1884 / 118 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 20 May 1884 18:00:01 GMT) scan diff

der von dem Abg. ce s. 8 ; 8 6n 1 5 1 1— 8 g. Bachem beantragte Ges.⸗Entw., betr. die 8 Statistische Nachrichten. Baurath A. Gnauth, in Anerkennung ihrer Verdienste um i 1 E r st e B e 1 a g e

Bestimmung des Woh nsit es im S i I R ei sch 1 2 12 L. an U s on 188 2 e 2 Sr.⸗

versafsungsgesetze. 8 Gemäß den Veröffentlichungen des Kaiserli Ges . F 3 zri 8 enieid ereinstimmung beider Häuser des Landtags wurde nicht b ve2—. 8 ¹ 22 2 2 Zabretmach den je 1ah rechen. Fenoficen Fhlbenen emnealgzav t von —2 8 zei . d K ni lich is . 2 b uf den Jahres als gestorben gemeldet: i 8 ErmeeK 8 . al bernen 1 4 dene derbenbagse unächst rorgelegten * 88 üs 28f in Heeblen 28,2, in Königsberg 2777, in Cöln 83077 in Hecser t rnungpelem , 1v2 b22 8ꝙ 5 mischen zeiger un! 10 mUig 9 Pr eußische U Entw. betr. die Ergänzung und Abänderun“ acoft berathenen Ges.⸗ in Sietiin 99.5 Hannover 21,0, in Cassel 23,2, in Magdeburg 25,8, tragenden Engels in italienischem Renaissancestol; ei Sl. 2 jens 8 über Erhebung der auf das Einkon v kiniger Bestimmungen in Flc in 29,5, in Altona 22.5, in Straßburg 25,4, in Metz 30,9, Südfacgade des übrigens ziemlich nüchtern klassici NSFN. läze der Berlin Dienstag den 20 Mai abgaben. vöö1AX*“ den 29 7c n 2 üc. er 27. in Augsburg 21,1, in Dres⸗ das Gewerbemuseum ꝛc. Als Beiblätter zuen Kn 2* 8 2 37 8 Ueber drei weitere dem Hause der Abgeordneten von der König⸗ in Karlöruhe 27as 268, . Stuttgart 23.6, in Braunschweig 25,5, werbe“ wurden gleichzeitig die Nrn. 8 bis 10 der Mitth il ₰— 1 lichen Staatsregierun ebe ünh.h 96, 27,0zin Hamburg 289, in Lübeck —, in Wien 35,4, in Bayerischen Gewerbemuseums zu Nürnberg“ aus⸗ 6Dseeldes b J iteren V f stri Sitz Präventi t s 1 gierung vorgelegte Gesetzentwürfe, nämlich: Budapest 43,3, in Prag 33,2, in Triest —, in Krakau 46,0, in Basel 8 museums zu Nürnberg“ ausgegeben. Dieselben 8 Nichtamtliches Im weiteren Verlaufe der gestrigen 01.) Sitzung Präventivkontrole für A,., Ueberversicherung ge⸗Catw. betr. die Einkommerffädene⸗ 88 20,9, in Brizsser 22,8, 384 Arrftebes 5988een 46,0, . 86s beingen . A. das ausführliche Protokoll über die Si ungen der übe des Hauses der Abgeordneten wurde die Berathung überhand genommen habe. Und diese wiederum werde durch —— 2₰ 82 Einführung einer Kaxitalrentensteuer und London 20,6, in Glasow 23,5, in Liverpool 27,4, in Dublin 31,5, in Gewerbemusenns Feneralversammlung des Baverischen Preußen. Berlin, 20. Mai. Im weiteren Ver⸗ über den Bericht des verstärkten Gesammtvorstandes wegen unsolide Aktiengesellschaften besördert. Dieselben drängten ö¾ auf das Jabr 1889, elnen efneterdern 180resbericht der lench dasegses dege mnü1ch heisugg ds Herrenhauses Errichtung eines neuen Geschäftsgebaudes für dague Ueberverfiherunch zu nehrend iel deehen I 8. ae Aanhte ,8,5915, des Gesebes, vom A 8 1.4 Petersbters 44,9, in Warschau 27,6, in richt über die Verhandlungen des 9. Ve bennotngen bengreschen Be⸗ berieth dasselbe den mündlichen Bericht der Kommission das Haus der Abgeordneten fortgesetzt. beträge niedriger erschienen. Hinterher, wenn Brandschäden bekannt gemachten wichtigeren ü8eattgenr e E“ vig esa, .“ . 0, 12 F S. 32,9, in Madrid] werbevereine, abgehalten im Hörfaal des Museums am 2 Afcher & über den Gesetzentwurf, betreffend die Ergänzung der Städte⸗ Der Abg. Douglas sprach sich für den Vorschlag des entstanden seien, drohten sie mit dem Staatsanwalt, um die Holstein mit Ausnahme des Kreises Herzogthum Lauenburg und 29. April cr.: in New⸗VYork 24,5, in Prilcden -. ,9 Nachrichten über neue Erwerbungen ꝛc. sowie Mittheilungen über die Wit. ordnung für die 6 östlichen Provinzen der Preußischen Mon⸗ Vorstandes aus. Das jetzige Geschästsgebäude des Abgeord⸗ Abgebrannten zu faulen Abfindungen zu bestimmen. Solide „den Schutz dieser Straßen und Wege Louis 169, in Chicago 2e, in Einelund 2P6 phta E Sr. telsbacher Landesstiftung. Den letzteren zufolge ergab der Verwaltungt, archie vom 30. Mai 1853. Der Berichterstatter, Herr von netenhauses sei durchaus ungeeignet. Kein Parlament in Gesellschaften verführen so allerdings nicht, aber indirekt kämen ist es zu einer Beschlußfassung Seitens dieses Hauses nicht gekommen. 