1885 / 6 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 08 Jan 1885 18:00:01 GMT) scan diff

[60713] Bekanntmachung.

Da im Aufgebotstermine, betreffend das Aufgebo der Nachlaßgläubiger und Vermächtnißnehmer des hier verstorbenen Bürstenmachers Joseph Florian Wichert die Antragsteller sich nicht gemeldet und auch binnen 2 Wochen die Anberaumung eines neuen Termins nicht beantragt haben, kann der Fort⸗ setzung der Zwangsvollstreckung in den Nachlaß nicht mehr widersprochen werden.

Elbing, den 27. Dezember 1884.

Königliches Amtsgericht. [60707]

Der Schmied Hermann Benning in Epe hat zur Erlangung eines Ausschlußurtheils das Aufgebot der zum Grundbuche noch nicht übernommenen Parzelle Flur 14 Nr. 697 der Katastralgemeinde Kirchspiel Epe, Brinkerie, Acker, groß 7 Ar 85 Qu.⸗M. be⸗ antragt.

Es werden daher alle unbekannten Eigenthums⸗ prätendenten aufgefordert, ihre Rechte und Ansprüche auf das Grundstück spätestens in dem an hiesiger Gerichtsstelle Zimmer Nr. 2, auf den 13. April 1885, Morgens 9 Uhr, anberaumten Termine anzumelden und zwar unter der Verwarnung, daß im Falle der unterbleibenden Anmeldung sie mit ihren Ansprüchen und Rechten auf das Grundstück ausgeschlossen werden.

Ahaus, den 5. Januar 1885.

Königliches Amtsgericht.

[60711] Im Namen des Königs! Verkuͤndet am 26. November 1884. Reddersen, Gerichtsschreiber⸗Anwärter.

Auf den Antrag des Syndicus des Bremen'schen ritterschaftlichen Credit⸗Vereins, Landsyndicus Brack⸗ mann zu Stade, Namens der Direktion des ge⸗ nannten Credit⸗Vereins erkennt das Königliche Amtsgericht zu Freiburg a./Elbe durch den Amts⸗ richter Just

ꝛc. . für Recht:

Diejenigen, welche sich, ohne Certificate vom Creditvereine erhalten zu haben, nicht gemeldet haben, sollen ohne Hoffnung auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand denjenigen Schulden nachstehen, welche der Creditverein hinsichtlich des dem Geheimen Rath Grafen Bremer zu Cadenberge gehörigen Bremenschen Ritter⸗ und Erbstammgutes Seeburg, bestehend angeblich aus den Höfen Haus Nr. 20 und 21, auch 7, 17 und 22 der Ortschaft Bentwisch, Kirchspiels Oederquart und verzeichnet in der Grund⸗ steuermutterrolle der Gemeindebezirke Oederquart unter art. Nr. 2 mit 108 ha 29 a 47 qm und Balje unter art. Nr. 224 mit 2 ha 87 a 71 qm übernehmen wird.

gez. Just.

Ausgefertigt: Reddersen, Gerichtsschreiber⸗Anwärter, als Gerichtsschreiber Kgl. Amtsgerichts.

60714] Bekanntmachung.

Das K. Amtsgericht Nürnberg hat durch Aus⸗ schlußurtheil vom 27. Dezember 1884 den auf den Namen des Privatsterbekassenvereins der mittel⸗ fränkischen Wechsel⸗ und Bahnwärter, anerkannten Vereins, lautenden zu 3 % verzinslichen Bankschein der K. Hauptbank Nürnberg H. K. Nr. 1187 vom 6. April 1883 über 500 für kraftlos erklärt.

Nürnberg, den 3. Januar 1885.

Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts. Der öö K. Sekretär: Hacker.

(L. S.)

60710] Im Namen des Kaisers! Verkündet am 30. Dezember 1884. Cherbourg, Gerichtsschreiber. Auf den Antrag des Gustav Odenwald, Fabrikant

in Knittlingen (Württemberg), erkennt das Kaiser⸗ liche Amtsgericht zu Mülhausen durch den Amts⸗ richter Dr. Ebel für Recht:

Der am 19. Januar 1884 auf den Kaufmann G. A. Boetsch in Mülhausen gezogene, von diesem acceptirte und am 15. März 1884 an die Ordre des Harmonikafabrikanten G. Odenwald in Knittlingen zahlbare Wechsel über einhundert acht und neunzig Mark 28 Pfg. wird f88 erklärt.

160712) Ausfertigung Im Namen Seiner Majestät des

Königs von Bayern!

Auf Antrag des Bernhard Fischer in Draisdorf erkennt das Kgl. Amtsgericht Bamberg I. unterm 31. Dezember c. für Recht:

I. Die Schuldurkunde der Kgl. Filialbank Bam⸗ berg vom 12. April 1881 über 3600 Nr. 26653, sowie jene derselben Bank vom 27. März 1883 über 3800 Nr. 39 834 auf Bernhard Fischer, Oeko⸗ nom von Draisdorf, als Gläubiger, lautend, werden für kraftlos erklärt.

