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t Staats⸗Anzeiger.

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sie eingetragene Post von 1017 Thlr. 13 Sgr. =— Urtheil fuüͤr vorläufig vollstreckbar zu erklären, s wurde die zwischen den Eheleuten Carl Ludwig Ludwig Goetz zu Dossenheim, mit dem Antrage au 8 1 R 82 A 8 D K V ch * 3052 ℳ 30 ₰, nebst Zinsen, von Kläger Letilgr. und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ nb Karm, Liquidator, und Albertine Adeline Gütertrennung. 9 zum Deu en 29 nzeiger Un onig - reu 1 l — — b — 821 — vor das Königliche Amts⸗ 8 — 4 Shgnb, 27 b2 npet⸗ 54 iner — — Iegtechetr * 88 e uldig zu erachten, über die v t ericht, II., zu Demmin auf ütergemeinschaft mi rkung vom Tage der e n er 2 3 8 21 8 1cn Jabehsr Wim ehelichen Beistande bschuras ga gepen 28 April 1884, Vormittags 10 Uhr. Klage 5 Oktober 1883, für aufgelöst erklärt⸗ zandgerichtz zu Zabern vom 2. April 1884. 8 1“ Berlin, Montag, den 18. Februar 88 1884.

zu quittiren, sowie den über dieselbe gebildeten Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Behufs Auseinandersetzung ihrer gegenseitigen Ver⸗ Vormittags 9 Uhr, bestimmt. 8 — — v —— — — — — — Hypothekenbrief an Kläger herauszugeben eventl. das Auszug der Klage bekannt gemacht. “ mögensrechte wurden Parteien vor Notar Mathis Hörkens, Landg.⸗Sekretär, Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen

Aufgebot zum Zwecke der Neuausfertigung zu dul⸗ Demmin, den 11. Januar 1884. 8 zu Metz verwiesen und dem Beklagten die Kosten. Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts. vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 8 “ WW 8 ◻

