11.“ — 1
Einladung —
zur] fünften öeevvEe
der Dampfschleppschifffahrts⸗ Gesellschaft vereinigter Schiffer
zu Dresden.
Die Aktionäre der Dampfschleppschifffahrts⸗Ge⸗ sellschaft vereinigter Schiffer Serie I. und II. wer⸗ den hiermit zu der auf
Montag, den 9. Februar 1885,
[63381] Schiff⸗ & Maschinenbau⸗Actien⸗Gesellschaft
„Germania.“
Die Dividende für das Geschäftsjahr vom 1. Ok⸗ tober 1883 bis 30. September 1884 gelangt von heute ab gegen Auslieferung des Dividendenscheins Nr. 2 der Stamm⸗Prioritäts⸗Aktien unserer Ge⸗ sellschaft mit
6 ½ % = ℳ 32,50 pro Stück bei der Berliner Wechselbank Hermann Fried⸗ länder & Sommerfeld, Unter den Linden 8* zur Auszahlung.
Empfang der Berechtigungskarten patesteng k 3 Tage vorher im Directions⸗Bureau, Hartestraße 20, vorzuzeigen. 8
Es wird hierbei darauf aufmerksam gemacht, daß, um die Auflösung der Gesellschaft herbeizuführen, der §. 36 des Statuts eine Stimmenzahl erfordert, welche 58 des Grundcapitals repräsentirt, während das Actiengesetz vom 18. Juli 1884, Artikel 242, eine Mehrheit von ¾ des in der General⸗ Versamm⸗ lung vertretenen Grundcapitals vorschreibt, ein zahl⸗ reiches Erscheinen der Herren Actionaire daher jeden⸗ falls erwünscht ist.
Der gedruckte Geschäftsbericht und die Bilanz
[63482] Durch Beschluß unseres Aufsichtsrathes wurden 30 Stück unserer 6 % Partial⸗Schuldbriefe à 1000 ℳ, ausgegeben laut Generalversammlungs⸗ Beschluß vom 4. Dezember 1875, zur Rückzahlung bestimmt, und ergab die notarielle Verloosung fol⸗ gende Nummern: 23 54 91 92 98 99 130 152 162 166 224 227 250 263 275 284 299 317 318 330 374 382 I408 410 438 459 498 545 553 593. Die Rückzahlung erfolgt am 30. Juni d. J. auf unserm Verkaufsbureau in Frankfurt a. M., Langestraße 15.
zum Deutschen Reich
2 19.
Berlin,
Vierte Beilage “ s⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Donnerstag, den 22. Januar
1885.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 7* 6 des Gesetzes über den Martenschut, vom 30. November 1874, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877
borgelch
chriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem
sowie die in dem Geseß, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. .n. 19
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durg alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußsichen Staats⸗ Fbenn nement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Anzeigers. SW., Wtlhelmstraße 32, beiogen werden Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 bü 8 1
Vormittags 10 Uhr,
in Helbigs Etablissement, weißer Saal, Berlin, den .
einberufenen fünften Generalversammlung einge⸗ laden. 8 “
SDie Gegenstände der Tagesordnung sind: 1 “
liegen im Directions⸗Bureau vom 10. Februar an zur Abholung bereit.
Rostock, den 20. Januar 1885.
Der Aufsichtsrath: Der Vorstand:
Der Vorstand des Vereins für chemische Industrie in Mainz.
Hermann Dietze.
Burchard, Director.
1) Vorlegung des Geschäftsberichtes, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für die Jahre 1883/84, sowie der Bemerkungen des Aufsichtsrathes dazu; Beschlußfassung hierüber und über Decharge⸗Ertbeilung an den Vorstand. Beschlußfassung über Vertheilung des Reinge⸗ winnes aus 1883/84. 2 Berathung und Beschlußfassung über Ver⸗
Aufsichtsrathsmitgliedern an
größerung des Schiffsparkes. Neuwahl von Stelle der statutengemäß ausscheidenden, aber sofort wieder wählbaren Herrn Carl Böhmer, Dresden, Herrn Heinrich Möbius, Kleinwittenberg. 5) Abänderung der Statuten. 6) Genehmigung zur Uebertragung von Aktien.
Der Saal wird um 9 Uhr 10 Uhr geschlossen. Gleichzeitig werden die Aktionäre der Dampf⸗ etlahst⸗ „Gesellschaft vereinigter Schiffer Serie II. zu der für dieselben auf Montag, den 9. Februar, Nachmittags 3 Uhr, in Helbigs Etablissement, weißer Saal, behufs Berathung und Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinnes aus den Jahren 1883/84 eingeladen. Dresden, am 20. Januar 1885. Der Aufsichtsrath. G. Moritz Förster, Vorsitzender.
Westfälischer Gruben⸗Verein.
8 Berichtigung. In unsererer Bekanntmachung vom 27. v. M.
sind unter den ausgeloosten 5 % Partial⸗Obli⸗
gationen irrthümlich Nr. 3037 und 3537 aufgeführt.
