1884 / 71 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 22 Mar 1884 18:00:01 GMT) scan diff

Ferdinand Liedtke aus Oliva, Kreis Danzig. Johann Straßburg aus Ueckermünde. oachim Pieper aus Karnkewitz, Kreis Schlawe. arl Müller aus Flatow. Jeremias Gebauer aus Ober⸗Schönfeld, Bunzlau. ““ Gottfried Reichelt aus Mittel⸗Rüstern, Kreis Liegnitz. Friedrich Einsporn aus Brätz, Kreis Meseritz. Friedrich Schlate aus Ober⸗Schmollen, Kreis Oels. Lorenz Merz aus Czarnowanz, Kreis Oppeln. Igna⸗ Hubrich aus Köchendorf, Kreis Ohlau. Das Kriegs⸗Ministerium bringt dies mit dem Ausdruck des Dankes hierdurch zur öffentlichen Kenntniß. Berlin, den 22. März 1884. Kriegs⸗Ministerium, Departement für das Invalidenwesen. 8 von Grolman. Wischhusen.

Kreis

Wohlthätigkeit.

Aus den Finsen der von dem Kommerzien⸗Rath Salomon Lachmann in Berlin gegründeten Stiftung im Betrage von 30 000 sind nach dem Wunsche des Stifters und mit Dank für dessen patriotische Gabe am Geburtstage Sr. Majestät des Kaisers und Königs nachbenannte Invaliden aus den Feldzügen von 1864, 1866 und 1870/71 mit Geschenken von je 48 bedacht worden: M 1) Wilhelm Hinz aus Kl. Bubainen, Kreis Ragnit, 2) Christoph Worgull aus Schwedrich, Kreis Osterode i. Pr., 8 3) August Mendat aus Guhringen, Kreis Rosen⸗ berg Westpr., 4) Albert Vietzke aus Bütow, 1 5) Hermann Hahn aus Alt⸗Paleschken, Kreis Berent, 6) Ernst Hahn aus Gr. Gandern, Kreis West⸗ Sternberg, 1b 7) Gustav Ziegler aus Koßwigk, Kreis Calau, 8) Friedrich Marzilger aus Etzin, Kreis Ost⸗ Havelland. 1 1 9) Christian Loof aus Hornhausen, Kreis Oschersleben, 10) Heinrich Stechan aus Kemberg, 11) Ernst Schönborn aus Gustau, Kreis Glogau, 12) Hermann Schmidt Kreis Lanban. 1 13) Albert Ratajski aus Jozefowo, Kreis Schroda, 14) Wilhelm Gerstenberg aus Brieg, 15) Valentin Zientz aus Woinowitz, Kreis Ratibor, 16) Friedrich Ignatz Ostermann aus Hummersen, Amts Schwellenberg, 17) Wilhelm Buttermann aus Essen, 18) Philipp Zenner aus Dillingen, Kreis Saarlouis, 19) August Mathen aus Gleuel bei Cöln, 20) Wilhelm Boberg aus Cadenberge, Amts Neu⸗ haus a. Oste, 1 21) Detlef von Essen aus Neumünster, 22) Christian Wesemann aus Münchehagen, Kreis Nienburg, 8 23) Gerhard Kappen aus Löningen, Amts Klop⸗ penburg, 1 24) Friedrich Milhelmn Dr un Dornigheim, Kreis be. Hetnrich Börner aus Salzungen. - Berlit, den 22. März 1884. Kriegs⸗Ministerium, Departement für das esn erterzein von Grolman. Wischhusen.

aus Friedersdorf,

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen Hund Forsten.

Der Oberförster Schrötter zu Hagen ist auf die Ober⸗ örsterstelle zu Jägerhof im Regierungsbezirk Stralsund ver⸗ etzt worden.

Der Forst⸗Assessor, Lieutenant im Reitenden Feldjäger⸗ Corps Hermes und der Forst⸗Assessor Thode sind zu Ober⸗ förstern ernannt.

8 Dem Oberförster Hermes ist die Oberförsterstelle zu

Gauleden im Regierungsbezirk Königsberg und dem Oberförster Thode die Oberförsterstelle zu Hagen im Regierungsbezirk Marienwerder übertragen worden.

Dem bisher bei der hiesigen Ministerial⸗Baukommission beschäftigten Regierungs⸗Baumeister von Lancizolle ist,

unter Anweisung seines Wohnsitzes in Münster, die kommissa⸗

rische Verwaltung der Meliorations⸗Bauinspektor⸗Stelle für

die Provinz Westfalen übertragen worden.

Hauptverwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung.

Bei der heute in Gegenwart eines Notars öffentlich be⸗ wirkten Verloosung von Schuldverschreibungen der 4pro⸗ zentigen Staatsanleihen von 1850, 1852 und 1853

ind die in der Anlage verzeichneten Nummern gezogen worden.

Dieselben werden den Besitzern mit der Aufforderung gekündigt, die in den ausgeloosten Nummern verschriebenen Kapitalbeträge vom 1. Oktober d. J. ab gegen Quittung und Rückgabe der Schuldverschreibungen und der nach dem 1. Oktober 1884 fällig werdenden Zinsscheine nebst Zins⸗ schein⸗Anweisungen bei der Staatsschulden⸗Tilgungskasse hierselbst zu erheben. Die Zahlung erfolgt von 9 Uhr Vor⸗ mittags bis 1 Uhr Nachmittags, mit Ausschluß der Sonn⸗ und Festtage und der letzten drei Geschäftstage jeden Monats. Die Einlösung geschieht auch bei den Regierungs⸗Hauptkassen, den Bezirks⸗Hauptkassen der Provinz Hannover und der Kreiskasse in Frankfurt a. M. Zu diesem Zwecke können die Schuldverschreibungen nebst Zinsscheinen und Zinsscheinanwei⸗ sungen einer dieser Kassen schon vom 1. September d. Is. ab eingereicht werden, welche sie der Staatsschulden⸗Tilgungs⸗ asse zur Prüfung vorzulegen hat und nach erfolgter Fest⸗ stellung die Auszahlung vom 1. Oktober 1884 ab bewirkt.

