8 8 “ 8— 1““ 1“ “ 111“ [49755] G 8 c. Ausgaben für Erneuerung des Oberbaues, Gasbeleuchtungs⸗Actien⸗Verein. Z“

Die Aktionäre des biesigen Gasbeleuchtungs⸗ d. Einstellung einer Pensionszahlung, — Re⸗ Actien⸗Vereins werden hierdurch eingeladen, zu der duzirung sämmtlicher Beamten⸗Gehälter, Sonnabend, den 15. November d. J., aube⸗ — Einstellung der Beiträge zur Pensions⸗ ranmten Generalversammlung Nachmittags kasse.

8 7 mlesigen 222 e. Tarif für Personengeld und Frachten, —

nden und sich dabei durch Vorzeigung ihrer ien inste V. zu leaitimiren. Schluß der Anmeldung und Beginn EEEqqTEö

8 größerem Umfange. der Verhandlung Punkt 5 Uhr. f. Abänderung der Statuten nach Maßgabe Tagesordnung:

4 der gesetzlichen Bestimmungen und des Be⸗

1) E.,. und Rechenschafts⸗ triebs⸗Ueberlassungs⸗Vertrages, sowie Prü⸗ eri 3 der Rechtsgültigkeit des letzteren. 2) Justifikation der Jahresrechnung 1883/84. fung der Rechtsgültigkeit des letteren

Enthebung des Vorstands und Vorsitzend 3) Beschlußfassung über die Höhe der Dividende. Tböö

5 1 des Aufsichtsraths von ihren Funktionen. 4) Beschlußfassung über die Abstoßung eines 4) Ergä swahlen von itgliedern des Auf⸗ 5 EFheiles der auf dem Grundstücke lastenden 2 Feense ublen von Mipedern das Aaf 4

Hypothek sichtsraths.

Beilage

Zweite 9 82 99 9 2 ch P ßi Indem wir dieses zur Kenntniß der Betheiligten bringen, fordern wir dieselben auf, die aug- nzeiger und Königli reu L- 1

geloosten Stücke nebst zugehörigen Talons und Coupons vom 2. Januar k. J. ab bei unserer Kasse 8 — — 8 “ — . 8 — 8 zur Einlösung präfentiten zu lassen. 3 3 s * b 11““ 88 B erlin, Donnerstag, den 6. November . “ vX1XX““

Rothe Er Aachen, im November 1884. 1“ “ ““ — Die Direction. 1 8

Brauereigesellschaft Eichbaum

(vormals Hofmann)

Mannheim.

In Gemäßheit des §. 12 der Statuten werden die Herren Aktionäre zur ordentlichen

S Aachener Hütten⸗Actien⸗Verein “ “ Bei der im Oktober a. c. vor Notar statutgemäß stattgefundenen Ausloosung von 25 Stück 8 “

unserer Partial⸗Obligationen à 200 Thlr. = 600 ℳ sind folgende Nummern gezogen worden: 8 “ „2 6 23 28 41 63 73 107 120 132 138 164 289 312 342 352 363 382 397 425 ts

1884.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, vom 11. Der Sheht im Hatentgeset, vom 25. Mai 1877 8,8 Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. n 202)

B Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —

8

“

[49772]

Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr.

Zum Zwecke der Theilnahme an der General⸗ Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

fersnbis eene aerntef. enveA4

8 —

bereahshhe. renen d-

;xüS‚ehen eeneee

x5) Wahl von Ausschußmitgliedern. Eibenstock, den 31. Oktober 1884. Das Direktorium.

Altenburger Actien⸗Brauerei.

Die geehrten Aktionäre der Altenburger Actien⸗ Brauerei werden hierdurch zur dreizehnten ordent⸗ lichen Generalversammlung, welche 8 Donnerstag, den 27. November 1884,

Vormittags 11 Uhr, im kleinen Saale des Preußischen Hofes zu Altenburg stattfinden soll, ergebenst eingeladen.

Tagesordnung: 1) Antrag der Gesellschafts⸗ organe auf Abänderung resp. Ergänzung des Statuts

n Folge des Gesetzes über die Actiengesellschaften

vom 18. Juli 1884. 2) Vortrag des Geschäfts⸗ berichts und der Bilanz auf das Geschäftsjahr 1883/84 und Beschlußfassung über Ertheilung der

Decharge und Vertheilung des Reingewinns. 3) Neu⸗ wahl dreier Mitglieder des Aufsichtsraths an Stelle der ausscheidenden, aber sofort wieder wählbaren Herren Kaufmann G. Meuche, Bauinspektor O. Voretzsch in Altenburg und Rittergutsbesitzer H. Herold in Kauerndorf.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung legitimirt der Besitz einer oder mehrerer Actien. Der gedruckte Geschäftsbericht nebst Bilanz wird vom 11. November ab bei dem Bankgeschäft Otto Lingke in Altenburg unentgeltlich ausgegeben werden und im Geschäftslokale der Gesellschaft zur Einsicht der Actionaire ausgelegt sein.

