Schles. unter
Im Namen des Königs!
In der August Keil'schen Aufgebotssache erkennt das Königliche Amtsgericht zu Freiburg i. Schl. unter dem 1. Oktober 1884 durch den Amtsrichter Bennhold für Recht:
Das Hypothekeninstrument vom 30. Juni 1852, lautend über die für den Johann Karl Heide auf dem Blatte Nr. 20 Nieder⸗Kunzendorf Ab⸗ theilung III. Nr. 4 eingetragenen 704 Rthlr. 5 Sgr. 11 Pf. wird für kraftlos erklärt und werden die Kosten des Verfahrens dem Eigen⸗ thümer Keil auferlegt. 88 Von Rechts Wegen.
148066. 1 Im Namen des Königs!
In der Renner’schen Aufgebotssache F. 3 84 er⸗ kennt das Königliche Amtsgericht zu Freiburg in Schles. unter dem 1. Oktober 1884 durch den Amts⸗ richter Bennhold für Recht: 1
„Das Hvppothekeninstrument vom 16. Juni 1849
über die für den Kürschnermeister Johann Gott⸗ lieb Renner zu Waldenburg auf dem Blatte Nr. 78 Freiburg Abtheilung III. Nr. 1 einge⸗ tragenen 1000 Thlr. = 3000 ℳ wird behufs Neubildung eines Instrumentes für kraftlos er⸗ klärt und werden die Kosten des Verfahrens dem Schuhmachermeister Rudolph auferlegt. Von Rechts Wegen.
1480671 Im Namen des Königs!
In der Keller'schen Aufgebotssache — F. 4 84 — erkennt das Königliche Amtsgericht zu Freiburg in dem 1. Oktober 1884 durch den Amtsrichter Bennhold für Recht:
Das Hypothekeninstrument vom 20. Juli 1864 über die für den Appreteur, jetzigen Haus⸗ besitzer Karl Benjamin Keller, früher zu Pols⸗ nitz, jetzt in Schweidnitz auf dem Blatte Nr. 77 Polsnitz Abtheilung III. Nr. 10 eingetragenen 500 Thlr. = 1500 ℳ wird behufs Neubildung eines Hypothekeninstruments für kraftlos erklärt und die Kosten des Verfahrens werden dem ꝛc. Keller auferlegt. Von Rechts Wegen.
071 1460711 Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil vom 9. Oktober 1884 ist die Stargard⸗Posener Eisenbahn⸗Obligation Ser. III. Nr. 17470 über 100 Thaler für kraftlos erklärt.
Breslan, den 10. Oktober 1884.
Königliches Amtsgericht.
[46070] Bekanntmachung. 1
Durch Urtel des Köhniglichen Amtsgerichts Cosel vom 7. Oktober 1884 ist für Recht erkannt worden:
Der über die für den minorennen Albert Helle⸗ brand und die Theresia Hellebrand auf Nr. 38. Wronin in Abtheilung III. sub Nr. 8 eingetragenen 297 ℳ Alimentenforderung, 30 ℳ Tauf⸗ und Ent⸗ bindungskostenforderung und 9,10 ℳ Auslagenforde⸗ rung gebildete Hypothekenbrief wird für kraftlos erklärt.
Cosel, den 7. Oktober 1884.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung III.
146061] Bekanntmachung.
Verkündet Wriezen, den 10. Oktober 1884. Lüdeke, Gerichtsschreiber.
In der Juhre'schen Aufgebotssache von Alt⸗Reetz — III. F. 3. 84 — erkennt das Königliche Amts⸗ gericht zu Wriezen durch den Amtsrichter Reinicke für Recht: 1
1) Die Hypothekenurkunde über Eintausend Thaler rückständiges Kaufgeld, eingetragen aus dem Ueber⸗ abevertrage vom 12. Juni 1834 für die Johann Ibrechtschen Eheleute im Grundbuche Abtheilung III. Nr. 10 des dem Gutsbesitzer Johannes Juhre ge⸗ hörigen Grundstückes Alt⸗Reetz Nr. 25, gebildet aus dem Hypothekenrecognitionsschein vom 1. Juli 1834 und einer Ausfertigung des Uebergabevertrages vom 12. Juni 1834 wird für kraftlos erklärt.
2) Die Kosten des Verfahrens werden dem An⸗ tragsteller auferlegt.
Königliches Amtsgericht. Reinicke.
146074 Bekanntmachung. Durch Ausschlußurtheil vom 8. Oktober 1884 ist das Hypothekeninstrument über die im Grundbuch der Mintenbecker Bauerschaft Band I. Blatt 197 und in dem der Wenninghauser’ Bauerschaft Band I. Blatt 41 für die Antragsteller eingetragene Ab⸗ findung vom “ bestehend aus einer Ausfer⸗ tigung des gerichtlichen Theilungsrezesses vom 21. Januar 1871 und dem Hypothekenbuchs⸗Auszug vom 11. Oktober 1871 für kraftlos erklärt. Lüdenscheid, den 8. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht.
