1) den Deutschen Reichs⸗ und Königl. Preußi⸗ schen Staats⸗Anzeiger,

2) die Berliner Börsen⸗Zeitung, 3) den Berliner Börsen⸗Courier. Jede Bekanntmachung gilt als gehörig publizirt, wenn sie ein Mal durch die Gesellschaftsblätter ver⸗ öffentlicht ist. Die Berufung der Generalversamm⸗ lungen erfolgt durch einmalige Bekanntmachung, welche wenigstens 3 Wochen vor dem anberaumten Termine zu erlassen ist, wobei der Tag der Be⸗ rufung und der Versammlung nicht mitgerechnet werden.

Zufolge Verfügung vom 3. Juli 1884 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter

Nr. 8627 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma:

Deutsche Credit⸗Anstalt

vermerkt steht, ist eingetragen:

Durch die Generalversammlung vom 28. Juni 1884 ist beschlossen worden, den §. 2 des Statuts nach näherer Maßgave des betreffenden Protokolls, welches sich Seite 32 und folgende des Beilagebandes Nr. 623 zum Gesellschafts⸗ register befindet, zu ändern.

Die Gesellschafter der unter der Firma: F. Bäthge & Sambach 1

mit dem Sitze zu Pichelsdorf und einer jetzt zu Berlin errichteten Zweigniederlassung begründeteten offenen Handelsgesellschaft sind der Maurermeister Leopold Franz Bäthge und der Zimmermeister Carl Sambach, Beide zu Spandau. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1879 begonnen.

Dies ist unter Nr. 9110 unseres Gesellschafts⸗ registers eingetragen worden.

In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 15,155 die Firma:

“ S. Czapski (Geschäftslokal: Prinzenstr. 90) und als deren Inhaber der Kaufmann Salo Czapski hier,

unter Nr. 15 156 die Firma:

Julius Berliner (Geschäftslokal: Prenzlauerstr. 35) und als Inhaber der Kaufmann Julius Berliner hier

eingetragen worden. Berlin, den 3. Juli 1884. Königliches Aritsgees I., Abtheilung 56I. ila.

[31062] Cloppenburg. Amtsgericht Cloppenburg. In das Handelsregister ist heute eingetragen: Zur Firma C. A. Baro Nr. 53 Seite 20: Der bisherige Inhaber Clemens August Baro ist verstorben und wird das Geschäft unter der alten Firma von der Wittwe Sophie, geb. Nost, als alleinigen Inhaberin fortgesetzt. Cloppenburg, 1884, Juni 28. Großherzoglich Oldenburgisches Amtsgericht. Brauer.

[31061] Coburg. In das hiesige Handelsregister ist am 30. Juni d. J. unter Hauptnummer 531, die Firma Franz May in Coburg betreffend, einge⸗ tragen worden, daß die Firma Franz May vom 17. Juni 1884 an verändert ist in Franz May & Co. zu Coburg, sowie daß der Kaufmann Carl Heinrich Richard Reuscher aus Erfurt jetzt in Co⸗ burg als Mitinhaber eingetreten ist. ““

Coburg, den 2. Juli 1884. Kammer für Handelssachen Dr. Otto.

Handelsrichterliche Bekanntmachung.

Die auf Fol. 249 des Handelsregisters eingetragene Firma „W. Pauling“ in Coethen ist vom In⸗ haber, Bäckermeister und Mehlhändler Richard Pauling daselbst, in:

„Richard Pauling“

umgeändert worden.

Cöthen, 2. Juli 1884.

Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht.

chwencke.

Cöthen. [31060]

8 [31063] Delitzsch. In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 10 verzeichneten „Schuhmacher⸗Rohstoff⸗Genossenschaft, Ein⸗

getragene Genossenschaft zu Delitzsch“ heute folgender Vermerk eingetragen worden:

Die bisherigen Vorstandsmitglieder der schaft, die Schuhmachermeister

a. Karl Herrmann Julius Leisegang,

b. Friedrich Wilhelm Froemmig,

c. Friedrich Wilhelm Geißler,

aus Delitzsch,

sind als solche auf 3 Jahre vom 24. Juni 1884 bis dahin 1887 wiedergewählt worden.

Delitzsch, den 1. Juli 1884.

enossen⸗

Königliches Amtsgericht.

