[48624]
Neue Gas⸗Actien⸗Gesellschaft. Die aus zeloosten Stücke unserer Prioritäts⸗ Obligatinnen werden außer bei unserer Gesell⸗ schaftskesse auch bei der Deutschen Bank und bei
Gebäude⸗Conto..
der Berliner Handels⸗Gesellschaft eingelöst. Berlin, den 27. Oktober 1884. DSDie Direktion.
148153]
Gesellschaft für Verwerthung von Ersi⸗ iim Eisenbahnwesen in Liqu.
Die Generalversammlung der Aktionäre
und die Liquidation beschlossen.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, ihre ev. Forderungen an dieselbe bei
dem Unterzeichneten anzumelden. Berlin, den 28. Oktober 1884. Der Liqnidator. EKhduard Eich. Zeitzer Eisengießerei und
Maschinenbau⸗Actien⸗Gesellschaft.
Gemäß §. 29 des Statuts werden die Herren
Actionaire unserer Gesellschaft zur
dreizehnten ordentlichen Geueralversammlung
auf Freitag, den 21. November a. c., Nachmittags 2 Uhr,
in den Gasthof zur goldenen Sonne in Zeitz
hierdurch ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
1) Bericht über die Geschäftslage der Gesell⸗ pro
schaft unter Vorlegung der Bilanz
1883/84.
2) Bericht der Herren Revisoren und Ertheilung
der Decharge an den Vorstand. Wahl von Aufsichtsraths⸗Mitgliedern. 4) Wahl von zwei Revisoren.
5) Beschlußfassung über ein neues Statut der
Gesellschaft. Nach §. 30 des Statuts wollen die an der Generalversammlung kbei der Deutschen Bank, Berlin, oder bei dem Bankhause — Halle a. S., oder im Comptoir der Gesellschaft in Zeitz,
egen Deponirung ihrer Actien bis zum 20. No⸗ vember a. c., Abends 6 Uhr, in Empfang
nehmen.
Geschäftsberichte sind vom 6. November ab eben⸗
daselbst zu beziehen. Zeitz, den 29. Oktober 1884. Der Aunfsichtsrath der Zeitzer Eisengießerei und Maschinenbau⸗Actien⸗Gesellschaft. O. Rohland, Vorsitzender.
Vereinigte Bautzner Papierfabriken.
Eine außerordentliche Generalversammlung unserer Actiengesellschaft soll Dienstag, den 18. November d. J., Vorm. 11 Uhr, im Saale des Hotels zur Weintraube allhier abgehalten werden. Das Versammlungslokal wird 10 ½ Uhr geöffnet und um 11 Uhr geschlossen werden. Die Legitimation als nach §. 29 der Statuten stimmberechtigter Actionaire hat durch Vorzeigung von Actien oder eines Scheines über geschehene Hinterlegung derselben auf dem Gesellschaftscontor, oder bei den Herren G. E. Hendemann hier und in Loebau, Robert Thode & Co. zu Dresden und Vetter & Co. zu Leipzig zu geschehen. Tagesordnung: 1) Beschlußfassung uͤber den Antrag eines Actionairs, den Zinsfuß der 5 % Schuldscheine der Gesell⸗ schaft auf 4 ½ % herabzusetzen, beziehentlich die Schuldscheine dem entsprechend auszuloosen. 2) Wahl zum Aufsichtsrath. Bautzen, den 25. Oktober 1884. Die Direction. Der Aufsichtsrath.
148506] Gemäßheit des §. 45 unserer Statuten ver⸗ öffentlichen wir hiermit die am 30. Juni cr. g zogene Geueral⸗Bilanz.
Activa.
ℳ 8₰ 687 98
7 913 20 46 463 69 19 511 75
7 91373
Cassa⸗Conto⸗Bestand. Wechsel⸗Conto⸗Bestand Ausstehende Forderungen Reis⸗Conto⸗Bestand. Materialien⸗Conto⸗Be⸗
vE1“ Utensilien⸗Conto. Abschreibung 20 % Mobiliar⸗Conto.. Abschreibung 10 % Fabrik⸗Neu⸗Einrich⸗ tungs⸗Conto.
Neubau⸗Conto.. .
Terraia⸗Conto.
48 500
1455 23 299 2 329
—-—
1 003 10
AEE
5 903 30 442
Abschreibung 3 % Maschinen⸗Conto. Abschreibung 10 % Fabrications ⸗Conto, Lager⸗Bestand.. ewinn⸗ und Verlust⸗ w111161A6A“A“X“
47 045 20 969 123 314
29 552 30 343 819 91
182'
Passiva.
Actien⸗Conto ℳ 200 000. = Accepten⸗Conto...
Diverse Creditoren.. Conto à nuovo.
