an dem Li⸗
2) Bericht der Revisoren, 3) Vorschläge des Aufsichtsraths wegen Verthei⸗ lung der Dividende, 4) Wahl eines Aufsichtsraths⸗Mitgliedes, 5) Wahl der Revisoren, 6) Statutenänderungen mit Rücksicht auf das neue Actien⸗Gesetz Diejenigen Actionaire, welche sich an der General⸗ versammlung betheiligen wollen, haben ihre Actien nebst einem doppelten Verzeichniß und außerdem,
wenn sie nicht persönlich erscheinen, die Vollmachten oder sonstigen Legitimations⸗Urkunden ihrer Ver⸗
[55767]
“ Vierte Bei “ Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats
Berlin, Mittwoch, den 10. Dezember 8 18884.
1874, sowie d der heber Nustern und Modellen 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern un 8 erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel .
das Deutsche Reich. (r. 2014)
8 ral⸗ dels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das , Cerrn⸗ Hendehgs 2 ste⸗ 528 Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Berlin⸗Hamburger Eisenbahn. Dividendenscheine pro 1884 — Serie Nr. 2 — zu den Aetien der Berlin⸗Ham⸗ burger Eisenbahn⸗Gesellschaft, auf welche in Gemäßheit des §. 4 des Vertrages vom 29. März 1884, betreffend den Uebergang des Berlin⸗Hambur⸗ ger Eisenbahn⸗Unternehmens auf den Preußischen Staat, eine feste jährliche Rente von 16 ½ Prozent des Nominalbetrages — also von 99 ℳ pro Actie à 600 ℳ — am 2. Januar 1885 zu zahlen ist, werden vom gedachten Tage ab in Berlin bei der diesseitigen Hauptkasse, „Ihnvalidenstraße 52, 8 in Hamburg bei der Direktionskasse der 4 diesseitigen Bahn im Empfangsgebäude des Berlin⸗Hamburger Bahnhofes, und in Schwerin i. M. bei der Mecklenburgi⸗ — Lebensversicherungs⸗ und Spar⸗ ank,
des auf dieselben entfallenden Antheils quidations Erlöse und zwar: von 600 ℳ für jede Prioritäts⸗Stamm⸗UAktie, „ 150 „ „ „ Stamm⸗Aktie an die Gesellschaftskasse, Eisenbahn⸗Hauptkasse hierselbst, Leivziger Platz Nr. 17, abzuliefern. Die den Aktionären nach §. 4 des vorbezeichneten Vertrages vom Staate zugesicherte feste jährliche Rente von 3 % pro Stammaktie, bezw. 5 % pro Prioritäts⸗Stammaktie wird nach Eintritt der Liqui⸗ dation, also vom 1. Januar 1885 ab nicht mehr gewährt, auch werden Zinsen auf den Antheil an dem Liquidations⸗Erlöse von diesem Zeitpunkte ab nicht vergütet. Die nach Ablauf der angegebenen dreimonatlichen Frist nicht abgehobenen Beträge werden mit der Maßgabe bei der gesetzlichen Hinterlegungsstelle ein⸗ gezahlt, daß die Auszahlung nur gegen Rückgabe der Aktien oder auf Grund eines die Aktien für kraft⸗ los erklärenden rechtskräftigen Ausschlußurtheils er⸗ folgen darf. Berlin, den 27. November 1884. Für die Cottbus⸗Großenhainer Eisenbahn⸗Gesellschaft: 1 Eisenbahn⸗Direktion als Vor⸗ and.
treter spätestens zwei Tage vor dem Versam lungstage bei dem Vorstande zu deponiren ode die anderweitige Deposition auf eine dem Auf 8—
sichtsrath genügende Weise bescheinigen zu la en 8 um
Die Bilanz. Gewinn⸗ und Verlustrechnung, sowie No. 291. —
der Rechenschaftsbericht sind drei Wochen General⸗Versammlung in unserm Geschäftsloran * — Zeilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, m 11 „Danr5 h26, 1 d e er haen. vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen vom II.
Central⸗Handels⸗Register für
Frankfurt a. O., 10. Dezember 188 Der Aufsichtsrath: 4
as Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, fr
bankscheine der Serie C. sind: Hgerlin 1odn gt ee H miglich. Cerditten des Deurschen Reics⸗ und Köntalich Perußischen Staats
à ℳ 150.—
Walther Bauendahl, 8 8 Vorsitzender N. 188 189 226 264 289 305. à ℳ 300 Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. “ ——
Leipziger Hypothekenbank. Nr. 56 58 67 73 30S „ gezogen worden und können diese Beträge sowie die aufgelaufenen Stückzinsen von den
Bei der heute statutengemäß stattgehabten neunzehnten Ausloosung ausloosbarer Hypotheken⸗ ¹ 1 Ueberbringern 82 Stücke nebst Talons und Zinscoupons 21 bis mit 26 bereits vom 2. Januar 1885 a
„Anzeiger.
eingelöst. Ebendaselbst werden vom 2. Januar 1885 ab auch die an diesem Tage sälligen Zins⸗Conpons 2 den Prioritäts⸗Obligationen der Berlin⸗ amburger Eisenbahn⸗Gesellschaft
Vom „Central⸗Handels⸗Negister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 291 A. und 291B. ausgegeben. Dem Jahresbericht der Großherzoglichen Handels⸗ hältnisse gebessert. Die Leimfabrikation befriedigte erloschen und heute im Handelsregister Fol. CXXIII.,
II. do. 6 III. do. .
eingelöst.
do. do.
