e“ 8 8 8

Rechtshandlung darstelle, welche dieser in der allen

fictiv einzuwerfen und theilen, daß davo theil des Joh. Gg.

8 mögensübergabe empfangen hat, d. i. Betrage von 84 ℳ 41 ₰ und dem

aussugleichen,

von Asbach, Friedricke, geb.

„ ledig, bekannten Orten; 6) Ehefrau des Landwirths bach; *7) Wilhelm Reinmuth in Asbach: rich Reinmuth von Asbach,

einmuth

derjährig und unter Vormundschaft seiner Mutter der Johann Georg Reinmuth I. Wittwe, von Asbach

Beklagte, Anfechtung von Rechtshandlungen bezw. Thei⸗ lung betr., hat der klagende Fiskus gegen die Beklagten eingereicht: am 8 inzwischen am verstorbene Johann Georg Rein⸗ b b Mitwirkung seiner noch lebenden 2. Ehefrau sein auf rein 8729 ℳ 65 ₰ be⸗

eine Klagschrift folgenden Inhalts 10. September 1881 hätte der 2. Mai 1882 muth I. von Asbach unter

rechnete, jedoch nach späterer Berichtigung irrthüm⸗

lich um 450 ℳ zu hoch angeschlagenes, meist aus Liegenschaften bestehendes Vermögen mit alleinigem Vorbehalt eines Fahrnißantheils von 100 ℳ seinen 9 beklagten Kindern übergeben, so daß jedes Kind ein Antheil von 514 ℳ 41 ₰, abzüglich x50 ℳ getroffen habe. Der mitbeklagte Sohn

Georg Karl Reinmuth sei mit diesem Antheil ver⸗ wiesen worden auf ein Gleichstellungsgeld von 134 ℳ 41 ₰, weniger 50 ℳ, an seinen Bruder Wilbelm und auf einen angeblich erhaltenen in das Aktivvermögen des Vaters eingestellten Vorempfangs von 780 ℳ Der klagende Fiskus, welcher an Georg Karl Reinmuth eine vollstreckbare Unter⸗ suchungs⸗ und Straferstehungskostenforderung von rechtlich 1093 ℳ 46 ₰ habe, macht nun geltend, daß Letzterer einen Vorempfang vom Vater niemals erhalten habe und daß die Einstellung des Vor⸗ empfanges, sowie dessen Aufrechnung auf den Ver⸗ mögensantheil des Georg Karl Reinmuth eine acht übrigen Beklagten bezw. deren Vertretern be⸗ kannten Absicht, seinen Gläubiger, den klagenden Fiskus, zu benachtheiligen, vorgenommen habe. Min⸗ destens sei jene Absicht dem Vater bekannt gewesen und stelle letzteren Falls die angeführte Rechtshand⸗ lung mindestens eine Verletzung des Pflichttheils des Georg Karl Reinmuth dar, welche nach näherer Be⸗ rechnung der Klage 498 ℳ 89 ₰ betrage. Auf Grund dieser Thatsachen stellt der klagende Fiskus wörtlich folgende Anträge:

1) die bei der Vermögensübergabe des Johann Georg Reinmuth I. von Asbach vom 10. Dezember 1881 erfolgte Einstellung eines Vorempfangs des Sohnes Georg Karl Reinmuth im Betrage von 780 ℳ in das väterliche Vermögen und die Zu⸗ weisung dieses Vorempfanges an Georg Karl Rein⸗ muth auf den diesen treffenden und ihm zugedachten Antheil an dem väterlichen Vermögen sei für ungül⸗ tig zu erklären;

2) die Beklagten seien schuldig, von dem durch die besagte Vermögensübergabe empfangenen liegen⸗ schaftlichen Vermögen des Johann Georg Reinmuth Liegenschaften im damaligen Anschlage von 693 ¼ ℳ, d. i. ein jeder der Beklagten Liegenschaften im da⸗ maligen Anschlage von 86 ½ ℳ sammt den daraus vom 2. Mai 1882, d. i. dem Todestage des Johann Georg Reinmuth, gezogenen Früchten dem Georg Karl Reinmuth herauszugeben, eventuell demselben zur Gleichstellung den Betrag von 693 ½ ℳ, also jeder den Betrag von 86 ℳ sammt 5 % Zins von dem bezeichneten Todestag des Johann Georg Rein⸗ muth an gerechnet, zu bezahlen.

