die Beklagten zur mündlichen Verhandlung. des 9 vor das Königliche Amtsgericht zu Flatow au den 13. Januar 1885, Vormittags 12 Uhr. 8 Fum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. (C. 806/84) Flatow, den 4. September 1884.
. Czerwiüski, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
40323] Oeffentliche Zustellung. Der Rechtsanwalt, Justizrath Dr. Zerbst
in Jena klagt gegen Frau Dr. Kühnemann, geb. Lingke, früher in Kahla, jetzt unbekannten Aufenthalts, gen einer I“ mit dem Antrage auf Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung von 33 ℳ 65 ₰ nebst Kosten, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großherzogl. Sächsische Amtsgericht zu Jena auf Dienstag, den 21. Oktober 1884, 8 „Vormittags 10 Uhr.
Die Abkürzung der Ladefrist ist auf drei Tage bewilligt worden. Zum Zwecke der dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Jena, den 8. September 1884. 8 Hundertmark, 8 8 Gerichtsschreiber des Großherzogl. Sächsischen “ Anmtsgerichts. 1
[40319] Oeffentliche seestenuns. Die Ehefrau des Schlossers Liebe, Minna, geb. Nickel, hier, vertreten durch den Rechtsanwalt Gie⸗
seke, klagt gegen ihren in unbekannter Abwesenheit
lebenden Ehemann, den Schlosser Paul Liebe, wegen böslichen Verlassens mit dem Antrage, die Ehe zu trennen und den Beklagten für den schul⸗ digen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Magdeburg auf den 15. Januar 1885, Vormittags 9 ½ Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Magdeburg, den 4. September 1884. Die Gerichtsschreiberei der I. Civilkammer Königlichen Landgerichts. Nuthmann, Landgerichtssekretär. [40318] Oeffentliche nes. 86 Der Handelsmann Gottlieb Meincke zu Jastrow, vertreten durch den Rechtsanwalt Goerdeler zu Schneidemühl, klagt gegen seine Ehefrau Wilhel⸗ mine Meincke, geb. Krause, unbekannten Aufent⸗ halts, wegen Ehescheidung, mit dem Antrage, das Band der Ehe zwischen den Parteien zu trennen und die Beklagte für den allein schuldigen Theil zu er⸗ klären, und ladet die Beklagte zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor die I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Schneidemühl auf den 24. Dezember 1884, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Pahlke, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts
[40330] Zustellung. “
Der Vorschuß⸗ und Creditverein Eingetragene Genossenschaft zu Nastätten, vertreten durch Rechts⸗ anwalt Dr. Koch zu Wiesbaden, klagt gegen den mit unbekanntem Aufenthalt abwesenden Christian Hener von Wiesbaden und Andere aus am 27. Juni 1853 den Eheleuten Melchior Hener von Nastätten von Henhe Travers zu Wiesbaden gegebenen, von
etzterem dem Kläger am 21. Februar 1883 cedirten Darlehen, für welches die in der Anlage A. der Klage verzeichneten und unten näher beschriebenen Immobilien verpfändet sind, mit dem Antrage, die Beklagten als Erben der genannten Eheleute Mel⸗ chior Hener kostenfällig zu verurtheilen zum Zwecke der Befriedigung der klägerischen Restforderung von 450 ℳ nebst 5 % Zinsen vom 25. Dezember 1883 (Weihnachten) an und der Prozeßkosten die in An⸗ lage A. der Klage verzeichneten Immobilien der Gemeinde Nastätten, nämlich Stockbuchs Nr 1529,
erwähnten Theilungsakts und Zahlung einer Summe bzon Dreizehnhundert neun und achtzig Mark drei und zwanzig Pfennig, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Zabern i. E. auf den 3. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
— Panthen, Landg.⸗Aktuar,
Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts.
[40326] In der Strafsache gegen den Kanonier Joseph Wagner des 1. West⸗ phälischen Feld⸗Artillerie⸗Regiments Nr. 7, geboren am 2. Januar 1862 zu Düren, wegen Fahnenflucht, wird auf Ersuchen des Kommandanturgerichts zu Wesel in Gemäßheit des §. 326 St. P. O. und des Gesetzes vom 11. März 1850 zur Deckung der den Wagner möglicherweise treffenden höchsten Geld⸗ strafen und der Kosten des Verfahrens das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen des Ange⸗
Auf diese Hölzer werden versiegelte, mit der Auf⸗ „schrift „Holzsubmission Balster“ versehene Gebote bis Mittwoch, den 8. Oktober ecr., Abends 7 Uhr, von dem unterzeichneten Oberförster in Balster bei Callies entgegengenommen, wobei aus⸗ drücklich bemerkt wird, daß später eingehende Offer⸗ ten unberücksichtigt bleiben.
Die Eröffnung der rechtzeitig eingegangenen Offerten erfolgt am Donnerstag, den 9. Ok⸗ tober er., Morgens 10 Uhr, in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten im Gasthofe des Herrn O. Dummer in Callies.
