[16206] Bekanntmachung. Bei der am 18. September erfolgten Ausloosung von Kreis⸗Anleihescheinen des Kreises Heyde⸗ krug sind folgende Nummern gezogen worden: II. Emission. Litt. A. à 1000 ℳ Nr. 17, 54 und 153. Litt. B. à 500 ℳ Nr. 40, 57, 128 und 130. Indem wir vorstehend bezeichnete Kreis⸗Anleihe⸗ scheine den Inhabern hiermit zum 1. Juli 1884 kündigen, bemerken wir, daß die Kapitalsbeträge gegen Einsendung der Anleihescheine mit den dazu gehörigen Zins⸗Anweisungsscheinen vom 1. Juli 1884 ab, bei J. Simon Wittwe und Söhne in Königsberg sowie bei der hiesigen Kreis⸗Kommunal⸗ kasse in Empfang genommen werden können. Die Verzinsung der qu. Anleihescheine hört mit dem 1. Juli 1884 auf. Heydekrug, 20. September 1883. Der Kreisausschuß des Kreises Heydekrug. Freiherr von Symker, Landrath. Schweizerischer Llond. Transport Versicherungs⸗Gesellschaft in gerichtlicher Liquidation zu Winterthur. Diejenigen Personen, welche glauben, Ansprüche an die Gesellschaft zu haben, werden ersucht, solche ungesäumt bei dem Unterzeichneten einzureichen und zu begründen. . 1] Dorotheenstr. Berlin, den 2. April 1884. NW. 7. H. J. Dünnwald, General⸗Bevollmächtigter für Preußen.
[16207]
Verschiedene Bekanntmachungen.
[16059] 8
Die Kreiswundarztstelle des Kreises Grün⸗ berg i. Schl. ist erledigt. 8
Geeignete Bewerber werden aufgefordert, sich unter Einreichung der erforderlichen Zeugnisse und des Lebenslaufes bis zum 15. Mai d. J. hier zu melden. 4
Liegnitz, den 27. März 1884.
Der Regierungs⸗Präsident. J. V.: v. Prittwitz.
.
116130 Bekanntmachung.
Die durch den Tod des Herrn Bürgermeisters Justiz⸗Rath Hase hier erledigte Stelle des Bürger⸗ meisters hiesiger Stadt wird somit zur Bewerbung ausgeschrieben.
Bewerber müssen der Rechte kundig und in der Staatsprüfung zum Richteramte oder zur Anwalt⸗ schaft besähigt befunden worden sein.
Der Bürgermeister wird vorerst auf 6 Jahre ge⸗ wählt. Das jährliche Gehalt ist auf 2700 ℳ — ₰ festgesetzt.
Mit der Bürgermeisterstelle sind die Funktionen eines Standesbeamten gegen Bezug eines Jahres⸗ honorars von 750 ℳ — ₰ verbunden gewesen und ist die Wiederübertragung dieser Stelle an den neu⸗ gewählten Bürgermeister von den städtischen Be⸗ hörden nachgesucht worden.
Es ist dem zu wähleuden Bürgermeister im Uebrigen nicht gestattet die sachwalterische Praxis zu betreiben oder ein Nebenamt, mit welchem ein Einkommen verbunden ist, zu bekleiden.
Bewerber um die Stelle eines hiesigen Bürger⸗ meisters wollen ihre Gesuche bis zum 15. Mai d. J. bei uns einreichen.
Schmölln (Sachsen⸗Altenburg), den 31. März 1884.
Der Stadtrath. R. Schubert.
aAngemeine Berliner Omnibus-Actien- [15926] Gesellschaft.
Die Herren Actionaire unserer Gesellschaft werden zur sechszehnten ofdentlichen SGeneral-Versammlung auf
Dienstag, den 29. April 1884, Nachmittags 5 UThr, in unser Geschäftslocal hierselbst, Strasse 125, ergebenst eingeladen. Tages Ordnung:
1) Bericht des Verwaltungsraths über die Lage des Geschäfts und Vorlegung der Bilanz für das Geschäftsjahr 1883.
2,) Bericht der Revisoren über diese Bilanz.
3) Wahl dreier Mitglieder des Verwaltungs- raths an Stelle der statutenmässig aus- scheidenden (Art. 14 a. des Statuts).
4) Wahl dreier Revisoren für das Geschäfts- jahr 1884.
Diejenigen Actionaire, welche sich an der Generalversammlung betheiligen wollen, haben ihre Actien nebst einem doppelten Verzeichniss und für den Fall sie nicht persönlich erscheinen, die Legitimationsurkunden ihrer Stellvertreter spätestens bis Sonnabend, den 26. April cr., Abends 6 Uhr, bei unserm Bureau, Leipziger Strasse 125, zu deponiren, und dient das zurück⸗ gegebene, mit dem Stempel der Gesellschaft und einem Vermerk über die Stimmenzahl des betref- senden Actionairs versehene Duplicat des Ver- zeichnieses als Legitimation zum Eintritt in die Versammlung.