Eventuell:

Es sei die den Beklagten durch die bezeichnete Vermögensübergabe gemachte Schenkung, soweit diese den Freitheil des Johann Georg Reinmuth übersteigt, zu mindern und demgemäß das ganze von Joh. Gg. Reinmuth übergebene reine Vermögen

Rudolf Ziegel in Epfen⸗ ) 8) Hein⸗ muth b. z. Zt. in Oaggersheim bei Ludwigshafen; 9) Georg Reinmutb, noch min⸗

auf den Grund

2

[21167]

7

kanten Theodor

Cleve auf 10 Uhr.

Maria Koopmann, streits vor die I.

v als Gerichtsschreiber

Beschlusses

1. Mai 1884 hiermit öffentlich zuge Landau, den 3. Mai 1884. Der Gerichts

obigen

3 schreiber am k. Landgerichte: Pfirmann, k. Ober⸗Sekretär.

an Laak, des Königlichen Landgerichts.

Gerichtes vom stellt.

- Ehefrau des Cigarrenfabri⸗ Vaegs in Goch, klagt gegen ihren Ehemann auf Gütertrennung und ladet den Be⸗ klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ Civilkammer des

Landgerichts zu den 9. Juli 1884

„Vormittags

[21369]

Gemäß §. Partial⸗O

Serien Nr. 4, 1

Nr. ““ „ 1801 V“ “

und Rückzahlung

1000 Stück

Ferner machen 1. Mai 1883 noch nicht eingelö

„ 20 1“

haber derselben auf Anleihebedingunge

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. vonöffentlichen

Papieren.

E“ 400, Nr. „ 1200. 1900, .„ 800 . 4100,

zur Einlösung gelangen. Wegen Erhebung der Valuta dieser zur Tilgung

am 1.

n.

wir bekannt

ausgeloosten

st sind:

Serie 18 Nr. 1707, 1939 und diese Obligationen vom 1. Aug nicht mehr verzinst

t werden.

Schlesische Actien⸗Gesellschaft für Bergbau und Zinkhüttenbetrieh zu Lipine O./S.

8 der Anleihebedingungen bligationen machen wir h daß wir von dem, im §. 6 der geräumten Rechte einer ver brauch gemacht haben und cr. vorschriftsmätsig erfo

9, 21, 2

gezogen worden sind, mithin die Oblig

301 bis Nr. . 1001 bis Nr. 1100,

1201

August d. J Obligationen verweisen die §§. 5 und 7 der beigedruckten

Ha Partial

bis 1953, Nr. 1964 bis 1976,

Der Vorstand. Scherbening.

ierdurch bekannt, „derselben stärkten Tilgung Ge⸗ daß bei der am 1. Mai lgten Ausloosung die zehn

wir die

zu unseren

uns ein⸗

9, 36, 41, 49 ationen:

. gelangenden In⸗

von den am ⸗Obligationen

ust 1883 ab

16“

Wochen⸗Ausweise der d Zettelbanken.

Wochen⸗Uebersicht

der

Bayerischen Notenbank

eutschen

Metallbestand. Bestand an Reich

(elbstverständlich nach Abzug des vingirten oben an⸗ gegebenen Vorempfangs des Georg Karl Reinmuth) sammt den daraus vom Todestage des Joh. Gg. Reinmuth an gezogenen Früchten und zwar die Liegenschaften in dem bei der Uebergabe angenom⸗ ienen Werthe, eventuell in dem durch Sachverstän⸗

dige zu bestimmenden Wertbe, welchen dieselben nach dem Zustande, in dem sie sich bei der Uebergabe befunden, beim Ableben des Joh. Gg. Reinmuth gehabt haben, ehufs der Berechnung des Freitheils des Letzteren

sodann in der Weise zu ver⸗ zunächst den Beklagten der Frei⸗ Reinmuth zugeschieden, der Rest aber unter sämmtliche Erben gleichheitlich vertheilt werde, eventuell es sei die Differenz zwischen dem⸗ jenigen, was Gg. Karl Reinmuth durch die Ver⸗ zwischen dem