Es muß dafür 3057 und 3557 heißen.
18 Hansa bei Dortmund, den 21. 6.
Der Vorstand.
[63588] 8 Unsere erste ordentliche Generalversammlung findet am 31. Januar d. J., Vormittags 10 Uhr, im Hotel „zum Deutschen Hause“ in Alsleben a. S. statt. Die Tagesordnung wird durch Circulair bekannt
TETT111““ Dampfschleppschifffahrts Gesellschaft.
[62692]
Winterhuder Vierbrauerei
b (A.⸗G.) in Hamburg. In der Generalversammlung vom 30. Dezember 1884 ist beschlossen worden, das Aktien⸗Capital von ℳ 500 000 auf ℳ 400 000 herabzusetzen. Aan Gemäßheit der gesetzlichen Bestimmungen werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefo sich bei derselben zu melden. Die Direction. Ang. Lantz. E. Zuckarolli.
geöffnet und um
Januar
[62682]
Die Herren Aectionaire unserer Gesellschaft werden hiermit zu einer außerordentlichen General⸗Ver⸗ sammlung
auf
Dounerstag, den 19. Februar er., Nachmittag 4 Uhr, im Gasthause am Bahnhof Bauerwitz 1 bei Herrn Gnilka ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
Neuwahl eines Aufsichtsrath⸗Mitgliedes und zwei er Stellvertreter.
Diejenigen Herren Actionaire, welche sich an der General⸗Versammlung betheiligen wollen, haben ihre Actien spätestens 3 Tage vor der General⸗Ver⸗ sammlung bei der Gesellschafts⸗ iiis gegen Empfangsbescheinigung zu deponiren.
Actien⸗Znckerfabrik Bauerwitz
den 15. Januar 1885. Der Aufsichtsrath. 1
[63559]
Aetien⸗Gesellschaft Zuckerfabrik Ebeleben.
Eine außerordentliche Generalversammlung der Aktionäre findet statt am Mittwoch, den 18. Februar 1885, Vormittags 10 Uhr, m Jacobs'schen Gasthofe in Ebeleben. Tagesordnung: 1) Geschäftliche Mittheilungen. 2) Abänderung der Statuten. 3) Wahl des Vorstandes. 4). Wahl des Aufsichtsrathes. Die Legitimation für diese Versammlung erfolgt auf Grund des §. 12 des Statuts. Die für Mittwoch, den 28. d. Mts., angesetzte Generalversammlung wird hiermit aufgehoben. Ebeleben, den 21. Januar 1885. 8 ecaaas ern Uah aata accts remse.
—
8
[63602]2 Rostock⸗Nyk jöbing 8 Dampfschifffahrts⸗Actien⸗ Gesellschaft zu Rostock.
3. ordentliche Generalversammlung Sonnabend den 14. Februar 1885, Nachmittags 3 Uhr,
im Rathhause,
im Zimmer des ehrl. I. Quartiers.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorsitzenden über die Lage der Ge⸗ sellschaft und über die Revision der Jahres⸗ Rechnung und der Bilanz.
2) Entlastung des Aufsichtsrathes und des Vor⸗ standes.
3) Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes.
4) Genehmigung des mit dem Deutsch⸗Nordischen Lloyd bezüglich des Verkaufes des Dampfschiffes „Rostock“ abgeschlossenen Vertrages.
Rostock, den 20. Januar 1885. Der Aufsichtsrath: Der Vorstand: Fl Vorsitzender. Burchard, Director.
Nostock⸗Nykjöbing Dampfschifffahrts⸗Actien⸗ Gesellschaft zu Bostock.
Außerordentliche Generalversammlung Sonnabend, den 14. Februar 1885, Nachmittags 4 Uhr,
im Rathhause,
im Zimmer des ehrl. I. Quartiers.
Tagesordnung: 1) Die Auflösung der Gesellschaft und ev. die Wahl des Liquidators.
Die Herren Actionaire, welche sich an den Ver⸗ sammlungen betheiligen wollen, werden in Beibehalt
Flügge, Vorsitzender.
[63375]
Debet.
Aktien⸗Bierbrauerei in Detmold. Bilanz
Acciva. V Y 11.. 6 208 52 Waaren Handlungsutensilien Brauereiutensilien. Gebinde 8 Grundbesitz Fuhrwerk. Gebäude Neubauten Maschinen Dampfmaschinen Wasserleitung b1“ Wechsel. Assekuranz . Hypothekenforderung 1 Darlehnsforderung ... Guthaben bei Geldinstituten Diverse Debitoren...
3 120/18 9 181 95
27 852661
5 307 79 ö“ 300 — 1 727 65]
579 70 18 650 76
409 658 17 Der Verwaltungsrath.
Detmold, den 12. Januar 1885.
