mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten
Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. b
Königsberg, den 30. Juni 1884.
Hensel, “
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
1313731 Oeffentliche Zustellung.
Nr. 3876. 1) Die Ebefrau des Accisors Fridolin Braun, Barbara, geb. Panthber, in Erlach, 2) Adolf und Amanda Runge, als Erben der Ehefrau des Adolf Runge, Creszentia, geb. Panther, in Amerika, vertreten durch Rechtsanwalt Muser dahier, klagen gegen Andress Panther von Erlach, zur Zeit an
[31387] b
Die Anna Wald, Ehefrau des Kohlenhändlers Jacob Welter in Neuß, vertreten durch Rechts⸗ anwalt Biesenbach, klagt gegen ihren Ehemann auf Gütertrennung, und ladet den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Düsseldorf auf den 20. November 1884, x 9 Uhr.
van Laak,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. [31388]
Die Wilhelmine Blankenstein, Ehefrau des Kauf⸗ manns Leopold Kaufmann zu Neuß, vertreten durch Rechtsanwalt Spickhoff, klagt gegen ihren Ehemann
12) Nicolaus Jacobs, geboren am 30. Januar 1863 zu Wittlich, zuletzt wohnend daselbst,
13) Johann Adam Bindgen, geboren am 1 1863 zu Eisenschmitt, zuletzt wohnend da⸗ jel „
14) Theodor Jungbluth, geboren am 16. März 1863 zu Nierbach, zuletzt wohnend daselbst,
15) Georg Kreten, geboren am 6. Februar 1863 zu Esch, zuletzt wohnend daselbst,
16) Johann Stuckart, geboren am 24. Januar 1863 zu Burg, zuletzt wohnend daselbst,
17) Ernst Legran, geboren am 20. September 1863 zu Binsfeld, zuletzt wohnend daselbst,
18) Mathias Carbanchen, geboren am 15. Mai 1863 zu Spang, zuletzt wohnend daselbst,
19) Mathias Panuli, geboren am 14. November
da die Angeschuldigte des Vergehens gegen §. 140 Absatz 1 — Nr. 1 — des Strafgesetzbuches be⸗ schuldigt sind, auf Grund der §§. 480, 325 — 326 — der Strafprozeßordnung zur Deckung der die Angeschuldigten möglicherweise treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens für Jeden derselben auf Höhe von 3030 ℳ, in Buchstaben: Drei tausend dreißig Mark das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen der Angeschuldigten mit Beschlag belegt. Aachen, den 9. Mai 1884. Ksönigliches Landgericht, Strafkammer. Emundts. Longardt. .
[31 392] Oeffentliche Ladung.
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Berlin, Montag, den 7. Juli
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1876, und die im Patentgesetz, vom
in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschut, vom 3
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Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Heich Berlin auch durch die Königliche Expeditien des Deutschen Keichzs⸗ 2 straß Leaen werden Anzeigers, 3W., Wilbelmf ezc ge .
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Nachdem Königliche General⸗Kommission zu Han⸗ nover den über die Specialtheilung der Bramharer Abfindung aus der Osterbrocksmark, Amts Meppen, aufgestellten Planreceß genehmigt hat, so ist zur förmlichen Eröffnung und Vollziehung desselben
unbekannten Orten in Amerika abwesend, und zwei weitere Mitbeklagte, wegen Richtigkeit eines Testa⸗ ments des Georg Panther von Erlach, mit dem Antrage, durch Urtheil ausz sprechen, die Beklagten eien schuldig, anzuerkennen, daß der von der Wittwe
uts
1863 zu Monzel, zuletzt wohnend daselbst, 20) Johann Schneider, geboren am 20. No⸗ vember 1863 zu Osann, zuletzt wohnend daselbst, sämmtlich ohne bekannten Stand, welche hinreichend verdächtig erscheinen:
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42 g ½2—251, 2 2— 2, 2 — Eimelne Nummern kosten ½20 ₰
auf Gütertrennung und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Düsseldorf auf
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es Georg Panther von FErlach präsentirte letzte Wille des Letzteren vom Jahre 1877 unächt und nwirksam ist, und die Kosten des Rechtsstreits zu tragen, und ladet die Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor die Civilkammer I. b. es Großherzoglichen Landgerichts zu Offenburg auf Samstag, den 25. Oktober 1884,
8 Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ ichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung bezüglich des Andreas Panther wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. —
Offenburg, den 30. Juni 1884.
Der Gerichtsschreiber des Großh. Landgerichts (L. S.) Seifert. “
31381] Oeffentliche Zustellung. Die verehelichte Stationsvorsteher Sophie Lindner, rüher zu Craschnitz, jetzt zu Ratiborhammer, ver⸗ treten durch den ihr bestellten Armenanwalt, Rechts⸗ anwalt Buthut zu Bernstadt, klagt gegen ihren Ehe⸗ mann, den früheren Stationsvorsteher Wilhelm Lindner, früher zu Craschnitz, jetzt unbekannten Auf⸗ nthalts, wegen Ehescheidung mit dem Antrage: die zwischen den Parteien bestehende Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein schul⸗ digen Theil zu erklären und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ ung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Oels auf den 21. November 1884, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Heintze, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
131374] Oeffentliche Zustellung.
Ladung.