Die Aufarbeitung des Holzes erfolat für Rechnung der Forstverwaltung unter Aufsicht fiskalischer Beamten. 3
Die Gebote sind ohne Unterschied der Taxklassen in einem Prozentsatze der Gesammttaxe für jeden Schla n Bemerkt wird noch, daß die Taxe für die I. Klasse von über 2 cbm pro Stück 18 ℳ, für die II. Klasse von 1,50 bis 2 chm pro Stück 16 ℳ, für die III. Klasse von 1 bis 1,50 cbm pro Stück 12 ℳ und für die IV. Klasse von 0,50 bis 1 cbm pro Stück 8 ℳ beträgt. Die in den Schlägen vorkommenden Bauhölzer IV. Klasse von
der öffentlichen Zustellung wird
klagten mit Beschlag belegt. Düren, den 3. September 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV. gez Wolff. Gleichlautend: (L. 3 Schmidt, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[40327] In der Strafsache gegen den Camille Johann Lejeune, geboren zu Dieuze am 17. Juli 1860, wegen Verletzung der Wehrpflicht, erging folgender
Beschluß:
Auf den Antrag der K. Staatsanwaltschaft und aus den darin entwickelten Gründen wird unter Wiederaufnahme des Verfahrens und unter theilweiser Aufhebung des Urtheils des K. Land⸗ gerichts, Strafkammer, vom 10 Juli 1884 der An⸗ geklagte Camille Johann Lejeune, geboren zu Dieuze am 17. Juli 1860, von der Beschuldigung der Verletzung der Wehrpflicht freigesprochen. Die demselben zur Last gelegten Kosten (/13) bleiben der Staatskasse zur Last. Die durch Beschluß der Strafkammer vom 2. Mai l. J. angeordnete Be⸗ schlagnahme des Vermögens des genannten Lejeune wird aufgehoben. .“ Metz, den 9. August 1884. *
Kaiserliches Landgericht, Ferienkammer.
gez.) Roedler. Fries. Haas Zur Beglaubigung:
. Der Landgerichts⸗Sekretär: “ Kaiser. [40328] Oeffentliche Ladung. In der Reallasten⸗Ablösungssache von Nordshausen, Landkreis Cassel, Regierungsbezirks Cassel, werden die mit unbekanntem Aufenthaltsort abwesenden Interessenten, nämlich: 1) Konrad Ziegler, Johannes Sohn, 2) Christian Ziegler, Johannes Sohn, 3) Johannes Ziegler, Johannes Sohn, aus Nordshausen, zu dem auf Montag, den 17. November 1884, Vormittags 11 Uhr, im Bureau des Regierungs⸗Assessors Besser zu Cassel, Kleine Nr. 3, zur nachträglichen Rezeßvollziehung anberaumten Termine mit dem Bemerken vorgeladen, daß im Falle des Nicht⸗ erscheinens die Kosten des Versäumnißurtheils nach Maßzabe des Kostengesetzes vom 24. Juni 1875 den Ausbleibenden werden zur Last gelegt werden. (Akten⸗ zeichen Litt. N. V. Nr. 84, Journ.⸗Nr V. 6718.) Cassel, am 4. September 1884.
Königliche Generalkommission. Wilhelmy.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc. [39794] Pferde⸗Verkauf.
Auf dem Hofe der Goldenen Roß⸗Kaserne, große Bleiche, in Mainz werden am Freitag, den 19. September, Vormittags von 9 Uhr ab, circa 20 ausrangirte Dienstpferde des unterzeichneten Re⸗ giments und des Husaren⸗Regiments Nr. 13 gegen gleich baare Zahlung öffentlich meistbietend ver⸗
unter 27 cm Mittendurchmesser sowie die Hölzer V. Klasse und das Brennholz sind nicht Gegenstand dieses Verkaufs. Die besonderen Submissionsbedingungen sowie die daneben gültigen allgemeinen Bedingungen für den Holzverkauf in fiskalischen Forsten können in hiesiger Registratur eingesehen oder gegen Erstattung der Schreibegebühren bezogen werden. Der Zuschlag er⸗ folgt im Tremin selbst, wenn die abgegebenen höchsten Gebote nach Ansicht des Versteigerungs⸗ Kommissarius annehmbar erscheinen; andernfalls bleiben die Käufer 3 Wochen, vom Eröffnungstermin ab gerechnet, an ihre Gebote gebunden. Jeder Best⸗ bietende hat im Eröffnungstermin eine Kaution im Betrage von 10 Prozent des muthmaßlichen Tax⸗ werthes des von ihm erstandenen Holzes bei der Unterreceptur in Callies zu hinterlegen, widrigenfalls seine Offerte keine Berücksichtigung findet. Die Belaufsbeamten Förster Richter in Griff, Forstaufseher Titel in Oberförsterei Balster und Förster Wendelburg in Wildforth sind angewiesen, die Schläge auf Verlangen vorzuzeigen. Bemerkt wird schließlich noch, daß der Schlag in Wildforth Jagen 6 2 km von der fiskalischen Ab⸗ lage an der Drage und 7 bis 8 km von der an der Drage gelegenen Eichorter Schneidemühle; und die Schläge in den Jagen 15 und 17 des Belaufs Griff 15 bis 17 km Landweg von der Privatablage Buch⸗ thal, ebenfalls an der Drage, entfernt liegen. Außerdem können die Hölzer in den Jagen 15 und 17 des Belaufs Griff im Schlage beschwartet resp. bearbeitet werden. Balster, den 8. September 1884. Der Königliche Oberförster. Goldmann.
