[43611]
Aktienpapierfabrik Negensburg.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗
ch auf DSDienstag, 28. Oktober 1884, Vormittags 10 Uhr, “ zur 14. ordentlichen Generalversammlung
auf unserm Comptoire (B. 49) statutengemäß einge⸗
laden.
Tagesordnung: Geschäftsgegenstände nach §. 14
der Statuten.
Aenderung von §§. 25 und 33
Regensburg, 24. September 1884. Der Vorstand: Clemens Pustet.
143619] 3
Industrie⸗ & Commerzbank.
Die Herren Aktionäre werden andurch zu der
am 28. d. M., Vormittags 11 ½ Uhr,
5 Götheplatz 5, stattfindenden außerordentlichen Generalver⸗ sammlung ergebenst eingeladen.
8 Tagesordnung:
Abänderung der Statuten, welche durch das neue Aktiengesetz nöthig geworden sind, nämlich der Para⸗ graphen 4, 13, 15, 16, 17, 18, 19, 24 und 31.
Ueber diese Abänderung ist in der am 30. v. M. stattgehabten Generalversammlung, da nicht ½ sämmt⸗ licher Aktien vertreten waren, ein Beschluß nicht zu Stande gekommen und wird nunmehr in der am 28. d. M stattfindenden Generalversammlung der Beschluß ohne Rücksicht auf die Zahl der vertretenen Stimmen mit einer Majorität von 8 der abgegebenen Stimmen erfolgen.
Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalver⸗ sammlung theilzunehmen wünschen, werden ersucht, ihre Aktien unter Einreichung eines doppelten: arith⸗ metisch geordneten Nummernverzeichnisses in der Zeit vom 8. bis 23. d. M. in dem Bureau der Ge⸗ sellschaft zu deponiren und hiergegen die Eintritts⸗ karten in Empfang zu nehmen. Formulare der Nummernverzeichnisse sind ebendaselbst zu erhalten.
Frankfurt a. Main, am 2. Oktober 1884.
Der Aufsichtsrath. Dr. G. Kerner.
Breslauer Disconto⸗Bank Hugo Heimann & Co.
Der unterzeichnete Aufsichtsrath beehrt sich die Herren Kommanditisten zur [43448] außerordentlichen Generalversammlung auf Dienstag, den 4. November cr.,
Nachmittags 4 Uhr, im kleinen Saal der neuen Börse hierselbst ergebenst einzuladen.
1 Tagesordnung:
1) Reduktion des Grundkapitals um den Betrag der bereits i. J. 1879 Behufs Reduktion zurück⸗ gekauften und seitdem ruhenden 3 000 000 ℳ Antheilscheine, sowie Feststellung der zur Durchführung der Reduktion erforderlichen Maßregeln und Statutenänderungen, Aufhebung des Generalversammlungsbe⸗ schlusses vom 25. März 1880, durch welchen die vorbezeichnete, bereits am 29. April 1879 beschlossene Kapitalsreduktion in der Aus⸗ führung suspendirt worden ist.
[43615] Westfälischer Draht⸗Industrie⸗Verein in Hamm i W.
Auf Grund der Bestimmungen des §. 26 unseres Statuts werden die Aktionäre hierdurch zur zwölften ordentlichen General⸗Versammlung, welche in Hamm
am 27. Oktober er. Nachmittags 5 Uhr, im Hôtel zum Grafen von der Mark, abgehalten werden soll, ergebenst eingeladen. . Dieienigen Herren Aktionäre, welche ihr Stimmrecht flaut §. 25 des Statuts auszuüben wünschen, werden ersucht, ihre Aktien bis zum 24. Oktober cr., Nach⸗ mittags 5 Uhr, bei: dem Vorstande in Hamm oder bei der Berliner Handels⸗Gesellschaft in
Berlin Herren Sal. Oppenhei jr. & Co.
[43637]
statutengemäß eingeladen.
32 der Statuten). Krankenheil, den
oder bei den
in Cöln,
gegen Bescheinigung zu deponiren. Tagesordnung:
[43457] Activa.
Jodsoda⸗Schwefel⸗Quellen
Die Aktionäre werden hierdurch Sonnenstraße 23/1, Vormittags 10 Uhr, stattfindenden
ordentlichen Generalversammlung
zu Krankenheil
zu der Donnerstag,
Tagesordnung:
Bilanz
8 Vorlage der Bilanz und des Geschäftsberichts, sowie Beschlußfassu Aufsichtsrathes und Vorstandes; Verwendung des 2 Ffassa conform den Vorschriften des Gesetzes vom 18. Juli 1884, von Generalversammlungen, des Termins für Vazrlage der Bilanz, und den Einrichtungs⸗ und Abnützungs⸗Conto 8
30. Septemb
nes; Ergänzung sowie bezüglich
er 1884. Der Aufsichtsrath.
ummeln⸗Sehnder Gewerkschaft.
vom 31. März 1884.