Bramböck, Johann, Bauer von Bergham, als Kläger, vertreten durch Hrn. Rechtsanwalt Hager in Miesbach, hat gegen den Futterer N. Lentsch aus Tyrol, zuletzt in Festenbach hiesigen Gerichts, jetzt
unbekannten Aufenthaltes, als Beklagten beim K. Amtsgerichte Tegernsee, als Prozeßgericht, Klage wegen Vertragsaufhebung eingereicht und beantragt, den Beklagten unter Aufhebung des am 6. Mai c. abgeschlossenen Vertrages über den Kauf einer gelb⸗ gefleckten Kuh zur Rückzahlung des Kaufpreises zu
00 ℳ und zum Ersatze aller Kosten zu verurtheilen
und das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er⸗ lären und hat auch den Beklagten zum bestimmt verdenden Verhandlungstermine geladen.
Da ansuchensgemäß durch Gerichtsbeschluß die öffentliche Zustellung bewilligt, eine Einlassungsfrist
on 1 Woche bestimmt und Termin zur mündlichen Verhandlung auf
Donnerstag, den 30. Oktober 1884, Vorm. 10 Uhr, dahier, Sitzungssaal 5/0 anberaumt worden ist, wird der Beklagte Lentsch um Erscheinen an diesem Termine hiermit geladen.
Tegernsee, den 2. Juli 1884.
Gerichtsschreiberei des K Amtsgerichts. (Unterschrift), K. Sekretär. 31376] Oeffentliche Zustellung. Der Rentier Samuel Walter zu Strasburg in Westpr., vertreten durch den Rechtsanwalt Trommer daselbst, klagt gegen den Kaufmann Richard Walter, früher zu Strasburg Westpr., jetzt unbekannten Auf⸗ enthalts, wegen eines Theils des 15 000 ℳ betragen⸗ den Kaufgelderrestes für die Grundstücke Strasburg Nr. 292, 447, 314 und 392, mit dem Antrage, den Beklagten unter Kostenlast zu verurtheilen, an Kläger 2700 ℳ nebst 7 % Zinsen seit dem 1. Ja⸗ nuar 1884 zu zahlen, auch das Urtel gegen Sicher⸗ heitsleistung für vorläufig vollftreckbar zu erklären und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ ung des Rechtsstreits vor die 2. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Thorn auf
en 15. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Thorn, den 2. Juli 1884.
“ Krause Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
131389]) Gütertrennungsklage.
Die Ehefrau des Spezereihändlers Johann Mathias Schumacher, Maria Wilbelmine, geborne Koenig, hne Geschäft, zu Dilich⸗Rheindegf, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Cillis zu Bonn, klagt gegen 1) ihren genannten Ehemann ꝛc. Schumacher zu Dilich⸗ Rheindorf, z. Zt. in der Provinzial⸗Irrenanstalt zu Bonn, 2) den Briefträger Johann Koenig zu Godes⸗ berg als gerichtlich bestellter Pfleger des ꝛc. Schu⸗ macher wegen Gütertrennung mit dem Antrage auf Auflösung der zwischen den Eheleuten Schumacher bestehenden ebelichen Gütergemeinschaft. Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor der I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts u Bonn ist Termin auf „den 27. Oktober 1884, Vormittags 10 Uhr, bestimmt. v11“ 8 Bonn, den 3. Juli 1884.
den 20. November 1884, ühe ttttttza 9 Uhr. van Laak, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[31390] Beschluß.
Auf Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft wird gegen:
1) Mathias Thullen, geboren am 10. September 1861 zu Bettenfeld, zuletzt wohnend daselbst,
2) Johann Benz, geboren am 14. November 1861 zu Monzel, zuletzt wohnend daselbst,
3) Michel Bindgen, geboren am 16. Juni 1862 zu Hupperath, zuletzt wohnend daselbst,
4) Jacob Metzen, geboren am 30. September 1862 zu Spang, zuletzt wohnend daselbst,
5) Peter Koenen, geboren am 10. August 1863 zu Wengerohr, zuletzt wohnend daselbst,
6) Johann Peter Roeder, geboren am 4. August 1863 zu Wengerohr, zuletzt wohnend daselbst,
7) Aron Ermann, geboren am 6. März 1863 zu Bergweiler, zuletzt wohnend daselbst,
8) Mathias Hansen, geboren am 26. Februar 1863 zu Dreis, zuletzt wohnend daselbst,
9) Johann Junk, geboren am 30. Januar 1863 zu Dreis, zuletzt wohnend daselbst,
10) Philipp Kranz, geboren am 1. März 1863 zu Dreis, zuletzt wohnend daselbst,
11) Johann Adam Schmitt, geboren am 30. De⸗ sember 1863 zu Minderlittgen, zuletzt wohnend da⸗ elbst,
„als Wehrpflichtige in der Absicht, sich dem Dienste des Heeres oder der Flotte zu ent⸗ ziehen, entweder das Bundesgebiet ohne Er⸗ laubniß verlassen zu haben, oder nach erreichtem militärpflichtigen Alter sich außerhalb des Bun⸗ desgebietes aufzuhalten“, Vergehen gegen §. 140 Nr. 1 des Straf⸗ gesetzbuches, das Hauptverfahren vor der Strafkammer des König⸗ lichen Landgerichts hierselbst eröffnet. Zugleich wird auf Grund der §§. 140 u. f. es Strafgesetzbuchs und der §§. 480 und 326 der Strafprozeßordnung das im Deutschen Reiche be⸗ findliche Vermögen der vorstehend bezeichneten Wehr⸗ pflichtigen zur Deckung von je einer eventuellen Geldstrafe von 300 ℳ und eines Kostenbetrages von 30 ℳ mit Beschlag belegt. Trier, den 19. Juni 1884. Khoönigliches Landgericht, Strafkammer. Kerckhoff. Winterschladen. Müller
[31391]
In der Strafsache
gegen
1) Heinrich Jäger, geboren am 7. September 1861 zu Düren,
2) Adam Ludwig August Steinbach, geboren am
8 9. Juni 1861 zu Kleinhau,
3) Heinrich Cohen, geboren am 12. März 1863 zu Birkesdorf,
wegen Entziehung der Wehrpflicht, wird,
Termin auf Montag, den 18. August d. J., Morgens 10 Uhr, im Hause des Wirths Brümmer zu Clusorth an⸗ beraumt.
