“

“ “ 3 Stabsoffiziere ersetzt werden können, überhaupt gar nicht zur Er⸗] gesprochen habe und diese darin gefunden habe, daß derselbe würde so im Großen behandelt und ohne nähere Erwägung, da sind teresse, zu wissen, wie “ “ 1111X4414X4X“ v1“ wägung 28ö,ö 2 ist, so öb so wähle, wie in dem betreffenden Wahlkreise stets gewählt 1 — 12 Wir haben an und für sich gar nn . ssen., die dns Friegsk ninister es vuffaffe⸗ die Beschwerden nicht gerechtfertigt seien. Die Heiterkeit aus Armeekreisen heraus — dann würde er vielleicht zu einer andern N ,.b. FJIe “ BE” an ven worden sei, und das thue, was Se. Majestät der Kaiser wolle. e n v-Iö, 4 anständiger Lokale zu und Reich in Verbindung gebra cht w — mit militärisch er seiner Partei habe sich nur darauf, daß der Minister glaubte, Auffassung über diese ganze Frage gelangen. 8 eine demmnschstige Etatsaufstellung, wonach die inaktiven Stabsoffiziere Solche Reden dürften auf Kontrolversammlungen jedenfalls am Sonntag und Feiertas und aber aupt, wann nicht der Man Verhältnissen. Wenn er ausweiche mit seiner Erklä I Grundsatze liege keine Besch ränkung des Beschwerde⸗ 8. n fnn nenssch vnt sogen vabh dem, v.-In an den Stellen der Bezirkg⸗Commandeure verschwinden und durch nicht gehalten werden. b ini ist, die Gelegenheit finder⸗ sich auch Fainal ehnen fröbliche 92*½ werde das auf ähnliche Fälle nicht ohne Einfluß n 8 rechts. bezoan. if ini Fv. K.n rickin börigen tärverwaltung absolut fern. zu wenig Werth auf die von dem Abg. von Vollmar vorge⸗ dings daran festhalten, daß alles, was dem Soldaten in dis ipli 2 ineingetragen werden, als wünschenswerth sei “ Schellendorff das Wort; endlich wenig gelernt dem, der Solda - llen Di Wenn nun ferner der Herr General von Hänisch erklärt hat, tragenen Beschwerden. Er (Redner) bestreite, daß in allen Beziebung schädlich ist, sei es in Bezug auf die Gesinnung, — hne Abg. Dr. Möller äußerte 188 der Ab tirt 8a habe gar keine Veranlassung, am Fälle, welche nicht konsta- lernen muß.. gch möchte Uhe nc dapee es eticas: Herte ene daß wir uns vorläufig mit dem aktiven Regiments⸗Commandeur be⸗ Fällen Seitens der Kommandanturen mit reiflicher Ueber⸗ Soldat haben muß, sei es in Bezug auf das Leben, was er führen Udorf es ausdrücklich als nothwendi 1 g. von iirt sind. frundsätzliche Erörterungen zu knüpfen, und lehne das heiten der gesellschaftlichen Klassen giebt es in der Armee nicht, in nügen würden, so ist damit gesagt worden, daß wir den loyalen 1 fahre 2 im G theil s hl soll, sei es in Bezug auf sein persönliches Verhalt beseiti 1 He es ch al⸗ endig anerkannt habe, die nicht nur für heute, sondern auch für die Zukunft ab. Das ist di JSS ⸗ 3 148 ö E scheint, nicht in Aus⸗ egung verfahren worden; ganz im Gegentheil seien za reiche und daß er möglichst nur solche dekele beswcher aten; beseltigt wir Wahlagitation aus militärischen Kreisen fern zu halten, sei ia sehr billig, wenn’ Jemand in der Kemer glaubt, eine Beschwerde sielee 2e ehung Ctarkein Unterschied dort vorbanden. Jasofern sicht stehende Bewilligung des Brigade⸗Commandeurs, also mit dieser “ “ e Aeedaee har Ferce 65 nicht ein schlechtes Beispiel findet. er Segsn daß der Abg. Frhr. von Hammerstein es unter⸗ 4— sdaß er Z Abgeordneten schreibt Zch scapee neine, b- .“ L. Absetzung, vorläufig zu behelfen. Meine Herren, Sie können überzeugt . “ llei Ege. deen tische Der Abg. von Helldorff hielt es für sehr an nommen habe, einen Vorfall zu vertheidigen, wo eine mili⸗ und ihn ersucht, er möchte das im Reichstage vortragen. Nein, meine verhältnisse, und ich glaube, daß das doch ein Theil mehr werth ist sein, daß, wenn dieser Versuch glückt, wir dann ganz gewiß es han ele sich ja eineswegs allein um sozialdemokratische die konserv ti . * sdrücklich i Ir angebracht, daß 8 tärische Autorität recht eklatante Wahlagitation betrieben habe H Senn. wir haben unseren verordneten Beschwerdeweg, der absolut als das, was von Andern Einem gesagt wird — im Uebrigen icht v euem mit der Forderung kommen werden, einen Wirthschaften, nein, die Militärbehörden seien soweit gegangen, e, konservative Partei ausdrücklich ihre Ulebereinstimmun be darauf hingewiesen, daß ei — nicht mit dem Militärstrafprozeß zusammenhängt. Also, was der zpfe i m.w. .5⸗ sächlich “*“ für Pr ns “ aber das kann ein Verbot zu erlassen blos deshalb, weil dieser oder jener mit der Seitens der Armeeverwaltung befolgten Praxis in Er ha f hing „ daß die Darstellung jenes Vor⸗ Herr Vorredner meint, wenn er den Beschwerdeweg mit dem Militär⸗ Ihofe . sie auch, wenn ich andere Leute höre, aus thatsächlich

3 1 s 1 — S Ih. . aris in falles auf einem Briefe beruhe, dessen Verfasser nicht genannt strafproze enbringt 1e mirten Kreisen. ich Ihnen auch sagen, meine Herren, der Versuch hat viel mehr Aus⸗ Kaufmann einen Wahlaufruf zu Gunsten eines Oppositions⸗ der beregten Richtung bekunde. Im Interesse der Disziplin sei. Er (Redner) könne aus Königsberg einen ähnlichen Fall Beschneng. Fe nh, . 82 “ 5 — Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, das laufe doch ein