Mit den verloosten Schuldverschreibungen sind unentgelt⸗ ich abzuliefern, und zwar: von den Anleihen von 1850 und 852, die Zinsscheine Reihe IX Nr. 5 bis 8 nebst Anweisun⸗

en zur Abhebung der Reihe X, und von der Anleihe von 1853 die Zinsscheine Reihe VIII Nr. 8 nebst Anweisungen zur Abhebung der Reihe IX.

Der Betrag der etwa fehlenden Zinsscheine wird von dem Kapitale zurückbehalten.

Mit dem 1. Oktober 1884 hört die Ver

nsung er verloosten Schuldverschreibungen auf.

8

Anhage verzeichneten, noch rückständigen Schuldverschreibungen wiederholt und mit dem Bemerken aufgerufen, daß die Verzinsung derfelben mit den einzelnen Kündigungsterminen aufgehört hat. 1 Die Staatsschulden⸗Tilgungskasse kann sich in einen Schristwechsel mit den Inhabern der Schuldverschreibungen über die Zahlungsleistung nicht einlassen. Formulare zu den Quittungen werden vorn oben gedachten Kassen unentgeltlich verabfolgt. Berlin, den 15. März 1884. I Hauptverwaltung der Staatsschulden. Sydow. Hering. Merleker. Rüdorff.

11. Plenarsitzung des Herrenhauses, Montag, den 24. März 1884, Vormittags 11 Uhr. 3 Tages⸗Ordnung: Bericht der Justiz⸗Kommission über den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Haftung der Versicherungsgelder für die Ansprüche der Inhaber von Privilegien und Hypotheken im Bezirke des ehemaligen Appellationsgerichtshofes zu Cöln, und die dazu eingegangene Petition. Bericht der XI. Kom⸗ mission über die Entwürfe: I. einer Kreisordnung für die Provinz Hannover, II. eines Gesetzes über die Einführung der Provinzialordnung vom 29. Juni 1875 in der Provinz Hannover. Mündlicher Bericht der Kommission für Handels⸗ und Gewerbeangelegenheiten über den Gesetzentwurf, betreffend den Betrieb des Hufbeschlaggewerbes, und verschiedene den⸗ selben Gegenstand betreffende Petitionen.

64. Plenarsitzung des Hauses der Abgeordneten am Montag, den 24. März 1884, Vormittags 12 Uhr.

Tagesordnung: b

Mündliche Berichte der Kommission für das Justizwesen und der Budgetkommission über Petitionen. (Wiederein⸗ richtung der früheren Gerichtskassen. Herstellung verschiede⸗ ner Sekundäreisenbahnen.) Erste und zweite Berathung des Antrages des Abg. Bachem auf Annahme eines Gesetz⸗ entwurfs, betreffend Abänderung der Städteordnung für die Rheinprovinz vom 15. Mai 1856. Dritter Bericht der Kommission für die Agrarverhältnisse über verschiedene Petitionen aus der Provinz Hannover, betreffend die Veran⸗ lagung der Grabenflächen zur Grundsteuer. Sechster Be⸗ richt der Kommission für die Agrarverhältnisse über eine Petition von Besitzern der im Stromgebiet der Oder belegenen Grundstücke auf der Strecke von Peetzig bis Greifenhagen wegen Abhülfemaßregeln gegen Ueberschwemmungen der Oder. Dritter Bericht der Kommission für Petitionen. (Ver⸗ schärfung der Sonntagsruhe. Umpfarrung der evangelischen Einwohner des Ortes Suckau, Kreis Glogau, in die Parochie Polkwitz.) Fünfter Bericht der Kommission für die Agrar⸗ verhältnisse über Petitionen. (Aufforstung einer der Gemeinde Monzingen a. d. Nahe gehörigen Ackerparzelle. Bewilligung einer Beihülfe zur Herstellung von Uferschutzwerken im Ge⸗ meindebezirk Blankenese.) Vierter Bericht der Kommission für die Agrarverhältnisse über Petitionien. (Grundbesitzer aus dem Oderbruch, wegen Befreinng vost Meliorationsbeitrögen. Wasserkalamitäten in der Kulmer Stadtniederung.) Mündliche Berichte der Kommission für Petitionen und der Konmlffton fur das Gemeindewesen über Petitionen. (Vor⸗ legung eines Gesetzentwurfs, betreffend den Bau eines Schiff⸗ fahrtskanals von Dortmund nach den Emshäfen. Er⸗ wirkung der Erlaubniß zum Bau eines Gebäudes auf dem Grundstücke des Bäckers Heidereich in Caub. Trennung der Landschaft Sylt von dem Kreiswegeverbande.)

Bekanntmachungen 8 auf Grund des Reichsgesetzes vom 21. Oktober 1878.