II. Die Kosten des Verfahrens hat der Antrag⸗ steller Bernhard Fischer zu tragen.

Bamberg, den 31. Dezember 1884.

Königliches Amtsgericht Bamberg. I Der Kgl. Amtsrichter:

(. 8h Loewenheim. 8 Für die Richtigkeit der Ausfertigung:

Bamberg, den dritten Januar eintausend acht⸗ hundert fünf und achtzig.

Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts Bamberg. I. Der Kgl. Sekretär: (L. S.)

FeiI. [6074221] Bekanntmachung.

Civ. Nr. 23 068. Auf Antrag der Katharina Ziegler in Ulm wurde das badische 35 Gulden⸗Loos Serie 369 Nr. 18,413 durch Ausschlußurtheil Gr. es Karlsruhe vom Heutigen für kraftlos erklärt.

Karlsruhe, 24. Dezember 1884.

Gerichtsschreiberei Großh. Amtsgerichts. (L. S.) Braun.

[60726] Oeffentliche Zustellung.

Kaufmann E. Jundt in Mülhausen i. E., ver⸗ treten durch J. Rettich in Karlsruhe, klagt gegen den J. H. Finzer, Kaufmann in Baden, jetzt an un⸗ bekannten Orten, aus Wechsel mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 204 64 und 6 % Zins vom 25. Juni 1884

—,—6 ——ö— 1

und 9 8 Protestkosten und ½ % Provision und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großherzogliche Amts⸗ gericht zu Baden auf Montag, den 23. Februar 1885, Vormittags ½10 Uhr. „Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 8 Baden, 30. Dezember 1884. Lutz, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Amtsgerichts.

160721] Oeffentliche Zustellung.

In Sachen der Maschinenbauersehefrau Katha⸗ rina Schmutzler in Oberkotzau, Klägerin, gegen deren Ehemann Georg Schmutzler, Maschinenbauer in Oberkotzau, nun unbekannten Aufenthalts, Be⸗ klagten, wegen Ehescheidung, hat der Kgl. Rechts⸗ anwalt Schlelein zu Bamberg, als Pflichtanwalt der vorgenannten Klägerin Namens und im Auf⸗ trage derselben gegen das Urtheil des Kgl. Land⸗ gerichts Hof vom 4. November 1884 mit Schrift⸗ satz vom 29. eingereicht am 30. Dezember v. J. das Rechtsmittel der Berufung zum Kgl. Ober⸗ Landesgerichte Bamberg eingelegt, mit dem Antrage, zu erkennen:

„es wird die zwischen den Georg und Katharina Schmutzler'schen Eheleuten bestehende Ehe dem Bande nach getrennt, der Beklagte Georg Schmutzler als der allein schuldige Theil erklärt und hat derselbe auch sämmtliche Prozeßkosten zu tragen“, und ladet den Beklagten Georg Schmutzler, Ma⸗ schinenbauer von Oberkotzau zu dem auf Montag, den 4. Mai 1885, Vormittags 9 Uhr, im zweiten Senate des Kgl. Ober⸗Landesgerichts Bamberg zur mündlichen Verhandlung über die Berufung anberaumten Termine vor, mit der Auf⸗ forderung an denselben, einen bei diesem hiesigen Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der mit Beschluß des Kgl. Ober⸗ Landesgerichts vom 30. v. M. bewilligten öffent⸗ lichen Ladung des Beklagten und Zustellung der Berufung an denselben wird hiermit dieser Auszug aus der Berufungseinlegungsschrift bekannt gemacht.

Bamberg, den 4. Januar 1885.

Gerichtsschreiberei des Königlich Bayer. Ober⸗Landesgerichts Bamberg. (L. S.) Baier, Kgl. Ober⸗Sekretär.

[60727] Oeffentliche Zustellung.

Namens des Nathan Loeb, Kaufmann in Haag in Holland, für sich und als Inhaber der Rechte 1) des Salomon Loeb, Kaufmann in Düren, für sich und als Vormund seiner minorennen Kinder Moses und Rosa Loeb & Cons. werden

Salomon Kaufmonn, ohne bekannten Wohn⸗

und Aufenthaltsort, & Cons. hiermit vor die II. Civilkammer des Kgl. Land⸗ gerichts in Bonn zu dem zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits bestimmten Termine vom 5. März 1885, Vormittags 10 Uhr, vorgeladen mit der Aufforderung, einen bei dem genannten Ge⸗ richte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen, um sbe folgenden Antrag des Klägers erkennen zu ören:

Kgl. Landgericht wolle die Verklagten gehalten erklären, Rechnung zu legen über den Empfang und die Verwendung derjenigen Gelder, welche ihr Erb⸗ lasser Andreas Kaufmann in seiner Eigenschaft als bestellter Empfänger der Erben Samuel Levy & Cons. in der Theilungssache des Ackerers Peter Firmenich zu Antweiler gegen Anna Maria Bongartz zu Münstereifel & Cons. eingezogen hat und aus welchen Beträgen gemäß Theilungsrezeß des Kgl. Notars Wagner in Cuchenheim vom 9. September 1875 u. a. auch die Forderung der Erben Samuel Levy gedeckt werden sollte, wolle den Verklagten die Kosten zur Last legen.