Das Anmeldebureau für die Generalversammlung wird um 9 ½ Uhr eröffnet und Punkt 11 Uhr mit Beginn der Verhandlung geschlossen. Altenburg, am 5. November 1884.

Der heee

pp“

Berlin-Dresdener Fisenbahn.

Die Herren Aktionäre der Berlin⸗Dresdener Eisenbahn⸗Gesellschaft werden in Gemäßheit des §. 27 des Statuts, bezw. des §. 5 des mit der Königlichen Staatsregierung abgeschlossenen Betriebs⸗ Ueberlassungs⸗Vertrages vom 5. Februar 1877 zu der

diesjährigen ordentlichen General⸗ versammlug

11“ f 1““ Donnerstag, den 4. Dezember 1884, Vormittags 11 Uhr,

im Sitzungs Saale des hiesigen Berlin⸗

Potsdam⸗Magdeburger Bahnhofs,

hierdurch ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1) Bericht der Königlichen Eisenbahn⸗Direktion Berlin über die Lage der Geschäfte und die Bilanz der Berlin⸗Dresdener Eisenbahn pro 1883/4.

2) Bericht des Aufsichtsraths über die Revision der Rechnung des verflossenen Betriebsjahres, Beschlußnahme über etwa gezogene Monita, Ertheilung der Decharge an den Aufsichtsrath.

3) Weteige des Aktionärs Herrn Jul. Angermann,

erlin:

a. Ersatz der Kosten für Herstellung der An⸗

schluß⸗Kurve an die Rinabahn, — Aus⸗ nutzung des Terrains des früheren Personen⸗ bahnhofs Berlin.

.Reduzirung des Zinsfußes für die Staats⸗ zuschüsse, — Verwendung des Coursgewinns der Anleihe, — sowie des Restbestandes derselben, — Konvertirung derselben, — anderweite Verrechnung der Zinsen der Be⸗ stände des Betriebs⸗ und Erneuerungs⸗

8 gen des §. 32 des Gesellschafts⸗Statuts die Aktien mindestens 3 Tage vor derselben bei: 8

dem die stattgefundene Erhöhung des Grundkapitals

versammlung sind unter Beachtung der Bestimmun⸗

I. der Hauptkasse der Königlichen Eisen⸗ bahn⸗Direktion Berlin, Leipzigerplatz 17, II. der vereinigten Betriebskasse Berlin He ssernciadir Erfurt), Arkanischer⸗ platz 5, III. der Dresdener Bank in Dresden während der üblichen Geschäftsstunden zu deponiren. Den zu deponirenden Aktien ist ein nach der Nummer⸗

folge geordnetes, von dem Aktionär selbst unter⸗

den vorbezeichneten Annahme⸗Stellen unentgeltlich zu haben sind, in duplo beizufügen.

Direktion Berlin, sowie der Bericht des Aufsichts⸗

vom 17. November cr. ab zur Einsicht der Aktionäre aus. Druckexemplare des Berichts können von diesem Tage ab bei den Depotstellen in Empfang genommen werden.

Berlin, den 1. November 1884.

Der Vorsitzende des Aufsichtsraths der Berlin⸗ 8 Dresdener Eisenbahn⸗Gesellschaft:

Dr. Siemens.

8

Meckenburgische Friedrich⸗Franz⸗ Eisenbahn⸗Gesellschaft. Bekanntmachung.

Laut Beschluß der Generalversammlung vom 29. Oktober 1884 soll das Grundkapital der Ge⸗ sellschaft gemäß §. 15 des Gesellschaftsstatuts um den Nominalbetrag von 2 700 000 ℳ, zerlegt in 2700 Stück neue Stammaktien von je 1000 ℳ, erhöht werden, und ist den bisherigen Aktionären der Gesellschaft das Recht eingeräumt, auf je 10 alte Stammaktien à 500 ℳ eine neue Aktie à 1000 ℳ zum Nominalbetrage zu beziehen, welche vom 1. Januar 1885 ab an der Dividende Theil nimmt. Die Volleinzahlung soll zugleich mit der Zeichnung stattfinden. Wir fordern daher die Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft hierdurch zur Zeichnung, unter Vorlegung der alten Aktien, Behufs der Abstempelung, und zur gleichzeitigen Volleinzahlung auf. Die Zeichnung und Volleinzahlung hat vom 10. bis spätestens 31. Dezember d. J. zu erfolgen: 1) bei der Hauptkasse der unterzeichneten Direktion in Schwerin, oder 2) bei der Bank für Handel und Industrie in Berlin W., Schinkelplatz 3, und in Darmstadt, sowie bei deren Filiale in Frankfurt a. M., oder 3) bei der Direktion der Disconto⸗Gesell⸗ schaft in Berlin, oder

schriebenes Verzeichniß, von welchem Formulare bei

Der Geschäftsbericht der Königlichen Eisenbahn⸗

zur Theilnahme an der Generalversammlung berechtigt

stattfinden wird, eingeladen.

raths liegen im Geschäfts⸗Lokal, Leipzigerplatz Nr. 17,

Generalversammlung,

welche Samstag, den 6. Dezember d. J., Nachmittags 4 Uhr, im Lokale zum „Eichbaum“ Littera P. 5 Nr. 9

“

Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht, Jahresrechnung und Bilanz. 2) Bericht der Revisionskommission.

