Inhaberin, unter unveränderter Firma fortgesetzt. Die Befugniß des Mitvormundes Hugo hummer zur Zeichnung der Firma ist aufgehoben. J. Röckl. Zweigniederlassung der gleichnamigen irma in München. Diese Firma hat an Paul Schäfer zu München Prokura ertheilt. November 13. Canel & Sohn. Diese Firma hat an Richard
steher: Bürgermeister Trichtinger, Cassier: Rath⸗ schreiber Jülch, Beisitzer: Johann Jakob Renkert und Johann Jakob Herrenknecht. Oeffentliche Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma: Landw. Con⸗ sumverein Nonnenweier, eingetragene Genossenschaft, im landw. Wochenblatt, Organ der landw. Consum⸗ vereine in Baden. Das Genossenschaftsverzeichniß kann jederzeit hier eingesehen werden. BW
3) Vertreten wird die Gesellschaft durch jeden der drei genannten Theilnehmer. Oldenburg 1884, November 13. Harbers.
ortelsburg. Bekanntmachung. [51571]
1) In unser Firmenregister ist unter Nr. 288 die Firma „Heinrich Zeuch“ mit dem —. à ort: Ortelsburg und Inhaber Kaufmann Heinrich
Beienrode, L. Koehler —Kerstlingerode, W. Zim⸗ mermann — Bischhausen, H. Herbst— Gellie⸗ hausen, Fr. Förster — Günterode, H. Hampe — Wöllmarshausen, G. Rode —Sattenhausen, als Stellvertreter: C. Ammer-—Kerstlingerode und H. Kiepe — Wöllmarshausen, 8 .in den Vorstand wie früher die Herren: Hille brecht — Rittmarshausen, Vogler — Niedeck, Klein⸗ schmidt — Kerstlingerode, Heinemann — Etzenbor
2
Vierte Beilag
ss⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
Ramon Canel Prokura ertheilt. Lahr, den 11. November 1884.
oh. E. Sundt. Inhaber: Johan Engebret Sundt. Gr. Amtsgericht.
oh. E. Sundt. Diese Firma hat an Franz Wil⸗ 3 Eichrodt. helm Theodor Kiep Prokura ertheilt. 8 151561]
November 14. 8 Lahr. Nr. 8951. Mit O. Z. 8 des Genossen⸗
und Kerl-Kleinlengden. Reinhansen, 8. November 1884. Koönigliches Amtsgericht. II. Münchmeyer.
Zeuch zu Ortelsburg, zufolge Verfügung vom 4. ein⸗ getragen am 6. November 1884. b 2) In unser Handelsregister betreffend das Güter⸗ recht unter Kaufleuten ist eingetragen: Nr. 52 der Kaufmann Heinrich Zeuch in Ortelsburg hat für seine Ehe mit Olga,
222.. BDerlin, Dienstag, den 18. November 1u“
11“ NoM
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Geset, betreffend das Urbeberrecht an Mu 8 vom I1. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
John Thörl & Co. Johannes Carl Ludwig Ditt⸗
mer ist in das unter dieser Firma geführte Ge⸗ schäft eingetreten und setzt dasselbe in Gemein⸗
sschhaft mit den bisherigen Inhabern Dr. jur. Jo⸗ hannes Thörl und Julius Burckhardt unter un⸗ veränderter Firma fort.
E. Calmann. Diese Firma hat an Adolph La⸗ dimir Prokura ertheilt.
E. Wolff & Co. Das Geschäft unter dieser Firma ist zufolge Erklärung des Inhabers Josef Hol⸗ laender nach Berlin verlegt.
Genossenschafts⸗Buchdruckerei in Hamburg „Eingetragene Genossenschaft“ in Liquidation. Laut gemachter Anzeige ist die Liquidation der
Genossenschaft nunmehr beschafft und demgemäß
ie Firma gelöscht. Das Landgericht.
Hamburg. Hannover. Bekanntmachung. [51556] In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 3605 eingetragen die Firma: “ Auro Metall⸗Factorei Fr. H. Niewerth 11.u“ mit dem Niederlassungsorte Hannover und als deren Inhaber: der Ingenier Fr. H. Niewerth zu Hannover. Hannover, den 14. November 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI. Jordan.
Hannover. Bekanntmachung. [51555] In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 3577. zu der Firma: Auro Metall Factorei Niewerth & Sahlfeld eingetragen: 1 8 Die Gesellschaft hat sich aufgelöst; ist erloschen. Hannover, den 14. November 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI. Jordan.
die Firma
Hattingen. Handelsregister 1951557] des Königlichen Amtsgerichts zu Hattingen. In unser Firmenregister ist unter Nr. 250 die
Firma: With. Werth und als deren Inhaber der Brau⸗ und Brennerei⸗ besitzer Wilhelm Werth zu Winz am 5. November 1884 eingetragen. 8 “ 8 “ Heidelberg. Nr. 42452. In das diesseitige Firmenregister wurde eingetragen:
1) Die Firma „G. Helwerth“ in Heidelberg, eingetragen sub O. Z. 627 des Firmenregisters, ist erloschen.
2) Nr. 42860 zu O. Z. 293 — Firma „E. A. Thomas Nachfolger“. Inhaber der Firma, Kauf⸗ mann Karl Müͤller von hier, hat sich mit Pauline Ernestine Christine Luise Meyer von Neckarmühlbach verehelicht. Nach Art. 1 des⸗Ehevertrages wirft jeder Theil 50 ℳ in die Gemeinschaft, während alles Uebrige davon ausgeschlossen bleibt.
3) Nr. 43178 sub O. Z. 759 die Firma „J. Kratzert“ in Heidelberg, Mitglied der Deuischen Möbeltransport⸗Gesellschaft in Dresden. Inhaber der Firma ist Spediteur und Frachtführer Johann Kratzert von hier. Verehelicht ist derselbe mit Hen⸗ ricke Roßnagel von Mingolsheim, ohne Ehevertrag.
