Auktionskommissarius G. A. Schlüter in Mag⸗ deburg bestellte Dienstkaution von 1500 ℳ ver⸗ lustig erklärt, dem Verwalter der Schlüter'schen Konkursmasse aber die angemeldeten Rechte vor⸗
behalten bleiben ꝛc. Von Rechts Wegen.
gez. Hagemann.
[216111 Im Namen des Königs!
Auf Antrag des Kötters Karl Schlüter, gnt. Landfermann, zu Rünte, vertreten durch den Rechts⸗ anwalt Redicker zu Hamm, erkennt das Königliche 7ö,2— . 1— 8 seiner Sitzung vom . April 18 ur en Gerichtsassessor von der Vecht für Recht: desassesf
Der eingetragene Gläubiger und dessen Rechts⸗ nachfolger werden mit ihren Ansprüchen auf fol⸗ Posten, welche im Grundbuch der Gemeinde
ünte Band 52 Blatt 253 Abth. III. sub Nr. 4 a und 4b eingetragen stehen, nämlich: 4) Auf der Parzelle Nr. 25 des Titelblatts stan⸗
den Vol. 77 Fol. 97 eingetragen:
a. 122 Reichsthaler 13 Stüber 10 Deut berl. Cour., welche dem minderjährigen Joh. Friedrich Hohaus zu Osterbönen in Folge des gerichtl. Protokolls vom 30. September 1815 als mütterliches Erbtheil ausgemittelt wor⸗ den sind. Hamm, den 23. März 1819,
.123 Reichsthaler 46 Stüber 2 Deut berl. Cour., die dem Minorennen Job. Friedrich Hohaus für seinen väterlichen Erbtheil ge⸗ bühren, und welche sowohl als das sub a intabulirte Muttergut ad 122 Thlr. 13 Stü⸗ ber 10 Deut sein Bruder Joh. Heinrich Hohaus auf den Grund eines gerichtlichen Kontraktes der Geschwister Pohaus demselben verschuldet;
eingetragen ex decreto vom 26. Juni 1821, hierher übertragen ex decreto vom 25. September 1863 mit dem Bemerken, daß dafür auch das Vol. 77 Fol. 97 eingetragene Parzel sub Nr. 3 des Titelbl. daselbst haftet,
b ö“ und diese Posten zur Löschung ge⸗ racht.
Die Kosten dieses Verfahrens werden dem Antrag⸗ steller zur Last gelegt.
Camen, 8. April 1884.
KodsOnigliches Amtsgericht.
1218081²1 Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheile des unterzeichneten Ge⸗ richts vom 6. Dezember 1883, 24. Januar 1884 und 24. April 1884 sind die nachstehend bezeichneten Hypothekendokumente:
a. die Urkunde über die im Grundbuche von Breddin Band V. Seite 117 Nr. 150 Abthei⸗ lung III. Nr. 6 eingetragene Post von 1000 Thlr. nebst 4 % Zinsen vom 1. Januar 1866 ab für den Rentier Johann Christoph Lück zu Breddin, be⸗ stehend aus der Ausfertigung der Schuld⸗ und Pfandverschreibung d. d. Havelberg, den 13. Januar 1866, und des Hypothekenbuchsauszuges und des
intragungsvermerks vom 13. Januar 1866,
b. die Urkunde über die im Grundbuche von Havelberg Band IV. Blatt Nr. 240 Seite 433 Ab⸗ theilung III. Nr. 3 eingetragenen 2000 Thlr., be⸗ stehend aus der Ausfertigung des Kaufvertrages d. d. Havelberg, den 21. Bilber 1870, und des Hypothekenbuchsauszuges vom 29. Oktober 1870 für die Frau Administrator Julie Jahns zu Posen,
c. das Zweigdokument über die im Grundbuche von Abbendorf Band I. Blatt Nr. 23 Seite 265 Abtheilung III. Nr. 4c. für die verehelichte Tischler Müller, Marie Dorothee, geb. Herper, zu Havel⸗ berg eingetragenen 50 Thlr., bestehend aus der Aus⸗ fertigung des Rezesses d. d. Havelberg, den 8. Mai 1849, des Hypothekenscheins d. d. 9. Mai 1849 und des Eintragungsvermerks vom selbigen Tage,
d. der preußische Hypothekenbrief d. d. Wilsnack, den 20. März 1877 nebst Schuldverschreibung vom 19. März 1877 über die im Grundbuche von Legde Band V. Blatt Nr. 188 Seite 503 Abtheilung III. Nr. 2 für die verwittwete Frau Sanitätsrath Wetzel, Dorothee, geb. Rosenau, zu Wittenberge eingetragene Hypothek von 2100 ℳ nebst Zinsen
für kraftlos erklärt.
Havelberg, den 26. April 1884.
Königliches Amtsgericht.
[21606] Bekanntmachung.
Die Police der Lebensversicherungs⸗Aktiengesell⸗ schaft „Germania“ zu Stettin Nr. 202 148 vom 16. August 1869 über 4000 Thlr., zahlbar nach dem Tode des Rechtsanwalts und Notars Löser Simon Löser, früher zu Schwarzenfels, jetzt zu Fulda, ist für kraftlos erklärt. Stettin, den 1. Mai 1884. Königliches Amtsgericht.
