“

15246]° Submissions⸗Anzeige.

Es soll diesseits die Lieferung einer Anzahl Mann⸗ schaftsschränke, Tische, Stühle, Schemel ꝛc. öffent⸗ lich verdungen werden. Termin hierzu ist auf Dienstag, den 12. Februar d. J., Mittags 12 Uhr, auf Stube 18 der Kaserne der 2. Escadron hierselbst anberaumt. Bedingungen sind daselbst ein⸗ zusehen und müssen von den Reflektanten vor dem Termine unterschrieben werden.

Wandsbeck, den 28. Januar 1884.

Königliche Garnison⸗Verwaltungskom ission.

[5252] 8

Am Montag, den 18. Februar cr., Mittags 12 Uhr, werden in unserem Büreau, Lindenstr. 19, die im diesseitigen Amtsbezirk angesammelten alten Schienen und Metall⸗Abgänge öffentlich verkauft werden. Die Bedingungen nebst Nachweisung der zum Verkauf gestellten Materialien liegen in den Stationsbureaus zu Berlin (Stettiner Bahnhof), Stettin (Personenbahnhof), zu Stargard i. P., Schivelbein, Coeslin, Stolp und Danzig, hohe Thor, sowie in den Bureaus des deutschen Submissions⸗ Anzeigers und der Redaktion der Allgemeinen deut⸗ schen Submissionsberichte zu Berlin zur Einsicht aus, auch werden dieselben auf portofreie Requisi⸗ tion gegen Einsendung von 50 ₰ unfrankirt von uns übersandt. Stettin, den 26. Januar 1884. Königliches Eisenbahn⸗Betriebsamt (Eisen⸗ bahn⸗Direktionsbezirk Bromberg).

[5250

ISenbahn Direktions⸗Bezirk Berlin. Bei dem Bau der Sekundärbahn Löwenberg⸗Greif⸗ fenberg⸗Friedeberg sollen auf der Strecke Löwenberg⸗ Greiffenberg (speziell in den Feldmarken Schmott⸗ seiffen und Geppersdorf) die Erd⸗ und Böschungs⸗ arbeiten (Loos II. rot. 130 000 cbm) und die Maurerarbeiten inkl. Materiallieferung zur Herstel⸗ lung von 15 Durchlässen, je in einem Loose im Submissionswege verdungen werden. Hierzu ist Termin auf „Mittwoch, den 13. Februar er., Vormittags 11 ½ Uhr“, im hiesigen Abtheilungs⸗ Bureau anberaumt, woselbst auch die Bedingun⸗ gen ꝛc. zur Einsicht ausliegen und die vorgeschriebe⸗ nen Formulare zu den Submissionsofferten, denen die Bedingungen angeheftet sind, gegen Erstattung der Kosten von 1,90 ℳ für Erdarbeiten und 7,95 ℳ für Maurerarbeiten inkl. 15 Blatt Zeichnungen und von 1,20 ℳ für dieselben ohne Feichnumgen be⸗ zogen werden können. Die einzureichenden Offerten sind mit der Aufschrift: „Submissions⸗Offerte für Erdarbeiten resp. für Ausführnng von Maurer⸗Arbeiten auf Loos II. der Sekundär⸗ bahn Löwenberg⸗Greiffenberg⸗Friedeberg“ zu versehen. Nachträglich eingehende Offerten bleiben unberücksichtigt. Greiffenberg i. Schl., den 29. Ja⸗ Der Abtheilungs⸗Baumeister.

antzer.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

[5084] 8 Breslau⸗Schweidnitz⸗Freiburger Eisenbahn. Nachdem der Vertrag vom 12./16. Oktober 1883,

betr. den Uebergang des Breslau⸗Schweidnitz⸗Frei⸗

burger Eisenbahn⸗Unternehmens auf den Staat, durch das Gesetz vom 24. Januar 1884, betreffend den weiteren Erwerb von Privat⸗Eisenbahnen für den Staat (G. S. S. 11 ff.), die verfassungsmäßige

Genehmigung erhalten hat, sind wir von dem Herrn

Minister der öffentlichen Arbeiten angewiesen wor⸗

den, die den Inhabern der Stammaktien gemäß

§. 4 des genannten Vertrages zustehende feste Rente pro 1883 von 4 ½ %, also mit 27 ℳ pro Aktie, zur

Auszahlung zu bringen.

Die Zahlung findet täglich, mit Ausnahme der Sonn⸗ und Feiertage, statt gegen Rückgabe der Di⸗ videndenscheine pro 1883, welche mit einem vom Präsentanten bezw. Besitzer derselben unterschriebe⸗ nen, die Nummern der zugehörigen Aktien, in arith⸗ metischer Reihenfolge enthaltenden Verzeichnisse ein⸗ zureichen sind:

a. in Breslau bei unserer Hauptkasse in den

Vormittagstunden von 9 bis 12 Uhr, vom 4. Februar cr. ab, in Berlin bei der Bank für Handel und Indnstrie, bei dem Bankhause S. Bleichröder, in eens. inen Deutsch ei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ Anstalt, in Hamburg bei 8 Bankhause Ed. Frege & Comp.

un bei dem Bankhause L. Behrens & Söhne, in Frankfurt a. M. bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie, in Darmstadt bei der Bank für Handel und Indnstrie, in Magdebur bei dem Bankhause C. Bennewitz, in Stettin bei Herrn Wm. Schlutow, Schriftwechsel und Geldsendungen unsererseits nicht statt. Breslan, den 29. Januar 1884. Direktorium.

n der Zeit vom 4. bis 21. Februar 1884.