4) Nr. 43329, zu O. Z. 510 — Firma „C. Weiß⸗ gerber“ dahier. Inhaber der Firma, Kaufmann Karl Alexander Christian Weisgerber, hat sich mit Katharina Augusta Held von hier verehelicht. Nach Art. 1 des Ehevertrages wirft jeder Theil 100 ℳ in die Gemeinschaft, während alles Uebrige davon
ausgeschlossen bleibt.
Seidelberg, den 12. November 1884. Großh. Amtsgericht. Büchner.
Kiel. Bekanntmachung. [51559] In das hiesige Gesellschaftsregister ist am heutigen Tage eingetragen: 1) ad Nr. 8, betr. die Firma: J. H. Andresen in Kiel. Der bisherige Mitgesellschafter Kaufmann Jens Johann Andresen
schaftsregisters wurde eingetragen Landw. Consum⸗ verein Ichenheim (eingetragene Genossen⸗ schaft). der 21. September 1884. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist Förderung der Wirthschaft der Vereins⸗ mitglieder durch gemeinschaftliche billigste Beschaf⸗ fung von Bedürfnissen der Haus⸗ und Landwirth⸗ schaft in bester Qualität durch gemeinschaftlichen Verkauf von Produkten aus dem landw. Betrieb, durch Schutz der Mitglieder gegen Uebervortheilung. Derzeitige Vorstandsmitglieder sind: Vorsteher: Bürgermeister Biegert, Rechner: Karl Henninger, Beisitzer: Johann Adam Schnebel und David Schnebel. Oeffentliche Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma Landw. Consumverein Ichenheim, eingetragene Genossenschaft, im landw. Wochenblatt, Organ der landw. Konsumvereine in Baden. Das Verzeichniß der Genossenschafter liegt hier zur Ein⸗ sicht offen. Lahr, den 12. November 1884. Gr. Amtsgericht. Eichrodt.
Leer. Bekanntmachung. [51562]
In das Handelsregister des unterzeichneten Gerichts ist zur Firma Carl Neubourg in Leer Folio 427 eingetragen: 11“
Die Firma ist gelöscht. Leer, den 8. November 1884. Königliches Amtsgericht. II. W. Koch.
Loetzen. In unser Gesellschaftsregister ist die Handelsniederlassung eingetragen: Col. 1. Nr. 11. Col. 2. Brandt et Sdunnus. Col. 3. Loetzen. Col. 4. Die Gesellschafter sind: 8 Otto Brandt, Franz Sdunnus. Die Befugniß zur Vertretung der Gesellschaft steht jedem Gesellschafter zu. Eingetragen zufolge Verfügung vom 8. No⸗ vember 1884. Loetzen, den 8. November 1884. Kbönigliches Amtsgericht.
[51592] Lübeck. Zufolge Verfügung vom 12. d. M. ist heute in das Handelsregister eingetragen: auf Blatt 1155 die Firma C. C. L. Schröder. Ort der Niederlassung: Lübeck. Inhaber: Carl Christian Lorenz Schröder, Kaufmann zu Lübeck. Lübeck, den 13. November 1884. Das Amtsgericht, Abth. IV. Funk, Dr. H. Köpcke.
88 [51564] Lüneburg. Fol. 381 des hiesigen Handels⸗ registers ist heute eingetragen die Firma:
G. F. Harms, Mitglied der Deutschen Möbel⸗ Trausport⸗Gesellschaft. Fortlaufende Nummer: 1. Ort der Niederlassung: Lüneburg. Firmeninhaber: Georg Friedrich Wilhelm Harms in Lüneburg. Lüneburg, den 13. November 1884. Königliches Amtsgericht. III. v. Giseke.
Mülhausen. Bekanntmachung. [51567]
Im Handelsregister des Kaiserlichen Landgerichts hieselbst ist heute zu Nr. 90 Band III. des Firmen⸗ registers die Eintragung erfolgt, daß die Agenten Oskar Walther und Aimé Rieder fils, in Mülhausen wohnhaft, zur Fortführung des hierselbst unter der Firma „Oskar Walther“ bestehenden Handels⸗ geschaͤftes eine offene Handelsgesellschaft unter der Firma „Walther & Rieder“ mit dem Sitze in Mülhausen, begonnen am heutigen Tage, errichtet haben. Letztere ist demgemäß Nr. 64 Band IV. des
Gesellschaftsregisters übertragen worden. 8
ist am die Gesellschaft aufgelöst. Das Ge⸗ schäft hat der Kaufmann Simon Jan Andresen unterunveränderter Firma fortgesetzt. Am 1. Juli 1884 sind in das Geschäft als Theilhaber einge⸗ treten die Kaufleute Jens Johann Andresen und Georg Friedrich An⸗
oo111161111kr. Nr. 354
des Gesellschaftsregisters.
2) sub Nr. 354 die Firma: J. H. Andresen 1
in Kiel und als deren Inhaber die Kauf⸗
leute Simon Jan Andresen, Jers Johann Andresen und Georg Fried⸗ rich Andresen, sämmtlich in Kiel.
Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1884 be⸗
gonnen.
Kiel, den 12. November 1884.
Königliches Amtsgericht. Abth. III.
