en komischen Situationen, den zahlreichen Couplets und Gesangs⸗ einlagen schon damals gespendet warde, stetig gesteigert.

Im Victoria⸗Theater wird morgen (Sonntag) Frl. Gustl

cherenberg als ersten theatralischen Versuch die Titelrolle von „Sulfurina“ spielen.

. Rom, 23. Jenaar, Mittags. (W. T. B.) Teleg amme aus Cuneo, Ivrea und Susa melden neue, durch Lawinen⸗ stürze verursachte Unglücksfälle. 18 Leichen sind bereits aus den Schneemassen hervorgezogen worden. Aus vn asco ist ein S Bericht eingetroffen, nach welchem dort 8 Personen verschüttet wurden, von denen nur eine einzige gerettet worden ist. In Sparone sind 14, in Moasca 7 Leichen zu Tage gefördert worden. In Exilles . 63 Personen verschüttet worden, von denen bis jetzt 30 als

eichen und 20 lebend ausgegraben wurden. In Frassinere sind 11 Leichen aus dem Schnee gezogen worden. Die Behörden, das Militär, die Bevölkerung wetteifern in Bemühungen, Hülfe zu bringen und alles Nöthige zur Rettung aufzuwenden.. “

nachts⸗Oratorium (Hr. Domsänger Rolle), eine Arie aus der Matthäus⸗ Passion und der Caatate „Bleibe bei uns“ (Fr. Cl. Bindhoff), einen Concertsatz für zwei Violinen und Orgel (Hr. Peters und Hr. Schulze) ꝛc. Billets zu 1 ℳ werden bei Bote u. Bock und an der Kirche verkauft.

8 “ Staats⸗Anzeige

nzeiger und Königlich Preußisch

Berlin, Sonnabend, den 24. Januar

In der Sing⸗Akademie finden in der nächsten Woche folgende

Hr. Direktor E. Renz hat gestern die Reihe der Wohlthätig⸗ Concerte statt: Abends 8 Uhr: Lieder⸗Abend von

“ 1 keitsvorstellungen zur Unterstützung der durch die Erd⸗ zum. Deutschen beben in Spanien Verunglückten mit einer Galavorstel⸗

Therese Zerbst. unter Mitwirkung von Fr. Johanna Wegner und lung eröffnet, welche Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hrn. Max Friedländer. Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin mit 2 1 Mittwoch, den 28. Januar, Abends 7 ½ Uhr: Concert von Toni “ durch Höchstihre Gegenwart beehrten Der edle Zweck

1 Raab und Hrn. Marcello Rossi, Kammervirtuose Sr⸗ König⸗ sowie das gewählte Programm haftten den Cirkus bis auf den letzten 28 tsches Reich. lichen Hoheit des Großberzogs von Mecklenburg⸗Schwerin, unter Mik⸗ Platz gefüllt; die Logen boten nicht Raum genug für die Aristokratie, welche en

wirkung des Frl. Louise Heymann. sich im Crkus ein Rendezvous gegeben hatte. Die Produktionen eröffnete “ 1 Zur Nachricht. Abends 7 ½ Uhr: Concert von

Donnerstag, den 29. Januar, eine von 16 Damen in ileidsamen Kostümen präzis und 1 8 1 . 8 Stavenhagen und dem Philharmonischen Orchester Um den Berufsgenossenschaften eine Anleitung zur Auf⸗

Bernhard rittene Quadrille. Dann machten die Geschwister Frl. stellung von Statuten nach dem Unfallversicherungsgesetz zu

(Prof. Klindworth). ihre erstaunlichen Uebungen an drei Recken. Mlle. E. Loyal Der Musfkdirektor Otto Dienel giebt am Montag, Abends produzirte sich als graziöse und gewandte Reiterin auf un⸗ ben, hat das Reichs⸗Versicherungsamt as na Ghehegs Normal⸗ sat daant und dessen Veröffentlichung beschlossen. Bei

