am 19. Mai 1863 zu Oels, Sohn der unverehelichten Karoline Hoffmann, katholisch, v22) Friedrich Wilbelm Maliß, geboren am 7. April 1863 zu Oels, Sohn der Knecht Karl und Johanne — geb. Wolf — Maliß'’schen Ehe⸗
leute, evangelisch,
23) Karl August Florezats Mohrholz, geboren
am 25. Februar 1863 zu Oels, Sohn der Gerber Joseph und Mathilde — geb. Kuppe — Mohrholz⸗ chen Eheleute, katholisch,
24) Karl Herrmann Otto, geboren am 7. Fe⸗
ruar 1863 zu Oels, Sohn der unverehelichten Ka⸗
oline Otto, evangelisch,
7 Karl Gustav Wilhelm Schreiber, geboren m 7. Juni 1863 zu Oels, Sohn der unverehelichten Bertha Schreiber, evangelisch, „ 26) Karl Wilhelm Staesche, geboren am 21. Fe⸗ bruar 1863 zu Oels, Sohn der unverehelichten Ernestine Staesche, evangelisch,
27) Karl Julius Oskar Uhlich, geboren am
März 1863 zu Oels, Sohn der Exekutor Julius und Karoline — geb. Rother — Uhlich'schen Ehe⸗ eute, evangelisch,
28) Stephan Paul Vogt, geboren am 26. De⸗
zember 1863 zu Oels, Sohn der Steinmetz Robert Karoline — geb. Anders — Vogt'schen Ehe⸗ leute, katholisch, 29) Johann Gottlieb Schiewek, geboren am 22. August 1863 zu Ostrowine, Kreis Oels, Sohn der unverehelichten Susanne Schiwek, evan⸗ gelisch,
30) Ernst Herrmann Kammer, geboren am 25. Juni 1863 zu Ostrowine, Sohn der Brenner Robert und Friedericke — geb. Sturzbecher — Kam⸗ mer'’schen Eheleute, evangelisch,
31) Ernst Gottlieb Muschalle, geboren am 1. November 1863 zu Pangau, Kreis Oels, Sohn der unverehelichten Magd Rosina Muschalle, evangelisch,
32) Friedrich August Freier, geboren am 22. März 1863 — Sohn der Hofeknecht Wilhelm und Christiane, geb. Neumann, Freier'schen Eheleute, evangelisch,
33) Karl Julius Heinze, geboren am 14. Mai 1863 zu Pontwitz, Kreis Oels, Sohn der Freimann Gottlieb und Auguste, geh. Bautz, Heintze'schen Eheleute, evangtlisch,
34) Karl Friedrich Schadek, geboren am 27. De⸗ zember 1863 zu Hentweh⸗ Sohn der unverehelichten Marie Schadek, evangelisch,
35) Karl Friedrich Kulawik, geboren am 23. August 1863 zu Ober⸗Prietzen, Kreis Oels, Sohn der Hofeknecht Friedrich und Karoline, geb. Thomas, Kulawik'’schen Eheleute, evangelisch,
36) Friedrich Wilhelm Seibt, geboren am 3. März 1863 zu Sacrau, Kreis Oels, Sohn der Knecht Karl und Anna, geb. Herzberg, Seibt'schen Eheleute, evangelisch,
37) Karl Gottlieb Gahse, geboren am 4. Juni 1863 zu Schmarse, Kreis Oels, Sohn der Knecht Karl
8* 1—
vor dem unterzeichneten Gericht an Gerichts⸗ stelle — versteigert werden. Die Grundstücke sind mit 968,40 ℳ Reinertrag und
540 ℳ Nutzungswerth zur Gebäudesteuer veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, beglaubigte Abschrift des Grundbuchblattes Grundbuchartikels etwaige Abschätzungen und andere die Grundstücke betreffende Nachweisungen, sowie besondere Kauf⸗ bedingungen, können in der Gerichtsschreiberei ein⸗ gesehen werden.
Alle Realberechtigten werden aufgefordert, An⸗ sprüche, welche nicht von selbst auf den Ersteher übergehen, und den für dieselben behaupteten Rang spätestens im Versteigerungstermin vor der Auffor⸗ derung zur Abgabe von Geboten anzumelden und, falls der betreibende Gläubiger widerspricht, dem Gericht glaubhaft zu machen, widrigenfalls die An⸗ sprüche, soweit dieselben oder deren Rang nicht aus den Mittheilungen des Grundbuchrichters hervor⸗ gehen, bei Feststellung des geringsten Gebots nicht berücksichtigt werden und bei Vertheilung des Kauf⸗ geldes gegen die berücksichtigten Ansprüche im Range zurücktreten.
Diejenigen, welche das Eigenthum der Grund⸗ stücke beanspruchen, werden aufgefordert, vor Schluß des Versteigerungstermins die Einstellung des Ver⸗ fahrens herbeizuführen, widrigenfalls nach erfolgtem Zuschlage das Kaufgeld in Bezug auf den Anspruch an die Stelle des Grundstücks tritt.
Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlages wird am 21. Januar 1885, Vormittags 10 Uhr, an Gerichtsstelle verkündet werden.
Ahlden, den 6. Oktober 1884. b
Königliches Amtsgericht. Roscher.
