1446981 Mheinische Stahlwerke in Meiderich⸗Ruhrort. Bilanz pro 30. Juni 1884.

b Activ a. 1) Immobilien: a. Grundstücke

Zugang pro 1881/82 für angekauftes Terrain ℳ 51 493,1 3 1883/84

„ „ do. 5

ℳ 311 040,— 6 227,70 „ 57 720,83

ab für verkauftes Terrain .. .. „ Abschreibung von 1878/79 — 81/82.

5 EIbp„

. ℳ 3 051,62

ℳ 368 760,83

59 481,51 6 227,70 „

68 760,83

p. Eisensteingruben in Lothringen —

c. 15 „ Nassau.. ab Abschreibung pro 1881/82

L Zugang pro 1878/79 und 1879/80

ab Abgang pro 1881/82 . . . „ Abschreibung von 1877/78 — 82/83

.ℳ 8 pro 1883/84. 4

463 004,49 137 022,75

. „ 4 000,— . ℳ 1 360 147,20 8 12 980,04 ℳ 1 373 127,24 1 100,—

601 127,24

Direktorialwohnung. .

ab Abschreibung von 1877/78 — 82/83. ℳ 60 000,—

. w..—

. ℳ 100 00,—

2 000,— 62 000,—

*† Beamtenhäuser

ab Abschreibung von 1877/78 — 82/83. ℳ 20 000,—

8 8 pro 1883/84

. ℳ 50 000,—

2 000,— „ 22 000,—

ddb Zugang pro 1883/8’a84 .

ab Abschreibung von 1877/78 — 82/83 ℳ 150 000,— 28 000,— „

8 e8*

. ℳ 300 000,— 8 3 000,—

ℳ 303 000.— 178 000,—

125 000

2) hh1111 Zugang von 1878/79 — 82/83...ͤ eö1ö11ö1ö1ö16;

ab für verkaufte Maschiren pro 1878/79 — 82

„ Abschreibung von 1877/78 — 82/83.. .

5 8 v11161XAX“ 3) Effeecten⸗Conto:

a. Staatspapiere.

b. Warschauer Stahlwerk⸗Aktien Rbl. 150 000

—) Debitoren: a. Banquiers.. b. diverse Debitoren.

5) Wechsel⸗Bestand... (7 7) Fabrikate und Halbfabrikate. 8) Bestände: Roheisen.. .Kohlen 11I11““ . feuerfeste Produkte . sonstige Magazinwaaren Coquillen. u Ve bb—“]; . Utensilien und Mobilien .. — der Feuerwehr. Pferde und Wagen

8 Passiva. Actien⸗Conto (Litt. C.) .. 116““

Noch nicht erhobene Dividende. Rückständige Löhne .. .. Schienengarantiefonds ) Reservefonds. 7) Unterstützungskasse Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto pro 1883/(84 1116“ hierzu Saldo pro 1882/83

Auf Grund vorstehender Bilanz ist in der die Dividende für die Aktien Litt. C. Aktie festgesetzt worden.

scheins Nr. 7

bei Herren Deichmann & Co.

bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein in Cöln, bei der Duisburg⸗Ruhrorter Bank in Duisburg, 8 bei Herrn Jonas Cahn in Bonn, bei Herren Gebrüder Röchling in Saarbrücken, bei Herren Rob. Suermondt & bei Herren Ephraim Meyer & Sohn in Hannover und Nagelmackers & lIs in Lüttich. den 7. Oktober 1884.

Der Vorstand.

1 bei Herren Meid erich⸗Ruhror

B. Pastor.

/83

für Beamte und Arbeiter

für das Geschäftsjahr 1883/84 auf 16 ½ % Die Dividende ist zahlbar vom 15. Oktober a. ecx. ab gegen Einreichung des Dividenden⸗ bei der Gesellschafts⸗Kasse in Meiderich, ferner

bei Herrn S. Bleichröder in Berlin, bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft in Berlin,

“ . ℳ 52 569,13

6 297,80 58 866*%

1205 110 93

. . . . „

. ℳ 4225,21 6111“ “ .123 359,80

805 410 931 y400 000

500 000

240 000 740 000

1 065 174 46 1 858 661 23 ‧2 923 835 6

311 642 3 229 684

34 075 69 027 22 419 73 259

1 1 1 1

— 514 341 8175;:

8

4 650 000 587 049: 952

63 364 200 000 200 000 15 4216

902 285 6 619 073]7 heute stattgehabten ordentlichen Generalversammlung = 100 ℳ pro

ℳ 898 556,89 „. 8729,02

in Cöln,

Co. in Aachen,

E. Goecke.

[44930]

Schlesische Lebensversicherungs-Actien-Gesellschaft.