Bonn, den 1. Januar 1885.

Der klägerische Anwalt: Humbroich, Rechtsanwalt. Veröffentlicht:

Der Gerichtsschreiber des Kgl. Landgerichts: Donner, Landgerichtssekretär.

[60722)2 SOeffentliche Zustellung.

Die Ehefrau Catharina Maria Gall, verwittwete Cordsen, geb. Tramsen, in Esprehm, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Müller I. in Flensburg, klagt gegen ihren Ehemann Asmus Christian Gall, früher in Idstedt, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen bös⸗ williger Verlassung, 8

Beklagter verließ die Klägerin von Idstedt aus am 9. Juni 1882 heimlich, nachdem er zuvor die werthvollsten Sachen veräußert hatte. Er hielt sich dann als Arbeiter bei Thomas Wollesen, Douglas County, Omaha, Nebraska in Nord⸗Amerika auf. Seit dem 29. August 1882 hat derselbe nicht mehr geschrieben, kein Geld geschickt und sich um seine Frau und 9 Kinder nicht weiter gekümmert. Eine Zustellung der Kagschrift durch Vermittelung des Kaiserlich deutschen Konsulats in Chicago hat zu einem Resultat nicht geführt, da ein Brief unter vorbezeichneter Adresse als unbestellbar zurückgekom⸗ men ist

mit dem Antrage, die Ehe der Parteien dem Bande nach zu scheiden, den Beklagten für den schuldigen Theil zu erklären und zur Tragung der Kosten zu verurtheilen und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Flensburg auf

Sonnabend, den 21. März 1885,

Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

„Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Flensburg, den 2. Januar 1885.

Pahren,

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts [60719] Oeffentliche Zustellung.

Nr. 9102. Karl Schnetz, Maurer in Freiburg, vertreten durch Anwalt Fromherz dahier, klagt gegen seine Ehefrau Anna, geb. Schnetz, zur Zeit unbe⸗ kannt wo abwesend, wegen Ehebruchs auf Ehe⸗ scheidung, mit dem Antrage: die zwischen beiden Theilen bestehende Ehe sei wegen des von der Be⸗ klagten begangenen Ehebruchs zu scheiden und habe die Beklagte die Kosten zu tragen, und ladet die

streits vor die IV. Civilkammer des Großherzog⸗ lichen Landgerichts zu Freiburg auf Mittwoch, den 18. März 1885, 1 Vpormittags 8 ½ Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Freiburg, den 2. Januar 1885. ““ Dr. Betzinger, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Landgerichts.

Landgericht Hamburg.

160720] BOeffentliche Zustellung.

In Sachen der Frau Antje Magdalena Paulsen, geb. Möller zu Hamburg, Bundespassage 11 II., bei Berg, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Behn, Klägerin, gegen ihren Ehemann Johann Friedrich Paulsen, unbekannten Aufenthalts, Beklagten, wegen böslicher Verlassung, ist der auf den 27. Februar 1885, Vormittags 9 ½ Uhr, angesetzte und in Nr. 304 dieses Blattes am 27. Dezember 1884 bekannt ge⸗ machte Verhandlungstermin von Amtswegen auf

den 23. März 1885, Vormittags 9 ½ Uhr, verlegt und wird der Beklagte zu diesem neuen Termin zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor die Civilkammer III. des Landgerichts zu Hamburg (Rathhaus) geladen, mit der Auffor⸗ derung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diese Ladung bekannt gemacht.

Hamburg, den 6. Januar 1885.

1 A. W. Wegener, Gerichtsschreiber des Landgerichts, Civilkammer III.

[60715]

Auszug einer Klageschrift.