1

22

[53226]

Bekanntmachung. Von den auf Grund der Allerhöchsten Privilegien

vom 17. Mai 1858 (G. S. S. 288), 5. August 1863 (G. S. S. 537), 29. Mai 1869 (G. S. S. 180) und 29. Oktober 1873 (G. S. S. 91) ausgefertigten, auf den Inhaber lautenden Obli⸗ gationen des I. Jerichow'schen Kreises sind pro 1 nachstehende Schuldverschreibungen, und zwar 8 a. aus der Anleihe vom Jahre 1858. Litt. A. Nr. 28 65 68. ILitt. B. Nr. 6 54 64 87 90 123 124 131 151 179 189 192 247 273 292 317 320 362

365 380 393 437 493 496 500 517 522.

Litt. C. Nr. 25 48 56 61 85 309 319 338

vILitt. B. Nr. 747 767 856 857.

d. aus der Anleihe vom Jahre 1873. Litt. B. Nr. 1061 1191 1230. ausgeloost worden.

Die ausgeloosten Schuldverschreibungen sind mit den dazu gehörigen Zins⸗Coupons am 1. April 1884 Behufs Auszahlung der Kapitalien und der bis dahin fälligen Zinsen an die Kreis⸗Kommunal⸗ Kasse hierselbst zurückzugeben.

Von den früher ausgeloosten Kreis⸗Obligationen hiesigen Kreises sind noch nicht realisirt:

Liit. A. Nr. 24 26 27 30 und 39.

Liitt. B. Nr. 212 268.

Litt. C. Nr. 731 734 864 865 und 887.

Die Einlieferung dieser Schuldverschreibungen wird in Erinnerung gebracht.

Burg, den 14. November 1883. *

Der Kreis⸗Ausschuß des Kreises Jerichow I. v. Plotho.

8

8170303 Bekanntmachung.

Bei der heute stattgefundenen zweiten Verloosung der in Gemäßheit des Allerhöchsten Privilegiums vom 25. Juni 1880 ausgegebenen Waldenburger Stadtanleihescheine sind gezogen worden:

Buchstabe A. Nr. 95. 107 à 1000 ℳ

„ B. Nr. 149 à 500 ℳ G.

5 C. Nr. 26. 48. 73. 218 à 200 ℳ Die Auszahlung der Valuta erfolgt gegen Rückgabe der vorbezeichneten Anleihescheine und der nach dem 1. April 1884 fälligen Zinsscheine, sowie der zuge⸗ hörigen Anweisungen bei der hiesigen Kämmereikasse vom 1. April 1884 ab, mit welchem Tage die Verzinsung der gezogenen Stücke aufhört.

Für etwa fehlende Zinsscheine wird der Betrag vom Kapital abgezogen.

Waldenburg i. Schl., den 11. September 1883.

ͤI“

8

[40914] Bekanntmachung. 8 Von den auf Grund des Allerhöchsten Privile⸗ giums vom 12. Dezember 1881 ausgegebenen

Insterburger Stadt⸗Anleihescheinen IV. Aus⸗

gabe sind in heutiger Magistratssitzung folgende Nummern zur Einlösung gezogen worden:

Nr. 166 360 491 514 559 639 753 und 766 überhaupt 8 Stück à 500 ℳ = 4000 ℳ

Z““

Diese Kapitalsbeträge werden den Inhabern der Anleihescheine hierdurch mit der Aufforderung ge⸗ kündigt, dieselben gegen Rückgabe der Schuldver⸗ schreibungen nebst Talons und Zinsscheinen der spä⸗ teren Fälligkeitstermine am 1. April 1884 bei unserer Stadthauptkasse in Empfang zu nehmen, da mit dem 31. März 1884 die Verzinsung aufhört.

Der Betrag der etwa fehlenden Zinsscheine wird vom Kapital in Abzug gebracht.

Insterburg, den 19. September 1883.

Der Magistrat. S.

1450572 Bekanntmachung. Bei der gestern stattgehabten Ausloosung der An leihescheine der Stadt Lauenburg a./Elbe sind gezogen worden: 8 Buchstabe B. Nr. 50 über 500 ℳ Buchstabe C. Nr. 21 über 200 ℳ Diese Anleihescheine kündigen wir hierdurch den Inhabern mit der Feeen. die vorbezeichneten Beträge am 1. April 1884 bei unserer Stadtkasse gegen Rückgabe sowohl der fällig als nicht fällig gewordenen Zinsscheine, des Anleihescheins und der Anweisung in Empfang zu nehmen. Die Verzinsung der ausgeloosten Scheine hört mit dem 31. März 1884 auf. Für die etwa fehlenden Zinsscheine wird der Be⸗ trag vom Kapitale abgezogen. Lauenburg a./Elbe, den 12. Oktober 1883. Der Mazistrat. Menge.

14148]31 Bekanntmachung.

