188067] Bekanntmachung.
Die Lieferung der für den Neubau des Train⸗ Etablissements zu Spandau noch erforderlichen 350 cbm Kalkbruchsteine soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden. —
Unternehmer werden ersucht, ihre Offerten porto⸗ frei und versiegelt, mit entsprechender Aufschrift ver⸗ sehen, spätestens bis zum
Donnerstag, den 4. September er., Vormittags 11 Uhr, in unserem Geschäftslokal, Stresow⸗Kaserne Nr. 2, abzugeben, woselbst die Bedingungen einzusehen sind.
Die Zufuhrwege auf dem Bauterrain sind ge⸗ pflasterte, wodurch die Anfuhr des Materials wesent⸗ lich erleichtert wird.
Spandau, den 22. August 1884.
Königliche Garnison⸗Verwaltung.
Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
[38621]
Danziger Privat⸗Actien⸗Bank.
Status am 23. August 1884.
Activa.
Metallbestand .. ℳ 1,001,251
Reichs⸗Kassenscheine —
Noten anderer Banken 542,800
Wechselbestand 1 8,313,452
Lombardforderungen... 1,404,700
Effekten⸗Bestand.... 383,475 3,541,505
Sonstige Activa Passiva. 1ö4.. 3,000,000 bXX“ 750,000 eeböbö—be* 2,813,100 Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗ 15 306,634 3,425,408
Beeitenn c. Depositen⸗Kapitalie ferzinsliche Depositen⸗ italien ; 1 6 4,613,698
Sonstige Passiva. Eventuelle Verbindlichkeiten aus wei⸗ ter begebenen, im Inlande fälligen
bbbbbbe1X“; “ ℳ Wochen⸗Uebersicht
der Württembergischen Notenbank
vom 23. August 1884.
116,281
8,749,252 15 6,045 — 68,000 — 19,868,660 18 316,250 —
G 299,195 — . 486,181 74
Metallbestand.. Bestand an Reichskassenscheinen.
„ an Noten anderer Banken an Wechsenl. an Lombardforderungen. an Effetten. . an sonstigen Aktiven.
Passiva
Das Grundkapital. Der Reservefonds... Der Betrag der umlaufenden c““ Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bmblicheiten ... Die an eine Kündigungsfrist ge⸗ bundenen Verbindlichkeiten. 82,800 — Die sonstigen “ “ 524,966 45 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 1,608,344. 98
[38557] wochen⸗Uebersich er Bayerischen Notenbank
vom 23. Angust 1884.
Activa. “ Bestand an Reichskassenscheinen.
8 „ Noten anderer Banken . „ WeeseI6 1 „ Lombard⸗Forderungen
9,000,000— 524,027 ,35
18,364,300 — 1,297,490 27
32,911,000 103,000 5,631,000 43,218,000 1,778,000 530,000
Effekten. 1,671,000
sonstigen Aktiven Passiva.
Das Grundkapital... Der Reservefonds. b“ Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen, täglich fälligen Ver⸗ viI 12,869,000 Die an eine Kündigungsfrist gebun⸗ denen Verbindlichkeiten..... 25,000 Die sonstigen Passiva .. 2,279,000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande jahlbaren Wechsen X 1,427,991.57. München, den 26. August 1884. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
Bremer Bank.
138619] 5
7,500,000 893,000 62,276,000
Uebersicht vom 23. August 1884. Vva:
Acti Metallbestand... ℳ 1,501,735. 5,900.
Reichskassenscheine. . . . „ 173,000.
Verloosung, Amortisation, Sinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
188617] Bekanntmachung.
Bei der heute vorgenommenen Ausloosung der Viersener Stadtobligationen sind folgende Num⸗ mern gezogen worden:
Litt. A. à 500 ℳ Nr. 6 65 111 156 162 190 212 und 360.
Die Einlösung derselben erfolgt am 2. Januar k. J. bei der hiesigen Stadtkasse. Bei der Ein⸗ lösung müssen die Talons und die noch nicht ver⸗ fallenen Zinscoupans mit abgeliefert werden.
Viersen, den 24. August 1884.
Die Schuldentilgungs⸗Commission.
Kommanditgesellschaften auf Aktien und Aktiengesellschaften.
[37992] 8
. Cöln⸗Mindener Eisen⸗
bahn. Die Ausgabe der am
1. Oktober 1884 fälligen neuen
Couponsbogen zu den 4 ½ % * Prioritäts⸗Obligationen
— v—VI. Emission (a.) und den 4 ½ % Prioritäts⸗Obligationen VI. Emission Litt. B. der Cöln⸗Mindener Eisenbahn⸗Gesellschaft wird am 15. September cr. beginnen.
Die bezüglichen Anweisungen sind nebst einem nach den Nummern geordneten, den Namen und Wohnort des Präsentanten angebenden Verzeichnisse in duplo an unsere Hauptkasse hier (Domhof Nr. 48) oder an die Königliche Eisenbahn⸗Hauptkasse zu Berlin (Leipziger⸗Platz Nr. 17) abzugeben oder franco einzusenden.
Die erforderlichen Formulare werden
in Cöln bei unserer Hauptkasse, Domhof 48,
in Berlin bei der Königlichen Eisenbahn⸗ Hauptkasse (Leipziger⸗Platz 17), der Direk⸗ tion der Diskonto⸗Gesellschaft, der Haupt⸗ Seehandlungskasse und bei Herrn S. Bleichröder,
in Hamburg bei der Norddeutschen Bank,
in Frankfurt a./M. bei von Rothschild & Söhne und der Filiale der Bank für Handel und Industrie
unentgeltlich ausgegeben.