Bei dem Kgl. Landgerichte Kaiserslautern Civilkammer klagen 1) Valentin Frank, Bier⸗ brauer, in Kaiserslautern wohnhaft, 2) Heinrich Frank, Tagner, in Otterbach wohnhaft, und 3) Eli⸗ sabetha Schwamm, geb. Frank, gewerblos, auf dem Frauenbergerhofe bei Bergzabern wohnhaft, Wittwe des daselbst verlebten Ackerers Georg Schwamm, Kläger, durch Rechtsanwalt Kaercher in Kaisers⸗ lautern gegen 1) Katharina Frank, ledig und ge⸗ werblos, früher in Otterbach wohnhaft gewesen, dermalen ohne bekannt wo in Amerika abwesend, 2) Friedrich Frank, früher Polizeidiener, in Speier wohnhaft gewesen, dermalen ohne bekannt wo ab⸗ wesend, und 3) Daniel Frank, Küfer, in Kaisers⸗ lautern wohnhaft, Beklagte, wegen Theilung mit dem Antrage, die Theilung und Auseinandersetzung 1) des Nachlasses und 2) der Gütergemeinschaft der in Otterbach verlebten Ehe⸗ und Küfersleute Hein⸗ rich Frank und Maria Heil zu verordnen, mit die⸗ sem Geschäfte einen kgl. Notar zu beauftragen, einen oder drei Experten behufs Vornahme der nöthigen Abschätzungen, der eventuellen Loosen⸗ bildung und der Berichterstattung hierüber an den Notarkommissär zu ernennen, endlich dem Beklagten Daniel Frank die Prozeßkosten zur Last zu legen, mit Ausnahme der Ladungskosten der beiden übrigen Beklagten, welche der Masse zur Last zu legen sind, und laden die Beklagten zur mündlichen Verhandlung dieses Rechtsstreites in die hiezu bestimmte Sitzung genannter Kammer vom 13. März 1885, Vor⸗ mittags 9 Uhr, mit der Aufforderung vor, einen bei Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt zu be⸗

ellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung an die bei⸗ den abwesenden Katharina Frank und Friedrich Frank erfolgt gegenwärtige Bekanntmachung. A. 414/1884. Kaiserslautern, den 5. Januar 1885. Der Gerichtsschreiber am Kgl. Landgerichte: Dr. Wolf, Kgl. Sekretär.

[60716] Oeffentliche Zustellung. Nr. 14. Der Andreas Klaupein, wohnhaft zu Wolfartsweier, vertreten durch Anwalt Dr. Fried⸗ berg, klagt gegen den Christian Guggenbühler von Wolfartsweier, zur Zeit an unbekannten Orten ab⸗ wesend, aus vollzogenem Kaufvertrag über ein Wohn⸗ haus nebst Zubehör nach Erlegung des bedunge⸗ nen Kaufpreises von 3000 mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Strichbewil⸗ ligung des Eintrags über sein Vorzugsrecht als Ver⸗ käufer und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Großherzoglichen Landgerichts zu Karlsruhe auf Montag, den 13. April 1885, Vormittags 8 ½ Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Karlsruhe, den 2. Januar 1885. 1 1 Amann. Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Landgerichts.

90798G 8 5 180728- Oeffentliche Zustellung.

Nr. 59. Die Ehefrau des Josef Honold, Land⸗ wirth von Allmendshofen, Gertrude Honold, geb. Maier, vertreten durch Rechtsanwalt Mader in Konstanz, klagt gegen ihren Ehemann, dessen Auf⸗ enthalt zur Zeit unbekannt ist, auf Vermögens⸗ absonderung und ladet den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor Groß⸗ herzogliches Landgericht Konstanz Civilkammer II. auf Donnerstag, den 26. März 1885, Vormittags 8 ½¼ Uhr,

mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Rechtsnwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung und zur Kenntnißnahme der Gläubiger wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Konstanz, den 3. Januar 1885.

Der Gerichtsschreiber des Großherzogl. Landgerichts. Reichert.

[60723) SOeffentliche Zustellung.

Der Kaufmann und Brennereibesitzer Robert Schmidtchen zu Cottbus, vertreten durch den Rechts⸗ anwalt Lorenz ebenda, als Prozeßbevollmächtigten, klagt gegen den Schlosser Richard Hille zu Lieberose, dessen jetziger Aufenthaltsort unbekannt ist, im Wechselprozesse aus dem Prima⸗Wechsel de dato Kottbus, den 2. September 1884 über 76 ℳ, zahl⸗ bar am 17. September 1884, gezogen von Robert

und dem Mangels Zahlung aufgenommenen Protest vom 24. September 1884 mit dem Antrage auf Verurtheilung zur Zahlung der Wechselsumme von 76 nebst 6 % Zinsen seit dem 17 September 1884 und 2 Wochselunkosten und ladet den Be⸗ klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor das Königliche Amtsgericht zu Lieberose auf den 2. Juli 1885, Vormittags 10 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Lieberose, den 18. Dezember 1884.

Todt, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[60724] Oeffentliche Zustellung.

Die verehelichte Arbeiter Michael, Emilie Friede⸗ rike Wilhelmine, geborene Schley, zu Banzendorf vertreten durch den Justiz⸗Rath Willert, zu Neu⸗ Ruppin, klagt gegen ihren Ehemann, den Arbeiter Carl Friedrich Wilhelm Michael, früher zu Lindow, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Ver⸗ lassung, Mißhandlung und versagten Lebensunter⸗ haltes, mit dem Antrage, das zwischen ihnen be⸗ stehende Band der Ehe zu trennen und den Be⸗ klagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Neu⸗Ruppin auf

den 7. April 1885, Vormittags 9 ½ Uhr,

mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Krämer,

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. [60717¹¼ SOesfentliche Zustellung.

