im Fürstenthume stöücke von 4 Morgen 28 Ruthen 35 Fuß
dem Kẽ
Lügde eingetragen,
2) vom 16. Dezember 1832 über eine Kaution von 2 5 1 Ansprüche, Schäden und Kosten, die dem Kaufmann Fried⸗ rich Lutter in Pyrmont wegen —7 eines
rund⸗ 8
unbestimmter Höhe, wegen aller
vom Besitzer für 155 Thaler gekauften stucks erwachsen könnten. Grundbuche von Lügde Vol. 29 Fol. 1628,
und zwar zu 1 auf Antrag des Kaufmanns Im Namen des Königs! Aufgebotssache
erkennt das Königliche Amtsgericht Berlin II.
Heinrich Ahrens zu Lügde, zu 2 auf Antrag
3 des Ackerwirths Franz Brokmeier zu Lügde, für Recht erkannt, daß alle unbekannten Interessenten mit ihren 8* Ansprüchen an die vorbezeichneten Hypotheken⸗ posten auszuschließen und daß letztere zu löschen und den Antragstellern die Kosten aufzuerlegen.
1128800 Bekanntmachung.
In der Halbbauer Christian Friedrich Filter'schen Aufgebotssache — V. F. 2. 84 — hat das König⸗ liche Amtsgericht zu Stargard i. Pomm. am 18. September 1884 durch den Amtsrichter Partisch für Recht erkannt:
1) Die über die im Grundbuche von Cremzow Band II. Blatt Nr. 9 in Abtheilung III. unter Nr. 2 bei dem früher der Büdnerfrau Winkelmann, geb. Plantikow, jetzt dem Eigenthümer Christian Feedric Schaumann gehörigen Grundstück, und in olge Abschreibung einer Parzelle auch in demselben Grundbuch Band III. Blatt Nr. 10, auf Grund der Obligation vom 14 Oktober 1871 für den Halbbauern Christian Friedrich Filter zu Cremzow eingetragene, zu fünf Prozent jährlich verzinsliche Darlehnsforderung von 100 Thlr. = 300 ℳ ge⸗ bildete Hypotheken⸗Urkunde, wird für kraftlos erklärt.
2) Die Kosten des Verfahrens werden dem Halb⸗ bauer Christian Friedrich Filter zu Cremzow als Antragsteller auferlegt.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung V.
142848) Bekanntmachung.
Durch das am heutigen Tage verkündete Urtheil des Königlichen Amtsgerichts hierselbst sind nach⸗ stehende Hypothekeninstrumente:
a. das Instrument über die auf der Besitzung
Nr. 15 Floste Abtheilung III. Nr. 1 und 2 für die Geschwister Josefa, Hedwig, Marianna, Helene und Joseph Laqua zu Floste eingetragenen Erbegelder von 113 Thlr. 10 Sgr. = 340 ℳ und Ausstattungsgelder von 55 Thlr. 20 Sgr. = 167 ℳ, bestehend aus den Verhandlungen vom 14., 21. und 27. Oktober 1820 und dem Eintragungsvermerk nebst Hypothekenschein vom 1. Dezember 1820, . das Instrument über die auf der Besitzung Nr. 16 Leopoldsdorf Abtheilung III. Nr. 5 für den Schankpächter Blasius Lisson zu Leopolds⸗ dorf eingetragene rechtskräftige Forderung von 62,65 ℳ und 5,90 ℳ Kosten, bestehend aus dem rechtskräftigen Bagatellmandat des König⸗ lichen Kreisgerichts zu Neustadt O.⸗S. vom 21. Januar 1871 und dem rechtskräftigen Ur⸗ theil desselben Gerichts vom 22. April 1874, sowie dem Hypothekenbriefe vom 15. Juli 1875 und . die Instrumente über die auf der Besitzung Nr. 3 Woistrasch Abtheilung III. Nr. 7 und bezw. 12 für das Aerar der evangelischen Kirche zu Friedland O.⸗S. eingetragenen Forderungen von 27 Thlr. 6 Sgr. = 81,60 ℳ nebst 5 % Zinsen seit dem 1. Januar 1825 und bezw. von 22 Thlr. 24 Sgr. = 68,40 ℳ nebst 5 % Zin⸗ sen seit dem 1. Februar 1845, von denen ersteres aus den gerichtlichen Verhandlungen vom 12. Februar 1825, 12. März und 24. Mai 1845 sowie dem Hypothekenschein nebst Eintra⸗ gungsvermerk vom 1. September 1845 und letzteres aus den gerichtlichen Verhandlungen vom 24. Mai 1845 und 31. Oktober 1846, sowie dem Hypothekenschein vom 14. Juli 1847 besteht, . für kraftlos erklärt worden. Friedland O.⸗S., den 23. September 1884. Königliches Amtsgericht.
128441 Bekanntmachung.
Auf Antrag der Gärtnerwittwe Maria Bittner,
eb. Adolph, in Roßhof, vertreten durch den Justiz⸗ Rath Seger, früher in Neisse, jetzt zu Breslau, er⸗ kennt das Königliche Amtsgericht zu Neisse durch den Amtsrichter Gentz für Recht:
Nachstehende Hypothekeninstrumente:
A. der am 16. Februar 1876 gebildete Zweig⸗ Hypothekenbrief über diejenigen 600 ℳ, welche der Maria Bittner, geb. Adolph, in Roßhof, von den auf den Grundstücken Nr. 5 und 6 Roßhof Abtheilung III. Nr. 10 und bezw. Nr. 14 für den Joseph Bittner in Roßhof aus dem Kaufvertrage vom 4. De⸗ veS. 1875 8” 8 Fee 1875 ein⸗ getragenen, zu fün rozent verzinslichen 2100 ℳ Kaufgeldern mit den Zinsen vom 1. Januar 1876 abgetreten worden sind;
der noch über 1500 ℳ giltige Hypothekenbrief über die auf den Grundstücken Nr. 5 und Nr. 6 Roßhof Abtheilung III. Nr. 10 und bezw. Nr. 14 für Joseph Bittner in Roßhof aus dem Kaufvertrage vom 4. Dezember 1875 am 8. Dezember 1875 eingetragene, zu 5 % verzinsliche Kaufgelderforderung von 2100 ℳ werden für kraftlos erklärt. Neisse, den 20. September 1884. Königliches Amtsgericht.