Die Annahme der Anweisungen, sowie die Ausgabe der neuen Couponsbogen findet nur an den Werktagen, Vormittags von 8 ½ Uhr ab statt. 8
Der Empfang der von den Inhabern bei unserer Hauptkasse oder der Königlichen Eisenbahn⸗Hauptkasse zu Berlin persönlich präsentirten Anweisungen wird auf einem Exemplar des Verzeichnisses bescheinigt. Die neuen Couponsbogen werden sodann von einem dem Präsentanten zu bezeichnenden Tage ab gegen Rückgabe des vorerwähnten, mit Quittung zu ver⸗ sehenden Verzeichnisses verabfolgt.
Ueber die mit der Post eingehenden Anweisungen wird eine Empfangsbescheinigung nicht ertheilt, auch über die mit derselben versandten Couponsbogen Quittung nicht gefordert. Die Uebersendung der neuen Couponsbogen erfolgt ohne Begleitschreiben unter Angabe des vollen Werthes der Zinscoupons, falls eine andere Werthdeklaration nicht ausdrücklich vorgeschrieben werden sollte.
Die Uebersendung der neuen Couponsbogen erfolgt Seitens unserer Hauptkasse bei frankirter Einsendung der Anweisung in der Regel umgehend, während von der Königlichen Eisenbahn⸗Hauptkasse zu Berlin die neuen Couponsbogen erst einige Tage nach Eingang der entsprechenden Anweisungen ausgehändigt werden können.
Cöln, den 19. August 1884.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion (rechtsrheinische). 8
Glasow⸗Berlinchener Eisenbahn⸗ [38554] gesellschaft.
Zur Generalversammlung am Dienstag, den 23. September d. J., Nachmittags 4 Uhr, im Heinrich Muhme’schen Saale zu Cüstrin II, Landsbergerstraße Nr. 8, werden die Aktionäre un⸗ serer Gesellschaft ergebenst eingeladen.
Auf die Tagesordnung ist gesetzt:
1) Bericht der Direktion über die Lage des Unter⸗ nehmens und die Bilanz des verflossenen Jahres, 4
2) Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung und Dechargirung der Bilanz,
3) Beschlußfassung über folgende Abänderungen des Gesellschaftsstatuts:
a. im §. 16 Nr. 4 statt „August“ „September“, b. im §. 19 Al. 5 statt „3“ zu setzen „4“.
4) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths.
Nach §§. 21 und 22 des Gesellschaftsstatuts haben diejenigen Aktionäre, welche der Generalversammlung beiwohnen wollen, ihre Aktien spätestens zwei Stun⸗
8o1e] Industrie⸗ und
zu setzen
den Herren M. A.;
“
den vor dem Anfang derselben bei der Gesellschafts⸗ kasse zu Cüstrin II. oder spätestens am zweiten Tage vor der Versammlung bei der Ritterschaftlichen Darlehnskasse zu Berlin unter Uebergabe eines unter⸗ schriftlich vollzogenen Verzeichnisses der Nummern derselben in zwei Exemplaren zu deponiren. Von Staats⸗ und Kommunalbehörden ist in Stelle der Deposition der Aktien die Bescheinigung ihrer Kasse über die bei derselben als Depositum befindlichen Aktien — unter Beifügung des vollzogenen Ver⸗ zeichnisses der Nummern derselben in zwei Exempla⸗ ren — zu hinterlegen. Das eine Exemplar des Nummernverzeichnisses wird mit der Bescheinigung der erfolgten Deposition und der daraus sich ergeben⸗ den Nummernzahl zurückgegeben und dient als Ein⸗ laßkarte zur Versammlung. Wer sich durch einen andern legitimirten Aktionär vertreten lassen will, hat eine von einem Mitgliede der Direktion oder von einem Beamten, der ein öffentliches Siegel zu führen befugt ist, beglaubigte Vollmacht spätestens zwei Stunden vor der Versammlung im Direktions⸗ bureau niederzulegen und das als Einlaßkarte die⸗ nende Duplikat der Bescheinigung über die erfolgte Deposition der Aktien seinem Vertreter zuzustellen.
Formulare zu den Nummernverzeichnissen können im Direktionsbureau oder bei der Ritterschaftlichen Darlehnskasse in Empfang genommen werden,
Berlin, den 20. August 1888484S.
Der Aufsichtsrath. von Levetzow, Landesdirektor der Provinz Brandenburg.
188622]1 Zuckerfabrik Kosten.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung unserer Gesellschaft findet am 23. September c., Vormittags 10 Uhr, im Gasiorowskischen Gasthofe in Kosten statt. Tagesordnung. 1) Berichterstattung über das Geschäftsjahr. 2) Ersatzwahl des statutenmäßig ausscheidenden Mitgliedes des Aufsichtsraths. 9 Ertheilung der Decharge. 4 Heschlußfäsung über eventuelle Gewinnver⸗ theilung. Der Aufsichtsrath.
letztvergangene
von Delhaes.
[38624] 4 1 Sommerfelder Tuchfabrik, Appretur, Färberei Dampfmühle vormals Fischer & Co. A. G.