[46116] vr
Auf den Antrag des Rittergutsbesitzers Hellmuth von Bethe zu Czarnikau⸗Hammer und der verwitt⸗ weten Frau Majorin Helene von Kunowski, geb. von Bethe, zu Berlin, Steglitzerstraße Nr. 82, Beide vertreten durch den
Rechtsanwalt Gerson zu Czarnikau erkennt das Königliche Amtsgericht zu Czarnikau durch den Amtsrichter von Janowsky für Recht:
DOer Hypothekenbrief
über die auf dem, dem Rittergutsbesitzer Hell⸗ muth von Bethe zu Czarnikau⸗Hammer gehörigen Rittergute Radosiew in der III. Abtheilung unter Nr. 9 aus der Schuldverschreibung von 12. März 1864 für Fräulein Helene von Bethe zu Czarnikau⸗Hammer eingetragene elterliche Erbabfindung von 12,000 Thaler nebst 5 % Zinsen seit dem 12. März 1862, wird für kraftlos erklärt. Czarnikau, den 14. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht.
Oeffentliche Zustellung. zu Cochem sich aufhaltende Louise, Ehefrau des Handelsmannes Hermann früher zu Kreuznach, jetzt ohne bekannten und “ vertreten durch Rechts⸗
[46105] Die Mayer, Simon, Wohn⸗
anwalt Justiz⸗Rath Adams hierselbst, klagt gegen ihren genannten Ehemann wegen schwerer Beleidi⸗ gung auf Ehescheidung und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Coblenz auf
den 12. Jannar 1885, Vermittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemac’hltt.
Coblenz, den 13. Oktober 1884. 8
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[46098] Oeffentliche Zustellung.
Die verehel. Louise Gebhardt, geb. Rohr, in Cöthen, vertreten durch den Rechtsanwalt Justiz⸗ Rath Jacoby in Dessau, klagt gegen ihren Ehe⸗ mann, den Maurer Christoph Gebhardt aus Mosigkau, z. Z. in unbekannter Abwesenheit, wegen böswilligen Verlassens, mit dem Antrage auf Schei⸗ dung der bestehenden Ehe, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die I. Civilkammer des Herzoglichen Landgerichts zu Dessau auf den 8. Januar 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. “
Dessan, den 11. Oktober 1884. —
Mayländer, Kanzlei⸗Rath,
Gerichtsschreiber des Herzoglichen Landgerichts. [46099] Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Kaufmann Marie Herzog, geb. Lehmann, in Mosigkau, vertreten durch den Rechts⸗ anwalt Isensee in Dessau, klagt gegen ihren Ehe⸗ mann, den Kaufmann Otto Herzog, früher in Dessau, jetzt in unbekannter Abwesenheit, wegen böswilligen Verlassens, mit dem Antrage auf Schei⸗ dung der bestehenden Ehe, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreites vor die I. Civilkammer des Herzoglichen Landgerichts zu Dessau auf
den 8. 8g 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung Auszug der Klage bekannt gemacht.
Dessau, den 11. Oktober 1884.
Mayländer, Kanzlei⸗Rath, Gerichtsschreiber des Herzoglichen Landgerichts.
ird dieser
[46082] Oeffentliche Zustellung. Die Dienstmagd Maria Helena Schäfer zu Duis⸗ burg und der minderjährige Schiffsknecht Georg Schäfer zu Mülheim a. d. Ruhr, Letzterer vertreten durch den Pfleger Tagelöhner Arnold Hamm da⸗ selbst, vertreten durch den Rechtsanwalt Feldhaus daselbst, klagen gegen den Schiffer resp. Tagelöhner Hermann Schäfer, früher zu Mülheim a. d. Ruhr, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Illegitimität, mit dem Antrage: den Beklagten zu verurtheilen, anzuerkennen, daß die Kläger nicht seine ehelichen Kinder sind, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des König⸗ lichen Landgerichts zu Duisburg auf den 22. April 1885, Vormittags 9 ½ Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Fnß Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 7. Oktober 1884. echner, Rechnungs⸗Rath, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[46096] Oeffentliche Zustellung.
Die Frau Maschinenschlosser Auguste Goll, ge⸗ borene Kresse, zu Grünberg i. Schl., Grünstraße Nr. 34, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Berger zu Glogau, klagt gegen ae Ehemann, den Ma⸗ schinenschlosser Gustavwv Goll, früher zu Grünberg, jetzt unbekannten Aufenthalts, aus §§. 677, 699, 703 und 711 Theil II. Titel 1 Allgemeinen Land⸗ rechts mit dem Antrage:
die Ehe der Parteien zu trennen und den Be⸗ väe für den allein schuldigen Theil zu er⸗ ären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Glogau auf den 17. Dezember 1884, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Glogau, den 7. Oktober 1884.
Schmerder,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[46097] Oeffentliche Zustellung.
