[41141] 88
„
Leipziger Kussenverein.
Geschäfts⸗Uebersicht vom 15. September 1884. Activa. —
Metallbestaodd ℳ 1,054,788. 60 Bestand an Reichskassenscheinen. 19,580. —
8 „ Noten anderer Banken „ 687,600. — Sonstige Kassenbestände „ 1435,853. 80 Bestand an Wechsel .. „ 3,831,200. 70 „ 1,456,598. 60
Lombardforderungen , ff 1 37,285.
. v„F „ sonstigen Activen. 833,995. 60 ℳ 3,000,000. —
Passiva. — „ 210,615.
- 2,747,500.
“ nn
Das Grundkapital.. Der Reservefonds Der Betragder umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗
bindlichkeiten: a. Giro⸗Creditoren.. b. Check⸗Depositen .. Die an eine Kündigungsfrist ge⸗ bundenen Verbindlichkeiten. „ 480,248. 20 Die sonstigen „ 129,776. 50 Weiter begebene im Inlande zahlbare Wechsel ℳ 385,841. 50. Die Direction des Leipziger bis enehs
1,464,486. 35 24.276. 20
88
Status der Chemnitzer Stadtbank
in Chemnitz am 15. September 1884. Activa.
Cassa Metallbestand ℳ 220,998. 51. Reichskassen⸗ 8 9,350. —.
55 Noten anderer 4 46,000.—. Sponstige Kassen⸗ 8. bestände „ 40,485. 98. 4 816,83449. bnhtghhh8 “ 4,264,895. 04 Lombardforderungen 49,040. — Uhttttst .. 127,500. Sonstige Activen . . .. 557,672. Passiva. Grundkapital . . . .. 510,000. Reservefonds 127,500. 505,500.
47. . ℳ
Betrag der umlaufenden Roten„ Sonstige baäs en, fällige Ver⸗ bindlichkeiten „ 80,722. 34. An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten „ 3,988,400. —. Sonstige Passiven „ 103,819. 6 Weiter begebene und zum Incasso gesandte, im Inlande zahlbare Wechsel ℳ 574,603. —. 1I1“
der Badischen Bank
am 15. September 1884. Activa.
4 189 163 65 13 125—
151 500 — 16 751 005/15 760 870 — 41 495/18
1 542 321 36 29v 37
ℳ n 8 1 2 2 2 ℳ
Passiva.
ℳ 9000 000—-
rundcapital Reservefonds. . TC66o
äglich fällige Verbindlichkeiten An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. F66““ 528 922/40 b ℳ [23 449 480/ 34
Die zum Incasso gegebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen ℳ 2 260 105. 75.
1 509 799 21 11 813 600— 587 708 73
V
9 450 —
Aufforderung. Behufs Regulirung des Nachlasses des in der Schlacht bei Kasgeh gefallenen masers im egyp⸗ tischen Generalstabe, frühern preußischen Lieute⸗ nants, Herrn Alfred Freiherrn von Secken⸗ dorff von hier, veranlasse ich andurch etwaige Gläu⸗ iger desselben ihre Forderungen bis 30. September 1884 bei mir anzumelden. 8 Altenburg, den 4. September 1884. Justiz⸗Rath Stöhr.
Kommanditgesellschaften auf Aktien und Aktiengesellschaften.
[33161]
m Bergisch⸗Märkische Eisen⸗ bahn⸗Gesellschaft.
Von den Herren Ministern der öffentlichen Arbeiten und der Finanzen sind wir er⸗ — mächtigt worden, den nach unserer Be bezw. 18. Januar 1883 auf Grund des Vertrages vom 7. Dezember 1881, betreffend den Uebergang des Bergisch⸗Märkischen Eisenbahn⸗Unternehmens auf den Staat — Ges. S. 1882 S. 29 — bis zum 2. Januar 1884 zugelassenen Umtausch von Stammaktien der Bergisch⸗Märkischen Eisenbahn⸗ Gesellschaft gegen Staatsschuldverschreibungen der
ng vom 17. November 1882
* — —
Kauspreise von 210 000 000 ℳ auf jede Aktie im Nominalbetrage von 300 ℳ ein Antheil von 300 ℳ entfallen, während den Aktionären beim Umtausche für je 4 Aktien à 300 ℳ Staatsschuldverschrei⸗ bungen der 4 prozentigen konsolidirten Anleihe zum Nominalbetrage von 1500 ℳ gewährt werden. Auch kann der Umtausch einzelner Aktien unter den seiner Zeit veröffentlichten Bedingungen stattfinden. Elberfeld, den 13. Dezember 1883. 8 Königliche Eisenbahn⸗Direktion. 8
[41152]
Bergisch⸗Märkische Eisenbahn⸗Gesellschaft. Hessische Nordbahn.