Unsere Aktionäre werden zur ordentlichen Ge⸗ neralversammlung zum 6. September, Nach⸗ mittags 3 Uhr, nach Sagan, Bahnhofstraße 1 b.,
eingeladen. Tagesordnung: ad I. Jahresbericht der Direktion.
ad II. Vorlegung der Bilance und Ertheilung der
Decharge.
Die Aktionäre, welche theilnehmen wollen, haben ihre Aktien laut §. 22 des Statuts bis 2 Tage vor der Generalversammlung bei der Direktion zu depo⸗
niren. 8 Sommerfeld, 22. August 1884.
Der Aufsichtsrath.
1e Berliner
gemeinnützige Baugesellsche Bilanz pro 1883.
Activa. ℳ ₰ Kassenbestand baar und in Effekten. 6 440 68 Werth der Grundstücke nach den
öAöe6*“ 562 82 Ausstehende Forderungen .... 24 — Summa 948 027 50
Passiva.
bbbeöbb“ Hypothekenschulden.. . . . . Rückstände:
a. für verlooste Aktien. ℳ 300 b. „ unabgehobene Dividende „ 672 c. „ diverse Baurechnungen „ 1034
Dividende pro II. Semester 1883 . Für Darlehne, der Alexandrastiftung A“ “ Helenenstistung. . ... Vermögen des Reservefonds . Summa Berlin, 27. August 1884. Der Vorstand der Berliner gemeinnützigen Baugesellschaft. Krokisius. Hesse.
249 300 134 400
[38553] Zur Generalver
im Heinrich Muhme’'schen Saale
unserer Gesellschaft ergebenst eingeladen.
Auf die Tagesordnung ist 1) Bericht der Direktion über die Lage des Unternehmens
Jahres, . Bericht des Aufsichtsraths über die
Beschlußfassung über folgende Abänderu a. im §. 16 al. 4 statt „August“
zu setzen „4“,
Mitglieder“ zu setzen „von de
die ausscheidenden Mitglieder des Aufsichtsraths,
der Glasow⸗Berlinchen'er Eisenbahn an die
b. im §. 19 al. 5 statt „3“ . im §. 30 al. 4 statt „3
4) Wahl für
5) Vertrag über die Uebertragung des Betriebes
zu Cüstrin II.,
Prüfung und Dechargirung der
Stargard⸗Cüstrin'er Eisenbahngesellschaft. sammlung am Dienstag, den 23. September d. J., Mittags 12 Uhr, werden die Aktionäre
Landsbergerstraße Nr. 8, gesetzt:
1 1- Bilanz, ngen des Gesellschaftsstatuts: zu setzen „September“.
2A
gewählten Mitgliedern 2“,
Stargard⸗Cüstrin'er Eisenbahngesellschaft.
Nach §§. 21 und 22 des Gesellschaftsstatuts haben die Aktien spätestens
versammlung beiwohnen wollen, ihre
Darlehnskasse zu Berlin unter Uebergabe derselben in zwei Exemplaren zu deponiren. position der 1 — unter Beifügung des vollzogenen Verzeichnisses hinterlegen. Das Deposition und der daraus sammlung. Wer sich durch Mitgliede der Direktion oder von einem Beamten, glaubigte Vollmacht spätestens 2 Stunden vor der
Vertreter zuzustellen.
Formulare zu den lichen Darlehnskasse in Empfang genommen werden. Berlin, den 20. August 1884.
.“
r die bei derselben als
Aktien die Bescheinigung ihrer Kasse übe der Nummern derselben
eine Exemplar des Nummerverzeichnisses sich ergebenden Nummernzahl Versammlung das als Einlaßkarte dienende Duplikat der Bescheinigung über die erfolgte Dep
Nummernverzeichnissen kö
2 Stunden
in zwei
Der Aufsichtsrath. von Levetzow, Landes⸗Direktor der Provinz Brandenburg
[38622] u b Die Herren Actionaire der
Actien⸗Malzfabrik Landsberg in Landsberg
werden hierdurch eingeladen, an der
Freitag, den 12.
im Gasthofe zum
1) Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2) Bericht der Revisoren. 3) Entlastung der Direktion und 4) Beschluß über die Höhbe der D 5) Wahl 6) Wahl der Revisoren auf ein Jahr. 7) Antrag auf Aenderung der Landsberg, den 23. August 1884.
September cr.,
„goldenen Löwen“ in Landsberg stattfindenden Generalversammlung Theil zu nehmen.
Tagesordnung:
Statuten in den §§. 16, 17, 19, N., 29,
Nachmittags 3 ½ Uhr,
des Aufsichtsrathes. er die H ividende. von fünf Aufsichtsrathsmitgliedern auf drei Jahre.
28 und 32.
Der Aufsichtsrath.
Commerzbank in
E. Lüdicke, Vorsitzender.
Frankfurt a.
Bilanz⸗Conto vom 30. Juni 1884.
Noten anderer Banken. . „ 1,680,635.
Gesammt⸗Kassenbestand. ℳ
Giro⸗Conto b. d. Reichsbank „ 104,435. 111113“ „ 29,775,510. Lombardforderungen. . „ 3,298,117. Hebite 444,325. Immobilien & Mobilien 300,000.
