1884 / 166 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 17 Jul 1884 18:00:01 GMT) scan diff

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mx.e.v,xIae, e ere s

133113, Anuf den Antrag der

für Recht:

133128] ; 1 ö“ Die unverehelichte Pauline Rother und der Fleischer⸗

Im Namen des Königs! unverehelichten Josepha Böckenhoff, gt. Grewing, zu Erle bei Raesfeld, er⸗ kennt das Königliche Amtsgericht zu Dorsten

für Recht:

Das über die Posten Rub. II. Nr. 3 und Rub. III. Nr. 1 Vol. I. Fol. 211 des Grund⸗ buchs von Erle gebildete Hypothekeninstrument

wird für kraftlos erklärt.

Dorsten, 12. Juli 1884.

Königliches Amtsgericht.

183120 Im Namen des Königs!

Verkündet am 12. Juli 1884. Auf den Antrag des Freihäuslers Thunig aus Neu Welt 1 erkennt das Königliche Amtsgericht zu Brieg durch den Amtsrichter Fleran

die Hypotheken⸗Urkunde über das Abtbei⸗ lung III. Nr. 9 im Grundbuche des dem Frei⸗ häusler Christian Thunig zu Neu Welt gehöri⸗ gen Grundstücks Nr. 63 Mangschütz für den Handelsmann Bernhard Gadiel zu Brieg ein⸗ getragene, zu 5 % verzinsliche Darlehen vorn

Christian

8 150 Thalern wird für kraftlos erklärt.

Von Rechts Wegen.

Oeffentliche Zustellung.

meister August Jahn, als Vormund des unehelichen

Kindes der Mitklägerin zu Baruth, klagen gegen den

Arbeiter Wilhelm Balderad, früher zu Baruth, jetzt

dem Aufenthalt nach unbekannt, wegen Ansprüche

aus einem außerehelichen Beischlaf, mit dem An⸗ trage:

5 den Beklagten für den Vater des von der Mit⸗ klägerin am 10. Juli 1883 geborenen Kindes, Vornamens: Martha Anna Pauline, zu er⸗ klären, 8 ihn zu verurtheilen: a. an die Mitklägerin an Tauf⸗, Entbindungs⸗ und Sechswochenkosten 30 ℳ, b. für das vorgedachte Kind von dessen Geburt ab bis zum zurückgelegten 4. Lebens⸗ jahre 6 und von da ab bis zum zurückgelegten 14. Lebensjahre 8 an monatlichen Alimenten, und zwar die rückständigen sofort, die laufenden

n vierteljährlichen Vorausbezahlungen zu ent⸗ . ichten, und laden wir den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts⸗ gericht zu Baruth auf

den 5. November 1884, Vormittags 10 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser

Auszug der Klage bekannt gemacht.

Baruth, den 12. Juli 1884.

Jancke, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Der Schneidermeister Ed. Tegtmeier in Bücke⸗ burg, vertreten durch den Rechtsanwalt G. Langer⸗ feldt daselbst, klagt gegen den Kellner W. Niemeier, früher zu Döhren bei Hannover, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen einer Forderung für gelieferte Kleidungsstuͤcke im Betrage von 91 25 nebst 5 % Zinsen seit 1. Januar 1882 mit dem Antrage: ddeaß Beklagter verurtheilt werde, dem Kläger

1. Januar 1882 zu zahlen und die Prozeß⸗ kosten zu tragen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ ung der Sache vor das Fürstliche Amtsgericht zu Bückeburg zu dem von diesem auf

en 16. September 1884, Vormittags 9 Uhr, bestimmten Termine. 1

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Bückeburg, 9. Juli 1884.

Nordmeyer, . Gerichtsschreiber Fürstlichen Amtsgerichts.

33136] Oeffentliche Zustellung. Die zum Armenrecht zugelassenen Ehefrauen: 1) Henriette Wilhelmine Richter, geb. Uhlig, in Lugau, 2) Johanne Christliebe Richter, geb. Seidel, in Niederlauterstein, ertreten durch

zu 1) Rechtsanwalt Hösel in Chemnitz,

2) Rechtsanwalt Theov. Müller ebenda,

klagen gegen ihre Ehemänner:

zu 1) den Handarbeiter Oskar Theodor Richter

aus Constappel, zuletzt in Lugau, jetzt un⸗ bekannten Aufenthalts.

zu 2) den Tischler Wilhelm Friedrich Richter aus

Lippersdorf, zuletzt in Chemnitz, jetzt unbe⸗

kannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage auf Verurtheilung zur Herstellung des ehelichen Lebens, event. Ehescheidung und laden die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die dritte Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Chemnitz auf . den 18. November 1884,

Vormittags 9 Uhr,

mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der vom Gericht bewilligten öffent⸗ ichen Zustellung wird dieser Auszug der Klagen bekannt gemacht.

Chemnitz, den 11. Juli 1884.

Der Gerichtsschreiber

des Königlichen Landesgerichts, Civilkammer III.:

Fischer.

1688166] Oeffentliche Zustellung.

Nr. 11040. Der Gastwirth August Schneider sen. in Weinheim, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Darmstädter von hier, klagt gegen den Bäcker Peter Schmidt aus Weinheim, z. Zt. in der Strafanstalt in Ziegenhain, bei Marburg und den Philipp Schmidt, Sohn des Siebmachers Peter Schmidt aus Weinheim, z. Zt. an unbekannten Orten ab⸗ wesend, wegen Ausstreichung eines Vorzugsrechts und Unterpfandes, mit dem Antrage, die Beklagten für schuldig zu erklären, den Strich des Vorzugs⸗ und Unterpfandrechts zu bewilligen, welches zu Gunsten der der Großmutter der Beklagten, Ehefrau des Taglöhners Philipp Peter Schmidt von Weinheim, Getraude, geb. Dotterer, zugestandenen Kaufschillings⸗ forderung von 400 Gulden auf der vom Kläger ge⸗

kauften Acker, 1 Viertel alt oder 31 Ruthen Nürn⸗ berger Maaß in der Viesgasse, einerseits Käufer selbst, anderseits Conrad Siegel im Grundbuche der Stadtgemeinde Weinheim, laut Eintrag vom 25. Juli 1861. Bd. 40, S. 503 Nr. 128 noch offen steht, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die III. Civilkammer des Groß⸗ herzoglichen Landgerichts zu Mannheim auf Dienstag, den 2. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Mannheim, den 7. Juli 1884. Hermann, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Landgerichts.

