[502311 Bekanntmachung.
Durch Versäumnißurtheil der Civilkammer des Kaiserl. Landgerichts hierselbst vom 27. v. M. wurde zwischen den Eheleuten Ludwig Batzenschlager und Marie, geb. Cheuvreux, in Pfalzburg die Güter⸗ trennung ausgesprochen.
Zabern, den 6. November 1884.
Der Landgerichts⸗Sekretär: Hörkens.
[50230] Bekanntmachung. Durch Urtheil der Civilkammer
geb. Berron, in Eschburg, die Gütertrennung ausge sprochen. Zabern, den 3. November 1884. Der Landgerichts⸗Sekretär: Hörkens.
[50233] Gütertrennungsklage.
Die Ehefrau des früheren “X“X“ Reuter, ohne Ge⸗ werbe, zu Bergheim an der Sieg, vertreten durch
Wilbelm Hausmann, Ida, geb.
Rechtsanwalt Humbroich zu Bonn, klagt gegen ihren
genannten Ehemann ꝛc. Wilhe lm Hausmann, jetzt
ohne Gewerbe zu Bergheim an der Sieg wegen Gütertrennung, mit dem Antrage auf Auflösung der zwischen den Parteien bestehenden ehelichen Güter⸗ gemeinschaft. Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor der II. Civilkammer des Königlichen Land⸗ gerichts zu Bonn ist Termin auf den 31. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr,
bestimmt. Der Gerichtsschreiber der II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts: (L. S.) Donner, Landgerichts⸗Sekretär.
[50234] Bekanntmachung. Die Margaretha Hennique zu Wolmünster, gewerblose Ehefrau von Peter Groß;, Klägerin im Armenrechte, vertreten durch Rechtsanwalt Karl, hat gegen ihren genannten Ehemann Peter Groß, früher Eigenthümer zu Wolmünster, jetzt Dienstknecht auf dem Brandelsinger Hof, Gemeinde Groß⸗ rederchingen, die Klage auf Gütertrennung erhoben. Zur Verhandlung über diese Klage ist die Sitzung des Kaiserlichen Landgerichts zu Saargemünd vom 15. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr, bestimmt. Saargemünd, den 4. November 1884. Der Ober⸗Sekretär:
50235] Bekanntmachung.
Die Ehefrau Moses Levy, Sarah, geb. Kahn, zu
8 Lirheim, vertreten durch Rechtsanwalt Wündisch in
Zabern, klagt gegen deren Ehemann Moses Levy, Mehlhändler zu Lixheim, mit dem Antrage auf Trennung der zwischen den Parteien bestehenden Gütergemeinschaft.
Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits ist die Sitzung der Civilkammer des Kaiserlichen Land⸗ gerichts zu Zabern vom 24. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr, bestimmt.
Hörkens, Landg.⸗Sekretär, Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts
[502362
Die Ehefrau des Cigarrenmachers Jakob Fröhlich, Rosa, geb. Loewenstein, zu Cöln wohnend, zum Armenrechte zugelassen, vertreten durch den unter⸗ zeichneten Anwalt, klagt gegen ihren genannten Ehe⸗ mann auf Gütertrennung. Zur mündlichen Ver⸗ handlung ist Termin auf den 30. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der zweiten
Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Cöln
anberaumt.
Cöln, den 5. November 1884.
Carstanjen, Rechtsanwalt. Veröffentlicht: Breuer, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
50237] Ehefrau des Schneidermeisters Wilhelm Elisabeth. geb. Jörgens, zu Crefeld, ver⸗ treten durch den Rechtsanwalt Dr. Otten hierselbst, klagt gegen den Schneidermeister Wilhelm Häger zu Crefeld, auf Gütertrennung, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Düsseldorf auf den 3. Januar 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Stucker, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[502411 Bekanntmachung.