12160°% Bekanntmachung. Folgende Pommersche Rentenbriefe: 1) Litt. A. Nr. 6182 über 3000 2) Litt. B. Nr. 1701 über 1500 3) Litt. C. Nr. 8184 über 300 4) Litt. C. Nr. 8185 über 300 5) Litt. D. Nr. 5887 über 75 sind für kraftlos erklärt. Stettin, 1. Mai 1884. Königliches Amtsgericht.
12180222 Bekanntmachung.
In der Zachan'’schen Aufgebotssache — F. 2/83 — hat das Königliche Amtsgericht II. zu Naugard am 19. April 1884 durch den Amtsrichter Bindseil für Recht erkannt:
Pommersche Pfandbrief Nr. 30 über 25 Thaler, eingetragen auf dem Gute Farbezin, Kreis Naugard, d. d. Stargard, den 25. Juni
1806, wird für kraftlos erklärt. Niaugard, den 24. April 1884. “ Viert, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. II.
1216060 Bekanntmachung.
Die beiden Policen der Lebensversicherun s⸗Aktien⸗ Gesellschaft „Germania“ zu Stettin 8 2.-Juli 1863, Nr. 40686 und Nr. 40683 über je 500 Thlr sind für kraftlos erklärt. 8
Stettin, den 1. Mai 1884.
Königliches Amtsgericht.
[21610] 21 Durch Urtel vom 29. April ist auf Antrag der Grundstückseigenthümer die Hypothekenurkunde über 38 Thlr. 25 Sgr. 11 Pf. Erbgelder der 5 Ge⸗ schwister Werkmeister, eingetragen aus dem Recesse vom 30. September 1824 auf Band IV. Nr. 128 Stadt⸗Staßfurt Abtheilung III. Nr. 3 für kraftlos erklärt.
Staßfurt, den 29. April 1884. Königliches Amtsgericht.
Simon.
[21609] m Namen des Königs! 8 Auf den Antrag des Colons Johann Georg Töns zu Hopsten hat das unterzeichnete Amtsgericht unterm 30. April 1884 dahin erkannt: 1) die etwaigen unbekannten Rechtsnachfolger der Wittwe Gerhard Wilmer, Maria Anna, ge⸗ borne Brons, werden mit ihren Ansprüchen auf die in dem Grundbuche von Hopsten Band 2 Blatt 7 Abtheilung III. Nr. 1 und 7 aus den Urkunden vom 17. Juni 1810 beziehungsweise 20. Dezember 1831 und respektive 26. Januar 1831 zu Gunsten derselben und zu Lasten des Colons Johann Georg Töns eingetragenen Posten von Zweihundert Thaler Konventions⸗ münze nebst 3 ½ % Zinsen und Zweihundert und sieben Thaler zwanzig Sgr. Berliner Courant nebst 4 ½ % Zinsen ausgeschlossen,
die Posten werden gelöscht, 3) die uͤber selbige gebildeten Hypothekenurkunden werden für kraftlos erklärt, 4) die Kosten des Verfahrens fallen dem Antrag⸗
steller zur Last. Ibbenbüren, den 30. April 1884.
Königliches Amtsgericht. II.
[21620] Oeffentliche Zustellung. Die unverehelichte Emilie Louise Henriette Bengs und deren Vater Arbeitsmann Johann Friedrich Bengs zu Richnow, klagen gegen den Knecht Wil⸗ helm Selter aus Hufenbruch, dessen Aufenthalt unbekannt ist, wegen Ansprüche aus einer außerehe⸗ lichen Schwängerung, mit dem Antrage, den Be⸗ klagten für den Vater des von der Mitklägerin am 7. Mai 1882 geborenen Kindes, Vornamens Bertha Elise Auguste zu erklären, ihn zu verurtheilen, an die Mitklägerin an Tauf⸗, Entbindungs⸗ und Sechs⸗ wochenkosten 30 ℳ für das vorgedachte Kind von dessen Geburt ab bis zum zurückgelegten 14. Lebensjahre 9 ℳ an monatlichen Alimenten, und zwar die rückständigen sofort, die laufenden in viertel⸗ jährlichen Vorausbezahlungen zu entrichten, und laden den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Berlinchen auf den 1. Juli 1884, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Berlinchen, den 30. April 1884. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
121617] Oeffentliche Zustellung.
In Sachen von Hinr. Asendorf und Herm.
Cropp, als Vormünder und Dr. B. Noltenius als
tutor honorarius der Dienstmagd Anna Detlef
zur Vahr, Kläger, wider den Arbeitsmann Albert
Detlef, unbekannt wo, Beklagten, wegen öffentlichen
Verkaufs eines Immobiles,
wird Beklagter hierdurch geladen, zu dem auf
Freitag, den 26. September 1884, 10 Uhr Vormittags,
vor dem Landgerichte, Civilkammer I, zu Bremen
anbergumten Termine, vertreten durch einen bei die⸗
sem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt, zu erscheinen
zur Verhandlung über den Klagantrag: 1 Beklagten zu verurtheilen, den öffentlichen Ver⸗ kauf des ½ Eigenthumsantheils der Erben von 5 Detlef an dem in der Feldmark Ellen elegenen Immobile II, 15, 32 a, 32b und die demnächstige Eigenthumsübertragung an dem⸗ auf den Meistbietenden vor sich gehen zu assen.
