1884 / 196 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 21 Aug 1884 18:00:01 GMT) scan diff

[37743] Oeffentliche Zustellung.

Der Bierbrauereibesiber I Josef Lehmeyer in Elber⸗ feld, als Inhaber der Erbrechte des geschäftslosen Julius Raͤke in Solingen, vertreten durch Rechts⸗ anwalt Dahmen in Elberfeld, ladet den Schneider Oitto Räke, gegenwärtig in Awm erika ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, vor den Königlichen Notar Wilms zu Solingen auf den 23. Sep⸗ tember 1884, Nachmittags 2 Uhr, auf dessen Amtsstube, um bei der Theilungsverhandlung sein Interesse wahrzunehmen.

„Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung dieser Auszug der Ladung bekannt gemacht.

Elberfeld, den 18. August 1884.

Schuster,

Gerichtsschreiber des König lichen

18e114. Hessentliche Zustellung.

1) Ferdinand Mueße r, Eisenbahnbeamter in Bitschweiler, . ann, 2) August Muefer, Eisenbahnbeamter in Moosch Kreis Thann, 3) Mag⸗ dalena Mueßer und deren Ehemann Bernhard Peter, Schleusenwärter am Rhein⸗Rhonekanal in der Gemarkung Münchhausen wohnhaft, 4) Bern⸗ hard Mueßer, Küfer in Münchhausen, 5) Josef Mueßer, Ackerer zu Münchhausen, Kläger, vertreten durch Rechtsanwalt Port, klagen gegen:

1) Maria, Ißner. Wittwe von Michael Mueßer, ohne Gewerbe, früher in Paris, jetzt ohne be 85 ten Wohn⸗ und Ausenthaltsort, in ihrer Eigensch aft als Mutter und gesetzliche Vormünderin ihrer min⸗ derjährigen Kinder Eugenie, Camille, Marie Vir⸗ ginie und Emil Mueßer, 2) Emilie Mueßer, ohne Gewerbe, früher in Paris, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, 3) Arthur Mueßer, Zeichner bei der französischen Ostbahngesellschaft in Paris, faubourg St.- Denis Nr. 144 wohnhaft, 4) Catharina Groß, Wittwe von Johann Mueßer, bei Leben Grenzauffe er, sie wohnhaft in Courte- levant par Delle (Haut-Rhin) in Frankreich, in ihrer Eigenschaft als Mutter und Vormünderin ihrer zwei minderjährigen Kinder Julius und Jo⸗ hanna Mueßer, 2 Beklazte,

mit dem Antrage Kaiserliches La Inventarisation der Nachla ßmasse bausen verlebten Eheleute Joha Magdalena Hurter, sowie die Theilung und Aus⸗ einanderfe tzung dieser Nachlaßmasse in der Weise

verordnen, daß davon den Kläͤg ern ad 1—5 je ee 42, den Beklagten ad 2 und 3, sowie den unter 1 der Veklagten bezeichneten 4 minderjährigen Kindern des Michael Mueßer je 1 2, endlich den unter 4 der Beklagten bezeichneten 2 minderjährigen Kindern des Johann Mueßer je ½22 zufällt, und laden die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor die Abtheilung I. der Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Colmar i. E. auf den 29. November 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung an die Be⸗ klagten ad 1 und 2 wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Der Landgerichts⸗Obersekretär: v

137715] Oeffentliche Zustellung.