Nach Vorschrift in §. 12 des Reichsgesetzes gegen die ge⸗ meingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Oktober 1878 wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß das im Druck und Verlag der schweizerischen Genossenschaftsdruckerei Hottingen⸗Zürich erschienene Flug⸗ blatt, beginnend mit den Worten: „Seit die Politik hier in unserm Wahlkreis ec“ mit der Ueberschrift: „An die Wähler des Lippe'schen Wahlkreises!“ und mit der Unterschrift: „Eine Anzahl sozialdemokratischer Wähler des Lippe’'schen Wahlkreises“, auf Grund des §. 11 des obigen Gesetzes 9 der unterzeichneten Landespolizeibehörde verboten

en ist.

Detmold, den 19. März 1884.

Fürstlich Lippische Regierung. Eschenburg.

Bekanntmachungen.

I. Das bevorstehende Studiensemester unserer Universität nimmt

mit dem 16. Aprilc. seinen gesetzlichen Anfang. Indem wir dies hierdurch zur allgemeinen Kenntniß bringen, machen wir Diejenigen, welche die Absicht haben, die hiesige Universität zu besuchen, darauf aufmerksam, daß sie sich pünktlich mit dem Beginne des Semesters hier einzufinden haben, um sich dadurch vor den Nachtheilen zu bewahren, welche ihnen durch das Versäumen des Anfangs der Vorlesungen unausbleiblich er⸗ wachsen müssen. Zugleich ersuchen wir hiermit die Eltern und Vor⸗ münder der Studirenden, auch ihrerseits zur Beobachtung dieses wich⸗ tigen Punktes der akademischen Disziplin möglichst mitzuwirken. In An⸗ sehung derjenigen Studirenden, welche auf Grund vorschriftsmäßiger Dürftigkeitsatteste die Wohlthat der Stundung des Honorars für die Vorlesungen in Anspruch zu nehmen beabsichtigen oder um ein akademisches Stipendium sich bewerben wollen, bemerken wir, daß nach den gesetzlichen Vorschriften derartige Gesuche bei Vermei⸗ dung der Nichtberücksichtigung, und zwar die Stundungsgesuche inner⸗ halb der ersten Woche und die Gesuche um Verleihung eines Stipendiums innerhalb der ersten vierzehn Tage nach dem ge⸗ setzlichen Anfange des Semesters von den Petenten in Person ein⸗ gereicht werden müssen, und daß von denjenigen Studirenden, wel⸗ chen die Wohlthat der Stundung bereits zuerkannt worden ist, unter dem Präjudiz des Verlustes ihrer Berechtigung von dem erhaltenen Stundungsscheine innerhalb der ersten Woche nach dem gesetzlichen Aatenmne des Semesters bei der Quästur Gebrauch gemacht wer⸗ en muß. Bonn, den 20. März 1884.

Rektor und Senat der Rheinischen Friedrich⸗Wilhelms⸗Universität.

Zugleich werden die bereits früher ausgeloosten, auf der

II

Die Inmatritukation für das bevorstehende Studienfem ster Sp äter

findet vom 96. April bis zum 7. Mai c. inkl. statt. 6 können nach den bestehenden Vorschriften nur diejenigen Studiren den noch immatrikulirt werden, welche die Verzögerung ihrer Anmeldi ing

durch Nachweisung gültiger Verhinderungsgründe zu entschuldigen 1 er⸗ Behufs der Immatrikulation haben 1) diejenigen Studire n⸗—

mögen. den, welche die Universitätsstudien beginnen, insofern sie Inländer sinid, ein vorschriftsmäßiges Schulzeugniß und, falls sie Ausländer sin d, einen Paß odes sonstige ausreichende Legitimationspapiere, 2) düue⸗ jenigen, welche von anderen Universitäten kommen, außer den vor⸗ stehend bezeichnsten Papieren noch ein vollständiges Abgangs⸗ zeugniß von jeder früher besuchten Universität vorzulegen. Die⸗ jenigen Inländap, welche keine Maturitätsprüfung bestanden, beim Besuche der Universität auch nur die Absicht haben, sich eine allgemeine Bildung für die höheren Lebenskreise oder eine besondere Bildung für ein gewisses Berufsfach zu geben, ohne daß sie sich für den eigentlichen gelehrten Staats⸗ oder Kirchen⸗ dienst bestimmen, önnen auf Grund des §. 3 der Vorschriften vom 1. Oktober 1879 nur nach vorgängiger, ihnen hierzu Seitens des Königlichen Universitäts⸗Kuratoriums ertheilter Erlaubniß immatri⸗ kulirt werden.

Bonn, den 20. März 1884. 1

G“ Die Immatrikulations⸗Kommission.

Preußen. Berlin, 22. März. Ihre Majestät Kaiserin und Königin empfing gestern Mittag den Besuch Sr. Majestät des Königs von Sachsen.

Um 1 Uhr ertheilte Ihre Majestät, nach Sr. Majestät dem Kaiser, dem am hiesigen Hofe neu akkreditirten Kaiserlich russischen Botschafter, Fürsten Orloff die nachgesuchte Antritts⸗ Audienz.

Bei den Kaiserlichen Majestäten fand im Königlichen Palais ein größeres Diner für die hier anwesenden Hohen Gäste und deren Umgebungen statt.)

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern Vormittag 11 Uhr militärische Meldungen entgegen und begab Sich um 11 ½ Uhr zum Empfange Sr. Majestät des Königs von Sachsen nach dem Anhalter Bahnhof.

Um 1 ½ Uhr empfingen Ihre Kaiserlichen und

Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kron prinzessin mit Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessir Victoria den neuernannten russischen Botschafter, Fürsten Orloff.

Um 2 Uhr stattete Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprin den ferner hier eingetroffenen Fürstlichen Personen Höchst

seinen Besuch ab und wohnte sodann mit Ihrer Kaiserlichen Hoheit der Kronprinzessin und der Prinzessin Victoria einer

Verloosung zum Besten des St. Joseph⸗Stifts, im Palais des Grafen Redern, bei.