Bremen, Gerichtsschreiberei des Landgerichts.
H. Lampe.
[21621] Oeffentliche Zustellung.
Die offene Handelsgesellschaft Simon Bernhard
Levi zu Breslau, vertreten durch Rechtsanwalt Cal⸗
lomon ebenda, klagt gegen den Tischlermeister Paul
Anders, unbekannten Aufenthalts, wegen 237,50 ℳ,
nebst 6 % Zinsen seit dem Tage der Klagezustellung,
mit dem Antrage auf kostenpflichtige Verurtheilung
zur Zahlung des angegebenen Betrages und vor⸗
läufige Vollstreckbarkeitserklärung des Urtheils, und
ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung
des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu
Breslau auf
den 10. Juli 1884, Vormittags 9 ½ Uhr, Zimmer Nr. 1.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht.
Breslau, den 29. April 1884.
1 5 Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
21552 Bekanntmachung. Der in der Rechtsanwaltsliste des Kgl. ’ gerichtes Bamberg enthaltene Eintrag üͤber Se. lassung des Kgl. Advokaten Moses Siegel zu Bam⸗ 1 EEEö“ bei diesem Gerichte urde unterm Heutigen wegen Auf . eher. ause g ufgebung der Zu Bamberg, den 4. Mai 1884. Königliches Landgericht. berniedermayr, Präsident.
1eIee 8n ö In der Liste der beim hiesigen Landgeri . lassenen Rechtsanwälte ist . ben cg 19e. anwalts Kottmann zu Perleberg in Folge der Ver⸗ legung des Wohnsitzes nach Schweidnitz gelöscht. Nen⸗Ruppin, den 3. Mai 1884.
Königliches Landgericht.
.
Verschiedene Bekanntmachungen.
[20666] Bekanntmachung.
Die Kreisthierarztstelle des Kreises Roten⸗ burg a. d. Fulda, hiesigen Regierungsbezirks, mit welcher neben der Berechtigung für die im sanitäts⸗
betreffend die Abwehr und Unterdrückung von Vieh⸗ seuchen, und des Reichsgesetzes vom 7. April 1869, betreffend Maßregeln gegen die Rinderpest, Gebühren zu liquidiren, ein jährliches Gehalt von 600 ℳ verbunden ist, soll wieder besetzt werden.
Bewerber um diese Stelle wollen ihre Meldungs⸗ gesuche innerhalb 4 Wochen bei uns einreichen und zwar unter Beifügung der Qualifikations⸗Atteste und eines curriculum vitae.
Cassel, den 28. April 1884.
Königliche Regierung, v n. des Innern.
ühne.
Sorau⸗Gubener Eisenbahn.
Außerordentliche Generalversammlung.
Auf Grund der §§. 27 und ff. des Gesellschafts⸗ Statuts werden die Herren Aktionäre der Halle⸗ Sorau⸗Gubener Eisenbahn⸗Gesellschaft zu der am
Mittwoch, den 28. Mai d. J.,
Nachmittags 2 Uhr, in Halle a. S. im Hotel zur Stadt Hamburg stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Beschluß über den von der Königlichen Staats⸗ regierung angebotenen Verkauf der Bahn an den Staat und über den bezüglichen Vertrags⸗ Entwurf.
2) Eventuell Wahl der Kommissarien zum Ab⸗ schluß des Vertrages mit der Königlichen Staatsregierung.
Indem wir bezüglich der Theilnahme an der Ge⸗ neralversammlung auf die §§. 32 bis 35 des Gesell⸗ schafts⸗Statuts verweisen, bemerken wir, daß die Deposition der Aktien spätestens am Freitag, den 23. Mai, und zwar bis 12 Uhr Mittags, bei:
1) der Königlichen Eisenbahn⸗Hauptkasse in Erfurt,
2) der Königlichen vereinigten Eisenbahn⸗Be⸗ triebskasse in Berlin, Askanischer Platz Nr. 5,
3) der Königlichen Eisenbahn⸗Betriebskasse in Halle a. S.,
4) dem Halle'schen Bankverein von Kulisch Kempf
Co. in Halle oder
5) dem Bankhause von Kade & Co. in Sorau
erfolgen muß.
[21864] “
rath unserer Ges 1 1) Generaldirektor C.
Magdeburg, den 22. April 1884.
A. Marcks.
Die Stelle der wirklichen Deposition bei den an⸗ gegebenen Kassen oder einem der vorgenannten Bank⸗ Institute vertreten nur amtliche Bescheinigungen von Staats⸗ und Kommunal⸗Behörden über die bei ihnen erfolgte Deposition der Aktien.