Der Geschäftsbericht pro 1883 kann in unserm Bureau entgegengenommen werden.
Berlin, den 29. März 1884.
Der Verwaltungsrath der Allgemeinen Berliner Omnibus-Actien- Gesellschaft. Franz Reschke. v. Bentivegni
Leipziger
[16074] 8 Aachener und Münchener Feuer⸗ Versicherungs⸗Gesellschaft.
Am 21. April d. J, Morgens 10 Uhr, wird die sechszigste regelmäßige Generalversammlung unserer Gesellschaft hierselbst stattfinden. Die Herren Aktionäre werden ergebenst dazu eingeladen.
Die Tagesordnung ist durch §. 40 des Statuts bestimmt.
„Darauf folgen die statutenmäßigen Wahlen für die Mitglieder des Verwaltungsraths und des Revi⸗ sionsraths.
achen, den 1. April 1884. Die Direktion. Trostorff.
(16218]8 Bekanntmachung.
(Auszug aus dem notariellen Protokolle.) In der General⸗Versammlung am 29. März d. J. wurden als Mitglieder des Ausschusses an Stelle der statutenmäßig ausscheidenden Herren: Gaertner⸗Buckau⸗M., M. Hecht⸗Braun⸗ scchweig und C. Fritsche⸗Buckau⸗M., sowie des Herrn Dr Eißfeldt in Schladen, wel⸗ cher sein Amt niederlegte, die Herren C. Gaertner, Mitglied des Hauses der Abgeordneten, Buckau⸗M., Fabrik⸗ Direktor M. Hecht⸗Braunschweig, Fabrik⸗ Direktor J. Fritsche⸗Maadeburg, Fabrik⸗ Direktor Steinmig⸗Eilsleben, gewählt. er Ausschuß wählte zu seinem Vorsitzenden den Herrn C. Gaertner in Buckau⸗M., zu dessen Stellvertreter Herrn R. Wolf, Maschinenfabrikant in Buckau⸗M. und zu Beiräthen im Direktorium die Her⸗ ren Dr. Dürre und H. Liebau in Suden⸗ burg⸗Magdeburg. Magdeburg, den 2. April 1884.
Magdeburger Verein für Dampf⸗ Eböö.
Der Direktor: Weinlig. [16122] Allgemeine Berliner Omnibus⸗Aktien⸗Gesellschaft. 1883. 1884. Einnahme pro Monat März .. . ℳ 138,710. 20 ₰. ℳ 153,572. 10 ₰. Durchschn. ro Tag u. b agen ℳ 40. 68 ₰. ℳ 43. 46 ₰. Die Direktion.
Lübecker Bank
Status am 31. März 1884.
Aetiva. eee“ Wechselbestand... .. Darlehn gegen Unterpfand. w 111“*“ Auswärtige und hiesige De-
hc*“
Passiva. Aktien-Kapitaaal ℳ 1,200,000. —. *“ 16,000. —. Bei der Bank belegte Gelder „ 955,541. 85. Accepte gegen Unterpfand „ 215,434. 15. Diverse Kreditoress „ 226,048. 01.
[16213]
[16068]
48,763. 97. 1,052,426. 26. 1,285,495. 07.
ℳ
* „
der
Schwarzburgischen Landesbank zu Sondershausen per 31. März 1884.
9 Activa. 1111“ 14X““ wZ11X“ Conto⸗Corrent⸗Saldo . . . . Lombard⸗Darlehenn.. Immobilien⸗ u. Mobilien⸗Conto Nicht eingeforderte 60 % des
Aittenkervitulkt. .. 1 50 “ 17,822.
ℳ 5,102,788.
-eI. “ ℳ 2,500,000. —. bv 144*“ Reserbefonds 12,044. 85. eepte. .. “ 8,632. 12 äT“X“ 37,479. —.
ℳ 5,402,788. 80.
“ 141,886. 95. 125,941. 59. „ 364,873. 82. „ 683,476. 19. „ 2,501,185. —. 8 67,602. 66.
59. 80.
Passiva.
[16211] Actien-Fabrik landwirthschartlicher Maschinen und Ackergeräthe zu Regenwalde i. Pomm.
Bilanz pro 1883.
Activa. Immobilien⸗Conto (3 % Ab⸗ h“ Mobilien Conto (12 ½ % Ab⸗ EI“
(10 % Ab⸗
Modell⸗Conto 14* Betriebsmaschinen⸗Conto (7 ½ % eöö“ Utensilien⸗ u. Werkzeug⸗Conto Feuerungsmaterial⸗Conto .. Maschinen⸗Geräthe und Ma⸗ ö eeenene111“ Debitores ℳ 108 495. 76
88 “ etwaige Ver⸗
ℳ 102 828. 2 558.
11 098.
32 506.
33 695.
6 643.
170 956.
3 254. 76
Reservefonds⸗Deposital⸗Conto „ 30 000. ℳ 496 276.