Die Herren Actionäre der Schlesischen Lebensversicherungs-Actien-Gesellschaft werden hier⸗

durch zu einer am 8 12. November 1884, Nachmittags 4 Uhr, in unserem Geschäftslokale, am Königsplatz Nr. 6, hier V’ee 8 außerordentlichen Generalversammlung ergebenst 1e egenstand der Verhandlung ist: Wahl eines Mitgliedes V 28 “ eg st hl eines Mitgliedes des Verwaltungsrathes. 8 Schlesische Lebensversicherungs-Actien-Gesellschaft. ür den Verwaltungsrath: Der General-Director Friedenthal. Rüdiger.

[44933] 1 Generalversammlung der Aktionäre der Sonderburger Dampfschifffahrt⸗Actien⸗Gesell⸗ schaft am 24. Oktober d. J., Abends 8 Uhr, im Hötel Alssund hierselbst. Tagesordnung: 1) Anschaffung eines neuen Dampfschiffes. 2) Beschaffung der dazu nöthigen Mittel. Sonderburg, den 7. Oktober 1884. b Die Direktion.

Siegen⸗Solinger Gußstahl⸗Actien⸗Verein.

„Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden h. zu 881gs 8

außerordentlichen Generalversammlun auf Montag, den 20. Oktober, Rachmitlags 2 ⅛⅞ Uhr, im Hôtel Gobrecht in Betzdorf ergebenst eingeladen.

[43456]

Tagesordnung:

1) Konstatirung der Veränderungen, welche die statutarischen Bestimmungen durch das Gesetz vom 18. Juli 1884 erfahren haben und entsprechende Ab⸗ änderungen der betreffenden Artikel des Statuts, insbesondere der Artikel 2, 3, 5, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19 und 20, sowie des Artikels 4, das Verfahren bei der Mortifikation von Aktien be⸗ treffend.

2) Konvertirung der Prioritäts⸗Anleihe.

Solingen, den 30. September 1884.

er Aufsichtsrath.

[44927]

Cronberger Eisenbahn⸗Gesellschaft.

Es wird hiermit zur Kenntniß gebracht, da Mittwoch, den 29. Oktober d. Is., düer. des tags 3 ¼ Uhr, in unserem Geschäftslokale da⸗ hier die Ausloosung einer 5 % igen Prioritäts⸗ Obligation von 1000 ℳ behufs Amortisation statt⸗ findet. 1““

Cronberg, den 7. Oktober 1884. Der Verwaltnngsrath.

[44931] 8 Pommersche Sparbutter⸗Fabrik.

Die erste ordentliche Generalversammlung der Gesellschaft findet Montag, den 27. Oktober d. J., Nachmittags 4 Uhr, in dem Bureau des Hrn. Justizrath Leistikow, hier, Reif⸗ schlägerstr. 9, statt, wozu die Aktionäre mit Bezug auf §§. 28 und 30 des Statuts hiermit eingeladen werden.

Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz pro 1883/84.

2) Bericht der Revisions⸗Commission über den Befund der Bilanz und Antrag auf Ertheilung der Decharge.

3) Neuwahl der Aussichtsraths⸗Mitglieder.

4) Wahl der Revisions⸗Commission pro 1884/85.

Legitimationskarten zur Theilnahme an der Ge⸗ neralversammlung werden gegen Hinterlegung der Aktien bei der Gesellschaft im Comtoir der Fabrik, Galgwiese Nr. 7. während der Geschäfts⸗ stunden und bis zum 24. Oktober er, Vormittags 12 Uhr, ausgegeben.

Stettin, den 8. Oktober 1884.

Der Aufsichtsrath. H. G. Petsch, Vorsitzender.

Bergische Industrie⸗Gesellschaft Remscheid.

Die elfte ordentliche Generalversammlung findet am Donnerstag, den 30. Oktober d. J., Abends 6 Uhr, im Hotel Alberty hierselbst statt. Behufs Zulassung zur Versammlung sind die Aktien entweder auf dem Comptoir der Gesell⸗ schaft hierselbst oder bei der Westfälischen Bank in Bielefeld oder bei dem A. Schaaffhausen'’schen Bankverein in Cöln zu hinterlegen. Depotscheine der Deutschen Reichsbank dienen gleichfalls als Beweis der geschehenen Hinterlegung. 8 Tagesordnung: Geschäftsbericht und Vorlage der Bilanz pro 1883/84, Ertheilung der Decharge an Vorstand und Aufsichtsrath, Beschlußfassung über die Vertheilung des Ueberschusses und Festsetzung der Dividende, 4) Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsrathes, 5) Wahl der Revisionskommission für die nächste Bilanz. Remscheid, den 4. Oktober 1884. Der Aufsichtsrath.

1438350 Eisen⸗Industrie

zu Menden & Schwerte Aetien⸗Gesellschaft.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zur diesjährigen (zwölften) ordentlichen Gene⸗ ralversammlung auf Mittwoch, den 5. Novem⸗ ber c., Nachmittags 2 Uhr, in unserem Bureau in Schwerte, ergebenst eingeladen.

Die Eintrittskarten können dort an demselben Tage von Morgens 10 Uhr ab in Empfang ge⸗ nommen werden.