Königliche Oberförsterei Catlenburg, Land⸗ drostei⸗Bezirk Hildesheim, Kreise Northeim und Duderstadt.
Aus dem Einschlage des Winters 1884/5 kommen an Hölzern, welche für den größern Handel von Wichtigkeit sind, muthmaßlich folgende zum
Verkauf:
Eichen Abschnitte 300 fm, davon etwa 100 fm I. und II. Cl. (das Stück über 2 fm), 100 fm III. Cl. (das Stück 1 bis 2 fm), 100 fm IV. und V. Cl. (das Stück unter 1 fm),
Rothbuchen 250 fm I. bis IV. Cl., vorwiegend 45 bis 90 em stark, . Hainbuchen 50 fm III. bis V. Cl., Bergahorn 10 fm desgl., —
Birken 50 fm desgl., Erlen und Aspen je 10 fm IV. und V. Cl., Fichten Abschnitte 30 fm III. bis V. Cl., 20 fm.
Eisenbahn⸗Direktionsbezirk Bromberg.
Die Bahnhofsrestauration zu Budfin Strecke Posen⸗Schneidemühl — soll vom 1. Dezem⸗ ber d. Js. ab anderweitig verpachtet werden.
Reflektanten können den Vertragsentwurf und die Pachtbedingungen auf unserem Bureau einsehen oder gegen Einsendung von 75 ₰ an unseren Bureau⸗ Vorsteher frei zugeschickt erhalten.
Jeder Bewerber hat nach Eintragung der von ihm offerirten Pacht in die abzugebende Offerte, welche den Pachtbedingungen entsprechen muß, dieselbe so⸗ wie auch die Pachtbedingungen mit Vor⸗ und Zu⸗ namen deutlich unterschrieben und unter Beifügung einer kurzen Darstellung seiner früheren Verhältnisse, sowie der über Führung und Qualifikation sprechen⸗ den Atteste an das unterzeichnete Betriebsamt ver⸗ siegelt und mit der Aufschrift „Submission auf Pachtung der Bahnhofsrestanration zu Budsin“ bis zum 15. Oktober d. Is., Mittags 12 Uhr, einzureichen.
Die Eröffnung der eingegangenen Offerten wird am 16. Oktober d. J. von Vormittags 9 Uhr ab
Die Bewerber können bei derselben zugegen sein. Schneidemühl, den 13. August 1884. Königliches Eisenbahn⸗Betriebsamt.
[40282] 1 Im Betriebsjahre de 1. Oktober 1884/85 werden im Bezirke der Königlichen Oberförsterei Knesebeck, Provinz Hannover, folgende Holzquantitäten zur öffentlichen Versteigerung gebracht werden:
1) Eichenholz, ca. 129 fm Langnutzholz II., III., IV. und V. Klasse, vorwiegen Blöcke,
104 fm Derbbrennholz. ¹
2) Buchen, ca. 49 fm Langnutzholz, 1 Blöcke,
62 fm Derbbrennholz.
3) Birken und Erlen, ca. 207 fm III., IV. und V. Klasse,
100 fm Derbbrennholz.
4) Fichten, ca. 3000 fm Langnutzholz II., III., IV.
uund V. Klasse.
5) Kiefern, ca. 6700 fm Langnutzholz I., II., III., IV. und V. Klasse, darunter schwere Stämme.
6) Fichten⸗ und Kiefernbrennholz, ca. 5000 fm.
Die einzelnen Verkäufe, deren Bekanntmachung mit specieller Angabe des zu verkaufenden Quantums stets 14 Tage vor dem Versteigerungstermine ge⸗ schehen wird, werden in den Monaten November, Dezember 1884 und Januar bis einschließlich März 1885 abgehalten werden.
Die Forsten der Oberförsterei liegen im Land⸗ drosteibezirke Lüneburg, Amt Isenhagen, im Durch⸗ schnitte 25 — 30 Kilometer von den Bahnhöfen Gif⸗ horn, an der Berlin⸗Lehrter, und Wieren, e Stendal⸗Langwedeler Eisenbahn, entfernt. Knesebeck, den 8. September 1884.
Der Oberförster. 8 CEd. Malchus.
[40302] Submission auf Lieferung von guß⸗ und schmiedeeisernen Röhren nebst den dazu gehörenden Fagonstücken für die Gasrohranlage auf Bahnhof Cassel⸗Oberstadt. Termin zur Eröffnung der Offerten Sonnabend, den 20. September 1884, Vormittags 10 Uhr. Bedingungen ꝛc. liegen bei unserem technischen Bureau zur Einsicht offen und können auch gegen Einsendung von 50 ₰ von demselben bezogen werden. 1 Zuschlagsertheilung erfolgt an Mindestfordernden. Cassel, den 6. September 1884. Königliches Eisenbahn⸗Betriebsamt (Main⸗Weser⸗Bahn).
Langnutzholz
einen der drei
Derbholzstangen, 100 fm Reisigstangen.