18,0, in Kalkutta —, in Bombav 27.3, in Mabras 86,8 Sranzisko bericht der⸗Wittelsbacher Landesstiftung zur Förderung des bayrischen Winterfeld, empfahl die unveränderte Annahme dieses auf Europa habe so ungenügende Räume. Man könne nicht sie doch auf denselben Weg, weil sie Erwerbsprovisionen ½ Außer dem vorangeführten Vertrage und den benannten Gesetz⸗ Während der Berichtswoche herrschten an den deutschen Beoh⸗ vevts und Land“ für das Jahr 1883 folgende Hauptziffern: Antrag der Abgg. Dr. Straßmann und Zelle vom Ab⸗ warten, bis das neue Reichstagsgebäude fertig sei; und anderer⸗ an ihre Agenten zahlten. Man wende gegen die Präventiv⸗ Frtzürfen. sind von dder Königlichen Staatsregierung den beiden achtungsstationen meist schwache bis maßige westliche und südwestliche Aktivrest 6674 2 , 2,38 41 520 18 ₰, daher geordnetenhause angenommenen Gesetzentwurfes. Der Re⸗ seits brauche man das neue Abgeordnetenhaus keineswegs kontrole ein, daß die Polizei nicht Verständniß genug für die v n ags folgende anderweite Vorlagen gemacht und von Faftftrömungen, die gegen Ende der Woche in Konitz, Heiligenstadt, wendeten Kreditreste der⸗ Preis tistter rathe jedoch die nicht ver⸗ gierungskommissar, Geheime Regierungs⸗Rath Halbey luxuriös zu bauen. Finde der Antrag des Vorstandes An⸗ in Betracht kommenden Fragen habe, und wo sie dasselbe be⸗ 1) Uebersicht der von der Staatsregierung gefaßten Entschließunge München und Karléruhe nach Nordwest, in Cöln nach Südost, in 62214 34 inbegriffen, tverhlibt sone von wiederholte die von der Staatsregierung schon bei der Be⸗ nabme, so werde man voraussichtlich schon in etwa vier Jahren sitze, sei sie doch nicht im Stande, die Kontrole auszuüben. auf Anträge und Resolutionen des Herrenhauses bezw. des Hanse Dern⸗ Wochendurchschnitt S H Rerdost ginzen. eigentlicher, mit den Renten des Jahres 1884 zu 8 rathung im Abgeordnetenhause abgegebene Erklärung, daß das neue Gebäude benutzen können. Das möge für die Städte zutreffen. Aber auf dem Lande der Abgeordneten aus der ession 18Se gent 3 eniecke 8 ““ 8 lag an allen der Aktiorest von 450 58 ₰. Das Reinvermögen der Stiftung sie ihrerseits eine Zustimmung zu diesem Gesetzentwurf Der Abg. Dr. Köhler (Göttingen) erklärte, er werde dem seien die Amtsvorsteher wohl in der Lage, die Versicherungen 2) Bericht über die bisherige Ausführung a. des §. 4 im Gesetze unter der normalen, obwohl in der weiten Wochenbälfte de Sreg. betrug Ende 1883 552 450 58 ₰, darunter 552 000 rentiren⸗ nicht in Aussicht stellen könne. ersten Theil der Resolution Janssen zustimmen, bitte aber um zu überwachen. In drei Vierteln aller Fälle habe die Prä⸗: rom 20. Dezember 1879, betreffend den Erwerb mehrerer Privat⸗ ratur erheblich zugenommen hatte. Nachtfröste des Grundstockvermögen. Im Ganzen, sagt der Bericht, ergiebt sich Herr Boie bat, den Gesetzentwurf anzunehmen, und hob Ablehnung des sich auf das Gebäude des Civilkabinets be⸗ ventivkontrole sich wirksam erwiesen. Das sei ein günstiges cgenbahnen für den Staat (ef.⸗Samml. S. 635); b. des 8. zeim keiner Station zun Miotemen E111 8 8 erfreuliche Wahrnchmung daß auch im Jahre 1883 das Ver⸗ hervor, daß die Vorgänge in der Potsdamer Kommunal⸗ ziehenden zweiten Theils der Resolution. Resultat, wenn man die Wirkung anderer Gesetze ins Auge and des Laersir Fetear. e0beeerefe ndes Frwerh des Rbeinischen witterentladungen, fanden in der ersten Wochenhäͤlfte häufig statt. 1“ Aufgaben bre 1880 in weiser, verwaltung genügend bewiesen hätten, daß die Auflösung der Nachdem der Abg. Graf zu Limburg⸗Stirum seinen Vor⸗ fasse. Er sehe darum nicht ein, weshalb das Haus die Kon⸗ ö bs Potsdam Magdebr Per Eisenbabnamtergedmeng 66 8. Aus Wochenhäͤlfe vurte von käger Statten 8 8 ö 8 188 wertant ger fandei etiscn hEö“ 8 schlag du v . Janssen zurückgezogen hatte, solle, 8* ein Gesetz zu Stande gekommen treffend den weiteren Erwerb von Privateisenbahnen (EhsCam Farer, Niedersch Wochenbeginn niedrige und daß mit den Mi er Stiftung viel Nüͤbzli im I,. ommissar behauptete, ein geeignete ittel sei zur Neu⸗ wurde die Diskussion geschlossen. ei, das diese Fragen regele. b Erwerb des Berlin⸗Anhaltischen Eisenbahnunternehmens (Ges.⸗Samml. menen Standpunkt, nur föbrug der 8 seinen eingenom⸗ Wien, 20. Mai. (W. T. B.) Wie die „Presse“ erfährt, ist Herr von Forckenbeck erklärte sich gleichfalls für die An⸗ Schlußwort, wie sehr sich bezüglich der vorliegenden Frage Rath Dr. Forch entgegnete, die Regierung sei nicht S. 269) 1] 16 erheblichere ütschen Stationen zeigte er am von dem Finanz⸗Ministerium der Verwaltung der Prag⸗Durer nahme des Gesetzentwurfs, der aus dem wirklich vor⸗ seit dem Februar dieses Jahres die Stimmung des Hauses nur befugt zu einer solchen Verordnung, sondern -—3) Rechenschaftsbericht über die weitere Ausführung des Gesetzes In der Berichtswoche hat die Sterblichkeit in den Eisenbahn die Genehmigung ertheilt worden, die 5 prozentigen handenen Bedürfniß bei der Verwaltung der Stadt Berlin geändert habe. Das habe der Gesammtvorstand nicht vorher⸗ sie habe auch zu einem solchen Vorgehen in den be⸗ Lom 19. Dezember 1869, betreffend die Konsolidation preußischer städten Europas, namentlich in den füd⸗ und westdeutschen, erhebiieh Hrbegprioretäten inr 15 Millionen Gulden in 4 prozen⸗ entstanden und hervorgerufen sei. Redner