H. Arendt. P. Stern.
“ 150 000— 117 310— 72 72017 3 789,74
343 819,91
Einzahlung
indungen
vom 7. Oktober d. J. hat die Auflösung der Gesellschaft
Herren Actionair: die Legitimationskarten zur Theilnahme
Reinhold Steckner,
e. 1 ½ % S5uperdividende von. f den R .
[48623] 1 1111“ Gasbeleuchtungs⸗Actien⸗Verein zu Kirchberg.
Die von der ordentlichen Generalversammlung auf das Betriebsjahr 1883/84 festgestellte Dividende von 8 % oder 24 ℳ pro Aetie gelangt vom 1. November dieses Jahres ab an unserer Casse gegen Abgabe des 13. Dividendenscheines zur Auszahlung. *
Der Ausschuß für das Betriebsjahr 1884/85 be⸗ steht aus den Herren Bürgermeister Dr. Sarfart, Vorsitzender, Julius Petzold, Vice⸗Vorsitzender, Stadtrath Louis Singer, Carl Kühnert, Moritz Unger, Im. Schwedler, Louis Schenk und Julius Merz, allerseits von hier, wogegen die Herren Curt Wolf, Eduard Poppe, Chr. Bischoff und Beier, ebenfalls von hier, als Stell⸗ vertreter fungiren.
Kirchberg i. S., den 29. Oktober 1884.
Dus Directorium. Hermann Kramer jan. Dir., Hermann Gerlach, Cassirer.
45846]
Duisburger Maschinenbau⸗Actien⸗
Gesellschaft vormals Bechem & Keet⸗ man in Duisburg.
Wir erlauben uns unsere Herren Actionaire zu der am Samstag, den 15. November a. c., Mit⸗ tags 12 Uhr, bei Gastwirth Küpper, Euro⸗ päischer Hof, hier, stattfindenden
12. ordentlichen Generalversammlung unserer Gesellschaft einzuladen.
Tagesordnung: Vortrag des Geschäfts⸗ und Jahresberichts; Bericht der Rechnungs⸗Revisions⸗
Activa
Commission; Ertheilung der Decharge über die Jahres⸗Rechnung und Bilanz; Verwendung des Ge⸗ winnes auf Vorschlag des Aufsichtsratbes. Er⸗ gänzungswahl eines statutarisch ausscheidenden Mit⸗ gliedes des Aufsichtsrathes; Wahl der Rechnungs⸗ Revisions⸗Commission zur Prüfung der Bilanz des laufenden Geschäftsjahres und deren Stellvertreter. Beschlußfassung über die von dem verstorbenen Vor⸗ standsmitglied in Aectien der Gesellschaft hinterlegte Caution.
Die in §. 9 des Statuts vorgesehene Hinter⸗ legung der Actien kann, außer bei dem Vor⸗ stande, bei der Duisburg Ruhrorter Bank hier und bei dem Herrn Joh. Wichelhaus Pet. Sohn in Elberfeld erfolgen.
Duisburg, den 16. Oktober 1884. v4*“
Essener Petroleum Land⸗& Bohr⸗ Gesellschaft Essen a. d. Ruhr.
Die Herren Actionäre unserer Gesellschaft werden zu der am
Sonnabend, den 15. November er.,
Nachmittags 4 Uhr, im Lokale der Gesellschaft
Verein hier, stattfindenden ordentlichen Gene⸗
ralversammlung hierdurch ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
Erledigung der durch §. 18 des Statutes unter Nummer 3, 5, 6 und 7 vorgesehenen Geschäfte Essen a. d. Ruhr, 29. Oktober 1884.
Der Aufsichtsrath:
H. Middendorff.
[48455]
Nummern gezogen:
Die Inhaber dieser ausgeloosten Schuldve §§. 5— 7 der Bestimmungen auf denselben aufgeford
mit Talons und Coupons in Empfang zu nehmen. VNson der Verloosung vom à ℳ 300:
1 à ℳ 300:
noch nicht zur Einlösung präsentirt m weiterer Zinsverluste aufmerksam machen.
Radeberg, den 27. Oktober 1884
“ 1“ “
Rechnungs⸗ Abschluß.
a. c. ab bei der Filiale der Geraer Bauk in Dresden
Bei der vorgestern erfolgten Ausloosung unserer Schuldverschreibungen wurden folgende
à ℳ 1500: Nr. 414 416 432 457 536 554 574 629. 2 ℳ 300: Nr. 5 27 50 63 86 144 172 190 201 297 301 354 374 671 675 676 684 689 709 922 934 972 978 986 997 1011.
rschreibungen werden hiermit unter Hinweis auf die ert, die Kapitalbeträge derselben vom 31. Dezember gegen Rückgabe der Schuldverschreibungen
Jahre 1882 sind die Nummern 6 177 300 902, von der Verloosung vom vorigen Jahre die Nummern 368 756 930 den, worauf wir die Inhaber derselben zur Vermeidung
Saxonia Eisenwerke & Eisenbahnbedarffabrik.