1) 2)

3) 4)

1 Tagesordnung: Geschäftsbericht des Vorstandes. Vorlegung der Bilanz. Wahl von Aufsichtsraths⸗Mitgliedern. Wahl der Rechnungs⸗Revisoren für das Jahr 1884/85.

Unmittelbar nach Schluß der ordentlichen

Generalversammlung sindet auf den dem Auf⸗

sichtsrathe durch Herrn A. Francke in Dülmen ein⸗

gereichten Antrag einzelner Herren Aktionäre, welche den Besitz von zusammen einem Zwanzigstel des

Aktienkapitals nachgewiesen haben, eine

außerordentliche Generalversammlung statt, zu welcher die Eintrittskarten wie oben an⸗ gegeben in Empfang genommen werden können. 8 Tagesordnung:

I. Anträge der bezeichneten Herren Aktionäre auf: 1) Entlassung des gegenwärtigen Aufsichtsrathes. 2) Wahl eines neuen Aufsichtsrathes.

3) Die Generalversammlung soll den Aufsichts⸗ rath beauftragen, den gegenwärtigen Vorstand der Gesellschaft, bestehend aus den Herren Berckemeyer und Horsch sofort zu entlassen.

4) Wahl einer außerordentlichen Revisions⸗ Kommission.

II. Antrag des Aktionärs Herrn A. Francke in

Dülmen auf Vermehrung des Aufsichtsrathes auf

die vorgesehene höchste Zahl von 9 Mitgliedern und

Wahl der zur Ergänzung nothwendigen Mitglieder.

Nach §. 6 des Statuts haben nur diejenigen In⸗ haber von Aktien in den Generalversammlungen Stimmrecht, welche ihre Aktien bei der Direktion unserer Gesellschaft in Schwerte oder bei der Reichsbank oder bei Herrn S. Bleichröder in Berlin oder bei dem A. Schaaffhausen’'schen Bankverein in Cöln oder bei den Herren Deich⸗ mann & Co. ebendaselbst bis zum Schlusse der Generalversammlung deponiren und mindestens acht Tage vorher die Aktien unter Beifügung eines Nummernverzeichnisses oder die die Nummern der betreffenden Aktien enthaltenden Depositenscheine eines der bezeichneten Bankhäuser der Direktion einreichen.

Indem wir, den Bestimmungen des Aktiengesetzes vom 18. Juli c. genügend, die obige Einladung zur außerordentlichen Generalversammlung publiziren, verfehlen wir nicht, die Herren Aktionäre zu benach⸗ richtigen, daß, wenn die auf die Tagesordnung der⸗ selben gestellten Anträge nicht mit erheblicher Ma⸗ jorität abgelehnt werden möchten, der Aufsichtsrath sein Mandat niederlegen wird.

Von den Bestimmungen des §. 14 Nr. 13 des Statuts und des Artikels 224 (191) des Aktien⸗ gesetzes, nach welchen die Entlassung des Aufsichts⸗ rathes nur mit einer Majorität von mindestens ¾ der abgegebenen Stimmen gültig beschlossen werden kann, werden wir keinen Gebrauch machen.

Der Aufsichtsrath. Schwerte, 30. September 1884.

[44928] Eisenhütte Westfalin in Bochum. Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung der Aktionäre unserer Gesellschaft findet Freitag den 31. Oktober curr., Nachmittags 5 Uhr, 8, n statt. 8 ie Deponirung der Aktien hat nach §. 24 des Statuts zu erfolgen. 8 8. 24 5 . Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht und Vorlage der Bilanz. 2) Bericht über die Revision der Rechnung und Decharge⸗Ertheilung. 3) Wahl zweier Revisoren und deren Stell. vertreter für das Geschäftsjahr 1884/85. Bochum, den 8. Oktober 1884. 1 Der Aufsichtsrath.

eä Stolberger Actiengesellschaft feuerfeste Producte (vormals R. Keller).

Die diesjährige ordentliche General⸗Ver⸗ sammlung der Actionaire unserer Gesellschaft sindet am 25. Oktober, Mittags 12 Uhr zu Aachen im Klüppel statt. 3

Tages⸗Ordnung:

„Erledigung der in §. 19 des Statuts ad 5 6 und 7 vorgesehenen Geschäfte. 1

Zur Theilnahme an der General⸗Versammlung sind diejenigen Actionaire berechtigt, welche sich laut § 18 des Statuts legitimiren, wobei das Attest eines bekannten Bankhauses über den Besitz der Actien als genügend angesehen wird. b

Stolberg 2 (Rheinland), den 9. Oktober 1884 1.“ Der Aufsichtsratrth.

8 für

G“

““ Werkzeugmaschinen⸗Fabrik vormals

Joh. Zimmermann in Chemnitz.

