1““ “ “ der zu Flonheim verlebten Eheleute Jakob Unkel⸗ bach, Steinhauer, und Elisabetha, geb. Knapp, ohne Gewerbe, als Elisabetha, Philipp und Maria Unkelbach, diese als Benefiziarerben ihrer Eltern,
even des Königlichen Landgerichts zu Dres⸗ en au
den 3. März 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗
v1“ 8 8 1 1
mit dem Antrage, die zwischen dem Verklagten 5 1 v . 8 28 r. der Klägerin bestehende Ehe durch Urtel zu trenne 1“ 8 . 1“ und den Verklagten für den allein schuldigen Theil 88
zu erklären und ladet den Beklagten zur mündliche
zu 1) den Monteur Gustav Adolf Ripp, früher in Auerbach, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen
böslicher zu 2) den Bäcker Franz Otto Ernst, früher in Mühl⸗
12
*
e Beilage
8
*
richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der
dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Dresden, am 11. Dezember 1884.
8 8 8 C laus „ Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
197242] Oeffentliche Zustellung.
Anna Marie Rink, geb. Döll, hier, vertreten durch den Rechtsanwalt M. Katzenstein, klagt gegen ihren Ehemann Johann Conrad Tobias Rink, in unbe⸗ kannter Ferne, mit dem Aatrage auf Ehescheidung, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung vor die I. Civilkammer des Großh. Landgerichts
hier auf 8 den 28. Februar 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der dieser Auszug bekannt gemacht. Eisenach, 12. Dezember 1884.
Der Erste Gerichtsschreiber des Großh. Landgerichts.
[57241] Oeffentliche Zustellung. Die Ehefrau Brigitte
öffentlichen Zustellung wird
bei dem gedachten öffentlichen Zustellung wird
Catharina Ewold, geb.
2) Peter Hilferich, Schuhmacher in Flonheim, Bei⸗ vormund dieser Minderjährigen, 3) Elisabetha, geb. Backes, ohne Gewerbe, in Nack wohnhaft, Wittwe zweiter Ehe des genannten Jakob Unkelbach, als Vormünderin ihrer minderjährigen Kinder Katharina, Valentin und Barbara Unkelbach, diese mit ihren obengenannten Halbgeschwistern als Repräsentanten ihres Vaters vertreten durch Rechtsanwalt Eduard Maier zu Mainz, klagen gegen Philipp Mehrhof, Wirth, und dessen Ehefrau Luise, geb Berkler, ohne Gewerbe, beide früher in Nack wohn⸗ haft, jetzt ohne bekannten Aufenthalt, wegen Erb⸗ theilung mit dem Antrage, das Gericht wolle dem Schlußstatus vor Notar Bechtold vom 17. Novem⸗ ber 1884 die gerichtliche Bestätigung ertheilen, die Eheleute Mehrhof in die Kosten der Klage auf Bestätigung des Schlußstatus verurtheilen, verfügen, daß diese Kosten von dem den Eheleuten Mehrhof anerfallenen Antheile des zur Vertheilung gelangten Haussteigpreises privilegirt entnommen werden sollen, und gleichzeitig den klägerischen Anwalt ermächtigen, die Kosten direkt zu erheben — und laden die Be⸗ klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor die zweite Civilkammer des Großh. Landgerichts zu Mainz auf den 28. März 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu
troff, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen bös⸗ licher Verlassung,
zu 3) den Schlosser Ernst Emil Fischer, früher in Plauen, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung,
zu 4) den Buchbindergehilfen Karl August Schmidt, früher in Adorf, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung,
zu 5) den Gärtner Friedrich August Ebert, früher in Plauen, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung,
zu 6) den Schuhmacher Ernst August Ohmen, früher in Mylau, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen
bböslicher Verlassung,
zu 7) den früheren Commis Richard Oettel, früher in Plauen, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Darlehnsforderung,
zu 1) und 6) mit dem Antrage: auf Scheidung der zwischen den Parteien bestehenden Ehe,
zu 2) 3) 4) und 5) mit dem Antrage: die zwischen den Parteien bestehende Ehe zu scheiden, even⸗ tuell den Beklagten zur Fortstellung des ehelichen Lebens mit der Klägerin zu verurtheilen,
zu 7) mit dem Antrage: auf Verurtheilung des Be⸗ klagten zur Bezahlnng von 400 ℳ nebst 5 % Zinsen vom Tage der ““ ab, sowie zur Bezahlung der Kosten des Rechtsstreits,
Verhandlung des Rechtsstreits vor die II.
nitz auf den 17. März 1885, Vormittags 9 Uhr mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird Auszug der Klage bekannt gemacht. Gerichtsschreiberei. Abtheilung II. des Königlichen Landgerichts.
dieser
[57247] Oeffentliche Zustellung mit Ladung. 4 Nachstehender Auszug: „Zum Kgl. Landgerichte Zweibrücken, Civilkammer 8 Klageschrift für Rosine Killet, Ehefrau von Adam Wiederecht früher Schlosser, in Pirmasens wohnhast, jetzt ohne bekannten Aufenthaltsort abwesend, sie selbst in Hambach sich aufhaltend, Klägerin, vertreten durch Rechtsanwalt König in Zweibrücken, gegen ihren genannten Ehemann, Beklagten, wegen Güter⸗ trennung.