schilderte die Miß⸗ sehen können. Der Abg. Windthorst habe noch im Februar sonderen Verhältnissen der Provinz einen ausreichenden 4) Uebersicht über die Verwaltung der fiskalischen Noer⸗ zugenommen; nur wenige Städte (Berlin, Hannover, Braunschweig, 8 0(2e . B) Bei d 1 stände, die in der Berliner Wahlbezirks⸗Eintheilung beständen, den Aufenthalt im jetzigen Sitzungssaal als lebensgefährlich Grund gefunden. Nirgends könne ein Zweifel darüber be Hütis) nebesot über die Verwa ung der fiskalischen Bergwerke, London) melben geringere Sterblichkeit Für die veutschen Stadt⸗ Gehakesgen Wollasltton ren 2h ei der am Sonnabend ab⸗† und die trotz der im vorigen Jahre erfolgten Auflösung der bezeichnet. Das Land habe auch recht wohl die Mittel dazu, stehen, daß in Schleswig die Brandkalamität ganz enorm ge⸗ en Staate. stieg die allgemeine Sterblichkeitsverhältnißzahl auf 26,2 von 25,1 Glasgow, 19 Mai (W Treng unverändert. Stadtverordneten⸗Versammlung nicht beseitigt seien, die nur um seine Vertreter gesund und anständig unterzubringen. Er worden sei, und dieselbe sei auf die aus der Ueberversiche 1111A4“ die ganze Stadtverwaltung auf das äußerste erschüttert habe. empfehle daher den Vorschlag des Vorstandes. rung entstehende Neigung zur Brandstiftung zurückzuführen.

„5) Uebersicht der Normal⸗Transportgebühren für ersonen und der Vorwoche (pro Mille md J rihbs. S Güter auf den für Rechnung des Staates verwalleten ürng nahme der Stecborthseeund Jahr berechnet) und zeigt eine Zu⸗ von Roheisen gen i 0 2 1 6) Denkschrift, betreffend 85 in der Z wanteten Fisnbahgen. Stertiichkit der greitn lte duaheckaltersgund eine Abnahme der Tons in beülen Pürugen in Nereen 8800 se ei 18 106 Der beantragte Gesetzentwurf sei geeignet, die bestehenden Der Antrag Janssen wurde hierauf in seinem ersten Diesem Uebelstand müsse entgegengetreten werden. Der Weg, der bis zum 8 April 1883 erfolgten Bauausführungen an denjenigen Lebenden starben, aufs Jahr derechnet, 81 Ssübr. 56 9 2 Bradford, 19. Mai. (W. T. B.) Wolle fest, ruhiger Mängel zu beseitigen, er bitte deshalb, ihn anzunehmen. Theile angenommen, in seinem zweiten abgelehnt. eingeschlagen worden sei, möge disputabel oder mangelhaft sein, Iamerstraßen, über deren Regulirung dem Landtage besondere Vor⸗ Vorwoche; in Berlin 75, in München 126 als erwartet, in Garnen gutes Geschäft, in Stoffen mehr Ge⸗ Der Regierungskommissar, Geheime Regierungs⸗Rath Es folgten Petitionen. jedenfalls sei derselbe besser, als wenn der Nothstand sich selber lager, gemacht . V ö“ 1 Unter den Todesursachen erscheinen namentlich in den süd · und west⸗ V Halbey vertheidigte nochmals den Standpunkt der Regierung. Zahlreiche größere deutsche Feuerversicherungsgesellschaften überlassen wäre. Die Aufregung, die entstanden sei, existire blos Sha Verwendung des Erlöses für verkaufte Ber⸗ dentschen Stätten, sowie in Wien und Paris Sterbefälle an akuten Verkehrs⸗A 8 Herr Friedensberg plädirte gleichfalls für die Annahme haben um Aufhebung einer von der Königlichen Regierung unter den Versicherungsagenten und ihren guten Freunden. 9 Bericht über die Ergebnisse des Betriebes der für Rechnun Leeedezce. Erkrankungen der Athmungsorgane gesteigert, auch 1 erkehrs⸗Anstalten. des Gesetzentwurfs und suchte die Nothwendigkeit desselben zu Schleswig erlassenen Polizeiverordnung vom 12. Juli, Der Provinzial⸗Landtag würde sich sonst gewiß zum Organ des Stagtes verwalteten Eisenbahnen im Jahre 1882,83. zum Tode 88 sowie Darmkatarehe der Kinder führten häufiger Hamburg, 20. Mai. (W. T. B.) Der Postdampfer aus den in Breslau bestehenden kommunalen Verhältnissen bezw. 27. Dezember 1883 petitionirt, durch welche eine Prä⸗ von Petitionen gemacht haben. Er bemerke übrigens noch, daß 9) Bericht über die Bauausführungen und Beschaffungen der lässe, wie Maserns Dürhtherte 1““ 1 n1 b Hamburg⸗Amerfkanischen Packetfahrt⸗ :8 rechtfertigen. 8 gr sprach bbe 8 88 Regie⸗ ventivkontrole der einzelnen Versicherungen zur Verhinderung Rie Nerordnung Erfindung der Verwaltungsbeamten, Eisenbahnverwaltung während des Zeitraums vom 1. Oktober 1882 Steigerungen der Todesfälle, wie Scharlach, Keu hnnr ö Arne gfsellschaft ist, von Hamburg kommend, am 19. d., rung schließlich dem Gesetzentwurf dennoch zustimmen werde. von Ueberversicherungen und der damit zusammenhängenden sondern der Gerichtsbeamten sei. Da es nicht sicher sei, ob is dahin 1883. Fieber. Nur Todesfälle an EE“ typhöse 88 8 9 Uhr, in New⸗York und der Postdampfer „Wieland“ Der Regierungskommissar, Geheime Regierungs⸗Rath Spekulationsbrände beabsichtigt war. Die Petenten halten ein Gesetz über diese Materie zur Annahme gelangt wäre, so c.b 710) Verhandlungen des Landes⸗Eisenbahnraths, betreffend die Städten eine größere Zunahme (auf 27 von 1“ auf Ler gheselschaft, von