1 der Prozentsätze st Limitirung der Höhe des ersteren (§§. 24, 31 und
in Oberbayern.
den 30. Oktober d. J., in München,
ng hierüber; Entlastung des und Abänderung der Statuten Einberufung und Abhaltung für den Reservefond
1
Passiva.
1) Bericht des Aufsichtsrathes.
2) Vorlage der Bilanz und Geschäftsbericht des
Vorstandes.
3) Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes
an Stelle eines nach §. 18 des Statuts aus⸗
scheidenden Mitgliedes.
4) Beschlußfassung über Aufnahme einer Anleihe
von ℳ 2 000 000 — behufs Rückzahlung
einer sechsprozentigen Hypothek und Verstär⸗ kung des Betriebs⸗Kapitals.
5) Ausloosung von Prioritäts⸗Obligationen.
Hamm, den 1. Oktober 1884.
Der Vorstand.
Gotha⸗Ohrdruffer Eisenbahn⸗ (41844] Gesellschaft.
Die Inhaber der Actien der Gotha⸗Ohrdruffer Eisenbahn⸗Gesellschaft werden zu einer ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 18. Oktober d. J., G Nachm. 3 Uhr, im Hotel zum Deutschen Hof hiermit eingeladen. Tagesordnung: I. Wahl eines Mitglieds des Aufsichtsraths. II. Wiederholter Antrag des Herzoglichen Staats⸗ Ministeriums zu Gotha auf Verkauf der Gotha⸗Ohrdruffer Eisenbahn an die Herzog⸗ liche Staatsregierung und Auflösung der Ge⸗ sellschaft. .Antrag des Aufsichtsraths auf Abänderung des §. 29 des Gesellschafts⸗Statuts dahin,
Grundstück⸗Conto..
Gebäude⸗Conto... Maschinen⸗Conto . . .. Sehnder Utensilien⸗Conto. Ummelner Utensilien⸗Conto
Fuhrwesen⸗Conto.. Pferde⸗Conto . 8 Oeconomie⸗Conto. 8 Kohlen⸗Conto . Betriebs⸗Vorräthe Cassa⸗Bestand.. Wechsel⸗Bestand Cautions⸗Conto
Debitoren b Sehnder Vorräthe 8 Ummelner Vorräthe
verglichen und richtig befunden. Hannover, den 22.
43461 14.32 Debet.
Mobilien⸗Conto
ℳ ₰ 181850,— 372820 — 58696 06 7597 /03 2120 40 2118 30 3796 70 2550,— 220 — 367 25 777 81 332 24 210,— 600,— 19498 23 21794 73 2828 29
678177 04
Prioritäts⸗Actien, mit Vorzugsrecht versehen, 114 St.
à ℳ 3000. — à ℳ
Davon im Besitz der Gesellschaft 9 St.
3000. —.
Prioritäts⸗Actien, ohne Vorzugsrecht, 25 Stück
1e4“ Hypotheken⸗Schuld⸗Conto... Amortisirt. Aeccepten⸗Conto. 625 Delcredere⸗Conto... Abschreibungs⸗Conto .. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto: Geschäfts⸗Gewinn pro 1882/83. do. pro 1883/84. welcher Betrag sich, wie folgt, v Dem Reservefond äͤberwiesen Auf neue Rechnung
6
vorgetragen. „
ℳ [3₰
ℳ 342000. — 27000. —
1 —
w 78000—-
V
108016 — 31150 76 133572 24068 71 110980,87
.ℳ 150000. — 41984.—
6
ℳ 1237. 35 8387. 63 ertheilt: . ℳ 9000. — 624. 98
“
*
Der Vorstand.
1d J. Waack. Vorstehende Bilanz, sowie das Gewinn⸗
Juni 1884.
E. Fromme.
gez. Max Fr. Mausfeld.
Gewinn⸗
und Verlust⸗Conto.
ℳ 9624. 98
678177 01
und Verlust⸗Conto haben wir mit den Büchern
gez. F. Holste.
Credit.
Saldo Gasanstalts⸗Betriebs⸗Conto. Spiritus⸗Conto.. Knochenkohlen⸗Conto... Versicherungs⸗Conto ...
L1)- ,Hr“ Zinsen⸗Conto.. Rüben⸗Conto. Reparatur⸗Conto Kalkstein⸗Conto. Gehälter⸗Conto.. . General⸗Unkosten⸗Conto Kohlen Gonibds...
daß das Geschäfts⸗ und Betriebsjahr der- = Gesellschaft auf den 1. April bis 31. März verlegt werde.
Behufs der Ausübung des Stimmrechts hat jeder Actieninhaber, welcher rechtzeitig in das Verzeichniß der Actionaire eingetragen ist, am Tage der General⸗ versammlung vor Beginn derselben bei dem Bureau, welches von Nachmittags 2 Uhr ab im Hotel zum Deutschen Hof in Thätigkeit treten wird, seine Actien unter Anschluß eines von ihm unterschriebenen Verzeichnisses der Nummern derselben in zwei Exemplaren zu deponiren. Das eine Exemplar des Verzeichnisses, versehen mit der Bescheinigung über die erfolgte Deposition, mit dem Vermerk der
Die Legitimation zur Stimmberechtigung in der
Generalversammlung kann nur in der, in den §§ 40
bis 42 des Statuts vorgeschriebenen Weise geführt werden.
