1884 / 172 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 24 Jul 1884 18:00:01 GMT) scan diff

21g 8 8

am Montag, den 4. August 1884, und e

[34238] Oeffentliche Zustellung.

Der Nikolaus Göttmann, Kaufmann in Svittel, klagt gegen den Jakob Kneppert, Bergmann, früher in Spittel, jetzt unbekannten Aufenthaltsorts, und dessen bei ihm domizilirten und durch ihn als Vor⸗ mund derselben vertretenen minderjährigen Kinder: 1) Margaretha, 2) Franz und 3) Elisabeth Knep⸗ pert, wegen gelieferter Spezereiwaaren aus dem Jahre 1882 mit dem Antrage auf Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung von 67,20 nebst 5 % Zinsen seit Zustellung dieser Klage und Kosten und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Kaiserliche Amtsgericht zu St. Avold auf

den 9. Oktober 1884, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Drautzburg, Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts.

[34239] Oeffentliche Zustellung.

Der Nikolaus Bour, Bäcker in Ober⸗Homburg, klagt gegen den Johann Trinkweil, Arbeiter, und dessen Ehefrau Margaretha Gandolf, früher in Nieder⸗Homburg, jetzt unbekannten Aufenthaltsorts, wegen im Jahre 1878 gelieferten Brodes und Meh⸗ les mit dem Antrage auf Verurtheilung der Be⸗ klagten zur Zahlung von 54,08 nebst 5 % Zinsen seit Zustellung dieser Klage und Kosten, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Kaiserliche Amtsgericht zu St. Avold auf

den 9. Oktober 1884, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Drautzburg,

Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts.

[34242] Oeffentliche Zustellung.

Der Besitzer Michael Bielicki zu Bartnicka, vertreten durch den Rechtsanwalt Trommer zu Strasburg W./ Pr., klagt gegen den früheren Be⸗ sitzer Johann Kopaczewski, früher in Krottoschin bei Loebau W/ Pr., jetzt unbekannten Aufenthalts, aus zwei von ihm für den Beklagten unterschriebenen Wechseln über 124 Thlrn. = 372 ℳ, fällig am 22. Oktober 1872 und über 133 Thlr. = 399 ℳ, fällig am 21. Januar 1873, mit dem Antrage auf Zahlung von 771 nebst 5 % Zinsen seit dem 1. Januar 1880, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Thorn auf

den 4. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. .

Thorn, den 16. Juli 1884.

v. Keudell, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[34237] Oeffentliche Zustellung.

Der Rentner H. Verkrüzen zu Warendorf, ver⸗ treten durch den Justizrath Blumberg daselbst, klagt gegen die Eheleute Korbmacher Heinrich Storck, früher zu Warendorf, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Zahlung von Hausmiethe, mit dem Antrage auf Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung von 56 25 rückständiger Hausmiethe, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Warendorf auf den 17. September 1884, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

1 Schwarz, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[34216]

Die Unterzeichneten bringen hiermit zur öffent⸗ lichen Kenntniß, daß sie für die Dauer ihrer dem⸗ nächst einzugehenden Ehe die eheliche Gütergemein⸗ schaft hinsichtlich des Einbringens und des Erwerbs ausgeschlossen haben, und daß keines von Beiden für die Verbindlichkeiten des andern haftet. Wies⸗ baden, 15. Juli 1884. Gabriel Geib. Marie Wissemann.

[34170]

Der beim hiesigen Königlichen Landgericht zuge⸗ lassene Rechtsanwalt Heinrich Kniebusch hat seinen Wohnsitz von Guben nach Fürstenberg a. O. ver⸗ legt, was nach der heute erfolgten Eintragung in die Rechtsanwaltsliste des qu. Landgerichts hierdurch bekannt gemacht wird.

Guben, den 15. Juli 1884.

Der Landgerichts⸗Präsident: Oehler.

[34214]

Auf Grund eines Reskripts des Herzoglichen Staats⸗Ministeriums, Departement der Justiz, vom 14. d. M., Nr. 4722, ist der Referender Victor Hampe hieselbst nach vorgängiger Beeidigung in die Liste der bei dem hiefigen Herzoglichen Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.

Holzminden, den 22. Juli 1884.

Deer Landgerichts⸗Präsident F. Wolff.