1 8 1 ’ satteltem Pferde und zahlreiche Mitglieder der Gesellschaft ge 7 Uhr, in der Zwölf⸗Apostelkirche für das unter dem Protektorat gesatte ihher 8 1 ’ tut b Ihrer Kaiserlichen und Königlichen Hoheit der Kron⸗ Srracgtede mahfeh, Messte Trempitasprünge S... erde er Verathung über das Statut haben die von zahlreichen Fri PeEes stchende Bigoria⸗Haus ein Concert, in welckem hengst Ifagar⸗ vor, der, in Freiheit dressirt, veeaeenge Blumen⸗ industriellen Vereinen und Korporationen eingegangenen Vor⸗ dee Perf ectge or 81* Frl. Marie Sehcb leh. Fr. etageren in Volten umkreiste. Nachdem der Clown Hr. C. Godlewski schläge zu einem denselben mitgetheilten Entwurfe des Statuts Zwölf.2 oftelkirche mitwirden “ Fergraens weist fol⸗ für die Erheiterung des Publi seinen schwierigen grotesken Istenth ets Berücksichtigung gefunden. Manche Vorschläge Ap v. Hg 89. . Sprüngen gesorgt hatte, ritt Hr. Hager mit bekannter Kunstfertigkeit die en für die konkreten Verhältnisse der bereits in Aussicht 53 dener hn, cza ce erserfähehe Aegbostlanen eiee Eberte hohe Schule auf dem Rapphengst „Abdel⸗Kader“. Die eminenten Lei⸗ Sensaesc d Berufsgenossenschaft bestimmt, andere bezogen sich lieder von Seb. Bach, zwei Chöre von Alb. Becker und einen Orgel⸗ hr eles auf ngesahteltem 9 serde, 8. Neij Henr. auf die vom Vorstand der Genossenschaft später zu He. Bbc ans Aboder Rerftanusn 100 1. ℳ find m baben dei Bot u.] Fi Rentrderfseten S Bemenderung“ Nach dnenneh Nih h eET1113 ““ berger“ erheiterten, wie allabendlich, das zoiirenn ansgengel- Vorschriften des Gesetzes überein oder wiede ben. “ . „ zahlreiche Publikum. — . ezse. 1“ Der Organist an der Bethlehemskirche, Hr. Adolf Friedrich, Den Schluß der glänzenden Vorstellung machte Hr. ves genr. Es besteht die „ die nicht echten ten ein früherer Schüler von Otto Dienel, veranstaltet am Dienstag, Abends mit seinen olympischen Spielen auf den hierzu eigens soweit o eine a Bedeutung 2aven⸗, 1 ächsten Nummern zu erörter. 8 8 chsten üinmn ermangelt das F11“ nicht, den betheiligten Kreisen für das bei der Begutachtung des

Dienstag, den 27. Januar,

Sektionen. 8 ü⸗ 98 xerrg r. 1 Sekti 1 Der Genossenschaftsversammlung liegt insbesondere ob: — Iö Te Die Ks der Mitglieder des Genossenschaftsvorstandes der Sektionsvorstände] und ihrer Flasenseger sowie die Be⸗ des Vorsitzenden des Genossenschafts⸗ (Sektions⸗) Vor⸗ des 88 9. [Die Wahl der Beisitzer zum Schiedsgericht und deren Stell⸗ vertreter aus der Mitte der Genossenschaftsmitglieder.] 1 3. Die Beschlußfassung über Erhöhung der Beiträge für die⸗ jenigen eehene ge agas die auf sie gefallenen Wahlen 1 etzlichen Grund ablehnen. 78ℳ8 8 Beschlußfafsung über die Abänderung des Bestandes der Genossenschaft und deren vermögensrechtliche Folgen nach §§. 31, 32

hi , Beschlußfassung über Abänderungen des Statuts ²)