Die Altien sind im Geschäftslokale der Ge⸗ sellschaft, Junkernstraße 2 hierselbst spätestens vierzehn Tage vor der Versammlung zu depo⸗ niren, und wird die Hinterlegung der Depotscheine der Reichsbank⸗Hauptstellen als genügender Beweis des Aktienbesitzes angesehen.
l den 30. September 1884. Der Anfsichtsrath. 9
Materialien⸗Conto. . Utensilien⸗ u. Mobilien⸗Cto. Eisenbahn⸗Conto 60 % Pferde⸗, Wagen⸗ u. Geschirre⸗Cto. Immobilien⸗Conto. Maschinen⸗Conto 60 % Maschinen⸗Werkstatt⸗Cto. 6 % Laboratorium⸗Conto . 6 %
Stimmenzahl und mit dem Siegel der Gefellschaft, wird dem betreffenden Actionair zurückgegeben und dient als Eintrittskarte zur Generalversammlung, nach deren Schluß die Rückgabe der Actien gegen Rückgabe des Verzeichnisses erfolgt. „Nach §. 38 des Statuts gewährt das Eigenthum hG “ äC Jeder Actionair ist be⸗ rechtigt, sich durch einen Bevollmächtigten vertreten Dampfschiff⸗ . Prähme⸗Cto. 60 Die Vollmachten sind schriftlich einzu⸗ C1““ 85 eichen. Gotha, den 15. September 1884. 8 Der Anfsichtsrath
Leonhard.
der Gotha⸗Ohrdruffer Eisenbahn⸗Gesellschaft.
6 % Abschr. 6⁰
. .5 % Abschr. 60
. 48 850,27 8 2 685,02 44 838,— . 97 123 06
4452,48
2
ℳ ₰3 329 942 98 3 78456
4 570 05 19 564 — 8 500 30 139 361 86 78 9764] 818 178 89 16 355 70 17 044 28 30 150 35 18 405,05 177 859,64 83 01619
Per Zucker Abfall
850,80
223 98 788 90 619,56
202 432 07
Bilanz per 1
1 948 142,33
Schnitzel⸗Conto .
1 486 031 57 84 732 39 13 993 50
363 384 87
Conto
GCö Saldo
8
1948 142 33
Passiva.
W. Jansen. Ludwig. ͤ.“]
Gasbeleuchtungs⸗Gesellschaft in München.
Bilanz per 30.
Utensilien⸗ u. Mobilien⸗Conto. Ab 6 % Abschreibung I
Juni. 1884. Eisenbahn⸗Conto..
Fabrikanwesen⸗Contoℳ 3,955,142,18 Hausbesitz⸗Conto. 89,142 87 Mobilien⸗Conto. 9,500 59% Material⸗Vorräthe 493,462 28 Debitoren 8 18,509 08 Cassa und Effecten. 366,100 79
Aktien.Conto Bayerische H
Creditoren
No. 4,931,85779
8
Gesellschaft
Bilanz pro 30.
ypotheken⸗ und Wechsel⸗Bank C1“ 88 “ . Betriebs⸗Disp.⸗Fonds⸗Conto . Krankenunterstützungs⸗Cassa... Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto: V VPer Amortisation... ohh¶w1⁴ℳcͤ““ „ Vortrag auf neue Rechnung „
Der Vorstand.
der Dillinger Hüttenwerke.
Ab 6 % Abschreibung Rübensamen⸗Conto Bestand Pferde⸗, Wagen. u. Geschirre⸗Cto. Abschreibung Immobilien⸗Contog. Ab 5 % Abschreibung Maschinen⸗Conto Ab 6 % Abschreibung Maschinen⸗Werkstatt⸗Conto . Abschreibung Grundstück⸗Conto A... Grundstück⸗Conto B..
Laboratorium⸗Conto. . . . Ab 6 % Abschreibung Dampfschiff⸗ u. Prähme⸗Conto
2,880,000 — 795,252 20 137,786 42
81,429 30 8,282 70 280,474,29
. ℳ 200,000.— „ 544,000.— 4,632.88
896 750 1618 717
14 756
46481
ℳ
3 14 179,8 850 80 81417177 48 850 27
8 91402 2 685 02 35 44 838 öeas 06 06 58 48
97 123
4 452
3733,18 223 98 20
2 288 90
Juni 1884. 8 Ab 6 % Abschreibung
8 8 Activen. Immobiliarbesitz und Grubenfe Smnvyentar .
Diverse Debitore ö1““
Cassa
HI1A“ 3,532,029 73 1.960,153 64 2,864,401 85
19,223 34
.