In dem am heutigen Tage stattgefundenen Ter⸗ mine zur Ausloosung der am 31. März 1884 zur Einlösung gelangenden Anleihescheine der Stadt Bielefeld, und zwar:

36 Stück à 500 ℳ und 11010 0 sind folgende Nummern gezogen worden: 174 221 444 503 528 542 560 573 621 639 653 657 675 678 680 695 1029 1104 1109 1220 1234 1248 1259 1267 1340 1408 1431 1436 1535 1540 1543 1955 1962 1997 2286 und 2289; à 200 ℳ 2346 2370 2419 2446 2534 2566 2633 2643 2696 und 2769. Die Einlösung der vorstehend bezeichneten Anleihe⸗

scheine erfolgt nach dem Nominalwerthe am 31. März 1884 bei unserer — an den Vorzeiger der Anleihescheine gegen Auslieferung derselben. 8 1 Mit diesem Tage hört die Verzinsung der An⸗ leihescheine auf. Mit den Anleihescheinen sind gleichzeitig die dazu gehörigen, noch nicht verfallenen Zinsscheine einzuliefern. Geschieht dies nicht, so wird der Betrag der fehlenden Zinsscheine an dem Kapitalbetrage gekürzt und zur Einlösung dieser Scheine verwendet. Bielefeld, den 26. September 1883. Der Magistrat. b Bunnemann, A. Castanién, Ober⸗Bürgermeister. Beigeordneter. Gustav Bertelsmann, Rieathsherr.

Se. Warnung.

Folgende Werthpapiere: 120 Stück 5 % Krupp'sche Obligat. à 600 ℳ

Nr. 9115 — 9150 inkl., 10274/75, 10291— ee. 25541 — 25572, 31363 58 Stück 4 ½ % konventirte Rheinische Prior.⸗

Oblig. à 600 ℳ

Nr. 93360 — 62, 111690 — 111709, 120014, 128082 — 84, 130311, 133860/61, 156980— 82, 160568 — 577, 166799 — 813;

Stadt Cölner Oblig. v. 1849, 2 à 1200 ℳ

F. 4576/77;

1 à 600 ℳ G. 5032, 1 à 300 ℳ H. 5822; v. 1856 8 à 600 ℳ Nr. 162, 163, 417, 418, 525, 2390, 2391, 2476; v. 1867 Litt. A. 822, 823, 2064, 2065 à 600 ℳ; v. 1867 1 à 300 ℳ Litt. L. 3760 Wasserwerke; S Wasserwerke 1 à 1000 ℳ Nr. 2021 v. 1

sind dem Eigenthümer abhanden gekommen. Das Amortisationsverfahren ist eingeleitet. Vor dem Ankaufe wird gewarnt.

Näheres bei den Rechtsanwälten Justizrath Elven und H. Schumacher zu Cöln a./Rhein. [5197]

Die Deutsche Beamten⸗Credit⸗Gesellschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft hierselbst, hat sich aufgelöst; die event. Gläubiger werden hierdurch aufgefordert, sich bei dem Unterzeichneten zu melden.

Berlin, den 30. Januar 1884.

Gustav Herrmann, Behrenstraße 4 I.

[5184]

Netto-Bilanz

der Städtischen Bank zu Breslau

am 31. Deecember 1883.

IV.

Activa. 1) Kassen⸗Bestand, und zwar: 1 a. an coursfähigem, deutschen, geprägtem Gelde d. an Nsbitzhta eirscheinen. .. c. an eigenen Banknoten: à 1000 ℳ 6 000 ℳ 100j d. an Reichsbanknoten “ e. an Noten anderer Banken .. . 2) Wechsel⸗Bestände, ausschließlich Ziffer 4 bezeichneten und zwar: a. Platzwechsel, innerhalb der nächsten 15 Tage b1.—““ in längerer Sicht. „ 3 569 910,15 b. Rimessen⸗Wechsel, innerhalb der nächsten 111 4444* 3) Lombard⸗Forderungen, auf Effecten der im § 13, Ziffer 3, Buchstaben b. und c. des Bank⸗ gesetzes bezeichneten Art . .. . . .. 4) Betrag der am 31. Dezember 1883 fälligen, am 2. Januar 1884 erst bezahlten Wechsel. 5) Sücgperth der der Bank gehörigen Grund⸗

der unter

ℳ (A₰ ₰

1019 907,42 2915 —

1) Grund ⸗Capital. 2) Reserve⸗Fonds

zwar:

41 200— 633 500 — 29 800 — 1730 3224

verzinslich à 2 %

3 944 274 83 pro 1884.

541 435 18 4 485 710 bard⸗Zinsen

22 11051 47 466 03

Summa Breslan, den 31. Dezember 1883.

10 396 308 97

Passiva.

3) Gesammtbetrag der e in Abschnitten à 1000 ℳ

4) Depositen⸗Capital, und zwar: ohne Kündigungsfrist .. . mit eintägiger Kündigungsfrist mit dreitägiger à 2 ½ % mit sechswöchentlicher „ à 2 ⅔⅜ % mit dreimonatlicher 5) Betrag der schuldigen Depositen⸗Zinsen. 6) Betrag der antioipando Wechsel⸗Zinsen

nach Abzug der ult. 1883 rückständigen Lom⸗

7) Betrag der an die Reichskasse abzuführenden Notenstener p. 1883 “

4110 700 — 8) Reservirte Tantièmen pro 1883.