Beklagter wird in die von dem Porsthenden der Civilkammer des Kgl. Landgerichts Zweibrücken zur mündlichen Verhandlung zu bestimmende Sitzung des
n 5 Fir; kammer des Königlichen Landgerichts zu 8.aee. zum
298.
s⸗Anzeiger und Königlich Preußische
n
Berlin, Donnerstag, den 18. Dezember
1884.
Nℳ ‿
Das Central⸗Handels⸗
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetz vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorges
Central⸗Handels⸗Register für
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und Königlich Preußischen Staats⸗
chriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen
das Deutsche Reich. n. 298.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
es über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen,
Blatt unter dem Titel
Patente.
Patent⸗Anmeldungen
Für die angegebenen Gegenstände haben die Naͤch⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
se. 1. 1366. Lampe zum Brennen von Gaso⸗
Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
III. J. 942. Dehner für Kleidungsstücke. Vom 25. August 1884.
XXV. R. 2745. Einrichtung zur Herstellung von Fadenschleifen an den Litzenkanten bei Flecht⸗ und Klöppelmaschinen. Vom 10. Juli 1884. XXX. 2. 84. Inhalationsapparat für Kli⸗ niken, Bäder u. dergl. Vom 5. Juni 1884. LI. P. 1970. Neuerung an dem unter Nr.
Klasse. Nr. 22 100. Sicherheitsbügel⸗Ver⸗ luß.
„ Nr. 22 146. Schirm mit einseitig verlänger⸗ ten Rippen. “ „ Nr. 26 055. Bügelverschluß für Geld⸗, Ci⸗
garren⸗ und andere Taschen. b Nr. 26 297. Blaubeutel mit Füll⸗ assin. XXXV. Nr. 21 752. kranen.
Neuerungen an Dampf⸗
bekannt gewesen ist, daß der mit ihm kontrahirende Gesellschafter eine Forderung weder gegen die Gesell⸗ schaft noch gegen den Mitgesellschafter persönlich ge⸗ habt hat. Hat beispielsweise ein zur Firmenvertre⸗ tung befugter Gesellschafter einen Wechsel für seine Gesellschaftsfirma acceptirt, einem Dritten für eine eigene Schuld in Zahlung gegeben und hat sodann der Dritte den Wechsel weiter begeben, so kann die dadurch geschädigte Gesellschaft resp. der geschädigte Mitgesellschafter von dem Dritten Schadenersatz verlangen, wenn dieser bei der Annahme des Wechsels
gewußt hat, daß der acceptirende Gesellschafter weder eine Forderung gegen die Gesellschaft in der Höhe 8 des Wechselbetrages noch gegen den Mitgesellschafter persönlich gehabt hat.
Der Theilhaber einer ausländischen Han
delsgesellschaft haftet nach einem Urtheil des Reichsgerichts, I. Civilsenats, vom 5. Novem⸗ ber d. J. für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft entsprechend der einschlägigen Gesetzgebung desjeni⸗ gen Landes, in welchem die Gesellschaft ihren Sitz hat. Die bezügliche Bestimmung des Deutschen Handelsgesetzbuchs, Art. 112, nach welcher die Ge⸗ sehlschafter für alle Verbindlichkeiten der Gesellschaft solidarisch und mit ihrem ganzen Vermögen haften.
XXXVII. XLII. Nr. zum Kontroliren nungen. XLIV. Nr. 21 579. Neuerung an Eiarren⸗ scheeren. XLV. Nr. 754. Schlag⸗Dreschwalze. XLVII. Nr. 21 751. Druckregulirventil.
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Nr. 25 923. Auslösevorrichtung für Schub⸗ kurbelgetriebe.
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24 074 patentirten Leierkasten; Zusatz zum Pa⸗ tent Nr. 24 074. Vom 17. April 1884. LIII. K. 3555. Verfahren zur Herstellung von Braten und Backwaaren. Vom 7. August 1884. Berlin, den 18. Dezember 1884. hassers Patentamt. [57287] tüve.
Druckfehler⸗Berichtigung. In der am 23. Juni 1881 zur Ausgabe gelangten * Patentschrift über das an Nicolaus Henzel in Prag unter Nr. 13 621 in Klasse 42 auf eine Brücken⸗ * waage ohne Geleisunterbrechung zum Abwägen von Eisenbahnfahrzeugen und ihrer Rad⸗ und Axbelastun-* gen ertheilte Patent ist im Text der⸗Beschreibung
lin, Paraffin und dergleichen Flüssigkeiten. — Alfred David Turner und William Flatau in London; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. Nr. 3 I.
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einschließlich 8 ℳ 80 ₰ Kosten des vorausge⸗ gangenen Arrestverfahrens, und laden
die zu 1) 2) 3) 4) 5) und 6) genannten Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Plauen auf
den 5. März 1885, Vorm. 9 Uhr,
und den zu 7) genannten Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtestreits vor die zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Plauen auf
den 7. März 1885, Vorm. 9 Uhr,
bestellen. 18 1 Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Moyat, Gerichtsschreiber des Großh. Landgerichts.