Die Zahlung der am 1. Oktober dieses Jahres
fälligen Zinsen von den 4 % igen Prioritäts⸗Obli⸗
gationen I. Emission der Hessischen (früheren Kur⸗
fürst Friedrich⸗Wilhelms⸗) Nordbahn wird von dem
genannten Tage ab an folgenden Stellen statt⸗
finden: 8 8
in Elberfeld bei der Königlichen Eisenbahn⸗ Hauptkasse, bei den Herren von der Heydt⸗Kersten und Söhne und bei der Bergisch⸗Märkischen Bank, in Düsseldorf bei der Königlichen Eisenbahn⸗ Betriebskasse (Bergisch⸗Märkisch) und bei der Ber⸗ gisch⸗Märkischen Bank, in Cöln bei dem A. Schaaff⸗ hausen'schen Bankverein, bei den Herren Deichmann & Cie. und bei den Herren Sal. Oppenheim jun. & Co., in Aachen bei der Aachener Diskontogesell⸗ schaft, in Crefeld bei dem Herrn von Beckerath⸗ Heilmann, in Bonn bei dem Herrn Jonas Cahn, in Frankfurt a. M. bei den Herren M. A. von Rothschild & Söhne, bei den Herren von Erlanger & Söhne und bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie, in Leipzig bei dem Herrn H. C. Plaut, in Magdeburg bei dem Herrn F. A. Neubauer, in Berlin bei der Direktion der Diskontogesell⸗ schaft, bei der Berliner Handelsgesellschaft, bei dem Herrn S. Bleichroeder, bei der Bank für Handel und Industrie und bei der Deutschen Bank, in Breslau bei dem Schlesischen Bankverein, in Hamburg bei den Herren Haller, Söhle & Co. und in Hagen, Essen, Cassel und Altena bei den G Eisenbahn⸗Betriebskassen (Berg⸗Märk.) daselbst.
Die Coupons sind mit einem von dem Präsen⸗ tanten unterschriebenen Verzeichnisse einzuliefern, welches die Stückzahl der Coupons und den Be⸗ trag im Einzelnen und im Ganzen enthalten muß. Formulare zu solchen Verzeichnissen werden von den Einlösestellen unentgeltlich verabreicht.
Zugleich bringen wir in Gemäßzheit des §. 12 der Emissionsbedingungen vom 1. April 1849 und im Anschluß an unsere Bekanntmachungen vom 1. April 1869, 8. April 1871, 11. März und 10. April 1876 zur öffentlichen Kenntniß, daß an Stelle der „neuen Frankfurter Presse“ das „Frankfurter Journal“, an Stelle der „Hessischen Morgenzeitung“ und der „Kasseler Tagespost“ das „Tageblatt und Anzeiger für die Provinz Hessen“ und das „Kasseler Journal“ zur Veröffentlichung der auf die gedachte Anleihe bezüglichen Bekanntmachungen benutzt werden.
Elberfeld, den 12. September 1884.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
[41155]
Steinkohlenbauverein Deutschland
zu Oelsnitz. In Gemäßheit der §§. 12 und 13 der Statuten werden die Inhaber von Juterimsscheinen zu Neuactien überschriebenen Vereins hierdurch ersucht, die zweite Einzahlung mit 20 ℳ für jeden Interimsschein convertirter Vorzugsactien, mit 30 ℳ für jeden Interimsschein convertirter Prioritätsactien Ser. II., mit 40 ℳ für jeden Interimsschein convertirter Prioritätsstammactien Ser. I. und mit 45 ℳ für jeden Interimsschein convertirter Stammactien am 30. September 1884 an die Herren Heutschel & Schulz in Zwickau, oder Herren Hch. Wm. Bassenge & Comp. in Dresden, oder an die Herren Schultze & Comp. in Leipzig zu leisten. Oelsnitz im Erzgebirge, den 1. September 1884. Das Directorium.
[41301]
Bei der am 1. April cr. in Gegenwart eines öffentlichen Notars erfolgten dritten Ausloosung unserer Partial⸗Obligationen sind folgende
Nummern gezogen worden: 2765 3317 4007 4615
24 632 1331 1841 2359 114 683 1337 1876 2389 2796 3336 4018 4650 2819 3377 4051 4666
137 697 1367 1903 2410
158 757 1368 1933 2424 2859 3444 4063 4677
199 778 1378 1967 2455 2893 3511 4130 4712
219 809 1401 1991 2460 3081 3532 4153 4724 3084 3562 4167 4767
226 831 1417 2011 2489 253 880 1426 2048 2509 3086 3568 4197 4778 3089 3583 4215 4792
258 925 1428 2073 2526 320 953 1455 2094 2533 3096 3590 4246 4807 3113 3619 4257 4839
344 958 1490 2152 2538
351 1060 1570 2195 2555 3123 3706 4266 4846 356 1075 1581 2231 2571 3127 3759 4284 4865 367 1141 1600 2238 2651 3160 3797 4397 4946 374 1228 1659 2204 2675 3175 3836 4418 4994 385 1248 1680 2214 2711 3192 3856 4504
434 1300 1736 2240 2749 3249 3878 4549
437 1310 1799 2304 2762 3273 3927 4555
537 1317 1824 2339 2763 3302 3963 4567
tober 1884 bei a. der Deutschen Bank in Berlin,
in Berlin und ec. der Gesellschaftskasse zur Auszahlung mit ℳ 525 — per Stück.
(nannten Gegenstand ist laut §. 24 des Statuts er⸗
Die betreffenden Obligationen gelangen am 1. Ok⸗
b. den Herren Robert Warschauer & Co.
“
Von den am 1. April 1882 ausgeloosten, am 1. Oktober 1882 rückzahlbaren Obligationen ist die „Nr. 1280“ und von den am 2. April 1883 die „Nr. 0017“ noch rückständig, deren Verzinsung mit dem 1. Oktober 1882 resp. 1883 aufgehört hat. Berlin, den 15. September 1884
Actien Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation.
[41304]
Vereinsbank in Nürnberg.
Die am 1. Oktober 1884 verfallenden Zins⸗ coupons unserer 4 ½ 9% igen Bodencredit⸗Obliga⸗ tionen werden von heute ab
bei unserer Cassa und
bei allen denjenigen Firmen, welche sich mit dem Verkaufe unserer Obligationen befassen, kostenfrei eingelöst.
Nürnberg, den 15. September 1884.
Die Direktion. 141302⁄ Bekanntmachung.