Passiva. Grund⸗Capital: 156 Aktien b “ Creditores.. Reservefonds⸗Conto. “ Betriebs⸗ und Baufonds⸗ 111“ Gewinn⸗ und Verluste⸗Conto: a. Tantiöome. ℳ 2000. — b. Dividende
6 ½ % . „ 15 210.— c. Betriebs⸗ u.
Baufonds⸗
Conto.
ℳ 234 000. „ 8 „ 30 000.
116. 81.
1798 1 ℳ 496 276. — Indem wir obige Bilanz zur öffentlichen Kenntniß bringen, laden wir die Herren Aktionäre zur ordent⸗ lichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 8. Mai 1884, Vormittags 11 Uhr, im Gasthofe des Herrn Zietlow hierselbst ergebenst ein. Regenwalde, 1. April 1884. Der Verwaltungsrath.
[16222]
KSKlilsit⸗Insterburger Eisenbahn⸗Gesellschaft. Zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung werden die Herren Aktionäre auf CGonnabend, den b. Rai er6,⁶,— 4 Uhr Nachmittags, in das Tilsiter Empfangsgebäude ergebenst eingeladen. öö Behufs Erlangung der Stimmberechtigung müssen die Aktien oder die Beschei von Staats⸗ und Kommunalbehörden, oder die Bescheinigungen “ ö des Bankhauses J. Simon Wwe. und Söhne in Königsberg, 1* des Bankhauses W. L. Herstlet⸗Berlin. 2 “ 8 des Bankhauses Coutts et Comp., London, * des Kaiserlich deutschen General⸗Konsulats in London 8 über die bei ihnen erfolgte Deposition der Aktien nach §. 33 des Gesellschafts⸗Statuts, beziehungsweise des Nachtrags⸗Statuts wenigstens drei Tage vor der Generalversammlung bei der Gesellschafis⸗Hauptkaße in Tilsit niedergelegt werden. 1“ Tagesordnung: ..— 8 1) Geschäftsbericht und Bilanz für das Geschäftsjahr 1883; 5 2) Wahl der Mitglieder des Verwaltungsraths und deren Stellvertreter; 3) Wahl von 3 Revisoren zur Prüfung und Decharge der Bilanz pro 1884; 4) Bericht der Revisoren über die Prüfung und Decharge der Bilanz pro 1883; 5) Festsetzung der den Mitgliedern des Verwaltungsraths für das Jahr 1884 zu renden Remuneration. . 8 Tilsit, den 1. April 1884.
“
gewäh⸗
Der Verwaltungsrath. von Simpson. Kleffel. Korn.
¹Hlrassen-hisenbahn-Gesellschaft in Hambuüurg.
hritte ordentliche Generalversammlun
Die Herren Actionaire werden hierdurch zu der am
Sonnabend, den 26. April d. J., Nachmittags 2 ½ Uhr.
im Waarensaale der Börsenhalle
hierselbst stattfindenden dritten ordentlichen General-Versammlung der Strassen-Eisenbahn.
Gesellschaft in Hamburg eingeladen. Tages-Ordnung:
1) Erstattung des Jahresberichtes, 8
2) Vorlegung der Abrechnung und Ertheilung der Decharge, 3) Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes. Diejenigen Actionaire, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, werdezn ersucht, ihre Actien unter Einreichung eines Nummernverzeichnisses in duplo, wozu die Formnlare bei den Anmeldestellen verabfolgt werden. spätestens bis zum 24. April d. J., Abemds 6 Uhr,
in Hamburg bei der Gesellschafts-Kasse, Rathhausmarkt 15 II.,
„ Berlin bei Herren C. Schlesinger-Trier & Co., Behrenstrasse 20 pt.,
„ Frankfurt a. M. bei Herren von Erlanger & Söhne, Rossmarkt 14 I. einzureichen. Der gedruckte Jabresbericht ist vom 22. April an im Bureau der Gesellschaft in Empfang zu nehmen.
Hamburg, den 3. April 1884.
Der Vorstand. [16057]
Duisburg Ruhrorter Bank.
Netto⸗Bilanz pro 1883. ₰ b
Passiva.
2 000 000—- 2 198 163 85 1 261 898
497 509 85 191 802 86 2 552 563 28 150 000 — 96 000 —
1 273 03
Activa.
ℳ
Actionaire⸗Conto (notarielle Verpflichtung der ersten Zeichner zur Vollzahlung der noch nicht eingeforderten 40 % des Actien⸗Ca⸗ 111161614“ 800 000 —
vv 44*
ä344*
Effecten⸗Conto (deutsche Staatspapiere)).. . 10 983 05
Wechsel b. in Mark . ℳ 1 739 411,1]
b. in fremder Valuta. „ 54 812,83 1 794 223 94 eebhe 120 389 08 Cassa . Mℳ 296 984,60
443 106, 16 100 000 —
Verantwortliches Actien⸗ Capital. “ EN16“ eö1““ Depositen⸗Conto (Depo⸗ siten gegen Kündigung) Check⸗Conto. “ Accepten⸗Conto. Reserve⸗Conto. . . . Dividenden⸗Conto (8 %) Gewinn⸗Vortrag...