[45377] Nach heute erlassenem, seinem ganzen Inhalte nach durch Anschlag an die Gerichtstafel und durch Abdruck in den Mecklenburgischen Anzeigen bekannt gemachtem Proclam, finden zur Zwangsversteigerung der dem Büdner⸗Altentheiler Plänert hierselbst ge⸗ hörigen Wiese Nr. 2209 d. n. Ch. hierselbst Termine 1) zum Verkaufe nach zuvoriger endlicher Regu⸗ lirung der Verkaufsbedingungen am Freitag, den 9. Januar 1885, Vormittags 10 Uhr, 2) zum Ueberbot am Freitag, den 6. Februar 1885, Vormittags 10 Uhr, 3) zur Anmeldung dinglicher Rechte an das Grund⸗ stück nebst Zubehör am Freitag, den 9. Januar 1885, Vormittags 10 Uhr, vor dem hiesigen Amtsgericht statt.
Auslage der Verkaufsbedingungen vom 15. De⸗ zember d. Is. an auf der Gerichtsschreiberei und bei dem zum Sequester bestellten Kaufmann Herrn Th. Josephy hierselbst, welcher Kaufliebhabern nach
einer Fläche von 209,5423 ha zur Grundsteuer, mit 3
berzogthum Oldenburg, b. 1) des Sterbekassenbuchs der neuen großen Ber⸗ liner Sterbekasse Nr. 13 225 über 300 ℳ, lautend auf den Namen des Droschkenkutschers
Carl August Mügge, Friedrichstraße 245, 2) des Sterbekassenbuchs derselben Kasse Nr.
18 523 über 300 ℳ, lautend auf den Namen
der Frau Caroline Emilie Ottilie Mügge, geb. Helbig, Lützowerstraße 87, aa 1 und 2 von dem Handelsmann Mügge
5 und seiner Ehefrau, zu Reinickendorf,
Provinzstraße 108,
c. eines von Frau Toni von Koszielska, geb. Schloßbauer, ausgestellten, an eigene Ordre lautenden, von Hugo von Koszielski acceptirten und durch Blanco⸗Giro der Ausstellerin auf den Kaufmann Nathan Rahlson übergegangenen Wechsels d. d. Berlin, 5. September 1877, zahlbar am 31. Januar 1878 über 3000 ℳ,
von dem Kaufmann Nathan Rahlson hier, vertreten durch Rechtsanwalt Seldis,
. des Depotscheins Nr. 242 757 des Comptoirs der Reichs⸗Hauptbank für Werthpapiere zu Berlin vom 9. August 1883 über 12 000 ℳ 4 prozentige Preußische consolidirte Staatsanleihe und zwar:
“ mit Coupons 6 bis 20 und Ta⸗ ons,
ℳ 1000 mit Coupons 4 bis 20 und Talons, lautend auf den Hauptmann Werckmeister in Spandau, von dem letzteren, vertreten durch den Ge⸗ heimen Justizrath von Wilmowski hier,
. des Depotscheins Nr. 212 020 des Comptoirs der Reichs⸗Hauptbank für Werthpapiere zu Berlin vom 6. Oktober 1882, lautend auf den Namen des Rittergutsbesitzers Richard von Thümen zu Goebel bei Leitzkau, über 51 000 ℳ 4 % Landschaftliche Central⸗Pfandbriefe nebst Coupons von Nr. 19 bis 20 und Talon,
vpom Amtsvorsteher Richard von Thümen zu Goebel bei Leitzkau, vertreten durch den Ge⸗ heimen Justizrath von Wilmowski hier,
f. der beiden unter dem 15. August 1878 ursprüng⸗ lich auf 4 ½ % Zinsen ausgefertigten, zum 1. Ok⸗ tober 1884 aber wegen nicht erfolgter Conver⸗ tirung auf 4 % zur baaren Rückzahlung des Kapitalbetrages gekündigten Berliner Stadt⸗ Anleihescheine
Litt. L. Nr. 19 682 über 1000 ℳ,
Litt. M. Nr. 52 294 über 500 ℳ von dem Schlossermeister Theodor Sturm hier, Grünstraße 19,
. des Depotscheins Nr. 218418 des Comptoirs der Reichs⸗Hauptbank für Werthpapiere zu Berlin vom 20. Dezember 1882, lautend auf den Namen des Herrn Andrs von Relander, Kaiserl. russ. Staatsrath und Konsul in Stettin, über 1200 Rubel 5 % Russ. Orientanleihe de
“
48
von Eilert Wenke zu Schwei im Groß
ö““ 8
testens in dem am 2. Dezember 1884, Morgenz 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte — stehenden Aufgebotstermine anzumelden.
Die sich nicht meldenden Berechtigten erleiden den Rechtsnachtheil, daß sie mit ihren Ansprüchen und Rechten ausgeschlossen werden und über die von dem ꝛc. Lüllemann bestellte Amtskaution weiter verfügt werden soll.
Neustadt a. R., den 7. Oktober 1884. 1
Königliches Amtsgericht. IV. Evens.
8
[45382 )
Die Nachlaßgläubiger des am 15. Januar 1884 zu Nieder⸗Oelsa verstorbenen Schänkenbesitzers Ro⸗ bert Hoffmann werden auf den Antrag des Rechts⸗ anwalts Scharnweber zu Niesky, als Vertreters der Hoffmannschen Benefizialerben, hierdurch aufgefor⸗ dert, ihre Ansprüche und Rechte auf den Nachlaß spätestens im Aufgebotstermine den 14. Februar 1885, Vormittags 10 Uhr bei dem unterzeichneten Gericht anzumelden, widri⸗ genfalls sie gegen die Benefizialerben ihre Ansprüche nur noch insoweit geltend machen können, als der Nachlaß mit Ausschluß aller seit dem Tode des Erblassers aufgekommenen Nutzungen durch Befrie⸗ vigam der angemeldeten Ansprüche nicht erschöpft wird.