[33135] Oeffentliche Zustellung.

Der August Engel, Gefängnißaufseher in Rohr⸗ bach, vertreten durch Rechtsanwalt Engelhorn, klagt gegen 1) die Marie Botzung, ohne Gewerbe, 2) Jakob Botzung, Müller, Beide ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, wegen baaren Darlehens, mit dem Antrage:

Es wolle Kais. Landgerichte gefallen, die Be⸗ klagten als Benefizialerben ihres Vaters Johann Botzung pro rata hereditaria zu verurtheilen, an Kläger die Summe von 328 nebst Zinsen und Kosten zu zahlen, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Saargemünd, unter Abkürzung der Einlassungsfrist auf 1 Woche, auf den 27. Oktober 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Saargemünd, den 12. Juli 1884.

Der Ober⸗Sekretär: Erren.

133140] Oeffentliche Zustellung.

Die Ehefrau des Arbeiters Friedrich Lenz, Ma⸗ thilde, geb. Hein, zu Bredow, vertreten durch den Rechtsanwalt Grützmacher zu Stettin, klagt gegen ihren Ehemann, unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassuns, mit dem Antrage, die Ehe der Parteien zu trennen, und den Beklagten für den schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreites vor die erste Civilkammer des Königlichen Landesgerichts zu Stettin, Zimmer Nr. 23, auf

den 8. Oktober 1884, Mittags 12 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht

Stettin, den 8. Juli 1884.

Moldenhauer, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

(33139] Oeffentliche Zustellung.

Die verehelichte Schlosser Scheide, Anna, geborene Wildenberg, zu Bredomw, vertreten durch den Rechts⸗ anwalt Beermann zu Stettin, klagt gegen ihren Ehemann, den Schlosser Johann Eduard Scheide, früher zu Bredow jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung mit dem Antrage, das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen und den Beklagten für den schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Stettin, Zimmer Nr. 23, auf den 29. Oktober 1884, Vormittags 9 ½ Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung dieser Auszug der Klage bekannt gemacht

Stettin, den 10. Juli 1884.

Moldenhauer, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[33147] Beschluß.

Auf den Antrag der Königlichen Staatsanwalt⸗ schaft vom 12. Juli dieses Jahres beschließt die Strafkammer des Königlichen Landgerichts

in Erwägung:

„daß gegen den Angeklagten Kaufmann Aaron Steruberg von hier, da derselbe dringend ver⸗ dächtig:

a. am 3. April 1883 zu Duisburg vor dem

Kböniglichen Amtsgerichte daselbst einen ihm

auferlegten Eid wissentlich falsch geschworen

am 15. März 1884 vor der Strafkammer

des hiesigen Landgerichts einen vor seiner

Vernehmung geleisteten Eid wissentlich durch

ein falsches Zeugniß verletzt zu haben

§. 154, §. 153 St. G. B.

Beschluß der Strafkammer des Land⸗

gerichts vom 11. d. Mts. wegen Flucht die

Untersuchungshaft angeordnet, auch zu a. durch

Beschluß desselben Gerichts vom 9. Januar

1884 das Hauptverfahren vor dem Schwurgericht

bereits eröffnet worden ist,“

das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen des Angeklagten mit Beschlag zu belegen. 1b

Gleichzeitig beschließt die Strafkammer des König⸗ lichen Landgerichts gemäß §§. 333, 334 St. P. O.:

daß dieser Beschluß zweimal durch den Deut⸗ schen Reichs⸗Anzeiger bekannt zu machen und

wird

16 Kilometer entfernte, eine Gesammtfläche von 386,430 ha einschließlich 2,898 ha Hof⸗ und Baustellen, 37,762 ha Wasser und 3,991 ha Wege ec. enthaltende Domänen⸗Vorwerk Paulsdorf soll am 11. August er., Vormittags 10 Uhr, im Sitzungssaale des hiesigen Regierungsgebäudes vor dem Domänen⸗Departements⸗Rath, Regierungs⸗Rath Strücker auf die 18 Jahre von Johannis 1885 bis dahin 1903 öffentlich meistbietend verpachtet werden. Pachtbewerber werden zu diesem Termine mit dem Bemerken eingeladen, daß das Pachtgelder⸗Minimum auf 7200 festgesetzt und neben persönlicher Quali⸗ fikation der Nachweis eines disponiblen Vermögens von 90,000 erforderlich ist.

Licitations⸗ und Pachtbedingungen können sowohl in unserer Domänen⸗Registratur, als auch bei dem gegenwärtigen Pächter, Amtsrath Funck zu Paulsdorf, welcher auch die Besichtigung der Domäne gestatten wird, eingesehen, auch auf Wunsch abschriftlich gegen Entnahme der Kopialien durch Postnachnahme von uns mitgetheilt werden.

Bromberg, den 28. Juni 1884.

Königliche Regierung, Abtheilung für direkte Steuern, Domänen und Forsten. Petersen.