Der Kaufmann Carl Adolph Boehm zu Putzig, vertreten durch den Rechtskonsulenten v. Pawlowski zu Putzig, klagt gegen den Schmiedemeister August Sylvester früher zu Putzig wohnhaft, jetzt unbe⸗ kannten Aufenthalts wegen 300 nebst Zinsen, welche für den Kläger in dem Grundbuche des dem Beklagten gehörigen Grundstücks Putzig Blatt 65, Abtheilung III. Nr. 13 eingetragen stehen,

mit dem Antrage:

1) den Beklagten unter Kostenlast zu verurthei⸗ len, an Kläger 300 nebst 6 pro Cent Zin⸗ sen seit dem 11. Juli 1883 zur Vermeidung der Zwangsvollstreckung in das Grunstück Putzig Blatt 65 zu zahlen,

2) das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er⸗ klären,

und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Putzig auf

den 11. März 1885, Vormittags 10 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Putzig, den 31. Dezember 1884.

Säcker,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[60725] Oeffentliche Zustellung. Der Rentner H. Verkrüzen zu Warendorf, ver⸗ treten durch den Justiz⸗Rath Blumberg daselbst, klagt gegen die Eheleute Korbmacher Heinrich Storck, früher zu Warendorf, jetzt unbekannten Aufenthalts, aus dem Miethsvertrage vom 10. Oktober 1883 mit dem Antrage, auf Zahlung von 56,25 rück⸗ ständiger Miethe und ladet den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das König⸗ liche Amtsgericht zu Warendorf auf

den 11. März 1885, Vormittags 10 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Warendorf, den 5. Januar 1885.

Rohden, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

160718’ Bekanntmachung.

Rechtsanwalt Wiedenbauer dahier hat für das

Handlungshaus Grübel & Co. in Lindau gegen den

Malzfabrikanten Adolf Pollak zu Tyrnau in Ungarn

beim Kgl. Landgericht Kempten, Kammer für Han⸗

delsachen, Klage erhoben wegen Rücknahme eines

1 Februar 1884 nach Lindau gesendeten Waggon

Malz.

Der Klageantrag geht dahin, auszusprechen:

1) die Kläger seien nicht schuldig, das Malz an⸗ zunehmen und zu bezahlen,

2) Beklagter sei schuldig, 1700 nebst 60 % gen Zinsen seit 6. März 1884 an die Kläger zu zahlen, sowie die Fracht für das Malz und die Lagerspesen seit 28. Februar 1884 zu tragen,

3) Beklagter habe die Kosten zu tragen.

Nachdem durch Beschluß vom 23. Dezember 1884 die öffentliche Zustellung bewilligt wurde, wird dem Beklagten hiermit bekannt gegeben, daß zur Ver⸗ handlung der Sache Termin anberaumt ist auf

Dienstag, den 10. März 1885, Vormittags 9 Uhr,

im Sitzungssaal II. des Landgerichts Kempten,

daß er zu diesem Termine vom Kläger unter der

Aufforderung einen beim hiesigen Landgericht zuge⸗

lassenen Anwalt zu bestellen, vor das Kgl. Land⸗

gericht Kempten, Kammer für Handelssachen, ge⸗ laden ist und daß die Einlassungsfrist auf 14 Tage festgesetzt wurde.

Kempten, den 31. Dezember 1884. Gerichtsschreiberei des Kgl. Landgerichts.

Recknagel, Kgl. Sekretär.

[60730] Bekanntmachung. Durch Urtheil der I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Trier vom 25. November 1884 ist die zwischen den Eheleuten Anna Emmerich, ohne besonderen Stand, Ehefrau von Johann Longuich, wohnhaft zu Saarburg und ihrem genannten Ehe⸗ mann Johann Longuich, Bierbrauer, früher zu Nun⸗ kirchen, später zu Trier wohnend, dann nach Amerika ausgewandert, und ohne bekannten Wohn⸗ und Auf⸗ enthaltsort, zuletzt wieder in Trier wohnhaft, bisher bestandene gesetzliche eheliche Gütergemeinschaft für aufgelöst erklärt worden. Vorstehendes wird in Gemäßheit des 111“ des Ausführungsgesetzes zur Deutschen Civil⸗Prozeß⸗ Ordnung bekannt gemacht.

Trier, den 29. Dezember 1884.

Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗

Schmidtchen und angenommen von Richard Hille

] 1— Große, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

Dritte Beilage zeiger und Königlich Preußi

Berlin, Donnerstag, den 8. Januar

S⸗Anzeiger. 1885.

vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz,

Central⸗Handels⸗Re

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

h Fritz Dopp, Inhaber der Firma Ge-

straße 20.

Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Be⸗

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November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, kanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

das Deutsche Reich. „. 68,

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LXXX. D. 2082. Schachtofen mit zweithei⸗ ligen Zwischenwänden zum kontinuirlichen Brennen von Kalk, Cement und deral. Armand Dufour in Dole, Jura, Frankreich; Ver⸗ treter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.

P. 2177. Apparat zum Einführen von Thonplatten und verwandten Gegenständen in die Preßformen und zum Ausheben und Heraus⸗ schieben derselben aus den Formen. Fr. Pabst in St. Johann a. d. Saar.

R. 2897. Mundstück für Thonröhrenpressen zur Herstellung von Röhren verschiedener Weite. Ludwig Rohrmann in Krauschwitz bei Muskau. LXXXIII. D. 2049. Taschenuhr mit Wege⸗ messer und Entfernungsmesser. Firma: M. et E. Didisheim in St. Imier, Schweiz; Vertreter: Hugo Knoblauch & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 41.

LXXXVI. B. 5370. Neuerungen an Schlicht⸗

maschinen. Gebrüder Benninger in

Utzwyl, Kanton St. Gallen, Schweiz; Vertre⸗

ter: F. C. Glaser. Königlicher Kommissionsrath

in Berlin SW., Lindenstr. 80.

Sch. 3196. Einlegeapparat für Rohrweb⸗ stühle, durch welchen die Verwendung krumm⸗ gewachsener Rohrstengel ermöglicht wird. Ernst Schentke in Cottbus. .

Sch. 3199. Schützenschlag⸗Vorrichtung für mechanische Webstühle F. E. Schlesinger und Jos. Horrocks in Gotha. LXXXVIII. P. 2223. Windrad⸗Getriebe. George Herman Pattison in Freeport, Illi⸗ nois, V. St. A.; Vertreter: Firma C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Berlin, den 8. Januar 1885.

1 Kaiserliches Patentamt.

Stüve.

[60772]

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse.

XXXII. K. 3593. Verfahren zur Anbringung von plastischen Verzierungen auf Glasgegenstän⸗ den. Vom 21. Juli 1884.

XXXIII. A. 1071. Feststellen von Schirm⸗ kronen. Vom 5. Juni 1884.

XLVII. Sch. 2968. Neuerung an Schmier⸗ büchsen mit Druckschraube. Vom 16. Juni 1884.

LI. L. 2573. Musikmaschine. Vom 31. Mai 1884.

Berlin, den 8. Januar 1885.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

[60773]

Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mat 1877 erloschen. Klasse. IV. Nr. 27 016. Sicherheitslampenverschluß. V. Nr. 943. Anwendung von sich drehenden kreisförmigen Schneidewerkzeugen an Schräm⸗ Maschinen. VIII. Nr. 22 662.

Walzen.

XI. Nr. 7392. Verfahren zum Buchbinden.

XII. Nr. 1351. Verfahren zur Darstellung von schwefliger Säure durch Glühen von schwefel⸗ saurem Zink mit Reductionsmitteln in einem geschlossenen Ofen.

Nr. 69681. Kohlensäure.

Nr. 26 959. Apparat zur Zersetzung von Schwefelsaͤäure behufs Darstellung von Schwefel⸗ säure⸗Anhydrit. I“

XV. Nr. 17 515. Verfahren zur Vervielfälti⸗ gung von Autographien und Drucksachen.

Nr. 23 348. Verfahren zur Erhöhung der Dauerhaftigkeit der Matrizen und Patrizen zu Gießzwecken im Allgemeinen und für Typengieß⸗ zwecke im Besonderen. 3

XX. Nr. 4729. Neuerungen an Eisenbahnkühl⸗

wagen. 8 1

Nr. 23 009. Führungsrolle für Weichen⸗ gestänge. 8

XXI. Nr. 27 298. Mikroelektrischer Zünd⸗

Widerstands⸗Scalen aus Wider⸗

Walkmaschine mit conischen

Ofen zur Gewinnung von

apparat. N. 27 677.

Klasse. XXII. Nr. 18 308.

XXIV. XXV.

Verfahren zur Herstellung

eines Schutzanstriches gegen die Einflüsse von

Seewasser, Salzwasser, Dämpfen und atmosphä⸗

rischer Luft.

Nr. 22 269. Verfahren zur Konservirung

Se. Leimgallerte und zur Herstellung von flüssigem eim.

Nr. 27 275. Verfahren zur Darstellung blau⸗ grüner Farbstoffe, chlorirter und bromirter Me⸗ thyl⸗ bezüglich Aethylbittermandelölgrüne.

Nr. 13 848. Neuerungen an Zugregu⸗

latoren für Oefen.

Nr. 26 306. Neuerungen an der unter

Nr. 15 989 patentirten Rundränderstrickmaschine.

Abhängig von P. R. 15 989.

Nr. 27 069. Ringelapparat für

maschinen.

XXXI. Nr. 4814. Neuerungen an Formkästen

und Modellrahmen.

XXXII. Nr. 13 609.

der Flaschenwulste.