Die Direktion der Schleswigschen Eisenbahn⸗ Actiengesellschaft macht in Gemäßheit des §. 19 des Statuts hierdurch bekannt, daß eine außerordent⸗ liche Generalversammlung dieser Gesellschaft am Mittwoch, den 22. Oktober d. J., Vormittags 11 Uhr, in dem Rathhause zu Flensburg abgehalten werden wird. 3
Verhandlungsgegenstände: 1
1) Verhandlung und Beschlußnahme über einen Vertrag mit der Königlichen Staatsregierung wegen Ueberganges des Schleswigschen Eisen⸗ bahn⸗Unternehmens auf den Staat.
2) Wahl von sechs Direktoren.
3) Wahl der zum Abschlusse des obigen Ver⸗ trags mit der Königlichen Staatsregierung zu bestellenden Kommissarien der Gesellschaft.
Der Generalversammlung beizuwohnen und in der⸗ selben die Rechte der Aktionäre auszuüben, sind nach §. 20 des Statuts nur diejenigen Inhaber von 5 oder mehr Aktien berechtigt, welche spätestens am Tage vor Abhaltung der Generalversammlung eine schriftliche Anmeldung unter Angabe ihrer eigenen und derjenigen Aktien, für welche sie in Vollmacht stimmen, auf dem Comtoir der Betriebsinspekrtion in Flensburg, welcher die Geschäfte des Generalbevoll⸗ mächtigten übertragen sind, eingeliefert haben.
In der Anmeldung sind die Nummern der be⸗ treffenden Aktien anzugeben. Sind die Aktien nicht auf Namen in den Büchern der Gesellschaft notirt, so sind selbige vor der Einlieferung der Anzeige
in Flensburg bei der Betriebsinspektion, in Hamburg bei der Norddeutschen Bank, in Berlin bei der Handelsgesellschaft und in Frankfurt a. M. bei dem Bankhause Er⸗ langer u. Co., vorzuzeigen. Die Einlaßkarten werden in Flensburg ausgeliefert. Zur gültigen Beschlußfassung über den sub 1 ge⸗
forderlich, daß 3 sämmtlicher Aktien repräsentirt sind und ¾ der repräsentirten Stimmen sich dafür erklären. Schließlich wird hinzugefügt, daß eine diesen Gegenstand betreffende Vorlage nebst dem Vertragsentwurf von den zur Stimmabgabe berech⸗ tigten Aktionären an den obbezeichneten Stellen in Flensburg, Hamburg, Berlin und Frankfurt a. M. demnächst wird entgegengenommen werden können. Flensburg, den 15. September 1884. Die Direktion der Schleswigschen Eisenbahn⸗ 8 Actiengesellschat, Der Vorsitzende: W. Toosbüy.
[41300]
Actien⸗Bau⸗Verein Friedrichshain. In Ge⸗ mäßheit des §. 26 unseres Statuts beehren wir uns hierdurch die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 6. Oktober d. J., Vormittags 10 Uhr, im Saale der Gratweilschen Hallen, Kommandantenstr. 77 — 79, einzuladen. Gegenstand der Berathung und Beschlußfassung bildet: 1) Mit⸗ theilung des Aufsichtsrathes und des Vorstandes über die Lage der Gesellschaft. 2) Beschlußfassung über die Auflösung und Liquidation der Gesellschaft, eventuelle Festsetzung über die Art der Liquidation. 3) Wahl eines Liquidators. Unter Hinweis auf §. 22 unseres Statuts werden die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft ersucht, ihre Aktien nebst einem doppelten Verzeichniß spätestens bis zum 4. Oktober d. J., Nachmittags 6 Uhr, bei dem Banquier Herrn Julius Samelson, Unter den Linden 33, zu depo⸗ niren und die erforderlichen Einlaßbescheinigungen daselbst in Empfang zu nehmen. v Berlin, den 18. September 1884. Der Aufsichtsrath.
[41042] Die Herren Aktionäre der Zuckerfabrik zu
Nörten werden zur außerordentlichen General⸗
versammlung für Sonnabend, den 18. Oktober cer., Nachmittags 3 Uhr, im Küsterschen Gasthause zu Marienstein eingeladen. b Tagesordnung: 1) Antrag auf Abänderung der §§ 22, 28, 30, 31 und 33 des Statuts nach Maßgabe des (G(GCeGli 1888. ) Wahl des Vorstandes. 3) Wahl des Aufsichtsrathes. Antrag auf Abänderung des §. 3 ete 5) Antrag auf Abänderung des §. 5 des Neben⸗ vertrages zum Statut.
Der Vorstand.
140295] Generalversammlung der Leipziger Kranken⸗, Invaliden: und Lebensversicherungsgesellschaft Gegenseitigkeit
zu Leipzig
.““
des Sta⸗
141303]
des Königlichen Amtsgerichts 1. Abtheilung 56 I. zur Einberufung einer Generalversamm⸗
Auf Grund des Artikels 237 des Allgemeinen Deutschen Handelsgesetzbuches werden die In⸗ haber der hiesigen Handelsgesellschaft Beer Polke & Co. und der Kaufmann Gustav Leue bierselbst ermächtigt, eine General⸗ versammlung der Aecetien⸗Gesellschaft für Feilenfabrikation (sonst C. Schaaf & Comp.), welche über folgende Tagesordnung beschließen soll:
Vermehrung des Aufsichtsrathes auf die vor⸗
gesehene höchste Zahl von 9 Mitgliedern und
Wahl der zur Ergänzung nothwendigen Mit⸗
glieder, und zwar schon früher als zum 28. Ok⸗ tober d. J. einzuberufen.
Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 56 I. Mila. Auf Grund vorstehender Ermächtigung des König lichen Amtsgerichts I., Abtheilung 56 I., berufen wir eine außerordentliche Generalversammlung der
Schaaf & Comp.) auf den 7. Oktober, Nachmitt. der Gesellschaft Chausseestr. 39. Tagesordnung:
Vermehrung des Aufsichtsrathes auf die vor⸗ gesehene höchste Zahl von 9 Mitgliedern und der zur Ergänzung nothwendigen Mit⸗ glieder.
Behufs Theilnahme an derselben sind die Aktien unter Beifügung eines doppelten Nummernverzeich⸗ nisses bis zum 6. Oktober a. c., Abends 5 Uhr, bei der Gesellschaftskasse zu deponiren, woselbst auch die Eintrittskarten in Empfang genommen werden können.
Berlin, 16. September 1884.
Beer Polke & Co., 8 Gustav Leue.
8 — ꝑ—
[41299] 1 „ã 2 ₰ vv ¶᷑ „ Actien⸗Kunstdünger⸗Fabrik Ebstorf. Die Herren Aktionäre werden hiermit auf Donnerstag, den 2. Oktober, Morgens 10 Uhr. im Hellmann'schen Gasthause hierselbst zu einer Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung: 1) Neuwahl der Direktionsmitglieder. 2) Aenderung der Statuten. 3) Antrag des Vorstandes auf Vergrößerung des Aktien⸗ resp. Betriebskapitalzs. Ebstorf, den 13. September 1884. . Der Verwaltungsrath. O. von Meding. Bode.
[40301]
das „Deutsche Tageblatt“ ist eines der größten und bestunterrichteten Berliner Blätter. das „Deutsche Tageblatt“ itt völlis
unabhängig, aber es unterstützt die Regierung und die mit derselben gehenden Parteien, soweit dieselben das
Fnationale und konservative Interesse voranstellen.
Das „Deutsche Tageblatt“ kämpft
für alles, was das Handwerk und die ehrliche Arbeit fördert, für Hebung der Landwirthschaft, für ein Hand in Hand gehen der Industrie mit der Landwirthschaft, für den Handel, soweit derselbe national ist und neue Wege eröffset. — Dampfer⸗ subvention, Kolonialpolitik.
Das „Deutsche Tageblatt“ ist ein
Gast in allen Kreisen, in denen die Parole gilt: Nationale Größe, sozialer Frieclen, gesundler Fortsckritk. Der Unterhaltungs⸗ und lokale Theil desDeutschen Tageblattes“ sind ebenso reichhaltig wie originell. Die illustrirte Sonntagsbeilage des „Deutschen Tageblattes“ wird nach Auswärts bereits am Freitag
versandt. 1 1 Der Abonnementspreis beträat
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pro Quartal. 1 1 Inserate haben bei der weiten Verbreitung
des „Deutschen Tageblattes“ — 15 000 Auflage — die größte Wirkung.
Expedition des „Deutschen Tageblatt’“.
[40304]
Bundes⸗
In unserm Verlage erschien soeben Alphabetisches Haupt⸗ und Sachregister
Preis 7 ℳ Die Nothwendigkeit und Nützlichkeit eines solchen Werkes bedarf wohl kaum einer Erwähnung; ist doch ohne ein solches Handbuch das Auffinden der im Laufe von 17 Jahren ergangenen Reichsgesetze, wenn auch nicht unmöglich, so doch sehr erschwert
lung der Actien⸗Gesellschaft für Feilenfabri-
Berlin, den 15. September 1884. v““
Actien⸗Gesellschaft für Feilenfabrikation (sonst CG.
Lieblingsorgan der Armee und ein gerngesehener
bezw. Neichsgesetzblatt!!
“
Bundes⸗ bezw. Reichsgesetblatt 1867 — 1883 einschließlich,
zum De
sschen R
— Anzeiger und Königlich Preußischen
t —
Berlin, Donnerstag, den 18. September
Staats⸗Anzeiger. 1884.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 tes ü vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, 22 25.2 . Sehesten.n
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei 8 ü Berlin auch durch die Koönigliche Crpiditien des Deutschen ien nndurch alle Post⸗Anstanen, für
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
und Königlich Preußischen Staats⸗
.6 d Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsch
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
— 1 — Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen,
e Reich. r 220)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern
80˙93. kosten 20 ₰. —
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
S.181e-314
I. Sch. 3147. Etagen⸗Stromapparat; Zusatz
zum Patente Nr. 22 572. — veraeherat; Zusatz & Kremer in Dortmund und Franz Bütt- genbach in Lintorf.
VII. K. 3426. Verfahren zur Herstellung von Drahtgeflechten und die hierbei benutzte Maschine. — Kissing & Möllmann in Neuwalz⸗ werk bei Bösperde i. Westf.
VIII. K. 3705. Schmiervorrichtung für die rotirenden Messer der Scheermaschinen. — C. Kurtz in Cöln, Eigelstein 24.
M. 3287. Neuerung im Verfahren zum Bleichen von Leinen⸗ und Jutefaser. — C. A. Martin in Wildenfels.
„R. 2414. Maschine zum Scheeren von Spitzen oder dergleichen. — James Range in Nottingham, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.
„ W. 3051. Neuerung an Walzenwalken. — C. H Weisbach in Chemnitz.
IX. Sch. 3023. Streichbürste für Maler. — Thomas Scheunermann in Kelsterbach a. Main
XV. A. 1069. Verfahren zur Nachahmung von Intarsien (Holz⸗ und Marmor⸗Einlagen) und des Präparirens verschiedener Holzarten; Zusatz zum Patente Nr. 26 716. — Wilhelm Antony in Oberwinter a. Rh.