3) Entlastung des Aufsichtsraths und der Direktion. 8 1““

4) Antrag des Aufsichtsraths, gemäß §. 5 der Statuten und dem von der außerordentlichen Generalversammlung vom 14. August 1882 beschlossenen Zusatz 1 zu diesem Paragraphen: die Aktien Littera B. I. und II. Serie den Aktien Littera A. gleichzustellen.

5) Verwendung des Reingewinnes.

6) Wahl des Aufsichtsraths und der Revisoren.

7) Genehmigung eines Liegenschaftserwerbs.

Die Herren Aktionäre werden auf §. 13 der St

“

sam gemacht, wonach Diejenigen

5 Aktien ausweisen.

Die Eintrittskarten sind spätestens bis zum 4. Dezember auf dem Comptoir der Gesell⸗

schaft gegen Vorzeigung der Aktien in Empfang zu nehmen.

Mannheim, den 4. November 1884.

Vorstand.

Producten⸗Commissions⸗ und Handels⸗Gesellschaft

Breslau und Lissa i. P. Bilanz pro 1. Juli 1884.

11.“”“ Mobilien⸗ und Utensilien⸗Conto ͤa1111XA11X“ 6* Gebinde⸗Conto Grundstück⸗, Speicher⸗ u. Reservoir⸗

Effecten⸗Conto Zinsen⸗Conto... Getreide ⸗Conto. Commissions⸗Conto Fuüngmitter Gento Div. Producten⸗ u. Waaren⸗Conto Futtermittel⸗Conto. 1 Wechsel⸗Conto ... Conto⸗Corrent⸗Conto:

Debitores. Creditores. „

an der Gesellschaftskasse.

Conto

[49547]

ℳ 25 108. 58. Actien⸗Capital⸗Conto: öbp“ 450 Stück Actien à ℳ 1000 ℳ 450 000.

5 898. 71. „ 50 000. ℳ 400 000. 00.

54 158. 90. „ 8 995. 45. . 24 000. 00. 8 6 425. 49.

39 626. 24. 12 000. 00.

20 430. 05. 1 095. 00. “ B 57 000. 00. 56 629. 00. Dividenden⸗Conto. . . .. 28 000. 00. 8 517. 20. Tantièmen⸗Conto . .. 5 908. 50. 1 997. 20. Gewinn⸗ u. Verlust⸗Conto, Vortrag 359. 37 8 972. 30. 25 924. 40.

ab unbegebene 50 Stück Actien Hypotheken⸗Conto. Reservefond⸗Conto. . Special⸗Reserve⸗Conto Accepten⸗Conto.

““““

ℳ 399 637. 40. 181 500. 04. „ 218 137. 36.

Die Auszahlung der Dividende von 7 % erfolgt mit 70 ℳ pro Actie

ℳ 533 693. 36. vom 1. November cr. 1 149550

““

Breslau, den 27. Oktober 1884. Producten⸗Commissions⸗ und Handels⸗Gesellschaft.

—Bilanz per 30. Juni 1884.

4) bei den Herren Eduard Frege & Co. in Hamburg.

Die Zeichnung ist schriftlich in zwei Exemplaren

zu erklären, und dürfen hierzu nur die von der

unterzeichneten Direktion entworfenen, vom 1. De⸗

zember d. J. an von den obigen Stellen zu be⸗

ziehenden Druckformulare verwandt werden.

Ueber die Volleinzahlung ertheilt die betreffende

Annahmestelle Quittung.

Diejenigen neuen Aktien, auf welche bis spätestens

zum 31. Dezember d. J. gültige Zeichnung und Vollein⸗

zahlung nicht erfolgt, werden zum Besten der Ge⸗

sellschaft verwerthet.

Die Hinausgabe der neuen Aktien erfolgt, nach⸗

in das Handelsregister eingetragen sein wird.

An Kassa⸗Conto..

„ Einlagen auf Rech⸗ nungsbücher...

„ Mobiliar⸗Conto.

„ Debitoren in Conto⸗ Corrent

abz. Kre⸗ 8 ditoren „

„ Gewinn ⸗ und Ver⸗ lust⸗Conto

Soll. ℳ ₰ Haben. 2 202 87] Per Aktien⸗Kapital⸗Conto.. ℳ 3150 000 . abz. I. Rückz.⸗Quote 40 % ℳ 1 260 000 131 000— „ Iö. 8 5 % „ 157 500

6 593 30 ö“ „ 1½⁄9% — 52 500 „ 1 470 000 1 680 000 „ Aktien⸗Kapital. Rückzahlungs⸗Conto:

rückständige III. Quote auf 50 Aktien .. 500

Deleredere⸗Conto: 261 407

ℳ 255 814. 34 Reserve für Außenstände und Mobiliar . Liquidations⸗Kosten⸗Conto: noch zu zahlende Liquidations⸗Honorare und Anwaltskosten. öʒ“

16. 09 255 798, 25„

1 550 013 22

IAFFv5NIW 1 945 607 64

Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.