XXXIII. Nr. 14 265. rüstung der Fußsoldaten.

Nr. 26 272. Taschen⸗Näh⸗Büchse. 1

XXKXIV. Nr. 22 102. Neuerung an Stühlen und Sophas mit umklappbaren Sitzen und Rückenlehnen.

7166 1553. Stuhl.

Nr. 26 253. vorhänge.

XXXV. Nr. 13 352. Kolben für direkt wir⸗

kende Aufzüge.

XXXVI. Nr. 5482.

plattenfalzen.

Nr. 12 437. Neuerungen an Falzen für Koch⸗ platten mit Ringen; Zusatz zu P. R. 5482.

Nr. 17 461. Neuerungen an Zimmeröfen.

Nr. 17 994. Neuerung an Zimmeröfen;

Zusatz zu P. R. 17 461.

Nr. 23 007. Neuerungen an Koch⸗

Heizöfen. Nr. 25 522. Neuerungen an Koch⸗ und Heiz⸗

öfen; Zusatz zum Patente Nr. 23 007. XXXVII. Nr. 6274. Fensterkonstruktionen, durch welche in Verbindung mit Heizvorrich⸗ tungen Ventilation erzielt wird.

XXXVIII. Nr. 17 682. Verfahren und

Apparat zur Herstellung von Holz⸗Schachteln,

Kistchen und Fäßchen. 16 1 Nr. 22 627. Stanzmaschine zum Perforiren

von hölzernen Stuhlsitzen ꝛc.

XLE. Nr. 22 150. Verfahren zur Darstellung von Aluminium durch Behandlung eines innigen Gemenges von Thonerde und Kohle mit Kohlen⸗ säure in einem geschlossenen erhitzten Gefäße.

Nr. 26 101. Verfahren zur Gewinnung des Antimons durch Sublimation.

Nr. 27,164. Verfahren und Schachtofen zur gleichzeitigen Gewinnung von Zink und Blei.

XLII. Nr. 22 055. Kontrolthermometer für

Krankenhäuser. G b Nr. 22 558. Kombination des Wetli⸗Hansen’⸗

schen und Amsler'schen Planimeters.

Nr. 25 222. Neuerung an dem unter

Nr. 22 055 patentirten Kontrolthermometer für

Krankenhäuser; Zusatz zum Patente Nr. 22 055. XLIV. Nr. 8792. Neuerungen an Tabakspfeifen. Nr. 21 676. Knopfbefestigung ohne Nähen.

Nr. 21 851. Neuerung an Cigarrenspitzen. Nr. 22 691. Briefwaage mit Petschaft bezw. auch Cigarrenabschneider. Nr. 22 692. Briefwaage mit Bleistift oder Federhalter. 8 Nr. 28 600. Neuerungen an Werkzeugen zum Befestigen von Knöpfen ohne Nähen; Zu⸗

satz zu P. R. 21 676. 8

XLV. Nr. 21 849. Neuerungen an Kartoffel⸗

legemaschinen.

Nr. 21 900. Stellvorrichtung des Korbes an

Dreschmaschinen. Schattendecken aus dreieckigen Massenfalle für Mäuse und

Strick⸗

Apparat zum Formen

Neuerung in der Aus⸗

Zusammenlegbarer Tisch oder

Arretirvorrihtung für Roll⸗

Neuerungen an Koch⸗

und

Nr. 26 832. Leisten.

Nr. 29 146.

dergl. 1 Nr. 29 284. Fütter⸗Vorrichtung, welche so⸗

wohl als Raufe wie als Krippe benutzt werden

kann. Nr. 22 473. Elastischer Rohreinsatz

XLVII. für Dampfleitungen.

XLVIII. Nr. 23 136. Verfahren zur Ver⸗ nickelung vorher magnetisirter Gegenstände. XLIX. Nr. 23 048. Neuerung an Rohrdicht⸗

maschinen. 1 1 8 L. Nr. 23 011. Walzenstuhl für Getreidemühlen. LI. Nr. 24 103. Orgelwindlade.

Nr. 26 004. Repetitionsfeder für Pianino⸗

mechaniken. 3 LII. Nr. 22 078. Fadenspannapparat für Näh⸗

maschinen. 8

Nr. 28 695. Stickmaschine mit Hebelbetrieb.

Nr. 29 625. Neuerungen an der Heilmann'- schen Stickmaschine mit Hebelbetrieb; Zusatz zu P. R. 28 695. LIV. Nr. 22 031. Herstellung

sträußen für Wunschkarten. LV. Nr. 22 181. Sandfang für Papier⸗ und

Holzstoff⸗Fabrikation. 8

LVIII. Nr. 17 288. Filterpresse.

Heilmann'sche

von Blumen⸗

LIX.

Klasse. LVIII.

