1284811]1 Bekanntmachung.

Von den Anelamer Kreis⸗Chaussee⸗Obli⸗ gationen sind bei der am 13. huj. vorgenommenen planmäßigen Auslosung gezogen worden und werden hiermit zum 1. Jannar 1885 gekündigt:

9 üb 19 Thaler,

und der rächt fäͤlligen von Weihnachten eis⸗Kommunal⸗Kasse hierselbst

8. auf.

Der Vorsitzende: von Oertzen, Landrath.

Obligationen.

sung der am 1. Juli d. J. in früheren Terminen fällig gewese⸗ ven. sowie der 1 Obliga⸗ n meiner Kasse in der Zeit 2 I Vormittags von 9 bis hierzu erforderlichen Verzeichniß⸗ unentgeltlich in meinem Comptoir in

ör en 1 30. Juni 1884. E. Heimann.

26438]

Stadtanleihe.

Im Einverständniß mit der Stadtverordneten⸗ Versammlung haben wir beschlossen, die mit 4 ½ Pro⸗ zent verzinslichen, auf Grund des Privilegiums vom 27. ih mber r 1869 (Gesetzsammlung von 1870

E Anleihescheine der Stadt

veit 8b; noch nicht zur Aus⸗

oosung d nd vom Januar 1885 ab auf 4 Prozent Zi⸗ sen böbö

Nachdem hierzu durch Allerhöchsten Erlaß d.

Berlin, den 26. April 1884 die landesherrliche Ge⸗

nehmigung ertheilt worden ist, fordern wir alle In⸗ haber von Anleihescheinen der bezeichneten Art hier⸗ durch guf, die letzteren, sowie die das zu gehörigen Anweisungen und die nach dem 1. Januar 1885 fällig werdenden Zinsscheine behufs deren Abstempe . lung auf 4 Prozent spätestens 5 zum 15. De⸗ zember 1884 an uns einzureich Von denjenigen Inhabern der Scheine, welche dies unterlassen, wird angenommen werden, daß sie mit der Zinsermäßig ung nicht einverstanden sind und werden ihnen, dem vor⸗ erwähnten Gemeindebeschlusse zuf folge, die bezüglichen Anleihescheine hiermit zum 2. Januar 1885 der Art gekündigt, 82 9 diesem Tage der Kapitalbetrag baar zur Auszahlung gelangt. Die Verzinsung dieser 1 Anleihescheine hört dann mit dem 31. Dezember dieses Jahres auf. Guedlinburg, d den 28 Mai 1884. Der Stect.

0895 180sS] Bekanntmachung. In der heutigen 13. Ausloosung er in Gemäfß⸗ beit des landesherrlichen Privilegiums vom 10. August 1870 cmittirten Inhaber⸗Obligationen der Stadt Altona sind folgende Nummern gezogen:

Litt. A.

226 271 275 397 406 466 485

613 721 743 746 806 827 850

978 986 1011 1016 1025 1054

26 1144 1172 1267 1269 1429

à 300 u 11700 ℳ Litt. B.

539 1594 1662 1682

71 1821 1899 1921

620 ℳ . Litt. C. Nr. 2076 2078 2079 2209 2225 2262 2266 2369 2400, 10 S Litt. D. 2432,

zusammen 37500 85

deren Auszablung vom 2. Januar k. J. werktäglich mit Ausnahme des Sonnabends 4 9 Uhr Vormittags bis 1 Uhr Nachmittags auf der Stadtkasse im Rathhause gegen Rückgabe der gationen inkl. Coupons 9 und 10 der dritten Serie, sowie der Talons baar erfolgen wird.

Die Verzinsung 88. am heutigen Tage gezogenen Nummern hört mit ult. Dezember d. J. auf.

Aus den früheren Ausloosungen sind noch

8 8

rück⸗

Litt. A. Nr. 122 220 351 427 695 908 1055 1240 1333 1388 72 3

4500

b zusammen 13500 ℳ deren Einlösung hiemittelst in Erinnerung gebracht

wird. Altona, den 1. Juli 1884. Der Magistrat.

[30893]

Preuß. Hypotheken⸗Actien⸗ Bank.

us Beckum i. Westfalen wird der Verlust des Pfah ohees obiger Bank Serie VI. Litt. L. Nr. 2746 über 2000 Mark nebst Couponsbogen und Talon gemeldet. Vor Ankauf wird gewarnt, da gerichtliche Amortisation bereits beantragt ist.

fällig wer⸗

Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken..