Eberswalde. Bekanntmachung. ZI Firmenregister des unterzeichneten ist die unter Nr. 163 eingetragene Firma:

[31064] Gerichts

heute die dem Kaufmann wesene Prokura gelöscht worden. Gera, den 2. Juli 1884. 8 Fürstlich Reuß. Amtsgericht, Abtheilung für freiw. Gerichtsbarkeit. [31058] Gnesen. Vom 1. Juli 1884 ab führt für das Handelsregister der Sekretär Volkmann die Gerichts⸗ schreibergeschäfte. 8 Gnesen, am 2. Juli 1884. Königliches Amtsgericht u“ 18ö31068] Greiz. In die auf Fol. 433 des hiesigen Handels⸗ registers eingetragene offene Handelsgesellschaft Antelmann & Knaebel ist Herr Kaufmann Max Edmund Würker aus Reichenbach als Handelsgesellschafter eingetreten. Die Firma lautet künftig: Knaebel & Würker laut Anzeige vom 26. Juni 1884. Greiz, den 28. Juni 1884. Fürstlich Reuß⸗Plauisch. Amtsg

8 8

cht, Abth. II. Voigt. ““

1 u Königsee. Bekanntmachung. [31069] Im Handelsregister des unterzeichneten Gerichts ist auf Fol. 66, wo die Firma „B. Mohr & Hoff⸗ mann, Thüringer Kunstfärberei“ verzeichnet steht, zufolge gerichtlichen Beschlusses vom heutigen Tage eingetragen worden: Dem Kaufmann Richard Otto Alfred Mohr in Königsee ist vom 1. Juli 1884 ab Prokura er⸗ theilt worden. Königsee, den 27. Juni 1884. Fürstlich Schwarzb. Amtsgericht. Klipsch. Naugard. Bekanntmachung. [31075] In unser Register zur Eintragung der Ausschlie⸗ ßung der ehelichen Gütergemeinschaft ist unter Nr. 24 zufolge Verfügung vom 9. Juni 1884 an demselben Tage eingetragen: Der Kaufmann Siegmund Engel zu Nau⸗ ard hat für seine Ehe mit Clara Wolle durch Vertrag vom 30. Mai 1884 die Gemein⸗ schaft der Güter und des Erwerbes ausge⸗ schlossen. 1I1“ Naugard, den 9. Juni 1884. Königliches Amtsgericht.

[30705] Schwerin 1./M. Zufolge Verfügung des Großherzoglichen Amtsgerichts hieselbst vom 11. d. M. ist an demselben Tage zu der aus dem vormaligen magistratsgerichtlichen Handelsregister Bd. 1 Fol. 19 Nr. 53 in das jetzt bei dem Großherzoglichen Amts⸗ gerichte hieselbst geführt werdende Handelsregister übertragenen Handelsfirma Julius Cohen Fol. 238. Nr. 206 eingetragen:R 1

Spalte 5: Der Kaufmann Ernst Cohen, bis⸗ heriger Prokurist, ist als Gesellschafter in das Handelsgeschäft eingetreten.

Spalte 6: Die Gesellschaft ist eine offene Han⸗ delsgesellschaft. Dieselbe ist mit dem 1. Ju⸗ nius 1884 eröffnet. .

Spalte 7: Die Prokura des Kaufmanns Ernst Cohen ist wegen seines Eintritts in das Handelsgeschäft als Gesellschafter erloschen.

Zufolge Verfügung des Großherzoglichen Amts⸗ gerichts hieselbst vom 13. Juni d. J. ist an dem⸗ selben Tage in das hiesige Handelsregister zur Firma Fol. 182 Nr. 160 eingetragen:

Spalte 3: Die Firma ist verändert in Carl Scharffenberg, Nachfolger August Scharf⸗ fenberg.

Spalte 5: Nach dem Ableben der bisherigen Inhaberin, Wittwe Johanna Dorothea Scharffenberg, geb. Weilandt, ist das Ge⸗ schäft auf ihren Sohn, den bisherigen Pro⸗ kuristen August Scharffenberg, allein über⸗ gegangen, mit der Berechtigung Seitens der Miterben, die bisherige Firma fortzu⸗ führen.

Spalte 7: Zufolge des Eintrags vom heutigen Tage in Spalte 5 ist die Eintragung des Drechslers August Scharffenberg als Pro⸗ kurist hinfällig geworden und wird ge⸗

8 löscht.

Zufolge Verfügung des Großherzoglichen Amts⸗ gerichts hieselbst vom 16. d. M. ist an demselben Tage in das hiesige Handelsregister Fol. 136 Nr. 316 zur Firma A. Mumme & Co. eingetragen:

Spalte 3: Die Firma ist erloschen.

Spalte 6: Die Handelsgesellschaft ist am 12. Juni 1884 aufgelöst, auch die Liquidation voll⸗ ständig beschafft.

Zufolge Verfügung des Großherzoglichen Amts⸗ gerichts hieselbst vom 23. Juni d. J. ist an dem⸗ selben Tage in das hiesige Handelsregister Fol. 239 Nr. 207 eingetragen:

Die Firma: Arndt Blümel.

Ort N Niederlassung: Schwerin in Mecklen⸗ durg.