XVIII. D. 1945. Diagonale Stauchkaliber. Hugo Diekmann in Dortmund.
„V. 728. Herstellung der feuerfesten Aus⸗ fütterung von Converterböden und Convertern durch maschinelles Stampfen. — Bruno Versen “ . orrichtung zur Erzeugung von
Schlackenkies aus Hochofenschlacke. 8 einigte Königs- und Laurahütte,
Alktiengesellschaft für Bergbau und Hütten⸗ betrieb in Königshütte.
XIX. H. 4542. Jochverbindung für Feld⸗ bahnen. — C. Holste in Berlin NO, Frie⸗ denstraße 14.
XX. B. 4979. Neuerung an elektrischen selbst⸗ thätigen Blocksignalen mit Zeitzeigerwerken. —
Edmund Francis Bard in New⸗York; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König⸗
8 “ 4 XI. B. 54. Anordnung der Lagerung un
des Weicheisenkernes bei dunemoeeehefif heeer
schinen. — Charles Horace Benton und Hubert Henry Grubbe in London; Vertreter:
F. Edmund Thoode & Knoop in Dresden, Ama⸗ lienstraße 3 I.
XXIV. D. 1829. Walzenförmiger Rost. — L. von Duisburg in Münster i. Westf. XXVII. F. 1972. Ventilationsapparat. —
R EFischer in Leipzig, Blumengasse Nr. 14,
Hof III. I.
XXXIII. H. 4435. Neuerungen in der Her⸗
stellung von Spazier⸗ oder anderen ähnlichen
Stöcken. — Joseph Holding in Manchester,
England; Vertreter: Hugo Knoblauch & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 41.
EEö Reffer Paßmaschige. —
sac 0. in Pre ; Prenzlau, am „ W. 3188. Bettlüfter. — Konrad Wein- berger in Nürnberg.
XLI. C. 1470. Einfassung des Schweißleders an Hüten. — Frederick William Cheetham in Hyde, Grfscht. Chester, England; Vertreter: Wirth & Comp. in Frankfurt a. M.
XLII. H. 4423. Rotirender Wassermesser mit zusammenklappbaren Zellenwänden. — Ludwig Haedecke in Sudenburg⸗Magdeburg, Breite⸗
weg 122 a. a.
XELV. B. 4928. Dreschkorb mit schrägen Leisten in Verbindung mit schräg gerippten Schlägern auf der Trommel. — A. Baehker in Kau⸗ kehmen, Reg.⸗Bez. Gumbinnen.
G. 2789. Gerippte Zähne für Dresch⸗ maschinen. Ferdinand Wilhelm Grah- mann und Wilhelm AIlé in Riga, Rußland; Vertreter: C. Kesseler in Berlin Sw. König⸗ grätzerstr. 47. 2
H. 4374. Pflugkarre mit nach oben ge⸗ krümmter Axe. — James Howard und Henry William Gibbs in Bedford, England; Ver⸗ treter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden Amalienstr. 31.
Sch. 3026. Pflanzenbehälter mit Selbst⸗ bewässerung. — J. C. Schmidt in Erfurt.
Sch. 3081. Düngerstreumaschine mit Schleuderrad und Siebkorb. — Wm. Schmidt in Schönberg b. Waldheim.
XLVII. K. 3680. Neuerung an Schalt⸗ rädern Alexvander Kaiser in Freiburg, Schweiz; Vertreter: J. Brandt in Berlin, Königgrätzerstr. 131.
Klasse.
ELXIII. F. 2077. Land⸗ und Wasser⸗Velocipe J. Friedrich in Breslau. “
LXIV. H. 4441. Verschlußkopf für die Kühl⸗ röhren an Bierkühlapparaten. — Wendel Hess
2 H. . Feststellvorrichtung für selbst⸗ schließende Ventilhähne. — J. e.ensehe. S
8 t. 1124. Abzapfvorrichtung für Lagerfässer. — J. Stoiber in Gaarden bei Kiel. dühs
LXX. B. 5127. Tischcopirpresse. — F. E. Baum in Chemniz
LXXII. N. 1046. Neuerungen an Revolvern. — Em. & L. Nagant in Lüttich; Vertreter: “ & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstraße
LXXVI. E. 1243. Neuerung an Spindeln der Ring⸗ und Flügelspinnmaschinen. — Gustav Ebenauer, Theilhaber der Firma Max Ebenauer & Co. in Elisenfels, Post Seussen Bayern. 1 Berlin, den 18. September 1884.
Kaiserliches Patentamt. 41258 Stüve.
Zurückziehung von Patentanmeldungen.
We nachfolgend genannten, auf den angegebenen Gegenstand eingereichten und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Köaiglich Preußischen Staats⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Anmel⸗
dungen sind zurückgezogen.
Mlasse.
LXIV. A. 1024. Bierausschank, kombinirt mit Selterwasser⸗ und Gefrierapparat nebst Konserve⸗Schrank unter Benutzung tropfbar flüssiger Kohlensäure. Vom 30. Han 1884.
LXXII. U. 280. Metallpatronenhülse, welche 286 1 Innenfläche geriffelt ist. Vom 26. Juni
Berlin, den 18. September 1884. Kaiserliches Patent⸗Amt. Stüve.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
XXVI. K. 3278. Wandlaterne mit Vorwär⸗ mung der Brennluft. Vom 28. April 1884. XLIX. F. 1966. Walzwerk zur Flantschen⸗
bildung an Metallplatten. Vom 10. Aprtil 1884.
