Der Finanz⸗Minister 8 mit der Ausführung dieses Gesetzes beauftragt. 1

Urkundlich unter Unserer m Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel. 1

Gegeben Berlin, den 6. Juni 1884.

(L. S.) Wilhelm

von Bismarck. von Puttkamer. Mavybach.

Lucius. Friedberg. von Boetticher. von Goßler. von Scholz. Graf von Hatzfeldt

die — des Grundbuchs für die Bezirke der Amtsgerichte Rödding un des Amtsgerichts Flensburg. Vom 6. Juni 1884.

Nr. 9000 die Verfügung des Justiz⸗Ministers, betreffend Blankenese, sowie für einen Theil des Bezirks Berlin, den 20. Juni 1884.

Königliches Gesetz⸗Sammlungs⸗Amt. Didden.

Bekanntmachung.

F. “ 6

nichtständiger Mitglieder des Reichs⸗Versicherungsamts (§. 87) wird für jede Genossenschaftssektion, und, sofern die Genossenschaft nicht in Sektionen getheilt ist, für die Genossenschaft ein Arbeiterausschuß errichtet.

8₰ Bundesrath kann anordnen, daß statt eines Arbeiter⸗ ausschusses deren mehrere nach Bezirken gebildet werden.

Die Wiederherstellung der Regierungsvorlage wurde

einerseits von den Abgg. Dr. Barth und Genossen, anderer⸗ seits von den Abgg. Bebel und Genossen beantragt.

In der Diskussion führte zunächst der Abg. Schrader

aus, daß in der Kommission die Parteigruppirung bei diesem Paragraphen von derjenigen bei den sämmtlichen übrigen

1 “

—— 20. Juni. (W. T. B.) Wie der „Moniteur belge“ meldet, sind die Entlassungsgesuche der Gou⸗ verneure von Hennegau und Luxemburg genehmigt worden. Der Gouverneur von Westflandern ist zur Disposition gestellt worden. — Der „Moniteur belge“ ver⸗ öffentlicht ferner die bereits gemeldete Amtsentlassung des Gouverneurs von Brabant, Heyvaert.

Großbritannien und Irland. London, 18. Juni (Allg. Corr.) Der Vizekönig von Irland, e hielt gestern mit seiner Gemahlin seinen feierlichen Einzug in Belfast, der ohne die befürchteten Kundgebungen der

— Afrika. Egypten. Kairo, 17. Juni. (Allg. Corr.) Oberst Scott Moncrieff hat mit Bezug auf die egyp⸗ tische Frage auf Grund der ihm von Nubar Pascha zur Verfügung gestellten offiziellen Daten einen Bericht erstattet, in dem es u. A. heißt:

„Um das Gleichgewicht herzustellen, muß entweder 1) die Ertragsfähigkeit des Bodens erhöht, oder es müssen 2) die Produk⸗ tionskosten herabgemindert, oder 3) der Verkaufspreis der Boden⸗ produkte erhöht werden.“ .

.1) In Ober⸗Egypten könnte die Ertragsfähigkeit durch Be⸗ wässerungsanlagen, welche die Regierung auszuführen hätte, erhöht werden. Die Ingenieurarbeiten würden keine große Schwierigkeiten

bierzu beigetragen zu haben. Die Lage der Arbeiter, insbesondere der ländlichen, war günstig, da es bei dem milden Winter an Arbeits verdienst nicht gefehlt hat. — Der Steinkohlenbergbau hat wesent⸗ liche Aenderungen nicht erfahren, doch sind ungeachtet der ungünstigen Lage der Eisenindustrie Produktion und Absatz in Folge des Mehrbedarfs von Seiten der Terxtil⸗, Zucker⸗ und Glasindustrie, sowie der Kalkbrennereien gestiegen. Der Braunkohlenbergbau nimmt zu. Der Eisenerzbergbau im Revier Goslar befindet sich bis auf einige schwunghaft betriebene Gruben meist in unerfreulicher Lage. Bei den niedrigen Eisenpreisen und den hohen Transportkosten werden kaum die Gewinnungskosten ge⸗ deckt. Der fiskalische Blei⸗ und Silberbergwerkbau des Oberharzes

Bronsart von Schellendorff.

befindet sich in normaler Lage, während die Produktion an Gold, Silber und Schwefelsäure in den fiskalischen Metallhütten erheblich Behuf zugesagt ist, ist nicht genügend, um die Wohlthat der Be⸗ Fitiegeninder. 2 SA gr- Drahtindustrie ist im wässerung allgemein zu machen. Trotzdem kann viel damit geschehen, 9 üA MWoll . 2 85 88 24nc. aus Nordamerika wieder und in den nächsten Jahren dürfen wir erwarten, die Ertragsfähigkeit ftrigt. 2. Woll 8 “ 9snd, ömmereieg. Arnettern in Unter. Carxpten namhaft gesteigert zu sehen; in Ober⸗Egypten da⸗ vahl eeh,an Rgr; I 8 r E Die Arbelber⸗ gegen wird die Verbesserung nur eine geringe sein.“ . 1n * rn. 8 8 EAü— Ebenso 4 8 3 . . 8 vevar 9 e 9 sspinnereie Leinewebereie 992 1 ½2 9 1 8 Produktionskosten könnten herabgemindert werden, wenn Preisen. Aus ge nmerterbezirk “ 1 “ die Fe der ohne Zuhülfenahme der Schöpfräder bewässert werden laut, daß die Nr. 22 des Zolltarifs Garne v, Klagen Die Bauern würden dadurch mindestens 20 Schilling per wenig schütze e 1g⸗ die und leichte Gewebe zu Aere ersparen. Durch die in Aussicht genommenen Arbeiten werden Feinweherek nur weuig die Groß E11u6“ mindestens zwei Drittel der sämmtlichen Pumpen überflüssig werden. sy daß die veütfalifchan ℳ9 svlösischen Wele unnatürlich ausgedehnt, Durch den Entfall der mit der Wasserhebung durch Schöpfräder und .gS ““ nd 116““ Pumpen verkundenen Arbeit werden so viel Arbeitskräfte disponibel, höberem Grade der Erzeugung solcher G⸗ 1I11“” daß der Preis der Feldarbeit wesentlich billiger werden dürfte.“ r , r de en, E“* hätten, 2.3) Eine Herabminderung der Eisenbahn⸗Frachtfätze, die Ver⸗ welche früher Spezialität des hannoverschen und der angrenzenden besserung der Kanäle, die Aufbebung der Fluszölle und die Ab⸗ C“ N.rx seien. Hierdurch sei Ueberproduktion schaffung der Ausfuhrzölle wird allen Produzenten Erleichterung “ aßt, worden. Die Baumwollspinnereien und schaffen und den Bauern zu besseren Preisen für ihre Produkte ver⸗ „Webereten 11 “ während die star 8 über ihrer Fabrikate