Die Hölzer liegen zumeist 5 bis 10 km vom Bahnhof Catlenburg, Strecke Northeim — Nord⸗ hausen, entfernt. Unter eden Laubhölzern kommen viele Stücke von besonderer Stärke und Güte vor. Falls gute Gebote gemacht werden, kann etwa die Hälfte des Roth⸗ und Hainbuchen⸗Nutzholzes frei⸗ händig verkauft werden. — Das übrige Holz kommt voraussichtlich etwa Anfang März 1885 zur öffentlichen Versteigerung und zwar das Eichen⸗
[40304]
In unserm Verlage erschien soeben 9
Alphabetisches Haupt⸗ und Sachregister
Zweite Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Donnerstag,
den 11. September
—
schen Stnats⸗Anzeiger.
1884.
—
—
—
Berlin auch durch die Königliche Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32,
im Bureau des unterzeichneten Betriebsamts erfolgen. 8
Klasse. II.
85 S
geringere
om 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗ Regi ür das Deutsche . 5 Pes Eentot erbils Veaastaesn des Deutschen Reichs⸗ and Königlich Preußischen Staats⸗
bezogen werden.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom
25. Mai 1877 vorgeschriebenen
Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffenvx 1 Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reich. r 214)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Ang serbn evr
das Urheberrecht an Mustern und Modellen
Reich erscheint in der Regel täglich. — Das — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
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Patente. b
Patent⸗Anmeldungen. 8
ür die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
“ die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
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—
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Aluminium. — L. Lossier in Genf, Schweiz;
Klasse.]¹ 1 LXXXIX. S. 2365. Verfahren der Läuterung
Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ Alfred sonen übertragen worden.
Klasse.
VI. Nr. 23 412. Aetiengesellschaft zur Ein⸗
XXVIII.
M. M. Rotten in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 97.
der zuckerhaltigen Säfte von Rüben, Zuckerrohr ꝛc. innerhalb der Schnitzel. — Société Anonyme de Raffinage Spécial des Mélasses in Paris; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Eneisenaustr. 109/110. Berlin, den 11. September 1884. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
MRebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
[40366]
ührung technischer Neuheiten in Berlin. — uA6 mit Benutzung der Centrifuge. Vom 15. November 1882 ab.
Nr. 26 797. Aetiengesellschaft zur Ein⸗ führung technischer Neuheiten in Berlin. — Läuterung und Kühlung von Bterwürze mittelst Centrifuge; Zusatz zu P. R. 23 412. Vom 1. Juli 1883 ab. Nr. 24 824. Cornelius Heyl in Worms. — Maschine zum Ausrecken und Glätten von Leder. Vom 23. Dezember 1882 ab. XXX. Nr. 8761. Aetiengesellschaft unter der Firma Leipziger Gummi-Waaren- Fabrik, vormals Julius Marx. Heine & Co. in Leipzig. — Biegsamer Zerstäubungsapparat aus Hart⸗ und Weichgummi. Vom 10. August 879 ab.
XæXV. Nr. 27 408. Leonhard Hopmann in Bickendorf bei Ehrenfeld⸗Cöln. — Fangvor⸗ richtung für Aufzüge. Vom 23. Oktober 1883 ab. XXXVIII. Nr. 15 828. Charles Henry Rutherford in Liverpool; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. — Neuerungen an Maschinen zur Bearbeitung der Bretter von Holzkisten. Vom 24. März 1881 ab. „ Nr. 17 665. Charles Henry Rutherford in Liverpool; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. — Neuerungen in der Fabrikation von Holzkisten, sowie an den dazu verwendeten Ma⸗ schinen. Vom 30. März 1881 ab. 8 XEL. Nr. 28 449. G. von Kramsta'’schen Erben und Rudolf Wiester in Kattowitz. — Ofen zur Darstellung von Zinkoxyd aus Erzen. Vom 28. Dezember 1883 ab. LXVIII. Nr. 12 681. Theodor Keseling in Düsseldorf. — Neuerungen an Fensterver⸗ schlüssen. Vom 26. Mai 1880 ab. Berlin, den 11. September 1884. Kaiserliches Patent⸗Amt. Stüve.
Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der ange Nummer in die Patentrolle eingetragenen 2 find auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. 1877 erloschen.
Klasse. 1 III. Nr. 20 386. Neuerungen an Längsverbin⸗ dungen für Fischbeinstangen. 8 IV. Kr. 1s 076. Sicherheitsverschluß für Wetter⸗
[40367]
ebenen atente Mai
Klasse. XXV.
XXVI.
XXX.
XXXIII. Nr. 8787. Einrichtungen zum Aus⸗
XXNXIV.
Nr. 25 583. Beweglicher Abschlagkamm an Wirkstühlen mit langen Platinen..
„ Nr. 27 704. Einrichtung zum zeitweiligen
Stillsetzen der Klöppel bei Flechtmaschinen.
Nr. 25 384. Selbstthätige Vorrichtung zum Verschluß von Gasleitungen durch leicht⸗ schmelzbare Metalle bei eintretender außergewöhn⸗ licher Erwärmung der Rohrleitung. 8 Nr. 7509. Befestigung künstlicher Zähne und Gebisse mittels Wurzelstifte in der Zahn⸗ wurzel.
steifen von Handkoffern. „ Nr. 10 736. Neuerungen in der Aussteifung von Reisekoffern; Zusatz zu P. R. 8787. Nr. 19 953. Behälter mit mecha⸗ nischer Vorrichtung zum gleichzeitigen, selbst⸗ thätigen Oeffnen sämmtlicher Räume.