3 700— 6

1 945 607/64

Es wird dieserhalb besondere Bekanntmachung ergehen. Schwerin, den 4. November 1884.

Fonds.

Die Direktion.

[49388]

Bei der am 31. Oktober stattgefundenen planmäßigen Ausloosung unserer Obligationen

sind folgende Nummern gezogen worden:

I. Abtheilung Nr. 47 71 74 148 170 173 214 246 307 325 383 406,

II. Abtheilung Nr. 23 69 79 91.

Die Einlösung erfolgt am 1. April 1885 bei Herrn H. Oppenheimer in Hannover, errn Alexander Simon in Hannover,

owie bei unserer Kasse.

Carlshütte bei Delligsen, den 1. November 1884. ((EFiisenwerk Carlshütte.

“

We44*“] Verwaltungs⸗Unkosten, Gerichts⸗ und Anwalts⸗ Kosten, Kosten der Generalversammlung ꝛc. im . abgelaufenen Rechnungsjahre . .. . Erhöhung der Reserve für Liquidations⸗ und Anwalts⸗Honorare (excl. der laufenden Unkosten)

Soll. Haben. ℳ 3 Per Zinsen auf Ein⸗

“ 4 111/80

nachträglich einge⸗

gegangener Coupon 1050

Sald . [1 550 013 22

] 1550 743073

1 391 79

2000— 557735 57

1 554 13552

Leipzig, den 30. Juni 1884.

Leipziger Wechslerbank in Liq. Breslauer. C. Becker.

Commanditgesellschaft auf A

Die vierzehnte ordentliche Generalversammlung unserer Commanditisten wird

Donnerstag, am 20. November cr., Vormittags 10 ÜUhr,

in dem Restaurations⸗Lokale der Brauerei (Dessauer Straße Nr. 2) hierselbst abgehalten werden, Tagesordnung: 8

wozu wir hiermit einladen.

ierbrauerei ctien, E. Michaelis & Co.

1) Geschäftsbericht, Vorlegung der Bilanz und Decharge⸗Ertheilung.

2) Neuwahl für zwei ausscheidende 3) Wahl der Revisoren. Nach §. 22 unseres Statuts sind die im Ac

in der Generalversammlung berechtigt, wenn dieselben ihre Actien nebst - derselben 2 Tage vor der Generalversammlung in dem Geschäftslokale der Gesellschaft deponiren und im Uebrigen den Gesellschaftsstatuten (§§. 22, 23) entsprechen.

Halle a. S., den 4. November 1884.

Der Aufsichtsrath.

W. Helm, Vorsitzender.

Mitglieder des Aufsichtsraths.

tienbuche eingetragenen Actionaire zur Abstimmung einem doppelten Verzeichnisse

[49630]

— —

anerkannt vorzüglichste Qualität und Konstruktion, in allen Schreibwarenhandlungen vorrätig. Man wähle nach Mfolgendem Plane ein Auswahlsortiment (30 Pf). —

Federhaltung

gestreckt

Kleine Schr. stlttelgre Schr. Geosss Sehr. Clele Schr. üttelge. Sche] Grosse Schr.

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8

sich über den Besitz von mindestens⸗

Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

1* war dn geen

—

—

Patent⸗Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse.

I. B. 5024. Presse für nasse Feinkohle. — R. Böttcher in Herne, Westfalen.

II. D. 1993. Einrichtung zur Herstellung von Brod. — Léon Dathis fls in Paris; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

III. E. 1317. Schlipshalter. — E. Ehnlich in Berlin C., Steinstr. 37.

IV. W. 3165. Neuerung an dem unter Nr. 23 387 patentirten zerlegbaren Brenner; Zusatz zum Patente Nr. 23 387. — Wilhelm Weickart in Reudnitz bei Leipzig, Augusten⸗ straße 3.

VI. B. 5174. Neuerung an Kelterpressen. —

Joseph Binz in Senheim. 1

R. 2876. Apparat zum Pasteurisiren von Flüssigkeiten. — A. Rössler in Berlin N., Brunnenstr. 41.

W. 2940. Verfahren und Apparate zur Behandlung stärkehaltiger Stoffe. — James Henry Staples Wildsmith in London; Ver⸗ treter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzer⸗ straße 131.

VIII. B. 5120. Verfahren zur Herstellung von Seidenflocken. — Aimé Baboin in Lyon, Frankreich; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

XIII. Sch. 3111. Injektordüse mit beweg⸗ lichem Seitentheil; abhängig vom Patent Nr 3530,. — Schäffer & Budenberg in Buckau⸗Magdeburg.