Passiva.
Grund⸗ und Gebäude⸗Conto. 11n1 Neuerwerb.. ““ 8 “
380 000. 55 335.
Actien⸗Capital⸗Conto: 1321 Stück Stamm⸗Actien à ℳ 500.— ℳ 660 500.—
5 % Abschreibung. “ 8
ℳ 435 335.
V 2249
22 335
Maschinen⸗-Conto... ℳ Eö G6““
Hypotheken⸗Conto..
359 866. Reservefonds⸗Conto.
70 597.
Fes eb ebnthmmnmgg. .. .. 8
ℳ 430 463.
86 463.
Utensilien⸗ und Werkzeug⸗Conto 1 ℳ 20 % Abschreibung.
.
52585 Creditores 13 383.
—
eeeen.— ℳ Neubeschaffung.. 1 8 85
12 900.
2 400. p. 1882/83:
dd“ * 15 % Abschreibung von dem ursprünglichen
6066 “
. . ℳℳ. 37000. —
15 300. 2 300.
6 000.
Fabrikations Conto, Zucker⸗Bestand laut ööö1ö1ö111X1A41*“ Zuckerverpackungs⸗Conto, Bestand laut oa1141X1X4“ Betriebsmaterialien⸗Conto, Bestand laut 11161616“*“ Knochenkohlen⸗Conto, Bestand laut In⸗ ö11111.1““ Pferde⸗Menage⸗Conto, Bestand laut In⸗
ͤͤ1111A1X1X“; ͤͤ111411“] 1111111A“ Effeeten⸗Conto ℳ 2000. — 4 % Preuß. cons. ͤ11111“” 4 Guthaben beim Banquier. . . . . .. Devonat bei der Königl. Eisenbahn⸗Direction
1
. ℳ 145 076.
420 227.
578 481.
Ketienhn Reservefond.. Dispositionsfond..
12 000. 3 000. 28 400. —
2 500. 26 802.
h“
2 000.
12 000.
93 333. 05 1 423 821 16
Debitores 8
““ “
Die ordnungsmäßig geführten Bücher der
nungsabschluß stimmt mit denselben überein. Magdeburg, den 29. September 1884.
Buchführung
Debet.
mir während dieses Geschäftsjahres fortlaufend revidirt. Vorstehender Rech⸗
“ H. Schley, Bücherrevisor, gerichtlich vereidigter Sachverständiger für kaufmännische
2 272 821 16 Magdeburg, den 31. August 1884.
1 R. Matthaei. Gesellschaft sind von Büchern.
„ Stamum⸗Prioritäts⸗Actien “
Dispositionsfonds⸗Conto .. . Unterstützungsfonds⸗Conto ...
Dividenden⸗Conto der Stamm⸗Aectien p. 1882/83: ͤͤ84*“ Dividenden⸗Conto der Stamm⸗Prioritäts⸗Actien—
niaht ärhebene Mivibende . . . . Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto:
Reingewinn p. 6 ½ % Dividende an die Stamm⸗Actien .. 7 ½ % Dividende an die Stamm⸗Prioritäts⸗
Tantième an den Aufsichtsrath, Vorstand,
„ 1 124 500.—
Campagne 1883 — 1884: ℳ 42 932.50
84 337.50 20 762.— 38 826.02
20 762.—
207 620
—
2 272 821 16
Zuckerraffinerie Magdeburg, Actien⸗MGesellschaft.
Wir bescheinigen die Uebereinstimmun
Magdeburg, den 3. October 1884.
Die Revisions⸗Commission des Aufsichtsraths. Theodor Dschenfzig.
Gustav Wernecke.
Gewinn: Davon Abschreibungen: .Grund und Gebäude 5 % v. ℳ 435 335.—. . Maschinen⸗Conto 20 % v. „ 430 463.80. Utensilen u. Werkzeug 20 % v. „ 64 383.—. Gespann⸗Conto 15 % v. „ 15 300.—. 1 Eisenbahn⸗Conto 15 % v. 40 000.—.
ℳ 22 335.—
8 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
338 10182
Herriehsdh und Pestzefetenuntotken 2 708 672 36 Saldo auf Fabrikations⸗Conto 8 1
ℳ 338 101 82
„ 86 463.80 „ 13 383..M— „ 2 300.—
„ 6 000.— 130 481 80
Gewinn⸗Vertheilung: k4*—” 10 % Tantième an den Aufsichtsrath, Vorstand
11“ 6 % Zinsen an die Stamm⸗Prioritäts⸗Actien. Stamm⸗Actien....
Reingewinn ℳ
27 62002
20 762.— 67 470.—
33 025.— 142 019
ℳ 1 785 000.—.
65 601 02 65 601
beiben ℳ 26 775.— 38 826.02
8
Magdeburg, den 29. September 1884.