Niesky, den 7. Oktober 1884.
Königliches Amtsgericht.
[45387] Aufgebot. „Auf Antrag des Kaufmanns Gustav Gumpel zu Lindhorst, welcher glaubhaft gemacht hat, daß die auf seinen Bauerhof Nr. 36 daselbst hypothekarisch eingetragene Forderung der Fürstlichen Kammerkasse zu Bückeburg vom 19. Juni 1835 im Betrage von 250 Thlr. Gold getilgt sei, wird der etwaige unbekannte Inhaber der bezüglichen Schuld⸗ und Pfandurkunde sowie Alle, welche auf die Hypothek Anspruch machen, hierdurch aufgefordert, ihre An⸗ sprüche und Rechte spätestens im Aufgebotstermine 13. Dezember 1884,
Morgens 9 ½ Uhr, anzumelden, widrigenfalls die Pfandurkunde dem Antragsteller gegenüber für kraftlos erklärt und die
Hypothek gelöscht werden wird. Stadthagen, 7. Oktober. Fürstliches Amtsgericht, I. gez. Langerfeldt. Ausgefertigt: Stadthagen, 9. Oktober 1884. (L. S.) Schütte, Gerichtsschreiber.
[45390]
Nachdem die Gerichtsdienerwittwe Christine Klüver, geb. Hartog, zu Klütz am 24. November 1883 ohne Hinterlassung eines Testaments verstorben ist, werden auf Antrag ihres Sohnes, Tischlers Friedrich Klürver
1“
Nhℳ.o 241.
zum Deutschen Reichs⸗A.
1
WE“ zeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 13. Oktober
1884.
— S Her Inhalt dieser Beilage, in welcher auch vom 11. Januar 1876, und die im
entral⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, 1 die Hemdilg⸗ Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Ksniglich Preußischen Staats⸗
lin auch durch 1— SW., Wilbhelmstraße 32, bezogen werden.
die im §. 6 des Gesetzes über den Markeuschutz, vom 30. N. Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
Handels⸗Register für
für
m 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das
erscheint auch in einem besonderen
Das Central⸗Handels⸗Register für das De
das Deutsch
Urheberrecht an Mustern und Modellen, Blatt unter dem Titel 8
2 Reich. (Nr. 241.)
üutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Da
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
ven ur
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
ür die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ e die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
asse. 1 52 O. 594. Apparat zum Sortiren von Borsten.
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XIV. C. 1489. Neuerung an Steuerungen für Dampfpumpen u. dgl. Leon Bernard Carricaburn in New⸗VYork, V. St. A.; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3I. 4
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H. 4451. Schiebersteucrung H 6.
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[45466]
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„ Nr. 29 465. Vereinigte Getreidedresch⸗ und Putzmaschine. — P. Prégaldino in Brüssel; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ grätzerstraße 47. Vom 22. Mai 1884 ab.
„ Nr. 29 467. Neuerung in der Behandlung von Baumwollensamen. — United States Cotton Seed Cleaning Compagnie in New⸗York; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107. Vom 28. Mai 1884 ab.
nachgiebigen
Auf die nachstehend bezeichnete, Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machte Anmeldung ist ein Patent versagt worden.
zu Hamburg, sowie ihrer Enkel, Kaufmanns Heinrich Kloth zu London, Buchbinders August Kloth zu Gohlis, Bäckers Friedrich Kloth zu New⸗York, und
XXXII. Nr. 29 504. Apparat zum Versilbern einwandiger Lampenschirme. — E. L. Fabian „ in Radeberg. Vom 22. März 1884 ab.
Gottlieb und Auguste, geb. Grottki, Gahse'schen Eheleute, evangelisch, 38) Karl August Wagner, geboren am 4. Sep⸗
1879 mit Coupons 8 bis 20 und Talons, von dem Kaiserl russischen Staatsrath und Konsul von Relander zu Stettin, vertreten
vorgängiger Anmeldung die Besichtigung des Grund⸗ stücks mit Zubehör gestatten wird Ludwigslust, den 8. Oktober 1884.