Giro⸗Guthaben bei der Reichsbank „ 146 121.,56 11““ 8 (Geschäftshaus)
o. ““ “ deeee, e Interessen⸗Conto (Anticipando⸗Zinsen)...
8 928 631 95
[16212]
Westfälische Bank. Bilanz am 31. Dezember 1881. ℳ
Cassa⸗Bestand, incl. unseres Gut⸗ habens bei der Reichsbank .. Wechsel⸗Bestände in Reichswährung ℳ 2 124 261.83 in fremden Wäh⸗ rungen. . . 173 636 20 2 297 89803 Coupons⸗ und Sorten⸗Bestände. 11 890 83 Effeeten Bestand6 657 006 35 (darunter ℳ 488 086.25 Staats⸗ papiere und Obligationen) Bankgebäude ℳ 115 000.00 Reparaturen „ 1 244.94
N.R 6 244,94 Abschreibung „ 6 244.94 Utensilien ℳ 2 000.00 Anschaffungen . „ 200.38 ℳ 2 200.38 Abschreibung . „ 1 200.38 Hypotheken⸗Conto. . Immobiliene Canto „ .. Debitoren in Conto Corrent. wogegen Deckung in Händen . ℳ 2 922 888.22
L14*“ Reservefonds⸗Conto .ℳ 372 507.19 10 % vom Gewinn in h“ 33 201.83 Special ⸗Reservefonds⸗ 8-e abgewickelt.
130 127 39
77 133.75
5 265.43 71 868.32 10 000.00
Ueberweisung.
Pensionsfonds⸗Conto . eec E eeeeee“; Creditoren in Conto Corrent . . . . 1 975 380 43 Dividenden⸗Conto, noch nicht erhobene Sbdevon 1888 ..... 540— v“; 9 718 77 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto 6 % Dividende .ℳ 270 000.00 Tantiemen und Grati⸗ fitationen. 15 850,06 BReheneeees “ 1 500.00 Vortrag auf 1884 1 1 465 85
81 868 32 14 533 —
1 010 874 82 266 948 04 197 513 67
1 000— 13 500,— 5 482 509 98
288 816 51 875132 58 Büchern bescheinigen
“
875 83258 Die Uebereinstimmung der vorliegenden Bilanz mit den uns vorgelegten wir hiermit. .“ . Bielefeld, den 12. Februar 1884. 1 Die Revisions Commission. C. Priage. Wilhelm Bartels. August Waldthausen Die auf 6 % = ℳ 27 pro Actie festgesetzte Dividende für 1883 gelangt vom 2. April a. c bei den Herren Delbrück, Leo & Cie. in Berlin, dem A. Schaaffhausenschen Bankverein in Köln dem Herrn J. H. Stein in Köln ö und an unserer Kasse in Bielefeld gegen Einlieferung des Dividenscheines Nr. 8 zur Auszahlung. Bielefeld, den 2. April 1884. 11u186“ “ Westfälische Bank.
v“ 8 Delius. Eglinger.
[15694] Saison vom 1. Mai Eisenbahn-
bis 15. Oktober. Bad Neuenahr. Station.
Alkalische Therme im Ahrthale zwischen Bonn und Coblenz, Wirkungen mildlösend und zugleich belebend. Nur das Kurhotel stebt mit den Bädern und dem Lesesaal in direkter
Verbindung. Näheres durch die Aerzte und den Direktor.
8—
.“
1V. N. 982.
zum Deutschen Reichs⸗An
81.
Drit
x“ zeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 3. April
—
1884.
Nℳ
vom 11 Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorg
Central⸗Handels⸗Register
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des ö den Markenschut, vom 30. November 1874, sowie die in dem 4⸗ eschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Inzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
für das Deut
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
. betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellem esonderen Blatt unter dem Tite 1
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr.
Das — Einzelne Nummern kosten 20 S3. — 30 3. 8
——V—V
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Pat utes nachgesucht.
er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
se.
Neuerung an Plombexnverschlüssen für Sicherheitslampen. — Otto Niepmann in Marten (Westfalen).
XII. E. 1165. Röhrenkessel zur Concentration
on Schwefelsäure und anderen ätzenden Flüssig⸗ keiten mittelst gespannten Wasserdampfes. — Hermann Egells, Kommerzien⸗Rath in
3010. Verfahren zur Concentration bezw. Reinigung der Schwefelsäure. — William Jones Menzies in St. Helens, County of Lancaster, England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
KXIII. B. 4698. Apparat zum Abdichten schad⸗
hafter Feuerrohre. — Buchenheim, Ober⸗
Maschinist in Kiel, Koldingstr. 11 I.
H. 4134. Einführung von Abdampf unter den Rost von Dampfkesselfeuerungen. — B. Höltken in Prieborn b./Strehlen.
P. 1877. Schiffskessel mit engen Wasser⸗ röhren. — Jos. Prégardien in Deutz a./Rh. R. 2560. Wasserröhrenkessel. Rhei- nische Röhrendamprkessel - Fa- brik in Uerdingen.