Königsberg i. Pr., 25. Oktober 1884. Königsberger Stürke⸗Fabrik.
ausgezahlt.
Magdeburg, den 27. Ockober 1884.
Die Direktion: Der Aufsichtsrath: Teschendorff. 1
b 1“
Das “orstehende Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto stimmt mit den on mir geprüften Büchern der Gesellschaft überein. M“
1 H. Schley, Bücherrevisor, gerichtlich vereidigter Sachverständiger für kaufmännische Buchführung.
Die für das Geschäftsjahr 1883/84 festgesetzte Dividende von 6 40 % fü. morgen ab gegen Einreichung des Dividendenscheins 1““
“ 8 “
beim Magdeburger Bank⸗Verein, Herren Kliucksieck, Schwanert & Co. in Magdeburg
ℳ]1046 774 18 Magdeburg, den 31. August 1884.
R. Matthaei. 1— den Büchern.
Credit.
1 046 774 18
“
SZuckerraffinerie Magdeburg, Actien⸗Gesellschaft.
bescheinigen
die Uebereinstimmung obiger Posten mit
Magdeburg, den 3. Oktober 1884.
Nr. 2 mit
ℳ 32. 50 ₰ für die Stammactien und ℳ 37. 50 ₰ für die Stammprioritätsactien
v“ “
Die Revisions⸗Commission des Aufsichtsraths:
Theodor Dschenfzig. Gustav- Wernecke.
7½ % für die Stammprioritätsactien wird von
Zweite Beilage
⸗Anzeiger
“
1I1I
zum No. 256.
Anzeiger und Königlich Preußisch
Berlin, Donnerstag, den 30. Oktober
1884.
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen,
vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekaänntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. Aar 250)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
‿
Berlin auch durch die Königliche Expedition des D
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
eutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
—
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
EKElasse. .
II. B. 5142. Schauloch⸗Verschluß für Backöfen. — Ernst Bundermann in Leipiig.
VI. K. 3472. Destillations⸗Apparat. — Dr. Franz König in Asti (Italien); Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.
VIII. C. 1508. Apparat zum mechanischen Färben von Garn in Strähnen. — Césax Corron in St. Etienne, Departement Loire, Frankreich; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW. Gneisenaustr. 109/110. 4
W. 2880. Neuerung an Farbenspritzen. —
Jo n Pierce Whipple in Milwaukee V. St.
v. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗
furt a. M.
bacher in Stuttgart.
O. 596. Verbindung von Koksöfen mit senk⸗ rechter Achse nach dem System von Appolt, Bauer u. a. mit Lufterhitzern. — Dr. C. Otto & Co. in Dahlhausen a./ d. Ruhr.
XIII. B. 5145. Rohrverhindung für Glieder⸗ kessel. — Theod. Böhmer und Friedrich Stöcker in Kalk b./Cöln, Humboldstr Nr. 8.
D. 1994. Ununterbrochen arbeitender Röhren⸗ reinigungs⸗Apparat. — Theodor Drzymalla in Magdeburg.
G. 2797. Neuerung an den Verdampfungs⸗ röhren des unter Nr. 11 990 patentirten Dampf⸗ erzeugers; Zusatz zum Patente Nr. 11 990. — Georg Goepel und Friedrich Reck in Schweinfurt a./Main.
R. 2799. Selbstthätiger elektrischer Sicher⸗ heitsapparat für Dampfkessel. — Joseph Roebruck in Aachen, Kleinköln Str. 1.
XIV. D. 2022. Turbine für Dampf und an⸗ dere treibende Mittel. — Adrien Jules Alexis Dumoulin in Paris; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustraße 110.
XV. M. 3390. Farbendruckpresse. — Denny Elbert Mack in Brooklyn, Kings, New⸗York, V. St. A.; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstraße 3 I.
R. 2878. Vorrichtung zur Regulirung der Druckrolle an Annoncen⸗Cylindern. — Carl Otto Radde in Hamburg.
W. 3050. Neuerung an Apparaten zum Ausschlagen der Werthangaben von Checks und ähnlichen Papieren. — John Newton Williams in Brooklyn, Grafschaft Kings, Staat New⸗ York, V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustraße 109/110.
XIX. V. 291. Schienenbefestigung für Straßen⸗ baynen. — Jakob Ludwig UImer in Kalk bei
XXI. B. 4760. Neuerungen in der Herstellung
vpon Kohlenfäden für elektrische Glühlampen. — Charles Horace Benton und Hubert Henry Grubbe in London; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 I.
XXV. St. 1153. Arbeitsverfahren und Vor⸗ richtung zur Herstellung regulärer Strumpf⸗
spitzen. — Gustav Stöhr in Zeulenroda.
St. 1167. Neuerungen an Mallleusen für Rundwirkstühle. — Rafael Stahl in Stuttgart.