Nr. 29 468. Neuerung an Häckselmaschinen. —
freier Schmier⸗ und Einfettungsöle aus Petro⸗ D. Cornelius in Gnarrenburg. Vom 31. Mat
leum⸗ und Braunkohlentheer⸗Kohlenwasserstoffen
tember 1863 zu Schmoltschütz, Kreis Oels, Sohn der Hofeknecht Gottlieb und Johanna, geb. Spro⸗ dowski, Wagner'’schen Eheleute, evangelisch,
39) Johann Kühn, geboren am 7. Februar 1863 zu Nieder⸗Schoenau, Kreis Oels, Sohn der unver⸗ ehelichten Magd Charlotte Kühn, evangelisch,
40) Johann Friedrich Gottlieb Hänel, geboren am 17. März 1863 zu Sibyllenort, Kreis Oels, Sohn des Knecht Gottlieb Hänel (Name der Mutter unbekannt), evangelisch,
41) Fritz Robert Paul Reimann, geboren am
25. Januar 1863 zu Sibyllenort, Sohn der Schäfer August und Auguste, geb. Weinert, Reimannschen Eheleute, evangelisch, 42) Wilhelm Konrad Georg Gowin, geboren am 5. Februar 1863 zu Ulbersdorf, Kreis Oels, Sohn der Förster August und Auguste, geb. Aßmann, Gowinschen Eheleute, evangelisch,
43) Ernst Karl Seider, geboren am 29. Dezem⸗ ber 1863 zu Wabnitz, Kreis Oels, Sohn der Knecht
riedrich und Dorothea, geb. Bursig, Seiderschen heleute, Fekchrgl,
44) Karl Friedrich Wilbelm Pallaschke, geboren am 29. Januar 1863 zu Wabnitz, Sohn der Knecht Karl und Johanna, geb. Menzel, Pallaschke'schen Eheleute, evangelisch, 8
45) Ernst August Joseph Liebner, geboren am 17. August 1863 zu Weidenbach, Kreis DOels, Sohn der Knecht Karl und Maria, geb. Krzikowski, Liebnersche Eheleute, katholisch,
46) Gottlieb Stephan, geboren am 18. Mai 1863 zu Zantoch, Kreis Oels, Sohn der unverehe⸗ lichten Rosina Stephan, evangelisch,
werden beschuldigt,
als Wehrpflichtige in der Absicht, sich dem Ein⸗ tritte in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen, ohne Erlaubniß das Reichs⸗ Fee verlassen oder nach erreichtem militärpflichtigen nüter sich außerhalb des Reichsgebiets aufgehalten zu aben.
Vergehen gegen §. 140 Strafgesetzbuchs.
Dieselben werden auf den 20. Januar 1885, Vormittags 9 ⅛ Uhr, vor die Strafkammer des Königlichen Landgerichts zu Oels zur Hauptverhandlung geladen.
Bei unentschuldigtem Ausbleiben werden dieselben auf Grund der nach §. 472 der Strafprozeßordnung von dem Königlichen Landrath zu Oels, als zustän⸗ digen Civilvorsitzenden der Miltär⸗Ersatzkommission des Aushebungsbezirks Oels, über die der Anklage zu Grunde liegenden Thatsachen ausgestellten Er⸗ klärungen verurtheilt werden. Zugleich wird das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen der Ange⸗ klagten bis zum Betrage von je 300 ℳ zur Deckung der dieselben möglicherweise treffenden Geldstrafe und Kosteu des Verfahrens mit Beschlag belegt. Aktenzeichen M. 141 — 84.
Oels, den 29. September 1884.
Königliche Staatsanwaltschaft.
Abs. 1 Nr. 1 Reichs⸗
Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl.
1453761 Zwangsversteigerun l
Im Wege der Zwangsvollstreckung sollen die im Grundbuch noch nicht eingetragenen, dem Gutsbesitzer David Meyer zu Berlin, Wilhelmstraße Nr. 9, ge⸗ hörigen, in den Gemeindebezirken oon Hedern und
Großherzoglich Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: (L. S.) Der Gerichtsschreiber: F. Weiß, Act.⸗Geh.
[45379]
In Sachen, betreffend die Zwangsversteigerung des zu Sternberg in der Lukowerstraße sub Nr. 13 belegenen Wohnhauses c. p. des Bäckers Arfert hat das Großherzogliche Amtsgericht zur Abnahme der Rechnung des Sequesters, zur Erklärung über den Theilungsplan, sowie zur Vornahme der Ver⸗ theilung Termin auf Sonnabend, den 8. November 1884,
Vormittags 11 Uhr, im Schöffengerichtssaale des hiesigen Amtsgerichts⸗ gebäudes bestimmt. Der Theilungsplan und die Rechnung des Sequesters werden vom 1. November d. J. an zur Einsicht der Betheiligten auf der Ge⸗ richtsschreiberei, Abtheilung für Zwangsvollstreckungen und Konkurse, niedergelegt sein. Sternberg, den 9. Oktober 1884.
F. Maaß, Gerichtsschreiber des Großherzogl. Mecklenburg⸗ Schwerinschen Amtsgerichts.
[45391] Aufgebot.
Auf Antrag des Schulvorstandes von Heerstedt, welcher von dem Vollhöfner Hermann Mevyerhoff daselbst ein 29 a 62 qm großes Stück Gartenland, belegen im „vordersten Felde“ Kbl. 2 Parz. 48 der Gemarkung Heerstedt, gekauft hat, werden Alle, welche an dem bezeichneten Grundstücke Eigenthums⸗, Näher⸗, lehnrechtliche, fideikommissarische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, namentlich Servituten und Realberechtigungen zu haben glauben, aufgefor⸗ dert, ihre Rechte in dem hierdurch auf Donnerstag, den 11. Dezember d. J., Morgens 10 Uhr, auf dem Gerichtstage zu Beverstedt angesetzten Ter⸗ mine anzumelden, widrigenfalls für den sich nicht Meldenden im Verhältnisse zu dem Schulvorstande von Heerstedt das Recht verloren geht. Geestemünde, 6. Oktober 1884. iö “ II.