St. 1088. Ausblasrohr für Dampfkessel. — Robert Stewart in Jacksonville (Ill.), V. St. v. A.; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstraße 131.
V. 683. Vorrichtung zur Reinigung von Dampfkessel⸗Speisewasser. Ezra William Vanduzen in Newport County of Campbell, Kentucky (V. St. v. A.); Vertreter: C. Kesseler
in Berlin SW., Königgrätzerstraße 47. KIX. S. 2264. Unterlagsplatten für Eisen⸗
bahnschienen. — David Servis in Semet,
Grafschaft Cayuga, New⸗York, Amerika; Ver⸗
treter: Firma Carl Pieper in Berlin 8W.,
Gneisenaustraße 110.
XX. C. 1279. Neuerung am Kabelriemenbetrieb für Straßenbahnen. — GCalifornia Belt Railway Company in San Francisco; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107.
„ Sch. 2787. Neuerung an Controlapparaten für Centralweichenstellung. — Benediet Schnei- der in Schonach bei Tryberg, Bad. Schwarz⸗ wald.
XXI. C. 1305. Devpolarisator elektro⸗ litische Zwecke. — Constanat de Changy in Levallois⸗Perret bei Paris, rue des arts 29; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ grätzerstraße 47.
E. 1117. Elektrische Bogenlampe. — Hard- man Arthur Earle in London und Ewald Goltstein in Hannover; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.
G. 2482. Galvanisches Element. — Adolf Gutensohn in London; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
H. 4178. Elektromagnete mit Induktoren zu der unter Nr. 25 591 patentirten Magnet⸗ Induktions⸗Maschine (Zusatz zu Patent Nr. 25 591) — Alban Hottenrotcth, Kaiserlicher Telegraphen⸗Sekretär in Dresden, Berliner⸗ straße 7 II.
R. 2493. Neuerungen in der Konstruktion hydro⸗elektrischer Elemente. — Fr. van Ryssel- berghe in Schaerbeek⸗Brüssel, Belgien; Ver⸗ treter: G. Milezewski in Frankfurt a. M., Liebigstr. 40.
S. 2122. Neuerungen in Elektrodplatten für Sekundär⸗Batterien. Ab⸗ hängig von Patent Nr. 22 781. Leon Somzée in Brüssel; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124.
XXII. B. 4389. Neuerung in der Herstellung von Farben und Schmiermitteln. Seymour John Blanc in London; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 I.
„ E. 1167. Verfahren zur Darstellung violetter bis blauer schwefelhaltiger Farbstoffe aus den Paranitroverbindungen aromatischer Amine. — Ewer & Pick in Berlin C.
XXIV. R. 2608. Feuerführung an einem ver⸗ stellbaren Roste mit gleichbleibendem Neigungs⸗ winkel; Zusatz zum Patente Nr. 24 887. Hermann Reusch, Ober⸗Bergrath a. D. in Stuttgart, Verastr. 4.
V. B. 4438. Vorrichtung zum Ausrücken der Decknadeln in den Mindermaschinen der Wirkstühle. F. Reinhold Brauer in Chemnitz, Drednerstr.
XX. St. 1075. Eisbeutel⸗Verschluß. — Carl Martin Steib in Hamburg.
„ T. 1226. Verfahren zur Herstellung von Räucherungs⸗ und Desinfektions⸗Kerzen aus Bernstein. — Oscar Thümmel in Berlin 8., Oranienstr. 65.
XXIII. N. 991. Taschenbügel⸗Verschluß. — A. Neuhaus in Offenbach a./ M.
„ Z2. 555. Behälter für Armbänder und Ringe. — Zeh & Schien in Hanau a./M.
XXXIVv. E. 1163. Neuerung an Eisschränken. Eschebach & Haussuer in Dresden.
2 ½ L. 2481. Mehrtheiliges zusammenschiebbares Bettgestell. — Johann Larsen, Unterwerk⸗
sur
der Herstellung von
meister der Akershus⸗Strafanstalt in Chri⸗ stiania; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
Klasse.
XXXIV. T. 1199. Kaffeemaschine. — Marie Fran- çoise Taillandier und Théodore Meyer in Paris; Vertreter: J. Brandt in Berlin, Königgrätzerstr. 131.
XXXVI. W. 2939. Verbindung von Central⸗ heizkörpern mit Kachelöfen. — G. Wolde, in Firma: 0. Titel & Wolde in Berlin W., Mohrenstr. 9 I.
XXXVII. B. 4796. Sicherheitsverschluß für Gerüstketten. — R. Birmelin in Lörrach in Baden.
G. 2618. Vorrichtung zum Oeffnen, Ein⸗ stellen und Schließen von Dachfenstern. — C. F. Gysae in Stolp i. P.
„ K. 3115. Neuerungen an Brettchenvorhän⸗ gen. — Theodor Kanffmann in Cöln.