Petersen, zu Hohn, vertreten durch den Rechtsanwalt Stemann in Flensburg, klagt gegen ihren Ehemann, den Schneider Claus Ewold, unbekannten Aufent⸗ halts, wegen böslicher Verlassung — Beklagter ver⸗ ließ im Herbst 1880 die Klägerin und hielt sich in Groß⸗Soltholz, in Angeln, auf, von wo aus er später die Klägerin auf 3 Tage besuchte. Kurze Zeit darauf hat er Groß⸗Soltholz verlassen und hat Klägerin ihn seitdem nicht wiedergesehen — mit dem Antrage, die Ehe der Parteien dem Bande nach zu trennen und den Beklagten für den schul⸗ digen Theil zu erkennen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu
genannten Gerichts geladen mit der Aufforderung einen bei diesem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen, damit dieser für ihn erscheine und an⸗ tragen höre:
Gefalle es dem Kgl. Landgerichte Zweibrücken indem es die Klage für begründet erklärt, die Ver⸗ mögensabsonderung zwischen der Klägerin und ihrem Ehemanne auszusprechen, mit dem Belieferungs⸗ geschäfte den Kgl. Notär Stett in Pirmasens zu be⸗ auftragen, das Kgl. Amtsgericht allda um Ernennung und Weeidigung eines Sachverständigen zu ersuchen, der die nöthigen Abschätzungen vorzunehmen haf⸗ dem Beklagten die Prozeßkosten zur Last zu legen und das ergehende Urtheil für vorläufig vollstreckbar
[57230] Oeffentliche Zustellung. In Sachen der städtischen Sparkasse zu Konitz, Klägerin und Berufungsklägerin, vertreten durch den Rechtsanwalt Justizrath von Groddeck in Marien⸗ werder, gegen 1) den Brunnenmacher Friedrich Albrecht Hecht, früher zu Pr. Stargardt, jetzt in Konitz, den Sergeanten im 34. Infanterie⸗Regiment
1
111“
Flensburg auf Sonnabend, den 7. März 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem geda Gertichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Pahren, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
157229] Oeffentliche Zustellung. Der Kaufmann Georg Pinoffsg zu Berlin’ C., Klosterstraße 64, vertreten durch den Justiz⸗Rath Sprink zu Görlitz, klagt gegen den Kaufmann Eduard Finster, früher zu Görlitz, jetzt unbekannten Aufenthalts, aus dem Wechsel, d. d. Görlitz, den 24. September 1884 über 65 Mark mit dem An⸗ trage auf kostenpflichtige Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 65 ℳ nebst 6 % Zinsen seit dem 25. November 1884 an den Kläger, sowie vorläufige Vollstreckbarkeits⸗Erklärung des Urtheils, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor das Königliche Amtsgericht zu Görlitz auf den 11. Februar 1885, Vormittags 11 ½ Uhr,
im Zimmer Nr. 46. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Görlitz, den 9. Dezember 1884.
Kühn, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[57233] Armensache.
“ Zustellung mit Vorladung. In Sachen der Barbara Halbgewachs, Tagnerin, in Enkenbach wohnhaft, Ehefrau des ebendaselbst wohnhaften, zur Zeit unbekannt wo abwesenden Tagners Peter Schattner, Klägerin im Armenrechte, durch Rechtsanwalt Hörner in Kaiserslautern als Penhebesvolmacht ggen vertreten, gegen genannten
eter Schattner, Beklagten, ohne Anwalt,
hat die Civilkammer des K. Landgerichts Kaisers⸗ lautern durch Urtheil vom 20. November 1884 die Vermögensabsonderung zwischen der Klägerin und dem Beklagten ausgesprochen und den K. Notär Dexheimer in Kaiserslautern mit Errichtung eines Separationsinventars und mit Vornahme des Li⸗ quidationsgeschäfts überhaupt beauftragt.
Auf Gesuch des genannten Prozeßbevollmächtigten der Ehefrau Schattner hat nunmehr der K. Notär Dexheimer in Kaiserslautern am 6. Dezember 1884 zur Vornahme fraglicher Verhandlung Tagfahrt an⸗ beraumt auf 3
Mittwoch, den 4. Februar 1885, Vormittags 9 Uhr, auf seiner Amtsstube zu Kaiserslautern.
Zu diesem Termine wird der Beklagte Peter Schattner hiermit vorgeladen.
Zum Zwecke der auf Gesuch unterm Gestrigen bewilligten öffentlichen Zustellung an den abwesen⸗ den mehrgenannten Peter Schattner wird dieser Auszug bekannt gemacht.
Kaiserslautern, den 14. Dezember 1884.
Der Gerichtsschreiber am K. Amtsgerichte. Reis, K. Sekretär.