[51560] Lahr. Nr. 8950. Mit O. Z. 9 des Genossen⸗ schaftsregisters wurde eingetragen: Landw. Con⸗ sumverein Nonnenweier (eingetragene Ge⸗ nossenschaft). Das Datum des Gesellschaftsver⸗ ist der 31. Oktober 1884 Gegenstand des Unternehmens ist Förderung der Wirthschaft der Vereinsmitglieder durch gemeinschaftliche billigste Beschaffung von Bedürfnissen der Haus⸗ und Land⸗ wirthschaft in bester Qualität, durch gemeinschaft⸗ ichen Verkauf von Produkten aus dem landw. Be⸗
13. April 1874 gestorben und
Mülhausen, den 15. November 1884. Der Landgerichts⸗Obersekretär:
8 —
Neunwied. Bekanntmachung. [51568] „Die in unserm Gesellschaftsregister unter Nr. 201 eingetragene Firma „Arnoldi u. Theiß“ ist nach Auflösung der Gesellschaft, laut Anmeldung vom
(5. November 1884 erloschen.
Neuwied, den 10. November 1884. Königliches Amtsgericht
Neuwied. Bekanntmachung. [51569] In unser Firmenregister ist unter Nr. 577 die Firma „A. Theiß“ in Ehrenbreitstein und als deren alleiniger Inhaber der Kaufmann Adolf Theiß zu Ehrenbreitstein eingetragen worden. Neuwied, den 10. November 1884. v1“ Königliches Amtsgericht.
8
Oldenburg. Amtsgericht Oldenburg. [51573] In das Handelsregister ist heute eingetragen: Nr. 547 pag. 335. Firma: Gebr. Meyer & Co. Sitz: Oldenburg 8 1) Offene Handelsgesellschaft, gegründet am 1. No⸗ vember 1884. 2) Theilnehmer der Gesellschaft: a. Mühlenbesitzer Diedrich Bernhard Oltmanns zu Osternburg, 1 b. Kaufmann August Johann Meyer in Oldenburg,
rieb, durch Schutz der Mitglieder gegen Uebervor⸗ heilung. Derzeitige Vorstandsmitglieder sind: Vor⸗
c. Kaufmann Eduard Wilhelm Meyer in Olden⸗
Das Datum des Gesellschaftsvertrages ist
geb. Mosel, durch gerichtlichen Vertrag vom 4. Oktober 1884 vor Eingehung der Ehe die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 4. am 6. November 1884. Ortelsburg, den 4. November 1884. Königliches Amtsgericht.
ortelsburg. Bekanntmachung. [51570] I. In unser Firmenregister ist unter der Nr. 286 die Firma „H. Koschorrek“ mit dem Niederlassungs⸗ ort „Friedrichshoff“ und Inhaber Kaufmann Hein⸗ rich Koschorrek zu Friedrichshoff zufolge Verfügung vom 4. eingetragen am 6. November 1884. 1 II. In unser Handelsregister, betreffend das Güter⸗ recht unter Kaufleuten, ist Folgendes eingetragen:
Col. 1. Nr. 51.
Col. 2. der Kaufmann Heinrich Koschorrek in Friedrichshoff,
Col. 3. hat für seine Ehe mit Wilhelmine, geb. Kauffmann, durch den gerichtlichen Vertrag vom 18. September 1880 vor Ein⸗ gehung seiner Ehe die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen. Ein⸗ getragen zufolge Verfügung vom 4. am 6. November 1884. 8
estts s. den 4. November 1884. königliches Amtsgericht.
ortelsburg. Bekanntmachung. [51572] In unser Firmenregister ist unter Nr. 287 die Firma „E. T. G. Grzanna“ mit dem Nieder⸗ lassungsorte „Gruenwalde“ und Inhaber: Kauf⸗ mann Gustav Grzanna in Gruenwalde zufolge Ver⸗ fügung vom 4. eingetragen am 6. November 1884. Ortelsburg, den 4. November 1884. Koöhnigliches Amtsgericht.
PlessZ. Bekanntmachung. 1951574]
In unserem Genossenschaftsregister ist zufolge Verfügung vom 10. dieses Monats heute Folgendes eingetragen worden:
Bei Nr. 32. Den Consum⸗ und Sparkassen⸗ verein I. zu Mittel Lazisk, eingetragene Genossenschaft betreffend: “
Spalte 2. Dieser Verein führt jetzt die Firma: Consum⸗ und Sparkassen⸗Verein „Gott mit uns“ eingetragene Genossenschaft zu Mittel Lazisk. 1
Pleß, den 11. November 1884.
Königliches Amtsgericht.
Pless. Bekanntmachung. [51575]
In unserem Genossenschaftsregister ist zufolge Verfügung vom 8. dieses Monats heute Folgendes eingetragen worden:
Bei Nr. 44. Den Consum⸗ und Sparkassen⸗ Verein zu Nieder Boischow, eingetragene Genossenschaft betreffend:
Spalte 4. Als Vorstandsmitglieder fungiren jetzt:
S Viertelbauer Mathaeus Stachon, 2) der Gärtner Thomas Machura, 3) der Auszüger Bartek Wilczek aus Nieder Boischow. Pleß, den 11. November 1884. Königliches Amtsgericht.
Handelsregister. 51576] unserem Firmenregister unter Nr. 1203 eingetragene Firma „Norddentsche Import⸗ Gesellschaft für Rohtabacke und Havana⸗ Cigarren, Wilh. Ed. Janssen & Co. Nach⸗ folger“ zu Posen ist erloschen
Posen, den 15. November 1884
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
Die in
Reinhausen. Bekanntmachung. [51577]
Fol. 34 des hiesigen Handelsregisters zur Firma Zuckerfabrik Obernjesa ist heute eingetragen:
1) Durch Beschlüsse der Generalversammlung vom 7. November 1884 sind die §§. 5, 7, 29, 30, 35, 37, 38, 39, 40 der Statuten geändert, danach be⸗ steht der Aufsichtsrath aus 10 Mitgliedern und 2 Stellvertretern.