Vollmachten der Aktionäre müssen spätestens am
27. Mai, und zwar bis 12 Uhr Mittags, bei dem Königlichen Eisenbahn⸗Betriebs⸗Amt in Halle a. S. niedergelegt werden. „Ein Abdruck des Vertrags⸗Entwurfs der König⸗ lichen Staatsregierung kann vom 14. Mai ab bei den vorstehend aufgeführten Depotstellen in Empfang genommen werden.
Halle a. S., den 21. April 1884.
Der Aufsichtsrath der Halle⸗Sorau⸗Gubener Eisenbahn⸗ Gesellschaft.
[5086]
Gustav Schallehn.
Chem. Fabrik Magdeburg offerirt: Antimerulion D. R. Patent
Bewährt, erprobt und empfohlen durch div. Staats⸗Baubehörden als bestes und billigstes Mittel gegen den
Hausschwamm à Ko. 50 resp. 25 ₰. Wasserglasfarben⸗Anstriche für Fagaden und gegen Feuersgefahr. Wachs⸗ und Asphalt⸗Firnisse
carbolisirte Oelanstriche für Puß⸗, Stein⸗, Eisen⸗ u. Holzwerk im Freien — Stakete, Planken — u. zum Imprägniren von Pfählen, Schwellen ꝛc. à Ko. 50 ₰.
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l. Erdwachs, Asphalt, Gondron Vorsänre,
Carbolsäure, Desinfektionspulver, Maschinen⸗,
Putz⸗ und Schmier⸗Oele, Carnalit⸗Badesalze 100 Ko. 4,00, 50 Ko. 2,50, 25 Ko. 1,50 ℳ
Kali u. Natron⸗Wasserglas ꝛc.
Gemäß §. 11 unseres Statuts bringen wir hierdurch zur öffentlichen Kenntniß daß der Aufsichts⸗ llschaft bis zur nächsten ordentlichen Generalversammlung aus folgenden “ behch. Listemann, Vorsitzender,
2) Stadtrath August Kalkow, Stellvertreter des Vorsitzenden,
3) Fabrikbesitzer Louis Banck,
4) Fabrikbesitzer Albert Burchardt,
5). Commerzienrath Bernhard Freise,
6) Kaufmann Friedrich Loesener, Hamburg
7) Oberdirektor W. C. Schmidt,
8) Commerzienrath Gustav Schneider,
9) Stadtrath Otto Schönstedt.
Magdeburger Bau⸗ und Eredit⸗Bank.
Der Vorstand.
A. Favreau. 1
1) Gewinn⸗Vortrag aus 1882 2) Prämien (abzüglich Ristorni):
sicherungs⸗Summe . . .. Antheil der Rückversicherer
Prämie in 1883 für ℳ 839 597 974.
“ 3) Brandschaden⸗Reserve aus 1882 .. “ Antheil der Rückversicherer 4) Zinsen.. “ 5) Diverse
1) Prämien für in 1883 rückversicherte ℳ 2) Prämien⸗Reserve für. ℳ 978 759 664. Rückversicherung „ 404 072 414. 8 3) Brandschäden bezahlte . .... .“
““ Antheil der Rückversicherer 8
121551] Westdeutsche Versicherungs⸗Actien⸗ Siebenzehntes Geschäftsjahr. 1883. I. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
Versicherungs⸗
FEh g ö“ 67b Versicherungs⸗Summe ℳ 1 110 336. 56.
.AMℳ 1 313 899. 22.
m e.
Prämien⸗Reserve aus 1882 für ℳ 987 647 430. Ver⸗
.ℳ 1 132 393. 98. ((C611. 1
ℳ 565 382. 82
.1 749 458. 42.
1 26 540. —.
. . . . 9
2 314 841.
. 82 039. 73 522.
8 2 120. ℳ 2 477 896.
a be. 719 784.
„ 535 974. 89. 574 361
709 474. 25. ℳ 604 424. 97.
M11.1“ Antheil der Rückversicherer „
324 497. —. 180 497. —.
748.424.
waltungs⸗ und Organisationskosten gemeinnützige Zwecke.. .
6) Verlust auf Effecten und Coursdi erenzen.. 7) Ueberschu:t . Ueberweisung an den Capital⸗Reservefonds statut⸗ und vertragsmäßige Tantiémen... Dividende an die Actionäre (ℳ 42 auf o “
A 1) Depotwechsel der Actionaire .. . . ... 2) Immobilien: das Gesellschafts⸗Grundstück.. sonstiger Grundbesitz.... 3) Hypotheken.
6) Mobilien und Materialien, abgeschrieben
1) Actien⸗Capital. .. 2) Capital⸗Reservefonds h Ueberweisung ult. 1883 ..
3) Schaden⸗Reserve für eigene Rechnun
4) Prämien⸗Reserve für eigene Rechnun
5) Nicht erhobene Dividende aus 1882
6) Diverse Creditore..... “ 7) Zu vertheilende Dividende (ℳ 42 auf die Actie). .“ 1 9) Gewinn⸗Vortrag
Essen, den 5. Mai 1884.
Der Vorstand:
polizeilichen Interesse ausgeführten Verrichtungen auf Grund des Reichsgesetzes vom 23. Juni 1890,
Friedr. Wilh. Waldthausen.