S5,00,732 96
Gewinn⸗ und
Aetien Fapttatkt... e G Diverse Reserve⸗Fonds . 24,924 ,40 Versicherungs⸗Fonds ö“ Tantièmen, Gratifikationen und Do⸗ Diverse Creditoren .. ““ Gewinn⸗ u. Verlust⸗Conto ℳ 585,000. abzgl. gezahlt. Abschlagsdiv. „ 135,000.
Verlust⸗Conto.
Gasanstalts⸗ Betriebs⸗Conto
Bestand Dampfkrahn⸗Conto.. 6 1 6 Ab 6 % Abschreibung Spiritus⸗Conts . Bestand Knochenkohlen⸗Conto. 8 Versicherungs⸗Conto.
Eese Gento. “ nitzel⸗Conto. Bestan Abfall⸗Conto.
Kunstdünger⸗Conto . Kalkstein⸗Conto
Fonds Conto. Gespann⸗Conto. 1“” Kohlen⸗Conto. Bestand
Passiven. ℳ 8 696,375 20 1,278,660/ 68 2018948
88,617 01 1,185,585 20
450,000 — 8,400,752 96
1
.* .
tationen
son. ℳ 3 Immobilien und Grubenfelder: 1— für Abschreibungen... 264,349 78 diverse Reserve⸗Fonds: V für Dotirung des Reserve⸗Fonds 150,000 — Tantièmen, Gratifikationen und Dotationen. “ 88,617 01 Dividende, 13 % zur Vertheilung 585,000 — 1,087,966 79
— Saar, den 16. September 1884. ““ Die Direktion.
A. Gathmann.
1.
7
Per Gewinn durch
Materialien⸗Conto . E. Hüeges.Gontse “ 79 Conto⸗Corrent⸗Debitoren.. V Gewinn“⸗ und Verlust⸗Conto.
ℳ 9
Hab en. 1,087,966
Fab
10 326 619
16 56
Juli 1884.
v“
13 329 —
ℳ Actien⸗Capital⸗
wnt Stamm⸗Priori⸗
20 täts⸗Conto...
765 321 5 056
6 229
Conto A.
1) Creditoren gegen hypo⸗ thekarische
Caution.
2) Sonstige Creditoren. Conto⸗Corrente Conto B. Discontirte Vor⸗ schußwechsel Aeccept⸗Conto
851 921
10 304 10
52 20309 21 949 90
3 509 20
43 6923
2 316 —
9 706 60 21 375 — 25 600—
1 335 — 10 573,84
1 000,— 100 74275 22 969 22 120 400,—
353 892 77
363 384 87
Dieser Abschluß stimm
1,087,960 79
3 „
8—
t mit den Büchern der Zuckerfabrik Kruschwitz den 14. September 1884. Die Revisoren.
Posen,
2z. Orlow
Conto⸗Corrente
1 500 000 — 1 200 000
₰
1 1 230 000
161 427 72
““
195 641 125 737
4 412 806 54
2
ski. E. S
erfabrik K
L. v. Grabski.
—
4 412 806
Zweite
Beilage Anzeiger und Königlich Preußischen S
Berlin, Donnerstag, den 2.⸗ Oktober
1884.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch
vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschrieben
Central⸗Handel
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Geseß⸗ betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen,
1 A&&
en Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem
8⸗Register für das
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ 2 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Das Central⸗Handels⸗Register für das De
esonderen Blatt unter dem Titel
Deutsche Reich. r. 2824)
utsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
—
Vom „Central
Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 232 A. und 232 B. ausgegeben.
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. 1
I. Sch. 3099. Apparat zum Reinigen und Sortiren von Körpern mit ungleichem Korn und verschiedenem spezisischen Gewicht. — Schiffer & Kircher in Grünstadt.
IV. B. 5115. Lampen⸗Heizapparat. — Gabriele Boretti in Ardenza b. Livorno, Italien; Ver⸗ treter: Richard Lüders in Görlitz.
Vv. T. 1314. Handtiefbohrapparat mit Wasser⸗ spülung. Tecklenburg, Großherzogl. Bergrath in Darmstadt.
T. 1322. Brunnenbohrapparat. — Teck- lenburg, Großherzogl. Bergrath in Darm⸗ tadt. 8
V. 735. Verfahren der Herstellung eines Mittels zur Verhütung von Schimmel⸗ und Kahm⸗Bildung auf gährungsfähigen oder ver⸗ gohrenen Flüssigkeiten. — J. P. Adolf Vollmar in Kempten i. Rheinhessen.
XII. D. 1913. Verfahren zur Behandlung von Knochenkohle und ähnlichen Substanzen unter gleichzeitiger Gewinnung von Wasseerstoffsuper⸗ oxyd bezw. Superoxyden der Alkalien und Erd⸗ alkalien. — Dr. Paul Degener in Berlin N., Kesselstr. 19 I., und Julius Lach in Neustadt⸗ Maadeburg.