13306646 Bekanntmachung.

Zur Verdingung der für die Truppen der 4. Divi⸗ sion während der diesjährigen Herbstübungen erfor⸗ derlichen Naturalien. Biwaksbedürfnisse und Vor⸗ spannfuhrleistungen behufs Beförderung der Ver⸗ pflegungs- und bezw. Biwaksbedürfnisse von den Kontonnements⸗Magazinen Stolp, Schlawe, Bütow. Hammerstein, Konitz, Zuckers, MNahnwitz und Pot⸗ tangow nach den einzelnen Kantonnements⸗ bezw. Biwaksplätzen und ferner zur Fortschaffung der Truppen⸗Bagage in Folge Quartierwechsels ꝛc. ist auf den 29. Juli d. J., Vormittags um 9 Uhr, in dem Bureaulokal des hiesigen Königlichen Pro⸗ viant⸗Amts, Wilhelmstraße Nr. 77, ein Sub⸗ missionstermin anberauent, wozu kautionsfähige Unternehmer hiermit mit dem Bemerken eingeladen werden, daß die Lieferung der Naturalien ꝛc. auch ohne die gleichzeitige Uebernahme der qu. Vorspann⸗ fuhren erfolgen darf.

Die für die einzelnen Magazine erforderlichen un⸗ gefähren Bedarfsquanta, sowie der annähernd be⸗ rechnete Umfang des Vorspanns sind aus den he⸗ züglichen Bedingungen ꝛc. ersichtlich, welche in unserem Bureau, Gammstraße 16 1 Treppe eingesehen werden können. ehs ee

Abschriften von diesen Bedingungen werden auf gegen Erstattung der Kopialien ꝛc. ver⸗ andt

Die in dem Termin abzugebenden Offerten mössen mit der Aufschrift:

„Submission auf Lieferung von Manöver⸗ bedürfnissen⸗ versehen sein.

Offerten, welche den Bedingungen nicht entsprechen, bleiben unberücksichtiat. egb

Uns unbekannte Submittenten haben sich durch amtliche Atteste neueren Datums hinsichtlich ihrer Qualifikation als Lieferanten bezw. Unternehmer auszuweisen.

Bromberg, den 14. Juli 1884.

Königliche Intendantur der 4. D'’vision.

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33157] Eisenbahn⸗Direktions⸗Bezirk Berlin. Königl. Eisenbahn⸗Betriebsamt Breslau⸗ Sommerfeld.

Viadukt bei Bunzlau sollen in öffentlicher Sub⸗ mission vergeben werden. Die Arbeiten umfassen das Reguliren der Sohle, das Einrammen von 170 Stück Rundpfählen, Anlietern und Einbauen von 700 cbm Sandsteinbruchsteinen und Herstellung von 3100 qm Abpflasterung cus quaderförmig zu⸗ gearbeiteten Sandsteinbruchsteinen inkl. Lieferung der Steine.

Bezügliche Offerten sind verschlossen, mit ent⸗ sprechender Aufschrift versehen, bis

Freitag, den 25. Juli cr., Vormittags 11 Uyhr,

an die unterzeichnete Bau⸗Inspektion cinzureichen.

Zeichnungen und Bedingungen liegen daselbst zur Einsicht aus, können auch gegen franko Einsendung von 1 ebendaher bezogen werden. Nur solche Unternehmer finden Berücksichtigung, die nachweislich derartige Arbeiten bereits ausgeführt haben.

Liegnitz, den 9 Juli 1884. N.

Königliche Eisenbahn⸗Bau⸗Inspektion.

Staatliches Gymnasium zu Frankfurt a. M. Die Erd⸗ und Maurer⸗Arbeiten zur Ausführung des Fundament⸗ und Kellermauerwerkes vorerwähnten Gebäudes und die Lieferung der zugehörigen Ma⸗ terialien: 2000 chm Brnuchsteine,

116 Mille gute Ziegelsteine,

250 cbhm Wasserkalk,

500 cbm Mauersand,

300 qm Asphaltarbeiten inkl. Material sollen entweder in einzelnen Loosen oder ungetheilt in einem Loose in öffentlicher Submission an einen der drei Mindestfordernden vergeben werden, insoweit die nach den Bedingungen einzuliefernden Materialproben zufriedenstellend sind. 8

Bedingungen, Offertenformulare und Pläne liegen vom 18 bis 29. Juli cr. während der Bureau⸗

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ferner zweimal durch die Rhein⸗ und Ruhr⸗ Zeitung zu veröffentlichen. ““

Duisburg, den 14. Juli 1884. Königliches Landgericht. Strafkammer.

[33153] Bekanntmachung.

In der bei dem hiesigen Amtsgerichte geführten Rechtsanwaltsliste ist heute die Eintragung des Rechtsanwalts Riemer gelöscht worden.

Eisleben, den 15. Juli 1884.

Königliches Amtsgericht.

Verkäufe, Verpachtnngen, Submissionen ꝛc.

180887] Bekanntmachung. Das bei der Stadt Kletzko im Kreise Gnesen be⸗

stunden im Bau⸗Bureau Theobaldstraße 24 I., Gartenbau, hierselbst zur Einsichtnahme auf und können Bedingnißhefte für jedes Heft der Materialien gegen 1 und für die Maurerarbeiten gegen 1 60 ebendaselbst bezogen werden.

Die Offerten sind versiegelt und mit entsprechen⸗ den Aufschriften versehen portofrei bis zum 29. Juli er. Abends an den Regierungs⸗Bau⸗ meister Körner, Theobaldstraße 24, einzusenden.

Die Eröffnung der Offerten findet im genannten Bureau, am Mittwoch, den 30. Juli, Morgens 10 Uhr, in Anwesenheit der etwa erschienenen Sub⸗ mittenten statt.

Fegeneteef. Peege 14. Juli 1884.