Inhaber: Kaufmann Arndt Georg Ludwig

Blümel zu Schwerin i. M. Zufolge Verfügung des Großherzoglichen Amts⸗

Salo Braun ertheilt ge⸗] Verden.

25. 9 Uhr 50 Minuten, für Schinn⸗ tinktur und haarstärkendes Kopf⸗ wasser das Zeichen:

[29400]

rich Kehrmann“ in Coblenz, nach Anmeldung vom 30. April 1884, Nachmittags 4 Uhr, für deutsche Schaumweine und moussirende Weine:

in welche die Weine gefüllt sind und zwar auf jede Flasche nur eins dieser Zeichen:

ist unter Nr. 65 zu der Firma Gebr. Grahe nach Anmeldung vom 14. Juni 1884, Morgens 11 Uhr, eingetragen für serven das Zeichen:

Braunschweig. Marke ist unter Nr. 66 zu der Firma Wilh. Schum⸗ burg nach Anmeldung vom 25. Juni 12 Uhr 20 Min eingetragen für Conserven das Zeichen:

Cöln. Als Marke ist eingetragen 1 468 zu der Firma:

, Bekanntmachung. [30936] Auf Blatt 155 des hiesigen Handelsregisters ist heute zu der Firma H. Fischers Nachfolger O. Tischer eingekragen: v““ „Die Firma ist erloschen. Verden, den 26. Juni 1884. Königliches Amtsgericht. I. Hartmann.

Zeich en⸗Register Nr. 22. (Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)

S. Nr. 26 in Nr. 149 Reichs⸗Anz. — Nr. 149 Central⸗Handels⸗Register.

. [31009] Berlin. Königliches Amtsgericht I. zu Berlin, Abtheilung 56 II.

Als Marke ist eingetragen unter Nr. 795 zu der Firma: Robert Hirsch Nachfolger in Berlin nach Anmeldung vom Juni 1884, Vormittags

Coblenz. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: „Coblenzer Schaumweinfabrik Fried⸗

unter Nr. 79 das Zeichen:

unter Nr. 80 das 3 ichen:;

Mo;moPol-

Beide Zeichen werden auf die Flaschen aufgeklebt,

Königliches Amtsgericht, Abth. II, zu Coblenz.

[31011]

Braunschweig, den 16. Juni 1884. Herrzogliches Amtsgericht. R. Engelbrecht.

“

Als

1884, Mittags

Braunschweig, den 26. Juni 1884. Herzogliches Amtsgericht. R. Engelbrecht.

unter Nr. „Caesar Astfalck“

Hamburg. ist eingetragen unter Nr. 542 zur Firma:

Hamburg. Firma:

unter

in Cöln, nach Anmel⸗ dung vom 30. Juni 1884, YPormittags 11 Uhr, für Graphit das Zeichen:

„Erust Rust“ heute gelöscht.

Eberswalde, den 1. Juli 1884. Königliches Amtsgericht.

Elbing. Bekanntmachung. [31065]

Zufolge Verfügung vom 30. Juni 1884 ist an demselben Tage in das diesseitige Firmenregister eingetragen:

1) bei der unter Nr. 522 für den Conditor Tho⸗ mas Maurizio hier eingetragenen Firma Maurizio & Comp.:

Die Firma ist an Gaudenz Jacob Bono⸗ rand abgetreten, hier gelöscht und unter

2 Nr. 720 dieses Registers neu eingetragen.

2) Nr. 720 die Firma Maurizio & Comp. in Elbing und als deren Inhaber der Conditor Gaudenz Jacob Bonorand daselbst.

Elbing, den 30. Juni 1884.

Königliches Amtsgericht.

SGera. Bekanntmachung. [31067]

Auf dem die Firma Löblich & Josephson in

gerichts hieselbst vom 25. Juni d. J. ist an dem⸗ selben Tage zu der aus dem vormaligen magistrats⸗ gerichtlichen Handelsregister Band I. Fol. 138/141 Nr. 319. in das jetzt beim Großherzoglichen Amts⸗ Ahete sesgirt. Baspste gie ege c n g andelsfirma Mecklenburgische otheken⸗ und Wechselbank Fol. 240 Ja 208 in Spalte 7: Dem Herrn Gustav Jürges ist Prokura ertheilt. Schwerin i./ M., am 30. Juni 1884. Der Amtsgerichts⸗Sekretär:

1730935 Verden. In das hiesige Handelsregister ist 8 Blatt 186 eingetragen die Firma J. Andreesen, J. G. Zeidler Nachfolger, mit dem Nieder⸗ kassungsorte Verden und als Inhaber Kaufman Johann Jansen Andreesen in Verden. 8 Verden, den 20. Juni 1884. — Königliches Amtsgericht. I.

Gera, betr. Folium 113 unseres Handelsregisters ist

welches auf der Verpackung angebracht wird.

Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts, Abth. VII.

Erfurt. Nach der Anmeldung vom 11 ¾ Uhr, ist zu der Firma:

Einzelfirmenregister Nr. 75 fol⸗ gende Etiquette:

Hartmann.

Cöln, den 30. Juni 1884. Keßler

2 ,

N. d. Mts.

Vorm.

Ferdinand North .. 2 .

Hamburgp.

Hamburg. Marke ist eingetragen unter Nr. Firma:

zum Aufkleben auf der Verpackung unter Nr. 15 4 I. Blatt 6v. unseres Zeichenregisters eingetragen worden. Erfurt, den 23. Juni 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. vi“

[31014] Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 535 zur Firma: J. F. C. Refardt in Ham⸗ burg, nach Anmeldung vom 24. Juni 1884, Nach⸗ mittags 2 ½ Uhr, für gesponnene und gezwirnte Faden aller Art und jeglichen Matertals, Seide, Knöpfe, Bänder, Kordeln, Litzen und Besatzartikel aller Art, Wachstuch, Ledertuch, Leinen, fertige genähte Waaren, Gür⸗ tel, Hosenträger, Schnallen Nadeln und andere Kurzwaaren, sowie deren Aufmachung und Verpackung das Zeichen:

Hamburg. Das Landgericht.

[31040] Hamburg. Als Marken sind eingetragen zur Firma:

H. Lippmann in Hamburg, nach Anmeldung vom 25. Juni 1884,

Vormittags 11 ¼ Uhr, für Weißblech und dessen Ver⸗ packung:

8 8

unter Nr. 536 das Zeichen:

vnet Nr. 537 das Zeichen:

unter Nr. 538 das Zeichen:

Hamburg. Landgericht.

[31015] Als Marke

Ferd. Kugelmann

in Hamburg, nach Anmeldung vom 26. Juni 1884, Nach⸗ mittags 3 Uhr, für Bier und dessen Verpackung das Zeich

Hamburg. Das Landgericht.

8 [31039] Als Marken sind eingetragen zur

J. Lewis Nachfolger

in Hamburg, nach Anmeldung vom 28. Juni 1884, Nachmittags 2 Uhr, für Spinnstoffe, Garne aller Art, Strumpfwaaren, Knöpfe, Bänder, Nadeln und Spitzen

SPHIIx

unter Nr. 543 das

Zeichen:

.

NMr. 344 das Zeichen!’:

Das Landgericht. [31038] Als 545 H. Rost & Co.

zur

in Hamburg, nach An⸗ meldung vom 2. Juli we 1 ¾ Uhr, für Gutta⸗

. vercha⸗

Nachmittags

und Gummi⸗ vaaren das Zeichen:

Hamburg. Das Landgericht.

Karlsruhe. Nr. 17 269. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 14 zu der Firma: Karl Wagner in Karlsruhe nach An⸗ meldung vom Heuti⸗ gen, Vormittags ½11 Uhr, für Farbwaaren, das Zeichen: — Das Zeichen wird auf den Verpackungen, (Schachteln und Papierhüllen) angebracht. Karlsruhe, den 23. Juni 1884. Großh. Amtsgericht. v. Braun,

Oberamtsrichter.

8 “ Leipzig. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 3240 zu der Firma: Joehn S. Elmore Co. zu London in England, nach Anmeldung vom 14. Juni 1884, Vormittags 11 Uhr 30 Mi⸗ nuten, für Kurzwaaren, Porzellan, Irdenwaaren, Leinen⸗, Hanf⸗, Seiden⸗, Haar⸗, Kammgarn⸗ und Wollwaaren aller Arten einschließlich Garne, Schreib⸗ materialwaaren, Gummi⸗ und Guttaperchawaaren, Nahrungsstoffe, Seife, Abreibungsmittel, Oele, Zündhölzchen, Waschpräparate, Parfümerien, Toi⸗ lettengegenstände, Waaren aus Elfenbein, Knochen, Holz, Stroh oder Gras, thierischen und vegetabi⸗ lischen Stoffen, Tabakspfeifen, Regenschirme, Spazier⸗ stöcke, Bürsten und —

Kämme, Waaren aus kostbaren Metallen und Juwelen und Nach⸗ ahmungen derselben, Fäden, Borden, Lahn soder Plätt), Cantille (oder Bouillon) und Flitter, alle aus Gold⸗ und Silber oder einem ihnen nachgeahmten Metall, das Zeichen:

.

welches auf der Waare aufgedruckt bez. als Etiquette daran, sowie auf der Umhüllung oder Verpackung angebracht wird. Leipzig, am 26. Juni 1884. Königliches Amtsgericht. Steinberger.