9) Abzuführender Ueberschuß pro 1883

„Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen,

im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 1 041 330,26

mittirten Noten und 100 ℳ

„ à

575 890 8 1788 410

3 505 160 44 238

21 320 65

4 364 65 16 956

. Nichts 2 848 227 105

Summa 10 396 308

Der Vorstand der Städtischen Bank zu Breslau.

Bülow.

Schreiber. Vetter.

Die vorstehende Bilanz nebst untenstehender Gewinn⸗Berechnung wird genehmigt.

Breslau, den 21. Januar 1884.

Kleiner. 8

Das Curatorium der Städtischen Bank zu Breslau.

Friedensburg. Goetz.

Friederici.

John. Kauffmann.

Gewinn-Berechnung

der Städtischen Bank

zu Breslau pro 1883.

Für Depositen⸗Capitalien sind ultimo 1882 Zin und deshalb pro 1883 reservirt worden...

Als anticipando Wechsel⸗Zinsen, nach Abzug d noch rückständig gewesenen Lombard⸗Zinsen, desgl.. Es wurden also in das Jahr 1883 übertragen .. .

Dazu traten:

Discont⸗Zinsen. Lombard⸗Zinsen.

finde

⁊578 610 643 693 701 706 799 800 801 802 855 857 871 943 966 1007 1054 1062. b. aus der Anleihe vom Jahre 1863.

Litt. B. Nr. 580 587 618 731 732.

c. aus der Anleihe vom Jahre 1866.

Provisionen und Ricambio⸗Zinsen

avon ab: Ausgaben im Jahre 1883

Gezahlte Depositen⸗Zinsen 8 beee“]; Spesen an die Frankfurter Bank für Notenumt

Ferner ab:

Die pro 1883 noch zu zahlenden, folglich zu reservirenden Zinsen für

Mopositen⸗Capitrlien . . .. Die anticipando Wechsel⸗Zinsen pro 1884

abzüglich der ult. 1883 rückständigen Lombard⸗Zinsen 2

Die Verwaltungskosten pro 1883 4*“ .“ bleib von nach Abzug von 4 ½ % Zinsen für 3 000 000 ℳ

bbeb111n1Xp“X“ erhalten die beiden ersten Beamten 2 % resp. 1 % Tantième zusammen

und der verbleibende Ueberrest von..

wird an die Breslauer wb“ abgeführt.

Breslau, den 31. Dezember 1883.

Einnahmen im Jahre 1883.

2.

sen rückständig geblieben

8 ℳ er ult. Dezember 1882

ℳ, à 46 799 90 19 316 70

27 374 727 582

95 081 345 762

v

verbleiben.

ℳo 21 320,65 4 364,65

t reiner Ueberschuß ö1116X“ Stamm⸗Capital.

Meige. 220951 229 954 8 135 000 Z- 94 954 2 848 v MI05

Der Vorstand der Städtischen Bank zu Breslau

Bülew. Schreiber.

Vetter.

Kleiner.

Storch.

Pringshe

[5253]

Die Kreiswundarztstelle des Kreises Rybnik mit welcher ein ekatsmäßiges Gehalt von jährlich 600 ℳ verbunden ist, soll baldigst anderweit besetz werden. Qualifizirte Bewerber, welche die Physikats prüfung bestanden haben oder sich verpflichten, dieselb binnen Jahresfrist abzulegen, können sich unter Ein⸗ reichung ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufes binnen 4 Wochen bei mir melden. Oppeln, den 25. Januar 1884. Der Regierungs⸗Präsident.

[48923] 1 Probekiste

mit 12 ganzen Flaschen, 12 ausgewählte Sorten von Cephalonla, Corinth, Pa-

tras und Santorin. —

Flaschen und Kiste

frei. Ab hier zu

2z ganze Fla- schen, horb und süss. Franco nach h allen deutschen und öster- f reich.-ungarisch. Poststationen gegen Einsendung des Betrages

1 Postprobekiste.

zum Deu ½ 27.

Dritte Beilage

chen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Donnerstag, den 31. Januar

Staats⸗Anzeiger.

1884.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Seseß⸗ betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen eso

vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsch

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

nderen Blatt unter dem Titel

e Reich. r. 22)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Patente. Patent⸗Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Per Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse.

III. E. 1130. Verfahren zur Herstellung von Kragen, Manschetten und ähnlichen Gegenständen aus mit Xylonit oder Pyroxilin überzogenen Stoffen und Einrichtung hierzu. — Jarvis Bonesteel Edson in Adams, Staat Massa⸗ chusets, V. St. v. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

H. 3870. Vorrichtungen zu gleichzeitigem

Oeffnen des Wasserstoffgashahns und Verschieben

des Platinschwammes an Wasseerstoffgas⸗Zünd⸗

maschinen. — Ernst Hintze, cand. phil. in

Berlin, z. Z. in Brandenburg a. H., Plauer⸗

straße 2.

VII. M. 2971. Selbstthätiger Drahtabbinde⸗ apparat; Zusatz zum Patent Nr. 25 308. — Malmedie & Hiby in Düsseldorf⸗Oberbilk.