Gemäß §. 326 R. St. P. O. g. ich daß nachstehend genannte Personen durch Urtheile der Strafkammer des K. Landgerichts Ansbach vom 28. April 1882, 3. Juli 1883, beziehungsweise 7. Oktober 1884, je eines Verge hens wider die öffentliche Ordnung durch Wehrpflichtentziehung §. 140 R. St. G. Bs. für schuldig erkannt wur⸗ den und deren in Deutschland befindliches Ver⸗ mögen zur Kostendeckung auf die beigesetzten Beträge beschlagnahmt wurde:
Kreuzer, Johann Leonhard, geb. 10. August 1857 in Höfen, 210 ℳ
Süß, Ludwig Carl Theodor, geb. 31. Januar 1858 in Fünfbronn, 210 ℳ
leischmann, Jakob David, geb. 2. April 1859 in Altenmuhr, 210 ℳ
Wolfshöfer. Heinrich, geb. 9. Juli 1857 in Altenmuhr, 210 ℳ
Hofgäriner, Lorenz Kaspar, geb. 6. Januar 1857 in Obererlbach, 210 ℳ
Weil, Salomon, geb. 24. Juni 1856 in Leuters⸗ hausen, 200 ℳ
Herzog, n Georg, geb. 1. Juni 1855 in Bergnerzell, 300%
Schäffter, Flicbeich weee geb. 14. Juni 1853 in Feuchtwangen, 300 „
Kastner, Johann Catl, geb. 28. Dezember 1855 in Rain, 200 ℳ
Däubler, Josef, geb. 11. September 1855 in
i
i
Krauß, Johann Friedrich, geb. 23. August 1857 n Gerolfingen, 200 ℳ
Hähnlein, Andreas Heinrich, geb. 21. April 1857 n Schopfloch, 200 ℳ,
Lamm, Lazarus, geb. 11. November 1858 in
* des Kaiserl. Landgerichts hierselbst vom 21. Oktober d. J. wurde zwischen den Eheleuten Georg Kassel und Elisabeth,
Wittelshofen, 200 ℳ Weihbrecht, Andreas Carl, geb. 15. August 1859 in Mönchsroth, 200 ℳ Früh, Johann Friedrich, geb. 6. Februar 1860 in Schopfloch, 200 ℳ 10. Auqust 1860 in
Lehmaier, Salomon, geb.
Heidenheim, 200 ℳ
Leux, Johann Friedrich Gottlieb Ludwig, geb.
16. November 1857 in Feuchtwangen, 300 ℳ 8 enz, Johann Leonhard, geb. 3. September 1859 in Ansbach, 300 ℳ
Heßler, Johann August, geb. 3. September 1861 in Heidenheim, 300 ℳ
Mack, Johann Georg Leonhard, geb. 22. Januar 1856 in Degersheim, 200 ℳ
Grötsch, Jacob Christian, geb. 29. November 1856 in Banzenweiler, 200 ℳ
Riedel, Georg, geb. 16. Juli 1858 in Mittel⸗ eschenbach, 200 ℳ
Rieger, Georg Michael, geb. 15. Januar 1859 in
Ansbach, 200 ℳ
Hiemer, Josef Michael, geb. 21. Januar 1859 in bach, 200 ℳ
Lutz, Jacob Benedikt, geb. 25. März 1854 in
Dezember 1858 in Mitteleschenbach, 210 ℳ
Krug, Johann Michael, geb. fürst, 210 ℳ
Jochsberger, 16. April 1856 in Jochsberg, 210 ℳ 8
Ansbach, den 6. November 1884.
Die durch Beschluß der Strafkammer des Kaiser⸗ lichen Landgerichts zu Straßburg i. E., vom 8. Dezem⸗ verfolgten Aron Dreyfuß geboren zu Osthofen, da⸗ hier wohnhaft, ist durch Beschluß der nämlichen bekannt gemacht wird.
traßburg, den 5. Oktober 1884.
Schillingsfürst, 200 ℳ Dinkelsbühl, 210 ℳ, geb. 22.
1. Juli 1859 in
Gunzenhausen, 210 ℳ Der K. Staatsanwalt. ber 1882 angeordnete Beschlagnahme des Vermögens Strafkammer vom 29. Oktober 1884 aufgehoben Der Kaiserliche Erste Staatsanwalt.
[50240] . Aufhebung einer Vermö eeene In der Strafsache gegen den Küfer Anton Braitsch
von Hochmössingen, wegen Verletzung der Wehr⸗ icht wurde die am 22. Dezember v. J. verfügte ermögensbeschlagnahme durch Beschluß der Straf⸗
kammer des K. Landgerichts Rottweil vom 4. Novbr.
1884 wieder aufgehoben.
Rottweil, den 6. November 1884. 8 Staatsanwaltschaft. Gmelin, St.⸗A.⸗G.