8. Betrage seines Pflichttheils, durch Aufgabe eines entsprechenden, von den Beklagten an Gg. Karl Reinmuth zu zahlenden ind von dem Todestag des Joh. Georg Reinmuth mit 5 % verrzinslichen Gleichstellungsgeldes

und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ ung des Rechtsstreites vor die I. Civilkammer des Großh. Landgerichts Mosbach auf:

Dienstag, den 8. Juli I. Js.,

. —Vormit. 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem genannten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung an den zur Zeit an unbekannten Orten sich aufhaltenden Beklagten Georg Karl Reinmuth von Asbach wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Mosbach, den 2. Mai 1884.

Der Gerichtsschreiber des Großh. Landgerichts:

Wolpert.

[21404] Klageschrift

zum kgal. bayer. Landgerichte Landau in der Pfalz, Cioilkammer, in Sachen der Catharina Deprez, Ehefrau von Heinrich Voßelmann, Ackerer, in Billig⸗ heim wohnhaft, Letzterer zur Zeit, unbekannt wo, abwesend, Klägerin durch Rechtsanwalt Sieben in Landau, gegen ihren genannten Ehemann, Beklagten, Alimentation betreffend, mit dem Schlußantrage: „den Beklagten zu verurtheilen, an Klägerin eine vom Tage der Klage an laufende, monatlich voraus⸗ zahlbare monatliche Alimentation von je 30 Mark mit Zinsen von den jeweiligen Verfalltagen an und die Prozeßkosten zu bezahlen, auch das ergehende Urtheil für die jeweils verfallenen Beträge für vor⸗ läufig vollstreckbar zu erklären und die öffentliche Zustellung des ergehenden Urtheils an den Beklagten zu bewilligen und die Einspruchsfrift zu bestimmen,“ — wird mit dem Bemerken, daß Termin zur Ver⸗ handlung und zum Erscheinen des Beklagten durch einen Rechtsanwalt auf den 11. Juli 1884, Morgens 9 Uhr, im Sitzungssaale I. besagten Gerichtes angesetzt ist, dem obigen Beklagten Hein⸗

Der Reservefonds

Die sonstigen, bindlichkeiten.

Noten anderer Banken

Effectenbestände

Eingezahltes Acti Reservefonds

keiten.

Wechseln sind ℳ 1 293 372. 35.

Die an eine Kündigun denen Verbindlichkeiten Die sonstigen Passiva Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechs München, den 2. Bayerische Notenbank.

Activa.

skassenscheinen.. Noten anderer Banken . Wechseln Lombard⸗Forderungen sonstigen Aktiven Passiva. Das Grundkapital

en

Der Betrag der umlaufenden Noten täglich fälligen Ver⸗

Mai 18

gsfrist gebun⸗

. ℳ 84.

Die Direktion.

Uebersiche

der

Sächsischen B

.Abpril Activa.

Conrsfähiges deutsches Geld. Reichskassenscheine.

deutscher

Sonstige Kassenbestäude Wechselbestände . Lombardbestände.

Debitoren und sonstige Activa

Passiva. encapital

Banknoten im Umiauf 3 1 Täglich fällige Verbindlich- An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. . .

Sonstige Passiva. . . „ Von im Inlande zahlbaren noch n

weiter

8 8

ℳ 18

4

48 2 2

89böE

1I

begeben

Die Direction.

ank

1884.

2 275 165.

ieht fälligen

zvöǴ SE p 8 2S=SNSSEU SH H G

έꝘ O& U8,00

893,000 63,816,000 10,098,000

30,000 1,654,000

1,420,943 29.