Auf Grund der §§. 8 bis 14 unseres Statuts laden wir die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗

schaft zur General⸗Versammlung auf Montag, den 27. Oktober d. J., Vormittags 11 Uhr, im Lec 10nh. “ Gotha“ hierselbst ein. Eintri r zur Registrirung der Akti und Depotscheine. gis 1 Tagesordnung: 1) Vortrag des Geschäftsberichtes. 1 2) Prüfung der Bilanz. “ 3) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes. Dechargeertheilung an den Vorstand. Wahl eines Aufsichtsraths⸗Mitgliedes für ein ausscheidendes, welches aber sofort wieder wählbar ist. Die Herren Aktionäre, welche an der Generalver⸗ sammlung Theil nehmen wollen, haben sich nach § 11 des Statuts entweder durch Vorzeigen ihrer Aktien oder der Depotscheine der Gesellschafts⸗Kasse in Chemnitz, des Herrn H. Mende in Dresden, der Herren Günther & Rudolph in Dresden, der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt in Leipzig, der Dentschen Bank in Berlin, oder der Reichsbank vor Eröffnung der Generalversammlung zu legitimiren. Der Geschäftsbericht nebst Bilanz wird spälestens vom 13. Oktober d. J. ab den Herren Aktionären im Geschäftslokale der Gesellschaft, sowie spätestens 8 Tage vor der Generalversammlung gedruckt an den oben genannten Aktien⸗Depotstellen zur Ver⸗ fügung gestellt. Chemnitz, den 6. Oktober 1884. 1 Der Aufsichtsrath Chemnitzer Werkzeugmaschinen⸗Fabrik vormals Joh. Zimmermann. Rechtsanwalt Dr. Euzmann, Vorsitzender.

der

[44455] Carl Heymanns Verlag, Berlin W.

Soeben erschien:

Die Erhaltung der Denkmäler

in den Kulturstaaten der Gegenwart. Im Auftrage Sr. Excellenz des Herrn Ministerz der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗ Angelegenheiten herausgegeben von A. von Wussom, Geh. Ober⸗Reg.⸗Rath im Cultus⸗Ministerium und vortragender Rath. — 2 Bände geb. Preis ℳ 15. — Ein hervorragendes Werk, welches zum ersten Male die Erhaltung der Denkmäler vom universellen Standpunkte aus als eine Bestrebung der Kultur⸗ völker der Gegenwart, darstellt. Wichtig für Be⸗ hörden und für alle die, welche ihre Aufmerksamkeit der Kunst, dem Kunstgewerbe, der Geschichte, Archäologie ꝛc. widmen. ““

Das Reichsgesetz betreffend die

Kommanditgesellschaften auf Aktien und die Aktiengesellschaften

vpom 18. Juli 1884. Mit einer Einleitung und Erläuterungen herausgegeben von Viktor Ring, Gerichts⸗Assessor. Dieser Kommentar ist außer für Richter und An⸗ walte, für die an der Spitze von Aktiengesellschaften selbst stehenden Persönlichkeiten bestimmt; er wird sich als ein erwünschtes Hülfsmittel zur Klarstellung der Rechte und Pflichten derselben erweisen. Der Umfang des Buches wird 36—40 Bogen betragen, die Ausgabe erfolgt in einigen schnell auf einander folgenden Lieferungen, deren erste durch jede Buch⸗

handlung bereits vorgelegt werden kann.

XXXIVv.

238.

Berlin, Donnerstag, den 9. Oktober

1884.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschut, . Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

Central⸗Handels⸗Register für

vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

das Deutsche Reich. „r 288)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

—

—

Patente.

Patent⸗Anmeldungen.

ür die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ — die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegeystand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse.

I. 4 Aüge b gs kragen. — 8. Levin in Berlin C., Steinstr. 37.

Iv. W. 3113. Neuerung an Sicherheitslampen. — g. Weig, Kreis⸗Kultur⸗Ingenicur in Dort⸗

8

nd.

vI. Sch. 2836. Anlage zur pneumatischen Mälzerei. — Dr. phil. Albert Schnell und Friedr. Voegeli, in Firma Schnell & Voegeli. in Lochbach⸗Burgdorf (Schweiz); Vertreter: G. Stumpf in Berlin SW., Belle⸗Alliance⸗Platz 6.

VIII. B. 5136. Verfahren zur Herstellung von Korkteppichen (Linoleum) von holzartigem Gefüge und Aussehen. — John Brunswick Barton in Rixdorf bei Berlin, Bergstr. 100. 8

XI. K. 3684. Verschiebbare Rahmen für Albumblätter. — G. E. Kienle in Stuttgart.

XII. P. 2084. Ofen zum Erhitzen fester Sub⸗ stanzen ohne Berührung mit den Verbrennungs⸗ gasen. — Pechiney & Co. in Salindresz; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./Main.