Passiva: Grundkapital „. 16,607,000. veeeeebu“ 850,234. eeeeesNTee6 3,759,300. Sonstige, täglich fällige Ver⸗ 8 bindlichkeitenrn... 175,948. An Kündigungsfrist gebun⸗ 1 dene Verbindlichkeiten. 13,397,204. Frehitore ... 167,470. Verbindlichkeiten aus weiter besfbenen, nach dem 23. August fälligen Wechseln... er Director: Ad. Renken.
908,205. 4
Dreier,
Proc.
SeII.
Haben.
Cassa-Conto. 1 Wechsel⸗Conto. . 1 Devisen⸗-Conto... “
ℳ 585 214. 40 700 096. 20
ℳ ₰
276 1n Actien⸗Capital⸗Conto
1 285 “
Conto⸗Corrent⸗Conto: Debitoren. ab: Creditoren. 8
ℳ 4 160 300. — 1 580 474. 05
Reservefonds⸗Conto „ Tratten⸗Conto ..
2 579 825 95
Installations⸗Conto .. ℳ Abschreibung... 8
70725. 05 1 045. 05
Der nebenstehende Gewinn wird verwendet: b 5 Actien⸗Capital
auf Actien⸗Capital Litt. A.
— . 8
† %
4 ½ % dem Reservefonds.
auf eingezahltes Litt. B.
30 375. — 39 394. 36 10 436. 61 Tantième.
—2 1 515. 86 Vortrag per 1884/85. IENI. WNI Kes⸗
“
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto:
900 000. — 1 400 000. —
Litt. A. ℳ UiIEE
ℳ 25 345. „ 4 934.
„ 228. . 86 266.
46 131.
162 904. 49
I An Wechsel⸗Conto 6 000— „ Devisen⸗Conto. „ Effecten, Coupons u. Sorten⸗Conto „ Interessen⸗Conto V „ Bank⸗Provisions⸗ Conto. .. andlungs⸗Unkosten⸗
Ab Handl Unkost 11“ Installations⸗Conto
“
ℳ 22 387.
. 1 045. 05 23 432. 66
——— —
4 147 171/14
4 147 171/14
und die Bilanz des verflossenen
jenigen Aktionäre, welche der General⸗ r vor dem Anfang derselben bei der Ge⸗ sellschaftskasse zu Cüstrin II. oder spätestens am 2. Tage vor der Versammlung bei der Ritterschaftlichen eines unterschriftlich vollzogenen Verzeichnisses der Von Staats⸗ und Kommunalbehörden ist in Stelle der De⸗ Depositum befindlichen Aktien Exemplaren — zu wird mit der Bescheinigung der erfolgten zurückgegeben und dient als Einlaßkarte zur Ver⸗ einen andern legitimirten Aktionär vertreten lassen will, hat eine von einem der ein öffentliches Siegel zu führen befugt ist, be⸗ im Direktionsbüreau niederzulegen und osition der Aktien seinem
Nummern
nnen im Direktionsbüreau oder bei der Ritterschaft⸗
139 471 18s8
E3“ zum Deutschen Rei
Berlin,
—y
8 B ei age chs-Anzeiger und Königlich Preußischen
Donnerstag, den 28. August
g
Staats⸗Anzeiger.
Der Inhalt dieser Beilage,
vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, v
Berlin auch durch
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
dn welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschut, voms 30 November 1874, sowie die in dem Gesetz,
om 25. Mai 1877 vorgeschriebenen B
Central⸗Handels⸗Register für das
Centr al⸗ Handels ⸗ Register für das Deutsche die Königliche Expedition des Deutschen
kanntmachungen
Reich kann durch alle
2 Post⸗Anstalten, für Reichs⸗
nd Königlich Preußischen liees
18*8 .
Mustern und Modellen
veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Deutsche Reich. GRr. 202.)
Das Central⸗Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰
1 etraͤg. für das Vierteljahr. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Einzelne Nummern kosten 20 ₰.
‿2
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten die Ertheilung eines
Der Gegenstand der Anmeldung
unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. b
VI. B. 4993. Vacuum⸗Malzdarre. — Gottlieb Behrend in Hamburg, Hermannstr 6.
„ K. 3601. Kühl⸗ und Ventilir⸗Vorrichtung
für Malzereien. — Leopold Koppel in Dresden.
„ R. 2760. Gerstenwaschmaschine, zu leich verwendbar für anderes Getreide und gekörnte Substanzen. — Reinicke & Comp in Halle a. S.
VIII. S. 2415. Verfahren und Maschine
Färben von Geweben in Stücken. — Société
anonyme des Teintures et Apprets
de Tarare in Tarare, Rhone, Frankreich;
Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in
Berlin W., Leipzigerstr. 124.
H. 4458. Neuerung an Koksöfen mit Theer⸗ und Ammoniak⸗Gewinnung. — Heinrich Her- berz in Langendreer.
XIX. B. 4775. Neuerung an weichen. — Edmond Bivort 1'Evéque. Belgien; Vertreter: Berlin SW, Königgrätzerstr. 47.
XXI. B. 4940. Schaltung von elektrischen Maschinen⸗Akkumulatoren und Verwendungs⸗ stellen. — Joseph Samuel Beemann in Lon⸗ don; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Na- wrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124
„ St. 1132. Umsetzung von Licht in Elektri⸗
cität. — Georg Steinle in Wiesbaden, Röͤder⸗ straße 6.
