Verwalter: Kaufmann Johannes Siebe zu . . Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 3. No⸗ vember 1884 einschließlich. Anmeldefrist für Forde⸗ rungen bis 1. Dezember 1884 einschließlich. Erste Gläubigerversammlung 13. November 1884, Vor⸗ mittags 11 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin 11. Dezember 1884, Vormittags 10 Uhr, an der Gerichtsstelle. Penecun, den 17. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht. Zur Beglaäubigung: Ehmke, Gerichtsschreiber.

148791] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Stallmeisters Friedrich Wilhelm Patitz in Plauen wird heute, am 18. Oktober 1884, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursver⸗

ahren eröffnet. Rechtsanwalt Peltasohn

Konkursverwalter:

lauen.

Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 29. Okto⸗ ber 1884 einschließlich. Anmeldefrist bis zum 15. November 1884 schließlich.

Erste Gläubigerversammlung am 30. Oktober 1884, Nachmittags 4 Uhr.

Allgemeiner Prüfungstermin am 28. November 1884, Nachm. 4 Uhr. Plauen, am 18. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht das.

Zur Beglaubigung: Flach, Gerichtsschreiber.

[46798]

Ueber das Nachlaßvermögen des verstorbenen Johann Jakob Votteler, Malers und Lackirers in Reutlingen, ist von dem K. Amtsgericht Reut⸗ lingen am 18. Oktober d. J., Vormittags 9 Uhr, der Konkurs eröffnet, der Gerichtsnotariatsverweser Bechle in Reutlingen zum Konkursverwalter ernannt, der offene Arrest erlassen, die Anzeigefrist des §. 108. Konk. Ordn. und die Anmeldefrist auf drei Wochen bis 17. November d. J., der Wahl⸗ und allge⸗ meine Prüfungstermin auf Montag, den 24. No⸗ vember d. J., Vormittags 9 Uhr, festgesetzt worden. 5

Reutlingen, den 18. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht. Gerichtsschreiber Dambach.

1465588 Konkursverfahren.

Ueber den Nachlaß des am 28. August 1884 ver⸗ storbenen Gemeinderechners Anton Albert von Caub ist am 15. Oktober 1884, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffner. Verwalter: Rechts⸗ anwalt Dr. Gebeschus dahier. Anzeigefrist bis zum 1. November 1884. Anmeldefrist bis zum 10. No⸗ vemder 1884.

Erste Gläubigerversammlung 13. November 1884, Vormittags 9 ½ Uhr. Allgemeiner Prü⸗ fungstermin Donnerstag, den 13. November 1884, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeich⸗ neten Gerichte. “

St. Goarshausen, den 15. Oktober 1884

Konigliches Amtsgericht. I. Kirsch.

in

ein⸗

[46788] 8 Oeffentliche Bekanntmachung.

Ueber das Vermögen des Schuhmachermeisters

erthold Zeidler zu Schwedt ist durch Beschluß des hiesigen Amtsgerichts heute, Nachmittag 6 Uhr, Konkurs eröffnet.

Verwalter: Kaufmann Heinrich hier.

Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 30. November 1884. Anmeldefrist bis 13. Dezember 1884.

Erste Gläubigerversammlung

en 12. November 1884, Mittags 12 Uhr.

Prüfungstermin b

den 7. Januar 1885, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle.

Schwedt, den 17. Oktober 1884.

Spatz,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsg

1468111 Konkurs⸗Eröffnung.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Robert Geller in Trier ist am 17. Oktober 1884, Nach⸗ mittags 6 Uhr, der Konkurs eröffnet. Verwalter Peter Dilles, Kaufmann zu Trier. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 11. November er. Anmeldefrist bis 1. Dezember cr. Erste Gläubigerversammlung 14. November ecr., Vormittags 10 Uhr. All⸗ gemeiner Prüfungstermin 12. Dezember er., Vor⸗ mittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 16.

Trier, den 17. Oktober 1884. 8

Keoönigliches Amtsgericht. Abtheilung III. 8

1 Zur Beglaubigung: 88 Semmelroth, Gerichtsschreiber. [46554]

Ueber das Vermögen des Kanfmanns Christoph Joseph Klostermann zu Goldenstedt ist heute, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Berding II. in Vechta. Konkursforderungen sind bis zum 17. Dezember 1884 anzumelden. Erste Gläubigerversammlung am 15. November 1884, Vormittags 10 Uhr. Prü⸗ fungstermin am 10. Januar 1885, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 20. November 1884.

Vechta, 1884, Oktober 16. 8 Großherzoglich Oldenb. Amtsgericht. II.

(gez.) Hedden. Beglaubigt: Raster, Gerichtsschreiber.

Bekanntmachung. Auszug.