[34171] In die Liste der beim unterzeichneten Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte sind eingetragen: 1) Rechtsanwalt Rudolph Voß u Plau 2 8 Gustav Holldorf 2 Plau i. M., den 21. Juli 1884. Großherzogliches Amtsgericht.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc. [34258] .“ Eisenbahn ⸗Direktions⸗Bezirk Berlin. Submissionen auf Lieferung von: a. 477 t Flußstahlschienen, 578,8 t Lang⸗ schwellen, Querverbindungen, Schwellen⸗ laschen und Schwellenstühlen aus Flußeisen, sowie Schienenlaschen Flußstahl und 52 t Kleineisenzeug

für Schienen :ꝛc. um 11 Uhr, für Kleineisen⸗ zeug um 12 Uhr Mittags, in unserem Geschäfts⸗

müssen bis zu diesen Terminen frankirt, versiegelt und mit den in den Offerten⸗Formularen vorge⸗ schriebenen Aufschriften eingereicht sein. Bedin⸗ gungen und Zeichnungen können bei uns eingesehen oder gegen Einsendung der Kosten von 2 50 für Schienen ꝛc. und 1 10 für Kleineisenzeug in Empfang genommen werden. Berlin, den 22. Juli 1884. Materialien⸗Bureau. [32111] Pferde⸗Auktion. Dienstag, den 5. August d. J., Vormittags 10 Uhr, kommen auf dem hiesigen Gestüthofe ca. 14 ausrangirte ältere und jüngere Beschäler des Pommerschen Landgestüts meistbietend gegen Baar⸗ zahlung zur Versteigerung. Labes, den 3. Juli 1884. Der kommissarische Gestüt⸗Dirigent. Freiherr von Massenbach.

1343122 Bekanntmachung.

Der Bedarf an Vorspann zur Heranfuhr der Lebensmittel und Bivaksbedürfnisse aus den Maga⸗ zinen zu den Truppen für die Dauer der dies⸗ jährigen Herbstübungen der 5. Division und zum Transport der Bagage aus den untenbezeichneten Orten bezw. den Bivaks soll öffentlich verdungen werden.

Der Bedarf stellt sich unge

in Cottbus vom

Sommerfeld 8. 8.

Jeßnitz 288 79.

⸗.FPförten

Drebkau 30./8.— 3./ 93

Guben . /9. 13./9. 382

1585 /9. 13./9. 483

Wellnnitz Eg1616*“ 5

Es sind meist zweispännige Wagen erforderlich, aber auch ein⸗ und dreispännige in geringerer An⸗ zahl.

Hierzu wird ein Termin auf

den 2. August ecr., Vormittags 9 Uhr, in unserem Dienstlokal, Gubenerstraße Nr. 25, 2 Treppen, anberaumt, bis zu welchem Zeitpunkte Unternehmer ihre Offerten versiegelt mit der Auf⸗ schrift: „Submissionsofferte auf Vorspanngestellung“ versehen, portofrei an uns einsenden wollen.

Die Bedingungen, von denen Kenntniß zu haben

Submittent in der Offerte anzugeben hat, sind bei

der unterzeichneten Behörde zur Einsicht ausgelegt;

dieselben können auch gegen Erstattung der Kopialien

bezogen werden.

Frankfurt a. O., den 23. Juli 1884. Intendantur der 5. Division.

[33996]

Eisenbahn⸗Direktions⸗Bezirk Magdeburg.

Die Ausführung der Klempner⸗, Schlosser⸗,

Glaser⸗ und Anstreicher⸗Arbeiten für die neu zu er⸗

bauende Schmiede und Dreherei auf Bahnhof

Buckau soll vergeben werden.

Bedingungen und Offerten⸗Formulare sind vom

Büreau⸗Vorsteher des unterzeichneten Betriebsamtes, Herrn Lüdemann, gegen Einsendung von 1 zu beziehen. Zeichnungen liegen im Neubau⸗Büreau auf hie⸗ sigem Central⸗Bahnhofe zur Einsicht auf. Die Offerten sind mit bezüglicher Aufschrift und ver⸗ schlossen bis Montag, den 4. August, Vormit⸗ tags 11 Uhr, einzureichen.

Magdeburg, den 15. Juli 1884.

Königliches Eisenbahn⸗Betriebsamt (Wittenberge⸗Leipzig.)

Eisenbahn⸗Direktionsbezirk Magdeburg. [34316] Submission auf den Verkauf alter Oberbau⸗Materialien ꝛc.

Am Donnerstag, den 7. August cr., Vor⸗ mittags 10 Uhr, sollen im Bureau des unter⸗ zeichneten Betriebsamtes folgende ausrangirte alte Materialien, welche auf den Bahnhöfen des diessei⸗ tigen Bezirks lagern und zwar: 3

43 t Stahlschienen, 1032 t Eisenschienen, 225 t Kleineisenzeug (Schienenstühle, Laschen, Schrauben, Nägel ꝛc.), 21 t Herz⸗ und Kreu⸗ zungsstücke von Eisenhartguß, Stahl und Schmiedeeisen, 18 t Weichentheile, Radlenker und Weichenböcke, 4 t Gußeisen, 0,5 t Schmiedeeisen, sowie eine alte Centesimalwaage

im Gewicht von ca. 1750 kg verkauft werden. 1

Die Submissions⸗Bedingungen und Materialien⸗ Verzeichnisse liegen im genannnten Bureau zur Ein⸗ sicht aus, können auch gegen Einzahlung von 75 Copialien von dem Bureauvorsteher Herrn Lüde⸗ mann vorher bezogen werden. Bezügliche Offerten sind versiegelt und mit der Aufschrift: Submission auf alte Oberbau⸗Materialien versehen an uns bis zum Termin einzureichen.

