144387]
Erbschafts⸗ und Indagations⸗Proclam. Dritte und letzte Bekanntmachung.
Auf Antrag der Vormünder der als Miterben Tonkurrirenden unmündigen Kinder zweiter Ehe des am 1. September 1884 verstorbenen Schiffers Jo⸗ hann Christopher Wegner zu Laboe werden Alle und Jede, mit alleiniger Ausnahme der vorgenannten unmündigen Miterben, welche Erb⸗ oder sonstige Ansprüche und Forderungen an den nur bedingt unter der Rechtswohlthat des Gesetzes und Inventars angetretenen Nachlaß des ꝛc. Wegner zu haben ver⸗ meinen, hierdurch aufgefordert, diese Ansprüche und Forderungen innerhalb zwölf Wochen, vom Tage der letzten Bekanntmachung dieses Proclams an gerechnet, bei Vermeidung des Verlustes und
Ausschlusses von der Nachlaßmasse rechtsbehörig hier⸗ selbst anzumelden. . Schönberg i. H., den 26. September 1884.
Königliches
Amtsgericht. oeck. 4
[29101] Bekanntmachung. Das K. Amtsgericht Neuburg a. D. beschließt in Sachen betfd. die Aufgebote zum Zwecke der Todes⸗
lärung: 8 8 nns 1) der Barbara Knödler, 8 2) des Johann Knödler, 3) des Gottfried Knödler,
Alle von Neuschwetzingen, auf Antrag des Johann Friedrich Schenkel, Gast⸗ wirth von dort:
a. Es wird das Aufgebotsverfahren zum Zwecke der Todeserklärung der Barbara Knödler, dann des Johann und des Gottfried Knödler, sämmt⸗ lich von Neuschwetzingen, eröffnet, Aufgebotstermin wird anberaumt auf
Dienstag, den 26. Mai 1885, früh 9 Uhr, 1 in welchem der Antragsteller Joh. Friedrich Schenkel bestimmt zu erscheinen hat,
.an die genannten Verschollenen ergeht Auftrag, sich spätestens im Aufgebotstermine persönlich oder schriftlich bei dem unterfertigten Gerichte zu melden, widrigenfalls sie für todt erklärt werden, 1
an etwaige Erbbetheiligten, ihre Interessen im Aufgebotsverfahren zu wahren, an Alle jene, welche über das Leben der Ver⸗ schollenen Kunde geben können, hierüber bis zum genannten Termine Mittheilung bei Geri machen.
Neuburg, den 10. Juni 1884. K. Amtsgericht. Zimmermann.
ee“ 1
Die Hypothekendokumente über die auf dem Grundstück der Drinkwitz’schen Eheleute Trechwitz Band I. Blatt Nr. 6 eingetragenen Forderungen: ℳ
25. 11. 41 a. Rezeß vom 28. 11. 44 über 5 mal 116
FTllr. 20 Sgr. Mutter⸗ und Brudererbe der Geschwister Wendland,
8 26. 2. 4 b. Kaufvertrag vom 7, über 183 Thlr.
10 Sgr. Restkaufgelder für die 5 Geschwister „Wendland, sind für kraftlos erklärt.
Ferner sind die unbekannten Berechtigten zu fol⸗ enden auf dem genannten Grundstücke haftenden osten der Albertine “ Wendland,
1141 1) aus dem Rezeß vom 28. 11 44 von 116 Thlr. 20 Sgr. Bruder⸗ und Muttererbe und on 23 Thlr. 10 Sgr. ererbten Antheil an inem solchen, 26. 2. 48
2) aus dem Kaufvertrage vom 5. —3 —52 von
183 Thlr. 10 Sgr. Restkaufgelder und von 6 Thlr. 20 Sgr. ererbten Antheil a
solchen, mit ihren Ansprüchen ausgeschlossen.
Brandenburg, den 16. Oktober 1884.
Königliches Amtsgericht. [47333]
Auf den Antrag 1) des Eigenthümers Gottfried Leske zu Strozewo, 2) des Gastwirths August Braun zu Budsin hat das Königliche Amtsgericht zu Kolmar i. P. am 14. Oktober 1884 durch den Amtsrichter Wollschlaeger für Recht erkannt:
Die eingetragenen Gläubiger der in dem Grund⸗ buche von Strozewo Nr. 7 in Abtheilung III. unter Nr. 1 eingetragenen Post von 200 Thalern nebst Zinsen, sowie die unbekannten Rechtsnachfolger dieser eingetragenen Gläubiger werden mit ihren Ansprüchen an die gedachte Post ausgeschlossen.
Die Kosten des Verfahrens haben die Antragsteller zu tragen.
[47335] Fv. üner.; Durch Urtel des Königlichen Amtsgerichts Cosel vom 17. Oktober 1884 ist für Recht erkannt worden: Diejenigen, welche Ansprüche haben an die Post Abtheilung III. Nr. 1 des Grundstücks Nr. 49 Landsmierz, wo für Joseph Olex mütterliche Erbgelder von 34 Thalern 22 Sgr. 6 Pf. haften, werden mit ihren Ansprüchen an die bezeichnete Post ausgeschlossen. Cosel, den 17. Oktober 1884. Koönigliches Amtsgericht, Abtheilung IV.
[47336] Bekanntmachung.
Durch Urtel des Königlichen Amtsgerichts Cosel vom 17. Oktober 1884 ist für echt erkannt worden:
Das Hypothekeninstrument über die auf Blatt 15 Czissek Abtheilung III. Nr. 12 noch eingetra⸗ genen Antheile des Joseph Kuczera zu a. von 25 Thlr. 6 Pf. und des Valentin Wollny⸗ Konetzke zu d. von 34 Thlr. 21 Sgr., insoweit es über den quittirten Betrag des Joseph Kuczera lautet, wird für kraftlos erklärt.
Cosel, den 17. Oktober 1884.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
147337] Bekanntmachung.