5) Abschreibungen auf Immobilien und zweifelhafte A
ußenstände “ 6“
die Actie)
II. Summarische Bilanz pro 31. Dezember 1883. eti v a.
⁴) Effekten, Nominalbetrag ℳ% 783 700, Cgurswerty vom 31. Bezember 1883 5) Cassa⸗Bestand und Giro⸗Guthaben bei der Reichsbank. ö
7) Diverse Debitoren: Guthaben bei Banquiers, Gesellschaften, Agenten ꝛc.
öööö1ö
4) Provisionen (abzüglich der von den Rückoversicherern erstatteten). gesammte Ver⸗ inel. Steuern und Verwendungen für
““ 7 140. 1 071.
. ℳ 30 000. . „ 15 654.
„ 84 000. — 10 220.
„ 139 875. 39. ℳ 2 477 896. 29.
18 000. —. 194 000 743 101. 780 399. 31 713.
634 689. ℳ 7 183 904.
. . . . 0
ℳ 253 639. 68. ak 830 0900. — 283 639. 144 000. 574 361.
2 556. 69 471.
Westdeutsche Versicherungs⸗Actien⸗Bank.
Der Director: Bandhauer.
zun Deutsch
108.
8
e B
Berlin, Donnerstag, den 8. Mai
Staats⸗Anzeiger.
1884.
—
Der Inhalt dieser Beilage,
vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877
Central⸗Handels⸗Register
in welcher auch die im §. 6 des Gese
DUDlge
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des
Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
tzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erf
für das Deut
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ fͤr das r Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
—
Vierteljahr.
sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen cheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
sche Reich. gr. 1084.
eutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
5 Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 108 A. und 108 B. ausgegeben.
Patente. “
Hatent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen üunbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. und Förderkörbe. — in Barmen.
L. 2618. Schachtförderung mit Unterseil; Zusatz zum Patente Nr. 26 455. — Arthur Lindenberg in Dortmund.
S. 2295. Eiserner Ausbau für unter Wasser stehende Schächte. — Salzwerk Heilbronn in Heilbronn.
VIII. D. 1744. Rahmentrockenmaschine für Ge⸗ webe. — Alphonse Delharpe in Tarare; Vertreter: L. Putzrath in Berlin SW., Dessauer⸗ straße 33. 8
XII. B. 4638. Zusammengesetzte Condensatoren mit siebartigen Zwischenböden. — Dr. Charles Anthony Burghardt in Manchester, Eng⸗ land; Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin SW., Großbeerenstr. 92.
W. 2933. Verfahren zur Erxtraction von Myrobalanen oder andern Gerbstoff haltigen Vegetabilien mittelst Kochsalzlösung. — John Dearnley Wilson, Abram Ambler und James Charnock Marshall in Sowerby, Bridge, York, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoqp in Dresden, Amaälienstr. 3 I.
XIV. Sch. 2896. Erpansions⸗Regulirapparat. — Schäffer & Budenberg in Buckau⸗ Maadeburg.
XVIII. T. 1254. Ausleger für Bessemerbirnen. — Trappen in Wetter — Ruhr.
E. 1155. Trockenbagger mit Drahtseil⸗
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r: G. Stumpf in Berlin SW., Bellealliance⸗
G. 2636. Führungseinrichtung für hän⸗ gende Radgestelle an Eisenbahnwagen. — Ge⸗- sellschaft rFrür Verwerthung von Erfindungen im Eisenbahnwesen in Berlin. K. 3133. Eckschaltung mit Uebertra⸗
on Arbeitsstrom auf Ruhestrom und um⸗
mit zwei Morse⸗Relais. — Joseph Kölzer, Ober⸗Telegraphen⸗Assistent in Duis⸗ burg.
K. 3294. Typendruck⸗Telegraphen⸗Apparat. — Walther Küttenbrugg in Pachuca, Mexico; Vertreter: Josef Khern in Halle, Saale, Marienstraße 5.
K. 3357. Reues Verfahren zur Herstellung von Accumulatoren. — Dr. S. Kalischer, Pri⸗ vatdozent a. d. techn. Hochschule in Berlin W., Wichmannstraße 18. 8
XXII. F. 1704. Verfahren zur Darstellung alkylirter Hydroderivate der Orymethylchinoline und deren Methyl⸗ resp. Aethyläther; Zusatz zum Patent Nr. 21 150. — Farbwerke vorm. Meister, Lucius & Brünins in Höchst
Fangvorrichtung für Fahrstühle Gebrüder Köllmann
Drehkran mit horizontalem Alfred
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XXV. T. 1262. Schnellstricker für Handstrick⸗ und Häkelarbeit. — Karl Teichmann in Kappel bei Chemnitz.
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maschinen. — Wilh. Fischer in Königshütte
bei Lauterberg a. Harz.
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H. 4271. Quetschwalzwerk mit schachbrett⸗ artig angeordneten Zähnen. — A. Haug in Stuttgart.