Zu diesem Termine werden die unbekannten Pfand⸗ gläubiger und diejenigen dritten Personen, welchen als Guts⸗, Dienst⸗, Erbenzins⸗ und Fideicommiß⸗ folgern oder aus sonstigem Grunde eine Einwirkung auf die Ausführung dieser Theilung zusteht, unter der Androhung des Ausschlusses mit ihren etwaigen Einwendungen gegen die planmäßige Ausführung hierdurch geladen.
Zugleich werden alle etwa unbekannt gebliebenen Theilnehmer in Gemäßheit der Vorschrift in den §§. 86 und flgd. des Verfahrensgesetzes vom 30. Juni 1842 aufgefordert, ihre Ansprüche oder Widersprüche in diesem Termine anzumelden und klar zu machen, widrigenfalls ihre Berechtigungen nur nach Angabe der übrigen Betheiligten berücksichtigt und sie in sonstigen Beziehungen als zustimmend angesehen werden sollen.
Den aus irgend einem Grunde betheiligten dritten Personen wird nachgelassen, ihr etwaiges Interesse bei der Theilung noch in diesem Schlußtermin, so weit sie es für nöthig halten, wahrzunehmen.
Lingen, den 2. Juli 1884.
Der Special⸗Kommissar. Niemann, Oekonomie⸗Kommissionsrath.
[31396]
Zeitzer Paraffin⸗ und Solaröl⸗Fabrik zu
Bilanz am 31. März 1884.
Halle a. S.
Activa.
An Gruben⸗Conto... Abschreibungen. „ Grundstücks⸗Conto.. Abschreibungen 11“ CGehbhbb Äbbbö1öö111b11b1656““ „ Cvlinder⸗, Maschinen⸗ und Untensilien⸗Conto ”7-Iee“] . Nöö. . Abschreibungen. 1 1 „ Geschirr⸗Conto.. “ Abschretbumeen. . „ Waarenlager⸗Conto. . Conto⸗Corrent⸗Conto: Debitoren in laufender Rechnung Banquier⸗Guthaben. Ab davon: Creditoren in laufender Rechnung Wechsel⸗Conto: Wechsel im Portefeuille abzüglich Bank⸗ 4*“ Cassa⸗Conto: Baarbestaordnd . Effecten⸗Conto: Im Portefeuille befindl. Werthpapiere zum . Cpcourse v. 31. In en“ „ Zinsen⸗Conto: Vorausbezahlte Zinshen.
SDen vorstehende Uebereinstimmung gefunden.
8,75
677293 062 60
18934 —
276 743 93
Der Aufsichtsrath. Alb. Ellendt, stellvertr. Vorsitzender. Rechnungsabschluß pro 31. März d. J. haben wir geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern
Albin Braune.
ℳ ₰ 554 407 03
₰
ℳ
571 407,03 17000,—-
Per Aktien⸗Capital⸗Conto
Hypotheken⸗Conto: 1 118 55] 105 654 38 23 929 52
54 157 15 An Roßner,
106 30 956 30
Monate..
630 90 18 303/10
Monate 106 618,85 2 Monat
340 125 08
61 073 93³
2500 060 75
Die Revisions⸗Commission:
Leipzig und
Passiva.
für emittirte 3600 Stück Aktien à 500 ℳ
hypothekarische Forderungen an uns .. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto:
Reingewinn in 1883/84. . Gewinnvertheilung: Ro Schneider & Co. in Zeitz vertrags⸗ mäßig zu zahlen Gewinnantheil nebst Zinsen auf
deren Anlage⸗Kapital zusammen . Reservefonds 10 % von ℳ 260 060,75 auf zwei
Tantième 10 % von ℳ 36 226,40 auf 2 Monate Super⸗Dividende 1¾ % von ℳ 1 800 000,00
Unvertheilter Rest zum Vortrag 8
ℳ 3 1 800 000 — 440 000 —
260 060 78
219 500—
4 334 35 3 622 64 31 500— 1 103 76
auf
. .* . .
260 060 75
Der Vorstand. Osc. Krug.
der Gesellschaft in
— Th. Walter, gerichtlicher Bücherrevisor. pro Aktie von heute ab gegen Einreichung des Dividendenscheins Nr. 1 bei den Herren H. F. Lehmann, Halle a. S.