New⸗York kommend, heute Morgen 8 Uhr NMNecooell erklärte sich gleichfalls gegen den Gesetzentwurf. Hätte die Regierung nicht für befugt, das materielle Versicherungs⸗ werde die Regierung warten, bis die Gerichte in höchster In⸗ raths für die eaenecgseerbarräthen und eines Landes⸗Eisenbahn- St befälle an Masern vhaben in Preelan, Feenere lbe eingetroffen. die Regierung dem Landtage ein solches Gesetz vorgelegt, dann recht, so weit es sich auf den Abschluß von Versicherungs⸗ stanz über diese Verordnung entschieden hätten. ““ 11 Fünfuntzorzgfsen 88 A“X“ . Hamm, Straßburg, Paris, Turin, St. Peters⸗ würde man ihr von allen Seiten und mit vollem Recht 1 verträgen bezieht, im Wege der Polizeiverordnung zu regeln; A1111““ bei über die Verwaltung des Staatsschuldenwesens Recherte gsjch g9 d ““ in Bielefeld, Essen, Stettin, Wien, Prag, Pest, vorgeworfen haben, daß sie hier eine Bestimmung abändere die Versicherung gegen Feuersgefahr bilde vielmehr einen dieser Frage allein ents. hHei end. Festste he, daß mit dieser vom Jahre 1. April 1882/83 b Rechnungsjahre London zugenommen. Das Scharlachfieber trat nur in Insterbure, v und sie für Rheinland und Westfalen noch weiter in Kraft lasse. Theil des der Reichsgesetzgebung unterliegenden Obli⸗ Verordnung der Umkreis der Polizeiverordnungen überschritten 12) Rechenschaftsbericht über die Verwendung der flüssig ge⸗ verg de eech. Liverpool in größerer Verbreitung auf, in Königs⸗ Berlin, 20. Mai 1884. Nachdem die Herren Becker (Düsseldorf) und von Forcken⸗ gat onenrechts. 1 1 sei, und da jede Polizeiverordnung ungültig sei, die gegen be⸗ machten Bestände der im §. 94 der Hinterlegungsordnun, Dipheberde⸗ 8 Berlin nahm die Sterblichkeit daran etwas ab. 8 8 beck diese Auffassung bekämpft und eine Uebereinstimmung Die Petitionskommission beantragte: stehendes objektives Recht verstoße, so könne über die Rechts⸗ 14. März 1879 bezeichneten Foͤnds und der im §. 95 Absatz 3 daselenh Iich dpbthe . dergpe ziefen Heniger v- hervor, nament⸗ Im Wallner⸗Theater fand gestern das 19. Ensemble⸗Spiel der dieser Bestimmungen in den beiden Städteordnungen bestritten 1) die Petition der 11u1.““ Berücksichtigung zu gültigkeit der in Frage stehenden Polizeiverordnung ein erwähnten Gelder für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 1883 nover, Braunschweig, Wien, G Sterta Mitalieden 1 Münchener Theater am Gaͤrtnerplatz statt hatten, wurde die Diskussion geschlossen und der von dem Abgeord⸗ überweisen; 2) die Staatsregierung zu ersuchen, dem Landtage einen Zweifel nicht obwalten. 8 S Cn Jüt Rechnungen der Kasse der Ober⸗Rechnungskammer für gard i. Pomm., Breslau, Bromberg, Mnchen Dresden, 1 dritten Gasesnc den allgemein netenhause beschlossene Gesetzentwurf mit großer Majorität Gesetzentwurf behufs Regelung der aus der Ueberversicherung für „Der Abg. Dr. Wagner (Osthavelland) erklärte, die Kom⸗ 14) Hebersicht von den Staats⸗Einnahmen und Aus G nscheralhen, Halle, Hamburg, Pest, Umsterdam, Paris, St. Peters⸗ stück mit Gesang und Tanz in 5 Aufzügen . Tnsgsisc⸗ angenommen. Die Petitionen, welche zu diesem Gesetze vor⸗ die öffentliche Sicherheit erwachsenden Gefahren in Schleswig⸗ mission und auch die Redner der Linken hätten stch die Sache vom 1. April 1882/83 nebst ihren Anlagen 8 burg vahm die Zahl der Sterbefälle zu. Der Keuchhusten gewann und Hans Neuert, gewählt. An Frische und Lebendi kat Iberürifer lagen, wurden dadurch für erledigt erklärt. Holstein vorzulegen. 8 sehr leicht gemacht, indem sie sich auf die rein formale Frage Denkschrift azu gehörigen Sn d.ʒ München, Frankfurt a. M. und besonders in Cöln, dieses Stück die beiden vorher gegebenen bet Weiters hier Sv’ Herr Dr. Francke berichtete hierauf im Namen der Ge⸗ „Der Abg. von Hülsen beantragte dagegen, über die Pe⸗ beschränkt hätten, ob die Regierung kompetent zu einer solchen 15) Allgemeine Rechnung über den Staatshaushalt des Jahres S und Edinburg an Ausdehnung, in Dresden urwüchsige unverfälschte Aelplerleben in unverdorbener Originalität meinde⸗Kommission über die Petition des Eduard Landauer tition einfach zur Tagesordnung überzugehen. Das sei formell Verordnung sei. Er behaupte, daß der Standpunkt der Re⸗ vom 1. April 1880/81 und die dazu gehörigen Anlagen (einen Vor⸗ Pe zectee Pte btn. seltener. Typhöse wiedergegeben, es sind keck und wahr aus dem Leben in Frankfurt a. M. wegen Doppelbesteuerung und beantragte, und materiell geboten: formell, insofern das Haus rechtlich gierung der richtigere sei. Es handele sich hier nicht um eine bericht, Bemerkungen der Ober⸗Rechnungskammer) fagen dee ö Fen 1“ beschränkter Zahl, auch in selbst herübergenommene Figuren, die hier in voller Kraft und über diese Petition zur Tagesordnung überzugehen. nicht befugt sei, über Gültigkeit oder Ungültigkeit von