K. 3197. schwingenden inneren Seitenwänden. — Kraus in Neuß a. Rh.
LVIII. M. 2966. Kniehebelpresse zum Pressen
von Stahlbandagen und dergleichen. — Edward
B. Meatyard in Lake Geneva, Staat Wis⸗
consin; Vertreter: Robert R. Sehmidt in
Berlin W., Potsdamerstraße 141.
LXI. L. 2611. Kleidungkstücke, welche mit zer⸗
kleinerter Korkkohle gefüllt sind, um als
Schwimmkleider zu dienen — Bernhard
Liedtke in Königsberg i. Pr.
LXIII. B. 4637. Wagenachsbüchse. —
William Sebastian Groff Baker in Balti⸗
more, Maryland, V. St. v. A.; Vertreter: F.
Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalien⸗
straße 3.
LXIV. D. 1745. Füllhahn. —
Dokowicz in Worms a. Rh.
LXVIII. B. 4837. Neuerung an Fallen⸗
Schlössern. — Frederick James Biggs in
London; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop
in Dresden, Amalienstr. 3.
B. 4875. Thürschloß. — August Ballin in Hamburg. 8
K. 3436. Thür⸗ und Klappenverschluß. — August Kadura in Schweidnitz.
S. 2244. Neuerung an feuerfesten Geld⸗ schränken. — Steph. Sommermeyer & Co. in Aachen. 1 LXIX. R. 2659. Neuerung an Taschenscheeren; Zusatz zur Patent⸗Anmeldung R. 2613. — Aug. Reutershan in Solingen.
LXX. M. 3153. Lineal mit Papierschneider.
— Otto Meyer in Altona.
S. 2310. Copirpresse. — Friedrich Soen- necken in Bonn.
LXXI. K. 3452. Neuerungen im Formen und Abschärfen der Gelenkstücke für Schuh⸗ und Stiefelsohlen. — John Keats in Frankfurt a. M.
LXXII. B. 4675. Wasserdruck⸗Apparat zum
Entfernen der Zündhütchen aus gebrauchten Pa⸗
trogenhülsen. — A. Böhm in Goslar a./H. G. 2585. Verbindung der Ober⸗ und Unter⸗
laffete von Geschützen. — William Gardner
in St. Leonards, England; Vertreter: Carl
Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110.
M. 3122. Neuerung am Verschluß des Mausergewehres M. 71. — Paul HMauser in Oberndorf am Neckar, Württemberg. ü LXXVI. G. 2599. Verfahren und Maschine
zur Wiedergewinnung der verwebten Fäden aus
Zeugabfällen und Lumpen. — Moritz Gotthelf
in Braunschweig, Weberstr. 4.
LXXVIII. D. 1720. Neuerung an dem unter D. 1721 zur Patentirung angemeldeten Verfahren zur Herstellung von Sprengpatronen; (Zusatz zu D. 1721). — Silas Reynolds Divine in Loch- Sheldrake, Staat New⸗York, V. St. v. Nord⸗ Amerika; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstraße 107.
LXXX. H. 4258. Gyps⸗Brennofen. — Haenschke & Co. in Schles. Haugsdorf bei Lauban.
LXXXIII. St. 1035. Hemmung für Uhren mit Rotationspendel. — Charles Stahlberg in Corsicana, Grafschaft Nawarro, Staat Texas, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M.
Berlin, den 8. Mai 1884.
Kaiserliches Patentamt.
Stüve.
Fülltrichter mit auf⸗ und ab⸗ Ferd.
Joseph
„
[21668]
Zurückziehung einer Patent⸗Anmeldung.
Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußi⸗ schen Staats⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗ Anmeldung ist zurückgezogen.
Klasse.
LVI. A. 945. Neuerung in der Herstellung hohler Kandaren⸗Mundstücke. Vom 27. Sep⸗ tember 1883.
Berlin, den 8. Mai 1884. Kaiserliches Patentamt.
tüve.
[21669]
Uebertragung von Patenten.
Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
X. Nr. 18 795. Dr. C. Otto & Co. in Dahl⸗
hausen a./d. Ruhr. — Regenerativ⸗Koksofen.
Vom 8. Mai 1881 ab.
Nr. 25 825. Dr. C. Otto & Co. in Dahl⸗ hausen a./d. Ruhr. — Neuerung an Regenerativ⸗ Koksöfen; I. Zusatz zu P. R. 18 795. Vom 6. Mai 1883 ab.
Nr. 26 421. Dr. C. Otto & Co. in Dahl⸗ hausen a./d. Ruhr. — Neuerung an Regenerativ⸗ Koksöfen; II. Zusatz zu P. R. 18 795. Vom 27. Mai 1883 ab.
XV. Nr. 19 249. London Tin-Plate
Printing Company — Limited — in
London; Vertreter: Robert R. Schmidt in
Berlin W., Potsdamerstr. 141. — Verfahren
zum Umdrucken von Lithographien auf Metall⸗
platten. Vom 4. März 1882 ab.
Nr. 24 873. Henry P. Feister, Isaac
S. Sharp und Isaac Fine in Philadelphia,
V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗
furt a. M. — Vielfarben⸗Druckmaschine. Vom
13. März 1883 ab.
XXXVII. Nr. 5421. F. Lanzke in Berlin.
— Neuerungen an Rollvorhängen. Vom 14. Au⸗
gust 1878 ab.