[50242] Oeffentliche Ladung. In Sachen, betreffend A. die Generaltheilung der in den Aemtern Stol⸗ zenau und Uchte belegenen Gemeinheiten, benannt: die Bramerloher Riede mit der Kleinenheide, das Bollingerbruch, der Roobehoop und die Hoheheide; B. die Ent⸗ und Bewässerungsanlagen, welche in dem obigen Verfahren zu Abfindungsflächen des Bollingerbruches und einigen privativen Wiesen in den Gemeindebezirken Großenvörde und Jenhorst zur Ausführung kommen, steht Termin an auf „Dienstag, den 30. Dezember 1884, Morgens 10 Uhr“, X“ Gasthause zu Großenvörde, e 1) zur Ermittelung unbekannter Ansprüche und Widersprüche hinsichtlich der sub B. bezeichneten Ent⸗ und Bewässerungsanlagen, namentlich auch der dazu gehörenden Stauanlagen in einigen Abzugs⸗ und Wegegräben des Theilungsobjektes; 2) zur Publikation der die Stelle der Pläne mitvertretenden beiden Rezesse. b In Gemäßheit der bestehenden Vorschriften werden azu ad 1. alle unbekannten Betheiligten zur Anmel⸗ dung und Geltendmachung ihrer Ansprüche und Einwendungen wegen der Ent⸗ und Bewässerungs⸗ anlagen in diesem Termine unter der Verwarnung aufgefordert, daß widrigenfalls darauf bei der vor⸗ liegenden Verhandlung, wie in diesem überall keine Rücksicht genommen werden soll; ad 2. die etwa unbekannt gebliebenen Pfand⸗ gläubiger und diejenigen dritten Personen, welchen als Guts⸗, Dienst⸗, Erbenzins⸗ und Lehnsherren, als Lehns⸗ und Fideikommißfolger, oder aus son⸗ stigem Grunde eine Einwirkung in Beziehung auf die Ausführung der Theilung und der Ent⸗ und Bewässerungs⸗Anlagen zusteht, bei Strafe des Aus⸗ schlusses mit ihren etwaigen Einwendungen gegen die teg tene Ausführung der Theilung, wie auch der vorbezeichneten Anlagen, unter Freistellung einer vorgängigen Einsicht oder abschriftlichen Mit⸗
Amts
Schäff, Carl Andreas, geb. 7. Mai 1859 in Ans⸗ Gulden, Johann, Götz, Wilhelm, geb. 19. Mai 1860 in Schillings⸗ Löw, geb. 15027656 Bekanntmachung. des wegen Vergehens nach §. 143 R. St. G. B. worden, was in Gemäßheit des §. 326 St. P. O. Popp.
[50165] nöthigen Aufschluß giebt:
theilung der Rezesse, zum Erscheinen in diesem Ter⸗
mine und unter dem Verwarnen, daß Jeder, welcher seine Rechte nicht anmeldet, es sich beizumessen hat, wenn deren Sicherstellung unterbleibt, hiermit öffentlich aufgefordert. Stolzenau, den 6. November 1884. Der Spezial⸗Commissar. Hartmann.
[50175] Bekanntmachung.
Der zur Rechtsanwaltscaft bei dem unterzeich⸗ neten Landgerichte zugelassene Rechtsanwalt und Notar, Justizrath Stettin zu Cöslin ist gestorben und deshalb in der Rechtsanwaltsliste gelöscht.
Cöslin, den 5. November 1884.
Königliches Landgericht.
[501712 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Ober⸗Landes⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälge ist heute einge⸗ tragen
der Rechtsanwalt zu Hamm.
Solches wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht.
Hamm, den 5. November 1884.
Königliches Ober⸗Landesgericht.
Dr. jur. Winkelmann
[50176] Bekanntmachung. 4 Der Gerichts⸗Assessor Max Latte zu Inowrazlaw ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassen und als solcher sub Nr. 2 in die Liste der Rechtsanwälte eingetragen worden. Inowrazlaw, den 6. November 1884. Königliches Amtsgericht.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
[50167] Bekanntmachung.
Aus dem Einschlage der Oberförsterei Mirau können mindestens 300 rm, auf Wunsch bis 500 rm, gesundes Aspen⸗Rundholz — theils Scheit⸗, theils Knüppelholzstärke mit mindestens 7 cm Zopfstärke bei 1 m Scheitlänge — im Wege des freihändigen Verkaufes abgegeben werden. Der Verkauf erfolgt unter den für die Staatsforstverwaltung üblichen Bedingungen.
Entfernung bis zur Eisenbahnstation Mogilno, bezw. Inowrazlaw c. 23, bezw. 27 km — größeren⸗ theils Chaussee —, bis zur sschiffbaren Netze — Montwy — c. 18 km.
Lieferung bis spätestens 1. März.
Offerten nimmt der unterzeichnete Oberförster entgegen.
Mirau, den 7. November 1884.
Der Königliche Oberförster.
Wehowski.
In den Staatsforsten des Regierungsbezirkes Erfurt 1 werden im Wirthschaftsjahre 1. Oktober 1884/85 nachstehende Quantitäten Handelshölzer zum Verkauf kommen, worüber die nachstehende Tabelle den
Unge 161
der HSHan d1aö1
Buchen nadel- (Ahorn und Eschen)) Nutzholz Brennholz Nhorz,
Festmeter.
Beschaffenheit der neben⸗
Angabe der nächsten Bahnstationen und event. Entfernung der Hiebsorte von denselben.
Sortimente
verzeichneten Hölzer.