Um 4 Uhr nahmen die Kronprinzlichen Herrschaften mit

der Prinzessin Victoria an dem Diner bei Ihren Majestäten Theil und erschienen Abends 9 Uhr zum Thee bei Aller⸗ höchstdenselben.

Se. Majestät der Kaiser und König voll

enden am heutigen Tage das siebenundachtzigste Lebensjahr. Den Gefühlen treuester Verehrung und Liebe, welche das

deutsche Volk zu seinem Kaiser hegt, entspricht die aufrichtige

Theilnahme und Freude, mit der ganz Deutschland auch in diesem Jahre den 22. März begrüßt.

In der Reichshauptstadt prangen die öffentlichen Gebäude und zahlreiche Privathäuser im Schmuck der deutschen und preußischen Fahnen, und die in vielen Schaufenstern inmitten festlicher Dekorationen aufgestellten Büsten und Bildnisse des Kaisers werden von freudig erregten Gruppen betrachtet. Seit früher Stunde herrschte in den Straßen reges Leben, das in der Nähe des Königlichen Palais, bei dem mit Blumen prachtvoll geschmückten Denkmal Friedrichs d. Gr., seinen Höhepunkt erreichte. In vielfachen, freudigen Zurufen gab die Volksmenge Sr. Kaiserlichen Majestät die Theil⸗ nahme und Verehrung kund.

Die Entgegennahme der Glückwünsche von Seiten Sr. Majestät des Kaisers und Königs erfolgte in der Weise, daß um 10 Uhr die Königliche Familie und die fremden Fürstlichen Herrschaften, um 10 ½ Uhr der gesammte Königliche Hof, um 11 Uhr die Generale und Militärbevollmächtigten und um 11 ½ Uhr die Commandeure der Leibregimenter empfangen wurden. Um 11 ½ Uhr empfingen Se. Majestät die Mitglieder des Staats⸗Ministeriums unter Führung des Fürsten von Bismarck, um 12 Uhr die landsässigen Fürsten und deren Ge⸗ mahlinnen, um 12 ½ Uhr die am Allerhöchsten Hofe beglau⸗ bigten Botschafter, um 12 ¾ Uhr den Bundesrath und die Präsidien des Reichstages und der beiden Häuser des Land⸗ tages.

Das Familiendiner zur Feier des Allerhöchsten Geburts⸗ tages fand im Palais Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen um 4 Uhr statt. Für die Hofstaaten und die Gefolge war die Marschallstasel im Königlichen Schlosse servirt.

In vielen Kirchen fand Festgottesdienst statt.

Das Militär feierte den Festtag in herkömmlicher Weise.

Bei der Reveille wurde vom Trompetercorps eines Garde⸗

Kavallerie⸗Regiments ein Choral von der Schloßkuppel herab geblasen.

Garnison durch Deputationen vertreten war.

gelöst.

Der Reichskanzler Fürst von Bismarck versammelt die hier beglaubigten Botschafter, Gesandten und Geschäftsträger zu einem Festmahl, während die Staatssekretäre des Reiches und die Staats⸗Minister die Räthe ihrer Ressorts eingeladen

haben.

1 Die Mitglieder des Reichstages, die der beiden Häuser des Landtages, die Offizier⸗Corps, die städtischen Behörden und zahlreiche andere Körperschaften vereinigen sich ebenfalls

zu Festmahlen.

Die Königliche Akademie der Künste und die Königliche Friedrich Wilhelms⸗Universität begingen den Geburtstag Sr. Im Auftrage der

Kaiserlichen Majestät durch Festsitzungen.

Akademie sprach in der Sing⸗Akademie der Baurath Professor

jestät die

Ateliers

die Feier.

nats Februar 1884 einschließlich (und verglichen mit der Einnahme in demselben Zeitraum des Vorjahres) zur Anschreibung gelangt: Zölle 193 101 553 (t. 891 976 ℳ), Tabacksteuer 6 976 748 (— 1 082 918 ℳ), Rübenzuckersteuer steuer 35 712 4711 (+ 151 764 ℳ), 37 346 476 von Branntwein 105 745 (— 16 951 872 Bier 1 434 758 (+ 157 752 ℳ); Summe 338 137 429 (KM— 19 203 855 ℳ). Spielkartenstempel 969 541 (— 3452 ℳ), ITöö 6 238 347 (+ 120 559 ℳ), Stempel⸗ abgabe für Lotterieloose 11 713 665 (+ 1 594 945 ℳ).

In der Garnisonkirche und in der St. Michaels⸗ kirche fand um 10 Uhr Gottesdienst statt, bei welchem die Um 12 Uhr ward für die Generalität sowie das Offizier⸗Corps die Parole ausgegeben und um dieselbe Zeit durch die Garde⸗Artillerie auf dem Königsplatz 101 Kanonenschüsse zur Feier des Tages

züglich der Bonifikationen und trägt bei den nachbezeichneten Einnahmen bis Ende Februar

steuer 7 507 249 (s— 3 783 748 ℳ), 8 972 089 ℳ), Salzsteuer 34 189 235 von Branntwein 31 188 738 (— 1 578 899 ℳ), Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier 15 581 339 (+ 878 997 ℳ); Summe 295 202 688 (— 11 692 657 ℳ). Spielkartenstempel⸗ 905 660 (+ 23 620 ℳ).

Raschdorff, während in der Aula der Universität Professor Dr. Curtius die Festrede hielt. Feierlicher Gesang eröffnete und schloß die Sitzungen.

In den Gymnasien, den Realgymnasien und allen übrigen Lehranstalten wurden feierliche Akte abgehalten.

Wie in früheren Jahren, so wird auch heute der Kaiser⸗ liche Geburtstag in sämmtlichen städtischen Wohlthätigkeits⸗ Anstalten durch festliche Speisung der Hospitaliten und durch Gewährung von Geldspenden gefeiert.

In zahlreichen Vereinen und geschlossenen Gesellschaften wird der Geburtstag Sr. Majestät in herzlicher und feierlicher Weise begangen.

Die Königlichen Theater veranstalten Festvorstellungen, welche durch Prologe und die Jubelouvertüre eingeleitet wer⸗ den. Ebenso werden in den übrigen Theatern die Vorstellungen mit festlichen Worten eröffnet.

In sämmtlichen Theilen der Stadt sind Vorkehrungen zu einer umfassenden Illumination getroffen.

Auch von außerhalb liegen bereits Telegramme vor, welche bekunden, daß das deutsche Volk mit freudigster Theil⸗ nahme und frohen Segenswünschen den Kaiser in Sein acht⸗ undachtzigstes Lebensjahr geleitet:

Cassel, 22. März. (W. T. B.) Zur Feier des Ge⸗ burtstages Sr. Majestät des Kaisers fand gestern Abend großer Zapfenstreich statt. Heute wurde Festgottesdienst und sodann eine große Parade der Garnison abgehalten. In den Schulen wurde der Tag durch Festakte gefeiert. Am Nach⸗ mittag vereinigen sich die Offiziere, Beamten und zahl⸗ reiche Bürger der Stadt zu Festdiners. In allen Straßen reicher Flaggenschmuck.

München, 22. März. (W. T. B.) Anläßlich des Ge⸗ burtsfestes Sr. Maäjestät des Kaisers sind die öffentlichen und zahlreiche Privatgebäude beflaggt. Abends findet ein Festdiner im „Bayerischen Hof“ statt.

Leipzig, 22. März. (W. T. B.) Die Stadt prangt im reichsten Fahnenschmuck. Die Reveille wurde von sämmt⸗ lichen Militär⸗Musikcorps ausgeführt. In allen Schulen und Lehranstalten finden Festakte statt. Im Krystallpalast ist eine Festtafel veranstaltet, an welcher die Spitzen der Behörden theilnehmen werden; außerdem ist in vielen Lokalen für den Abend eine patriotische Feier vorbereitet. In dem Theater wird eine Festvorstellung stattfinden, und die öffentlichen Ge⸗ bäude und Plätze werden glänzend illuminirt werden.

Stuttgart, 22. März. (W. T. B.) Ihre Ma⸗ Königin Olga zog gestern den preußi⸗ schen Gesandten, Grafen Wesdehlen, den Legations⸗ sekretär von Bülow, den kommandirenden General von Schachtmeyer nebst dem Generalstabs⸗Chef Obersten von Westernhagen, sowie den Minister⸗Präsidenten Dr. von Mitt⸗ nacht zur Tafel und brachte, wie der „Staats⸗Anzeiger für Württemberg“ meldet, einen Toast auf Se. Majestät den Kaiser aus.

Die Akademie der Künste feierte heute Vor⸗

mittag den Geburtstag Sr. Majestät des Kaisers durch

eine öffentliche Sitzung im großen Saale der Sing⸗Akademie.

Hinter der Tribüne des Redners erhob sich auf hohem Sockel,

umgeben von einem Flor reichblühender Pflanzen, die lorbeer⸗

gekrönte Büste des Kaisers. Die Mitglieder des akademischen Senats, an der Spitze der Präsident, Prof. Becker, hatten auf

der Estrade Platz genommen. Es waren ferner der Unter⸗ Staatssekretär Lucanus, der Ministerial⸗Direktor Greiff, der General⸗Direktor der Königlichen Museen, Geheime Ober⸗Regie⸗

rungs⸗Rath Dr. Schöne, der Direktor der National⸗Galerie, Ge⸗ heime Regierungs⸗Rath Jordan u. A. erschienen. Der Saal war dis auf den letzten Platz gefüllt. Die von dem Prof. Vierling, Mitglied der Akademie, komponirte Festhymne „Der Herr hat seinen Engeln ꝛc.“, vorgetragen,

von der Hochschule für Musik leitete die Feier ein. Nachdem die etzten Akkorde verklungen waren, betrat der Fest⸗ redner, Baurath Prof. Raschdorff die Tribüne. Er hob hervor,

daß die Akademie der Künste der Regierung Sr. Majestät des Kaisers und Königs ihre Neuorganisation zu danken

habe. Als hochwichtiges Moment der Lehrthätigkeit sei das nstitut der Meisterateliers eingeführt worden. Der eedner sprach dann über die Stylrichtungen, die in den vertreten sein sollen, und brachte zum Schluß Sr. Majestät ein Hoch aus, in welches die Festversammlung begeistert einstimmte. Dann schloß Webers Jubelouverture

8

Die Rede des Staats⸗Ministers von Puttkamer

aus der vorgestrigen Sitzung des Reichstages befindet sich in der Ersten Beilage, der Bericht über die gestrige Sitzung des Reichtages und der Schlußbericht über die e Sitzung des

Herrenhauses in der Zweiten eilage. An Zöllen und

gemeinschaftlichen Ver⸗

brauchssteuern sowie anderen Einnahmen sind im Reich

für die Zeit vom 1. April 1883 bis zum Schlusse des Mo⸗ der kreditirten Einnahmen

46 507 806 (— 22 594 736 ℳ), Salz⸗

Branntweinsteuer Uebergangsabgaben 3513 ℳ), Brausteuer (+ 885 756 ℳ), Uebergangsabgaben von

(+ 2 390 064 ℳ),

Werthpapiere, Schlußnoten, Rechnungen und

Die zur Reichskasse gelangte 1““ ab⸗

erwaltungskosten, be⸗

1884: Zölle 176 103 808 (+ 1 833 746 ℳ), Taback⸗

Rübenzuckersteuer

Branntweinsteuer und Uebergangsabgabe

Submissionen im Auslande. IJ. Belgien. A. Verwaltung der Königlich belgischen Staats⸗Eisenbahnen.

1) 2. April 1884, Mittags, in der Börse zu Brüssel. Lieferung von Eisen, Stahl, Blei, Nägel ꝛc. Heft Nr. 35. 22 Loose. Gesammtobjekt 28 906 Fr. Vorläufige Kaution 1510 Fr. Auskunft beim Ingenieur Van Aelbroeck, rue Latérale Nr. 2 zu Brüssel.

2) 2. April 1884, Mittags in der Börse zu Brüssel. Verschiedene Arbeiten auf den Strecken der Gruppen 1, 4, 7 und 10. Lastenheft Nr. 36. 4 Loose. Gesammtabschätzung 8060 Fr. Vorläufige Kaution 430 Fr. Auskunft bei dem Ingenieur, Direktor Van Aelbroeck, rue Latérale Nr. 2, Brüssel und bei den Ingenieuren De Paepe, Brüssel (Nord), zu Tournai, Tondelier zu Binche und Bozet zu

rlon.

3) 2. April 1884, Mittags in der Börse zu Brüssel. Lieferung und Legung von Kreuzungen und Ueber⸗ gängen mit versuchsweise einzuführenden Schienen aus Stahl, Profil⸗Vignoles. Lastenheft Nr. 37. Auskunft beim Ingenieur, Direktor Van Aelbroeck, rue Latérale Nr. 2 zu Brüssel.

4) 3. April 1884, Mittags, im Wartesaal 1. Klasse der Station Lüttich (Guillemins), Erweiterungsarbeiten an den Viadukten bei Landen, Gingelom, Borloo, Rosoux⸗Amont, Rosoux⸗Aval, Voroux⸗Goreux und Loncin. Lastenheft Nr. 39. Abschätzung 11 520 Fr. 60 Cts. Vorläufige Kaution 500 Fr. Auskunft beim Ingenieur Lambert, rue des Guillemins Nr. 99 zu Lüttich.

5) 3. April 1884, Mittags, im Wartesaal 1. Klasse der Station Bruges. Bau eines provisorischen Einnahme⸗ gebäudes und eines Abortes in Station Heyst⸗sur⸗Mer. Heft Nr. 40. Abschätzung 12 134 Fr. 87 Cts. Vorläufige Kaution 600 Fr. Auskunft beim Ingenieur De Busschere, rue de Pierres 72 zu Bruges.

6) Nächstens in der Börse zu Brüssel, Lieferung von Kupfer und Zinn.

Loos 1 und 2 je 20 000 kg Rothkupfer,

16 1680 Zinn.

Das Lastenheft gelangt noch zur Ausgabe. 8

7) Nächstens in der Börse zu Brüssel. Lieferung von 5540 Kubikmetern pechtannener Bohlen, Bretter. Das Lasten⸗ heft erscheint noch.

Verwaltung für Wegebauten. 12. April 1884, 10 ½ Uhr, im Provinzial⸗Gouvernements⸗Gebäude zu Bruges, erneute Pflasterungsarbeiten auf 1600 m Länge zwischen Reninghelst und Kemmel. Abschätzung 40 640 Fr. Vorläufige Kaution 2000 Fr. Das Lastenheft Nr. 124 ist bei der Ad- ministration des ponts et chaussées, rue de Louvain Nr. 24 zu Brüssel käuflich zu haben. Die Lastenhefte Nr. 35, 36, 37, 39, 40 in der Expedition des Deutschen Reichs⸗Anzeigers. II. Niederlande. 8. April d. J., Mittags. Direktion der Stieltjeskanaal⸗ maatschappy bei E. Bekkering zu Koevorden (Drenthe). Her⸗ stellung von vier eisernen Drehbrücken und einer festen Brücke über den Drostendiep. Kostenanschlag bei dem Ingenieur der Gesellschaft zu Dalen (Provin; Drenthe), bei welchem auch die Submissionsbedingungen für 1,00 Fl. zu bekommen sind.

Die Zeichnungen liegen zur Einsicht aus bei H. van Tarel zu Dalen, Bekkering zu Koevorden, van Dalen zu Nieuw⸗ Amsterdam, Thomas zu Hobgeveen, Dopper zu Stadskanaal und Eerkes zu Veendam. Lokalbesichtigung erfolgt am 7. April 1884, beginnend zu Koevorden um 9 Uhr Morgens.