Durch Urtel des Königlichen Amtsgerichts Cosel
vom 17. Oktober 1884 ist für Recht erkannt worden: Das Hypothekenzweiginstrument, welches für die
gebildet
—
ragene Forderung von 55 Thlr. 5 ist, wird für kraftlos erklärt. Cosel, den 17. Oktober 1884.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
[47339] Bekanntmachung. Das Hypotheken⸗Instrument, welches über die Band 32 Blatt 52 Abtheilung III. Nr. 2 und Band 10 Blatt 7 Abtheilung III. Nr. 2 des Grund⸗ buchs von Darfeld aus der Urkunde vom 1. Februar 1830 für den Bürgermeister Gröninger zu Darfeld eingetragene, später auf den Armenfonds zu Darfeld übergegangene Darlehnsforderung von 50 Thlrn. ge⸗ bildet ist, wird für kraftlos erklärt. Coesfeld, den 14. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht
[47332] Bekanuntmachung. „Durch Ausschlußurtheil vom 13. Oktober 1884 ist für Recht erkannt worden: I. Die rachbezeichneten Hypothekenurkunden: 1) Hypothekenbrief über 100 Thlr., buchstäblich einhundert Thaler, Restforderung von ursprünglich 700 Thlr. Darlehn nebst 5 % Verzugszinsen vom 16. Januar 1866 ab und Kosten, eingetragen auf Grund der Obligation vom 16. Januar 1866 und zufolge Verfügung vom 9. Februar 1866 auf den 92¹ dem Bahnwärter Friedrich Knorrscheidt und dessen Ehefrau Caroline, geb. Göricke, in Merbitz gehörigen, im Grundbuche von Merbitz, Band I. Nr. 19 unter Nr. 1 und 2 des Titelblatts verzeich⸗ neten Grundstücken Abtheilung III. Nr. 8 für den Gutsbesitzer Andreas Kaufmann in Nauendorf, 2) Hypothekenschein in vim recognitionis de dato Loebejün, den 14. Oktober 1833 über je 6 Thlr., buchstäblich sechs Thaler, mütterliche Erbegelder der sechs minderjährigen Geschwister Johanna Marie, Johann Andreas Wilhelm, Johann Gottloß, Johann Gottfried, Johann Carl, Friedrich Carl Simson Becker in Petersberg aus dem gerichtlichen Erb⸗ vergleich vom 10. September 1829, eingetragen auf den dem Zimmermann Christian Becker in Peters⸗ berg gehörigen, im Grundbuche von Petersberg Band I. Nr. 14 verzeichneten Grundstücken Abthei⸗ lung III. Nr. 2, 3, 4, 5, 6 und 7 ex decreto vom 14. Oktober 1833, 3) Hypothekenschein in vim recognitionis de dato Loebejün, den 1. Juni 1841 über je 10 Thlr., buch⸗ stäblich zehn Thaler räterliche Erbegelder der vier minderjährigen Geschwister Johann Gottlob, Johann Gottfried, Johann Carl und Friedrich Carl Simson Becker in Petersberg, aus dem gerichtlichen Erb⸗ vergleiche vom 10. April 1841 eingetragen auf den dem Zimmermann Christian Becker in Petersberg gehörigen, im Grundbuche von Petersberg Band I. Nr. 14 verzeichneten Grundstücken Abtheilung III. Nr. 9, 10, 11 und 12 ex decreto vom 1. Juni 1841 zu gleichen Rechten, werden für kraftlos erklärt. Königliches Amtsgericht zu Loebejün.
[47340) Im Namen des Königs! Verkündet am 14. Oktober 1884.. Referendar Frick, Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag des Korbmachermeisters August
Häßler zu Roitzsch, vertreten durch den Rechtsanwalt
Klang zu Delitzsch, erkennt das Königliche Amts⸗
gericht II. zu Bitterfeld durch den Amtsrichter
Trappe für Recht:
Die Hypothekenurkunde über 20 Thlr. Vater⸗
erbtheil, eingetragen aus der Erbtheilungsverhandlung
vom 28. August 1834, gleichantheilig für a. Wilhelmine Petzold, b. Dorothee Emilie Petzold,
1) laut Perfügung vom 19. September 1834 in Abtheilung III. Nr. 9 der jetzt dem Müller Eduard Franz Grußdorf gehörigen
rundstücke Roitzsch Band I. Blatt Nr. 4 und
2) laut Verfügung vom 6. April 1861 von da zur Mithaft übertragen nach Abtheilung III.
Nr. 2 der jetzt dem Korbmachermeister August äßler gehörigen Grundstücke Roitzsch Band XI. Blatt Nr. 257, gebildet aus dem Kaufvertrage vom 17. Februar 1834 und der Erbtheilungsverhandlung vom
28. August 1834
wird für kraftlos erklärt
und die Kosten fallen dem Antragsteller zur Last.
Von Rechts Wegen. Trappe.
[47329) Das Hypothekendokument über das im Grund⸗ buche Heilsberg Nr. 375 Abth. III. Nr. 8 für den Reichs⸗Unterstützungsfonds für Landwehrmänner und Reservisten eingetragene Darlehn von 90 Thlrn., bestehend aus einer Ausfertigung der Obligation vom 19. Juni 1873 und Hypothekenbrief vom 30. Juni 1873 ist durch Ausschlußurtheil von heute für kraftlos erklärt.
Heilsberg, den 13. Oktober 1884.
Königliches Amtsgericht.
[47328]
Das Hypothekendokument über den im Grund⸗ buche des Grundstücks Lauterhagen Nr. 14 Abth. III. Nr. 2 für die unverehelichte Elisabeth Grodd ein⸗ getragenen Kaufgelderrückstand von 416 Thlr. 20 Sgr., bestehend aus der Ausfertigung des Vertrages vom 9. Juni 1845 und Hypothekenscheines vom 26. Juli
dieses Kind für die Zeit von dessen Geburt bis zum zurückgelegten 14. Lebensjahre, dann einer Kindbett⸗ kostenentschädigung von 12 ℳ und einer Deflora⸗ tionsentschädigung von 50 ℳ an die Kindsmutter in die öffentliche Sitzung des oben genannten Ge⸗ richts vom Dienstag, den 9. Dezember 1884,
Vormittags 9 Uhr, Sitzungszimmer Nr. 18/1. nach erfolgter Bewilli⸗ gung der öffentlichen Zustellung geladen.