[45383]
Auf Antrag des Nachlaßpflegers, Rechtsanwalt Furbach hierselbst, werden die unbekannten Rechts⸗ nachfolger der am 8. Mai 1883 zu Long geborenen und ebendaselbst am 23. Mai 1883 verstorbenen Anna Golunska aufgefordert, spätestens im Auf⸗ gebotstermin den 19. September 1885, Vormittags 10 Uhr, ihre Ansprüche und Rechte auf den etwa 78 ℳ 33 ½ ₰ betragenden Nachlaß bei dem unterzeichneten Gerichte Sees. widrigenfalls der Nachlaß dem Fiskus zugesprochen werden wird. “ Konitz, den 27. September 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
[45384] Aufgebot. 1 Es ist das Aufgebot folgender angeblich abhanden gekommener Urkunden beantragt worden:
a. des unkündbaren Pfandbriefs der Preußischen
„durch den Rechtsanwalt Heintzmann daselbst. Die Inhaber der Urkunden werden aufgefordert, spätestens in dem auf den 8. Mai 1885, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Jüdenstraße Nr. 58, I. Treppe, Zimmer 21, anberaumten Aufgebots⸗ termine ihre Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird. Berlin, den 30. September 1884. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 48.
[45378] Aufgebot. 1) Die Sparkassenbücher der städtischen Sparkasse zu Königsberg a. Nr. 95 808 über 118 ℳ 69 ₰, für Friedrich Borbe, b. Nr. 113 574 über 113 ℳ 21 ₰, ausgefertigt für Rosa Brieskorn, sind angeblich verloren gegangen und sollen auf den Antrag der Eigenthümer: ad a. des Faktors Friedrich Borbe, ad b. der Dienstbotin Rosa Brieskorn zum Zweck der neuen Ausfertigung amortisirt werden. Es werden daher die Inhaber der Bücher aufge⸗ fordert, spätestens im Aufgebotstermine den 7. Mai 1885, Vormittags 11 ½ Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte (Zimmer 62) ihre Rechte anzumelden und die Bücher vorzulegen, ö die Kraftloserklärung derselben erfolgen wird. — Königsberg, den 1. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht. VIII.
145381 Aufgebot.
Durch rechtskräftiges Urtheil des unterzeichneten Gerichts vom 2. Juni 1882 ist der frühere Guts⸗ besitzer Michaͤel von Lempicki, zuletzt in Nawra wohnhaft, für todt erklärt und sein Nachlaß, da Erben sich nicht gemeldet, vorbehaltlich der Be⸗ richtigung der Schulden aus demselben der Staats⸗ kasse zugesprochen. Der Nachlaß besteht lediglich aus dem Bestande des Sparkassenbuchs Nr. 340 der Kreis⸗Sparkasse Loebau im Betrage von 780 ℳ 71 ₰ Auf den Antrag des Nachlaßpflegers, Rechts⸗ anwalts Michaltek werden alle Nachlaßgläubiger auf⸗ gefordert, ihre Ansprüche an den oben bezeichneten Nachlaß spätestens in dem am 9. Dezember ecr., Vormittags 11 Uhr, anstehenden Termine anzumelden zur Vermeidung des Rechtsnachtheils, daß diejenigen Nachlaßgläubiger, welche ihre Ansprüche nicht anmelden, gegen den Fiskus ihre Ansprüche nur insoweit geltend machen können, als der Nachlaß mit Ausschluß aller seit der ausgesprochenen Todeserklärung aufgekommenen Nutzungen durch Befriedigung der angemeldeten An⸗ sprüche nicht erschöpft wird. Neumark, den 29. September 1884.
Königliches Amtsgericht.
18no; Aufgebot.
Da der Gerichtsvollzieher Lüllemann zu Amedorf mit dem 1. April 1883 in den Ruhestand getreten ist und die von ihm bestellte Amtskaution zurück⸗ gegeben werden soll, so werden auf Antrag der An⸗ stellungsbehörde alle Diejenigen, welchen der ge⸗
ausgefertigt
Hypotheken⸗Aktien⸗Bank Nr. 30 508 Serie III. Litt. J. über 100 Thaler (300 ℳ), verzinslich
Frankenfeld belegenen Grundstücke am 14. J 1885 i 0 Uhr,
zu 5 Prozent, 6
nannte Beamte aus seinem aufgelösten Dienstver⸗ hältnisse irgend welche Vertretungen zu leisten hat,
Mainusch übergegangen, gebildet gewesen für kraftlos erklärt.
der Dorothea Kloth zu Paris, und ferner des Schnei⸗ ders Fr. Kloth zu Klütz, als Vertreters seines min⸗ derjährigen Sohnes, ihres Enkels, des Buchbinders Emil Kloth Zwecks Ausstellung eines Erbenzeug⸗ nisses alle Diejenigen, welche ein näheres oder gleich nabes Erbrecht an der Erbschaft der gedachten Wittwe Christine Klüver zu Klütz zu haben vermeinen, als deren vorgenannte Nachkommen und ihre Enkel Uhr⸗ macher Carl Kloth zu Tunis und Uhrmacher Ludwig Kloth zu Pomeroy, welcher verzichtet hat, hierdurch aufgefordert, ihre desfallsigen Ansprüche und Rechte bei dem unterzeichneten Gerichte spätestens in dem auf Donnerstag, den 4. Dezember 1884, Vormittags 10 Uhr, im Gerichtslokale zu Bothmer angesetzten Aufgebots⸗ termine unter dem Nachtheile anzumelden, daß die genannten Antragsteller und der Carl Kloth oder die sich Meldenden und Legitimirenden für die rechten Erben angenommen, ihnen als solchen der Nachlaß überlassen und das Erbenzeugniß ausgestellt werden soll, daß ferner die sich nach der Präklusion mel⸗ denden nähern oder gleich nahen Erben alle Hand⸗ lungen und Dispositionen Derjenigen, welche in die Erbschaft getreten, anzuerkennen und zu übernehmen schuldig sein sollen. Grevesmühlen, den 9. Oktober 1884. Großherzogliches Amtsgericht.