Detmold, den 17. Januar 1885.
des §. 34 des Statuts ersucht, ihre Actien gegen
pro 1. Oktober 1883 bis 30. September 1884.
21 921 30] 1 472 66 176 725 03] 50 212 75 14 126 65 5 192,48 4 253 26]%
57699
28 381 36]%
Credit.
Passiva. “*“ Hyvpothekengläubiger... Diverse Gläubiger. . Abschreibungen pro 1883 84:
auf Handlungsutensilien. Brauereiutensilien Gebinde.. Fuhrwerk Maschinen Dampfmaschinen Wasserleitung. Pferde “ E“ Neubauten.. Delkredere⸗Konto. Tantidme⸗ Kond Reservefond⸗Konto.. Dividenden⸗Konto: nicht erhobene aus 1881. 27 nicht erhobene aus 1882. 30 nicht erhobene aus 1883 . 156 pro 1884 zu vertheilende 10 860
Gewinn, und Verlust⸗ ö1“ füt nachilee Saht. ..
271 106 431 25 1 546 04
312 01 459 10 1 753 70 147 27 706 33 519 25 2653 850 65 1 767 25 502 13 1459 84 724,12 9 384 68
11 073— 256,16 409 658,17
Der Vorstand.
Revidirt, mit den vorgelegten Büchern verglichen und stimmend befunden.
Die Revisions⸗Kommission. Remming. Sewing.
Die Zahlung der Dividende findet gegen 1“ des Dividendenscheins Nr. 16 mit 4 % 1 ℳ
von heute ab in den gewöhnlichen Geschäftsstunden auf dem Comptoir der Branuerei statt.
Der Verwaltungsrath. Carl Husemann, Vorsitzender.
[63382] General-Bilanz
General-Gewinn- und Verlust-Conto
pro 30. September 1884.
Activa. A. Berlin und Tegel.
An Lüeeaeeeeee““ „ Gebäude⸗Conto. „ Maschinen⸗ und Utensilien⸗ Conto „Modele⸗Conto “ 8 „Werkzeug— I“ Mobilien⸗Conto .. Pferde⸗ und Wagen⸗ Conto Patentelbongto . . . .. Neubau⸗Conto .
Zinsen⸗Conto...
1 88 16 39 Wohnungs⸗Conto 694 665 95 25 000 — 193 626 37 13 617 21 7 738 42
6 000 —
272 778 53 Werkzeug⸗Conto.
B. Gaarden.
Grundstück⸗Conto ... Gebäude⸗Conto. . . Maschinen⸗ und Utensilien⸗ Conto Bollwerk⸗ und Hellinge⸗Conto
„ Werfteisenbahn⸗Conto. 111ö1X“ Werkzeug⸗Conto ... b “
Pferde⸗ und 25 % Abschreibung Gebäude⸗Conto:
1 432 991— 213 400 — 241 945 74
67 500 — 12 000, — 4 213 85 46 781 44
Patent⸗Conto: 50 %
2 018 832 Inventur⸗Conto.
Cautions Conto (hinterlegte Avalwechsel) Fö“ deponirte Grundschuld⸗ Hypotheken⸗ Amortisations⸗Conto Debitoren⸗Conto: bbbbe“ Bankierguthaben. „ 7743 504 85 eeeeene X“X“ „Wechsel⸗Conto .. Effecten⸗Conto: im eigenen Besitze Lals Caution eb1““ . bbbbbben¹“]
418 750,— Translocations⸗Conto: 1 800 000 —
40 81148 Reservefonds⸗Conto:
se
828 538/11 8 374 89 1 833 55
270 1 1 798 792 69
An Tantiéme⸗Conto:
Dividenden⸗Conto: Actien⸗Capital von
Saldo⸗Uebertrag
5 167 337,07 -
Per Stamm⸗Prioritäts⸗Actien. Capital⸗Conto .. „ Prioritäts⸗Obligationen⸗Capital⸗Conto de 1880 Hypotheken⸗Conto Tegel.
Invaliden⸗ und Arbeiter⸗ Unterstützungsfonds⸗ Conto
Unterstützungsfonds⸗Conto Gaarden . . 8 Prioritäts⸗Obligationen⸗Einlösungs⸗Conto . Prioritäts⸗Obligationen⸗Zinsen⸗Einlösungs⸗ Conto Creditoren⸗Conto: An⸗ und Ratenzahlungen.. Noch nicht bezahlte Rechnungen 8
ℳ 1 169 740. — 108 421. 28
EEEE
3 500 000 1 867 500 — „ 600 000 3 17 164 8
239 82 25 500 . 57 114
Actien 4 ½ %
1 278 161
Special⸗Reserve⸗Conto .. 8 Accepten⸗Conto: für Avalcredit Cautions⸗Conto: für Avalcredit Grundschuldbrief⸗Conto . . . Reservefonds⸗Conto... Gewinn⸗Saldoo..