1“
[42850]
In der Schulz'schen Aufgebotsfache F. 5/84 hat das Königliche Amtsgericht zu Bismark am 16. September 1884 durch den Anmtsrichter
Reuschler für Recht erkannt: Das Hypothekendokument vom 8. November 1852 über 150 Thaler Darlehnsforderung und das Hypo⸗ thekendokument vom 15. März 1853 über 250 Thlr. Darlehnsforderungen, welche auf den dem Grund⸗ sitzer und früheren Chausseearbeiter Friedrich Schulz
Waldeck belegenen Wald 22 alen⸗ berger Maaß, keine fremde hypothekarische oder 8 Eigenthumsansprüche haften, dieses Grundstück zufer auch weder von dem Lehnsherrn, den Lehnserben, oder einem Dritten evincirt werde, Vol. 10 Fol. 654 des Grundbuchs von
Eingetragen im
dem Grundsitzer und Friedrich Schulz in Könnigde auferlegt. (gez.) Reuschler. Die Richtigkeit des Auszugs beglaubigt
(L. S.) Herzog, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[42845] Bekanntmachung.
In der Ziedrich — Richterschen — IX. F. 10. 84. 3
durch den Amtsgerichts⸗Rath Klamroth
für Recht: über 200 Reichsthaler = eingetragen im Grundbuche von Glasow Band II.
August Ziedrich zu Rangsdorf, gebildet aus der Ur⸗ kunde vom 15. Januar 1863 nebst Hypothekenbuchs⸗ Auszug, wird für kraftlos erklärt. “
[428622 Im Namen des Königd,!!.
Auf den Antrag des Rittergutsbesitzers Friedr. Gerstein zu Dobers und des Mühlenbesitzers Heinrich Stelzer ebendaher, vertreten durch den Rechtsanwalt Mantell zu g“
erkennt das Königliche Amtsgericht zu Rothen⸗ burg O. L. durch den Gerichts⸗Assessor Reisler für Recht:
Die unbekannten Berechtigten der Hypothek von 125 Thlr., gleich 375 ℳ, eingetragen auf dem dem Eö Friedrich Gerstein in Dobers ge⸗ hörigen Grundstück Nr. 18 Dobers für den Bauer⸗ gutsbesitzer Johann Gottlob Wirsig in Albrechts⸗ dorf werden mit ihren Ansprüchen auf diese Hypo⸗ thekenpost ausgeschlossen und wird die über diese Pess .“ Hypothekenurkunde für kraftlos erklärt.
Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden dem Mühlenbesitzer Stelzer in Dobers auferlegt. Rothenburg O. L., den 3. September 1884
Königliches Amtsgericht.
[4286502 Im Namen des Königs! Auf den Antrag der Häusler Thomas und Fran⸗ ziska Pudelko'schen Eheleute aus Pietna, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Krappitz durch den Amtsrichter Sawiüski für Recht: 1) Das Hypothekendokument vom 16. November 1867, lautend über 13 Thaler Judikatforderung nebst sechs Prozent Zinsen seit dem 3. Oktober 1867 sowie 23 Sgr. Kosten, welche auf dem Grundbuch⸗ blatte Nr. 47 Pietna in Abtheilung III. Nr. 1 für den Kaufmann Jacob Ellguther aus Krappitz aus dem rechtskräftigen Mandate vom 7. Oktober 1867 eingetragen sind, wird für kraftlos erklärt. 2) Die Kosten des Verfahrens werden dem Kauf⸗ mann Jacob Ellguther zu Krappitz auferlegt. rappitz, den 25. September 18848. Königliches Amtsgericht. gez. Sawinski. Beglaubigt: Proske, Gerichtsschreiber.
[12855D0) Im Namen des Königs! Auf den Antrag der Metallhandlung Holl und Comp. zu München, vertreten durch den Rechtsan⸗ walt Justizrath Varnhagen zu Bochum, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Bochum durch den Amts⸗ richter Neukamp, im Termine, den 5. September 1884, für Recht: der d. d. Langenberg den 13. Oktober 1881 von Hohagen u. Köttgen an eigene Ordre aus⸗ gestellte, am 31. Dezember 1881 bei Herrn Hüttemann⸗Korte zu Bochum zahlbare Wechsel über 110 ℳ wird zu Gunsten der Antrag⸗ „stellerin, der Firma Holl u. Comp. zu München für kraftlos erklärt und werden die Kosten des Ver⸗ fahrens dieser auferlegt. Bochum, den 25. September 1884. Königliches Amtsgericht.
[42854]1 Im Namen des Königs!
Auf den Antrag der Eheleute Bergmann Friedrich Walter und Lisette, geb. Rocholl, zu Wiemelhausen, vertreten durch den Rechtsanwalt Koechling zu Bochum, erkennt das Königliche Amtsgericht zu
—
Blatt Nr. 187 des Grundbuchs von Bismark in Abtheilung III. unter Nr. 2 und Nr. 3 für den albspänner Joachim Friedrich Mertens bez. den chneidermeister Friedrich Beneke eingetragen und an den Altsitzer Johann Blume abgetreten sind, werden für kraftlos erklärt und die Kosten werden früheren Chausseearbeiter
Die Hypothekenurkunde vom 11. Februar 1863 600 ℳ Darlehnsforderung,
Blatt Nr. 52, Abtheilung III. Nr. 5 für den Kossäth
Bochum durch den Amtsrichter im Termine, den 9. September 1884, für Recht:
Die Hypotheken⸗Urkunde über die Band I. Artikel 6 Grundbuchs Wiemelhausen Abth. III. Nr. 1c. auf den Immobilien der Eheleute Berg⸗ mann Friedrich Walter und Lisette, geb. Rocholl, zu Wiemelhausen, zufolge Verfügung vom 22. No⸗ vember 1854 eingetragene Post von 150 Thaler Darlehn nebst 4 ½ % Zinsen, gebildet aus der Schuldurkunde vom 17. November 1854 und dem Hypothekenbuchs⸗Auszuge vom 22. November 1854, eingetragen zu Gunsten des Lohgerbers Heinrich Hackert jun. zu Bochum, wird zum Zwecke der Löschung der Post für kraftlos erklärt. des Verfahrens werden den Antragstellern auferlegt.
Bochum, den 25. September 1884. “
Königliches Amtsgericht.
Neukamp
[428531 Im Namens des Königs! Auf den Antrag der Wittwe Ziegelbrenners Ferdinand Finke zu Altenbochum und der Ver⸗ waltung der Sparkasse der Stadt Bochum zu Bochum, vertreten durch den Justizrath Varnhagen zu Bochum, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Bochum durch den Amtsrichter Neukamp im Ter⸗ mine, den 5. September 1884, für Recht:
Die Hypothekenurkunde über 6000 ℳ Darlehn nebst 5 % Zinsen, bestehend aus der Schuldurkunde vom 25. Januar 1878 und dem Hypothekenbriefe vom 29. Januar 1878, welche sich über die im Grundbuche von Altenbochum Band I. Artikel 17 Abth. III. Nr. 4 auf den für den Zimmermeister Ferdinand Finke zu Altenbochum berichtigten, dessen Wittwe und Kindern Namens Ferdinand, Auguste, Albert und Agnes gehörigen Immobilien ein⸗ getragene Post verhält, wird zum Zwecke der Erneuerung der Urkunde für kraftlos erklärt. Die Kosten des Verfahrens werden der städtischen Spar⸗ kasse auferlegt.
Bochum, den 25. September 1884.
Königliches Amtsgerich. [42861] Bekauntmachung.
In der Hammel'schen Aufgebotssache F. 1/84 ist durch Urtheil des unterzeichneten Gerichts vom 16. September 1884 die Hypothekenurkunde vom 11. Juli und 25. November 1846, noch gültig über 260 Thlr. Restkaufgeld, eingetragen auf Bd. I. Nr. 19 und Nr. 60 des Grundbuchs von Giesens⸗ dorf in Abth. III. unter Nr. 11 für den Altsitzer eb Joachim Heinrich Hammel, für kraftlos erklärt.
Pritzwalk, 20. September 1884.
“ Königliches Amtsgericht.
Todeserklärung und Aufforderung.
Das Königliche Amtsgericht zu Polle hat in Sachen, betreffend die Todeserklärung des ver⸗ schollenen Halbmeiers Christian Ahlbrecht aus Bre⸗ vörde, durch den Amtsgerichts⸗Rath Stoltze folgen⸗ des Urtheil am 16. September 1884 verkündet:
Der verschollene Halbmeier Christian Ahlbrecht aus Brevörde, geboren daselbst am 24. März 1830, wird, da er auf das gehörig veröffentlichte Aufgebot sich nicht gemeldet, auch von seinem Fortleben glaub⸗ würdige Nachricht nicht eingegangen ist, für todt er⸗ klärt und soll nach Rechtskraft dieses Urtheils sein Vermögen seinen Erb⸗ und Nachfolgeberechtigten überwiesen auch seiner Ehefrau die Wiederver⸗ heirathung gestattet werden. Es werden die Erb⸗ und Nachfolgeberechtigten des für todt erklärten Christian Ahlbrecht noch einmal zur Anmeldung ihrer Ansprüche unter der Verwarnung aufgefordert, daß bei der Ueberweisung des Vermögens des Ver⸗ schollenen auf sie keine Rücksicht genommen wer⸗
den soll. (gez.) Stoltze, Beglaubigt: (L. S8.) Eisert, Gerichtsschreiber.
[42864] Nachstehendes Ausschlußurtheil
Im Namen des Königs! Auf Antrag: 1) des Schiffskapitains Otto Johannes Roth⸗ 8 ig, als Bruder des ver⸗ schollenen Schlossergesellen Traugott Felix Rothlaender aus Danzig,
2) des Rechtsanwalts Drochner zu Danzig als Abwesenheitsvormund des verschollenen See⸗ manns Friedrich Johann Moritz Bergmann und des verschollenen Seemanns David Otto Kreutzer,
Die Kosten 3
erkennt das Königliche Amtsgericht XI. zu Danzi durch den Amtsgerichts⸗Ratb Aßmann für Recht: 8 folgende Personen:
1) der Schlossergesell Traugott Felix Roth⸗ laender aus Danzig, geboren ebendaselbst, den
9) 2 ,n drich Zo er eemann Friedri vohann Mori Bergmann, geboren den 30. Mai 1831 44½ Greifswald,
3) der Seemann David Otto Kreutzer, geboren
zu Danzig, den 11. Januar 1846, werden für todt erklärt.
6 Von Rechts Aßmann. Verkündet am 20. September 1884 Baranowski, Gerichtsschreiber.
wird hiermit bekannt gemacht. Danzig, den 23. September 1884. Der Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts XI.: Grzegorzewski.
Wegen.
[42902] Oeffentliche Zustellung.
Nr. 14 786. Der Kronenwirth Conrad Müller von Stettfeld, Amts Bruchsal, klagt im Urkunden⸗ prozesse gegen den Lehrer Karl Haitz von Durmers⸗ heim, z. Zt. an unbekannten Orten abwesend, aus Darlehen vom 24. April 1884, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 30 ℳ nebst 5 % Zins vom Klagezustellungstage an, und ladet denselben zur mündlichen Verhandlung
gericht zu Rastatt auf Samstag, den 8. November 1884, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Rastatt, den 20. September 1884. chmidt,
[42869] Oeffentliche Zustellung. Die unverehelichte, großjährige Louise Führer zu Königsberg, Sprindgasse Nr. 2, für sich und als Erbin ihres zu Königsberg verstorbenen unehelichen Sohnes Max Paul Führer, vertreten durch den Rechtsanwalt Aronsohn hier, klagt gegen den Schiffs⸗ Paul Sixdorf, früher in Thorn⸗Altstadt r. 120, — jetzt unbekannten Aufenthaltsortes, — aus dem in Folge eines ihr vorher von dem Be⸗ klagten gestellten Brautschaftsantrages und des Ver⸗ sprechens der Ehe zu Ende April und Anfangs Mai 1883 von der Klägerin dem Beklagten gestatteten Beischlaf, aus welchem Klägerin schwanger geworden, demnächst am 24. Januar d. J. von einem Knaben Namens Max Paul entbunden, der am 10. Mai d. J. verstorben ist, und seine vorgenannte Mutter als alleinige Erbin hinterlassen hat, — mit dem Antrage, den Beklagten für den Vater dieses Kindes zu erklären und denselben zu ver⸗ urtheilen, der Klägerin an Entbindungs⸗, Tauf⸗ und Sechs⸗ wochen kosten 18 ℳ, sowie an Kur⸗ und Be⸗ gräbnißkosten 29 ℳ 10 ₰ und an Alimente für das Kind für die Zeit vom 24. Januar bis 15. Mai d. J. monatlich 9 ℳ, also 33 ℳ zu zahlen,
und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗
lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts⸗
gericht zu Thorn auf
den 3. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Thorn, den 20. September 1884.
Wallner,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. VII.
[42892] In der Strafsache gegen den Dispositions⸗ urlauber Josef Kohler, geboren am 9. November 1861 zu Riespach, Kreis Altkirch, Schuhmacher, wegen Fahnenflucht, wird, da der Angeschuldigte Kohler des Vergehens gegen §. 69 des Militär⸗ Strafgesetzbuchs beschuldigt ist, auf Grund der §§. 480, 326 der Strafprozeßordnung und §. 246 Militär⸗Strafprozeßordnung zur Deckung der den Angeschuldigten möglicherweise treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens auf Höhe von 3200 ℳ das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen des Angeschuldigten mit Be⸗ schlag belegt. Zugleich wird die Veröffentlichung dieser Beschlagnahme außer im Reichs⸗Anzeiger in dem „Altkircher Kreisblatt“ verordnet. Mülhausen, den 12. September 1884. Kaiserliches Landgericht, Ferien⸗Strafkammer.
Aretz. Hoppe. Goldenring.
[42801]
Bekanntmachung.
Der Holzeinschlag der Königlichen Forstreviere des Regierungsbezirks Oppeln pro 1885 ist folgendermaßen festgesetzt. —
8205.
(Ministerial⸗Reskript vom 8. August 1884. III.
Vornutzun Festmeter.
Hauptnutzung. Festmeter.
8 Summa
. (L
Laubholz.
Anderes Laubholz.
Sum-
marum.
Festmeter.
Laubholz.
5 8 ₰ 8
Rybnik Cosel⸗ Ottmachau Krascheow Dembio Grudschütz Schelitz Feeen Iä Murow Poppelau Budkowitz Dombrowka DD: Bodland Rosenberg
— DO 00oSIEU;IDd
— —
— — — — 0⸗ dd
Anderes 2 ,
—+½ D
9
—¼½
600
150 329 15 280 565 1460
600 740 450 1860 50
260
150 110
460 335 490 160
22 000 9 524 2 200
17 000
18 000
14 000
20 090
20 600
21 000
12 000
17 000
13 000
22 000
20 000
490 1 300 60 363 ZI111 8 1155 20 1 050
50 560 950
1 551
140 1 210 2 745
8S
3 690 3 000 4 000 4 000 2 400 1 300 2 000 2 000 3 140 1 855
C11 Eichen.
—₰½
150 329 15
540 740
1S! S
2—2 5 b” —½
3 950 40 300 19 000
Für den ganzen Bezirk . . .
1 Unter vorstehendem Quantum befinden sich bereits auf dem Stamme verkauft sind, 8 des Restes der Oberförsterei Proskau und der Kiefern in den Re im Wege der Licitation oder Submission und werden fallen, rechtzeitig bekannt gemacht. Oppeln, den 23. September 1884.
in Könnigde gehörigen Grundstücken Band IIIb.
“““
260 175 555
4458 1866 etwa 60 bis 70 %
187 190 1280 5
6265 40 570 Nutzholz, von welchem die geringeren Sortimente (Grubenholz ꝛc.) zum größeren Theil
247 324
2421 11 405
bestehen aus stärkeren Handelshölzern, unter denen namentlich auf die vorzügliche Qualität der Eichen in
vieren 1, 5 bi die Termine,
s 15 aufmerksam gemacht wird. Der Verkauf erfolgt im Allgemeinen nach dem Einschlage und 1 von denen die hauptsächlichsten in der Zeit von Ende November bis Ende Es sind jedoch auch freihändige Verkäufe nicht ausgeschlossen, falls angemessene Offerten
Februar gemacht we en. 68
Königliche Regierung, Abtheilung für direkte Steuern, Domänen und Forsten
des Rechtsstreits vor das Großherzogliche Amts⸗ 1
Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Amtsgerichts.
Deut
zum
Dritte Beilage 8 »Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, den 29. September
S
—,
taats⸗Anzeiger. 1884.
No. 229.
Der Inhalt dieser Beilage, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz,
GCentral⸗Handels⸗
8⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Das Central⸗Handel
a auch Per0n 9 S., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
TFauch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschut, e 2* 25. n8. 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen ve
durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und
vom 30. No
Königlich Preußischen Staats⸗
vember 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen röffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Register für das Deutsche Reich. „ 229)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
enngnn 2
Klasse. 8 XLVv. W. 3202. Stollenbefestigung für Hufeisen.
Patent⸗Anmeldungen.
üͤr die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ ee die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
unbefugte Benutzung geschützt.
e. ““ er Kerzenhalter mit selbstthätiger
3 Löschvorrichtung. — Ernst Gewecke in
Hannover. b
M. 3250. Neuerung an Ventilatoren zum
* Speisen von Lampen mit Luft. — Elwood May
in New⸗York. — Vertreter: Brydges & Comp. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107.
Sch. 2993. Neuerung an Lampenbrennern. „— Bennet B. Schneider in New⸗York; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin. 8 XIII. Sch. 2927. Neuerung an Kessel⸗
feuerungen zur Rauchverbrennung. — Sigismund Schumann in Glasgow, Schottland; Ver⸗ tret er: Lenz & Schmidt in Berlin. XVIII. D. 1941. Regeneratioofen für Stahl⸗ fabrikation und andere Zwecke. — Frank Wesley Dick und James KRiley in Glasgow; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 107. XIXK. K. 3731. Straßenbahn⸗Oberbau. peter Kirk in Workington, Grafschaft Cum⸗ berland, England; Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin SW., Großbeerenstr. 96. XX. R. 2690. Neuerung an der unter Nr. 15 208 patentirten Schmiervorrichtung an Achslagern für Eisenbahnfuhrwerke; Zusatz zu P. R. Nr. 15 208. — Friedrich Reimherr, Eisenbahn⸗Betriebs⸗Inspektor und Maschinen⸗ meister in Novara, ferrovie del Ticino, Italien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ rätzerstraße 47. 8 xXXV. ün 3463. Neuerungen an Wirkstühlen. — wilhelm Kaurmann in Heinrichtsort bei Lichtenstein⸗Callnb. i. Sachsen. XXVI. C. 1345. Apparat zur Herstellung von Leuchtgas. — William Fitz Charles Mason Mc. Carty in Philadelphia; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstraße 107. XXXII. S. 2440. Neuerung an Exhaustoren für Sandblasmaschinen, um den Eintritt von Sand in den Exhaustor zu verhindern. — Henry Sarsons in Birmingham, England; Ver⸗ treter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ grätzerstraße 47. XXXIV. B. 4978. Apparat zur Herstellung größerer Kaffeemengen. von Bockel- berg, Rittmeister und Escadron⸗Chef im Oldenburgischen Dragonec⸗Regiment Nr. 19 in Oldenburg i. Gr. b L. 2790. Verstellbare Gardinenleiste; Zusatz zum Patent Nr. 13 442. — ILsidor Lachmann in Fürth bei Nürnberg. 1 XXXVII. G. 2787. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Oberfenstern. 282b” Gysae in Stolp in Pommern. XXXVIII. A. 1076. Verfahren und Apparat zur Herstellung von cylindrischen Fässern. — Frederick Andrew in London 4 a. Cheapside, und August Zumbeck in London, 66 Mark Lane, England; Vertreter: Firma C. Kesseter in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. XLII. B. 5178. Entfernungsmesser als Hülfs⸗ mittel für das Ausbilden im Distanzschätzen. — Heinrich Freiherr Prinz von Buchau, Major a. D. in Görlitz. „ C. 1485. Rechenmaschine. — Antonio Julio Rodriguez d'Azevedo Coutinho in Povoa e Lonshoso; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M. „ W. 3103. Neuerungen an Apparaten zum Wägen, Anzeigen von Kräften oder Prüfen von Meaeteriaälien. Thomas Henry Ward in Firma Lee Howl Waard and Howl in Tipton, Grafsch. Staffordshire, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110. XELIV. B. 5143. Revolver⸗Taschenfeuerzeug mit selbstthätiger Zündung. — Elise Eren- nicke in Berlin SW., Bernburgerstr. 21 III. C. 1444. Vorrichtung zum Lochen der Unter⸗ platte von Stoffknöpfen. — Philippe Conrcel in Paris, Passage Parmentier Nr. 5 & 7; Ver⸗ treter: G. Milezewski in Frankfurt a. M. E. 1290. Tabakspfeife mit Einrichtung zum Trocknen und Reinigen des Rauches. — G. F. Eich II. in Erbach i /h. Odenwald. L. 2792. Abschneid⸗Vorrichtung für Bind⸗ faden. — J. A. Lewy, Hofantiquar in Ber⸗ lin W., Bebrenstr. 39. R. 2788. Arretirungsvorrichtung für Man⸗ schettenknöpfe. Otto Rafflenbenl in Hamburg. S. 2455. Federnder Knopf für Schuhe, Handschuhe und andere Gegenstände. — Ira James Saunders in Paris 1 rue Laffitte; e G. Adolf Hardt in Cöln, Sions⸗ thal 11. S. 2464. Schlüsselring⸗Verschluß. — Paul Siebrecht in Genf; Vertreter: Otto Sack in Leipzig, Katharinenstr. 18. W. 3175. Stoff⸗oder Metallknopf mit be⸗ sonderer Butze aus Steinnuß, Horn und dergl. — Carl Weyerbusch & Co. in Elberfeld. XLV. G. 2646. Absperrvorrichtung an Futter⸗ trögen für Schwarzvieh. Carl Grund-
2
XLVI. XLIX.
„ E. 1283.
LI.
LIX.
LXI. LXXI.
LXXXVI.
Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstraße 80.
X — Johann Joachim Otto Wilms und Gustav Schaper in Hamburg. “ S. 2406. Misch⸗ und Saugeventil für Gasmotoren; Zusatz zu P. R. Nr. 28 102. — Johannes Spiel in Berlin, Steglitzerstr. 70. E. 1221. Drückstück mit Zahnkeilen an Biegemaschinen. — Ernst Moritz Eckardt in Dresden. 1 8 Maschine zur Herstellung dichter blasenfreier Köpfe an gestanzten Nägeln. — J H. Ehlers in Bahrenfeld, Holstein. „ HI. 4399. Neuerung an horizontalen Mutter⸗ pressen. — C. W. Hasenclever Söhne in P. 2102. Neuerung im Verfahren bei der Herstellung von Zuklappscheeren. — Firma Rob. Paffrathis Wwe. in Solingen. „ 1 ES78. drehbank zur Herstellung von Gewindeschneidebohrern. — J. E. Reinecker in Chemnitz. L. 2819. Neuerung an der Vorrichrung zur Tonverstärkung; Zusatz zu P. R. Nr. 25 997. — Lucian Lescuyer in Mülhausen i. E., Ge⸗ werbestraße Nr. 1. L. 2756. von Mustern. Plauen i. V. 1 N. 1072. Umsteuerungsmechanismus für Heilmann'sche Stickmaschinen; Zusatz zum Patent Nr. 28 204. — Bruno Neubauer in Plauen
H. 4276. Hvydraulische oder pneuma⸗ tische Gestänge⸗Ausgleichungen. — Haniel & Lueg in Düsseldorf⸗Grafenberg. M. 3210. Mechanische Feuerleiter. — C. D. Magirus in Ulm a./ D. M B. 4973. Elastischer Absatz für
Schuhwerk. — François Bouhon in Verviers, Belgien; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. „ L. 2717. Fräsvorrichtung für Absätze von Schuhwerk. C. S. Larrabee in Frank⸗
furt a. M.
L. 2804. Neuerungen in der Sammetweberei und an Sammetwebstühlen. — Harold Lee in Bolton, Grfschft. Lancaster; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gnei⸗ senaustr. 110. .
„ Sch. 2938. Schützentreiber⸗Vorrichtung für Webstühle, durch die Bewegung der Lade in Wirksamkeit gesetzt. — F. E. Schlesinger und Joseph Horrocks in Gotha.
LXXXVII. H. 4584. Werkzeug zum Auf⸗ schneiden von Bandeisen an Gepäckstücken. — Adolf Henegger in Wiener⸗Neustadt; Ver⸗ treter: Richard Lüders in Görlitz. K. 3673. Offene Siegel“ und Plomben⸗ sperre für Säcke. Gustav Kutschera, Kanzlist in Linz, und Franz Klier in Urfahr⸗ Linz; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
Berlin, den 29. September 1884.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung eines Patents. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. XXXVII. Sch. 2682. Neuerung an eisernen Dachplatten. Abhängig vom Patent Nr. 23 238. Vom 31. März 1884. Berlin, den 29. September 1884.
Kaiserliches Patentamt.
Stüve.
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. Klasse.
III. Nr. 29 409. Neuerung an Corsetverschlüssen.
— Berliner Corset-Fabrik, Frank
& Herz in Berlin C., Alexanderstr. 31. Vom
18. Mai 1884 ab.
Nr. 29 397. Neuerung an Steinbohrma⸗ schinen mit Dampfbetrieb. — F. A. Halsey in New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107. Vom 12. März 1884 ab.
VI. Nr. 29 401. Gerstenquellstock mit Rühr⸗ werk. — P. Riebe in Standesherrschaft Rei⸗ bersdorf in Sachsen. Vom 2. April 1884 ab.
XI. Nr. 29 415. Papier⸗Beschneidmaschine. — Th. Wildenberg in Linnich, R. B. Aachen. Vom 9. Mai 1884 ab.
XIII. Nr. 29 355. Neuerung an elektrischen Sicherheitsapparaten für Dampfkessel. — F. C. Slaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 5. Juli 1883 ab.
Nr. 29 393. Lagerung der Röhrenenden bei Wasserröhrenkesseln, abhängig vom Patente Nr. 20 428. — Rheinische Röhrendampf- kessel-Fabrik, A. Büttner & Co.
Vorrichtung zum Vordrucken Ernst LommatzZsch in
[42941]
2942 [42942]
V.
mann in Breslau, Teichstr. 19. „ G. 2750. Kartoffellegemaschine. . .
in Uerdingen. Vom 3. Februar 1884 ab. XIX. Nr. 29 412. Neuerung an Straßenbahn⸗
Klasse.
Düsseldorf. .
XXV.
XXXIV. XXXVI.
. XXXVII.
XILII.
XLV.
XLVII.
schienen. — E. Willmann in Dortmund. Vom 19. Juni 1884 ab.
X. Nr. 29 379. Neuerung am Apparat zur centralen Weichen⸗ und Signalstellung; Zusatz zu P. R. 27 230. H. Heydrich in Bruchsal. Vom 25. Januar 1884 ab.