[45386] Bekanntmachung und Vorladung. Der Matrose Kampe Hedden Reemts Homfeld aus Grimersum, geb. am 17. März 1849, seit 1872 verschollen, soll nach Antrag seiner Mutter, der Wittwe Reemt Homfeld, geb. Bakker, zu Jennelt, für todt erklärt werden. Es werden deshalb der Verschollene und dessen etwaige unbekannte Erben und Erbnehmer aufgefordert, am
Dienstag, den 14. Juli 1885,
11 Uhr Vormittags, oder vorher sich schriftlich oder persönlich hier zu melden, widrigenfalls ersterer für todt erklärt wer⸗ den wird.
Emden, 8. Oktober 1884. 8 Königliches Amtsgericht. Abtheilung III. Thomsen.
145399]0° Bekanntmachung. Durch Urtel des Königl. Amtsgerichts Cosel vom. 30. September 1884 ist für Recht erkannt worden: Das Hypothekeninstrument, welches über die auf Blatt 4 Ortowitz Abthl. III. Nr. 21 für den Schmiedemeister D. Piela zu Ujest eingetragene und von dort auf Blatt 242 Ortowitz übertragene Post von 12 Thaler 28 Sgr. 10 Pf. gebildet ist, wird für kraftlos erklärt. 1 Cosel, den 2. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Kreutzer.
[45401] Bekanntmachung.
Durch Urtel des Königlichen Amtsgerichts Cosel vom 30. September 1884 ist für Recht erkannt
Das Hypothekeninstrument, welches über die auf
86
worden:
Blatt 8 des Grundbuchs von Przewos Abtheilung III. Nr. 7 (2) eingetragene von Blatt 16 Przewos übertragene Post von 120 Thaler, die durch Cession
vom 20. Juni 1839 auf den Kretschambesitzer Franz ist, wird
Cosel, den 2. Oktober 1884.
hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche und Rechte spä⸗
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
——
durch Behandeln mit concentrirter Essigsäure. — Dr. C. Roth in Berlin N., Straßburger⸗ straße 18.
XXVI. F. 2117. Gasbrenner mit Vorwärmung des Gases; Zusatz zum Patent Nr. 29 113. Reinhold FIosky in Sagan.
K. 3523. Verfahren zur Beseitigung von
Steigerohrverstopfungen nebst den dazu erforder⸗
lichen Apparaten; Zusatz zum Patente Nr. 22 703.
— Aug. Klönne in Dortmund.
K. 3734. Gasometer⸗Bassin. — August
Klönne in Dortmund.
XXXIV. C. 1510. Apparat zum Bürsten und Scheuern von Fußböden. — Georges Victor Collin in Deuxville, Frankreich; Vertreter: Internationale Association für Patent⸗Angelegen⸗ heiten in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107.
„ D. 2004. Waschkochtopf. — Ferd. Denck- mann in Hamburg.
„ Sch. 3093. Einrichtung an Wärmflaschen, um die in denselben aufgespeicherte Wärme zu jedem gewünschten Zeitpunkt abgeben zu können. — J. T. Scholte in Amsterdam; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
XXXVI. L. 2771. Rohrsystem zur unterirdi⸗ schen Ueberführung von Wasserheizungen. — Hernf. Liebaun in Magdeburg⸗Sudenburg.
XXXVII. F. 2133. Neuerung an Jalousien mit verschiebbarer Aufzugswalze. — Carl Wil- helm Fuchs in Pforzheim.
P. 2150. Stellvorrichtung für Oberfenster. F. Erdmann Pannster in Plagwitz⸗
Leipzig. 1 XXXVIII. J. 966. Maschine zur Herstel⸗ lung von Zündholz⸗Außenschachteln. — H. Jölsen in Enebak bei Christiania. Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. XLII. G. 2795. Neuerung an Barometer⸗ skalen. — Robert Glass. Realschul⸗Oberlehrer und Michael Schellhammer in Glauchau. M. 3252. Zirkel für Hohl⸗ und Dicken⸗ messung. — Carl Mahr in Eßlingen a./N. W. 3160. Entlastungs⸗ und Feststellungs⸗ vorrichtung an Waagen. Wagner & Söhne in Nossen, Sachsen. XLIX. D. 1961. Maschine zur Herstellung von Metallknöpfen mit Pappeneinlage. Richard Derooster in Brüssel; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. F. 2058. Maschine zur Anfertigung von Kapselverschlüssen an Sprungfedern. Carl Follestad und Olaf J. Olsen in Christiania; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 47. M. 3304. Neuerungen an Maschinen zum Ausschneiden von Hufnagelwerkstücken; abhängig vom Patente Nr. 29 012. — Frederick Myers in New⸗York; Vertreter; Specht, Ziese & Co. in Hamburg. 1 T. 1330. Tragbares Handgeräth zum Ab⸗ drehen der Flantschen von Dampf⸗ und anderen öhren. John Tyson in London; Ver⸗ treter: G. Dittmar in Berlin, Kommandanten⸗
straße 56 G LI. B. 5095. EGlektromagnetisches Musik⸗ instrument. — Roberc Kirk Boyle in Liver⸗ pool. England; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. LII. G. 2844. Einrichtung zur periodischen Lüftung des Stoffdrückers. — Firma Grimme, Natalis & Co. in Braunschweig.