171 662. — 669 180. 563 200. 512 151.

183 501. 502 160.

140 098.

589 877. —. 138 092. —

worden:

[21387]

der am

Bad Neuenahr

rich Voßelmann, dessen Aufenthalt unbekannt ist

Tagesordnung:

Mittwoch, den 28. Mai cr., im Kurhoôtel abzuhaltenden ordentlichen Generalver

Verschiedene Bekanntmachungen.

Aktien⸗Gesellschaft zur Gründung des Bades Neue

Gemäß §. 38 unseres Aktionaire hierdurch ga

Mitta

, den 2. Mai 1884. Der Direktor A. Lenné.

1) Vorlage

der

nahr.

Statuts werden die Herren nz ergebenst eingeladen zu

sammlung.

gs 12 Uhr,

Bilanz pro 1883, 2) Geschäftsb

hergestellten Neubauten. [21385] —

Bleiche.

Statuts beehren wir uns die Herren Akti serer Gesellschaft zur ordentlichen General⸗Versammlung

im Lokale der hiesigen Han delskammer einzuladen. Gegenstände der 1) Geschäftsbericht.

Direktors und Mittheilungen über die in 1883

Friedrich⸗Wilhelms⸗

Akeen⸗Gesellschaft zu Bielefeld.

Unter Hinweisung auf die §§. 15 und 16 unseres

auf Freitag, den 23 Mai, Nachmittags 5 Uhr,

Tagesordnung:

11171 Dette Publique Ottomane Con

Revenus concédés par l'iradé impérial du 8/20 décembre 1881. Troisième exercice — Mois de Mars 1884.

ericht des an den Aufsichtsrath.

“

Biele feld, den

Bank des [21382]

am 30. April Activa.

ogäre un⸗ 1) Metall-

2) Wechselbestände ..

3) Lombardbestände “ 4) Grundstück u. Caution etc. 8 Passiva. Giro-Guthaben etc. .

hierdurch

2) Jahres⸗Bilanz und Erth

ig der Decharge

3) Umwahl von 3 Mitgliedern des Aufsichtsraths. 5. Mai 1884. 8 Der Aufsichtsracz.

F. Kobusch. 8

Berliner Kassen- Vereins 88

1884.

und Papiergeld, Gut- haben bei der Reichsbank etc.

.ℳ 6,075,417. „ 9,475,068. 10,843,800. 345,711.

.ℳ 16.229,681.

. . „

solidée.

Des frais d'administration pro

Recettes nettes

vinciale et centrale

des Du ler au 31 mars 1884

en Liv.

en Piastres

Tabac

Sel

Timbre 8 Spiritueux-. Pécherie. “ “

—

I contributions

tion par Liv T. 100 000 Dime des tabacs....

Liv. T. 130 000 sur solde tabacs ou traites sur la Douane Redevance de la Roumélie Orientale

Parts contribntives de la Serbie, du négro, de la Bulgarie et de la Grè

Assignations Diverses V mn ee

Int. encais. sur fonds dispon. Agio sur la conversion des monnaies

lvers

D

Tribut de la Bulgarie, remplacé jusqu'à fixa- prélever sur la

Excédant des revenus de Chypre. remplacé par de la Dime des

Droits sur le Tumbeki en traites sur la Douane 3 8 Total. 13 738 206 81 65

Total Général .

anté- 8 rieurs au 31 mars

Liv. Turques Turques Liv. Turqueg

18 vun Total

1884

1541674 .†Qꝑsiji541 8

86 .*

Monté- ce

V

1 1

134 081 20

5 805,19 103 99 1,04

6 1 8

80 519

13 818 920 75 137887 73

Sommes versées à valoir ITradé Art. X et II. . eeb Sommes transmises en Europe et payées pour le service de la Dette consolidée Traitements et frais généraux du Conseil Déposé à la Banque Impériale Ottomane id. id. id

sur les ebliga

id. id. id.