““ 1 Neichs⸗Ba

vom 30. Juni 1884.

I

Metallbestand (der Bestand an 20 pursfähigem deut

Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ändischen Münzen, das

Pfund in zu 1392 Mark berechnet).. an Reichskasf

enscheinen . an Noten anderer Banken

8 an Not

612,661,000 21,513,000 14 381,000

in Wechsen. 420,483,000

an Lombardforderungen. 86,185,000

„ an Effecten. .„ 12,506 ,000

„ an sonstigen Activ en. —. 26,765,000

Passgiva. Das Grundkapital 120,000,000 20,308,000

er Reserrefonds. 819,065,000

Betrag der Noten.

230,026,000 1,308,000

Fon

Pöm

umlaufenden

Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten. 12) Die sonstigen Passiva . . . 12) Ditn- den 3. Juli 1884. Reichsbank⸗Direktori Boese. von Rotth. Gallenkamp. Herrmann.

. .* . .*

[30898 “ der Provinzial⸗Aetien⸗Bauk des Großherzogthums Posen am 30. Juni 1884. Metallbestand ℳ 667,224. Reichs⸗ ℳ 1825. Noten anderer Banken ℳ 49 500. Wechsel ℳ 4,515,392. Lombardforde⸗ rungen ℳ 1,136,250. Sonstige Activa ℳ 468,677 Passiva: Grundkapital ℳ 3,000,000. Reserve⸗ fonds ℳ 750,000. Umlaufende Noten ℳ 1,919,200. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten ℳ 29, 202. b2 eine Kündiguagsfrist gebunden Verbindlich⸗ eiten ℳ 970,6 05. Sonftige Passiv⸗ ℳ E5 639. Weiter begebe ene im Inlande zahlbare Wechsel ℳ 1,479,783.

Actiyva: kassenscheine

Die D Di [30966]

8 vom 30. Juni 1884. Activa.

Seee Reichskessenscheine Noten anderer Banken. 6888“ Lombardforderungen... “ k“

Passiva. 4* 4 12,000,000 BSseSWSn 1,151,472. Umlaufende Noten 5,356,600 Sonstige täglich küanige Verbind-

lichkeiten v6e“ 6,815,019 An Kündigungsfrist gebundene

Verbindlichkeiten.. Sonstige assith . . . . Event. Verbindlichkeiten aus wei-

ter begebenen im Inlande zahl-

baren Wechseln .

Die Direction.

1 1

1,049,447 914.975

[30879] Wochen Uebersicn Württembergischen Rotenbank

vom 35 Juni 1884.

Activa.

Metallbestand. Bestan d an. Reichskaf sen Noten andere 1,139,600 — 8 Wechseln 1 1 19 190,607 18 n Lombardforderungen. 321,350 — 88 v 1 195 — an sonstigen Aktiven. 52,802 32

Ln

8,611,147 02 16,300 —

11 8 1u16“ der umlaufenden

596,793 11

82,500 — ven 439,481 06 indli ckeiten aus weiter bezebezen daren Wechseln ℳ 1,145,087

Stand

der Badischen Bank

am 30. Juni 1884. Activa.

4 068 843 44 13 810— 160 000 — 16 256 861 89 777 810 —

1 716 455 65 23025 51175

Metallbestancd... Reichskassenscheine Noten anderer Banken Wechselbestand.. Lombard-Forderungen eeteenn Sonstige Activa.

Passiva.

9 000 000 — 1 509 799 21 11 412 400 — 695 528 43

12 250 —

415 537 14 23 045 514 78 Die zum Incasso gegebenen, noch nicht falligen

11“

eeeebbbö

Umlaufende Noten..

Täglich fällige Verbindlichkeiten

An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. ..

Sonstige Passia„a

1 deutschen Wechsel betragen ℳ 1 698 534. 42.

[30896]

der Magdeburger Privathank.

Activa. 88 8

Meta — ““] ““ ℳ 656,808 Noten anderer Banken 4 120,000 3,207,486

3 . 1,597,150

959,989

43,167

3,000,000 600,000 4,679 1,910,800

Activa.. “ Passiva. Grundkapital.. 1 Reservefondds. Special⸗Reservefonds. Umlaufende Noten

Sonstige täglich

lichkeiten. e. Sonstige Passiva.

