11.“ — .““

Landtags⸗Angelegenheiten.

“

Dem Herrenhause ist folgender Entwurf eines Gesetzes, über die Serene A. . Ar 1 e der S . verwaltung gegenüber den Uferbesitzern an Ffeeler⸗

betreffend Abänderung des 20. August 1883

Flüssen, vorgelegt worden:

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc.

verordnen, mit Zustimmung beider Häuser 3 Lan 8 fü gesammten Umfang der Monarchie, 258 e“ 8 Einziger Paragraph.

8 Der §. 13 Absatz 2 des Gesetzes vom 20. August 1883, betreffend die Befugnisse der Strombauverwaltung gegenüber den Uferbesitzern an öffentlichen Flüssen (Gesetz⸗Samml. S. 333 ff.), lautet fortan:

„Gegen die von ihnen getroffenen Anordnungen sindet unbeschadet der im §. 4 vorgesehenen Entscheidung des Landraths ꝛc. die Be⸗ schwerde in denjenigen Bezirken, für welche die Strombauverwaltung einer besonderen Behörde übertragen ist, an den dieser vorgesetzten Ober⸗Präsidenten, im Uebrigen an die Regierungs⸗Präsidenten be⸗ ziehungsweise Landdrosten, gegen den auf die Beschwerde erlassenen Bescheid unter den Voraussetzungen des §. 63 Absatz 3 und 4 des Gesetzes über die Organisation der allgemeinen Landesverwaltung vom 26. Juli 1880 „(Gesetz⸗Sammlung Seite 291) innerhalb zwei Wochen die Klage bei dem Oberverwaltungsgericht oder die Beschwerde an den zuständigen Minister statt.“ — .

In Folge der i EE’ t

In F n dem Entwurf des Staatshaushalts⸗Etats fü das Etatsjahr 1. April 1884/85 (Anlagen “ verwaltung, Seite 16) vorgesehenen Einrichtung einer Strombau⸗ direktion für die Weichsel ist für den Bezirk derselben die im §. 13 Abfatz 2 des Gesetzes vom 20. August 1883, betreffend die Befugnisse der Strombauverwaltung gegenüber den Uferbesitzern an öffentlichen üüfsen⸗ veebeeeee nach Maßgabe der für die

igen rombaudirektionen ebendaselbse Anor vüheheh “ ebendaselbst getroffenen Anordnung

ur Vermeidung der Nothwendigkeit weiterer Ergänzung i Falle etwaiger Erstreckung der auf üeer Sööraung B. auf die Weser, empfiehlt es sich jedoch, von der Aufzählung der ein⸗ zelnen in Betracht kommenden Behörden abzusehen und dem Grundsatz ö“ Ausdruck zu geben. 8 8 demzufolge wird eine entsprechende anderweite Fassun Ab⸗ satzes 2 des vorgedachten Paragraphen hiermit diese Fassung wird auch die a. a. O. getroffene Sonderbestimmung CC weil für diesen die Strombau⸗

valtung gleichfalls einer besonderen Behörde, der Ministerial⸗ Baukommission übertragen ist. b “

Statistische Nachrichten.

Von den Monatsheften zur Statistik des Deutschen Reiichs ist soeben das erste Heft dieses Jahrgangs “ hat folgenden Inhalt: 1) Die deutsche Auswanderung nach überseei⸗ schen Ländern im Jahre 1883 und im Januar 1884. 2) Die

deutsche Rhederei in den Jahren 1873 bis 1882. — 3) Ein⸗ und Ausfuhr der wichtigeren Waarenartikel im deutschen Zollgebiet für 6 Monat Januar 1884. — 4) Besteuerung des Tabacks, Ein⸗ und

Ausfuhr von Taback im deutschen Zollgebiet während des Ernte⸗

jahres 1882/83. — 5) Uebersicht über die versteuerten Rübenmengen

“ über 1f Einfuhr und Ausfuhr von Zucker im Monat Januar

“ 99 Durchschnittspreise wichtiger Waaren im Großhandel.

..— Die statistischen Nachrichten über die zu Centra änden ver⸗

einigten landwirthschaftlichen und 1““ eine in Preußen nach dem Stande am Schlusse des Jahres 1832 liefern den Beweis, daß das hier berührte Vereinswesen in den

jüngsten Jahren einen sehr erfreulichen Aufschwung genommen hat

der übrigens noch fortwährend im Steigen begriffen ist. Es gab im Jahre 1882 im Ganzen 32 Provinzial⸗, Central⸗ und Hauptvereine, 287 Kreisvereine, 971 Zweig⸗ und Ortsvereine, 42 Bauern⸗ und sonstige landwirthschaftliche Vereine. Dazu kamen an Vereinen zu speziellen Zwecken 18 Pferdezucht⸗Vereine, 73 Bienenzucht⸗Vereine, 29 Geflügel⸗ ucht-Vereine, 22 Gartenbau⸗Vereine und 58 sonstige der⸗

Vereine. Die Gesammtzahl der Vereine betrug dem⸗

s 1532. Dieselben zählten zusammen 121 143 Mit⸗ glieder Die Jahreseinnahmen beliefen sich auf 949 441 ℳ n Staatsbeihülfen wurden im Ganzen 599 306 ℳ im Rech⸗ nungsjahre 1882/83 an die Vereine überwiesen. Ausgegeben wurden für Zwecke der Pferdezucht 130 894 ℳ, für Zwecke der Zucht e übrigen der Landwirthschaft dienstbaren Thiergattungen 250 769 ℳ, für wissenschaftliche Unternehmungen und zwar für Ver⸗ suchs⸗ und Kontrolstationen 248 028 ℳ, für Wanderlehrer und In⸗ struktoren 86 005 ℳ9., für Unterrichtszwecke 172 386 ℳ, für die Vereinsblätter 73 661 ℳ, an Lasten und Abgaben 113 102 ℳ für die Geschäftsführung, und zwar für General⸗ (Vereins⸗) Sekretäre 74 358 ℳ6, an Bureaukosten 31 540 ℳ, an Reisekosten 24 134 ℳ onstiges 39 996 ℳ, endlich für Förderung der Vereinszwecke im All⸗ gemeinen 188 393 ℳ Die Gesammtsumme der Ausgaben betr⸗ demnach ca. 1 433 265 ℳ 8 “