2) Für die Zeit vom 7. November 1884/87 sind gewählt:
a. zum Aufsichterath die Herren E. Biermann —
Sollstedt, A. Peter —Rüdigershagen, F. Voll⸗ mer-— Mollenfelde, H. Gundlach —Steinheute⸗ rode, Fr. Hecke —Rosdorf, E. Metje — Ellerode,
A. Müller —Rasenmühle, Chr. Goldmann —
Birkenfelde, C. Deppe —Gr. Schneen, E.
Seeiler — Niedernjesa, als Stellvertreter E.
Sax — Göttingen und W. Günther III. — Elkers⸗ hausen, 1 1
b. zum Vorstande die früheren Herren Funk,
Schmidt, Reuter, Zimmermann und Küsel. Reinhansen, den 8. November 1884. Königliches Amtsgericht. II. Münchmevyver.
Reinhausen. Bekanntmachung. [515781
Auf Fol. 40 des hiesigen Handelsregisters ist heute zur Firma:
Zluckerfabrik Garte in Rittmarshausen eingetragen:
1) Durch Beschlüsse der Generalversammlung vom 8. November d. Js. sind die §§. 5, 29, 35, 37, 38, 24 der Statuten geändert, es besteht dem⸗ nach der Aufsichtsrath aus 10 Mitgliedern und 2 Stellvertretern, der Vorstand wie bisher aus 5 Mitgliedern.
2) Für die Zeit vom 8. November 1884/1887 sind gewählt:
a. in den Aufsichtsrath die Herren C. Gunkel —
Appenrode, H. Heinemann — Weißenborn, G.
Schneemann-—Rittmarshaufen, W. Vollmer —
[51580] Rosenberg Westpr. Bekanntmachung. Die unter Nr. 265 unseres Firmenregisters ein⸗ getragene Firma J. E. Stroschein ist zufolge Ver fügung vom 14. November 1884 gelöscht. Rosenberg Westpr., den 14. November Königliches Amtsgericht. I. [51579] Rosenberg Westpr. Bekanntmachung. Infolge Verfügung vom 14. November 1884 ist am 14. November 1884 die in Riesenburg bestehend Handelsniederlassung des Apothekers Adolph Stei orth von ebendaselbst unter der Firma: A. Steinorth in das diesseitige Firmenregister unter Nr. 266 ein getragen. Rosenberg Westpr., den 14. November 1884. Königliches Amtsgericht. I.
[51581] In das Handelsregister ist heut
a. Nr. 5: Die Firma H. Steiner und Keller mann hier ist erloschen, Liquidator derselben ist Kaufmann Hermann Georgii hier laut An zeige vom 7. d. Mts.
b. Nr. 8: Die Firma B. Kellermann hier und als deren Inhaber Kaufmann Bernhard Keller mann hier.
c. Nr. 9: Die Firma H. Steiner hier und als deren Inhaber Kaufmann und Fabrikant Hein rich Steiner hier laut Anzeige vom 8. d. Mts
Schalkau, den 8. November 1884.
Herzogliches Amtsgericht. 8 Krause.
Schalkau. eingetragen:
Schrimm. Bekanntmachung. [51582] In unser Register zur Eintragung der Aus⸗ schließung der ehelichen Gütergemeinschaft ist heute
unter Nr. 10 Folgendes eingetragen worden: Weiß. Michaelis, Kaufmann in Schrimm, hat für seine Ehe mit Dore, geborenen Lichten⸗ stein, mittels Ehevertrages vom 3. November 1884 die Gemeinschaft der Güter und des Er⸗
werbes ausgeschlossen.
Schrimm, den 13. November 1884. Königliches Amtsgericht.
1““
Siegen. Handelsregister 17951583] des Königlichen Amtsgerichts Siegen.
In das Gesellschaftsregister ist unter Nr. 260 bei der Firma Finnentroper Hütte, Kaiser, Franz & Comp. zu Haardt a. d. Sieg, am 12. Novem⸗ ber 1884 in Col. 4 Folgendes eingetragen:
Laut notariell beglaubter Anmeldung sämmt⸗ licher Gesellschafter vom 27. v. M. und bezw. 9. d. M. ist der Sitz der Gesellschaft von Haardt nach Finnentrop verlegt, daher die Firma für das hiesige Register als erloschen
anzusehen. Zöhrlaut, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[51584] Steinbach-Hallenberg. In das Handels⸗ register des unterzeichneten Königlichen Amtsgerichts ist heute eingetragen worden die Firma: H. Clauberg und Cie. in Oberschönau und als Inhaber derselben: 1) der Kaufmann Hugo Clauberg, 2) der Schlosser Friedrich Wilhelm Reinhardt, Beide in Oberschönau. Steinbach⸗Hallenberg, den 10. November 1884. Königliches Amtsgericht. ——; “ 16“ [51587] Veckerhage Die Firma „J. Goldmann hessische Berg⸗ und Hüttenwerke in Vecker⸗ hagen“ ist erloschen, laut Anzeige vom 24. Okto⸗ ber 1884. Eingetragen Veckerhagen, den 5. November 1884. Königliches Amtsgericht. Kleinmann.
1 8 8 Waldenburg. Bekanntmachung. In unserem Firmenregister ist heut unter Nr. 591 die Firma: „August Hähnels Ww. zu Wäldchen, und als deren Inhaberin die verwittwete Frau Lein⸗ wandfabrikant Johanna Helena Hähnel, geb. Schubert, daselbst“ v eingetragen worden. Waldenburg, den 24. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht.
Zabrze. Bekanntmachung. da In unserem Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 6 eingetragenen Firma der Genossenschaft: Zabrzer Consumverein zu Zabrze Folgendes eingetragen worden: Der Liquidator Kaufmann Emil Walloschek ist verstorben und an seine Stelle der Buchhalter Rudolph Hantschik aus Klein⸗Zabrze zum Liqui⸗ dator ernannt worden. Eingetragen zufolge Verfügung vom 6. am 8. November 1884. Zabrze, den 7. November 1884. Königliches Amtsgericht.