In Sachen der Ehefrau Dorothea Christine Friederike Nissen, geb. Kraack, in Hamburg, Kläge⸗ rin, Berufungsklägerin, vertreten durch den Rechts⸗ anwalt Justiz⸗Rath Dr. Brinkmann in Kiel, c./a. ihren Ehemann, den Arbeiter Hans Andreas Nissen, früher in Kappeln, jetzt unbekannten Aufenthalts, Beklagten und Berufungsbeklagten, unvertreten, wegen Ehescheidung, ist zur Ableistung des dem Be⸗ klagten und Berufungsbeklagten im Urtheil des zweiten Civilsenats des Königlichen Oberlandes⸗ gerichts zu Kiel vom 27. Mai cr. auferlegten Eides sowie zur weiteren mündlichen Verhandlung Termin vor dem genannten Senat auf Freitag, den 19. Dezembrr cr., Vorm. 10 Uhr, anberaumt.
Die Klägerin und Berufungsklägerin ladet den Beklagten und Berufungsbeklagten zu dem oben gedachten Termine vor den zweiten Civilsenat des Königlichen Oberlandesgerichts zu Kiel, mit der Aufforderung, sich zur Eidesleistung persönlich zu gestellen und außerdem durch einen bei dem König⸗ lichen Oberlandesgericht Kiel zugelassenen Anwalt vertreten zu lassen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diese Ladung bekannt gemacht. 1““
Kiel, den 7. Oktober 1884. 8
Schoenfelder, Gerichtsschreiber des Königlichen Oberlandesgerichts.
[46086] Oeffentliche Zustellung. Klage des Hofbesitzers Martin Körner in Süderau⸗ dorf, Klägers, vertreten durch Rechtsanwalt Kröger in Elmshorn, wider den Landmann Georg Christian Ludwig Berghauer, früher in Thesdorf, jetzt unbe⸗ kannten Aufenthalts, wegen schuldiger 60 ℳ Zinsen. — Kläger ladet den Verklagten vor das Königliche Amtsgericht in Pinneberg zu dem beigesetzten Termin zur mündlichen Verhandlung und beantragt, für Recht zu erkennen: — daß Verklagter schuldig, dem Kläger 60 ℳ Zinsen zu zahlen, und daß im Nichtzahlungs⸗ falle wegen der klägerischen Forderung nebst Kosten das dem Verklagten gehörige, in der Gemarkung Thesdorf belegene, Artikel 149 der Grundsteuermutterrolle aufgeführte und im Schuld⸗ und Pfandprotokoll Band IIb Fol. 240. beschriebene Grundstück „Osterholt⸗Wiese“ der Zwangsvollstreckung unterzogen werde. — Termin zur mündlichen Verhandlung ist auf den 10. Dezember 1884, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht zu Pinneberg bestimmt. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 8 Pinneberg, den 10. Oktober 1884.. . G. Wandschneider, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts, i.
[46107] Oeffentliche Zustellung. 8
In der gerichtlichen Theilungssache der Marga⸗ retha, geb. Tarall, Ehefrau des Fabrikarbeiters Karl Balwa in Folpersweiler, Klägerin, ver⸗ treten durch Rechtsanwalt Bartel, gegen Peter Tarall, Zieglergeselle, früher in Folpersweiler, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, hat der ernannte Notar Schneider zu Saargemünd zur Lizitation des Hauses Termin auf
den 28. November er., Nachmittags 2 Uhr, zu Folpersweiler in der Wohnung des Wirthes Bock und zur Liquidation Termin auf den 20. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr, auf seiner Amtsstube zu Saargemünd anberaumt.
Der genannte Verklagte, Peter Tarall, wird hier⸗ durch zu diesen Terminen vorgeladen.
Saargemünd, den 11. Oktober 1884.
Der Ober⸗Sekretär: 5 Erren. 1“ [46108] Oeffentliche Zustellung.
In der gerichtlichen Theilungssache des Peter Henrich, Ackerer in Wittringen, und Konsorten, Kläger, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Vohsen, gegen 1) Ludwig Henrich, 2) Elisabeth Henrich, 3) Anna Henrich, 4) Peter Elias, 5) Andreas Elias, 6) Nikolas Elias, 7) Franz Niederlen⸗ der, 8) Christian Niederlender, 9) Stephan Niederlender, alle ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, Verklagte, hat der beauftragte Notar Schneider zu Saargemünd zur Vornahme der Versteigerung der noch nicht veräußerten, zum Son⸗ dergut der Anna Maria Henrich, Ehefrau Ni⸗ kolas Collot, gehörigen Immobilien Termin auf
den 30. Oktober 1884, Morgens 10 Uhr, zu Wittringen in der Wohnung des Wirthes Priester anberaumt.
Zu diesem Termine werden die genannten Ver⸗ klagten hierdurch vorgeladen.
Saargemünd, den 11. Oktober 1884.
Der Ober⸗Sekretär, G Erren.
[46109] Oeffentliche Zustellung.
Nr. 12 490. Der Bäcker Max Kohler von Saul⸗ gau, vertreten durch Anwalt Winterer in Konstanz, klagt gegen den Bäcker Benedikt Kornmaier von Stahringen, zur 88 an unbekannten Orten ab⸗ wesend, aus Darlehen mit dem Antrage, auf Ver⸗ urtheilung des Beklagten zur Zahlung von 164 ℳ 48 ₰ nebst 5 % Verzugszins vom Klagezustellungs⸗ tage und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor das Großherzog⸗ liche Amtsgericht zu Stockach auf “
Montag, den 1. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Stockach, 12. Oktober 1884.