Der Königliche Kreis⸗ Der Regierungs⸗ Bauinspektor, . 8 Banrath: I . Wagner. Koerner.

legene, von der Stadt und Eisenbahn⸗Station Gnesen

Die Arbeiten zur Befestigung des Boberhettes am

[33065] Submission.

Für die Werft sollen diverse Inventarien des Verwalter⸗Details, als: Gewichte, eiserne u. messg., diverse Hohlmaße, Messer, Trichter, Büchsen ꝛc., sowie Kaffeemühlen, Spiegel, Mehlspeiseformen, Pfannen, Oefen, eiserne ꝛc beschafft werden. Ge⸗ schlossene Offerten mit der Aufschrift: „Submission auf diverse Inventarien des Verwalter⸗Details, als: Gewichte ꝛc.“ sind zu dem am 31. Juli 1884, Mittags 12 Uhr, im diesseitigen Bureau an⸗ stehenden Termine einzureichen. Bedingungen ꝛc. liegen in der Registratur der unterzeichneten Be⸗ hörde aus und sind für 1 zu beziehen, auch können Zeichnungen gegen Erstattung des Selbstkostenpreises verabfolgt werden.

Kiel, den 15. Juli 1884.

Kaiserliche Werft. Verwaltungs⸗Abtheilung.

[32739] Bei dem unterzeichneten Artillerie⸗Depot soll am Mittwoch, den 6. August ecr., Vormittags 11 ½ Uhr, im Wege der öffentlichen Submission die Lie⸗ ferung von 4750 kg Stangenschwefel vergeben werden.

Die Lieferungsbedingungen liegen im Bureau des Artillerie⸗Depots, Scharmachergasse 5/6 aus, auch können dieselben gegen Erstattung der Kopialien von dort bezogen werden.

Danzig den 12. Juli 1884.

Königliches Artillerie⸗Depot

[33156] Es soll die Verdingung 1) der Tischlerarbeiten terial, veranschlagt auf der Maler⸗ und Anstreicher⸗ Arbeiten, veranschlagt auf 786,47 der Glaserarbeiten, veranschlagt 1A6“X“ für die Nebengebäude des Kriegsschul⸗Etablissements hierselbst im Termin Dienstag, den 29. Juli cr. Vormittags 10 Uhr, in öffentlicher Submission erfolgen.

Bedingungen und Anschlagsertrakte liegen im Bureau der unterzeichneten Verwaltung, Massen⸗ berechnungen im Kriegsschul⸗Bauburean zur Einsicht aus. 8

Glogan, den 14. Juli 1884

Königliche Garnison⸗Verwaltung.

2609,09 ℳ,

33158] Eisenbahn⸗Direktions⸗Bezirk Erfurt.

Die Anlieferung von rot. 260 chm rohe Pflaster⸗ steine I. Sorte zur Pflasterung der Zufuhrsttaße auf dem Bahnhofe Rackwitz, und 390 chm der⸗ gleichen für Bahnhof Brehna soll in öffentlicher Submission vergeben werden. Hierzu ist Termin den 28. Juli er., Vormittags 10 Uhr, in der unterzeichneten Bau⸗Inspektion anberaumt und wollen Lieferanten bez. Offerten versiegelt und portofrei und mit der Aufschrift: „Lieferung von Pflastersteinen für Bahnhof Rackwitz und Brehna“ bis zu genanntem Tage an dieselbe einsenden. Be⸗ dingungen sind gegen Einsendung von 50 Kopialien von hier zu beziehen.

Leipzig, den 15. Juli 1884.

Königliche Eisenbahn Bau⸗Inspektion (Berlin⸗Anhalt). 8 [33159] Eisenbahn⸗Direktions Bezirk Erfurt.

Die Ausführung der Pflasterarbeiten aus Kopf⸗ steinen auf der Zufuhrstraße des Bahnhofes Brehna in Größe von 2150 qm, und des Bahnhofes Rackwitz in Größe von 2450 qm soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden und steht hierzu ein Termin auf den 28. Juli cr., Vorm. 11 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Bau⸗ Inspektion an. Offerten sind versiegelt, portofrei und mit entsprechender Aufschrift versehen bis zu dem gedachten Termine einzureichen. Bedingungen sind gegen Einsendung von 50 Kopialien von hier zu Pezieben.

Leipzig, den 15. Juli 1884.

Königliche Eisenbahn⸗Bau⸗Inspektion (Berlin⸗Anhalt).

[33155 Bekanntmachung. Behufs öffentlicher Verdingung des Bedarfs an Fleisch, Viktualien, Bivaksholz, Lagerstroh und Rauhfourage, des Transports von Konserven, Hafer und Brod von den betreffenden Eisenbahnstationen ꝛc. in die Kantonnements⸗Magazine, sowie der Magazi⸗ nirung und Verausgabung dieser Gegenstände für die Truppen der Königlichen 17. Division während der diesjährigen Herbstübungen haben wir einen Termin auf den 29. d. Mts., Vormittags 9 Uhr, im Bürecau der unterzeichneten Behörde, Orleansstraße Nr. 7, anberaumt, bis zu welchem Termine Unter⸗ nehmer ihre Offerten versiegelt und mit der Auf⸗ schrift „Submissions⸗Offerte auf Lieferung von Mansöver⸗Bedürfnissen für die 17. Division“ uns portofrei einsenden wollen. 1 Die Bedingungen liegen vom 17. d. Mts. ab in unserem Geschäfts⸗Lokale zur Einsicht aus, fönnen auch gegen Zahlung der Kopialien bezogen werden. Daß die Submittenten Kenntniß von denselben ge⸗ nommen haben, muß in der Offerte angegeben sein. Die Offerten werden im Termine in Gegenwart der erschienenen Interessenten geöffnet. Schwerin, den 14. Juli 1884. Königliche Intendantur der 17. Divisiou.

