Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Berlin, den 30. Dezember 1884. G Buchwald, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts I., 8 Civilkammer 13. Oeffentliche Zustellung. Frau Franziska Juliane Maria Krüger, geb. Dorn, hier, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Fedor Stern hier, klagt gegen ihren Ehe⸗ mann, den Arbeiter resp. Portier Carl Martin Krüger, zuletzt in Berlin. jetzt unbekannten Auf⸗ enthalts, wegen böslicher Verlassung mit dem An⸗ trage auf Ehescheidung: das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu tren en, und den Be lagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts I. zu Berlin auf den 19. Mai 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Berrlin, den 30. Dezember 1884. Buchwald, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts I., Civilkammer 13.
[59975] Oeffentliche Zustellung.
Die Katharina Barbara Stein, Ehefrau von Gustav Challier, Büglerin in Cöln — zum Armen⸗ rechte zugelassen — vertreten durch Rechtsanwalt Justizrath Hellekessel in Bonn, klagt gegen den Gustav Challier, Barbier, früher in Bonn, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, wegen Verlassens seiner Ehefrau, Mißhandlung und Belei⸗ digung derselben, mit dem Astrage auf Auflösung des Bandes der Ehe der Parteien und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor die I. Civilkammer des Königlichen Land⸗ gerichts zu Bonn auf
den 17. März 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage hiermit bekannt gemacht.
Bonn, den 31. Dezember 1884.
Klein, 8 Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[59973] Zuste
[59972] Die
Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau des Hutmachers Ernst Keller zu Darmstadt, vertreten durch Rechtsanwalt Schmeel daselbst, klagt gegen ihren Ehemann Ernst Keller, zur Zeit unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage, die Ehe der streiten⸗ den Theile vom Bande zu trennen und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Groß⸗ herzoglichen Landgerichts zu Darmstadt auf
den 11. April 1885, Vormittags 8 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Prätorius, Hülfs⸗Gerichtsschreiber des Großherzogl. Landgerichts.
[599744 SOeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau des Spinners Schmidt, Mathilde, geb. Herborth, zu Herzberg a. H., vertreten durch Rechtsanwalt Breithaupt, klagt gegen ihren Ehe⸗ mann, den Spinner Johann August Schmidt, zuletzt wohnhaft zur Freiheit bei Osterode a. H., jetzt un⸗ bekannten Aufenthaltsorts, wegen böswilliger Ver⸗ lassung, mit dem Antrage auf Scheidung der Ehe dem Bande nach und auf Erklärung des Beklagten für den schuldigen Theil und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Civilkammer I. des Königlichen Landgerichts zu Göttingen auf
den 13. April 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Wum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Göttingen, 30. Dezember 1884.
111] Abich,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[59926] Oeffentliche Zustellung. Die verehelichte frühere Eigenthümerin Pauline Schulz, geb. Timm, zu Schneidemühl, vertreten durch den Rechtsanwalt Gaebel daselbst, klagt gegen ihren Ehemann, den früheren Eigenthümer Johann Jacob Schulz, zuletzt in Sokolowo wohnhaft, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung auf Grund der böslichen Verlassung mit dem Antrage, das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen, den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären und ihm die Kosten des Rechts⸗ streits zur Last zu legen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Schneidemühl auf
den 2. April 1885, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Schneidemühl, den 23. Dezember 188N4.
“ Pahlke, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[59976] Bekanntmachnng.
Die durch Rechtsanwalt Schmitz II. vertretene, zum Armenrechte zugelassene Emilie, geb. Pickhaus, zu Elberfeld, Ehefrau des Fuhrmanns Carl Wil⸗ belm Langensiepen daselbst, hat gegen diesen beim Königlichen Landgerichte zu Elberfeld Klage erhoben mit dem Antrage: die zwischen ihr und ihrem genannten Ehemanne bestehende gesetzliche eheliche Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem Klagetage für aufgelöst zu erklären. Zur münd⸗ lichen Verhandlung ist Termin auf den 11. Februar 1885, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der I. Civilkammer des Koöoͤniglichen Landgerichts zu Elberfeld anberaumt.
Sönster
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[[5995828
holz
Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Schumacher zu Corbach hat mit dem gestrigen Tage seine Zulassung zur Rechts⸗ anwaltschaft bei dem unterzeichneten Gericht auf⸗ gegeben und ist deshalb sein Name in der bei diesem Gericht geführten Rechtsanwaltslisie unter Nr. 42 gelöscht worden.
Cassel, den 2. Januar 1885.
Königliches Landgericht 8 Schönstedt.
159913]
Bei dem unterzeichneten Königl. Landgerichte zur Rechtsanwaltschaft — mit dem Wohnsitze Dresden — zugelassen worden:
Herr Dr. Friedrich Hermann Alfred Lehmann. Dresden, am 31. Dezember 1884. Königliches Landgericht. Wehinger.
[599141 Bekanntmachugg.
Der Gerichtsassessor Czeslaus Morkowski aus Posen ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem unter⸗ zeichneten Gerichte zugelassen worden. Derselbe hat seinen Wohnsitz hierselbst genommen und ist als Rechtsanwalt sub Nr. 3 in die Liste der Rechts⸗ anwälte eingetragen worden.
Inowrazlaw, den 2. Januar 1885.
Königliches Amtsgericht.
Verkaufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
011 Holzverkaufs⸗Bekanntmachung. Königliche Oberförsterei Stronnau,
81 Regierungsbezirk Bromberg.
m 9. Januar 1885, von Vormittags 10 Uhr ab, sollen im Erdmannschen Gasthause zu Crone a. B. nachstehende Hölzer, und zwar: 1) Schutzbezirk Stronnaubrück: Jagen 63 b. 14 Stück Kiefern Nutzenden I. Taxklasse mit 47 fm, 51 Stück II. mit 126 im, 107 Stuck III. mit 155 fm, 46 Stück IV./V. mit 56 fm — 2) Schutz⸗ bezirk Pulkau: Jagen 189. 41 Stück Kiefern Nutzenden III. mit 54 fm, 102 Stück IV. mit 72 fm, 151 Stück V. mit 55 fm, Jagen 169. 1 Stück Kiefern Nutzende II. mit 2,04 fm, 122 Stück III. mit 142 fm, 336 Stück IV. mit 246 1m, 117 Stück V. mit 50 fm — sodann aus den oben genannten Schlägen ca. 400 Raummeter Kiefern Klobenholz öffentlich meistbietend zum Verkaufe ausgeboten werden.
Die betreffenden Förster ertheilen über das zum Verkauf kommende Holz auf Ansuchen mündlich nähere Auskunft.
Die Verkaufsbedingungen werden vor Beginn der Lizitation bekannt gemacht.
Zahlung wird an den im Termin anwesenden Rendanten geleistet.
Crone a. B., den 31. Dezember 1884.
Der Oberförster.
[59990] Fnches k6b
in der Königlichen Oberförsterei Neunkirchen bei Saarbrücken.
Die am 9. Dezember d. J. nicht zum Verkauf gelangten ca. 2500 rm Buchen⸗Brennscheit aus dem 1885 er Einschlage werden in folgenden Loosen:
1) Forst Neunkirchen ca. 120 rm, 2) „ Elversberg 780 500 4) „ Schiffweiler und Hange (Ziehwald) 0 5) Fürth und Hangard (Schwandrech und Gorren⸗ berg) „ 600 am Dienstag, den 13. Januar 1885, auf der Amtsstube des Unterzeichneten im Wege schriftlicher Submission an den Meistbietenden ver⸗ kauft.
Verschlossene, mit entsprechender Aufschrift ver⸗ sehene, den Einheitspreis pro Raummeter getrennt nach Loosen in Zahlen und Buchstaben ausdrückende, Angebote sind bis spätestens im Termine dem Unter⸗ zeichneten, welcher zu jeder näheren Auskunft bereit ist, einzureichen.
Die Hölzer sind zum Theil bereits aufgearbeitet. — Zablungs⸗Ausstand gegen Solidarbürgschaft bis 15. März 1886. 8 8
Neunkirchen, den 24. Dezember 1884.
Der Königliche Oberförster.
Zoch.
[59902] Kiefern⸗Banholzverkaufs⸗Bekanntmachung. Oberförsterei Richlich bei Schönlanke. Am Donnerstag, den 8. Januar 1885, von Vormittags 10 Uhr ab, sollen in Schönlanke bei dem Gasthofsbesitzer Herrn Hüpke aus dem dies⸗ jährigen Einschlage nachfolgende Kiefern⸗Bauhölzer
aus:
1) Niewerder, Jagen 155 unweit Dolfusbruch, ca. 352 Kiefern mit ca. 352 fm, inkl. 150 Stück je über 1 fm,
2) Niewerder, Jagen 134 unweit Dolfusbruch, ca. 700 Kiefern mit ca. 850 fm inkl. ca. 400 Stück je über 1 fm,
3) Niekosken, Jagen 225 am Buckow Fließe, ca. 228 Stämme mit ca. 252 1m inkl. 121 Stück je über 1 fm
und in Loosen zu ca. 25 Stück öffentlich meistbietend zum Verkaufe werden.
Die betreffenden Förster ertheilen über das zum Verkauf kommende Holz auf Ansuchen mündlich nähere Auskunft.
Die Verkaufsbedingungen werden vor Beginn der Licitation bekannt gemacht.
Zahlung wird an den Rendanten geleistet.
Richlich, p. Schönlanke, Regierungsbezirk Bromberg, den 2. Januar 1885.
Der Königliche Oberförster. 1 Anderich.
ausgeboten
im Termin anwesenden
[59897) Holz⸗Verkäufe.
Oberförsterei Zeven (Reg⸗Bez. Stade). 12. Januar 1885, Vormittags 10 Uhr, bei Wirth Röhrs zu Steinfeld. Steinfelder⸗ holz: 678 Kiefern = 231 fm, 102 rm Kiefern Nutz⸗
(5,2 m lang), 131 rm Nutzknüppel (8 — 12 m “ “
lang). Horstedterwald: 10 fm Buchennutzholz, 20 rm desgl. (2,5 m lang, 30 — 40 cm stark), 120 rm Brennholz (theilweise 2 Fuß lang) b 15. Januar 1885, Vormittags 10 Uhr,
bei G. Grote zu Zeven. Bohnsterhoon: 160 fm Fichten⸗ und Kiefern⸗Nutzholz. Abze, Großeholz: 250 rm Brennholz. Wennebostel: 70 im Buchen⸗ Nutzholz, 91 rm Brennholz (4 Fuß lang). Hemel: 50 rm Buchen⸗Nutzholz (2,5 m lang), 100 ra
[59896] Bauholz⸗Verkauf
in der Königlichen Oberförsterei Rybnik,
Kreis Rybnik, Regierungs⸗Bezirk Oppeln.
Zum öffentlichen meistbieltenden Verkaufe der im Wadel de 1885 eingeschlagenen Rundhölzer aus den nachbenannten Schlägen des hiesigen Forstreviers habe ich einen Termin auf
Montag den 12. Januar 1885)0 Vormittags 10 Uhr, in der Münzerei hierselbst angesetzt. Es kommen zum Ausgebot: Schutzbezirk Klokotschin Jagen 9 ca. 400 Stück Kiefern, Schutzbezirk Jankowitz, Jagen 22, ca. 150 Stück Kiefern,
Chwallowitz, Jagen 18, ca. 600 Stück
tiefern, Schutzbezirk Neudorf, Jagen 82, ca. 400 Stück Kiefern, 100 Stück Fichten,
Schutzbezirk Fichtberg, Jagen 121, ca. 700 Stück Kiefern,
Schutzbezirk Waldheim, Jagen 100, ca. 300 Stück Kiefern,
Schutzbezirk Paruschowitz, Jagen 141, ca. 400 Stück Kiefern, 150 Stück Fichten,
Schutzbezirk Paruschowitz, Jagen 141, ca. 40 Stück Eichen I. —III. Klasse,
Schutzbezirk Paruschowitz, Jagen 157, ca. 600 Kiefern, 50 Stück Fichten,
Schutzbezirk Wielepole, Jagen 184, ca. 100 Stück Kiefern, 50 Stück Fichten,
Schutzbezirk Ochojetz, Jagen 257, ca. 700 Stück Kiefern.
Das Ausgebot erfolgt nach Taxklassen gesondert für jeden Schlag unter den im Termin selbst be⸗ kannt zu machenden Bedingungen. Der Meist⸗ bietende hat mindestens ein Drittel des Meistgebots im Termine selbst an den anwesenden Rendanten zu zahlen.
Die Forstbeamten sind angewiesen, Kauflustigen die betreffenden Hölzer an Ort und Stelle zu zeigen, auch werden auf Wunsch vom 6. Januar cr. ab Uebersichten der Hölzer nach Stückzahl und Festgehalt der einzelnen Klassen versandt. 8
Paruschowitz bei Rybnik, O.S., (CIT5
Der Königliche Oberförster: von Müͤnch.
den 1. Ja⸗
—
[59711] Bekanntmachung.
Die Bahnhofsrestauration zu Gumbinnen soll vom 15. Februar 1885 ab anderweitig verpachtet werden. Interessenten können die Bedingungen nebst ange⸗ schlossenen Vertragsbestimmungen in unserm Amts⸗ bureau, Schleusenstraße 1—3, einsehen oder gegen Einsendung von 75 ₰ frei zugeschickt erhalten.
Offerten sind portofrei und mit der Aufschrift versehen „Submission auf Pachtung der Bahnhofs⸗ restauration zu Gumbinnen“ bis zum —
Dienstag, den 20. Jauuar 1885, Vormittags 11 Uhr, an uns einzusenden.
Jeder Bewerber hat der Offerte einen kurzen selbstgeschriebenen Lebenslauf und etwaige Zeugnisse beizufügen.
Königsberg, den 30. Dezember 1884.
Königliches Eisenbahn⸗Betriebsamt.
[59709] Bekanntmachung.
Der Bedarf an Konsumtibilien und Materialien für die Stadtvoigtei und die zugehörigen, Barnim⸗ straße 10 und Perlebergerstraße 10 belegenen Neben⸗ gefängnisse soll für die Zeit vom 1. April 1885 bis ultimo März 1886 im Wege der Submission ver⸗ geben werden:
1600 kg feines Roggenbrod, 160000 kg grobes Roggenbrod, 6000 kg Semmel, 6000 kg Rindfleisch, 2500 kg Rindernierentalg, 2500 kg Schmalz, 3000 kg Speck, 14 000 kg Gerstenmehl, 13 000 kg Roggen⸗ mehl, 12 000 kg Hafergrütze, 11 000 kg Buchweizen⸗ grütze, 16 000 kg Erbsen, 10 000 kg Bohnen, 9000 kg Linsen, 5000 kg ord. Granpen, 300 kg feine Grau⸗ pen, 5500 kg Reis, 2000 kg Hirse, 200 kg Buch⸗ weizengries, 300 kg Fadennudeln, 10 000 kg Sauer⸗ kohl, 17 000 kg Salz, 3500 kg Butter, 65001 Essig, 2000 1 Braunbier, 400 m Klobenholz, 3400 Buch ordinäres graues Löschpapier, 5000 kg Elain⸗ seife, 2500 kg Soda, 4000 m Scheuertuch, 1600 Centner Roggenstroh.
Lieferungswillige werden aufgefordert, ihre Ange⸗ bote für Gerstenmehl bis Butter, sowie Elainseife und Soda pro Centner (50 kg) und für die übrigen Gegenstände in den vorstehenden Einheitsbenennungen in versiegelten, mit der Aufschrift:
„Submission auf Wirthschaftsbedürfnisse“ versehenen Schreiben an die
„Königliche Stadtvoigtei⸗Direktion zu Berlin“ bis zum 23. Januar 1885, Vormittags 10 Uhr, portofrei einzureichen.
Nicht versiegelte, zu spät eingehende oder sonst den Bedingungen nicht entsprechende Offerten bleiben unberücksichtigt.
Die Lieferungsbedingungen sind täglich Vormittags von 8 bis 12 Uhr im Büreau der Oekonomie⸗In⸗ spektion ausgelegt und müssen vor Abgabe der An⸗ gebote eingesehen und unterschrieben werden.
Berlin, den 31. Dezember 1884.
Königliche Stadtvoigtei⸗Direktion.
[59903] Eisenbahn⸗Direktionsbezirk Bromberg. „Die Lieferung nachstehender Werkstatt⸗Mate⸗
rialien und Werkzeuge soll verdungen werden.
I. Submissionstermin für Feilen, Feilenhefte, Hammer⸗ und Helmstiele, Schaufeln, Schmelztiegel, Schleifsteine, Schraubenschlüssel, Ketten, Nägel, Nieten, Splinte, diverse Schrauben, Schmirgel, Schmirgelleinwand, Sandpapier, Pappe, Packpapier und Chamotteringe den 16. Januar 1885, Vormittags 11 Uhr. II. Submissionstermin für Gummiwaaren und Lederfilz, Glaswaaren, Seilerwaaren und Flachs⸗
fasern
liderung, Hanfschlauch, hanfene Gurte, India⸗ Roßhaare, Talklider d t
den 23. Jannar 1885, Vormittags 11 Uhr, im unterzeichneten Bureau, Victoriastraße Nr. 11. Offerten sind für jeden Submissionstermin be⸗ sonders an die Adresse „Materialien⸗Bureau der Königlichen Eisenbahn Direktion zu Brom⸗ berg“ mit nachstehender Anschrift:
ad I. Offerte auf Lieferung von Werkzeugen ꝛc.
ad II. Offerte auf Lieferung von Gummi⸗, Glas⸗
reichen. Bedingungen sind auf den Börsen zu Berlin, Cöln, Stettin, Breslau, Danzig, Königs⸗ berg i. Pr. und in den Bureaux unserer Haupt⸗ Werkstätten ausgeleat, werden auch von uns Einsendung von je 60 ₰ frankirt übersandt. Bromberg, den 28. Dezember 1884. Materialien⸗Bureceau.
[59959] Verdingung von a. Seiler⸗, Posamentir⸗ und Polsterwaaren, b. Baumwoll⸗, Leinwand⸗ und Wollwaaren. Gruppe A.
Bindfaden, Schnur, Stricke, Leinen, Taue, Hanf, Naht⸗ und Plattschnur, Sattlergurten, Gardinen⸗ schlingen und Polsternoppen.
Gruppe B.
Banddochte, Dochtgarn, Köper, Wachstuch (Leder⸗ tuch), Handtuchleinen, Diillich⸗, ace⸗, Pack⸗, Polster⸗, Segeltuch⸗Leinwand, Wollenzeug, Plüsch, Oelsaugepolster, Schrubbtücher und Cotelina.
Eröffnung der Gebote am 20. Januar 1885, Vormittags 9 Uhr.
Bedingungen gegen 0,60 ℳ in Baar oder in deutschen Reichspost⸗Briefmarken. 8
Cöln, den 31. Dezember 1884. .
„Materialien⸗Bureaug der Königliche Eisenbahn⸗Direktion (Linksrheinischen).
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
[59992] Bekanntmachung.
Bei der heute stattgehabten Ausloosung der am 1. Juli 1885 zu tilgenden Obligationen der Stadt Ostrowo sind folgende Stücke gezogen
worden: 1) Litt. B. Nr. 50 über 200 Thlr.,
2) „ C. Nr. 102 und 103 über je 100 Thlr.,
3) „ D. Nr. 48 über 40 Thlr., 4) „ E. Nr. 101, 149 und 156 über je 20 Thlr.
Die Inhaber dieser Obligationen werden hierdurch aufgefordert, dieselben nebst den dazu gehörigen Coupons vom 1. Juli 1885 ab bei der hiesigen Kämmereikasse gegen Erhebung des Nennwerths einzuliefern.
Gleichzeitig werden die früher ausgeloosten, bisher aber zur Zahlung noch nicht gelegten Stadtobligationen 8
Litt. B. Nr. 25 über 600 ℳ, „ E. Nr. 140, 142 über je 60 ℳ hiermit wiederholt aufgeboten.
Ostrowo, den 29. Dezember 1884.
159062]2 Bekanntmachung,
betreffend die Konvertirung und eventuelle Küundigung der 4 ½ %igen Schuldverschreibungen der Königsberger Kaufmannschaft.
Wir haben beschlossen, den Zinsfuß der auf Grund des Privilegij vom 18. Januar 1869 ausgegebenen Schuldverschreibungen der Königsberger Kauf⸗ mannschaft vom 1. Juli 1885 ab von 4 auf 4 % herabzusetzen. Nachdem hierzu durch Allerhöchsten Erlaß vom 23. Juli 1884 die landesherrliche Ge⸗ nehmigung ertheilt worden ist, fordern wir die In⸗ haber der vorbezeichneten Schuldverschreibungen, so⸗ weit solche nicht behufs regelmäßiger Amortisation zum 2. Januar k. Js. oder zu einem frühern Ter⸗ mine gekündigt sind, auf, die in ihrem Besitz be⸗ findlichen Schuldverschreibungen zur Abstempelung auf 4 % in der Zeit vom 2. Jauuar bis inel. 31. Januar 1885 entweder bei der
Kasse der Corporation der Königsberger Kaufmannschaft, oder bei dem Bankhause J. Simon Wwe. & Söhne, bei der Königsberger Vereinsbank mittels einem doppelt auszustellenden, arithmetisch geordneten Nummern⸗Verzeichniß einzureichen. — Den Einliefernden wird eine Prämie von 1 % gewährt und der am 1. Juli 1885 fällige Coupon schon jetzt bezaͤylt. Zu gleicher Zeit kündigen wir hiemit alle oben bezeichneten Schuldverschreibungen, welche nicht im Laufe des Januar k. Is. bei den vorbezeichneten Stellen zur Konvertirung in 4 % eingereicht worden sind, zum 1. Juli 1885. Von diesem Tage ab hört die Verzinsung der nicht konver⸗ tirten 4 ½ % igen Schuldverschreibungen der Corpo⸗ ration der Königsberger Kaufmannschaft auf und zahlen von diesem Tage ab die Kasse der Corporation der Königs⸗ berger Kaufmannschaft, das Bankhans J. Simon Wwe. & Söhne, die Königsberger Vereinsbank, gegen Einlieferung der Schuldverschreibungen und der zugehörigen Zinscoupons Serie V. Nr. 3 bis 10 nebst Talons den Nominalbetrag und den Betrag des am 1. Juli 1885 fälligen Coupons baar aus. Der Betrag der fehlenden Zinscoupons wird von dem Kapital gekürzt. Die Abstempelungs⸗ und Ein⸗ löfungsstellen sind zur Prüfung der Legitimation der Präsentanten berechtigt, aber nicht verpflichtet. Königsberg, den 27. Dezember 1884. 8 Vorsteheramt der Kaufmannschaft.
[59704] Krakau⸗Oberschlesische Eisenbahn⸗ Obligationen.
Die Einlösung der am 2. Januar 1885 fällig werdenden und der in früheren Terminen fällig ge⸗ wesenen Zins⸗Coupons, sowie der verloosten Obli⸗ gationen erfolgt an meiner Kasse in der Zeit vom 2. bis 15. Januar 1885, Vormittags von 9 bis 12 Uhr. Die hierzu erforderlichen Verzeichniß⸗ formulare sind unentgeltlich in meinem Comptoir in Empfang zu nehmen. 116X“ Breslau, den 31. Dezember 1884. E. Heimann,
MNiing 33.
und Seilerwaaren, portofrei und versiegelt einzu⸗
gegen
ECentral⸗Handel
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Käniglich Preußischen Staats⸗
unbefugte Benutzung geschützt.
feld. XII. s. 2511.
XVIII.
XXXII.
zum Deutschen
AX““ ö““ Zweite Beilage
Reichs⸗Anzeiger und Königlich Pr
en
7 18
Berlin, Montag, den 5. Januar
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen,
om 11
Anzeigers, SW., Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 3
s8⸗Register für das Deutsche Reich. Ar 34)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰4. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 3A. und 3B. ausgegeben.
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1 Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
Klasse. 3 VI. F. 2219. Neuerung an Apparaten zum Erhitzen von Wein oder anderen Flüssigkeiten in ihren eigenen Gebinden unter Abschluß der uft. — Anton Fromm, F. S. Kugler und M. Ballo, Professor in Budapest; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath
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XXX. L. 2884. Turngeräth, genannt „Arm⸗ und Bruststärker“. — Ant Ph. Largiader, Seminardirektor in Straßburg i. E Z. 610. Verkupplung von Zahnbohrmaschine und elektrischer Kraftmaschine Gebrüder Zuter in Frankfurt a. M.
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XXXV. B. 5126. Riegelvorrichtung an Fahr⸗ stuhlthüren. — Carl Ernst Louis Braune, König Friedrich August Mühle in Plauen bei
E G“
XXXVI. D. 2028. Neuerung an Dreh⸗ rccosten. — Gebr. Demmer in Eisenach. XL. S. 2449. Legirung aus Aluminium,
Kupfer und Phosphor, sowie Verfahren zur Her⸗
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Newark, New Jersey, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgraͤtzerstr. 47.
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Wasserkampf in Hannover, Listerstr. 5 a.
XLVII. D. 1943. Schraubensicherung. — Servatius Diehl in Kirchen a. d. Sieg und Wilhelm Viebahn jr. in Betzdorf.
„ HI. 4638. Hebel⸗ und Excenter⸗Deckel⸗Ver⸗
2
der städtischen Gasfabriken in Dresden, Stifts⸗
straße 13.
Klasse.
XLVII. R. 2928. Schraubensicherung durch Ge⸗
wichtswirkung. — Samuel Rideal in Manchester,
England; Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin
SW., Großbeerenstr. 96.
LXIV. H. 4544. Sebstthätiger hydraulischer
Luftdruckapparat für Ausschankzwecke. — H.
Hammerschmicdt in Barmen⸗Rittershausen.
LXVI. B. 5257. Fleischwürfelschneidemaschine.
— F. R. Bachmann, Hof⸗Schloseermeister in
Berlin W, L.ipeigerstr. Nr. 109.
LXXII. L. 2895. Vorrichtung zu Zielübungen und zum Einschießen von Gewehren. — Josef Livtschak, Lehrer an der Realschule in Wilna, Litthauen, Rußland; Vertreter: Alfred Kühn in Berlin 80., Mariannenstr. 20 I.
LXXV. K. 3677. Verfahren und Apparate zur Gewinnung von Ammoniak aus Ofengasen. — Clovis Knab in Hussigny⸗Goddbange (Frank⸗ reich); Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.
LXXVI. R. 2598. Neuerungen an Kratz⸗ und Spinnmaschinen. — Ephraim Hyde Rust in Boston, Massach., V. St. A.; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Graskeller 21.
LXXX. A. 1115. Einrichtung zur Beheizung von Oefen im kontinuirlichen Betrieb mit Gas, und ohne daß die Flamme mit der Waare in Berührung kommt, durch Heizständer. — A. Augustin, Kommissionsrath in Lauban.
B. 5264. Stachelwalzwerk zur Zerkleinerung und Vormischung erdiger Materialien. — H. Bolze £ Co. in Braunschweig.
0. 624. Vorwärm⸗ und Trockeneinrichtung an continuirlichen Brennöfen. — B. N. Ohle in Hamburg.
Sch. 3167. Verfahren zur Verzierung von Thonwaoren mittelst kleiner Glasgegenstände. — Arthur Schierholz, Kommerzien⸗Rath in Plaue in Thür.
LXXXIII. G. 2948. Selbstthätige Vorrich⸗ tung zum Feilen und Poliren der Uhrräder⸗ zapfen, insbesondere für Zapfen des Cylinderrad⸗ Triebes, ohne das Rad vom Triebe abnehmen zu müssen. — A. Grünberg in Lautenburg in Westpr.
LXXXIX. H. 4717. Neuerung an dem Ver⸗
fahren und den Apparaten zur Herstellung
von rechteckigen bezw. quadratischen Zucker⸗ stäben (auch Platten u. f. w. benannt); Zusatz zum Patente Nr. 3608. — Alexander Herbst in Moskau; Vertreter: Fr. Demmin in Berlin
SW., Königgrätzerstr. 91.
H. 4794. Neuerung an Schnitzelmessern und deren Montirung im Messerkasten. — Her- mann Hillebrand in Hagen i. W.
W. 3014. Verfahren zur Darstellung kalk⸗ gesättigter Zuckerlösungen aus Kalkhydrat und konzentrirten Zuckerlösungen. — Jacob Wolfr in Jülich, Rheinpreußen.
W. 3131. Neuerung im Verfahren und an einem Apparate zur Stärkefabrikation. — La- dislaus von Wagner., Professor, und Adal- bert Gillitzer in Budapest; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.
Berlin, den 5. Januar 1885.
eätte sati 7 Patentamt. [60045 ü ve.
Zurückziehung einer Patentanmeldung. Die genannte, auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗Anmel⸗ dung ist zurückgezogen. Klasse. XL. R. 2650. Apparat zur elektrolytischen Ge⸗ winnung von Metallen. Vom 7. Juli 1884. Berlin, den 5. Januar 1885. Kaiserliches Patentamt. [60046] Stüve. 8
Versagung eines Patents. 6
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗
Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗
machte Anmeldung ist ein Patent versagt worden.
Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. der Metalle alkalischer Erden zum Patente Nr.
lyse; Zusa 7. April 1884. 1 Berlin, den 5. Januar 1885. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. R. Nr. 30 544 — 30 590.
Klasse.
IV. Nr. 30 570. Rauch und Dunst verzehrender Lampenaufsaz. — Ch. Martin in Paris; Vertreter: G. Stumpf in Berlin SW., Belle⸗ Allianceplatz 6. Vom 29. April 1884 ab.
VII. Nr. 30 546. Maschine zum Drahtziehen. J. M. Buisson in Belmont, Isoͤre, Frank⸗
Apparate zur Darstellung mittelst Elektro⸗ 26 962. Vom
[60047]
schluß. — Julius Hasse, Betriebs⸗Direktor
reich; Vertreter: Specht, Ziese & Co in Ham⸗ burg. Vom 1. Juni 1884 ab. v
XV.
Klasse.
VII. Nr. 30 567. Verfahren zur Herstellung von Drahtgeflechten und die hierbei benutzte Maschine. — Kissing & Möllmann in Neuwalz⸗ werk bei Bösperde i. Westf. Vom 5. April 1884 ab.
Nr. 30 571. Paginirmaschine mit Selbst⸗
färbung und selbstthätiger Schaltung. — J. H.
Ermbter in Neuß a. Rh. Vom 30. April
1884 ab. XVIII. Nr. 30 545. Verfahren zur Herstel⸗ lung von manganhaltigem Koks. — Sociéte des Aciéries de Longwy in Longwy, Meurthe & Moselle, Frankreich; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
Vom 15 Mai 1884 ab.
XIX. Nr. 30 552. Jochverbindung für Feld⸗ eisenbahnen. — A. Haarmann in Osna⸗ brück. Vom 29. Juli 1884 ab.
„ Nr. 30 553. Quer⸗ und Stoßverbindung für Feldeisenbahnen. — F. Remy in Dort⸗ mund. Vom 29. Juli 1884 ab.
XX. Nr. 30 569. Bewegliche Achsbüchsen für Eisenbahnfahrzeuge. — F. Grondona & Co. in Mailand; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lin⸗ denstr. 80. Vom 26. April 1884 ab.
XXI. Nr. 30 550. Neuerungen an dynamo⸗ elektrischen Maschinen. — J. Braun in Mra⸗ tin Post Mieschitz, Böhmen; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 6. Juli 1884 ab.
Nr. 30 562. Verbindung der Elektroden von galvanischen Batterien mit Commutatoren oder Unterbrechern. — E. P. Chaimsonovitz in Leytonstone, County of Essex, England; Ver⸗ treter: C. Kesseler in Berlin SW. Königgrätzer⸗ straße 47. Vom 30. Dezember 1883 ab.
XXII. Nr. 30 565. Verfahren der trockenen Reinigung von Knochen. — Th. Berliner in Ohlau, Schlesien. Vom 16. März 1884 ab.
XXX. Nr. 30 555. Desinfectionsapparat für Bücher, Briefe und dergl. — A. Kock in Hamburg. Vom 9. August 1884 ab.
XXXVII. Nr. 30 558. Metalldachdeckung. — A. A. J. Menant uand P. H. J. Menant in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt am Main. Vom 22. August 1884 ab.
„ Nr. 30 578. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Oberfenstern. — C. F. Gysae in Stolp, Pommern. Vom 30. Juli 1884 ab.
XXXVIII. Nr. 30 554. Brettbearbeitungs⸗ (Spund⸗) Maschine. — H. C. Tunis in Baltimore, Amerika; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstraße 70. Vom 30. Juli 1884 ab.
XLII. Nr. 30 544. Neuerungen an der unter
Nr. 20 509 patentirten Waage. — H. Mohr
in Mannheim. Vom 11. Mai 1884 ab.
Nr. 30 547. Zeichen⸗Instrument. — M. Körner in Pieschen bei Dresden. Vom 25. Juni 1884 ab. XLV. Nr. 30 561. Neuerungen an Kartoffel⸗
erntemaschinen. — Dr. E. Müller in Breslau,
Lehmgrubenstr. 59. Vom 23. März 1883 ab.
Nr. 30 566. Absperrvorrichtung an Futter⸗ trögen für Schwarzvieh. — C. Grundmann in Breslau, Teichstr. 19. Vom 3. April 1884 ab.
Nr. 30 579. Stollenbefestigung für Hufeisen. — J. J. 0. Wilms und G. Schaper in Hamburg. Vom 2. September 1884 ab.
Nr. 30 580. Ackerwalzen⸗Ringe. — Ch. F. Hüther in Eschwege, Marktplatz 26. Vom 11. März 1884 ab. 1t
Nr. 30 582. Dreschkorb mit schrägen Leisten in Verbindung mit schräg gerippten Schlägern auf der Trommel. — A. Baehcker in Kau⸗ kehmen, Reg⸗Bez. Gumbinnen. Vom 15. Mai 1884 ab.
Nr. 30 583. Neuerung an Pflügen. — J. Howard und H. w. Gibbs in Bedford, England; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 29. Mai 1884 ab.
Nr. 30 584. Pflanzenbehälter mit Selbstbe⸗ wässerung. — J. C. Schmidt in Erfurt. Vom 15. Juni 1884 ab.
Nr. 30 585. Kartoffel⸗Legemaschine. — F. C. Slaser, Kgl. Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 25. Juni 1884 ab.
Nr. 30 586. Einlaufvorrichtung für Getreide⸗ reinigungsmaschinen mit Saugewind. — M. Starringer in Gerenzhausen b. Schroben⸗ hausen. Vom 2. Juli 1884 ab.
Nr. 30 587. Düngerstreumaschine mit Schleuderrad und Siebkorb. — Wm. Schmidt in Schönberg b. Waldheim. Vom 17. Juli 1884 ab.
Nr. 30 588. Gerippte Zähne für Stiften⸗ Dreschmaschinen. — F. W. Grahmann und W. Allé in Riga, Rußland; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 31. Juli 1884 ab.
Nr. 30 589. Wendbares Vordergestell mit Hebevorrichtung für Pflüge. — R. Schlathau in Bernstadt, Schlesien. Vom 31. August 1884 ab.
XLVI. Nr. 30 564. Geschlossene Heißluft⸗ maschine. — H. Martini in Chemnitz. Vom 13. März 1884 ab. .
„ Nr. 30 568. Räckschlagventil für die Gas⸗ zuleitung von Gasmotoren. — J. Peitzer in Charlottenburg, Berlinerstraße 78. V 1884 ab.
11““
Klasse.
XLVI. Nr. 30 573. Petroleum⸗Motor.
E. Etève und J. A. de Braam in Paris; Vertreter: J Brandt in Berlin W., Königgrätzer⸗ straße 131. Vom 30. Mai 1884 ab.
„ Nr. 30 575. Neuerung an Gasmotoren. — E. Cobham in Stevenage, England; Ver⸗ treter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzer⸗ straße 131. Vom 4. Juli 1884 ab. 8
„ Nr. 30 576. Misch⸗ und Saugeventil für Gasmotoren; Zusatz zum Patente Nr. 28 102. — J. Spiel in Berlin, Steglitzerstraße 70. Vom 4. Juli 1884 ab.
XLVII. Nr. 30 572. Neuerung an Druck⸗
reducirventilen. — J. F. Carpenter in
Berlin W., Schöneberger Ufer 17. Vom 11. Mai
1884 ab.
LI. Nr. 30 548. Octaven⸗Verbindung für Flügel. — F. Kaim & Sohn in Kirchheim⸗Teck, Württemberg. Vom 29. Juni 1884 ab. 28
Nr. 30 551. Vorrichtung zur Verschiebung der Hämmer bei Pianino⸗Mechaniken. — E. Fröhlich und R. Schulz in Dresden. Vom 22. Juli 1884 ab.
Nr. 30 556. Verstellbare Kinnstütze an Vio⸗ linen und dergl. — F. Upton in Margate, England; Vertreter: Dr. G. Krause in Coethen. Vom 17. August 1884 ab. 1
Nr. 30 557. Stiftwalzen⸗Mechanik für Drehpianino's. — C. Donadoni & Pohl in Berlin, Landsberger Allee 18. Vom 23. August 1884 ab.
Nr. 30 560. stellbaren Zunge. — Alegre, Rio Grande do Sul, treter: R. Lüders in Görlitz. 1884 ab.
LIX. Nr. 30 581. Hydraulische oder pneuma⸗ tische Gestängeausgleichungen. — Haniel & “ Düsseldorf⸗Grafenberg. Vom 17. April
ab.
LXIII. Nr. 30 577. Neuerung in der Anord⸗ nung der Tragfedern an Fuhrwerken. — J. W. St. Sloot in Utrecht, Holland; Vertreter: C. Pie- per in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. Vom 10. Juli 1884 ab.
LXXII. Nr. 30 549. Jagdgewehrschloß mit Sicherheitsvorrichtung. — J. F. Timpe, Kgl. Hofbüchsenmacher in Berlin, Unter den Linden 13. Vom 29. Juni 1884 ab.
Nr. 30 563. Neuerung an Repetirgewehren. — J. SchulhoFin Wien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 3. Ja⸗ nuar 1884 ab.
Nr. 30 574. Kupplungsheft an Revolver⸗ taschen, welche als Anschlagskolben benutzt werden können. — Annen'’er Gustahlwerk (Actien⸗ Gesellschaft) in Annen, Westfalen. Vom 26. Juni 1884 ab. 86
Nr. 30 590. Wasserdruckapparat zum Ent⸗ fernen der Zündhütchen aus Patronenhülsen. — H. von Bünau, Hauptmann und Compagnie⸗ Chef im 3. Inftr. Rgt. Nr. 121 in Ludwigsburg. Vom 23. September 1884 ab. b
LXXXVIII. Nr. 30 559. Wasserkraftma⸗ schine. — A. J. Schlaadt H. Schlaadt und G. S. Barton in Dunedin (Neu⸗Seeland); Vertreter: Wirth & Co in Frankfurt a./ M. Vom 26. August 1884 ab.
Berlin, den 5. Jannar 1885. Kaiserliches Patentamt.
Blasinstrument mit einer ver⸗ C. Hartlieb in Porto Brasilien; Ver⸗ Vom 26. August
[60048] Stüve.
Beschränkung eines Patents.
Durch rechtskräftig gewordene Entscheidung des Patentamts vom 16. Oktober 1884 sind die An⸗ sprüche 1 und 2 des an Gebr. Arndt & Co. in Berlin auf eine Gießmaschine für Regletten er⸗ theilten Patents Nr. 3545 auf einen Patentanspruch mit folgendem Wortlaut zusammen gezogen: 8 „Der Kolben D von langgestrecktem Quer⸗ schnitte in Verbindung mit dem entsprechend erweiterten Austrittskanal und der ganzen Konstruktion des Gießtopfes C, im Wesent⸗ lichen so wie oben beschrieben und auf der beiliegenden Zeichnung dargestellt.“ Ferner ist durch dieselbe Entscheidung der Absatz 1 des Patentanspruches 4 auf folgende Fassung: „Die innere Konstruktion der Form aus einer Anzahl polirter Stahlplatten in Combina⸗ tion mit der Erweiterung der Form an der Mündung i, wo das Metall in dieselbe ein⸗ tritt, dem Austrittsspalt an der gegenüber⸗ liegenden Seite für die austretende Luft, gebildet durch die beinahe die obere Platte m ergreifende, an die untere Platte n ange⸗ schraubte Platte o“
und Patentanspruch 5 auf folgende Fassung: „An der in Anspruch 3 und 4 bezeichneten Gießform zur Veränderung der Stärke der zu gießenden Platten die zwei Bewegungs⸗ klötzchen I, welche den Untertheil vom Ober⸗ theil getrennt halten“
beschränkt worden.
Berlin, den 5. Januar 1885.
Kaiserliches Patent⸗Amt. Stüve.
[60049]
om 11. April