Kunst, Wissenschaft und Literatur. hber Schu lverein. Soeben gelangt Nr. 10 der eilangen“ des Vereins zur Ausgabe. Dieselbe ent⸗ hält alle auf die nächste am 2. Juni in Graz stattfindende Haupt⸗ versammlung und die Vorarbeiten für dieselbe Bezug habenden An⸗ “ Sodann folgt eine Zusammenstellung über den Stand der rtsgruppen mit Beginn des vorigen Monats, wonach die Ge⸗ 8 sammtzahl derselben 798 betrug. Hiervon entfallen auf: Wien 10, Niederösterreich 115, Oberösterreich 49, Salzburg 7, Steiermark 65, Kärnten 36, Krain 3, Görz und Triest 2, Tirol und Vorarlber 14, Vöhmen 357, Mähren 102, Schlesien 37, Bukowina 8 4 Von 49 neu konstituirten Ortsgruppen sind die Vorstands⸗ 2 1. b vorläufige Uebersicht über die Geld⸗

arung un den Zedarf des ereines n daß die Einnahmen im Jahre 1883 212 10 Fns ge weist 100 88) betrugen, der dermalige Mitgliederstand sich auf 80 000 beläuft 8 d Uete cpeftecge etwa 100 000 Fl. ausmachen dürften

e Bereinsleitung knüpft daran die Aufforderung zur freiwilligen ich mit 2 gi von . begnügen. An S gingen im Jahre 1883 86000 Fl. (1882 “ ein S. Sgenden zwecke verausgabte der Verein im abgelaufenen Jahre 121 800 S und reservirte einen Betrag von 91 500 Fl. für pro 1883 bewilligte, noch nicht ausbezahlte Unterstützungen. Auf Ankauf von Realitäte — “ von Darlehen und Vorschüssen wurden im Laufe der Jabhre⸗ 8 900 Fl. verwendet, so daß der Verein seit seiner Grün⸗ ung (1880) im Ganzen 375 000 Fl. für Schulzwecke widmet 1““ die Erhaltung der 33 Vereins. ch 24 Vereinskindergärten sowie an ständigen Subventi “ 18 Fhögärten an “ Iöö gehalten u. s. w. beträgt Fl.; außerdem sind im Jahre 18 24 000 Fl. an bereits für dieses Jahr bewilligten ei S 1 stützungen, Kaufschillingen, Bausubventionen, Bähliokhekbantschaffnnter, u. s. w. zu decken. Mit Zugrundelegung der Einnahmen des Vor⸗ jahres bleibt nur ein Betrag von 50 — 55 000 Fl. zur freien V 1 fügung für neue Aktionen. Der Ausweis der im letzten “ Ser. genommenen Bewilligungen für Schulzwecke zeigt 37 Fälle in Böhmen 1“ 1 96 b und der Bukowina⸗

; mark, 5 in Kärnten, 7 in Krain, 3 in Ti Pin Triest und 2 in Nieder⸗Oesterreich. Den Schluß 88 “ 1biide rdest Versammlungs⸗ und Festkalender für die Monate November bis Fehruan.

“ vüeir und Handel. FTIIu echnungsa uß der Frankfurter 9 z sind folgende Daten entnommen: ant 111“ inter dem Vorjahre um etwa 194 000 ℳ zurück. Ferner wurden

211500 ℳ an Provisionen im Contocorrent und von 28 000 ℳ an Depositengebühr gegenüber. Das Institut hatte im Jabresdurch⸗ schnitt 21,36 Millionen Mark in Wechseln ongelegt und dafür durchschnittlich 3,1 % erzielt; in 1882 hatte die Anlage nur 20,05 Millionen Mark betragen, aber sie bedang 3,7 % für Rimessen⸗ wechsel. Der Lombard brachte diesmal nur 4,5 %. Verdient wurden an: Zinsen aus Platzwechseln 449 433 ℳ (1882 368 749 ℳ), Zinsen aus auswärtigen echseln 212 874 ℳ (1882 403 302 ℳ), Zinsen

bühren von offenen Depositen 154 731 ℳ (1882 126 451 ℳ), Zinsen und Coursgewinn aus eigenen Effekten 11 076 ℳ (1882 17 163 ℳ) aus Effekten des Reservefonds 155 362 ℳ (1882 172 907 ℳ), Pro⸗ visionen im Contocorrentverkehr 137 380 ℳ (1882 115 801 ℳ) Provisivnen im Giroverkehr 12831 ℳ (1882 19 659 ℳ). Zu⸗ züglich 7320 ℳ (1882 18 224 ℳ) aus dem Vorjahre, wovon 5000 ℳ dem Pensionsfonds zugewiesen wurden, beträgt der Bruttogewinn 1 383 097 ℳ gegen 1 577 587 ℳ in 1882. Hiervon gehen ab für Depositenzins 110 460 ℳ (1882 116 531 ℳ), ferner Dubiosen 6399 ℳ Die Unkosten betragen 218 599 ℳ (1882 211 619 ℳ), Steuern 68 790 ℳ (1882 61 468 ℳ). Der Ueberschuß beläuft sich somit auf 978 847 ℳ gegen vorjährige 1 187 968 ℳ Hiervon erhält die Reserve 41 048 ℳ (1882 80648 ℳ), die Aktio⸗ näre 30 000 ℳ als Dividende von 46½ ℳ per Aktie oder 5,425 % (1882 6,42 % 1881 6,30 %); auf neue Rechnung vorzutragen bleiben 7798 ℳ Die Reserve enthält nun 3 874 800 ℳ gleich 22,60 % des S halh 5 G“ Außer dieser Re⸗