E. 1273. Schwefel aus Schwefelwasserstoff. Oesterreichische Soda⸗Fabrik in (Desterr. Schlesien); Vertreter: C. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. N. 1038. Verfahren der Spaltung von Metall⸗ chloriden und Oxychloryden, besonders der Erd⸗ alkalimetalle, des Magnesiums, Mangans und Chroms durch Ueberhitzen concentrirter Lösungen dieser Verbindungen an heißen, besonders gas⸗ förmigen Körpern. — Dr. R. Nithack in Nord⸗ hausen, Markt 29.
S. 2458. Verfahren und Apparat zur Wieder⸗ gewinnung der nitrirten Produkte bei der Schwefel⸗
säurefabrikation. — Société anonyme des Produits Chimiques de la Mann- facture de Javel in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
XIII. E. 1270. Aschenfall mit ansteigender Sohle. — Adam Cyrus Engert in London, England; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34. 3
XV. B. 5047. Neuerung an Druckmaschinen zum Drucken und Fertigstellen von Billets und anderen fortlaufend zu numerirenden Drucksachen. — John Milton Black in London; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexan⸗ derstr. 70.
E. 1247. Lithographie⸗Brenn⸗ALetzverfahren. Josef Eberle in Wien; Vertreter: F. Engel in Hamburg. —
„ F. 2145. Selbstfeuchtapparat an Stein⸗ druck⸗Schnellpressen. — Faber & Schlei- cher in Offenbach a. M.
XVI. H. 4534. Verfahren zur Herstellung von künstlichem Dünger aus phosphathaltigen Sub⸗ stanzen. — Frank Lewis Harris in Balti⸗ more, Maryland, V. St. v. Nord⸗Amerika; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., König⸗ grätzerstraße 131. 8
XX. D. 2001. Neuerung an einem elektrischen Apparat zur Entzündung von Knallpatronen in Verbindung mit Eisenbahnsignalen; Zusatz zum Patente Nr. 27 190. — Dreyse & Cellen- busch in Sömmerda.
„ L. 2740. Elektrische Regulirvorrichtung für den Gaszufluß bei Eisenbahnwagen. — William Edward Langdon in Derby, Eng⸗ land; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Na- wrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
XXI. A. 1073. Elektrische Lampe mit Induk⸗ tionsfunken. Emil Ludwig Ammel in Straßburg, Elsaß, Kleberplatz 7. b
XXIV. G. 2783. Schornsteinschieber mit dop⸗ peltem Verschluß. Gust. Gerwien in Hilden. 8
XXVI. H. 4421. Gasheizung für Oelgas⸗ Retortenöfen. — Prof. Dr. Heinrich Hirzel in Plagwitz⸗Leipzig.
XXVII. M. 3333. Drehbare Telescopen⸗Esse. — v. Masek in Karolinenthal in Böhmen; Vertreter: Otto Wolff in Dresden.
XXX. B. 5029. Befestigung von elektrischen Ketten von dem zu behandelnden Körpertheil. —
F. M. Bachmann & Comp. in Amsterdam;
Vertreter: C. Kurtz in Köln, Eigelstein 24.
XXXIII. J. 979. Gegliederter Ring zum Zusammenhalten der Spannstäbe an einem mit Spazierstock combinirten Schirmgestell. — Fedor Juliusberger in Berlin.
XXXIV. HM. 4513. Obst⸗ und Kartoffel⸗ Schälmaschine. — Firma E. Herzog in
Reudnitz⸗Leipzig. 3 8
„ P. 2143. Tisch mit Klappfüßen. — Eugène Picart in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in
Verfahren zur Darstellung von Erste Hruschau Kesseler
an Maschinen zum Ausbohren von Holzpantoffeln.
— Glade & Co. in Dreye bei Bremen.
Klasse. 1—
XLIV. P. 2108. Taschenfeuerzeug mit Mechanis⸗
mus zur Entnahme je eines Streichholzes und gleich⸗
zeitiger Entzündung desselben. — L. Poppe in
Straßburg i./Els., Züricherstr. 25. 8
XLV. G. 2644. Nach der Landseite hin ab⸗
geschrägte Griessäule an Pflügen. — Gg. Hein-
rich Greger in Lindenau, Post Heldburg,
S. Meiningen.
Z. 596. Auslaufeylinder in Sichtmaschinen mit innerem Voreylinder, abhängig vom Patente Nr. 6402. — Richard Zieger in Berlin. LI. G. 2831. Selbstspielende Zither. — Bern-
hard Göppert in Furtwangen.
„ Sch. 3077. Notenblattwender. Karl
Schmidt in Erfurt, Regierungsstr. 38. LIII. P. 2071. Verfahren zum Conserviren von Zuckerrüben; Zusatz zum Patent Nr. 25 286. — Friedrich Pfeifer in Braunschweig. LIV. W. 3092. Behälter zur Aufnahme von in Streifen zusammenhängenden Karten. George Albert Weston und Henry Randall Prockter in Croydon, England; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg. Domstr. 34. LV. G. 2726. Heißlufttrockenapparat. — Angelo Graffigna in Vasto, Italien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
Sch. 2980. Verfahren zum Bleichen von auf mechanischem Wege hergestelltem Faserstoff für die Papierfabrikation. — Dr. Max Scheidt in Freiburg i. B. G
Sch. 3149. Sortirapparat für Holzstoff u, s. w. — H. Schmidt in Schindlers Werk bei Bockau in Sachsen.