1) Maria Didier, Wittwe von Michael Parmentier, im Leben Ackersmann in Champ-du-hagis, bei Urbeis, handelnd eigenen Namens, der mit ihrem verlebten Ehemann bestanden gewesenen Güter⸗ gemeinschaft wegen; 2) Maria Paulus, Wittwe von Urban Parmentier, ohne Gewerbe in Fraize (Vosges) wohnhaft, handelnd in ihrer Eigenschaft als gesetzliche Vormünderin ihrer mit ihrem ver⸗ lebten Ehemann, erzeugten, noch minderjährigen Kinder, Fridolin, Josefine und Maria Parmentier; 3) Seraphin Parmentier, Rebmann in la Beurrée, Gemeinde Fraize wohnhaft; 4) Johann Baptist Parmentier, Ackersmann in Ville en Vernois Aleurthe. et-Moselle); Kläger, vertreten durch Rechts anwalt Ronner in Colmar, klagen gegen:

1) Urban Parmentier „Maurer in Fraize, Depart. Vosges, bandelnd eigen en Name ns, sowie in Eig enschaft als Beiv ormund der drei Minderjährige Fridolin Josefine und Maria Parmentier; 2) Plilo. mene Ma rgaretha Parmentier, Ehefrau von Peter Eugen Benoit, früher Gärtner in Mandres (Seine- et- dise), ktzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufent⸗ haltsort; 3) Maria Rosalie Parmentier, Köchin, früher in Paris, rue Castiglione Nr. 4 wohnhaft, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufen nthaltsort; 4) Peter Sohn, Tagarbeiter, früher in Urbeis, dann in Paris, jetzt ohne bekann⸗ ten Wohn⸗ und 885 kenthalts Fort;

mit dem Antrage:

Kaiserliches Landgericht wolle die Theilung und Auseinanderse tzung der zwischen Michael Parmentier, im Leben Ackersmann in Cbamp. du-hagis, Gemeinde Urbeis v seiner überleben en Ehefra U Maria, geb. Didier, bestandenen Gütergemeinschaft sowie des Nachlass des Ersteren verordnen und laden die Vetlagten zur mündlichen Verhand lung des Rechts⸗ streits vor die Abtheilung II. der Civilkammer d Kaiserlichen Landgerichts zu Colmar i. E.

den 2. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr,

mit der Aufforderung, einen bei dem richte zugelassenen Anwalt zu best ellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zuste llung wird dieser Auszug der Klage bekannt genm jacht.

1 bersekretär:

Landgerichts.

2*E 2.2821—

ndgericht wolle die der zu Münch⸗ ann Mueßer und

auf

red

Der Lan 9

Oeffentliche Zustellung. Biele zu Hor estadt, vertreten durch Justiz⸗Rath Lorsbach zu L Lippsta dt, klagt gegen den Gust. Heinr. Schmits zu Lippstadt wegen gelieferten Branntweins mit dem Antrag e 1) den Verklagten zu verurtheilen, sofort bei Vermeidung der Zwangs⸗ vollstreckung dem Kläger 139 02 nebst 5 % Zinsen seit dem 1. November 1883 zu zahlen, 2) das Urtel für vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen V Verhandlung des Rechts⸗ streits vor das Königliche Amtsgericht zu Lippstadt auf den 1. Oktober 1884, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der zffentlichen Zuskellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Lippstadt, 16. August 1884. Sauer,

137720] Der F. C.

Oeffentliche Zustellung. Schuhmacherfrau Minna Endruleit, geb. in Bromberg, vertreten durch den Justiz⸗

