1884 / 303 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 24 Dec 1884 18:00:01 GMT) scan diff

1u6u6“ 58083. Melle. Die Eintragungen in die hiesigen und Genossenschaftsreaister sollen in dem Jabre 1885 durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich ö in Berlin, den

annoverschen Courier und das hie Kreis veröffentlicht werden. ““ Melle, den 18. Dezember 1884. 8 Königliches Amtsgericht. I Hartmann. 1

Meschede. Beschluß. 57874 „Als öffentliche Blätter, worin die . in die Firmen⸗ und Handelsregister des hiesigen eesgek hn. 88 855 38 Dezember 1885 ublizirt werden (§. 14 des Handels 8 werden bestimmt: 3 riiccats 1) Mescheder Zeitung zu Meschede, 2) Amtsblatt der Königlichen Regierung Arnsberg, 3) Deutscher Reichs⸗ und Staats Anzeiger zu Berlin, 4) Kölnische Volkszeitung zu Cöln. Meschede, den 13. Dezember 1884. ““ Königliches Amtsgericht.

zu Preußischer

1 58309 Meseritz. Für 1885 werden die G a. in das Handels⸗ und Genossenschaftsregister: 1) im Reichs⸗Anzeiger, 2) in der Becliner Börsenzeitung, 3) im Posener Tageblatt, 4) in dem Meseritzer Kreisblatt, b. in das Zeichen⸗ und Musterregister:

im Reichs⸗Anzeiger 8 bekannt gemacht werden. Bearbeitet werden diese Geschäfte durch die Herren: Amtsgerichtsrath von Priytemski und Sekretär Flachshar, im Falle deren Verhinderung durch die Herren: Amtsgerichtsrath Jeske und Sekretär Wosch.

Meseritz, den 18. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht.

8 “] [58310] Moringen. Die Eintragungen in hiesiges Han⸗ delsregister sollen im Jahre 1885 durch den Deut⸗ Hes bbböbe die Post und ie Göttingen⸗Grubenhagen’'sche Zeitung in Northei veröffentlicht werden. 8 b Moringen, den 20. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht. Sintermann. 8 Münster. Bekanntmachnng. 57875 Für das Jahr 1885 werden Führln 1 Handelsregisters und Genossenschaftsregisters bezüg⸗ lichen Geschäfte von dem Amtsgerichts⸗Rath Zum⸗ felde unter Mitwirkung des Amtsgerichts⸗Sekretärs Wenzel besorgt werden. Die Bekanntmachungen erfolgen durch den Deut⸗ schen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, den Westfälischen Merkur und den Münsterischen Anzeiger. Münster, den 17. November 1884. ches Amtsgericht. Abtheilung II.

[58086] astaetten. Die bei dem unterzeichneten Amts⸗ gericht im Laufe des Jahres 1885 vorkommenden Eintragungen in die Handelsregister, Genossenschafts⸗ register und Musterregister werden in dem Deutschen Reichs⸗Anzeiger, dem Amtsblatt der Königlichen Regierung in Wiesbaden und in dem Rheinischen Curier veröffentlicht werden. Nastaetten. den 16. Dezember 1884. ““ Königliches Amtsgericht. Walther.

eisse. Bekauntmachung. [58084] Für 1885 erfolgt für die Amtsgerichtsbezirke Neisse, Patschkau und Ziegenhals die Bekannt⸗ Eintragungen: Hin das Firmen⸗, Gesellschafts⸗ Pr. . geassensiürchsie G D im Deutschen Reichs⸗ und Königlich? . ßischen Staats⸗Anzeiger, 2) in der Schlesischen Zeitung, 3) in der Breslauer Zeitung, 4) im Neisser Kreisblatt,

B. 1in 8e 3eh 8 öö 16 m Dentschen Reichs⸗ und Königli . ßischen Staats⸗Anzeiger.

Bearbeitet werden die Geschäfte zu A. und B.

durch den Amtsrichter Dr. Ackermann unter Mit⸗ wirkung des Amtsgerichts⸗Sekretär Elsner.

Neisse, den 17., Dezember 1884.

Königliches Amtsgericht.

18 58383 Neustrelitz. Die auf die Führung * dels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregister sich beziehenden Decreturen werden in dem Geschäfts⸗ jahre pro 1. Januar bis 31 Dezember 1885 bei dem unterzeichneten Amtsgerichte von dem Amtsrichter Horn gegeben. Die Bekanntmachung der Eintra⸗ gungen in diese Register erfolat durch die Neu⸗ strelitzer Zeitung und das Central⸗Handels⸗ register für das Deutsche Reich.

Neustrelitz, 20. Dezember 1884. Großherzogliches Amtsgericht, Abth. I.

Horn.

8 Handels⸗ und Genossenschaftsregister wird durch

Neustadt O./S. Bekanntmachung. [58085] Die Eintragungen in die Handels⸗ und Genossen⸗ Whaftaregister für r Seeirt; der Amtsgerichte zu Neustadt O./S. un ber⸗Glo Jah ü88 verden durgz⸗ 1“ en eutschen Reichs⸗ und Königli Preußischen Staats⸗Anzeiger, n 2) die Berliner Börsen⸗Zeitung zu Berlin, 3) die Schlesische Zeitung zu Breslau, 4) die Breslauer Zeitung zu Breslau Pea 15 werden. Die Geschäfte, welche mit der Führung der Han⸗ dels⸗, Genossenschafts⸗, Muster⸗ und Png der Han stehen, werden für das Jahr 1885 1 : a. den Amtsgerichtsratb Kollibay, b. den Ersten Gerichtsschreiber, Sekretär Ullmann bearbeitet werden. 8 Neustadt O./S., den 15. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht.