den, und ladet die Beklagte zur mündlichen Ver⸗ Bibow, “ zur Last gelegt. 1 8 22 „ handlung des Rechtsstreits vor die 2. Civilkammer als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. II. E gemäß Ausf. Ges. vom 8. Juli 1879. Bes chl 8 1 8 L 88 2 des Könialicen, Landgerichts zu Tborn 88 Met, den 14. Febtuar 122 n EEF 2 “ 2 1¼ * (Nr. 42 A.) i 7. 8 r, 1“ er Landgerichts⸗Sekretär: uf den Antrag der Kaiserlichen Staatsa 1 — 1 . 8 8 8 8 1 89 28 1I1 gr1. . [8174 Bekanntmachung. Metzger. schaft wird das “ des entwichenen alt 1 Das Central⸗ Handels⸗Regi ter für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, Das Central⸗Handels⸗ Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das richte zugelassenen Anwalt zu desteen Das K. Landgericht München 1 hot mit h 4. SFe . kruten Alois Heribert Dietrich aus Oberehnheim Berlin auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljlahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Die Einlassungsfrist ist auf 14 Tage bestimmt. vom 18. dies. Mts. die öffentliche Zustellung der [8191] Güt t “ bis auf die Höhe von Dreitausend Mark für den Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. . Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. 1 Zwecke der öffentlichen Zustellung wird Klage der Geflügelhändlersehefrau Emilie Artmaier uter rennun 1. „Fiskus mit Beschlag belegt. — . n . . —— „ —⸗ dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. hier, vertreten vom K. Advokaten und Rechtsanwalt Durch Urtheil des Kaiserlichen Landgerichts Mül⸗ Zabern, den 5. Februar 1884. Vom „Central⸗Handels⸗Negister für das Deutsche Neich“ werden heut die Nrn. 12 A. und 42B. ausgegeben. Thorn, den 12. Februar 1884. Preuner hier, hausen i. E. vom 6. “ 1884 ist zwischen Kaiserliches Landgericht, Strafkammer. . Krause, gegen Therese, geborene Jaeck, und ihrem Ehemanne Cremer. D'Avis. Oertzen. Patente. Klasse. in Magdeburg, Friedrichstadt. Vom 1. August Klasse. ö“ Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. Anton Artmaier, vormals Cigarren⸗, dann Geflügel⸗ Andreas Seng, — früher Ziegeleibesitzer, zur Zeit . — XLIX. K. 3085. Verfahren zur Herstellung 1883 ab. XLEIV. Nr. 26 725. Metallbeschläge für Körbe. “ ““ händler in München, nun unbekannten Aufenthalts, ohne Gewerbe, mit welchem sie zu Habsheim i. E. B 1 8 1. Patent⸗Anmeldungen. von Metallrohren aus Blechscheiben. — Vom Klasse. — J. G. Karg in Wien; Vertreter: Ph. Linz [8186] Oeffentliche Zustellung. wegen Ehescheidung, wohnt, die Gütertrennung ausgesprochen worden. F eschluß. 8 Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ 15. Oktober 1883. XXII. Nr. 26 642. Neuerungen in der Her⸗ in Markt⸗Zeuln bei Hochstadt a. M. in Bayern. Der Maurer und Käthner Julius Birreg zu Kl. bewilligt und ist zur Verhandlung über diese Klage Mülhausen, den 14. Februar 1884. Auf den Antrag der Kaiserlichen Staatsanwalt⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Berlin, den 18. Februar 1884. stellung von Farbstoffen durch Einwirkung von Vom 12. August 1883 ab. 8 828 Pruskehmen, vertreten durch den Justizrath Prengel die öffentliche Sitzung der I. Civilkammer des K. Der Landgerschts⸗Sekretär: schaft wird das Vermögen des entwichenen Rekruten Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen Kaiserliches Patentamt. 1 Brom auf Azofarbstoffe. — Société ano- Nr. 26 726. Verschluß für Geldhülsen aus in Insterburg, klagt gegen den Maurer Gottlieb Landgerichts München I. vom b Stahl. Eduard Johann Reith aus Oberehnheim bis auf die unbefugte Benutzung geschützt. Stüve. nyme des matières colorantes et Metall. — G. Forster in Eutritzsch⸗Leipzig. Plongew von Wirpeninken, zur Zeit unbekannten Freitag, den 25. April 1884, — Höhe von Dreitausend Mark für den Fiskus mit Klasse. Proquits chimiques de St. Denis in vom 17. August 1883 ab. Wohnorts, wegen 200 ℳ nebst 5 % Zinsen seit dem Vormittags 9 Uhr, qqu Bekanntmachung. Beschlag belegt. VI. H. 3967. Combinirte Ausblasevorrichtung Ertheilung von Patenten St. Denis bei Paris; Vertreter: J. Brandt & Nr. 26 727. Hosenknopf ohne Fadenbefesti⸗ 1. April 1882 mit dem Antrage auf Zahlung bestimmt b Die Ehefrau Ludwig Goetz, Catharine geb. Graeff. Zabern, den 5. Februar 1884. 8 für Dämpfer. — Benjamin Hall in Reval g 8 G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ gung. — G. Westheimer in Grünstadt, Rhein⸗ von 200 ℳ nebst 5 % Zinsen seit dem Hiezu wird der Beklagte mit der Aufforderung zu Dossenheim, vertreten durch Rechtsanwalt Schaller Kaiserliches Landgericht, Strafkammer. (Rußland); Vertreter: Brydges & Co. in Ber⸗ Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist straße 124. Vom 14. Dezember 1882 ab. bavern. Vom 1. September 1883 ab. 1. April 1882, nebst den Kosten des Rechtsstreites geladen, behufs seiner Vertretung einen bei diessei⸗ in Zabern, klagt gegen ihren Ehemann, Steinhauer Cremer. DAvis. EEII““ lin SW., Königgrätzerstr. 107. den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Nr. 26 673. Verfahren zur Abscheidung Nr. 26 730. — Verschluß für Armbänder. — und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ tigem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt rechtzeitig ) XIII. G. 2259. Neuerungen an elektrischen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ eines Theils der Schäffer'schen Monosulfosäure A. Lentz in Wien VII, Westbahnstraße 16: lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts⸗ zu bestellen. [8116] 2 Sicherheitsapparaten für Dampfkessel. — F. C. rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolat. des Betanaphtols von der mit ihr im Gemenge Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 24. Ok⸗ gericht zu Insterburg auf Klägerin trägt auf Trennung der Ehe dem Bande Sheeenee im Wege der Submission. Königliche Oberförsterei Grünfelde bei Schwe⸗ Slaser, Königlicher Kommissionsrath in P. R. 24 966 und 26 642 — 26 735. erzeugten Alphamonosulfosäure des Betanaphtels; tober 1883 ab den 1. Mai 1884, 2 5F2 10 Uhr. nach aus Verschulden des Beklagten wegen Ver⸗ katowo in Westpreußen. Auf folgende Bauhölzer von 30 cm. mittlerem Durchmesser aufwärts werden 3 Berlin SW., Lindenstr. 80. Klasse. III. Zusatz zu P. R. 18027. — Farben- Nr. 26 732. Vorrichtung zum Durchlochen Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser letzung der ehelichen Treue Seitens des Letzteren an. versiegelte, mit der Aufschrift „Holzsubmission“ versehene Gebote bis zum Dienstag, den 26. Fe⸗ , W. 2864. Keilkörper in Feuerbüchsen von III. Nr. 26 646. Schuhzeug⸗Schnürung. — fabriken vorm. Friedr. Bayer der Spitzen an den Ciagarren. — L. Kratoch- Auszug der Klage bekannt gemacht. 8 München, den 7. Februar 1884. bruar cr., Vormittags 11 Uhr, entgegengenommen. Die Gebote sind auf die einzelnen, nachstehend Vertikalkesseln. — Hermann Wagner, in A. C. Mather in Chicago, Illinois, V. St. A.; & Co. in Elberfeld. Vom 22. Juni 1883 ab. will in Wien; Vertreter: E. Capitaine in Insterburg, den 11. Februar 1884. 8 Der Kgl. Ober⸗Sekretär: angegebenen Loose, unter Bezeichnung der Loos⸗Nummer, für das ganze Loos in auf volle Mark abge⸗ „Firma Gebrüder Wagner in Tannstatt. Vertreter: C. Kesseler ia Berlin SW., König⸗ XXIII. Nr. 26 687. Apparat zur Entfettung Berlin SW., Wilhelmstr. 18. Vom 27. Oktober Ziegler, “ Rodler. rundeter Summe ohne jede Nebenbedingung abzugeben, wobei bemerkt wird, daß die untenbezeichneten XIV. J. 847. Kurbelschleifen⸗Dampfmotor. — grätzerstr 47. Vom 17. Juli 1883 ab. von Knochen ꝛc. mittelst Schwefelkohlenstoff oder 1883 ab. K Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. “ Jagen unmitttelbar an der Brahe liegen. Die besonderen Submissionsbedingungen, sowie die daneben Pierre Emanuel G. Jacomy in Tarbes „ Nr. 26 653. Neuerung an Costüme⸗Gestellen. anderer flächtigen Lösungsmittel. — Dr. W. XELV. Nr. 26 711. Geräth zur Fahrbarmachung 181731 Bekanntmachung. Regi