Das? Königliche Amtsgericht Waldmünchen hat am 16. Okrober 1884, Vormittags 10 ½ Uhr, folgenden Beschluß erlassen:

„Ueber das Vermöͤgen der Handelsmanns⸗ eheleute Georg und Maria Muggenthaler in Roetz wird auf deren gestellten Antrag bei vorliegender Zahlungsunfähigkeit der Konkurs

eröffnet und als Konkursverwalter der Bürger⸗

maeister Johann Stichaner von Rötz ernannt.“

Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 11. Dezember I. J. Anmeldefrist ebenfalls bis 11. Dezember l. J. „Zur Beschlußfassung der Konkursgläubiger über die etwaige Wahl

[46551]

146774]

eines anderen Verwalters, Be⸗]

stellung eines Gläubigerausschusses ist Termin anbe⸗ raumt auf Peontag, den 10. November lI. J., Vormittags 9 Uhr, und als allgemeiner Prüfungstermin wird Donnerstag, der 18. Dezember I. J., Vormittags 9 Uhr, bestimmt.

Waldmünchen, den 16. Oktober 1884. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts Waldmünchen. . Gründl.

[46806]

Ueber den Nachlaß des Fabrikanten Heinrich August Wimmer in Werdanu ist heute, am 17. Oktober 1884, Nachmittags 5 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Pinther in Werdau. Anmeldefrist bis zum 15. November 1884. Erste Gläubigerversammlung: 20. November 1884, Vormittags 9 Uhr. Allgemeiner Prü⸗

fungstermin: 4. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 10. No⸗ vember 1884. Königlich Sächs. 17. Oktober 1884.

Hanisch. Veröffentlicht: Keilhau, G.⸗S

Amtsgericht Werdan, am

1465671 Bekanntmachung.

In der Kaufmann David Mendelsohnschen Konkurssache aus Allenstein wird zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderung der sechsten Klasse

des Kaufmann Hermann Tarnowski in Breslau von 699,85 ℳ und der nachträglich eingereichten Wechsel von J. G. Wolf senior in Kirchberg 8 2 Wechsel über je 300 und 1 Wechsel über 296,55 ℳ, von W. Lilienthal in Marienwerder 1 Wechsel über 506,50 ℳ, ein Termin auf “ 8 deu 7. November cr., Vormittags 10 ⅛ Uhr, anberaumt. Allenstein, den 14. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht.

8867800 Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Velociped⸗Fabrikanten Friedrich Ednard Otto Ett hierselbst, Elisabethufer 11, wird in Gemäß⸗ heit des §. 190 der Konkurs⸗Ordnung eingestellt, da sich ergeben hat, daß eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Masse nicht mehr vorhanden ist.

Berlin, den 17. Oktober 1884.

Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 49.

146779“ Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Häuseradministrators Eduard Luhn wird in Gemäßheit des §. 190 der Konkurs⸗ ordnung eingestellt, da sich ergeben hat, daß eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Masse nicht mehr vorhanden ist.

Berlin, den 17. Oktober 1884. 2

Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 49.

[46810] Bekanntmachung.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des flüchtigen Mechanikers Johann Wilhelm Müller von Eckenheim (Fabrik von Räh⸗ maschinen Bestandtheilen) ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Vermögensstücke der Schlußter⸗ min auf den 12. November 1884, Vormittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle (Mittelstraße Nr. 6, Sitzungszimmer Nr. 1) anberaumt. (N. 1/84.)

Bockenheim, 15. Oktober 1884.

Königliches Amtsgericht, Abtheilung I.

4676 2 0 1467622 Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Restauratenrs Claus Oellerich zu Kl. Hehlen wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. 1“

Celle, den 17. Oktober 1884.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung III. gez. Swart.

(L. S.) Beglaubigt: Simon, Gerichtsschreiber

[466443 Bekanntmachung.

In der Konkurssache der Commanditgesellschaft O. Henniges & Co. in Liquidation von hier Nr. 2. 83 soll die erste Vertheilung erfolgen. Die daran theilnehmenden Forderungen betragen 1 128 861,62 ℳ Der zur Vertheilung gelangende, verfügbare Massenbestand beträgt 112 886,16 ℳ

Charlottenburg, den 16. Oktober 1884.

Dr. G. Schulz,

Gerichtlicher Verwalter der Konkursmasse der

in Liquid.

Bekanntmachung. In der Wollsteinschen Konkurssache

Commandit⸗Gesellschaft Otto g Co.

von

8 Crossen a. O. — N. 3. 84 — ist Termin zur Prü⸗

fung der angemeldeten Forderungen auf den 30. Oktober 1884, Vormittags 10 Uhr,

(an Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 15, anberaumt.

Crossen a. O., den 16. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht.

[46761] u“ Das Konkursverfahren über das Vermögen des Bäckers und Gastwirths Heinrich Ludolph Behreus in Lembruch wird nach erfolgter Abhal⸗ tung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Diepholz, den 17. Oktober 1884. 8 Königliches Amtsgericht. II. gez. Schulz. 8 DVPeröffentlicht: .“ lenker, Gekretr. reiber Königlichen Amtsgerichts.

146807] Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Privat⸗ Vermögen der Kaufleute Johaun August Traugott Mende und Johann Heinrich Otto Becker, früher in Töpelu, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksichtigenden Forderungen

und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die 8

nicht verwerthbaren Vermögensstücke der Schluß⸗

termin auf

den 17. November 1884, Vormittags 11 Uhr,

vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst bestimmt. Döbeln, den 18. Oktober 1884.