S E

Jahr 1885 in folgenden Zeitungen erfolgen:

Schleiz.

Einträge in unserem Handelsregister:

veröffentlicht werden.

““

schweidnitz. Bekanntmachung.

ö und Musterregisters sich beziehenden Geschäfte aus dem Bezirk der Königlichen Amtsgerichte scggte ens⸗ nib. Breiburg und durch den Amtsgerichts⸗ 1 Bernstein unter Mitwirkung des a

John bearbeitet werden. 9 öö

dagegen die Veröffentlichung der in das Zeichen⸗ Musterregister nöthigen Eintragungen 8 durch 8

erfolgen.

im Jahre Mecklenburgischen werden.

Nimptsch. Im Laufe des durch: a. den Deutschen Reichs⸗Anzeiger, b. die Schlesische Zeitung, 8 c. das Schweidnitzer Tageblatt, d. den Nimptscher Landsmann,

8

macht werden.

Nimptsch, den 16. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht.

oschersleben. Bekanntmachung. Im Laufe des Jahres 1885 werden Seitens de unterzeichneten Amtsgerichts die Eintragungen

gende Blätter: 1) den Deutschen Reichs⸗ Preußischen Staats⸗Auzeiger, 2) die Berliner Börsenzeitung, 3) die Magdeburgische Zeitung, .4) das Oscherslebener Kreisblatt, öffentlich bekannt gemacht werden. Die Veröffentlichung der Eintragungen

8

bezeichnete Blatt statt. Oschersleben, den 18. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht.

Posen. Bekanntmachung.

Gerichtsschreiber, bearbeitet werden. Handels⸗ und Genossenschaftsregister wird durch

Preußischen Staats⸗Anzeiger zu 2) die Berliner Börsen⸗Zeitung daselbst, 3) die Posener Zeitung zu Posen, 4) das Posener Tageblatt daselbst,

92

die Bekanntmachung der Eintragungen

gedachte Blatt erfolgen.

Posen, den 19. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht, Abtheilung IV.

Bekanntmachung. 58089]

Rastenburg. bezüglichen Geschäfte werden bei dem unterzeichneten Amtsgericht im Jahre 1885 durch den Amtsrichter ö““ Gerichtsschreiber Migge bearbeitet und die Eintragungen in diese Register durch den Deutschen Reichs Anzeiger, und außerdem die in das Handelsregister aufzunehmenden durch den öffent⸗ lichen Anzeiger des Königsberger Regierungs⸗Amts⸗ 8 1ö“ I aufzuneh⸗ menden durch die Königsberger Hartung'sche Zei

veröffentlicht werden. Rastenburg, den 5. Dezember 1884.

Königliches Amtsgericht.

Roessel. Bekanutmachung. 58090 „Im Laufe des Jahres 1885 Lüe g die B in das Handelsregister im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, in der Berliner Börsenzeitung und in der Königsberger Hartung'schen Zeitung bekannt gemacht werd Roessel, den 15. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht. Rüthen. Beschluß. 5787 Die Bekanntmachungen 98 auf das Hlee7e- Genossenschafts⸗ und Musterregister bezüglichen Ein⸗ tragungen des Amtsgerichts Rüthen sollen für das

1) im Reichsanzeiger,

2) im Amtsblatt zu Arnsberg,

3) im Kreisblatt zu Lippstadt und

4) im Westfälischen Volks⸗Blatt. Rüthen, den 14. Dezember 1884.

Bekanntmachung. 57877 Im Jahre 1885 sollen die Ee““ 18 1) im Amts⸗ und Verordnungsblatt in Gera 2) im hiesigen Wochenblatte und 3) im Deutschen Reichs⸗Anzeiger,

Schleiz, den 16. Dezember 1884. Fürstliches Amtsgericht. .“ Abtheilung für freiw. Gerichtsbarkeit. Alberti.

tz. 58312 In dem Geschäftsjahre 1885 werden die 8 17. Genossenschafts⸗, Zeichen⸗

Die Veröffentlichung der Eintragungen in das

den Deutschen Reichs⸗ Staats⸗Anzeiger,

die Schlesische Zeitung,

die Breslauer Zeitung, und das Schweidnitzer Tageblatt,

und Preußischen

den Deutschen Reichs⸗ und P Staats⸗Anzeiger, Eöe

Schweidnitz, den 17. Dezember 1884.

Königliches Amtsgericht, Abtheilung IV.

[58091 ternberg i. Meckl. Publikationen 821

[58087] Iim Jahres 1885 werden die Eintragungen in das Handels⸗ und Genossen⸗ schaftsregister Seitens des unterzeichneten Gerichts

die Eintragungen in das Zeichen⸗ und Musterregister durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger bekannt ge⸗

Die auf die Führung dieser Register sich beziehen⸗

den Geschäfte werden von dem Amtsrichter Felbier unter Mitwirkung des Sekretärs Graul bearbeitet.

[58088]

. in das Handels⸗ und Genossenschaftsregister durch fol⸗

und Königlich

8 in das Zeichen⸗ und Musterregister findet durch das zu 1

1e8311] In dem Geschäftsjahre 1885 werden die auf die Führung des Handels⸗, Gesellschafts⸗ Zeichen⸗ und Musterregisters sich beziehenden Geschäfte des unter⸗ zeichneten Gerichts von dem Amtsrichter Dr. Wiener, unter Mitwirkung des Kanzlei⸗Raths Brunk, als

Die Bekanntmachung der Eintragungen in das

1) den Deutschen Reichs⸗ und Königlich

Berlin,

in das Zeichen⸗- und Musterregister wird durch das z8·1

1

Die auf das Handels⸗ und Genossenschaftsregister

Strasburg. Bekauntmachung.

Mitwirkung des Gerichtsschreibers Wahrendorff be⸗

Eintragungen in diese Register durch den Deutschen Reichs⸗ und Königl. Preußischen Staats⸗An⸗ zeiger und die Danziger Zeitung erfolgen. Strasburg, den 15. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht.

Strehlen. Bekanntmachung. [57878] Im Jahre 1885 werden die in das Handels⸗ und Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Mausterregister erfol⸗ Eintragungen bei dem unterzeichneten Gerichte urch: a. den Deutschen Reichs⸗ Staats⸗Anzeiger, b. die Schlesische Zeitung, c. die Breslauer Zeitung, d. das Strehlener Kreis⸗ und Stadtblat bekannt gemacht werden. 8 Strehlen, den 15. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht.

3 und

Thorn. Bekanntmachung. [58093] Die auf die Führung des Handels⸗ und Genossen⸗ schaftzregisters sich beziehenden Geschäfte werden für das Jahr 1885 von dem Amtsrichter Cwiklinski und dem Gerichtsschreiber Lüderitz bearbeitet werden und die erforderlichen Bekanntmachungen in dem Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, in der Thorner Ostdeutschen und in der Thorner Zeitung erfolgen. Thorn, den 19. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht. V.

Tilsit. Bekanntmachung. [57879] Die auf die Führung des Handels⸗, Genossen⸗ schafts⸗ und Musterregisters sich beziehenden Ge⸗ schäfte werden für das Jahr 1885 bei dem unter⸗ zeichneten Gerichte für den Bezirk der Amtsgerichte Tilsit, Heinrichswalde und Skaisgirren durch den Amtsgerichts⸗Rath Heimlich unter Mitwirkung des Gerichtsschreibers Pahlke bearbeitet und die Eintraͤ⸗ gungen in diese Register durch den Deutschen Reichs⸗ und Königl. Preuß. Staats⸗Anzeiger, die Berliner Börsenzeitung, die Königsberger Har⸗ tungsche Zeitung, der Tilsiter Zeitung und das Tilsiter Tageblatt veröffentlicht werden. Tilsit, den 15. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht.

Warstein. Bekanntmachung. 58313 Die Eintragungen in das Peäc. Gkösflnn schafts⸗ und Musterregister werden im Jahre 1885 durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung in Arnsberg, durch das Arnsberger Kreisblatt, den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, die Kölnische Zeitung und Ber⸗ liner Börsen⸗Zeitung bekannt gemacht. Warstein, den 20. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht.

8 58327] Witten. Die Bearbeitung der Angelegelehnn betr. das Handels⸗, Genossenschafts⸗ und Muster⸗ register für den Bezirk des hiesigen Amtsgerichts ist für das Jahr 1885 dem Amtsrichter Rocholl und dem Sekretär Feldmann übertragen. Die Bekanntmachung der bewirkten Eintragungen ü. 6 dünch⸗ vins en Deutschen Reichs⸗Anzei 2) die Kölnische 11uX“ 3) vbüb-öbödla Zeitung zu Dort⸗ 4) das Wittener Tageblatt. Witten, den 11. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht.

Wittenberge. Bekanntmachung. 58314] Die Veröffentlichung der Fen aeagen 1 das Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Modellregister, welche im Laufe des Jabres 1885 beim hiesigen Amtsgericht vorkommen, erfolgt: durch den Dentschen Reichs⸗ und Königlich „Preußischen Staats⸗Anzeiger, für das Handels⸗ und Genossen astsregister auch noch durch: das Kreisblatt der Westprignitz. Wittenberge, den 1. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht.

.“

Wongrowitz. Bekanntmachung. [58094] Die Eintragungen in die bei dem unterzeichneten Gericht geführten Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregister werden für die Zeit vom 1. Januar k. J. bis Ende Dezember k. J. durch a. den Deutschen Reichs⸗ und Königlich

Preußischen Staats⸗Anzeiger, b. die Berliner Börsenzeitung, „c. die Posener Zeitung veröffentlicht werden. Zum Richter für die auf die Führung der genannten Register bezüglichen Ge⸗ schäfte ist der Amtsrichter Baumm, zum Gerichts⸗ schreiber der erste Gerichtsschreiber Kanzleirath Lutherer ernannt. Wongrowitz, den 15. Dezember 1884.

1 Königliches Amtsgericht.

Baumm.

Wriezen. Bekanntmachung. 58095 Die Veröffentlichung der Eintragungen 6 8— Handels⸗ und Genossenschaftsregister für die Amts⸗ gerichtsbezirke Wriezen, Freienwalde a. O. und Strausberg erfolgt während des Jahres 1885 durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Potsdam und die Berliner Börsen⸗

Zeitung. Die Bekanntmachung der Eintragungen im

intragungen in das hiesige Handelsregister werden 1885 in den Reichs⸗Anzeiger, die und hiesigen Anzeigen inserirt

Sternberg i. Mecklenburg, 20. Dezember 1884.

8 [58092]

Im Jahre 1885 werden bei dem unterzeichneten Gerichte die auf die Führung des Handels⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Genossenschafts⸗Registers sich beziehen⸗ den Geschäfte von dem Amtsrichter Möller unter

arbeitet werden und wird die Veröffentlichung der

Gotha. Dietharz und als Inhaber derselben der Kaufmann Ernst Raab in Dietharz und der Fleischermeister Carl Wiegandt in Tambach ist heute unter Folium 1191 des Handelsregisters eingetragen worden.

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem b Sachjen, dem Königreich Württ Lnn Fönigrag dem Großherzogthum Hessen werden Direastund bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Nuben Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstad veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich nt

letzteren monatlich. [58265 irmehh 2559 die und als deren Kaufmann Oscar

Barmen. In das hiesige Handels⸗ register wurde heute eingetragen unter Nr. Firma Oscar Ernst zu Barmen, Inhaber der hierselbst wohnende Ernst. Barmen, den 20. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.

2 Barmen. In das hiesige Handels⸗ Shoench register wurde heute eingetragen: unter Nr. 2558 . W.“ Drügge zu Barmen und als de ö der hierselbst wohnende Kaufmann Carl

Barmen, den 20. Dezember 1884.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.

Cassel. Handelsregister [58267 Nr. 128 ir r C 1 Lastne Firma Fanbel & Co. Nachfolger Der Ehefrau des Firmeninhabers, Kauf Emil Grandefeld Elisabeth, 828 Rorbstelnnne Cassel ist Prokura ertheilt, laut Anmeldung vom 19. Dezember 1884. Eingetragen am 20. Dezember 1884. Cassel, den 20. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4. Fulda. 582 Firma „Dr. C. L. Püennacg erloschen, ef. Firmenregifter

Düsseldorf. Die zu Dusseldorf ist Nr. 49. Düsseldorf, den 19. Dezember 1884. 8 Königliches Amtsgericht Abtheilung IV. .“ [58263] Düsseldorf. Unter Nr. 1152 des Hand 2 8 1 C 8 : 9 8 els⸗ (Gesellschafts⸗) Registers ist eingetragen 6 am heutigen Tage errichtete offene Handelsgesellschaft sub Firma „Lennartz & Piel“ mit dem Sitze zu Düsseldorf⸗Derendorf und als deren alleinige per⸗ 8 bh ead⸗ Inhaber: Peter Lennartz, Ziegelfabrikant und Wirt 2) Jakob Piel, Ziegelfabrikant, 8 8 Beide hierselbst wohnhaft. Jeder derselben ist zur Vertretung der Gesellschaft und Zeichnung der Firma berechtigt. Dusseldorf, den 19. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht, Abtheilung IV.

ün [58270] Düsseldorf. Unter Nr. 252 des Handels⸗ ( eeüfter⸗ ist eingetragen, daß die Firma „Car rossellsiepen“ mit dem Sitze vddofcencen p dem Sitze zu Eckamp Düsseldorf den 20. Dezember 1884. 86 Königliches Amtsgericht, Abtheilung IV.

1 b 58271 Düsseldorf. Die sub Nr. 190 des (Firmen⸗) Registers eingetragene Firma „Heinr. Arn. Buschhausen“ mit dem Sitze zu Ratingen ist erloschen. b Düsseldorf, den 20. Dezember 1884.

Königliches Amtsgericht.

Abtheilung IV. Elbing. Bekanntmachung. [58242] Im Firmenregister ist zufolge Verfügung vom 18. Dezember 1884 an demselben Tage: die unter Nr. 165, resp. Nr. 415 eingetragene Firma „Rudolph Bandow“, resp. „M. Bandow“ gelöscht; ö.2) unter Nr. 727 die in Elbing bestehende Handels⸗ niederlassung des Kaufmanns Rudolp Bandow unter der Firma „R. Bandow“ eingetragen. Elbing, den 18. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht.

Gotha. Die Firma Gotha⸗Ohrdruf (Eiten 8 8 e Firma Gotha⸗Ohrdrufer Eisen⸗ bahn⸗Gesellschaft in Gotha als Altiengesellschaft ist erloschen und die Liquidation derselben nach §. 62 des Gesellschaftsstatuts eintreten zu lassen beschlossen worden. Die Gotha⸗Ohrdrufer Eisenbahn mit allem Zubehör, insbesondere mit dem gesammten beweg⸗ lichen Material, den Aktiven und dem Erneuerungs⸗ fonds, ist dem Herzogl. Staats⸗Ministerium für den Sraatsfiskus des Herzogthums Gotha vom 1. April 1885 ab eigenthümlich abgetreten worden, gegen die Uebernahme aller Verbindlichkeiten der Gesellschaft, insbesondere die Verpflichtung, die noch im Umlauf befindlichen Prioritäts.Obligationen der Gotha⸗Ohr⸗ drufer Eisenbahngesellschaft zum Nennwerth einzu⸗ lösen und die Aktien der soeben genannten Gessell⸗ schaft mit Fünf Prozent ihres Nennwerthes anzu⸗ kaufen.

Solches ist heute unter Folium 848.

delsregister eingetragen worden.

Gotha,

10258301]

Die Firma Raab & Wiegandt in

Gotha, am 22. Dezember 1884. Herzogl. Sächs. Amtsgericht. III. E. Lotze.

Muster⸗ und Markenregister erfolgt nur durch den Deutschen Reichs⸗ und Köne Staats⸗Anzeiger. L“

Wriezen, am 20. Dezember 1884.

Großherzogl. Amtsgericht. W

Königliches Amtsgericht.

Berlin:

Redacteur: Riedel. Expedition (Scholz.)

Verlag der

Druck: W. Elsner. .

1““

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger un

l 303.

Fünft

Berlin, Mittwoch,

e Beil d Königlich Preußischen

eilage

den 24. Dezember

der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschus, vom Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen ver

ster für

m 11. Januar 1876, und die im

Das Central⸗

Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich

inteigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Central⸗Handels⸗Regi

Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Pa

Post⸗Anstalten, für Preußischen Staats⸗

——— Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die

Abonnement beträgt 1 5 b ziert, Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Nru. 303 A. und 303 B. ausgegeben.

30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, be öffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen

das Deutsch

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint 0 für das Vierteljahr.

treffend das Urheberrecht an Muste

Blatt unter dem Titel

e Reich. „r. 303 G)

in der Regel täglich. Das

Einzelne Nummern kosten 20 .

rwmeu

Patente. Patent⸗Anmeldungen.

Füͤr die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen mbefugte Benutzung geschützt.

sse. Un. 3261. Verfahren und Einrichtung

VIII. Sch. zum Sortiren von Rauhkarden. Franz

Schramber in Lommaätzsch.

XI. M. 3514. Umbiegevorrichtung an Draht⸗ beftmaschinen. Oskar Michaelis in Berlin.

XIII. T. 1365. Vorrichtung behufs Zufüh⸗ rung erhitzter Luft in die Heizröhren von Dampf⸗ kesseln zum Zwecke der Rauchverzehrung. John Tobin und Richard Schram in London; Vertreter: Brydges & Comp. in Berlin SW., Königarätzerstr. 107.

IX. H. 4643.

das Auffahren der Weichen. ning in Bruchsal. XXI. B. 4822.

Basilewsky, Wirklicher Staatsrath in St Petersburg; Vertreter: F. C. Glaser, Königl Kommissionsrath in Bersin SW., Lindenstr. 80

B. 5190. Galvanische Säule mit cireulirender Cloris Bandet in Paris, Rue

Flüssigkeit. St. Victor Nr. 90; Vertreter: G. Dittmar ir Berlin S., Kommandantenstraße 56.

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XXXIV. Sch. 3274. Brodhalter Schneiden von Brodscheiben; Zusatz zur

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Demmer in Eisenach. XXXVIII. B. 5334.

Ludwig Bauer in

Decoupir⸗Säge.

Oskar Syllwasschy in Mangdeburg, Neustadt, Sievers Thor Nr. 3. XELIX. A. 1106. Luftdruckhammer

Carl Arn d Arxuns in Remscheid. 178. flantschen ꝛc. Schweidnitz i. Schlesien.

P. 2119. Profilirung und Handhabung von 8 1 Ludwig Pott-

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W. 3262. Transportable maschine. Wilhelm Werner in Gr. R senburg bei Calbe a. Saale.

LVI. Fe genannt von der Osten, Rittmeister

Berlin W., Kufürsten⸗Damm 118. LXXVI. B. 5240. Verfahren tung zum Fangen gerissener pinnmaschinen. in Zürich, 7 Thalgasse; Vertreter: Firma Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Berlin, den 24. Dezember 1884. 1 Kaiserliches Patentamt. Stüve.

rlöschung von Patenten.

Regierungs⸗M.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai

1877 erloschen. Klasse.

II. Nr. 22 077. III. Nr. 21 314.

Neuerungen an Backöfen. Verschlußeinrichtung für Ha

schuhe. 1 IV. Nr. 21 467. Laterne für Spinnereien und

Webereien mit Schutzvorrichtung gegen

HKineinfallen von brennbaren Stoffen in Flamme.

Nr. 22 040.

laternen. 8 Vv. Nr. 18 536. Neuerungen an Fangrorricht

gen für Pumpengestänge.

Neuerungen an

VII. Nr. 17 240. Verschlußvorrichtung an Ge⸗

fäßen zur Drahtführung. VIII. Nr. 23 005. zum Ornamentiren von Stoffen, Papier ꝛc. XII. Nr. 18 486. Verfahren zur Anwend der Bleikammerkrystalle behufs Zersetzung Wasserstoffverbindungen der Metalloide schädlicher übelriechender Gase. Nr. 23 347. Verfahren zur Herstellung Pyrogallussäure. XIII. Nr. 12 817. Neuerungen an zum Reinigen und Vorwärmen des wassers. Nr. 21 845. Kesseln. . Nr. 26 257. Wasserstandsgläser. XIV. Nr. 22 762. Neuerungen an 14 437 patentirten Ventilsteuerung.. XV. Nr. 28 380. Neuerungen an Briefsten maschinen; in Anspruch 3 abhängig vom Nr. 14 188. XVIII. Nr. 952. Aenderungen der Whitwell⸗Apparate.

Kesselsp Neuerung an Ten-Br

Dichtungsvorrichtung

Vorrichtung zum Verriegeln der Signalhebel eines Centralapparates durch Theodor Hen-*

Elektrische Bogenlampe mit nebeneinanderstehenden Kohlen. Theodor von

Neuerungen an Mikrophonen. Eberlys Mills, in Berlin

beim * Patent⸗ anmeldung Sch. 3240. Hugo Schlesinger

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Ehrenfeld, Johannisstr. 45.

XLV. S. 2557. Neuerung an W e

1 mit vom Kolben und Cylinder getrenntem Hammerbär.

Maschine zum Abfräsen von Rohr⸗ Adole Freudenberg in T.-Träger⸗Loch⸗

0. 632. Zügelhalter. von Zansen,

und Einrich⸗ Fäden an Ring⸗ Jean Jacques Bourcart

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Backofen⸗

Neuerungen an Apparaten

Apparaten

der unter

Patent

in der Bauart

Klasse.

XVIII. Nr. 972. Schwingender Ofen zur Eisen⸗ fabrikation.

XIX. Nr. 4973. Apparat zum Stopfen der

Eisenbahngleise.

XX. Nr. 22 417. Bremse für Eisenbahnwagen

XXI. Nr. 18 741. Neuerungen an Telephon⸗

anlagen für Theater. 1 9

Nr. 21 354. Neuerungen im Betriebe und

der Einrichtung von Telephonämtern.

Nr. 26 453. Neuerungen an den Elektroden

für elektrische Accumulatoren.

XXV. Nr. 17 719. Maschine zum Anschlagen

der Nadeln an Schnürriemen. 8

Nr. 24 036. Klöppelmaschine mit ausrück⸗

baren Rädern, deren Gleitplatte nach einem ver⸗

tikalen Kreisbogen gekrümmt ist.

XXVI. Nr. 14 183. Neuerungen in der Her⸗

stellung von Leuchtgas.

XXXI. Nr. 5217. Neuerungen in der Her⸗

stellung von Sandformen für Metallgießerei. Nr. 6479. Verbesserungen in der Herstellung

von Sandformen für Metallgießerei; Zusatz zu

P. R. 5217.

Nr. 27 320. Verfahren und Apparate zur

mechanischen Entgasung von Flußeisen.

[XXXIVv. Nr. 22 440. Neuerung an zusammen⸗

legbaren und verstellbaren Tischen.

. Nr. 23 004. Schutzgriff für Plätteisen.

XXKXV. Nr. 22 637. Vorrichtung zum Betrieb

von Erdwinden und ähnlichen Hebezeugen mittelst

Wasserdrucks. XXXVI. Nr. 21 634. Ventilationsthür für

Regulir⸗Füll⸗Oefen.

Nr. 26 383. Neuerung an Zimmeröfen.

XLII. Nr. 17 245. Maximal⸗Rotationsmesser. Nr. 17 959. Apparat zum Messen des

und der Dichtigkeit von Flüssig⸗

eiten.

Nr. 21 233. Controlvorrichtung an Laden⸗ kassen für eingezahlte Geldsorten. .

Nr. 26 680. Probestecher chemische

Produkte.

XELIV. Nr. 27 644. Vorrichtungen zum Trocknen

und Kühlen des Rauches bei Tabaks⸗ und

Cigarettenpfeifen.

Nr. 29 136. Priemtabaksdose mit Einrich⸗ tung zum Vorschieben und Abschneiden der Priemstange. XELV. Nr. 21 635. Mittel gegen die Reblaus. XLVII. Nr. 4977. Schaltkupplung für Trieb⸗ werke, Maschinen und Werkzeuge. XLLVIII. Nr. 26 953. Verfahren zur Her⸗ stellung verzierter Metallplatten. XLIX. Nr. 21 759. Vorrichtungen zum Ein⸗

für

g⸗ maschinen.

Nr. 22 122. scheeren. Nr. 9832. Neuerungen an Walzenstühlen. Nr. 10 344. Zusatz zu P. R. Nr. 12 086. II. Zusatz zu P. Nr. 13 472. Nr. 16 393. Zusatz zu P. R. Nr. 20 192. N. Mahlkränzen; II. Zusatz zu P. R. 13 472. Nr. 28 302. Steuerung für schieber der Aspirations⸗Anlagen in Mühlen. LI. Nr. 20 604. Repetirende Mechanik für Flügel und Pianino's. Nr. 27 940. Neuerung an Pianoforte’s. Nr. 29 248. Notenblattwender. LII. Nr. 17 903. Vor durchbrochener Stickereien Stickmaschine.

b 8 9832. in R. 9832. 1

Neuerungen an Mahlgängen.

13 472. C.

1— mit selbstthätiger Auslösung. LIV. Nr. 22 252.

lichen Gegenständen aus Papier. Nr. 26 891. Briefumschlag. Nr. 26 478.

das

die xIV.

von mit Wein füllten Fässern. LXV. Nr. 17 646. struction und Aufhängung von Schiffsbetten. LXVII. Nr. 17644. hohleylindrischer Flächen LXVIII. Nr. 13 471. Nr. 29 149. Drücker⸗Schlüssel⸗ und Nachtriegel⸗Verschluß Nr. 29 313. Stellvorrichtung an gehängen. LXX. Nv. 17 360. tafeln.

Nr. 26 579. Tafeln. LXXII. Nr. 26 764.

gebrauchte Patronenhülsen.

Nr. 27 707.

für Hinterladegewehre. LXXV. Nr. 27 404. .

von Schoenit (Kaliummagnesiumsulfat)

Kaliumsulfat aus zersetzten Carnalliten

Magnesiumsulfat. LXXVI. 1 063.

feinspinnmaschinen.

19 17 720. Verfahren

un⸗

an Maschinentheilen. Fensterverschluß.

ung der und

der

. eise⸗ ink-

für

pel⸗ Neuerung

LXXIX.

LXXXI.

führen und Rundbiegen von Geifen an Rund⸗

Neuerung an Blech⸗Rund⸗

Neuerungen an Walzenstühlen;

Neuerungen an Walzenstühlen;

Neuerungen an Mahlgängen; Neuerung an Mahlgängen mit die Abschluß⸗

Combinations⸗

Vorrichtung zur Herstellung an der Heilmann'schen

Nr. 18 333. Selbstspuler für Nähmaschinen Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Sargverzierungen und ähn⸗ Füllflasche zum Auffüllen oder anderen Flüssigkeiten ge⸗ Neuerungen in der Con⸗

Apparate zum Schleifen

Einfalliges Thürschloß mit Thür⸗ Neuerung an Schiefer⸗ Lineal für zusammenlegbare Zündhütchenheber für Anhängbares Patronenmagazin Verfahren zur Herstellung oder und

an Water⸗

und Maschine zum

Klasse. LXXVII.

Nr. 22 510. schuhen Zusatz zum Patente Nr. 22 510. e Vexirspiel.

r

zur Herstellung

Uer pft Material, Asphalt ꝛc. Nr. 29 254. Neuerung an

Unterformen. Nr. brett. LXXXII. LXXXIII.

Nr. 26 555. Nr. 26 024.

LXXXV. Nr. 9583.

für Closetsitze.

LXKXXXVIII. Nr. 21 606.

Wasserrädern. Berlin, den 24. Dezember 1884.

Stüve.

sonen übertragen worden. Klasse.

20. Juli 1880 ab.

leben a. d. Saale. satz zu P. R. 12 934. 1881 ab.

Nr. 18 846. Firma C. leben a. d. Saale. Neuerungen a

P. R. 12 934.

in Gmünd.

scher Gegenstände. XXKXXVI.

Heizofen. XL. Nr. 30 295. Metall - Gesellschaft

1884 ab.

sche Fäcalextract⸗Fabriken, schaft in München. zur Abdampfung und keiten. Berlin, den 24. Dezember 188

Stüve.

Nr. 14 663. Firma C. F. Neuerungen an dem unter

Neuerung an Schlitt⸗

Nr. 26 497. Neuerung an Schlittschuhen;

27 246. Cigarettenstopfapparat.

LXXX. Nr. 9307. Neuerungen an Maschinen von Backsteinen und künstlichen ür Pflasterungszwecke dienenden Steinen aus

. Falzziegelpressen mit auf einem rotirenden Prisma angebrachten

12 868. Transportables Schütt⸗

Nr. 23 839. Neuerung an Drahtseilbahnen. Centrifugenantrieb. Fortbewegung Zeiger bei transparenten Zifferblättern. Apparat zu pe⸗ Spülung und Vertheilungsscheibe. Nr 21 607. Automatischer Reinigungsapparat

Selbstthätige Re⸗

gulirungsvorrichtung für Turbinen. Nr. 26 511. Regulirvorrichtung an Schrauben⸗

Kaiserliches Patentamt.

1 Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt Patent. Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗

XIV. Nr. 12 934. Firma C. F. Elze in Alsleben a. d. Saale. Dampfmotor.

E

„R 12 934 patentirten Dampfmotor; Vom

F. Elze in Als⸗

nde

12 934 patentirten Dampfmotor; II. Zusatz zu Vom 1. Dezember 1881 ab. XXXI. Nr. 24 109. Wittwe Louise Pantlen Verfahren zur Herstellung von vergrößerten oder verkleinerten Abgüssen plasti⸗ Vom 22. März 1883 ab. Nr. 17 077. Hermann Schorndorf. Combinirter Back⸗, Dörr⸗ Vom 28. Juni 1881 ab. Deutsche Alexander Dick & Co. in Düsseldorf. Verfahren zur Darstellung von Mangankupfer. Vom 26. Juni

LXXXIX. Nr. 21 745. Firma Podewils'-

A

Verfahren und arg Trocknung von Flüssig⸗ Vom 5. August 1882 ab.

4.

Kaiserliches Patentamt.

der

riodischer

[58409]

gemachten

Vom Ize in Als⸗

I. Zu⸗ 20. Januar

lle Berichte über die deutsche Lederindustrie und die ihr verwandten Geschäfts⸗ zweige. Allerlei Beachtenswerthes. Neue der deutschen und österreichischen andelsregister. Konkurseröffnungen im Deutschen Reiche. Gerbung mit Knoppern, durch Mischen mit Valonea. Eichenrinden⸗Transport nach Ost⸗ und Westpreußen. Zur Unfallversicherung. Vom österreichischen Markte. Vom englischen Markte.

Süd⸗Afrika. Offizie

Dr. C. Scheiblers Neue Zeitschrift für Rübenzucker⸗Industrie. Nr. 25. Inhalt: Kontinuirlich wirkendes Saturationsgefäß. Von Gebr. Forstreuter in Oschersleben. Der Verdampf⸗ Osmose⸗Apparat (osmogène évaporateur) und der Dampf⸗Osmose⸗Apparat mit dreifacher Wirkung (osmogène à vapeur à triple effet). Von Hippolyte Leplay Brüden⸗Abzugsrohr für Knochenkohle⸗ Glühöfen. Von Albert Schneider in Magdenn Sperrradverschluß für Filterpressen. Von Ernst Ludwig Hertel in Wurzen. Uebersicht über die von den Rübenzucker⸗Fabrikanten des deutschen Zoll⸗ gebiets versteuerten Rübenmengen, sowie über die Einfuhr und Ausfuhr von Zucker im Monat No⸗ vember 1884. Literatur. Patent⸗Angelegen⸗

heiten.

„Ingenieur. Nr. 23. Inhalt

Ueber Ofenbetrieb mit aus⸗ schließlicher Benutzung der strahlenden Wärme der Flamme. Vortrag, gehalten von Hrn. Friedrich Siemens auf der Generalversammlung des Vereins für Gesundheitstechnik zu Frankfurt a. M. am 12. September 1884 (Fortsetzung und Schluß von Nr. 22). Auszug aus dem Bericht über die Ver⸗ waltung der städtischen Gasanstalt zu Berlin. Automatischer Wärme⸗Regulator für Luftheizungen und Trockenanlagen. Von W. Goeroldt, Ingenieur. Berlin (D. R.⸗P. Nr. 23 354.) Literatur⸗Be⸗ richt. Elektrische Gasanzündevorrichtung. Aus⸗ züge aus den Patentschriften. Kleine Mitthei⸗ lungen. Submissionen. Angemeldete und er⸗

theilte Patente.

Gesundheits An unsere Leser.

m unter P. R.

Burk in und

Delta-

etien⸗Gesell⸗ Apparate

[58425]

Orgel⸗ und Pianobau⸗Zeitung. Nr. 47 und 48. Inhalt: Zeitung: Eingesandr. Orgel⸗ bau⸗Nachrichten: Die große Orgel in der Kloster⸗ kirche zu Weingarten. (Schluß.) Pianofortebau⸗Nachrichten: Aus dem Jahresbericht der Aeltesten der Kaufmannschaft zu Berlin. Musikinstrumente. Technisches: Die Aeste in den Hölzern. Verschiedenes: Kleinig⸗ keiten. Ausstellungs⸗Nachrichten: Antrepen. Pest. Bulgarische Ausstellung. Ausstellung in Chili. St. Louis. New⸗Orleans. Paris. Trautenau. Marktbericht: Bremen. Briefkasten. Anzeigen Stellen. Feuilleton: Musterschntz und Nach⸗ bildungsrecht. Mosaik: Kleinigkeiten.

Sprechsaal, Organ der Porzellan⸗, Glas⸗ und Nr. 52.

Thonwaaren⸗Industrie. Jahrgang XVII. Nr.

Inhalt: Keramische Briefe aus Paris. Zeitgemäßes. Wie erwirbt man ein Vermögen. Verfahren bei Beschwerden gegen die zollamtliche Behandlung von Waaren Seitens russischer Zoll⸗ ämter. Beitrittseinladung des Vereins zur Wahrung der wirthschaftlichen Interessen von Handel und Gewerbe. Neuer kleiner Gasofen zur Er⸗

§. 5 (wodurch jede nicht eines Musters oder Modells behuf

wird) liegt nach einem II. Strafsenats, vom 14. auch nur Muster) in den

ist.

über zu verfügen und aber kann die Annahme

hängig gemacht werden, richter vor der

hin der Angekl. Anmeldung des Erzeugnisse an die diese durch Bestellung von

neinen sein, wenn aus der sondere Umstände festzustellen sin rakterisirung des Ueberlassens der

nisse ausschließen.“

Der

Ledermarkt. Nr. Wochenübersicht.

Vom Hamburger Markte.

*Aufwinden von Nähzwirn und anderen Stoffen.

auf Hülsen aus Papier

Vom französischen Markte.

Ein Verbreiten eines Muster

des Reichs⸗Musterschutzgesetzes vom 11. genehmigte

Publikum weiter zugänglich zu machen. des Verbreitens davon ab⸗ daß der erste Erwerber das Erzeugniß seinerseits wieder an seine Geschäftsfreunde geliefert hat. „Die Gründe, aus denen der Vorder⸗ Anmeldung des Musters eine Ver⸗ sel cnn an⸗

breitung von Nachbildungen als nicht e allgemein⸗

nimmt, sind rechtsirrthümlich. Hat, wie agte behauptet, H. bereits vor der Musters nach demselben Firma St. u. B. geli Nachbildungen Angeklagten darüber Verfügung getroffen, f ein Verbreiten der Erzeugnisse nur alsde konkreten Sachlage welche die Cha⸗ Erzeugnisse an die

gedachte Firma als ein Inverkehrbringen der Erzeug⸗

d,

51.

insofern der⸗ ird, frei dar⸗ das Erzeugniß dem Keineswegs

g

s im Sinne Januar 1876 Nachbildung s8 Verbreitens ver⸗ boten wird) und §. 7 Abs. 2 (wonach die Anmeldung des zu schützenden Musters erfolgen muß, nach dem Muster gefertigtes Erzeugniß verbreitet Urtheil des Reichsgerichts Oktober d. J. vor, wenn ein Erzeugniß (Nachbildung nach dem Verkehr gebracht und solchergestalt Anderen mitgetheilt und zugänglich gemacht worden Selbst ein einmaliger Verkauf eines Erzeug⸗ nisses an einen Geschäftsfreund wird den Begriff des Verbreitens regelmäßig erfüllen, felbe dadurch in den Stand gesetzt w

bevor ein

efertigte Fers und bei dem o würde

alsdann zu ver⸗ be⸗

Inhalt: Ledermesse zu Stuttgart am 18. Dezember 1884. Vom Berliner Markte.

zeugung hoher Temperaturen für Laboratoriumszwecke, mit Ill. Verbesserungen in der Befestigung unseres Deckenputzes durch Anwendung eines neuen keramischen Fabrikates. Reinigung der Maschinen- theile. Reiseverband deutscher Handlungsreisenden, Aus Thüringen. Anmeldungen und Er⸗ theilungen deutscher Reichspatente. Fragekasten. Redaktions⸗Briefkasten. Inserate.

Süddeutsches Bank⸗und Handels⸗Blatt Organ für Volkswirthschaft, Bank⸗, Genossenschafts⸗ und Versicherungswesen. Nr. 51. Inhalt: Finanz⸗-⸗Misère in Deutschland. Die Staatsauf⸗ sicht und die Versicherungsgesellschaften in Amerika. Die Mängel im österreichischen Bankwesen. Zur Wahrung der Geschäftsgeheimnisse. Finan⸗ zielle, Handels⸗ und Versicherungs⸗Nachrichten. Rath⸗ und Auskunftsertheilung. Vom Bücher⸗ tisch. Vakanzenliste der kaufmännischen Vereine.

Courstabelle. Anzeigen.

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträage aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Diczstogs, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die

letzteren monatlich. [58501]

Berlin. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin.

Zufolge Verfügung vom 23. Dezember 1884 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unte Nr. 9177 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Berliner Waarenbörse

vermerkt steht, ist eingetragen: In der Generalversammlung vom 22. November 1884 ist beschlossen worden, eine Erhöhung des

Vom Leipiger Markte.

derindustrie

Grundkapitals auf eine Million Mark herbeizufuͤhren.

8 16“

Von Haeseler⸗Halberstadt.