[21301]

DETTE PU

en monnaies à convertir. En caisse à l'Administation Centrale en or effectiv 111“ . en monnaies à convertir. 195/˙60

Constantinople, le 5/17 avril 1884.

——

Piastres

Livres Turques

tions prévues par à Constantinople

d'Administation. en or effectiv.

Pour le Conseil d'Admini Le Président Le Conseill G. Aubaret.

60,18

134 887/43 Liv. Turq. stration, er-Délégaé,

F. Mancardi.

Règlement du 2me Exercice 1883—84 (12 Mois) du 1/13 wars 1883, au 29 féevrier 12 mars 1884. Recettes et Provisions.

Prélèvement du compte „Reliquat“. Service des obligations de priorité 5 %: Echéance 1/13 septembre 1883

8. 1/13 mars 1884

Echéance 1/13 septembre 1883 . 8 1/13 mars 1884.

Service de l'amortissement: Echéance 1/13 septembre 1883 8 1/13 mars 1884.

Service des frais et commissions: Fonds employés. 1ö1ö Provision pour frais à régler.

Frais du Conseil d'Administration

Le Président: G. Aubaret.

Recettes au 29 février 12 mars (appert bulletin publis). . . . .

Provisions.

Service des emprunts, dette générale et lots tures:

Total des Recettes

1,

590,000

170,810

11“ [1,924,879

Le Conseiller-Délégus:

F. Mancardi.

au 29

Dette Publique Ottomane.

Réglement du Compte „Amortissemen

février 12 mars 1884.

““

t du 1er Gronpe“

Fonds votés Compte du ler Exercice.

8 5 „ 2 me „

22 2 2

Emprunt 1858, Capital réaduit .. Emprunt 1862, Capital réäduit. . —

Intérêts sur titres amortis 1er Exercice 4, 2me 18 6.306. 57

Achats. Lt. 360,897. 400.850. „

756. 85

Lt. 110.917. 19. 06 121.827. 08. 10

Total Pertes change sur Remises

dechargirte

Pour le Co Le Président: G. Aubaret.

Lt. 761,747. Lt. 232,745. 05. 07 Lt. 256,019.

Constantinople, le 5/17 avril

601.

F1ub

Lt. 149.999.96 135.000 —

FIt. 287,990 96 8

2 11,063.42 Ft. 295,065,38 “ 1

. 256,621.89

Solde disponible au 12 Mars 1887

1884.

nseil d'Administration.

Le Couseiller-Délégué: Mancardi.

.39,441,415

4 ö“ 3

n

8

Das Abonnement beträgt 4 ℳ 50 ₰ füͤr das Vierteljahr.

à

für Berlin außer den Post⸗-Anstalten auch die Expe⸗-

dition: SW. Wilhelmstraße Nr. 32.

den

Se. Majestät der König haben Alergnädigst geruht:

gemeine Ehrenzeichen zu verleihen.

legung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Ordens⸗Insignien

des Ritterkreuzes erster Klasse mit Eichenlaub

dem Universitäts⸗Syndikus und ⸗Sekretär Platner zu Marburg und dem Pfarrer Trommershausen zu Wiedenest im Kreise Gummersbach den Rothen Adler⸗Orden vierter Klasse; dem Sanitäts⸗Rath Dr. Meinhardi zu Pewsum im Amte Emden den Königlichen Kronen⸗Orden dritter Klasse; dem bisherigen Direktorial⸗Assistenten bei den Königlichen Museen in Berlin, Dr. phil. von Seidlitz, und dem Eisen⸗ bahn⸗Stationsvorsteher erster Klasse Hummel zu Fulda den Königlichen Kronen⸗Orden vierter Klasse; dem evangelischen Lehrer und Organisten Leschen zu Itzehoe den Adler der Inhaber des Königlichen Haus⸗Ordens von Hohenzollern; 1 dem Fabrikarbeiter Heinrich Wirth zu Berlin das 3

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den nachbenannten Offizieren ꝛc. die Erlaubniß zur An⸗