sicht darauf, daß er glückt, wenn wir einen aktiven Offizier, also kandidaten unterschrieben habe. Die Militärbehörde finde es der Armee, im Interesse des Vaterlandes und der eigenen ü f ; 1 K. 8 1 is 3 r einen Offizier mit allen Eigenschaften der Aktivität, also einen durch⸗ also passend, Wahlagitation “ und ihren Sicherheit müsse sich die militärische Erziehung nicht blos auf E veeeeeeffaven fffcsere sei damals ansge 69 ön n es ger daß, wenn einer deecne ft heschräntten Unterthanenv .“ 5 — Offizier als zweiten Regiments⸗Commandeur in Einfluß aufzubieten, um die Wähler der Opposition einzu⸗ Enneperzierzlag. sondern auf 18- zanze sonstige Leben des erfolgt sei, was doch sicherlich nicht ausgeblieben ea hhg er im Zweifel ist, ob er Reest 8— ehren Reicercase beehenen wieder schärser am Ministertisch bervortteten zu sehen erlin bekommen. 3 d 8 ässi ie K ⸗ Soldaten erstrecken. Die sozialdemokrati itati ürf x t 8 e, falls i per. Sche . “ isber 1b 8 28 Was endlich, die gesetzliche Bestimmung betrifft, so hat Hr. S.. nv e 88 1,22 ““ “ vicht w. 8 Eö“ es nicht auf Wahrheit beruhe. Der Vorgang habe allgemein spes und ihn went. er moͤchte die Sache vorbringen und Er⸗ Bisher sei es auch noch nicht „Sitte gewesen, General von Hänisch das nur angeführt, weil wir selbst eine gewisse danten könnten die wirkliche Lage der Dinge in jedem Einz „fahrungen widersprächen auch der Behauptung, als 9 8 Unwillen erregt und könne kaum den milttärtschen Vorgesetzten 1166”“ ““ Wie v. dazu? Ich will doch ab⸗ vom Ministerticch Erwägungen darüber zu hören, Deckung haben wollen, weil, wenn uns der Brigade⸗Commandeur falle gar nicht übersehen, da sie lediglich auf die Angaben an⸗ durch diese Verbote die Verbreit “ 8 ob gerade unbekannt geblieben sein. Man habe aber von keiner Remedur Und Abge⸗ e 85 “ 3 Fällt mir gar nicht ein. wie das Haus seine Zeit am besten verwenden würde. Es sei hier nicht bewilligt wird, wir genöthigt sind gewissermaßen abzu⸗ gewiesen seien, die ihnen von subalternen Behörden gemacht ürd iese Verbote die Verbreitung jener Lehren geförder gehört. Das sollte doch darthun, daß auch der Beschwerdeweg mißverstanden “ ⸗ 88 könnte in der Armee lediglich Sache des Hauses, ob es seine Debatten ausdehnen wmweichen von dem Wortlaut des Militärgesetzes. Es heißt nämlich in würden. Er danke deswegen dem Abg. von Vollmar, daß er wür 8 “ mit keinem Resultat verbunden gewesen sei, dessen Betreten der Arster seyr 11 “ In oder verkürzen wolle. Er verwahre sich auch dagegen, als §. 30 III b: diese Angelegenheit hier angeregt habe. er Abg. Richter (Hagen) bemerkte, im einzelnen Falle übrigens nicht ohne Bedenken sei für Personen, die noch lasse zu allen möglichen Erklärungen über einen Fall, der absolut ob er zum Vergnügen einer Privatperson hier Debatten ver⸗

ster Bronsart von

ür den Infanterie⸗Brigadebezirk die Ober⸗Ersatzkommission, r von rkte, er habe sich über die sei es ja richtig, abzuwarten, ob der Betro ene den Be⸗ 989 1 ältni üh r;tre 8 e 5½ ; 4 11ö1““ 8 8. i 98 — 8 2dexe, ve bestekend aus dem Infanterie⸗Brigade⸗Commandeur und einem Ver⸗ zu .“ “ 1. schwerdeweg beschreite; wenn aber ein über h Verhältniß zu ihren militärischen Vorgesetten gd e,a e gethe rics 8 88 IS 5 Feeg 8. vas sein Reene Se r-Srn Commandenr der 11. Infanterie⸗Brigade ganz keiner Täuschung hingegeben; aber es sei doch ganz gut ge⸗ sönlichkeit hinausgehendes allgemeines politisches Interesse b h“ bringen auf seine Kosten und auf seine Gefahr. Meine Herren, was rung darüber zu erhalten, ob derselbe das Halten unmöglich, wenn nicht seine game Thaligkeit als Truppen Commanden⸗ wesen, daß dasjenige, was bisher blos inoffiziell durch die vorliege, so könne dieses Abwarten nicht Zache des Reichs⸗ 188”8 findas Wort⸗ 0s⸗Minister Bronsart von stt es, wemn an der Sache absolut nichts daran ist? Hier bat eine von Wahlreden bei Kontrolversammlungen billige. Je woniger in Frage gestellt werden soll, das Oberersatzgeschäft versönlich wahr⸗ Presse gegangen sei, jetzt auch auf die Reichstagstribüne ge⸗ tages sein, sondern derselbe nehme dann die Gelegenheit wahr, Sche len 15 8 18 — 8 : 8 große Debatte stattgefunden, die Zeit des Reichstages ist erheblich in man Sicherheit habe, daß innerhalb der Armee an einem zunehmen in den ländlichen Bezirken, die dem Beiirk der elften In⸗ langt sei. Es gebe gewiß hier im Hause und selbst auf der Rechten diese Dinge hier öffentlich zur Sprache zu bringen. Deshalb 88 “ 3595 g. ns fen Worte des Herrn Abgeordneten, Anspruch genommen worden, wie man so zu sagen pflegt, Punkte das Richtige geschehe, desto mehr müsse man solche fanterie⸗Brigade zugetheilt find, und in Berlin; und da sich hier in Viele, welche glaubten, daß die Loyalität der Gewerbetreiben⸗ sei auch der Lauenburger Fall angeführt worden. Es handele der oehen ga “ Förenäffen v- 88 üner Erwiderung. Ich 5 unt st gen sines Einwohners, 5* Person, die nicht einmal Mängel hier zur Sprache bringen; dafür sei das Land dem Berlin ein Anwachsen der Bevölkerung weit über das allgemeine An⸗ den dadurch nicht gestärkt würde, daß man sie Schädigungen sich dabei nicht um den betreffenden Offizier, sondern darum, “ aus der der ich feit 3 bG her nimmt; “ b ich e8 der Meinung, Reichstage nur dankbar. wachsen der Bevölkerung stetig zeigt, so wird es nothwendig sein, aussetze, gegen welche sie sich nicht schützen könnten. In dem eine allgemeine Erklärung