„ 3
p
2 Emission Nr. 8 der 7. Conpon⸗Ausgabe,
Die Dividendenscheine bezw. Zins⸗Coupons sind
mit einem von dem Verzeichnisse, welches die Stückzahl, den verschiedenen Sorten, Einzelnen und liefern.
Präsentanten unterschriebenen getrennt nach und deren Betrag im im Ganzen enthalten muß, einzu⸗ Formulare dazu können vom 15. d. Mts.
ab bei den bezeichneten Einlösungsstellen in Empfang
genommen werden. Berlin, den 4. Dezember 1884. Königliche Direktion.
[55654] Bekanntmachung, 6
wegen Ausreichung der neuen Zinsscheinb
“
ogen
zu den 4 prozentigen Partial⸗Obligationen
der früheren Hamburger Eisenbahn.
— Nr. 1 bis 16 mit Zinsschein⸗Anweisung zu den 4 ½ prozentigen Partial⸗ Hamburger Eisenbahn Januark. J. ab durch die Eisenbahn⸗ Stationskasse zu Zahlstunden aus⸗
Die Zinsscheinbogen Reihe IV.
Obligationen von 1861 der werden vom 2. Hauptkasse hierselbst und die Homburg während der üblichen gereicht.
Beim Bezug der neuen Zinsscheine sind die alten und
insschein⸗Anweisungen ummern fertigung
nach den Littera's
geordnet, mit einem in doppelter Aus⸗ aufgestellten Verzeichnisse an die genann⸗
ten Kassen einzureichen, woselbst auch Formulare zu diesen Verzeichnissen unentgeltlich zu haben sind.
Die entstehenden Portokosten haben die der neuen Zinsscheine zu tragen. Frankfurt a. M., den 5. Dezember 1884. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
[53052]
Ausweislich unserer
Cottbus⸗Großenhainer Fesehehs Seselschaft. 2
kanntmachung vom 15. De⸗ ozember 1883 sind wir ermäch⸗ tigt worden, den auf Grund
des Vertrages vom 14. November 1881, betr. den
Uebergang des Cottbus⸗ Großenhainer Eisenbahn⸗
Wets nehmene auf den zugelassenen Umtausch der Stamm⸗ ritäts⸗Stamm⸗Aktien Eisenbahn⸗Gesellschaft gegen bungen der 4 % konsolidirten dachten Zeitpunkte ab bis auf Weiteres Maßgabe zu bewirken,
gültig festzusetzen.
Unter Bezugnahme hierauf bringen wir ierdur zur öffentlichen Kenntniß, daß 19 ehöbitr 18
1 . Umtausch der ktien gegen Staatsschuldverschreibungen endgültig 1 d daß die Inhaber der bis zu diesem Zeitpunkte nicht präsentirten Aktien den An⸗ spruch auf den Umtausch derselben gegen Staats⸗ Rücksicht auf gabe zur Post gelangen nur die Schluß der Kassenstunden am der diesseitigen Haupt⸗ Nr. 17, wirklich ein⸗
ember 1884 der vertragsmäßige eingestellt wird und
schuldverschreibun die Zeit der Au nachweislich bis zum 31. Dezember 1884 bei kasse hier, Leipziger Platz gegangenen Aktien
en verlieren.
Ohne
zum Umtausche.
Im Liquidationsverfahren wird auf diejenigen ) einschließlich 31. Dezember 1884 zum Umtausche eingeliefert werden, nur der für dieselben von dem vertragsmäßigen Kaufpreise statu⸗ e. Berlin, den Königliche Eisenbahn⸗
Aktien, welche nicht bis
tarisch entfallende Antheil vergütet. 24. November 1884. Direktion.
[53762] Cottbus⸗Großenhainer Eisenbahn.
Unter Bezugnahme auf unsere Bekanntmachung vom heutigen Tage, betreffend den Erwerb des Eigen⸗ Großenhainer Eisenbahn für den die Auflösung
us- 1 Gesellschaft, bringen wir hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß die Liquidation für Rechnung des Staates durch uns
thums der Cottbus⸗ Staat mit dem 1. Januar 1885 und der Cottbus⸗Großenhainer Eisenbahn⸗
geschehen und die Vertheilung des Liquidations⸗ e vom 1. Januar 1885 ab erfolgen wird. Dieser Kaufpreis beträgt nach §. 8 des Vertrages vom 14 November 1881, betreffend den Uebergang des Cottbas⸗Großenhainer Eisenbahn⸗Unternehmens auf den Staat, Zwölf Millionen Mark. An demselben haben die Inhaber der Priosritäts⸗ Stammaktien statutmäßig ein Prioritätsrecht vor den Inhabern der Stammaktien. Es sind daher die Prioritäts⸗Stammaktien zunächst in Höhe des No⸗ minalbetrages dieser Aktien zu entschädigen und ist demnächst der verbleibende Rest auf die Stamm⸗ Aktien gleichmäßig zu vertheilen. Hiernach entfallen von dem vorgedachten Kaufpreise: ““ a. auf die begebenen 15 000 Stück Prioritäts⸗Stamm⸗Aktien . 9 000 000 ℳ
oder pro Stück 600 ℳ,
b. auf die begebenen 20000 Stück
Stamm⸗Aktien 3 000 000 ℳ
oder pro Stück 150 ℳ Die Aktionäre der Cottbus⸗Großenhainer Eisen⸗ bahn⸗Gesellschaft werden aufgefordert,, ihre Aktien nebst Talons vom 1. Januar 1885 ab binnen
Staat, bis ultimo Dezember und Prio⸗ Cottbus⸗Großenhainer Staatsschuldverschrei⸗ Anleihe von dem ge⸗ daß es d Fömtt, der 3 aß e er Königlichen Staatsregierung vorbehalten bleibt, demnächst den Zeitpunkt für die Einstellung des Umtausches end⸗
Empfänger
An Gruben⸗Conto Schwelm
lung unserer Gesellschaft findet
im Konferenzzimmer unserer Fabrik hiersebst, mit folgender Tagesordnung statt:
Arbeiten und der Herr nachdem die für den Umtausch der Aktien festgesetzte einjährige Frist bereits am 1. September 1883 ab⸗ gelaufen ist, von dem vorgedachten Rechte dahin Gebrauch zu machen, daß mit dem 1. Januar 1885 das Eigenthum der Cottbus⸗Großenhainer Eisen⸗ bahn mit allen
Rechten und Verpflichtungen für den worben und die Auflösung der Cottbus⸗Großenhainer Eisenbahn⸗Gesellschaft herbeigeführt wird.