Schleusingen
Schmiedefeld
Suhl
Diezhausen Viernau (Oberförsterei in Schwarza b. Rohr)
Wachsstedt Heiligenstadt hausen, Bahnstat. V
Geismar (Leine⸗ felde⸗ Treysa]) V 10 Seinefelde “
Worbis
Worbis b. Leinefelde 38 30/60 em 1h
Lohra Oberförster in Utte⸗ rode b. Sollstedt (Halle ⸗Casseler
Bahn) Königsthal b. Nord⸗ hausen
Langholz Scheit
Langnutzholz 30 — 100 cm
Benneckenstein i. Harz b. Ellrich, Nord⸗ hausen⸗Northeim
Stämme und 80 Stämme, 100 fm
365 darunter 200 starkesdarunter 60 fm. Werkholz III. Cl. Drechsler⸗ und b
. 130 150 (Oberförster in Ers⸗ darunter 30 % auch Ahorn und
50 Rothbuche 500
Schichtnutzholz 10
Die Verkäufe Uh h in den Monaten Januar — Mai, auch im Wege der Submission oder auch theilweise freihändigen Abgabe. — Die
Fi.
Fi.
4600 430 7000 3 1000 Fi.
Wasnerholz V 50
Esche ca. 30 cm Stangen I/II. Cl.
230 = Rothbuche 30 = Ahorn, Esche, Ulmen, Hainbuche
Bloche 40 30/50 ecm stark ark Schichtholz 25 10 Ahorn 20 — 40 em stark
60 Esche und Ahorn 30
300 30/80 em starke
stark Stämme
Auskunft ertheilen, in den öffentlichen Blättern bekannt gemacht.
d;b. den 3. November 1884.
Wilburgstetten, 200 ℳ
eynnawevvIn hen,
W. Tn.
und Blochen, 650 fm besonders starke und lange Fichten
holzstangen Langnutzholz Schichtnutzholz Stamm⸗ und Blochholz
—IV. Cl. Fi. Kisten⸗
I. — IV. Nadelholzstämme (Fi. u. Tn.) desgl. incl. Ki.
Stämme
1200 schwache Stangen 600 und Schleifholz
Eichen, meist starke Mittel⸗Erfurt waldeichen ca. 850 fm gutes Werk⸗ undt 2 km, BI lz
200 Stämme und * Stangen t Nutzknüppel
die Rothbuche sehr glattschäftige kernige Bloche
Fi. schwächeres Bauholz und Leinefelde und Gernrode 5—- Stangen
Fi. Bau⸗ und Nutzholz
2500 auf Abtriebsschlägen 1500 in der Totalität und
langschäftiges Alt⸗
Fi. u. W. 2 in Stämmen
sigh Hälfte vollholziges Themar (Werra⸗Bahn)
darunter
in Rollen und Derb⸗ .“
Fi
I. Suhl (Neudietendorf⸗Rit⸗ schenhäuser Bahn) und Schleifhölzer 8 Cl. Fi.
Diezhausen deshelben Bahn und stärkere Rohr derselben Bahn
Bauhölzer und Schmalkalden (Zweigbahn der Werra⸗Bahn) beide ca. 10 km von der Mitte des Reviers
Bloche
½ 15 km vom Bahnhofe
Gean. und Küllstedt der Nadelholz Leinefelde⸗Treysa'er Bahn Hegagenstadr. Halle⸗Cassel'er
350 fm Schwellenholz
starke, 2 —6 km von den Bahn⸗ und weiß⸗ höfen Leinefelde, Gernrode, Silberhausen, Dingelstedt, Heiligenstadt
Isg. Halle⸗Cassel'er
Sollstedt und Wolkrams⸗ hausen derselben Bahn
Bleicherode und Nordhausen
(Halle⸗Cassel) Osterhagen und Ellrich
oll Pordhaufen⸗Roelheim)
darunter: Ugib, dhauf en⸗Northeim)
Durchforstungen
theilweise noch im Juni statt und zwar in der Regel öffentlich, 8 ausna meweise speziellen Verkaufstermine werden von den Herren Oberförstern, nanh nähere
No. 265.
Berlin, Montag,
den 10. —
vom 11. Januar 1876,
Der J. Inhalk dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Geset 8 und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschrieb
enen Bekanntmachungen ve
üͤber den WMlarkenschut, vom 30. November 1874, sowie die in dem E
röffentlicht werden,
Zesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, erschein nt auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch ale gister für Berlin auch durch die Köntgliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
Anzeigers, SW., Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
Preußischen Staats⸗
as Central⸗H. Abonnement beträgt 1 ℳ Insertionspreis für den Raum einer
Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel b6 — Das ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. Druckzeile 30 ₰.
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
ren eeg
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstaͤn de haben die Naͤch⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
I. G. 2890. Schlammgewinnunasvorrichtung bei der Kohlenaufbereitung — F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin SW.,
Lindenstr. 80. 1 III. A. 1104. Hosenträger. — Carl Arnold Elberfelderstr. 54.
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XIII. B. 5116. Doppelrost Feuerung für Dampfkfessel. — Adolf Bermbach in Crefeld.
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L. 2769. Neuerung an dem unter Nr. 26 575 ge schützten Sicherheitsventil; Zusatz zum Patent Nr. 26 575. — Lethuillier & Pinel in Rouen, Frankreich; Vertreter: Wirch & Comp. in Frankfurt a./M.