helfen.“ und die Arbeiter haben sich bedeutend vermehrt, „Diese Maßnahme beschäftigten Wollwebereien üb geringe Preise lag Die Lage der Tabackfabriken ist infolge der Preissteigerung des Rohtabacks und des geringeren Konsums an besseren Sorten des

b 1 men reichen aber nicht hin, der gegenwärtigen mißlichen Lage Abhülfe zu schaffen. Die einfachste Lösung der be⸗

Fabrikats keine günstige. Mit großer Befriedigung ist jedoch die Gewährung der vollen Rückvergütungssätze für Taback und dessen

stehenden Schwierigkeiten läge vielleicht darin, die Steuern summa⸗ Fabrikate beim Erport begrüßt, da man hieran die Hoffnung knüpft,

risch herabzusetzen, ehe die Ertragserhebungen vollzogen sind. Eine daß die deutschen Fabrikanten die früher innegehabten Exportgebiete zum Theil wieder erobern werden, und daß darauf das dringende An

Erleichterung sollte sofort geschaffen werden, nämlich, die Grundsteuer gebot auf dem deutschen Markte etwas gemäßigt werden wird.

Prinzipalvorschriften des Entwurfs wesentlich verschieden ge⸗ wesen sei. Zuerst hätten die Vertreter der deutschfreisinnigen id Partei und die Majorität der Deutschkonservativen auf Modelle zu begegnen, wird bekannt gemacht, daß jene rr Seiten der Regierung gestanden, während das Centrum und die Aim Ind den Landwehr⸗Bezirks⸗ nationalliberale Partei den Entwurf bekämpft hätten. Das in⸗ Kommandeos igeschen werden Fare, sich alle Angebörigen des zwischen zu Stande gekommene Kompromiß habe schließlich Friedensstandes und des Beurlaubtenstandes, die Offiziere zur Dispo⸗ den Beifall der Majorität, namentlich deßhalb gefunden, Position und die Offiziere außer Diensten des deutschen Heeres be⸗ weil es die Selbständigkeit der Arbeiterausschüsse

beseitige und die gewählte Vertretung der Arbei⸗

theiligen. 1 Der Welche Kategorien zum Friedens⸗ und Beurlaubtenstande ge⸗ ter auch von der Mitgliedschaft im Genossen⸗ hören, kann nöthigen Falls bei den Landwehr⸗Bezirks⸗Kommandos schaftsvorstande ausschließe. In der so konstruirten erfragt werden. Vertretung der Arbeiter könne er eine zweckentsprechende Or⸗ ganisation nicht erblicken; gerade an der Stelle, wo selbst die

8b . erlin, w Juni 1884 Einziger Paragraph. Berlin, den 19. Juni . WW V2 m le,: j Königliche Intendantur III. Armee⸗Corps. Regierung die Interessen der Arbeiter berücksichtigt zu sehen

wünsche, sei die Kommission zu einem Beschlusse gelangt,

Die Bestimmungen unter Nr. 1 A2 und 6 und B2 r und 6 der Anlage zur Verordnung, betreffend die Kautionen se m 1 1 der Beamten aus dem Bereiche des ZE““ 5 8 2 “ “ die “ 1 des Finanz⸗Ministeriums, vom 10. Juli 18 Gesetz Samml. nwillen er rbeiter aufs Neue ervorru en un S. 88 werden durch die nachfolgenden Bestimmungen ersetzt: ins Ungemessene steigern müsse. Seine Partei werde daher Zur Kautionsleistung sind die nachstehenden Beamten für die Vorlage der Regierung stimmen und hoffe, daß auch die Vertreter der letzteren heute mit derselben Wärme wie in

der Kommission dafür eintreten würden.

verpflichtet: 1 (Nr. I A 2) bei der Kontrole der Staatspapiere, bei

Der Referent Abg. Dr. Frhr. von Hertling bestritt, daß

die Frage der Selbständigkeit der Arbeitervertretung den

der Staatsschulden⸗Tilgungskasse und bei dem Staats⸗ schuldbuch⸗Bureau der Hauptverwaltung der Staats⸗ 9

Vorrang zu beanspruchen habe; es handle sich hauptsächlich um die zweckmäßigste Ordnung der der Arbeitervertretung zu⸗

schulden: der Dirigent der Kontrole der Staatspapiere, die d. iterr tur gewiesenen Funktionen, und diese glaube die Kom mission in

ihrem Antrage gefunden zu haben.