—
XXXIII.
nicht eingetreten. Klasse. E. 1181.
als Parfümgefäß Berlin, den 13. Oktober 1884.
Stüve.
Tage ab ertheilt.
Klasse.
1884 ab.
Nr. 29 482. Heydt“ bei Saarbrücken. 1884 ab.
XIII. Nr. 29 517.
Vom 31. Mai 1884 ab. XV. Nr. 29 524.
treter:
richstr. 48. XVII. Nr. 29 545.
5. Februar 1884 ab. XVIII. Nr. 29 488.
Amalienstr. 3. Nr. 29 539.
— F. A. Herbertz in Cöln.
1884 ab.
XIX. Nr. 29 530.
Vom 8. Juni 1884 ab. Nr. 29 534.
felde, Ringstr. 1. XX. Nr. 29 483. gen. — ufer 3. Vom 24. XXIII. Nr. 29 447.
Kommandantenstraße 56. 1883 ab. XXIV.
Ohio, V. St. A.;
Februar 1884 ab. XXVI. Nr. 29 498.
J. 984. Neuerung an rotirenden Näh⸗ ““ 2 1’
stellung und
Neuerung in Anordnung von Glühkörpern zur
Kaiserliches Patentanitt.
Ertheilung von Patenten. Auf die hierunter angegebenen Gezenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Gesteinbohrmaschine. — H. C. Sergeant in Denver, Grasschaft Arapahoe, Staat Colorado, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom
Schachtfalle; Zusatz zu P. R. 20 008. — H. Ochwadt in Grube von der Vom
mern. — von Rom in Cannstatt.
Eisendraht als Zusatz zum basischen Futter. — W. F. Batho in Westminster Nr. 9 Victoria Chambers, England; Vertreter: F. E. Thode & Knoop, in Dresden, Vom 5. Juni 1884 ab. Schmelzofen mit Dampfstrahl.
Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
Eiförmiger Behälter für ein Tintenfaß, ein Garnknäuel. eine Kerze oder
[45467]
r28
26. März
21
Neuerung an dem Langen- schen Etagenroste. — Maschinenbau⸗Aktien⸗ Gesellschaft „EInmboldt“ in Kalk b. Cöln.
Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Buntdruck auf Druckmaschi⸗ nen. — K. Pollak in Sanok, Galizien; Ver⸗ C. T. Burchardt in Berlin SW., Fried⸗ Vom 18. Juni 1884 ab.
Neuerung an Kühlkam⸗
Vom
Vom 9. Mai
Schienenbefestigung Langschwellen⸗Oberbau. — E. G. Holtham in London; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
Stoßverbindung bahnen. — V. Schweder in Groß⸗Lichter⸗ Vom 29. Juni 1884 ab.
Neuerung in der Verbindung des Rahmens und der Achsen bei federlosen Waͤ⸗ P. Dietrich in Berlin N., Nord⸗ Mai 1884 ab. Verfahren zur Gewin⸗ nung hellfarbiger Seife oder hellfarbiger Fett⸗ säuren aus rohem Baumwollsamenöl oder dessen Reinigungsrückständen. — J. Longmore in Liverpool; Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8., Vom 11. Dezember
in
für Feld⸗
Nr. 29 501. Gaserzeugungsapparat. — L. D. Nork in Porthsmouth, Scioto County, Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 26.
der Her⸗
für
XXXIII. Nr. 29 464. Schlußvorrichtung für Schirme. — Firma Moret pere et flls in Lyon, Frankreich; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. Vom
27. Mai 1884 ab. Fliegenstock. R
XXXIV. Nr. 29 489. in Berlin. Vom 13. Juni 1884 ab.
Krösche und W. Krüger „ Nr. 29 496. Messer⸗ und Gabel⸗Putzmaschine.
— C. G W. Knnat in Dresden. Vom 14. Juni
1884 ab.
Nr, 29 497.
R. H. Müller in Frankfurt a. M.
Juni 1884 ab.
Nr. 29 519. Fußbekleidungsreiniger. — F.
Rosenthal in Berlin, Naunynstraße Nr. 86.
Vom 12. Juni 1884 ab.
XXXV. Nr. 29 531. Hvdraulischer Fahrstuhl. — A. Leroy Père in Paris; Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8., Kommandantenstraße 56. Vom 13. Juni 1884 ab.
Nr. 29 541. Milch⸗Aufzug. — W. A. Helm in Stettin, Oberwiek Nr 55. Vom 4. Juni 1884 ab. XXXVII. Nr. 29 492. Stellvorrichtung für
Kippfenster. C. Daevel in Kiel. Vom
22. Juni 1884 ab.
Nr. 29 493. Neuerung an Thürfedern. —
Firma C. F. W. Reinhardt in Berlin SW.,
Bven herser. 15. Vom 9. September 1883 ab. XL. Nr. 29 535. Ofen zum Schmelzen von
zinkhaltigen Metallen. — G. Selve, Inhaber
der Firma Basse & Selve in Altena, Westfalen.
Vom 21. Juni 1883 ab. 1u““ XLII. Nr. 29 520. Kapselwerk⸗Wassermesser.