Hotz, Gerichtsschreiber des Cdet eroglchen Amtsgerichts.
[46083] BOeffentliche Zustellung.
Der Privatmann Vinzenz Honickel in Würzburg, vertreten durch den K. Advokaten Mörschell daselbst, klagt bei dem K. Landgerichte Würzburg, Civil⸗ kammer II., gegen die Lehrerseheleute Johann Franz und Margaretha Rügamer ebendaselbst und 3 Ge⸗ nossen als Erben der am 20. August 1875 ver⸗ storbenen Wittwe Martha Honickel von da, darunter auch gegen den früheren Gastwirth in Würzburg Karl Honickel, nun unbekannten Aufenthalts, als Miterben, wegen Löschung einer Verfügungsbeschrän⸗ kung, und stellt den Antrag zu erkennen:
I. Es wird die Löschung des auf den Liegenschaften Pl. Nr. 1402 a. b., 1960, 1961 a. b., 1962, 1963 Würzburger Feldmarkung Buchst. C. im Hypotheken⸗ buche Bd. 4 Seite 341 zu Gunsten der Martha Ho⸗ nickel von Würzburg eingetragenen Veräußerungs⸗ und Belastungsverbotes angeordnet, gegebenenfalls:
1) Es wird festgestellt, daß den Erben der Martha Honickel von Würzburg keinerlei Ansprüche aus einem früheren Pachtverhältnisse gegen den Kläger zustehen,
2) dieselben sind schuldig, das obige Veräußerungs⸗ und Belastungsverbot löschen zu lassen.
II. Die Beklagten haben sammtverbindlich die Prozeßkosten zu tragen.
Der klägerische Anwalt ladet sämmtliche Beklagte zu dem vom Prozeßgerichte behufs mündlicher Ver⸗ handlung des Rechtsstreits anberaumten Termine vom
den 27. Dezember 1884, ormittags 9 Uhr, an die Gerichtsstelle und fordert dieselben auf, einen beim K. Landgerichte Würzburg zugelassenen Rechts⸗ anwalt für sich zu bestellen.
Zum Zwecke öffentlicher Zustellung wird Gegen⸗ wärtiges hiemit bekannt gemacht.
Würzburg, am 13. Oktober 1884. Gerichtsschreiberei des K. Landgerichts Würzburg.
* 89
(L. S.) Zink, Obersekretär
““ 1““ . [461
— Die Ehefrau des Wirthen und Anstreichers Emil Schürfeld, Luise, geb. Backhaus, zu Maienborn bei Claswipper, Kreis Wipperfürth, hat gegen ihren Ehemann Klage auf Gütertrennung er⸗ oben. Zur mündlichen Verhandlung ist Termin auf den 11. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der III. Civilkammer des König⸗ lichen Landgerichts zu Cöln anberaumt. Cöln, den 10. Oktober 1884. Jul. Kyll, Rechtsanwalt. Vorstehender Auszug wird veröffentlicht. Cöln, den 13. Oktober 1884. Rustorff, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[46103] z g 8 Die Caroline Rosine, geb. Friedrichs, Ehefrau des Schneidermeisters V. Emanuel Diepenbach in Cöln, Ehrenstraße 24/26 wohnend, hat gegen ihren genannten Ehemann Klage auf Gütertrennung zum hiesigen Königlichen Landgericht erhoben und ist Ter⸗ min zur mündlichen Verhandlung auf Dienstag, den 9. Dezember 1884, Morgens 9 Uhr, vor der I. Civilkammer anberaumt. Cöln, den 10. Oktober 1884. Der Anwalt der Klägerin: Eichholtz, Rechtsanwalt. Vorstehender Auszug wird hiermit veröffentlicht. Cöln, den 13. Oktober 1884. Verbeeck, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[46100]
Durch Beschluß der I. Civilkammer des Kaiser⸗ lichen Landgerichts zu Straßburg vom 6. Oktober 1884 wurde die zwischen den Eheleuten Kaufmann Paul Bürck und Anna, geborne Kunzer, zu Straß⸗ 87 bestehende Gütergemeinschaft für aufgelöst erklärt.
Behufs Auseinandersetzung ihrer gegenseitigen Vermögensrechte wurden die Parteien vor Notar Löw in Straßburg verwiesen und dem Ehemann Bürck die Kosten zur Last gelegt. 1skttr gemäß Ausführungsgesetz vom 8. Juli
Straßburgh den 7. Oitober 1884. (L. S.) er Landgerichts⸗Sekretär: Kerümmel.