„ TZ. 1295. Verfahren zur Gewinnung von Chlor aus den Chlorcalciumrückständen der Am⸗ moniaksodafabrikation. — Charles Taquet in Chauny (Aisne) Frankreich; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 8

XIII. C. 1394. Dampfkesselanlage zur Rück⸗

führung des Abdampfes in den Dampfkessel. —

L. Crusius in Kaiserslautern.

C. 1440. Neuerung an Flammrohren von Dampfkesseln. — William Clark in Plum⸗ stead, England; Vertreter: Carl Pieper in Ber⸗ lin SW., Gneisenaustr. 109/110.

F. 2113. Sicherheitsventil mit zwei auf einander ruhenden Ventilkörpern. Thomas Foster und Arno d Budenberg in Man⸗ chester; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.

N. 1089. Verfahren und Apparat zum Rei⸗ nigen von Dampfkesselspeisewasser. — Gordon Hall Nott in Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ grätzerstraße 47. XIV. V. 772. Schieberentlastung. — Wilh.

Vollhering und C. Bernhard%t in Lübeck. XV. B. 5158. Handstempel mit Zählapparat.

— Carle Busch in Paris; Vertreter: Brydges

& Co. in Berlin SW., Königgrätzerstraße 107. XIX. H. 4508. Jochverbindung für Feld⸗

bahnen. — A. Haarmann in Osnabrück.

„ R. 2796. Quer⸗ und Stoßverbindung für Feldbahnen. — Ferdinand Remy in Dort⸗ mund.

XX. B. 5144. Die Verbindung eines doppelten Drahtzuges mit zwei Signalstellhebeln bei Central⸗ Apparaten für Weichen und Signale. — H. Büssing in Braunschweig.

D. 1989. Neuerung an einer Seitenkuppe⸗ lung für Eisenbahnfahrzeuge. — Charles Arsène Dupnis und Alexandre Jeannaire in Villiers aux Chènes, Frankreich; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.

H. 4418. Neuerung an zweiflügligen Sema⸗ phoren. — 0. Hillerscheidt in Berlin N., Schönhauser Allee 44.

Sch. 3116. Verschlußapparat für centrale Weichen⸗ und Sijgnalstellung. Benedict Schneider in Schonach, Baden.

XXI. S. 2417. Dynamocelektrische Maschine. — Siemens & Halske in Berlin SW., Markgrafenstr. 94. .

XXV. Sch. 2854. Vorrichtung zum sofortigen

und selbstthätigen Stillsetzen des Rundstuhles

beim Fadenbruch. — Carl Schmalt in Nieder⸗ Jeutz bei Diedenhofen, Lothringen. b

„ Sch. 3169. Ringelapparat für Lamb'sche Strickmaschinen. — F. Schürer in Chemnitz.

XXVI. B. 5200. Verschluß an Retorten⸗ mundstücken, Feuerthüren und Verschlußthüren. — Berlin⸗Anhaltische Maschinenban⸗Aectien⸗ Gesellschaft in Berlin NW., Moabit.

„ M. 3309. Control⸗Vorrichtung für Gas⸗ messer. — Carl Möhle in Dresden.

XXXIII. T. 1332. Kamm mit auslösbaren Zinken. — Franz Thormann und Leonhard von Bonhorst in Wiesbaden.

Z. 605. Maschine zum Bügeln Pressen und Mangeln; Zusatz zum Patent Nr. 28 168. — Friedrich Adolph Zschiesche in Cottbus. .

XXXV. P. 2130. Neuerung an Saug⸗Hebe⸗ werken. Philippot, Schneider & Jaquet in Straßburg i. Els. 3

XXXVI. D. 1957. Neuerung an Zimmer⸗ öfen. — Degenkolbe, Major a. D. in Halle a. S., Poststr. 2. “

„ K. 3730. Neuerung an Regulir⸗Füllöfen. — L. Kühn und H. Köpcke in Hamburg.

„ L. 2786. Vorrichtung zum Reinigen von Oefen. Reinhold Lange und Louis Krebehenne in Rudolstadt. 8

. Sch. 3107. Warmwasser⸗Röhrenkessel. — P. Schäfer in Hamburg, Kantstr. 9 a. 8

XLII. H. 4472. Verstellbare Nivellirlatte für direkte Höhenangabe. — Ferdinand Heydecke, Königlicher Feldmesser und Kulturtechniker, z. 8. Einj. Freiwilliger in Braunschweig, Bültenweg 7.

L. 2823. Kravatten⸗Verschluß für Umlege⸗

Klasse.

XLII. J. 976. Geschwindigkeitsanzeiger mit Luft⸗

druck. — R. John in Kiel, Flenthörnstr. 43. R. 2807. Haarhygrometer mit Compen⸗

S. 2260. Flüssigkeitsmesser. — Pierre Samain in Paris; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110.

XLV. D. 1891. Mehrschariger Pflug, dessen Vorder⸗ und Hinterräder gleichzeitig von einer Schneckenwelle aus verstellt werden können. — Duhme in Schwerte a. d. Ruhr, West⸗ alen. 8

„ W. 3208. Selbstthätig rotirender Stroh⸗ aufhalter für Dreschmaschinen. Gustav Werther in Dresden N.