Claus, , Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

46783] Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Israel Stern, früher in Dresden, jetzt in Berlin, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Dresden, den 18. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht. Bekannt gemacht durch: Hahner, Gerichtsschreiber [16768]

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kanfmanns und Gastwirths Johann Wilhelm Bernhard Peters zu Langwarden wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Ellwürden, den 10. Oktober 1884.

Großherzoglich Oldenburgisches Amtsgericht Butiadingen, Abth. . (gez) Schild.

Beglaubigt: . Witte, Gerichtsschr.⸗Geh.

148760]0 Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Friedrich Schneider, Fuhrmanns von Freuden⸗ stadt, wurde nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins und nach vollzogener Schlußvertheilung aufgehoben.

Freudenstadt, den 17. Oktober 1884.

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts:

Lampart.

1467722 Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Carl Roeder hierselbst wird, nach⸗ dem der in dem Vergleichstermine vom 3. Oktober 1884 angenommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen ee von demselben Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.

Fürstenwalde, den 18. Oktober 1884.

Das Königliche Amtsgericht, Abtheilung I.

146760 Bekanntmachung.

Es wird hiemit bekannt gemacht, daß nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins das Kgl. Amtsgericht Fürth das Konkursverfahren über das Vermögen der Gastwirthseheleute Johann Georg und Katha⸗ rina Dotzel von Buch durch Beschluß vom 15. Okto⸗ ber lfd. J. aufgehoben hat.

Fürth, am 15. Oktober 1884. 8

Königliches Amtsgericht.

(L. S) gez. Rächl, Kgl. Amtsrichte

Zur Beglaubigung:

(L. S.) Hellerich, Kgl. Sekretär.

[46770]

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Posamentiers und Knopfmachers Eduard Hartenstein zu Luckau ist durch Beschluß des Königlichen Amtsgerichts hierselbst vom heutigen Tage nach erfolgter Schlußvertheilung aufgehoben.

Luckau, den 14. Oktober 1884.

Wruuck, Gerichtsschreiber des Koͤniglichen Amtsgerichts.

1467811³ Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen der verstorbenen Wittwe Ottilie Jacobsen, geb. Johannsen aus Lügumkloster wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Lügumkloster, den 17. Oktober 1884 Königliches Amtsgericht.

Veröffentlicht:

Toussieng,

Gerichtsschreiber.

1467671 Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Großköthners, Gastwirths und Schmiede⸗ meisters Heinrich Friedrich Schenck zu Amaling⸗ hausen ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Ver⸗ gleichstermin auf

Freitag, den 24. Oktober 1884, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst an⸗ beraumt. Lüneburg, den 9. Oktober 1884.

Krage, als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

146778] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Uhrmachers Paul Hedicke hier wird nach er⸗ senst Abhaltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben.

Magdeburg, den 15. Oktober 1884. 1

Königliches Amtsgericht. Abtheilung IVa.

1467598]° Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Gasthofsbesitzers Karl August Sproß in Strocken wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Mügeln, den 17. Oktober 1884.

Königliches Amtsgericht. Petrenz. 8 Beglaubigt: Bock, G.⸗S.

8

[46758]

Berlin:

Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Gutsbesitzers Karl Wilhelm Schortmann aus Wermsdorf, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Mügeln, den 17. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht. Petrenz. “ Beglaubigt: B ock, Ger.⸗S.

Das Königliche Amtsgericht München I., Abtheilung A. für Civilsachen, hat am 17. Oktober 1884 das durch Beschluß vom 1. Mai 1884 über das Vermögen des Kaufmanns Otto Aiguner hier eröffnete Konkursverfahren als durch Zwangsvergleich beendigt aufgehoben. München, den 18. Oktober 1884. Der geschäftsleitende Königl. Gerichtsschreiber: (L. S.) Hagenauer.

[46774] Bekanntmachung.

Aus der Reinhold Querner'schen Konkurs⸗ masse soll eine Abschlagsvertheilung erfolgen. Das Verzeichniß der dabei zu berücksichtigenden Forde⸗ rungen in Höhe von ℳ 17 282 25 ₰ ist in der Ge⸗ richtsschreiberei des hiesigen Königlichen Amtsgerichts zur Einsicht der Betheiligten ausgelegt. Der ver⸗ fügbare Massebestand beträgt ℳ 3456 50 ₰.

Nendamm, den 18. Oktober 1884.

Hugo Ziegler, Verwalter der R. Querner'schen Konkursmasse. [46808]

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Lederhändlers und Gerbereibesitzers Ernst Gimbaldt zu Neu⸗Ruppin hat der Gemein⸗ schuldner einen Vorschlag zu einem Zwangsvergleiche gemacht.

Der Verwalter hat denselben annehmbar erklärt, und ist ein Termin zur Beschlußfassung über den Vergleichsvorschlag auf den 10. November 1884, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlihen Amtsgerichte hierselbst an⸗ beraumt, was auf Anordnung des bezeichneten Ge⸗ richts mit dem Bemerken veröffentlicht wird, daß der Vorschlag und die Erklärung des Verwalters auf der Gerichtsschreiberei zur Einsicht der Bethei⸗ ligten ausgelegt sind.