aufgefordert, sich zu melden. vember
Eisenbahn⸗Gesellschaft. bahn⸗Direktion als Vorstand
[55546]
vormals C. A. Koehlmann 4 Co.
[53763] 16 Cottbus⸗Großenhainer Eisenbahn.
Im §. 8 des Vertrages vom 14. November 1881, betreffend den Uebergang des Cottbus⸗Großenhainer Eisenbahn⸗Unternehmens auf den Staat, ist dem Staate das Recht eingeräumt, nach Ablauf der für den Umtausch der Aktien gegebenen einjährigen Frist zu jeder Zeit das Eigenthum der Cottbus⸗Großen⸗ hainer Eisenbahn nebst Zubehör zu erwerben und die Auflösung der Cottbus⸗Großenhainer Eisenbahn⸗ Gesellschaft ohne Weiteres herbeizuführen. Auf Grund der durch §. 5 des Gesetzes vom 28. März 1882, betreffend den weiteren Erwerb von Privateisenbahnen für den Staat ertheilten Er⸗ mächtigung, haben der Herr Minister der öffentlichen Finanzminister beschlossen,
an dem Unternehmen haftenden Staat er⸗
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch Berlin, den 27. No⸗ die Cottbus⸗Großenhainer
Die Königliche Eisen⸗
1884. Für
Stärke⸗Zucker⸗Fabrik Actien⸗ Gesellschaft,
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗
Sonnabend, den 10. Januar 1885, Vormittags 11 Uhr,
ein 1) Vorlegung des Geschäftsberichts und der
Beträge nicht statt.
155641
8
.““
Die Herren Akti
näre
3) Statuten⸗Abände
5) Wahl dreier stell 6) Wahl dreier Zur Theilnahme an der
bis Dienstag, den 16. Dezemb
gereicht sind. Königsberg i. P., 10.
Bilanz pro 1883/84,
Debitoren.
Ueber den 1. April 1885 hinaus findet eine Verzinsung der bis dahin etwa nicht erhobenen Ka
1) Bericht des Aufsichtsrathes und Vorlegung der Bilanz 2) Bericht der Revisoren und Becbeitaas ber Decharbe
4) Wahl eines Aufsschtsraths⸗Mitgliedes auf 5 Jahre. Revisoren für das Geschäftsjahr 1884/85.
b erhoben werden. pital⸗
Leipzig, 29. Oktober 1884.
Leipziger Hypothekenbank.
Heinrich Goetz.
Oberbanerische Actiengesellschaft für Kohleubergbau. Jahr 1884 dufs Seschluß, des dehegnathe ist die Abschlagszahlung auf die Dividende für das
Coupons vom 2. Januar 1885 ab,
für den Coupon mit Mk. bei der Gesellschafts⸗Casse in Miesbach,
oder der Banerischen Vereinsbank in München in Empfang genommen werden.
Miesbach, 30. November 1884.
und kann dieselbe gegen Auslieferung der bezügl. Dividenden⸗
und zwar: 30. “
Nachdruck wird nicht honorirt)
Actien⸗Brauerei Wickbold.
werden hiermit zur ordentlichen jährlichen
Generalversammlung (§. 32 des Statuts)
Mittwoch den 17. Dezember 1884,
im Saale des „Artushofes“
Nachmittags 6 Uhr,
(Großer Domplatz) hierselbst, eingeladen.
Tagesordnung: 1 pro 30. rung.
vertretenden Aufsichtsraths⸗Mitglieder für je ein
Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre 1““ er 1884, Abends 6 Uhr, bei der Direktion,
Dezember 1884. * Der Aufsichtsrath. L. Braun.
t, deren Aktien Polnische Straße 1,
1555511 Harkort'sche Bergwerke und chemische Fabriken Bilanz pro 1883/84.
zu Schwelm und Harkorten.
Creditoren.
2 2 122 „ „ 2
2
Conto⸗Corrent⸗Conto
Mb.