Rath Kuwert hier, klagt gegen ihren Ehemann, den Schuhmacher Ludwig Endruleit, dessen Aufenthalts⸗ ort unbekannt ist, wegen Ehescheidung mit dem An⸗ trage: die Ehe der Parteien zu trennen und den Be⸗ klagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die dritte Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Tilsit auf den 27. Rovember 1884, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Tilfit, den 11. August 1884. Schliewen, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. [37722] Beschluß. Auf Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft wird: A. gegen die: 1) Adalbert Trzeionka, 1860 zu Kamin, 2) Alerander Theofil Kafier, geboren am 27. Fe⸗ bruar 1860 zu Lipine, 3) Johann Valentin Oday, 19. Mai 1860 daselbst, 4) Konstantin Jakob Schary, geboren am 10. März 1860 dafelbst, 5) Bartholomäus Przywara, geboren am 22. August 1860 zu Orzegow Gut, welche hinreichend verdächtig erscheinen: als Wehrpflichtige in der Absicht, sich dem Eintritt in den Dienst des stehenden Hreres und der Flotte zu entziehen, ohne Erlaubniß entweder das Bundesgebiet verlassen zu habe oder nach erreichtem militärpflichtigen Alter sich außerhalb des 81““ aufzuhalten, Verg ehen geg . 140 1 St. G. B., as Hauxtve kfabrer vor der Strafkammer Königlichen Landgerichts hierselbst eröffnet. B. Das im Deutschen Reiche befind liche Vermögen eines Jeden der 5 Angeklagten zur Deckung der die Angeklagten mög licherweise treffenden höchsten Geldstrafen und der Kosten des Verfahrens in Höhe von Dreitausend fünthundert „Mark mit Beschlag belegt. §. 140 St. G. B. und §§. 326, 480 Str. P. Ordn. C. 2* wird die Veröffentlichung des Beschlusses B. durch d den Deutschen Reichs⸗ Anzeiger und das Amts⸗ blatt der Königlichen Regierung zu Oppeln an⸗ 106 83. uüt aesss⸗ O.-‚S., den 5. April 1883. königliches Landg ericht, Strafkammer II.

Auf Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft hierselbst vom 24 Juli 1884 und in Folge Requisitions⸗ schreibens des Kaiserlichen Kommandantur⸗Gerichts zu Diedenbofen vom 21. Juni 1884, wonach der Nikolaus Salchert, Musketier der 2. Compagnie des 8. Rheinischen Infanterie⸗? Regiments Nr. 70, ge⸗ boren am 27. Januar 1863 zu Müllenbach, Kreis Cochem, katholisch, Schieferbrecher, zur Zeit ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, sich eigen⸗ mächtig von seinem Truppentheile entfernt, und gegen welchen wegen Fahnenflucht die Contumacial⸗ Untersuchung anbängig ist, wird das im Deutschen Reiche befindliche 2 Vermögen des genannten Nikolaus Salchert zur Deckung der ven elben möglicher Weise treffenden höchsten Geldstrafe und Kosten bis zum Betrage von 3100 (in Buchstaben: drei⸗ tausend einhundert Mark) gegen denselben für den Fiskus mit Beschlag belegt

Dies er Beschluß ist nur ducch! den „Deutschen Reichs⸗ Anzeiger“ zu veröffentlichen.

Coblenz, den 28. Juli 1884.

Königliches Landgericht, F F gez. Schaumburg. Ri ve. eglaubigt:

Coblenz, den 31. Juli 1884.

(EL S.) Pohl, Gerichtsschreiber⸗Geh. des Königlichen Landgericht

geboren am 8. April

geboren am

37721

Kommanditgesellschaften auf Aktieu und Aktiengesellschaften. [37529] Kiel⸗Flensburger Eisenbahn⸗

Gesellschaft.

Bekanntmachung.

Bei der am 12. ds. Mts. stattgehabten Aus⸗ loosung der pro 1884 zu amortisirenden Prioritäts⸗ ObLigationen der diesseitigen Gesellschaft sind di folgenden Obligationen ausgeloost:

Obligation zu 2000 88 Nr. 1000 Nr. Nr. 1 . 1885

esgl.

desg . welch somit am verden.

Die Rückza gegen Ausliefe 2 und Talon an der

Kiel, den 18.

folgt nach dem Nennwerth der Obligation nebst Zins Präse ntanten August 1884. Die Direction. E. Buresch.

ung A

HSHolsteinische Marschbahn⸗Gesellschaft.

Aufforderung zur Einzahlung auf die zur

Fortführnng der Bahn von Heide bis zur

Landesgrenze bei Ribe gezeichneten Aktien⸗ beträge.