Neu⸗Ruppin, den 14. Oktober 1884.

Wiechel, “

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

4877 8 8 3 1467772 Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Bermögen des Gastwirihs Friedrich Wilhelm Preuße in Northeim (Rücking) wird nach erfolgter Abhaltung des L“ hierdurch aufgehoben.

Northeim, den 10. Oktober 1884.. 8

Königliches Amtsgericht. II. Traumann.

[4678411 Bekanntmachung. Das am 30. Mai d. J. über das Vermögen des Hufenpächters Johann Gradert in Gramdorf eröff⸗ nete Konkursverfahren ist wegen mangelnder Masse wieder aufgehoben. Oldenburg i. H., den 15. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht.

46645] 9r8. 5626. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Vorschußvereins Pfullendorf e. G. in Liquidation ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderung des Lorenz Fischer von Großstadelhofen besonderer Termin auf Dienstag, den 5. November l. J., Vormittags 9 Uhr, vor dem Gr. Amtsgericht dahier anberaumt. Pfullen⸗ dorf, den 15. Oktober 1884. Der Gerichtsschreiber des Großh. Amtsgericht: Kumpf.

1467733 Konkursverfahretn.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Israel Chaim — in Firma J. Chaim — zu Posen wird nach rechtskräftiger Be⸗ stätigung des angenommenen Zwangsvergleiches und nach Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters hierdurch aufgehoben.

Posen, den 18. Oktober 1884.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV

8188020 Bekanntmachung.

In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des Kaufmanns Jacob Wiens aus Dirschau wer⸗ den die Gläubiger zum Schlußtermin auf den 13. November d. J., Vormittags 10 Uhr, in unser Gerichtszimmer Nr. 15 vorgeladen. Es soll in diesem Termin über den freihändigen Ver⸗ kauf einiger zur Masse gehörigen Gärten beschlossen und die Schlußrechnung des Herrn Verwalters geprüft werden.

Pr. Stargard, den 17. Oktober 1884. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts:

Gregorkiewicz,

—y—

146785] Bekanntmachung.

Nr. 9248. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Holzhändlers A. Schandelmaier in Schönwald wird nach Abhaltung des Schluß⸗ termins und vollzogener Schlußvertheilung auf⸗ gehoben. 8

Triberg, den 14. Oktober 1884.

K 0 p f „ 8 1 Gerichtsschreiber des Gr. Amtsgerichts. 1468053 Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma C. G. Schön II. in Werdau und des einen Mitinhabers derselben, Christian Gott⸗ hilf Schön daselbst, wird nach erfolgter Abhal⸗ tung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Werdau, den 18. Oktober 1884.

Königliches Amtsgericht. Hanisch.

“

Redacteur: Riedel.

Verlag der Expedition (Scholz.) Druck: W. Elsner.

v11“

zum Deutschen Reichs⸗

1

Dritte Beilage 8 Anzeiger und Königlich Preußischen

8 8

Berlin, Montag, den 20. Oktober

Staats⸗Anzeiger. 1884.

N. 247. 1

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den vom 25. Mai 1877 vorge

vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz,

Central⸗

andels⸗Register

Das Central⸗Handels 85 für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalte ür Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ 5 Pt lnstelte, se

Markenschutz,

und Königlich Preußischen Staats⸗

vom 30. November 1874, sowie die in dem Gese chriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem be

für das Deutsche Rei

Das Central⸗Handels⸗Register für das D Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr.

eu

tsche

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

2* betreffend das Urheberrecht an onderen Blatt unter dem Titel

ch. (Nr. 247A.)

Reich erscheint in der Regel täglich. — Das — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —

Mustern und Modellen,

Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

—

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden beut die Nru. 247 1., und 217 B. ausgegeben.

Patente.

Patent⸗Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗

enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen

unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse. 8

III. C. 1520. Verfahren zur Herstellung von Muffs, Hüten u. s. w. aus Federn. — Cohn & Eichel in Berlin.

VI. Sch. 3128. Neuerung an dem unter Nr. 26 630 patentirten oberirdischen Lagerkeller (Zusatz zum Patente Nr. 26 630). — Paul Schaar in Poeßneck.

B. 4939. Kellerkühlung mit Ventilation.

*— Ppeter Bender in Mannheim.

„ K. 3744. Neuerung an Wärmevertheilungs⸗ schirmen für Malzdarrheizungen. Ludwig Klatscher in Prag; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Commissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80.

Sch. 3002. Neuerung an Malzdarren. — Ferdinand Scheib in Smichow b. Prag; Vertreter: Ernst Brandt in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 56 a. 8

XVIII. J. 927. Verfahren nebst Generatoren zur Petroleumgas⸗Erzeugung behufs Schmelzen von Metallerzen und Metallen aller Art. — Gomer Jones in Washington, V. St. v. A.; J. Brandt in Berlin W., Königgrätzer⸗ straße 131.