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XLV. G. 2881. Kartoffelarabmaschine mit be⸗ flochtenem auf dem Boden laufendem Fangrade. Wladislaus von Gutowski auf Smuszewo bei “ Prov. Posen.
. .3244. Karrenpflug mit dreh⸗ und fest⸗ stellara Verbindung des Pflugbaums mit der Karre. — Rud. Wermke in Heiligenbeil.
XLIX. D. 1969. Maschine zum Walzen von Rohren ohne Naht aus Schmiedeeisen oder Stahl. — Vital Daelen in Berlin.
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LIX. M. 3432. Feuerspritze mit Wasserofen zum Aufthauen. — Friedrich Mang in Sig⸗ maringendorf.
LXVIII. L. 2849. Sicherheitsschloß. — G. Lindener in Berlin.
LXXIX. T. 1367. Maschine zur Herstellung von Cigarren. — Ed. u Tinchant in An⸗ vers, Belgien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW Königarätze erstr. 47.
LXXXII. Sch. 3183. Wagen für Carbonisir⸗ und Trockenräume mit Etagen und Kammvor⸗ richtung zum Heben, Senken und Wenden der “ —, H. Schirp in Barmen⸗Ritters⸗ hausen.
LXXXVI. 2988. Verfahren und Einrich⸗ tung zur gleichzeitigen Herstellung mehrerer Ge⸗
webstuͤcke auf demselben Webstuhl. — Eduard Winckler in Gebweiler.
„ W. 3257. Elastisches Federriet. — Fritz Winkelstroeter in Barmen.
Berlin, den 10. November 1884. Kaiserliches Patent⸗Amt. Stüve.
Föbrenve rbindung für Dampf⸗ Otto Schramm in Berlin N.,
Luftzuführungsvorrichtung Henry Knowles
[50298]
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. XXXII. O0. 559. Verfahren zur Herstellung 2b Glasreflectoren — Vom 21. Mai LI. P. 2051. von Harmonikas und dergl. — 1884 Berlin, den 10. November 1884. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Neuerung in der Verpackung Vom 16. Jun
[50299]
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebe nen Gegenstände fs Nachgenannten ein Patent v dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. R. 29 870—29 971. Klasse.
II. Nr. 29 885. Neuerung an Biscuitmaschinen. — H. A. E. Dürkoop in Gr. Borstel bei Hamburg. Vom 27. März 1884 ab.
Nr. 29 886. Feldbackofen mit abnehmbarer Vorfeuerung. W. A. F. Wieghorst & Sohn in Hamburg. Vom 5. April 1884 ab.
III. Nr. 29 882. Corset. — Fräulein Maria Peyerimhoff in Stuttgart. Vom 13. März 1884 ab.
VI. Nr. 29 877. Neuerung an der durch das Patent Nr. 14 393 geschützten Faßputzmaschine; Zusatz zu P. R. 14 393. — 0. Wolter in Bonn. Vom 22. Juni 1884 ab.
Nr. 29 948. Vorrichtung, das Füllen von Spiritus⸗ und Sprit⸗Apparaten nichtvor Schlie⸗ ßung des Ablaß⸗Ventiles bezw. Hahnes zuzu⸗ lassen. — J. A. Stelzner in Breslau. Vom 2. Februar 1884 ab.
VIII. Nr. 29 892. Schnellbleichverfahren für Papierzeug, Gewebe u. s. w. — J. B. Fessy in St. Etienne; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. — Vom 18. Mai 1884 ab.
X. Nr. 29 888. Apparat zum Verkohlen von Knochen, Torf und anderen kohlenstoffreichen Substanzen durch überhitzten Dampf. — A. Zwillinger in Wien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 29. April 1884 ab.
XI. Nr. 29 908. Sammelmappe; Zusatz zu P. R. 25 341. — Riefenstahl, Zumpe & Co. in Berlin C., Neue Friedrichstr. 9. Vom 22. Juni 1884 ab.
Nr. 29 969. Sammelmappe. — R. Wald- schmidt in Brüssel, 188 Rue du Progres; Ver⸗ treter: C. Gronert in Berlin O., Alexanderstr. 25. Vom 10. Mai 1884 ab.
Nr. 29 971. Maschine zum Beschneiden von Büchern. — H. Hartig und Chr. Gerster in Stuttgart. Vom 29. Juni 1884 ab.
XII. Nr. 29 939. Verfahren zur Darstellung von Salicylsäure und deren Homologen. — Dr. R. Schmitt, Professor am Polytechnikum 9 Bismarckplatz 9. Vom 24. Juni 1884 ab.
XIII. Nr. 29 873. Elektrischer Wasserstands⸗ Anzeiger. — H. Kolbe in Halle a./Saale, Charlottenstr. 0. Vom 28. Mai 1884 ab.
Nr. 29 874. Dampfkessel mit unten durch Kasten verbundenen Field'schen Röhren. — St. Lentner in Breslau. Vom 29. Mai 1884 ab.