XIV. M. 3343. Durch Schwimmer regulirtes Ventil zur Verhinderung des Abflusses von Oel mit dem Kondensationswasser. — Ulrich R. Maerz in Berlin N. 24 Elsasserstr. 29.

XX. F. 2162. Selbstthätige von der Seite zu spannende Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — Hermarun Frank in Freienwalde, Oder.

„ H. 4677. Rad mit losem Spurkranze. — R. Hövet in Hamburg. 8

„ L. 2838. Neuerung an Achsen für Förder⸗

wagen. — Friedr. Lenz in Lünen g. d. Lippe.

XXI. A. 1039. Apparat zur Verstärkung elek⸗ trischer Undulationen. — Charles E. Allen in Adams, County of Berkshire, Massach., V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. “

C. 1290. Regulirvorrichtung für Bogen⸗ lampen. — Rookes Evelyn Bell Crompton, Mansion House Buildings, Queen Victoria Street, London, und Tom Crabb, Are Works, Chelmsford, County of Essex; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.

M. 3312. Herstellung der leuchtenden Leiter⸗

stücke bei Glühlichtlampen. — Max Müthel

in Berlin N, Kalkscheunenstr 3.

XXX. P. 2113. Kauterisirapparat. — Dr. Claude André Paquelin und Louis de Place in Paris; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lin⸗ denstr. 80. 8

XXXIV. G. 2836. Erhitzungsapparat für Flüssigkeiten. — Watson A. Goodyear in New⸗Haven, County New⸗Haven, und Landon Ketcehum in Sangatuck, County Fairfield, Staat Connecticut, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser. Kgl. Commissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80.

M. 3427. Waschbrett mit Seifenhalter. — Gustav Mühle in Seifhennersdorf in Sachsen. Sch. 3178. Stiefelauszieher mit Mechanik. — Friedrich Oscar Schneider in Langebrück i. Sachsen. lick in München, Neuhauser Str. 28. .

XXXVII. E. 1236. Falzziegeldach aus Flach⸗ ziegeln und Deckziegeln. — H. Eggert in Straßburg i. E.

XXXVIII. B. 5109. Quersägemaschine. — Josef Barta in Zernest bei Kronstadt, Sieben⸗ bürgen; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M.

1186. Tisch für Band⸗ und Kreis⸗ Sägen. — Gottlob Hermann Stöckert in Crimmitschau. LII. M. 3406. Mauerschichten⸗Maaßstab. — Theobald Müller in Berlin W., Froben⸗ straße 38 III. 8

XLIV. M. 3352. Kleiderhalter bezw. Hosen⸗ knopf. — C. Mentzel in Aachen, Steinkaul⸗

straße 7. 8

„ Sch. 3067. Schlagfeuerzeug mit selbst⸗ thätiger Entzündung. — Georg Christian

Postverwalter in Homberg, Ober⸗ essen.

XLV. K. 3553. Gewelltes Sieb mit schräger Lochung. — C. Krätzig in Herrmannsdorf, Kreis Jauer.

. N. 1030. Neuerung bei Anbringung und beim Antriebe des Sortirsiebes durch ein Ge⸗ hänge an den festen Seitenwangen des Stroh⸗ schüttlers. — Peter Nielsen in Hilleröd, Dänemark; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Graskeller Nr. 21.

XLVI. B. 5122.

. Neuerung an geschlossenen Heißluftmaschinen;

Zusatz zum Patent Nr.

14 129. — G. August Buschbaum in Darm⸗ stadt, Liebigstr. 25.

Klasse.

XLVI. M. 3328. Gewichts⸗Motor. — Albert Désiér Meunier in Tauxigny, Indre & Loire, Frankreich; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

„ V. 792. Göpel. — Ernst Vogt in Ottmachau.

XLVII. A. 1122. Arretirvorrichtung an Schau⸗ klappen. — Carl Arendt in Neisse, Schlesien.

„ HI. 4587. Neuerungen an Kautschukschläuchen und biegsamen Röhren. — Jsaac Blue Harris in Edinburgh, England; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34.

XLIX. H. 4535. Planfrictionshammer. — W. Hassel in Hagen i./W.

„ M. 3318. Apparat zum Abdichten von Steh⸗ bolzen mit Muttern ꝛc. — Eduard Alwin Jakob Müller in Hamburg, Kuhwärder/ Steinwärder.

LII. M. 3429. Stoffrücker⸗Mechanismus an Kettelstich⸗Sohlennähmaschinen. — Chr. Mans- feld in Reudnitz b. Leipzig.

LIX. Sch. 3112. Düse für Injectoren — Schäffer & Budenberg in Buckau⸗ Magdeburg.

LXIII. M. 3324. Neuerung an Reitwagen. — Artchur Mas in Beziers, Frankreich; Vertreter: Specht Ziese & Comp. in Hamburg.

„ R. 2830. Neuerung an Bremsvorrichtungen für Wagen. — George Bailye Richards und Alfred Spencer in London; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexander⸗ straße 70.