XXV. B. 5194. Befestigungsweise der Plati⸗ nen an Ketten⸗Wirkstühlen. — E. M. Bach in

Burgstaedt i. S. XXVI. Absperrhahn mit voller undd

H. 4452. regulirbarer Durchgangsöffnung. — Joh. Alb. Henckels in Solingen.

XXVII. R. 2875. Vorrichtung zur Erhöhung des Nutzeffektes an trockenen Luft⸗ und Gas⸗ pumpen. — C. Reich in Linden⸗Hannover,

Zusammenlegbarer

Falkenstr. 56 A. I. stuhl. — Ewald Müller in Sorau.

XXXIV. R. 2715. Spieltisch — Rusche- weyh & Schmidt in Langenöls, Schlesien.

„ R. 2828. Selbstthätige Milch⸗Koch⸗Maschine. Et. J. J. Renson in Wiesbaden.

„ Z. 602. Matratze. — Wilhelm Zangerle in Mindelheim, Bayern, Kreis Schwaben.

XXXVII. Sch. 3154. Feststellvorrichtung für geöffnete Fenster und Thüren. Victor Schoeler in Coepenick bei Berlin.

XXXVIII. R. 2819. Selbstthätig arbeitende Bohr⸗ und Fräsmaschine für Pianofortemechanik⸗ theile. — W. Ritter in Altona in Holstein.

„ Sch. 3114. Maschine zum Biegen von Faßdauben. H. Schlossmacher in Düsseldorf.

LI. P. 2088. Federhaus für Spieldosen. C. Paillard & Co. in St. Croix, Schweiz; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗

straße 110.

„ P. 2114. Befestigung von Platten oder Stangen an Schallkammern. Richmond Plant und Edmund Perry in Birmingham, England; Vertreter: G. Dittmar in Berlin, Kommandantenstr. 56.

LIV. E. 1306. Holzschleifmaschine. — Ed- ward Punderson Ely in South⸗Wallingford, Grafschaft Rutland in Vermont, V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gnei⸗ senaustr. 109/110.

LIX. B. 5041. Steuerung für Dampfwasser⸗ heber (Pulsometer). — Cuthbert Burnett in Hartlepool, Grafschaft Durham, England; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

LXVIII. St. 1193. Neuerung an pneumati⸗ schen Thürschließern. — Gustav Stifter in Wien; Vertreter: Internationale Association für Patentangelegenheiten in Berlin SW., Kö⸗ niggrätzerstr. 107.

XXII. N. 1048. Neuerung an Maschinen⸗ geschützen. — Thorsten Nordenfelt in Lon⸗ don; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstraße 34.

XXIV. R. 2709. Magnetische Contactfeder bei elektrischen Apparaten und Läutewerken. — Constant François de Redon in Paris; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

XXXIII. B. 5118. Uhrenhemmung mit schaukelnder Auslösung. — François BCal in La Chaise⸗Dieu, Frankreich; Vertreter: Richard üders in Görlitz.

. H. 4551. Stundenschlagwerk mit Repetition; Zusatz zum Patent Nr. 29 082. — C. Hahl-

1 Meg in Stettin.

XXXV. R. 2843. Vorrichtung zur Reini⸗ gung von Abwässern vermittelst Decantirung; Zusatz zu R. 2655. — M. M. Rotten in Ber⸗ lin SW., Königgrätzerstr. 97.

XIX. F. 2127. Diffusions⸗Control⸗ apparat. — Fischer & Stiehl in Essen g. d. Ruhr.

.F. 2150. Verfahren und Apparate zur Her⸗ stellung von Zucker⸗Platten und ⸗Streifen zur Würfelzuckerfabritation. — Albert Fesca, in irma: Alb. Fesca & Co. in Berlin N.,

Chausseestr. 35.

Berlin, den 20. Oktober 1884.

Kaiserliches Patentam Stüve.

Berichtigung.

Der im „Deutschen Reichs⸗Anzeiger“ vom 16. Ok⸗ tober 1884 unter Kl. XX., Aktenzeichen A. 1050, der Patentanmeldungen genannte Patentsucher heißt nicht Adoph, sondern Adolph.

Berlin, den 20. Oktober 1884.

etsbltin. 2 Patentamt. ü ve.

Ertheilung von Patenten.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

P. R. 29 546 — 29 633.

Klasse.

I. Nr. 29 629. Hubregulator für Setzsiebe. — 0. Bilharz in Pr. Moresnet bei Aachen. Vom 21. Mai 1884 ab.

III. Nr. 29 555. Gummistoßschnur für Damen⸗ kleider. — A. Alexander in Berlin, Aleran⸗ drinenstr. 68. Vom 11. April 1884 ab.

Nr. 29 627. Neuerung an Kravatten⸗ verschlüssen; Zusatz zu P. R. 25 831. — F. V. Colin in Paris; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. Vom 1. Mai 1884 ab.

VI. Nr. 29 586. Trockenappvarat. — Hünerkoprf & Sohn und F. Rutschmann in Nürnberg. Vom 1. April 1884 ab.

„ Nr. 29 590. Apparat zum Einschwefeln von Wein, genannt „Einschwefler“. 8öö1“ Nessler, Hofrath, in Karlsruhe (Baden). Vom 13. Mai 1884 ab.