München, den 20. Oktober 1884.
Der geschäftsleitende Königl. Gerichtsschreiber:
(L. S.) Hageln auer.
2
147474] Bekanntmachung.
Der Gerichtsassessor Emil Godlewski ist in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
Braunsberg, den 18. Oktober 1884.
Königliches Landgericht. [47473]
Der Rechtsanwalt Dr. Eduard Sieber ist in die Liste der Rechtsanwälte bei dem Amtsgerichte in Schlettstadt und bei dem Landgerichte in Colmar eingetragen worden, was in Gemäßheit des §. 20 der Rechtsanwaltsordnung hierdurch bekannt gemacht wird. 1““
Colmar, den 20. Oktober 1884.
Der Landgerichts⸗Präsident.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
145366]0 Bekanntmachung. Freitag, den 24. Oktober d. J., Vormittags 10 Uhr, sollen auf dem Posthaltereihofe Oranien⸗ burgerstraße 35/36 hierselbst 30 im Postfuhrdienst nicht mehr verwendbare Pferde öffentlich meistbietend versteigert werden. Berlin N., 9. Oktober 1884. Kaiserliches Postfuhramt.
11““
[47458] Die Königliche Oberförsterei Wandsburg in West⸗ preußen, Regierungsbezirk Marienwerder, Kreis latow, stellt von Anfang Dezember 1884 bis Ende April 1885 folgende Hölzer zum öffentlichen Aus⸗
gebot:
I. Eichen.
800 fm Nutzholz in Stämmen und Stößen, zum Schiffsbau, sowie zu Tischler⸗ und Böttcherzwecken geeignet,
ca. 1000 fm Brennholz.
II. Weiß⸗ und Rothbuchen. ca. 50 fm Nutzholz in Stämmen, ca. 100 fm Brennholz.
III. Weichholz (Birken, Erlen, Espen). ca. 300 fm Nutzholz in Stämmen, darunter be⸗ sonders schöne Birken⸗ und Espen⸗ Nutzenden,
ca. 1000 fm Brennholz.
Durchschnittliche Entfernung der Hölzer von der Netze 20 — 25 km, von dem zunächstgelegenen Bahn⸗ hof Linde (Ostbahn) 12 — 15 km.
Kl. Lutau b. Gr. Lutau, den 15. Oktober 1884.
Der Königliche Oberförster.
Reinhard. “
cq.
[47460]
In der Königlichen Oberförsterei Rotenburg Post
Rotenburg, Provinz Hannover, Landdrostei Stade,
sollen aus dem Einschlage de 1884/85 folgende
“ zur Versteigerung gebracht werden,
etwa:
1) Eichen 840 fm I. bis V. Klasse Bau⸗ und Nutzholz, theils auch zu Eisenbahnschwellen brauchbar.
2) Buchen 340 fm Nutzholz, theils gute Blöcke.
3) Birken 22 fm Nutzholz.
4) Nadelholz 1457 fm Langnutzholz II. bis
V. Klasse.
Ferner 420 fm Eichen, 2060 fm Buchen, 200 fm Birken, 800 fm Nadelholz, Derbbrennholz und 12 870 rm Reiserholz, letzteres ist — je nach — auch in Faschinen oder Reiserwellen ab⸗ zugeben.
Die Verkäufe werden in der Hauptsache von Ende
Dezember bis ultimo April abgehalten und wer⸗
den dieselben in den Lokalblättern und in dem „All⸗
gemeinen Holzverkaufsanzeiger“ Hannover, Leipzig, bekannt gemacht werden.
Die Abfuhr des Holzes wird größtentheils durch
gute Chausseen begünstigt und beträgt die Ent⸗
fernung der Schläge nach den Bahnhöfen Roten⸗ burg, Verden, Visselhövede, Benningbostel 1 — 15 Ki⸗ lometer.
Anträge auf freihändige Abgabe von Holz sind
erwünscht und wollen elwaige Kaufliebhaber ihre
respektiven Wünsche bald nach hier bekannt geben.
[47457] Vorläufige Holzverkaufsanzeige. In der Oberförsterei Pflastermühl werden vom nächsten Monat ab bis zum Monat März nächsten Jahres circa 12 000 Festmeter Kiefern⸗ Rundholz, 412— vorzügliches Schneideholz, im Wege der Lizitation zum Verkauf gelangen. — „Die Forstorte, an denen das Holz gefä t wird, liegen 10 bis 25 km von den Bahnhöfen Reinfeld und Hammerstein entfernt; auch wird ein Theil des Holzes zum Verflößen auf der Brahe günstig lagern.
Die Bekanntmachung der einzelnen Verkaufs⸗ termine wird unter Anderem im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, sowie im C. Schüßlerschen Allgemeinen Holzverkaufs⸗
Anzeiger erfolgen. bei Prechlau W.⸗Pr.,
Pflastermühl den 21. Oktober 1884. Der Königliche Oberförster.
[46969]
Eisenbahn⸗Direktionsbezirk Magdeburg.
Die Zimmerarbeiten und Holz⸗Lieferung für die Fortsetzung der neu zu erbauenden Schmiede und Dreherei der Hauptwerkstatt Buckau sollen durch öffentliches Ausgebot vergeben werden. Preizlisten und Bedingungen sind vom Bureguvorsteher des unterzeichneten Betriebsamts gegen Einsendung von 1 ℳ zu beziehen. Zeichnungen und Holzliste liegen auf dem Neubau⸗Bureau, Bahnhofstraße 15, II. zur Einsicht aus. Die Gebote sind verschlossen und mit entsprechender Aufschrift versehen bis Montag, den 3. November cer. einzureichen.