Nr. 19 992. Filtrirgefäß.
Nr. 25 196. Waschmaschine. 1 „ Nr. 25 497. Wring⸗ und Mangelmaschine. XXXVI. Nr. 25 511. Neuerungen an Regulir⸗
üllöfen.
r. Nr. 11 692. Drehbare Schau⸗ fenster⸗ und Ladeneinrichtung. 8 „ Nr. 25 549. Neuerung an metallenen Ja⸗ ousien. 8 vse 27 824. Körper aus gebranntem Thon oder anderem geeigneten Material in Form von Knebeln zur Befestigung des Deckenputzes. XXXVIII. Nr. 25 728. Kröse für Böttcher. XL. Nr. 15 979. Verfahren zum Schmelzen und Formen von Iridium. ““ XELII. Nr. 7633. Control⸗ und Registrir⸗ apparat der Einnahmen für Omnibus, Pferde⸗ bahnwagen, Dampfschiffe, Theater und andere
Orte. 8 „ Nr. 20 703. Geschwindigkeitsmesser. 8 XLIV. Nr. 24 729. Knopf mit gestickter Einlage. 1 XLV. Nr. 7764. Sehnenschoner für Pferde. „ Nr. 14 561. Neuerungen an Sehnenschonern für Pferde; I. Zusatz zu P. R. 7764. „ Nr. 16 300. Neuerungen an Hufeisen. „ Nr. 17 432. Neuerungen an Hufeisen; Zusatz
u P. R. 16 300. zu h Antrieb für Buttermaschinen.
Nr. 25 613. utterr Nr. 25 699. Mehrfache Einfräsungen
250 Nr. 26 556. Neuerung an mehrfachen Ein⸗
der Schweine; Zusatz zu P. R. 25 699.
Nr. 28 179. Butterformmaschine.
flochtenen Ketten. 8
XLIX. Nr. 16 170. Neuerungen an Fräsern Räumern, Meißeln und anderen Schneidewerk zeugen.
„ Nr. 24 726. von Drähten.
System. 11I1. Nr. 25 977. Klavierspielen mit Pedal⸗Tritten. LIII. Verwerthung von Träbern.
Nr. 25 165. Methode und
8 Apparat zu Verwerthung von Träbern; Zusatz zu
im u 8 . Maule der Zangen zum Krampen der Schweine.
fräsungen im Maule der Zangen zum Krampen Nr. 28 112. Selbstthätiger Sprengapparat. XLVII. Nr. 20 065. Drahtgurte mit einge⸗
Schneidezange zur Fagonnirung L. Nr. 12 879. Mineralmühle nach Bogardus Verstellbare Fußbank zum Nr. 20 674. Methode und Apparat zur
Klasse. 1 LXXXIX. Nr. 24 657. Schöpfrad Transportenre bei Rübenschwemmen. Berlin, den 11. September 1881a. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
für
Ueber die Seiden⸗Industrie entnehmen wir dem Jahresbericht der Handelskammer zu M.⸗Gladbach für 1883 Folgendes: Das Jahr 1882 schloß mit sehr billigen Seidenpreisen, die sich aber doch im Früh⸗ jahr 1883 behaupten konnten, da der Gang der Seidenfabrikation schlecht war und sich im Laufe des Jahres fortwährend verschlechterte. Der Konsum von Chappe war durch den flotten Gang der Sammet⸗ und Sammetbandfabriken bedeutend; die Produktion ist jedoch in den letzten Jahren steti gewachsen, und die Spinner mußten gegen Schlu des Jahres die Preise ermäßigen, um die gesam⸗ melten Vorräthe unterzubringen. 8 G Das Geschäft in ganzseidenen Stoffen, Faille, Caschmir, Lüstrine, sowie in den hinzugekommenen Artikeln Satin Luxor⸗Merveilleux und Ottoman, Duchesse und Rhadamès verlief im verflossenen Jahre abermals schleppend und ohne wesentliche Nachfrage, sodaß der Konsum äußerst beschränkt blieb. Seiden⸗Westenstoffe und Halctücher werden fast nicht mehr angefertigt. 1 Für die Regenschirmbranche, in ganz“ und halb· se idenen Stoffen, war das vergangene Jahr durch⸗ weg ein sehr schlechtes. Es fehlte den Fabrikanten. wie der Bericht sagt, gänzlich an Aufträgen, um ihre Arbeiter auch nur annähernd zu beschäftigen. Von halbseidenen Stoffen wurden im Jahre 1883 nur die alten Artikel Satin, Siciliennes, Mate⸗ lassé ꝛc. für Besatz und Konfektion gemacht. Der Bedarf in diesen Artikeln für Amerika, England ꝛc. wird von den niederrheinischen Fabriken und von Lyvon gedeckt; derselbe war sehr klein, die Fabri⸗ kanten mußten zu sehr gedrückten Preisen arbeiten und konnten kaum die Hälfte ihrer Weber beschäf⸗ tigen. Die Lage der Fabrikanten dieser Waaren, die hauptsächlich Weber in der Hausindustrie be⸗ schäftigen, werde durch die in Frankreich eingeführte adwission