““

zu ertheilen, und zwar:

des Komthurkreuzes erster Klasse mit Schwertern des Königlich württembergischen Friedrichs⸗ Ordens: 88 Allerhöchstihrem Flügel⸗Adjutanten, Obersten von Win⸗ terfelierbgcf des Stabes der 4. Armee⸗Inspektion; des Großkreuzes des Großhe rzoglich badischen Ordens vom Zährknger Löw en: dem General⸗Lieutenant von Ditfurth, Commandeur der 5. Division; des Commandeurkreuzes zweiter Klasse desselben Ordens:

dem Oberst⸗Lieutenant von Henninges, aà la suite des 3. Garde⸗Regiments zu Fuß, beauftragt mit Wahrnehmung der Geschäfte des Inspecteurs der militärischen Straf⸗

anstalten;

desselben Ordens: dem Major Stoetzer im Generalstabe des XV. Armee⸗ Corps; des Ritterkreuzes erster Klasse desselben Ordens: dem Hauptmann von Arnim, Adjutanten der 30. Di⸗ Dision; des Ritterkreuzes zweiter Klasse desselben Ordens: “] “ remier⸗Lieutenant Dyckhoff, à la suite des 4. Westengchere nüer Lientenant Dycehgi 17, Adjutanten der 16. Infanterie⸗Brigade; des Ehren⸗Ritterkreuzes G

Großherzoglich oldenburgi 8 veeeet⸗ des Herzogs Peter Ludwig: 1 dem Major von Klösterlein von der Armee; des Ritterkreuzes erster Klasse mit Schwertern des Herzoglich sachsen⸗ernestinischen Haus⸗ Ordens: ““ dem Rittmeister Laurentz Campbell of Craignish, aggregirt dem Magdeburgischen Kürassier⸗Regiment Nr. 7, kommandirt zu Sr. Hoheit dem Herzog von Sachsen⸗Coburg⸗ Gotha; ferner: 8 8 des Kaiserlich russischen St. Stanislaus⸗Orden 8 zweiter Klasse: . dem Major von Freyhold vom Grenadier⸗Regiment König Friedrich Wilhelm IV. (1. Pommerschen) Nr. 2, kom⸗ mandirt als Adjutant zum General⸗Kommando des XI. Armee⸗ Corps; 8 Offizierkreuzes des Königlich belgischen 49 w Leopold⸗Ordens: “ dem Major Rabe von Pappenheim im Thüringischen Husaren⸗Regiment Nr. 12; des Ritterkreuzes desselben d essns dem Premier⸗Lieutenant Freiherrn von Manteuffe im 2. ——— Infanterie⸗Regiment Nr. 27; sowie des Commandeurkreuzes zweiter Klasse des Königlich dänischen Danebrog⸗Ordens: dem General⸗Arzt 1. Klasse Dr. Coler im Kriegs⸗ Ministerium.

8

rster Klasse des chen Haus⸗ und Friedrich

22. Plenarsitzung des Reichstages,

ö“ den 8. Mai 1884, Mittags 12 Uhr. Tagesordnung: 1 der Petitionen, welche, als zur Erörterung im Plenum ungeeignet, zur Einsicht im Bureau niedergelegt sind. — Mündlicher Bericht der Kommission für die Geschäftsordnung über das Schreiben des Reichskanzlers vom 19. März 1884, betreffend die Ertheilung der Ermächtigung zur strafrechtlichen Verfolgung des Müllers Jakob Tafelmaier zu Liebenmühle und des Dienstknechts Mathias Hublocher zu Moosen wegen Beleidigung des Reichstages. — Zweite Berathung des Ent⸗ wurfs eines Gesetzes, betreffend die Verlängerung der Gültig⸗ keitsdauer des Gesetzes gegen die gemeingefährlichen Be⸗ strebungen der Sozialdemokratie vom 21. Oktober 1878.