Magdeburg, den 15. Oktober 1884.
Königliches Eisenbahn⸗Betriebs⸗Amt (Wittenberge⸗Leipzig),
145745] Bekanntmachung.
Der Bedarf Isreat. und Brod für mehrere mit Königlichen Magazinen resp. Bäckereien nicht versehene Garnisonen im Bereiche der Intendantur 9. Armee⸗Corps für die Zeit vom 1. Januar bis ultimo Dezember 1885 soll im Wege der öffent⸗ lichen Submission verdungen werden. Zu diesem Zweck sind folgende Termine anberaumt:
Freitag, den 31. Oktober cr., Vormittags 11 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Intendantur zur Verdingung von Brod und Fourage für Son⸗ derburg, Fourage für Kiel mit Friedrichsort (Land⸗ armee), Brod für Itzehoe und die im Lockstedter Lager kantonnirenden Truppen mit Ausnahme der während der Artillerie⸗Schieß⸗ und während der Herbstübungen daselbst untergebrachten Truppen;
Mittwoch, den 5. November d. J., Vormit⸗ tags 9 Uhr, im Geschäftszimmer des Großherzog⸗ lichen Garnison⸗Lazareths in Neustrelitz zur Verdin⸗ gung der Fourage für Neustrelitz;
Donnerstag, den 6. November d. J., Vor⸗ mittags 10 ÜUhr, im Geschäftszimmer der König⸗ lichen Garnison⸗Verwaltung in Lübeck zur Verdin⸗ gung von Brod und Fourage für Rostock, Wismar, Mölln, Lübeck, Ratzeburg und von Brod für Dömitz;
Dienstag, den 11. November d. J., Vormit⸗ tags 10 Uhr, im Geschäftszimmer der Königlichen Garnison⸗Verwaltung in Bremen zur Verdingung von Fourage für Bremen, Bremerhaven mit Geeste⸗ münde und für Lehe.
Die Offerten sind verschlossen, portofrei und mit der Aufschrift:
„Submissions⸗Offerte auf Brod⸗ resp. Fourage⸗
Lieferung für Garnisonen des 9. Armee⸗Corps“ versehen, bis zum Termin an diejenigen Behörden einzusenden, bei welchen die Termine abgehalten werden. „Lieferungsbedingungen und Bedarfsnachweisungen liegen bei den genannten Behörden, sowie bei den Ortsbehörden derjenigen Bedarfsorte aus, an welchen keine Termine abgehalten werden.
Altona, den 9. Oktober 1884.
Königliche Intendantur 9. Armee⸗Corps.
[45746] Bekanntmachung. Die Lieferung eines Theils des Bedarfs an Roggen und Hafer für die Königlichen Proviant⸗ ämter in Posen und Glogau, sowie an Hafer für die Königlichen Magazine in Lüben, Lissa i. P. und Sagan pro 1885 soll im Wege der Submission verdungen werden. Hierzu ist ein Termin auf
den 3. November cr., Vormittags 10 Uhr, in unserm Geschäftslokale, St. Martinstraße Nr. 42, anberaumt. Produzenten und andere qualifizirte Unternehmer wollen ihre schriftlichen fferten versiegelt mit der Aufschrift:
„Submission auf Roggen⸗ Hafer⸗ lieferung pro 1885“
bis zu gedachtem Termine portofrei an uns ein⸗ senden. Die Lieferungsbedingungen sind bei den oben ge⸗ nannten Magazinverwaltungen einzusehen resp. gegen
Erstattung der Copialien von uns zu beziehen. Posen, den 9. Oktober 1884.
bezw.
Königliche Intendantur 5. Armee⸗Corps.
[46303]
Termine anberaumt:
Bekanntmachung.
Zur Verdingung der direkten Lieferung von Brot und stehend aufgeführten Garnisonen pro 1885 im öffentlichen Ausbietungsverfahren haben wir folgende
ourage an die Truppen in den nach⸗
1845, ist durch Ausschlußurtheil von heute für kraft⸗ kos erklärt. Heilsberg, den 13. Oktober 1884.
Königliches Amtsgericht.
Ort des Termins
Beginn der Termins⸗ stunde
Datum
Gegenstand der Verdingung
Y Garnisonen, für welche der V Bedarf zur Verdingung gelangt
[47346] Königliches Amtsgericht München I., Abtheilung A. für Civilsachen. „In Sachen der Kuratel über das von der groß⸗ jährigen Fabrikarbeiterin Creszenz Miehling zu Allersberg am 10. Februar 1883 außerehelich ge⸗ borene Kind Namens Marie und der genannten Kindsmutter, erstere vertreten durch den Vormund Georg Fiegl, Taglöhner von Allersberg, dieser sowie die Kindsmutter durch den Schuhmachermeister Johann Schreier hier, gegen den großjährigen Me⸗ chaniker Christian Rüsenfelder, zuletzt hier, nun unbekannten Aufenthalts, wird letzterer zur münd⸗ lichen Verhandlung über den klägerischen Antrag auf kostenfällige Verurtheilung des Beklagten zur An⸗ erkennung der Vaterschaft zu oben genanntem Kinde, zur Zahlung eines in Vierteljahrsraten von je 36 ℳ vorauszahlbaren Unterhaltsbeitrags von jährlich 144 ℳ, der Hälfte der Kleider⸗ und Bücherkosten
Verfahren selbst enthalten sind, Bockenheim, sowie bei den Bür ausgeschrieben sind.
Oktober 28. 29.
Mieiningen m Rathhaus Fulda im Rathhaus
Vormittags 10 Uhr Vormittags 10 Uhr
Vormittags
10 Uhr Vormittags
10 Uhr
30. 31.