Nr. 29 878. Rußabblasevorrichtung für Siede⸗ röhren⸗Dampfkessel. — L. & C. Stein- müller in Gummersbach, Rheinpr. Vom 9. Juli 1884 ab.
Nr. 29 928. Vorrichtung zur Reinigung des Speisewassers für Dampfkessel. — Hecht & Kocppe in Leipzig. Vom 16. Mai 1884 ab.
Nr. 29 931. Durch den Dampfdruck regu⸗ lirter Kohlen⸗Speiseapparat für Dampfkessel. — Ferd. Kleemann in Obertürkheim, Würt⸗ temberg. Vom 25. Mai 1884 ab.
Nr. 29 933. Neuerung an selbstthätigen Kesselspeise⸗Apparaten. — W. F. von Nott- beck auf Schloß Lielax bei Tammerfors in Finland; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 29. Mai 1884 ab.
XV. Nr. 29 913. Neuerung an Letternsetz⸗ maschinen, welche mit den unter Nr. 17 291 patentirten Neuerungen versehen sind. — Kom⸗ manditgesellschaft auf Actien „Guten- berg’*— Fischer, von Langen & Co. in Berlin und Bielefeld. Vom 18. Dezember
1883 ab. XX. Nr. 29 959. Schraubenbandbremse für P. A. Gambaro in
Eisenbahnfahrzeuge. —
Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 9. März 1884 ab.
XXI. Nr. 29 896. Neuerungen an Fernsprech⸗ anlagen. — Ch. A. Jackson in Lawrence, Massach., St. A.; Vertreter: C. Pieper in Berlin g89. Gneisenauftr. 110. Vom 4. De⸗ zember 1883 ab. 1
Nr. 29 897. Regulator für dynamo⸗ oder magnet⸗elektrische Maschinen. — Bain Elec- tric Company in Chicago, County of Cook, Illinois, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Verlin 8W., Königgrätzerstr. 47. Veom 8. Ja⸗
mente. — G. Ca. V. Holmes, St. H. Em- mens und F. E. Burke in London; Ver⸗ treter: L. Putzrath in Berlin SW., Dessaue r. straße 33. Vom 21. Februar 1884 ab. Klasse.
XXI. Nr. 29 899. Galvanisches übereinandergesetztes Schalen⸗Element für telegraphische und andere elektrotechnische Zwecke. — G- Wernecke in Frankfurt a. M., Wallstr. 2. Vom 22. März 1884 ab.
Nr. 29 911. Apparat zur gleichzeitigen Ueber⸗ mittelung mehrerer Depeschen. — W. F. Ch. M. Mc. Carty in New⸗ York; Vertreter: E. A. Brydges in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107. Vom 5. Dez ebe 1883 ab.
Nr. 29 915. Neuerungen in der Konstruktion galvanischer Batterien. — G. Ch. V. Holmes, St. H. Emmens und London; Vertreter: L. Putzrath in Berlin SW., Dessauerstr. 33. Vom 21. Februar 1884 ab.
Nr. 29 924. Verfahren zur Herstellung von Platten für primäre oder sekundäre elcktrische Batterien. — L. Epstein in London; Ver⸗ treter: 0. Sack in Leipzig, Katharinenstr. 18. Vom 1. Mai 1884 ab.
Nr. 29 937. Füll⸗
in Frankfurt a. MNM. Vom 24. Juni 1884 ab.
Nr. 29 967. Maschine zur Erzeugung gleich⸗ gerichtete intermittirender oder continuirlicher elektrischer Ströme. — C. L. R. E. Menges im Haag; Vertreter: G. Stumpt in Berlin SW., Belleallianceplatz 6. Vom 20. Deze mber 1882 ab.
Nr. 29 968. System unterirdischer Leitun⸗ gen für elektrische Drähte mit Abzweigungen. — J. F. Martin in Chicago, V. St. A.; Ver⸗ treter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 47. Vom 16. Oktober 1883 ab.
XXII. Nr. 29 920. Verfahren zur Darstellung von Chinorindisulfosäuren, säuren und Dioxychinolinen. — Dr. W. La Coste, Privatdozent an der technischen Hoch⸗ schule in Aachen. Vom 20. April 1884 ab.
Nr. 29 922. Verfahren, die bei der Fabri⸗ kation von Essig (Essigsprit) aus alkoholhaltigen Flüssigkeiten austretenden, bisher unverwendeten Dämpfe zur Bleiweißfabrikation zu benutzen. — A. Prause in Heilbronn a. N. (Fabrik von G. F. Rund.) Vom 29. April 1884 ab.
Nr. 29 929. Verfabren zur Darstellung von Phenylecyanat. — Chemische Fabrik vorm. Hofrmann & Schoetensack in Ludwigshafen a. Rh. Vom 20. Mai 1884 ab.