Magdeburg, den 19. Juli 1884.

Königliches Eisenbahn⸗Betriebsamt (Wittenberge⸗Leipzig). Kern. [32544 Bekanntmachung. ..

In der hiesigen Strafanstalt werden am 1. Januar fut. die Arbeitskräfte von ca. 100 männlichen Ge⸗ fangenen, welche bisher mit Cigarrenfabrikation be⸗ schäftigt waren, disponibel, und sollen dieselben von da ab zu diesem Beschäftigungszweige wieder auf 3 Jahre verdungen werden.

Der Weiterhetrieb vorgenannter Arbeit ist erwünscht, jedoch sind auch andere Arbeitszweige, soweit sie den hierüber gegebenen höheren Bestim⸗ mungen entsprechen, zulässig.

Die Bedingungen für Uebernahme der Arbeits⸗ kräfte liegen im diesseitigen Büreau zur Einsicht aus und werden auch auf Verlangen abschriftlich gegen Zahlung von 1 Kopialien übersandt.

Zur Uebernahme der Arbeitskräfte ist eine Kaution von 1800 zu bestellen.

Die äußerlich mit der Aufschrift: „Submissions⸗Offerte auf Arbeitskräfte von Gefangenen der Strafanstalt Naugard“

versehenen und versiegelten Offerten sind bis zum 12. August d. J., Vormittags 11 Uhr, portofrei an die unterzeichnete Direktion einzureichen, und geschieht die Eröffnung derselben zu dem ge⸗ dachten Zeitpunkte in Gegenwart etwa persönlich erschienener Submittenten. Naugard, den 10. Juli 1884.

v““ [34313]

Bekanntmachung. Die Lieferung des Bedarfs der Truppen der 22. Division an: Kaffee, Salz, Kartoffeln, Raubfourage, Lager⸗ stroh, Biwaksholz, sowie die Gestellung der zur Anfuhr der Fourage und der Biwaksbedürfnisse erforderlichen Wagen während der in der Zeit vom 9. Auaust bis incl. 14. September cr. bei Weimar, Buttstedt und Apolda stattfindenden Herbstübungen soll im Wege des Submissionsverfahrens, dem sich eventl. ein Li⸗ citationsverfahren anschließen wird, verdungen werden. Zu diesem Zweck ist auf 1 Dienstag, den 29. Juli er., 1 Vormittags 10 Uhr, 1 8 im Geschäftslokale der unterzeichneten Behörde, obere Königsstraße Nr. 29, Termin anberaumt worden. Der ungefähre Bedarf an Vorspann in den ein⸗ zelnen Cantonnements⸗Magazinen beträgt für Buttstedt 94 einsp., 221 zweisp. Wagen, Weimar 57 5 5 Apolda 86 56 Offerten auf Uebernahme des Vorspanns sind nur für den Gesammtbedarf aller Magazine, oder für den Gesammtbedarf einzelner Magazine zulässig. Näheres ergiebt sich aus den in unserem Geschäfts⸗ lokale ausliegenden Bedingungen und Bedarfsberech⸗ nungen, welche gegen Erstattung der Kopialien in Abschrift bezogen werden können. Kautionsfähige Lieferungsunternehmer, welche sich über ihre Quali⸗ fikation zu derartigen Geschäften genügend ausweisen können, werden aufgefordert, ihre Offerten franco und versiegelt mit der Aufschrift: „Submission auf Mansöverbedürfnisse der 22. Division“ bis zum festzesetzten Termine hierher und sich zu demselben persönlich einzufinden. Cassel, den 22. Juli 1884. Intendantur der 22. Division.

einzusenden

32739 1““

Bei unterzeichneten Artillerie⸗Depot soll am Mittwoch, den 6. August er., Vormittags 11 ½ Uhr, im Wege der öffentlichen Submission die Lie⸗ ferung von 4750 kg Stangenschwefel vergeben werden.

Die Lieferungsbedingungen liegen im Bureau des Artillerie⸗Depots, Scharmachergasse 5/6 aus, auch können dieselben gegen Erstattung der Kopialien von dort bezog en werden.

Danzig, den 12. Juli 1884. Königliches Artillerie⸗Depot.

6

[34314] Bekanntmachung. b

Die Lieferung von 196 echm kiefernem Schnitt⸗ holz in Spundpfählen von 16 cm Stärke und 6 m Länge soll in Submission vergeben werden.

Offerten hierauf, welche den im Geschäftszimmer der unterzeichneten Verwaltungs⸗Abtheilung auslie⸗ genden und gegen vorherige Einsendung von 0,50 in Baar zu empfangenden Lieferungsbedin⸗ gungen durchaus entsprechen müssen, sind postmäßig verschlossen und mit der Aufschrift „Offerte auf Schnittholz in Spundpfählen“ versehen, bis zum 4. August ecr., Mittags 1 Uhr, an die Ver⸗ waltungs⸗Abtheilung einzusenden.