Polizei⸗ rein privatrechtliche Angelegenheit, sondern um eine wichtige von den Fonds des ehemaligen Staatsschatzes für den 1. April Sterbefäͤlle Z 1b 2n bs in. Zürich und Paris zu. üͤbersprudelnder Natürlichkeit uns entgegen treten. Ein be⸗ Herr Struckmann beantragte, die Angelegenheit zur noch⸗ verordnungen zu entscheiden, die Staatsregierung auch selbst Angelegenheit des öffentlichen Rechts, und von diesem Stand⸗ 1 Granada je 1, 8 Madrid Mitthaileerdam, farbiges Bild entrollt sich durch die fünf Aufzüge maligen Berathung an die Kommission für das Kommunal⸗ nach einem entsprechenden Votum des Hauses nicht in der punkt der Regierung aus sei die Verordnung erlassen. J 9 sber die Aus üerung des Gesetes vom 21. Januar Kinder führten in München an Wit EEö“ 8 G 95 geschickte Meratundrta sch 16“ letnen eigenthümlichen Reiz und steuer⸗Nothgesetz zu verweisen, und Herr Lotichius meinte, die Lage sei, die Zurücknahme der Verfügung zu veranlassen, Die Frage, ob die Regierung kompetent zu einer der im Stromgebiete des Rheines Beseitigung in Berlin häufiger Zum Tode Sterbefalle an Pocken kamen aus fachheit der Handlung. Was vns pio- Ness die sfe Ein. Regierung sei doch vielleicht in der Lage, hier billige Rück⸗ vielmehr der gesetzliche Instanzenzug innegehalten werden solchen Verordnung gewesen sei, habe man hier nicht Verheerungen. Hochwasser herbeigeführten B (ie l gus Berlin und Kaiserslautern, letzterer anbetrifft, so läßt sich nur bereits früher Gesagtes i her sichten obwalten zu lassen, und beantragte deshalb, die Peti- müsse. Materiell aber sei die Polizeiverordnung nach allen zu entscheiden, sondern der Gerichtshof. Sicher könne man Petitionen gingen bei dem T Meldung. In Wien, Pest, Paris, Turin, ungekünstelte Wiedergabe dieser schlichten glücklichen Se die tion an die Staatsregierung zur Erwägung zu überweisen. Punkten nur gerechtfertigt; die Brandstiftungen hätten in nicht davon reden, daß durch die Verordnung eine . d „von Fiverxool, St. Petersburg, Warschau, Odessa, Madrid, Malaga, feine Beobachtung der Gewohnheiten und der Manieren des Gebirgs⸗ Der Regierungskommissar, Geheime Regierungs⸗Rath Schleswig in einer Weise zugenommen, daß eine polizeiliche Rechtsunsicherheit hervorgerufen sei. Dieselbe habe den Vor⸗ b Antrag. Die Regierung könne Präventivkontrole gegen Ueberversicherung sich als durchaus theil gehabt, daß vorläufig den Brandstiftunger vorgebeugt

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denen 61 die vorgelegten Gesetzentwürfe betrafen. Es sind i Kurci G 8 2 egten Gesetzentw en. Es sind im Ganzen Murcia, Bombab gte 1 t.reet e S S 2 8 8 1 3 88 erledigt und zwar 52 durch Beschlußfassung üb 1 2 E1 ay, zeigten sich Pocken in beschränkter, in Krakau, volkes das Studium ihres Charakters s versig Noell erklärte sich dies Gesetzentwürfe, 36 durch usco Weschlußfassung über die betreffenden Brüffel, London, Pracg ie dr er, k u, 5 Studtum ihres Charakters und das verständnißvolle Ein⸗ oell erklärte sich gegen diesen 7 1 IJ EE1““ Geseenwürfe, 36 durch die verschiedenen Kommissionen, fe 1““ in Prag die Exi⸗ gehen auf die bäuerlichen Anschauungen und Verhältnisse, dies nur nach den gesetzlichen Bestimmungen verfahren. nothwendig herausgestellt habe. 3 seien in dieser Angelegenheit auch die Petenten u 1“ 3 sind zur Berathung im Plenum nicht für ge⸗ ersten Märzwoche den Pocken 374, der 13 Perss gen e der stalle ö 81 Trägern der Hauptrollen, sondern Nachdem noch die Herren Bredt und Graf Arnim⸗Boitzen⸗ Der Abg. Dr. Meyer (Breslau) erklärte: Was die Frage gewesen? Die Interessenten. Dieselben fühlten sich in ihren 1“ Erledigt geblieben sind 15, von denen 9 zu un⸗ 8 vW gen; S E11111“*“ episodischen Aufgaben voll und burg sich an der Debatte betheiligt hatten, wurde die Petition der Präventivkontrole an sich betreffe, so dürfte es sich viel⸗ Geschäftsabschlüssen beeinträchtigt, und thäten nun so, als ob zubfen gehören. Kunst, Wiss enschaft und Liteen —— sind es die Herre den früher gegebenen Stücken unter Ablehnung des Kommissionsantrages der Staatsregie⸗ leicht empfehlen, wenn man in dieser Hinsicht das bayrische es sich um ein staatsrechtliches Prinzip, um die Beeinträchti⸗ III1 d8 er Abgeordneten sind 2002 Petitionen 1“ . issenschaft und Literatur. id es di ren Neuert, Hofpauer und Albert, die Damen Bach 1.