Redacteur: Riedel. Verlag der Expedition (Scholz.)
Berlint:
Druck: W. Elsner.
“
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Exvedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
für das Deutsche Reich. "n 2724.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr.
— Einzelne Nummern kosten 20 4. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗RNegister für das Deutsche Reich“ werden beut die Nru. 272 4. und 272 B. ausgegeben.
Fertigt ein inländischer Fabrikant für einen aus⸗ ländischen Besteller, welcher im Auslande für seine Handelsartikel sich eines Waarenzeichens bedient, das im Inlande für einen Dritten geschützt ist, Waaren zum Vertriebe im Auslande an, und bezeichnet der Fabrikant auf den Wunsch des Be⸗ stellers diese Fabrikate mit dem gedachten Waaren⸗ zeichen, obwohl ihm bekannt ist, daß das Waaren⸗ zeichen im Inlande für einen Anderen geschützt ist, so macht er sich nach dem Urtheil des Reichs⸗ gerichts, III. Strafsenats, vom 18. September d. J. dadurch wegen Verletzung des Markenschutz
gesetzes strafbar. — Die Firma K. & D. in Hart⸗
mannsdorf hat seit dem Juni 1875 für ihre Strumpf⸗
waarenfabrikate ein geschütztes Waarenzeichen eine
Obwohl dies der eben⸗
sogenannte Hahnenmarke. — bestehenden Firma
falls in Hartmannsdort
Sch. u. H. bekannt war, so fertigte sie dennoch
Strumpfwaaren an, welche sie mit einem mit der K. u. D.schen Marke verwechselungsfähigen Zeichen versah. Diese so bezeichneten Strumpfwaaren waren von einer Pariser Firma bestellt, welche zur Be⸗ zeichnung ihrer Handelsartikel sich ebenfalls der Hahnenmarke bedient und im Februar 1881 beim tribunal de Commerce de la Seine in Paris dieses Zeichen für ihre Handelsartikel deponirt hat. Ob⸗ ohl die von der Firma Sch. u. H. gefertigten und von der Pariser Firma bestellten Strumpfwaaren ausschließlich für den Vertrieb in Frankreich be⸗ stimmt waren, so wurden dennoch die Inhaber der Firma Sch. u H. wegen Verletzung des Marken⸗ chutzes aus §. 14 des Markenschutzgesetzes vom 30. November 1874 angeklagt. Die Strafkammer sprach die Angeklagten frei, in der Annahme, daß ihnen das Bewußtsein der Widerrechtlichkeit ihrer Hand⸗ lungsweise und daher der erforderliche Dolus gefehlt habe. Auf die Revision des geschädigten Nebenklägers hob das Reichsgericht das Urtheil auf, indem es be⸗ gründend ausführte: „Der sogenannte gute Glauben der Angeklagten, die Ueberzeugung, nicht widerrechtlich zu handeln, hat nach den getroffenen Feststellungen nur darin bestanden, daß, weil sie für ihren Besteller ein Schutzrecht in Frankreich als begründet angenommen haben und die bei ihnen bestellten Waaren für Frankreich bestimmt waren, sie deshalb sich für be⸗ fugt erachtet haben, über das, wie ihnen bekannt, innerhalb Deutschlands, für K. u. D. ausschließlich begründete Schutzrecht sich hinwegzusetzen und die für jenen bestimmten Waaren innerhalb des Schutz⸗ gebietes der K. u. D.schen Marke mit der letzteren zu bezeichnen. Daß dies objektiv gegen das Recht war, das Bestehen eines auf Frankreich beschränkten Schutzrechts ihres Bestellers den An⸗ geklagten in keiner Weise die Befugniß geben konnte, ihre eigenen Fabrikate in Deutschland mit dem K. u. D.schen identischen Waarenzeichen zu versehen, das ist von der Vorinstanz anerkannt und unterliegt keinem Zweifel. Die irrthümliche Annahme des Er⸗ laubtseins ihrer Handlungsweise beruht aber nach dem, was hierüber festgestellt worden, nicht auf der irrthümlichen Annahme von Thatsachen, deren Vor⸗ handensein nach dem von dem Thiüter richtig auf⸗ gefaßten Inhalte des Gesetzes den durch das letztere normirten Deliktsthatbestand ausschließen würde; vielmehr haben sie die Thatsachen, in denen das Gesetz die widerrechtliche Benutzung eines fremden geschützten Waarenzeichens findet, gekannt, in irr⸗ thümlicher Auffassung von Inhalt und Tragweite der Strafrechtsnorm selbst aber ihr von dem Gesetz als strafbar bezeichnetes Handeln für erlaubt und straflos gehalten. Dieser Irrthum über das Straf⸗ gesetz, das subjektive Meinen von der Straflosigkeit einer vomnn Gesetz unter Strafe gestellten Handlung vermag den strafrechtlichen Dolus niemals, und so auch in denjenigen Fällen nicht auszuschließen, in denen das Gesetz neben der objektiven Widerrecht⸗ lichkeit zugleich das subjektive Wissen von der letz⸗ teren ausdrücklich unter die Thatbestandsmerkmale aufgenommen hat.“ 7½ Bei der Preisvertheilung auf der diesjährigen internationalen hygienischen Ausstellung in London ist der Salicylsäure⸗Fabrik Dr.
. von Heyden in Dresden die silberne
Nedaille zuerkannt worden. Die Saliecylsäure wurde allein unter den ausgestellten Präparaten in der betreffenden Klasse (Konservirung von Genuß⸗ mitteln ꝛc.) und die genannte Firma als die einzige deutsche in dieser Klasse ausgezeichnet. (Im vorigen Jahre erhielt dieselbe Firma bekanntlich auch auf der Berliner hygienischen Ausstellung die silberne Medaille Ihrer Majestät der Kaiserin.)