— National Meter Company in New⸗
York, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in rlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 17. Juni
1884 ab. ö Nr. 29 521. Kapselwerk⸗Wassermesser. — National Meter Company in New⸗York, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 44. Vom 17. Juni
1884 ab. .“
Nr. 29 522. Kapselwerk⸗Wassermesser. — Na⸗- tional Meter Company in New⸗York, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 44. Vom 17. Juni 1884 ab. 8
Nr. 29 523. Kapselwerk⸗Wassermesser. — National Meter Company in New⸗ York, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 474. Vom 17. Juni 1884 ab.
XLIV. Nr. 29 494. Pfeife, Cigarren⸗ oder Cigarrettenspitze, bei welcher der Rauch nur einen Theil des Tabacks durchzieht. — F. Gretsch in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M. Vom 9. Mai 1884 ab. 8
Nr. 29 495. Knopfbefestigung ohne Nähen. — G. Klotz in Dresden, Maternistr. 2. Vom 25. Mai 1884 ab.
Nr. 29 527. Taschenstempel. — E. M. Richford in London, 44 Snow Hill; Ver⸗ treter: P. W. Doepner in Berlin S., Prinzen⸗ straße 73. Vom 17. April 1884 ab. „ Nr. 29 529. Verschluß für Manschetten⸗ und
Hemdenknöpfe. — 0. Rafflenbeul in Ham⸗
burg. Vom 27. Mai 1884 ab. 1 XLV. Nr. 29 448. Gegabelte Messerhebel für
Hackemaschinen. — A. Zirkel in Sanders⸗
Zusammenlegbarer Stuhl. — Vom 17.
XLVII.
1884 ab. „ Nr. 29 491. Rechen mit röhrenförmigem
Zahnbalken. — J. Sieper in Remscheid⸗Hasten. Vom 18. Juni 1884 ab.
Nr. 29 503. Vorschubmechanismus für die Transportwalzen an Futterschneidemaschinen; Zu⸗ satz zu P. R. 28 540.— C. Pellensz in Hennef a. d. Sieg. Vom 15. März 1884 ab.
„ Nr. 29 505. Rübenhacke mit dreieckigem Blatte. — 0. Bendler in Schoeneiche bei Neumarkt i. Schl. Vom 1. April 1884 ab.
Nr. 29 525. Selbstschärfende Hufeisenstollen. — B. von Hirschfeld, Major z. D. in Hildesheim, G. von Hirschfeld, Regierungs⸗ rath in Merseburg und W. von Hirschfeld, Major in Hildesheim. Vom 30. November
1883 ab. 88 3
Nr. 29 454. Selbstthätige Dampf⸗ schmiervorrichtung. — G. Brinkmann jun. in Witten a. d. Ruhr, Westfalen. Vom 28. März 1884 ab.
Nr. 29 459. Wellenkuppelung. — Pet. Meer in M.⸗Gladbach. Vom 3. Mai 1884 ab.
Nr. 29 462. Kolben für Dampf⸗, Gas⸗ und hydraulische Maschinen. — 8. Dieckmann in New⸗York; Vertreter: G. Dedreux in München, Knöbelstr. 18. Vom 11. Mai 1884 ab.
Nr. 29 481. Neuerung an Schwimmer⸗ ventilen. — Schässfer & Budenberg in Buckau⸗Magdeburg. Vom 20. Mai 1884 ab.
Nr. 29 487. Neuerung an einem Getriebe zur Verwandlung der geradlinigen in umlaufende Bewegung. — Dr. E. Boettcher, Oberstabo⸗ arzt I. Kl. a. D. in Leipzig. Vom 29. Mat 1884 ab. .
Nr. 29 526. Reibungskupplung. — M. Lohmann in Hannover und M. Stoltos foht in Berlin. Vom 16. April 1884 gh.
Nr. 29 528. Mehrfaches Drahtgeflecht; 3⸗⸗ satz zu P. R. 24 827. — G. Pickhardreten Hagen i. Westfalen. Vom 20. Mai 1884 ab.
Nr. 29 532. Schmiervorrichtung für Loz⸗ scheiben und ähnliche Maschinentheile. — K. H. Shaw in Leeds, England; Vertreter: F. C. Glaser. Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 15. Juni 1884 gb.
Nr. 29 533. Elektromagnetisch regulirtes Drossel⸗Ventil. — H. Keferstein in Schö⸗ ningen. Vom 20. Juni 1884 ab. 3
Nr. 29 543. Neuerungen an Metallliderungen für Kolben⸗ und Schieberstangen. — Ch. PT. Sleeper in Chicago, V. St. A.; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leivsigerstr. 124. Vom 18. Juni 1884 ab.
XLIX. Nr. 29 506. Nenerficghn an Maschinen ur Herstellung von Stiefeleisen. — P. 0. Königl. Kommissions⸗Rath in Ber lia SW., Lindenstr. 80. Vom 6. April 1884 ab. Nr. 29 452. Stein⸗ und Erzbrechmaschi ne mit mehreren aufeinander wirkenden Backen. — Th. A. Blake in New⸗Haven, Connect,, V. St. A.: Vertreter; Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 25. Mär z 1884 ab. 8 “ Nr. 29 458. Zuführungs⸗ und Lüftungs⸗ kanäle für Läufersteine. C. Kühl in Rogasen. Vom 3. Mai 1884 ab. . Nr. 29 471. Neuerung an Sichtmaschinen mit stehendem Cylinder und Gebläseanordnung. Rudolrf und Josef Gawron in
8
2
L.
leben, Anhalt. Vom 21. Dezember 1883 ab.
Anclam. — Vom 5. Februar 1884 ab.