Danzig, den 18. Juli 1884. Kaiserliche Werft, Verwaltungs⸗Abtheilung.

v ¶[34315]

Bekanntmachung.

Die Ausführung der Maurer⸗, Asphaltirungs⸗ Steinmetz⸗, Zimmer⸗, Staaker⸗ und Schmiede⸗Ar⸗ beiten zum Bau eines Bureau⸗Gebäudes für den Dockmeister soll in Submission vergeben werden.

Offerten hierauf, welche den im diesseitigen Ge⸗ schäftszimmer ausliegenden und gegen vorherige Einsendung von 1,50 in baar zu empfangenden Lieferungsbedingungen durchaus entsprechen müssen sind postmäßig verschlossen und mit der Aufschrift „Offerte auf Maurer⸗, Asphaltirungs⸗ ꝛc. Arbeiten- versehen, bis zum 30. Juli er., Mittags 1 Uhr an die Verwaltungs⸗Abtheilung einzusenden. 9

Danzig, den 22. Juli 1884.

Kaiserliche Werft, Verwaltungs⸗Abtheilung.

[34317] Eisenbahn⸗Direktions⸗Bezirk Breslan.

Die u“ von Erd⸗ und Böschungsarbeiten auf der Zweigbahn Loslau⸗Annaberg, mit 93 837 Kubikmetern Bodenlösung und 82 712 Quadratmetern Böschungsflächen soll im Wege der öffentlichen Sub⸗ mission verdungen werden. Die Bedingungen, Pläne und Massenberechnungen sind täglich während der Bureaustunden im hiesigen Abtheilungs⸗Baubureau einzusehen, auch können die Bedingungen, sowie die Submissionsformulare gegen Erstattung von 60 welce portofrei einzusenden sind, daselbst entnommen werden.

Die Offerten sind bis spätestens Freitag, den 8. August c., Vormittags 11 Uhr, an das oben bezeichnete Bureau einzureichen. 8 Die Ablehnung sämmtlicher Gebote, sowie die freie Auswahl unter den Offerenten wird vorbehalten

Rybnik, den 21. Juli 1884. 3

Die Eisenbahn⸗Bau⸗Abtheilung.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. vonöffentlichen Papieren.

[34154] Berlin⸗Hamburger Eisenbahn. Ausgabe neuer Zinscoupons zu den Prioritäts⸗ Obligationen II. Emission Serie II.

Die Inhaber von Prioritäts⸗Obligationen II. Emission Serie II. werden davon in Kenntniß gesetzt, daß wir eine neue Reihe von 12 Zinscoupons über die Zinsen vom 1. Juli 1884 ab nebst Talon Nr. VII. ausgeben werden.

Zu diesem Zwecke sind in der Zeit

vom 1.—15. August

die Talons Nr. VI. mit einem Verzeichniß, wel⸗ ches die Nummern derselben der Reihenfolge nac, sowie den Namen und die Wohnung des Ausstellers enthält, in der Hauptkasse zu Berlin oder der Direktionskasse in Hamburg werktäglich in den Vor⸗ mittagsstunden von 9 bis 1 Uhr gegen Empfang⸗ nahme eines Anerkenntnisses einzureichen.

Gegen Rückgabe dieses mit Quittung versehenen Anerkenntnisses können

vom 18. August d. Js. ab in den vorgedachten Dienststunden die neuen Zins⸗ coupons nebst Talon Nr. VII. bei gedachten beiden Kassen und zwar bei derjenigen in Empfang ge⸗ nommen werden, welche das Anerkenntniß er⸗ theilt hat.

Formulare zu dem oben erwähnten Verzeichniß werden in den genannten Kassen unentgeltlich aus⸗ gegeben.

Berlin, den 22. Juli 1884.

Königliche Direktion der Berlin⸗Hamburger Eisenbahn.

[31510]

Ganzen 2 793 600 auf 1 862 400 herabgesetzt.

Oberhausen, Rheinl., den 4. Juli 1884.

Actien-Gesellschaft für Eisen-Industrie zu Styrum in Oberhausen. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. April 1884 ist das Acetienkapital von im

Laut Bekanntmachung des hiesigen Königlichen Amtsgerichts vom 24. Juni 1884 ist dieser Be⸗ schluß unter Nr. 6 in das Gesellschaftsregister eingetragen, weshalb wir gemäß Artikel 243 des Handels⸗ gesetzbuches die Gläubiger auffordern, sich bei uns zu melden.

n

Der Vorstand.

[34256] Pommersche

Hypotheken⸗Actien⸗Bank.

Im Anschluß an die bisherigen Verloosungen unserer 5 % unkündbaren Hypotheken⸗Briefe dritter Emission, kündigen wir hiermit die sämmtlichen bisher noch nicht ausgeloosten Hypotheken⸗Briefe dieser Emission.

Es sind dies folgende Hypotheken⸗Briefe:

Litt. A. à 3000 Nr. 1100 bis 1149.