„ Herren Becker & Co.,
der Hauptkasse der Gesellschaft, Halle a. S., Magdeburgerstraße 49
„Betrag im Einzelnen ℳℳ ₰
Activa. ℳ
Bilanz der Berlin⸗Dresden
im Ganzen ₰
Passiva.
er Eisenbahn⸗Gesellschaft per ultimo März 1884.
ö1““ im Einzelnen im Ganzen
Bau⸗Eonto. 8 82 Materialien⸗Bestände: a. Bau⸗Materialien. 368 588 45 b. diverse Materialien Diverse Debitores inel. Courswerth d. Effecten⸗ bestände einzelner Fonds, sowie Nominalwerth der
52 550 822 49
unbegebenen Prioritäts⸗ Obligationen Litt. A.. b“*“ a. Mehrbedarf für Be⸗ triebskosten p. 1877/8 bis ult. März 1883. b. Zinsen für die erho⸗ benen Staatszuschüsse vom Tage der Ab⸗ hebung b. d. General⸗ Staatskasse bis ult. März 1881. .
331 121 43] 2 491 267
b Klein, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
— —
07v56 55
Aetien⸗ und Obligations⸗Conto: StamWhaa b. Stamm⸗Prioritäts⸗Actien ..... c. Prioritäts⸗Obligationen Litt. A.:
a. bis ultimo März 1884 begeben. 8 8 8 „ unbegeben. 8 3. Diverse Creditores . .
2 N
sa. Erhobener Staatszuschuß zu d. Betriebskosten p. 1
„Restausgaben des Betriebsfonds.. Betriebs⸗Ertrag pro 1883/4: Einnahme.. Ausgabe.
Erneuerungsfonddss . .
Zur Verzinsung der Prioritäts⸗Obligationen sind verwendet, mithin verbleiben...
2
— Erneuerungsfonds incl. 767 905,10 ℳ Courswerth d. vorhandenen Effecten 8 Reservefonds incl. 297 297,30 ℳ Courswerth der vorhandenen Effecten 8 Beamten⸗Pensions⸗ und Unterstützungsfonds incl.
werth der vorhandenen Effecten excl. Mehrausgabe. . . . . er Ste 877/8 b. ult. März 1884 b. Zinsen für die erhobenen Staatszuschüsse vom Tage bei der General⸗Staatskasse bis ult. März 1884 . . .
8 8 Ueberschuß Hiervon ab Rücklage in den Erneuerungsfonds abzüglich der beim Betriebsfonds verrechneten Ausgabe des
Bleibt
welcher Betrag dem Amortisationsfonds zu überweisen ist.
20 777 500 ℳ Y 2 162 500 „22 940 000 — 54 440 000 — . .4476 005 50 V
582 915 09 1 264 891 11 300 000 —
72 085,500 ℳ Cours⸗ V . 4 2160 1458 331 121,43
der Abhebung
. .3 463 694,77 ℳ 2 398 669,64 „ 065 025,13 N.
. .
.126 837,42 „
938 187,71 ℳ . . 934 846,25 ℳ
59 877105 55
. . . .
Königliche Eisenbahn⸗Direction.
8
genannten die Der Gegenstand der unbefugte Benutzung geschützt. Klasse. IV.
XII.
XIII.
XIV. H. 4319. Neuerung an dem unter P. R.
Vom ECentral⸗Handels⸗Register
für das Deutsche Reich“ werden beut die Nru. 157 A. und 157 6. ausgegeben.
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Anmeldung ist einstweilen gegen
Von Außen anzündbare und aus⸗
löschbare Laterne. — Samuel Ridgeway Strat-
tan, John Theodore Strattan und Willard
Delmont Doremus in Washington, Distrikt
Columbia, U. S. A.; Vertreter: C. Kesseler
in Berlin SW., Königgrätzerstraße 47.
S. 2337. Neuerung bei der Darstellung
von Salzsäure durch Zersetzung von Chlorcalcium
mit Wasserdampf. — Ernest Solvay in
Brüssel; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW.,
Gneisenaustraße 109/110.
A. 1057. Selbstthätig regulirtes Dampf⸗ strahlgebläse mit Vertheilungsvorrichtung. william Arthur in Cowes, Insel Wiaht, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustraße 109/110.
D. 1805. Apparat zum selbthätigen Ab⸗ lassen von Flüssigkeiten bei bestimmten Tempe⸗ raturen. — Frank Wesley Dieck in Glasgow (Grafschaft Lanark) und James Fleming in
Jaisley Road West (Grafschaft Renfrew);
Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., König⸗ grätzerstraße 107
St. 1033.
11 384 geschützten atmosphärischen Dampfmotor (Zusatz zu P. R. 11 384). H. C Hoff- meister in Meidling bei Wien; Vertreter: RSichard Lüders in Görlitz.
K. 3562. Rückschlaaventil für die unter Nr. 24 344 patentirte Einrichtung an Luft⸗ pumvpen; Zusatz zu P. R. 24 344. — A. Kux in Berlin W., Kiel ganstr. 2.