Ein von einem Zeugen zu der von ihm nachge⸗ sprochenen gesetzlichen Eidesformel aus eigenem Antriebe beigefügter Zusatz, welcher eine weitere Betheuerung der Wahrheit enthält (z. B. die Beifügung von konfessionell⸗üblichen Eidesformeln), macht nach einem Urtheil des Reichsgerichts, I. Strafsenats, vom 24. Januar d. J., den Eid nicht unwirk⸗ sam. „Die §§. 61 und 62 der Strafprozeßordnung bezeichnen nur diejenigen Worte, welche für die Eidesformel un⸗ erläßlich sind, welche der Schwörende unverändert nach⸗ zusprechen oder abzulesen verpflichtet ist. Aus jenen gesetzlihen Vorschriften kann daher nicht abgeleitet werden, daß die Eidesleistung durch einen von dem Schwörenden der gesetzlichen Eidesformel freiwillig beigefügten Zusatz schon an und für sich ihre Wirksamkeit verliere. Es muß aber allerdings nach der Natur der Sache sowie auf Grund der Bestimmungen der §§. 60 bis 63 der Straf⸗ prozeßordnung davon ausgegangen werden, daß solche Zusätze, welche mit der durch die gesetzliche Eidesformel zum Ausdruck gebrachten Betheuerung im Widerspruch stehen, durch welche die Bedeutung jener Betheuerung aufgehoben oder auch nur beschränkt oder von eineni Vorbehalt abhängig gemacht wird, unstatthaft sind. Von solcher Beschaffenheit sind jedoch die im vorliegenden Falle konstatirten Zusätze nicht. Sie er⸗ scheinen vielmehr lediglich als, wenn auch vom Gesetz für überflüssig erachtete, weitere Betheuerungen, als vermeintliche Verstärkungen der von den Zeugen durch das Nachsprechen oder Ablesen der gesetzlichen Eidesformel übernommenen Ver⸗ pflichtung.“

Der General⸗Major von Schlichting, Chef des Generalstabes des Garde⸗Corps, ist unter Versetzung zu den Offizieren von der Armee zur Vertretung des beurlaubten Commandeurs der 15. Dwision nach Cöln kommandirt und der Oberst von Kaltenborn⸗Stachau, Commandeur des Kaiser⸗Alexander⸗Garde⸗Grenadier⸗Regiments Nr. 1, unter Beförderung zum General⸗Major und Versetzung in den Generalstab der Armee zum Chef des Generalstabes des Garde⸗Corps, sowie der Oberst von Unruhe, Chef des Generalstabes des IX. Armee Corps, zum Commandeur des Kaiser⸗Alexander⸗Garde⸗Grenadier⸗Regiments Nr. 1 ernannt.

Kiel, 21. März. (W. T. B.) Se. Königliche Hoheit der Prinz Heinrich ist, nachdem die Korvette „Olga“ heute außer Dienst gestellt worden, heute Abend nach Berlin abgereist.

Bayern. München, 21. März. (W. T. B.) Die Kammer der Reichsräthe hat den Gesetzentwurf, be⸗ treffend die Landeskultur⸗Rentenanstalt, einstimmig angenommen. Von dem Antrage des Abg. Keßler, betreffend das Einspruchsrecht der Gemeinden bei Verehe⸗ lichungen, wurden die Artikel 1, 8 und 9, welche die Re⸗ gierung bereits in der Kammer der Abgeordneten bekämpft hatte, mit großer Majorität abgelehnt und die anderen Artikel mit theilweisen Aenderungen angenommen.

Die Regierung von Oberbayern hat den Be⸗ schlüssen der hiesigen städtischen Behörden, zum Bau dreier katholischer Pfarrkirchen auf 15 Jahre kommunale Zuschüsse zu leisten, die oberaufsichtliche Genehmigung nicht

ertheilt, sich jedoch bereit erklärt, eine Zuschußleistung auf 5 Jahre für eine Kirche zu genehmigen.

8— Sachsen. Dresden, 21. März. (Dr. J.) Se. König⸗ liche Hoheit der Prinz Friedrich August hat aus Rücksicht auf die Erkrankung seines erlauchten Vaters, des Prinzen Georg, die beabsichtigte Reise nach Berlin aufgegeben. 8

In beiden Kammern wurden heute die Wahlen von Mitgliedern und deren Stellvertretern für den Staats gerichtshof vorgenommen. Gewählt wurden von de Ersten Kammer als Mitglieder: Finanzprokurator Hofrath Beschorner, Justiz⸗Rath Strödel und Hofrath von Könneritz in Dresden, als Stellvertreter Justiz⸗Rath Dr. Stein 1 und Geh. Rath a. D. Herbig daselbst; von der Zweiten Kammer: Stadtrath Heubner von Zwickau, Senats⸗Präsident Otto in Dresden und Justiz⸗Rath Kohlschütter in Dresden als Mitglieder und Rechtsanwalt Temper in Zwickau und Geheimer Justiz⸗Rath Dr. Stübel in Dresden als Stell⸗ vertreter. Nach Vollziehung dieser Wahlen nahm die Erst Kammer Kenntniß davon, daß die bezüglich des Gesetz entwurfs, betreffend die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung unbeweglicher Sachen, und des Entwurfs eines dazu gehörigen Kostengesetzes, noch übrig gebliebenen Differenzen zwischen den Beschlüssen beider Kammern durch den Beitritt der Zweiten Kammer zu den diesseitigen Beschlüssen ihre Erledigung gefunden haben.

Die Zweite Kammer beschloß auf Antrag der vom Präsidenten bestellten Referenten Abgg. Döhlinger und Kökert, dem wegen des Baues und Betriebes einer normalspurigen Sekundärbahn von Ronneburg nach Meuselwitz vereinbarten vorläufigen Abkommen mit der Herzoglich sachsen⸗ altenburgischen Regierung zuzustimmen, und hielt rück⸗ sichtlich der Eisenbahnpetitionen ihre Beschlüsse, soweit sie von denjenigen der Ersten Kaͤmmer abweichen, au Antrag der Finnzdeputation aufrecht. Zum Schluß wurde Bericht erstattet über die Resultate des Ver einigungsverfahrens bezüglich des Staatshaushaltsetats und der Eisenbahnvorlagen. In Bezug auf den erstern trat die Kammer sämmtlichen Vereinigungsvorschlägen bei, und zwar dem Vorschlage bezüglich der höhern Subventionirung des Körnermuse ums mit 30 gegen 25 Stimmen. Rück⸗ sichtlich der Ausführung der Eisenbahnprokte Stollberg⸗Zwönitz und Schönfeld⸗Schwarzenberg mit Zweigbahnen blieb ö gegen 17 Stimmen bei ihrem früheren Beschlusse stehen.