Nachdem die Allerhöchste Konzession zur Weiter⸗ führung der Bahn von Heide bis zur Landesgrenze bei Ribe ausgefertigt worden ist, werden nunmehr die Zeichner auf die zu emittirenden Stammaktien Litt. C. und Stamm⸗Prioritätsaktien Litt. C. auf⸗ gefordert, bis zum 1. Oktober d. J. 10 % der von ihnen gezeichneten Aktienbeträge einzubezahlen.

Die Einzahlungen können erfolgen:

1) in Glückstadt bei unserer Hauptkasse,

2) in Lunden bei Herrn Kirchspielsschreiber Carnelius,

3) in Friedrichstadt bei dem „Friedrichstädter

Bankverein“, Volksbank,

4) in Husum bei der Husumer

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

e. G.,

wied

5) in Bredstedt bei Herrn Fr. Herrmann; über jede Einzahlung wird eine Interims⸗Quittung ertheilt, gegen deren Rückgabe demnächst der statut⸗ mäßige mit dem Reichsstempel versehene Quittungs⸗ bogen durch die betreffende Zahlstelle aus zgehändigt wird.

In Betreff der Folgen des Verzugs bei Einzah⸗

lung der ausgeschriebenen Raten der Aktienbeträge wird auf die Bestimmungen der Artikel 220 nee 222 incl. des allgemeinen deutschen Handelszesetz⸗ buches hingewiesen. 8 Glückstadt, den 16. August 1884. b Die Direktion. Bünz. H. Lund.

¶[37740]

sellschaft sind gezogen worden: à 1000 Gulden

1b 3513, 3702, 3758, 3882, 4179, 4347, 7695, 8232,

6745, 6783, 6785, 7128, 7589, 8791 und 885 6 à 500 Gulden.

Aachen⸗Mastrichter Eifenbahn. Gesellschaft.

Bei der am 16. August 1884 stattgehabten Ausloosung von 4 % . 640, 743, 874, 1025, 1038, 1110, 1128,

Obligationen unserer Ge⸗ 1136, 1155, 1659, 1977, 2279 und 2281

5091, 5371, 5584, 5872, 6293, 6744,

5262, 8500, 8546, 8620, 8627, 8628,

8440,

die Nennwerthe dieser Obligationen können vom 2. Januar 1885 ab in Berlin bei der Direktion der Disconto⸗Gesellschaft, in Cöln bei den Herren S. Oppenheim jr. & Cie., in Aachen

bei der Aachener Disconto⸗Gesellschaft,

in Frankfurt a. M.

bei den Herren M. A. von Roth⸗

schild & Söhne, in Amsterdam bei den Herren Lippmann, Rosenthal & Cie. und in Mastricht

bei der Gelderschen Credietvereenigung gegen Aushändigung der Obligationen und der 7 bis 20 nebst Talon in Empfang

verfallenen Zinscoupons Nr.

noch nicht genommen werden.

Mit dem 31. De Aa. 1884 hört die Verzinsung der ausgelsosten Obligationen auf.

1 Von den am 8. Aug ust 1883 ausgeloosten lösung präsentirt worden:

Nr. 1017 und 1619 à

1 à 500 Gulden.

Mastricht, den 18. August 1884.

Obligationen sind die folgenden noch nicht zur Ein⸗

1000 Gulden, Nr. 3116, 3380, 4030, 4185,

Die Direktion.

[37739] Von den am 8.

Aachen⸗Mastrichter Eisenbahn⸗Gesellschaft.

Juli 1874 und 17. Juli 1877 ausgeloosten Prioritäts⸗Obligntionen unserer

Gesellschaft sind bis jetzt noch nicht zur Einlösung präsentirt worden: 8 von der I. Emission Nr. 4763 à 100 Thlr., von der II. Emission Nr. 11052 à 100 Thlr.

Deie Inhaber der Obligationen, bis jetzt noch nicht zur Einlösung gelan gten 4 ½ und 5 werden zur Erhebung des Betrages derselben geg erholt ersucht.