Nr. 29 943. Neuerung in dem unter Patent Nr. 26 016 geschützten Verfahren zur Darstel⸗ lung von violetten Farbstoffen durch Einwirkung von Chlorkohlenoxyd (Phosgen) auf tertiäre aromatische Monamine in Gegenwart von Alu⸗ miniumchlorid oder ähnlich wirkenden Konden⸗ sationsmitteln; Zusatz zu P. R. 26 016. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik in Ludwigehe efen a. Rh. Vom 10. Juli 1884 ab.
Nr. 29 957. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen aus Hydrazotoluoldisulfosäure bezw. bromirter Hydrazobenzoldisulfosäure und Phenolen, Naphtolen und deren Sulfosäuren. — Direction des Vereins chemischer Fabriken in Mannheim. Vom 19. Februar 1884 ab.
Nr. 29 958. Verfahren zum Präpariren von Alizarin und anderen Anthracenfarbstoffen, um damit ungeölte Stoffe bedrucken zu können. — G. Jagenburg in Rydboholm, Schweden, und die Firma Dr. C. Leverkus & Söhne in Leverkusen b. Cöln a. Rh.; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 23. Februar 1884 ab.
Nr. 29 960. Verwendung höher chlorirten oder bromirten Ameisensäuremethyläthers statt des ameisensauren Chlormethyls oder Brom⸗ methyls bei dem im Patent Nr. 28 318 geschützten Verfahren zur Darstellung blauvioletter Farb⸗ stoffe; Zusatz zu P. R. 28 318. — Aetiengesell⸗ schaft für Anilinfabrikation in Berlin 80.
(36). Vom 21. März 1884 ab.
Nr. 29 961. Verfahren und Apparat zur Herstellung von Oelfirnissen mittelst der Ein⸗ wirkung der Elektrizität ausgesetzter sauerstoff⸗ abgebender Gasgemische. — M. Müthel und C. Lütcke in Berlin SW., Lindenstr. 8 III. Vom 27. April 1884 ab.
Nr. 29 962. Verwendung von chlorirten Chlorameisensäureäthern statt des Chlorkohlen⸗ oxyds bei dem im Patent Nr. 27 789 geschützten Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen; Zu⸗ satz zu P. R. 27 789. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik in Ludwigshafen a. Rh. Vom 1. Juni 1884 ab.
Nr. 29 964. Verfahren zur Darstellung hexalkylirter Leukaniline durch Einwirkung von Ameisensäure, deren Salzen und Aethern auf tertiäre aromatische Aminbasen bei Gegenwart von Kondensationsmitteln. — Direction des Vereins chemischer Fabriken in Mannheim. Vom 13. Juni 1884 ab.
Nr. 29 966. Verfahren zur Gewinnung von rothem Eisenoxyd durch Zersetzen von mit Schwefel gemengtem Eisenvitriol in der Hitze. — Th. Terrell in New⸗Court, Temple, County of Middlesex, England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 15. Juni 1884 ab.
XXIV. Nr. 29 910. Vorrichtung zur Zufüh⸗ rung der Luft zu den Feuergasen. — E Völcker
nuar 1884 ab. 38 „ Nr. 29 898. Erregungsflüssigkeit für 8g8
in Bernburg a. Saale. “ November 1883 ab.
F. E. Burke in
b 937. F. und Entleerungs⸗Vor⸗ richtung für galvanische Elemente. — A. Dun
Oxychinolinsulfo⸗-
Eklasse.
XXIV. Nr. 29 941. Fü- r. zum Reinigen der
Schornsteine. — ,J. Rieger und A. C.
Schaff in Chemnitz. cg m 27. Juni 1884 ab.
XXV. Nr. 29 875. Maschine zur Herstellung von Spritzenschläuchen. — J. H. Nitzsche in Garsten b. Steyer; Vertreter: O. Sack in Leip⸗ zig, Katharinenstr. 18. Vom 1. Juni 1884 ab.
Nr. 29 884. Maschine zur Herstellung fa⸗ onnirter Chenille. — H. A. Ebeling in Chemntt itz. Vom 25. März 1884 ab.
Nr. 29 889. Lamb'sche Strickmaschine für partiell verstärkte Waaren. — Jos. Pllugfelder in Düren. Vom 1. Mai 1884 ab.
Nr. 29 940. Klöppel für Flechtmaschinen; II. Zusatz zu R. 21 166. — Firma Ritters- haus & Blecher in Unter⸗Barmen. Vom 27. Juni 1884 ab.
Nr. 29 949. Verfahren zum Einwirken der Daumenfinger in Handschuhe. — B. Drechsler in Ernstthal in Sachsen, Chemnitzer Straße. Vom 5. Februar 1884 ab.
Nr. 29 954. Platine für den Kulirwirkstuhl. — Th. Lieberknecht in Hohenstein⸗E. in Sachsen. Vom 6. Juli 1884 ab.
XKXX. Nr. 29 932. Wärmeapparat für Mine⸗ ralwässer u. dgl. — E. D. Newton in New⸗ York, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 28. Mai 1884 ab.