vom Kriegs⸗Minister zu erhalten. orwidere dem eern Abgeordneten daß E Ich worten, und wenn sich E11 58 8 G Der Abg. Kröber bemerkte, selbst wenn der Beschwerde⸗ wenn dieser Brigade⸗Commandeur jetzt nicht bewilligt wird, den Ver⸗ einen von ihm angeführten Falle habe die Polizei dem Be⸗ Die Treue zu Sr. Majestät dem Kaiser sei, Gott sei Dank, weges nur in dem Falle nicht gern gesehen wird und Unesn ehneich⸗ dieser ganzen Sache kein wahres Wort ist wen soll ich nachher Pafün führer obsiege, sei derselbe keineswegs in guter Lage; derselbe such zu machen, ob durch Theilung die Geschäfte bewältigt werden troffenen ausdrücklich ein gutes Zeugniß ausgestellt, die Kom⸗ derart selbstverständlich, daß es ebensowenig, wie Bürgermeister keiten für den Betreffenden hat, wenn die Beschwerde ungerechtfertigt erantwortlich machen? Der Herr Abgeordnete hat seinen Artikel 30 verliere zum mindesten das Wohlwollen seiner Vorgesetzten und können, indem der äͤltere 889 82 v“ mandanturbehörde aber habe gleichwohl erklärt, daß für sie die es für ihre Aufgabe hielten, bei amtlichen Gelegenheiten Er⸗ 1 ist, nur in dem Falle. (Lachen links.) der Verfassung. Also, meine Herren, ich wünsche, daß, wenn Be⸗ seine Kameradenverzichteten dann ein andermal freiwillig auf das “ har⸗ 8 er jüngere an der ersten Sache abgethan sei. Auch seien in der That die Geschädigten mahnungen zur Treue gegen den Kaiser an die Bevölkerung Meine Herren, ich danke Ihnen für dieses Kompliment; wenn schwerden erhoben werden, Beschwerden schwerer Art, daß derjenige, Beschwerderecht und duldeten lieber Unrecht. Gerade vor seiner ühas. v1“ machen wollen, daß wir ge⸗ nicht blos Sozialdemokraten, sondern auch vielfach Volks⸗ zu richten, bei Kontrolversammlungen derselben bedürfe. Hier Sie Ahbeislächen, E“ soges daß in der Armee Recht 8 ; 888 bat, auch den Muth hat, sie auch da vorzubringen, Abreise sei ihm ein solcher Vorfall aus der Münchener Garnison wissermaßen gegen den Wortlaut des Gesetzes hier in Berlin ver⸗ parteiler, und nicht allein die Parteistellung des Wirthes sei es aber dabei nicht geblieben, sondern der redelustige und Gelzecheig 88 sch danze Venen fün deeges ” ““ Pen ns ⸗ egfgleeende kt 3 1 “ berichtet worden und sei er daher veranlaßt worden, über stoßen würden, wenn auch, wie ich allerdings überzeugt bin, nicht werde in Betracht gezogen, sondern meistens genüge die Herr, der dreivierte. Stunden gesprochen habe, habe §nr Hoffentlich wird es verseichnet verdee in stenographischen Bericht militärischen Beschwerbeführer weede fer fesnabeceug⸗ jfeine die Verscherung des Keiege⸗Ministers zu lachen. Es habe gegen den Sinn. 1 bloße Behauptung, daß in dem Lokale Sozialdemokraten dieser Treue eine spezifische Parteifärbung sich zu geben be⸗ und wird dem Lande bekannt werden. Beschwerde ls begrü det d HbE1111“ ihm fern gelegen, den Kriegs⸗Minister dadurch verletzen zu Der Abg. Richter (Hagen) bemerkte, wenn die Verwen⸗ verkehrten. Diejenigen, welche zu dem Urtheil über der⸗ müht, er wolle die Treue verstanden wissen, als eine solche, Ich wiederhole also hier, daß in der Armee der Beschwerdeweg die 2 Reck 4 begründet befunden werde, aber die Erlangung wollen, er nehme gern an, daß es dem Kriegs⸗Minister und dung des inaktiven Ofsiziers in der Ober⸗Ersatzkommission artige Fragen politischer Natur berufen seien, befänden die sich nur durch eine konservative Wahl bewähren könne. nur für Denjenigen Unannehmlichkeiten hat, welcher sich ungerechtfer⸗ li 3 mnese oft erkauft werden durch dienstliche Un⸗ auch dem bayerischen Kriegs⸗Minister damit Ernst gewesen sei mit dem Militärgesetz in Widerspruch stehe, so wäre es rich⸗ sich gewiß sehr häufig gar nicht in der Lage, ein Darin liege eine Verletzung gegen Alle, die nicht der konser⸗ üttgter Weise beschwert, und daß ungerechtfertigte Beschwerden als ichkeiten, und davor sei die Furcht so groß, daß Hun⸗ auch dem letzten Soldaten sein Recht zu verschaffen. - tiger, dasselbe mit Rücksicht auf die großen Städte in dieser solches Urtheil abgeben zu können. Wenn der Kriegs⸗Minister vativen Richtung huldigten, darin liege eine Einmischung in Disziplinarvergehen angesehen und dem entsprechend bestraft werden. Dies g C lieber auf den Beschwerdeweg verzichteten. Die Debatte wurde geschlossen. Es solgten persönliche Hinsicht zu ändern. erklärte, der Geist der Armee sei nicht ein solcher, daß das Dinge, die den Herrn gar nicht angingen, darin liege eine Wer aber gerechten Grund zu einer Beschwerde hat, meine Herren, 1 sache Kriegs⸗Minister unbekannt sein, Bemerkungen: 9 Hierauf wurde das Gehalt für einen aktiven Regiments⸗ I Wirthschaft einen erhöhten Anreiz zum Besuche grobe Taktlosigkeit, ein Mißbrauch der amtlichen Stellung, 88 Recht irgendwo anders. Das erkläre ich 8 7 8 ganze Pub likum kenne sie. Auf die allgemeine Der Abg. Saro beharrte dabei, daß die freisinnige Partei Commandeur bewilligt, dasjenige für einen Brigade⸗Comman⸗ derselben gebe, so sehe er die Sache doch etwas von oben an; und er bedauere, daß der Kriens⸗Minister sich nicht eben so 8b T1“ v“ cdund e ö an 8 8 8 Hrn. Saro einzugehen, erlasse das Haus ihm in Ostpreußen im Schwinden begriffen sei. Das müsse der deur abgelehnt. wie sie von unten