Berlin, den 18. September 1884. Kaiserliches Patentamt.
Stüve.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent. Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
LIX. Nr. 27 474. M. Scharrfberg in Berlin und die Handelsgesellschaft Köbner Kanty in Breslau. — Rotirende Maschine. Vom 30. Dezember 1883 ab.
Nr. 20 19458 G. 8 Lenning in
amburg. — Fünfrädriges Velociped. 18. Juni 1882 ab. . 8 h
LXXVI. Nr. 29 143. Kratzenfabrik Cassa- lette & Co. in Aachen. Kratzenbeschlag für Volants. Vom 18. April 1884 ab.
Berlin, den 18. September 1884.
[41261]
[41259]
[41260]
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Erlöschung von Patenten. G 8
Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 2½ Mai 1877 erloschen. Klasse. I. Nr. 21 811. Neuerungen an Windsetzmaschinen. Nr. 24 731. Plättmaschine für Umlege⸗ ragen. „ Nr. 25 516. Garnhaspel mit Bürstenwalze. „ Nr. 27 938. Neuerung an Plättmaschinen; Zusatz zu P. R. 25111. sch IX. Nr. 21 197. Verfahren zur Herstellung eines Eisendrahtringes für Pinselhülsen. „ Nr. 21 520. Neuerung an Bürsten mit Flüs⸗ sigkeitsbehälter. XIII. Nr. 27 967. Dampfentwickler Wasserinhalt. XV. Nr. 20 218. Schreibmaschine. XVII. Nr. 19 065. Luftkältemaschine. XVIII. Nr. 10 411. Verfahren zur Herstellung basischer feuerfester Massen aus Mischungen von kohlensaurem Kalk oder kohlensaurer Kalk⸗ Magnesia mit den Chloriden der alkalischen 1 Fnd Fer Nr. 11 360. Neuerungen in der Herstellun basischer Ofenfutter nach dem unter c Herste. 418 patentirten Verfahren; Zusatz zu P. R. 10 411. Nr. 11 561. Verwendung von Kryolith in Gemeinschaft mit den Chloriden der alkalischen
ohne
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen
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XVIII. Nr. 16 510. Verwendung von reinen Alka⸗
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XXI. und damit verbundenen Apparaten.
XXIII. Nr. 27 311.
rohen Baumwollensamenöls bezw. der aus solchem XXV. Nr. 16 684. fũ irkerei⸗ Mcne. Zungennadel für Wirkerei
XXX. Nr. 16 557. für Schwerhörige.
für künstli bet r künstliche Gebisse. Gußstahl⸗Formen.
XXXIV. zum Braten.
thätigem und verstellbarem Vorschub. XXXVI.
eisernen Kochöfen. XXXVII. Nr. 16 812.
flügeln, Thüren ꝛc.
XL. Metallen aus Mineralien lyse und Amalgamation.
XLII. Nr. 12 004. Billet⸗Ausgabe⸗ und Con⸗ trolapparat. Angabe und digkeiten innerhalb bestimmter Revision des Streckendienstes. an Waaggebalken und deren Schalen.
Nachtfrost, Gewitter, Hagel und Wind.
und Control⸗Apparaten; Zusatz zu P. R. 12 004. * 17450 patentirten Luftprüfer und Anzei d
Nachtfrost, Gewitter, 1
zu P. R. 17 450.
Patent Nr. 8551 Waage.
XL Oeffnen und Verschließen von D
maschen und dergl. XLV. Nr. 11 334. Garbenbinder.
Zusatz zu P. R.
II. Zusatz zu P. hebel an Hackmaschinen.
stücke, Heizthüren u. drgl.
wirkender Liderung
richtung zum Schließen e von Oeff⸗ 5
XLI richtung zum Löthen mittelst Löthrohres oder
oder mineralischen Oelen entstehenden Gasen.
P. R. Nr. 16 419 patentirten Feld mit Löthvorrichtung; I. Zusatz zu
maschinen zur Erzeugung des Belastungsgewicht.
nützung beim Leergange. LII.
überwendliche Naht.
schneiden.
fahren zur Herstellung baßsche⸗ feuerfester Massen;
III. 3 asse.
usatz zu P. R. 10 411
lien zur Darstellung basischer Ofenfutt ⸗ rialien; IV. Zusatz * gs R. 10 zörr nerebis Nr. 27 565. Nothverlaschung bei Schienen⸗ 120
Nr. 20. Neuerungen an Maschi Ausheben und Fortschaffen von gRalchinen ghs 4. Nr. 608. Tachograph zum Anzeigen der Fahrgeschwindigkeit von Lokomotiven. 8. 16 420. Bremse für Eisenbahnfahr⸗ „Nr. 18 917. Neuerungen an ei für Eisenbahnwagen; Zusch zu P. Fer emse
Nr. 20 537. Eisenbahnwagenkuppelung. Nr. 8071. Neuerungen an Telephonen
Nr. 20 581. Neuerungen bei Apparaten fü Leitung und Tirguns ele tischer eergten f 1 1. erfahren zur Abschei⸗ dung eines Farbstoffes bei der R.haie ecen
hergestellten Seife.
Neuerungen an Apparaten
Nr. 20 706. Neuerungen an Saugekammern
XI. Nr. 28 267. Streichmasse für Fagon⸗
Selbstthätige Vorrichtung Nr. 19 996. Verstellbare Vorhangstange.
Nr. 24 904. Verstellbarer Stuhl. Nr. 25 147. Bropschnesteenafätbn mit selbst⸗
r. 4061.