——
146104v½ Bekanntmachung. Die Barbara Wagner, Ehefrau des Ackerers Mathias Schilling zu Schweich, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Görtz, klagt gegen ihren genannten Ehemann, den Ackerer Mathias Schilling zu Schweich, wegen Gütertrennung, mit dem Antrage: Königliches Landgericht wolle die zwischen den Parteien bisher bestandene eheliche Gütergemeinschaft für aufgelöst und die Parteien in Gütern getrennt erklären, dieselben zur Auseinander⸗ setzung vor den Königlichen Notar Joesten zu Schweich verweisen, und dem Beklagten die Kosten zur Last legen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Trier auf den 15. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr. In Gemäßheit des §. 11 des Ausführungsgesetzes zur deutschen Civilprozeßordnung wird gegenwärtiger Auszug der Klage bekannt gemacht.
Große, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. — [46115] Oeffentliche Ladung. In der Sache, betreffend die Aufhebun und Plaggenstichsrechten auf Fürstlich Bentheimschen Grundstücken im Amte Neuenhaus, benannt „das Wohldvenne“ und „die Füchten“ ist zur Publikation und in Ermangelung aufschiebender Hindernisse eventuell auch zur Vollziehung des von der König⸗ lichen Generalkommission zu Hannover genehmigten, die Stelle des Theilungsplanes mit vertretenden Rezesses Termin auf Freitag, den 12. Dezember 1884, Vormittags 10 Uhr, im Pape'schen Gasthause in Grasdorf, Amts Neueuhaus, 1 anberaumt, wozu die unbekannten Pfandgläubi⸗ ger und diejenigen dritten Personen, welchen als Guts⸗, Dienst⸗, Erbenzins⸗ und Lehnsherren, als Lehns⸗ und Fideikommißfolger oder aus sonsti⸗ gem Grunde eine Einwirkung in Beziehung auf die Ausführung dieser Theilung zusteht, unter Frei⸗ stellung einer vorgängigen Einsicht oder abschrift⸗ lichen Mittheilung des Rezesses bei Strafe des Ausschlusses mit ihren etwaigen Einwendungen gegen die rezeßmäßige Ausführung und unter der Ver⸗ warnung hierdurch öffentlich geladen werden, daß Jeder, welcher seine Rechte nicht anmeldet, es sich beizumessen hat, wenn deren Sicherstellung unter⸗ bleibt. Eventuell soll für die Ausbleibenden der Rezeß als vollzogen angenommen werden. Lingen a. d. Ems, den 14. Oktober 1884. Bornemann, Regierungs⸗Assessor.
von Weide⸗
[46036] Der Rechtsanwalt Heinrich Walter zu Bran⸗ denburg ist auf seinen Antrag in der Liste der beim
löscht worden. Brandenburg, den 13. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht.
[46035]
In den Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: der Rechtsanwalt Dr. Ruben Richard Pels zu Hamburg. 1 Hamburg, den 10. Oktober 1884. Das Hanseatische Ober⸗Landesgericht. S. Beschütz, Dr., Secretair. Das Landgericht. Das Amtsgericht. Kalckmann, Dr., Romberg, Dr. Scecretair. Secretair.
Kaiserliches Landgericht zu Straßburg i.
XVIII.
hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗
Bekanntmachung.
zum Deutschen No 244.
Viert 8
“ — . “
Beilage
“
zeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 16. Oktober
Staats⸗Anzeiger.
1884.
vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. P
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §.
85
rch alle Post⸗Anstalten, für nd Königlich Preußischen Staats⸗
§. 6 des Gesetzes über den Markenschut, vom 30. Nai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰
November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend d 29 Urheberrecht an Mustern und Modellen, erscheint auch in einem besonderen 3
für das Deutsche Reich. n. 214)
Das Central⸗Handels⸗Register gs da⸗ Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das 8 etrag. für das Vierteljahr. — b Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Blart unter dem Titel
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
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XXX. Sch. 3185. Verstellbare Pelote an Avpparaten zur Behandlung von Rückgrats⸗
—
Klasse.
XXX. St. 1160. Apparat zur Stärkung eines ge⸗ schwächten Sehvermögens sowie zur Heilung der Farbenblindheit. — E. A. Struve in Amster⸗ dam; Vertreter: Wirth & Co in Frankfurt a. M.
„ Z. 609. Zusammenschiebbarer Taschen⸗ Irrigator. — Dr. Otto Zeller in Fauerbach.
XXXI. B. 5229. Formmaschine und Formen mit abziehbaren Centrirstiften. — Leopold Bienenstein in Wien; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
XXXII. C. 1481. Herstellung von Tellern und dergl. aus gehärtetem mit gewöhnlichem Glas oder Krystall überfangenem Opalglas und Apparat zur Härtung. — Compagnie Géenéral du Verre et du Cristal Trempés in Paris; Vertreter: Wirth & Comp. in Frank⸗ furt a. M.
XXXIV. M. 3293. Als Bett⸗ und Waschtisch
benutzbarer Ausziehtisch. — F. Carl Mannstein und G. H Wilhelm Tepperwien in Bremen.
„ M. 3387. Sarggriff. — Fritz Missfeldt Jun. in Putlitz, Chausseestr. 23.
XXXVII. G. 2762. Hydraulischer Thür⸗ zuschlaghinderer. — A. Graffy und L. Wadack in Berlin C, Niederwallste. 8.
„ MHM. 3408. Dängegerüst für Abwölbungen zwischen eisernen Trägern unter Anwendung von Scheerenklauen. — Carl Michael in Zwickau in Sachsen.