e ne Coursreserve für die Eff Reservef i 3 150 000 ℳ eee vA“

Dortmund, 10. März. (Rhein.⸗Westf. Ztg.) Auf dem Ei m arkte dauert die Belebung der Nachfrage Sehese bechlen⸗ zweigen an, aber es ist damit leider eine weitere Aufbesserung der Preise nicht verbunden, was darauf zurückzuführen ist, daß nur der wirkliche Bedarf gedeckt wird, die Spekulation aber dem Markte fern bleibt. In der Hochofenindustrie mehren sich die Auf⸗ träge, besonders in Puddeleisen, für das zweite Quartal. Die Preise werden dabei fester behauptet, aber Erhöhungen sind wegen der niedrigen Walzeisenpreise nicht zu erreichen. Die Konsumenten fragen vielfach wegen Lieferungen pro 3. Quartal d. J. an, finden die Hoch⸗ öfen aber nicht geneigt, sich für so lange Zeit zu binden, da dieselben auf eine bessere Konjunktur in den nächsten Monaten rechnen. Für Gießereieisen ist ebenfalls mehr Meinung, da die Eisengießereien ebenso wie die Walzwerke regelmäßigeren Eingang neuer Ordres zu verzeichnen haben. Spiegeleisen wird etwas reger für den Export ge⸗ fragt, weshalb auch die Preise höher gehalten werden. In Bessemer⸗ eisen hat sich dagegen der Verkehr noch nicht wieder gehoben. Was die Walzwerkbranche betrifft, so ist Stabeisen andauernd besser gefragt, auch vollziehen sich neue Abschlüsse etwas leichter, wie auch die Spezifikationen regelmäßiger erfolgen. Die betreffenden Werke sind deshalb auch im Allgemeinen besser beschäftigt, doch stehen die „ reise noch immer zu niedrig und wenig oder gar nicht lohnend Auch in Baueisen geht es besser, indem die bezüglichen Etablissements nicht mehr, wie das gewöhnlich in den Wintermonaten geschieht, auf Lager arbeiten, sondern mit der Effektuirung eingegangener Spezifikationen beschäftigt sind. Ebenso liegen in Blechen und Walzdraht mehr Aufträge zur Erledigung vor doch sind Preisaufbesserungen nicht zu erzielen. Die Lage der Stahlindustrie ist unverändert geblieben. Die Kleineisenindustrie Maschinenfabriken und Eisengießereien sind befriedigend beschäftigt. Den Lokomotiv⸗ und Waggonfabriken sind schon seit längerer Zeit belangreiche Aufträge regelmäßig zugegangen und daher in flottem Betrieb, den sie auch noch lange aufrecht erhalten können, da neue Bestellungen Seitens heimischer Bahnen noch immer einlaufen. Die Brückenbauanstalten und Kesselschmieden sind dagegen meist um neue

Ordres verlegen. (W. T. B) Bei der gestrigen Woll⸗

London, 11. März. Auk g e unverändert.

St. Petersburg, 11. März. (W. T. B.) Die heuti Generalversammlung der russischen Gesellschaft „Masch in 1 fabriken und Hüttenwerke⸗ beschloß, den Antrag auf Liqui⸗ dation abzulehnen und die Geschäfte fortzusetzen. Der Verwaltungs⸗ rath wurde bevollmächtigt, die entsprechenden Maßnahmen zu treffen. 3 New⸗York, 10. März. (W. T. B.) Weizenverschif⸗ fungen der letzten Woche von den atlantischen Häfen der Ver⸗ ein igten Staaten nach Großbritannien 51 000, do. nach Frank⸗ peich⸗ ö do. 55 sah S des Kontinents 10 000, do. von kalifornien und Oregon nach Großbritannien 72 000 W 20 000 Qurts. . I11

ew⸗York, 11. März. (W. T. B.) Der We v⸗York, März. (W. T. B. rth der Produktenausfuhr in letzter Woche betrug 5 339 000 Doll. 1

8 .e“

London, 11. März. (W. T. B.) Auf eine Petition hiesi Kaufleute und Bankiers um graphischen Verbindung zwischen England und den Niederlanden erwiderte der General⸗Postmeister Fawcett: er erkenne den mangelhaften Zustand der bestehenden Kabel voll⸗ kommen an und sei seit langer Zeit bemüht, demselben abzuhelfen. Die Arrangements seien nunmehr beendet, und es sollten sofort Schritte gethan werden, um die telegraphische Verbindung in einer 8 Weise wiederherzustellen. Hamburg, 2. März. (W. T. B.) Der Postdampf elgert 111“*“ 11 2 gesellschaft i ester hmi w⸗Y

st gestern Nachmittag 5 Uhr in New⸗York

Berkin, 12. März 1884.

Konsulgsichte.

Stand der Saaten.

Budapest, den 6. März 1884 „Die in der letzten Woche eingegangenen amtlichen Berichte über den Stand der Saaten sind im Allgemeinen be⸗ friedigend. Hingegen hat der Raps unter den Frühjahrs⸗ frösten gelitten, auch Weizen⸗ und Kornsaaten sind an einzelnen Stellen des Landes dünner geworden. Feldmäuse 1.I “ einigen Schaden angerichtet in den Komitaten Trentschin, Zemplin, Baran Vespri Bhcs. ore und Shagsn 18 ““

ost tritt nach verlässigen Privatnachrichten an einige

18 2 22 2 2 1 Punkten auf, zur Zeit läßt sich jedoch ein Urtheil där ser ob derselbe den jungen Pflanzen schaden wird, nicht gewinnen.

Uebersicht

der Getreidepreise für den Monat Februar⸗

F Februar 1884 pro Pud = 16,38 kg zum Course von 204 ℳ eeb“

1) Weizen

2) Roggen

3) Gerste

4) Erbsen

5) Hafer

„I.11u.“ 1 84 „

8S

8 8 8 ℳ ₰1 90. Rbl. 40 Kop. bis 1 Rbl. 70 Kop. = 2 88 bis 3 „ 5 — 95 2 14 95 2 4

2) Roggen 3) Gerste

8 „ 5 „

aus Effekten 34 000 ℳ weniger erzielt, dem steht aber ein Mehr von

aus Vorschüssen gegen Unterpfand 244 849 ℳ (1882 330 269 ℳ), Ge⸗

C. Grodn

1 Rbl. 35 Kop. = 2 ℳ 8 — be1n

ℳ 94 ₰ bis

1) Weizen 2) Roggen 1 3) Gerste 4) Erbsen 5) Hafer

. 95 „ bis 85 Kop.