Rendanten, die Ober⸗Buchhalter, der Kalkulator der Kontrole der Staatspapiere, die Buchhalter und . 1 “ 8 Kassirer, die Kassensekretäre; SS 1“ Juni. 8 F“ 1 Bei Schluß des Blattes hatte der Abg. Lohren das Wort. Nr. 1 A6) bei der Münzverwaltung: Kaiser un önig setzten, wie „W. T. „ aus Ems ] 3 8 1 s der Münzmeister, der Betriebsinspektor, der Ren⸗ berichtet, heute früh die Trinkkur fort und empfingen später ö“ “ 1“ fr aa dant, der Buchhalter und Kontroleur, der Kassirer den Hofmarschall Grafen Perponcher und den Geheimen Ober⸗ hebhn .“ 8 “ “ Urkheil des und Materialienverwalter, die Kassendiener und Regierungs⸗Rath Anders vom Civilkabinet zum Vortrage. “ “ b 89 EEEE115 ru anals 3 ünse 1 1 iterichen 8. ine Reichsgerichts, II. Civilsenats, vom 22. April d. J., die absichtigt sei. Der Premier Gladstone erwiderte: die Frage Geldzähler bei der Münze in Berlin und der Vor⸗ Gestern waren zur Kaiserlichen Tafel geladen: Prinz ständigkeit der V v “ Fiegel 1A““ ssteher der amtlichen Probiranstalt in Frankfurt a. N. Nicolaus von Nassau, der Gouverneur von Cöln, General⸗ Zuständigkeit der Verwaltr gsc 9 8 gel, Ie g seee en Mittbenl kenhange n. für nächsten Die Höhe der von den vorbezeichneten Beamten zu leisten⸗ Lieutenant von Rosenzweig, 1“ v said eirigen Rtecefache “ den Fori — I1“ 1 88 E“ ö den Kautionen beträgt: der General⸗Major von Westernhagen, Freiherr Karl von . “ sor⸗ Staatsfekretär Fi ahin verschieben. nter⸗ (Nr. I B 2) bei der Kontrole der Staatspapiere, bei, Rothschild aus Frankfurt, welcher vorher von Sr. Majestät derungsklage erhoben 1shn 111AA4“ 9 der Staatsschulden⸗Tilgungskasse und bei dem Staats⸗ empfangen worden war, sowie die Landräthe von Alvensleben — Bei der am 1. Juli d. J. in Wirksamkeit tretenden Spielhäuser in Monte Carlo 8 schuldbuch⸗Bureau der Hauptverwaltung der Staats⸗ und von Doetinchem de Rande. 8 Königlichen Direktion der Berlin⸗Hamburger sekretär des Krieges, Hartington ““ schulden: Abends besuchten Se. Majestät der Kaiser das Theater. Eisenbahn werden außer dem im amtlichen Theile bezeich⸗ “ “ “ G — Ihre Maäajestät die Kaiserin und Königin hh 11“ . um Ober⸗Egypten gegen jede ihm drohende Gefahr zu kam gestern Nachmittag 5 ¾ Uhr mittelst Extrazuges wohl⸗ und dem nach Hamburg kommittir gliede, Regierungs⸗ vertheidigen. Dem Befehlshaber der englichen Truppen sei

bieten. Unter⸗Egypten erfreut sich einer jährlich wiederkehrenden Be⸗

Um weiteren Anfragen beim Kriegs⸗Ministerium über den Wort⸗ wässerung. Die Million Pfund Sterling, welche mir für diesen

laut der im Armee⸗Verordnungs⸗Blatt Nr. 8 pro 1884 veröffent⸗ lichten Aufforderung zu einer Preisbewerbung für neue Bekleidungs⸗ ꝛc.

orangistischen Bevölkerung gegen seine Person verlief; im Gegentheil wurde der Vizekönig enthusiastisch begrüßt.

Zum Bau der Eisenbahn von Suakim nach Berber gelangen 800 t Schienen und anderes Bahnmaterial in Woolwich zur Verschiffung. Dies wird genügen, um eine Strecke von 25 Meilen Länge fertig zu stellen. Die Bahn wird schmalspurig sein, und die kleinen Lokomotiven, welche zur Verwendung gelangen, verbrauchen nur 150 Pfd. Kohle per Tag. Die Bahn wird durch egyptische Arbeiter unter Aufsicht der ausgesandten Genietruppen gebaut werden. Unter den Truppen, welche die Eröffnung der Verbindung mit Berber und Chartum herzustellen haben werden, soll der be⸗ rittenen Infanterie eine hervorragende Stelle eingeräumt werden, und es sind zu dem Zweck 1000 Sättel für die kleinen arabischen Pferde in Arbeit gegeben worden.

— 19, Juni. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Ober⸗ hauses erklärte der erste Lord der Admiral tät, Earl of North⸗ brook auf eine Anfrage Lord Sidmouths: daß von dem Be⸗ fehlshaber der an der Küste Südafrikas befindlichen Flottenabtheilung ein amtlicher Bericht in Betreff der Bucht von Angra Pequena, der angrenzenden Inseln und des Festlandes nicht eingegangen sei. Es liege wohl ein Bericht über den Besuch vor, welchen ein englisches Kriegs⸗ schiff daselbst mit Rücksicht auf dort befürchtete Ruhestörungen unternommen habe, doch stehe dieser Bericht vollkommen im Zusammenhange mit den gegenwärtigen bezüglichen Unterhand⸗ lungen, und es sei daher die Vorlegung desselben zur Zeit nicht wünschenswerth. 8

Im Unterhause richtete Worms die Anfrage an die Regierung: ob es wahr sei, daß eine Konferenz zur Be⸗ rathung der Frage der Neutralisirung des Suezkanals be⸗