Der dritte Bericht der Gewerbekammer für das Großherzogthum Sachsen⸗Wei⸗ mar⸗Eisenach, die Zeit vom 1. Januar 1882 bis 12. Mai 1884 umfassend, ist erschienen. Ueber die industriellen und gewerblichen Verhältnisse im Groß⸗ herzogthum wird in demselben gesagt:
„Der Bericht, welchen der großherzogliche Fabriken⸗ Inspektor an die großherzogliche Staatsregierung erstattet hat und der ein ziemlich erfreuliches Bild von den industriellen Zuständen des Großherzogthums erkennen läßt, wird durch die Auslassungen der Ge⸗ werbevereinsvorstände in der Hauptsache bestätigt, denn nur ganz vereinzelte Klagen über ungünstige Konjunkturen werden darin angeführt.
Anders und nicht so freundlich sieht es im Ge⸗ schäfts⸗ und Gewerbeleben mehrerer kleinerer Orte aus, wo es keine oder nur kleine Fabriken gibt. Die Klagen des Kleinbetriebes betreffen mehr örtliche Uebelstände, z. B. Mangel an Eisenbahnen oder andern Verkehrsanstalten, Klagen über den Mangel
an Fachschulen oder gewerblichen Bildungsanstalten, Klagen über geringen Verdienst oder Beschwerden über die Konkurrenz oder über die Zuchthausarbeit, Unbefriedigte Wünsche wird es jeder Zeit geben. und wenn man sich der Hoffnung hingiebt, daß einigen Klagen Abhülfe geschehen kann, so läßt sich doch mit einer gewissen Befriedigung auf das Ge⸗ schäftsjahr 1883 zurückblicken, zumal wenn man erwägt, daß auch Wünsche und Klagen dabei auf⸗ tauchen, die keine Berechtigung haben.“
Die Berichte der Gewerbevereine sprechen sich im Wesentlichen über die hier in Rede stehende Frage in Betreff des Jahres 1883 wie folgt aus:
Blankenhain (u. A. die Porzellanfabrik von Fasolt und Eichel und die Holzwaarenfabrik von Carl Bock, welche überseeisch erportiren). In dem geschäftlichen Erfolge sind zwar keine Fortschritte zu bemerken, aber auch keine Rückschritte zu verzeichnen gewesen.
Ilmenau (20 Fabriken theilweis mit Export).
„Sämmtliche Etablissements haben im vorigen Jahre sich eines guten Geschäftsganges zu erfreuen gehabt, wobei auch bei den meisten derselben Neuheiten hin⸗ sichtlich der Produktion geschaffen wurden, welche als Fortschritte der Ortsindustrie zu betrachten sind. In Ilmenau ist man so glücklich, keinerlei Rückgang wahrzunehmen.“ Alle in Weimar vorhandenen Betriebe haben einen guten Geschäftsgang gehabt, in den Werk⸗ stätten der Handwerker herrscht fast durchgängig ein reges Leben.
In Jena expeortirten 4 Fabriken, darunter die berühmte Zeißsche für optische Instrumente und die Weidigsche Pianofortefabrik, die beide ihren Betrieb vergrößerten. Auch die Blechemballagefabrik und die Bauklempnerei erfreuten sich eines guten Geschäftsgangs.
Von den 20 größeren Fabriken in Eisenach arbeiten einige auch für den überseeischen Export. „Die vielseitigen Klagen über ungünstige Geschäfts⸗ Konjunkturen, welche der letzte Bericht enthält, finden in den vorliegenden Auslassungen keine Wiederholung, im Gegentheil ist in Bezug auf das abgelaufene Geschäftsjahr nicht die geringste Klage über hestüge Verhältnisse enthalten. — Daraus ist zu schließen, daß in Eisenach im Allgemeinen der Geschäftsgang sich lebhafter gestaltet hat.“
In Ruhla mit seinen zahlreichen, zum großen Theil auch für die Ausfuhr arbeitenden Fabriken und seiner umfangreichen Hausindustrie wird die allgemeine Geschäftslage als eine gesunde bezeichnet.
Für die 3 Dermbacher Korkstopfenfabriken ist die Lage keine gute gewesen, da das Absatzgebiet in Spa⸗ nien und Portugal, welche jetzt selbst Korken fabri⸗ ziren, verloren gegangen ist.
In Geisa scheint die Korkindustrie nicht nur die bestehenden Fabriken, sondern auch die Einwohner des Orts im Hause zu beschäftigen. Dagegen ver⸗ schweigt der Bericht nicht, daß Gewerbe und Land⸗ wirthschaft etwas gedrückt und die Arbeit, gegen früher, weniger lohnend sei. Als Grund zu dieser Erscheinung führt man die niedrigen Fruchtpreise und den Mangel einer Eisenbahn an.
Die Weberei in Lengsfeld liegt ganz darnieder. „Ob sich die wirthschaftlichen Verhältnisse in Vacha seit Einführung der Feldabahn gebessert haben oder nicht, darüber schweigt der Bericht, obwoht derselbe auch nicht eine einzige Klage laut werden läßt.“ Die in Auma bestehenden Etablssements haben zwar keinen besonderen Aufschwung genommen, im Allgemeinen ist aber auch eine ungünstige Lage des Handwerks nicht wahrzunehmen. Die Tevppichfabri⸗ kation in Münchenbernsdorf hat durch Ein⸗ richtung eigener Färbereianlagen, sowie durch den mechanischen Betrieb einen Aufschwung erfahren, da⸗ gegen leidet die Harmonikafabrikation unter auswär⸗ tiger Konkurrenz, die mit Dampfbetrieb arbeitet. Wie außerordentlich sich die Industrie in Neustadt a. O. gehoben und vermehrt hat, beweist der Umstand, daß daselbstnicht weniger als 20 Fabriken im Betrieb sind.