88 175 3

Der unter dem Protektorat Sr. Kaiserlichen und Königli Hoheit des Kronprinzen stehende Moonsche b der auf eine nunmehr 24 jährige Thätigkeit zurückblicken kann, hielt gestern im Heppschen Saale in der Taubenstraße unter Vorsitz des Geheimen Ober⸗Regierungs⸗Raths Elsasser seine Generalversamm⸗ lung ab. Der Verein hat sich auch im abgelaufenen Jahre Aller⸗ höchster und Höchster Unterstützung wieder in reichem Maße zu er⸗ freuen gehabt. Auch der Minister des Innern hat die Bestrebungen des Vereins durch einen Beitrag begünstigt. Die Zahl der sonstigen Wohlthäter beläuft sich diesmal auf über 8000. Die Gesammi⸗ einnahme betrug, einschließlich 1309 ℳ Bestand, 17 781 ℳ Ver⸗ ausgabt wurden für die Blinden oder in deren Interesse 11 143 ℳ Von den 900 Blinden unserer Stadt sind etwa 180 in der Pflege des Vereins gewesen. Bei der diesmaligen Weihnachtsbescheerung konnte der Verein mit Hülfe wohlthätiger Mitmenschen wieder 190 Blinde mit Gaben aller Art erfreuen. Der unter Leitung des Blinden⸗ Lehrers Mirow stebende Gesangverein bietet fortgesetzt für die Blinden einen Mittelpunkt geistiger Erfrischung und Erquickung und hilft die bescheidenen Vereinsfeste verschönern. Allwöchentlich dreimal finden Erbauungsstunden für die christlichen Blinden statt, für die außerdem an jedem 4. Sonntag ein Gottesdienst veranstaltet wird. Leider ist nur eine kleine Zahl der Pfleglinge in der Lage, thätig zu sein: 12 Männer und 4 Frauen flechten Stühle, 35 Frauen suchen sich durch Stricken, 2 außerdem durch Netzflechten einen Erwerb zu verschaffen. 12 der Pflegebefohlenen sind im ab⸗ gelaufenen Jahre in die Ewigkeit abberufen worden. — Die Ver⸗ waltungsausgaben des Vereins erforderten 3489 ℳ Kapitalisirt konnten 1650 ℳ werden, und es verblieb endlich noch ein Bestand von 1499 ℳ. Das Vermögen des Vereins beläuft sich zur Zeit auf 41 123 ℳ Außerdem sind für das geplante Asyl 6460 ℳ zusammen⸗ Eeragt.. “ in 15 Verftand tritt u. A. der neue Direktor der

zer Blindenanstalt, Hr. Wulf. Die leitenden Stellen blieben j den isfrriaen dfssnfbthe nenrrf. Die leitenden Stellen blieben in

Der Verein deutscher Lehrerinnen und Erzi

trat gestern Abend im Bürgersaal des Fnfschcnfen Feareat⸗ versammlung zusammen. Wie die Vorsitzende, Frl. Mithene mit⸗ theilen konnte, ist der Verein fortgesetzt in erfreulichstem Wachsen begriffen. Die Zahl der Mitglieder ist auf 540 angestiegen, die Ein⸗ nahmen haben 2169 ℳ betragen, während 1886 ℳ verausgabt wur⸗ “ ℳ6 wurden dem Unterstützungsausschuß überwiesen, der in 2 Fällen Darlehn und in 11 Fällen Unterstützungen gewährte. Der Schwerpunkt der Vereinsthätigkeit galt auch in diesem Jahre dem Feierabendhause, für das 31 219 ℳ vereinnahmt wurden Der zum Besten derselben veranstaltete Bazar brachte allein 26 076 ℳ Verausgabt wurden für das Haus, in dem z. Z. 31 Damen Aufnahme gefunden haben, 3216 ℳ; es verblieb somit ein Ueberschuß von 28 603 ℳ Das Vermögen des Hauses, dem auch die Jahresüberschüsse des Vereins zugeführt werden, beläuft sich augenblicklich auf 151 566 ℳ Mit der Wiederwahl der ausscheidenden Vorstandsmitglieder schloß die Gencralversammlung, der dann noch ein Vortrag folgte. b Der von dem Kunstgewerbe⸗Muse

„Führer durch die Sammlung“ nen Seine Aufgabe sucht derselbe darin, den Besuchern des 2 luseums die für das Verständniß der einzelnen Abtheilungen nöthi⸗ gen Angaben in möglichst knapper Form darzubieten. In historischer Folge die Gruppen der Sammlung durchgehend und nur die wichtig⸗ sten Stücke einzeln hervorhebend, giebt er in erster Linie eine bei kürzester Fassung doch hinreichende Orientirung über die verschiedenen Techniken, über ihre geschichtliche Entwickelung und über Art und Um⸗ fang ihrer Verwendung. In dieser Anlage weicht die neue Auflage in keiner Weise von den früheren ab. Die Veränderungen im Einzelnen entsprechen der hier und da veränderten Aufstellung und berücksichtigen zugleich die bemerkenswerthesten neueren Erwerbungen von denen die Einleitung des aus Porzellanen, aus einer Dofen⸗ sammlung, aus Schmuck und kleinerem Silbergeräth, Stickercien t. . w. bestehende Vermächtniß der Stiftsdame Frl. von Uttenhoven in Dresden sowie die von dem Dr. Riebeck dem Museum geschenk⸗ weise überlassene Auswahl aus der jüngst ausgestellten Sammlung asiatischer kunstgewerblicher Arbeiten besonders namhaft macht. Hinzugefügt ist de neuen Auflage ein Ueberblick über die in vier Sälen des Spouterrains auf⸗ gestellte Sammlung der Gipsabgüsse, die in einer ansehnlichen Aus⸗ wahl von Erzeugnissen der verschiedensten Perioden die einzelnen Gruppen der Originalarbeiten vielfach ergänzt und außerdem eine reiche Kollektion von Abgüssen als Vorlagen für den kunstgewerb⸗ lichen Zeichen⸗ und Modellirunterricht vereinigt, von denen die durch das Museum käuflich zu beziehenden Stücke durch eine darauf hin⸗ weisende Bezeichnung kenntlich gemacht sind. 8

8 herausgegebene ist soeben in fünfter Auflage

Von dem Afrikareisenden Funker und dem Konsu

Chartum sind Briefe eingetroffen, welche jedoch 8” Hansan e Schicksale des kühnen Reisenden in den letzten zwei Jahren und auch keinen rechten Aufschluß über seine jetzige Lage geben. Es sind meist nur kurze Mittheilungen vom Dezember 1882, August und Oktober 1883, in denen er sich auf längere Briefe und Berichte bezieht, die aber bis zur Stunde nicht eingetroffen sind. Immerhin bezeugen die vorliegenden Mittheilungen jedoch, daß Junker sich Anfang Oktober 1883 in bester Gesundheit und ungebrochenen Muthes im Lande Sennio befand und, weit entfernt, sich durch die ihm theilweise be⸗ g öö Ciee en ssece üch. einschüchtern zu lassen noch

en Reisen un ändigung sei ge

““ Vervollständigungen seiner Kartenauf⸗

Suppé's „Afrikareise“ wird morgen, Donnerstag im Neu ied⸗ rich⸗ Wilhelmstädtischen Theater zum 85 II““ Interesse des Publikums hat sich für diese melodiöse Operette unge⸗ schwächt erhalten, so daß sie noch lange auf dem Repertoire sich be⸗ haupten wird, obwohl die Direktion bekanntlich jetzt schon mit den Aufführungen des für Berlin neuen Offenbachschen letzten Werkes „Hoffmanns Erzählungen“ beginnen muß. Mit der am Sonnabend in Scene gehenden Novität tritt insofern eine Aenderung in den bis⸗ herigen Repertoire Gep ogenheiten ein, als Offenbachs Werk an vier E1“ der V 7 (am Sonnabend, Sonntag, Dienstag önnerstag) gegeben wird, während di vis der „Afrika⸗ g Sesheer hrend die Zwischentage der „Afrika⸗ „Timandra“, eine fünfaktige Tragödie von . deutschen Poeten, Adolf Grafen von Schack, ha emn⸗ hesor ser Aufführung im Münchener Hoftheater, zu Ende voriger Woche einen schönen Erfolg gehabt. Namentlich die ersten drei Akte machten einen tiefen Eindruck, wöozu die schwungvolle und pathetische Sprache des Dramas besonders beitrug. Die Darstellung war vortrefflich; Fr. Fof ver in der Titelrolle bot eine hervorragende Leistung. 1 üt 3ee. 1. März. (W. T. B.) Der Hofschauspieler Laroche