„ S. 2378. Schaukel⸗Fahrzeug. — S8. Sud- heim senior in Cassel, 18 Kölnischestr. II. LXIV. B. 4739. Faßverschluß mit Zapf⸗ vorzichtung. — Carl Breitwisch in Köln

a. Rh.

B. 5269. Maschine zum Oeffnen, Jg und Verschließen von Flaschen mit Außen⸗ verschluß. — Cohen Brothers in London, England; Vertreter: G. Milczewski in Frank⸗ furt a. M., Liebigstr. 40.

LXV. W. 3235. Steuerschraube für Schiffe. — James White, William Ross und John Thomas Creasy in Boro, Grfschft. Surrey, und William Henry Gritton, Grfschft. Middlesex, England; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

„ Z. 613. Antriebsmechanismus für Sport⸗ boote. — Friedrich Zschiegner in Potsdam.

LXVIII. G. 2860. Möbelschloß mit verstell⸗ baren, chubbartigen Zuhaltungen. — GraefT & Pagenstecher in Elberfeld.

„ S. 2507. Combinationsschloß für Geld⸗ schränke, — Sommermeyer & Co. in Magdeburg.

„ W. 3256. Chubbschloß. — Friedrich Wolr in Berlin.

LXIX. P. 2182. Neuerung an Taschenmessern; Zusatz zum Patent Nr. 26 309. — Rob. Paff- rath Wwe. in Solingen.

(LXXI. St. 1140. Keilverschluß für Schuhleisten. August Strehlow in Lerchenberg bei Glogau.

LXXII. A. 1018. Gewehrschloß. — Carl Wil- helm Aydt in Suhl i. Th.

LXXIV. D. 1936. Neuerungen an Apparaten zur Erzeugung von intermittirenden hörbaren und sichtbaren Signalen. — Frederick William Durham und James Dixon Churchill in London, Leadenhall Street; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.

LXXVII. C. 1536. Apparat zum Anzeigen des Kartengebers beim Skatspiel. — Emil Cunow in Berlin S0., Oranienstr. 169.

LXXX. D. 1843. Verfahren und Apparat, um Härtungs⸗ und Conservirungsflüssigkeiten auf Gypsabgüsse ꝛc. aufzutragen. — Dr. Friedrich von Dechend in Berlin.

LXXXV. B. 5233. Wasserleitungshahn. — Heinrich Beer und Ernst Geissler in Görlitz, Krölstr. 2002.

LXXXVI. F. 2172. Neuerung an Jacquard- Maschinen. — Angust Fröbel in Chemnitz, Ziegelsteig 8.

„ L. 2793. Schützenwechseleinrichtung für me⸗ chanische Webstühle. — Moritz Lindner in Chemnitz.

LXXXVII. Sch. 3173. Neuerung an Appa⸗ raten zum Reinigen von Federn. — Bernard Schapker und Saunders B. Sausom in Evansville, Indiana, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.

LXXXVIII. M. 3376. Ventile zur selbst⸗ thätigen Regulirung der Luftmenge in Wasser⸗ säulenmaschinen mit veränderlicher Füllung. — Ph. Mayer in Wien; Vertreter F. Engel in Hamburg.

Berlin, den 6. November 1884. Kaiserliches Patent⸗Amt. Stüve.

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.

Klasse.

XXV. Nr. 25 203. William Frederick Dennis in London; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. — Drahtflecht⸗ maschine. — Vom 28. Dezember 1882 ab.

XXXIV. Nr. 29 661. Firma Gebrüdäer

[49655]

Noelle in Lüdenscheid.

— Federnde Doppel⸗

zinken⸗Einlagen an Ferré-Gabeln. Vom 8. Juli 1884 ab.

Klasse.

XLVII. Nr. 24 371. Firma Ad. Guilleaume & Co. in Cöln. — Neuerung an Niederschraub⸗

ventilen.

Vom 13. Januar 1883 ab.

XLIX. Nr. 25 519. Firma J. G. Weisser Soehne in St. Georgen (bad. Schwld.). — Einrichtung zum Aus⸗ und Einrücken der Selbst⸗ gangräder und Wechselräder, und Befestigung eines leicht auszuwechselnden Supports an Dreh⸗

bänken.

Vom 2. Juni 1883 ab. Nr. 26 095. Funcke & Hneck in

Hagen i./ Westf. — Mehrfache Fräsmaschine zum

gleichzeitigen Bearbeifkn prismatischer Körper.

in Ratibor. — Herstellung von Stiefeleisen.

sämmtlicher Flächen Vom 11. August 1883 ab. Nr. 29 506. Gebrüder Freund

Neuerungen an Maschinen zur Vom 6. April

1884 ab.

LI

Nr. 21 611. August Leopold Schaar in

Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertreter Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.

— Neuerungen an Accordeons.

Vom 6. Mai 1882 ab.

Berlin, den 6. November 1884.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Erlöschung von Patenten.