5. Die 8. 1 Die Vereinbarung mit anderen Genossenschaften zu gemein⸗ samer Tragung des Risikos nach §. 30 des Gesetzes. 1 7. Die Beschlußfassung über die Aufstellung des Gefahrentarifs, sowie über die Beibehaltung oder Aenderung desselben, vorbehaltlich der Befugniß der Genossenschaftsversammlung, diese Beschlußfassung dem Genossenschaftsvorstande seinem nach §. 12 zu wählenden Aus⸗ schuß] zu übertragen. 8 . 88 8. Die Beschlußfassung darüber, ob gemäß §. 28 Absatz 5 des Gesetzes einzelnen Unternehmern Zuschläge aufzulegen oder Nachlässe 9 Prdohefassung übee, Zuschläge zum Reserve⸗ über die Erhöhung desselben. ⁴) fasha dbe Beschlußfassung über die zu erlassenden Unfall⸗ verhütungsvorschriften, sowie wegen der Ueberwachung der Betriebe. ⁵) 11. Die Beschlußfassung darüber, ob und in welcher Zahl Bureaubeamte und Beauftragte für die Verwaltung der Genossenschaft anzustellen sind, und unfer welchen Bedingungen und durch wen die Anstellung erfolgen soll, sowie die Regelung des Verhältnisses zwischen den ehrenamtlichen Organen und den Beamten der Se e ingleichen die Bestimmung über die Höhe der den anzustellenden, e⸗ amten zu gewährenden Gehälter und sonstigen Entschädigungen. 88 12. Die Prüfung und Abnahme der Jahresrechnung und die Wahl eines aus [3] Mitgliedern bestehenden Ausschusses zur Vor⸗ prüfung derselben. 7) 1 88 . Die Festsetzung der Pauschsätze für die den Genossenschaf 1 85 89 * 8 Genossenschaft gewählten Mitgliedern des Schiedsgerichts zu gewährende Reisekostenentschädigung. 8) 14. Die Bestimmung der öffentlichen Blätter, durch welche die

Die Genossenschaft wird in —

252 I [mit dem Sitz in) s8 Bezirks). .

2 Senrre) II [mit dem Sitz in] umfaßt

intheilung in Sektionen ist nicht obligatorisch.

.““ 828 Se. Wegen des Sitzes der Sektionen

vergl. §. 23 Ziffer 1.

Bezirke der Vertrauensmänner. “ Für jede Sektion sind 2 Stellvertre

s z örtli ftsorgane z 1 seitee le rche e 8. Vertrauensmänner und Stell⸗ vertreter, die Abgrenzung und die Veränderung ihrer Bezirke, ibre Wahl wird der Genossenschaftsversammlung [dem eehg; 8⸗ vorstande] [der Sektionsversammlung] [dem Sektionsvorstande] über

tragen.

Anm. g sind nicht obligatorisch.

Gesetzes. 1— . 1 8 ie Abgrenzung der Bezirke, sowie über die Wahl der T.hei-. eg⸗ Stellvertreter ist im Statut selbst nähere Vorschrift zu treffen, wenn nicht von der Bestimmung im §. 19 Absatz 2 des Gesetzes Gebrauch gemacht wird. Auch die G nossenschaft nicht in Settionen eingetheilt ist, kann 8— Einsetzung von Vertrauensmännein erfolgen. Die in dem Absatz

aufgestelten Obliegenheiten tönnen von verschiedenen *— wahrgenommen werden, so daß z B. der Be offen Hetechecsten die Bezirke abarenzt und der Sektionsvorstand die Wah der Vertrauensmänner vornimmt.

II Organisation der Berufsgenossenschaft.

Allgemeine Bestimmung. §. 5.

ie Ar enheit rufsgenossenschaft werden nach Maß⸗

vah N e dir HeEfegengsf bascha die Genossenschafts⸗

versf mmung (§. 6), den Ger ossenschaft vorstand (§. 11) sdie 5*

versamm ung (§. 22), die Sektionsvorstande (§. 25) und die Vertrauens⸗ männer (§. 28)] verwaltet.

8 Genossenschaftsversammlung.

§. 6.

Für die Wohlthätigkeits⸗ Vorstellung zum Besten der Opfer der Erdbeben in Südspanien, welche am nächsten Montag, den 26., im Deutschen Theater statt⸗ findet, sind einige Aenderungen in der Besetzung des „Richter von Zalamea“ vorgenommen worden; Hr. Kainz wird nämlich den Don Alvaro und Hr. Engels wieder den Don Mendo spielen. Außerdem werden, um die Wirksamkeit der Darstellung zu erhöhen, die in dem Stück sonst nicht beschäftigten Mitglieder sich an dem Ensemble der Soldatenscenen betheiligen. Dem Stück geht ein Prolog voraus, welcher von Frl. Haverland gesprochen werden wird. Se. Kaiser⸗ liche und Königliche Hoheit der Kronprinz hat Sein Er⸗ scheinen für diese Vorstellung zugesagt. — Fr. Niemann tritt in der nächsten Woche die beiden letzten Male vor ihrem Urlaub auf, und zwar am Freitag, den 30., in „Flattersucht“, welches zusammen mit den „Neuvermählten“ gegeben wird, und am Sonnabend, den 31., in „Die große Glocke“; letzteres Stück wird bis zur Wiederkehr der