Redacteur: Riedel. Verlag der Expedition (Kessel). Druck: W. Elsne Vier Beilagen 8

1 11

1 1 1 1

4) Erbsen 5) Hafer

“

IUIh

10 3 — .„ . 85 . 86 „ 111

(einschließlich Börsen⸗Beilage)

No. 62.

“ 8

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen

3 1884.

Berlin, Mittwoch, den 12. März

eiger.

—

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 12. März.

einer Eisenbahn von Heide sowie die Beschaffung von und bessere Ausrüstung

Bei §. 1 Nr. III: die Strecke

Im weiteren Verlaufe der gestrigen (60.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten wurde die zweite Berathung des Gesetz⸗ entwurfs, betreffend die weitere Herstellung von Eisen⸗ bahnen untergeordneter Bedeutung für Rechnung des Staates, die Betheiligung des Staates bei dem Bau

nach der Landesgr Mitteln für die Vervollständigung des Staatseisenbahnnetzes sortgesetzt. † 8 Geleise sind fü einzufügen vorgeschlagen p ““ “ 4 hier die Anordnung treffen will, daß gewisse

bahn Bohmte⸗Kirchweihe 2 500 000 ℳ ausgeworfen;

Positionen wurden bewilligt.

ür ein zweites Geleis auf der Strecke Troisdorf⸗Nieder⸗ Höherlegung der unter Hochwasser liegenden Theile dieser Strecke sowie Höherlegung und Umbau

lahnstein einschließlich der des Bahnhofs Castel werden 5 930 000 ℳ ge

Der Abg. Frhr. von Dalwigk⸗Lichtenfels wünschte, daß 1 der Stadt Vallendar eine für Flußfahr⸗ zeuge eingerichtet werde, damit das Aus⸗ und Einlacen der

bei Gelegenheit der Höherlegung in besondere Geleisanlage zu den Ausladestellen

Kähne nicht erschwert werde. Der Abg. Rintelen gab zur Erwägung solchen Stellen der Bahnstrecke,

Bahndammes den abjacirenden Ortschaften am unmittelbare Ausblick auf diesen entzogen würde, die Bahn Rampen geführt werden Es würde sich das aus praktischen und ästhetischen

statt auf einem Damme auf eisernen

könne. Rücksichten empfehlen.

Diese Position wurde bewilligt, ebenso Nr. IV.

Debatte.

EE111A““ zwischen Bochum und Minister, Cöln⸗Mindener

Herstellung

indung des eizuführen.

Der Staats⸗Minister ichtig gestehen, edner erwähnte

on Bochum nach Wanne in Zusammenhang stehe. Züge, von denen der Vorredner spreche, würden niemals über Er wolle aber,

diese Strecke geführt werden.

ständnissen vorzubeugen, doch erwidern, daß die R ß Verbindung der Städte Bochum, Essen und

Berlin⸗Cöln eine bessere Es sei deshalb in Er⸗ ob nicht die alte Route verlegt werden könnte. Technisch sei eine solche Verlegung möglich; ihre Durchführung durch eine Verletzung anderer Eine solche Verletzung unterliege „ ob sich nicht zu schonen 8 Er glaube, daß die Regierung auf dem Wege sei, ein solches Mittel in An⸗ wendung zu bringen, er könne dasselbe aber im Augenblick nicht näͤher bezeichnen. Die Frage sei von großer Tragweite nicht nur in finanzieller, sondern auch in technischer Beziehung. Er wiederhole, daß die Staatsregierung den Wunsch und die ohne Verletzung alter berechtigter Interessen den Bochum, Essen, Duisburg,

darauf lege, daß die Mülheim mit der großen Gruppe werde, als sie bis jetzt gewesen sei. wägung gezogen,

asse sich aber nur erzielen alter, sehr berechtigter Interessen. ünsche die Regierung zu vermeiden, un gegenwärtig der Erwägung der Regierung ein Mittel finden lasse, die alten Intere und den neuen trotzdem gerecht zu werden.

Absicht habe, , 1b Interessen der Städte Mülheim, Crefeld ebenfalls gerecht zu werden.

Der Abg. Dr. Hammacher glaubte, daß die Ueberführung der Courierzüge nach den genannten Orten auch für die Sicherheit des Personenverkehrs vor der alten Linie den Vor⸗

ebenso die Rest⸗

zug verdiene. . 1 Die Nr. V wurde hierauf genehmigt; nummern VI und VII des §. 1.

einer besseren Wanne, bat der Abg. Dr. Natorp den eine Ueberführung der Schnellzüge von der alten Linie über die volkreichen Städte, Bochum, Essen und Mühlheim im Interesse einer bequemeren Ver⸗ Westens mit Berlin und anderen Distrikten her⸗

fordert.

g, ob nicht an

wo durch die Erhöhung Rhein

Mavybach entgegnete, er müsse auf⸗ daß er nicht wisse, wie die von dem Vor⸗ Angelegenheit mit der Ausführung der Bahn

d es

ssen

§. 2 lautet nach der Fassung der Kommission.