½ ¶Mo 8 ; G 9 Sshlsh des Vertragsrechts handl Wollt n dahe eingegangen und davon 30 zurückgezogen; 278 wurden und Schönchen, welche durch ihr vollendetes Spiel die unbedinat⸗ rung als Material für die Gesetzgebung überwiesen. Verfahren adoptirte, wonach man nicht auf den Vertragsschluß gung des Vertragsrechts u. s. w. han le. Wollte man daher im Plenum nicht für geeignet erachtet; 651 durch 11g „Das Kurbrandenburgische Fort Groß⸗Friedrichs⸗ Anerkennung des Publikums finden und den Erfolg s Stückes zu Es folgte als letzter Gegenstand der Tagesordnung der selbst störend einwirke, sondern nur verlange, daß die Ver⸗ weiter gehen, so könnte man sagen, im System der Privat⸗ Gesetzentwürfen oder Resolutionen sür ecertg. e 1. ven burg in Guineg. „Bericht über den Besuch desselben durch die einem durchschlagenden gestalten. Hr. Neuert gab den alten Pachler⸗ mündliche Bericht der Agrarkommission über die Petition des träge binnen vierzehn Tagen nach ihrer Perfektion der Polizei gesellschaften liege der Krebsschaden. Er begreife, daß die rathung und Beschlußfassung auf Grund von Kommissionsberichten S“ M. Schiff .Sophie⸗, erstattet an den Chef der Kaiser⸗ lehnerl. den von der Gemeindegnade lebenden Bettler, welcher mit zärt⸗ landwirthschaftlichen Vereins für den Netzedistrikt wegen Ver⸗ bekannt gegeben werden müßten. Das habe sich dort in Abgg. Meyer und Westerburg auf diese Seite der Frage 262 gelangt, von denen 201 der Königlichen Staatsregierung CEE““ S 98 Tafeln in Steindruck und einem Sorge über die Loni, sein eigenes Kind, das ihn selbst nicht als Vater schärfung der Abwehrmittel gegen den Kontraktsbruch der Bayern als vollständig ausreichender Schutz gegen die Ueber⸗ nicht eingegangen seien „Da gelte es, Farbe zu bekennen. wurden. In Betreff der übrigen sind bis auf 17 Berichte lin. Pr. 60 N Febohn, Königliche Hofbuchhandlung. darauf bedacht ist, ihr Glück herbeizuführen, mit nicht zum Gesinde gehörigen ländlichen Arbeiter. versicherungen erwiesen. Aber darum handele es sich heute Der Abg. Meyer meine zwar, daß es im Interesse D Iö6 den Kommissionen vorbereitet. Ganz unerledigt CIS Sophie⸗ b ö E11““ die Offiziere e1“ tiefempfundener Wärme. Die Loni fand in 8 Der Berichterstatter Graf von Zieten⸗Schwerin beantragte nicht; es liege dem Hause heute nur ein einstimmig gefaßter der Gesellschaften liege, Ueberversicherungen zu verhindern. Interpelkati⸗ 1.“ vbe 149. 111 „Groß⸗Friedrichsburg“ in desegenburbischen verdorbene, echte Kend der enene vI Harftflerin; das un⸗ Uebergang zur Tagesordnung. Freiherr von Maltzahn erklärte Beschluß der Petitionskommission vor, welche ausgesprochen Aber das bestreite er. Wenn die Abgebrannten die Entschä⸗ In 2 0 8 gC , 7 N 8, 8 1 3 2 1 De erbe e . 8 2 C . 822 9,. , 142 . . [+½ 385 3 3 15 : 8 der Abgeordneten 3 gestellt, welche von der Foͤnkalichen us anse Großen Kurfürsten. Der Bericht, den der Kommandant D zu Freude und Trauer gleich leicht geneigten raschen Eeen sich zu seinem Bedauern außer Stande, nach den bestehenden habe, daß eine bestimmte Polizeiverordnung ungültig sei. Nur digung der Brandschäden verlangten, so würden sie mit An⸗ regierung beantwortet und demnächst Besprechungen kapitän Stubenrauch darüber an den Chef der Admiralität erstattet sich die Herzen der Zuschauer im Sturm und durfte X g Gesetzen anders als für Uebergang zur Tagesordnung zu hierüber habe das Haus heut zu entscheiden. Der Kommissions⸗ zeigen bedroht, und die Gesellschaften selbst taxirten hinterher 1 erzogen 18 liegt jetzt in besonderer, mit Abbildungen reich ausgestatteter Schlusse des vierten Aktes dargebrachte Huldigung in Blumen stimmen. beschluß sei sehr wohl motivirt; es sei darin besonders darauf hin⸗ den Schaden, wo eine Taxirung gar nicht mehr möglich sei. Selbständige Anträge wurden im Herrenhause nicht ein⸗ 89. SDie Abbildungen zeigen das Fort von der See aus, als wohlverdiente Anerkennung der Leistung mit vollem Recht Der Staats⸗Minister Dr. Friedberg theilte dem Hause Feeahetctemis tief diese Polizeiverordnung in rein privatrechtliche Uebrigen wisse auch Jeder, der mit Privatgesellschaften zu 11“ der Abgeordncten sind von Mitgliedern desselben den Eingang, das Innere, den Wachtthurm u⸗ a. m. Feg genn hanen. e Albert spielt den gemüthstiefen Holzschnitzer mit, daß die Staatsregierung diefer Frage näher getreten sei, erhältnisse eingreife. Wenn au das Haus durch seinen thun gehabt habe, daß die Agenten derselben heute sagten: 1 gede⸗ ö“X Anträge durch Gesetzentwürfe, welche ich 1 er ihmt däigenthümlichen Wärme und Wahrheit. Aus⸗ und die angestellte Untersuchung bewiesen habe, daß die jetzt Beschluß nicht res iudicata schaffe, so sei es doch und das Sie müßten höher gehen, und stets sei bei diesem Systen 8 edes Häusern des Landtages angenommen sind, 2 durch die zu SGSewerbe und Handel. gezeichnet war wieder Hr. H ofpauer als dummer Gaisbub Loisl, und bestehende Gesetzgebung die volle Handhabe biete, dem Kon⸗ erwidere er dem Abg. von Hülsen vollkommen kompetent, gerade der kleine Mann der Geschädigte. Da dies System nu tenese ten velchlssenen Resolutionen erledigt, 5 abgelehnt und ein An⸗ .