LXI. D. 2009. Transvportabler, Fahrstuhl zur Rettung in Feuersgefahr. Wilhelm Doering in Karlsruhe.
LXIII. St. 1150. Neuerung in der Anordnung der Tragfedern an Fuhrwerken. — J. W. Stous Sloot in Utrecht, Holland; Vertreter: Carl Piener in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.
LXVIII. F. 2144. Neuerung an dem unter Nr. 26 667 patentirten Brahma⸗Schloß; ab⸗ hängig vom Patent Nr. 26 667. H. Fahnkow in Berlin, Grenadierstr. 28.
H. 4572. Selbstthätige Schließvorrichtung für durchschlagende Thüren. — W. Ha. jan in Berlin C., Spandauerstr. 63.
L. 2824. Thürzuwerfer mit Hemmvor⸗ richtung; Zusatz zum Patent Nr. 26 676. — Christian Lenders in Solingen.
R. 2849. Sicherheitsschloß mit Stechschlüssel und drehbarem Schlüsselrohr. — Wilh. Rupp in Ulm a. D.
LXX. Sch. 3168.
Ferdinand Schönbrunn
Berlin.
St. 1187. Taschen⸗Tintenfaß. Strössenrenther in Nuörnberg. LXXVII. C. 1473. Buchstabir⸗Spielzeug —
Edward Azor Cooper und Frank Sibley in Buffalo, Grfschft. Erie, V. St. v. A.; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
„ F. 2112. Neuerung an Luftballons. Franz Fischer in Berlin C., Molkenmarkt 9 und 10.
LXKXVIII. N. 1087. Verfahren zur Her⸗ stellung eines baumwollehaltigen Schießpulvers. — Thorsten Nordenfelt in London und Victor Algernon Meurling in Christianstad 8 Vertreter: Julius Moeller in Würz⸗
urg, Domstraße 34.
C. 1411. Neuerung an Ziegelstrang⸗ pressen. Cyrus Chambers Jun. in Phi⸗ ladelphia; Vertreter: Brydges & Comp. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107.
LXXXII. G. 2774. Brenner⸗Anlage zur Röstung des Kaffees unter andauerndem Luft⸗ wechsel. — Alexius van Gülpen in Emme⸗ rich a. Rh. 8
LXXXVIII. Sch. 3139. Wasserkraftmaschine.
Adolph Joseph Schlaadt, Hemy Schlaadt und George Sudden Barton in Dunedin (Neu⸗Seeland); Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a M. 1
LXXXIX. B. 5141. Verfahren der Rei⸗ nigung von saturirtem Dünnsaft der Zucker⸗ fabriken durch ein Magnesiapräparat. — Eduard Bohlig und Dittenberger, Oekonomie⸗ Commissar in Esenach.
Berlin, den 2. Oktober 1884.
sMgMaiserliches Patentamt.
Stüve.
Zurückziehung einer Patentanmeldung.
Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗Anmel⸗ dung ist zurückgezogen. Klasse. 8 XVIII. V. 727. Doppelpuddelofen mit Vor⸗
wärmer und Schmelzraum. Vom 30. Juni 1884.
Berlin, den 2. Oktober 1884.
Kaiserliches Patent⸗Amt. 143552]
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗
L.
doppelter F.
Schreibtafelreiniger. — in Steglitz bei
S .
—
LXXX.
[43551]
Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. LXVIII. B. 4848. Verfahren zur Befestigung
LXKXVI.
LXXXVI.
Vom 5. Mai 1884.
C. 1386. Vorrichtung zur Erzielung einer gleichmäßigen Umdrehung sämmtlicher Spindeln einer Spinnmaschine. Vom 21. April
1884. Sch. 2947. an Zusatz zu Vom
des Schlüsselrohrs.
Neuerungen Dreherlitzen; Sch. 2692. 9. Juni 1884. Berlin, den 2. Oktober 1884. Kaiserliches Patentamt. 8 Stüve. [43553]
Uebertragung von Patenten 8
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten
Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗
sonen übertragen worden.
Klasse.
XXXVIII. Nr. 29 329. Carl Wittkowsky
in Berlin. — Herstellung von Parkettafeln u. s. w.
aus einem Holzkunstpulver, welches mit Naturholz
verbunden wird. Vom 24. April 1884 ab.
XLVI. Nr. 29 138. Andreas Joost in Dres⸗
den. — Gasmotor, welcher sein Explosionsgemisch
selbst bereitet. Vom 11. März 1884 ab.
Nr. 16 896. Maschinenfabrik Geis- lingen in Geislingen, Württemberg. Selbst⸗ thätiger Reinigungsapparat für aspirirte Staub⸗ filter. Vom 3. Juni 1881 ab.