146 000 309 500 136 250 1 800 000 350 000 286 925
10 377 351 Berlin, den 30. ““ 1884.
5 8 Debet. An General⸗Unkosten⸗Conto...
Gebäude⸗Reparatur⸗C Werkzeug⸗Reparatur Conto.. Maschinen⸗ und Utensilien⸗Reparatur⸗Conto
Abschreibungen: Conto⸗Corrent⸗Conto.
Wagen⸗ Conto:
89/ .
Maschinen⸗ und Utenjllien Gonio: 14 20 Modelle⸗Conto: 66 58 % . Mobilten⸗Conto 300//)
Bollwerk⸗ und Hellinge⸗Conio: Werfteisenbahn⸗Conto: 20 %
Special⸗Reserve⸗Conto
Vertheilbarer neingewinn ℳ 286 925. 08.
15 % an Direction und Beamte..
„ Gratifications⸗Conto.
6 ½ % Dividende auf das
Per Vortrag vom 30. September 1883..
Gewinn bei Umwandlung von 1 500 000 ℳ Stamm⸗Actien in 1 000 000 ℳ Stamm⸗Prioritäts⸗Actien ...
Agiogewinn auf emittirte 1 000 000 ℳ öu““ Prioritäte⸗
Gewinn auf E Effecten. 8 Betriebsüberschüfse der Werke Tegel und Gaarden
Dpro 30. September 1884.
4 2 127 770 24 68 366 10 21 496 60 7 092 74 33 983 24 27 464 52 286 173 2
Abgang
.
10 %
369 389 145 000
350 000
100 %. 8
10 % Einlage in den⸗
Aufsichtsrath, 1“ 43 038 10 000
227 500—
280 538 6 386 1 437 8757
500 000 ℳ . ..
Credit.
5 031]¾ 780 000 8 11“ 8 45 000
3 268 604 188
1 437 487
Schiff⸗ und Maschinenbau⸗Actiengesellschaft „Germania“.
Der Vorstand. Vorstehende Bilanz und vorstehendes Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto haben wir geprüft und mi
st ü beränftimmand gefunden.
Berlin, den 27. Dezember 1884. Die Revistons Commission. August Wolff, C. F. W. Adolphi, gerichtlich vereidigte Bücherrevisoren.
Der Aufsichtsratb. 3 t den ordnungsmäßig geführten Büchern der Gesell⸗
“
L. 2912.
XIII.
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen “ haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt Klasse. I. E. 1355. Koksbrechmaschine. — in Stuttgart. Verdichten und Trübe in
Klären der Auf⸗
bereitungsanstalten. — Maschinenbau Anstalt
„Humboldt“ in Kalk bei Cöln a. Rh
IV. oder ähnliche Leuchtstoffe. — Georg Wilhelm Lyth in Stockholm; Vertreter C arl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustraße 109/110.
* richtung zum Anzünden in verschlossenem Zu⸗
stande nebst Bleiverschluß. — Wilh Langen-
bruch in Recklinghausen i. W
V. B. 5254. Bohrer zum Untersuchen der Bohr⸗ “ — Gebrüder Becker in Darm⸗ stadt.
„ W. 3109. Abbohren eines Schachtscheiben⸗ Ringes in schwimmenden oder sehr druckhaften lettisen Gebirgsmassen mirtelst Senkkasten. Ab⸗ hängig vom Patent Nr 29 230. — Ludwig Weicht in
O. S. 8 VII. K. 3827. Kuppelung der Trommeln mit den Spindeln der Drahtzüge. — Köttgen &
Co. in Barmen.
VIII. S. 2429. Verfahren um Gegenstände aus Holz, Carton, Metall, Stein, Geweben u. s. w. zu bemalen. — Alfrol Semal in Nive lles, Belgien; Carl Pieper in
Berlin SW., Gnei⸗ senaustr. 109/110.
XI. W. 3314. Bü⸗ er⸗Rundpresse. — 0. Th. Winckler, Inhaber Wünschmann in Leipzig, Nürnbergerstr. 55.
XII. B. 5061. Verfahren zur Darstellung von kalkfreiem Bleisuperoryd. — Friedr. Curtius Brockhoff in Duisburg und Dr. C. Fahlberg in Philadelphia; Vertreter: G. Dittmar in Berlin S8, Kommandantenstr. 56.
A. 1163. Neuerungen an Gliederkesseln. — Max Arndt und Johann Ludwig Sexvatius Marichal, in Firma Aachener Dampfmôtoren- Fabrik von Andt & Marichal in Aachen.
LLLEL1N Neuerungen an Reinigungs⸗Appa⸗ raten für Dampfkessel⸗Speisewasser. — A. Petzold in Chemnitz, 1.““
XIV. B. 5259. Kolbenschieber für Damrf⸗ maschinen. — Masklin Clark Baker in New⸗ York; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin
SW., Königgrätzerstr. 107.