Verordnung, betreffend die Kautionen von Beamten Bereiche des Finanz⸗Ministeriums. 8 VJom 29. Mai 1884. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc. 8 8 1b verordnen auf Grund des §. 3 des Gesetzes, betreffend die Kautionen der Staatsbeamten, vom 25. März 1873 (Gesetz⸗

Samml. S. 125), was folgt:

In der heutigen ““ wird Nr. 25 der Zeichenregister⸗Bekanntmachungen veröffentlicht.

von allen jenen Flächen nicht länger zu erheben, welche längst vom Flusse weggeschwemmt sind, oder als Kanäle ꝛc., Verkehrs⸗ und an⸗ deren öffentlichen Zwecken dienen. Ebenso sollten die Flußzölle und die Steuer von Dattelpalmen aufgehoben werden.“

„Die Frage drängt sich nun auf: Wie kann Egyppten seine frem⸗ den Gläubiger befriedigen, wenn ein allgemeiner Steuernachlaß Platz greift? Dies kann nicht durch Verwaltungsmaßregeln geschehen. Der einzige Ausweg dazu ist die Zinsenreduktion von allen Staatsanlehen ohne welche keine befriedigende und dauernde Lösung der Finanzfrageg „ Die Landwirthschaftsbetriebe in den Provinzen denkbar ist. ¹“] 1 Preußens, 1882. (Stat. Cor.) — In einem früheren Artikel wurde

„Die egyptische Regierung hat mit allen Banken ein Ueberein⸗ nachgewiesen, daß nach den Ermittelungen bei der Berufszählung vom kommen getroffen, demgemäß die Rückzahlung der vorgeschossenen 5. Juni 1882 rund 53 ½ % aller Haushaltungen im preußischen 409 000 £ auf drei Monate prolongirt wird. Der Regierung wird Staate die Landwirthschaft in größerem oder geringerem Umfange es auf diese Weise möglich, die Verwaltungsgeschäfte bis August betrieben. Galt dies vom Durchschnitte des ganzen Staates, so zeigen weiter zu führen.“ 8 sich in den Provinzen und den kleineren Verwaltungsbezirken natur⸗ gemäß beträchtliche Abweichungen hiervon. Abgesehen von Berlin, wo unter je 300 Haushaltungen nur zwei Landwirthschaft treiben, diese übrigens wegen der zahlreichen Gärtnereien und Gemüse⸗ pflanzungen, sowie wegen der „Armenländer“ in der Peripherie der Stadt keineswegs in auffällig kleinem Umfange, haben Schlesien, Ostpreußen, Westpreußen und Posen den geringsten, Hohenzollern Westfalen, Hannover und Hessen⸗Nassau den stärksten Prozentsatz von Landwirthschaft treibenden Haushaltungen. In Schlesien hatten

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Statistische Nachrichten.

Zeitungsstimmen.

Der „Norddeutschen entnehmen wir Folgendes: Auf der Dienstreise, welche kürzlich der Staats⸗Minister Lucius

7 Diriger 8 “ a. für den Dirigenten der Kontrole der v1AAX“ 18

Staatspapiere und für die Rendanten 18 000 ℳ,

b. für die Ober⸗Buchhalter. 1““ c. für den Kalkulator der Kontrole der Staatspapiere, die Buchhalter und 1 ““ 8 d. für die Kassensekretäre . . . . (Nr. 1 B 6) bei der Münzverwaltung: a. bei der Münze in Berlin: für den Münzmeister.. . . .. für den Betriebsinspektor ... .. für den Rendanten... für den Buchhalter und Kontroleur für den Kassirer und Materialien⸗ verwalter ö“ für die Kassendiener und Geld⸗ e““ 600 b. bei der Probiranstalt in Frankfurt a. M.: für den Vorsteher derselben 3 000 „

Im Uebrigen finden die Vorschriften der vorgedachten

behalten in Coblenz an und empfing heute daselbst den Be⸗ such Sr. Majestät des Kaisers und Königs.

Verordnung auch auf diese Beamtenklassen Anwendung. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel. Gegeben Berlin, den 29. Mai 1884. (L. S.) Wilhelm. v von Scholz.

Auf Ihren Antrag vom 1. Juni d. Js. will Ich die Auf⸗ lösung des Eisenbahn⸗Kommissariats in Breslau mit dem 1. Juli d. Is. genehmigen und Sie zur Uebertra⸗ gung der Geschäfte desselben an das Eisenbahn⸗Kommissariat in Berlin ermächtigen. Dieser Erlaß ist durch die Gesetz⸗ Sammlung zu veröffentlichen.

Berlin, den 6. Juni 1884.

bbbbb1X¾XnppXX“ Maybach. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Justiz⸗Ministerium.

Der Rechtsanwalt Greve zu Gelsenkirchen ist zum Notar im Bezirk des Ober⸗Landesgerichts zu Hamm, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Gelsenkirchen, ernannt worden.

““

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

An die am 1. Juli d. Is. in Wirksamkeit tretende Königliche Direktion der Berlin⸗Hamburger Eisenbahn sind versetzt:

der Regierungs⸗Rath Becher in Berlin als Direktions⸗ mitglied, unter kommissarischer Uebertragung der Funktionen des Vorsitzenden dieser Behörde,

der Regierungs⸗Rath Möllhausen, bisher in Hannover, als Direktionsmitglied, unter Kommittirung nach Hamburg behufs Wahrnehmung der zur Zeit der Hamburger Depu⸗ tation der Direktion der Berlin⸗Hamburger Eisenbahn⸗Gesell⸗ schaft obliegenden Geschäfte.

Der Regierungs⸗ und Baurath Michaelis ist der König⸗ lichen Regierung in Merseburg überwiesen worden.