XIII. M. 2949. Wasserröhren⸗Dampfkessel. — Jean Henri Marie Menay in Havre (Frank⸗ Feich); Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Ham⸗

urg.

„ P. 1876. Neuerungen an Dampffkesseln; Zusatz zum Patent Nr. 24 012. — Jos. Pré- gardien in Deutz a. Rh.

„ St. 1030. Neuerung an der unter Nr. 573 geschützten Vorrichtung für Dampfkessel mit Wasserumlauf; Zusatz zu Nr. 573. — L. & C. Steinmüller in Gummersbach (Rheinpr)

XIV. Sch. 2756. Neuerung an Doppel⸗ schiebern für Dampfmaschinen und andere Mo⸗ toren. — Wilhelm Schmicdt in Braunschweig, Kohlmarkt 12.

XIX. C. 1294. Verbindung von transportablen Geleisen für Landfuhrwerk. — Georg von Cölln in Hannover.

XX. T. 1001. Greifervorrichtung für Straßen⸗ bahnen mit Seilbetrieb. — Samuel Hopkins Terry in Guthrie, Grafsch. Callaway Missouri, V. St. A.; Vertreter: J. Braundt in Berlin W., Könniggrätzerstr. 131.

„ T. 1063. Bremse für Eisenbahnfahrzeuge. — Dolphus Torrey in New⸗York; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110.

XXI. H. 3971. Glockenschlüssel für elektrische Glühlampen. — William J. Hammer in Berlin und Joshua F. Bailey in Paris; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., König⸗ grätzerstr. 131. b

„ Sch. 2690. Volta'sche Säule; Zusatz zum Patente Nr. 25 635. — August Schroeder in Stettin, Grüne Schanze 7.

XXX. M. 2989. Rotirender Zerstäuber für Desinfektions⸗ und andere Zwecke. — Ed. Messter in Berlin.

XXXIV. H. 4011. Drehbares Büchergestell. — Carl Hecht in Gohlis b. Leipzig.

H. 4032. gefäße und andere Gegenstände, die der Erhitzung ausgesetzt sind. — Anker Heegaard in Kopen⸗ hagen; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.

„ L. 2418. Verstellbarer Rollstuhl. — F. A. Lucas in Dresden, Königsbrückerstr. 72.

XXXVI. B. 4456. Neuerung in der Anord⸗ nung der Dampfleitung für Heiz⸗ und Kochzwecke. — A. Bechem, in Firma Bechem & Post in Hagen, Westfalen.

G. 2510. Vorrichtung an Regulir⸗Füllöfen zum Ansaugen der unter den Fußböden befind⸗ lichen Luft zur Verhütung des Hausschwammes; Zusatz zur Patentanmeldung G. 2413. — Trau- gott Girbig in Posen.

XXXVII. C. 1335. Mechanismus zum Oeffnen

und Schließen von Jalousien für Kirchthürme

und Privathäuser. — Alexander Cheneval,

Pfarrer in Maffe, Namur, Belgien; Vertreter:

J. H. F. Prillwitz in Berlin NW., Albrecht⸗

straße 20.

K. 3019. Dachpfannen. — von Koby-

linski-Wöterkeim in Wöterkeim, a. d.

Südbahn, Ostpreußen.

„ R. 2519. Geschlitzte Latten zur Festhaltung

des Deckenputzes. — Carl Gottlleb Röhrborn in Reichenau bei Zittau.

XXXVIII. P. 1757. Fagon⸗Drehmaschine. — C. Pape in Stolp i. Pomm.

XLI. G. 2493. Maschine zum Fagonniren von utkrämpen und zum Pressen von Hüten mittelst ydraulischen Druckes. — Grahl & Moehl

in Dresden.

XLII. F. 1872. Neuerung an Flüssigkeits⸗ messern und an Wassermotoren. — Herbert Frost in Manchester, Grafsch. Lancaster, England; Vertreter:] Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110. .

„ M. 2657. Klinometer⸗Kompaß oder Höhen⸗ winkel⸗Meßinstrument mit Ablese⸗Instrument. — Ebenezer Farie Macgeorge in St. James Park, Hawthorn, Victoria, Australien; Vertreter: G. Milczewski in Frankfurt a. M.

„ W. 2852. Selbstthätiger Registrir⸗Meß⸗ apparat. — Eduard Witt in Aachen, Klein⸗ marschierstr. Nr. 41.

XLVII. Sch. 2710. Stopfbüchse für Gas⸗ pumpen. — Franz Schaefer in Mühl⸗ hausen i./Thür.

LI. B. 4617. Neuerung an Flügelmechaniken.

Handgriff für Ofenthüren, Koch-

— François Baruth in Lyon; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.

Klasse.

LV. F. 1827. Behandlung von Faserstoffen mit Lösung von schwefliger Säure, welche behufs Erhöhung ihrer Wirksamkeit mit Salz⸗ und Essig⸗ säure versetzt ist. — Adoiph Fiegel in Berlin, Beuthstr. 4 und Dr. Lassar Cohn in Berlin.

LVII. B. 4368. Neuerung in der Herstellung von Bildern und Photographien zum Zweck der Vervielfältigung auf photographischem Wege. — Richard Brown, Robert William Barnes und Joseph Bell in Liverpool, England; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. MNMM.