[30785]

Event. Verbindlichkeiten aus weiter

egebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln 1 ℳ

Magdeburg, den 30. Juni 1884.

Uebersicht vom 30. Juni 1884. Activa: 1 “ Teichskassenscheine „ 7,750. ten anderer Banken „ 40,900. Gesammt⸗ Kassenbestand E1T11ööö565- Giro⸗Conto b. d. Reichsbank 108,082. ö1ö1XX“ 29,509,118. Lombardforderungen. 3, 722,442. Debitoren. 5 325,649. Immobilien & Mobili 300,000.

Grundkapital.. 16,607,000. Reservefondsds.. 850,23 Notenumlauf. 4,409,7 7 00. Sonstige, täglich fällige 2 bindlichkeiten 11“ 87,934. An Kündigungsfrist gebun⸗ dene Verb indlichkeiten “ 12,793,648.

Creditore 6 403,784. Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, nach dem 30. Juni fälligen Wechf A Verzinsung der Einlagen Juni 2 ¼ %.

Der Director

Ad. Renken

92] Offenes Bürgermeisteramt.

Das hiesige Bürgermeisteramt, womit die Ver⸗ waltung des Königlichen Standesamtes verbunden ist, ist mit einem Jahresgeha lt von 4500 ℳ einschließ⸗

600 ℳ für das Standesan 1 zunächst auf die

ue Jahren neu zu besetzen.

nsionsfähig st nur der Bürgermeister 3900 ℳ

Diejenigen Herren Juristen, welche, nach der revi⸗ dirten Stödteordnung dazu berechtigt, beab bsichtigen, um diese Stelle sich zu bewerben, wollen ihre Ge⸗ suche nebst Zeugnissen bis zum

15. Juli 1884 schriftlich hier einreichen.

Stollberg, S achsen am 18. Juni 1

Der Stadtrath. In Inter. Verw.: R. Anw. h“

gehalt von

Gotha⸗Ohrdruffer

Eisenbahn⸗Gesellschaft.

Die Inhaber der Aktien der Gotha⸗Ohrdruffer Eisenbahn⸗Gesellschaft werden zu einer außer⸗ ordentlichen Generalversammlung auf

Sonnabend, den 26. Juli d. J.,

— 3 Uur,

Deutschen Hof hiermit eingeladen

Tagesordnung: —

1) Ertheilung der Decharge pro 1883 an Aufsichts⸗ rath und Vorstand.

2) Antrag des Herzoglichen Staatsministeriums zu Gotha auf Verkauf der Gotha⸗Ohrdruffer Eisenbahn an die Herzogl. Staatsregierung und Auflösung der Gotha⸗ Ohrdruffer Eisenbahn⸗ Gesellschaft. 1“ Antrag des Stadtraths in Ohrdruff auf Ein⸗ leitung von Verhandlungen mit der Königlich Preußischen Regierung wegen Uebernahme der Gotha⸗Ohrdruffer Eisenbahn.

Behufs der Ausübung des Stimmrechts hat jeder Aktien⸗Inhaber, welcher in das Verzeichniß der ktionäre eingetragen ist, am Tage der Generalver⸗ fe.he ang vor Beginn derselben bei dem Bureau,

velches von n Nachmittags 2 Uhr ab im Hotel zum

Deutschen Hof in Thät gkeit treten wird, seine

Aktien unter Anschluß eines von ihm unters chrie⸗

benen Verzeichnisses der Nummern derselben in zwei

Exemplaren zu deponiren.

Das eine Exemplar des Verzeichniss mit Bescheinigung über die erfolgte Deposition mit dem Vermerk der Stimmenzahl und mit dem

aft un

im Hotel zum

es, versehen

nis Siegel der Gesellschaft wird dem betreffenden Aktisnär zurückgegeben 5 zur Versa ammlung.

Gegen Rückgabe des dem Schlusse der Genera der be etreffen nden Aktien.

Nach §. 38 * Statuten gem jeder Aktie Eine Stimme. r sich durch einen Bevollmächtig vertreten Die Vollmachtern sind schriftl ich rei

Gotha, den 23. Juni 1884.

Der Aufsichtsrath der Gotha⸗ 8 Eisenbahn⸗Gesellschaft.

H

Ludwig J. E. Freund.

1 nd dient als Eintrittskarte erfolgt nach “ die Rückgabe

rt das Eigenthum Aktionär kann lassen.