XXXI. Nr. 29 914. Apparat zum Heben von Gußstücken aus Formen. — Ch. F. Brush in Cleveland, V. St. A.; Vertreter: Dr. G. Krause in Cöthen. m 19. Februar 1884 ab.
Nr. 29 925. Formsand⸗Misch⸗ und Mahl⸗ maschine. — H. Krigar in Hannover. Vom 6. Mai 1884 ab.
XXXIII. Nr. 29 894. Elliptischer Schirm. — F. W. Kirehhöwell in Berlin N., Gartenstr. 151, Quergebäude. Vom 13. Jani 1884 ab.
XXXIV. Nr. 29 927. Waschmaschine. — P. Thomaschefsky in Berlin, Neue Schön⸗ hauserstr. 17. Vom 9. Mai 1884 ab.
XXXV. Nr. 29 956. Hebewerk mit Selbst⸗ bremsung. — W. Meyer in Andritz bei Graz in Steiermark; Vertreter: C. Kesseler in Ber⸗ lin SW. „Königgrätzerstr. 47. Vom 25. Dezem⸗ ber 1883 ab.
XXXVI. Nr. 29 918. Ventilations⸗Füllofen. — C. Rob ee in Berlin SW., Groß⸗ beerenstraße 96. Vom 6. April 1884 ab.
Nr. 29 942. Ofenthürverschluß. — O0. Vogler in Bunzlau i. Schl. Vom 8. Juli
1884 ab. XXXVIII. Nr. 29 909. Kistennagelmaschine. J. H. Swirft in Brooklyn, Staat New⸗ York. Amerika; Vertreter: Robert R. Schmidt Potsdamerstraße 141. Vom
in Berlin W., 13. November 1883 ab.
XL. Nr. 29 900. Zinkgewinnung durch Elek⸗ trolyse. — M. Kiliani i in München. Vom 11. März 1884 ab.
XLII. Nr. 29 893. Automatische Getreide⸗ waage. — M. F. Koch in New⸗Pork, City, V. St. A.; Vertreter: C. T. Burchardt in Berlin SW., Friedrichstr. 48. Vom 24. Mai
1884 ab.
XLIV. Nr. 29 963. Patrone lager für Cigarrenspitzen und Zusatz zu P. R. 25 495. — Johanne Trielofl. ged. Ackermann, in Cassel. Vom 10. Juni 1884 ab.
Nr. 29 965. Vorrichtung zum Abkühlen des Rauches an Tabackspfeifen, Cigarren und Ci⸗ garettenspitzen. — A. Nadwodzki in Lem⸗ berg; Vertreter: Hugo Pataky in Berlin SW., Hedemannstr. 2. Vom 14. Juni 1884 ab.
XLV. Nr. 29 879. Getreidesäemaschine. — A. Brocksch in Dramburg i. Pommern. Vom 7. November 1883 ab.
„ Nr. 29 905. Neuerung an Maschinen zum Herstellen von Pflanzgruben. — F. W. Unterilp in Düsseldorf. Vom 7. Juni 1884 ab.
Nr. 29 917. Neuerung an Bienenwohnungen. — F. Körber sen. in Wernigerode. Vom 20. März 1884 ab.
XLVI. Nr. 29 870. Neuerungen an Gas⸗ motoren; abhängig vom Patent Nr. 532. C. M. Sombart in Magdeburg⸗ „Friedrichstadt. Vom 26. Februar 1884 ab.
Nr. 29 887. Luftdampfmotor. — Hof- mann & Zinkeisen in Zwickau. Vom 16. April 1884 ab.
XLVIII. Nr. 29 891. Verfahren zum Ueber⸗ ziehen von Metallen, Glas, Thonwaaren und Steinen mit Aluminium oder Aluminiumbronze. — Dr. G. Gehring, rechtskundiger Bürger⸗ meister in Landshut, Bayern. Vom 12. Mai 1883 ab.
XLIX. Nr. 29 883. Vorrichtung zum Ab⸗ schneiden und Pressen der Nägel an Maschinen zur Herstellung von Schuh nägeln. — Firma Meyer, Roth & Pastor in Cöln. Vom 21. März 1884 ab.
LI. Nr. 29 876. Anordnung von Schallöffnungen an Pianofortes. — „Ahelle. Pianoforte- Ifabrik in Dresden. Vom 8. Juni 1884 ab.
Nr. 29 930. Einrichtung zum Dämpfen ein⸗
zelner Saiten bei Saiteninstrumenten. — H. Lindemann in Klingenthal und K. 88 Gütter in Markneukirchen. Vom 20.
1884 ab.
LII. Nr. 29 903. Nadelführung für Ueberwend⸗
lich⸗Nähmaschinen mit rotirender Nadel. — Wnm
und Patronen⸗
Webster in San Francisco, V. St. A.
Tabackspfeifen;
Für rbeeere eesussvasihchen