Litt. B. à 1500 Nr. 3900 bis 3975, 3977 bis 3999.

Litt. D. à 300 Nr. 10500 bis 10572, 10574 bis 10779, 10781 bis 10948, 10950 bis 10953, 10955 bis 10982, 10984 bis 10999, 11500 bis 11696, 11698 bis 11804, 11806 bis 11974, 11976 bis 11999.

Vorstehende Nummern werden am 24. Januar 1889 8 unserer hiesigen Kasse zum Nennwerthe eingelöst.

ezr 24. Januar 1885 hört die Verzinsung auf.

Wir bringen zur Kenntniß, daß Verloosungs⸗ und Restanten⸗Listen bei allen Bankhäusern, welche die Einlösung unserer Hypotheken⸗Brief⸗ Coupons übernommen haben, eingesehen werden können.

Coeslin, den 22. Juli 1884.

Die Haupt⸗Direktion.

sauss Bekanntmachung. Ausloosung der 4 % Halle'schen Stadt⸗Anleihe vom Jahre 1882.

Die Inhaber der am 12. Mäaͤrz cr. ausgeloosten Stücke obiger Anleihe, und zwar: Litt. A. Nr. 1 39 64 66 68 80 262 263 279 338 614 615 616 617 und 737 à 1000 ℳ, Litt. B. Nr. 1034 1097 1141 1143 1187 1331 1332 1349 1527 1636 1640 1702 1731 1753 1777 und 1881 à 500 ℳ, Litt. C. Nr. 2004 und 2139 à 200 ℳ, fordern wir hierdurch auf, die Einlösung der⸗ selben vom 1. Oktober er. ab, an welchem Tage die Verzinsung aufhört, bei unserer Kämmereikasse gegen Rückgabe der Obligationen und der zugehörigen Coupons bewirken zu wollen Halle a. S., den 17. Juli 1884.

Königliche Direktion der Strafanstalt.

lokale hierselbst, Köthenerstraße 8/9. Offerten

Der Magistrat.

Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.

[34320] „Wochen⸗Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslau am 23. Juli 1884. Activa.

Bestand an Reichskassenscheinen: 28 980 Bestand an Noten anderer Banken: 463 100 Wechsel: 4487 886 99 ₰. Lombard: 3439 300 Effekte: ₰. Sonstige Aktivat 47 385 63 ₰.

Passiva. Grundkapital: 3 000 000 Re⸗ serve⸗Fonds: 600 000 Banknoten im Umlauf: 2 358 200 Tägliche Verbindlichkeiten: Devpositen⸗ Kapitalien 3 424 760 An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten: Sonstige Passivat 497 37 ₰. Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln: 123 841 30 ₰.

Verschiedene Bekanntmachungen.

Holsteinische Marschbahn⸗Gesellschaft. [34319] Bekanntmachung. Die unterzeichnete Direktion macht nach Vorschtist des §. 11 Abs. 2 des in Veranlassung der Weiter⸗ führung der Holsteinischen Marschbahn von Hede bis an die Landesgrenze unterhalb Ribe revidirten Statuts hiemittelst bekannt, daß die an die Aktio⸗ näre der durch Hinzutreten der Neubaustrecke Heide Landesgrenze erweiterten Gesellschaft gerichteten Bekanntmachungen von jetzt ab im Kreise Husun durch das „Husumer Wochenblatt“, im Feht Tondern durch die „Tondernsche Zeitung“ n Veröffentlichung gelangen werden. Glückstadt, den 23. Juli 1884. Die Direktion. Bünz. H. Lund.

““

[34255] Das Bureau der

Baugesellschaft Kaiser Wilhelm Straße

befindet sich in dem Hause Neue Friedrichstraße Nr. 29 I.

““

Metallbestand: 1 067 264 09

Berlin, Donnerstag, den 24. Juli

vom 11. Januar 187

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ELII. D. 1749. Maschine zum

treter: F. Engel in Hamburg, Graskeller 21.

. J. 925. Steppnähten und Schnureinlagen für i. Elsaß, Baslerstr. Nr. 125.

W. 3044. Nadelführung für Ueberwendlich⸗ Nähmaschinen 2— 8 ö Otto Sack in Leipzig, Katharinen⸗

raße 18. LVI. J. 649. Neuerung an dem unter Nr. 15 962 patentirten stellbaren Kummet; Zu⸗ satz zum Patente Nr. 15 962. R. Jesch & Co. in Connewitz bei Leipzig.

ELXIII. B. 5025. Dreirädriges Velociped. J. de Bornier in Alx, Frankreich; Ver⸗

treter: Internationale Association für Patent⸗

Angelegenheiten. Edwin Brydges und Carl

Pataky in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107.

LXIKX. D. 1846. Heft und Verschlußmechanis⸗

mus für Messer und andere Schneidewerkzeuge. 9. Eduard Dittrich in Nixdorf, Böhmen; Vertreter: Internationale Association für Patent- Angelegenheiten.