G Königreich Preußen. 8 Se. Majestät der König haben Allergnädigst

den bisherigen Hülfsarbeiter in der Schulverwaltung bei der desn bicgerig Regierung zu Breslau, Seminar⸗Direktor Wilhelm Skrodzki, zum Regierungs⸗ und Schulrath zu ernennen.

er Königliche Hof legt heute für Ihre Majestät die gaifdenn dhl, d Anna, Wittwe „Sr. Majestät des Kaisers Ferdinand I. pon Oesterreinz die Trauer uf drei Wochen an. 6 — . ac. Damen erscheinen in schwarzseidenen Kleidern, und zwar die erste Woche in schwarzem Kopfputz mit schwarzen Handschuhen und schwarzen Fächern, die zweite Woche in weißem Kopfputz mit weißen Handschuhen und weißen Fächern, ie dritte Woche in Blonden. . 1“ 8 9. Anzuges der Herren wird auf die diesfälligen Allerhöchsten Bestimmungen vom 8. Februar 1862 Bezug ge⸗ nommen.

Berlin, den 6. Mai 1884. — Der Ober⸗Ceremonienmeister:

Graf A. Eulenburg.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ un Medizinal⸗Angelegenheiten. er Regierungs⸗ und Schulrath Wilhelm Skrodz ki ist 88 Köräglichen Regierung zu Königsberg überwiesen worden.

Angekommen: Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath unt Unter⸗Staaissekretär im Reichsamt des Innern, Eck, aus Baden⸗Baden. “

Abgereist: der Wirkliche Geheime Ober⸗ ustiz⸗Rath, General Auditeur der Ar Oehlschläger, nach Posen und Schlesien.

Bekanntmachungen auf Grund des Reichsgesetzes vom 21. Oktober 1878.

Die unterzeichnete Königliche Kreis⸗Hauptmannschaft hat auf Grund 8 §. 11 des Reichsgesetzes gegen die gemein⸗ gefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Okto⸗

1878 8 8— Nummern 77, 78, 79, 80, 81, 82 und 83

7. Jahrgangs der zu New⸗York erscheinenden „Rew⸗ 68 1. hn. van . und 31. März, 1., 2., 8, 4. 5. April 1884, ingleichen 86 1 13 und 14 des Sonntagsblattes derselben Zeitung desselben Jahrgangs vom 30. März und 6. April 1884 v“ verboten. Ddresden, den 5. Mai 1884. Königlich sächsische Kreis⸗Hauptmanns von Koppenfels.

Grund der §. 11 und 12 des Reichsgesetzes vom 21. Srubs 1878 hat 8 Unterzeichnete die Nr. 51 der beiden in Offenburg erscheinenden Wochenblätter: „Der Volksfreund“ und 8 „Der Rheinbote“, demokratisches Blatt für Elsaß⸗

Lothringen, “ verboten.

iburg, den 3. Mai 1884. Fäir Freiburg Der Großh. Landes⸗Kommissär

Preußen. Berlin, 6. Mai.

Deutsches Reich.