Berlin⸗Hamburger Eisenbahn. Gedruckte Exemplare des Protokolls der am 24. Juni zer. stattgefundenen 40. ordent⸗ 8 1 Generalversammlung der Berlin⸗Hamburger Eisenbahn⸗ Gesellscha ft nebst Berichte des Ausschusses an dieselben könn nen von jetzt ab in unseren Verwaltungs Bureaus zu 2 Berlin und Hamburg in Empfang 88 nommen werden. Berlin und Hamburg, ³ 30. Juni 1884. Die Threktion.

[30842] Allgemeine . 1

Berliner Omnibus⸗Aktien⸗C „Gesellschaft. 1883. 1884.

Einnahme

pro Monat 8

Juni 4 192,23. 00 ⸗Z₰ 6 151 981.

Durchschn. pro Tag u.

[30821] Activa.

Bilanz am 31. December 1883.

Passiva.

Solawechsel der Actionaire. 111“1.“ Effectenbestand: ℳ 28 500 4 % Baverische Prämien⸗Anleih 20 100 4 % Badische 8 4 000 4 % Preußische consol. Anleihe 90 000 4 ½ % M. “ ger 8 I. Pfandbriefe 15 000 5 % Aachen⸗Jülicher isenbahn⸗Priori⸗

taten 9 000 1 Märkisch⸗Posener Prioritäten 24 750 4 ½ % Kreis⸗ Obligatio nen 8 400 5 % Meißener Jutespinnerei⸗Obligat. 31 500 4 % Sächsische Anl eihe de 1869 s. 26 000 4 ½ % Schweizer Central⸗ u. Nordost bahn⸗Prioritäten „ 20 000 4 ½% I1“ Courswerth a Hypotheken gegen pupillarisch Grundstücke: Buchwerth ohne Zinsen Guthaben: a. bei Banken. 3 835. 45. b. „ General⸗Ag enturen .“ 529. 66. I“ „ 142 086. 46. Eh“ Miethszins⸗Conto: noch nicht fällige resp. noch nicht eing uventar⸗ Conto, abzüglich Abschre ibung Drucksachen und Schilder, voll abgeschrieben Verlust⸗ und Gewinn⸗Conto: Uebertrag ans 188 29 5357772 1“*“”

gegangene

. . .

*) 477 291 12

*) Nachdem unsere Aectionaire ihrer Wechselverbindlichkeit ℳ 495 000 und 4

— ohne Verminderung — im laufenden Jahre Zinsen seit dem 1. Jannar 1884 einzahlen, ist dieser Verlust vollständig beseitigt.

ℳ ₰ 1“

3 600 000 — Grund⸗Capital. 4 500 000 —

46 793 64 Hypothekeuschulden. 132 000 — Prämien⸗Reserve auf

1884. (Feuergeschäft) 381 144 15

Schaden⸗Reserve

(Feuergeschäft)

IeII 74 403.51. „ auf 1884 136 316 78 8.— auf Prämien⸗ „Reser ve auf 1884 (Glasgeschäft). Diverse Creditores im Conto⸗Corrent Unabgehobene Divi⸗ dende: pro 1878 ℳ 150.—. 11 Reserve auf uf zweffel⸗ hafte Forderungen

— —, —

5 470 551/01 5 470 551 01

„„ UTnion“ Allgemeine Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft zu Berlin.

Der Aufsichtsrath. Dr. G. Siemens.

Vorstehende Bilanz habe ich geprüft und mi

selzschaft in Uebereinstimmung befunden. Berlin, den 31. Mai 1884.

Die Direction.

F. E. Schütte. Vv. Adelson.

er Ge⸗

den ordnungsmäßig geführten Büchern d

August WolfI, Gerichtlicher Bücherrevisor.

Berlin auch durch die Königlich

1 XXN. P. 2012

XXXVI.

XLII.

L. E. 4951.

W“ Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗

154. Berlin, Donnerstag, den 3. Juli 1884.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch d Gesetzes üͤt en Markenschutz, om 30. ö 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. 7 vorgeschriebern kanntmachungen veröffentli rden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗ Handels⸗ ‚Register für das Deutsche Reich. 9. 181

22 els- „Regist er für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das D Deutsche;? eint in der Regel täglich. — Das e Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preusischen Sta Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. Nummern bidas 20 ₰ Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. 8 —— Klasse. XXXVIII. Nr. 23 804. Gatterrahmen Verbindung steh .“ gesetzt

30 fen

vom 11.