XXVI. G. 2864. Verstellbarer Halter für elektrische Lampenzünder. — Edward Grube in Hamburg.
XXXI. R. 2858. in Lauchhammer. Sehrke in Berlin 8., Prinzenstr. 41.
XLII. L. 2710. Geschwindigkeitsmesser. — Latowski in Posen, Mühlenstraße
Nr. 22 II.
„ L. 2727. Anzeigeapparat für die Summi⸗ rung entgegengesetzt gerichteter Größen. — Gustav Lippegaus in Berlin O0., Lange⸗ straße 88/9 I. 1
XLIV. P. 2173. Doppelseitige Klappmechanik an Verschlußeinrichtungen für Knöpfe, Hand⸗ schuhe und Taschen; Zusatz zum Patente Nr. 27 443. — Eduard Peine & Co. in Ham⸗ burg.
xXL.V. L. 2746. Verfahres zur Herstellung von Pflanzenetiketten. — Gustav Lüdecke in Leipzig, Harkortstr. Nr. 13 I. 1
W. 3220. Ackerwalze mit abwechselnd in eine Spitze und eine Schneide auslaufenden Zähnen. — Ludwig Weigelt in Lüneburg.
XEVI. D. 1862. Akkumulator für Näh⸗ maschinen. — P. A. Dohis in Paris; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König⸗ grätzerstraße 107.
XELIX. H. 4320. Neuerungen an Blattfeder⸗ hämmern. — W. Massel in Hagen i. W.
L. K. 3732. Sichtmaschine mit frei beweglich angebrachten Flügeln im Sichteylinder. — Eugen Kreiss in Hamburg.
LI. A. 1108. Vorrichtung zum Stummmachen von Pianinos und anderen Instrumenten. — Apollo, Pianofortefabrik (Oscar Laffert) in Dresden. 1
P. 2137. Neuerung an Klavier⸗Mechaniken. — C. H. L. Plass in Berlin und J. G. A.
8 Cordes in Hamburg. LII. Sch. 3197. Einrichtung der Nadelstange
X.
Formpresse. — K. Reuss Richard
an Schiffchen⸗Nähmaschinen. — A. Schonert in Berlin, Gipsstr. 29.
Klasse.
LVII. K. 3290. Verfahren zur Herstellung von photographischen Platten mit gekörntem oder schraffirtem Untergrunde für direkte Uebertragung auf Metalle, Steine u. s. w. — Edward Kunkler in St. Gallen und Jacques Brunner in Winterthur; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
S. 2485. Camera mit beliebig verstellbarer Objectivlinse. — Thomas Samuels in Monken Hadley, Grafschaft Middlesex. England; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M
LXI. Sch. 3127. Rettungsapparat; Zusatz zu Patent⸗Nr. 24 078. — Karl Scherer in Karlsruhe.
LXVIII. B. 5125. Thürschloß mit Läute⸗ werk. — François Onèsime Blanchot in Paris; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
LXX. G. 2829. Federhalter. — R. Gosky in Berlin SW., Zossenerstr. 22 a.
„ W. 3126. Füllfederhalter. — Martin Wettich, Sekretär des Kgl. Provinzial⸗Schul⸗ kollegiums in Cassel, Wilhelmshöher⸗Allee 31.
LXXII. Sch. 2940. Repetirpistole mit Cy⸗ linderverschluß und Kolbenmagazin. — Josef Schulhof in Wien; Vertreter: Brydges & Co in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107.
LXXVII. K. 3713. Straßenrollschuh, Zusatz zum Patente Nr. 24 309. — Wilh. Köhrer und Gottlob Nallinger in Stuttgart.
LXXXV. HM. 3412. Gasabzugsvorrichtung für Straßen⸗Kanäle. — Edwin Midgley in Lon⸗ don; Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8W., Kommandantenstraße 56.
Berlin, den 30. Oktober 1884.
Kaiserliches Patent⸗Amt.
Stüve.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. VI. K. 3320. Rohrsystem für Berieselungs⸗
küblapparate. Vom 5. Mai 1884.
XXV. L. 2435. Anordnung der Flechtteller an
Spitzenklöppelmaschinen. Vom 20. Dezember
1883. XLVII. B. 4840. Schmiergefäß für dick⸗ flüssiges Fett. Vom 21. April 1884. Berliu, den 30. Oktober 1884. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
XVI. Nr. 29 564. Dr. Carl Stammer in Breslau, Moritzstr. 17. — Verfahren zur Her⸗ stellung eines Fällungspulvers für Kunst⸗Dünger⸗ bereitung. Vom 30. Januar 1884 ab.
XXXVI. Nr. 1211. Firma Franklin Hocking & Co. limited zu Liverpool, England; Vertreter: F. Engel in Hamburg. — Vorrichtung zum Erwärmen von Wasser und anderen Flüssigkeiten, welche auchlals Kondensator oder Kühler angewendet werden kann. Vom 6. Oktober 1877 ab.