temporaire des üls de coton, vom 1. Januar d. J., fernerhin sehr erschwert und ihnen der Export dieser Waare auf die Dauer ganz unmöglich gemacht, wenn in Deutschland nicht die gleichen Maßregeln für die Exportindustrie getroffen würden. Was Sammete anbetrifft, so wurden schon im Frühjahr für Besatz und Taillen von Da aenkleidern darin mehr verbraucht als in gewöhnlichen Jahren, aber dieser Mehrbedarf war, wie der Bericht sagt, Angesichts der vermehrten Produktion nicht so ent⸗ 2 scheidend, um die auch schon im vorjährigen Bericht angedeutete Besorgniß zu überwinden, daß sich eine Ueberproduktion anbahnen werde, wenn für, die Herbstsaison, welche stets für Sammet bei Weitem die bedeutendere ist, ein Zurückgehen der Mode eintrat. 8 e Vaher blieben die Ansichten über die zu erwarten⸗ den Herbstmoden lange Zeit schwankend, und unter dem Einfluß dieser Ungewißheit wurde bis April mit wesentlichen Konzessionen um die Erlangung der r großen Herbstordres gekämpft. Plötzlich aber ström⸗ ten dieselben von allen einheimischen und auswärtigen
überhäuften
Bundes⸗ bezw. Neichsgesetzblatt
von
60 „ 84 + „ã 1867— 1883 einschließlich, Preis 7 ℳ
Die Nothwendigkeit und Nützlichkeit eines solchen Werkes bedarf wohl kaum einer Erwähnung; ist doch ohne ein solches Handbuch das Auffinden der im Laufe von 17 Jahren ergangenen Reichsgesetze, b wenn auch nicht unmöglich, so doch sehr erschwert 6 und mit bedeutenden Opfern an Zeit und Mühe b verbunden. Die halbe Auflage ist bereits durch Voraus⸗ bestellungen absorbirt, weshalb wir bitten, zeitig zu bestellen. Hagen i./ W.
Märkten in großem Maße herbet und 1 Müclrns 10 85 daß überall die nöthigen Arbeiter fehlten.2szn. der in der Hausindustrie beschäftigten Sammtweber stieges im Laufe des Sommers über 20 % und behaupnteten sich bis zu Ende 1883 auf dieser seit vielen Jahren nicht erreichten Höhe. Diese Lohnsteigerung war aber für die Fabrikanten ein be krnnh den ste bei Aufnahme der Herbstaufträge nicht in Rechnung gezogen hatten, wadurch das Ver⸗ dienst der Fabrikanten wesentlich geschmälert wurde. Groß waren nämlich die Ordres in billigen und mittleren Qualitäten schwarzer und farbiger Chappe⸗ Sammte für Hüte, Kleiderbesatz und Mantillen; weniger gefragt waren schwere Seiden⸗Sammte; an ihrer Stelle spielten groß geblümte Jacquard⸗ Sammte aus Chappe⸗Flur auf Feigecühe⸗ Grund für 38 fvae illen eine große Rolle. 8n 20 568. Dampfvacuumpur Iehentg, Seehen egh e “ 8 1 . . * 1 8 d 58 im verflossenen Jahre um etwa 300, so 3 - er 28 278. E“ 8 sammtzahl derselben am Schlusse des Jahres berg ELXI Nr 20 705 Apparat zur v. 88 hetecen ZEEF“ 8. — ines Rektungsseils bei Feuersgefahr. mechanischer Stuhl * bi de nes Hand eine EETöö“ EE1“ stuhles erzeugt, so geht daraus hervor, daß Löschen von Feuer mittelst komprimirter Kohlen⸗ duktion der mechanischen Stühle 11““ säure ohne Anwendung von Wasser. hebliche geworden ist. Die 2” FF LXII. Nr. 25 217. Verfahren wid Apparate fabrizirten Sammte stiegen 8 . ur Abscheidung von Salzen durs, allmähliche um mehrere Prozent und behaupteten si 2 9 / e 1 1 b X““ blieben seit Entstehung dieser Industrie dieselben, was Nr. 12 568. Fleischsck, neidemaschine.
. beitern zum sowohl den Fabrikanten als den Ar 8g 8 LAI. Nr. 3693. Neuerungen an Maschinen Vortheil gereichte. Schwarzes und farbiges Sammt
zum Schneiden von Gewebey, Holz und anderen band war im Frühjahr “
Stoffen vermittelst der Bardsäge. ordentlich gefragter Artikel. Stü Fsammtstühlen
LXXIV. Nr. 28 081. Druckglocke mit zwei Sommer ung Herbst, guce aingbrablkanten vge.
Schlägern. 8 “ piele veil die Sammtbandfabrik längere Zeit,
E16“u“ 755. Thonreiniger mit innerem fertigt, meit 1-.e tband Zedarf nicht zu ge⸗ Nr. 24 362.