Magdeburg. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Blencke & Bayerdörffer zu Magdeburg, nach Anmeldung vom 20. Juni 1884, Vormit⸗ tags 9 ¼ Uhr, unter Nr. 61 da Zeichen:

für Munitions⸗, Papp⸗, Leder⸗ und Kurzwaaren Fabrikate aus Holz, aus Eisen, Blech und anderen Metallen. Das Zeichen wird theils den Waaren selbst aufgeprägt, theils auf der Verpackung an⸗ gebracht. Magdeburg, den 21. Juni 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IVa.

[31019] Meiningen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1 zu der Firma: Angust Merkel in Meiningen, nach Anmeldung vom 16. Juni 1884, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten, für Aromatique⸗ liqueur, das Zeichen:

2* 29

SHKechter-“

Feinstee Magemliqueur

—

—

29)

— ]2 Thüringen. G HOSSFELD & WliERIL, NEW VT0RK Sole Agsnts for the United Stestes

Meiningen, 19. Juni 1884. Herzogliches Amtsgericht. Abtheilung I. v. Bibra. 1

[31020]

Als Marke ist unter Nr. 65 zur Firma: „Gebrüder Neuhöfer in München“ eingetragen das Zeichen: 8

““

für Schmier⸗Glanz⸗Stiefelwichse, nach vom 19. Juni 1884, Vorm. 9 Uhr. München, 19. Juni 1884. Der Vorsitzende der II. Kammer für Handelssachen am K. Landgericht München I.

Briel.

Anmeldung

[30506] Traunstein. Als Marke ist ein⸗ getragen zu der Firma: Josef Lendle u. Cie. in Rosenheim, nach An⸗ meldung vom 22. Mai 1884, Nach⸗ mittags 3 Uhr, für Metallputzpomade und Vaselin (Lederfett) das Zeichen:

Das Zeichen wird auf Blechdosen und Kisten durch Aufschabloniren auf Packeten, ebenso oder durch Aufkleben angebracht.

Traunstein, am 28. Mai 1884.

Kggl. bayer. Landgericht Traunstein Der K. Präsident beurlaubt: v. Wening, Dir.

[31115] Wasungen. Nachdem die Firma H. J. Swaine auf der Zwick bei Wernshausen erloschen und im Handelsregister sub Nr. 39 gelöscht worden ist, ist auf Grund des §. 5 Absatz 2 Ziff. 1 des Ge⸗ setzes über Markenschutz vom 30. November 1874 die Löschung des für die gedachte Firma sub Nr. 1 des Zeichenregisters eingetragenen Waarenzeichens bewirkt worden.

Wasungen, den 26. Mai 1884.

Herzogl. Amtsgericht, Abth. I. Oskar Müller.

Muster⸗Register Nr. 78.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) [30854] Aachen. In das Musterregister wurde einge⸗ tragen:

Nr. 88. Firma: M. Meyer & C. in Aachen, 1 Packet mit 21 Mustern für Tuche, versiegelt, Flächenmuster, Fabrikunummern 340, 341, 343, 345, 346, 348, 360 — 367, 600, 601, 602, 604, 605, 606, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Juni 1884, Nachmittags 5 Uhr 40 Minuten. —

Nr. 89. Firma: M. Meyer & C. in Aachen, 1 Packet mit 18 Mustern für Tuche, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 606 ½, 607 — 613, 670 — 679, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Juni 1884, Nachmittags 6 Uhr.

Aachen, den 1. Juli 1884.

Königliches Amtsgericht. V

[30743] Beuthen 0.-S. In das Musterregister ist ein⸗ getragen:

Nr. 5. Photograph Theodor Tschentscher zu Königshütte, ein Packet mit 2 Mustern für Pho⸗ tographien auf Glas als Broche und Manchetten⸗ knopf, Fabriknummern 1— 2, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 18. Juni 1884, Nachmittags 5 Uhr.

Beuthen O.⸗S., den 30. Juni 1884.

Königliches Amtsgericht. . 130748] Bielereld. In das Musterregister ist einge⸗ tragen: 8

Ar. 95. Firma Gustav Lippelt & Co., Com⸗ manditgesellschaft zu Bielefeld, ein verschlossenes Packet, enthaltend vier Muster in Leinen⸗Jaquard⸗ Gewebe, Musterbuch Nr. 1601, 1602, 1604 und 1612, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. Juni 1884, Nach⸗ mittags 5 ½ Uhr.

Bielefeld, den 27. Juni 1884. Königliches Amtsgericht.

[30940] Bonn. In das Musterregister ist eingetragen;

Nr. 162. Firma Friedr. van Hauten in Bonn ein verschlossenes Couvert, enthaltende:

A. Abbildungen von 3 Glasgefäßen mit Metall⸗ montirung Nr. 218/I. M., 34, 33, 1 Montirung D. für keramische und Metallgefäße, 1. Henkelmon⸗ tirung H. für desgleichen, 1 Reliefmuster W. I. für keramische Erzeugnisse, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, “

* B. 2 Zeichnungen B. und F. für Stempelabdrücke auf keramische Erzeugnisse, Flächenmuster, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 6. Juni 1884, Mor⸗ gens 9 Uhr.