XVI. D. 1980. Neuerungen in dem Verfahren
Verarbeitung unreiner Phosphate (Thanas⸗
LEW“ Phosphorite zꝛc.). — Paul Dietrich n Berlin, Nord⸗Ufer 3.
„ b. 1221. Neuerun ig an Oefen zur Ver⸗ brennung von vegitabtlischen und animalischen Abfallstoffen. — John Edward Stafford und 1 Townsley Pearson in Burnley (Eng⸗ land; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107.
XVII. A. 1103. Combinirte Pumpe zur Com⸗ pression von Gasen unter Zuhülfenahme einer Flüssigkeit zur Uebertragung der Kraft. — Richard Asche in Paris; Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin SW., öö 48.
XVIII. Seh. 3247. Entphosphorung und Entschwefelung des Eisens zwischen der Entkoh⸗ lung. — Rudolf Schliwa in Laxemburg und Leopold Gildemeister in Dorrmund; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions rrath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
XIX. A. 1138. Befestigung von Schienen auf eisernen Unterlagen durch Flügelstützen. — Gustav Adolf Agthe in Riga, Rußland; Ver⸗ treter: G. Dittmar in Berlin 8., Ko ommanbdanten⸗ straße 56.
L. 2811. Neuerung an einer Jochverbindung für Feldeisenbahnen; abhängig vom Patent Nr. 30 552. — Franz Langnickel in Neu⸗ strelitz.
RM. 3419. Straßenkehrmaschine. — William March in London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107.
Sch. 3265. Stoßverbindung für Feld⸗ bahnen mit Brückenschienen. — Victor Schwe- der in Gr. Lichterfelde, Ringstr. 1.
V. 779. Grabemaschine (Excavator). — Vollhering und Bernhardt in Lübeck.
W. 3167. Neuerung an Querschwellen und der Befestigung der Schienen ai denselben. — 9 Seymour Westbrook in Washington, V. St. A.; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin sw. Königgrätzerstr. 97.
XX. B. 5307. Verschlußeinrichtungen bei Hebelapparaten für centrale Weichen⸗ und Signalstellung. — H. Büssing in Braun⸗ schweig.
b H. 4669. Ausschneidbare Weichen⸗Stell⸗ vorrichtung. — Theodor Henning in Bruch⸗ sal, Baden.
XXIII. B. 4724. Neuerung an dem in der Anmeldung B. 4221 geschützten Extraktions⸗ apparat; Zusatz zur Anmeldung B. 4221. — W. Büttner in Gummersbach.
XXIV. B. 5249. Feuerung für leicht zu ver⸗ flüchtigende Brennstoffe. — Hector de Bay und Charles de Rossetti in Paris; Ver⸗
Firma
XXXIV. S.
C. Eitle
Vorrichtung an Becherwerken zum
L. 2547. Neuerung an Lampen für Gasolin KXLII.
Benzin⸗Sicherheitslampe mit Vor⸗
Waterloogrube bei Kattowitz in
Alexander
treter: grätzerstraße Nr. 47.
Klasse.
XXVII. E. 1338. Kapsel⸗Gebläse. — mann Enke in Weißenfels, Bergstr. 13.
2558. Waschmaschine. — August Seifert in Freiberg, Sachsen.
„ W. 3300. Combinirte Kaffee⸗ und Milch⸗ kanne mit Ventiloerschluß — Johann Georg Waldenmaier in Raveneburg, Württemberg.
XXXIA. H. 3458. Verfahren und Schneide⸗ maschine zur Herstellung von Ringen, Schnüren, Bändern oder Fäden us Schläuchen von Gummi oder anderen elastischen Stoffen — Franz Mayerhoff in Berlin.
H. 4724. Erektrischer Tourenzahl⸗An⸗ zeiger. — Dr. Theodor Horn in Leipzig, Si⸗
donienstr 41.
XLV. S. 2498. Rübenerntepflug. — Rudolph Sack in Plagwitz⸗Leipzig
XLVI. S. 2424. Petroleumkraftmaschine. — julius Sömnlein in Schierstein a./Rhein.
XLVII. M. 3548. Seilverbindungs Oese, bezw Haken. — Tewrisch Hanf eilerei Diedr. Müller Sund E F. Kamin in Bremen, Kaiserstr. 18.
XLIX. D. 1975. Neuerung an Drehbänken zum selb thätigen Schneiden von Gewinden. — Alfred Dolizy in Paris; Vertreter: Brydges & Co. in erh SW., Königgrätzerstraße 107.
L. M. 3532. Walzenstuhl für das Vermahlen von Cement und dergl. — Charles Morel in Grenoble, Isère, Frankreich; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
999- bllerwer mir geneig zter Achse der Drehschale. — E Villeroy in Schramberg. LII. F. 2231. Nähmaschinentisch mit zusammen⸗ legbarem Stuhl. — Fridt & Müller in
Cöln, große Budengasse.