Werlag von Ferdinand Enke in Stuttgart. Soeben erschien: [33152]

Karl Friedrich Eichhorn

Sein Leben und Wirken nach seinen Aufzeichnungen, Briefen, Mittheilungen von Angehörigen, Schriften, beschrieben von Dr. Joh. Friedrich von Schulte, Geh. Justizrath und G Professor der Rechte vIIIII

Mit vielen ungedruckten Briefen von Eichhorn und an Eichhorn.

Geh. „Preis 8.

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XXXIX. P. 2080. Ersatzmasse für Horn aus

zum

2/ 8 166.

Deutschen Reichs⸗A

Dritte Beilage zeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Donnerstag, den 17. Juli

Staats⸗Anzeiger. 1884.

nmnrmeeneegreee —x

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §.

6 dez Gesetzes über den Markeuschutz, vom 30. November 1874, sowie die in de

m Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Movellen

C 8 6 2 7 5 8 rao jobe „Fg. Heaen vrußf ich† s 8 8 8 vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachüngen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register

Das Central⸗Handels⸗Register für das Berlin auch durch die Königliche Expedition des Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

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Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

Das Abonnement [Insertionsp

Deutsche Reich. r. 160.

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Dat

beträgt 1

etrãg 50 für das Vierteljahr. reis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Einzelne Nummern kosten 20 ₰.

Konkurse Patent⸗Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen

unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse.

VIII. D. 1774. Verfahren zur Herstellung ge⸗ färbter Stärke. Reis⸗Stärke⸗Fabrik Kaisers⸗ lautern, Drumm & Co. in Kaiserslautern.

IX. R. 2654. Maschine zum Schräglochen ebener und gewölbter Bürstenhölzer u. dergl. François Roquet und Stanislas Felix Cohin in Rouen, Dep. Seine Infrieure, Frankreich; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗Straße 110.

XIII. H. 4377. Neuerung an dem Langen'’schen Etagenroste Maschinenbau-Aktien- Gesellschaft „Humboldt“ in Kalk bei Cöln.

H. 4426. Neuerung an Dampfentwässerern. Halle'sche Maschinen- nnd. Damprfkesscl-Armaturen-Fabrik in Halle a./S.

XIX. H. 4398. Schienenbefestigung für Langschwellenoberbau. Edmund Gregory Holtham in London; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstraße 80.

Sch. 3055. Stoßverbindung für Feld⸗ bahnen. V. Schweder in Groß⸗Lichter⸗ felde, Ringstr. 1.

XX. D. 1901. des Rahmens Wagen. Nordufer 3.

XXI. T. 1290. Neuerung an dem unter Nr. 28 444 patentirten Mikrophon; Zusatz zum Patent Nr. 28 444. Moritz Tenzer in Spandau.

XXII. A. 1035. Verwendung höher chlorirten oder bromirten Ameisensäuremethyläthers statt des ameisensauren Chlormethyls oder Brom⸗ methyls bei dem im Patent Nr. 28 318 geschütz⸗ ten Verfahren zur Darstellung blauvioletter Farbstoffe; Zusatz zum Patent Nr. 28 318. Actiengesellschaft für Anilinfabri- kation in Berlin 80. (36).

E. 1171. Verfahren zur Darstellung rother, violetter und blauer Farbstoffe der Rosanilin⸗ reihe durch Oxydation gewisser Combinationen von methylirten Aminen mit primären, sekundären und tertiären aromatischen Aminen. Dr. Emil Erlenmeyer in Frankfurt a. M., Stern⸗ straße 31.

„L. 2712. Neuerungen in dem Verfahren zur Bereitung von Farbstoffen durch Einwirkung einer in alkoholischer Gährung befindlichen Zucker⸗ lösung auf aromatische Verbindungen; 3. Zusatz zum Patent Nr. 23 962. Joh. Henry Lôder in Utrecht; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107.

M. 3171. Verfahren und Apparat zur Her⸗ stellung von Oelfirnissen mittelst der Einwirkung der Elektrizität ausgesetzter feuerstoffabgebender Gasgemische. Max Müthel und Carl Lütcke, in Berlin SW., Lindenstr. 8 III.

T. 1292. Verfahren zur Gewinnnng von rothem Eisenoryd durch Zersetzen von mit Schwefel gemengtem Eisenvitriol in der Hitze. Thomas Terrell in New⸗Court, Temple, County of Middlesex, England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.

V. 698. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen aus Hydrazotoluoldisulfosäure bezw. bromirter Hydrazobenzoldisulfosäure und Phenolen, Naphtolen und deren Sulfosäuren. Direktion des Vereins chemischer Fabriken in Mannheim.

V. 748. Verfahren zur Darstellung hexal⸗ kylirter Leukaniline durch Einwirkung von Ameisensäure, deren Salzen und Aethern auf tertiäre aromatische Aminbasen bei Gegenwart von Condensationsmitteln. Direktion des Bereins chemischer Fabriken in Mannheim.

XXIV. HM. 4309. Rost. Heinrich Hempel

„in Leipzig, Kramerstr. 7.

XXV. R. 2754. Klöppel für Flechtmaschinen; Zusatz zum Patent Nr. 21 166. Firma

Rittershauns & Blecher in Unter⸗

Barmen.

XXVI. D. 1851. Elektrischer Zündavpparat für Gas und flüssige Kohlenwasserstoffe. Deckert & Homolka in Wien; Ver⸗ treter: Wirth & Comp. in Frankfurt a/Main.

XXXI. B. 4714. Apparat zum Heben von Gußstücken aus Formen. Charles Francis Brush in Cleveland, V. St. v. A.; Vertreter: Dr. G. Krause in Cöthen.