Nr. 163. Firma Max Herschel in Bonn ein verschlossenes Couvert, enthaltend 30 Zeichnungen von Gratulationskarten, 4 Zeichnungen Fabrik⸗ nummer 592 (1—4), 6 Zeichnungen Fabriknummer 594 (1— 6), 4 Zeichnungen Fabriknummer 595 (1 — 4), 4 Zeichnungen Fabriknummer 597 (1—4), 8 Zeichnungen Fabriknummer 600 (1— 8), 4 Zeich⸗ nungen Fabriknummer 609 (1—4), Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Juni 1884, Nachmittags 4 Uhr. 8

Nr. 164. Firma Rolffs & Cie. in Siegfeld bei Siegburg ein verschlossenes Packet, enthaltend 48 Muster bedruckter baumwollener Tücher, Fabrik⸗ nummern 40, 357, 472, 479, 482, 485, 486, 487, 488, 489, 490, 491, 492, 493, 494, 495, 496, 497, 498, 499, 499, 500, 500, 986, 991, 992, 993, 994, 998, 1000, 1001, 1002, 1003, 1858, 1862, 1863, 1867, 1868, 1869, 1871, 1871, 1872, 1873, 1874, 1875, 1876, 1877, 1878, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juni 1884, Morgens 9 Uhr. 8 “

Bonn, den 30. Juni 1884.

Koönigliches Amtsgericht. Abtheilung III.

[30750]

Cöln. In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 180. Kaufmann August Schwanck zu Cöln, ein offenes Packet, enthaltend eine Normal⸗ Arbeiterjacke, sogenannter Küraß, plastisches Erzeug⸗ niß, Fabriknummer 1000, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 23. Juni 1884, Mittags 12 ¼ Uhr.

Cöln, den 30. Juni 1884.

Keßler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung VIII.

“

[30749] Cöln. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 179. Firma „D. Leonardt & Catwinkel“ in Cöln, 1 versiegeltes Packet, enthaltend 4 Muster von Stahlfedern, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 7200 E. F., 7201 F., 7202 M. und

8 v“

7203 B., Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Juni 1884, Vormittags 10 ½ Uhr. “ Cöln, den 30. Juni 1884. Keßler, Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts. Abth. VII.

[30856] Dessau. In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen: Nr. 65. Firma Carl Rischbieter in Dessau, ein versiegeltes Packet mit 2 Mustern zu Rouleaux, Fabriknummern 1274 und 1275, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juni 1884, Mittags 12 Uhr.

Dessau, den 30. Juni 1884. Herzogl. Anhalt. Amtsgericht. F. Meyer.

s 3 8 [30744] In unser Musterregister sind heute für Dietsch & Oehler hier eingetragen

“

Greiz. die Firma worden:

Nr. 132 ein unverschlossenes Couvert mit 32 Mustern zu wollenen Kleiderstoffen. Geschäfts⸗ nummern: 660, 726, 727, 743, 758. 762 766, 783, 798, 802, 803, 804, 809, 811, 812, 813, 814, 815, 816, 820, 821, 824, 825, 826, 827, 828, 829, 830, 831, 832, 833, 836, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 24. Juni 1884, Vormit⸗ tags 9 Uhr.

Greiz, den 26. Juni 1884.

Fürstlich Reuß⸗Plauisches Amtsgericht, Abth. II. Voigt.

[30745] err. In das Musterregister ist einge⸗ ragen:

Nr. 383. Firma Hamburg⸗Amerikanische Uhrenfabrik in Hamburg, ein versiegeltes Packet, angeblich enthaltend: 3 Muster (Zeichnungen) zur Dekorirung von Zifferblättern und 4 Muster (Zeich⸗ nungen) zur Dekorirung von Thürfüllungen, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 104 bis 106 und 13 bis 16, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juni 1884, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten.

Nr. 384. Firma Hamburg⸗Amerikanische Uhrenfabrik in Hamburg, ein versiegeltes Packet, angeblich enthaltend: 1 Muster (Zeichnung) eines Uhrgehäuses, Muster für plastische Erzeugnisse, Fa⸗ briknummer 457, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juni 1884, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten.

Nr. 385. Johann Wentzel Carl Ludwig Kühn in Hamburg, ein Couvert, offen, enthaltend: eine Abbildung des Musters eines Kachelofens mit eisernem Untersatz und vierfach Rohre, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Juni 1884, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.