r. Niemann nicht wieder zur Aufführung kommen. Außerdem bringt das Repertoire der nächsten Woche Wiederholungen von „Der Weg zum Herzen“ und „Romeo und Julia“. Morgen, Sonntag, werden, wie schon gemeldet, „Die Geschwister“, „Die Hagestolzen“ (mit Fr. Niemann als Marianne bezw. Margarethe) und „Ein Hut“ gegeben.

Im Wallner⸗Theater befestigt sich die lustige Posse „Klein

Geld' mehr und mehr in der Gunst des Publikums. Seit ihrer ersten Borstellung hat sich der Beifall, welcher den übermüthigen Scherzen,

elegant ge⸗ Hoffmann

r der⸗

7 Uhr, in der Marienkirche, aus Anlaß des in dieses Jahr fallen⸗ den 200 jährigen Geburtstages Sebastiang Bachs, eine Bach⸗Feier. Von den zum Vortrag kommenden Bachschen Kompositionen nennen wir nur: Fantasie und Fuge aus G-moll, die Passacaglia, die F-dur- Toccata, „Mein gläubiges Herze“, eine Arie mit Cello⸗ und Orgel⸗ begleitung (Frl. Meinhold und Hr. Wendel), eine Arie aus dem Weih⸗

dressirten 6 ungarischen Falben. Sämmtliche Mitwirkende wetteiferten mit einander, dem Weltruf des Circus vor dem auserwählten Zuschauerkreise des gestrigen Abends Ehre zu machen, und ernteten, Allen voran der greise Leiter des Instituts und sein Sohn, reichen, wohlverdienten Beifall. Auch der humane Zweck der Vorstellung wird in erwünschtester Weise gefördert worden sein.

R

Inserate nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen des

„Invalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein

& Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte,

Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren Annoncen⸗ Bureaux.

Vergl. §. 19 des

vorläufigen Statutenentwurfs bewiesene Entgegenkommen ver⸗ bindlichst zu danken. Vh den 20. Dezember 1884. Das Reichs⸗Versicherungsamt. “““

. esF2

Deffentlicher

1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.

2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc.

4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

Inf erate für den Deutschen Reichs⸗ und Königl. Preuß. Staats⸗Anzeiger und das Central⸗Handels⸗ register nimmt an: die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers: Berlin SW., Wilhelm⸗Straße Nr. 32. 1

ut für Berufsgenossenschaften. Vorbemerkungen.

i s ür di i der

. Das vorliegende Normalstatut soll für die Errichtung . von Berufegenoffenschuften nur einen C Farate enssrn — 8 8 Börsen- . nns IG ist in keiner Weise für — — 8 genossoe S e. Verschiedenheit der Verhältnisse, auf welche bei Mele pumme 5 n 23. August des einköthers I⸗ — der Errichtung der Genossenschaftsstatuten Rücksicht zu nehmen ist en kherkcss Feunneiseh, veg 1n. läßt sich ein Entwurf, welcher ohne Aenderungen für jede Berufs⸗ “ às desSgien. Ena genossenschaft verwendbar wäre, nicht wohl aufstellen. Es wird daher tragen auf dem Grundstück des Fritz Ehlers bei der Benutzung des Normalstatuts nothwendig sein, jede Be⸗ CC“ 1“ stimmung darauf zu prüfen, ob sie unverändert in das Statut einer Bötsih Grundbuch von Hummelsbüttel Bd. 1. bestimmten Berufsgenossenschaft aufgenommen werden kann.

5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel.

Verschiedene Bekanntmachungen.

.Literarische Anzeigen.

8

Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl.

163828’= Bekanntmachung.

Auf Antrag des Gärtners Julius Lorenz zu Mährengasse, vertreten durch den Justizrath Gersten⸗ berg zu Neisse, erkennt das Königliche Amtsgericht

des Kleinköthers Johann Heinrich Illers zu Gr. Rhüden und dessen Ehefrau Johanne Dorothee Friederike, geborene Schillig, sich bislang nicht ge⸗ meldet hat, auch von seinem Fortleben glaubwürdige

Kunde nicht eingegangen ist, so wird derselbe nun⸗ mehr für todt erklärt.