fsööültigen allgemeinen Bedingungen für den Holzverkauf aus fiskalischen Forsten, können in hiesiger (Frankreich); Vertreter: Hugo Pataky in Ber⸗ — B. Tettweiler in Berlin. Vom 25. Sep⸗ Schneider in Lehrberg bei Ansbach. Vom von Getreide⸗ Reinigungsmaschinen. — 8 [8185] O ff llich stell — 8 J . eingesehen oder gegen Erstattung der Schreibgebühren bezogen werden. Die Eröffnung der liin, Hedemannstr. 2. tember 1883 ab. 21. April 1883 ab. Scharfenberg & Comp. in Gotha. Vom effentliche Zu ung. Das K. Landgericht München I. hat mit Beschluß eingegangenen Gebote bezw. die sofortige Ertheilung des Zuschlages erfolgt öffentlich im oben bezeichneten XX. C. 1333. Neuerung an Lagern der Eisen⸗ V. Nr. 26 703. Apparat zum Sprengen von „ Nr. 26 697. Verfahren zum Entfetten von 13. Juli 1883 ab, 8 1 8 Der Handelsmann Emanuel Lauer in Alten⸗ vom 6. d. Mts. die öffentliche Zustellung der Klage Termine im Bethke'schen Gasthause zu Suchan. 1 des Kaufpreises ist spätestens im Termine, der 1 bahnwagenachsen. — Alexander Elbridge Me. Gestein nittelst Keilwirkung. — W. F. Hall Knochen und zur Darstellung von Superphosphat. XLVI. Nr. 26 644. Zündvorrichtung für Gas⸗ kundstadt der Malersgattin Frau Julie Meyer, geb. Roeder Rest 6 Wochen nach der Ertheilung des Zuschlages an die Königliche Forstkasse zu Brunstplatz bei Connell und James Roach Balrfour in Wund W. Low in Durham, England; Ver⸗ — F. A. Rissmütller in Hannöverisch⸗ maschinen. — W. W. Tonkin in London; klagt gegen hier, vertreten vom Rechtsanwalt Dr. Dürck, Lnianno zu zahlen. Die betreffenden Forstbeamten werden auf Verlangen das Holz vorzeigen. MNew⸗Orleans, Louisiana, V. St. A.; Vertreter: treter: R. Lüders in Görlitz. Vom 21. Sep⸗ Münden. Vom 0. August 1883 ab. Vertreter: Bryages & Co. in Berlin SW., die Oekonomeneheleute Johann und Elisabeta Groß gegen 16 en 2 Wirth & Co in Frankfurt a. M. tember 1883 ab. „ Nr. 26 702. Verfahren zur Herstellung eines Königgrätzerstraße 107. Vom 23. Juni 1882 ab. in Strößendorf, Ersterer zur Zeit unbekannten Auf⸗ Edgar Meper, Maler, früͤher hier, nun unbekannten 8 Bauholz. XXII. F. 19¹6. Verfahren zur Darstellung IX. Nr. 26 721. Drahtbürste. — L. Vorpahl Schmier⸗ und Einfettungsmittels als Ersatz für Nr. 26 656. Heißluftmotor. — J. Sehrei- enthalts, Aufenthalts, wegen 1.“ II In mv grüner, brauner und gelber Farbstoffe durch Ein⸗ & Pohl in Berlin 80., Skalitzerstr. 132. Oel, „Lanoleum“ genannt. — Dr. H. Bum in ber und M. Fellner in Wien; Vertreter: bei dem Kgl. Amtsgerichte Weismain auf Zah⸗ Ehescheidung Klasse. Klasse. Klasse Klasse wirkung von Metallen auf Nitrosonaphtolsulfo⸗ Vom 3. Juli 1883 ab. Brunn a. G., Oesterreich; Vertreter: C. Kesseler F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Ber⸗ lung einer Forderung von 35 ℳ mit dem Antrage, bewilligt und ist zur Verhandlung über diese Klage Schutzbezirk. Holzart. ITö Fest- . Fe 8 — säuren. — Frankfarter Anilinfarben- XI. Nr. 26 719. Verstellbares Albumschloß. — in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom lin SW., Lindenstraße 80. Vom 6. Januar zu erkennen: die öffentliche Sitzung der I. Civilkammer vom 8b 6 St. HSie⸗ St. 1 St. Fest⸗ St. Fest⸗ Fabrik. Gans & Co. in Frankfurt a./M. J. Mönch in Offenbach a. M. Vom 23. Ok⸗ 18. September 1883 ab. 1883 ab.