Nr. 386. Firma C. W. Herwig in Hamburg,. ein verschlossenes Packet, angeblich enthaltend: 26 Muster für farbige Demijohnsbeflechtung, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1 bis 26, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juni 1884, Nachmittags 2 Uhr 45 Minuten. Nr. 387. Firma C. W. Herwig in Hamburg, 1 Couvert, offen, enthaltend: 1 Muster (Abbildung einer Kiste zur Verpackung von Spirituosen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juni 1884, Nach mittags 2 Uhr 45 Minuten.

Nr. 388. Firma C. W. Herwig in Hamburg, ein versiegeltes Couvert, angeblich enthaltend: 3 Muster für Flaschen, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse. Fabriknummern 1—3, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juni 1884, Nachmittags 2 Uhr 45 Minuten.

Hamburg, den 1. Juli 1884.

Das Landgericht.

[30751] Hannover. In das hiesige Musterregister ist eingetragen:

Nr. 90. Tischlermeister Heinrich Albers zu Hannover, a. eine versiegelte Kiste, enthaltend ein Modell für Schulbänke oder Kinderpulte, Ge⸗ schäftsnummer 1, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, b. eine versiegelte Kiste, enthaltend ein Modell für Schulbänke oder Kinderpulte, Geschäfts⸗ nummer 2, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 6. Juni 1884, Mittags 11 Uhr 15 Minuten.

Nr. 91. Firma J. C. König & Ebhardt zu Hannover, ein versiegeltes Packet, enthaltend elf Muster für Formulare zur Buchführung für Orts⸗ und Betriebs⸗Krankenkassen nach Maßgabe des Reichsgesetzes vom 15. Juli 1883, Fabriknummern 671, 672, 673, 674, 675, 676, 677, 678, 679. 680, 681, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 7. Juni 1884, Vor⸗ mittags 10 ½ Uhr.

Nr. 92. Kaufmann Gustav Schoen zu Han⸗ nover, ein Muster einer Tournure, offen, Fabrik⸗ nummer 101, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. Juni 1884, Mittags 11 Uhr 10 Minuten.

Nr. 93. Tischlermeister Heinrich Albers zu Hannover, ein Modell einer verstellbaren Schul⸗ tafel mit Gestell, versiegelt, Fabriknummer III., Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 20. Juni 1884, Vormittags 9 Uhr 50 Minuten.

Nr. 94. Fabrikant Carl Blumenthal zu Hau⸗ nover, ein Enveloppe, enthaltend fünf Muster für Migräne⸗Stift⸗Berloques, offen, Fabriknummer 52, 53, 54, 55, 56, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am 23. Juni 1884, Vormittags 10 Uhr.

Nr. 95. Firma Ed. Fraukenberg. Deutsche Patent⸗Dannen⸗Steppdecken⸗Fabrik zu Han⸗ nover, ein Packet, enthaltend ein Muster einer Tournure und ein Muster einer Kaffee⸗Mütze, Fabriknummern 15 und 16, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 26. Juni 1884, Mittags 11 Uhr 35 Mi⸗ nuten.

Hannover, den 30. Juni 1884.

Königliches Amtsgericht, Abtheilung XI. Jordan.

[30855]

IImenau. In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 53. Firma Gebr. Metzler & Ortloff hier, ein kreuzweis verschnürtes Pappkästchen mit 3 Originalmustern, Fabriknummern 23, 24, 25, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗

gemeldet den 10. Juni 1884, Mittags ¼112 Uhr.

Nr. 54. Firma Gebr. Metzler & Ortloff hier, ein umschnürtes und zweimal versiegeltes Kästchen mit einem Naturmuster, Gewürztönnchen, Fabrik⸗ nummer 300, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet den 23. Juni 1884, Nachmittags 4 ½ Uhr. Ilmenau, am 30. Juni 1884. Großherzogl. Sächs. Amtsgericht, II. Abth. Trautvetter. [30943] Jena. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 9. T. G. E. Schroeter in Jena: 1 Packet mit 1 vollständigem Muster zu einer neuen fran⸗ zösischen Spielkarte, versiegelt, Muster für Flächen⸗ erzeugnisse, Geschäftsnummer 5, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 14. Juni 1884, Vormittags 9 ½ Uhr. Jena, den 16. Juni 1884. Großherzogl. S. Amtsgericht, Abth. IV. R. Pabst.

[30188] Lüdinghausen. In das Musterregister ist ein⸗ getragen:

Nr. 19. Gewerkschaft Eisenhütte Westphalia bei Lünen a. d. Lippe, 1 Packet mit 4 Mustern eines Regulirofens, offen, plastisches Erzeugniß, Fabriknummern 36, 37, 58, 39, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 3. Juni 1884. b

Für dieselbe Gewerkschaft unter Nr. 20: das Muster eines Sprungheerdfußes, plastisches Erzeug⸗ niß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juni 1884.