Das Central 8 Hand

Anzeigers, SW.,

Nr. 17 041 ist durch Erkenntni

vom 9. 884 für nichtig

Berlin, den 3. Juli 1884. Raiserliches reus Amt.

einander schiebbaren Hülsen. — Robert rath Wwe. in Solingen. Berlin, den 3. Juli 1884. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Versagung von Patenten.

nachstehend bezeichneten

Poatente.

Patent⸗Anmeldungen.

8 enen Gegenstände haben die Nach⸗ e Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Auf and der Anme dung ist einstweilen gegen Arze ger enutzung geschützt. 2

Allgemei dustrie. Ein

Ner. 23 806.

unbefugte 8 Klasse. V. S. 2282. Gesteinbohrmaschine. — Henry Clark Sergeant in Denver, Grafsch. Ara⸗

8 5 N S 9 . MNerfrrefer- 8 855 Fen JE üma: Vertreter: LXXI. W. 2822. Verwendung von Nägeln vIII. S. 15738. Verfahren, einen Grund in mit einf seitigen Köpfen zum Zusammennageln

M we 8 e ed; vn „ von Schuhwerk. Vom 10. Januar 1384

den Maschen von netzartigen, besna schigen Ge⸗ LXXXVII. I. 2510. 8.2 6 Tasch weben zu erzeugen und diesen Grund auf beiden eae n84 3Mür. In binirtes Taschen⸗

Seiten mit Metall⸗ oder anderem Pulver zu E“ bF“

bekleiden, um in dem Gewebe haltbare, nicht erlin, den 3. Juli 88.

ervortretende Muster zu erzeugen. — Charles vesünit 1 win tünnns Cox in Nottingham, England; Ver⸗ nd ande we 1 und ;7 r ng zum 2 siren I. Pap ptrah 52 Brandt & G. W. v. Nawrocki in Uebertragung von Patenten. güsegede geg Lbtung, bune Lochesn n de S1s-g Ker evwe 8 W., Leipzigerstr. 124. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Nr. “ Wiedervereinigen der getkentten EEö11 6.. 2347. Seckundäres Element. — Patentrolle im Reichs⸗ Anzeiger bekannt gemachten b Bi gen; knorf. Kaͤmm⸗Maschinen. hn- “ 48 Fasje erbärte K. — AaFäö Brirton, Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten E1“ besee-. aschine zum Ausschneider “ Gera’d Fitz Gerala- in Brixtorn 8 3 Schutzhülsen für Fingerringe. und Prägen von Stoff Preßmuster⸗Vorrich⸗ rey, England, und Thomas John Jones erungen an der unzer