XLIX. A. 1102. Benzin⸗Löthkolben.

Arnold & Egers in Breslau.

K. 3682. Neuerungen an Revolverbänken. —

G. Kärger in Berlin 0., Blumenstr. 67 a.

„ Ml. 3348. Drehbare Lagerung für Parallel⸗ schraubstöcke. — Henry de HMontigny und W. Schnorr in Eisenwerk Pöhl bei Jocketa i. V.

LI. D. 1919. Antriebmechanismus für Or⸗

chestrions. — Albert Dilger in Hannover. L. 2777. Handharmonika mit innerem

Resonanzkasten. — Franz Langhammer in

Doebeln.

„ 0. 609. Kombinirter Notenständer und Kasten zum Aufbewahren von Streichinstrumenten. — Louis Orth, Professor der Musik in Pont⸗ à⸗Mousson, Frankreich; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.

LV. B. 4757. Cylindermaschine für die Fabrikation von Papier mit Wasserzeichen. — Blanchet frères & Kléber in Rives, Dep. Isère, Frankreich; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./ M.

LVII. A. 1068. Photographische Casette. — C. Angerer & Göschl in Wien; Ver⸗ tretern F. Engel in Hamburg.

LVIII. R. 2730. Neuerungen an Ballen⸗ pressen. — Albert Smitmh Robinson und Abraham Schell in Albany, Amerika; Ver⸗ treter: Brydges & Comp. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107.

LXIV. K. 3644. Flaschenfüll⸗ und Kork⸗ maschine. — Hermann Köttgen in Bergisch⸗ Gladbach, Rheinpreußen.

R. 2755. Apparat zur Herstellung seitlicher Löcher in Flaschenhälsen. — Dan. Rylands in Stairfoot, Barnsley, Grafschaft York, Eng⸗ land; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.

R. 2856. Ventil für von innen verschlossene Flaschen. Dan. Rylands in Stairfoot, Barnsley, Grafschaft York, England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.

S. 2482. Selbstthätiger Deckel⸗Verschluß für Bierseidel. — Moritz Sachs in Nürnberg.

W. 3198. Neuerung an dem unter Nr. 25 324 patentirten Bierfasse; Zusatz zum Patente Nr. 25 324. — Emil Weissenborn, genannt Jacobi, in Berlin 8., Wasserthorstr. 63.

LXVIII. B. 5196. Drehgriffschloß für Geld⸗

schränke. — Ferdinand Battré in Altenburg. R. 2866. Schloß, dessen Zuhaltung und

Zuhaltungsfeder am Riegel befestigt sind. —

Ludwig Rocholl & Co. in Radevormwald.

LXIX. K. 3675. Neuerung an Scheeren⸗ messern. — F. W. Klever F. Sohn in So⸗ lingen.

LXX. H. 4527. Musterpunktirapparat. Wilh. Heidenhain in Graudenz.

„ Sch. 3118. Bleistiftspitzer. — Georg Schaller in Zürich (Außersihl, Weingasse 5); Vertreter: Karl Müller in Freiburg (Baden).

LXXII. B. 5219. Wasserdruckapparat zum Entfernen der Zündhütchen aus Patronenhülsen. — Heinrich von Bünan, Hauptmann und Compagnie⸗Chef im 3. Infant.⸗Regt. Nr. 121 in Ludwigsburg.

R. 2810. Elektrische Beleuchtung des Kornes an Schußwaffen. Gustav Ravené in Hamburg.

Sch. 2772. Neuerung an Repitirgewehren. Josef Schulhof in Wien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.

LXXV. V. 755. Verfahren zur Gewinnung von Kaliumsulfat aus Kaliummagnesiumsulfat. — Vereinigten chemischen Fabriken, Aktien⸗ gesellschaft in Leopoldshall.

LXXXVI. H. 4522. Neuerung an Kamm⸗ maschinen. — Stephan Hugot in Ehrenfeld, Klarastr. 47.

LXXXIX. D. 1881. Verfahren zur Zucker⸗

fabrikation. — Victor Louis Charles Daix in

St. Quentin und Antoine Louis Possoz in

Paris; Vertreter: Wirth & Comp. in Frank⸗

furt a. M.

Berlin, den 9. Oktober 1884.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse. B XIX. M. 3115. Befestigung von Schienen auf eisernen Querschwellen mittelst Hakenschraub⸗

[44841]

bolzen; Zusatz zu Patent Nr. 21 217. Vom 5. Juni 1884.

sationsvorrichtung. — W. Riedel in Hamburg.

“

n-

LXVIII.

XXXVI.

LI.

XIV.

XIX.

XX.

XXI.

XXIV.

XXV.

XXX.

XXXV. XXXVII.

Klasse. LVIII.

K. 3292. Filterpressen⸗Verschluß.

Vom 14. Februar 1884.