ü - Um diese Zeit trat eine Reaktion 8 BE“ Se ee Artikel spater sich nicht mehr be- Nr. 25 548. 0 245
LXXXVII haupten 8 e; gescs v2 e erhe 8 majcbinegZ1. Einrichtung an flachen Kulir⸗ ziehern. bewegung beruhig
ö1““
lampen. 1“ 26 287. Vorrichtung an Wandlaternen zum Anschließen derselben und zur Sicherung des Oelbehälters vor dem Entleeren, sowie die Geripp⸗ konstruktion. I
VI. Nr. 13 165. Darstellung von Essigsäure. VIII. Nr. 13 502. Axppreturverfahren für Pe⸗
tint,unsh 2da0 Neverungen an Walkmaschinen 1X- Hen,n 80 Befestigurgsrahmen für Draht⸗ 1“ 3355. Neuerungen an Maschinen zum IF.r. Füchern. Neuerungen Dampf⸗ maschin.g 991. Auslösende Ventilsteuerung für
chinen. Dampfmcschg⸗ Hilfsmotor für Dampfmaschinen.
Nr. 20 677. Neuerungen an Kolbensteuerun⸗ gen für Dampfmaschinen ohne Rotation. XVI. Nr. 21 290. Verfahren und Apparat zur
Darstellung von Dünger aus Fleischabfällen, Ex⸗ krementen, Oelen und Fetten. XIX. Nr. 17 821. Eiserner Querschwellen⸗Ober⸗-„ b ür Eisenbahnen. B ban fünh, 749. Nothverlaschung bei Schienen⸗ brüchen. 8 „ Nr. 24 767. Wagen für Feldeisenbahnen. r. Nr. 12 710. 8g und Einrichtung zum ischen Gegensprechen. 8
ee- v or. Apparat zur Entzündung elek⸗ trischer Kerzen oder Lampen und Unterhaltung einer permanenten Verbrennung derselben.
Nr. 28 160. Einschaltung eines Nebendrah⸗ tes bei Sicherheitsvorrichtungen für elektrische X.X*rn . 25 145. Verfahren zur Herstellung eines Mittels zum Aufpoliren älterer Möbel.
Nr. 25 146. Verfahren zur Darstellung aro⸗ matischer Diazoverbindungen. 1 xXXV. Nr. 16 047. Rapportapparat für Flecht⸗
Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. XEII. K. 3568. Geldtasche mit Control⸗ vorrichtung. James Morris Kelly und Maximilian UIImann in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. WNM. P. 2069. Controlapparat für öffentliches 8 Fuhrwerk, abhängig vom Patente Nr. 26 999. — Georg Prölss in Dresden. P. 2111. Orientirungs⸗Compaß. — Ernst von Paschwitz in Weiherhammer bei ayreuth. 8 IAI 8. 2451. Schalthebelwerk mit ver⸗ änderlicher Hebelübersetzung. — Emil Servais in Weilersbacherhütte bei Luxemburg; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. XLIX. W. 2776. Neuerungen an Hufnägel⸗ Maschinen. — John Boman Wills in Keese⸗ ville, V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg, Fischmarkt 2. LI. F. 2104. Vorrichtung zur Verschiebung der Hämmer bei Pianino⸗Mechaniken. — Ernst Fröhlich und Reinhold Schulz in Dresden. LIV. T. 1325. Neuerung an der Papiertrans⸗ poortvorrichtung der Reay'schen Couvertmaschine. C0. Telschow in Berlin C., Sophien⸗ 8 aße 21, 1 129ꝙ M. 3289. Deckelbefestigung för Henkel⸗⸗ gläser. Friedrich Müller und Robert Schreyer in Burgstädt i. S. LXVIII. C. 1491. Vexirvorrichtung an Vor⸗ hängeschlössern. Franz Czermak. in Tynischt; 1“ Pataky in Berlin SW., edemannstr. Nr. 2. 8 „ Hezen 3148. Sicherheitsschloß für Schub⸗ laden. — L. Watrin in Saargemünd. . LXX. N. 1090. Bleistifthalter. — Charles Noakes in Hamburg, Bohnenstr. 3. LXXVII. H. 4490. Zusammenlegbarer
1534, 1539, herauszugeben, damit sie nach Maßgabe der Vorschriften der Nass. Exek. Ord. für obige Forderung versteigert werden, und ladet den Beklag⸗ ten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Erste Civilkammer des Königlichen Land⸗ gerichts zu Wiesbaden auf den 15. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. “ Wiesbaden, den 5. September 1884.
Meyer, “ Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[40315] SOeffentliche Zustellung.
Der Königliche Eisenbahn⸗Bau⸗ und Betriebs⸗ Inspektor Schwamborn zu Wittenberg, vertreten durch Alfred Schmidt zu Wissen, klagt gegen den Otto Burmann, früher zu Wissen, jetzt unbekannt wo abwesend, wegen rückständiger Miethe für ¼ Jahre aus dem Jahre 1883 resp. 1884, mit dem Antrage auf kostenfällige Verurtheilung des Be⸗ klagten zur Zahlung von 150 ℳ, und ladet den
Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor das Königliche Amtsgericht zu Wissen, Zimmer Nr. 3, auf den 7. November 1884, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 1
Wissen, den 5. September 1884.
Bläsing,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsg
v. c.