Die Nummer 20 der Gesetz⸗Sammlung, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter Nr. 8998 das Gesetz, betreffend die Stempelsteuer für Kauf⸗ und Lieferungsverträge im kaufmännischen Verkehr und für Werkverdingungsverträge. Vom 6. Juni 1884, unter Nr. 8999 die Verordnung, betreffend die Kautionen von Beamten aus dem Bereiche des Finanz⸗Ministeriums. Vom

an die Abänderungsvorschläge der

— Unter dem Vorsitz des Staats⸗Ministers von Boetticher wurde am 19. Juni eine Plenarsitzung des Bundesraths abgehalten. Die Vorlage, betreffend die am 12. März d. J. unterzeichnete Uebereinkunft mit dem Königreich Siam wegen des Handels mit geistigen Getränken in Siam, wurde dem zuständigen Ausschusse zur Vorberathung überwiesen. Die Versammlung ertheilte die Zustimmung den Vorlagen, betreffknd den zu Paris am 14. März d. J. unterzeich⸗ neten internationalen Vertrag zum Schutz der unter⸗ seeischen Telegraphenkabel; dem Entwurf eines Gesetzes für Elsaß⸗Lothringen über die Auferlegung eines vierten Frohn⸗ tages; dem Entwurf eines Gesetzes wegen Abänderung des Gesetzes über die Erhebung von Reichsstempelabgaben; die Annahme des letzteren Gesetzentwurfs erfolgte im Anschluß

Ausschüsse. Zahl⸗ reiche, den Stempelsteuer⸗Gesetzentwurf bezügliche Eingaben wurden durch die zu demselben gefaßten Beschlüsse für erledigt erklärt; ebenso mehrere auf den Gesetzentwurf über die Besteuerung des Zuckers bezügliche Eingaben. Eine Eingabe, betreffend die Einführung von Zuchtbullen aus Oesterreich⸗Ungarn, wurde ablehnend beschie⸗ den. Mit den Ausschußanträgen wegen der Vorschläge, welche Sr. Majestät dem Kaiser in Betreff der Besetzung von Stellen bei dem Reichsgericht vorzulegen sind, erklärte sich die Ver⸗ sammlung einverstanden. Nachdem für die Berathungen im Reichstage mehrere Kommissarien gewählt waren, wurde schließlich über die geschäftliche Behandlung zahlreicher Ein⸗ gaben von Privaten Beschluß gefaßt.

— Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für das Landheer und die Festungen, für Eisenbahnen, Post und Telegraphen und für Justizwesen traten heute zu einer Sitzung zusammen.

— Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichstages befindet sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (37.) Sitzung des Reichstages, welcher der Staats⸗Minister von Boetticher sowie mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundesrath und Kommissarien desselben beiwohnten, theilte der Präsident zunächst den Eingang eines Gesetzentwurfs, betreffend die Beschaffung eines Dienstgebäudes für das Generalkonsulat in Shanghai, mit.

Darauf trat das Haus in die Tagesordnung ein, deren einziger Gegenstand war: die Fortsetzung der zweiten Berathung des Entwurfs eines Gesetzes über die Unfallversiche⸗ rung der Arbeiter.

Die Berathung wurde fortgesetzt mit §. 41. Derselbe lautet nach den Beschlüssen der Kommission:

Zum Zweck der Wahl von Beisitzern zum Schiedsgericht (§. 46), der Begutachtung der zur Verhütung von Unfällen zu erlassenden Vorschriften (§§. 78, 81) und der Theilnahme an der Wahl zweier nichtständiger Mitglieder des Reichs⸗Versiche⸗ rungsamts (§. 87) werden für jede Genossenschaftssektion, und, sofern die Genossenschaft nicht in Sektionen getheilt ist, für die Genossenschaft Vertreter der Arbeiter gewählt.

Die Zahl der Vertreter muß der Zahl der von den Betriebs⸗ unternehmern in den Vorstand der Sektion bezw. der Genossen⸗ schaft gewählten Mitglieder gleich sein.

In der Regierungsvorlage hatte Fassung:

Zum Zweck der Wahl von Beisitzern zum Schiedsgericht (§. 45), der Mitwirkung bei der Untersuchung von Unfällen (§. 54),

auf

derselbe folgende

Rath Möllhausen, als Mitglieder fungiren: der Regie⸗ rungs⸗ und Baurath Müller, bisher in Ratibor, der Regierungs⸗Assessor Breitenbach, bisher in Breslau, und der Ober⸗Maschinenmeister Kahl in Berlin.

Bayern. München, 19. Juni. (Allg. Ztg.) Nach definitiver Anordnung wird der Kaiser von Oesterreich am Sonnabend, den 21. d. M., früh von Feldafing nach München kommen, den Tag über hier bleiben und Abends 8 Uhr via Salzburg nach Wien reisen.

Baden. Karlsruhe, 18. Juni. Die ‚Karlsr. Ztg.“ meldet: Wir erhalten soeben die erfreuliche Nachricht, daß Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin von Schwe⸗ den und Norwegen gestern, den 17. Juni, Abends 45 Minuten nach 10 Uhr, in Tullgarn von einem kräfti⸗ gen Prinzen entbunden wurde. Der Zustand der Hohen Wöchnerin ist befriebigend. Se. Königliche Hoheit der Kron⸗ prinz, der in Christiania verweilte, wird heute in Tullgarn eintreffen.

Mecklenburg⸗Schwerin. Schwerin, 19. Juni; (Meckl. Anz.) Die Herzogin Elisabeth und die Her⸗ zöge Adolph Friedrich und Heinrich haben seit gestern Abend Aufenthalt in Rabensteinfeld genommen.