Nr. 23 942. Neuerungen an Maschinen zum Verpacken von Mehl, Thee, Tabak und dergleichen. Nr. 24 507. Dampfwasserheber. 8 LXIII. Nr. 17 957. Feststellvorrichtung für Schiebefenster an Wagenthüren. Nr. 21 568. GClastischer Wagen.

Nr. 23 776. Neuerungen an abnehmbaren Verdecken für Kinderwagen. LXIV. Nr. 18 111. Maschine zum Einbrennen von Stempelzeichen auf die Endflächen von Korken, nebst Zählapparat. 8 Nr. 21 763. Abspritzventil für Abfüll⸗ und Kork⸗Maschinen. Nr. 22 788. Neuerung an Apparaten zur Reinigung von Bierdruckleitungen. 3 Nr. 26 894. Elastischer Hohlstöpsel Flaschen⸗ und Syphon⸗Verschluß. LXV. Nr. 26 954. Reaktionspropeller. Nr. 27 218. Neuerung an Steuerapparaten

für Schiffe. Nr. 27 374. Steuerapparat für Schiffe. 1 8 87 070. Diebessicherer Kassen schrank⸗Verschluß. 1 LXIX. Nr. 26 372. Neuerungen an Messern. Nr. 27 078. Getreidekorndurchschneider an

Taschenmessern. LXXI. Nr. 26 593. LXXIV. Nr. 14 149. schen Nebelhörnern. LXXV. Nr. 19 259. Verfahren zur Gewin⸗ nung von Magnesia und Salzsäure aus Chlor⸗ magnesium.

Nr. 189.

LXXVII. Schlittschuhe. 8 8 Nr. 17 345. Verbesserte Hebelverstellung für Schlittschuhe; Zusatz zu P. R. 189. Nr. 21 566. Neuerungen an Fortbewegungs⸗ und Lenkvorrichtungen für Luftschiffe. Nr. 26 084. Durch erwärmte Luft bewegtes Lebensrad mit transparenten Bildern. 8 Nr. 26 486. Neuerung an tönenden Kreiseln. Nr. 27 322. Neuerung aa Muüsstkkreiseln. LXXVIII. Nr. 26 650. Druckplatte Apparaten zum Tunken von Zündhölzern. LXXXIII. Nr. 21 235. Staub⸗ und wasser⸗ dichte Taschen⸗Remontoir⸗Uhr. 8 Nr. 21 583. Neuerungen elektrischen Uhren. Nr. 21 767. N 0 P. R. 21 767. LXXXV. Nr. 21 768. Filtrirapparat. Nr. 26 270. Brausenkopf mit veränderlicher

Brausefläche. 8 LXXXIX. Nr. 17 069. Entgaser. Nr. 21 792. Neuerung an Waschmaschinen

für Rüben, Wurzeln, Kartoffeln u. dergl. Berlin, den 8. Januar 1885.

Kaiserliches Patentamt. [60774]

Stüve.

Langbaum für

zum

Fußabform⸗Apparat. Neuerungen an Holmes-

Hebelverstellung für

an

an

Repetitionswecker. Repetitionswecker; I. Zusatz zu

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.

Altenburg. Bekanntmachung. [60775]

Auf Fol. 67 des Handelsregisters des unterzeich⸗ neten Amtsgerichts ist heute die Firma Eduard Pietzsch in Altenburg als neuerrichtet und Herr Eduard Ludwig Pietzsch, Kaufmann in Altenburg, als deren Inhaber eingetragen worden.

Altenburg, am 7. Januar 1885.

Herzogliches Amtsgericht. Abtheilung II b. Krause.

Altenkirchen. Bekanntmachung. 160776]

In unser Genossenschaftsregister ist zu Nr. 10 bei dem Kirchener Spar⸗und Darlehnskassen⸗Verein folgender Vermerk eingetragen:

Auf Grund Beschlusses vom 21. November 1884 werden Bekanntmachungen in Angelegenheiten des Vereins statt in dem Altenkirchener Kreisblatt in dem Betzdorfer Anzeiger bewirkt.

Altenkirchen, den 2. Januar 1885.

Königliches Amtsgericht.

Berlin. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin.

Zufolge Verfügung vom 7. Januar 1885 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3424 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Große Berliner Pferde⸗Eisenbahn⸗ Aectien⸗Gesellschaft

vermerkt steht, ist eingetragen: 1

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. Dezember 1884 ist das Statut nach näherer Maßgabe des betreffenden Protokolls, welches sich Seite 214 und folgende des Beilage⸗Bandes Nr. 206 zum Gesellschaftsregister befindet, in den §§. 3, 5, 6, 7, 3, 5, 10, 11, 18, 13, 16, 18, 19, 90, 9½, 95. 24, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37,

Nr. 20 037. Filterpresse; Zusatz zu P. R.

LXIkX. G. 2947. Federeinrichtung an Infanterie⸗

standskohle.

17 288.

38, 39, 40, 41, 42 und 43 geändert worden. Danach sind an Stelle der betreffenden bisherigen