ur Personen üͤbe rtragen worden. Kohlensäuremotor tung an Rundstühlen in London; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ Klasse. . 19 Schraubensicherung. Nr. 18 989 patentirt dränderstrickmaschine. — nst a. M. X. Nr. 28 077. Nr. Neuerungen an Maschinen Klörr naf schine. — Neuerun em V erfahren .2213. Schwefelsaures Cisen⸗ Eisengießerei⸗ zum Hauen von “ eln. 3 ur “ chen R von Gespinnstfasern. — sels. 8½ Eisenalaun⸗C ement. “ CöPö13 8 S Nr. . Neuerungen an Feilenhau⸗ Gegenwalz e an 1 rempel⸗ Etienne Senet in Paris; Vertreter: J. Brandt ellerofen. Vom 19. Oktober 1883 ab. maschin 8 8 maschinen. — ndwebstüb — in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. XIII. Nr. 25 868. Firma F. Beyer & LI. vsäiue⸗ 11 549. Stimmapvarat für Saiten⸗ J Weüesa⸗ bnebftüle. . Z. 546. Braunsteinelektrode für galvanische Ce6.“ 785 t V. 8. 162* instrumente. jeder Art, Sei 6, Ba umwolle, Flemente. — J. Zeller & Co. in Sont⸗ ung für Gliederkessel. Vom 26. Juli 1883 ab. . Anwendung von Klanggabeln bei Leinen ꝛc. Biegsame Wi 5 — Selb Fir XXXVIII. Nr. 24 662. Firma Ehlers & atgriess Cu b“ 68 Zwirn⸗ Selb Hilfsfadenführung zum Stricken Erichson in Hamburg. — Maschine um Faß⸗ .20 827, Neuerungen an Pianofo 2 Ne scine zur Fa ion E 2215 . 8. 8 dauben so Ißs o 81072 2 1 “ ¹ 2 8 8* zur Fabrika lion von stärkter Kniestücke in Strumpfläͤngen. — Jos. dauben selbstthät um Fasse zu ammenz zustellen I Nr. 16 977. Apparat zum Konse 1 Fischernetzen. twesen: An meldung Erthei i⸗ Pnugfelder in Düren. und waͤhrend der Zuführun ng zu biegen. Vom organischer Stoffe mittelst “ un ung . ig Verf agung, Uebertragu ng von XXXIV. C. 1410. Ständer für Bilder und 25. Februar 1883 ab. Sitickstoffgas. t - Spiegel. — Richard Choinanus in Berlin XXXIX. Nr. 26 276. nelung Carl LIV. Nr. 16 101. Platte zum Aufst von Brüderstr. 2331. Weyerbusch & Co. eld. “ 8 8 8 ——˖—˖—¶¶¶¶̊ss—·—= K. 3560. Fliegenstock. — Rzinhold Krösche Dreifach wirkende Revolver⸗Knopfdrehbank. V 18 556. Platte zum Aufstellen von Ri g B und Fülhela Krüger in Berlin. 23. September 1882 gen; Zufatz zu P. R. 16 101. v“ XXXV. .4386. Milch⸗Aufzug. — W. 4. Nr. 26 ’890. g Fer Nr. 8277. Dynamometrischer “ 64. — Inbalt: De Helm 1 Stertin, Oberwiek Nr. 55. Knopfpresse. G Meaerung gen an dynamometrise “ dazt Brrlin, 8 An B. 4976. Neuerung an transpor⸗ Regulatoren; 1. Zusatz zu P. R. 8277. leirere Mittheilungen. — Anze tablen Kochheerden. — C. C. F. Brandes in „ Nr. 27 062. Regulator für “ Wolfenbüttel. Turbinen u. s. w.

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Handels⸗Register.