LV. Nr. 26 032. Firma H. von Einsiedel in Chemnitz. — Wärmeschutzbekleidung mit getrennten Abtheilungen. Vom 11. Mai
1883 ab.
Nr. 29 402. Firma H. von Einsiedel in Chemnitz. — Wärmeschutzbekleidung mit getrennten Abtheilungen; Zusatz zu P. R. 26 032. Vom 11. April 1884 ab.
LXIV. Nr. 21 764. Dan. Rylands in Barnsley, Grafschaft Vork, England; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. — Neuerung an Flaschen zur Aufbewahrung kohlensäurehaltiger Flüssigkeiten. Vom 5. September 1882 ab.
Berlin, den 30. Oktober 1884.
1“ KelerUh. Patentamt. [48531]
ü ve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
VI. Nr. 17 388. Verfahren zur Vorbereitung von Körnerfrüchten zum Maischen durch Ein⸗ weichen in alkalihaltiges Wasser.
„ Nr. 20 689. Kontinuirlicher Maischbrenn⸗ apparat. 8
„ Nr. 25 432. Malzdarre. VIII. Nr. 18 582. Neuerung an Maschinen
zum Waschen und Schlagen von Gespinnsten in
Strähnen. 8 X. Nr. 28 512. Ofen zur Verkohlung von Torf. XII. Nr. 21 210. Verfahren zur Desinfektion
und Klärung von Wasser.
XIII. Nr. 25 918. Neuerung an Sicherheits⸗
ventilen. 1 XV. Nr. 3969. Verbesserungen an einer Viel⸗
[48529]
[48530]
8 “ 8 “
farben⸗Druckmaschine; Zusatz zu P. R. 3638.
Klasse.
XX. Nr. 21 729. Schmierapparat Spurkränze der Lokomotivräder.
„ Nr. 21 959. Signale für Zugdeckung bei
Eisenbahgen. Weichenstellvorrichtung für
8 Nr. 28 319. Straßeneisenbahnen.
XXII. Nr. 28 528. Neuerungen an dem unter Patent Nr. 19 401 geschützten Waschapparat zur Trennung des Bleiweiß von unangegriffenem Blei. Abhängig von Patent Nr. 19 401.
„ Ne. 28 529. Verfahren zur Darstellung vio⸗
für die
den Paranitroverbindungen aromatischer Amine.
XXIV. Nr. 22 249. Vientilationskappe mit
Windrädern.
XXV. Nr. 25 703. Klöppel für Flechtmaschinen.
XXX. Nr. 26 144. Neuerung an Einsatzplatten
für künstliche Zähne.
XXXII. Nr. 12 929. Verbesserungen an Appa⸗ raten zum Gießen und Schöpfen von Glas.
„ Nr. 16 481. Neuerungen an Apparaten zum Schöpfen und Gießen von Glas; Zusatz zu P. R. 12 929.
XXNXIII. Nr. 25 964. Neuerung an Schirmen. XXXIV. Nr. 18 974. Neuerungen an dem unter P. R 9494 patentirten Vorhanghaken.
Nr. 25 190. Stiefelknecht. Nr. 26 064. Verbindungsweise der Drähte für Vogelbauer. „ Nr. 26 550. Ausziehtisch mit eisernen Zügen.
XXKXV. Nr. 21 124. Neuerungen an hydrau⸗
lischen Aufzügen.
XXXVI. Nr. 4801. Neuerungen an Füllöfen. „ Nr. 20 685. Neuerungen an Mantelöfen. XXXVII. Nr. 17 441. Thür, welche von vier
Seiten geöffnet werden kann.
„ Nr. 21 501. Rollladen mit drehbaren Stäben.
XXXVIII. Nr. 25 475. Herstellung von Hacke⸗ klötzen für Fleischer.
„ Nr. 25 917. Sägenblätter mit eingelegten seitlich wirkenden Schneiden zum Glätten des Sägenschnittes.
„ Nr. 26 466. Vorrichtung zum Aufpressen nn Belegmasse (imitirtem Fournier) auf Holz⸗ leisten.
XLII. Nr. 8544. Hydraulischer Apparat zum Wägen von Eisenbahn⸗ und anderen Fahrzeugen.
„ Nr. 17 455. Selbstregistrirende Baum⸗Meß⸗ kluppe.
„ Nr. 19 381. Neuerungen an der unter Nr. 17 455 patentirten selbstregistrirenden Baum⸗ Meßkluppe; Zusatz zu P. R. 17 455.
Nr. 20 451. Verbesserung an Barometern.
„o71 23 165 patentirten lokomobilen Brückenwaage; II. Zusatz zu P. R. 23 165.
XLIV. Nr. 25 762. Feuerzeug mit selbst⸗
thätiger Zündvorrichtung für Wachskerzen und
Zündhölzer.