Die Staatsregierung wird ermächtigt:

1) zur Beschaffung der für die Herstellung einer Eisenbahn von Naumburg an der Saale nach Artern im §. 1 unter Nr. I. Litt. a 12 vorgesehenen Mittel von 4 893 000 ℳ die Bestände der von der vormaligen Unstruteisenbahngesellschaft zur Siche⸗ rung des Zustandekommens des von ihr projektirten Unter⸗ nehmens bestellten und seit dem 1. Januar 1875 dem Staate verfallenen Kaution nebst den inzwischen aufgelaufenen Zinsen in dem vorläufig auf 603 215 ℳ 48 ₰ ermittelten Betrage, zur Deckung des alsdann noch verbleibenden Restbetrages in §. 1 Nr. I Litt. a 12 von 4 289 784 ℳ 52 ₰, sowie zur Deckung der zu den im §. 1 unter Nr. 1. Litt. 1 bis 11 und 13 bis 17, sowie unter Litt. b vorgesehenen Bauausfüh⸗ rungen und Beschaffungen erforderlichen Mittel von zusammen 64 934 000 ℳ die Bestände derjenigen Reserve⸗, Selbstver⸗ sicherungs⸗ und Erneuerungsfonds, welche in Gemäßheit des Gesetzes vom 24. Januar 1884, betreffend den weiteren Er⸗ werb von Privateisenbahnen für den Staat (Gesetz⸗Samml. S. 11) zu dem vorläusig auf 49 110 342 ℳ ermittelten Be⸗

trage dem Staate zufallen,

zu verwenden, und zwar ad 2 insoweit, als über diese Fonds durch das eben erwähnte Gesetz vom 24. Januar 1884 nicht anderweit verfügt ist, und als die Bestände ad 1 und 2 nach dem Ermessen des Finanz⸗Ministers ohne Nachtheil für die Staatskasse flüssig

gemacht werden können. Die den Beständen der vorstehend unter

neten Fonds angehörenden, mit einem höheren Zinsfuß als mit Vier vom Hundert belasteten Prioritäts⸗Obligationen der durch die Gesetze vom 20. Dezember 1879 (Gesetz⸗Samml. S. 635), 14. Februar 1880 (Gesetz⸗Samml. S. 20), 28. März und 13. Mai 1882 (Gesetz⸗Samml. S. 21, 269) und 24. Januar 1884 (Gesetz⸗ Samml. S. 11) für den Staat erworbenen Privat

nehmungen sind zu vernichten und an deren Stelle, sowie Restbetrag im §. 1 Nr. I,

desgleichen zur Deckung der für die im §. 1 unter Nr. II vorgesehene Betheiligung, sowie für die im §. 1 unter Nr. III, IV, V, VI und VII vorgesehenen Bauausführungen und Be⸗

1 schaffungen erforderlichen Mittel von “ 52 859 700 ℳ Staatsschuldverschreibungen zu verausgaben.

Nr. 1 und

für den alsdann noch zu deckenden

zusammen

enze bei Ribe,

Verbindung

um Mißver⸗ egierung Gewicht

Westend⸗Hundekehle 280 000 ℳ, für die Eisen⸗ se

diese et

bahn von

G

8 werden sollen, bestimmt eben das nach §. 3 hierfür maßgebende Gesetz von 1869. C entnommen, daß das nicht eigentlich die Absicht gewesen ist, die mit dem gehen — wie sich etwaigen Ueberschüsse in ähnlicher Weise, wie das eben von dem Herrn Berichterstatter bezüglich der worden ist, zu einer effektiven Tilgung berangezogen werden. meine ich, meine Herren, handelt es sich also um eine Gesetzes, das ja noch gar nicht vor Gesetzes vom 27. März 1882. die Ueberschüsse der Eisenbahnverwaltung verwendet werden Es mag ja sein, daß der Inhalt dieses Gesetzes vollen Befriedigung gereicht hat.

des der

ohne

Die

2 bezeich⸗

eisenbahnunter⸗

höchstens

geschaltet:

das Wort:

also, aufgenommen werden

mit dem 8 — pru bestimmt, daß für diese Anleihe das Gesetz vom

Mark, welche wir für die Eisenbahn von Heide nach der Landesgrenze bei Ribe als Subvention geben wollen,

werden sollen. b — . „dieser Anleihe“ unmöglich etwas Weiteres bestimmt werden; denn wie

§. 2 wurde ohne Debatte unverändert genehmigt.

Soweit bei der im §. 1 unter II erwähnten Eisenbahn von Heide nach der Landesgrenze bei Ribe die auf die übernommenen Aktien entfallende Dividende 4 % des Nominalbetrages der zum Zwecke der Einzahlung aufgenommenen Anleihe in einem Jahre uͤbersteigen sollte, ist der Ueberschuß zur Tilgung dieser Anleihe zu

verwenden. 3 Demnächst ergriff der Finanz⸗Minister von Scholz

Ich muß Sie bitten, den §. 2a, welchen die Kommission hier hat, abzulehnen. Soweit der Paragraph inem Wortlaut nach or ˖ waige Ueberschüsse der Aktienbetheiligung des Staats an der Eisen⸗ Heide nach der Landesgrenze bei Ribe „zur Til⸗ dieser Anleihe“ zu verwenden seien, der Anleihe welche gemäß dieses Gesetzes für die Aktienbetheiligung soll, insoweit scheint er mir zunächst folgenden §. 3 im Widerspruch zu stehen, welcher 19. Dezember daß auch diese nahezu 3 Millionen

ung

869 maßgebend sei, das heißt,

als Konsols aufgebracht Fall, so kann wegen der Amortisation

Ist das der Konsols amortisirt werden sollen, nämlich daß sie nicht amortisirt Ich habe aus den Kommissionsverhandlungen auch

§. 2a erreicht werden soll. Die Absicht soll vielmehr dahin aber aus dem Wortlaut nicht ergiebt — daß die

Amortisationsraten ausgeführt Dann Aenderung des so langer Zeit erlassen ist, des Dies Gesetz bestimmt darüber, wie sollen. nicht überall zur Aber, meine Herren, darum möchte ich doch bitten, den Gedanken zu unterdrücken, daß es sich etwa empfehle, bei jeder einzelnen Ausgabe, bei jeder einzelnen neuen An⸗ leihe, welche für Eisenbahnzwecke gemacht wird, nun im Einzelnen etwa dieses Gesetz korrigiren zu wollen. Es mwäre etwas Anderes, wenn die Herren etwa mit Anträgen auf Abänderung des Gesetzes vom 27. März 1882 hervortreten wollten. Darüber ließe sich ja dann in anderer Weise diskutiren; aber durch solche einzelnen Vorschriften die Frage zweifelhaft, dunkel, für die öffentliche Mei⸗ nung allmählig unentwirrbar zu machen, was nun eigentlich in Be⸗ ziehung auf die Tilgung der Staatsschulden mit dem Ueberschusse der Eisenbahnverwaltung zu geschehen habe, darauf kann sich die König⸗ liche Staatsregierung unter keinen Umständen einlassen. Ich meine, für uns Alle, die wir das Zustandekommen des Gesetzes wünschen müssen, wird es auch Seitens des Hauses als zweckmäßig erachtet werden müssen, auf den Versuch einer solchen Korrektur an einer solchen Stelle zu verzichten. Die Königliche Staatsregierung würde den Versuch nicht mitmachen.