XXII. . 5012. Verfahren zur Darstellung des Tetrahydroparachinanisols, Methylester des, Tetrahydroparaorychinolin, genannt „Thallin“. — Badische Anilin- & Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh
XXII. F. 1218. Verfahren zur Darstellung gelber bis braungelber Farbstoffe durch Ein, wirkung von Harnstoffen auf aromatische Amine und tetraalkylirte Diamidobenzophenone. — Ewer & Pick in Berlin C., Klosterstr. 49.
XXXIV. L. 2753. Schultisch mit beweglicher Sitzplatte; Zusatz zu dem Patente Nr. 21 812. — Licht, Königl. und Stadt⸗Baurath in Danzig.
P. 2110. Selbstthätige Rollvorhangstange. Gordon Donaldson Peters in London, England; Vert eter: Robert R. Berlin W., Potsdamerstraße 141.
„ W. 3088. Büreautisch. — Wilhelm Weis-
hanpt in Engers a./Rhein.
XXXV. C. 1421. Reibungskupplung und Bremsvorrichtung für Windwerke. — William Clarke in Victoria Works, Gateshead on
Patentes nachgesucht. ist einstweilen gegen
ium
I.
Eisenbahn⸗ in Fontaine C. Kesseler in
Tyne, Durham, England; Vertreter: F. Edmund
Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 1 C. 1479. Umsteuerungsvorrichtung für Dampf⸗ winden. — William Clarke in Victoria Works, Gateshead on Tyne, Durham, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 I. XLELII. H. 4351. Neuerung an Apparaten zur Kontrole und Messung des Durchlaufs von Flüssigkeiten. Frederick Barker Hill in
New⸗Croß, County of Surrey; Vertreter: G.
Dittmar in Berlin 8., Kommandantenstr. 56.
„ M. 3291. Kugelapparat für den Anschauungs⸗
unterricht. — Christian Friedrich Mieth in
Gottleuba in Sachsen.
St. 1152. Neuerung an Flüssigkeitsmessern. Firma Steinle & Hartung in Quedlin⸗ burg.
Ringventilen. — Ehrhardt &
in Schleifmühle — Saarbrücken.
„ R. 3660. Verstellbares Lager. Kubon in Dresden.
R. 2661. Selbsttbätiger Riemenausleger für Pressenpumpen. — F. B. Rucks &K Sohn in Glauchau.
T. K. 3475. Schärfmaschine für Mühlsteine. — Johann Konetzny in Leskowitz und Ferdi⸗-
nand Staffa in Friedek, Oesterreich; Vertreter:
Ludwig Weigelt in Lüneburg.
T. 1291. Mühle, deren Lagerflächen durch eine Luft⸗ oder Wasser⸗Spülung vor Verunrei⸗ nigung durch die Mahlprodukte bewahrt werden. W. H. Thompson in London, England; Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin SW., Friedrichstr. 48.
LIII. M. 3260. Conservirung des ungedeckelten Honigs vermittelst Zusatzes von Ameisensäure. — Dr. Karl Müllenhoff, Oberlehrer am Andreas⸗ Realgymnasium in Berlin 80., Mariannen⸗
fer 2.
LXXII. K. 3590. Neuerung an Revolver⸗ walzen. — Michael Kaufmann in London; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗ Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
„ K. 3663. Kolbenverschluß für Geschütze mit Abfeuerungsvorrichtung. — Karl Kettmann, Lokomotivführer an der Berlin⸗Anhalter Eisen⸗ bahn in Berlin SW, Möckernstr. 96.
LXXVI. M. 3177. Neuerungen an Zwirn⸗ maschinen; Zusatz zu P. R. Nr. 6973. 2 Cé- lestin Martin in Verviers; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
LXXX. D. 1963. Backsteinformmaschine für Shecs Hetetah. — Jean Diener in Frankfurt a.
Schmer
— NJohann
„
Neuerung an stufenförmigen
L
8 b
V
8 Auf Anzeiger
LXXXVI.
lasse.
XXX. Sch. 3043. Neuerung an Briquettpressen für Braunkohle und Torf. — F. Aug. Schulz in Halle a. S.
T. 1317. Flammosen zum Brennen von Ziegeln, Thonwaaren, feuerfesten Produkten, Kalk und Cement. A. Thiele und Th. Wegmann, Inhaber der Firma A. Thiele & Co. in Cref ld.
8 „ fI. 4273. Stroh⸗ und Bast⸗ Teppich ⸗Webmaschine. — F. Anton Hubbuch in Furtwangen.
Berlin, den 28 August 1884.
Kaiserliches Patentamt. Nieberding.
ersagung von Patenten. die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ an dem angegebenen Tage
[38601]
44
machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden.
Die Wirkungen
des einstweiligen Schutzes gelten
als nicht eingetreten.
141
1 ; 1 ' 8
XLVII.
˖—N’
Berlin, den
asse. XXVIII. G. 2629. Messerkopf für Kehl⸗, Nuth⸗ und Spundmaschinen mit scheibenförmigen, nachschleifbaren Messern. Vom 21. April 1884. C. 1377. Verfahren zur Herstellung von Cylindern und Kolben mit glatten Lauf⸗ flächen. Vom 3. April 1884.
28. August 1884. Kaiserliches Patentamt. [38602] Nieberding.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle Patent Ertheilungen sind
im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten t anf die nachgenannten rsonen übertragen worden.