“ Maiheft der von dem Bayerischen Gewerl 1 keits üchss senfedrastische Berschrobenheit die ltsenee Heiter⸗ traktsbruch entgegen zu treten. Er habe bereits derartige seine Ansicht in einer so wichtigen Frage des öffentlichen mit Hülfe der Polizeiverordnung bekämpft werden könne, so 19 Un Eolg 8 5 8 Dn 1 8 vg e . . ( 8 1 8 sw an 9 2 2 9 8. 5 2 2 vg bb5 2 34;34; . α. F. 8 e. Die beiden Häuser des Landtags sind vom 20. November v. S.]/ in Nürnberg herausgegebenen Zeitschrift zur Färberung den chen Hrn. Prüller, Beck, Berndl und Weinmüllr G is aer Instruktionen an die Ober⸗Staatsanwälte ergehen lassen, und Wohles zu äußern. Die Regierung aber sei durch nichts ver⸗ bitte er, über die Petition zur Tagesordnung überzugehen. bis zum 19. Mai d. J. versammelt gewesen. . Kunstindustrie „Kunst und Gewerbe⸗ (redigirt von Dr. Otto Damen Schönchen und Schmidt, diese hätten den ihnen untergebenen Organen weitere Wei⸗ hindert, sich durch die vortrefflichen Gründe der Kommission Der Abg. Dr. Meyer (Breslau) betonte, es sei die Legi Das Herrenhaus hat zur Erledigung der ihm zugewiesenen von Schorn, Verlag von G. P. J. Bieling [G. Dietz] in Nürnberg) 8 8 ““ sungen gemacht. überzeugen zu lassen, und eine Zurücknahme der Polizeiverord⸗ timation der Petenten bestritten worden, aber dieselben seien Geschäfte 16 Plenarsitzungen (ausschließlich der Eröffnungs⸗ und Fürr Franz Bock seine interessante Abhandlung zur Geschichte des Die Debatte wurde geschlossen, und der Antrag der Kom⸗ nung zu bewirken. Bedenke man doch die Rechtsunsicherheit, preußische Staatsbürger. Sie hätten ein geschäftliches 82 Schlußsitzungen) abgehalten; die Abtheilungen sind zu 19, die Kom⸗ 8 Beschreirunller, rtoftber und neuester Zeit fort und folgt sodann v“ mission angenommen. 8 die durch solche Polizeiverordnungen häufig bewirkt würde, teresse zu vertreten, das verstehe sich von selbst, das sei di 1 vn a versammelt gewesen. Es wurden 6 schrift⸗ Poldi⸗Pezzoli . 1111“ von Stoffen im Museum 11“ 8 „Die Tagesordnung war damit erledigt. Der Präsident und wie lange es dauere, bis im ordnungsmäßigen Instanzen⸗ regelmäßige Veranlassung zu Petitionen. Petitionen von e un mündliche Berichte erstattet. vI1 1“ ustrationen) von Eugen Kalesse. Baden⸗Baden bis zum 16. Mai (Fremde) 1 Heett vi⸗ 88 e des I die CG 1 Besrscang 1. 1“ Erteüdie 1 218 saraet h 8 s f i vl;“ eiden Häuser des Landtags zu einer gemeinsamen Sitzung den könne. Da würden erst Dutzende von Strafmandaten er⸗ für Recht und Sittlichkei sich einlegten, seien sehr selte Wenn nun Jemand durch falsche Maßregeln sich geschädigt

Im Hause der Abgeordneten haben 93 Plenarsitzung n Museen, Vereinen, Schulen Aus⸗ n-⸗Baden einschließlich von 2 Abendsitz b vaeeere zemmngen, stellungen ꝛc. finden wir eine 2 eschreibung der Glasmalerei⸗Ans. Burtscheid bis zum 14 Mai Ü4“ aForgg n wn 3 8 Schlußsitzungen, hengtfungen Uh Abelchließlich 8 . stellung im Berliner Funstiewerbesfeimmnader lesmalerat Aus Karlsbad bis zum 14. Mai (3684 Kütshs mit Pers.) Abends 7 ½ Uhr in dem Sitzungssaal des Abgeordnetenhauses lassen; gegen einige werde Widerspruch erhoben; dann gehe die 1* Kommissionen zu 268 Sitzungen versammelt gewesen 11“ berichte des Mitteldeutschen Kunstgewerbevereins in Frankfurt a M Kreuznach bis 14““” einlade. Sache zur Entscheidung ans Schöffengericht, von da in glaube, so habe das Haus zu prüfen, ob diese Angaben wahr entwürfen sind 17 schriftliche und eine Anzahl mündlichtr zu den Pe⸗ 8 8783 der Königlich sächsischen Kunstgewerbeschule und gr nn p. Mat. seien. Der Regierungskommissar habe gesagt, nur unter den titionen 69 schriftliche Berich ündliche vorbereitet. des Künstgewerbemuseums in Dresden für 188 82 1882/8 Seynhausen bis zum 16. Mai von ersteren 40, von G Rathschläge für die Werkstatt, literarische 1 1 c. durch Zurückziehung der Petition gegenstandslos vorden. Iren ist theilungen sowie kleinere Nachrichten reihen sich, wie sonst, an. A Durchreisenden). 8 1 1 Session d k aus Abtheilungen sind die Verhandlungen 8 genoeen. In den Ende sind dem Heft wieder 3 technisch vortrefflich, LE4““ Wildungen*) bis zum 12. Mai . . . 8 ; z it ei s ; Miraliedern 95ng 4 Berhan lungen über 21 Wahlen von blätter beigelegt. Das erste Blatt rresflich ausgeführte Kunst⸗ bis. . v Präsident Herzog von Ratibor replizirte mit einem Dank erstattung an die Regierun 2 . 1b 8 8 1 Mit⸗ ümDauses geprüft, wobei 2 Wahlbezirke an die Wahl⸗ Radirung von J. Geyer in Nürbr⸗ reproduzirt in sorgfältiger *) „Der Führer im Bade Wildungen“” 8. N.⸗ an das Haus fuͤr das ihm bewiesene Wohlwollen. Die Füh⸗ wieder geraume Zeit. Die vorliegende Frage schwebe schon jedem einzelnen Falle habe sich ein Zweifel erhoben, ob „Gever in Nürnberg eine Kollektion k“ rung der Geschäfte sei ihm nur durch die ihm zu Theil ge⸗ seit vorigem Sommer; vor dem nächsten Norvember werde das 1* T 2— zu KS oder nicht. er Abg. Wagner behaupte, die? erordnung sei einem un⸗

. (Arn.