XXXIV. Nr. 24 713. Firma Engen Blas-
berg & Co. in Remscheid. — Vorhangstange.
Vom 8. Avpril 1883 ab.
XLV. Nr. 13 033. Pieter van Gelder in
Sowerby⸗Bridge, Grafschaft York, England;
Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗
grätzerstr. 47. — Unkraut⸗Auslese⸗ und Sortir⸗
Maschine. Vom 31. Dezember 1879 ab.
Nr. 25 593. 0. Bannier und Fräulein Charlotte Martens in Hamburg. — Flossen⸗ kiel für Schiffe. Vom 6. Mai 1883 ab. XLVII. Nr. 26 282. w. Berkefeld in
Celle. — Schlauchförmige Wärmeschutzhülle. Vom 7. März 1883 ab.
LII. Nr. 15 295. Seidel & Naumann in Dresden. — Vorrichtung zur Aufhebung der Fadenspannung bei Lüftung des Stoffdrückers. Vom 25. Januar 1881 ab. Berlin, den 8. Mai 1884.
Kaiserliches Patentamt.
Stüve.
[21670]
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse. 1 VI. Nr. 10 127. Ausblaserohr mit selbstthätiger
Luftkühlung am Henze⸗Dämpfer für Spiritus⸗
brennereien.
„ Nr. 10 288. rischer Oele. XI. Nr. 19 162.
Papier. XII. Nr. 1993. Apparat zum Filtriren von Flüssigkeiten vermittelst der zwischen Fasern statt⸗ findenden Capillarthätigkeit und zum Ausscheiden von festen Stoffen aus Flüssigkeiten. Nr. 12 295. Verfahren zur Darstellung von Schwefelsäure⸗Anhpdrit. 1 Nr. 24 758. Verfahren zur Darstellung niedrigsiedender und hochsiedender Kohlenwasser⸗ stoffe durch Einwirkung von Chlor⸗ und Salz⸗ säure, bezw. von Chlorzink und Salzsäure auf die bei der trockenen Destillation der Steinkohlen oder eines Gemisches von Steinkohlen mit Stein⸗ kohlentheer oder Steinkohlentheerölen entstehen⸗ den Oele. XIX. Nr. 22 733. Auswechselbare Spitze fester Weichenzungen für Straßenbahnen.
Nr. 23 289. Laschenverbindung von Eisen⸗ bahnschienen. “ XX. Nr. 19 725. Neuerungen an Achsbüchsen
für Eisenbahnfahrzeuge. 8
Nr. 24 825. Apparat zum Unterstützen der
Pferde beim Anziehen von Wagen. 8
„ Nr. 26 200. Seitenkuppelung für Eisen⸗
bahnfahrzeuge. 1 XXI. Nr. 18 895. Neuerungen im Verbinden bezw. Kuppeln der Zweigdrähte mit den Haupt⸗ drähten oder Kabeln für elektrische Zwecke und im Isoliren der Verbindung.
Nr. 19 958. Neuerungen im Verbinden bezw. Kuppeln der Zweigdrähte mit den Haupt⸗ drähten oder Kabeln für elektrische Zwecke und im Isoliren der Verbindung; Zusatz zu P. R. 18 895. b
Nr. 20 574. Elektrische Auslösung der Bremse einer Aufzugsvorrichtung für Theatervorhänge.
Nr. 23 604. Neuerungen in der Aufhängung elektrischer Lampen und Leitungen. 8 XXII. Nr. 19 073. Neuerungen in dem Ver⸗
fahren zur Herstellung von Blanec fixe. XXXII. Nr. 11 728. Verfahren Glas zu
schmelzen. Nr. 19 053. Neuerung an Koffern,
XXXIII. 2900. Drehrolle mit fester
Kasten u. s. w. XXXIV. Nr.
Tischplatte und einer hin⸗ und herbewegten be⸗ lasteten Walze.
„ Nr. 9346. Neuerungen an Drehrollen mit
Apparat zur Gewinnung äthe⸗
Klammern zum Heften von
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
Mitteltheil. — Hch. Schäfer in Pforzheim.
Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten
29. Tischplatte und einer hin⸗ nnd hergehenden elasteten Walze; Zusatz zu P. R. 2900.
Klasse.
XXXIV. Nr. 15 780. Tischrolle zum Aufwickeln
der Wäsche; II. Zusatz zu P. R. 2900.
Nr. 24 429. Neuerung an der durch Patent Nr. 21 457 geschützten Arretirvorrichtung für Fenstervorhänge und dergl. — abhängig von Patent Nr. 21 457.
„ Nr. 25 231. Beweglicher Back⸗ und Brat⸗
ofen für Herdfeuerungen.
XXXVII. Nr. 19 021.
XXXVIII. Nr. 5922.
Herstellung von Peitschenstielen und
Gegenständen.
XLII. Nr. 14 661. Automatische Garnwaage.
„ Nr. 18 026. Cylinder⸗Wassermesser mit
Wippensteuerung.