Klasse.
X
sin 18
LIV. Nr.
Die nachfolgend genannten, Nummer in die Patentrolle Schmidt in;
LII. Nr. 23 384. Richard Hegelmann in Erfurt. — Elektrischer Wasserstandsmesser. Vom 6. März 1883 ab.
24 944. Gebrüder Adt in Ens⸗ Heim, Pfalz. — Herstellung von Papierspulen. Vom 3. März 1883 ab.
Berlin, den 28. August 1884.
Kaiserliches Patentamt. Nieberding.
Erlöschung von Patenten. unter der angegebenen . Fatent eingetragenen Patente d auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 77 erloschen.
[38603]
22
Klassec.
II
V.
X
9
IV.
XI. Nr. 20 792.
XIV. Nr.
XV.
XVII. Nr. 15 559. XX.
XXIV. Nr. 21 476. XXV. XXVI. XXVII.
XXX.
.Nr. 16 717. Neuerungen an Backöfen, die mit überhitztem Dampf betrieben werden.
NI Backofen mit seitlich ange⸗ brachter Overfeuerung. Nr. 7169. Federnder sonstigen Lampen.
Nr. 12 533. Neuerungen an den unter P. R. Nr. 7220 geschützten Petroleumrundbrennern.
Nr. 20 207. Lam venglockenhalter, gebildet aus einer Klemmvorrichtung an dem Glocken⸗ ringträger und einem Lappen am Glockenring. Nr. 27 697. Gesteinbohrmaschine.
Ring an Schiffs⸗ und
VIII. Nr. 24 316. Glacéhandschuh⸗ und Flecken⸗
Reiniger. Buchschloß mit Bleistifthülse. Durch Längenänderung eines Kondensationswasser⸗Ableiter. 25 383. Verfahren und Einrichtungen zum Betriebe eines Strahlstoßmotors mittelst Wasser und Dampf oder Gase.
Nr. 28 110. Expansionsapparat für Schieber⸗
Umdruckverfahren
steuerungen. 7 nd für Bunt⸗ dünner Zinkplatten.
Nr. 20 487. druck mittelst Nr. 20 887. Selbstfärbender Hohlstempel. Ammoniak⸗Destillir⸗Apparat
III. Nr. 24 861. Rohres wirkender
für Eismaschinen.
Nr. 20 212. Funkenlösch⸗Apparat.
Nr. 25 115. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge.
Nr. 27 645. Oeffnen thüren.
Nr. 27 663. Apparat zur Kontrole d wärter.
Vorrichtung zum selbstthätigen und Schließen der Eisenbahnwagen⸗
er Bahn⸗
XXI. Nr. 17 872. Neuerungen an Anruf⸗ und
Signalapparaten für Telegraphen und Telephone. Nr. 24 483. Neuerungen an dynamon⸗elek⸗ trischen Maschinen, um das Warmwerden der Theile zu hindern. Nr. 25 573. Anordnung der Elektromagnete bei Dynamomaschinen. Neuerungen an Beschickungs⸗ vorrichtungen für Feuerungen. Nr. 20 769. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung fagonnirter Chenille, Nr. 24 954. Selbstschließender Gas—
Nr. ventilatoren.
Nr. 18 062. latoren; Zusatz zu P. R. 7905. Nr. 24 604. Künstliches Gebiß ohne Gaumen.
Nr. 25 422. Apparat zum Zerstäuben pulver⸗ förmiger Stoffe füͤr Inhalationszwecke.
Nr. 25 423. Zusammenlegbares Dampf⸗
badebett. 71. Verschluß für luftgefüllte Bruch⸗
brenner. 7905. Neuerungen an Zimmer⸗
Nr. 25 bänder.
bekannt ge⸗
Klasse. XXXII. Nr. 22 087. Neuerungen in der Be⸗ triebsführung eines mit zwei ohne Umkehrung arbeitenden Regeneratoren versehenen Hafenofens. „ Nr. 24 955. Streckofen mit Gasfeuerung, bei welchem besonders die Decke geheizt wird, die dann durch Strahlung wirkt. XXXIII. Nr. 20 989. nehmbaren Taschen. XXXIV. Nr. 15 926. Neuerungen an Spiral⸗ feder⸗Matratzen. Nr. 20 405. Neuerungen an Wringmaschinen. Nr. 25 039. Brodschneidemaschine. Nr. 27 822. Ver Fleisch in einem Spi ßbratofen zu braten. “ Nr. 25 038. Neuerungen an Dampf⸗ heizungen.