D. 1860. Kastenschloß mit rückwärts

gekrümmter hebenden Falle. Vom 9. Juni 1884. H. 4239. Neuerung an federnden Aufsatz⸗

bändern. Vom 1. Mai 1884.

Berlin, den 9. Oktober 1884.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Uebertragung von Patenten.

[44842]

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten PatentErtheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.

Klasse. XXXIV.

Nr. 28 824. Ludwig Brühl in Berlin, Manteuffelstr. 88. Photographieständer mit Hebelverschluß. Vom 18. Januar 1884 ab. Nr. 28 834. Ludwig Brühl in Berlin, Manteuffelstr. 88. Bücher⸗ und Album⸗Ständer mit verstellbarem Falz. Vom 11. März 1884 ab. Nr. 25 520. G. Meurer in Dres⸗ den, Blumenstr. 24. Ofenthürverschluß. Vom 6. Juni 1883 ab.

Nr. 24 405. Ludwig Alfred Klepzig in Neuerung an Ziehharmo⸗

Leipzig, Inselstr. 2. Vom 11. Februar

nika’'s mit Stiftwalzen. 1883 ab.

LIX. Nr. 25 188. R. Jacobi und die Zeitzer

Eisengießerei und Maschinenbau⸗Aktien⸗ Gesellschaft in Zeitz. Steuerung für Pulso⸗ meter. Vom 30. Juni 1883 ab.

Berlin, den 9. Oktober 1884.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Erlöschung von Patenten.

[44843]

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen 2 sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

Klasse. IV.

atente

Nr. 25 566. Fußgestell an dochtlosen Petro⸗ leumlampen. 8

Nr. 12 813. Präzisions⸗Ventilsteuerung für Dampfmaschinen genannt: Korrektionskurven⸗ Daumensteuerung. 8

Nr. 16 842. Neuerungen an selbstthätigen Schiebersteuerungen für Dampfmaschinen zum direkten Betriebe von Pumpen und Wasserhebe⸗ maschinen.

Nr. 19 887. Neuerungen an Schiebersteuerun⸗ 8 fůür Dampfpumpen; I. Zusatz zu P. R. 16 842.

Nr. 21 719. Indirekte Belastung der Ventile bei Ventilsteuerungen.

Nr. 26 106. Geleislegeapparat.

Nr. 28 074. Neuerungen an transportablen Schienenwegen oder Feldeisenbahnen. Nr. 26 126. Selbstthätige kontinuirliche Bremse für Eisenbahnfahrzeuge.

Nr. 27 146. Kuppelungsglied. 8 Nr. 18 304. Neuerungen an elektrischen Glühlicht⸗Lampen, vermittelst welcher eine Anzahl Kohlenglühlichter nach einander folgend ange⸗ zündet und durch welche das Licht derselben ver⸗ ändert und ausgelöscht werden kann.

Nr. 22 133. Neuerungen an Leitungsklemmen

für elektrische Apparate.

Nr. 22 245. Ring und Commutator an elek⸗

—trischen Maschinen.

she 23 074. Neuerungen an unterirdischen

elektrischen Leitungen. Nr. 23 978. Neuerungen an elektrischen Bogenlampen. 8 3 Nr. 26 206. Elektrische Bogenlampe für Laboratorien und Demonstrationszwecke. Nr. 26 442. Telephonmembran⸗Lager mit flach gewölbten, von beiden Flächen der Mem⸗ bran nach je einer Schallöffnung führenden Hohl⸗

räumen.

Nr. 21 651. Neuerungen an Ventil⸗ verschlüssen zum Umstellen der Flammenrichtung bei Regenerativ⸗Gasfeuerungen. 8

Nr. 8267. Vorrichtung zur Rößchen⸗ stellung an Wirkmaschinen. 1 8 Nr. 25 743. Schloß für die Lamb'sche Strickmaschine. Nr. 24 750. Krankenhebeapparat. Nr. 26 689. Chirurgische und medizinische Verbandzeuge und deren Herstellung.

XXXIII. Nr. 16 202. Neuerungen an Mädchen⸗

büchertaschen. Nr. 25 557.

tendosen. Nr. 26 049. Selbstöffnender und schließender

Nr. 12 906. Brotschneidemaschine. Nr. 20 489. Wärmflaschen mit flexiblen Wandungen. 1 Nr. 21 616. Neuerung an einer Brotschneide⸗ maschine. Zusatz zu P. R. 12906.. Nr. 25 366. Gemüse⸗Schneidmaschine. Nr. 25 474. Wärmflaschen mit flexiblen

Streichholzbehälter an Cigaret⸗

Wandungen. Zusatz zu P. R. 20 489.

Nr. 26 761. Wringmaschine. Nr. 27 908. Fke. und Putzapparat. Nr. 21 597. Neuerungen an Flaschen⸗

Nr. 20 271.