Nr. 29 388. Kraftsammelnde Bremse. — H. v. Krottnaurer und H. Betche in Berlin SW., Gneisenaustr. 101. Vom 6. Mai „ 1884 ab. 3
Nr. 29 390. Neuerung an automatischen Friktionsbremsen. American and Foreign Automatic Car Brake Company Limited in New⸗York; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 107. Vom 6. Juni 1883 ab.
Nr. 29 407. Revolver⸗Knallsignal für Eisen⸗„ bahnen. — Scholkmann, Reg.⸗Baumeister in Essen a./Ruhr. Vom 14. Mai 1884 ab.
Nr. 29 410. Strecken⸗Contact⸗Apparat für „ Eisenbahnsignale. H. Wiesenthal in Aachen. Vom 27. Mai 1884 ab.
Nr. 29 378. Rundränderstuhl. — A. Ronamy in St. Just⸗en⸗Chaussée, Oise, Frankreich; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustraße 109/110. Vom 9. Dezember
1883 ab.
Nr. 29 399. Aschbecher. M. Scheithauer in Berlin N., Wriezenerstr. 41/42. Vom 19. März 1884 ab.
Nr. 29 377. Gas⸗Herdbrenner. — Bruno von Steinaecker in Vom 28. August 1883 ab.
Nr. 29 360. Dachziegel und deren A. Lüssenhop in Göt⸗ Vom 19. März
Freiherr Lauban. Befestigung. — tingen a. L., Leinestraß? 18. 1884 ab.
Nr. 29 362. Verkleidungsziegel für beliebig gerichtete, namentlich für vertikale Flächen. — Wächtersbacher Steingutfabrik in Schlierbach bei Wächtersbach. Vom 4. April 1884 ab.
Nr. 29 369. A. Böhne in Leipzig. 1884 ab.
Neuerung an Fenstern. Vom 20. Februar
Nr. 29 371. Stülpfalzziegel. .ö1I Voss in Neumünster. Vom 8. April 1884 ab. Nr. 29 372. Falz⸗Dachschindeln. — C. Mey, Amts⸗Zimmermeister in Friedrichsanfang b. Ohrdruf. Vom 9. April 1884 ab. Nr. 29 359. Feldmeßinstrument. — A. Costiesco, Oberst in Jassy, Rumänien; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 6. März 1884 ab. Nr. 29 385. Triebkraft⸗Waage. — E. A. Bourry in Horn a. Bodensee, Schweiz; G. Dittmar in Berlin, Komman⸗ Vom 24. April 1884 ab.
Vertreter: dantenstr. 56.
Nr. 29 376. Vorrichtungen zum Ent⸗ kuppeln von Vieh im Stalle. H. C. Wilhelmsen auf Haberkoppel per Sensby, Kr. Eckernförde, Prov. Schleswig. Vom
16. Mai 1883 ab. b Nr. 29 361. Cylindrische Kuppelung für Rohre und Schläuche. A. Schwenk in Ulm a. D., Frauengraben 138. Vom 2. April 1884 ab. Nr 29 366. Gestängeleitung aus Profileisen mit Rollenführung. — A. Hillerscheidt in Berlin N., Schönhauser Allee 44. Vom 11. Mai 1884 ab. Nr. 29 368. Drehschieberhahn. — E. Vogt in Ottmachau. Vom 27. Mai 1884 ab. Nr. 29 373. Schieber⸗ und Ventilentlastung. — C. Giebeler in Berlin W., Bülopstr. 68. Vom 6. Mai 1884 ab. Nr. 29 375. Neuerung an Schlauchkupplungs⸗ Dichtungen; I. Zusatz zu P. R. 25 405. — J. Grether in Freiburg i. B. und G. Witte in Berlin. Vom 21. Mai 1884 ab. Nr. 29 383. Verfahren zur Herstellung von Wärmeschutzkissen. — F. Geck in Münster i. W. und F. Willich in Dortmund. Vom 18. März 1884 ab. tr. 29 386. Schmierbüchse mit Zahnstangen⸗ getriebe. EL. Heppner, Obersteiger in Borna i. Sachsen, Bruühl 142. Vom 29. April 1884 ab. XLIX. Nr. 29 403. Molettirmaschine. — J. Müller in Zarewo bei Moskau; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107. Vom 19. April 1884 ab. „ Nr. 29 405. Maschine zum Vorarbeiten ge⸗ schmiedeter Muttern. H. B. Seissen- schmidt in Plettenberg i. Westf. Vom 30. April 1884 ab. 8 . Nr. 29 394. Mischmaschine für pulverige Materialien. — B. Weibezahl in Magde⸗ burg. Vom 22. Februar 1884 ab. „Nr. 29 363. Repetitions⸗Mechanik ohne Feder für Fluͤgel und Pianino's. — W. Hart- mann, Hof⸗Flügel⸗ und Piano⸗Fabrik in Ber⸗ lin S80., Mariannenstr. 52. Vom 8. April 1884 ab. 1 Nr. 29 364. Taktstock mit Zungenstimmen. — J. G. Metze in Iserlohn. Vom 8. April 1884 ab. Nr. 29 365. Zungenplatten mit gegabelten Zungen. — J. B. Hamilton in Hammer⸗ smith (Studland Road) Grfsch. Middlesex, Eng⸗ land; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kom⸗ missions⸗Rath in Berlin Sw., Lindenstr. 80. Vom 4. Mai 1884 ab.
Klasse. LI.
LIV.
LXI.
LXIII.
LXXII.
mit Ueberzug aus vulkanisirtem Kautschuk. — J. Albert in Brüssel; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW. Königgrätzerstr. 47. Vom 19. Fe⸗ bruar 1884 ab.
Nr. 29 382. Neuerung an Musikwerken; II. Zusatz zu P. R. 22 870. — J. HM. Grob in Eutritzsch bei Leipzig. Vom 26. Februar 1884 ab. .