Sch. 2873. Neuerungen an der unter Nr. 13 322 patentirten Einrichtung an Taschenmessern; Zusatz zu Patent Nr. 27 968 und abhängig von P. R. Nr. 13 322. Franz Schumann in Solingen.

LXXII. C. 1388. Maschine zum Füllen von

Patronen. Franklin Luther Chamberlin in Cleveland, Amerika; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W. Leipziger⸗ straße 124. 6

N. 974. Magaazingewehr mit Cylinderver⸗ schluß. Carl Nenbronner in Wiesbad Walramstr. 19. „Sch. 2991. Anhängbares Patronen⸗Magazin für Einzellader. Joh. Bapt. Schmarda in Wien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW. Königgrätzerstr. 47.

U. 281. Zündhütchen für Repetirgewehr⸗ Patronen. Heinrich Ttendoerfrfer in Nürnberg.

LXXVII. C. 1457. Spielzeug in Form einer

sich um einen Stab windenden Schlange.

William Maxwell Campbell, Königlicher

Ingenieur⸗Oberst in London; Vertreter: L. Putz-

rath in Berlin SW., Dessauerstraße 33.

LXXXIII. M. 3186. Rollen⸗Chronometergang

für Taschen⸗ und Marine⸗Uhren. August

Ernst Müller in Passau, Schrottgasse Nr. 156.

LXXXIV. B. 4805. Bagger⸗Vorrichtung.

William Fothergill Batho in Westminster,

England; Vertreter: P. Edmund Thode & Knoop

in Dresden, Amalienstraße 31.

LXXXIX. L. 2702. Neuerung an Osmose⸗ apparaten. Hippolyte Leplay in Paris; Vertreter: Wirth & Comp. in Frankfurt a. M.

Berlin, den 24. Juli 1884.

Kaiserliches Patentamt. Nieberding.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗

Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗

machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden.

Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten

als nicht eingetreten.

Klasse.

XXV. LE. 2376. Rundstrickmaschine.

8. November 1883.

LXXXIX. L. 2263. Neuecrung in der Be⸗ festigung der Rübenschnitzelmesser. Vom 11. Okto⸗ ber 1883.

Berlin, den 24. Juli 1884.

[34321]

Vom

Kammschneidmaschine. Louis Marie Chorier in Paris; Vertreter:

Fallmaschine mit elektrischer

Opoernalas 5 Opernglas als Anhänger tragbar.

Zusatz

25 714. Eisenwerke

Vorrichtung zur Abkühlung des und in Kiel. Cigarrettenspisten. Alfons Nadwodzki in

erg; Vertreter: Hugo Pataky in Berlin SW.,

r von galvanischen Nieder⸗ om 21. Dezember 1883 ab schlägen. Adolf Wagner, Paul Jobst Be

Neuerungen an Handmühlen.

Neuerung an Notenblättern; ab⸗ n dat Fabrik Leipziger Musikwerke, vorm. Paul Ehrlich

S. 2409. Neuerung an mechanischen Musik⸗ Vietos Seidel in

49 Aufnähen gelochter Knöpfe. Lawrence Jehn Driscoll in Sommerville, Massachus., V. St A.; Ver⸗

Verfahren zur Herstellung von

näherei. Josephine Jordy in St. Ludwig

1 mit rotirender Nadel. Wm. Webster in San Francisco, V. St. A.;

/n. LLadb cel,

Uebertragung von Patenten. Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt Patent. Ertheilungen sind auf die Personen übertragen worden. nKlasse.

X. Nr. 12 016. in Mannheim. Kokszerkleinerungsmaschine. 25. Mai 1880 ab. 8

XI. Nr. 25 341. S. Zumpe & Co. in2 Vom 19. Juni 1883 ab.

Mehreylindrige

gemachte

ia Riefenstahl rlin.

K Compound⸗Dampf maschine, Vom 21. Dezember 1883 ab. Nr. 27 717. . Kiel. trapezförmigen 2 Und

Querschnitts zur zur Verminderung der Reibung

in, den 24. Juli 1884. Kaiserliches Patentamt. Nieberding.

Erlöschung von Patenten.

sind auf Grund des §. 9 des Gesetz 1877 erloschen. 8 Klasse. III. Nr. 20. 829. Verfahren zur Herstellung künst⸗ licher Federn aus Thierfellen. IV. Nr. 15 947. Eisenbahnsignallate ne mit Petroleumbeleuchtung und Doppelreflektor. Nr. 26 284. Wärmeaustauschapparat für Doppelcylinderlampen. Nr. 27 539. Verfahren und Apparate zur Heizung und Beleuchtung mit Erdöl; II. Zusatz zu P. R. 20 960. V. Nr. 24 856. Selbstthätiger Schachtverschluß. 9 25 925. Fangvorrichtung für Schachtförder⸗ gestelle. VI. Nr. 20 662. Verfahren und Apparat zur un⸗ mittelbaren Bestimmung des Alkoholgehaltes von Schlempe, Lutterwasser ꝛc. während des Spiritus⸗ Brenn⸗ oder Destillationsprozesses. VII. Nr. 17 155. Neuerungen an der Einrichtung, welche zur Ausführung des durch Patent Nr. 15 873 geschützten Verfahrens zur Herstellung von Metallfolien erforderlich ist. Nr. 25 276. Verfahren und Vorrichtung zum selbstthätigen Drahtziehen VIII. Nr. 27 332. Breithalter an Cylinder⸗ Appretur⸗Maschinen. Nr. 27 637. Neuerung an Rüschenmaschinen. X. Nr. 20 527. Apparat zum Trocknen von Kohlenklein zur Erzeugung von Briquettes. XI. Nr. 19 648. Schneidmaschine für Papier, Pappe, Leder u. dergl. XII. Nr. 24 708. wasser⸗Maschinen. Nr. 25 775. Löseapparat.