K. 3540. Ofenrohr⸗Rosette. — Nr. 26 276 patentirten dreifach wirkenden Re⸗ LXI. Nr. 11 193. Neuerungen an Selbstret. — : G -Hesctsnnr in Oes Klein in Pachten, Reg.⸗Bez. Trier. volver⸗Knopfdrehhbank. Vom 23. Mai 1883 ab. tungsapparaten. eich. Deutsch . — Kleine Notizen M. 3147. Oefen und Heizkästen mit Doppel⸗ XI.V. Nr. 18 735. Gewerkschaft “ . Nr. 20 501. Sicherheitsvorrichtungen, welche kanis eue Baumwollspinnerei. wandung. — E. Morgenroth und Dr. F. in Quin Trier. Neuerungen an den durch bei ausbrechendem Feuer automatisch in Wirk⸗ — Marken⸗Anfe uchtappa rat S in B Patem n- 14 298 geschützten Re ebstockpfählen 8 88 21 88 8voöb“ 1“ Stolze in g. erlin. ““ 8 geschutzte samkeit treten. . Die Manufakturwaarenb branche XXXVII. M. 3135. Falz⸗Dachschindeln. — mit Absätzen. Vom 15. Juni 1881 a LXV. Nr. 15 744. Selbstthätiger Dampf⸗ 18 .— Situations⸗ und Marktberichte. — Carl Mey in Friedrichsanfang b. Ohrdruf. Berlin, den 3. Juli 1884. regulirungsapparat für Schiffsmaschinen. 8 XXXIX. L. 2709. Verfahren zur Herstellung Kaiserliches Patentamt. Nr. 16 863. Neuerungen an eines Ersatzstoffes für Papiermache. — E. P. Stüve. Dampfregulirungsapparaten für S Louvot in Paris; Vertreter: Wirth & Co. Erlöschung von Patenten. zu P. R. 15 744. in Frankfurt g. Main. Die nachfolgend genannten, — der angegebenen Nr. 15 307. Vorhängeschloß. V. 732. Verfahren und Apparat zur Her⸗ Nummer in die Patentrolle eing tragen en Pat ente 091. ö1“ an Vorhänge⸗ stellung von Kautschukballons. — Vereinigte fen⸗ auf Grund des §. 9 des Geseses vom 25. Mai schlof unter Benutzung der unter P. R. Gummi- Waaren-Fabriken Har- 1877 erloschen. Nr. 6 334 patentirten, auslösbaren Blatt⸗ burg-Wien, vormals Menier-J. N. Reithoffer Klasse. feder Zuhaltung; I. Zusatz zu P. R. 15 307. in Harburg a. Elbe. III. Nr. 27 022. Knopfverschluß an Schlipsen. „ Nr. 27 471. Neuerung an Bascäüle⸗Ver⸗ xLV. E. 1986. Schaukelsiebe für Sieb⸗ oder V. Nr. 25 016. Fördergeste ll, welches beim Ab⸗ schlüssen. Auslesemaschinen. — Carl Pellenz in H teufen von Schächten benutzt wird. LXXI. Nr. 23 462. a. d. Sieg. XII. Nr. 351. Apparat zur Verarbeitung n sohlen XLVI. N. 944. Gaskraftmaschine. — s Ammon giakwassern auf ammoniaka b. LXXII. Nr. 24 237. Apparat; Hallock Nash in Broo oklyn, County of Kings, dukte. von Zün hütchen aus Me taltvatronenhü ülse New⸗York, V. St. A.; Vertreter: die Firma Nr. 21 150. Verfahren zur Herstellung der LXXIV. Nr. 22 353. Hvdraulischer Telegr C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. methrlirts n und äthylirten Abkömmlinge des LXXV. Nr. 24 702. Apparat N. 946. Dreicylindriger Gasmotor. — Lewis rrchinolintetrahydrüͤrs, Methorvchinolintetra- lichen Darstellung von Chlorkalk Hallock Nash in Brooklyn, County of Kings, bobrürs und Aethorvchinolintetrahydrürs. LXXVI. Nr. 19 180. Neuerung V. St. A.; Vertreter: Kesseler in Berli „Nr. 24 600. Avpparat zur Absorption maschinen. Stand der Fla SW., Königgrätzerstr. 47. G09n n durch Flüssigkeiten. „ Nr. 23 771. Vließtheiler für spi Submissionen. — B. 4885. Triebkraft⸗Waage. — E. A. XIII. Nr. 15 377 7. Dampftrockenapparat. krempeln. Bourry in Horn am Bodensee, Schweiz; XIV. Nr. 25 842. Ventilsteuerung mit zwang⸗ LXXX. Nr. 27 247. Töpferofen, bei w Vertreter: G. Dittmar in Berlin, Komman⸗ läufigem Schluß des Einlaßventiles. die Feuergase vor Eintritt in den eitung. Nr. 40 dantenstr. 56. XVIII. Nr. 162 271 Verfahren zur Herstellung einer Feuerkammer und in So blkanälen mit Gᷣ 8 1. 8 1* Stellbare Schlagstifte für Schleu⸗ von basischem Ofen futtermaterial. vorgewärmter Luft gemis scht werden. . F impfersubpe ention. — dermu üble 1 Bergmann & Schlee in „ Nr. 25 241. Herstellung von Holzaf LXXXI. Nr. 15 122. Neuerungen an einer 5 11“ 8 “ lies. Halle a. XIX. Nr. 10 916. Eisenbahnoberbau mit e selbstthäti igen Kippvorrichtung. 8 el 88 1 à in LI. A. 1077. Anordnungen von Schallöffnungen nen Querschwellen mit Uförmigem oben 1“ LXXXII. Nr. 6786. Drehbarer Dunstkamin . ene 88— A. an Pianoforte’'s. — „Appollo“, Pianoforte⸗ Profile. für Malz ndon, Paris Perlin. fabrik 2 .“ XX. Nr. 19 282. Geräth zum An⸗ und Ab⸗ Nr 19 834. ue8 ericht. Fonds⸗ und B. 4913. Befestigung der Saiten an kuppeln von Eisenbahnfahrzeugen. elektrischen Uhren. Eu“ Saiten⸗ 16“ Thomas James XXI. Nr. 20 047. Elektrische LXXXV. Nr. 109 996. Brinsmead in London, England; Vertreter: Lampe. gelegtem Ventilsitz. 2 Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Nr. 24 393. Vorrichtung zur Constant⸗ LXXXVI. Nr. 19 179 Leivpiigerstr. 124. halt ltung der ö Kraft von gal⸗ Kettenbäume der Webstühle. 111. S. 2297. Neuerungen an der Heilmann'schen 8 en Batterien. 8 8 r. 23 733. Abgeänderte Ausführungsform Stickmaschine mit Hebelbetrieb; Zusatz zu Nr. 25 603. Selbstthätige Ausschaltung an des durch Patent Nr. 19 179 geschützten Ketten⸗ 8 2049. — Julius Sobotka in Plauen i. V. elestrischen Lampen. ba um. Re ulator für Webstüble; Zusatz zu P. R LIII. K. 3477. Kohlensäure⸗ Erticker mit Nr. 27 191. Mit Abflußreservoir verse 19 179. im Innern desselb en angebrachten Waschgefäßen; Elementengefäße und ihre Anwendung zu tr LXXXVII. Nr. 24 069. Kombinirtes Werk⸗ Zusatz zum Pa tent Nr. 25 778. — ea; portabeln elektrischen Batterien. zeug. 3 1““ I zin Halle a a. S. XXVI. Nr. 25 305. Vorrichtungen zum Regu Berlin, den 3. Juli 1884. Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich LV. . 737. Centrifugal⸗Sortirmaschine für liren und Registriren von Gasen 8 Leitungen. Kaiserliches Patentamt. Sachsen, dem Königreich Württemberg und Holz⸗ 88 Papierstoff. — öö Werk⸗ XXVII. Nr. 27 427. Friedhofseinrichtung. Stüve [30924] dem Großberzo⸗ thum Hessen werden I stätten zum Bruderhaus in Reutlingen. XXX. Nr. 19 734. Neuerungen an Unter⸗ v enncbend8 (Württemberg) unter der Rubrik LVII. Sch. 2788. Neuerung an dem unter suchungs⸗ und Operations⸗Stühlen. Theilweise Nichtigkeits⸗Erklärung eines Leip, 9, resp. Stuttgart und Darmstadt Nr. 27 744 patentirten Arbeitstische für Photo⸗ XXXIV. Nr. 23 837. Verstellbarer Stiefel⸗ Patents. veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die graphen, Maler, Retoucheure u. s. w.; Zusatz knecht. 1““ letzteren monatlich. G zum Patente Nr. 27 744. — H. Scharfrf in XXXVII. Nr. 20 135. dem Kupferschmied Bekanntmachung. [30706] Hamburg. Holzdrahtgewebe. einen Berieselungs⸗ Kühl⸗ im Handelsregister ein⸗