XV. F. 2025. Neuerung an Liniirmaschinen. — . Flaskämper in Leipzig⸗Lindenau. Sch. 2898. .
Automatische Gravirmaschine. — Jacob Schweizer in Soleure (Schweiz); Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
XIX. W. 3105. Neuerung an Straßenbahn⸗ schienen. — E. Willmann in Dortmund.
XX. A. 898. Neuerung an automatischen Friktionsbremsen. American and Foreign Automatic car Brake Company, Limited in New⸗York; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzer⸗
straße 107. XXI. D. 1709. Neuerungen an dynamo⸗
elektrischen Maschinen. — Mareel Deprez in Sceaur; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Na-
yrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
XXVI. K. 3350. Avpparat zum Anzünden von Leuchtgas mittelst Elektricität. — Emile Klaber in Wien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
XXXIV. Sch. 2989. Springbrunnen. Reinhold Sehlegelmilch in Suhl. XXXV. P. 2065. Hydraulischer Fahrstuhl. — Achille Leroy Père in Paris; Vertreter: G.
Dittmar in Berlin, Kommandantenstraße 56.
XXXVI. P. 2023. Automatischer Wärme⸗
regulator für Dampf⸗ oder Wasserheizungen. —
Pönsgen & Co. und Johann Friedr.
Hauser in Düsseldorf.
Sch. 2819. Neuerung an Regulir⸗Füllöfen. Max Schneider in Doos bei Nürnberg. XE. H. 4217. Darstellung von Natrium und
anderen leichten Metallen auf elektrolptischem
Wege. — Dr. Carl Heinrich Wilhelm Hoepf- ner in Berlin SW., Königgrätzerstraße 47.
R. 2650. Avpparat zur elektrolytischen Ge⸗ winnung von Metallen. A. J. Rogers, J. Koebig und H. Mann in Milwaukee, Wisc., V. St. v. A. — Vertreter; C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstraße 47.
XELI. B. 4872. Neuerung in der Behandlung von Stuhlrohr und Verwendung desselben zum Einfassen von Hutschweißleder und für andere Zwecke. — George Stephen Bracher in New⸗
Klasse. “ 8 XLVII. M. 3231. Wärmeschutzmasse. — Meyer
XLVII.
LV.
LVIII.
Latowski,
Dampf⸗oder Luftmaschinen. — R. 2ws. Schlesien.
Eisenbahn⸗Masvinenmeister in Oels in
Marcus in Berlin, an der Schleuse Nr. 11. R. 2679. Oelungsvorrichtung für Dampf⸗ maschinen. — Herman Rüdinger in Worms
am Rhein. — 83 2328. Automatische
2
S. Schrauben⸗
maschine. — A. Siewerdt in Oerlikon⸗Zürich,
Schweiz; Vertreter: J. Brandt in Berlin W.,
Königgrätzerstraße 131. 88
„S. 2379. Schmiervorrichtung für
Loosscheiben und ähnliche Maschinentheile. —
R. H. Shaw in Leeds, England; Verxtreter:
F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in
Berlin SW., Lindenstraße 80.
T. 1296. Neuerung in der Kraftübertragung durch Seile, Riemen, Ketten. — Thomas Spence Tetley, Thomas Pikles und Allan Cock- roft in Hohenfield Mills b. Haltfar, England; Vertreter: Hugo Pataky in Berlin SW., Hede⸗ mannstraße 2.
P. 2035. Maschine zum Auftragen von
Klebstoff und Anfeuchten von Papier und Pappe
in Bogen; Zusatz zu P. R. Nr. 18 567.
Heinr. Pitzler in Birkesdorf bei Düren.
C. 1443. Oelpresse. — Jean Pierre François Cartier in Chevaline, Frankreich; Vertreter: Internationale Association für Patentangelegenheiten in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 107.
K. 3400. Filterpresse mit Rahmen. — Friedrich Kircher in stadt, Pfalz.
LIXx. H. 4179.
ausfahrbaren Grün⸗
Neuerungen an Injektoren. — Harry Hotden, Robert Grandy Brooke und Thomas Henry White in Salford, Graf⸗ schaft Lancaster, England; Vertreter: F. C. Glaser. Kgl. Commissionsrath in Berlin SW., Linden⸗ straße 80. 8
LXIII. B. 4527. Zugvorrichtung für Fahr⸗ zeuge. — P. Bailly in Paris, Frankreich; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Graskeller 21.
LXIV. K. 3401. Neuerung an Zapfhähnen und Zapflochbüchsen. — Wilhelm Kromer in Freiburg i. B. 8
LXIX. G. 2717. Taschenmesser mit zwischen den Halmen einklappbaren Korkzieher. — Ernst Gross in Solingen.
LXXII. Q. 82. Neuerungen an Hinterladege⸗ schützen; Zusatz zu P. R. Nr. 12 261. — Georg Quick, Chefingenieur der Königlich englischen Marine in Hidcote House, Chipping Camden, Grafschaft Gloucester, England; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
LXXVI. H. 4415. Fadenführer⸗Vorrichtung an Spulmaschinen — Carl Friedrich Hunger und Wilhelm Robert Clauss in Chemnitz.
Sch. 3031. Gegenwalze an Auflegeappa⸗ raten für Krempeln. — Carl Schreiter in
LXXVII. W. 2935.
Mechanismus zur Be⸗ festigung von Schlittschuhen, Eis⸗ und Schnee⸗ sporen an Stiefelabsätzen. — Adolph Wals- leben in Berlin, Alte Schönhauserstr. 41.