[57238) Oeffentliche Zustellung. Die Ehefrau Trina Kaähyler, geb. Dittmer, in Schönberg, vertreten durch den Justizrath Castagne
hier, klagt gegen ihren Ehemann, den Steinhauer
Paul Friedrich Kähler, früher zu Schönberg, jetzt unbekannten Aufentbalts, wegen böslicher Ver⸗ lassung, mit dem Antrage auf Ehescheidung, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die dritte Civilkammer des König⸗ lichen Landgerichts zu Kiel auf
den 16. März 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. “
Kiel, den 13. Dezember 1884. 8
Lange, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. [57260]1 Armensache.
Oeffentliche Zustellung.
en
Herrmann Walter Hecht zu Stettin, den Klempnergesellen Franz Paul Hecht, früher ebenda, jetzt auf Wanderschaft, ) des Fräulein Anna Carsline Hecht zu Konitz, 5) Johann Ludwig Hecht und 6) Richard Paul Hecht daselbst, zu 4 bis 6 noch minderjährig und gesetzlich ver⸗ treten durch ihre Mutter und Vormünderin, die verwittwete Brunnenmachermeister Hecht, Julie, geb. Hensel, zu Konitz, Beklagte und Berufungsbeklagte, wegen 360 ℳ Grundschuldzinsen, hat der Justizrath von Groddeck Ramens der Klägerin gegen das am 5. April d. J. verkündete Urtheil der II. Civilkammer des Königlichen Land⸗ gerichts zu Konitz die Berufung eingelegt und wird mit Einschränkung des in der 1. Instanz gestellten Klageantrages, die Aufhebung des Vorderurtheils, soweit es die Klägerin mit ihrer Klage gegen die Be⸗ kllagten ganz abweist, und die Verurtheilung der Beklagten als Eigenthümer des Grund⸗ stücks Konitz Blatt 1040 zur Zahlung von 360 ℳ nebst 5 % Zinsen seit der Recht kraft bei Vermeidung der Zwangs⸗ in das Grundstück Konitz
agen. Derselbe ladet den seinem Aufenthalte nach unbekannten Mitbeklagten zu 3) Klempnergesellen Franz Paul Hecht, früher in Stettin, zur münd⸗ lichen Verhandlung über die Berufung vor den II. Civilsenat des Königlichen Ober⸗Landesgerichts zu Marienwerder zu dem auf
den 17. März 1885, Vormittags 9 Uhr, anberaumten Termine mit der Aufforderung, einen bei diesem Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Berufungsanträge bekannt gemacht. Marienwerder, b” 4. Dezember 1884.
ül tz, Gerichtsschreiber des Königlichen Ober⸗Landesgerichts.
[57237] Oeffentliche seetes Die Ehefrau des Schlossers Friedrich Hartleb, Auguste, geb. Schmidt, zu Nordhausen, vertreten durch den Justiz⸗Rath Kosegarten daselbst, klagt gegen ihren in unbekannter Abwesenheit lebenden Ehemann, den Schlosser Friedrich Hartleb, wegen böswilliger Verlassung, mit dem Antrage, das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Nordhausen auf den 20. April 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Nordhausen, den 8. Dezember 1884. Thurm, Sekretär, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
wird
[57030] Oeffentliche Zustellung.
1) Die Christiane Caroline, verehel. Ripp, verw. gew. Schwabe, geb. Meisel, in Auerbach, ver⸗ treten durch den Rechtsanwalt Stengel in Plauen,
die Anna Auguste, verehel. Ernst, geb. Harten⸗ stein, in Mühltroff, vertreten durch die Rechts⸗ anwälte Stimmel und Peltasohn in Plauen, die Emma Emilie, verehel. Fischer, geb. Schunk, in Plauen, vertreten durch den Rechtsanwalt Hähnel daselbst,
die Friederike Albine, verehel. Schmidt, geb. Jehring, in Adorf, vertreten durch den Rechts⸗ anwalt Adler in Plauen,
die Sophie Henriette Elisabetha, verehel. Ebert, geb. Neumeister, in Plauen, vertreten durch den Rechtsanwalt Hähnel daselbst,
die Ernestine Pauline, verehel. Ohmen, geb. Hopf in Mylau, vertreten durch den Rechtsan⸗ walt G. Grimm in Reichenbach,
der Kaufmann G. A. Jahn in Plauen, ver⸗ treten durch die Rechtsanwälte Dr. v. Petri⸗ kowsky und v. Einsiedel daselbst,
2)
3)
1) Martin Unkelbach, Steinhauer, in Eppelsheim wohnhaft, Dativvormund der minderjährigen Kinder
mit der Aufforderung, je einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. In Ehescheidungssachen der Wirthschafterin Ida Anna, verehel. Diezmann, geb. Kunze, früher in Rosenberg, jetzt in Freibergsdorf, vertreten durch den Rechtsanwalt Adler in Plauen, Klägerin, gegen den vormaligen Stationsassistent Heinrich Hermann Diezmann, früher in Plauen, jetzt unbekannten Aufenthalts, Beklagten, in Ehescheidungssachen der Wäscherin Erdmuthe Emilie, verehel. Todt, geb. Unger, in Plauen, vertreten durch den Rechtsanwalt Adler daselbst, Klägerin gegen den Ziegelarbeiter August Wil⸗ helm Todt, früher in Haselbrunn, jetzt unbe⸗ kannten Aufenthalts, Beklagten, in Ehescheidungssachen der Spulerin Auguste Friederike, verehel. Stark, geb. Kämpf, in Elle⸗ feld, vertreten durch den Rechtsanwalt Hähnel in Plauen, Klägerin, gegen den Schuhmacher Franz Hermann Stark, früher in Ellefeld, jetzt unbekannten Aufenthalts, Beklagten, in Ehescheidungssachen der Wäscherin Christiane Friedertke, verehel. Morgner, geb. Pelz, in Reichenbach, vertreten durch den Rechtsanwalt Hähnel in Plauen, Klägerin, gegen den Fabrik⸗ arbeiter Christoph Eduard Morgner, früher in Reichenbach, jetzt unbekannten Aufenthalts, Be⸗ klagten, laden die zu 8) 9) 10) und 11) genannten Klägerinnen die daselbst aufgeführten Beklagten zu dem zur Ab⸗ leistung des ihnen zuerkannten Eides und zur Fort⸗ setzung der mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits bestimmten Termine vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Plauen auf den 12. Februar 1885, Vorm. 9 Uhr, mit der Aufforderung, je einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Die Klägerin unter 8) hat Ehescheidung und die Klägerinnen unter 9) 10) und 11) haben Ehescheidung eventuell Ehefortstellung beantragt. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dies bekannt gemacht. Plauen, den 2. Dezember 1884. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts,
Civilkammer I. und II.