Nr. 28 607. Hornknopf mit vertieft liegender
Oese. Nr. 21143.
XLV. zum Jäten.
„ Nr. 25 186. Vorrichtung zur Entkuppelung
des Viehes bei Feuersgefahr.
„ Nr. 25 889. Doppelpflug mit Vorderkarre. XLVI. Nr. 26 946. Neuerung an der Kon⸗
struktion des Verdrängereylinders an Heißluft⸗ maschinen.
WEE116
Patent Nr. 532.
XLLVII. Nr. 21 067. Pappe als Wärmeschutzmasse.
„ Nr. 25 402. Kettenhandgriff.
XLVIII. Nr. 26 239. Verfahren zum Löthen, desgleichen zur Darstellung von Metallüberzügen auf Metalle auf trockenem Wege unter Anwen⸗ dung von Chlorblei.
XLIX. Nr. 17 199. an Werkzeugmaschinen. 1
Nr. 21 257. Platten⸗Biege⸗Maschine.
„ Nr. 21 656. Neuerungen an Hufnagelschmiede⸗ Maschinen. 8 Nr. 25 719. Zuführung. Glühofen und Härte⸗ kammer an Maschinen zur Herstellung von Spiral⸗
federn.
1. Nr. 22 997. Neuerung an Mühlsteinen.
LI. Nr. 16 947. Pianoforte mit kreisförmiger Klaviatur und kreisförmiger Anschlaglinie.
LVI. Nr. 22 480. Neuerungen an Kummeten.
LVII. Nr. 25 292. Camera an photographischen Apparaten, genannt „Camera Obscura“ mit sich kreuzenden Focus.
LIX. Nr. 8749. tinkteur.
„ Nr. 20 455. Neuerungen an Schiffspumpen. LXIII. Nr. 22 247. Selbstfederndes Wagenrad. LXIV. Nr. 28 561. Bierdruckapparat zum Heben
von Bier mittelst irgend einer Gasart.
LXV. Nr. 21 161. Mechanische Zugvorrichtung für Kanalfahrzeuge.
„ Nr. 25 598. Anordnung der Sauge⸗ und
Druckröhren an Reaktionspropellern.
LXIX. Nr. 25 866. Taschenmesser mit Cigarren⸗
abschneider
LXXI. Nr. 21 732. Umbiege⸗, Bügel⸗ und Klebemaschine für Schäftefabrikation.
LXNXII. Nr. 19 712. Neuerungen an Repetir⸗ gewehren mit Cylinderverschluß und im Kolben liegenden Magazinrohrbündel.
„ Nr. 21 428. Anwendung der unter Nr. 2564 patentirten Bewegungsvorrichtung der Revolver⸗ walze bei Repetirgewehren.
Verstellbares Handgeräth
Gasmotor. Abhängig vom
aus Abfallseide
Neue Schlittenbewegung
Dampffeuerspritze mit Ex⸗
Nr. 22 362. Neuerungen an dem in
letter bis blauer schwefelhaltiger Farbstoffe aus [LXXVIII. Nr.
Neuerung an der unter Nr. 1t un el kamen beladen ein; 2 (1 Dampfschiff und 1 Segel⸗
Patentschrift Nr. 4394 beschriebenen Repetir⸗ gewehr. —
Klasse.
LX XII. Nr. 25 821. Patronenkasten für Magazin⸗
gewebhre. LXXV. Nr. 17 386. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren, Ammoniak aus Urin und sonstigen
Flüssigkeiten, sowie aus Hoch⸗ oder Koke⸗Ofen⸗
Gasen ꝛc. zu gewinnen, behufs Anwendung als
Dünger und zu sonstigen Zwecken. „ Nr. 21 589. Verfahren zur Darstellung
saurer, chromsaurer Salze mittelst Kohlensäure. LXXVII. Nr. 16 697. Schlittschuhbefestigung. 25 788. Neuerungen an
Maschinen zum Aufbringen der Zündmasse auf
Zündhölzer.
LXXXIII. Nr. 5016. Neuerungen an Uhren. „ Nr. 21 575. Uhrwerk, dessen Schlag⸗ resp.
Repetirwerk automatisch vom Gehwerk aufge⸗
zogen wird.
„ Nr. 25 400. von Pendeluhren. LXXXV. Nr. 17 307. Badewannen. „ Nr. 17 610. Closet ohne Wasserspülung. LXXXVI. Nr. 13 717. Doppelte Schaft⸗ maschine für Hand⸗ und mechanische Webstühle. „ Nr. 21 480. Neuerungen an Scheerrahmen. LXXXIX. Nr. 25 225. Aufsatzhaube mit Schwimmerventil für Vacuumpfannen.
Nr. 26 499. Verfahren, um Zuckersyrupe vermittelst freiwerdenden Wasserstoffs zu ent färben. . Berlin, den 30. Oktober 1884.
easbitbnst 8e Patentamt. üve.