XXXIX. H. 3997. Verfahren zur Herstellung von Hornknöyfen mit aufgepreßter Metallplatte. — Emilian Mayer in Königstein i. S.
T. 1242. Verfahren, Steinnußknöpfe durch Trambulirung und Bronzirung mit Zeichnungen zu verseben — Hermann Thielens und Ewald Holtschmidt in Barmen.
XL. G. 2503. Ofen zur Darstellung von Zink⸗ oryd aus Erzen. — F. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
G. 2548. Röstofen für schwefelhaltige Erze. — Julius Grillo in Neumühl⸗Hamborn.
M. 2987. Verfahren und Apparat zum Amalgamiren von Gold und anderen Metallen unter Zuhülfenahme von Elektrizität. — Bernard Charles Molloy in London, Middleser, Eng⸗ land; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
XLII. A. 1032. Immerwährender Kalender; Zusatz zu P. R. Nr. 5263. Carl Emil Ackermann in Homburg, Pfalz.
„ W. 2907. Apparat zum Verändern der Größenverhältnisse der Conturen von Muster⸗ zeichnungen. — Franz Gustav Wollner in Plauen i. V.
XLV. Sch. 2791. Keimapparat. — Louis Schön.jahn in Braunschweig.
XLVII. C. 1377. Verfahren zur Herstellung von Cylindern und Kolben mit glatten Lauf⸗ flächen. — Henri Cronan in Paris; Vertre⸗ ter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg, Fisch⸗ markt 2.
XLIX. S. 2245. Verfahren und Apparate zur Herstellung von Hufeisen. — Pierre Michel Sibut sen. in Amiens, Frankreich; Vertreter: Firma C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 47.
LV. K. 3316. Vorrichtung zum selbstthätigen Hin⸗ und Herbewegen des Spritzrohrs längs des Siebeylinders u. s. w. — Kapp & 9igger in Unna in Westfalen.
LVI. R. 2605. Verfahren zur Herstellung von Kummeten. — C. Rüger in Berlin.
LVII. M. 3073. Verfahren zur Herstellung transparenter Zeichnungen auf Leinwand. — Philipp Henrik Mandel in Astoria, Staat New⸗York, V. St. v. A.; Vertreter: Wirth & Comp. in Frankfurt a. M.
LXIII. R. 2611. Gelenkiger Radkranz für Wagen zum leichten Befahren sandiger und
sumpfiger Wege. — F. Rachfall in Berlin.
Sch. 2863. Neuerungen an zusammenleg⸗
baren Wagen. — Die Firma Schomäcker
& Co. in Hamburg.
LXVIII. M. 3046. Baskülverschluß für Pendelthüren. — R. Man in Wüste⸗Walters⸗ dorf i. Schlesien.
LXX. H. 4161. Schreibtafel mit verschieb⸗ barem Lineal. — Arthur Härtig in Lunzenau.
„ K. 3343. Bleistiftschärfer. — Keuffel & Esser in New⸗York; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leip⸗ zigerstraße 124.
LXXVI. D. 1701. Anordnung von Supports für die Schleifwalzen und Brücken an den unter Nr. 14 509 und 18 749 patentirten Maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 14 509. — Wilhelm Decker in Mittweida.
LXXXII. B. 4772. Apparat zum oberfläch⸗ lichen Abtrocknen der Zuckerrüben nach dem Ver⸗ lassen der Waschmaschine. — Bokelberg in Hannover und F. Garvens in Badenstedt bei Hannover.
„ F. 1923. Rotirender Dampf⸗Trockenapparat für geschnittenen Rauchtaback. Ludwig Frandsen in Holbak, Dänemark; Vertreter: J. Brande in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
LXXXIII. B. 4803. Wecker⸗Vorrichtung. H. Battke in Beeskow.
G. 2399. Verfahren und Einrichtungen zur elektrischen Regulirung von Uhren. — William Franklin Gardner in Baltimore, County of Baltimore, Maryland, V. St. A.; Vertreter: Firma C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 47.
LXXXVI. C. 1372. Schützenwechsel⸗Einrich⸗ tung für mechanische Webstühle. — Chemnitzer Webstuhl, und Maschinenfabrik, Ferd. Sicker, vorm. A. Beutels Nachfolger in Chemnitz.
„ L. 2475. Schützenwechsel⸗Einrichtung für Webstühle. — Moritz Heinrich Lehmann in Chemnitz.
LXXXIX. H. 4188. Schlammentleerer für Kartoffeln⸗ und Rüben⸗Waschmaschinen. — F.
8
22
W. Hering & Combp. in Osterfeld b. Naumburg a. S.
Klasse.
LXXXIX. K. 3325. Verfahren zur Reinigung von Zuckersäften, Syrupen und anderen Flüssigkeiten durch Braunkohle oder Torf. — Fritz Klee- mann in Schöningen (Braunschweig).
Berlin, den 3. April 1884 Kaiserliches Patentamt.
Stüve.
28 Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗
zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten
Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
nicht eingetreten.
Klasse.