„ G. 2908. Eiarichtung an Nähmaschinen zur Ausführung von Ziernähten. — Julius Gut- mann in Berlin C, Alexanderstraße 1.
LIII. B. 5210. Apparat zum Mischen von Fettstoffen mit abgeraͤhmter Milch. — Waldemar Benzon in Nykjöbing auf Seeland (Däne⸗ mark); Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
LV. A. 1147. Vorrichtung zur Wiedergewinnung des größten Theils der bei der He rstellung von Pergamentpapfer benutzten Schwefelsäure. — Carl Arnold in Stotzheim bei Euskirchen.
H. 4679. Neuerung an Naß⸗ und Frucht⸗ pressen. — Hitschler & Andres in Zwei⸗ brücken (Pfalz).
St. 1227. Offner, ovbceillirender Knoten⸗ fänger. — F. W. Strobel in Chemnitz in
LVII. B. 5000. Trockenplattenkasten. — Emil Bühler, Hosphotograph in Mannheim.
„ 18188 Objecitvverschluß. — Emil Bühler, Hofphotograph in Mannheim.
LXI. M. 3519. Sicherheits⸗ und Rettungs⸗ vorrichtung. — H. Müller in Hamburg.
LXIII. M. 3575. Bremsschloß für Bieyeles. — Carl Marschütz in Nürnberg.
LXIV. A. 1093. Armatur für Druckkessel von Bierdruckapparaten, — Hugo Alisch, König⸗ licher Hoflieferant in Berlin.
LXXII. Sch. 3179. Vorrichtung zum Ab⸗ stellen der Schnellfeuer⸗Einrichtung von Repetir⸗ gewehren mit Laufmagazin. — Schweize- rische Industrie - Gesellschaft in Neuhausen bei Schaffhausen, Schweiz; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
Sch. 3260. Verschlußvorrichtung für Ma⸗ gazinrohre. — Schweizerische Indu- strie-Gesellschaft in Neuhausen bei Schaffhaufen, Schweiz; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfur t a. M.
LXXVI. G. 2920. Federnde Ringe für Ring⸗ spinnmaschinen. — Dr. Hermann Grothe in Berlin SW., Alte Jacobstr. 172.
„o 4549. Entklettungsapparat für Kämm⸗ ’ — Beilmann, Ducommun
& Steinlen in Mülhausen, Elsaß.
LXXVII. F. 2213. Spiel. — Robert Fer- guson in Glasgow, England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgeätzerstr. 47.
LXXX. H. 4771. Verfahren der Verzierung von Thonwaaren und Glas Zdurch Aufkleben des Staubes von Baumwolle, Seide oder Pflanzen⸗ fasern; Zusatz zur Anmeldung H. 4554. — Haag in Lichte, Schwarzburg⸗Rudol⸗ sta
„ M. 3556. Neuerung an Ringöfen zum Brennen von Cement. — Richard Müller in Eberswalde.
LXXXII. Sch. 3300. Trockenapparat. — F. Aug. Schulz in Halle a. S., Linden⸗ straße 12.
Berlin, den 22. Januar 1885.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Her- Call
[63495]
Zurückziehung einer Patentanmeldung.
Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗Anmel⸗ dung ist zurückgezogen.
KHlasse. XXXVI. . 2829. Wasserheizung von Koch⸗ herden. Voen 8. September 1884. Berlin, den 22. Januar 1885. Kaiserliches Patentamt
[63496] 8 8 Stüve.
C Kesseler in Bertlin SW., König⸗
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen d es einstweiligen Schutzes gelten als
ni⸗ t eingetreten.
Klasse.
VIII. F. 2087. Neuerung an Rüschenmaschi⸗
nen. Vom 28. Juli 1884. XVIII. H. 4115. Walzwerk zur Herstellung von Querschwellen. Vom 24. April 1884. XXX. G. 2811. Pflasterausgußbrett mit Ein⸗ richtung zum Ausgießen gleichmäßig dicker Platten. Vom 25. September 1884.
„ L. 2604. Flüssigkeitszerstäuber, welcher ohne Abnahme des Zerstäubungsrohres gefüllt werden kann Vom 15 Mai 1884.
XXXIV. W. 3102. Waschmaschine. Vom
Absperrschieber mit ver⸗
14. Juli 1884. XLVII. R. 2782. änderlicher Baulänge. Vom 11. August 1884. LXX. D. 1978. Neuerung in der Zusammen⸗ setzung und Herstellung von Bleistiften. Vom 8. September 1884. Berlin, den 22. Januar 1885. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent. Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
XVII. Nr. 28 235. Firma A. Neubecker in Offenbach a. M. — Vorrichtung zur Ver⸗ meidung von Gasverlusten bei Compressions⸗ pumpen für Kaltdampfmaschinen. Vom 17. Ok⸗ tober 1883 ab.