Meichsner.
[57240] Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte jetzt separirte Bergmann Marie Sandmann, geborene Hirschberger zu Altwasser, I. Bezirk beim Kaufmann Groß, vertreten durch den Justizrath Behrends zu Waldenburg, klagt gegen ihren Ehemann, den Bergmann Robert Sandmann, unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung
zu erklären,“ mit dem Bemerken, daß zur mündlichen Verhand⸗ lung der Sache vom Vorsitzenden der Civilkammer des Kgl. Landgerichts Zweibrücken Termin in die öffentliche Sitzung dieses Gerichts vom 20. Februar 1885, Vormittags 9 Uhr, fixirt wurde, dem Be⸗ klagten Adam Wiederecht, da dessen derzeitiger Auf⸗ enthaltsort unbenützt ist, hiermit öffentlich zugestellt. Zweibrücken, den 6. Dezember 1884. Die Kgl. Landgerichtsschreiberei 1 “ Kgl. Sekretär
[57246] Z
Die Frau Elise Plenert, Ehefrau des Schuh⸗ machers Franz Karm, zu Metz Beide wohnhaft, klagt gegen ihren genannten Ehemann Franz Karm wegen dessen zerrütteter Vermögensverhältnisse auf Auf⸗ lösung der zwischen ihnen bestehenden Gütergemein⸗ schaft und Verweisung vor einen Notar behufts .““ der gegenseitigen Vermögens⸗ rechte.
Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits ist die öffentliche Sitzung der Ersten Civilkammer des Kaiserl. Landgerichts zu Metz vom 3. Februar 1885, Vormittags 9 Uhr, bestimmt.
Publizirt gemäß Ausf. Ges. vom 8. Juli 1879
Metz, den 15. Dezember 1884.
Der Landgerichts⸗Sekretär: Metzger.
1572611 Bekanntmachung.
Nr. 31 709. In die Anwaltsliste Gerichts ist heute eingetragen worden:
Herr Rechtsanwalt
8 Karl Groß
wohnhaft dahier, zugelassen zur Praxis bei dem hiesigen Gerichte und bei dem Gr. Landgerichte Karlsruhe.
Pforzheim, den 12. Dezember 1884.
Großh. Bad. Amtsgericht Mors.
des hiesigen
[57207 Bekanntmachung. Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Amtsgericht Schwiebus zugelassene Gerichts⸗Assessor Clemens Fahle zu Posen hat seinen Wohnsitz in Schwiebus genommen und ist unter Nr. 2 der Liste der Rechtsanwälte eingetragen worden. 8 Schwiebus, den 15. Dezember 1884.
Königliches Amtsgericht.
((57430]
„Dresdner
Das Reichstags bringt es am nächsten
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[Königreiche Sachsen bekannt zu machen sind.
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Quartal 1885, da Abonnenten nicht garantiren können. Dresden, im Dezember 1884.