VI. St. 704. Maisch⸗ und Läuterbottich mit flach und conisch combinirtem Läuterboden; Zusatz zu P R. 17 938. Vom 13. Juli 1882.
LXIV. F. 1775. Flaschenverschluß; Zusatz zu P. R 3141. Vom 3. September 1883.
LXXVII. W. 2819. Sohlenbefestigung für Schlittschuhe. Vom 10. Dezember 1883. Berlin, den 3. April 1884. 1
Kaiserliches Patentamt. [16202] Stüve. Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
BAlasse.
XIII. Nr. 19 932. Firma Rheinische Röhrendampfkessel-Fabrik A. Büttner & Co. in Uerdingen a. Rh. — Apparat zur Reinigung des Dampfkessel⸗Speise⸗ wassers. Vom 3. Januar 1882 ab.
XXII. Nr. 26 428. Actiengesellschaft Farb- werke vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a M. — Verfahren zur Darstellung von Chinolinderivaten durch Ein⸗ wirkung von Carboketonsäureestern oder deren Substitutionsprodukten und ‚Homologen auf aro⸗ matische Amidokörper. Vom 22. Juli 1883 ab.
Nr. 26 429. Actiengesellschaft Farb- werke vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. — Verfahren zur Darstellung von Oxypyrazolen durch Einwirkung von AOcetessigestern, ihren Substitutionsprodukten und Homologen auf Hydrazine. Vom 22. Juli 1883 ab.
XLVIII. Nr. 10 059. Société Française d'Inoxydation et de platinage in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. — Verfahren, um Metalle mit einem schützenden Ueberzug zu versehen. Vom 18. Oktober 1879 ab.
LX X. Nr. 24 896. Firma F. Soennecken’s Verlag in Bonn. — Auf beiden Seiden be⸗ nutzbares Zeichenbrett. Vom 13. März 1883 ab.
LXXXVII. Nr. 27 175. Firma Heimen- dahl & Keller in Hilden. — Korrkzieher. Vom 12. September 1883 ab. 8
Berlin, den 3. April 1884..
Kaiserliches Patentamt. Stüve. Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
III. Nr. 4153. Verfahren zur Herstellung eines Bekleidungsmaterials aus Schwämmen.
„ Nr. 18 664. Neuerungen an Frisurspangen. V. Nr. 1469. Selbstthätig wirkende Wasserein⸗
spritzvorrichtung an Gesteinbohrmaschinen.
„ Nr. 20 714. Methode der Anwendung von Explosivstoffen zum Durchbrechen von Gruben⸗ gängen, Stollen ꝛc.
XIII. Nr. 19 063. entwicklern.
Nr. 19 444. Neuerungen an Rohrverbin⸗ dungen für Dampffkessel.
8 22 861. Neuerungen an Flammrohr⸗ esseln.
XIV. Nr. 23 225. Verfahren zur Kondensation des Dampfes in einem aus mehreren Abtheilun⸗ gen bestehenden Behälter.
XV. Nr. 6314. Kautschuktypen mit mehrfachen Druckflächen nebst Stempel.
„ Nr. 18 777. Stereotypplatten, Clichés ꝛc. aus Magnesiaä⸗Holz⸗Pasta für Druckereizwecke.
„ Nr. 22 932. Anordnung eines Druckstempels in Streichholzbüchsen ꝛc.
XIX. Nr. 23 223. Befestigung von umkehr⸗ baren Schienen für Straßenbahnen auf eisernen Langschwellen.
XX. Nr. 23 660. Neuerung an der unter Nr. 4484 patentirten Bremse.
XXI. Nr. 26 213. Fernsprech⸗ leitungen.
XXII. Nr. 19 048. Verfahren zur Herstellung einer Stiefelwichse, welche das Leder glänzend macht und zugleich schmiert.
„ Nr. 23 278. Verfahren zur Herstellung eines schwefelhaltigen blauen Farbstoffs aus Dääthyl⸗ anilinazobenzolparasulfosäure.
XXIV. Nr. 7127. Kamingebläse.
„ Nr. 23 224. Wechselventile feuerungen.
XXVII. Nr. 14 406. tilationskappen.
[16201]
[16203]
Neuerangen an Dampf⸗
Hängende
Gas⸗ Ven⸗
für
Neuerungen an
Klasse.
XXVIII. Nr. 19 616. Verfahren zur Her⸗ stellung von künstlichem Leder aus Lederfasern, welche aus Lederabfällen gewonnen sind, und thierischen Sehnen.
XXXIV. Nr. 1161. Buttermaschine. 8—
„ Nr. 18 879. Einstellbare Drehvorrichtung mit selbstthätiger Arretirung für Kinderwagen, Tische, Drehschemel ꝛc.
„ Nr. 20 479. Zusammenlegbares mattengestell.
Bettsopha.
.„ „ Nr. 26 050. Neuerung an Ausziehtischen. Nr. 22 729. Bernstein⸗Imitation
Hänge⸗
XXXIX. und Verfahren zu deren Herstellung.
XLII. Nr. 16 632. Lactodensimeter.
„ Nr. 18 504. Automalischer Dampfdruck⸗ regulator für zahntechnische und andere Zwecke.