XL. B. 5151. Verfahren zur Herstellung einer Stahlkomposition. — Alois Bauer in Giesing, München.
C. 1375. Elektrolytisches Verfahren zur Be⸗ handlung von goldhaltigen Erzen und Substanzen behufs Gewinnung des Goldes nebst dem er⸗ forderlichen Apparate. — Henry Renner Cassel in London; Vertreter: Brydges & Comp. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107.
XLII. W. 2917. Federwaage. — Thomas Henry Ward in Tipton, England; Vertreter: “ in Berlin SW., Gneisenaustr.
08 2 4 .
XLV. G. 2723. Kehrpflug. — Johann Gregor und Karel Gregor in Rukena, Mähren; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 47.
P. 2062. Streichring mit Lederscheiben. — Wilh. Peters in Braunschweig, Wendenstr. 18.
W. 3016. Vorrichtung zum Entkuppeln von Vieh im Stalle; Zusatz zur Patentanmel⸗ dung W. 2560. — H. C. Wilhelmsen auf Haberkoppel bei Sensby, Kr. Eckernförde.
XLVII. N. 1070. Reibungskupplung mit selbstthätiger Aus⸗ und Einrückung. — Fr. Neukirch in Bremen, Neue Börse.
LII. E. 1262. Combinirte Heilmanu'sche und Schiffchen⸗Stickmaͤschine. — Joh. Jakob Ebneter in St. Gallen, Schweiz; Vertreter: J. Brande in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
LV. H. 4533. Papierstoff⸗Holländer. — John Hoyt in Manchester, Grafschaft Hillsborough in New⸗Hampfhire, V. St. v. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Greisenau⸗ straße 109/110.
LVI. M. 3389. Sicherheitsvorrichtung für Zug⸗ haken gegen das Aushängen der Ketten, Zugjeile und dergl. — Th. Michaelis in Hemelingen bei Bremen.
LVIII. P. 2066. Luft⸗ und Gaͤsfilter. — Friedrich Pelzer in Dortmund.
LIX. C. 1458. Rotirende Maschine. — Dennis Mc. Colgan in Bulte⸗City, Grassch. Silver⸗ Bow, Montana⸗Territorium, Amerika; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
LXIII. L. 2809. Neuerung an Velocipeden mit änderbarer Geschwindigkeit. — Theodor Lieberknecht in Hohenstein⸗Ernstthal, Sachsen.
„ R. 2768. Vorrichtung zum Kuppeln mehre⸗ rer Bicycles. — W. Racke in Schweinfurt, Bayern, Unterfranken.
LXV. R. 2839. Schiffstreibapparat mit end⸗
loser Schaufeltette. — James Monroe Rosse
in Tarrytown, County of Westchester, New⸗
York, V. St. A.; Vertreter: die Firma C. Kes-
seler in Berlin SW., Königgrätzerstraße 47.
LXVIII. Sch. 3061. Neuerung an Thür⸗
schlössern. — Gottfried Schweissgut in
München.
LXIX. K. 3429. Einrichtung zum Feststellen und Auslösen der Klinge an Aufwerfmessern. — — C. G. Kratz in Solingen.
„ RK. 3676. Neuerung an Scheeren. — Aug. Köller in Solingen.
LXXII. M. 3337. Zur Seite drehbarer
Blockverschluß für Hinterladegewehre; Zusatz
zum Patent 29 446. — Lonis Mattis in Hirsch⸗
berg i. Schlesien.
LXXV. G. 2826. Verfahren, pulverförmiges
Strontiumcarbonat durch starken Druck zu kom⸗
pakten Massen zu vereinigen,⸗ behufs Kaustisch⸗
brennens desselben. — Ernst Glanz in Berlin.
LXXVII. K. 3757. Befestigung der Haare
auf Puppen⸗ und anderen künstlichen Köpfen. —
Joset Kubelka in Wien; Vertreter: Specht,
Ziese & Co. in Hamburg.
M. 3354. Schaukel mit Einrichtung zum Betriebe einer Pumpe. — Henmry Melde in San Francisco, Californien. V. St. A.; Ver⸗ treter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 47.
LXXX. Sch. 3119. Neuerung an der Billan-
schen Briquettepresse. — Schüchtermann
krümmungen. — Alexander Schädel in Leipzig.
& Kremer in Dortmund
Klasse.
LXXXII. J. 994. Neuerung an Trocken⸗ kammern für Gerberei und andere Zwecke. — Julius Jäger in Ober⸗Burnhaupt, Elsaß. Berlin, den 16. Oktober 1884.
8 Kaiserliches Patentamt. [46156] Stüve.
Berichtigung.
Patentsucher zu der im „Reichs⸗Anzeiger“ vom 22. September d. J. unter Klasse 82 bekannt ge⸗ machten Anmeldung R. 2673 ist nicht
8 Wilhelm Rilkes
sondern Wilhelm Riekez. [45884] Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. .“
Klasse. XXXIII. C. 1382.