. Grundstücke Schwelm „ Maschinen⸗Conto 8 Eisenb.⸗Anschluß Conto Gebände⸗ContoSchwelm Utensilien⸗ „ 8 Mobilien⸗ 8 Fuhrwerks⸗ Fabrik⸗Grundstücke ... Gebände⸗Conto Utensilien⸗ Maschinen⸗ Mobilien⸗ Fuhrwerks⸗
69 000 99 000
8250 225
jsam I. Juli 1883 a. 30. Juni 1884
₰
4 406 000 — 96 000 —
41 000— 7 200— 8 000 — 170 000 — 713 000,—- 36 (00—
Abschreibun
ℳ Mb. 4 410 906 96 000— 116 114/76 69 000 — 101 869 88 41 862/73 7 200 —
9 160— 170 000 — 713 000 36 000 8 250 225 225 —
₰ 23
1
Gruben⸗Conto Hohenkirchen. 18 Maschinen⸗Conto „
82 Bau⸗ „ „ Mobilien⸗
„ Utensilien⸗
2 2
5764 900 —
5 779 813 60 150 000,—- 20 018 69 39 27154
2 260/54
81 600
5764 900 —
5 884 18
5 997 249 176 083
Betriebs⸗Materialien⸗Vorräthe Schwelm lau Hohenkirchen „
Eisenstein und Schwefelkies⸗Vorräthe Schwel Wechsel⸗Conto . 88 u“ 8 “ Cassa⸗ 8 Depositen⸗ „
Peigene Hypotheken. beeeee1¹
Debitoren 1 Creditoren
t Inventur .
bestellte Cautionen in Staatspapieren Versicherungs⸗Conto, vorausbezahlte Prämien.
Effecten⸗Conto ℳ 147 000.— 210 201.35
21273 50 (47 710 /07 2000 —
4 000— 300 —
gen am 1. Juli 1884 32 —“¹ 23 4 341 100 — 90 350 —-
106 000— 64 000 — 97 000 — 35 300
6 450
8 700 166 300 701 200 34 100 7 500
ℳ
6 000 000 —- . 252 000,—
Per Actien⸗Capital Conto. „ Hypotheken⸗Conto „ Dividenden⸗Conto: noch nicht erhobene Dividenden pro 1880/81 ℳ 117.— „ 188/82 20.— „ 1882/83 2 976.— Lohnrest⸗Conto Krankencassenfonds . .. Reservefonds ℳ 115000.— neue Zuweisung „ 20 624 73 135 624 73 Special⸗Reservefonds — 60 000 — Gewinnn. Verlust⸗Conto 2241 070771
3 113— 12 203,10 10 000 —
93 18 018,/69 35 271 54
1 960 54 5 284 81 67
7 978 13 48] 34 180 2 023 T1ö’8“ “ 385
48 02
53 30 79
35
ℳ 454 034.36 29 401 80
— 424 63256
Cewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
6 714 011,54 671401151
An Grubenbetriebs⸗Conto, Handlungs Unkosten⸗Conto, Uebertrag des Reservefonds Conto, Zuweisung . I1 8 e6““
rubenbetriebs⸗Conto, Hohenkirchen, Uebertrag des Saldos obige Abschreibungen für Hohenkirchen. 1e ““
„
„ 2 „9 „ „
Schwelm, Uebertrag des Sa Saldos
Saldo
Schwelm, den 6. Oktober 1884. Vorstehende Bilanz⸗Aufstelgung haben wir Schwelm, den 16. November 1884.
Die Dividende pro 1883/84 ist auf 4 % festa
in seehen dem Herrn
einer Frist von 3 Monaten gegen Empfangnahme
Gesellschaftscasse in Schwelm. Schwelm, den 6. Dezember 1884.
is 8 mit den ordnungsmäßi und chemische Fabriken zu Schwelm und Harkorten“ geprüft ngsmäßig
ldos 364 609 90 35 978,89 10 000 — 121 473/60 249 705 24
54 610/ 07 241 070 71
1077 448,71
Per Vortr
und stimmend gefunden
erren von der Heydt, Ker Henrich in Neustadt a. d.
Dividenden⸗Conto, verfallene Dividende aus 1877/78 . Interessen⸗Conto, Uebertrag des Saldos Miethe⸗Conto, Schwefelkies Conto, Eisenstein⸗Conto, Schwelm
esetzt und wird d ivi 8 n der Seneisnen Bene ia s s e ese 8 rd der Dividendenschein Nr. 12 mit ℳ 24.
G. F. Grohé
ℳ 28 ag aus 1882/83 2 846 31
198 —
20 389/74 „ . . Iu6 . . 45 69½ 14 Uebertrag des Saldos 445 1b “ 258 982 91 nkirchen . * 304 315 31 G“ 1077 448,41
8
1 Die Direction:
1 — 8 Rive. geführten Handlungsbüchern der Actien⸗Gesellschaft „Harkort'sche Bergwerk
Die Revisoren: Alberts. C. A. M. Wolff. — von heute ab eingelöst bei: sten & Söhne in Elberfeld, den Herren H. Voswinckel & Cie Haardt, dem Herrn Jacob Landau in Berlin und bei unsere
8 (Nachdruck wird nicht honorirt.)
—
Entscheidungen Deutscher Gerichtshöfe. Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
s Begehren um Vorlage der Handels⸗ 11 iines im Auslande, wohnenden Kauf⸗ manns ist unzulässig, wenn nicht gleichzeitig das Begehren um gerichtliche Verfügung gestellt wird, daß das Gericht, in dessen Sprengel die Bücher fführt werden, um Vornahme der Büchervorlage ersucht werde. U. oberst. G. H. Wien, 27. Mai 1884, öst. Gerichtshalle S. 194.