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Verantwortliche Redaktion: Ober⸗Redacteur Rudolf Günther. 8 Redacteur vom Feuilleton: Otto Banck. 8 Abonnements auf das „Dresdner Journal“, das offizielle Organ der Königl. sächsische Staatsregierung, werden bei allen deutschen Postanstalten zu dem Preise von 4 ℳ 50 ₰ pro tal, außerhalb Deutschlands mit entsprechendem Postaufschlage angenommen. „Dresdner Journal“ bringt unter der Rubrik „Zeitungsschau“ G isprechungen der wichtigsten Tagesereignisse und Zeitfragen und unterrichtet die Leser über die Aus⸗ Tlassungen der einflußreichsten und geachtetsten Organe der Tagespresse. Tage ganz ausführliche Berichte. Das Feuilleton, welches auch der novellistischen Unterhaltung liche Raumerweiterung regelmäßig widmet, vermittelt die Kenntnißnahme von den hervorragenden
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LXIII. G. 2810. Neuerung an Bremsvorrich⸗ tungen. Carl Geyer in Lindau im Bodensee. 8
LXV. P. 2206. Kombination der Positions⸗ laternen von Schiffen mit Hilfssignallichten. — George P. Parry in Philadelphia, Pennsyl⸗ vania, V. St. A.; Vertreter: Robert Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
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eipzigerstr. 124. 1
LXXXII. T. 1337. Verfahren und Einrich⸗ tung, um flüssige, halbflüssige und dickflüssige Masse in trockene Masse zu verwandeln. — Eduard Theisen in Lindenau⸗Leipzig. Berlin, den 18. Dezember 1884.
Kaiserliches Patentamt. Stüve. 1“ Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗
Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden.
1“
[57286]
„Hebelvorrichtung“ zu lesen: „Hebevorrichtung“, und
auf Seite 2 der Beschreibung Spalte 2 in der
11. Zeile des Patentanspruchs 1 muß es statt
„einen“ heißen „einem“.
Berlin, den 18. Dezember 1884.
Kaiserliches Patentamt. Stüve. Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten
Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗
sonen übertragen worden.
Klasse.
XXI. Nr. 10 333. „Helios“, Aktiengesell⸗ schaft für elektrisches Licht und Telegraphen⸗ bau in Ehrenfeld und Cöln. Elektrische Lampe. Vom 8. November 1879 ab.
„ Nr. 17602. „Helios“, Aktiengesellschaft für elektrisches Licht und Telegraphenbau in Ehrenfeld und Cöln. Neuerungen an dynamo⸗elektrischen Maschinen. Vom 23. Sep⸗ tember 1880 ab.
XXV. Nr. 21 375. Firma Seyfert & Donner und Otto Floss in Chemnitz. — Strickmaschine zur Herstellung von sogenannten Jacquard-Farbmustern. Vom 4. Juli 1882 ab.
XXXV. Nr. 20 804. Tewksbury Auto- matice Elevator Company in Middle⸗ town, Orange⸗County, Staat New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107. — Neuerungen an Fahrstühlen. Vom 14. März 1882 ab.
XLIXkX. Nr. 25 782. Max Harff in Cöln. — Handbohrmaschine mit gezahntem Coulissenhebel für ein⸗ und zweischneidige Bohrer. Vom 5. Juni 1883 ab.
LII. Nr. 30 277. Anton Niesper-Meyer in Basel (Schweiz); Vertreterin: Fräulein J. Jordy in St. Ludwig i. Elsaß, Baslerstr. 125. — Verfahren zur Herstellung von Schnurein⸗ lagen. Vom 18. Mai 1884 ab.
LXXXV. Nr. 16 805. Firma Podewils'’- sche Fäcalextract⸗Fabriken, Aetiengesellschaft in München. — Apparate und Eninrichtungen zur Desinfektion und zum Abdampfen von Flüssig⸗ keiten, insbesondere von Fäcalstoffen. Vom 3. Juni 1881 ab.
Berlin, den 18. Dezember 1884.
Kaiserliches Patentamt.
8 Stüve. Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen
Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente“
sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai
1877 erloschen.
Klasse.
V. Nr. 27 643. maschinen. VIII. Nr. 27 554. Pagpierstoff als Füllstoff für Appreturmassen zu baumwollenen Geweben.
X. Nr. 25 935. Erzeugung leicht brennbarer Kohle durch Zusatz von Salpetersäure.
XII. Nr. 29 305. Wasserstandsregulator.
XX. Nr. 26 341. Sitzbank für Eisenbahnwagen.
XXI. Nr. 23 598. Elektrische Lampe mit ver⸗ einfachter Regulirvorrichtung.
XXII. Nr. 14 372. Anstrichmasse zum Schutz von Dachziegel ꝛc. gegen die Einwirkung von Wasser.
XXIII. Nr. 27 573. Verfahren zur Trennung des Wassers von Petroleum und anderen Oelen durch Gefrierenlassen mittelst in Röhren cirku⸗ lirender abgekühlter Medien.
„ Nr. 30 005. Verfahren, um das nach dem Patente Nr. 27 573 entwässerte Rohpetroleum durch weitere Behandlung mit in Röhren cirku⸗ lirenden abgekühlten Medien von den leichten Kohlenwasserstoffen zu trennen; Zusatz zum Patente Nr. 27 573.
XXIV. Nr. 21 897. Feuerungsanlage mit Rauchverbrennung. —
XXV. Nr. 26 264. Klöppel für Flecht⸗ und Klöppelmaschinen.
XXVIII. Nr. 13 920. Verfahren zum Gerben thierischer Häute.
XXX. Nr. 24 692. Frottir⸗Bandage.
[57288]
[57289]
Seilkorbeinrichtung für Förder⸗
auf Seite 1 Spalte 2 Zeile 8 von unten anstatt*
reaulirventil; Zusatz zu P. R. 21 751.