Nr. 23 237. Entfernungsmesser.
„ Nr. 24 043. Neuerungen an Federwaagen.
XLIV. Nr. 14 570. Neuerungen an Pfeifen⸗ köpfen.
„ Nr. 23 100. Pfeifenrohr mit Querrohren. XLVI. Nr. 18 819. Neuerungen am Gerard-
schen Göpel.
„ Nr. 20 916. Gaslokomotive.
Nr. 2839. Hängelager für Triebwerk⸗ wellen.
Nr. 10 239. Schmiervorrichtung für Dampf⸗ cylinder.
Nr. 11 265. Cylinderölgefäß; Verbesserungs⸗ patent zu P. R. 8886.
Nr. 19 938. Vielringventil.
Nr. 23 531. Selbstthätiger Oeler für Kurbel⸗ zapfen.
Nr. 23 532.
Nr. 24 175. Maschinentheile.
Nr. 25 411. cylinder.
„ Nr. 26 788. Neuerungen an Prüfungsvorrich⸗ tungen für das Innere von Röhrenleitungen. XLIX. Nr. 19 934. Neuerungen an Syphon⸗
pressen.
LI. Nr. 26 275. Vorrichtung zum Festhalten der Wirbel an Pianofortes.
LIII. Nr. 19 349. Theeconserve.
LV. Nr. 18 882. Papierstoff⸗Sortircylinder mit herausnehmbaren Unterstützungskreuzen.
LIX. Nr. 110. Kolbenlose Zweikammer⸗Dampf⸗ pumpe.
LXI. Nr. 21 888. Vorrichtung zum Herablassen
von Rettungsleitern.
Nr. 23 290. Schutzvorrichtung als Ersatz der eisernen Vorhänge für Theater.
LXV. Nr. 23 865. Neuerung an Klappenrudern zum Treiben und zum Steuern von Booten.
LXVIII. Nr. 14 960. Thürschloß.
Nr. 23 174. Neuerung an dem unter P.⸗R. Nr. 14 960 patentirten Thürschloß; I. Zusatz zu P.⸗R. 14 960.
LXXI. Nr. 17 447. Verfahren zur Herstellung
von Nägeln für Schuhwerk und Apparat dazu.
Nr. 26 848. Maschine nebst Formen zum Auspressen der als Versteifung der Hackentheile von Schuhzeug dienenden Einlagen.
LXXII. Nr. 24 326. Magazingewehr. B
LXXIV. Nr. 14 961. Neuerungen an Dampf⸗
pfeifen.
Nr. 19 453. Signalglocke.
Nr. 23 749. Verfahren zum Ertönenmachen von Signalpfeifen u. dergl. 1 LXXV. Nr. 14 936. Verfahren zur Darstel⸗
lung von Magnesia aus magnesiahaltigem Kalk,
Dolomit oder kalkhaltigem Magnesit.
Nr. 19 216. Kombinirtes Verfahren der Leblane- und Ammoniak⸗Soda⸗Fabrikation unter gleichzeitiger Regenerirung von Schwefel und Ammoniak aus den bei diesen beiden Fabrikations⸗ methoden auftretenden Nebenprodukten.
Nr. 26 633. Verfahren der Gewinnung von Ammoniumcarbonat resp. Bicarbonat aus am⸗ moniakhaltigen Flüssigkeiten.
LXXVIII. Nr. 11 141. Transportable Vor⸗ richtungen zur Herstellung von Nitroglycerin ent⸗ haltenden Sprengstoffen und Verfahren zur Dar⸗ stellung von Nitroglycerin in einem transpor⸗ tablen rotirenden Apparat. 8
LXXX. Nr. 14 624. Ein Steinfänger an einer Schlemm⸗Maschine zur selbstthätigen Entfernung von Steinen, Sand ec. aus derselben.
LXXXI. Nr. 18 705. Verschluß von Gefäßen zum Transport von Eßwaaren.
„ Nr. 24 266. Fahrbare Ladeplattform. LXXXII. Nr. 18 820. Trockeneinrichtung für
Braunkohlen⸗Naßpreßsteine.
LXXXV. Nr. 1897. Fettfang mit Geruch⸗
Verschluß für Abflußrohre.
Nr. 4489. Ausgußbecken an dem Groveeschen Fettfang; Zusatz zu P. R. 1897.
LXXXVI. Nr. 6103. Neuerungen an Regu⸗ latoren für Webstühle und andere Maschinen.
„ Nr. 13 934. Neuerungen an Regulatoren für Webstühle und andere Maschinen; I. Zusatz zu P. R. 6103.
Nr. 16 919. Neuerungen an Regulatoren für Webstühle und andere Maschinen; II. Zusatz zu P. R. 6103. LXXXIX. Nr. 15 442.
Dichtung.
Berlin, den 8. Mai 1884..
vteütitt 2 Patentamt. üve.
Fensteraufhalter. Vorrichtungen zur ähnlichen
Schraubensicherung. Schmiervorrichtung für bewegte
Oelungsvorrichtung für Dampf⸗
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Neue Kalorisator⸗
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