2) Wenn ein Wechsel auf Grund eines zuge⸗ standenermaßen nach der Acceptation dem Wechsel heigesetten Domizilsvermerks bei dem Gerichte des Domizils gegen den Acceptanten eingeklagt vird und dieser in den Einwendungen die Inkompe⸗ tenz des angerufenen Gerichts behauptet, so obliegt dem Kläger der Beweis, daß der Aecceptant der nachträglichen Beisetzung des Domizilsvermerks zu⸗ gestimmt habe. U. dess. G. H. 7. Dezbr. 1881 öst. a. G. Z. 1883 Nr. 7. “
3) Dadurch, daß der Kommissionär, der zur Anschaffung und Bewahrung der Werthpapiere vom Kommittenten beauftragt war, in seinen Ge⸗ schäftsbüchern die dem Letzteren bestimmten Num⸗ mern der betreffenden Papiere mit der Bemerkung ins Depot“ zuschreibt, nimmt er eine Aussonderung dieser Papiere aus der in seinem Besitze befindlichen Art derselben, eine Spezialisirung, vor und giebt zu erkennen, dieselben fortan für den Kommittenten als Depositar besitzen zu wollen. Zum Uebergang des Figenthums an diesen Papieren bedarf es nicht noth⸗ wendig der Mittheilung der Nummern derselben an den Kommittenten. U. III. Civilsen. Reichsger. 19. Februar 1884. Seuff. Archiv Bd. 39 S. 397.
4) Einem Kinde, das in seiner naturgemäßen Entwickeluug erwerbsfähig geworden sein würde, wenn es nicht beschädigt worden wäre, und er⸗ werbsunfähig bleibt, weil es verletzt worden ist, muß dieser Schaden nicht minder ersetzt werden, wie einem Erwachsenen der Schaden einer ihm ent⸗ zogenen aktuellen Erwerbsfähigkeit. U. I. Civilsen. Reichsger. 24. Nov. 1883 a. a. O. Bd. 39 S. 416.
5) Die Verspätung der Mängelanzeige des Art. 347 H. G. B. wird durch die fehlende Waarenkunde des Käufers nicht gerechtfertigt. J. H. L. G. Hamburg, 9. Mai 1884 a. a. O.
.444. “ Sclcrn 355 behandelt den Deckungskauf nicht. Der nicht säumige Käufer kann seinen Schaden in beliebiger Weise liquidiren, ist zum Deckungs⸗ kaufe berechtigt, und die von ihm wirklich und in redlicher Weise bezahlten Preise bilden die Grundlage für die Schadensliquidation. Kauft er die Waare nicht am Erfüllungs⸗ oder Ablieferungs⸗ orte oder an dem diesem Orte zunächst liegenden Marktorte, so hat er die Gründe hierfür darzu⸗ legen, und der Richter bei Ermittelung des Scha⸗ dens dieselben, zu würdigen, insbesondere wenn sich der Käufer bei Abschluß zu ungünstigeren Bedin⸗ gungen eines groben Versehens schuldig gemacht hat. U. I. Civilsen. 5. März 1884 a. a. O. S. 444.
7) Der Spediteur ist verpflichtet, für späte⸗ stens gleichzeitiges Eintreffen des an Ordre gestellten Konnossaments mit der Waare am Bestimmungs⸗ orte zu sorgen. U. dess. Sen. 21. Nov. 1883 a. a. O. S. 446. “
8) Art. 445 H. G. B. umfaßt die Haftbar⸗ keit des Rheders auch für solche Personen, die während des Aufenthalts des Schiffes im Hafen, in der Zwischenzeit von der Entlassung der bisherigen bis zur Anmusterung einer neuen Mannschaft im Auftrag des Schiffers oder Rheders auf dem Schiffe Dienste verrichten, die in den Kreis der sonst vom Personale der Schiffsmannschaft oder der Be⸗ dienung der Maschine auszuführenden Thätigkeit fallen. U. dess. Sen. 26. April 1884 a. a. O.
9) Bei der Seeversicherung wird die Haf⸗ tung des Versicherers auch durch ein geringes Verschulden des Versicherten ausgeschlossen. U. J. Civilsen., 14. Mai 1884. Seuff. Archiv B. 39, S. 451. 8
10) Bei Begebung eines Blancoaccepts ist für die Frage der Dispositionsbefugniß des Aeccep⸗ tanten der Zeitpunkt der Ausstellung und Uebergabe des Wechselblanketts, nicht der der Ausfüllung maßgebend. U. dess. Sen. 14. Novbr. 1884 a. a. O. S. 454. 8
11) Die Wechselerklärung, welche durch Nachziehung des mit Bleistift vorgezeichneten Namenz erfolgt, gilt als Unterschrift, nicht als Handzeichen, denn sie ist demungeachtet die eigene des Acceptanten. U. oberst. G. H. in Wien 17. Jan. 883 g. ö. G. Z. 1884 S. 164.
12) Entgegen der Entscheidung vom 1. Juni 1880 hat das Reichsgericht nunmehr sich dahin ausge⸗ sprochen, daß der Gewerbeunternehmer zur Herstellung und Unterhaltung aller zur Sicherheit gegen Gefahren für Leben und Gesundheit des Ar⸗ beiters nöthigen Schutzvorrichtungen, auch der Schutz⸗ rillen, und zwar auf seine, des Unternehmers, Kosten verpflichtet ist. U. II. Civilsen. Reichsger. 12. Februar 1884. Seuff. Archiv Bd. 39 S. 456.