Militairzelt; Zusatz zu P. R. 13 972. Vom 26. Juni 1884. “
LIV. B. 4492. Einrichtung zum Sichtbar⸗ machen von Anzeigen in Wagen. Vom 7. Fe⸗ bruar 1884.
LV. F. 1986. Führungswalze an maschinen. Vom 24. April 1884. Berlin, den 16. Oktober 1884.
Kaiserliches Patentamt.
Stüve.
Papierfärbe⸗
[46157]
UMUHMaebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent.Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
XXXVIII. Nr. 27 692. Gebrüder Schmaltz in Offenbach g. M. — Selbst⸗ thätige Schutzvorrichtung für Füge⸗ und Abrichte⸗ Maschinen. Vom 4. Dezember 1883 ab.
LXIV. Nr. 21 288. Firma Lippmann & Cohn in Berlin. — Schraubstöpsel mit Metall⸗ überzug. Vom 22. Januar 1882 ab.
Berlin, den 16. Oktober 1884.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse. I. Nr. 3432. Windaufbereitungsmaschine.
„ Nr. 7959. Neuerungen an einer Wind⸗
aufbereitungsmaschine; Zusatz zu P. R. 3432.
„ Nr. 21 321. Klassirungsapparat für Kohlen
und andere Mineralien.
V. Nr. 218. Fördermaschinenanlage
ständiger Seil⸗Last⸗Ausgleichung
vorrichtung.
VI. Nr. 20 684. Kühlapparat für Flüssigkeiten, namentlich Maische.
„ Nr. 28 280. Kondensations⸗Doppelwandung für Destillirblasen.
Nr. 1183. Apparat zur Bereitung von Briquettes durch Pressen und Trocknen von Brennmaterialklein im lustverdünnten Raum. i 88 24 912. Klammerrücken für Schreib⸗
blöcke. XIII. Nr. 11 491. Neuerungen an Dampf⸗ kesseln mit mehrfachem Wasserniveau.
„ Nr. 11 492. Boutlllirröhre mit Cirkulations⸗ vorrichtung und Sammelbehältern für die Nieder⸗ schläge in Dampfkesseln.
„ Nr. 20 818. Rauchverbrennungsv für Lokomotiven und Schiffskessel.
Nr. 24 850. Speiseregulirvorrichtung
Dampfkessel.
Nr. 25 122.
Dampffkessel. 1
Nr. 25 638. Elastische Platte für Regulir⸗ vorrichtungen. Nr. 28 316. Anordnung von gebogenen
Wasserröhren in Feuerbüchsen von Dampfkesseln. XIV. Nr. 4242. Präzisions⸗Steuerung für
Dampfmaschinen.
„ Nr. 17 164. Neuerungen an vorrichtungen für Dampfmaschinen.
„ Nr. 28 386. Neuerung von Ventilen durch Wulstkörper und automatisch verkürzbare Ge⸗ lenkstangen unter direkter Regulatoreinwirkung.
XVII. Nr. 17 267. Neuerungen an Ammoniak⸗
Eismaschinen mit Absorption.
„ Nr. 26 423. Klareisgefrierapparat. XVIII. Nr. 8045. Schmelzofen. „ Nr. 16 593. Neuerungen an einem Schmelz⸗
ofen; Zusatz zu P. R. 8045.
XIX. Nr. 16 478. Eiserner Langschwellen⸗
Oberbau für Straßenbahnen.
„ Nr. 27 568. Schienenbrücke für Feldbahnen. XX. Nr. 21 893. Kombinirte Zug⸗ und Stoß⸗ Vorrichtung für Eisenbahnfahrzeuge.
elektrischer
„ Nr. 25 266. Federbremse mit Auslösung.
„ Nr. 27 294. Interkommunikations⸗Signal⸗ Apparat für Eisenbahnzüge.
XXI. Nr. 25 317. Elektrische Bogenlampe.
„ Nr. 26 208. Elektrische Batterze mit neuem Elewent.
„ Nr. 26 445. Neuerungen an Haltern
mit voll⸗ nebst Fang⸗
X.
orrichtung für
Wasserstandsregulator für
Regulirungs⸗
für
elektrische Glühlichtlampen.
Klasse.
XXII. Nr. 21 587. Verfahren zur Herste 833“ Weiß. He
8 r. 28 323. Verfahren zur Darstellung gelber Farbstoffe durch Ueberführung aromatischer Amidine in Chinelinderivate.
XXXIII. Nr. 21 586. Verfahren zur Glycerin⸗
gewinnung aus Seifenwäffern. XXIV. Nr. 25 948. Treppenrost.
XXVI. Nr. 16 873. Wärmapparat zu Gasolin⸗ „ 8. 86. euerungen an Apparaten für Hydro⸗Oxygengas⸗Beleuchtung.
Nr. 20 853. Apparat zum Carburiren bezw. Anfeuchten von Luft.
Nr. 22 918. Neuerungen an der unter P. R. Nr. 15 467 patentirten Regenerativ⸗Lampe.