LXXIX. B. 4742. Maschine zum Herstellen von Cigaretten. — Jawes Burns in Brooklyn und Genossen; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107.
LXXXI. F. 2032. Neuerung an Seilbahnen. Emil Fricke in Düsseldorf.
LXXXVI. J. 933. Neuerungen an Teppich⸗ Webstühlen. — Georg Juel in Wurzen.
„ P. 2067. Vorrichtung an Webstühlen für Sammtband in mehreren Stücken, um auf den⸗ selben die Herstellung von doppelseitigem Sammt zu ermöglichen. — Philip & Roque in St. Etienne (Loire); Vertreter: G. Milezewssgi in Frankfurt a. M.
LXXXIX. Sch. 2953. Verwendung von
neutralem phosphorsauren Kalk zur Reinigung
und Entfärbung von farbigen Flüssigkeiten und
Stoffen. — E. A. Schott in Kreiensen. Sch. 3025. Neuerung an Filtrirapparaten.
— Carl Scherer in Langen.
Berlin, den 7. Juli 1884.
Kaiserliches Patentamt.
York, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstraße 47.
XILII. B. 4858. Telegraph. Adolf Bechem, Bechem & Post in Hagen i. W.
XLV. J. 919. Harkenapparat für Mähmaschinen. — Samuel Johnston in Brockport, New⸗ Vork, U. S. A; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
„ RK. 3476. Steuerung für die Messerhebel an Hackemaschinen. — Friedrich Koehler in Gerbstedt, Reg⸗Bez. Merseburg.
Sch. 3011. Hyazinthenglas mit beweglichem Aufsatz zur Aufnahme der Blumenzwiebel. — J. C. Schmidt in Erfurt.
XLVII. G. 2682. Schieber⸗ und Ventilent⸗ lastung. Garl Giebeler in Berlin W., Bülowstr. 68. b
K. 3578. Elektromagnetisch regulirtes Drossel⸗ ventil. — Hans Keferstein in Schöningen.
K. 3579. Riemenverbinder. — Koch in Neuß am Rhein.
L. 2624. Reibungskupplung. Max Loh- mann in Hannover und Max Stolterfoht in Berlin.
L. 2711.
in Firma
Schmiervorrichtung für Gas⸗,
Elektro⸗pneumatischer Wärme⸗
[31422
Stüve.
Ertheilung von Patenten. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen
XIX.
XX.
XXI. 1 1 tatorconstruction
Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. Klasse.
IV. Nr. 28 310. tung der unter II. Zusatz zu in Camenz i. Schl. Vom 8. Dezember 1883 ab.
XI. Nr. 28 355. Verstellbare Messer für Ritz⸗ maschinen. — E. Berger in Leipzig⸗Reudnitz. Vom 3. November 1883 ab.
XIII. Nr. 28 316. Anordnung von gebogenen Wasserröhren in Feuerbüchsen von Dampfkesseln. — L. H. Thielmann in Braunschweig. Vom 3. Januar 1884 ab. 8
Nr. 28 325. Apparat zur Anzeige des Wasser⸗ standes von Dampfkesseln an entfernten Orten. — E. Lompert und R. Langensiepen in Buckau⸗Magdeburg. Vom 20. November
Neuerung an der Zündvorrich⸗ Nr. 13 863 patentirten Lampe;
P. R. 13 863. — E. Köhler
1883 ab.
Nr. 28 359. Schiffskessel mit engen Wasser⸗
röhren.
gardien in Deutz a. Rh.
1884 ab.
Klasse. XIII. Nr. Röhren Büttner & Co. in 29. Januar 1884 ab.
28 362.
nische
Nr. unter den R
B. Höltken in Prieborn b. 10. Februar 1884
— Dampfkesselfabrik Jos. Pré-
28 361. Wasserröhrenkessel. — Rhei⸗
ost
Nr. 28 368.
R. Stewart in Jacksonville, Ill. V. St. M.z Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzer⸗ Vom 11. März 1884 ab. —
28 321. Stoßverbindung für Feld⸗ eisenbahnen. — Heike & Sierig in Sand⸗ hof b. Marienburg, Westpr. Vom 7. März 1884 ab.
r 131 Nr.
e- 1883 ab. Nr.
cisco;
Königgrätzerstr. 107. 28 319.
Straßeneisenbahnen.
Nr.
Berlin W., 1884 ab
3.
G. Kervern Frankreich; Vertreter: Hedemannstr. 2.
28 307. Neuerung betrieb für Straßenbahnen.
Belt Railway Company in Vertreter: Brydges & Co. in
B
Nr. 28 374.
bahnsignal. — Gebrüder A. und 0. Boul- froy in Paris;
Görlitz. Vo
m
Nr. 28 376.
Vom 15. Januar 1884 ab.
für Central⸗Weichenstellung. — B. Schneider in Schonach b. Tryberg, Bad. Schwarzwald.
Nr. 28 379.
fahrzeuge. —
Moabit 35.
ven. — Paris;
Belleallianceplatz 6. 28 303. Bogenlampen. — J. E. K Clark in Brirton und R. D. in Leptonstone, Ziese & Co. in Hambure, Fischmarkt 2. 23. September 1883 28 306. — galvanischer Elemente. — N. Basset Vertreter: J. Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom
—
Nr.