Nr. 25 498. Waschmaschine. Nr. 22 700. Neuerungen an guß⸗
Neuerungen an Fenster⸗
Nr. 21 056. Neuerungen an Schubfenst Nr. 24 876. Verfahren zur L mit Hülfe der Elektro⸗
Nr. 16 196. Avpparat für Eisenbahnzüge zur zum Aufzeichnen der Fahrgeschwin⸗ Grenzen und zur
Nr. 16 643. Waagen⸗Stativ und Arretirung
Nr. 17 450. Luftprüfer und Anzeiger für
Nr. 19 189. Neuerungen an Billet⸗Ausgabe⸗ Nr. 20 217. Taschen⸗C
analwaage. Nr. 20 445. Neuerung —
an dem unter Nr. Hagel und Wind; Zusatz
Nr. 23 046. Neuerungen an der durch' das geschützten Doppelwinkelhebel⸗
Nr. 24 889. Staffelapparat ohne Libelle. IV. Nr. 25 468. Hebelvorrichtung zum osen.
Nr. 25 712. Verschluß für Schuhe, Ga⸗
Nr. 12 573. e an Garbenbindern; Neuerungen an Ackerwalzen. Neuerungen an Garbenbindern; R. 11 334.
Stellvorrichtung für die Messer⸗
Nr. 16 172. Nr. 17 468.
Nr. 22 294.
Nr. 26 912. Kartoffelegge. VII. Nr. 21 059. Febelberschlus für Mund⸗
Nr. 21 118. Cylinderkolben mit selbstthätig
Nr. 24 364. Neuerungen an Ventilen. Nr. 27 636. Neuerung an einer Vor⸗
ungen; Zusatz zu P. R. 25 957. X. Nr. 16 419. Feldschmiedefeuer mit Ein⸗
öthkolbens unter Benutzung von aus Naptha
Nr. 18 374. Verbesserungen an dem unter chmiedefeuer Vorricht Aagcka orrichtung an olzschleif⸗ Pressendruckes ohne
Schutzvorrichtung gegen Ab⸗ am Umfange geschärfter Schrotwalzen
Schiffchen⸗Nähmaschine für Papierhaspel zum Bogen⸗
Nr. 7512. Nr. 7972.
Nr. 17 823. Nr. 20 849.
Klasse.
LVII. Nr. 20 740. Abtönungsvignetten.
mür-* Nr. 21 369. Packpresse mit Schrauben⸗ antrieb.
1 Nr. 23 226. Packpresse⸗ mit Schrauben⸗ und Hebelantrieb; Zusa 8 P. R. F aägüben
LIX. Nr. 25 179. Als Druckpumpe zu be⸗ nutzende Saugepumpe.
LXI. Nr. 21 405. Vorrichtung zur schleunigen Ingangsetzung von Feuerlöschapparaten.
25 264. Rettungsleiter zur Benutzung bei Feuersgefahr.
LXV. Nr. 21 034. rwelche durch eine werden.
LXVI. Nr. 26 133. würfelschneidemaschinen.
LXVIII. Nr. 20 475. Neuerungen an Ge⸗
. hängen für Windfangthüren. „ Nr. 24 836. Vexierverschluß für Geld⸗ und Dokumentenschränke.
LXXI. Nr. 21 370. Maschine zur Herstellung von Schuhnägeln und zum gleichzeitigen Ein⸗ treiben derselben in das Schuhwerk.
LXXII. Nr. 27 877. Schloß für Jagd⸗ und
LX8. Nebre
.Nr. 24 979. Wollwaschmaschine.
LXXVII. Nr. 15 945. Scharnier zur beweg⸗ lichen Verbindung von Barrenholmen mit den
1.eheen.
.Nr. 25 467. Postbeutelverschluß.
LXXXII. Nr. 16 581. — 2 der ee cti2 i ter geretlage
2 *ℳ) 2. Neuerungen an Centrifugen.