XXVI. Nr. 27 483. Emile Hertz Klaber in Berlin W., Charlottenstr. Nr. 33a. — Elek⸗ trischer Gasanzünder Vom 26. August 1883 ab.
LXXX. Nr. 24 564. Emil Schmid in Zürich; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerftr. 131. — Dachziegel mit seitlichem Falz und tbeilweise weggeschnittener Rippe auf der oberen Seite, sowie Einrichtung zur Her⸗ stellung desselben auf Strangpressen. Vom 10. März 1883 ab.
Berlin, den 22. Januar 1885. Kaiserliches Patent⸗Amt. Stürve.
Erlöschung von Patenten.
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Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mat 1877 erloschen. Klasse.
II. Nr. 21 855.
IV. Nr. 22 045.
Mineralöllampen. Nr. 22 401. An einer Backofenlampe der
abgestumpft konische Reflektor mit Zugeplinder
für die Petroleumlampe und einem Falz zur
Aufnahme von Glatstreifen. „ Nr. 23 341. Neuerung an Sicherheitslampen. VI. Nr. 27 351. Automatischer Zerkleinerungs⸗
apparat am Ausblaserohr des Henze-Dämpfers.
„ Nr. 27 121. Weinwärmapparat.
VIII. Nr. 415. Kettenschlicht⸗ und Appretur⸗ verfahren für Baumwollengarne.
„ Nr. 489. Maschine zum Bronziren oder sonstigen Verzieren von Papier und anderen Stoffen. 1
Nr. 17 647. Maschine zum Ausschlagen, Pressen und Färben künstlicher Blätter und Blumenbestandtheile. 1
XI. Nr. 15 664. Verstellbares Albumschloß.
XIII. Nr. 26 849. Neuerung an Vorrich⸗ tungen zum Einblasen eines Dampf⸗ und Luft⸗ gemisches in den Feuerraum von Dampfkesseln.
XIV. Nr. 27 300. Neuerungen an Dampf⸗ maschinen Steuerungen und an Mechanismen zum Umsetzen der Bewegung derselben.
XV. Nr. 18 017. Neuerungen an Accidenz⸗Druck⸗ pressen.
XVII. Nr. 22 475. XX. Nr. 17 662. für Seilebenen. „LLEET11 befestigungen. XXI. Nr. 21 168.
Sekundär⸗Batterien.
„ Nr. 21 689. Neuerungen an galvanischen u“ I. Zusatz zu P. R. 21 168.
Nr. 21 690. Weitere Neuerungen an Pol⸗ platten für galvanische Secundär⸗Batterien; II. Zusatz zu P. R. 21 168.
Nr. 23 349. Elektrischer Arbeitsmesser.
Nr. 25 448. Verfahren zur Herstellung von Glühlichtlampen. .
Nr. 26 813. Neuerung an Elektromagneten und Magnetkernen für dynamo⸗elektrische Ma⸗ schinen und ähnliche Apparate.
„ Nr. 27 122. Elektrisches Kabel, vorzugsweise als Luftkabel für Fernsprech⸗Anlagen.
XXIII. Nr. 19 774. Apparat zum Entfetten der Knochen mittelst chemischer Stoffe.
ül Nr. 492 7. Neuerungen an Koksgrude⸗ erden.
„ Nr. 9214. Vorrichtung zum Anfeuern eines Koksgrudeherdes; Zusatz zu P. R. 4927.
XXV. Nr. 22 829. ““ für die Lamb'sche Strickmaschine
Neues Backmittel. Neuerungen an Brennern für
Luftkühlapparat. . Selbstthätige Ausweichung Neuerungen an Radreifen⸗
Neuerung an galvanischen
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XLVI. Nr.
Die na achfolgend genannten, unter der angegebenen
Klasse. XXVI. Nr. 9424. Neuerungen an Gasöfen. XXXIII. Nr. 12 996. Taschenbügel⸗Verschluß. „ Nr. 15 491. Neuerung an Taschenbügel⸗Ver⸗ schlüsse g I. Zusatz zu P. R. 12 996. Nr. 17 780. Neuerung an Schirmen. XXXIV. Nr. 17 791. Verschluß für Kaffee⸗ maschinen.
.PP111 Vorrichtung
heißer Flüssigkeiten aus Töpfen. 8 Nr. 26 960. Bügelbrett für Hemden⸗Einsätze. „ Nr. 27 043. Schnurklemmer für Roll⸗
vorhänge. 980. Parquet⸗Fußboden⸗Kon⸗
XXXVII. Nr. struktion.
„ Nr. 10 975. Neuerungen in der Parque Fußboden⸗Konstruktion; Zusatz zu P. R. 989). XXXVIII. Nr. 22 969. laszietbar⸗ Tisch⸗
einlage an Abrichte⸗Hobelmaschinen G XLII. Nr. 9760. Calorimeter.
„ Nr. 26 517. Entfernungsmesser.