K. 3488. Formsand⸗Misch⸗ und Mahl⸗ maschine. Heinr. Krigar in Hannover. XXXII. B. 4572. Verfahren zur Herstellung von Malereien im Charakter der echten Glas⸗ malerei auf Glas oder glasirten Flächen. Victor Blüthgen in Freienwalde g. d. Oder.

XXXIV. H. 4430. Nachtgeschirrdeckel mit Des⸗ infektionskammer. Eduard Frohwald Hippe in Langebrück bei Dresden.

XXXVII. W. 3122. Wände und Zwischen⸗ füllungen zwischen Boden und Decke aus Gyps und Rohr. François Joseph Wunenbur- ger in Mülhausen, Elsaß.

Neuerung in der Verbindung und der Achsen bei federlosen Paul Dietrich in Berlin N.,

lin SW., Königgrätzerstr. 107.

Klasse.

XXXIX. V. 754. Verfahren zum Härten von Gegenständen, welche aus plastischen Kompositions⸗ massen geformt sind. John James Varley in Merton County of Surrey, England; Ver⸗ treter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 47.

XLII. M. 3077. Neuerung an der Ehrhardt- schen Waage zum Wiegen von Eisenbahnfahr⸗ zeugen. Hermann Mohr in Mannheim.

XELV. H. 4391. Pferderechen. J. Have- mann in Neubukow (Mecklenburg).

„Sch. 2923. Oecillirende Abstreifvorrichtung für kontinuirlich gespeiste magnetische Ausles

maschinen. Gottlob Schaeffer in G pingen, Württemberg.

XLVI. HM. 3558. Neuerungen an Gasmotoren; abhängig vom Patent 532. William Ellery Hale in Chicago, Cook County, Illinois, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstraße 47.

N. 920. Neuerung an Lewis Hallock Nash in Brooklyn, New⸗ York, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstraße 47.

XLVII. S. 2384. Von außen einbringbarer

Innenverschlußdeckl für Gefäße. Jos. Simonis in Schkeuditz. „S. 2385. Neuerungen an Metall⸗Liderungen für Kolben⸗ und Schieberstangen. Charles Tilden Sleeper in Chicago, V. St. A.; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. in Berlin W., Leipzigerstraße 124.

XLVIII. G. 2186. Verfahren zum Ueberziehen von Metallen, Glas, Thonwaaren und Steinen mit Aluminium oder Aluminiumbronze. Dr. G. Gehring in Landshut.

XLIX. B. 5039. Doppeldrehbank.

Hermann Behr in Chemnitz. Befestigen von Springfedern mittelst Knoten; Zusatz zur Patentanmeldung D. 1820. Emil Deutgen in Düren. „F. 2036. Maschine zum selbstthätigen Ueber⸗ ziehen von Rollenstahlband mit Stoffen, zugleich zum Abtheilen und Lochen desselben. J. J. Fuchs Sohn in Bernburg.

S. 2336. Neuernagen an Bohrhaltern und Bohrern; abhängig von Patent⸗Anmeldung U. 269. Albert Söderström in Stock⸗ holm; Vertreter: G. Adolf Hardt in Cöln a. Rhein, Sionsthal 11.

L. Sch. 3009. Centeifuge zum Enthülsen und Reinigen von Rohkaffee und anderen Schalen⸗ früchten. Julins Schaultz in Hamburg.

LIII. W. 2945. Verfahren zur Herstellung von Caseinpepton. Dr. Theodor Weyl in Berlin W., Lützow⸗Str. 881.

LV. E. 1256. Anfeuchtmaschine. Jos. Eck & Söhne in Düsseldorf.

LVIII. G. 2652. Abänderung an dem unter Nr. 5027 patentirten Schaltmechanismus an Packpressen; Zusatz zum Patente Nr. 5027. Gildemeister & Comp. in Bielefeld.

LIX. R. 2502. Rotirende Maschine. Adrianus Anthony Wilton van Reede und Wilhelmus Hendricus Corneliaus Jansen in Papendrecht in Holland; Vertreter: F. Engel in

amburg, Graskeller 21.

LXIII. P. 2909. Zerlegbares hohles eisernes Rad für Militär⸗ und andere Fahrzeuge. Oscat Pieron in Landsberg a. W.

LXV. H. 4422. Steuerapparat für Schiffe. John MHastie in Greenock, Groß⸗Britannien; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107.

LXVI. W. 2971. Fleischwiegemaschine mit auf oscillirendem Schlitten rotirendem Klotze. Ph. Wachtel in Frankfurt a. Main.

LXIX. L. 2628. Couponscheere. Lindner in Würzburg.

LXXII. B. 4545. Patronenmagazin für Hinter⸗ lader zu deren Umwandlung in Repetirgewehre. Adolphe Beer in Paris; Vertreter: die Firma C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 47.

L. 2719. Geschütz⸗Geschoßkasten. Julius Leh & Gustav Langenbach in Bruchsal in Baden.

T. 1307. Jagdgewehrschloß mit Sicherheits⸗ vorrichtung. J. F. Timpe, Königlicher Hof⸗ büchsenmacher in Berlin, Unter den Linden Nr. 13.

LXXVI. K. 3589. Entkräuselungs⸗ und Ver⸗ streckungs⸗Apparat an Krempeln. Klein, Hundt & Co. in Düsseldorf.

LXXVII. M. 4445. Spielfiguren mit automa⸗ tisch bewegten Gliedern. William Hamilton Hall in West⸗Brighton, County of Sussex, England; Vertreter: C. Kesseter in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.

Sch. 3057. Federndes Sprungbrett. Hermann Schulz in Brandenburg a. H.

LXXX. M. 3272. Neuerungen an Cement⸗

platten⸗Pressen. Jos. Miller in Schwendi

(Württ.).