I. die beklagtischen Eheleute seien schuldig, 35 ℳ Freitag, den 25. April 1884, II“.“ meter. meter. † meter. M. 2970. Neuerung in dem Verfahren zur tober 1883 ab. XXV. Nr. 26 645. Klöppelmaschine. — Nr. 26 660. Neuerungen an Ammoniak⸗ Hauptsache zu bezahlen, Vormittags 9 Uhr, 8 1“¹“ 13 12 11 9 Darstellung von Isatin und substitnirten Isa- XII. Nr. 26 662. Neuerungen an Filtrir⸗ Rittershaus & Sohn in Barmen⸗Ritters⸗ Motoren. — G. Sweanor in Montreal, II. dieselben haben sämmtliche Prozeßkosten zu bestimmt. Schöͤnhol 86b. Kiefern 5 10 15 29 48 21100 117 tinen; Zusatz zum Patent Nr. 25 136. — apvaraten. — P. A. Maignen in London; hausen. Vom 30. Juni 1883 ab. Prov Quebec, Canada; Vertreter: C. Pieper tragen, beziehungsweise zu ersetzen, Hierzu wird der Beklagte mit der Aufforderung . vnholz 131 “ 5 13 30 15 25 09 38 17 37 94 81] 30]/ 2734 Farbenfabriken vorm. Fr. Bayer & Co. Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., „ Ne. 26 647. Verfahren zum Verändern in Berlin SW., Gneisenaustraße 109/110. Vom

III. dieses Urtheil werde für vorläufig vollstreckbar geladen, behufs seiner Vertretung einen bei diesseiti⸗ “ . Schluß des Sukmisstonstermins elanen — 5 250 8 45 29 24] 40]⁄ 1194 in Elberfeld. Potsdamerstr. 141. Vom 22. August 1883 ab. der Geflechtbreite beir Flecht⸗ und Klöppel⸗ 29. Juli 1883 ab. erklärt. gem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt rechtzeitig andelsholz (Belauf Secbruch und Rozli) geodngeaennoch hearnt. ““ Quantitäten Kiefern XXIV. K. 3286. Fahrbarer Rost mit Rost⸗ Nr. 26 663. Gas⸗, Luft, und Dampffilter maschinen. — Alb. & E. Henkels in Langer⸗ Nr. 26 666. Gaspumpe zum Einsaugen und 8 5 (2 Kohli), gering mmholz und in Nutzenden ausgehaltenes kammer. — Eugen Klotz und Jos. Hnber mit taschenförmig angeordnetem Filtermaterial. feld bei Barmen. Vom 5. August 1883 ab. Comprimiren verschiedener Gase ohne Ver⸗

—

ganze

Taxe

& für das Loos.

Der Kläger ladet die beklagtischen Eheleute zur zu bestellen. 5 1e 3 8 2 1 mündlichen Verhandlung des Rechtsstreites in die Klägerin beantragt die zwischen ihr und Edgar Bopfcolz, sowie erforderlichenfalls auch Verbandholz zum Ausgebot. Grünfelde, den 15. Februar 1884. in Stuttgart. — Dr. K. Möller in Kupferhammer bei Brack⸗ „ Nr. 26 651. Maschine zur Herstellung von mischung derselben. — Dr. M. V. Schiltz,

vom K. Amtsgerichte Weismain auf Mevyer bestehende Ehe dem Bande nach, aus Ver⸗ Der Oberförster. J. V.: v. Bibra. XXVIII. H. 4075. Neuerung an dem Schabe⸗ wede. Vom 28. August 1883 ab. Schlinggimpen. — K L. Hohi in Dresden. prakt. Arzt in Cöln. Vom 25. September Mittwoch, den 26. März 1884, schulden des Beklagten, wegen Ehebruchs zu trennen baum für Gerbereien mit hohlem Gummicylin⸗ XIII. Nr. 26 712. Neuerung an der unter Nr. Vom 9. September 1883 ab. 1883 ab.

Vorm. 9 Uhr, und den Beklagten in die Kosten zu verurtheilen. 1“ 8 der ꝛc.; Zusatz zum Patent Nr. 23 864. — 24 087 patentirten elektrischen Sicherheitseinrich X XVI. Nr. 26 648. Bypaßreaulator am Er⸗ Nr. 26 668. Geschlossene Heißluftmaschine. anberaumte Sitzung. München, den 7. Februar 1884. ¼ er 81 F enmn or ILouis Hannemann in Alte Neustadt⸗ tung. Zusatz zu P. R. 24 087. — J. Ch. Voilin haustor. — Berlin-Anhaltische Ma- — H Hartini in Chemnitz. Vom 30. Sep⸗

18n 1 8 Fan. O. S Der “ 8 Magdeburg. in Vom 20. 88 1883 ab. schinenbau-Actien-Gesellschaft in tember Sv;. Men es zum Zwecke der öffentlichen Zustellung an den odler. g “ XXXIV. B. 4632. Photograpbieständer mit XIV. Nr. 26 729. Präzisionssteuerung mit un⸗ Berlin NXW., Moabit. Vom 21. August 1883 ab. Nr 26 690. rplosionsmotor. — L. H. Mitbeklagten Johann Groß, dessen Aufenthalt un⸗ 1 —— 1 Bahnhof Osterwald. 8 hil & 1 b 2 *