Nr. 29 591. Verfahren und Apparate zur Extraktion der ätherischen Oele des Hopfen und anderer Pflanzen. — Th. A. Breithaupt in Straßburg i. Elsaß. Vom 14. Mai 1884 ab. Nr. 29 605. Vorrichtung zum Ahbziehen der

Würze von den Trebern. — E. Mallat in Proßnitz, Mähren; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg, Fischmarkt 2. Vom 19. April 1884 ab. Nr. 29 615. Maisch⸗ und Kühlapparat ohne innere Wasserkühlung. — A. Retter, Herzogl. Braunschweigischer Ober⸗Amtmann in Groß⸗ graben (Oels⸗Gnesener B.). Vom 1. Januar 1884 ab.

IX. Nr. 29 561. Maschine zum Schräglochen

ebener und gewölbter Bürstenhölzer u. drgl. —

E. Roquet und St. F. Cohin in Rouen,

Dep. Seine inférieure. Frankreich; Vertreter:

C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110.

Vom 11. April 1884 ab.

Nr. 29 557. Einrichtungen zur Ausübung von Druck auf Kohlen, welche in horizontalen Koksöfen mit intermittirendem Betriebe verkokt werden sollen; Zusatz zu P. R. 18 693. — Fritz W. Lürmann in Osnabrück. Vom 14. Juni 1884 ab.

XIII. Nr. 29 575. Dampfentwösserer. Hallesche Maschinen- und Dampf- kessel-Armaturen-Fabrik in Halle a. S. Vom 22. Juni 1884 ab.

XVI. Nr. 29 560. Neuerung in der Herstellung von Superphosphaten. E. Dreyfus in Paris, 17 rue du Val de Grace; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 6. April 1884 ab.

Nr. 29 564. Verfahren zur Herstellung eines Fällungspulvers für Kunstdüngerbereitung. — Dr. F. Karsch in Berlin W., Steglitzerstr. 13. Vom 30. Januar 1884 ab.

Nr. 29 565. Verfahren zur Herstellung von stickstoff⸗ und phosphorsäurehaltigem Dünger auf nassem Wege. — Dr. Th. E. Scheele und Th. Kühn in Emmerich a. Rh. Vom 31. Ja⸗ nuar 1884 ab.

XVIII. Nr. 29 571. Drehbare Bessemerbirne. — Ph. Lamberty in Ehrang; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 30. April 1884 ab.

XIX. Nr. 29 569. Aufgedornte Lochränder bei Straßenbahnschienen⸗Verbindungen. — F. Peters in Dortmund. Vom 16. April 1884 ab.

XX. Nr. 29 563. Neuerung an Vacuumbrems⸗ ventilen. — A. S. Hamand in London 9, Bridge Street Westminster; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg, Fischmarkt 2. Vom 6. November 1883 ab.

Nr. 29 633. Greifervorrichtung für Straßen⸗ bahnen mit Seilbetrieb. — Ch. sman in London; Vertreter: Brydges & Co. in e W. Königgrätzerstr. 107. Vom 6. April

884 ab.

XXIII. Nr. 29 554. Verfahren zum Festmachen und Härten von flüssigen Kohlenwasserstoffen, ätherischen Oelen, fetten Oelen und Fetten vege⸗ tabilischer und animalischer Herkunft; Zusatz zu P. R. 27602. — S M. Eiseman in New⸗ Vofk; Vertreter: O. Raab in Berlin SW., Zossenerstr. 31 II. Vom 27. März 1884 ab.

XXIV. Nr. 29 546. Verfahren und Apparat zur Verbrennung von mit staubförmigem Brenn⸗ material vermischten Kohlenwasserstoffen. — J. Leede in Washington, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 22. Januar 1884 ab.

Nr. 29 553 Schornsteinaufsatz. — Dr. phil. L. W. Schaufuss in Oberblasewitz⸗Dresden, Schaufußftraße 41. Vom 29. März 1884 ab.

X.

Neuerung an einem Hopfen⸗

Klasse.

XXIV. Nr. 29 614. Apparat zum Verbrennen von flüssigem Brennmaterial. — E. C. Burgess zu Wellington Street Islington, London; Ver⸗ treter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzer⸗ straße 131. Vom 6. Juli 1884 ab.

XXVI. Nr. 29 567. Apparat zum Anzünden von Leuchtgas mittelst Elektricität. — E. Klaber in Wien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstraße 47. Vom 26. Februar 1884 ab.

Nr. 29 628. Gasdruck⸗Regulator vor Gas⸗ motoren. — E. Schrabetz in Wien; Ver⸗ treter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3Z. Vom 17. Mai 1884 ab.

Nr. 29 632. Apparat zum Carburiren von Luft. — P. Th. Dubos in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 9. Juli 1884 ab.

XXXI. Nr. 29 548. Verfahren und Apparat zur kontinuirlichen Herstellung von prismatischen Körpern (Draht, Stangen, Platten, Schienen) direkt aus geschmolzenen Eisencarbureten. C. M. Pielsticker in London und Dr. F. C. G. Müller in Brandenburg a. d. Havel; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗ Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 8. Februar 1884 ab.