Butzbach im Rathhaus Gießen im Bureau
enügend ausweisen können, .N.“ versehen, portofrei bis zur Terminsstunde in
liegen
Antragstellerin über ihre auf dem Grundstücke Nr. 23 Lohnau Abtheilung III. Nr. 35w. einge⸗
und der allenfallsigen Kur⸗ und Leichenkosten für
Cassel, den 11. Oktober 1884.
der Garnison⸗Verwaltung
Geeignete Unternehmer, welche sich über ihre Lieferungssähigkeit und Zuverlässigkeit im Termin werden aufgefordert, ihre Offerten, für jeden Garnisonort besonders, ver⸗ chlossen, mit der Aufschrift „Submission auf Brot⸗ (Fourage⸗) Lieferung pro 1885 für die Garnison
Hildburghausen Meiningen Fulda
Fourage. Brot und Fourage. Brot und Fourage (Heu und Stroh).
Fourage. Brot und Fourage. 4 Brot und Fourage.
8 Fourage. Gießen 5 Marburg ourage.
das Terminslokal einzuliefern. — Die Lieferungs⸗
Bedingungen, in welchen auch die speziellen Vorschriften für die Form der Offerten und das Verdingungs⸗ in unserm Bureau, bei den Proviant⸗Aemtern in Mainz und germeister⸗Aemtern sämmtlicher Garnisonen aus, für welche Lieferungen
Königliche Intendantur 11. Armee⸗Corps.⸗
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Dritte HeilegeeasX“
zeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 23. Oktodher 1884.
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zum Deutschen
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Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschut, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen
vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
erscheint auch in einem besonderen
Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reich.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
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Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Per Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
IV. E. 1302. Glimmerblaker mit auswechsel⸗ baren Glimmertheilen. — Panl Eger in Berlin, Stallschreiberstraße 18. b
VIII. R. 2674. Neuerung an Rauhmaschinen. — L. Riedel in Hof i. Bayern.
XI. Sch. 3153. Schrägschnittpresse. Schwenke in Königstein i. S.
XII. D. 1732. Wassers, um es für die Brauerei, wie für andere Zwecke geeignet zu machen. — Edward Maxwell Dixon, B. Sc., Glasgow (Schottland); Ver⸗ treter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Genthiner⸗ straße 8.
XIV. K. 3640. Vorrichtung zur Erreichung eines konstanten⸗ Ventilhubes bei Dampfmaschinen mit veränderlicher Füllung. — M. Eduard König in Chennitz.
XX. D. 2006. Bremse für Eisenbahnwagen. — Ppaul Dietrich in Berlin N., Nordufer 3.
„ E. 1246. Neuerung an Abzweigungen von Seilstraßenbahnen. William Eppels- heimer in Westminster, England; BVertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenftr. 80.
XXVII. P. 2133. Kaminhut. Friedrich Pelzer in Dortmund.
XXX. J. 975. Verfahren zur Herstellung eines Kautschukgebisses mit filigranartiger Metall⸗ einlage. Gustav Jüterbock in Berlin SW., Oranienstr. 112 I.
XXXIV. L. 2659. Rollbügeleisen mit Wärme⸗ messer. — Georg Lange in Berlin C. 2, Stralauerstr. 47.
„ HM. 3391. Bacdwaarenbehälter. R. Müller in Berlin, Wrangelstr. 117 II.
XXXVII. Sch. 3159. Wetterrouleaux⸗Aus⸗ steller. Adolph Schwan in Berlin C., Jüdenstr. 25.
XLII. Sch. 3194. Neuerung an Ziehfedern. — Reinhold Schwarz und Proctor Richards Shugg in New⸗York, V. St. A; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
„ St. 1161. Luftpumpe. — C. H. Stearn in London; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.
„ W. 3166. Schnellwaage. — Carl Witt-
kKowsky in Berlin.
XLV. B. 5066. Eine Einrichtung an Huf⸗ eisen zum bequemen Abnehmen von Einsteck⸗ stollen. — William Williams Box in Cray⸗ ford und Francis John Beadle in Erith, County of Kent, England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
G. 2724. Neuerung an Pferdehacken und Drillsäemaschinen. — Max Glöckner in Seehausen, Kreis Wanzleben.
J. 970. Vorrichtung zum Aufrichten und Niederlassen eines Strohelevators. — C. Jaehne & Sohn in Landsberg a./W.
LI. F. 2158. Schallklappen für Pianofortes. — Frank Greenway Fairfleld in Knowles near Birmingham; Vertreter: Dr. Hermann Grotbe in Berlin, Alte Jacobstr. 172.
LII. P. 2094. Apparat zum Nähen von Knopflöchern an Nähmaschinen. — John Henry Palmer in Philadelphia, Pennsylvanien, V. St. A.; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
LIX. R. 2761. Dampfwasserheber in Verbin⸗ dung mit dem Dampfentwickler D. R. P. Nr. 16 886. A. Rotth in Berlin N., Kesselstr. 22. b
LXXII. C. 1328. Kartusche mit Central⸗ zündung für Kanonen. — Compagnie des Fonderies et Forges de Terre- noire, la Voulte et Bessèges in Lyon, Frankreich; Vertreter: Firma C. Kesseler in Verlin SW., Königgrätzerstr. 47.
LXXVI. B. 5241. Neuerung an dem Bo⸗- lette'schen Flortheiler für Vorspinnkrempeln. Abhängig von Patent Nr. 22 779. — Arnold Braun in Aachen.
LXXX. H. 4554. Verfahren der Verzierung von Thonwaaren durch Aufkleben von Wollstaub. — Emil Haag in Lichte, Schwarzburg⸗ Rudolstadt. 8
„ R. 2864. Anwendung gewundener Drähte zum Theilen plastischer Massen. M. M. Rotten in Berlin SW, Königgrätzerstr. 97.