13) Cin Anspruch auf Rückzahlung einer ver⸗ meintlich zu Unrecht eingeführten Reichsstempel⸗ abgabe ist nicht gegen den Reichsfiskus, sondern nur gegen den Fiskus des Bundesstaats zu er⸗ heben, welcher die Abgabe durch seine Organe ein⸗ gefordert hat. U. III. Civilfen. 20. Mai 1884 a.
a. O. S. 459 u. U. IV. Civilsen. 9. April 1884,
R.⸗A.“ bes. Beil. 5 S. 14.
kammer zu Bingen a. Rh. für die Jahre 1882 und 1883 entnehmen wir Folgendes: Die mancherlei trüben Erscheinungen, welche sich seit einer Reihe von Jahren, namentlich während der letzten Berichts⸗ periode in fast allen Gebieten des deutschen Ge⸗ schäftslebens als die Folgen der Gründerzeit, des Börsenschwindels, der Ueberproduktion und Ueber⸗ spekulation fühlbar gemacht haben, könnte, wie der Bericht konstatirt, wenn auch nicht als überwunden, doch als in ein Stadium stetig fortschreitender Besserung getreten betrachtet werden, ja in manchen Produktionszweigen ließ sich sogar ein merkbarer Aufschwung nachweisen. Dabei sollen die in manchen Geschäftsbranchen fortdauernden Klagen über ge⸗ drückte Preise, unsolide Konkurrenz, Mißtrauen und mangelhafte Kreditverhältnisse nicht geleugnet werden. Faßt man aber die wirthschaftlichen Resultate der Jahre 1882 und 1883 zusammen, so dürfen dieselben, wenn auch noch Vieles zu wünschen bleibt, als be⸗ friedigend bezeichnet werden. 1
Diese Erfolge und die damit verbundenen günstigen Aussichten hat die Geschäftswelt im Gebiete der Handelskammer zu Bingen nach der Ansicht derselben zumeist der Erhaltung des Friedens zu danken, und in dem Maße in welchem sich das Vertrauen in dessen ungestörte Fortdauer befestigt, wird die Ge⸗ schäftswelt in die Lage kommen, sich der Vortheile zu bemächtigen, welche die weise Leitung der Ge⸗ schicke Deutschlands zu schaffen wußte, indem es ihr gelang, die Wolken am politischen Horizonte siegreich zu zerstreuen. b
Die während der Berichtsperiode Seitens der deutschen Reichsregierung zur Hebung des Export⸗ handels geschehenen Schritte sind allenthalben mit Freuden begrüßt worden, und die Erfolge haben bereits Beweise geliefert, daß die deutsche Industrie wohl befähigt ist, auf den Welt⸗ markt mit in Konkurrenz zu treten. Gleichwohl bleibt noch Vieles zur Erweiterung der Absatzgebiete für deutsche Industrie übrig, um jene Stelle zu er⸗ obern, welche andere Nationen vor Deutschland schon lange inne hatten.
Im innigen Anschluß an die Verhältnisse des deutschen Exporthandels steht die Kolonialfrage, und die Handelskammer freut sich, daß sie seit ihrer letzten Berichterstattung in die Lage gekommen sei, namhafte Fortschritte konstatiren zu können; ins⸗ besondere bildet die Erwerbung von Angra Pequena an der Südwestküste Afrika's Seitens einer deutschen Firma ein bedeutungsvolles Ereigniß, indem die Reichsregierung diese Niederlassung unter deutschen Schutz gestellt und den Eigenthümer der Kolonie gestattet hat, die deutsche Flagge aufzuhissen. Wie ernstlich es von der Reichsregierung gemeint ist, den
liefert der Seitens des Reichskanzlers im April d. J. in dem Bundesrathe eingebrachte Gesetzentwurf, die Subventionirung direkter Dampferlinien zwischen Hamburg oder Bremen einerseits und Ostasien und Australien andererseits betreffend, den besten Beweis. Diese Vorlage ist auch bei der Handelskammer in Bingen mit Sympathie aufgenommen und lebhaft bedauert worden, daß diese Vorlage in der vorigen Session vom Reichstage abgelehnt ist.
Was speziell die Weinproduktion anlangt, so war “ ein höchst unglückliches für die Winzer des Bezirks, dagegen ist die Qualität des 1883er Weines die eines angenehmen Mittelweins, der zwischen 1878er und 1876er einzureihen ist; „bei Spätlese und Auslese sind vorzügliche Qualitäten erzielt worden, das Quantum entsprach einem halben Herbste; der Most wog in den besten Lagen 105 Grad. Das Getreidegeschäft erfuhr in den letzten Jahren nur eine Bewegung, und zwar die des Rückganges, so daß darin wenig oder nichts verdient wurde, so⸗ gar mitunter schwere Verluste entstanden sind.