LXIV. D. Vorrichtung zum Verkapsell „ Nr. 20 643. tr. 19 713 in

von Flaschen. — H. Delin in Berlin, Neue und Fenst e neeln Patentamts

Königstr. „ Nr. 27 063. Vorrichtung zum Zuhalten von LXXVII. . 747. Rennspieltisch. — Otto Windfang⸗Thüren.

Vollmer E. Schultz in Berlin N., XXXVIII. Nr. 16 605. Neuerungen an den

Ackerstraße 131. Vorrichtungen zur Herstellung 1G LXKXXYV. H. 4303. Selbstschließender Ausfluß⸗ dergl.

Ventil⸗Hahn. — Bernhard Hartz, in Firma Nr. 22 950. Neuerung an den Vorrichtungen

8 Solms in Berlin. zur Herstellung von Transportgefäßen; Zusatz zu Das von Georg

LXXXVII. P. 2049. P. R. 16 605. langsam schließendes

Der Anspruch 2 Hölzer in Karls . auf ein apparat für Bier ertheilten Patents durch rechtskräftige Entscheidung des vom 24. April 1884 für nichtig erklärt.

Berlin, den 3. Juli 1884. 18

Kaiserliches Patentamt. [30925] wRE “ Nichtigkeitserklärung eines Patents

Teinert in Breslau auf ein Klosetventil ertheilte Patent

Amberg. Am Juni 1884 wurde i getragen die Aktiengesellschaft: 6 Granttwerke Blauberg“ in Blauberg, Gemeinde Rhaindorf bei Cham. Gesellschaftsvertrag vom 18. Juni 1884.

8 genstand des Unterne hmens ist der Erwerb 3 Betrieb Fe. Granit⸗, Svpenit⸗ und anderen Stein⸗ brüchen, sowie die Verwe rthung der hieraus gewon⸗ nenen produkte zund die Uebernahme on Arbeiten jeder Art zu diesem Behufe

Dauer unbest * .

Jalousiestäbchen aus

chtung der Fugen an Thür⸗

Korkzieher mit in