Aachen, den 18

sowie die

en Ablieferung ü- OH Obligationen nebst

Inhaber- der pr. 1. Januar 1882 gekündigten, % Priori täts⸗Obligationen I., II. und III. Emission Binscoupons

Die Direktion.

Ilmebahn⸗Gesellschaft.

Aktionäre werden hierdurch eingeladen,

am Sonnabend, den 13. September d. J., Nachmittags 3 Uhr,

Gasthofe „Zum goldenen Löwen“ Wegen Legitimation zur

und 22 des Statuts verwiesen Bartels in Hannover oder Herrn

Abgabe

H⸗

Tagesordnung: Erle digung der im ersten Absatz des §

ten Geschäfte. 8 Hannover, den 18. August 1884.

in Einbeck zur ordentlichen Generalverfammlung zu erscheinen. der Stimmen Die vorschriftsmä

in der Ge neralversammlung wird auf die ßige Deponirung der Aktien soll bei Herrn

1, 2* und 3

Joseph Kapser in Einbeck geschehen.

§. 24 des Statuts unter Nr.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes.

Aug.

Basse.

Bilanz am 31. Mai 1884.

Activa. Bau⸗Conto .“ 4“* Effecten (Caution) 20000 4 %⸗—c. Anl. 103,10. ℳ20620,— 5 Mt. Zinfen 333,30

Inventar (Anzahlun)))))

Debi tores. Gewinn⸗ und V Verlust Conto

„. .* Actien⸗Gesellschaft

Der Aufsichtsrath. Brunvd Mertelmeyer. Bilanz habe gefunden. August 1884. C. F. W.

Gerichtlich ö

Dr.

Vorstehende schaft übereinstimmend

Berlin, 16.

Passiva. Actien⸗Capital⸗Conto . ab fehlende Restzahlung

zu Berlin.

ich geprüft und mit den ordnungsme

Adolphi,

Bücher⸗ Rerisor.

¶[37834]

Oberlausitzer Eisenbahn. Becgleichende Uebersicht der Frequenz und Ei

nnahmen pro Monat 1884.

Für Güter

Ein⸗ nahme

r Personen

Ein⸗ nahme

Extra⸗ Ein⸗

nahme 8 8 4 2 1 1

Provif or.

Ermitte⸗

lungen Pro

Summa.

Juli

3 99

1 645 1 645

128 8 126 242

9

1: 7 150 281

1S; 1884. Königliche

urt, den 15 gust

1 955

22 084

Eisenbahn⸗Direktion.

Mercur, ettiner Portland⸗Cement⸗ & Fömnanagen hest⸗ Actiengesell⸗

schaft zu Stettin.

In Folge eines rs in uns in einem lschaftsblätter Donnerstag, den 4 d S. Generalversammlung aufgehoben werden.

Wir laden dagegen unsere Herren Aktionäre zu einer Außerordentlichen General⸗Versammlung, die am Donnerstag, den 11. September d. J., Vorm. 11 ½ Uhr, in unserem Comptoir, Grüne

Schanze 3, stattfinden soll, ein.

Die Abstempelung der Aktien und Empfangnahme der Stimmkarten erfolgt am 9. und 10. September in unserem Comptoir in den Geschäfts stunden.

Tagesordnung: Neuwahl eines Direktors. Stettin, den 18. August 1884. Der Aufsichtsrath

serer Annonce muß die zu angesetzte

[37832]

Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung findet am Montag, den 6. Oktober ecr., Nachmittags 2 Uhr, im Geschäftslokale der Ge⸗ sellschaft zu Empel, wozu die Herren Aktionäre ein⸗ geladen werden, statt.

Gegenstand der Berathung außer der Tages⸗ ordnung: Erledigung der im Artikel 36 der Statuten 138 nen Geschäfte und Feststellung des Gehaltes des General⸗Direktors.

Der Vorstand der Aktien⸗Gesellschaft „Prinz Leopold“.