n der Manufakturwaarenbranche hat sich im 8. Srog erkan im Laufe der Jahre 1882 und 1883 ein nicht unerheblicher Aufschwung kundgegeben, was einerseits in der Besserung der Geschäftslage über⸗ haupt, andererseits aber in der größeren Leistungs⸗ und Konkurrenzfähigkeit der desfallsigen Fabriken liegt. Dagegen ließen die Detailgeschäfte viel zu wünschen übrig. Die Geschäftsresultate in der Kurzwaarenbranche, welche in den Vorjahren schon ungünstig waren, konnten auch während der Jahre 1882 und 1883 nicht befriedigen. Der Steinkohlen⸗ handel, der in 1882 nicht besonders günstig war, hatte sich in 1883 wieder etwas gehoben, doch blieb das Geschäft durch die gedrückten Preise wenig lohnend. Das Brauereigewerbe hat seinen im letzten Berichte geschilderten Stand behauptet, jedoch keinen weiteren Aufschwung ge⸗ nommen. Die Faßindustrie, die viele Küfereien loh⸗ nend beschäftigte, hat seit einer Reihe von Jahren an Ausdehnung gewonnen, und in der Gegenwart mehr den Charakter eines bedeutenden Fabrikat⸗ zweiges angenommen. In der Schuhwaarenfabri⸗ kation mußte in Folge von Exportverbindungen ein⸗ zelner Spezialitäten zeitweise durch die noch immer in dieser Branche mangelnde Arbeitskraft die Ar⸗ beitszeit um einige Stunden pro Tag erhöht werden; im Uebrigen war die Lage dieser Branche nicht be⸗ s 1882 und 1883 ist der Um
Während der Jahre 1882 un ist der Um⸗ 1 86 Sohlleder, einer für Bingen sehr wichtigen Industrie, ca. 1200 — 1500 Ctr. jährlich gewesen, die größtentheils ihren Absatz nach Bayern und Würt⸗ temberg fanden. Während die Seifenfabrikation in 1882 noch immer an Ueberproduktion litt und wenig
deutschen Außenhandel immer mehr zu heben, davon
in 1882/83 nicht, da die Preise immer mehr fielen. Der Umsatz in Knochen im Inlande hat einen vermehrten Aufschwung genommen, da der Bedarf in diesem Artikel für die Landwirthschaft bedeutend gesteigert war, dagegen war der Export unbedeutend. Die Kalk⸗Industrie und die Fabrikation von künst⸗ lichem Dünger nahm in der Fabrik zu Bingerbrück trotz zunehmender Konkurrenz stetigen Fortgang. Die Fabrikation von patentirten Schnellfiltern, welche statt der bisherigen Ueberzüge von Geweben solche von Filtrirpapier haben, haben in 1883 einen erweiterten Wirkungskreis gefunden. Der Absatz vertheilte sich auf Deutschland, Oesterreich⸗Ungarn, Italien, Rumänien und Südrußland.
llgemeine Brauer⸗ und Hopfen⸗Zei⸗ 1n güer 119. — Inhalt: Eine Reichs⸗Berufs⸗ genossenschaft für Brauereien und Mälzereien und die Berliner Separation. Offener Brief. — Die moderne Brau⸗Industrie und die bayerischen Gesetze. — Das Bierbraurecht des 17. Jahrhunderts. — Berichte über Hopfen und Getreide. — Literatur. — Kleinere Mittheilungen. — Anzeigen.
er Deutsche Leinen⸗Industrielle. 8— 101. — vtsch. Das Berufsgenossenschafts⸗ Statut. — Ueber das Schlichten. — Das Unfall⸗ Versicherungsgesetz für das Deutsche Reich vom 6. Juli 1884. — Inoxydierung von Platinen und Nadeln. — Technische Mittheilungen. — Industrielle Notizen. — Submissionen. — Marktberichte. — Wechselcourse. — Anzeigen.
er Ledermarkt. Nr. 49. — Inhalt: ISer. n berscht — Ledermesse zu Heilbronn am 2. Dezember. — Vom Berliner Markte. — Vom Hamburger Markte. — Vom ostindischen Markte. — Vom englischen Markte. — Schuhmaschinen für Militär⸗Fußbekleidung. — Das Stiftungsfest des Vereins Berliner Lederhändler. — Allerlei Beach⸗ tenswerthes. — Konkurs⸗Eröffnungen im Deutschen Reiche. — Der Rindenmarkt zu Heilbronn. — Vom französischen Markte. — Vom österreichischen Markte. — Neue Firmeneinträge der deutschen und öster⸗ reichischen Handelsregister.
Das E111“*“ Inhalt: Zur Küpenführung. ö — Schußwächterschützen. — Dreher⸗ oder Gazegeschirr. — Deutsche Patente. — Aus Japan. — Nachdunkeln melirter noppengefärbter Tuche. Fragen Nr. 102 — 104. — Situations⸗ und Markt⸗
berichte. — Inserate.
Bremer Handels⸗Zeitung. Nr. 63. — Inhalt: Produktivgenossenschaften in England. — Aus den Vereinigten Staaten. — Die Produktion der Bergwerke, Salinen und Hütten im Deutschen Reich im Jahre 1883. — Handelsnachrichten. 8 Aus Elsaß⸗Lothringen. — Original⸗Correspondenzen: London, Paris, Berlin. — Bücherschau. Fonds⸗ und Effektenbericht. — Tabackbericht. — Wolle⸗ bericht. — Bankausweise. — Anzeigen.
erbe. Nr. 98. Ringspinn⸗
ewerbeblatt aus Württemberg. Nr. 49. “ Bekanntmachung des K. Ministeriums des Innern, betreffend den Bestand der Aichämter. Vom 5. November 1884. — Bekanntmachung, be⸗ treffend Abänderung der Maß⸗ und Gewichtsord⸗ nung. Vom 30. Oktober 1884. — Rathschläge bei Anlage neuer Dampfkessel. — Wie erleichtert man dem Kleingewerbe die Beschaffung von Gasmotoren? — Verschiedene Mittheilungen. — Ausstellungs⸗ wesen. — Entscheidung des Reichsgerichts. — Lite⸗ rarische Erscheinungen. Frequenz des Muster⸗ lagers und der Bibliothek. — Ankündigungen.
Süddeutsches Bank⸗und Handels⸗Blatt. für ut chegethschaft Bank⸗, Genossenschafts⸗ und Versicherungswesen. Nr. 49. — Inhalt: Das Vorurtheil gegen die Börse. — Die nächsten Welt⸗ ausstellungen. — Finanzielle, Handels⸗ und Ver⸗ sicherungs⸗Nachrichten. — Vom Büchertisch. — An⸗ zeigen. — Courstabelle.