ausschaue, das vermöchten viele Abgeordnete rund und klar wie früher von Kameke dagegen ausgesprochen Der Ab V 1 b ben den der Abg. Saro habe von ihm wissen Abg. Richter selbst am besten wissen, denn derselbe sei ja auf Zu Kap. 20, Gouverneure, Kommandanten, Platzmajore, sicherlich besser kennen zu lernen, als höhere Offiziere. Aehn⸗ habe. Was Se. Majestät wolle, sei gewiß für Jeden, der sich eeDer Abg. von 88 iehehetntg daß auch die nochmalige . en, könne derselbe ja in der Zeitung nachlesen. Von einer seinen Hausirreisen mehrmals in Insterburg gewesen. hatte Abg. Richter den Antrag eingebracht, eine Anzahl von lich wie in Mainz seien in Hannover auf einmal 26 Wirth⸗ zu dieser Treue verpflichtet haͤbe, von hoher Beveutung; Prüfung einer von der Militärbehörde getroffenen Verfügung a “ Entrüstung in Königsberg habe er nicht gesprochen, Der Abg. Richter (Hagen) bemerkte, er habe dem Provinzial⸗ b in einer Reihe von offenen Städten als ie ““ er Se. Majestät der Kaiser habe das Wahlgesetz unter nicht die objektive Richtigkeit derselben feststellen werde. Die sondern nur von dem Unwillen derjenigen, die bei der Kon⸗ einer Partei auf Fi bel Kommandanten in einer v in off 8 schaften kurz vor Weihnachten verboten worden; so ganz genau aber Se. Majest er Kaiser habe d hlgesetz r Wirthe hätt llerd kein R trol 8 “ S parteitag seiner Partei auf deren Einladung in Insterburg künstig fortfallend zu bezeichnen. Die Budgetkommission, könne es also schlechterdings in jedem Spezialfalle nicht ge⸗ schrieben, und indem er die Ermächtigung gegeben habe, eine 5 he 1 98 agsrbings ein Recht auf den Besuch der Sol⸗ 8 versamm⸗ 8. gewesen seien. Eine Störung des in Königs⸗ beigewohnt. Dergleichen als Hausiren zu bezeichnen, hätten welcher dieser Antrag zur Vorberathung überwiesen worden nommen worden sein. Und wie solle ein Soldat in großen Wahl auszuschreiben, habe er eben eine Wahl ausschreiben werde so ungebührliche Befugniß Cire⸗ E guten Verhältnisses zwischen Militär und bisher selbst die Trabanten der Regierung vermieden, Auch war, empfahl Ablehnung des Antrages und schlug die An⸗ Städten mit ihren Hunderten von Lokalen immer über alle wollen, das Recht der sreien Meinungsäußerung über die C “ vor den Laden jedes ihr Mißliebigen W 88 nicht E sondern nur das Vorgehen parlamentarisch sei eine solche Redeweise durchaus unzulässig. nahme folgender Resolution vor: verbotenen orientirt sein, wenn man ihm nicht gerade Regierung, nicht eine Abstimmung über seine Person, sondern 1— “ . 8 ber dem Besuch desselben warne, L“ Feic Fal “ als unzulässige Wahl⸗ Der Abg. Saro entgegnete, er konstatire nochmals, daß „den Bundesrath zu ersuchen, in Erwägung zu ziehen, ob und welche Karten in die Hand gebe, auf welchen alle untersagten Häuser eine Wahl zur Begutachtung der Richtung seiner Regierung. 818 5 da auch 8 37 a s auch nur da, bereits passirt agitation bezeichnen wollen. der Abg. Richter nicht einmal, sondern mehrere Male in Kommandantenstellen als künftig wegfallend zu bezeichnen sein roth angestrichen seien? Er habe selbst erlebt, daß Soldaten Wer sich darin einmische, wer den Charakter der Wahl 9 ich dhs Fr 7 6 Militärbehörde übrigens Demnächst nahm der Staats⸗Minister Bronsart von Insterburg gewesen sei. dürften, a88 ö“ bei der 1““ in solchs ihnen verbotenen Loͤlale hineingekommen seien und fälsche wie jener Offizier, der handele dem Wesen der Wahl b d0 7. Sg erbot von Wirthschaften, und Schellendorff das Wort: Der Abg. Richter (Hagen) bemerkte, stets nur auf Ein⸗ ahenn 8 vCCööö“ D werde daselbst Platz genommen hätten, weil sie eben von dem Ver⸗ und auch dem Willen des Kaisers zuwider! bie Herocnti “ solc 3 sei diese Frage streitig. Für Meine Herren! Ich habe nur zu erwidern, daß der Hr. Abg. ladung seiner Parteifreunde. Das Bild vom Hausiren und Der g. S . 8 1 erechtigung, solche Verbote auszusprechen, spreche nur das Dr. Möller doch nicht richtig informirt ist, wenn er von der Ueber⸗ der Käuflichkeit der politischen Gesinnung müsse der Redner

verboten, gewisse Wirthschaften zu betreten, weil dort ein bote nichts gewußt hätten. Der Staats⸗Minister Bronsart von Schellendorff ent⸗ militärische Disziplinarverhältniß, das nd den Links⸗ zeuagun aß der Beschw it ei s z 8 8 1 Geist “ ”- den gefährlich werden könne. In Hierauf ergriff der Staats⸗Minister Bronsart von gegnete, was der Abg. Richter hier vorgetragen habe, beruhe sbelarn hesr en sei. vI 1 hmnungeht, Fe er ö bnhe ch Eö3 vabe den Anschauungen seiner eigenen Partei entnommen Mainz habe vieses Schicksal 18 Wirthschaften an einem Tage Schellendorff das Wort: auf einem Privatbriefe, den er zur Grundlage seiner Erörte⸗ Der Abg. Frhr. von Hammerstein bemerkte, wer den Um⸗ Fall. Der Beschwerdeweg gegen den Vorgesetzten ist ja durch Aller⸗ ha en. s Kapitel de mit der E betroffen, in Nürnberg seien bereits 76 Wirthschaften ver⸗ Was den Brief betrifft, den der Hr. Abg. Richter vorgelesen hat rungen nicht nehmen könne. sturz herbeiführen wolle, müsse die Organe bekämpfen, die zur höchste Verordnung geregelt, und wenn der Herr Abgeordnete die escht as 8b 8 e mit der von der Kommission vor⸗ boten; in Berlin möchten die Verbote 4 bis 5 Mal so groß geschlagenen Resolution genehmigt.

über einen Vorgang bei einer Kontrolversammlung, so ist es mir Der Abg. Heine bemerkte, wenn den Soldaten lüderliche Auf 1: ien Gzüte haben wollte, von dieser Verordnung, welche allgemein bekannt ierauf t f Di Aufrechterhaltung der bestehenden Ordnung dienten. Er glaube G von dienst⸗ Hierauf vertagte sich das Haus um 5 Uhr auf Dienstag

8 8 8 jlich 2 wirklich außerordentlich schwer, den Zusammenhang mit dieser Lokale verboten würden, so werde Niemand dagegen etwas 8 1 ist, Kenntniß zu nehmen, würde er daraus entnehmen, daß 885 Standpunkte, der freilich jetzt von der Position „Commandeure, Kommandanten und Platzmajore“ zu erkennen. einzuwenden haben Etwas Anderes sei aber ein Verbot aus über nicht, daß die Anschauungen des Abg. von Vollmar lichen Unannehmlichkeiten gar nicht die Rede ist. Unaagenehm, den 1 Uhr Mehrheit des Hauses noch nicht, geschweige denn auf der Position;. 11 bsel 6 in ff zun n haben. Etwas ber bot, irgendwie Anklang finden würden. Wie könne übrigens das S” ü. S 1 “ Rea v 8 ein e Aber selbst wenn ich davon absehe, so möchte ich doch ein für olitischen Gründen. Schlimmer noch sei es, daß ein der⸗ eenss benr Vorgesetzten zu verklagen, ist es für jeden Soldaten, weil er das Ge⸗ Regierungsbank, getheilt werde, daß der Soldat ein Bürger alle Mal hier sagen, daß es für mich außerordentlich schwierig ist, politig . 1 es, Verbot von Wirthschaften Seitens der Militärbehörden und fühl hat⸗ daß er seinem Vorgesetzten gehorsam sein soll, weil er das sei, der seine Dienstzeit ableiste, dem aber keine anderen Rechte auf derartige Briefe, die der eine oder der andere der Herren Ab⸗ artiges Verbot Polizeidrohungen ausgenutzt 88 e. Er der grobe Mißbrauch des Polizei Präsidiums, den Abg. von Gefühl hat, daß er mit Recht ihm vollstes Vertrauen schenkt, und b “ 1 porenthalten werden dürften. Es seien übrigens nicht blos geordneten hier vorliest, einzugehen und namentlich darauf hier etwas kenne Fälle, wo Wirthen von sozialdemokratischen Versamm⸗ Vollmar angeführt habe, in Parallele gestellt werden? Bei daß es daher für einen Untergebenen ein unangenehmer Entschluß ist, Literarische Neuigkeiten und periodische Schriften. öffentliche Wirthschaften, sondern auch andere öffentliche Bestimmtes zu veranlassen. Ich gehe nämlich von dem Grundsatz lungen Säle abgemiethet worden seien. Sofort seien Polizei⸗ der vorliegenden Frage komme es doch vor Allem darauf an, gegen den Vorgesetzten Klage zu führen. Aber was will der Herr Die kleine aber mächtige Partei, Nachtr Erlebtes Stellen verboten worden, z. B. in Dresden Tabackläden. aus, meine Herren, daß Derjenige, der eine Klage hat über Vor. beamte erschienen und hätten mit Entziehung des Militär⸗ ob die angeführte Thatsache richtig sei. Der Abg. Richter Abgeordnete an, die Stelle von diesen vermeintlichen dienslthem meine Memoiren aus der Jeit von 1848 bis 18668 dad (un 196 9 Analog könne nun auch eine Civilbehörde solche Verbote er⸗ kommnisse im Bereich der Armee, sich doch an den nächsten Vor⸗ besuchs gedroht. Und diese Drohung sei überall durchgeführt, hätte doch den Reichstag nicht aufhalten sollen, indem er, um Unannehmlichkeiten setzen? Hier die Diskussion im Parlament? jetzt’, von Hermann Wagener, Wirkl Geh. Ober⸗Regierungs⸗Rath 1 dadurch kö b Schädi gesetzten Desjenigen wenden sollte, der ihn vermeintlicher Weise be⸗ wo die Wirthe sich der Forderung der Polizei nicht will⸗ h inzi örter 1 ellehiage Thatsach Nein, meine Herren, das sind innere Angelegenheiten der Armee, und nebtr, vo⸗ “ ETTööö“ lassen, und dadurch könne eine ganz bedeutende Schä igung gelet. t b. 90o . Forderung der P . ein Prinzip zu erörtern, eine beliebige Thatsache konstruirt 3 . Berlin, R. Pohl, Verlag und Antiquariat, Wilhelmstr. 122 a. von Privatleuten in ihrem Gewerbe entstehen. Wenn wenig⸗ LE1“ daß, “ E11“ gegünschtts fährig erwiesen. Bezeichnender sei vielleicht noch ein anderer 1 2 die neen cegt im 1”“— Austrag gebracht. (Pr. 2,40 ℳ). stens noch eine öffentliche Untersuchung den Verboten voraus⸗ Weise G Sache schließlich anch en be eese “ Fall. In einer Stadt sei eine sozialdemokrattsche Versamm⸗ Der Abg. Saro erklärte, er hätte gewünscht, daß der er Abg. Dirichlet erklärte, er habe seine Information Zeitschrift für Forst⸗ und Jagdwesen. 1. Heft. — In⸗ ginge Ein Mann, dessen Wirthschaft ein solches Verbot 1 8 e 8 ] l egs lung verboten worden. Die Theilhaber derselben hätten sich Abg. Dr. Möller den Namen des betreffend Offi hh e auch aus der Armee von seinen Angehörigen und Bekannten. halt. Abhandlungen. Ueber forstlich wichtige Sesien. Von Prof. 1 betroffen habe, der aber mie Sozialdemokrat gewesen sei, habe “ 1 zu prüfen 1 Der Abgeordnete W16“ in ein nahe gelegenes Lokal begeben, das von Arbeitern gar nannt hätte Vielleicht beziehe er sich auf Misfen 95 Fan 8 lbr⸗ fdie C 811 P 2rtan. R. “ — “ 20 b ½ “ 2 1 8 I 88“ u 18 8 sicht hos . er. oate 1 ier Wirth 1 8 1 1b — . zörund derselben gehörten sie der Armee an. r habe also nuar Neach amtlichen Berichten zusammengestellt. Von Prof. sich an die Polizei um Aufklärung gewandt, sei aber an das Brief vor. Er ist ja natürlich vollständig bona üde; nicht besucht zu werden pflegte. Trotzdem sei auch hier der Wir auch ihm, dem Redner, in der Erinnerung sei. Aber daß 8 1 üttrich. — Fre — . Militärkommando gewiesen worden, da sie mit der Sache ob das aber sich thatsächlich so verhält, wie in dem ersucht worden, den Gästen den Saal zu verbieten, er hätte sich sonst derselbe allgemeinen Unwillen errege, nur auf 9. qö Ceio üttag. S Frghe.der, Wachetbunzsleiseangen nicht 8. „ ie le e

1 1 1 n 1 8 1 1 8 ’ schlossener Bestände. Vom Forstrath Weise zu Karlsruhe. — Die nicht thun habe. Es habe sich herausgestellt, daß das Briefe steht, ist doch auch noch eine Frage, und dann die Folgen seines Verhaltens zuzuschreiben. Der Wirth habe er⸗ subjekti 8 p 98 8 . gy 6 t 1s8 — in Feekzens zurr Verseelen . vchta u thun C 88 1 1 1.g kommt es bei de artigen immerhin etwas delikaten Fragen sehr darauf klärt, daß, so lange die Gäste agitatorisch nicht auftreten werden, er E Naphafiuns nde⸗ g “ ser g etwas anderen gesellschaftlichen Schichten der Armee. Die Filensbarte S “ ae Ehanit len Momn Bediensteten erfolgt sei. Solche Verbote seien eher geeignet, an, wie der Wortlaut ist. Daß also bei einer Kontrolversammlung weder das Recht noch die moralische Pflicht zu einer solchen Möller und seiner Partei die Gott sei Dank “ 1 dienstlichen Unannehmlichkeiten kämen allerdings nicht beim tur. — Notizen. 8 v“ 8 die Soldaten auf die Sozialdemokratie aufmerksam und neu⸗ 113““ 62 1“ g. A116““ LE“ habe. Ein 86 “ Fisug Scheiden begriffen sei. Hr. Abg. Möller dessen Partei im 1111““ 6 G 1 S 1114““ e 6, Nr. 3. — gierig zu machen, und es sei das Gesährliche der sozialdemo⸗ Zönd “ 1“ an und für dieses Lokals, das, wie gesagt, von? rbeitern nicht besucht sei, kommunalen und politischen Leben in Könligsb ine pr. ben weserrgt efunden würden. Dann gelte Spiritus⸗Hrenn⸗Steuer. Ein achmännisches Urtheil. Von H. Buch⸗ FIa Ideen, daß, wenn man 85 einmal näher L11“ e volinüe 1“ Abafür für das Militär verboten worden. Das seien Fälle, die ihn o große Rolle SS 9 habe di 11““ eunst. b 89 8 Disziplin, und wie die Militär⸗ in früher Ritterguts⸗ — Feuilleton getreten sei, man sich immer tiefer in dieselben hineinlebe. der Parteiverhältnifse einer Partei gegen die andere im militärischen bestimmt hätten, sich den an den Kriegs⸗Minister gerichteten Sozialdemokraten in den Reichstag gewählt werden tönnen. ic Sa der EC“ Iö“ “ — Landwirthschast Er habe diese Dinge zur Sprache gebracht, weil nicht blos Dienst nicht vorkommen dürfen, steht außer allem Zweifel, aber Wünschen aazuschließen. Der Abg. Richter (Hagen) erwiderte, er habe sich in die 8 Feirn. ie Konsequenz der Aeußerungen liche Lehranstalten. — Versammlungen. — Handel und Verkehr die Soldaten, sondern hunderttausende von Privatpersonen meine Herren, daran, daß jeder, der einmal Soldzt gewesen ist, doch der Der Abg. Schott erklärte, der Kriegs⸗Minister habe das Auseinandersetzungen zwischen Konservativen und Sozial⸗ bas ö“ 5 Lüon e 1 Mittheilungen, für die öflentlichen Feuerversiche dadurch geschädigt würden. Pflicht enngedenk sein sollte und 78 EE“ er wie ein Dogma Haus auf den Instanzenweg verwiesen. Aber bei Betretung emokraten nicht gemischt. Es mache aber einen eigenthüm⸗ 11 h Fülr 1 “ 18 unter, der rungs⸗Anstalten. Nr. 23. — Inhalt: Die Blitzschläge Der Staats⸗Minister Bronsart von Schellendorff be⸗ EEEEEöö1 8 8 was g 1 110 dem „Lande in desselben komme nur selten etwas heraus. Selbstkritik zu lichen Eindruck, wenn hier konservativerseits jede Berührung Fahne ständen, sondern auch für? eservisten, andwehrmänner Gebäude im Königreich Sachsen in den Jahren 1880 — 1884. — Uebe merkte: Die einzelnen Verbote seien ihm nicht bekannt, aber 1“ 1 t cn 5 “ ist . speziell üben sei schwer, und selten werde der Offizier, der eine von zwischen Sozialdemokraten und Soldaten zurückgewiesen werde und Landsturm. Das folge, wenn ein Landwehrhauptmann die Annahmepflicht der öffentlichen Feuerversicherungs⸗Anstalten. — er spreche seine gewissenhafte Ueberzeugung dahin aus, daß, 1 88 hegts gr “ 6 ihm getroffene Entscheidung nochmals zu prüfen habe, sagen: andererseits aber ein konservativer Polizei⸗Präsident erkläre, Fe eder FAiegersesfeghtnh e Wahlreden halten könne. Die Verwaltungsergehnisse pro 1883: der vereinigten landschaftliche wo ein derartiges Verbot erfolgt sei, es in wohlüber⸗ lagge wir ein treues Soldatenherz in der Brust haben. er habe sich geirrt. Nedner bitte deshalb, daß bezüglich des daß ihm zehn Sozialdemokraten lieber seien als ein Frei⸗ si Cehee an des Abg. von Hammerstein sei wohl nicht 8 ö hege 1n legter und wohldurchdachter Weise im Interesse der Nun, meine Herren, was die andere Frage betrifft, die der Hr. Verbots von Wirthschaften eine mildere Praxis denn bisher sinniger. Es sei das ja begreiflich, nachdem der Reichskanzler Erüchtfertigt, ein hochteen ¹,r. hch. Vene vnFichen 11“ der veestdernschanf daiege ew g . 1 Disziplin ergangen sei. Dafür, daß dieser Gesichts⸗ Abg. von Vollmar hier noch einmal hervorgehoben hat — das kann Platz greife. 8 die Hoffnung ausgesprochen habe, hier noch ein Dutzend habe, die Kosten der sozalbemolretischen eita de-flichtet 1 egr 80 ,bis e März 1884; der beiden landschaftlichen Ge punkt Berücksichttgung finde, spreche doch, daß die mir auch nichts nüten.é Der Herr Abgeordnete hat gesagt, da wäre eDer Abg. Frhr. von Hammerstein bemerkte, der Abg. Sozialdemokraten mehr zu sehen. Dergleichen pflege Ver⸗ habe, die Kosten der sozialdemokratischen Agitation zu tragen käudeversicherungs⸗Anstalten in Ostfriesland; der Immobiliar⸗ Kommandanten und Gouverneure, also hochgestellte Offiziere, das 7 hier wäre das passirt u. 6 w. Mögen sich doch die⸗ Richter habe eine Beschwerde vorgetragen. Aber das Material, wirrung in das Land hineinzubringen. Da die konservative Darauf ergriff der Staats⸗Minister Bronsart von Brandversicherungs⸗Anstalt der Pfalz; der städtischen und der vor⸗ jenigen, welche. A In Fe ihr moralisches Inter⸗ auf welches er sich stütze, habe keinerlei Anspruch auf Glaub⸗ Partei nach der ganzen Stellung des Reichskanzlers den Schellendorff das Wort: städtischen Brandassekuranzkasse zu Lübeck pro 1. Mai 1883/4. — Er⸗ - o1ö11“” cin em würdigkeit, und er hatte es für gewagt, darauf hin den Vor⸗ Sozialdemokraten näher stehe als er (Redner), so müsse er —.. Der Hr. Abg. wirichlet bat eine Paralele gelogen wischen der gebnisse der Brandversicherungs:Unstalt der Städie Meclenburge pio doch sehr, wenn er glaube, daß derselbe, durch das Verbot die doch Beschwerde sahren Je der nächsten Vorgesetzten deeiervigen, wurf der Taktlosigkeit gegen einen ffizier zu 1“ diese Auseinandersetung über den Besuch der Wirthshäuser 1“ “ vete schafichft Wischen Ffegedrass ge vanshac, ie Taeg i82 bnas neugierig gemacht, um so eher in jene Wirthschaften gehe. Befehlshabers, der einen solchen Befehl gegeben hat. Dann ist ja set übrigens in Lauenburg, woher dem Abg. Richter jenes als etwas Internes zwischen den verwandten Parteien an⸗ die er selbst daraus 8 sind doch meiner Meinnat G Mäeg cs t cchen ran dwerf Flschaf deg hraseege Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, sein Antrag hahe für auch Remedur möglich. Die Gründe, die zu einem derartigen Schreiben zugegangen sei, doch etwas besser bekannt, als der sehen und es ihnen selbst überlassen. Wie schwach den Standpunkt, den er bier vertritt, nicht günstig gewesen. Er der franzgsischen Feverversicherungs⸗Aktienlesellschaffn de, 18188. . dieses Jahr keine unmittelbare praktische Bedeutung. Wenn Verbot führen können, sind ja sehr vielseitiger Natur. Ich habe Abg. Richter selbst. Wolle er ihm dasselbe wertraulich zun es mit der Sache bestellt sei, das sehe man recht sagt: der Mann sieht sich sehr vor, eine militärische Beschwerde zu Anträge auf Zwangsversicherung in Niederösterreich. — Unterschei⸗ nun die Kommission im Einverständniß mit dem Kriegs⸗ selbst z. B., als ich Kommandant von Potsdam war, das Betreten Verfügung stellen, so werde er vielleicht feststellen können, 1 aus den Ausführungen des Hrn. Saro, der in Königsberg ja fühten, weil, wenn er nachher Unrecht bekommt, er noch bestraft wird. dung der Braͤnde in Preußen nach den Monaten ihres Ausbruchs im Minister, Erwägungen in der Richtung seines Antrages ein⸗ eines Cigarrenladens 89 beüeeen verboten e warum? „Weil der Verfasser desselben nach seiner moralischen und intellek⸗ durchgefallen sei. (Zwischenrufe.) Er höre eben, daß er sich Richtig! meine Herren! Beim Civilprozeß, wenn also Jemand ir⸗ Jahre 1882. — Kleinere Mittheilungen. — Notiz des Verbands⸗ treten zu lassen beschlossen habe und gegen seinen Antrag dieser Mann unmittelbar nach den Nesa en auf Se. Majestät den tuellen Seite glaubwürdig sei. Nicht unverdächtig erscheine dort gar nicht als Kandidat habe aufstellen lassen, er würde gend einen Prozeß einleitet, so weiß er auch nicht, ob er Recht oder Bureaus. vorbringe, daß die Verhältnisse sich nicht so rasch klarstellen Kaiser und König Bilder von Hödel aushing und vertrieb. (Hört, ihm von vornherein, daß der betreffende Briefschreiber verfolgt auch in Königsb icht 5 ““ Unrecht bekommen wird, und gewöhnlich fangen die Leute nur dann Illustrirte Berliner Wochenschrift „Der Bär“. orbringe, daß “ - 8 hört!) Ja, meine Herren, der Mann hat sich auch beschwert, hat “ aee 6⸗ Srch in Königsberg nicht gewählt worden sein. Der b n 8 „ 8 b u lefen, so sei er damit einverstanden, daß zu Gunsten der aber nichk echt betogeen Srs sied die ül hen versciedenarns. haben solle, ob sich der Offizierein dreiviertelstündiger Rede zu garo sei ganz und gar von der Sache ahgeschweift. Er habe vdiarehoöfß an, wenn sie boffen, Recht zu ekommen; hat ir aber Nr.18. — Inhalt: Eyhraim und Gotzkowskd, bistorischer Roman in Resolution sein Antrag nicht zur Abstimmung komme. Daß Es betrifft das nicht blos Lokale, in Bezug auf welche wir von der Gunsten der Konservativen ausgesprochen haben solle. Er glaube, die Verhältnisse zwischen Civil und Militär im Allgemeinen J“ EEEö13 .ö En daß drei von ““ (Fortsetzung). — Die Memoiren die Militärverwaltung ihrerseits die Soldaten von der Be⸗ Ueberzeugung ausgehen, daß die Gesellschaft, die der Soldat dort diese Klage verdiene nicht mehr Glauben als andere schablonen⸗ erörtert. Daraus sehe man, daß er die Sache selbst nicht Beginn des Prozesses zu sein nüg 81 ich aber . 88 (ortsetunc) — SDie Werltner eresgegeben⸗ 5* “ rührung mit den politischen Parteien sern zu halten suche, findet, unangemessen für ihn ist, fondern auch Lokale, hafte Machwerke ahnlicher Art. Er hebe übrigens hervor, daß rechtfertigen könne. Auf den einzelnen Fall komme es über⸗ groß der Unterschied ist zwischen einem Prozeß einer Eivilperson und (mit Illustration). — Die Patochialkirche E1 Aus⸗ würde er begreiflich finden, wenn sie nicht selbst an der polis die in moralischer Beziehung zu Bedenken Veranlassung das Recht der Militärverwaltung, gewisse Lokale zu verbieten, haupt gar nicht an. Alles wäre kurz und einfach erledigt zwischen einer Beschwerde über den Vorgesetzten. Meine Herren! Ich gabe des Intelligenzblattes (mit Illustration). — Die Königskolonaden. tischen Agitation sich betheiligte. Der Kriegs⸗Minister werde 9 es ferner in Ham. semnp nessents auch von der linken Seite nicht bestritten sei. . worden, wenn der Minister erklärt hätte, daß er Wahlreden glaube, ich brauche Ihnen wirklich keine lange Auseinandersetzung darüber — Prinzeß Wilhelm. — Brockhaus Konversations⸗Lexikon. — Terrain⸗ es persönlich gewiß für ungerechtfertigt halten, daß bei Kon⸗ chlägereien stattfinden, sogar Lokale, wo die Wirthe selbst zuweilen Der Abg. Richter (Hagen) entgegnete, die Herren suchten die bei Kontrolversammlungen nicht für richtig halte. Das zu halten, das liegt doch auf der Hand, und den Herrn Abgeordneten verkäufe der Diskontogesellschaft. — Die sogenannten kleinen Müggel⸗

würden. In Lauenburg in Pommern habe aber ein Stabs⸗ dann in höchst unangenehmer Weise in Form von Prügeleien aus Auf den speziellen Fall, den er berührt habe, käme es ihm mit dem Reichskanzler. Es sei gegenüber seinen Aeußerun — 1 7 d indii son fsß b

* ins 8 1 . ge⸗ 1 an⸗ . 1 gen Armee entst würde, we d V 3- K 2 5 d LI 8 offizier in der Kontrolversammlung eine Ansprache gehalten, tragen werden, ausgebildet haben⸗ . 1 gar nicht an, auch liege der Grund recht nahe, weshalb er durchaus nicht angebracht. Derselbe habe gesagt, das en. auch E“ shafran dollche vaalice ne ööö J g in der derselbe von der Gesinnungstüchtigkeit des Soldaten Also, meine Herren, wenn hier so leichthin gesagt wird, das ! den Namen der betreffenden Person nicht nenne; er habe nur eschwerdeführen werde dann unangenehm empfunden, wenn! Frage ei nal mit den Herren besprich — er sagt, er spricht auch ““ “

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es seien, welche derartige Besehle ertheilten. Der Abg. von Vollmar unterschätze die Intelligenz des deutschen Soldaten