1“ 5—— 2nr2 1877412 Aachen⸗Jülicher

72792 Z 2 2 Eisenbahn⸗WGesellschaft.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch in Gemäßheit des §. 44 der Gesellschafts⸗ Statuten zu einer außerordentlichen General⸗ versammlung auf den 20. September d. Js., Nachmittags 5 Uhr, in unserem Gesellschafts⸗ Lokale hierselbst eingeladen.

Aktionäre, welche sich an der Versammlung be⸗ beiligen wollen, haben den Besitz ihrer seit min⸗ destens 4 Wochen auf ihre Namen in die Bücher der Gesellschaft eingetragenen Aktien am Tage der Genera versammlung, jedoch vor Eröffnung derse lben oder an einem der beiden vorhergehenden Tage der Direktion durch Vorzeigung der L oder eines derselben genügenden Besitzeugni isses Lokale der Gesellschaft, Machnimsallee Nr. 4, nachzu⸗

weis en. Tagesordnung:

1) Erweiterung des Unternehmens durch den Bau einer Zweigbahn von Bähnbof Stol⸗ berg nach Münsterbusch. Erweiterung des Unte

b;8

Internehmens

Bau einer Zweigbahn von ürs Richterich mit Anschluß an die Mastrichter Bahn. Ermächtigung des Aufsichtsrathes und der Direktion zur Beschaffung der erforderlichen Geldmittel, sei es aus dem Erlös noch im Besitz der Gesellschaft befindlicher Stamm⸗ aktien, oder auf andere Art.

Aachen, den 18. August 1884.

Der Aufsichtsrath.

nach Aachen⸗

XXXIX.

zum; N. 196.

8 Zweite Beilage Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen

Donnerstag, den 21. August

Berlin,

..

Staats⸗Anzeiger.

1884.

Der Inhalt dieser Beilage, i in welcher auch die im 8§. 6 des Ges 5 3 b 85 über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie di vom 11 Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Be zwie die in dem

Central⸗Handels⸗ Register für das Deut sche

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Handels⸗Register für das

ndur ch die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs⸗

„Wilbelmstraße 32, bezogen werden.

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Neuerung in der 2 Carl Menzel XXXIII. . teaba Schirmgestell. Wil helm Jaedicke in Berlin, Knauth & Co. in Leipzig Robert SGeisler in Leipzig. XXXVI. .965. zum Erhitzen von Ieita. oder Gasen. Léopold n;, in Paris; Vertreter: Wirth & Comp. in furt a. M. R. 2784. für . Hamburg, 2

Par Appara

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Ung an Nied he . 9. Wwolde. in Firm & Wolde in Berlin W., Mohrenstr. 91.

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Her⸗ Uen:

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an Pianino⸗ Berlin.

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Räder von K Hertel in

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LXIX. F. 950. Eartenscheere. Ibrügger in Solin gen.

LXX. G. 2686. Füll⸗ 8 derhalter. Grumbach in Pforzheim,

M. 3296. Lineal 55 Tinte⸗Auff Otto 12⸗ in Altona. LXXI. C. 1442. Messer zum Sobzlen. J. chroniki in Berlin

Allee Nr. 67.

LXXIV. H. 4474. Vorrichtung für Thüren, welche je „na ach deren Schwinaungsrichtung verschiede ene Sig nale giebt. H. Haack und M. Haack in Bramfeld.

LXXV. C. 1408. von Ammoniak aus haltenen Schwefelsäure. Eustace und Dr. Ferdinand Fe. harn in Grfsch. Lancaster, England; treter Pieper in Berlin SW., Gneisenzustr. 109

LXXVI. T. 1282. Anfmwinle⸗ Vorrichtun Ringspvinn⸗ und Ringzwirnmaschinen. Thieron-Söhne in Eupen

LXXXI. M. 3325. Neuerung eatzhig. Festklemmung des

ilbahnen; Zusu zu 89 1 . W. NMackensen i in Schö⸗

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Lelt 2 1. August 1884. Kaiserliches Patentamt. Nieberdin g.