XLLVIII. Nr. 21 263. Verfahren zur Emaillirung
von Eisenguß⸗Gegenständen. 1
XLIX. Nr. 22 028. Neuerungen an Maschinen zum Einfräsen von Schlitzen und anderen Ein⸗ schnitten an Schraubenköpfen u. s. w.
„ Nr. 26 354. Vorrichtung zum Festhalten der Feilen bei Feilenhaumaschinen. “ LI. Nr. 25 056. Sehnenspanner für Klavier⸗ spieler. b LV. Nr. 25 768. Schhnittvorrichtung für
Maschinen zum Zerschneiden von Rollenpergament, Rollenpapier ꝛc. in einzelne Breiten. LVI. Nr. 4700. Apparat zum Ausarbeiten der Pferde auf Trense und Kantare. LVIII. Nr. 17 281. Der um die Kuchendicke verlängerte Zuführungskanal bei Filterpressen. LIX. Nr. 23 201. Rotirende Maschine. LXIV. Nr. 10 682. Neuerungen an elastischen Ringen für Flaschenverschlüsse. 8.
„ Nr. 18 673. Apparat zum Reinigen von Bierdruckvorrichtungen.
„ Nr. 24 465. Apparat Bierdruckleitungen; Zusatz 18 673. 8
LXV. Nr. 26 624. Neuerungen an Zwillings⸗ schrauben zur Fortbewegung von Schiffen. LXVIII. Nr. 22 219. Verschluß für die Thüren von Eisenbahnwagen, Kutschen ꝛc⸗
Nr. 26 002. Sicherheitsschloß hängen von Kleidern.
Nr. 26 986. Doppelzapfenlager für Pendel⸗ thüren.
LXX. Nr. 23 726. Pneumatisches Tintenfaß mit veränderlicher Eintauchtiefe. b LXXI. Nr. 22 041. Neuerungen an verstell⸗
baren Stiefelabsätzen.
„ Nr. 27 504. Biegsames Metallschuhwerk.
LXXII. Nr. 18 238. Neuerungen an Patronen. Nr. 22 029. Neuerung an Patroneneinfett⸗
apparaten. IrV. Nr. 26 367. elek⸗
LXXIV. trischen Signalapparaten.
LXKXV. Nr. 18 976. Verfahren zur Darstellung von Magnesia mittelst Diffusion.
LXXVI. Nr. 4674. Maschine zur Herstellung von Nähfaden⸗Wickeln ohne Holzspule.
„ Nr. 15 455. Antrieb für Streichgarn⸗Sel⸗ faktors zur Erzielung dreifacher von der Wagen⸗ bewegung unabhängiger Spindel⸗Geschwindigkeit.
LXXVII. Nr. 27 195. Kombinirtes Würfel⸗, Rösselsprung⸗, Schach⸗, Damen⸗, Domino⸗ und Kegelspiel; Zusatz zum Patente Nr. 21 509.
LXXXI. Nr. 22 166. Bremsvorrichtung für einschienige schwebende Schienenbahnen.
LXXXII. Nr. 17 511. Neuerungen an Darren.
„ Nr. 22 658. Kaffeebrenner mit Schnecken⸗ rührwerk.
LXXXIII. Nr. 21 232. Neuerungen an Ketten⸗ rädern für Schwarzwälder Uhren.
„ Nr. 25 100. Neuerung an dem unter Nr. 21 232 patentirten Kettenrad für Schwarzwälder Uhren; I. Zusatz zu P. R. 21 232.
LXXXV. Nr. 124. Vorrichtung an Nieder⸗ schraubhähnen, um eine Reparatur der Gummi⸗ oder Lederscheibe ohne Absperrung des Haupt⸗
hahnes zu ermöglichen. 1.“ LXXXVI. Nr. 21 006. Schaftmaschine für Neuerung an der durch Patent
Hoch⸗ und Tieffach.
„ Nr. 21 778. ; ch Pe Nr. 21 006 geschützten Schaftmaschine für Hoch⸗ und Tieffach; Zusatz zu P. R. 21 006.
LXXXVII. Nr. 21 754. Sackhalter.
„ Nr. 25 872. Zerlegbarer Schraubenschlüssel.
Berlin, den 18. Dezember 1884. 8 Kaiserliches Patentamt. [57290] Stüve.
zum Reinigen von zum Patente Nr.
zum Fest⸗
Neuerungen an
Die von einem zur Vertretung einer Han⸗ delsgesellschaft befugten Gesellschafter eingegangene Verbindlichkeit für die Gesellschaft ist nach einem Urtheil des Reichsgerichts, V. Civil⸗ senats, vom 5. November d. J. nur dann ungültig resp. macht ihn ersatzpflichtig, wenn er die Firma der Gesellschaft zu ihrem Nachtheil resp. zum Nach⸗ theil seines Mitgesellschafters dolose mißbraucht hat; auch ist der Dritte, welcher aus der betrügerischen Handlungsweise des Gesellschafters Vortheile zieht,
„ Nr. 25 027. Druckvorrichtung mit Fixir⸗ Druckstift für Bruchbandagen.
findet also auch bei vor einem inländischen (deut⸗ schen) Gericht geführten Klagen gegen derartige Ge⸗ sellschafter keine Anwendung.