LXXXV. Nr. 25 803. Fahrbarer Latrinen⸗
sammelkasten. Rübenschnitzelschneide⸗
Neuerungen an Booten Gaskraftmaschine bewegt
Neuerungen an Speck⸗
LXXXIX. Nr. 20 867. maschine mit direktem Dampfbetriebe und doppelt wirkenden Schneidegattern.
„ Nr. 25 802. Apparat zum Erwärmen von Osmosewasser. 1 Berlin, den 18. September 1884. Kaiserliches Patentamt. tüve. [41262]
In der Patentrolle ist bei Nr. 21 459 vermerkt “ in Stelle des C. J. Hanssen in Flensburg ist H. English in Frankfurt a. M., Waldschmidtstraße Nr. 127, zum Vertreter bestellt. 8 ib Berlin, den 18. September 1884. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
[41263]
Das serbische Gesetz zum Schutze der Muster und Modertes (Pat. Amu Am 30. Mai d. J. ist in Serbien ein Gesetz zum Schutze der Muster und Modelle in Kraft getreten. Der wesentliche Inhalt desselben ist folgender: §. 1 defi⸗ nirt das Wesen der Muster und Modelle. Eigent⸗ liche Kunstprodukte, sowie Industrieprodukte, bei 8 welchen die Form bloß wegen deren technischer Wirk⸗ samkeit in Betracht kommt, genießen nicht den Schutz dieses Gesetzes, da zu deren Schutz besondere Gesetze in Aussicht genommen sind. §. 2. Ausgeschlossen sind ferner bloße Nachbildungen von selbständigen Kunstwerken, sowie Muster und Modelle, welche den guten Sitten und der öffentlichen Ord⸗ nung widerstreiten. §. 3. Schutzberechtigt ist nur der wirkliche Urheber, der aber sein Recht übertragen kann. §. 4. Die Schutzdauer ist 10 Jahre. §. 5. Das zu schützende Muster muß, bevor ein Eremplar desselben in den Verkehr gekommen ist, bei dem zuständigen Civilgericht des Urhebers, und wenn dieser ein Ausländer ist, bei dem Handels⸗ gericht in Belgrad versiegelt oder offen in drei Eremplaren hinterlegt werden. Versiegelte Packete dürfen nicht über 10 kg schwer sein. §. 6. Ueber die Deponirung wird ein Protokoll aufgenommen. Die Deponirung wird in ein offenes Register eingetragen und in der Amtszeitung publicirt. §. 7. Von den
hinterlegten 3 Exemplaren des Musters oder Modells
1 eines 5* n Akten, nirenden zurückgegeben und eines dem Volkswirth⸗ schafts⸗Minister ausgehändigt. §. 8. Die Taxe thr die Hinterlegung beträgt 2 Dinar für jedes bean⸗ tragte Schutzjahr. Dieselbe ist in Stempelmarken zu hinterlegen. §. 9. Mehrere Muster oder Modelle können zu einem Packete vereinigt werden, doch ist der Taxbetrag für jedes einzelne besonders zu ent⸗ richten. Unwahre Angaben über die Zahl der in dem Packet enthaltenen einzelnen Stücke wird mit dem dreifachen Betrage der zu zahlen gewesenen Taxe bestraft. §. 10. Der Hinterleger gilt bis zum Gegenbeweis als Urheber. §. 11. Hinterlegte Muster oder Modelle müssen binnen Jahresfrist in den Ver⸗ kehr gebracht werden. Nach Ablauf des ersten Schutzjahres werden die versiegelt hinterlegten Muster oder Modelle geöffnet und sind dann für Jedermanns Einsicht. §. 12. Das Volkswirthschafts⸗Ministerium sammelt sämmtliche bei ihm einlaufenden Muster und Modelle, und legt sie, soweit dieselben nicht versiegelt sind, zu Jedermanns Einsicht auf. Es führt ein Register darüber, welches periodisch durch den Druck veröffentlicht wird. §. 13. Geschützte Muster und Modelle, die in den Verkehr gebracht werden, sind mit einem Schutzvermerk, dem
eines wird dem Depo⸗
4prozentigen konsolidirten Anleihe von dem ge⸗ dachten Zeitpunkte ab bis auf Weiteres mit der Maßgabke zu gestatten, daß es der Königlichen Staatsregierung vorbehalten bleibt, demnächst den Zeitpunkt für die Einstellung des Umtausches end⸗ gültig festzusetzen. Auf diejenigen Aktien, welche nicht umgetauscht werden, wird die Rente von 5 % nur bis zum Eintritt der Liquidation der Bergisch⸗Märkischen Eisenhahn⸗Gesellschaft zur Zahlung gelangen. Im Liquidationsverfahren wird von dem vom Staate vertragsmäßig zu entrichtenden
Sonntag, den 21. September 1884, Vormittags ½11 Uhr, in der Buchhändlerbörse.
“ Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht; . . 2) Neuwahl für die ausscheidenden Ausschußmitglieder Herren Oberlehrer Reuther, Stahlstecher 3) Krauße, Lokalrichter Wörmcke, Dr. phil. Jeep und Redakteur Laue;
P. 2128. Neuerung an Hakennägeln und deren Herstellung. — James Pliny Perkins ist bereits durch Voraus⸗ in Pullman, Illinois, V. St. A.; Vertreter: weshalb wir bitten, zeitig Feen⸗ 8 Schmidt in Berlin W., Potsdamer⸗ raße 141.
LVIII. C. 1447. Neuerung an Filterpressen. — Jvan Cizek in Kwassitz; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerst
Erden und der Alkalien zur Herstellung basischen „ Ofenfuttermaterials; Zusatz 8 P. RN0 6 Nr. 13 593. Neuerungen an dem unter P. R. Nr. 10 411 patentirten Verfahren zur Herstellung 1ee feuerfester Massen; II. Zusatz zu P. R.
Nr. 15 510. Neuerungen an dem unter P. R. Nr. 10 l und Nr. 11 539 patentirten Ver⸗ „
und mit bedeutenden Opfern an Zeit und Mühe . 111“ verbunden.
Die halbe Auflage bestellungen absorbirt, 8 1 1
1 Hermann Risel & Cie. Verlagsbuchhandlung.
Nr. 21 275. Einrichtung an Holländern zur ununterbrochenen Entnahme der Ee LVII. Segern 1 9, Zafah
r 9 erfahren zur Präparirun von gelatinirtem Bromür⸗, Eht ur Präperitung Photographie⸗Papier zum Zwecke der Erlangung glänzender Photographien.
Nr. 20 599. System der Glasmalerei.
Datum, der Schutzdauer und dem Namen des Eigenthümers zu versehen. Eignen sich dieselben selbst nicht zur Aufnahme dieser Daten, so sind diese auf die Verpackung anzubringen. §. 14. Nichtig ist der durch die Deponirung erworbene Schutz, wenn das hinterlegte Muster oder Modell bereits vorher im In⸗ oder Auslande im Verkehr gewesen oder in
Abänderung der Statuten in den §§. 11, 26, 35, 37, 43, 44, 45, 46, 47, 49, 51, 52, 53, einer öffentlichen Druckschrift abgedruckt war; wenn
57, 59, 60, 61, 62, 63, 64 und 67, beziehentlich Neuredaktion und Neudruck derselben unter Berücksichtigung dieser Abänderungen, wie de erigen Statuten⸗Nachträge, durch Ausschuß und Direktorium beantragt. 8
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