[49656]

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen

Nummer in die Patentrolle eingetragenen

atente

sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. Klasse.

IV.

IX.

X.

XI. Nr.

XIV.

XVIII.

XIX.

XX.

XXI. Nr.

XXVI. XXVII.

XXX. XXXII.

XXXIV.

Nr. 16 848. Brenner mit in die Docht⸗ hülsenwand den Treibrädchen gegenüber eingesetz⸗ ten Scheibchen, deren Druck auf den Docht gegen die Rädchen mittelst Druckschraube und Feder regulirt wird.

Nr. 25 790. bürste.

Nr. 28 840. Briquettes.

24 244. Papierschneidemaschine mit eebaren Messern und schrägem Zug⸗ schnitt.

Nr. 28 502. Taschen⸗ und Standalbum für Photographien.

Nr. 21 827. Expansions⸗Regulirapparat für Dampfmaschinen.

Nr. 27 939. Neuerungen an Absperrvorrich⸗ tungen mittelst Regulatoren und bei Dampf⸗ maschinen.

Nr. 22 277. Puddelofen mit Vor⸗ wärmherd. 1

Nr. 25 368. Gaspuddelofen mit zwei beson⸗ deren Schmelz⸗ und Feinherden und zwischen diesen liegendem Arbeitsherde.

Nr. 17 501. Neuerung in der Befesti⸗ gung von Eisenbahnschienen auf eisernen Quer⸗ schwellen.

Nr. 17 204. Neuerung an der Schmier⸗ vorrichtung von Achsbüchsen.

Nr. 20 457. Neuerung in der Kuppelung von Lokomotivachsen.

Nr. 25 837. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge.

12 631. Phono⸗ graphen.

Nr. 21 376. Neuerungen an sekundären Batterien.

Nr. 26 450. Verbindung der Kohlen mit dem in das Glas einzuschmelzenden Platin bei Glühlichtlampen.

Nr. 29 085. Gaszündhähne für eine beliebige Anzahl von Gasflammen.

Nr. 25 238. Gebläse.

Nr. 26 398. Mantelschornstein mit Ven⸗ tilationsvorrichtung. Nr. 26 146. Zahnbohrmaschine.

Nr. 25 529. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Glasvasen und dergleichen mit gezacktem Rande.

Nr. 26 674. Gefäß mit Erwärmungsvor⸗ richtung zum Gießen von Glas.

Nr. 26 693. Verfahren zur Herstellung von Email⸗Ornamenten oder ⸗Schriften auf Glas⸗

waaren. Nr. 25 046. Heißwasser⸗Apparat. Nr. 26 773. Bettsopha. 1 Nr. 28 564. Ausziehvorrichtung für Schlaf⸗

Zusammenlegbare Taschen⸗ Einrichtung zum Abkühlen von

Neuerungen an

1 sophas.

XXXVI. XXXVIII. Nr.

XXXIX. XLI.

XLII.

Nr. 28 763. Schulter⸗ und Bruststütze für Tische und Schulbänke. Nr. 21 430. Neuerungen an Warm⸗

wasserheizungen. 12 853. Brettchenhobel⸗

Nr. 8809. Knopffraise⸗Maschine. Nr. 20 779. Hut mit Sonnen⸗ oder Regenschirm.

Nr. 25 073. Verbesserung an dem durch Patent Nr. 20 779 geschützten Hut mit Sonnen⸗ oder Regenschirm; Zusatz zu P. R. 20 779. Nr. 13 166. Quecksilberthermometer mit elektrischer Alarmvorrichtung und verstellbarem Kontakt.

Nr. 16 641. Quecksilberthermometer mit ver⸗ stellbarem Kontakt und elektrischer Alarmvorrich⸗ tung; Zusatz zu P. R. 13 166.

Nr. 16 850. Universalzirkel.

Nr. 25 095. vn zum Anzeigen, Messen und Reguliren von Druckänderungen.

maschine.

Klasse. XLIV. Nr. 21 259. Oeffnung. „ Nr. 21 945. Neuerung an Dosen mit maul⸗ artiger Oeffnung; I. Zusatz zu P. R. 21 259. XLV. Nr. 26 114. Starre Flügel an Boll⸗

Dose mit maulartiger

reusen.

„ Nr. 28 101. Futterschneidemaschine mit F welche durch eine Leiteurve geführt werden.

XLvVII. Nr. 25 437. Mannlochbügel.

L. Nr. 28 370. Neuerungen an Ausrückvorrich⸗ tungen für Walzenstühle.

„ Nr. 28 372. Vorrichtung zur Sicherung des Radeingriffs bei Walzenstühlen.

„ Nr. 28 487. Neuerungen an Ausrückvorrich⸗ 11388 für Walzenstühle; Zusatz zu P. R.

LI. Nr. 22 050. Neuerung an Stimmstöcken für Pianino's.

LII. Nr. 21 213. Spulapparat für Näh⸗ maschinen. 1

„ Nr. 21 214. Verschluß für Nähmaschinen⸗ Deckkasten.