Allgemeiner Holzverkaufs⸗Anzeiger Central⸗Organ für öffentliche Holzverkäufe. Han⸗ nover und Leipzig, Carl Schüßler. Nr. 53. — In halt: Forstwirthschaftliches: Personalien. — Die Mischung von Holzarten, besonders der Eiche mit der Buche. (Schluß.) — Verkäufe in Harzburg und Magdeburgerforth. — Holz⸗Handel und ⸗Industrie Die deutsche Koebflechterei. — Eisenbahn⸗Nachrichten
— Marktberichte aus Deutschland, Oesterreich⸗Un garn, Großbritannien, Belgien, Schweden, Finn land. — Holzverkaufs⸗Anzeigen. — Submissionen und Holzlieferungen. — Submissions⸗Resultate. — Verschiedene Anzeigen. — Regelmäßige Beilage: Börsenblatt für die gesammte Holzbranche: Angebot Nachfrage, Bezugsquellen⸗Nachweiser für Holzbear⸗ beitung. — Extra⸗Beilage: Bureau⸗Kalender pro 1885. Allgemeine Zeitschrift für Textil⸗In⸗ dustrie Nr. 21. Inhalt: Pränumera⸗ tions⸗Einladung. Abhandlungen: Muster⸗ Kompositionen. — Die Blauküpe, Bildung, Führung und Krankheiten derselben. — Das Bleichen. — Die Isolirung der Gespinnstfasern aus Nessel⸗ pflanzen. — Mittheilungen: Arsenikhaltige Textil⸗ stoffe. — Patentwesen: Anmeldung, Ertheilung, Er⸗ löschung, Versagung, Zurückziehung von Patenten in Deutschland. — Inserate.
Bremer Handels⸗Zeitung. Nr. 64. Inhalt: Die Bank von England. — Die Arbeiter⸗ versicherungen in den Vereinigten Staaten von Nord⸗ Amerika. — Die Silberfrage. — Der auswärtige Waarenverkehr des deutschen Zollgebiets im Jahre 1883 nach den Ländern der Herkunft und Bestim⸗ mung. — Der auswärtige Handel Großbritanniens. — Bremens Schiffsverkehr. — Handelsnachrichten. — Original⸗Corresondenzen: London, Paris, Berlin. — Fonds⸗ und Effektenbericht. — Tabaksbericht, — Wollebericht. — Bankausweise. — Anzeigen. 1 22 * Deutsche Konsulats⸗Zeitung. Nr. 38. — Inhalt: Die deutsche Wirthschaftswoche. Die deutschen Erwerbungen in Westafrika und die Congo⸗ Konferenz. — Internationales Seefrachtrecht. — Zur Dampfersubventions⸗Vorlage. — Der auswär⸗ lige Handel der Vereinigten Staaten von Nord⸗ amerika mit besonderer Berücksichtigung des deut⸗ schen Antheils an demselben. — Der Geschäftsgang in England im Oktober. — Das serbische Gesetz zum Schutze der Muster und Modelle. — Die Konsularberichte in ihren Aeußerungen über den deutschen Export. — Vermischtes: Die Erschließung des Congo⸗Gebietes für den europäischen Handel und die englische Baumwollenindustrie. Einwirkung der Feindseligkeiten zwischen Frankreich und China auf den Handel von Ostindien und namentlich von Bombay. Das Gewerbe in Serbien. Antwerpener Ausstellung. Von der internationalen Ausstellung in Calcutta 1883/84. Personalnachrichten. Wochenübersicht der deutschen Reichsbank. — Export⸗ Anzeiger. Führer durch die deutsche Erport⸗ Industrie.
Dr. C. Scheiblers Neue Zeitschrift für Rübenzucker⸗Industrie. Nr. 24. — Inhalt: Apparate zur Entfernung des den Rüben vom Waschen anhaftenden Wassers. Von Christian Sierig in Tiegenhof bei Marienburg (Ostpreußen). — Verfahren zum Raffiniren von Rohzucker. Von Emanuel Pechnik in Skrivan bei Neubidschow. — Der Verdampf⸗Osmoseapparat (osmogène évapora- teur) und der Dampf⸗Osmoseapparat mit dreifacher Wirkung (osmogène à triple effet). Von Hippolyte Leplayv. — Die genaue Ermittelung des Invert⸗ zucker mit Bezug auf den Handel in Rendement⸗ waare. Von Dr. H. Bodenbender. — Ueber die vollständige Verhütung des Kesselsteins mittelst Kalkhydrats und kohlensauren Natrons. — Mit⸗ theilungen über Rohrbrunnen. — Patent⸗Angelegen⸗ heiten. Nachweisung der in der Zeit vom 1. Januar bis 30. November 1884 innerhalb des deutschen Zollgebiets mit dem Anspruch auf Zoll und Steuervergütung abgefertigten Zuckermengen.
ersatzpflichtig, wenn ihm bei dem Geschäftsabschluß