8 . V Demnach waren die Geschäfte des Hauses erledigt. Herr die Berufsinstanz vor die Strafkammer; von da endlich in die eien. De 1 n

ELECE11“ 2 vII1I1“” 2 V von Bernuth sprach hierauf Namens des Hauses dem Prä⸗ Revisionsinstanz vor den Strafsenat des Kammergerichts, das Gesellschaften habe Aufregung geherrscht. Seine Kollegen,

Teplitz und Schönau bis zum 10. Mai (einschl. der 2453 V sidenten für die Leitung der Geschäfte in der abgelaufenen „kleine Ober⸗Tribunal“. Die Absetzung des Erkenntnisses, die welche Schleswig angehörten, bestritten das aber. Die Erregung 3 u“ habe in allen Kreisen bestanden, und zwar in Folge der

Insinuation des Urtheils an alle Betheiligten, die Bericht⸗ 1 ind Fo. g, das Alles dauere dann auch Verordnung, die von der Polizei erlassen sei. In

prüfungskommission abgegeben wurden. Letzterer Kom misst si 8 skis Frnn le gbgegebe mn. Letztere mmission sind Schmuckgegenstzare wer, in e Kol etruskischer d S während der Session im Ganzen 14 Wahlpri⸗ 8 2I Schmuckgegenstände, nämlich ein Armband, eine Fibꝛ S: 8 ungen. 1884. 4 8 1 1 3 . ASe e 1 8 überwiesen. Davon sind, nach Erststnund vrüfungen und Petitionen ringe und einen Ohrring; das zweite zeint den En mörf adeezsneh ginggr. 1 wordene Unterstützung der Mitglieder des Bureaus und der Kammergericht nicht in der Lage sein, Ungültigkeit der Ver⸗ gner inem ur mündlichen Berichten 11 Wabhlprihsenersunen Pesen cen nnd,5 welche, von Ernst Häberle entworfen, für feinen Lederschnitt erfunden Vorsitzenden der Kommissionen möglich geworden, denen er ordnung auszusprechen; und so lange herrsche in Schleswig⸗ leugbaren Bedürfniß entgegengekommen, es sei vorläufig ein Durch Ableben des betreffenden Abgeordneten ist eine Wahlprüfung 8 und der Bestimmung des Etuis, als Behälter für eine dem hiermit seinen Dank ausspreche. Holstein die größte Rechtsunsicherheit. Beseitige man diese Zustand der Rechtssicherheit geschaffen, bei dem man sich be⸗ erledigt; 2 Wahlprüfungen und 1 Petition sind, weil das für erfor⸗ Relsdene Kaiser gewidmete Medaille entsprechend, den deutschen b 1 Hierauf gab der Präsident die übliche Uebersicht über die letztere durch Annahme des Kommissionsantrages; man könne gnügen könne, bis die volle Rechtssicherheit des Gesetzes her⸗ bernich katerial noch nicht eingegangen war, unerledigt ge⸗ dritten Blatt Hebe “B“ vrnamental verwandt hat. Auf dem 1“ Redacteur: Riedel. 8 eschäftliche Thätigkeit in der abgelaufenen Session, und ja dann in der nächsten Session einer gesetzlichen Regelung gestellt sei. Das sei eine schöne Art von Rechtssicherheit, wo jeben. Erledigt sind zur Zeit 4 Mandate. Lor ht emaillirter E111“ eprachtvollen Trink. Berlin: chloß mit einem Hoch auf Se. Majestät den Kaiser der Materie selbst um so bequemer näher treten. Iiinn unzähligen Fällen sich die Frage erhebe, ob eine Straf⸗ Antiquars Pollack in Salzburg 8 des Hof⸗ Verlag der Expedition (Scholz). Druck: W. Elsner. und König, in welches die Versammlung begeistert drei Der Abg. von Meyer (Arnswalde) bemerkte, auf die verfügung richtig sei oder nicht. Soviel schienen doch die Geg⸗ Mell. Auch im Text fehlt es nicht an Iüuftratisnen pien vomn Sechs Beilagen Mal einstimmte, um 3 Uhr 35 Minuten die Sitzung. formale Seite der Frage wolle er nicht eingehen, sondern nur ner zuzugeben, daß, wenn das Gericht die Verordnung für Art. Unter anderen finden wir dort eine Abbildung der dem Wirerler (einschließlich Börse die materielle Seite berühren. Man halte im Lande die ungültig erkläre, dieselbe aufzuheben sei, und man dann sich des Bayerischen Gewerbemuseums, Dr. von Stegmann und dem Ober⸗ bi“