Se. Majestät der Kaiser und König empfingen am Sonntag Mittag 12 ½ Uhr den zum Kammerherrn ernannten Herrn von Willarnowitz⸗Möllendorff und demnächst den Wirklichen Ge⸗ heime Rath von Langenbeck sowie die unter dessen Prä⸗ sidium, zur 3. Sanitätskommission auf dem Gebiete der Kriegs⸗Hygiene zusammenberufenen Herren vor deren Abreise. Nachmittags um 4 nahr. ümen, Se. verier Vor⸗ trag des Reichskanzlers Fürsten von ismarck er W 8 Gestern Weenftenn 11 Uhr begaben Sich Se. Majestät der Kaiser mittels Extrazuges nach Potsdam und besichtigten daselbst im Lustgarten das 1. Bataillon des 1. Garde⸗Regi⸗ ments z. F. unter dem Kommando Sr. Königlichen Hoheit es Prinzen Wilhelm. öue 2 Prun⸗ der Shel. ung nahmen Se. Mäajestät bei dem Offizier⸗Corps des Regiments das Frühstück ein, statteten nach demselben Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Wilhelm im Stadtschlosse einen Besuch ab, unternahmen sodann eine Spazierfahrt über bnn kehrten demnächst mit⸗ trazuges na erlin zurück. es b⸗ Se. Majestät der Kaiser den aus Darm⸗ stadt zurückgekehrten General à la suite Grafen von Lehn⸗ dorff, hörten die Vorträge des Polizei⸗Präsidenten und des Civilkabinets und nahmen sodann militärische Meldungen sowie den Vortrag des General⸗Lieutenants von Albedyll entgegen. ] 2. — Se., Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz besichtigte am Sonntag Vormittag 11 ½ Uhr auf dem Platze am Neuen Palais bei Potsdam die Mann⸗ schaften des im April zusammengetretenen Lehr⸗Bataillons. Mit dem um 2 ³l Uhr abgehenden Zuge begaben Sich Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiken der Kronprinz und die Kronprinzessin mit Ihren Königlichen Hoheiten der Erbprinzessin von Sachsen⸗Meiningen und der Prinzessin Victoria nach Berlin zum Familiendiner bei Ihren Majestäten und kehrten mit 1n Zuge um 7 ¼ Uhr Abends nach dem en Palais zurück. “ Gestere Vormittag 11 ½ Uhr wohnte Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz der Besichtigung des 1. Bataillons des 1. Garde⸗Regiments z. F. durch Se. Majestät den Kaiser bei. Um 2 Uhr empfingen die Kronprinzlichen Herrschaften in Gegenwart der Staats⸗Minister von Boetticher und von Goßler die zurückgekehrte Cholera⸗Kommission, unter Führung des Geheimen Regierungs⸗Raths Dr. Koch, worauf die Herren zur Tafel geladen wurden.

1“

— In der unter dem Vorsitz des Staats⸗Ministers von Boetticher und demnächst unter dem Vorsitz des Königlich bayerischen Gesandten Grafen von Lerchenfeld⸗Köfering am 5. Mai abgehaltenen Plenarsitzung des Bundesraths wurde der mittels Antrags Preußens vorgelegte Entwurf eines Gesetzes gegen den verbrecherischen und gemeingefährlichen Gebrauch von Sprengstoffen den zuständigen Aus⸗ schüssen zur Vorberathung überwiesen. Die 83 sammlung ertheilte dem Entwurf eines Gesetzes, * treffkend die Anfertigung und Verzollung von Zündhölzern, in der von dem Reichstage beschlossenen, veränderten Fassung, sowie dem von der Königlich sächsischen Staatsregierung bean⸗ tragten Entwurf eines Gesetzes, betreffend die vne der Maß⸗ und Gewichtsordnung vom 17. August 18. 2 gemäß den Vorschlägen der Ausschüsse die Zustimmung

Schließlich wurde für die Berathungen im Reichstage ein Kommissar gewählt.

— Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für das Landheer und die Festungen, für das Seewesen und für Handel und Verkehr traten heute zu einer Sitzung zusammen.

— Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Sassies 8 Abgeordneten befindet sich in der Ersten Beilage. 8 “ 8

— er heutigen (83.) Sitzung des auses der 11“ velcher der Minister der öffent⸗ lichen Arbeiten Maybach, nebst mehreren Kommissarien bei⸗ wohnte, stand auf der Tagesordnung die dritte Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Ergänzung der Städte⸗ ordnung für die sechs östlichen Provinzen der preußischen Monarchie vom 30. Mai 1853. 8

Der Gesetzentwurf wurde angenommen, nachdem sich der Abg. Hahn und der Regierungskommissar, Geheime Regie⸗ rungs⸗Rath Halbey gegen denselben, der Abg. von Oertzen (Jüterbog) für denselben ausgesprochen hatten. 8. ne

Es folgte die dritte Berathung des Gesetzentwurfs, ** fend die Bestimmung des Wohnsitzes im 1. 2 rheinischen Gemeindeverfassungsgesetze. Der Ge

die K Lörrach, Freiburg und Offenburg.

reise 8 se Hebting.

setzentwurf wurde ohne Debatte angenommen. “