LXXXIII. J. 935. Vorrichtung zum Aufziehen

des Schlagwerkes bei Uhren aller Art durch das

Gehwerk. Wilhelm Jerger in Nieder⸗

eschach bei Villingen in Baden.

LXXXVI. D. 1922. Neuerung an Web⸗

stühlen. L. Döhmer in Crefeld.

Gasmotoren.

Karl

Joseph

Abfällen von Hörnern, Rinds⸗ oder Pferdehufen.

““

Nawrocki

Josef Püschner in Tyssa (Oesterreich⸗ Ungarn); Vertreter: Edwin A. Brydges in Ber⸗

8

werden. Herzogthum Klasse. LXXXIX. Waschmaschi ewurtherdeich UV. 284. Weichen von

5

Z. 580.

Breslau Michelsdorf, Berlin, den

Die folgenden

Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten

Patent⸗Ertheilun Klasse. XV. Nr. 19 Bähr in L fahren zum

und Möbel kenthal, Rhe

XXXVII.

KXXVIII.

8

—ö——

LXXXIX. E. 1240. Vorrichtung zur Ver⸗

Erichson Faßdauben s stellen und Vom 25. Fe LXKNXII.

an Trockenapparaten.

LXXXVI. in Burnley, Vertreter:

)* 8 2)

1 23. Ju in, den 1 Kai

1 Berl

In der Patentrolle ist bei Nr.

worden: An Stelle

Carl T. Burchardt in Berlin, Frie zum Vertreter bestellt worden. Berlin, den 17. Juli 1884. Kaiserliches Patentamt.

Versagung von Patenten. nachstehend

Auf die Anzeiger an de

machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden.

Die Wirkungen

als nicht eingetreten.

Klasse. XXII. E.

von Hydrazoverbindungen tertiärer aromatischer 1 2* b Vom 1. November 1883.

Amine. XXXVII. festigung des 1884. XLII.

Vom 18. Ok XLVII. EB.

25. Februar 1884. 1067.

LV. E. maschine. V LXIV. G. zum 1884. LXX. bruar 1884. Berlin, den 1 Kai

Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen

Nummer in die

sind auf Grund

1877 erloschen.

Klasse.

IV. für Lampen.

VIII. Nr.

Nr. 24 43

raten zur verlustfreien Ausnutzung der Imprägnir⸗ und Farbflüssigkeiten. Nr. 24 376. zum Erwärmen und Reinigen von Wasser. 24 855. Speiseapparat.

XIII.

Nr.

XV. Nr. 197.

Druckpressen und ähnliche Apparate. Nr. 24 418. Eiserner Oberbau für Straßen⸗

XIX. bahnen.

hinderung des Ueberkochens von Flüssigkeiten, welche durch Dampf in offenen Gefäßen erhitzt

Ulmer Rrisstärke⸗Fabrik (Heinrich Mack) in Ulm a. d. Donau.

Heizkörpern bestehender, mit Retourdampf arbei⸗

tender Verdampfapparat. Albert Zabel in und

Kaiserliches Patentamt.

Uebertragung von Patenten.

Personen übertragen worden. 19 249.

Metallvlatten. XXXIV. Nr.

stellen von Stühlen und Tischen in vertikaler Richtung. Vom 26. Januar 1883 ab.

München, S an Schiebefenstern.

Nr. 28 291. Co. in Neus

ertreter: Firma C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.

II. P. 1760. Neuerung an der Mechanik feststelle und

Patente

D. 1784.

Nr. 15 824.

6864. Borten und Bänder.

H. Eberhardt in Wolfenbüttel, Braunschweig.

T. 1302. Transportable Rüben⸗ ne. C. J. Thiessen in Trennen⸗ bei Marne (Holstein).

Verfahren und Apparat zum Reis behufs Herstellung von Stärke.

Kontinuirlicher, aus beliebig vielen

A. Wähner Kreis Schweidnitz. 17. Juli 1884.

in Zuckerfabrik

Stürve. [33206]

, unter der angegebenen Nummer der

igen sind auf die

nachgenannten

. Friedrich August Gustav eipzig, Frankfurterstr. 17. Ver⸗ Umdrucken von Lithographien auf Vom 4. März 1882 ab.

-23 360. Mechanische Stuhl⸗ fabrik Patent Calix in Fran⸗ inpfalz. Mechanismus zum Ver⸗

Rischart in Neuerungen Vom 25. März 1883 ab. Nr. 24 662. in Hamburg. Maschine, um elbstthätig zum Fasse zusammenzu⸗ während der Zuführung zu biegen. bruar 1883 ab.

kr. 25 256. Jos.

Steinheilstr. 4 b/TI.

Firma Vogel & sellerhausen bei Leipzig. Neuerung Vom 7. Februar 1884 ab. Nr. 25 558. George Keighley County of Lancaster, England; Mechanischer Webstuhl. ni 1883 ab. 7. Juli 1884. serliches Patentamt

[33207]

Bekanntmachung. 1 18 808 vermerkt

von J. Moeller in

Stüve.

bezeichneten, im Reichs⸗ m angegebenen Tage bekannt ge⸗

des einstweiligen Schutzes gelten 1059. Verfahren zur Darstellung

Thonplatten zur Be⸗ Vom 24. März

zusammenlegbarer Maßstäbe. tober 1883.

4661. Schraubensicherung. Vom

Doppelte Schüttel⸗Papier⸗

om 13. August 1883.

2517. Flaschenverschluß; Zusatz Nr. 1685. Vom 28. Januar

Bleistifthalter. Vom 25. Fe⸗

7. Juli 1884.

serliches Patentamt. 33209] Stüve.