LV. Nr. 28 398. Signalapparat für die Sieb⸗ führung an Papiermaschinen.

LIX. Nr. 20 781. Neuerung am hydraulischen Widder zur Regulirung des Aufschlagwassers.

„ Nr. 20 901. Neuerung am hydraulischen Widder.

LXVIII. Nr. 21 022. Mit dem Schlosse in direkter Verbindung stehende Thürdrückerbuchse.

„ Nr. 22 482. Hemmvorrichtung an Zuwerf⸗ Thüren.

„ Nr. 24 922. Neuerung an der Hemmvorrich⸗ tung an Zuwerf⸗Thüren; Zusatz zu P. R. 22 482.

. Nr. 29 075. Neuerung an Taschen⸗

eeren.

LXX. Nr. 20 127. Federhalter mit treppen⸗ förmigem Spalt.

LXXII. Nr. 28 428. Repetirvorrichtung an Gewehren mit Revolvermagazin.

„ Nr. 28 445. Vorrichtung zur Ausschaltung des Patronenzubringers an Repetirgewehren mit Vorderschaftmagazin.

LXXVI. Nr. 21 481. Verfahren und Einrich⸗ tung zur Drahtgebung und Aufwindung für Fein⸗ spinnmaschinen.

geen Nr. 4108. Presse für künstliche Pflaster⸗

eine.

„ Nr. 21 693. Presse zum Herstellen der beim

Brennen von Thonwaaren benutzten Kapseln. „ Nr. 28 652. Maschine zum Schlämmen und Reinigen von Thon.

LXXXI. Nr. 21 576. Neuerungen für das Kippen und Entleeren von Transportkasten. LXXXII. Nr. 16 594. Neuerungen an Ap⸗ paraten zum Erhitzen und Trockenen von Kalk⸗

stein, Getreide, Zucker ꝛc.

“ Nr. 25 838. Neuerung an Wecker⸗ uhren. LXXXIV. Nr. 21 639. Handbagger zum Rei⸗

nigen von Senkgruben. LXXXV. Nr. 22 218. Ablagerungskammern für Kanalabwässer. „ Nr. 26 244. Wasserleitungsventil. LXXXVII. Nr. 21 731. Pfropfenzieher. Berlin, den 6. November 1884. ettethgis. - Patentamt. [49657] üÜ ve.

Centralblatt für die Textil⸗Industrie. Nr. 45. — Inhalt: Zur Ausfuhrfrage der deutschen Textil⸗Industrie. — Correspondenz aus Buenos⸗ Aires. — Das Bleichen. — Behandlung der Seiden⸗ faser vor und während des Farbprozesses (Fort⸗ setzung). — Nicht explodirende Cirkulations⸗Röhren⸗ dampfkessel, System Steinmüller. — Appretur⸗ Recepte für Baumwollwaaren. — Flechtmaschine mit automatisch beweglichen Lagern der Endteller, — Kulirvorrichtung an Rundwirkstühlen. — Kulir⸗ wirkstuhl mit einzeln ausrückbaren Platinen. — Ver⸗ fahren und Maschine zur Wiedergewinnung der ver⸗ webten Fäden aus Zeugabfällen und Lumpen. — Reinigungs⸗Apparat für die unteren Vorderwalzen der Kammgarnstreckwerke. — Kratzenbeschlag für Volants. — Einrichtung zur zeitweisen Entlastung des bü-ee an mechanischen Webstühlen. — Webvorrichtung. — Correspondenzen aus den Fabrikdistrikten. — Literatur. — Sprech⸗ saal. — Rundschau. — Neu eingetragene Firmen. — Konkurse. — Patent⸗Anmeldungen. — Patent⸗Ertheilungen. — Versagung von Patenten. — Erlöschung von Patenten. — Ausländische Patente. — Submissionen. — Anfragen über Bezugs⸗ und Absatzquellen. — Marktberichte. — Berliner Konfektionsbericht. — Berliner Course. — Anzeigen.

Deutsche Eisenhändler⸗Börse. Nr. 12. — Inhalt: Ueber Gasmaschinen. — Berechnung und Klassifikation der Eisen⸗ und Stahlbleche. — Be⸗ sprechungen: Bücher⸗ und Papier⸗Beschneidmaschine. — Grube's Gußlaterne mit herausnehmbarer Lampe. — Messer mit Gartenscheere. — Thürzuschlagver⸗ hinderer. — Eimer mit Fallthür. — Neue Tinten löscher. — Luftdicht verschließende Deckel. — Zimmer⸗ fontänen. — Technische Notizen. — Unser Muster⸗ lager. — Marktberichte. — Briefkasten. — Inserate. — Bezugsquellenliste. — Beilage: Schloßfabrikation und Gußschlösser. — Mängel des Transportwesens. — Handels⸗ und Exportnachrichten. — Deutsche Patente: Anmeldungen; Ertheilungen. — Auslän⸗

dische Patente. — Inserate. 8

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