XLIV. Nr. 12 823. Neuerung an Zündholz⸗ schachtel⸗Hülsen.
„ Nr. 13 320. Neuerung an 3e kadbotuschachter. Hülsen; Zusatz zu P. R. 12 8
KXLV. Nr. 5827. Rüben⸗E .“
„ Nr. 8339. Neuerungen an Rüben⸗Erntepflügen; Zusatz zu P. R. 5827.
„ Nr. 16 625. Neuerungen an dem unter Nr. 5827 patentirten Rüben⸗Erntepfluge: II. Zu⸗ satz zu P. R. 5827.
Ne. 18 805. Schmiedeiserner Ackerpflug.
Nr. 22 317. Verschluß für Jauchefässer mit
abnehmbarem Zerstreuer.
Nr. 22 668. Parallelsteuerung für die Schar⸗ hebel an Pferdehacken,
Nr. 22 789. Verstellbares Sortiersieb.
Nr. 26 526. Stellvorrichtung für die Sohle an Grabenpflügen.
ö
zum Abgießen
Reinigungskamm für Rund⸗
siebe. 20 953. Gaskraftmaschine.
„ Nr. 27 219. Neuerungen an Gasmotoren.
XLVII. Nr. 21 974. Verfahren zur Herstellung einer Wärmeschutzmasse.
„ Nr. 26 303. Heiz⸗ und Kühlvorrichtung für tropfbare und luftförmige Flüssigkeiten.
LI. Nr. 15 807. Neuerung an Melodions.
LVII. Nr. 23 138. Verfahren der stetigen Regeneration des photographischen Oralat⸗ entwicklers.
LXI. Nr. 18 450. Selbstthätige Feuerlöschvor⸗ richtung.
LXIII. Nr. 17 755. Neuerungen an Apparaten zum Lösen der Pferde vom Wagen.
„ Nr. 23 437. Neuerungen an Wagen mit be- wegl ichen Sitzen.
Nr 25 375. Klappsitz für Phaetons.
LXVIII. Nr. 23 368. Einsteckschloß, welches
ohne Aenderung am Schloß rechts und links zu
verwenden ist.
LXXI. Nr. 26 304. Halter für Ueberschuhe an Sporenstiefeln.
LXXII. Nr. 4982. legenheits⸗Repetirer.
„ Nr. 5166. Repetitions⸗Mechanismus für Hinterlader.
Nr. 13 768. Werkzeuge und Apparate zur Wiederherstellung und Ladung [gebrauchter Patro⸗ nenhülsen.
Nr. 18 161.
Patronenmagazin für Ge⸗
Neuerungen an Repetirgewehren. Nr. 19 719. Patronenmagazin s⸗ Gelegen⸗ heits⸗Repetirer; I. Zusatz zu P. R. 4982. „ Nr. 546. Patronenmagazin für Gelege n⸗ heits⸗Repetirer; II. Zusatz zu P R. 4982. Nr. 21 655. Repetitions⸗Mechanismus für Hinterlader; 4 Zusatz zu P. R. 5166. Nr. 21 736. Veränderung der unter Nr. 18161 patentirten Neuerungen an Repetirgewehren; I. Zusatz zu P. R. 18 161. LXXVII. Nr. 26 933. Neuerung an Luftschiffen. LXXX. Nr. 23 205. Verfahren zur Darstellung von weißem gießbarem Cement. LXXXI. Nr. 26 436. Vorrichtung zum T port von Gemälden. LXXXII. Nr. 17 365. Leimtrockenapparat. LXXXIII. Nr. 17 250. Schutzgehäuse für
Taschenuhren. Nr. 26 180. Vorfall mit Feder für Repetir⸗
uhren.
LXXXVI. Nr. 26 387. wiederholten Gebrauch.
LXXXVII. Nr. 22 104. Pfropfenzieher.
„ Nr. 26 587. Federklinke für Schrauben⸗ schlüssel.
LXXXIX. Nr. 13 539. e Presse. 8
Nr. 22 640. Rübenschnitzelpresse. Berlin, den 22. Jannar 1885. Kgaiserliches Patentamt. Stüve.
Theilweise Nichtigkeits Erklärung eines Patents.
Der Anspruch 1 des dem Professor Dr. A. Mit- scherlich in Münden auf Neuerungen an dem Ver⸗ fahren zur Produktion von Gerbstoff unter Aus⸗ beutung der Nebenprodukte (Cellulose, Gummi, Essigsäure und doppelt schwefligsaurer Kalk) ectheil⸗ ten Zusatz⸗Patents Nr. 4179 ist durch Enrscheidung des Patentamts vom 11. Oktober 1883. bezw. durch Erkenntniß des Reichsgerichts vom 28. Oktober 1884 für nichtig erklärt in Bezug auf die gleichkzeitige Gewinnung der Klebestoffe und gährbaren Flüssig⸗ keit als Hauptprodukt, der Cellulose als Neben⸗
rans⸗
Jacquardkarte für
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