bekannt ist, bekannt gegeb ' Febwverclah.. Brühl & Scherzer in üe gec nn Seepion geseben ö. 8 188 Z“ 8G e an in Hamburg. Vom 21. Juni ekannt ist, bekannt gegeben. 8175 8 . erlin S0., Manteuffelstr. 88. ruck einstellbarem Regulator. — H. orgs- M. E. Braundbec in Stockholm; Ver⸗ 1883 ab. Pe eenge Jhee e heh er 10 8 Bekanntmachung. er Könial. Amts Bekanntmachung. „ H. 4077. Fuberfias für Möbel, Klaviere müller in Berlin W., Lützowstr. 13 II. r. treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Ber⸗ Nr. 26 706. Neuerung an Erxplosions⸗ Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts. Das Kgl. Landgericht München I. hat mit Be⸗ Vor Königl. Amtsgerichte Coppenbrügge haben wir wiederum die Nummern: und Maschinen. — Huppe & Bender in Vom 18. September 1883 ab. lin W., Leipzigerstraße 124. Vom 31. August motoren. — 8. Marcus in Wien; Vertreter: “ — der Klage des Juweliers Karl Haymann hier, ver⸗ 150, 3163, 167, 176, 181, 184, 200, 205, 213, 215, 218, 223, 224, 242, 256, „ MI. 3015. Conservebüchse mit Siedevorrich⸗ mit Condensation. — Gebrüder Howaldt XXX. Nr. 26 689. Chirurgische und medizinisch Vom 23. Mai 1882 ab. 8 [8187] ¶Oeffentliche Zustellung. b treten von Rechtsanwalt Ebner, 222, 274, 280, 306, 332, 353, 366, 370, 376, 422, 442, 446, 457, 474, 476, 477, tung; Zusatz zum Patente Nr. 18 915. — Victor in Kiel. Vom 6. November 1883 ab. Verbandzeuge und deren Herstellung. — 8. XLVII. Nr. 26 672. Tragbare Bremse für Der Weinhändler Peter Schneider zu Paris und gegen “ 479, 486, 489, 493, 500. Manuel in Stuttgart. XV. Nr. 26 655. Elektrischer Copir⸗ und Gravir⸗ Gamgee in Birmingham; Vertreter: J. Moeller Arbeitsmaschinen und Wellenleitungen. — Gohsorten, vertreten durch Rechtzanwalt Lurz in den Maler Edgar Meyer, früher hier, nun unbe⸗ Lis. E. 8 ¼ 1600, —. Nr. 1, 8, . 8, 9. 19. 11. 19. 19, 19, 20. 27, 29, 34, 37, 39 XEXVI. L. 2332. Vorrichtungen zur Erzie.⸗ Ayxparat. — A. Schmid in Zürich, Schweiz; in Würzburg, Domstr. 34. Vom 6. Juni 1883 ab. Bäntseh & Rehrens in Ludwigshütte bei