Von diesen Fabriken arbeiten zum Theil für über⸗ seeischen Export: eine Instrumententuchfabrik, eine Kratzen⸗, sowie eine Blechwaarenfabrik.
„Ebenso erfreulich ist es, berichten zu können, daß es außer diesen Fabrikanlagen noch verschiedene Betriebe giebt, welche mit mehr als 5 Arbeitern geleitet werden. In diesen Geschäften erzeugt man Schuhmacherwaaren, Sprit, Bürsten, Pinsel, Schlaf⸗ und Reisedecken, Strickgarne ꝛc. Gehoben haben sich die Blechwaaren⸗ und Lampenfabrikation, sowie die Lohgerbereien. Die Besitzer der letzteren haben mit sächsischen und thüringischen Lederfabrikanten eine Centralverkaufsstelle in Berlin gegründet.“
In dem fabrik⸗ und gewerbreichen Weida sind wesentliche Fortschritte nicht bemerkbar, die Tuch⸗ fabrikation ist wegen billigerer Zuchthausarbeit im Rückgange.
Der direkte Handelsverkehr zwischen dem Deut⸗ schen Reiche und den Hawaiischen Inseln (Honolulu) ist nach dem „Deutschen Handels⸗ archiv“ in 1883 wenig verschieden von dem des Jahres 1882; derselbe gestaltete sich nach dem Be⸗ richt folgendermaßen: Es kamen in 1883 4 deutsche Schiffe von Bremen mit Ladung in Honolulu an im Werthe von zusammen 276 930 Dollars; gegen 4 Schiffe in 1882 mit Ladungen im Werthe von 283 937 Dollars.
„Der Werth der Waaren deutschen Ursprungs be⸗ lief sich in 1883 nach der zollamtlichen Statistik auf 191 793 Doll. gegen 185 189 Doll. im Jahre 1882; diese Waaren kamen theils direkt, theils über die Vereinigten Staaten in Honolulu an. Eine
direkte Ausfuhr nach deutschen Häfen fand nicht statt; kleinere Partien Schafwolle, welche in transito über Amerika nach Deutschland verschifft sind, kön⸗ nen dem Werthe nach nicht festgestellt werden, da das Zollamt dieselben als nach Amerika ausgeführt verzeichnet.
Den allgemeinen Handel der Hawaiischen Inseln anlangend, so hat sich die Einfuhr in 1883 bedeu⸗ tend gehoben, während die Ausfuhr sich etwas niedri⸗ ger stellt. Es betrug nämlich der Werth der Ein⸗ fuhr in 1883 5 624 240 Dollars, gegen in 1882 4 974 510 Doll, der Werth der Ausfuhr in 1883 8 133 343 Doll., gegen in 1882 8 299 016 Doll.; die Haupt⸗Ausfuhrartikel waren: in 1883 Zucker 114 107 155 Pfd., gegen in 1882 114 177 938 Pfd., Reis in 1883 11 619 000 Pfd., gegen in 1882 12 629 108 Pfd., Ochsenhäute in 1883 38 955 Stück gegen in 1882 26 007 Stück. Schafwolle in 1883 318 271 Pfd., gegen in 1882 528 913 Pfd.
In den verschiedenen Häfen der Hawaiischen In⸗ seln kamen 267 Kauffahrteischiffe mit einem Gehalt von 185 316 Reg.⸗T. an, darunter 8 deutsche Schiffe von 6093 t. Unter den deutschen Schiffen waren 2 Segelschiffe und 1 Dampfschiff, dieselben kamen sämmtlich mit Ladung, 3 Segelschiffe liefen mit Ballast, 3 mit Passagieren und 2 mit Zuckerladung wieder aus.
Dr. C. Scheiblers Neue Zeitschrift für
Rübenzucker⸗Industrie. Nr. 20. — Inhalt: Kulturversuche mit Zuckerrüben. Von W. und H. Brandes. (Forts.) — Neuerung an Verdampfapparaten mit liegenden Heizröhren. Von Franz Rothe Söhne in Bernburg. — Ueber den Siedeverzug bei Dampf⸗ kesseln. — Offene Briefe an den Schriftsteller
Hrn. Dr. K. Stammer in Koberwitz. Von Professor
Dr. C. Scheibler. — Literatur. — Patent⸗Ange⸗ legenheiten. — Nachweisung der in der Zeit vom 1. Januar bis 31. Oktober 1884 innerhalb des
deutschen Zollgebiets mit dem Anspruch auf Zoll⸗ 8
und Steuervergütung abgefertigten Zuckermengen.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Berlin. Handelsregister [51775] des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 17. November 1884 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3422 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Berliner Lampen⸗ und Broncewaaren⸗Fabrik
(vormals C. H. Stobwasser & Co.) Actien⸗Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. September 1884 ist das Gesellschaftsstatut nach näherer Maßgabe des betreffenden Protokolls, wel⸗ ches sich Seite 206 und folgende des Beilagebandes Nr. 204 zum Gesellschaftsregister befindet, in den §†§. 5, 13, 15, 16, 18, 21, 22, 23, 24, 25, 28, 29, 30, 31, 32, 35, 36, 37, 40, 42, 43 und 44 geän⸗ dert worden.
Den Blättern, in welche die Bekanntmachungen der Gesellschaftsorgane einzurücken sind, ist der Deutsche Reichs⸗Anzeiger hinzugetreten.