Nr. 25 471. Apparat zur Erzeugung von Gas aus Kohlenwasserstoffen und überhitztem Dampf.
Nr. 25 960. Luft.
XXX. Nr. 20 926. füßen.
„ Nr. 25 677. Geburtszange.
Z Nr. 16 367. Neuerungen an Koch⸗ öpfen.
Nr. 17 301. Neuerungen an Ausziehtischen.
Nr. 25 961. Verstellbarer Salon⸗ und Kran⸗
kenstuhl. Nr. 25 199. Waschmaschine. 1 Nr. 28 396. Kolben⸗Einrichtung für selbst⸗ tbätige Zimmer⸗Springbrunnen.
Nr. 27 607. Neuerungen an Elevator echern.
XKXXVII. Nr. 28 040. Neuerungen an Falz⸗ ziegeln, welche mittelst Strangpresse hergestellt werden.
„ Fr bares Baugerüst.
Nr. 28 468. Fenstersteller. 8
XXNXVIII. Nr. 20 709. Reuerung an Holz⸗
hobeln. Nr. 24 868. Neuerungen an
XLII. Feder waagen. 1 XLIV. Nr. 20 449. Manschetten⸗, Hemden⸗ u. s. w. Knopf mit beweglichem Fuß. XLVII. Nr. 22 068. Neuerungen an schmied⸗ cisernen Riemscheiben. 8 „ Nr. 24 665. Neuerung an schmiedeiserne Riemscheiben. I. Zusatz zu P. R. 22 068. XLVIII. Nr. 16 258. Verfahren zur Herstel⸗ lung einer Zinnlösung zur galvanischen Verzin⸗ nung von Metallen, besonders Blei. Nr. 21 305. Neuerung an Abzugsröhren für Aspirationsanlagen. 8 „ Nr. 21 927. Neuerung an Staubfängern. LIV. Nr. 23 407. Papiersack⸗Maschine. „ Nr. 27 050. Briefumschlag. LV. Nr. 20 852. Heißluft⸗Trockeneylinder⸗Ein⸗ richtung. 1 „ Nr. 28 228. Vorrichtung zum selbstthätigen Hin⸗ und Herbewegen des Spritzrohrs längs des Siebeylinders. 1— LIX. Nr. 28 252. Wasserhebemaschine. I. Zu⸗ satz zu P. R. 25 183. 8 LXVI. Nr. 26 135. hackmaschinen. LXXI. Nr. 17 302. Apparat zur Bearbeitung der Kanten und Sohlen von Stiefeln. b „ Nr. 18 072. Stiefelhalter. LXXII. Nr. 26 883. Seitliche Füllöffnung an Repetirgewehren mit Revolvermagazin. 8 „ Nr. 4800. Pistole zum Werfen von Feuer⸗ werkskörpern. LXXX. Nr. 12 337. Maschine zum Modelliren von Röhren aus Gement, Gyps, Erden und an⸗- deren Materialien. Nr. 16 815. Verfahren zur Herstellung von trockenem Kalkpulver aus gebranntem Kalk unter Anwendung von Wasser⸗ oder wasserhalligem Alkohol⸗Dampf. Nr. 17 549. Neuerungen an Falzziegelpressen. Nr. 17 582. Verfahren und Form zum Pressen von Cementplatten Nr. 20 751. Verfahren zur Herstellung von Massen für künstliche Steine und Putz und zum Färben des letzteren. b LXXNXII. Nr. 17 347. Neverungen an Dampf⸗ trockenapparaten für Korn. „ Nr. 23 589. Neuerungen an Dampftrocken⸗ apparaten; Zusatz zu P. R. 17 347. Nr. 28 623. Innere Einrichtung eines Röst- apvarates für Malz, Kaffee und Hülsenfrüchte. LXXXV. Nr. 29 315. Selbstthätiges Ent⸗ luftungsventil. LXXXVI. Nr. 22 996. Metall. 1 „ Nr. 26 350. Webstuhl für Doppelsammt. Berlin, den 16. Oktober 1884. [46159D21
Apparat zum Carburiren von
Neuerungen an Stel
Zwischen Stangen aufschieb⸗
L.
Neuerungen an Fleisch
Schaftlitze aus
Kaiserliches Patent⸗Amt. Stüve.
Handels⸗ und Gewerbde⸗Zeitung. Nr. 41. — Inhalt: Arbeit und Besitz. — Zum Auskunfts⸗ wesen. (Leitartikel.) — Amtliche Bekanntmachungen: Unfallversicherungsgesetz: IX. Schluß⸗ und Straf⸗-
Gesellschafter ist beim Konkurse der Gesellschaft. —— sowie seines speziellen Geschäfts, im Falle der Ver⸗ letzung der §§. 209 ff. K. O. in beiden Geschäften, für jedes strafbar. — Rechtsgrundsätze aus reichs gerichtlichen Entscheidungen. — Entscheidungen anderer Gerichtshöfe: Rechtsgrundsätze aus Ent⸗
scheidungen des preußischen Kammergerichts. —
bestimmungen. — Reichsgericht⸗Entscheidungen: Ein