LVIII. P. 1837. Filtrir⸗Apparat mit getheil⸗ ten Rahmen⸗Näumen. — Oscar Puvrez in Leuze, Belgien; Vertreter: Carl Pieper in Ber⸗ lin SW., Gneisenaustr. 109/110.

LIX. R. 2465. Dampfwasserheber. — Carroll Livingstoen Riker in Brooklyn; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Köaiggrätzer⸗ straße 107.

ILXIII. . 1207. Graf Trips in Leibnitz b./Graz; Richard Lüders in Görlitz.

LXIV. B. 4503. Verfahren, um Berliner Weißbier direkt vom Faß verzapfen zu können. — J. Brandt und August Kirsten in

Berlin.

LXVIII. W. 2860. Selbstthätiger Baskül⸗ verschluß mit Feststellung. — Oscar Weibe- zahl und Aloys Mann in Dresden.

LXXVI. A. 1000. Neuerungen an Kratz⸗ maschinen. — George Asnworth’ und Elijah Ashworth, in Firma Gebrüder Ashworth in Manchester; Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin SW., Großbeerenstr. 92.

LXXX. E. 1118. Neuerung an Ringöfen

mit Gasheizung. — Carl Emmel in Hoerde. Z. 524. Verfahren und Apparat zur Her⸗

stellung einer luftfreien Masse für künstliche

Steine. — Rudolgh Zuber in Berlin,

Alexanderstraße 10.

LXXXVI. S. 1886. Antriebmechanismus und

Controlvorrichtung für Jacquard-Karten⸗Loch⸗ maschinen. — Graf Pierre Ambjörn de Sparre in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

LXXXVII. L. 2505. Combinirtes Werk⸗ zeug. — Albert Edward Lytle in Cook, County Illinois, V. St. A.; Vertreter: Otto Sack in Leipzig, Katharinenstraße 18.

LXXKIX. F. 1830. Schnitzelschwemmen für Diffusionsbatterien. — R. Fölsche in Halle a. S.

„ L. 2392. Apparat und Verfahren, um im Vacuum eine kontinuirlich selbstthätige Bewegung der zu verdampfenden Flüssigkeit zu erzeugen. — J. Paul Liebe in Dresden, Schäferstraße 25.

„ R. 2542. Schnitzelpresse mit endloser Rinne

und Kette. — Gustav Remy in Beuchlitz bei

Halle a. d. Saale.

Berlin, den 31. Januar 1884.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse. XI. St. 963. Dehnbares Albumschloß; Zusatz

zu St. 910. Vom 20. September 1883.

XX. B. 3708. Rollende Unterstützung für

Weichen⸗ und andere Gestänge. Vom 5. Juli 1883. XXXII. B. 4029. Imitation von Glas⸗

gemälden durch Ueberziehen einer Glastafel mit

gefärbter Gelatine. Vom 28. Mai 1883. XXXIV. S. 1805. Mechanische Wasch⸗Vor⸗

richtung. Vom 30. Juli 1883.

LIII. Sch. 2074. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren zur Konservirung von Milch. Vom

12. März 1883. LXVII. M. 2767. Verfahren zur Herstellung Vom 6. September 1883.

von Schleifsteinen. LXXXIX. D. 1333. Verfahren der Zucker⸗ gewinnung aus Melasse mittelst Kalk. Vom 19. Juli 1883. Berlin, den 31. Januar 1884. deicii eewhertehn

Stüve.

UMebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im neeis Noheihe. bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.

Klasse.

XXIII. Nr. 22 516. Fabrik chemischer Pro⸗ dukte, Aktiengesellschaft in Berlin. — Verfahren zur Abscheidung und Reinigung von Wollfett in Form einer Lanolin genannten Verbindung des⸗ selben mit Wasser. Vom 20. Oktober 1882 ab.

XXXIV. Nr. 24 705. Louis Dittmann in Görlitz. — Bettsopha. Vom 13. März

1883 ab. XLVII. Nr. 11 265. Handelsgesellschaft unter der Firma J. L. Stübinger in Chemnitz. — Cylinderölgefäß⸗Verbesserungspatent zu P. R. 888é6. Vom 9. Januar 1880 ab Berlin, den 31. Januar 1884. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Velociped. — Max Victor Vertreter:

2

[5233]

[5234] 8

8 Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

Klasse.

IV. Nr. 16 995. Zündholzdose mit Taschenlaterne.

„ Nr. 18 018. Doppelwandiger Lampenblaker mit die Wärme schlecht leitender Masse zwischen den Wandungen.

Nr. 22 402. Schlagwetterankündiger an Sicherheitslampen.

Nr. 25 028. Vorrichtung an der unter Nr. 20 543 patentirten selbstthätigen Lampen⸗ Aufhängevorrichtung zur Ausnutzung des seit⸗ lichen Druckes der Kette und der konischen Form des Kettengliedes behufs Arretirung und Aus⸗ lösung; Zusatz zu P. R. 20 543.

„ Nr. 25 077. Verstellbarer Kerzenhalter.

V. Nr. 19 575. Hydraulischer Apparat für Tief⸗ bohrungen.

„ Nr. 24 854. Vorrichtung zur Ablösung des Unterseils von Fördergestellen mittelst Elektricität.