Lüdinghausen, 21. Juni 1884.

Königliches Amtsgericht.

[31037] Meerane. In das hiesige Musterregister ist getragen worden:

Nr. 719. Firma Strübell & Müller in Mee⸗ rane, 1 Packet mit 22 Mustern für Kleiderstoffe, Flächenmuster, versiegelt, Fabriknummern 517— 538, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 12. Juni 1884, Nachmittags 23 Uhr.

Meerane, am 1. Juli 1884.

Königliches 11u.“

(Unterschrift), Ass.

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[31036] München. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 173. Joseph Kracklauer, Schlossermeister in München, 1 Packet mit 28 Mustern und zwar von 8 Treppengeländern Nr. 79 —86, von 18 Treppengeländerpratzen Nr. 87 a. —t., von 2 Thür⸗ beschläggarnituren Nr. I. und II., Muster für plastische Erzeugnisse, versiegelt, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 23. Juni 1884, Nachmittags 4 Uhr. München, den 23. Juni 1884. Der Vorsitzende der II. Kammer für Handelssachen am kgl. Landgerichte München I. Briel, kgl. Landgerichtsrath. [30942] Offenburg. Nr. 9114. In das Musterschutz⸗ register sub 36 wurde eingetragen: Firma Karl Schaaff, vormals J. F. Lenz in

Zell a. H., Terrine R S Schutz für plastische Darftellung in der Form auf die Dauer von 3 Jahren. Offenburg, 28. Juni 1884. 6 Gr. Amtsgericht. Saur.

[29526 Plauen. In das Musterregister ist 8G Nr. 188. Firma Robert Neubauer in Planen, 1 Packet mit 46 Mustern zu Maschinenstickerei, verschlossen., Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummern 490, 533, 626, 632, 633, 664, 665, 666, 667, 668, 672, 674, 677, 680, 681, 682, 683, 684, 685, 686, 687, 688, 689, 690, 691, 692, 694, 695, 696, 697, 698, 699, 700, 701“, 702, 703, 704, 705, 724, 734, 735, 736, 753, 754, 755, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Juni 1884, Nachmittags 1½4 Uhr.

Nr. 189. Kaufmann Oscar Zschweigert in Plauen, 1 Packet mit 50 Mustern zu Tüllsticke⸗ reien, verschlossen, Flächenerzeugnisse, Geschäftsnum⸗ mern 2975, 2795 B., 2937, 2805 B., 2814 a., 2814 B., 2880 a., 2880 B., 2880, 2847 a., 2847 B., 2775 a., 2775 B., 2775 c., 2936, 2938, 2960, 2958, 2961, 2959, 2957, 2962, 2963 a., 2963, 2965 a., 2965, 2967 a., 2967, 2966 a., 2966, 2835 a., 2835 B., 2941, 2942, 3943, 2944, 2945, 2946, 2947, 2948, 2949, 2950, 2951, 2952, 2953, 2954, 2955, 2956, 2939, 2940, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Juni 1884, Nachmittags ½4 Uhr.

Nr. 190. Firma Mauersberger & Tröger in Plauen, 1 Packet mit 41 Mustern zu Tüllstickereien und ein Muster zu einem Tüllspitzentaschentuch, verschlossen, Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummern 662, 663, 664, 665, 666, 667, 668, 669, 670, 671, 672, 673, 674, 675, 676, 677, 678, 679, 680, 681, 682, 683, 684, 685, 686 B., 688, 689, 692, 693, 694, 695, 696, 697, 699, 700, 701, 702, 704, 705, 706, 707, 703, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Juni 1884, Nachmittags ⁄5 Uhr.

Plauen, am 18. Juni 1884.

Das Königliche Amtsgericht. Steiger.

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[30747] Pulsnitz. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 70 Firma Friedrich Joseph Rammer in Ohorn, 1 Muster für Hosentragergurt, offen, Fabrik⸗ nummer 980, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Juni 1884, Nachmittags ½6 Uhr. Nr. 71. Firma C. G. Großmann in Groß⸗ röhrsdorf, 1 verschnürtes und versiegeltes Packet, enthaltend 3 Muster für Decken, Fabriknummern 575, 800, 1501, sowie 1 Muster für Jute⸗Teppiche, Fabriknummer 210, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Juni 1884, Nachmittags 5 Uhr. 1 Mlrznis, am 30. Juni 1884. 8 Das Königliche Amtsgericht.” Dr. Krenkel.

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Radeberg. In das Mustereegister ist einge⸗ tragen worden:

Nr. 16. Firma Berthold & Hirsch in Rade⸗ berg, 1 versiegeltes Packet mit 10 Mustern für Lampen⸗Cylinder, Muster für plastische Erzeugnisse,