XXXVIII. Nr. 20 176. Neuerungen an Apparaten zum Aufziehen von Faßreifen. XLI. Nr. 26 688. Verfahren und Einrichtung, um auf der Linon⸗Presse Linon⸗Façons und Filz⸗ hüte mittelst Dampfheizung herzustellen. XLII. Nr. 21 082. Neuerung am Six'schen Marimum⸗ und Minimumthermometer. Nr. 21 221. Neuerungen an Apparaten zum Ausgeben und Controliren von Billets für den öffentlichen Verkehr, wie etwa bei Straßenbahnen. Nr. 25 072. Luftcompressionspumpe zum Probiren von Fässern. „ Nr. 25 330. Stationärer Luftgeschwindig⸗ keitsmesser. XLEIV. Nr. 24 721. behälter für Cigarren. XLV. Nr. 3228. Neuerungen an Fahrrädern für landwirthschaftliche Maschinen. Nr. 16 249. Neuerungen an Auslesecylindern. Nr. 16 932. Tragbares Sprenggefäß. Nr. 17 295. Neuerungen an Düngerstreu⸗ maschinen. Torfstreu. Nr. 22 616. Neuerungen an dem unter Nr. 20 531 patentirten Scheibenreißwolfe; Zusatz zu MNVVV Dampf⸗Pflug⸗System. XLVI. Nr. 26 943. Explosionsmotor. XLVII. Nr. 3927. Niet⸗Riemenschraube. „ Nr. 15 417. Mannlochdeckel mit besonderem Einfüllverschluß. Nr. 15 863. Neuerung an einer Nietriemen⸗ schraube; Zusatz zu P. R. 3927. Nr. 16 734. Schmiedeeiserne Riemscheibe. Nr. 25 910. Stellbare Lager für Wellen⸗ leitungen. „ Nr. 28 026. Schmierbüchsen. L. Nr. 20 384. runden und flachen Kaffeebohnen. LI. Nr. 24 991. Neuerung an Mechaniken.
LII. Nr. 7688. Vorrichtungen an Nähmaschinen zur Herstellung von Zickzack⸗Nähten. LIV. Nr. 24 428. Vorrichtung zum
von Schmucksachen in Etuis und auf Ständern.
Reisekoffer mit ab⸗
Automatischer Verkaufs⸗
Reißwolf zur Herstellung von
Neuerung an Centrifugal⸗
Maschine zum Sortiren von Pianino⸗
—
Festhalten
LV. Nr. 24 668. Siebecylinder ohne Naht.
LVII. Nr. 25 171. Verfahren zur Herstellung von biegsamen Platten als Ersatz für Glas für pbotographische Zwecke.
LVIII. Nr. 24 436. Neuerungen an Filter⸗
pressen. LXI. Nr. 26 359. bei Brandfällen. LXIII. Nr. 20 209. „ Nr. 21 138. Konstruktion eines zweirädrigen Velocipeds. „ Nr. 24 783. Neuerung an Nähkloben für Sattler. LXIV. Nr. 18 581. Neuerungen Propfen für Flaschen. „ Nr. 25 508. Korkhalter mit Kettenverschluß. „ Nr. 27 994. Control⸗Vorrichtung für Rohr⸗
Stabiler Rettungsapparat
Neuerungen an Sicher⸗
an mechanischen
Neuerungen an Zimmerventi⸗
leitungen.
LXV. Nr. 24 718. Schlingerbett für Schiffe.
LXVIII. Nr. 19 988. Vorrichtung, um Thür⸗ drücker unabhängig vom Schloß in horizontaler Lage zu halten.
„ Nr. 20 647. Thürdrückerbefestigung.
„ Nr. 22, 047. Neuerung an Cassetten mit Schiebedeckeln.
„ Nr. 25 214. Neuerung an Schlössern.
LXIX. Nr. 21 368. Vorrichtung zum Schnei⸗ den von Lederriemen.
„ Nr. 25 546. Einrichtung zum Oeffnen eines Korkziehers an Taschenmessern. LXX. Nr. 20 791. Schieferstiftspitzer. „ Nr. 21 273. Schreibfeder. „ Nr. 23 612. Neuerung an Schreibfedern Zusatz zu P. R. 21 273.
LXXII. Nr. 24 684. Revolverkanone horizontal drehbarem Magazin.
„ Nr. 27 683. Schloß für Centralfeuer⸗Jagd⸗ gewehre.
LXXVI. Nr. 19 983. Einrichtung für Zwirn⸗ maschinen zur selbstthätigen Ausrückung der Cy⸗ linder und Spindeln.
„ Nr. 24 666. Krempel, welche die
Vorrichtung
mit
Aus⸗ scheidung der Kletten bewirkt.
LXXVII. Nr. 21 301. Schleudern von Glaskugeln.
LXXX. Nr. 24 637. Thonschneider mit nach der Länge beweglichen Gegenmessern.
„ Nr 12 878. Verfahren, poröse Thonkörper durch schnelle Wasserverdampfung darzustellen.
zum
LXXXI. Nr. 20 329. Neuerung an Apparaten
““
0 fahren und Einrichtung, um e
Lampenreflektor ist durch
zum Verschieben von Getreide und anderen 1 Materialien in Schiffsräumen, Magazinen ze. Klasse.
LXXXII. Nr. 15 500. Neuerungen an Centri⸗ fugaltrockenmaschinen. „ Nr. 26 546. Neuerung an mechanischen Trocken⸗ apparaten. s Nr. 26 905. Wärmeregulator und Lr theilungsvorrichtung an dem durch Nrr. 14 811 geschützten Trockenapparat. Abhängig vom Patent Nr. 14 811. LKXXXV. Nr. 28 126. Apparat zur Entfernung von Verstopfungen
Klosettrichtern. LXXXVII. Nr. 21 403.
Plombenzange. LXXXIX. Nr. 21 889. Waschmaschine für Kar⸗
toffeln, Rüben und dergl.
Berlin, den 28. August 1884. Kaiserliches Patentamt. Nieberding. [38604]
Nichtigkeitserklärung eines Patents.