Nr. 29 387. Deckel und Walzenlagerung an der unter Nr. 23 366 patentirten Mundharmonika mit Mechanik; I. Zusatz zu P. R. 23 366. — O0. Zabekow in Berlin. Vom 4. Mai 1884 ab. Nr. 29 414. Maschine zum Gummiren von Papier. — J. J. Allen in Halifax, Eng⸗ land; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 3. Mai 1884 ab. 8
Nr. 29 416. Maschine zur Anfertigung von Pappschachteln. J. L. Sixt in Kaisers- lautern. Vom 13. Mai 1884 ab. 8
Nr. 29 418. Zweitheiliger Metallverschluß für Briefumschläge. A. Bossuart in Donzy, Frankreich; Vertreter: G. Dittmar in Berlin, Kommandantenstr. 565. Vom 22. Mai 1884 ab.
LV. Nr. 29 392. Herstellung von Ammonium⸗
Albumin zur Leimung bei der Papierfabrikation; Zusatz zu P. R. 25 757. — Dr. E. Muth in Karlsruhe i./Baden. Vom 24. Januar 1884 ab.
Nr. 29 395. Maschine zur Herstellung von Pergamentpapier. — R. Fritsch in Prag, Böhmen; Vertreter: C. Gronert in Berlin O., Alexanderstr. 25. Vom 29. Februar 1884 ab.
Nr. 29 402. Wärmeschutzbekleidung mit ge⸗ trennten Abtheilungen; Zusatz zu P. R. 26 032. — F. P. F. Knoch und C. H. R. Knoch in Chemnitz. Vom 11. April 1884 ab.
Nr. 29 417. Sortirapparat für Holzstoff. — P. Richter in Obermittweida, Post Raschau Sachsen. Vom 18. Mai 1884 ab.
Nr. 29 357. Sicherheits⸗Sarg. — Th. Scheld in Wehlheiden bei Cassel. Vom 21. Februar 1884 ab.
Nr. 29 381. Selbstthätige Bremsvor richtung. Fr. Kiel in Neumünster i. H. Peterstr. 12. Vom 20. Februar 1884 ab. 1 „ Nr. 29 389. Zusammenschiebbarer zwei rädriger Handkarren. — J. Hillenbrand in Mannheim. Vom 13. Mai 1884 ab.
LXVIII. Nr. 29 400. Schraubenartige Schließ⸗
vorrichtung für Baskülen ꝛc. — R. Schuber. in Mainz, Augustinerstraße 54. Vom 1. April 1884 ab.
LXX. Nr. 29 411. Bleistift⸗Spitzer; Zusatz 3
P. R. 27254. — F. G. Keller in Krippen i. S
Vom 8. Juni 1884 ab.
Nr. 29 391. Repetitionsvorrichtung
Hinterladegewehre. A. Larsen i Lüttich; Vertreter: Specht, Ziese & Co. i Hamburg. Vom 26. Juni 1883 ab.
„ Nr. 29 396. Geschütz zum Schleudern von Geschossen vermittelst verdichteter Gase. — — W. A. Bartlett in Washington, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ grätzerstraße 47. Vom 4. März 1884 ab. 8
Nr. 29 398. 8
für
Geschützverschluß mit Abfeue⸗ rungsvorrichtung. — W. Gardner in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstraße 141. Vom 15. März 1884 ab „ Nr. 29 404. Schloß für Centralfeuer⸗Jagd⸗ gewehre. — A. Richter in Cottbus. Vom 22. April 1884 ab. 1 „ Nr. 29 406. Verbindung der Läufe Kartätschgeschützen. — O0 Edwards in Lon don; Verteter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 13. Mai 1884 a „ Nr. 29 408. Apparat zum Reinigen von Metall⸗Patronenhülsen. — F. Lasalle in Leipzig. Vom 16. Mai 1884 ab. LXXVI. Nr. 29 413. Selbstthätige Spindel Ausrücke⸗Vorrichtung für Zwirn⸗ und Spul⸗ maschinen; I. Zusatz zu P. R. 25 698. G Sächsische Maschinenfabrik zu Chemnitz in Fhemnitz. Vom 1. Mai 1884 ab LXXIX. Nr. 29 370. Maschine zum Herstellen von Cigaretten. — J. Burns in Brooklyr A. Buckman in Schodack⸗Depot, F. P. Harder und J. R. Downer in Castleton, A. L. Schermerhorn und J. St. Baker in Stuyvesant in Amerika; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107. Vom 27. Februar 1884 ab. 3 LXXXII. Nr. 29 374. Centrifuge für cont nuirlichen Betrieb. — Dr. J. Hundhausen in Hamm in Westfalen. Vom 14. Mai 1884 ab. „ Nr. 29 384. Apparat zum Trockenen und Darren von Diffusionsrückständen, Malz, Stärke u. drgl. — 0. Tolke in Neu⸗Schönsee, Westpr. Vom 19. April 1884 ab. — 8 LXXXIII. Nr. 29 358. Schlagwerk für Uhren. — H. L. Naramore in Sharon, Massachus., V. St. A.; Vertreter: Wirth & C in Frankfurt a. M. Vom 26. Februar 1884 a Nr. 29 367. Schlagwerk ohne Windfang, ohne Anlaufrad und mit schwingendem Hammer. — F. A. L. de Gruyter in Amsterdam; Vertreter: H. Knoblauch & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 41. Vom 27. Mai 1884 ab. LXXXIX. Nr. 29 356. Koliner Rüben⸗ schneidmaschine. — V. Machovsky in Prag; Vertreter: W. H. Uhland in Leipzig. Vom 24. Januar 1884 ab. Berlin, den 29. September 1884. vseeütc. 2. Patentamt ü ve.
[42943] 8
„ Nr. 29 380. Blasinstrumente aus Metall