XIII. Nr. 16 208. Neuerung an vertikalen Rauchröhren⸗Dampfkesseln behufs Abführung der Nr. 20 843. Neuerungen an Dampfkesseln. Nr. 23 927. Luftzuführung bei Feuerungen

für Flammrohrkessel. 8

Nr. 27 344. Glockenförmiger Einsatz

Speisewasser⸗Vorwärmer.

XY. Nr. 3638. Vielfarben⸗Druckmaschine.

XX. Nr. 11 506. Waggon⸗Schieber.

Nr. 23 627. Vorrichtung zum Verriegeln

von Signalen und Weichen durch einen Eisen⸗

bahnzug.

Nr. 27 337. Alarm⸗Apparat für Straßen⸗

bahnwagen.

XXI. Nr. 27 143. Gestalt der Leiter bei thermo⸗ elektrischen Batterien.

Nr. 27 674. Neuerungen an elektrischen Bogenlampen; abhängig von dem Patent

Nr. 20 578.

XXIV. Nr. 15 864.

anlagen.

Nr. 15 914. Mit Wasser benetzte Gitter

oder Siebe zum Reinigen von Feuergasen.

Nr. 19 647. Neuerung an Schornsteinkappen.

XKXVI. Nr. 24 051. Elektro⸗pneumatische An⸗

zünde⸗Vorrichtung für Lampen.

Nr. 24 949. Neuerung in der Herstellung

von Diaphragmen für Gasdruck⸗Regulatoren und

andere Zwecke.

XXX. Nr. 20 054. Neuerungen an Operations⸗

tischen und ⸗Stühlen.

XXXII. Nr. 21 109. Vorrichtung

hitzung der Feuerluft für Glashafenöfen.

Nr. 24 378. Eingelegte oder befestigte durch⸗

brochene Schablonen in Hohlglasformen zur

Herstellung von Schrift auf Glas.

XXXVI. Nr. 20 959. Neuerung an Kochherden.

Nr. 21 710. Neuerungen an Ventilations⸗

vorrichtungen von Reguliröfen.

Nr. 24 099. Reinigungsöffnungen an Oefen.

XXXVII. Nr. 20 645. Diebessicherer Ver⸗

schluß für Fenster⸗Ausstell⸗Rollläden.

Nr. 27 253. Verbindung des Leitungs⸗

drahtes von Blitzableitern.

XXXVIII. Nr. 20 374.

Sägen. Nr. 16 060. Wachspropfenpresse.

.

Mischapparat für Mineral⸗

Neuerungen an Feuerungs⸗

zur Er⸗

Neuerungen an

Kaiserliches Patentamt.

2 b [34322] Nieberding.

die folgenden, unter der angegebenen Nummer der

nachgenannten

Sammelmappe. Gebrüder Howaldt genannt „Combinations⸗Maschine“. Gebrüder Howaldt in

Vorrichtung für Dampfmaschinenschieber Entlastung

[34323]

„Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente Nr. 28 774. es vom 25. Mai

XLII.

XLV.

8 L—2 Stell

röhre

1 Nr.

Nr

Nr L. Nr.

LII. 9 Nr.

LVIII. Nr.

todtbe Nr.

todtbe MNM.

N

9 Mr. Nr.

todthe LXIII. karre. Nr. gren. Nr. wagen. Nr. Nr.

II Wiege.

LXIV.

Nr

88 Nr. Nr.

LXIX. LXX.

2 20 724.

LXXI. LXXII.

Gewehr

LXXVI.

wechsel Spinne

LXXVII.

Nr.

einem v

LXXX.

zu unun 9136.

Nr. 1

Nr. 2 Asche ge Nr. 2 basischen

LXXXII.

fugen LXXXV.

XXXIX. XLI. Nr. 24 473. Hut mit verstellbarer Kkämphe

wannen.

XLVII.

von Walzenpaaren mittelst Riemen. . Nr. 24 163. Eckverbindung zur von Behältern.

Nr. 27 397. Muffenverbindung für Guf XLIX.

futter.

Maschine.

LIX. Nr. 25 162. LXI. Nr. 16 349. Rettungsapparat für Schein⸗

richtungen für kohlensäurehaltige Flüssigkeiten.