LXXXI. O0. 603. Neuerung an den Lager⸗ shuhen für die Laufseile bei Drahtseilbabnen. — Ih. Otto in Schkeuditz und J. Peohlig in Siegen. LXXXIII. J. 1002. Neuerung an Wecker⸗
uhren. — Gebrüder Junghans in Schram⸗ berg, Württemberg. b 1 XXXVI. M. 2992. Spannvorrichtung für mechanische Egl — Georges Malleval
n Tarare, Rhoͤne, Frankreich; Vertreter: L. Putzrath in Berlin SW., Dessauerstr. 33.
LXXXIX. L. 2833. Verfahren behufs Con⸗ servirung von Kartoffelstärke. — Richard Leh- feldt in Berlin SW., Zimmerstr. 64. Berlin, den 23. Oktober 1884.
— B.
Berlin,
Verfahren zur Reinigung des
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebexen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
XI. G. 2699. Herstellung matter Vergoldung 1gis etteten Goldschnitt. Vom 23. Juni
L. B. 4614. Künstliche Mühlsteine. Vom
26. Mai 1884.
den 23. Oktober 1884.
Kaiserliches Patent⸗Amt. Stüve.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten
Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗
sonen übertragen worden.
Klasse.
V. Nr. 26 603. Firma Mahler & Eschen-
bacher in Wien I., Maximilianstr. Nr. 11;
Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W.,
Genthinerstr. 8. — Rotirender Erweiterungs⸗
bohrer. Vom 6. Juli 1883 ab.
XLIX. Nr. 1352. Firma F. W. vom Bruck C. Sohn in Düsseldorf. — Für den zusammenhängenden Betrieb von einer rotirenden Welle aus sich eignende Kombination von Werk⸗ zeugen und Hebeln zur Herstellung von Scharnier⸗ bändern. Vom 18. September 1877 ab.
Nr. 1641. Gebr. R. & A. Hüller in Langenfeld. — Selbstthätige Maschine zur Herstellung von Fischbandknöpfen mittelst Form⸗ stahls. Vom 21. November 1877 ab.
Nr. 5952. Gebr. R. & A. Müller in Langenfeld. — Einrichtung zum Vorschieben des Drahtes an der Simons & Müller'schen Maschine zur Herstellung von Fischbandknöpfen; Zusatz zu P. R. 1641. Vom 31. Dezember 1878 ab.
Nr. 21139. Gebr. R. & A. Müller in Langenfeld. Neuerung an der durch die Patente Nr. 1641 und Nr. 5952 geschützten selbstthätigen Maschine zur Herstellung runder, profilirter ꝛc. Gegenstände; II. Zusatz zu P. R. 1641. Vom 9. Mai 1882 ab.
Nr. 27 540. Gebr. R. & A. Müller in Langenfeld. Bohr⸗ und Fräsvorrichtung für Winkeleisen, Stiefeleisen, Fischbänder u. s. w. Vom 15. November 1883 ab.
LXI. Nr. 24 078. Karl Scherer in Karls⸗ ruhe. Rettungsapparat. Vom 13. August 1882 ab.
Berliu, den 23. Oktober 1884. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
krlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen
Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente
sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai
1877 erloschen.
Klasse.
IV. Nr. 17 669. Neuerungen an Lampenbrennern für hochsiedende Kohlenwasserstoffe.
„ Nr. 25 567. Kellerleuchter mit Dreh⸗ und Klemmvorrichtung.
VI. Nr. 17 924. Reinigungsverfahren.
„ Nr. 20 144. Neuerung im Spiritus⸗Reini⸗ gungsverfahren; Zusatz zu P. R. 17 924.
„ Nr. 26 036. Apparat zum Konzentriren und Veredeln von Spirituosen, Essig und anderen Flüssigkeiten unter Anwendung von Licht und Wärme.
„ Nr. 27 186. Schlempekuchen.
„ Nr. 28 817. Verfahren und Apparat zum Konzentriren und Veredeln von Spirituosen, Essig und anderen Flüssigkeiten; Zusatz zu P. R. 26 036.
VIII. Nr. 21 463. Neuerungen an Appretir⸗ maschinen zur Spannung und Breithaltung von Stoffen.
„ Nr. 25 807. Verstellbare Transportwalze für Zeugdruckerei, Papierfabrikation ꝛc.
XI. Nr. 28 355. Verstellbare Messer für Ritz⸗ maschinen.
XII. Nr. 8806. Apparat zur Filtration von
Gasen und Dämpfen. Nr. 10 651. Neuerungen an Apparaten zur Filtration von Gasen und Dämpfen; Zusatz zu P. R. 8806. „ Nr. 17 085. Neuerungen an Apparaten zum iltriren von Gasen und Dämpfen; II. Zusatz zu .R. 8806. XIII. Nr. 21 726. Rauchröhrenkesseln. 1 „ Nr. 25 914. Feuerung für Flammrohrkessel. XIV. Nr. 4097. Präzisions⸗Steuerung für Dampfmaschinen.
„ Nr. 10 313. Neuerungen an der durch P. R. 4097 geschützten Präzisions⸗Steuerung für Dampfmaschinen; Zusatz zu P. R. 4097.