Nr. 29 550. Apparat zum Handhaben auf⸗ klappbarer Gießformen beim Gießen von Platten für galvanische Batterien. Ch. F. Brush in Cleveland, U. St. A.; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124. Vom 19. Februar 1884 ab.

Nr. 29 584. Eisenschmelzofen. — H. Krigar in Hannover. Vom 28. Dezember 1883 ab.

Nr. 29 585. Gießtrichter. — C. A. Cas- persson in Forsbaeka, Schweden; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 11. März 1884 ab.

XXXII. Nr. 29 570. Cinrichtung zum selbst⸗ thätigen Transportiren der Flaschen vom Glas⸗ ofen nach dem Kühlofen. — Ad. Kuhlmann in Lerbeck bei Hausberge. Vom 26. April 1884 ab.

XXXIII. Nr. 29 617. Neuerung an dem unter Nr. 23 954 patentirten Korbverschlusse; Zusatz zu P. R. 23 954. — F. Loos in Nürn⸗ berg. Vom 2. April 1884 ab.

„ Nr. 29 622. Fingerhut mit Vorrichtung zum Einfädeln. — E. Kittmann in Danzig. Vom 19. Juni 1884 ab.

XXXIV. Nr. 29 562. Nachtgeschirrdeckel mit Desinfectionskammer. E. F. Hippe in Langebrück bei Dresden. Vom 25. Juni 1884 ab.

Nr. 29 618. Kartoffel⸗Quetschmaschine. — Elvira Klobsch in Wiesbaden, Carlstr. 23. Vom 13. Mai 1884 ab.

Nr. 29 619. Kanne zum Tränken von Holz und anderem Brennmaterial mit Petroleum. — G. Habendorff in Gartz a. O. Vom 27. Mai 1884 ab

„Nr. 29 620. Selbstthätige Klemmvorrichtung für Rouleau⸗Schnüre u. dergl. — B. Norden- holz in Fähr bei Vegesack. Vom 28. Mai 1884 ab.

Nr. 29 621. Klappstuhl. — J. St. Mac Kaye in Washington, Distrikt Columbia, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Ber⸗ lin W., Potsdamerstr. 141. Vom 17. Juni 1884 ab.

Nr. 29 623. Reibemaschine. — A. Ober- meyer in Barmen⸗Rittershausen. Vom 25. Juni 1884 ab.

XXXVI. Nr. 29 552. Vorrichtung zur Regu⸗ lirung der Luftführung unter dem Rost an Oefen mit luftdichten Verschlußthüren. — A. Dinger in Gumbinnen. Vom 11. März

1884 ab. Oefen und Heizkästen mit

Nr. 29 604. Doppelwandung. — E. Morgenroth und Vom 17. April

Dr. F. Stolze in Berlin.

1884 ab.

„Nr. 29 607. Automatischer Wärmeregulator für Dampf⸗ oder Wasserheizungen.— Poensgen & Co. und J. F. Hauser in Düsseldorf. Vom 10. Mai 1884 ab.

Nr. 29 609. Neuerung an transportabeln Kochherden. — C GC. F. Brandes in Wolffen⸗ büttel. Vom 1. Juni 1884 ab.

„Nr. 29 610. Ofenrohr⸗Rosette. — J. Klein in Pachten, Reg.⸗Bez. Trier. Vom 6. Juni 1884 ab.

XXXVII. Nr. 29 572. Aufzughalter. —, Biringer & Peschke in Zweibrücken Rheinpfalz. Vom 25. Mai 1884 ab.

„ Nr. 29 574. Transportables Schutzdach für Getreide⸗ und Futlterhaufen auf freiem Felde. — L. A. Couteau in Leonville, Frankreich; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M. Vom 30. Mai 1884 ab.

XXXVIII. Nr. 29 581. Nagelapparat an einer Maschine zur Herstellung cylindrischer Fösser aus Fourniren. Sächsische

tickmaschinenrabrik in Kappel bei Chemnitz. Vom 27. Mai 1884 ab.

XL. Nr. 29 547. Verfahren zur direkten Ge⸗ winnung von schmiedbarem Ferronickel und Ferro⸗ kobalt aus den Rohsteinen des Nickels und Kobalts. Fonderie de Nickel et Métaux Blancs in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 7. Februar 1884 ab.

Klasse. XL. Nr. 29 551. Vorrichtungen an Oefen zur Darstellung oder Schmelzung von Metallen bei Gewinnung von Kohlenoxydgas

XLII.

glei chzeitiger

oder Schwefelkohlenstoff.

J.

Quaglio in

Frankfurt a./M., J. Pintsch in Berlin und A. Lentz in Stettin. Vom 9. März 1884 ab.

Nr. 29 549. Personenverkehr auf Pfer

Registrirapparat für den debahnen und in öffent⸗

lichen Lokalen. — R. W. Vining in Liver⸗ pool, County of Lancaster, England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 16. Februar 1884 ab.

Nr. 29 559.

Messerfü

hrung

Schnittobjektes. Vom 5. Februar 1884 ab.

6 Elektrische Zählmaschine für Papiergeld. — G. Rudolphy in Reval; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath

Wetzlar.

Nr. 29 594.

in Berlin SW., Lindenstr. 80.