Lippe. Detmold, 17. Juni. (Wes.⸗Ztg.) Ueber das Befinden des erkrankten Prinzen Hermann liegt heute solgendes Bulletin aus: „Die Fortdauer und Zunahme sämmtlicher Krankheitserscheinungen haben die Krafte des Prinzen Hermann erschöpft; trotz seines guten Schlafs zeigte sich heute Morgen ein bedauerlicher Grad von Schwäche. Dr. Eschenburg, Geheimer Hofrath.

Wien, 20. Juni. 8. T. Heute tritt hier unter dem Vorsitz des Sektionschefs Szoe⸗ gyenyi die Handels⸗ und Zollkonferenz zur Berathung

Oesterreich⸗Ungarn.

der laufenden Angelegenheiten zusammen. Innsbruck, 17. Juni. (Wien. Ztg.) Gestern wurde der Tiroler Landtag von dem Landeshauptmann Dr. Frhrn. von Rapp eröffnet. b Parenzo, 18. Juni. (Wien. Abdp.) Der istrianische Landtag nahm in seiner am 11. d. M. stattgehabten zweiten Sitzung die Wahlen in die Kommissionen vor und wies die von Seite der Regierung vorgelegten Gesetzentwürfe, betreffend die Errichtung von landwirthschaftlichen Bezirksgenossenschaften und die Einsetzung eines Landeskulturraths, der Agrar⸗Kom⸗ mission zur Prüfung und Berichterstattung zu. — In der gestrigen dritten Sitzung des Landtages leisteten die neuge⸗ wählten Abgeordneten Krisanaz und Spincic, Ersterer in slavonischer, Letzterer in italienischer Sprache die Angelobung.

Belgien. Brüssel, 18. Juni. (Wes.⸗Ztg.) d Senat ist aufgelöst; die Neuwahlen finden am 8. Juli statt; am 22. Juli treten die Kammern zu einer außer⸗ ordentlichen Session zusammen. — Nachdem nunmehr di⸗ sämmtlichen Wahlen abgeschlossen sind, beträgt die klerikale Majorität in der Deputirtenkammer 34 Stimmen. — Die Gouverneure der Provinzen Hainaut und Luxemburg haben ihre Entlassung genommen. — Der Kommunalratn von Courtrai hat beschlossen, den staatlich angestellte Elementarlehrern ihre Gehälter nicht mehr zu 1g Die Haupt⸗Journale der Klerikalen fordern, diesem Vorge 8 Beifall zollend, alle Gemeinderäthe des Landes auf, die Z0 lung der Gehälter einzustellen. 1

— 19. Inm. (—. LT. B.) Der Gouverneu von Brabant, Heyvaert, ist

der Begutachtung der zur Verhütung von Unfällen zu erlassenden

29. Mai 1884, und unter

Vorschriften (§§. 78, 81) und der Theilnahme an der Wahl zweier

ö“

worden.

seines Postens enthoben

auch der Oberbefehl über die egyptische Armee übertragen worden. — Im weiteren Verlauf der Sitzung erledigte das Unterhaus die Einzelberathung der Reformbill ohne weitere Amendements.

— 20. Juni, Vormittags. (W. T. B.) Die „Daily News“ bezeichnet die Meldung, daß nach dem Schluß der Konferenz über die Finanzlage Egyptens sich noch eine zweite Konferenz mit der Neutralisirung des Suez⸗ kanals beschäftigen werde, als unbegründet. Die bri⸗ tische Regierung werde den Vorschlag der Neutralisirung des Suezkanals auf der durch Lord Granville in der Depesche vom 3. Januar 1883 gegebenen Basis erneuern und vielleicht auch erweitern.

Frankreich. Paris, 19. Junn. (W. T. B.) Der Senat ertheilte heute der unter dem 15. Februar d. J. mit Schweden abgeschlossenen Konvention zum Schutz der Rechte an literarischen Erzeugnissen und Werken der Kunst seine Zustimmung.

Die Deputirtenkammer nahm den Art. 1 des Ehe⸗ scheidungsgesetzes, welcher das Gesetz vom Jahre 1816 auf⸗ hebt, in zweiter Lesung mit 158 gegen 115 Stimmen an. — Hierauf wurde die Berathnng der Rekrutirungsvorlage fortgesetzt und mehrere auf die Rekrutirung der Kolonial⸗ armee bezügliche Artikel genehmigt.

Die t „Agence Havas“ meldet: Das englisch⸗fran⸗ zösische Uebereinkommen betreffs Egyptens ist den Mächten nicht in Gestalt identischer Noten mitgetheilt worden. Das englische Auswärtige Amt hat allein eine bezügliche Note versandt, während sich die französische Regierung darauf be⸗ schränkte, ihren Vertretern bei den übrigen in dieser Frage .“ Mächten bezügliche Instruktionen zugehen zu assen.

Nach einem Telegramm aus Saigun, vom 18. d. M., ist mit der Regierung des Königreichs Kam⸗ bodscha ein Vertrag abpgeeschlossen worden, durch welchen die Verwaltung des Königreichs wieder in französische Hände übergeht. Die Zölle, die Finanzen, das Kriegswesen, die Rechtspflege, die öffentlichen Arbeiten sollen künftig durch französische Beamte geleitet werden. Die Sklaverei wird ab⸗ geschafft. Für den König und die Königliche Familie wird vorläufig eine Civilliste im Betrage von 300 000 Piaster aus⸗ geworfen. Die Ratifikation dieses Vertrages ist dem Präsiden⸗ ten der französischen Republik vorbehalten.