„ Nr. 21 023. Rotirender Schieber für Dampf⸗ motoren. 1
XV. Nr. 4676. Druckerpresse mit Vorrichtungen zum Abschneiden des Papiers und Einbringen einer Metalloese in dasselbe.
„ Nr. 21 813. Einrichtung zum Bogenanlegen für Druckmaschinen. —
„ Nr. 25 086. Imitation von Gold⸗ und Silber⸗Radirungen und Einlegearbeiten mittelst
[47392]
[47393]
Neuerungeu im Spiritus⸗
Verfahren zur Herstellung von
Neuerungen an vertikalen
Klasse. XV. Nr. 26 635. Neuerung an Druckvorrichtungen für Billets mit fortlaufender Numerirung auf endlosem Papierstreifen. XVIII. Nr. 12 830. Neuerung an Bessemer⸗ birnen. Nr. 17 635. Neuerungen an Winderhitzungs⸗ apparaten. 1 Nr. 21 269. Neuerung an Bessemerbirnen; Zusatz zu P. R. 12 830. XX. Nr. 1255. Verbesserungen an Eisenbahn⸗ kuppelungen und Kuppelungsbuffern. „ Nr. 19 702. Continuirliche Bremse Eisenbahnfahrzeuge. 8 „ Nr. 23 694. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. „ Nr. 28 379. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. XXI. Nr. 26 447. Elektrische Bogenlampe. Nr. 28 332. Zusammenschaltung von Dynamo⸗ und Magneto⸗Maschinen behufs Regulirung des Stromes. XXII. Nr. 21 408. Verfahren zur Herstellung von Druckerschwärze und Stempelfarbe. XXV. Nr. 17 304. Neuerung an Handwirk⸗ stühlen. „ 28 515. Vorrichtung zum Ausrücken der Decknadeln in den Mindermaschinen. XXIX. Nr. 25 398. Neuerung an einer selbst⸗ thätigen Wollwaschkufe; abhängig vom Patent Nr. 8776. XXX. Nr. 25 913. Apparat zur Behandlung der Zähne bei Wurzelhautentzündungen. XXXII. Nr. 22 248. Verfahren zur Herstellung von Intarsien. XXXIV. Nr. 25 386. Krebsbrecher. Nr. 26 425. Brodschneide⸗Maschine; ab⸗ hängig vom Patent Nr. 24 249. XXXVI. Nr. 21 816. Regulator an Oefen, genaunt Feuerhüter. 1 XXXVII. Nr. 24 890. Neuerung an Brett⸗
chenvorhängen. Nr. 20 650. Blöockwagen
XXXVIII. Gattersägen mit einem Blatt.
XILII. Nr. 22 396. Neuerung in dem Verfahren der Herstellung der Osmose⸗Saccharometer.
„ Nr. 25 091. Pantograph.
„ Nr. 26 500. Stellzirkel.
„ Nr. 28 260. Neuerungen an Wassermessern. XLIV. Nr. 25 717. Besatzknopf.
„ Nr. 28 760. Selbstthätiger
abschneider. 8 Ablegevorrichtung an Mäh⸗
XLV. Nr. 6242. maschinen. „ Nr. 10 251. Klemmschaltwerk zur Bewegung der Zuführungswalzen an Futterschneide⸗ maschinen. 1
Nr. 19 286. Garbenbindemaschine.
Nr. 25 523. Futterschneidmaschine.
„ Nr. 25 885. Massenfalle für Mäuse. XLVI. Nr. 12 545. Neuerungen an der Simon-
schen Dampfgaskraftmaschine, P. R. Nr. 6787. „ Nr. 16 600. Neuerungen an der Simon'’schen
Dampfgaskraftmaschine, P. R. Nr. 6787, I. Zu⸗ satz zu P. R. 12 545. 1
r. 16 996. Neuerungen an der Simon'schen Dampfgaskraftmaschine, P. R. Nr. 6787, II. Zu⸗ „ Nr. 26 690. Explosionsmotor.
XLVII. Nr. 28 583. Kettenverbinder. XLIX. Nr. 8153. Maschine zum Drücken des Doppelfalzes an Conservenbüchsen.
Nr. 8858. Reuerungen an Maschinen zum Drücken des Doppelfalzes an Conservenbü⸗ Zusatz zu P. R. 8153. 8 „ Nr. 11 997. Handbohrmaschine. G „ Nr. 13 927. Neuerungen an Maschinen zum
Drücken des Doppelfalzes an Conservenbüchsen,
II. Zusatz zu P. R. 8153. LI. Nr. 28 802. Neuerung an Hammermecha⸗
nismen für Pianinos und ähnliche Instrumente. LII. Nr. 21 479. Knopfloch⸗Nähmaschine.
„ Nr. 25 716. Neuerung an Spulapparaten
für Nähmaschinen. 1 LVII. Nr. 20 183. Neuerung beim Lichtdruck⸗
verfahren, um Metallgegenstände mit ihrem
Metallglanz graphisch dargestellt zu verviel⸗
fältigen. LIX. Nr. 17 524. Neuerungen an Avpparaten
zum Heben von Wasser mittelst comprimirter
Luft. „ Nr. 25 618. Rotirende Maschine. LXI. Nr. 21 538. Rettungsleiter. 8 LXIII. Nr. 25 087. ollenlager für den
für
für
Cigarren⸗
aus⸗
Drehschemel an Straßenfuhrwerken. Verkorken von Flaschen von gleicher oder un⸗ Reinigen von Trinkgläsern. für LXV. Nr. 25 681. Neuerung an Fallen⸗ schlössern. Vorhängeschloß. ohne Hebeldrücker. LXXVII. Nr. 17 346. Neuerungen an Schlitt⸗
Kaiserliches Patentam 8 Stüve.
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[47391]
Zinnfo
LXXXIII. LXXXV.
LXXXIX.