LII. Nr. 23 556. Wittwe Rusch, geb. Senft- leben in Berlin, Neue Friedrichstr. 55. — Neue⸗ rung an Nähmaschinen mit rotirendem Schiffchen. Vom 2. Dezember 1882 ab.
Berlin, den 2. Oktober 1884. b
“ Kaiserliches Pateutamt. (43554] . Stüve. “
Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. Klasse. I. Nr. 7838. maschinen. 9 IV. Nr. 22 296. Neuerungen an Brennern für flüchtige Kohlenwasserstoffe. 8 Nr. 21 035. Neuerungen an Petroleum⸗Hänge⸗ lampen. E wasserstoffe. V. Nr. 21 344. Neuerungen an Bohrpumpen. „ Nr. 26 193. Apparat zum Tiefbohren mit Wasserspülung. 8 VI. Nr. 20 973. Temperaturerhalter für Bier, Wein, Wasser und ähnliche Stoffe. b Nr. 28 211. Kühl⸗ und Abdampfapparat mit kontinuirlicher Wirkung. VII. Nr. 16 092. Neuerungen beim Draht⸗ glühen. Nr. 23 512. Apparat zum Walzen, Richten und Aufwickeln von Draht. 1 VIII. Nr. 25 804. Verfahren zum Bleichen und Entfetten von Baumwolle, Leinen und vegetabi⸗ lischen Textilstoffen überhaupt. „ Nr. 27 745. Neuerung an dem durch das Patent Nr. 25 804 geschützten Verfahren zum Bleichen und Entfetten von Baumwolle, Leinen und vegetabilischen Textilstoffen überhaupt; Zu⸗ satz zu P. R. 25 804. XII. Nr. 28 060. von Ferripräparaten. 3 1 8 XIII. Nr. 16 688. Codensationswasser⸗Ableiter. Nr. 26 334. Verfahren und Einrichtungen zur Verstärkung und Regulirung des Zuges bei Kessel⸗ und anderen Feuerungen. 1 XV. Nr. 8117. Färbmaschine Kapseln, Büchsen u. drgl. 1 Nr. 20 897. Rotations⸗Schön⸗ und Wider⸗ Druckmaschine. 1 1G Nr. 24 788. Perforirvorrichtung für Buch⸗ druckpressen. Se 1 Nr. 25 881. Doppel⸗Kopirblätter zur gleich⸗ zeitigen Herstellung einer einfachen positiven und 85 unmittelbar zu vervielfältigenden negativen Kopie. „ Re 26 070. Rotations⸗Schön⸗ und Wider⸗ druckmaschine; Zusatz zu P. R. 20 897. XX. Nr. 22 413. Seitenkuppelung für Eisen⸗ bahnfahrzeuge. 8 XXI. Nr. 7694. Neuerungen an Sprech⸗ telephonen und dazu gehörigen Apparaten. Nr. 15 560. Regulator mit kleinem Licht⸗ bogen an elektrischen Lampen. Nr. 17 819. Neuerungen an einem Regulator an elektrischen Lampen mit kleinem Lichtbogen; Zusatz zu P. R. 15 560. Nr. 21 955. Neuerungen Generatoren. 1* Nr. 22 631. Neuerung an Armaturen für elektrische Generatoren. Nr. 22 632. Neuerungen elektrischen elektrischen
Lampen. mit besonders
L.
Bewegungsvorrichtung für Setz⸗
9
Glühlampe für flüchtige Kohlen⸗
Verfahren zur Herstellu
für
an elektrischen
an Nr. 25 470. an Lampen.
Nr. 25 615. Elektromotor konstruirter Trommel.
Neuerungen
XXVI.
XXX.
XXXI. Nr. 16 649.
ständiger laden, länger aufbewahren und in ihrer Elektrizitätsabgabe reguliren zu können.
Nr. 17 017. Stellbarer Schornstein⸗
kehrapparat.
„ Nr. 17 018. Einrichtungen am Fuße von Schornsteinen zum Zweck der Vermeidung des Russens beim Reinigen derselben und eventl. der
Ableitung von Gasen aus Schleusen.
Klasse. XXIV.
XXV. Nr. 1369. Flacher mechanischer Kulirstuhl
zum Wirken regulärer Waaren.
„ Nr. 8265. Fadenführer⸗Apparat am mecha⸗ nischen Wirkstuhle zur Herstellung einreihiger Ringelwaare ohne Leerreihen.
„ Nr. 14 975. Zähl⸗ und Regulirungs⸗Apparat für Wirkmaschinen; Zusatz zu P. R. 8265.
„ Nr. 17 451. Maschine zur Herstellung von Trommelsieben.
Nr. 27 705. Flechtmaschine. Nr. 26 333. Apparat zum Entwickeln und Einleiten von Kohlenwasserstoff⸗Dämpfen in die Gasleitung behufs Anreicherung des Leuchtgases. Nr. 20 924. Neuerungen an Apparaten zum Einführen von Flüssigkeiten in den Magen. „ Nr. 28 518. Neuerungen an der Pelschow-⸗ schen Luftpumpe zum pneumatischen Hammer; efr. die Patentschrift Nr. 21 098.