LXVIII.

heitsverschluß.

Nr. 24 419. Nr. 27 617.

Nr. 26 075. LXXVIII. Zündhölzer zum Vor⸗ und Rückwärtstunken mit jelbstthätig sich verschiebenden Abstreichlinealen und mit einer Tunkwalze.

Nr. 11 286. zu ununterbrochenem P. R. 9136.

Klasse.

Nr. 19 547. Neuerungen an den „Cs

mera lucida“ genannten Instrumenten. Nr. 20 199. Getreide⸗Meßapparat für Fütte⸗ rungszwecke.

Nr. 11 111. Neuerungen an Düngerstreu⸗

Firma Brinck & Hübuer maschinen. Vom 2

Nr. 20 120. . Nr. 20 354. Nr. 26 060.

Dampfpflug⸗System. Cichorien⸗Schneidmaschine. 26 Pflugkörperstiel mit verzahnt scheibe.

Nr. 22 629. Neuerungen

n. Nr. 11 198. Selbsteentrirendes Spann⸗

; 844*ʃ

14 448. Neuezungen an der durch Patent

Nr. 7683 geschützten Hufnägelmaschine.

. 17 118. Neuerungen an der unter P. R.

Nr. 12 324 patentirten Maschine zur Herstellung von Hufnägeln und anderen Nägeln.

. 26 345. Hufeisenbiegemaschine. 20 290. Malz⸗Entkeim⸗ und Putz⸗ Lichtwerk für Kaffeemühlen.

kr. 9044. Einrichtung zur Bewegung des

Schiffchenkorbes an Nähmaschinen.

22 424. Einrichtung an Schiffchen⸗

Nähmaschinen zum Nähen von Knopfloͤchern und überwendlichen Nähten.

Nr. 4191. Hydraulische Filterpresse. 23 654. Preßumschlag für Oelpressen. Rotirender Motor.

grabene.

20 459. Neuerungen an dem unter Nr.

16 349 patentirten Rettungsapparat für Schein⸗

grabene; Zusatz zu P. R. 16 349. 20 699. Selbstthätiger Wasserhahn mit

Alarmvorrichtung für Feuerlöschzwecke.

20 766. Neuerungen an automatischen

Feuerlösch⸗ und Signalapparaten.

25 320. Neuerung an dem unter Nr.

16 349 patentirten Rettungsapparat für Schein⸗

grabene; II. Zusatz zu P. R. 16 349. Nr. 3503. Zusammenlegbare Schiebe⸗

16 569. 20 168.

24 282.

25 064.

Schmiervorrichtung an Wagen⸗ Gelenk⸗Konstruktion an Luxus⸗

Neuerungen an Velocipeden. Sackwagen mit mechanischer

Zangenvorrichtung.

27 424. Vereinigter Kinderwagen und Nr. 6735. Flaschenverschluß.

11 584. Neuerungen an Ausschankvor⸗ 24 284. Flaschenstöpsel. 27 613. Korkmaschine.

Nr. 22 129. Control⸗

und Sicher⸗

Nr. 27 388. Zuschlagscheere mit nach

der flachen Seite umlegbaren Klingen. Nr. 20 138. Nr. 7168 patentirten Bleistifthaltern. Nr. 20 723. Nr. 20 724. Gummischoner. Nr. 24 006.

Neuerung an den unter

Anfeuchter für Marken u. s. w. Gummischoner; Zusatz zu P. R. Klebstoff⸗Sparapparat. Bleistifthalter.

Nr. 25 065. Aufzweckmaschine. Nr. 17 381. Neuerungen an der

Spann⸗ und Verschlußvorrichtung von Lefaucheux⸗

en. Nr. 11 790. Automatischer Kannen⸗ an den Kannen⸗Drehapparaten für

reimaschinen.

Nr. 16 536. Schaukel⸗Caroussel.

19 140. Bewegungsmechanismus für

Boote in Caroussels. Nr. 24 475.

Schlittschuh in Verbindung mit erlängerbaren Schuh.

Schlittschuh.

Nr. 7350. Walzentunkapparat für

Nr. 9136. Nachpresse für Ziegel,

Nachpresse für Ziegel, Koble ꝛc. terbrochenem Betrieb; Zusatz zu P. R.

Nachpresse für Ziegel, Kohle Betrieb; II. Zusatz

3 562. Nachpresse für Ziegel, Kohle

Kohle ꝛc. zu ununterbrochenem Betrieb. Nr. 9636.

zu ununterbrochenem Betrieb; III. Zusatz zu P. R. 9136.

0 233. Verfahren zur Herstellung mit füllter Ziegelsteine. 8 2 696. Verfahren zur Herstellung eines K „ĩ 0 9 5 Futters in Cementbrennöfen.

Nr. 24 293. Neuerung an Centri⸗

Nr. 2680. Closetventil.

Nr. 19 544. Neuerungen an heizbaren Bade⸗