Klasse. — LXXX. Nr. 17 305. Neuerungen an Formen
zur Herstellung von Thonwaaren. „ Nr. 26 169. Verfahren zur Herstellung feuer⸗ fester glasirter Ueberzüge und Platten für Oefen. Nr. 26 168. Vorrichtung zum Anzeigen des Ablaufens einer Uhr. Nr. 20 552. Neuerung an Glocken⸗ hebern für Spülzwecke. „ Nr. 21 770. Neuerung an Glockenhebern für Spülzwecke; Zusatz zu P. R. 20 552. dr.-22 836. Apparat zur Dar⸗ stellung von Zuckerkalk aus zuckerhaltigen Sub⸗ stanzen. 8 Berlin, den 23. Oktober 1884. sMaaiserliches Patentamt. Stüve. [47394]
Theilweise Nichtigkeits⸗Erklärung eines Patents. Das dem Dr. A. Feldmann in Bremen auf einen Apparat zur kontinuirlichen Destillation ammoniak⸗ haltiger Flüssigkeiten ertheilte Patent Nr. 21 708 ist durch Entscheidung des Patentamts vom 24. Ja⸗ nuar d. J. bezw. durch Erkenntniß des Reichsgerichts vom 27. September d. J. bis auf folgenden in Kraft verbleibenden Patentanspruch für nichtig er⸗ klärt: „Das Zersetzungsgefäß B von solcher Höhe, daß in demselben ein Absetzen des überschüssig ein⸗ geführten Kalks erreicht wird und die zersetzte Flüssigkeit von suspendirtem Kalk befreit in die Nebenkolonne übertritt, mit dem Dampfkreifel d und den abgebogenen Armen di dꝰ, welcher in der durch einen Siebboden q abgegrenzten unteren Abtheilung B durch die Reaktion des ausströmenden Dampfes rotirt und so eine Wirbelbildung und innige Vermischung und Zersetzung der Masse ermöglicht.“ Berlin, den 23. Oktober 1884. Kaiserliches Patentamtm. Stüve. NFEe
Aus dem Jahresbericht der Handels⸗ kammer des Kreises Hagen für 1883 (Schluß). Von den Leuchtgasanstalten produzirte die zu Hagen 1 087 490 cbm, 44 280 chm weniger als im Vor⸗ jahre, die zu Schwelm 1882/83 305 700 chm, 5500 cbm mehr als in 1881/82. Die Pulver⸗ fabrikation hat sich im Jahre 1883 in denselben Verhältnissen bewegt, wie im Vorjahre. Die Preise des Pulvers gingen indeß immer mehr zurück, weil einestheils die außerhalb der Preiskonvention stehende Konkurrenz zahlreicher geworden ist und anderntheils die gleichfalls zu einer Vereinigung zusammen⸗ getretenen Fabrikanten von Salpeter dieses Roh⸗ material vertheuerten. Der Absatz von Holzkohlen war schwierig und gering.
Für die Baumwollenspinnereien war das Jahr 1883 ein günstiges; weniger für die Webereien, noch weniger für die Kattun⸗ druckereien. In Leinen gestaltete sich das Geschäft weniger gut als man erwartet hatte. In Bett⸗ zeugen nahm die Nachfrage nach ganz baumwollenen Qualitäten immer mehr zu, während bisher nur schwere halbleinene Artikel angefertigt wurden. Nach baum⸗ wollenem, wollenem, leinenem Band, Kordeln, Litzen und Besatzartikeln herrschte während des ganzen Jahres rege Nachfrage, was jedoch das Sinken der Preise nicht verhindern konnte. Die neuen, in der Gegend von Langerfeld erfundenen Patentspitzen haben sich einen weiten Absatzkreis auch im Aus⸗ lande erobert, doch wird der Gewinn bereits durch Nachahmungen geschmäͤlert. 1—
Das Jahr 1883 begann für den Detailhandel in Manufakturwaaren mit vielem Leben, und erhielt sich der rege Verkehr auch während des ganzen Frühjahrs. In Folge dessen war das Geschäft in Frühjahrs⸗Artikeln recht befriedigend, und wurde auch in leichten Sommerstoffen ein zufriedenstellender Absatz erzielt. Das Herbstgeschäft nahm anfänglich ebenfalls einen lebhaften Aufschwung. Derselbe war indeß nur von kurzem Bestand, weshalb sich der Umsatz in Herbst⸗ und Winter⸗Artikeln weniger günstig gestaltete. Wie in den letzten Jahren, so übten auch im vergangenen Jahr die abnormen Witterungsverhältnisse wieder auf das Wintergeschäft einen nachtheiligen Einfluß aus, welcher durch die schlechte Kornernte noch verschärft wurde, da durch den erlittenen Ausfall in Getreide viele Oekonomen sich betreffs ihrer Kleidung Be⸗ schränkungen auferlegen mußten. Kurz vor Weih⸗ nachten wurde das Geschäft, wie gewöhnlich alljähr⸗ lich, wieder lebhafter; indeß konnte der durch das schlechte Herbstgeschäft entstandene Nachtheil dadurch nicht ausgeglichen werden. Das Jahr 1883 kann daher für den Manufakturisten im Allgemeinen nur als ein mittelmäßig befriedigendes bezeichnet werden. Das Geschäft in baumwollenen, leinenen und mit Baumwolle gemischten Stoffen, Ses auch in Bettzeugen war ziemlich befriedigend dasselbe läßt ich von Weißwaaren und Waͤ che⸗Artikeln sagen.
n Damenkonfektion fuͤrs Frühjahr und in Winter⸗ mänteln, sowie in Kleiderstoffen wurde ein befriedi⸗ gender Umsatz erzielt, und war der Absatz in Sommerbuckskins ebenfalls recht lebhaft; dagegen blieb das Geschäft in schwerer Winterwaare und in Paletotstoffen weit hinter den gehegten Erwartungen zurück. Auch in fertiger Herrengarderobe ließ der Verkauf viel zu wünschen übrig. In Besatzartikeln und Fehes⸗ war während des ganzen Jahres
afte Nachfrage. 8 8 Lage der Lohgerberei blieb unverändert. Die Lederwaarenfabrikation ist im Kreise nur unbedeu⸗
„ Nr. 26 395. Kappe für Wagensitze. LXIV. Nr. 21 875. Apparat zum gleichzeitigen gleicher Höhe. 8 Nr. 25 340. Vorrichtung zum Spülen und „ Nr. 26 078. Kühlvorrichtung zuschänkende Getränke. Verschiebbare und drehbare Ruderdolle. LXVIII. Nr. 20 819. „ Nr. 21 723. Nr. 25 026. Schloß mit rotirendem Riegel LXXII. Nr. 28 317. Diopter für das In⸗ fanterie⸗Gewehr M. 71. 26 077. Lufts chiff mit Lenkvorrichtung.
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tend, doch herrscht ein lebhafter Schuhwaarenhandel,
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