Das der Firma Kreuzberger & Sievels in Berlin gehörige Patent Nr. 19 539, betreffend einen rechtskräftige Entscheidung vom 19. Juni 1884 für nichtig
im Wasserverschluß von Metallplombe und
1
des Patentamts erklärt. Berlin, den 28. August 1884.
Kaiserliches Patent⸗Amt.
Nieberding.
—
Mie Steuerstrafe wegen Nichtanzeige des An⸗ sjangs eines steuerpflichtigen stehenden Gewerbes
besteht, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, in Preußen nur
IV. Strafs., vom 6. Junt d. J.,
in dem doppelten Betrage der einjährigen Steuer, selbst wenn die Defraude mehrere Jahre lang gedauert hat.
Der Jahresbericht über Danzig⸗
Gewerbe und Schiffahrt im 1 erwähnt in seiner Einleitung, d ie günstigen Aussichten, welche sich in kommerzieller und gewerb⸗ licher Hinsicht im Anfang des Jahres 1883 eröff⸗ neten, sich nicht erfüllt hätten. Der Getreidehandel ist in der ersten Jahreshälfte durch die reichlichen Zufuhren aus dem Hinterlande noch begünstigt wor⸗ den; in den folgenden Monaten nahmen dieselben
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mehr und mehr ab und zugleich gestalteten sich die Verhältnisse der Absatzmärkte immer schwieriger. Die Gesammtzufuhr von Getreide betrug rund 302 000 t und der Seeexport 246 000 t; gegen das Vorjahr ist das Getreidegeschäft in 1883 um 20 %. geringer gewesen. Unter den exportirten Getreide⸗ arten nimmt Weizen mit reichlich 3 des Erports die erste Stelle ein. Von den verschifften 165 000 t ging fast die Hälfte (ca. 68 400 t) nach Groß⸗ britannien; dann folgen die nordischen Königreiche mit zus. 41 350 und Schleswig⸗Holstein nebst Lübeck mit ca. 34 200 t. Nach niederländischen und belgischen Häfen sind 16 240 t abgeladen worden.
Der Rest von ca. 4800 t vertheilte sich auf Ham⸗ burg⸗Altona, Hannover⸗Oldenburg, Pommern und Frankreich. Von dem im Berichtsjahre seewärts erportirten Roggen (42 740 t) ist die größere Hälfte (23 530 t) nach Norwegen verschifft worden; ferner gingen nach Schweden und Dänemark 6731 v. Die Ausfuhr nach Großbritannien, den niederländischen Häfen und Pommern betrug je 3 — 4000 t. Nach Nordwestdeutschland und Belgien gingen nur kleinere Posten. Von Gerste wurden 19 400 t verschifft (6000 t weniger als im Vorjahr); der Erport ging zum größten Theil nach England (11 237 t), in geringeren Mengen auch nach Belgien, den Niederlanden, den nordischen Königreichen, Schleswig⸗Holstein zc. Der größere Theil der Zufuhr an Hafer fand im Inlande Absatz. Von den 3000 seewärts verladene Tonnen ging fast die Hälfte nach Pommern; ca. 600 t gingen nach Großbritannien und ca. 900 t nach den Niederlanden. Das größte Quantum der seewärts verladenen Hülsenfrüchte (11 437 t) gingen nach Großbritannien (6447 t). Die Zufuhr an Oelsaaten war verhältnißmäßig gering. größere Theil derselben wurde in — Oehlmühle in Danzig verarbeitet (8000 t), während seewärts kaum 4000 t, vorzugs⸗ weise nach den niederländischen Häfen exportirt wur⸗ den. Von den im Berichtsjahre Danzig zugeführten ca. 302 000 t Getreide, Lülsenfrüchte und Oelsaaten waren nach der Angabe des Königlichen Haupt⸗ Zollamtes über den Zugang auf Transitlager 226 103 t ausländischen Ursprunges. — Die fünf Danziger Wassermühlen haben in 1883 ca. 15 900 t Getreide vermahlen (1882 14 140 t) und haben daraus gewonnen ca. 7 277 500 kg Weizenmehl (1882. 6 958 000 kg), 4034 250 kg Roggenmehl und Schrot⸗ mehl (1882 2 945 550 kg) und 3 817 250 kg Kleie und Futtermehl (1882 3 529 450 kg). Für Weizen⸗ kleie, in welchem Artikel das Geschäft durch die ziemlich belangreichen Zufuhren aus Rußland und Polen nicht unerheblich an Umfang gewonzen hat, blieb auch 1883 Dänemark der Hauptabnehmer. Ueberhaupt über Darzig seewärts exportirt wurden 1883 7 711 534 kg Mehl aus Getreide und Hülsen⸗ früchten (1882 7 686 549 kg). Davon gingen nach Schweden 2 374 210 kg, nach Norwegen 1 951 103 kg, nach Pommern 1 605 770 kg und nach den Nieder⸗ landen 1 295 460 kg. An Kleie und Malzkeimen wurden zur See verladen 4 254 473 kg (1882 4428 434 kg); davon gingen nach Dänemark 2 613 230 kg und nach Großbritannien 1 034 260 kg. Das Jahr 1883 hat überhaupt für die Mühlen⸗ industrie einen befriedigenden Vertauf genommen;
das Verhältniß zwischen Körner⸗ und Mehlpreisen