Türkei. (A. C.) Dem Reuterschen Bureau wird aus Konstantinopel unter dem 17. d. gemeldet: Die Nachricht, daß Bessem Pascha demnächst in besonderer Mission nach dem Sudan gehen werde und daß die Pforte prin⸗ zipiell dem Vorschlage zugestimmt habe, Truppen nach dem Sudan zu entsenden, wird offiziell dementirt.

Bulgarien. Sofia, 18. Juni. (Wien. Ztg.) Die Deputirtenkammer ist auf den 25. Juni a. St. zu einer auferordentlichen Session nach Tirnovo einberufen. — Fürst Alexander reist demnächst nach Varna ab und begiebt sich von dort nach Tirnovo, um die Kammer zu eröffnen.

Almerika. New⸗York, 19. Juni. (W. T. B.) Der Senat hat die Bill, nach welcher die bei den Mormonen herrschenden Mißbräuche beseitigt und die Angelegenheiten in Utah in Gemäßheit der Landesgesetze geordnet werden sollen, angenommen.

In den letzten Tagen sind in verschiedenen Staaten demokratische Konventionen abgehalten worden; die⸗ selben haben sich sämmtlich für die Aufstellung des Gouver⸗

von New⸗York, Cleveland, als Präsidentschafts⸗

andidaten der demokratischen Partei ausgesprochen.

durch den Regierungsbezirk Kassel machte, um die Ausführung der in jenem Landestheil noch neuen Zusammenlegungen und großen Forst⸗ ablösungen zu kontroliren, ereignete sich folgende bezeichnende Episode:

Der Minister besuchte die Gemarkung der im Kreise Hanau ge⸗ legenen Gemeinde Ostheim, welche vor 4 Jahren die Durchführung der beschlossenen Separation in tumultuarischer Weise zu verhindern suchte, indem sie die Vermessungsbeamten mit Steinwürfen und Drohungen vertrieb. Da die gesetzlichen Voraussetzungen zur zwangs⸗ weisen Durchfü hrung des Zusammenlegungsverfahrens vorlagen, über den wirthschaftlichen großen Nutzen kein Zweifel obwalten konn te, der Fall auch als Beispiel für die ganze dortige Gegend von besonderer Bedeutung erschien, ordnete der Minister trotz stürmischer Gegen⸗ petitionen die Durchführung an. b Die Gemarkung, 880 ha groß, welche in 9400 Parzellen zer⸗ splittert war, ist seitdem vollständig separirt und 597 Grundbesitzern in 1160 neuen Plänen, welche durch bequem gelegte Wege zugänglich gemacht und durch ein zweckmäßiges Grabennetz entwässert sind, zu⸗ gewiesen worden.

Die Besitzer haben die ihnen im vergangenen Jahre zugewiese⸗ nen Pläne mit größtem Eifer geebnet und kultivirt. Nur von sechs Besitzern wurden Beschwerden geäußert, aber Alle willigten in die Ausführung.

An der Flurgrenze wurde der Minister von fast der gesammten männlichen Einwohnerschaft empfangen, und der Führer der Deputa⸗ tion, welcher ihm vor 4 Jahren in Berlin die Gegenpetition über⸗ reicht hatte, trat hervor und dankte, „daß die Separation gegen ihren Willen durchgeführt sei. Sie hätten die Sache damals nicht ver⸗ standen, jetzt sähen sie die Vortheile des Verfahrens ein, welches den Werth ihrer Grundstücke in vielen Fällen verdreifacht habe.“

Aehnliche erfreuliche Wahrnehmungen wurden in zahlreichen an⸗

deren Fluren (Wabern, Zennern, Fritzlar, Felsberg, Zierenberg ꝛc.) gemacht. Ueberall wurden nicht nur die wirthschaftlichen Vortheile der Zusammenlegungen anerkannt, sondern besonders auch die Erfah⸗ rungen bestätigt, daß die Arbeitsamkeit, der Eifer der Besitzer, durch bessere Bewirthschaftung die Erträge der Felder zu steigern, einen großen Aufschwung genommen habe. In einigen Fällen wurden allerdings auch Klagen laut über die Höhe der Kosten und die lange Dauer des Verfahrens. Klagen über fehlerhafte Ausführung wurden nur in ganz vereinzelten Fällen laut.

Der Gesammtinhalt der im Jahre 1883 im Geschäftsbezirk der General⸗Kommission Cassel wirklich zusammengelegten Fläche beträgt 11 315 ha, welche in 10 325 Plänen ausgewiesen sind, während die alten Grundstücke 47 936 Katastergarzellen betragen haben.

In den 16 Jahren des Bestehens der General⸗Kommission sind überhaupt 413 Gemarkungen mit 180 361 ha zusammengelegt worden, also pro Jahr durchschnittlich 11 273 ha.

Betheiligt waren dabei 57 014 Interessenten, wovon

1 ha besaßen 36 661 Interessenten 1— 5 „ 8 13 455 5 — 10 „ . 2 900 10 — 25 „ 8 2 861 25 — 40 „ 8 675 über 40 „ 1

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57 014 Interessenten. Die Zahl der Parzellen ist etwa von 8 auf 1 reduzirt. Er⸗ fahrungsmäßig steigert die Separation die Neigung der kleineren Besitzer, sich zu vergrößern und zu arrondiren. Ein jedenfalls dauern⸗ der Nutzen bleibt die wirthschaftliche Wegeanlage und die rationellen Grabenanlagen zur Ent⸗ und Bewässerung.