VI. Nr. 13 115. Rotirender Dämpfer.

VII. Nr. 21222. Neuerungen an Drahtflecht⸗ maschinen; Zusatz zu P. R. 17 779.

X. Nr. 13 434. Neuerungen an Koksöfen.

XI. Nr. 22 448. Neuerung an der unter Nr. 19 124 patentirten Presse zum Abschrägen und Vergolden der Kanten von Karten.

XII. Nr. 9409. Neuerungen in dem Verfahren zur Bereitung von Blausäure und ihrer Derivate aus Trimethylamin.

XIII. Nr. 15 954. entwicklern.

XIV. Nr. 18 207. Neuerungen an Dampf⸗ maschinen mit oscillirendem Dampfkolben.

XV. Nr. 13 520. Neuerung an Lichtdruck⸗ Schnellpressen.

XX. Nr. 18 275. Radreifenbefestigung für Eisen⸗ bahnfuhrwerke.

XXI. Nr. 25 126. System zur Legung von permanenten elektrischen, telegraphischen und telephonischen Leitungen durch isolirte Drähte, Bänder oder Stangen sowie Verbindung dersel⸗ ben mit den zum Zwecke der Telegraphie, Tele⸗ phonie, elektrischen Beleuchtung ꝛc. benutzten isolirten Drähten.

XXIV. Nr. 17 491. Anwendung der Einschnü⸗ rung an Heizschächten auf einen Heiz⸗ und Koch⸗ apparat. Zusatz zu P. R. 14 396.

XXX. Nr. 9309. Neuerungen an dem unter Nr. 3040 patentirten, zusammenlegbaren Opera⸗ tions⸗ und Untersuchungstisch für ärztliche Zwecke.

XXXI. Nr. 24 932. Verfahren zum Formen und Gießen von Plätteisen.

XXXVI. Nr. 21 886. Neuerungen an Heiz⸗ und Kochöfen.

XXXVIII. Nr. 19 354. Verfahren, Metall in Holz einzulegen.

XLI. Nr. 22 642. Einrichtung an Strohhüten.

XLV. Nr. 13 356. Hufeisenbefestigung.

„ Nr. 14 972. Neuerung an der Reunert'schen Hufeisenbefestigung. Zusatz zu P. R. 13 356.

„ Nr. 18 415. Griffeisen mit mechanischen Nägeln.

„ Nr. 22 612. Hufeisen mit auswechselbarem Drehgriff und Drehstollen.

XLIX. Nr. 5329. Selbstcentrirendes Spann⸗ futter mit hebelförmigen Backen.

„ Nr. 7414. Neuerungen an selbstcentrirenden Spannfuttern; Zusatz zu P. R. 5329.

„ Nr. 18 373. Neuerungen an Bewegungs⸗ Mechanismen selbsteentrirender Spannfutter mit hebelförmigen Backen; II. Zusatz zu P. R. 5329.

L. Nr. 13 242. Griesputzmaschine.

LI. Nr. 10 763. Notenblattwender.

LIV. Nr. 22 032. Sicherheits⸗Sammelkasten

für Briefe ꝛc. Maschine zur Herstellung von

„ Nr. 28 207.

Cigaretten⸗Hülsen.

LXIII. Nr. 10 007. Bewegliche Diagonal⸗ Verstrebung der Federn an Kinderwagenunter⸗ gestellen.

„ Nr. 17 963. Neuerungen an Wagenrädern.

LXIV. Nr. 9797. Vorrichtung zum Abziehen kohlensäurehaltiger Flüssigkeiten.

„ Nr. 13 380. Flaschenverschluß für gashaltige Flüssigkeiten.

„ Nr. 13 998. Neuerungen an Syphons.

„ Nr. 21 390. Neuerungen an Flaschenver⸗

schlüssen; Zusatz zu P. R. 13 380.

Nr. 21 884. Hahn zum Ablassen von Flüssigkeit mit selbstthätigem Verschlusse. LXV. Nr. 17 941. Wasserfahrstuhl. LXVIII. Nr. 18 629. Controlschloß.

„ Nr. 25 017. Neuerung an Vochängeschlössern.

LXX. Nr. 18 241. Bleistifthalter. Zusatz zu P. R. 17 808.

„ Nr. 24 898. Selbstthätig sich hebende Schreib⸗ zeugdeckel.

LXXI. Nr. 17 600. Neuerungen an drehbaren Stiefel⸗ und Schuhabsätzen.

LXXV. Nr. 18 226. Verfahren zur Verarbei⸗ tung der Staßfurter Kalisalze mittelst Amyl⸗

alkohol. LXXVI. Nr. 22 221.

LXXVII. schiffen. „ Nr. 19 261. Schlittschuhbefestigung. LXXVIII. Nr. 25 379. Gas⸗Trockenvorrich⸗ tung an Platina⸗Zündmaschinen. LXXXV. Nr. 18 273. Neuerungen an Douchen. LXXXVII. Nr. 18 131. Kombinirtes Glaser⸗ werkzeug.

Neuerungen an Dampf⸗

Ringspindel. Neuerungen an Luft⸗

Klasse.