Patentrolle eingetragenen Patente des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai

Neuerungen an Rußfängern

Handhaspel für Tressen,

3. Einrichtung an Schleuderappa⸗

Verfahren und Apparat

Selbstthätiger Dampfkessel⸗

Selbstthätiger Bogenanleger für

Carl William Otto

Klasse. XX. Nr. 12 455. Bremsen für Eisenbahnfahrzeuge. Nr. 14 104. Neuerungen an Lokomotiven. Nr. 19 905. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnwagen. 8 Nr. 24 250. Vorrichtung zum Ein⸗ und Aushängen von Eisenbahnwagen⸗Kuppelungen. 24 807. Kombinirter Feder⸗ und hydraulischer Buffer für Eisenbahnwagen. Nr. 26 770. Achsbüchse für fahrzeuge. Nr. 27 242. Anspannvorrichtung für Seiten⸗ kuppelungen von Eisenbahnwagen. . Nr. 27 245. Bremse für Eisenbahnfahrzeuge. XXI. Nr. 9453. Neuerungen in der Erzeugung von elektrischem Licht. Nr. 9710. Neuerungen in der Erzeugung von elektrischem Licht; I. Zusatz zu P. R. 9453. Nr. 10 254. Neuerungen in der Erzeugung von elektrischem Licht; II. Zusatz zu P. R. 9453. Nr. 11 928. Neuerung in der Hervorbrin⸗ gung von elektrischem Licht; III. Zusatz zu

. 1. 452 .

Eisenbahn⸗

Nr. 13 669. von elektrischem Licht; IV. Zusatz zu P. R. 9453.

Nr. 19 646. Neuerungen an Kontakteiarich⸗ tungen für Telegraphenapparate und andere elek⸗ trische Apparate.

18 Anwendung von Accumulatoren oder thermo⸗elektrischen Batterien in Verbindung mit dem Miktophon. v

Nr. 24 281. Isolator für elektrische Lei⸗

tunzen.

XXII. Nr. 12 096. Verfahren zur Darstellung rother, violelter und grüner Farbstoffe durch Pht tcdag von Clorpikrin auf aromatische Amine.

XXIV. Nr. 24 140. Gasfeuerung.

XXVI. Nr. 15 407. Gaslampe für hohe Tem⸗ peraturen.

XXVIII. Nr. 25 140. Lederspaltmaschine mit Walzen und hin⸗ und hergehendem Spalt messer.

XKX. Nr. 24 706. Bruchverschluß.

XXXIII. Nr. 20 400. Neuerungen an Eis⸗

sporen. XXXIV. Nr. 19 960. Nr. 20 118. von Sitzmöbeln. Nr. 23 838. Nr. 24 829. Zugstiefeln.

Nr. 27,299. Combinirte Zerkleinerungsvor⸗ richtung für Holz, Koks, Brod und Fleisch. XXXVII. Nr. 22 963. Neuerung an dem im Patent Nr. 20 135 patentirten Jalousiestäbchen

aus Holzdrahtgewebe. Nr. 24 168. Hebelverschluß für Läftungs⸗

fenster. 10 806.

XXXVIII. Nr. Baumsägemaschinen.

XLEII. Nr. 20 426. Druckzeiger für Walzen.

Nr. 20 919. Instrument und Verfahren zur direkten Messung von Luftlinien, Höhen, Tiefen heele r Gittergen

Nr. 23 505. Neuerung an Federwaagen.

Nr. 23 584. Aknstischer Fhtseen, ngsmesser.

Nr. 23 585. Dezimalwaage mit selbst⸗ thätigem Gewichtsanzeiger.

Nr. 24 050. Apparat menschlichen Fußes.

Nr. 25 063. Control⸗Uhr.

XLV. Nr. 19 329. Neuerungen an Reihesäe⸗ maschinen.

Nr. 19 626. Vorschubmechanismus für die Transportwalzen an Häckselschneidmaschinen.

Nr. 24 256. Neuerungen an dem Vorschub⸗ mechanismus für die Transportwalzen an Häcksel⸗ schneidemaschinen; Zusatz zu P. R. 19 626.

XLVII. Nr. 19 859. Neuerung in der Her⸗ stellung von Treibriemen aus Segeltuch.

1 20 049. Rollenlager mit Doppelkegel⸗ rollen.

XLIX. Nr. 762. Zängemaschine für Eisen und Stahl.

Nr. 20 165. Vorrichtung zur kreisförmigen Ceheisrhüng an weißen und farbigen Metall⸗ apseln.

L. Nr. 20 012. Getreide⸗Reinigungs⸗ und Putz⸗

maschine mit Stoßbürsten. 8

LI. Nr. 24 072. Vorlichtung zum Feststellen der

Wirbel von Pianoforte's.

LIV. Nr. 24 946. Apparate zur Herstellung

von Gegenständen aus flüssiger Papiermasse.

LVIII. Nr. 24 016. Presse zum Verpacken von

Strohhülsen.

LXI. Nr. 24 971. Rettungsapparat zur Be⸗

nutzung bei Feuersgefahr.

LXVIII. Nr. 24 211.

schlössern. . LXIX. Nr. 15 229. Schälmesser. Schäl⸗ und Schnitzelmesser.

Trockenständer für Neuerungen in der Konstruktion

Zeitunghalter. Vorrichtung zum Anziehen von

Neuerungen an

zum Messen des

Neuerung an Einsteck⸗

Nr. 18 320.

Zusatz zu P. R. 15 229.

LXX. Nr. 24 280. Bleistifthalter.

Nr. 27 133. Quadrat⸗Druckfeder zum Ein⸗ zeichnen der Marksteine in die Pläne bei Feld⸗ vermessungen u. s. w. LXXII. Nr. 23 900.

elliptischer Mündung.

Nr. 27 282. Apparat zum Laden von Ge⸗ wehr⸗Patronen. LXXXIII. Nr. 19 906.

Jagdgewehrläufe mit

Neuerung an Ka⸗

lenderuhren.