Nr. secundärer in Paris;
Nawrocki in 30. Oktober 1883 ab. mung der Brennzeit elektrischer Austermann in Wiedenbrück, Westf. 28. Dezember 1883 ab.
Nr. 28 332. Zusammenschaltung von Dynamo⸗ und Magnetomaschinen behufs Stromes. — W. E. Ayrton und J. Perry, Professoren in London; Vertreter: in Berlin SW., Alte Jacobstr. 172. nuar 1883 ab
Nr. 28 333. Aufbau
. ..¼
Vertreter: G. Stumpf in Berlin SW.,
b
Maschinen. —
a. Main, Ulmenstr. 7. Nr. 28 334. Mikrophon. — D. Drawbaugh
Mills, V. St. A.;
in Eberly's
ges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107.
5. September 1883 ab.
Vom
Nr. 28 336. elektrische Maschinen. Cleveland, Amerika; v. Nawrocki in Vom 25. September 1883 ab.
G. W. straße 124.
Nr. 28 337. hängig vom D.
in Stuttgart.
Nr. 28 339. hydroelektischer Elemente. — Fr. — berghe in Schaerbeek⸗Brüssel, Belgien; G. Milczewski in
treter:
Liebigstr. 40.
Nr. 28 341. Neuerungen an galvanischen Ele⸗ menten und Batterien; Zu aier in Preßburg und J. Wan⸗-
F. Kühm
nieck in Wien; burg, Graskeller 21. Vom 2. Dezember 1883 ab.
Nr. 28 342. Depolarisator Zwecke. — C. de Changy b. Paris, rue des arts 29; seler in Berlin SW., König 6. Dezember 1883 ab.
Nr. 28 343. der Widerstandsänderungen der bei clektrischen Bogenlampen. lard in London; T Graskeller
burg, 1883 ab.
Nr. 28 344. Galvanisches Element. Gutensohn in London,
in Görlitz.
Nr. 28 346. Vorrichtung
Flüssigkeite
Oliphant, E. in
Gowan
n
Behrenstr. 54.
W. Stirt in Berlin NW., Vom 29. Februar 1884 ab. Nr. 28 301.
Vom 11. Januar
A.
Dampfkessel⸗Fabrik 8 Vom
Uerdingen.
Einführung von Abdampf von Dampfkesselfeuerungen. — Strehlen. Vom ab.
Ausblasrohr für Dampfkessel.
Neuerung an Grabemaschinen. in St. Nicolas de Redon, Hugo Pataky in Berlin
Vom 18. Dezember
Kabelriemen⸗ California San Fran⸗ Berlin SW., Vom 31. Oktober 1883 ab. Weichenstellvorrichtung für Th. Schmidt in
Vom 19. Februar
am
Selbstthätiges optisches Eisen⸗
Vertreter: R. Lüders in 22
22. Dezember 1883 ab. Neuerung an Control⸗Apparaten
8 Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ Alt⸗ Wickelung und Commu⸗ bei elektrodynamischen Maschi⸗ A. Géärard-Lescuyer in
Vom 4. August 1883 ab. Neuerungen an elektrischen L. Clark und W. J. Bowman Specht,
Vom
England; Vertrete b.
Verfahren zur Herstellung
Brandt & G. W. v.
genauen Bestim⸗ Lampen. — H.
Apparat zur
Regulirung des
Dr. H Grothe Vom 3. Ja⸗
von dynamo⸗elektrischen H. G. Moehring in Frankfurt s Vom 13. Mai 1883 ab.
Vertreter: Bryd-
Ankerkonstruktion für dynamo⸗ Ch. F. Brush in Vertreter: J. Brandt & Berlin W., Leipziger⸗
Elektrische Bogenlampe; ab⸗ R. P. 8654. W. E. Fein Vom 26. Oktober 1883 ab. Neuerungen in der Konstruktion b Van Ryssel- Ver⸗ Frankfurt a. Main, Vom 22. November 1883 ab.
Zusatz zu P. R. 23 755. Vertreter: F. Engel in Ham⸗
für elektrolytische in Levallois⸗Perret Vertreter: C. Kes-
Vorrichtung zur
— F.
Pertreter: 21. Vom
in galvanischen Batterien. — J.
Vom
grätzerstr. 47. Vom
Compensation Regulirspiralen L. Wil- F. Ergel in Ham⸗ 12. Dezember
— A. Vertreter: R. Lüders Vom 16. Dezember 1883 ab. zur Cirkulation der
Schmidt in Berlin W., Potsdamerstraße 141.
Vom 20. Februar 1884 ab.
Klasse. 4
XXI. Nr. 28 351. Klemme für Kohlen. — J. I.
A. Gérard-Lescuyer in Paris; Vertreter:
G. Stumf in Berlin SW., Bellealliance platz 6.
Vom 2. August 1883 ab.
Nr. 28 371. Constantes galvanisches Element.
G. Przibram, H. Scholz und W. Wenzel in Wien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 6. No⸗ vember 1883 ab.
XXII. Nr. 28 318. Verfahren zur Darstellung
von blauvioletten Farbstoffen durch Einwirkung
von ameisensaurem Chlormethyl oder Brom⸗ methyl auf Dimethy’anilin, Diätbvlanilin oder
Methyläthvlanilin. — Aktiengesellschaft für
Anilinfabrikation in Berlin 80 (36) Vom
14. Februar 1884 ab.
Nr. 28 322. Neuerung Granuliren von Blei für Bleiweißfabrikation und zum Trocknen von Bleiweiß. — J C. Martin in Richmond, Grafsch. Surrey, Eng⸗ land; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107. Vom 31. August 1883 ab.