1““ 2 8 „ 4 4 . 720 2 . Zabern, klagen gegen den Joseph Roehr, ohne be⸗ kannten Aufenthalts, 42, 44, 48. 49, 54, 56, 58, 61, 65, 67, 69, 73, 74, 79, 80, 81, 83, 85, 87, 88, lung vollständiger Verbrennung bei Heiz⸗ und Vertreter: G. Dittmar in Berlin S., Komman- XXX. Nr. 26 700. Ofen für zahntechnische Sandersleben. Vom 8. Juni 1883 ab. annten Wohnort und Consorten, mit dem Antrage wegen Forderung 8 89, 95, 99, 100, 8 Kochapparaten; Zusatz zum Patente Nr. 25 269. dantenstr. 56. Vom 21 Oktober 1883 ab. Zwecke. — J. S. Campbell in Paris; Ver⸗ Nr. 26 678. Zusammengesetztes Kurbel⸗ auf Inventur, Theilung und Auseinandersetzung der bewilligt, und ist zur Verhandlung über diese Klage der Prioritäts⸗Partial⸗Obligationen der Prioritäts⸗Anleihe der Zuckerfabrik Oldendorf, — Franz Lönholdt in Frankfurt a. Main, Nr. 26 661. Verfahren und Apparate zum treter: E. Schultz in Berlin W., Jerusalemer⸗ getriebe für Dampf, und andere Kolbenmaschinen. Gütergemeinschaft der Eheleute Johann Loux und die öffentliche Sitzung der I. Civilkammer vom Bahnhof Osterwald vom 30. Juni 1876 ausgeloost und damit zur Rückzahlung auf den 30. Juni DObermain⸗Str. 1. Schnellsetzen und ⸗Ablegen von Druckertypen. — straße 60. Vom 11. September 1883 ab. — M. Schmid in München, Landschafts⸗ Maria, geb. Guering, und des Nachlasses von Jo⸗ Freitag, den 25. April 1884, Vorm. 9 Uhr, d. J. gekündigt, und hört mit diesem Tage die Verzinsung der vorstehenden Obligationen auf. XLII. K. 3181. Stellvorrichtung an Entfer⸗ P. Pereira y Albizu in Madrid; Ver⸗ Nr. 26 701. Operationsstuhl für Zahnärzte. straße 3/III. Vom 10. August 1883 ab. hann Peter Lour, alle von Zittersdorf, sowie öffent⸗ bestimmt. Die Auszahlung der ausgeloosten Stücke ersolgt am 30. Juni d. J. bei dem Bankier Herrn nungsmessern. — Martin Kunze in Paris, treter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. — E. Schallenmülter in Bern, Schweiz; Nr. 26 679. Metallmuffen zur Verbindung liche Versteigerung der zu diesen Massen gehörigen Hiezu wird der Beklagte mit der Aufforderung Hax Meyerstein in Banteln gegen Einlieferung derselben nebst Zinscoupons. 96 rue de la folie méricourt; Vertreter: Firma 109/110. Vom 3. August 1885 ab. Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. von Röhren. — M. Würfel in Bochum. — Immobilien, und ladet den Beklagten zur münd⸗ geladen, rechtzeitig behufs feiner Vertretung einen Etwa bei der Einlieferung der Prioritäts⸗Partial⸗Obligationen fehlende, nicht ein helieferte Zins⸗ „ „C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. „ Nr. 26 716. Verfahren zum Hochstellen der Vom 12. September 1883 ab. Vom 28. August 1883 ab. 8 lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Civil⸗ bei diesseitigem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt coupons werden am Betrage des Capitals gekürzt. 8 v“ LIII. L. 2483. Verfahren zur Herstellung Holzmasern zwecks des Umdruckes derselben. — Nr. 26 709. Gestell zum Aufrichten für Nr. 26 682. Ventil mit Absperrvorrichtung. kammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Zabern auf zu bestellen. 1 Buahnhof Osterwald, den 15. Februar 1884. einer Milchconserve. — Eduard Loefr lund in W. Antony in Oberwinter a. Rh. Vom Kranke. — K. Röder in Leipzig, Städt. — J. Tate in Bradford, England; Vertreter: den 12. Mai 1884, Vormittags 10 Uhr, Kläger beantragt Verurtheilung des Beklagten zur Der Vorstand “ W116“ 1 Stuttgart. 20. September 1883 ab. Krankenhaus St. Jacob. Vom 16. Mai Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ Zahlung von 580 ℳ nebst 5 % Zinsen hieraus seit 8 1 1 e ℳ LXXI. K. 3393. Neuerungen an Schuh⸗ XX. Nr. 24 966. Kuppelung von Lokomotive 1883 ab. 25. September 1883 ab. richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. 1. Jänner 1884 und zur Tragung der Kosten auf der Zuckerfabrik Oldendorf, Bahnhof Osterwald. Verschlüssen; Zusatz zu P. R. Nr. 23 668. — und Tender mittelst Stangen, deren Längen und Nr. 26 717. Herstellung und Verwendung XLIX. Nr. 26 654. Kluppe mit Schnellpreß⸗ Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Grund der Behauptung käuflicher Lieferung von A. Ritter. Chr. Bndde. A. Kamlah. Gottfried Klotz in Dresden. Lagen auf kinematischem Wege bestimmt werden. von Torfschweelkohle zu chemischen, antiseptischen vorrichtung. — F. W. Möllhoff in Neuen⸗ Auszug der Klage bekannt gemacht. 8 Goldwaaren um obigen Betrag. v“ H. Nacke. 0. Burckhardt. ö“ LXXII. B. 4592. Schloß für Centralfeuer⸗ — W. Hartmann, Regierungs⸗Maschinen⸗ und Desinfectionszwecken. — V. 0. M. Heber rade, Westfalen. Vom 2. Oktober 1883 ab. 2Hörkens, Landg⸗Sekretär, b München, den 12. Februar 1884. 8 1 Jagdgewehre. — A. Bartsch in Liegnitz. Bauführer in Berlin N., Friedrichstr. 133. Vom in Bremen. Vom 20. September 1883 ab. „ Nr. 26 710. Drillbohrer mit entweder rech⸗ Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts. Der Kgl. Obersekretär: . 