LXXXVIII. Nr. 10 193. Stauwasser⸗Turbine, 8

welche zum Heben und Senken eingerichtet ist, mit selbstthätiger und von Hand verstellbarer Doppel⸗Ringschieber⸗Regulirung. Berlin, den 31. Januar 1884. Kaiserliches Patentamt. Stüve. [5236] Wird ein Wechselblankett⸗Accept ausge⸗ stellt und an einen Anderen übergeben mit der Er⸗ mächtigung, das Blankett später mit späterem Aus⸗ stellungsdatum auszufüllen, so wird nach einem Urtheil des Reichsgerichts, I. Civilsenats, vom 14. November 1883 die wechselrechtliche Verbindlich⸗ keit des Acceptanten dadurch nicht aufgehoben, daß er zur Zeit der Ausfüllung des Blanketts nicht mehr wechselfähig war oder daß der für den Acceptanten aufgetretene Vertreter, der als solcher das Accept niedergeschrieben hatte (beispielsweise der für eine 1“ acceptirende Prokurist) zur Zeit der usfüllung des Blanketts zur Acceptation nicht mehr befugt war.

Centralblatt „für den deutschen Holz⸗ handel. Organ für die Interessen des Holzhandels, der Holzindustrie und der Holzproduktion (Stutt⸗ gart). Nr. 6. — Inhalt: Denkschrift, die Reor⸗ ganisation des bayerischen Staatsforstwesens be⸗ treffend. (Fortsetzung.) — Marktberichte. — Trans⸗ port⸗Nachrichten. — Konkurse.

Bangewerks⸗Zeitung. Nr. 7. — Inhalt: Die Werkmeisterprüfung für das Großherzogthum Baden. — Nochmals der Bau gemauerter massiver Thurmspitzen. — Soll bei der eingeschränkten Sub⸗ mission der Mindestbietende den Zuschlag erhalten? — Soziales. (Zum preußischen Kapitalrenten⸗ und Einkommensteuer⸗ Gesetzentwurf.) — Lokales und Vermischtes. — Brief⸗ und Fragekasten. — Ber⸗ liner Baumarkt. — Bau⸗Sabmisstons⸗Anzeiger — Marktbericht des Berliner Baumarkts. — Annoncen.

Beilage:

8

Friedrich Georg Wieck's Deutsche illu⸗ strirte Gewerbezeitung. Nr. 4. — Inhalt: Die deutsche Industrie und die Vereinigten Staaten von Nordamerika. — Das Casseler Gewerbemuseum. — Beitrag zur Frage der Handhabung des Sub⸗ missionswesens. — Uebelstände beim Lackiren. — Patent⸗Sturm⸗ und Sicherheitslaternen von Albert Hauptvogel in Dresden. — Theuere und billige Zeiten. — Verwendung des Wasserstoffgases. — Patentliste. — Verschiedenes. — Vom Büchertische. — Anzeigen.

„Der Ledermarkt. Nr. 4. — Inhalt Wochenübersicht. — Vom Frankfurter Fellmarkte. — Vom Berliner Markte. — Vom französischen Markte. — Allerlei Beachtenswerthes. — Patent⸗ Anmeldungen. — Briefwechsel mit Allen für Alle. — Rückblicke auf das Jahr 1883. — New⸗Yorks Leder⸗Export seit 8 Jahren. — Eine neue Kraft⸗ maschine für Kleinbetriebe. — Gerichtsscitung. — Neue Firmeneinträge der deutschen und österreichi⸗ schen Handelsregister. — Konkurseröffnungen im Deutschen Reiche.

Der Berggeist. Nr. 8. — Inhalt: Industrielle Rundschau. — Zur Markscheiderfrage. — Mitthei⸗ lungen. — Vermischtes. — Markt⸗ und Metall⸗ preise. — Submissionen ꝛc. — Anzeigen.

Handels⸗Register. Die Handelsregistereinträage aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.

Bekanntmachung. [5090] Bei der unter Nr. 1 unseres Genossenschafts⸗ registers eingetragenen Firma: „Arnsberger Ge⸗ werbebank eingetragenen Genossenschaft“ zu Arnsberg ist Col. 4 folgender Vermerk eingetragen: Für die Jahre 1884—1886 inkl. sind als Vor⸗ standsmitglieder der Arnsberger Gewerbebanke. G. gewählt: 28 A. von der Nahmer, 8 W. von Schilgen und 8 Justizhauptkassen⸗Rendant a. D. W. Carlson, sämmtlich zu Arnsberg. Eingetragen zufolge Verfügung vom 24. Januar 1884 am 28. Januar 1884. Arnsberg, den 28. Januar 1884. Königliches Amtsgericht.

[5092] Barmen. In das hiesige Handels⸗Gesellschafts⸗ register ist heute eingetragen worden unter Nr. 1222 zu der Firma: Julius & August Erbslöh in Barmen folgender Vermerk: Die Wittwe Julius Erbslöh, Adelheid, geborene Wesenfeld, ist aus der Handels⸗ gesellschaft ausgeschieden. Der Kaufmann Walter Erbslöh in Barmen ist am 1. Januar 1884 als Handelsgesellschafter eingetreten; unter Nr. 794 des Prokurenregisters die Löschung der von Seiten dieser Firma dem Kaufmann Walter Erbslöh in Barmen ertheilten Prokura. Barmen, den 26. Januar 1884.3 Königliches Amtsgericht, Abtheilung I. 1

Arnsberg.