Nr. 28 323. Verfahren zur Darstellung gelber Farbstoffe durch Ueberführung aromatischer Amidine in Chinolinderivate. — Dr. W. Majert in Heidelberag. Von 10. November 1883 ab.
Nr. 28 324. Verfahren zur Darstellung des Methyläthers des Paraorvchinolins; Zusatz zu P. R. 1 976. — Badische Anilin- und Soda-Fabrik in Ludwigshafen a. Rh. Vom 11. November 1883 ab. 1 XXIII. Nr. 28 326. Verfahren zur Gewinnung von Gelatine und Fett aus animalischen Sub⸗ stanzen durch Kochen mit Sulfiten unter Druͤck. — G. Fry in London; Vertreter: G. Stumpf in Berlin SW., Belleallianceplatz 6. Vom 2. De⸗ zember 1883 ab.
Nr. 28 328. Zerlegbarer Formkasten zur Herstellung regelmäßig geformter Stücke aus vildsamer Masse für pharmaceutische und ähn⸗ liche Zwecke. — E. Kricker in Essen.
12. Dezember 1883 ab.
XX Nr. 28 320. Feuerführung an e
verstellbaren Roste mit gleichbleibendem Neigung
winkel; Zusatz zu P. R. 24 887. — H. Reusch
Oberbergrath a. D. in Stuttgart, Verastr. 4
Pom 2. März 1884 ab.
XXVI. Nr. 28 354. 0. Brandenburger in Cronstadt, Ruß⸗ land; Vertreter: R. Goetze in Berlin C. Augzuststr. 30. Vom 2. November 1883 ab.
Nr. 28 357. Vorrichtung zur Beheizung de inneren Wandung freistehender ciserner Gaso meterbassins ꝛc. — P. Radloff in Sommer feld. Vom 22. November 1883 ab.
Nr. 28 369. Verfahren und Apparate, hoch⸗ gespannte Gase für Betriebs⸗, Heizungs⸗ und Beleuchtungszwecke darzustellen. I.e b-. Browne in New⸗York; Vertreter: C. Kes ler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
5. Juli 1882 ab XXXI. Nr. 28 314. Gußstahl⸗Formen. Witten. — Vom 30. Dezember 1883 ab.
Nr. 28 315. Streichmasse für Façon⸗Guß⸗ stahl⸗Formen. — Fr. Bankloh in Witten. Vom 30 Dezember 1883 ab. 3
XXXV. Nr. 28 363. Differential⸗Flaschenzug mit Seilbetrieb. — G. Smith jr. in New⸗ York, 354, 2. Avenue, V. St. A.; Vertreter: 6, Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 12. Februar 1884 ab.
XXXIX. Nr. 28 356. Verwendung der bei der Kartoffelstärkefabrikation rückständig bleibenden Kartoffelfaser zu Gebrauchs⸗ und Lurusgegen⸗ ständen, wie Knöpfe, Brochen, Medaillons u. s. w; Zusatz zu P. R. 24 629. 12) Fliessbach in Curow bei Zelasen. Vom 22. November 1883 ab.
XLE. Nr. 28 308. Neuerung an Erzröstöfen. — Th. Walker und J. F. Carter in Phila⸗ delphig, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW, Königgrätzerstr. 47. Vom 18. No⸗ vember 1883 ab.
an Apparaten zum
Leuchtgas⸗Generator.
Streichmasse für Fagon⸗ Fr. Bankloh in
XLII. Nr. 28 340. Spur⸗ und Neigungsmesser Mehrtens, Kgl. Eisen⸗
für Eisenbahnen. — 2 rt; egl. C bahn⸗Bau⸗ und Betriebs Inspektor in Frank⸗ furt a. O. Vom 24. November 1883 ab.
Nr. 28 345.
Neuerungen an einer auto⸗ matischen Waage für feinkörnige und förmige Materialien und für Flüssigkeiten; Eö P. R. 20 069. — C. Reuther in Hennef a. d. Sieg. Vom 29. Januar 1884 ab. XLIV. Nr. 28 347. Cigarrenkasten mit Vor⸗
richtung zum selbstthätigen Entleeren des Aschen⸗ behälters. — J. Rittershaus in Cöln a. Rh. Vom 26. Februar 1884 ab. — Nr. 28 348. Verschluß für Ohrringe. — J. Engel in Wien, II. Große Mohrengasse 20; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 27. Fe⸗ bruar 1884 ab. 1 XEv2. Nr. 28 305. Vorrichtung zur Umsetzung einer rotirenden Bewegung in eine geradlinig hin⸗ und hergehende. — W Bügler, Eisen⸗ bahnbau⸗Inspektor a. D. in Sigmaringen. Vom 7. Oktober 1883 ab. XLIX. Nr. 28 327. Verfahren, mehrseitig profilirte Gegenstände unter Anwendung von Reibungsringen auszuwalzen. — H. Sack in
B. Burr London;
und J. W. H. R. Vertreter: Robert R.
Plagwitz⸗Leipzig. Vom 12. Dezember 1883 ab.