„ Nr. 23 280. Sackfüll⸗ und Wägevorrich⸗ tung
„ Nr. 28 682. tungsdraht.
„ LEWW1“ tivischen Zeichnen.
XLIV. Nr. 18 510. zeugen.
„ Nr. 23 096. Geldhülse.
XLV. Nr. 14 505. Einparkirungsriemen.
„ Nr. 18 844. Neuerungen an Pflügen.
XLVI. Nr. 10 597. Motor für Gas⸗ Petroleumbetrieb.
„ Nr. 10 897. Federkraftmotor.
„ Nr. 14 093. Neuerungen an Gaskraftmaschinen.
„ Nr. 24 084. Gaskraftmaschine.
XLVII. Nr. 23 525. Anschlußkloben mit selbst⸗ thätig einspannender Klemmbacke.
„ Nr. 23 527. Gestängekupplung Schraubengewinden.
XLIX. Nr. 23 495. Vorrichtung an selbstthätigen Stiften⸗ und Nieten⸗Maschinen zur Fabrikation von Schloßdornen ꝛc.
„ Nr. 23 701. Drahtstift⸗Maschine.
L. Nr. 19 423. Stellvorrichtung für Walzen⸗ stuhlungen.
LV. Nr. 19 156. Vorbereitung von Faserstoffen zur Papierfabrikation durch trockene Hitze.
LVII. Nr. 23 353. Je nach Belieben sowohl in flacher, als in gekrümmter Form verwendbarer photographischer Hintergrund.
LVIII. Nr. 15 443. Kombinirte Schrauben⸗ und Kniehebelpresse.
„ Nr. 18 543. Kontinuirlich wirkende Ballen⸗ presse.
LIX. Nr. 25 818. Selbstthätiger Dampfkessel⸗ Speiseapparat.
LXII. Nr. 23 413. Vorrichtung zur Verdampfung von Salzsoole durch Sonnenstrahlen.
LXIII. Nr. 14 797. Verdeck für Karren, Wagen und andere Fahrzeuge.
Nr. 21 621. Neuerungen an federnden Wagen⸗ rädern.
„ Nr. 29 631.
„ Nr. 28 699. und Achsen. 8
LXIV. Nr. 6503. Apparat zum Pasteurisiren des Bieres.
„ Nr. 19 235. Spülapparat für Flaschen und Gläser.
„ Nr. 23 425. Zapfhahn.
LXXIV. Nr. 19 643. Reuerungen an pneu⸗ matischen Signalvorrichtungen.
LXXVII. Nr. 13 952. Neuerungen an eisernen Ziel⸗Scheiben.
8 Nr. 19 296. Boot⸗Caroussel.
Nr. 25 899. Ratsche mit Musikstimmen
(Kinderspielzeug).
LXXX. Nr. 19 009. Neuerung in der Be⸗ feuerungsweise zweier mit einander verbundener Schachtöfen.
„ Nr. 23 965. Svystem geschlossener Trocken⸗ kammern auf Ringöfen ꝛc. mit Benutzung der Abhitze der Oefen zum Trocknen.
veee Nr. 23 061. Filteranlage für Ab⸗ wässer.
LXXXIX. Nr. 16 485. Maschine zur Her⸗ stellung von Bonbons in mannigfaltigen Formen.
„ Nr. 18 778. Anwendung des Chlorstrontiums als Scheidungs⸗ und Reinigungsmittel für die Säfte der Zuckerfabrikation.
Nr. 19 754. Filtrationsapparat. 8 Nr. 24 129. Reinigung von Rübensaft und Melasse vermittelst Wasserglaslösung. Berlin, den 3. April 1884. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Nichtigkeits⸗Erklärung eines Patents. Das dem Architekten Albert Badenberg in Steele auf Neuerungen in dem Verfahren zum Kühlen von aus Schlacke gegossenen Gegenständen ertheilte, in⸗ zwischen wegen Nichtzahlung der Patentgebühren er⸗ loschene Patent Nr. 22 441 ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 24. Januar 1884 für nichtig erklärt.
Berlin, den 3. April 1884. Kaiserliches Patentamt.
Stüve. Jahresberichte der K. u. K. österreichisch⸗ ungarischen Konsulats⸗Behörden. XII. Jahrgang. — Inhalt: Großbritannien. Cardiff. (Handel und Schiffahrt im Jahre 1882.) Belgien. Antwerpen. (Handelsverhältnisse im Jahre 1883.) — Ottomanisches Reich. Djedda. (Handel und Schiffahrt im Jahre 1883.) — Personalnach⸗
Fernsprecher mit neuem Lei⸗ Hülfsinstrument zum perspek⸗ Neuerungen an Feuer-⸗
und
mit zwei
Neuerungen an Velocipen. Neuerungen an Wagenrädern
162041
[16205]
—
richten.