Berichtigung.

In Nr. 184 d. Bl. muß es unter Patentanmel⸗ dung en bei Kl. XII. D. 1921 statt „Deutsche Gold⸗ und Silber⸗Schneideanstalt ꝛc.“ heißen: „Deutsche Gold⸗ und Silber⸗Scheideanstalt 8.

Versagung von

. vs. 238

Auf Anzeiger an machten Anmeldungen Die Wirkungen des als nicht eingetreten. Klasse. XXXIII. C. 1358.

stellung von Kämmen. Vom 1. P XXXVI. H. 4004. Dorpeltes

führungsrohr für Dampf⸗W

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24. März 1884.

Berlin, den 21. August 1 Kaiserliches Pat

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7. Nr. 15 594. Charles Henry Rutherford in Live pool; Vertreter: Specht. & Co. in Hamburg. Maschine zum 1“ cken v Holztisten, Brettern u. dergl

1881 ab.

XXXVII. Nr. 28 724. Woldemar Lans-

bein in Dresden. Axparat zum Spannen und Halten von Malerschablonen. Vom 8. April 1884 ab.

LXVIII. Nr. 25 078. Gus star Heinrich Pfeiffer in Freiberg. Fensterverschluß mit veränderlichem Druck. Vom 25. Mai 1883 a

Berlin, den 21. August 1884. Kaiserliches Patentamt. [37779] Nieberding.

Erlöschung von Patenten.

e nachfolgend genannten, unter der angeg Nummer in die Patentrolle eingetragenen Pate ite sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

Klasse.

III. Nr. 21 016. Muff mit

IV. Nr. 8302. Hydrostatische troleum⸗Zuflußrohr und Befestic gung kannte Vorrichtung zur Regulirung tritts enthaltenden, den Metallgallerie auf dem Wasserbehälte dem Petroleumbehälter.

Nr. 20 960. Verfahren und Apparate Beleuchtung und Heizung mit Erdöl. VI. Nr. 3569. Verfahren und App

Verarbeitung des Mais für die 8 Brennerei und Braue rei. Nr. 12 041. Neuerungen an dem Verfahren und den Apparaten zur Verarbeitung des Mais in Brennerei und Brauerei; Zusatz zu P. R. 3569. VIII. Nr. 21 338. Verfahren zur gemusterter Walzen. XI. Nr. 25 349. Dovppeltwirkende presse.

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Neuerungen Nr. 20 845. Zellentheervorlage Konde ensator. 1 940.

T Nr. XXIX. Nr. 18 748.

zeitigen der N XXXIII. Nr. 24 524. Korbr XXXIV. Nr. 12 402. Bettfede Nr. 15 801. Plätteisenglätter.

Nr. 22 659. Neue erungen an einem eederboden; Zusatz zu P. R. 12 402 Nr. 24 765. Kohlenpl aärteif schließendem Kappendeckel.

Nr.’ 26 124. Neuerung XL. Nr. 24 989. Extraction Brom. XLII. Nr. 20 635. 8. Nr. 24 201.

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Aᷓdar Heben druck und Gef äßkolonnen. LXIV. Nr. 19 507. festigung von Deckeln. Nr. 22 403. Neuerungen an der Befe von Deckeln; Zusatz zu P. R. 19 507. Nr. 27 925. Bügel zu m Festhalten Flaschenkorken. LXV.

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EV. Nr. 24 101. Verfahren zum Conserviren hölzerner Verzierungen an eisernen Schiffen. LXVIII. Nr. 24 834. Elastische F

wirbel. LXXI. 20 808. Ventilations⸗Schuhwerk. LXXII. Nr. 24 427. Kartätsch⸗Geschoß. LXXIV. Nr. 21 712. Signalzeber für Ge⸗ fängnisse, Hötels u. s. w. LXXVI. Nr. 20 021. Sicherungs⸗Appara gegen Unfälle an Spinnerei⸗Vorbereitungs⸗ maschinen.

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