Ferner ist jetzt in Bezug auf die Vertretung der Gesellschaft Folgendes zur Norm bestimmt worden:
Der Vorstand besteht aus einem oder aus mehreren Mitgliedern; für Verhinderungsfälle können Stell⸗ vertreter ernannt werden. Urkunden und Erklärungen desselben sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie mit der Firma der Gesellschaft versehen sind und
1) im Falle, daß nur Eine Person den Vorstand bildet, deren Unterschrift und diejenige eines Pro⸗ kuristen,
2) im Falle, daß der Vorstand aus mehreren Mitgliedern besteht, entweder:
a 8 Unterschrift zweier Vorstandsmitglieder oder b. diejenige eines Vorstandsmitgliedes und eines Prokuristen, oder endlich
3) in beiden Fällen die Unterschrift zweier Pro⸗ kuristen,
beigefügt ist.
Der Kaufmann Max Schindowsky ist aus’ dem Vorstande ausgeschieden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3882 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Central⸗Bazar für Fuhrwesen (vorm. Gebrüder Besckow) vermerkt steht, ist eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 31. Oktober 1884 ist nach näherer Maß⸗ gabe des betreffenden Protokolls, welches sich Seite 182 und folgende des Beilagebandes Nr. 313 zum Gesellschaftsregister befindet, das Statut in den §§. 13, 17, 20, 21, 22, 28, 30, 31, 33, 35, 36, 39, 41 und 42 geändert worden.
Die öffentlichen Bekanntmachungen Seitens der Gesellschaftsorgane sind jetzt in
1) den Deutschen Reichs⸗Anzeiger 2) die Vossische Zeitung, 3) die Berliner Börsen⸗Zeitung
8
einzurücken.
Nr. 15,432 die Firma:
Die Generalversammlung wird durch öffent⸗ liche Bekanntmachung einberufen; die betreffende Bekanntmachung muß volle 15 Tage vor dem anberaumten Termine, den Tag der Bekannt⸗ machung und den der Generalversammlun nicht mitgerechnet, in den Gesellschaftsblättern veröffentlicht sein.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr.
7527 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma:
Preußisches Leihhaus
vermerkt steht, ist eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. April 1883, deren Protokoll sich Seite 62 und folgende des Beilagebandes Nr. 561 zum Gesellschaftsregister befindet, ist der §. 7 des
Statuts geändert worden. Danach ist das
Grundkapital der Gesellschaft jetzt auf 3 500 000 ℳ festgesetzt und in entsprechende Anzahl von Aktien über je 400 ℳ eingetheilt. Die Aktien lauten auf jeden Inhaber.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter
Nr. 7345 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma:
C. Spatzier
vermerkt steht, ist eingetragen:
Der mit „Felix Johann Spatzier“ bezeichnete Theilhaber führt die Vornamen „Felix Jo⸗
hannes“. Der Theilhaber Ludwig Carl Spatzier st aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden.
In unser Gesfellschaftsregister, woselbst unter Nr. 8339 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma:
C. A. R. Schmidt & Co.
vermerkt steht, ist eingetragen:
Die Handelsgesellschaft ist durch richterliches rtheil für aufgelöst erklärt worden. Der Baumeister Carl Christian Mathias ZH zu Berlin ist zum alleinigen Liauidator ernannt. 8
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr.
7551 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: 8
Englische Feilenfabrik von Rich. Beresford
vermerkt steht, ist eingetragen:
Die Gesellschaft ist durch den Tod des Theil⸗ abers Paul Robert Nouvel aufgelöst worden. Der Fabrikant Richard Beresford zu Be etzt das Handelsgeschäft unter der Firma Englische Feilen Fabrik von G Richard Beresford fort. Vergleiche Nr. 15,432 des Firmen⸗ EE“ 8 Demnächst ist in unser Firmenregister unter Englische Feilen Fabrik von Richard Beresford
mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Fabrikant Richard Beresford hie
eingetragen
In unser 8 Gesellschaftsregister, woselbst unter
Nr. 9105 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma:
„ T. Zekeli vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch den Tod des unter dem Namen „Ernst Julius Arthur Zekeli“ eingetragenen Theilhabers, dessen richtige Vor⸗ namen aber „Friedrich Julius Arthur“ sind, aufgelöst worden. Der Kaufmann Friedrich Wil⸗ helm August Zekeli zu Berlin setzt das Handels⸗ geschäft unter unveränderter Firma fort. Ver⸗ gleiche Nr. 15 433 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter
Nr. 15,433 die Firma:
J. Zekeli
mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrich Wilhelm August Zekeli hier eingetragen worden.
Dem Hermann Hoffmann zu Berlin ist für letzt⸗
genannte Einzelfirma Prokura ertheilt und ist die⸗ selbe unter Nr. 6157 unseres Prokurenregisters ein⸗ getragen worden.
Dagegen ist bei Nr. 6045 unseres Prokuren⸗
registers vermerkt, daß die Prokura des Hermann Hoffmann dort gelöscht und nach Nr. 6157 über⸗ tragen worden ist.
In unser Firmenregister sind je mit dem S
Berlin
unter Nr. 15,434 die Firma: Chr. Holbe 1111“
(Geschäftslokal: Oranienstr. 54) und als deren Inhaberin das Fräulein Anna Holbe hier,
unter Nr. 15,435 die Firma:
Spezial⸗Butterhandlung zum Grand Hötel
Alexanderplatz Inh. Elgnowski
(Geschäftslokal: Neue Königstr. 45) und als deren Inhaberin die Frau Wilhelmine Caroline Elgnowski, geb. Fischer, hier,
8
eingetragen worden.
Die hiesige Handesegeselschaft in Firma:
lhelm Keßler
(Gesellschaftsregister Nr. 7389) hat dem -88g Wilhelm Nicolaus Kleinecke zu Berlin Prokura er⸗ theilt und ist dieselbe unter Nr. 6158 unseres Pro⸗ kurenregisters eingetragen worden.
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 10.147 die Firma: Apotheker W. Schroeder