Der Abg. Stengel beantragte:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: in §. 2 die Worte „zur Tilgung dieser Anleihe“ zu streichen und dafür zu setzen „zur Tilgung von Eisenbahnanleihen oder zur An⸗ rechnung auf solche“.

Der Abg. Stengel befürwortete seinen Antrag. Trotz der Erklärung des Finanz⸗Ministers bitte er, den §. 2a in der von ihm beantragten, etwas veränderten Fassung anzunehmen. Als das erste große Gesetz über die Verstaatlichung von Bah⸗ nen an das Haus herangetreten sei, seien auch von den Freunden des Staatsbahnwesens zwei Bedenken geltend gemacht worden, nämlich das eine wirthschaftlicher, das andere finan⸗ zieller Natur. Das erste sei durch die Errichtung des Landes⸗ Eisenbahnraths beseitigt, dem zweiten Bedenken, daß nämlich durch die gewaltig anwachsende Staats-Eisenbahnschuld später große Schwierigkeiten entstehen könnten, sollte durch eine regelmäßige Amortisation der Staatseisenbahn⸗Kapital⸗ schuld begegnet werden, welche Amortisation eben später in dem Gesetz vom 27. März 1882 auf ¾ Proz. festgestellt sei. Unter dieser Amortisation sei nur eine wirkliche jährliche Tilgung verstanden. Nun finde man aber im Titel 36a eine leere Stelle. Allerdings sei es 1882/83 wegen sehr gün⸗ stiger Erträgnisse noch möglich gewesen, die betreffenden Summen nachträglich zu verwenden, indessen sei die Freude darüber ge⸗ trübt durch eine Bemerkung an derselben Stelle, wo es heiße, daß außer jener Summe, welche für die Amortisation ver⸗ wendet werden müsse, noch eine Summe von 20 552 248 ℳ mehr übrig geblieben sei. Hiervon seien 6 981 456 ℳ im betreffenden Jahr zur Deckung von Staatsausgaben verwen⸗ det, der Ueberschuß von 13 570 791 ℳ sei in dem Etat von 1884/85 eingestellt worden. Soweit sei die Sache ganz in Ordnung. Wenn man sich aber klar mache, daß das Geld für die Staatseisenbahn⸗Ausgaben diene, so könne man es nicht zu einer solchen Tilgung benutzen. Nun heiße es weiter: „da der ganze Betrag für Staatsausgaben verwendet worden sei, so sei kein Bedenken, diesen Betrag von der Eisen⸗ bahnkapitalschuld abzuschreiben.“ Nun sei aber doch kein Zweifel, daß man nach dem Gesetz von 1882 die Abschreibungen nur als die Folge der vorhergehenden Tilgung betrachtet habe. Die jetzige Art und Weise entspreche dem Wortlaut und den Intentionen des Gesetzes kaum. Hier sei die Abschreibung weiter nichts als eine Darlegung des Ueberschusses der Staatsbahnen. Wenn das so zwanzig Jahre fortgesetzt werde, dann könne man dahin kommen, daß von der Eisenbahn⸗ kapitalschuld 500 Millionen abgeschrieben seien, von denen nicht ein Pfennig getilgt sei. Das sei kein haltbarer Zustand, und die Budgetkommission habe es hierbei für angemessen erachtet, durch Einfügung des §. 2a und Erwähnung der Sache bei §. 2 in Bezug auf die Tilgung der Prioritäts⸗Obligationen aus den Erneuerungsfonds hierauf hinzuweisen. Schon aus diesen Gründen habe der Paragraph doch eine gewisse allgemeine Bedeutung. Die Budgetkommission habe nun gewollt, daß diese Summen, welche etwa über die zur Verzinsung der An⸗ leihe nothwendigen 4 Proz. bei der Betheiligung bei der Eisenbahn von Heide nach der Landesgrenze herauskommen

Stengel soeben behauptet hat, daß man, d. h. also — vielleicht, die Absicht gehabt haben, etwas Anderes in das Gesetz vom

wenn derselbe Interessenten, die aus eigener Initiative bauten,

abei unterstütze, diese große Geschäfte damit machen solten. Aller⸗

Hi ie Kommission folgenden §. 22 ein⸗ d . Z “ G dings habe die Sache keine große praktische Bedeutung, denn die Bahn werde erst nach Jahren über 4 Proz. rentiren und dann sei der Betrag, gegenüber der

komme 1 Ein Antrag auf Aenderung des Gesetzes von 1882

Seiten des Hauses nicht zu erwarten, die Regierung die Initiative ergreifen. Aeußerung des Finanz⸗Ministers, daß dieser §. 1 Vorschlage der Kommission mit dem Gesetz über die Konsoli⸗ dation der Staatsanleihen in bitte er das Haus, seinem Antrage zuzustimmen.

um den es sich handeln könnte, Eisenbahn⸗Kapitalschuld nur gering. Es Prinzips an. sei von sondern hierin müsse In Bezug auf die 2 a nach dem

hier indessen auf die Feststellung eines

Widerspruch gerathen würde,

Hierauf nahm der Finanz⸗Minister von Scholz das

Wort:

Ich kann ja das nicht in Abrede stellen wollen, was der Hr. Abg. Mehrere, Viele

27. März 1882 hineinzuschreiben, als die Majorität dieses Hauses und die Staatsregierung nun wirklich in dieses Gesetz hineingeschrieben hat. Ich glaube nur — der Herr Abgeordnete hat ja die betreffende Stelle des Gesetzes nicht wieder in Erinnerung gebracht —, daß darüber gar kein Zweifel bestehen kann, daß die betreffende Stelle des Gesetzes vollständig klar ist; es kann nur darüber ein Zweifel bestehen, ob es an derselben Ihrem Wunsche entspricht, oder gegen Ihren Wunsch gegeben ist. Aber daß man sich etwa einer Täuschung üͤber seinen Inhalt hingegeben habe, das ist wirklich vollständig aus⸗ geschlossen. Der §. 4 des Gesetzes sagt: 8 Die Tilgung ist derart zu bewirken, daß der zur Verfügung Betrag von der Staatseisenbahn⸗Kapitalschuld abgeschrie⸗ en un 1) zur planmäßigen Amortisation u. s. w., 1 2) demnächst zur Deckung der zu Staatsausgaben erforderlichen Mittel, welche andernfalls durch Aufnahme neuer Anleihen be⸗ schafft werden müßten, 3) endlich zum Ankauf von Staatsschuldverschreibungen verwendet wird. 8 Es ist also von dem Gesetzgeber gewollt worden, daß die Ver⸗ wendung der Eisenbahnüberschüsse geschehen solle zur Deckung solcher Staatsausgaben, die sonst durch Anleihen bewirkt werden müssen. Dies kann vielleicht der Absicht vieler Herren nicht entsprochen haben, aber es ist geschehen, und wenn man dagegen angeht, so muß man gegen dieses Gesetz angehen und nicht bei Gelegenheit einer Anleihe von 2 990 000 ℳ zur Unterstützung eines Eisenbahnunternehmens diese erst kürzlich zu Stande gekommene gesetzliche Vereinbarung stück⸗ weise in Wegfall resp. in Verwirrung zu bringen suchen. Ich bestreite also auf das Entschiedenste, was der Herr Abgeord⸗ nete ausgeführt hat, daß etwas Anderes Gesetz ge⸗ worden ist, als was man gewollt habe, das Haus ist sich vollständig klar darüber gewesen, wie auch die Regierung; ich habe auch keineswegs gesagt, daß dieses Gesetz den Intentionen der Regie⸗ rung nicht entspräche; ich habe nur gesagt, wenn offen der Regierung gegenüber hier der Antrag gestellt wird, dieses Gesetz abzuändern, dann wird die Regierung sich mit Ihnen darüber auseinandersetzen, ob und unter welchen Bedingungen sie auf eine solche Abänderung des Gesetzes etwa eingehen könnte, nicht aber gelegentlich einer Spe⸗ zialvorlage, wie sie jetzt in Frage ist. . 8 Der Herr Abgeordnete ist aber auch thatsächlich nicht richtig orientirt in Bezug auf das, was er über die Ausführung des Gesetzes vorgetragen hat. Er hat gesagt, die Absicht wäre also gewesen, diese Ueberschüsse zu verrechnen auf produktive Anleihen, das wäre ja eine wirkliche Tilgung, aber bei Kap. 36 a finde sich im Etat immer ein leerer Platz. Sie finden indessen in keinem der seitdem festgestellten Etats da einen leeren Platz. In dem Etat für 1882/83 haben sich über 3 Millionen an dem Platz befunden, und es sind in der Rechnung aus diesen 3 Millionen 15 Millionen geworden, und in dem Etat, den wir jetzt zu Stande gebracht haben, findet sich an dieser Stelle immer noch ein Betrag von ca. 600 000 ℳ Also thatsächlich ist das, was der Herr Abgeord⸗ nete gesagt hat, nicht zutreffend. Ich muß ja anerkennen, daß das vorkommen kann, was er ausgeführt hat, daß Sie zu 500 und mehr Millionen Abschreibungen von der Eisenbahn⸗Kapitalschuld kommen können, ohne daß eine wirkliche Verringerung der Staatsschulden stattgefunden hat. Das ist eine Folge des bedauerlichen Zustandes, daß die Staatseinnahmen abgesehen von der Eisenbahnverwaltung nicht hinreichen, um die Ausgaben zu decken. Das ist aber eine Auf⸗ forderung, den Bestrebungen der Regierung, die Staatseinnahmen zu vermehren, thunlichst zu entsprechen und sie zu fördern, nicht aber eine Aufforderung dazu, den Etat zu ändern, um in demselben äußer⸗ lich ein anderes Resultat herbeizuführen. Ich habe ja meine Zustim⸗ mung dazu neulich schon ausgesprochen und ich bin in der That fest entschlossen, die jetzt im Etat enthaltene effektive Schuldentilgung thunlichst festzuhalten und nicht weiter zu verringern, nach dieser Rich⸗ tung hin es an nichts fehlen zu lassen. Wenn eine Anleihe, die jetzt amortisirt wird, nach der Ermächtigung des Gesetzes in Konsols um⸗ gewandelt wird, so will ich dieses Mittel nicht gebrauchen, um den Etat zußerlich schöner erscheinen zu lassen. Ich werde Bedacht darauf nehmen, das, was dann an der Amortisationsrate gespart wird, in Kap. 36a in der Ausgabe erscheinen zu lassen, um es dort auf Anleihen verrechnen zu können. Das kann eben als Prinzip, als ein Mittel in Aussicht genommen werden, um einer allzu großen Neigung, die sonstigen Staatsausgaben zu vermehren, entgegenzutreten. Nach diesem Prinzip soll künftig der Etat aufgestellt werden, und darnach werden Sie wahrscheinlich auch bei der Berathung des Etats, besonders neuer Ausgaben des Etats sich gern mit richten, aber einer gesetzlichen Bestimmung, die wir erst kürzlich gemacht haben, im einzelnen Falle so entgegenzutreten, würde die schlimmste Verwirrung anrichten, in der bald Niemand mehr recht übersehen könnte, was eigentlich mit den Ueberschüssen der Eisenbahn⸗ verwaltung geschehen soll; es würde der Kredit unseres Staats⸗ schuldenwesens, die Einfachheit, Klarheit und leichte Erkenntniß des⸗ selben für jeden Laien geschädigt werden. Das ist ein Interesse, was wir sehr hoch anzuschlagen haben, jedenfalls höher als die Spezial⸗ frage, an die es hier angehängt ist. Der Abg. Kieschke bemerkte, die Frage, ob etwas Anderes Gesetz geworden sei, als was die Majorität gemeint habe, werde verschiedenartig beantwortet werden. Jedenfalls sei aber das, was im Gesetze stehe, das, was von vielen Seiten beab⸗ sichtigt gewesen sei, und er selbst habe niemals eine andere Meinung gehabt. Er werde für den Antrag Stengel stim⸗ men, weil dieser Antrag der erste Schritt sei, um eine wirk⸗ liche Tilgung der Eisenbahnschuld anzubahnen. Unter den bisherigen Umständen könne man zu keiner vernünftigen Ord⸗ nung der Staatsschuldverhältnisse gelangen. . Der Abg. von Rauchhaupt erklärte, nach der jetzt erfolg⸗ ten Erklärung der Regierung werde er dem §. 2a nicht zu⸗ stimmen, denn er habe nicht die Absicht, das so wohlthätige

möchten, zu einer weiteren Amortisation über die ¾ Proz.

hinaus benutzt würden. Denn der Staat wolle doch nicht, daß,

Gesetz dem Lande vorzuenthalten. Frage man, ob die Staats⸗