Verfahren zur Herstellung von Modellen für Flach⸗Ornamente.
„ Nr. 25 236. Form und Verfahren zur Her⸗ stellung von Hartguß.
XXXII. Nr. 20 743. Vorrichtung zum Ver⸗
silbern und Lackiren einwandiger Lampenkuppeln.
XXNXIII. Nr. 24 747. Bügelverschluß.
XXXIV. Nr. 9478. Verfahren zur Herstellung von Särgen aus Cement oder Gyps.
„ Nr. 12 048. Verfahren zur Herstellung von
Särgen aus Cement und Gyps; Zusatz
P. R. 9478.
„ Nr. 13 153. Verfahren zur Herstellung von Kindersärgen; II. Zusatz zu P. R., 9478.
Nr. 23 977. Kühlschrank mit Luft⸗ und Wassercirkulation und mit Ventilationseinrich⸗ tung für die Zimmerluft. 1 XXXVI. Nr. 20 584. Neuerung an Regulir⸗
Füllöfen. “
„ Nr. 21 627. Neuerungen an Regulir⸗Füllöfen. XXXVII. Nr. 16 457. Neuerung in der Dach deckung.
XLII. Nr. 12 006. Wassermesser.
„ Nr. 14 470. Neuerungen an Apparaten zum
Wägen von Getreide.
Nr. 15 142. Neuerungen an einem Wasser⸗
messer; Zusatz zu P. R. 12006.
Nr. 16 687. Neuerung an Ziehfedern. „ Nr. 20 758. Neuerungen an einem Wasser⸗
messer; II. Zusatz zu P. R. 12006.
„ Nr. 20 767. Neuerung an Ziehfedern; Zu⸗
satz zu P. R. 16 687.
„ Nr. 25 847. Logarithmischer Rechen⸗Apparat. XLIV. Nr. 20 750. Knopf ohne Fadenbefesti⸗ gung.
XLEV. Nr. 13 916. Geräth für Rübencultur. Nr. 16 175. Rasenscheermaschine. Nr. 17 631. Neuerung am Vorschubmecha⸗ nismus für Häckselschneidemaschinen. Nr. 21 320. Stiftendreschmaschine für Hand⸗
und Fußbetrieb. 1“ . 8 Hufeisenstollen mit elastischer
Nr. 25 080. Einlage. XLVI. Nr. 12 882. Wagen mit Heißluftmotor. XLVII. Nr. 24 844. Hahn für luftförmige und tropfbare Flüssigkeiten. 8 G Nr. 24 846. Lederstulpen für hydraulische Pressen und Pumpen. 1 XLVIII. Nr. 16 364. Verfahren, Metalle und andere Substanzen zu emailliren und zu ver⸗ kitten. 8 Nr. 22 701. Verfahren zum Phosphori⸗ siren von Bronze oder Messing behufs Erzeu⸗ gen von Draht, Blechen und dergleichen, sowie zum Herstellen von Drahtgeweben u. s. w. XEIX. Nr. 20 621. Neuerungen an Fräsern zum Zerschneiden von Blechen.
„ Nr. 25 552. Gewindeschneidekluppe mit ra⸗ dial verstellbaren Schneidestählen, deren jeder mit vier verschiedenen Gewinde⸗Einschnitten ver⸗ sehen ist. 4
„ Nr. 25 586. Verfahren zum Umhüllen von
Bandeisen mit Messingblech mittelst mehrerer
hinter einander liegender, passend kalibrirter
Walzenpaare. 8 1 8
L. Nr. 20 282. Aufschüttvorrichtung für pulver⸗ förmige und körnige Substangen.
LI. Nr. 24 819. Accordeon mit in einem beson⸗ deren Kasten untergebrachten Glockenspiel. LIII. Nr. 21 303. Einrichtungen zum kontinuir⸗
lichen Betrieb von Oefen zum Trocknen, Kochen und Räuchern von Fischen. LVI. Nr. 26 235. Verfahren zur Herstellung von Luxus⸗ und Geschäftskummeten. 88 LVII. Nr. 22 244. Neuerungen in der Herstel⸗ lung photographischer Platten für Hoch⸗ und Tiefdruck⸗Clichés. ⸗ b
LIX. Nr. 20 429. Neuerung an der unter P. R. 14 538 patentirten Einrichtung für wechselndes Aufschlagwasser bei hydraulischen Widdern.
„ Nr. 25 554. Pumpe für Abdampf⸗
Speisewasser. 8
Sh ven. Geliderter Tauchkolben für doppel⸗ wirkende Pumpen. LXIII. Nr. 28 181. Neuerung an
9
und
federnden
Nr. 26 205. Einrichtung an secundären
Frankfurt, Main.
XXXVIII. G. 2824. Einspannvorrichtung
Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden.
oll
Baͤtterien, um die Elektrod derselben 8s
Laternenhaltern für F.