21 064. Neuerungen an Decken und eidungen aus Gla

zügen. Neuerungen an Zaun⸗ pfählen. Nr. Wand

Klasse. XXXVII. Nr. 28 643. Brettchenvorhängen. XLII. Nr. 21 721. apparaten. „ Nr. 25 044. Schraffir⸗Reißschiene. . Nr. 21 002. Neuerung an Tabaks⸗ pfeifen. XLV. Nr. 26 913. Schüttelsieb mit keilförmig nach unten verjüngten Roststäben. 8 XLVI. Nr. 16 780. Neuerungen an geschlosse⸗ nen Luftmotoren. „ Nr. 25 3897. Maschinen. XLVII. Nr. 207.

Zapfen.

„ Nr. 16 743. Apparat zur Inbetriebsetzung und zum sofortigen Anhalten von Näh⸗, Stick⸗ oder ähnlichen Maschinen. 6

Nr. 16 942. Neuerungen bezüglich des Antriebs von Doppelschaltwerken.

Nr. 20 649. Neuerung an Schmiervorrich⸗ tungen für Dampf⸗ und ähnliche Maschinen.

„ Nr. 21 649. Schutzvorrichtungen an Riem⸗ scheiben, Zahnrädern u. dergl. 8

Nr. 23 049. Neuerungen an einer Schmier⸗ vorrichtung für Dampf⸗ und ähnliche Maschinen; Zusatz zu P. R. 20 649.

XLIX. Nr. 21 550. Spannfutter. .

„ Nr. 21 722. Comhinirte Schleif⸗ und Riffel⸗ maschine. 18

Nr. 24 997. Speiseschnecken für Mehlmisch⸗ maschinen. 1 .

„ Nr. 25 597. Selbstthätige Aufgebevorrichtung für Schrotmühlen. 8 LI. Nr. 12 081. Neuerungen an Spannwirbeln für Saiteninstrumente. 1“

„ Nr. 12 773. Repetitionsmechanik für Pia⸗ ninos und Flügel, welche ohne Revpetitionsfeder funktionirt.

Nr. 17 134. Sängerinstrument.

Nr. 20 837. Harmonium, welches mit einem Pianino verbunden werden kann.

LIX. Nr. 21 720. Rotirende Maschine.

LXIII. Nr. 25 085. Federndes Untergestell für leichte Wagen, Kinderwagen u. s. w.

LXVIII. Nr. 28 330. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen der Fenster. .

LXXII. Nr. 25 702. Lösbare Verbindung von Lufttreibtorpedos mit einem Luftballon.

LXXVI. Nr. 16 333. Verfahren zur Aufspu⸗

lung und Verpackung von Gespinnsten. Nr. 22 346. Neuerung in dem durch Patent Nr. 16 333 geschützten Verfahren zur Verpackung von Gespinnsten; J. Zusatz zu P. R. 16 333. LXXXI. Nr. 20 928. Seileisenbahn mit selbst⸗ thätiger Ein⸗ und Ausrückung. 8 LXXXII. Nr. 26 113. Trocknung von Rüben⸗ schnitzeln in den Diffuseuren. “ LXXXVI. Nr. 27 010. Aus⸗ und Einrück⸗ Mechanismus für Jacquard-Musterketten an Webstühlen.

LXXXVII. Nr. 21 090. Mehl und Getreide.

„ Nr. 24 996. Sackhalter. ““ LXXXVIII. Nr. 5892. Wasserrad mit ge⸗ neigt liegender Axe. 1

Nr. 8939. Wassersäulenmaschine mit Um⸗ steuerung und Bremsvorrichtung. ““

„ Nr. 12 571. Neuerung an dem Müller'schen Wasserrade mit geneigt liegender Arxe; Zusatz zu P. R. 5892.

LXXXIX. Nr. 25 805. Verfahren des Ab⸗ ziehens von Rohsaft aus der Diffusionsbatterie.

Berlin, den 9. Oktober 1884.

Üaetesai. Patent⸗Amt. 44844] üve.

Berichtigung.

Der Titel der in der Beilage zu Nr. 223 des „Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeigers“ vom 22. September d. J. be⸗ kannt gemachten Patent⸗Anmeldung von Heinrich Zimmermann und H. Görner in Spandau, Klasse XX. Z. 600, lautet berichtigt wie folgt:

Ventilationsaufsatz für Fahrzenge.

Berlin, den 9. Oktober 1884.

Kaiserliches Patentamt. 8 Stüve. [44845]

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. [44818]

Bartenstein. Bekanntmachung. 3 In unser Firmenregister ist unter Nr. 622 die Firma William Bronst, mit dem itze zu Schippenbeil, Inhaber Kaufmann William Bronst in Schippenbeil eingetragen worden. Bartenstein, den 4. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht.

Berlin. Handelsregister [44826] des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 8. Oktober 1884 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 8020 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma:

Neuerungen an

Neuerungen an Wäge⸗

Neuerung an rotirenden

Lagerung für Wellen und

L.

Probenehmer für

Ricci & Wolff 1 vermerkt steht, ist eingetragen: