1885 / 12 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 15 Jan 1885 18:00:01 GMT) scan diff

f. Marie Gormann,

jüngere.

g. Theresia Lutz, Lutz Friedrichs ux., zur Zeit unbekannten Aufenthalts, wegen Erstattung im Jahre 1884 entwendeter 80 ℳ, mit dem Antrag auf solidarische Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung von 80 und Kostentragung, sowie vor⸗ läufige Vollstreckbarkeitserklärung des Urtheils, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhand⸗

ung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts⸗ gericht zu Cassel. Abtheilung 2, auf den 8. April 1885, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Cassel, den 7. Januar 1885. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung 2. Röhle, i. V. [62122] K. Amtsgericht Göppingen. Oeffentliche Zustellung. Rechtsanwalt Sänger in Ulm klagt gegen den Elias Schmidt, Fabrikant von Reichenbach, zur Zeit mit unbekanntem Aufenthalt abwesend, wegen Ersatz von Deserviten und Auslagen, mit dem An⸗ trage, durch ein vorläufig vollstreckbares Urtheil den Beklagten zur Bezahlung von 98 30 kosten⸗ fällig zu verurtheilen und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Göppingen auf Montag, den 2. März 1885, Vormittags 9 Uhr. x Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Den 12. Januar 1885. 8 Minzenmay, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[62128] Oeffentliche Zustellung.

Die Firma Tewaag & Schäfer zu Herdecke a. d. Ruhr, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Wolter zu Rinteln, klagt gegen den Sattler Heinrich Her⸗ mann Fischer, früher zu Rinteln, dermalen unbe⸗ kannt wo? abwesend, wegen Forderung auf 245,83 nebst 6 % Zinsen seit 21. Dezember 1880, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Schuldners, ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlun des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Rinteln auf

den 15. April 1885, Vormittags 10 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird die⸗ ser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Gerichtsschreiber⸗Anwärter des Königlichen Amts⸗ gerichts.

[62135] Oeffentliche Zustellung. Die Einliegerfrau Marie Nabein, geb. Körner, zu Bandekow bei Boizenburg a. E., vertreten durch den Rechtsanwalt Rennecke hieselbst, klagt gegen ihren Ehemann, den Einlieger Christoph Nabein, früher zu Bandekow, jetzt unbekannten Auf⸗ enthalts, wegen böslicher Verlassung, mit dem An⸗ trage: die zwischen dem Beklagten und der Kläge⸗ rin bestehende Ehe dem Bande nach zu scheiden, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des Großherzoglichen Landgerichts zu Schwerin auf den 28. April 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Schwerin in Mecklenburg, den 12. Januar 1885. J. V.: Stresow, L.⸗G.⸗Sekretär. Gerichtsschreiber des Großherzoglich Mecklenburg⸗ Schwerinschen Landgerichts.

Oeffentliche Zustellung. ledige Dienstmagd Therese Gleißner von Stadel und die Kuratel über deren außereheliches Kind Margaretha, vertreten durch den Vormund Taglöhner Jakob Güthlein von da, klagt gegen den ledigen volljährigen Oekonomenssohn Johann Bütt⸗ ner von Zilgendorf, zur Zeit unbekannten Aufent⸗ halts, mit dem Antrage, zu erkennen: I. der Beklagte sei schuldig: 1) die Vaterschaft zu dem von der Klägerin am 3. Oktober 1884 außerehelich geborenen Kinde Margaretha anzuerkennen; einem jährlichen in vierteljährigen Raten vor⸗ auszahlbaren Alimentationsbeitrag von 80 bis zum zurückgelegten 14. Lebensjahre des Kindes und gesetzlichen Falles darüber hin⸗ aus zu leisten; das seinerzeitige Schul⸗ und Lehrgeld, sowie die Kur⸗ und Beerdigungskosten, letztere, wenn das Kind innerhalb der Alimentations⸗ periode erkranken oder sterben sollte, zu be⸗

zahlen und 20 Tauf⸗ und Kindbettkosten zu berich⸗ sämmtliche Prozeßkosten zu

tigen. II. Derselbe habe für vorläufig vollstreckbar zu

tragen.

III. Das Urtheil sei erklären.

Die Klägerin ladet nun den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits in die öffent⸗ liche Sitzung des Königlichen Amtsgerichts zu Staffelstein auf

Donnerstag, den 12. März 1885,

1 Vormittags 9 Uhr. in Gemäßheit des §. 187 der R. C. P. O. und wird dies zum Zwecke der öffentlichen Zustellung an den Beklagten Johann Büttner zur Wahrung seiner Rechte hiermit bekannt gegeben.

Staffelstein, am 13. Januar 1885.

Königliche Gerichtsschreiberei

(L. S.) Bauer, Königlicher Sekretär.

Oeffentliche Zustellung.

[62120] Der Losmann Herrmann Spoede zu Bartukeiten, vertreten durch den Rechtsanwalt Justizrath Kuwert zu Tilsit, klagt gegen seine Ehefrau Maria Spoede, geborene Kriwat, früher in Tilsiter Stadthaide, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung, mit dem Antrage: die Ehe der Parteien zu trennen, die Beklagte für den allein schuldigen Theil zu erklären und ihr die Kosten aufzuerlegen und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhand⸗

Gormann Janos ux,

1 Auszug der Klage bekannt gemacht.

des Königlichen Landgerichts zu Tilsit, Zimmer

Nr. 39, auf

den 9. April 1885, Vormittags 9 ½ Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Tilsit, den 7. Januar 1885.

Petraschewitz, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

1621571 BOeffentliche Zustellung.

Die verwittwete Frau Bertha Stoß, geb. Ma⸗ cherauch, hier, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Voigt hier, klagt gegen den Kaufmann C. A. Linsenbarth, früher hier, jetzt unbekannten Aufent⸗ halts, wegen 142 50 Miethgeldforderung mit dem Antrage, den Beklagten zur Zahlung von 142 50 nebst 5 % jährl. Zinsen vom 1. Januar 1885 ab zu verurtheilen, auch das Urtheil für vor⸗ läufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Be⸗ klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor das Großh. S. Amtsgericht Weimar auf

Sonnabend, den 28. sebenas ö. Vormittags 1 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 8

Weimar, den 8. Januar 1885. 1

C. Werschy, 3

Gerichtsschreiber des Großh. S. Amtsgerichts.

[62118] Oeffentliche Zustellung.

Der Müllermeister Berthold Rauhudt zu Wreschen, vertreten durch Rechtsanwalt von Kutzner zu Wreschen, klagt gegen den Glasermeister Josef Bibro, unbekannten Aufenthalts, aus einem am 9. September 1872 fällig gewesenen Wechselaccept, mit dem Antrage auf Zablung von 225 nebst 5 % Zinsen seit dem 1. Oktober 1874, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Wreschen auf

den 9. März 1885, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser

May, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[62117] Oeffentliche Zustellung.

Der Maurer Leonhard Volkamer von Bullenheim, im Armenrechte, streitend und vertreten durch Rechts⸗ anwalt Dr. Pohl dahier als Pflichtanwalt, klagt im Urkundenprozesse bei dem Kgl. Landgerichte Würz⸗ burg, Civilkammer II., gegen den Dienstknecht Jo⸗ hann Precht von Bullenheim, nun unbekannten Aufenthalts, und die Dienstmagd Regina Margareta Paulus von Bullenheim

wegen Kaufschillingsforderung

und stellt den Antrag an das genannte Gericht,

die beiden Beklagten gesammtverbindlich zur Zahlung von 3495 10 Hauptsache nebst 5 % Zinsen ab 22. November 1884, sowie zur Tragung sämmtlicher Kosten des Rechtsstreites zu verurtheilen und das ergehende Urtheil ohne oder gegen Sicherheitsleistung für vor⸗ läufig vollstreckhar zu erklären,

eventuell aber bei gleichem Vollstreckbarkeits⸗

Kosten⸗ und ausspruche

a. den Johann Precht zur Zahlung von 1713 10 nebst 5 % Zinsen hieraus vom 22. November 1884 an,

b. die Regina Margareta Paulus zur Zah⸗ lung von 1782 nebst 5 % Zinsen vom

8 gleichen Tage an

zu verurtheilen.

Der klägerische Anwalt ladet beide Beklagte zu

dem vom Prozeßgerichte behufs mündlicher Verhand⸗

lung des Rechtsstreits anberaumten Termine vom

Freitag, den 1. Mai I. J.,

Vormittags 9 Uhr.

an die Gerichtsstelle und fordert dieselben auf, hier⸗

bei einen beim Kgl. Landgerichte Würzburg zuge⸗

lassenen Rechtsanwalt für sich zu bestellen.

Zum Zwecke öffentlicher Zustellung an Johann

Precht wird Gegenwärtiges hiermit bekannt gemacht.

Würzburg, den 10. Januar 1885.

Gerichtsschreiberei des Kgl. Landgerichts Würzburg.

(L. S.) Zink, Ober⸗Sekretär.

[62136] v“

Die Ehefrau des früheren Anstreichers, jetzigen Verwalters einer Bierwirthschaft Robert vom Ende, Johanna, geb. Bastert, zu Rheydt, vertreten durch Rechtsanwalt Belles, klagt gegen ihren genannten Ehemann, mit dem Antrage auf Gütertrennung, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Düsseldorf auf den 10. März 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Stucker,

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. [62137] Das im Deutschen Reich befindliche Vermögen des abwesenden Johann Bernhard Blankmann, geboren am 6. März 1860 zu Augustenfeld, Gemeinde Löningen, gegen welchen wegen Vergehens nach §. 140 des St. G. B. die öffentliche Klage erhoben, ist durch Beschluß der Strafkammer III. des Groß⸗ herzoglichen Landgerichts hierselbst vom 7. d. M. mit Beschlag belegt. Oldenburg, 1885, Januar 10.

Der Staatsanwal

¹ Runde.

2192 1621zs’ Bekanntmachung. In der Untersuchungssache gegen den Rekruten August Friedrich Kienle aus Döffingen, O.⸗A. Böblingen, wegen Fahnenflucht vor der Einstellung, hat das Königl. Militär⸗Revisionsgericht zu Stutt⸗ gart am 31. Dezember 1884 zu Recht erkannt: es solle das dem Kienle gegenwärtig zustehende oder künftig anfallende Vermögen unbeschadet der Rechte Dritter mit Beschlag belegt sein. Ludwigsburg, den 10. Januar 1885. 1

1821801=1 Bekanntmachung

In der Untersuchungssache gegen den Rekruten Johann Adam Jehle aus Schönaich, O.⸗A. Böb⸗ lingen, wegen Fahnenflucht vor der Einstellung, hat das Königl. Militär⸗Revisionsgericht zu Stuttgart am 31. Dezember 1884 zu Recht erkannt:

es solle das dem Jehle gegenmwärtig zustehende oder künftig anfallende Vermögen unbeschadet der Rechte Dritter mit Beschlag belegt sein.

Ludwigsburg, den 10. Januar 1885•ʒ

52. Infanterie⸗Brigade (2. K. W.)

[62140] Oeffentliche Ladung.

In Sachen betreffend die Theilung und Verkop⸗ pelung von Schoningen, Amt Uslar, steht nach Er⸗ weiterung des Verfahrens auf die Theilung der Landabfindung der Realgemeinde Schoningen für deren Berechtigungen zur Weide und zur Mast in den fiskalischen Forsten der Oberförsterei Uslar zur Ermittelung der bei Tbeilung dieser Abfindung Be⸗ theiligten und ihrer Rechte Termin an auf

Mittwoch, den 25. Februar d. Js., Morgens 10 Uhr, im Theodor Holz'schen Wirthshause zu Schoningen.

Alle unbekannten Theilnehmer, welche aus irgend einem Grunde Ansprüche an die zu theilende Land⸗ abfindung zu machen haben, werden zur Anmeldung und Klarmachung ihrer Ansprüche oder Widersprüche in diesem Termin unter der Verwarnung aufge⸗ fordert, daß im Falle des Ausbleibens ihre Berechti⸗ gungen nur nach Angabe der übrigen Betheiligten berücksichtigt und sie in sonstigen Beziehungen als zustimmend angesehen werden sollen.

Zugleich wird den aus irgend einem Grunde be⸗ theiligten dritten Personen, insbesondere den Zehnt⸗ herren, Gutsherren, Pfandgläubigern, Hütungs⸗, Fischerei⸗ oder sonstigen Servitut⸗Berechtigten nach⸗ gelassen, ihr etwaiges Interesse bei dem Geschäfte, soweit sie es für nöthig halten, zu beachten.

Uslar, den 12. Januar 1885. 8

Der Spezial⸗Kommissar.

Lauenstein, 8 Oekonomie⸗Kommissions⸗Rath.

au ar

eurvgmataeenntamnnmmgmadgmerraanse.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc. [62148]) Nutz⸗ und Brennholz⸗Verkauf.

Oberförsterei Eberswalde. „Am Freitag, den 23. d. Mts., sollen von Uhr ab, im Jennemann’'schen Gasthof zu Tiefensee folgende Nutz⸗ und Brennhölzer öffentlich meistbietend verkauft werden:

1) Jagen 10 (Schlag), vorzügliches glattschäftig und langes Holz, 6 Eichen Nutzenden mit 3,78 fm, 497 Kiefern Nutzenden mit 524,10 fm, Eichen 9 rm Kloben, 3 rm Knüppel, 7 rm Stockholz, 12 rm. Reiser III.

Kiefern: 175 rm Kloben, 56 rm Knüppel, 347 rm Stockholz, 7 rm Reiser I. und 401 rm Reiser III.

2) Jagen 7 und 21 (Durchforstung), Kiefern Bohnenstangen (VI. Cl.) Knüppel und Reiserholz.

3) Totalität: Einige Kiefern Nutzenden und ca. 200 rm Kloben und 150 rxm Knüppel. Sämmtliches Holz liegt in der Nähe der des Reviers durchschnei⸗ denden Chausseen nach Eberswalde, Berlin, Freien⸗ walde und Strausberg, ungefähr 20 km von Ebers⸗ walde und dem Finowkanal und 32 km von Berlin.

Eberswalde, den 12. Januar 1885.

Der Forstmeister. Runnebaum.

8

[62077]

Submissionsverkauf von Eichen in der König⸗ lichen Oberförsterei Woidnig, Reg.⸗Bez. Breslan, Kreis Guhrau.

Aus den 12 km von den Bahnhöfen Rawitsch und Trachenberg entfernten Schutzbezirken Bartsch⸗ dorf und Bobile der Köäniglichen Oberförsterei Woidnig sollen 145 Stück alter Eichen im Wege des schriftlichen Meistgebots und in Pausch und Bogen Loosen:

I. Schutzbezirk Bartschdorf: Loos Nr. 1 in Ig. 1a: 7 Stück Eichen Nr. 1—7 mit 48,22 fm, Nr. 2 in Jg. 7: 16 Stück Eichen Nr. 447— 462 mit 37,25 fm, Nr. 3 daselbst: 46 Stück Eichen, Nr. 401 446 mit 324,80 fm, Nr. 4 in Ig. 13e: 15 Stück Eichen, Nr. 701 bis 715 mit 123,49 fm; „II. Schutzbezirk Bobile: in Ig. 25 : 20 Stück Eichen Nr. 201 bis 220 mit 73,06 fm, in Ig. 33 b: 16 Stück Eichen, Nr. 501 bis 516 mit 100,22 fm, in Ig. 38b: 3 Stück Eichen, Nr. 776 bis 778 mit 4,93 fm, Nr. 8 daselbst: 16 Stück Eichen, Nr. 779 bis 794 mit 86,13 fm, Loos 2 Jagen 39a: 6 Stück Eichen, Nr. 815 .2. beis 820 mit 32,08 fm. Die Eichen der Loose 2 und 7 sind als Nutzholz⸗ klötze ausgeschnitten, wogegen sämmtliche übrige Eichen nur ausgeästet sind und bei einem Durchm. meist von 60 100 cm in ihrer ganzen Schaftlänge von meist 8 20 m ohne Rücksicht auf ihre Be⸗ schaffenheit zum Verkauf gestellt werden und ist der Kubikinhalt derselben ebenfalls ohne Rücksicht auf anbrüchige Beschaffenheit und Höhlungen lediglich nach mittl. Durchmesser und Länge voll berechnet. Schriftliche Gebote sind auf die einzelnen Loose abzugeben, können außerdem aber auch auf mehrere oder alle Loose jeden Schutzbezirks abgegeben wer⸗ den und sind in einem versiegelten, mit der Auf⸗ schrift „Submissionsgebot auf Eichen“ versehenen Umschlage bis zum hH. Febr., Mittags 12 Uhr, an den unterzeichneten Oberförster einzusenden. Die Eröffnung der bis dahin eingegangenen Offerten wird an demselben Tage, Nachmittags 3 Uhr, er⸗ folgen und bleibt es den Submittenten anheim⸗ gestellt, sich zu diesem Termine einzufinden. ie Verkaufsbedingungen können in dem Geschäftslokale de Unterzeichneten eingesehen, werden auf Verlangen aber auch abschrift⸗ lich gegen Erstattung der Kopialien mit⸗ getheilt werden. Aus denselben wird hervorgehoben, daß die Ertheilung des Zuschlags bis zum 25. Febr. cr. vorbehalten wird und die Submittenten bis zu diesem Zeitpunkt an ihre abgegebene Geboten ge⸗ bunden bleiben, und zwar auch auf die einzelnen

Loos Loos Loos

Nr. 5 Nr. 6 Nr. 7

Loos Loos Loos Loos

verkauft werden, und zwar in folgenden

s abgegebene Gebot für gebunden erachtet wiss wollen.

Nach Ertbeilung des Zuschlags ist binnen 8 Tagen die Hälfte des Kauspreises an die Forstkasse b zahlen und wird für die zweite Hälfte eine drei⸗ monatliche Frist gewährt. Die Wegschaffung ders 5 aus dem Forste muß bis zum 15. Febr 188 erfolgen.

Die Förster Schneider zu Bartschdorf und Gräl zu Bobile werden die Hölzer jederzeit auf Verlangen an Ort und Stelle vorzeigen.

in Schlesien, der

Woidnig bei Herrustadt 12. Januar 1885.

Der Königliche Oberförster. Cusig.

12146“ Bekanntmachung.

Die unterzeichnete Behörde beabsichtigt Zeit vom 1. April 1885 bis 31. März 1886 die Lieferung der erforderlichen Schreibmaterialien sowie der Buchbinderarbeiten (einschließlich Akten⸗ heften) im Wege der Ausbietung zu vergeben.

Die Lieferungsbedingungen sind im Dienstgebäude hinter dem Gießhause Nr. 1, Zimmer 27, einzusehen und werden auch auf Wunsch gegen Erstattung der Schreibgebühren in Abschrift mitgetheilt.

Bezügliche Anerbietungen sind verschlossen, porto⸗ frei, unter Angabe der Preise und unter Beifügung von Proben der Schreibmaterialien mit der Be⸗ zeichnung:

„Lieferung von Schreibmaterialien, be⸗ ziehungsweise von Buchbinderarbeiten“ bis zum 23. Januar d. J. an uns einzureichen.

Wir behalten uns die Wahl unter den Aner- bietungen der drei mindestfordernden Bewerber vor⸗

Berlin, den 12. Januar 1885.

Königliche Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern in Berlin. Pfahl.

[62147] Bekanntmachung.

In der Zeit vom 1. April bis inel. 30. Sep⸗. tember 1884 sind im Bezirke der Königlichen Eisenbahn⸗Betriebs⸗Aemter Berlin (Direktionsbezirk Erfurt), Dessau (inkl. Oberlausitzer Eisenbahn) und Halle (Halle⸗Sorau⸗Gubener Eisenbahn) verschiedene herrenlos gefundene, sowie auch Gegenstände, welche den Portiers resp. den Gepäckträgern vor längerer Zeit zur vorübergehenden Aufbewahrung übergeben worden sind, zur Ablieferung gelangt und bisher nicht reklamirt worden.

Die unbekannten Eigenthümer werden hierdurch aufgefordert, sich innerhalb 3 Wochen, vom Tage des Erscheinens dieser Bekanntmachung ab, zu melden, widrigenfalls mit den nicht abge⸗ hobenen Gegenständen demnächst nach den bestehenden Bestimmungen verfahren werden wird.

Berlin, den 11. Januar 1885.

Königliches Eisenbahn⸗Betriebsamt (Direktionsbezirk Erfurt).

8

für die

[61693] Bekanntmachung.

Bei der unterzeichneten Verwaltung soll die Ge⸗ stellung der Fuhren und Gespanne für die Zeit vom 1. April 1885 bis dahin 1886 in öffentlicher Sub⸗ mission vergeben werden.

Termin hierzu ist auf

Montag, den 2. Februar er.,

1 Vormittags 10 Uhr, im diesseitigen Bureau, am Kupfergraben Nr. 8, anberaumt, wo auch die Bedingungen eingesehen und gegen Erstattung der Kopialien abschriftlich bezogen werden können. Berlin den 10. Januar 1885.

Königliche Depotverwaltung

der Artillerie Prüfungs⸗Kommission.

1e Submission. Von dem unterzeichneten Artillerie Depot sollen nachstehende alten Metalle:

Lagerort.

Torgau Wittenberg M“

Gußeisen in unbrauchbarer Eisenmunition.

Gußeisen, sonstiges. 325 Schmiedeeisen aus Handwaffen 391 IV 8 Messing aus Artillerie⸗Ma⸗ h“ 76 Messing aus Handwaffen . 20 Messing aus Patronenhülsen 1650 Stahl aus Artillerie⸗Material 346 O“ 129 2995 im Wege der öffentlichen Submission verkauft werden, wozu Termin auf den 29. d. M., Vor⸗ mittags 11 * Uhr, im diesseitigen Bureau angesetzt ist. Postmäßig verschlossene Gebote sind mit der Auf⸗ schrift „Submission auf alte Metalle“ bis zum Ter⸗ min franco einzusenden. Die Verkaufsbedingungen sind im diesseitigen Bureau einzusehen, können auch gegen 50 Kopialien abschriftlich bezogen werden.

Artillerie⸗Depot Torgan.

Monats-Uebersicht

[62067] der Communalständischen Bank

für die Preussische Oberlausitz

äuultimo Dezember 1884. Activa. 1

306,444.—

9,012,800.— 218,770.—

10,221,549.— 279,618.—

3500

Kasse.

Wechsel.

Effecten. 1“ Contocorrent-Forderungen Sicherheit 1“ Grundstück- u. diverse ausstehende Forderungen

gegen

Passiva. des Statuts) 4,500,000.—

Stammcapital (§. 4 1,125,000.—

Reserve-Fonds .. .. Depositen-, Giro- und Obligations- Conto. 6,165,582.— Guthaben von Privatpersonen . 7,840,833.—

Görlitz, den 31. Dezember 1884. Communalständische Bank für die Preussische

lung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer

52. Infanterie⸗Brigade (2. K. W.).

sie si

Loose, sofern sie nicht die Erklärung abgeben, daß sich nur an das auf eine bestimmte Anzahl der

Oberlausitz.

Ev.

Anzeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Donnerstag, den 15. Januar

——

2 S

Staats⸗Anzeiger.

1885.

Der Inhalt dieser Beilage, ien Januar 1876,

Central⸗Handels⸗Registe

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Berlin auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs⸗

Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden

Post⸗Anstalten, für und Königlich Preußischen Staats⸗

welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

r für das Deut

Abonnement beträgt Insertionspreis für der

Das Central⸗

sowie die in dem Geseß, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen,

sche Reich. (nr. 12)

andels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli b. D. 50 für das Vierteljahr. (Raum einer Druckzeile 30

Einzelne Nummern kosten 20 ₰.

Patente.

Patent⸗- Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt Klasse.

II. B. 5395. Neuerung an Teigtheilmaschine (Vorrichtung zur Bewegung des Drucktisches und der Messer). Heinr. Boldt in Berlin, Wasserthorstr. Nr. 42.

III. F. 2217. Moyifikation der durch Patent Nr. 26 604 geschützten Neuerung in der Kon⸗ struktion von Herrenhemden; Zusatz zum Patent Nr. 26 604 Gustav Fischer. Pastor in Rühle bei Bodenwerder.

M. 3445. Einrichtungen an Korsets zur Verhinderung des Herausschiebens der Korset⸗ stäbe aus dem Hohlbesatz; Zusatz zum Patente Nr. 25 067. Ottomar Mantner in Berlin.

IV. D. 2076. Zinkfackel. Johann Dax in Cöln a. Rhein, Alte Mauer am Bach Ne. 22.

VI. B. 5316. Mechanisches Malzbereitungsver⸗ fahren. Adolph Nehr in Cöthen.

VIII. M. 3473. Neuerung im Verfahren zum Bleichen von Leinen⸗ und Jutefasern; Zusatz zur Anmeldung M. 3287. C. A. Martin in

W. 3326. Aufrichte⸗Maschine für geschnittene Florwaare. James Worrall in Ordsall, Salford, Lancaster, Dyer, England; Vertreter: ⸗F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 I.

IX. R. 2920. legbarem Handgriffe. Frankfurt a. M.

XIII. D. 2088. Neuerung an der unter Nr. 25 313 patentirten Feuerungsanlage für Dampfkessel; Zusatz zum Patent Nr. 25 313. J. G. A Donnelexy in Hamburg.

K. 3817. Wellrohr an Condensations⸗ wasser⸗Ableitern. Fritz Kaeferle in Hannover.

Sch. 3284. Eiförmige Feuetbüchse. Adolph Schuchart in Wetter an der Ruhr. XV. St. 1197. Vervielfältigungs⸗Presse.

Otto Steuer in Dresden.

C. 1501. Verfahren zur Anreicherung phosphatarmer kalthaltiger Phosphorite. Michel Cahen in Brüssel (Belgien); Ver⸗ treter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzer⸗ straße 131.

T. 1339. Verfahren zur Darstellung eines Düngemittels. Adolf von Tümpling in Sacka b. Königsbrück.

XXI. C. 1549. Neuerungen an elektrischen Lampen. Chemnitzer Telegraphen Bau⸗ anstalt Hermann Pöge und Emll Fischin- ger in Chemnitz

F. 2164. Mikrophon mit durch Hebelüber⸗ setzung beeinflußter Kontaktwirkung. The Fuller Universal Telephone Com- pany in New⸗York, County and State of New⸗York, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler

iin Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.

XXII. F. 2123. Verfahren zur Darstellung von Metachlorbenzaldehhd. Farbwerke vorm. Meister, Lucius & Brüning

in Höchst a. M.

XXV. LQ. 91. Neuerung an der Lamb'schen Streickmaschine. Fr. Quellmalz in Leipzig. XXXIII. B. 5313. Sitzstock. Wilhelm

Bachmann in Nürnberg, Bleiweis, Wilhelm Späthstr. 302.

—. 3433. Einrichtung an Börsenbügeln, um das Herausfallen von Geldstücken zu verhüten. Merzbach & Co. in Berlin S., Dresdner⸗ straße 40.

XXXIV. B. 5283. Zusammenlegbarer und verstellbarer Stuhl und Kinderwagen. Julius

Beck in Lemnitzhammer bei Lobenstein, Reuß H. 4760. Neuerungen an Vorhangwalzen. John Ebenezer Hopkinson und Richard Herbert Lapage in London; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin⸗ SW, Lindenstr. 80.

XXXVI. H. 4634. Herstellung von Herd⸗

ppylatten aus Schmiedeeisen oder Stahl. Phi- lipp von Hertling in Berlin. K. 3858. Neuerung an Oefen. H. C. Kürten in Aachen.

XXXVII. Sch. 3191. Apparat zur Verhin⸗ derung des Zuschlagens von Thüren Zusatz zum Patent Nr. 29 814. Michael Schlosser in Berlin N., Brunnenstr. 36 a. part.

Z. 617. Herstellung von Putzflächen. Ziegenrücker Holzstoff- und Pap- penfabrik, Ed. Keller in Ziegenrück in Thüringen.

XXXVIII. A. 1145. Neuerung an Trommel⸗ sägen. Anthon & Söhne in Flensburg. XL. G. 2950. Verfahren zur Darstellung von Zinkoxryd. F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. L. 2828. Verfahren zur Entzinnung von

Weißblechabfällen und dergleichen, sowie von

zinnhaltigen Rückständen. Alfred Lam-

botte, Vize⸗Präsident des Handelsgerichts in

Brüssel; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW.,

„Gneisenaustr. 109/110.

LII. B. 5434. Neuerung an Globen; Zusatz

zum Patent Nr. 25 071. Alexander Brix

in Frankfurt a. M.

Bürste mit federndem, zurück⸗ Ferd. Roeder in

2

822

Klasse. XLII. G. 2924.

Objektiv⸗System für Spiegel⸗ Teleskope. v. d. Groeben, Oberst⸗ Lieutenant z. D. in Berlin W., Schillstraße 16.

R. 2854. Vorrichtung an den unter Nr. 14 882 patentirten paraboloidischen Hör⸗ Apparaten zur Verhinderung der störenden Reso⸗ nanz; Zusatz zum Patent Nr. 14 882. Adolph Rettig, Rechtsanwalt in Saarbrücken.

R. 2902. Doppel⸗Zeigerwaage. August Reitze in Hannover.

XLV. D. 1808. Vorrichtungen zur Herrichtung des Fahrgestelles einer Säemaschine für eine Hackemaschine. A. Dopp in Hamersleben.

L. 2918. Kehrpflug mit doppelten Scharen auf horizontaler zur Zugrichtung schräger Welle. Carl Lamprecht in Rheinsberg.

XLVI. G. 2785. Verfahren, feuerlose Ma⸗ schinen unter Benutzung poröser Körper zum Verdichten der abziehenden Dämpfe oder Gaf zu betreiben. Max Gehre in Hannover.

G. 2852. Federmotor. Desiré Arthem Genteur in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124.

H. 4579. Gasmotor; abhängig vom Patent Nr. 532. George Milton Hopkins in Brooklyn; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M. 8

H. 4624. Neuerungen an Wärme⸗Motoren. James Hargreaves in Widnes, Lancaster, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3.

XLELIX. K. 3799. Platten⸗Streifen⸗ und Rund⸗

scheere. Erdmann Kircheis in Aue, Erz⸗

gebirge.

P. 2196. Vorrichtungen zur gleichzeitigen

Bildung beider Nietköpfe in der Nietmaschine.

Franz Präsil in Kladno bei Prag; Ver⸗

treter: M. M. Rotten in Berlin SW., König⸗

grätzerstr 97. der Läuferblöcke gängen. William Boulton Staffordshire, England; Vertreter: in Frankfurt, Main.

LI. B. 5290. Neuerung an Doppel⸗Resonanz⸗ böden für Pianofortes. Fedor Bing in Dresden, Pragerstr. 9.

B. 5402. Kindertrompete mit Tonwechsel. Hohann Bammes in Nürnberg.

B. 5422. Apparat zur Ausbildung der Finger⸗ und Handgelenke. Josef Berko- witsch in Mänchen, Karlsplatz 22III.

G. 2937. Lagerung von Mundharmonikas in federnden Trägern. Adolph Glass junior in Brunndöbra.

LII. A. 1151. Maschine zur Erzeugung von Futter⸗ oder Pelzbesatz auf Stoffen. Jacques Amos in Wasselonne; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 I.

J. 980. Sohlen⸗Nähmaschine. William Jackson in London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107.

M. 3402. Apparat zum Nähen von Knopf⸗ löchern auf der Nähmaschine. Daniel Mills in Birmingham, England; Vertreter: Robert R. Schwidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.

S. 2468. Vorrichtung zum Benähen kreis⸗ förmiger Knopflochkanten auf Knopfloch⸗Näh⸗ maschinen. Seidel & Naumann in Dresden.

St. 1169. Plattstich⸗Stickmaschine Her- mann Stöeckel in Auerbach i. V. und Siegfried Berger in Plauen i V,

LIV. K. 3789. Adreßkarten⸗Vermittler. Fr. Klingelfuss-Scheffer in St. Ludwig im Elsaß.

LV. F. 2188. Vorrichtungen zum leichteren Ab⸗ lösen des Papiers vom Siebtuch und vom Filz. E. Fistié in Valle mator, Portugal; Ver⸗ treter: Internationale Association für Patent⸗ Angelegenheiten Edwin A. Brydges und Carl Pataky in Berlin SW., Königgrätzerstr. Nr. 107.

LX. D. 2039. Regulir⸗ und Absperr⸗Apparat. Dampf⸗ und SEpinnerei⸗Maschinenfabrik in Chemnitz.

LXIII. P. 2141. Wagen⸗ Vordergestell. Johann Peyer in Wien; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. Nr. 3 I.

LXV. E. 1327. Seilverbindung von Spreng⸗ büchsen mit aus Kanonen abgefeuerten Geschossen; Zusatz zum Patent 30 148. Heinrich Eich- wede in Berlin W., Kurfürstenstr. 82.

LXVIII. H. 4651. Thürschloß mit drehbarem Schlüsseldorn und zum Verschluß des Schlüssel⸗ loches dienender Scheibe. C. A. Hünlich in Dresden, Güterbahnhofstr. 28.

P. 2240. Neuerung an Drehknöpfen für Thüren und dergl. Charles Priestland in Birmingham, England; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.

LXXI. sch. 3291. Leistenkeil⸗Verschluß. .“ in Erfurt, Magdeburger⸗

traße 25.

LXXII. W. 3230. Gewehrschloß⸗Einrichtung. Carl Wittich in Cassel.

LXXVII. K. 3807. Neuerung an Karoussels mit russischen Schaukeln. Albert Kietz- mann in Harburg a. d. Elbe.

LXXXI. C. 1511. Elektrische Hochbahn. Theophilus Parsons Chandler jr. in Phi⸗ ladelphia, Pennsylv., V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer⸗

Federnde und Ketten⸗Aufhängung an Block⸗ oder Glasur⸗Mahl⸗ in Burslem, Wirth & Co.

KI

LXXXI. LXXXV.

LXXXVI.

ass e. G. 2865. Plombe. August Gold-

mann in Kohlfurt. 8 3 Badeofen für Grude⸗

B. 5336. feuerung. August Beulshausen in Leipzig.

8 B. 5419. Messer zur Herstellung gemusterter Plüsche. Max Bose in Berlin W., Mohrenstr. 8.

Berlin, den 15. Januar 1885.

Kais erliches Patentamt. [62195]

Stüve. Zurückziehung einer Patentanmeldung.

Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗Anmel⸗ dung ist zurückgezogen.

MKlasse.

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straße 141.

LXXXVII.

Berlin, den 15. Januar 1885.

VII.

LXX.

XV.

XLII.

XLV.

Flüssigkeiten.

Apparat zum Pasteurisiren von Vom 6. November 1884.

Berlin, den 15. Januar 1885.

Kaiserliches Patentamt. [62196]

Stüve.

Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ chten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden.

e Wirkuagen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.

P. 2081. Walzenstuhl, bestehend aus einer Reihe axial sich folgender Walzenpaare. Vom 15. September 1884

LXIV. D. 1869. Vorrichtung zum Verkapseln

von Flaschen. Vom 3. Juli 1884.

LXXXII. A. 1097. Obstdarre. Vom 15. Sep⸗

tember 1884. M. 3346. Federnde Zange für Vom 15. September 1884.

[62197]

Laboratorien.

Kaiserliches Patentamt. Stürve.

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten

tent. Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗

sonen übertragen worden.

Ilasse.

Nr. 28 915. Jesef Chandron in Brüssel; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Eiserner Aus⸗ bau für unter Wasser stehende Schächte. Vom 4. April 1884 ab.

Nr. 30 127. Reinhard Poensgen in Düsseldorf. Vorrichtung zur Herstellung von Blechen und Folien durch Pressung des flüssigen Metalls. Vom 24. Mai 1884 ab.

XI. Nr. 28 925. Cleveland Electric Motor Co. in Cleveland, Staat Ohio, V. St. A.; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Neuerungen an Elekromotoren. Vom 9. Januar 1884 ab.

L. Nr. 28 118. Otto Jaenicke in Leipzig.

Scheibenmühle mit oscillirender Mahlscheibe. Vom 1. Januar 1884 ab.

Nr. 30 672. Eduard Seifert in Themar, Sachsen⸗Meiningen. Schreibtafel⸗ reiniger. Vom 11. September 1884 ab. Berlin, den 15. Januar 1885.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Erlöschung von Patenten.

[62198]

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente

d auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 77 erloschen. lasse.

IV. Nr. 26 616. Backofen⸗Beleuchtungsapparat

mit Verschluß.

X. Nr. 21 513. Maschine zur Anfertigung von

Bürsten, Besen u. drgl

XI. Nr. 26 109. Einschlagmaschine für Album⸗

deckel.

Nr. 15 246. Neuerungen an Lettern⸗Setz⸗ und Ablegemaschinen. b

X. Nr. 21 584. Bremse für Eisenbahnwagen.

Nr. 29 388. Kraftsammelnde Bremse. 8 XI. Nr. 23 906. Neuerung an galvanischen Elementen.

Nr. 27 042. Elektrische Glühlicht⸗Reflektor⸗ lampe.

XVI. Nr. 22 183. Apparat zur Verstärkung des Gasdrucks.

Nr. 22 738. Vorrichtung zum Reguliren der Gasflammen bei Eisenbahnwagen⸗Laternen. XXII. Nr. 29 504. Apparat zum Versilbern einwandiger Lampenschirme.

XXIII. Nr. 18 127. Fußwärmer. XXIV. Nr. 29 496. Messer⸗ und Gabel⸗ Putzmaschine. 8 XXVII. Nr. 21 918. Fensterflügel⸗Halter. Nr. 15 128. Neuerungen an Tiefenmeß⸗ instrumenten für Schifffahrtszwecke.

Nr. 21 794. Wächter⸗Controluhr.

Nr. 23 235. Apparat zur Prüfung Petroleums auf Entflammbarkeit.

Nr. 13 849. Kartoffel⸗Sortirmaschine.

Nr. 26 810. Verschlußvorrichtung für Streich⸗ ringe mit hervortretenden Lederscheiben.

Nr. 28 177. Rotirende Milchzuführung mit Schnecke oder Schraube für Milchschleuder⸗ 8

des

Klasse. XLVII. Nr. 18 268. Befestigungsart für Dich⸗ tungsschläuche.

Nr. 18 317. Reibrädergetriebe mit veränder⸗ lichem Uebertragungsverhältniß.

XLIX. Nr. 23 312. Antrieb des Regulators an der Dodge’schen Hufnagelschmiedemaschine.

Nr. 26 895. Nietenfräsmaschine.

LI. Nr. 29 507. Neuerungen an mechanischen Streichinstrumenten. 1

L. Nr. 21 919. Neuerung an Griesauflösern.

LIII. Nr. 18 016. von Vanillin.

LV. Nr. 26 274. maschinen.

LVI. Nr. 22 314.

LVIII. Nr. 26 989. Stroh und Heu.

LX. Nr. 22 444. Neuerung an Regulatoren.

LXIV. Nr. 27 921. Zapfhahn mit Sicherheits⸗ vorrichtung gegen unbefugtes Oeffnen.

LXVIII. Nr. 23 137. Fensterband mit selbst⸗ thätig wirkender Arretirung beim Oeffnen.

LXX. Nr. 18 414. Neuerungen an Füllfedern.

LXXIV. Nr. 13 238. Automatische Schall⸗ und Leuchtboje

LXXVI. Nr. 21 569. Mule⸗Feinspinnmaschine mit doppelter Spindelreihe.

LXXVII. Nr. 26 488. Spiel.

LXXXIII. Nr. 26 639. Federnder Charnier stift für Taschenuhr⸗Gebäuse.

LXXXVI. Nr. 26 179. Senkung von Webstuhlschäften.

Nr. 26 530. Regulator für Bandwebstühle

Nr. 26 809. Jacquardmaschine.

LXXXIX. Nr. 18 392. Verfahren zur Auf besserung von Rübensäften

Nr. 20 868. Verfahren zur Aufbesserung vor Rübensäften; I. Zusatz zu P. R. 18 392.

Nr. 22 783. Aufbesserung von Rübensäften durch Anwendung von Eisenchlorid; II. Zusatz zum Patente Nr. 18 392. Berlin, den 15. Januar 1885.

Kaiserliches Patent⸗Amt. Stürve.

Theilweise Nichtigkeits⸗Erklärung eines Patents. Hundt & Co. in Düsseldorf auf an Flortheilern für Vorspinn⸗ krempeln ertheilte Patent Nr. 21 198 ist, insoweit dasselbe das durch Figur 1 der Zeichnung er⸗ läuterte Verfahren betrifft, durch rechtskräftige Ent⸗ scheidung des Patentamts vom 30. Oktober 1884 für nichtig erklärt. 2 in, den 15. Januar 1885. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

für Papier⸗

Halfter mit Futtersack. Maschine zum Pressen von

Saugekasten

Vorrichtung zu

[62199]

Das an Klein, eine Verbesserung

[62200]

Entwicklung des Central⸗Handels⸗ registers im Jahre 1884.

Gesammtzahl aller im „Central⸗ Handelsregister für das Deutsche Reich“ veröffentlichten Bekanntmachun gen, welche Neueintragungen, Veränderungen und Auflösungen von Firmen, Eintragungen und Löschungen von Prokuren ꝛc. betreffen, belief sich im Jahre 1884 auf 33 066 gegen 34 216 im Jahre 1883, 31 309 im Jahre 1882 und 31 105 im Jahre 1881. Auf die einzelnen Monate entfallen von diesen Bekanntmachungen: 1884 1883 1882 1881 3 776 3 407 3 495 3 157 2 669 2 577 2 412 2 420 2 814 2 608 2 557 2 597 3 197 2 940 2 762 2 950 2 967 3 019 3 131 3 008 2 610 2 667 2 659 2 316 3 140 3 609 2 829 2 717 2 080 2 538 2 014 2 114 September 2 178 2 328 1 928 2 086 Oktober 2 940 3 108 2 827 2 861 November 2 438 2 932 2 557 2 518 Dezember 2 317 2 483 2 138 2 361

33 066 34 216 31 309 31 105

Die

Januar Februar März April Mai Juni Juli August

Ein hiesiger Rechtsanwalt hatte fünf Wechsel an eigene Ordre trassirt und mit Blankogiro weiter begeben. Diese Wechsel gelangten durch zwei weitere Blanko⸗Indossamente an den Bankier J. M. zu A. in Böhmen. Trassaten und Acceptanten waren zwei vereinigte Gewerkschaften. Bei Verfall wurden die Wechsel nicht honorirt, welche vom Bankier J. M. mit dem Domizilvermerk „zahlbar b. d. J., M. zu A.“ versehen, an die A. sche Sparkasse weiter gegeben worden waren. Die Sparkassen⸗ Direktion ließ Protest bei dem Domiziliaten, Bankier M., erheben und die Wechsel kamen im Regreßwege auf den Bankier J. M. zurück, welcher nun die Wechsel⸗Regreßklage gegen den Trassanten und ersten Indossanten (den Rechts⸗ anwalt) anstellte. Der Beklagte bestritt, daß der eingeklagte Wechsel ein legal domi⸗ zilirter sti: als er den Wechsel, nach Erwirkung des 2. und 3. Indossaments, direkt an den Bankier M. begab, standen an der Stelle des jetzigen Domizil⸗ vermerks nur die Worte geschrieben: „Zahlbar b. d.; es fehlten aber noch der Name und Wohnort des Domizilirten. Diesen Namen und Wohnort hat erst nach jener Begebung der Kläger M. selbst, ohne hierzu vom Beklagten ermächtigt gewesen zu sein

Verfahren zur Herstellung