8 8 8 1 „ W. 2871. Jagdgewehr mit vier Läufen und 20. Januar 1882 ab. Nr. 26 724. Aprarat zur Konservirung von ter oder linker, oder rechter und linker Drehung. — Rodler. [8122] Danziger Privat⸗ Actien⸗Bank. 1b Fallblockverschluß. — Peter Wernig in Fer⸗ Nr 26 643. Selbstthätige mit der Bremse Leichen. — H. Marnitz und F. Seiffert in — S. Brunustein in Kestenholz i. E. Vom [8188] Oeffentliche Zustellung. ae ea Die achtundzwanzigst? oodentlich 1 lach, Kärnthen; Vertreter: J. Brandt in Ber⸗ verbundene Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. Berlin 0., Pallisadenstr. 44. Vom 9. Mai 1. Juni 1883 ab. 1 Der Bankier Raphal Levy zu Ingweiler, vertreten [8192] Gütertrennungs⸗Klage. 8 ie achtun Pseeis 93 entliche Fets versamm ung findet am lin W., Königgrätzerstr. 131. — J. Kadrmann in Sdice, Böhmen; Ver⸗ 1883 ab. LI. Nr. 26 659. Befestigung von Resonanzböden durch Rechtsanwalt Fetter in Zabern, klagt gegen Die Ehefrau des Bäcker und Wirth Peter Lenz, S- Ba ’ “ c. Nachmittags 4 Uhr, 11 LXXXI. R. 2462. Neuerung an Drahtseil⸗ treter: Hugo Pataky in Berlin SW., Hedemann⸗ XXXII. Nr. 26 674. Gefäß mit Erwär⸗ bei Pianoforte's. — A Biese in Berlin und den Tagner Christian Rinis, ohne bekannten Wohn⸗ Wilhelmine, geborne Schenk, zu Waldbröl, ““ lhen 19 gebͤn e hier elbst, Langgasse Nr. 33, b bahnen. — Denno Reitlinger in Wien, straße 2. Vom 17. April 1883 ab. mungsvorrichtung zum Gießen von Glas. — G. Zierold in Leipzig. Vom 7. Juli 1883 ab. ort, und Konsorten, mit dem Antrage auf öffent⸗ vertreten durch Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Rath I. 68 Uis 2. 8 Stan vere dr 2 “ Actionaire unseres Instituts unter Hinweis auf die §§. 23, I. Bez. Heßgasse 6; Vertreter: J. Brandt in Nr. 26 669. Spannvorrichtung für Straßen⸗ Baron F. del Marmol in Brüssel, Belgien; Nr. 26 683. Neuerung an pneumatischen liche Versteigerung verschiedener, den Beklagten ge⸗ klagt gegen ihren genannten Ehemann ꝛc,. Lenz b Si E 1 uts ahge “ 7 . 1 Berlin W. Königgrätzerstr 131. bahnen mit S ilbetrieb. — 8 H. Terry in Vertreter: J. Brandt in Berlin W., König⸗ Kastenlagen für Orgeln und orgelartige Instru⸗ meinschaftlich gehöͤriger Immobilien, und ladet den zu Waldbröl, wegen Gütertrennung mit dem An⸗ den Ste au büch aß⸗ eb B b . 6. und 7. März a. c. im Bureau der Bank an die LXXXVI. C. 1844. Verfahren und Einrich⸗ Guthrie, Grafsch. Callaway, Missouri. V. St. grätzerstr. 131. Vom 7. Juli 1883 ab. mente. — G. Sander in Braunschweig. Vom Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ trage auf Auflösung der zwischen den Parteien be⸗ in den S stände Sr Verh ö “ 1 tungen zur Herstellung gemusterter Sammete und A.; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., König⸗ Nr. 26 693. Verfahren zur Herstellung von 29. September 1883 ab. streits vor die Civilkammer des Kaiserlichen Land⸗ stehenden ehelichen Gütergemeinschaft. blließlich d 28 er⸗ 8 8 d Märaliede 28 die 89 §. 43 des Statuts vorgeschriebenen Geschäfte, ein⸗ ähnlicher Gewebe. — Frarçois Colcombet graͤterstr. 131. Vom 9. Januar 1883 ab. Email⸗Ornamenten oder Schriften auf Glas⸗ Nr. 26 728. Doppelresonanzboden. — C. gerichts zu abern auf Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits sc Her 8 “ der nach dem Turnus aus— et Compagnie in St. Etienne (Loire), Frank⸗ Nr. 26 671. Drehgestell für Plateautransport⸗ waaren. — W. B. Fitch in Deptford, County Marx in Dresden⸗Alt, Große Ziegelstraße 17 den 28. Apeil 1884, Vormittags 10 Uhr, vor der I. Civilkammer des Koöniglichen Land⸗ sche erren K gien⸗Rath R. D reich; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., wagen. — P. Dietrich in Berlin N, Nord⸗ of Kent, England; Vertreter: C. Kesseler in u. Steinstr. 2. Vom 9. September 1883 ab. mit der Aufforde. mg, einen bei dem gedachten Ge⸗ gerichts zu Bonn ist Termin auf Eö ’ 8 v Gneisenaustr. 110. ufer 3. Vom 10. Mai 1883 ab. Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 4. Juli Nr. 26 733. Pneumatische Vorrichtung zum richte zugelassenen nwalt zu bestellen. den 1. April 1884, Vormittags 10 Uhr, d an Stelle des aus Gef dheitsrücksicht v;. Ge Biber, 8 Berlin, den 18. Februar 1884. Nr. 26 675. Neuerung an Centralapparaten 1883 ab. b Oeffnen und Schließen der Ventile an mechani⸗ Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser bestimmt. und an Stelle des aus Gesundheitsrücksichten auggeschie enen Herrn 8 Kaiserliches Patentamt. [8221] für Weichen⸗ und Signalstellung. — Th. Men- XXXVIII. Nr. 26 694. Holzdrehbank für schen Musikwerken. — E. Welte in New⸗ Auszug der Klage bekannt gemacht., Bonn, den 14. Februar 1884. Danzig, den 14. Feb e ath J. S. Stoddart. 1 tüve. ning, in Firma Schnabel & Henning in- kurze und lange Fagonstück⸗ — Sächsische York, Amerika; Vertreter: J. Brandt & G. W. zeHörkens, Landg. Sekretär, 1 Klein, zig, den F. venh “ 1— 1 Bruchsal. Vom 11. Juli 1883 ab. Stickmasehinenfabrik (Albert Voig:) v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts. Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. Ses⸗ früt on er 1g Cer Pr hat⸗Aet ess. 8 Zurückziehung einer Patent⸗Anmeldung. Nr. 26 677. Schlußsignal für Eisenbahn⸗ in Kappel. Vom 17. Juli 1883 ab. Vom 28. Oktober 1883 ob. 9 200] Oeffentliche “ ““ “ aum. “ Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen züge. — W. H. Rushforth in Camden, XLI. Nr. 26 688. Verfahren und Einrichtung LII. Nr. 26 664. Zierstichapparat für Näh⸗