20 674. 88
LV. Nr. 907. Selbstthätiger Zuführungsapparat für Pavpierstoff⸗Raffineure.
LVI. Nr. 20 411. Neuerungen an Halfter⸗
riemen. “ „ Nr. 25 801. Pferdegeschirr mit Einrichtung zum Nachstopfen der Polsterung. LVII. Nr. 20 739. Neuerungen an photogra⸗ assetten. pbiscben, 106. Momentverschluß mit variabler 1 Expositionszeit und verstellbarer Auslösung. Nr. 27 996. Verfahren, Gelatinesilbernegative in intensiv blauer Färbung zu verstärken.. LVIII. Nr. 10 935. Compositions⸗Filterplatten ür Filterpressen. 12 Fhlte preslin. Neuerungen an Ventilver⸗ schlüssen für Feuerspritzen und Pumpen.
Nutzholz in einem, alles sonstige Nutzholz in einem andern Termine. Lindau bei Catlenburg, den 9. September 1884. Der Oberförster Heinzmann.
[40399] Holzverkauf. Im Königlichen Forstrevier Harpstedt, in der Provinz Hannover, welches sehr parzellirt ist, und einen Gesammt⸗Einschlag von 3000 bis 4000 Fest⸗ metern in meist jungen Kiefernbeständen hat, können circa 1000 Festmeter Grubenhölzer abgegeben werden. Das Revier liegt zwischen den Städten Bremen, Wildeshausen, Bassum und Delmenhorst, welche durch Chausseen verbunden sind. Im September 1884. Der Königliche Oberförster.
steigert.
Mainz, den 5. September 1884. Königliches Kommando des Nassauischen Feld⸗ Artillerie⸗Regiments Nr. 27.
[40260] Pferde⸗Verkauf. Am Montag, den 22. September er., Vor⸗ mittags 9 Uhr, sollen an der bedeckten, altstädti⸗ schen Reitbahn zu Brandenburg a. H. circa 20 — 30 auszurangirende Dienstpferde des unterzeichneten Regiments und 15 der reitenden Abtheilung des 1. Brandenburgischen Feld⸗Artillerie⸗Regiments Nr. 3 öffentlich meistbietend gegen gleich baare Be⸗ zahlung verkauft werden.
Brandenburg a. H., den 10. September 1884. Brandenburg. Kürassier⸗Regiment
an
Hermann Risel & Cie. Verlagsbuchhandlung.
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von hervorragender Wichtigkeit ist die nunmehr im IX. Jahrgang erscheinende Zeitschrift
„Gesundheit““
Zeitschrift für össentliche und private Hygieine zugleich Organ des Internationalen Vereins “ egen Verunreinigung der Flüsse, des Zodens und der Tuft, 8 herausgegeben und redigirt von 1 1“ “ Pprof. Dr. med. C. Reclam in Leipzig
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von 27 cm mit der Rinde gemessen haben. Im der Erelegn n eessen gendmnmen. 9. Inserate pro Zgespaltene Petitzeile 40 Pfg. 1 971. Apparat zum Abdampfen
Ganzen werden etwa 1100 Stuͤck Kiefernnutzholz mit I. 8 8 EEö ungesähr 1300 Festmeter Inhalt zum Verkauf Expedition der „Gesundheit“. EeEe
kommen 8 8 2 “ t Samara, Rußland; Vertreter: 86 * 88
Pelse⸗
[402633 Bekanntmachung. 11161 Am Freitag, den 26. September ecx., Vor⸗ H [40307]0) mittags von 10 Uhr ab, sollen auf dem Markt⸗f. 8 platz zu Pasewalk circa 20 zum Karalleriedienst nicht mehr brauchbare Dienstpferde öffentlich meist⸗ bietend gegen gleich baare Bezahlung verkauft werden. K. Q. Stargard, den 5. September 1884. Das Kommando des Kürassier⸗Regiments
Königin (Pommersches) Nr. 2.
[40261] Holzverkauf 8 im Wege der Submission in der Königlichen Ober⸗ försterei Balster bei Callies zwischen den Eisenbahn⸗ stationen Arnswalde und Snn. Regierungsbezirk öslin. In den Beläufen Griff Jagen 15 und 17 und Wildforth Jagen 6 sollen die im Winter 1884/85 einzuschlagenden Kiefernnutzhölzer auf den Stamm für jeden Schlag besonders in einem Loose zum Ver⸗ kauf gestellt werden. Die Hölzer werden bestehen in den Stämmen I., II., III. Klasse und denjenigen IV. Klasse, die mindestens einen E1““
Zuführung
Veloci⸗
Oeffentliche Zustellung.
Die Charlotte Fuß, geschiedene Ehefrau von Karl Martzloff, zu Finstingen wohnhaft, vertreten durch Rechtsanwalt Lurz zu Zabern, klagt gegen den ge⸗
nannten Karl Würh os Ackerer, früher in Finstingen, jetzt in Amerika ohne bekannten Wohn⸗ und Aufent⸗ haltsort, aus einem vor Notar Lery zu Saarburgi. L. aufgenommenen Theilungsakte vom 7. Mai 1884, mit dem Antrage auf kostenfällige Verurtheilung des Beklagten zur A nung und G des
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. [40320]
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Neuerung an
Neuerung an Kork⸗
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