Vorrichtung zur Regulirung
Ventilanordnung für
[48532]
Nach dem „Deutschen Handelsarchiv“ war im Jahre 1883 der Schiffsverkehr in East Lon⸗ don (Britisch Kafferaria, Afrika) dem Tonnengehalt der Dampfschiffe nach nicht sehr viel zurückgegangen; die Schiffe brachten jedoch meistens nur halbe La⸗ dungen und die Internationale Linie hatte nach dem Bericht in der letzten Hälfte des Jahres ganz auf⸗ gehört zu fahren. Segelschiffe sind noch seltener ge⸗ worden, der Verkehr beschränkte sich auf Kohlenschiffe von England, einige Mehlladungen von Australien, Kaffee von Rio und Stückgüter von Amerika, d. h. von solchen Ländern, die keine direkte Dampferver⸗ bindung mit der Kolonie haben. Die deutsche Schiffahrt weist leider nur einen verschwindend kleinen Bruchtheil des Gesammtverkehrs von East London auf. Es liefen nur 3 deutsche Schiffe (nämlich 2 Dampfschiffe und 1 Segelschiff) von zu⸗ sammen 3366 Reg.⸗Tonnen ein und aus; dieselben
schiff) liefen in Ballast und ein Dampfschiff mit einem Theil seiner Ladung wieder aus.
Der Werth der Einfuhr betrug im Jahre 1883 1 047 777 Pfd. Sterl., gegen in 1882 2 115 930 Pfd. Sterl., also in 1883 eine Abnahme um mehr als die Hälfte. 1
Dieser bedeutende Rückgang wurde einestheils durch die in Folge von Ueberspekulation eingetretene Handelskrise, hauptsächlich aber durch die entsetzliche Trockenheit, die über der ganzen östlichen Provinz lag, verursacht. Es wird wohl mehrere Jahre dauern, bis sich der Handel wieder zu einer an⸗ nähernden Blüthe entwickelt.
Der Werth der Ausfuhr über East London be⸗ trug im Jahre 1883 547 575 Pfd. Sterl. gegen in 1882 458 736 Pfd. Sterl.
Von der Einfuhr in 1883, welche im Ganzen 1 047 777 Pfd. Sterl. betrug, kamen folgende Gegenstände von Deutschland: landwirthschaftl. Geräthe für 9916 Pfd. Sterl. (Großbritannien, Deutschland, Vereinigte Staaten von Amerika), Ale und Bier für 36 927 Pfd. Sterl. (Groß⸗ britannien, Deutschland, Vereinigte Staaten von Amerika), Apothekerwaaren für 9873 Pfd. Sterl. (Großbritannien, Deutschland, Ver⸗ einigte Staaten von Amerika), Möbel⸗ und Polster⸗ waaren für 22 690 Pfd. Sterl. (Großbritannien, Deutschland), Lichte für 10 766 Pfd. Sterl. (Deutschland und Großbritannien), Töpfer⸗ waaren für 6374 Pfd. Sterl. (Großbritannien und Deutschland), Musikinstrumente für 9415 Pfd. Sterl. (Großbritannien und Deutsch⸗ land), Spirituosen für 25 567 Pfd. Sterl. (Niederlande, Frankreich und Deutschland) raf⸗ finirter oder Kandiszucker für 1513 Pfd. Sterl. (Deutschland und Niederlande), Spielwaaren für 1854 Pfd. Sterl. (Großbritannien und Deutsch⸗ land), Wein für 5299 Pfd. Sterl. (Großbritannien, Frankreich, Spanien, Deutschland).
Ausgeführt wurden in 1883 von East London zu⸗ sammen für 547 575 Pfd. Sterl., davon hauptsächlich Schafwolle (Rückenwäsche für 138 807 Pfd. Sterl., Maschinenwäsche für 278 263 Pfd. Sterl, und in Schweiß für 60 462 Pfd. Sterl.); sämmtliche Wolle ging nach Großbritannien und Deu tschland.
Wochenschrift für Spinnerei und We⸗ 88 de 1 Inhalt: Wochenbericht über Moden und Neuheiten auf dem Gebiete der Stoff⸗ fabrikation. — Verfahren und Apparat zur Erzeu⸗ gung von Kesseldampf ꝛc. — Neuerung in der Her⸗ stellung von Schmiermitteln. — Kritik des Thomp⸗ sonschen Bleichprozesses. — Eine neue Kreuz⸗Spul⸗ maschine. — Die Weberei weißer Baumwollstoffe. — Neuer Webschützen. — Verfahren zur Herstellung von Federpelz. — Zur Frage des Alters der säch⸗ sischen Spitzenklöppelei. — Seidenabfälle als Isolir⸗ mittel für Dampf⸗ und Wasserleitungen, Cylinder,
Apparate ꝛc. — Webstuhl zur Herstellung gestickte