— Dieselbe Zeitung berichtet:

Auch in der Provinz Hannover ist in den verschiedenen Industrie⸗ zweigen ein langsames, aber stetiges Fortschreiten zum Beßeren zu erkennen, so daß die Gesammtlage der Industrie als nicht ungünstig bezeichnet werden kann. Wesentliche Veränderungen, welche einen er⸗ heblichen Aufschwung oder Rückschritt zeigten, sind nicht eingetreten. Es sind jedoch verschiedene neue Fabriken entstanden oder im Bau begriffen. Die Zahl der beschäftigten Arbeiter hat wiederum be⸗ deutend zugenommen; die Löhne sind in verschiedenen Etablissements bis um 15 % gestiegen und stehen im Allgemeinen ca. 20 % höher als vor sieben oder acht Jahren. Kleinhandel und Handwerk befinden sich in einer befriedigenden Lage. Der Geschäftsverkehr war

in den verflossenen Monaten normal; Klagen sind nicht laut ge⸗ den. Die 2 des Hausirhandels scheint nicht

40,81 %, in Ostpreußen 48,94, in Westpreußen 49,93 und in Posen 51,33 % aller Haushaltungen Landwirthschaftsbetrieb, in Hohenzollern dagegen 81,18 %, in Westfalen 77,24, in Hannover 75,34 und in Hessen⸗Nassau 60,90 %, — dort vornehmlich wohl wegen des breite Flächen in einer Hand vereinigenden Großgrundbesitzes, hier wegen der größeren Zersplitterung des Grundeigenthumes; theilweise wird aber diese Verschiedenartigkeit der einzelnen Landestheile auch durch den keineswegs gleichartigen Gesammtcharakter der wirthschaftlichen Produktion bedingt sein. Immerhin sind die hier gekennzeichneten Unterschiede sehr interessant, und das Eigenartige derselben erhöht sich noch, wenn das Verhältniß der städtischen zur ländlichen Bevöl⸗ kerung damit verglichen und daran erinnert wird, daß in der ersteren Gruppe von Provinzen doch ungefähr drei Viertel, auch mehr, sämmt⸗ licher Familienhaushaltungen in ländlichen Kommunäleinheiten (Land⸗ gemeinden und Gutsbezirken) leben, in letzterer Gruppe aber (ab⸗ gesehen von Hohenzollern) nur etwa zwei Drittel derselben.

Wenrn, wie in der Hauptsache zugegeben werden muß, die in Rede stehende Erhebung die Verhältnisse den Thatsachen entsprechend zur Darstellung gebracht hat, so bedeuten obige Zahlen, daß in den östlichen Provinzen, obschon in diesen die Landwirthschaft die über⸗ wiecgende und mancherorten ausschließliche Grundlage der nationalen Produktion und der Volksernährung ist, ein ansehnlicher Theil der Bevölkerung nicht für eigene Rechnung an der Bodennutzung theil⸗ nimmt, sondern nur mittelbar und als Arbeitnehmer durch sie Er⸗ werb und Unterhalt findet, während die größere Bodenzersplitterung im Westen reichlichere Gelegenheit zur selbständigen Nutzung kleiner landwirthschaftlicher Anwesen giebt, oft neben anderweiter industkieller Erwerbsthätigkeit. Diese Unterschiede zwischen Osten und Westen zeigen sich sogar in denjenigen Kreisen, welche hervorragende Mittelpunkte der Industrie zw erselben Industrien sind

telp Industrie, und zwar derselben Industrien sind und a priori unter übrigens gleichartigen Verhältnissen gleichartige Er⸗ scheinungen vermuthen lassen möchten, wie die Kreise Beuthen und Kattowitz einerseits und die Landkreise Bochum und Essen anderseits. Mag in diesen die Landwirthschaft hinter der Berg⸗ und Hütten⸗ u. s. w. Induftrie auch weit zurücktreten, charakteristisch bleibt der Unterschied zwischen den beiden oberschlesischen und den rheinisch⸗ westfälischen Kreisen doch, wenn in Beuthen nur 15,59, in Kattowitz nur 24,09 %, in Bochum (Land) aber 68,76 und in Essen (Land) sogar 73,27 % aller Haushaltungen Landwirthschaft treiben! Daß sich hierin unter Anderem auch die Eigenthümlichkeiten verschiedener Volksstämme ausprägen, möge nur nebenher gestreift werden. Auch in dem Grade, in welchem die Bodennutzung Stütze des gesammten Wirthschaftslebens ist, bestehen zwischen den einzelnen Provinzen mannichfache Unterschiede. Als Maßstab dafür darf man die Größe der von den Wirthschaften landwirthschaftlich benutzten Flächen ansehen. Es würde zu weit führen, wollte man dies an allen 14, bei der Aufbereitung der vorliegenden Statistik unterschie⸗ denen Größenklassen der „Anbaufläche“ veranschaulichen; es genügen hierzu auch schon folgende Gruppen. Von sämmtlichen Landwirth⸗ schaftsbetrieben hatten eine Anbaufläche von

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Ostpreußen. 43,33 24,43 Westpreußen . 49,92 22,27 Stadtkreis Berlin 87,98 7,41 Brandenburg 90,60 24,90 Pommern 0,37 25,53 Posen. 21,19 Schlesien . 38,51 Se 25,60 Schleswig⸗Holstein 20,13 Fenober 34,60

estfalen 29,67 Hessen⸗Nassau 38,89 Rheinland 31,44 Hohenzollern 49,69 15,81 10,80 im Staate 8 29,65 9,11 11,60 1,05

In allen Provinzen, mit Ausnahme von Schlesien und Hohen⸗ zollern, überwiegen die kleinsten Landwirthschaftsbetriebe, diejenigen mit weniger als 1 ha Anbaufläche, über jede andere Größenklasse, in der einen Provinz mehr, in der anderen weniger. Man darf aber, wie wohl gelegentlich geschieht, diese kleinen Betriebe in ihrer wirth⸗

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