Glückauf, Berg⸗ und Hüttenmännische Zeitung für den Niederrhein und Westfalen, “ Organ des Vereins für die bergbaulichen Interessen. Nr. 96 u. 97. — Inhalt: Der Kohlenversand nach Belgien. — Die Ermäßigung der Frachten für Eisenerze und Kalksteine. — Der Wagenmangel. — Das Scheitern der Förder⸗Konvention. — Westfälischer Kohlen⸗ Ausfuhr⸗Verein. — Literatur. — Patentnachrichten. — Die Ochwadtsche Schachtfalle. — Ein⸗ und Aus⸗ fuhr von Steinkohlen ꝛc. im deutschen Zollgebiet. — Kohlen⸗, Eisen⸗ und Metallmarkt. — Die Einfuhr westfälischer Steinkohlen und Koke in Hamburg. — Magnetische Beobachtungen zu Bochum.
Handels⸗Register.
ie Handelsregistereinträge aus dem Königreich
90 en, 8 Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Pars geh.
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Arnstadt. Bekanntmachung. Die Firma Johannes Leib in
[55731] Arnstadt ist
befriedigte, haben sich im Sommer 1883 die Ver⸗
1
laut Anzeige vom 19. November/9. Dezember 1884
Banlenstedt. Bekanntmachung.
Seite 368, gelöscht worden. Arnstadt, den 9. Dezember 1884. 1 Fürstl. Schw. Amtsgericht. Abtheilung J. Langbein.
Arnstadt. Bekanntmachung. [55732] Die Firma H. N. Falke in Arnstadt ist laut Anzeige vom 14./21. November und 8. Dezember 1884 erloschen und heute im Handelsregister Fol. LXXXVI., Seite 257, gelöscht worden. 8 Arnstadt, den 9. Dezember 1884. Fürstl. Schw. Amtsgericht. Abtheilung I.
1 Langbein.
155683] Die auf Fol. 248 des Handelsregisters eingetragene Firma „Gottfried Dettmar in Alickendorf“ ist erloschen. Ballenstedt, den 8. Dezember 1884. Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Heinemann.
eee Bekanntmachung. [55684]2 kachstehende Firma: 8 58 391. Ballenstedter Saftfabrik, Hugo Förster in Ballenstedt, 8 und als deren Inhaber der Kaufmann Hugo Förster in Ballenstedt 3 ist laut Verfügung 8 “ Tage in das hiesige andelsregister eingetragen worden. 1 9 Ballenstedt, den 8. Dezember 1884. Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Heinemann. [55733] Barmen. Im hiesigen Handels⸗Firmenregister wurde heute gelöscht unter Nr. 1767 die Firma: Abr. Rübel & Comp. in Barmen. Barmen, den 6. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht I.
Bartenstein. Handelsregister. „ In unserm Firmenregister ist die unter Nr. 37 eingetragene Firma R. Plaumann mit dem Si in Schippenbeil. Inhaber Kaufmann Rudo Plaumann, in Rudolph Planmann geändert un letztere unter Nr. 625 neu eingetragen worden. Bartenstein, den 5. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht. II. Bassum. In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 62 eingetragen die Firma: —
hö . mit dem Niederlassungsorte Bassum (Loge) und als Inhaber: Kaufmann Johann Dietrich Meyer in Bassum (Loge). Bassum, den 6. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht. I. Westrum.
Berlin. Handelsregister [55721] des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 9. Dezember 1884 sin
am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unte Nr. 3157 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Berliner Adler⸗Bier⸗Brauerei Aectien⸗Gesellschaft
vermerkt steht, ist eingetragen: 1
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. November 1884 ist das Statut nach näherer Maßgabe des betreffenden Protokolls, welches sich Seite 203 und folgende des Beilage⸗Bandes Nr. 151 zum Gesellschaftsregister befindet, in den §§. 16, 18, 21 und 22 geändert worden.
Die Aenderung bezieht sich u. A. auf die bisherige Zahl der Aufsichtsraths⸗Mitglieder.
Ferner sind die Bestimmungen über die Vertre⸗ tung der Gesellschaft nunmehr wie folgt normirt orden:
8 Den Vorstand der Gesellschaft bildet eine Direk⸗ tion, welche aus 3.8 oder aus zwei Di⸗ ions⸗Mitgliedern besteht. “ reteior Ürkunden und Erklärungen der Direktion sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie mit
der Firma der Gesellschaft unterzeichnet sind und a. Falls die Direktion aus einem Direktor besteht, die eigenhändige Unterschrift desselben und eines kuristen, “ b. alls ü Direktion 8 zwei Direktionsmit⸗ iedern besteht, entweder 1 88 b 18 die eigenhändige Unterschrift dieser beiden Direktionsmitglieder oder 2) die Unterschrift eines Direktionsmitgliedes und eines Prokuristen beigefügt ist. Der Kaufmann Reinhold Wolff ist als Vor⸗ stands⸗Mitglied aus der Direktion ausgeschieden. Das Aufsichtsraths⸗Mitglied Kaufmann Reinhold Friedrich Wolff zu Berlin, ist unterm 29. Novem⸗ ber 1884 auf die Dauer eines Jahres zum stellver⸗ tretenden Direktor für Behinderungsfälle ernannt worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Brinitzer & Eckstein
am 9. November 1884 begründeten offenen Handels⸗
gesellschaft (Geschäftslokal: Alexanderstraße 14 b.)
sind die Kaufleute David Brinitzer und Oscar Eck⸗
stein, Beide zu Berlin. Dies ist unter Nr. 9304
unseres Gesellschaftsregisters eingetragen worden.