1 1 Zustellung. [8189] Bekauntmachung. Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen New. Jersey, V. St. A.; Vertreter: G. Dittmar um auf der Linon-Presse Linon-Fagons und maschinen. — G. Neidlinger in Hamburg.

Der Müller Wilhelm Marquardt zu Schönfeld Durch Beschluß der Civilkammer des Kais. . . WFese sta Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußi⸗ in Berlin 8., Commandantenstr. 56. Vom Filzhüte mittelst Dampfheizung herzustellen. — Vom 8. September 1883 ab. 1

bei Demmin, 1 Landgerichts hierselbst vom 9. d. M. wurde zwischen 8 Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt schen Staats⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗ 8. August 1883 ab. H. Backhofr & Co. in Dresden⸗Altstadt. Nr. 26 707. Neuerungen an einer Doppel⸗ vertreten durch Rechtsanwalt Felir Kaufmann den Cheleuten Emanuel Joseph und Nanette, geb. b s 8 Anmeldung ist zurückgezogen. Nr. 26 714. Güterwagen mit aufklappbarem Vom 27. April 1883 ab⸗ steppstich⸗Nähmaschine mit rotirendem Schiffchen;

8 zu Berlin, Michel in Weitersweiler die Gütertrennung aus⸗ 8 Die 1 Klasse Boden fur Getreidetransport. — P. Charlier XLII. Nr. 26 680. Probestecher für chemische I. Zusatz zu P. R. 18580. — Th. Chadwick, klagt gegen: gesprochen. 1 66 achtundzwanzigste ordentliche Generalversammlung 1 XII. M. 2684. Neuerung in dem Verfahren in Riga; Vertreter: F. C. Glaser. Kgl. Kom⸗ Produkte. — H. Angerstein in Schalke i./W. Th. Sugden und Ch. Shaw, in Firma Brad-

1) den Johann Friedrich Joachim Christian Zabern, den 14. Februar 1884. 8 ur Herstellung eines blauen schwefelhaltigen missions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80 Vom 29. August 1883 ab bury & Co., Limited in Oldham, Lancaster, S— Ahlgrimm, bei Der 8e Fäerhgts et; n. der Aktionäre der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt findet . vn Perst Vom 20. E..nis der feal Vom 4. August 1883 ab. Nr. 26 686. Neuerungen an Centesimal⸗Brücken⸗ England; Vertreter: Robert R. Schmidt in ) die Sene helhche. Arbeitsmann Gentzen, Hanne Hörkens. Freitag, den 29. Februar d. C., Vormittags 9 Uhr, 1 Berlin, den 18. Februar 1884. XXI. Nr. 26 670. Erdleitung für elektrische waagen ohne Geleisunterbrechung. — A. Opessi Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 1. Mai Marie Caroline Christine, geborene Ahlgrimm, 8 3 eFann 11“”] iimm Saale des kaufmännischen Vereinshauses Kaiserliches Patentamt. II Telegraphen und Blitzableiter. — J. Malisz in Turin; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. 1883 ab. “ 1 4 und deren Ehemann Carl Gentzen, [8193] 8 ekanntmachung. 8 Schulstraße Nr. 10 hierfelbst .“ Stürve. 1[8222] in Lemberg, Galizien; Vertreter: J. Brandt & Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom Nr. 26 708. Einrichtung zum selbstthätigen 3) 12 Argeiter, Hgmme dr voC“ Cer 8e ee L4“*“ 1 „ G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ 9. Februar 1883 ab. Umsteuern der —— 5 der Nadelzangen an u e ristine, geborene Ahl⸗ sephine Ruetschmann gegen i ren Ehemann Ph. Collet, Das Versammlungsloka d . n v1“ VBersagung von Patenten. straße 124. Vom 8. Mai 1883 ab. Nr. 26 695. Transparente Maßstäbe und Heilmann’schen Stickmaschinen. — J. Jonson Finm⸗ uns .“* botograph, in Met, z. Z. iin Pont⸗à⸗Mousson, ist werden. 8 ö1“ Snhe gesebtof⸗ Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ „ Nr. 26 720. Vervollkommnungen am System Rechentafeln, sowie das Verfahren zu ihrer Her⸗ in New. York; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ Carl Pauks⸗ adt, 8 bei statt des frustrirten anderweiter Verhandlungstermin Tagesordnung: zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten des Elektromagneten, der unter dem Namen stellung. — M. Kloth, Kataster⸗Assistent in furt a./M. Vom 9. Mai 1883 ab. b 1 Schönfeld bei Demmin auf den 29. April cr., 9 Uhr Morgens, vor 2. Geschäftsbericht für das Jahr 1888, Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die d Arlincourt’s Elektromagnet bekannt ist. — I. Schleswig. Vom 8. August 1883 ab. 88 LV. Nr. 26 718. Vorrichtung zur Herstellung 5 * jet nnn ekannten Aufenthalts, der I. Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts 1 b. Vorlegung des Rechnungsabschlusses per 31. Dezember 1883 Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als Ch. A. J. G. d'Arlincourt in Paris; Ver⸗ Nr. 26 715. Neuerungen an Flüssigkeits⸗ von Holzstoff aus Sägespähnen. — A. F. Roth 8 8 ewilligung, dahier bestimmt. ““ c. Bestimmung der Dividende auf das Geschäftsjahr 1883, nicht eingetreten. treter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzer⸗ messern. — F. G. Hesse in Oakland, Kali⸗ in Regenstein bei Kötzting, Niederbayvern. Vom m 85 — Eö“ Met, den 14. Februar 1884. 88 d. Wahl der Revisionskommission, Klasse. straße 131. Vom 4. April 1883 ab. fornjen V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in 5. Oktober 1883 ab. 8 88 8es eictze zu verur 5 chöͤuf 8 Der Landgerichts⸗Sekretär: 4 e. Wahl von drei Verwaltungsrathsmitgliedern. XIII. D. 1555. Neuerung an „ Nr. 26 722. Neuerungen an elektrischen Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 14. August LIX. Nr. 26 785. Neuerung an Pulsometern; chung der im Grundhuche von n2- Metzger. Leipzig, den 29. Januar 1884. 8 kesseln. — Vom 19 Juli 1883 Bogenlampen. — Buss, Sombart & Co. 1883 ab. %ACtaberftr. K4.- 18 Zusatz zu P. R. 16 248. — C. Mrich in

Band I. Blatt 97 Nr. 9 † Abtheil III. 8 8 ker Lir. 2 für den Sccheiber Aethereeng Der Verwaltungsrath:

Unter Ri. 3 sa de Schmeider Frans Joichim 11g4, Z adür hells gnshan. 1.“ grimm zu önfeld eingetragenen Post von ur eschluß der Ersten Civilkammer d 8 J. C. Ci ¹ C. A. 150 Thlr. (450 ℳ) zu bewilligen und das Kaiferl. Landgerichts zu Metz vom 13. Februar 1884 3 Voench htas 5 A. Thieme,