(W. T. B.)

22. März. Nach dem heute aus⸗

gegebenen Bulletin nimmt die Masern⸗Erkrankung Sr.

Königlichen Hoheit des Prinzen Georg nun einen regel⸗ mäßigen Verlauf. Der Prinz ist heute fieberfrei und h etwas Nahrung zu sich genommen.

Mecklenburg⸗Schwerin. Schwerin, 21. März. Der Großherzog hat, wie die neuesten Nachrichten aus Palermo melden, am vorgestrigen Tage in bestem Wohlsein sein neues Lebensjahr das 34. begonnen. Abends brachten die Mitglieder der Aristokratie von Palermo Sr. Königlichen Hoheit ihre Glückwünsche dar und empfing der Großherzog den Landrath Grafen von Bernstorff⸗Wedendorf, der eigens zur Gratulation nach Palermo gekommen war. Für die vielen brieflichen und telegraphischen Glückwünsche, welche dem Landesherrn aus allen Theilen Mecklenburgs zu⸗ gegangen sind, spricht Se. Königliche Hoheit in einer telegraphischen 8 Danksagung vom heutigen Tage, die in den heute Abend erschiene⸗ nen „Mecklenburgischen Landesnachrichten“ veröffentlicht wird, Höchstseinen herzlichen Dank aus und fügt hinzu: es habe Seinem Herzen besonders wohlgethan, daß fast durchgängig mit den Glückwünschen der Ausdruck der unauslöschlichen Er⸗ innerung an den Hochseligen Großherzog und des Schmerzes um seinen Verlust verbunden worden sei. In Mecklenburg ist der 19. März, der bisherals Geburtstag des Erbgroßherzogs begangen wurde, in diesem Jahre zum ersten Mal als derjenige des Landes⸗ herrn gefeiert worden. Allenthalben wurde am Festtage der Wunsch besonders lebendig: es möge dem Großherzog, der ja dadurch, daß er ganz dem Vorbilde Höchstseines Erlauchten Vaters als Fürst und Regent folgt, sich Aller Herzen gewonnen hat, beschieden sein, recht bald in die Heimat zurückzukehren und den nächsten Geburtstag im Vaterlande inmitten seiner treuen Unterthanen zu begehen.

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 20. z. (Wien. Abendpost.) Heute wurden folgende Kommissionsberichte des Herrenhauses versendet: der Bericht der politischen Kommission über das Gesetz, betreffend die Abänderung des Artikels XIII. des Gesetzes vom 23. Juli 1871, womit eine neue Maß⸗ und Gewichtsordnung festgestellt wird; ferner fol⸗ gende Berichte der Budget⸗Kommission: über die Gesetzvorlage betreffend die Erhöhung der Baukosten der Arlberg⸗Bahn; über die Baurechnungen der auf Staatskosten ausgeführten Eisenbahnen Rakonitz⸗Protivin, Tarnow⸗Leluchow, Divazza⸗ Pola, Siverich⸗Spalato mit der Abzweigung nach Sebenico und Kriegsdorf⸗Römerstadt; über den Gesetzentwurf, be⸗ treffend die Beitragsleistung des Staatsschatzes zu den Kosten der Regulirung des Drau⸗Flusses in Kärnten; über die Regierungsvorlage, betreffend die Eröffnung eines Nachtragskredites für die Bestreitung der Kosten der im Jahre 1883 versammelt gewesenen evangelischen General⸗ synoden des Augsburger und des helvetischen Bekenntnisses; endlich über den Gesetzentwurf, betreffend den Abschluß eines Uebereinkommens mit der Landesvertretung von Kärnten zur Regelung der Verhältnisse des Staates zu dem Grund⸗ entlastungsfonds für Kärnten. Sämmtliche Berichte schließen mit dem Antrage auf Annahme der bezüglichen Vorlagen.

21. März. (W. T. B.) Anlaßlich des Geburts⸗ festes Sr. Majestät des Kaisers Wilhelm findet morgen bei Sr. Majestät dem Kaiser Franz Joseph ein Galadiner statt, zu welchem der deutsche Botschafter Prinz Reuß mit dem Botschaftspersonal, die hier akkreditirten Gesandten der deutschen Bundesfürsten sowie die Minister und obersten Hofwürdenträger geladen sind. Das Diner bei dem deutschen Botschafter Prinzen Reuß findet am nächsten Sonntag statt.

Prag, 22. März. (W. T. B.) Die „Politik“ veröffent⸗ licht ein Communiqué des czechischen Reichsraths⸗ klubs, worin erklärt wird: es erübrige den böhmischen Ab⸗ geordneten nichts Anderes, als die negative Aeußerung der Linken betreffs der Rußschen Vorschläge zur Kenntniß zu nehmen und in ihrer Stellung zu beharren, stets bereit, sich mit den deutschen Landsleuten auf der Grundlage des gleichen Rechts zu verständigen. Am Schlusse des Commun qués heißt es: diejenigen, welche ernstlich eine Verständigung wünschten,