1884 ab. Nr. 29 599.

graphischen Darstellung ebener Wege.

Mikrotom

mit automatischer

und selbstthätiger Hebung des

Maschine zur

W. E. Boecker

in

Vom 1. Januar

Aufnahme und Th.

Schaarschmidt, Major z. D. in Radebeul. Vom 21. März 1884 ab.

Nr. 29 602. Elektro⸗pneumatischer Wärme⸗ Telegraph. — A. Bechem, in Firma Bechem

& Post,

in

1884 ab. Nr. 29 608. Geldzähl⸗ und Rollapparat. —

H. Stiller in Breslau, Vorderbleiche 1.

Hagen i. W.

16. Mai 1884 ab. Nr. 29 611.

für Brückenwaagen.

New⸗York, V.

in Berlin

Vom 9. April

Vom

Hebel⸗Druckreduktions⸗Apparat

St. A.;

SW., Gneisenaustr.

6. Juni 1883 ab.

Nr.

29 612.

Fallmaschine

A. H. Emery in Vertreter:

C. Pieper 110. Vom

mit elektrischer

Registrirung. — Dr. P. Moennich in Rostock, Mecklenburg, Fr.⸗Franz⸗Str. 90. Vom 10. Juni 1884 ab. 8 Nr. 29 613. Opernglas als Anhänger trag⸗ bar. — C. Rothacker jr. in Pforzheim. Vom 29. Juni 1884 ab. XLIV. gewebe aus flachgedrückten Drahtspiralen und eingezogenen Bändern. — J. Monjjon in Paris, rue des deux Gares; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 25. M 1884 ab. XLVII.

Barmen.

Nr. 29 588. dichten von Ventilen. Vom 8. April 1884 ab.

Nr. 29 630. Elastisches Metalldraht⸗

Neuerung zum Nach⸗ E. Klingholz in

LII. Nr. 29 624. Stickmaschine mit Zungen⸗

L

2

LXIX.

LXXI.

nadeln. — G. Hornbogen in

Vom 10. Februar 1884 ab.

Nr. 29 625. Neuerungen an der Heilmann'schen Stickmaschine mit Hebelbetrieb; Zusatz zu P. R. 28 695. — J. Sobotka in Plauen i. V. Vom 27. März 1884 ab.

Nr.

29 626.

Plauen i. .

Stoffrücker⸗Mechanismus an

Handschuh⸗Nähmaschinen. — H. Hartig i Kändler, bei Limbach, Sachsen. 1884 ab.

Nr. 29 631.

mann in Berlin C., Alexanderstr. 1. 30. Mai 1884 ab.

Nr. 29 576. J. J. Schmidt

XIII.

Vom 22. April

29 Einrichtung zur Ausführung von Ziernähten an Nähmaschinen. — J. Gut-

in Erfurt.

tember 1883 ab.

Nr. 29 577. F. Engel in Hamburg, Graskeller 21.

Vom

Metallene Radnabe. . Vom 23. Sep⸗

„Zugvorrichtung für Fahrzeuge. — P. Bailly in Paris, Frankreich; Vertreter

7. Dezember 1883 ab. Nr. 29 578.

straße 73.

Vom

Neuerung an Kippwagen. — L. R. Wacker in Dresden, Weißeritzstr. 30 Vom 5. März 1884 ab.

Nr. 29 579. Velociped mit mehrfachem An⸗ trieb. — E. A. Hoppe in Berlin, Thurm⸗

Vom 9. April 1884 ab.

Nr. 29 580. Kippwogen. — C. F. Uhlig in Potsdam, Neue Königstr. 7.

1884 ab.

Vom 7. Mai

Nr. 29 582. Sicherung des Vorsteckers an Wagenachsen.

Schlesien. XVIII.

Vom 12. Juni 1884 ab. Nr. 29 595.

F. Endres

1884 ab. Nr.

29 598.

C. Linke

in Mainz.

Neuerung an

in Lissa in

Rahmen⸗Verschluß. — Vom 3. Januar

Espagnolett⸗

stangen⸗Verschlüssen. — Gebr. Kallmeyer in Bremen Nr. 51 auf dem Hafen. Vom 15. März

1884 ab.

Nr. 29 556.

Taschenmesserscheere.

FE. A. Clanberg und E. Butzmühlen in Solingen, Krämerskämpchen 31 A. Vom 19. April

1884 ab.

Nr. 29 587. von Metallbeschlägen für Schuhwerk.

Apparat zum Befestigen

— 1

Richardson in Providence, Rhode Island, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗

furt a. M.

LXXII.

Patron

Vom 15. Dezember 1883 ab. Nr. 29 589. Neuerung an Rahmenlaffeten. — B. B. Hotchkiss in Paris; Vertreter: G. A. Hardt in Cöln

1884 ab.

8

7

Sionsthal 11.

Vom 2. April 1884 ab. Nr. 29 583. Hinterlader zu deren Umwandlun gewehre. — A. Beer in Paris; Kesseler in Berlin SW.,

enmagazin für in Repetir⸗ ertreter: C.

Königgrätzerstr. 47.

Vom 11. Mai