[63838] Durch Ausschlußurtheil Königlichen Amtsgerichts Johannisburg vom 23. Dezember 1884 sind für kraftlos erklaͤrt (vgl. § 848 C. P. O.): 8 a. die Hypothekenurkunde, betreffend im Grund⸗ 5 von Snopken 8 Abtheilung III. zu 1 für Gott⸗ e

zu Neisse durch den Gerichtsassessor Kuznitzky für

1 Recht:

die eingetragenen Gläubiger der untenstehend unter deren Rechts⸗

a. und b. aufgeführten Posten und nachfolger werden mit ihren Ansprüchen

a. auf das auf dem Grundstück Nr. 10 Mähren⸗ das Dominium

gasse Abtheilung III. Nr. 9 für

Sengwitz auf Grund des Erbpachtsvertrages

vom 16. Februar 1834 zufolge Verfügung vom 26. Januar 1837 eingetragenen Erbstandsgeld

von 41 Thalern 20 Sgr.,

auf die auf dem Grundstück Nr. 10 Mähren⸗ gasse Abtheilung III. Nr. 13 für die Catharina, verehelichte Florenz, geb. Beck, und deren Ehe⸗ mann Gottlieb Florenz auf Grund des Kauf⸗ vertrages vom 27. Jannar zufolge Verfügung vom 8. Februar 1845 eingetragene rückständige von 100 Thalern 25 Sgr. 3

hiermit ausgeschlossen. Neilsse, den 16. Januar 1885. Königliches Amtsgericht.

Im Namen des Königs! 8 Verkündet am 17. Januar 1885. Dietzel, Gerichtsschreiber. “

Auf den Antrag der verehel. Rentier Kube, Marie Louise Emilie, geb. Rehfeldt, früheren Wittwe Timm im ehemännlichen Beistande zu Zanzin, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Landsberg a. W. durch den Amtsgerichtsrath Zeigermann,

da die Antragstellerin den Verlust der nach⸗

stehend bezeichneten Urkunde und die Berech⸗

tigung zum Aufgebotsantrage glaubhaft ge⸗

macht hat. „Hypothekenurkunde über 3500 Thlr. = 10 500 ℳ eingetragen aus dem Kaufvertrage vom 25. August 1865 und gebildet mit diesem aus der Eintragungs⸗ verfügung und dem Hypothekenbuchsauszuge vom 18. September 1866 und dem Eintragungsvermerke vom 25. September 1866 für die verehelichte Rentier Kube, Marie Louise Emilie, geb. Rehfeldt, frühere Wittwe Timm zu Zanzin in Abtheilung III. Nr. 7 des dem Eigenthümer Friedrich Krüger zu Zanzin gehörigen Grundstücks Zanzin Nr. 12 a. und über⸗ tragen auf das Grundbuchblatt Nr. 68. Zanzin des dem Bauer Ludwig Wunnicke zu Zanzin gehörigen Grundstücks Abtheilung III. Nr. 1

für Recht: Die vorgedachte Hypothekenurkunde wird für kraft⸗ los erklärt.

163836]

Zeigermann.

[63832] 1) Der Kaufvertrag vom 15. April 1830 als Dokument über diejenigen 100 Thaler, gleich 300 ℳ, welche zu 5 % verzinslich in dem Grundbuche von Wilhelmsaue Band II. Nr. 32 in Abtheilung III. ü si dler eingetragen Brunnenmacher Johann Friedrich Liebzeit zu Berlin, Liebenwalder⸗ trraße 40, übergegangen sind und welche bei der Subhastation des Grundstücks als Seidler⸗Liebzeitsche Masse im Jahre 1881 hinterlegt sind;

. 28. Februar 1838, 3 8 128 11“ Alr 18. April 1850, 29. Jult 1864, 13. Mal 1875, welche als Hypotheken⸗Dokument über diejenigen 200 Thaler,

163839)

rung von 38 Thlr. 15 Sgr. 10 % Pf., b. die drei Hypothekenurkunden, betreffend

6 (ursprünglich Heinriettenthal 2

und Carl Ulonski verzinslich eingetragenen Forde rungen von je 20 Thlr.,

c. die im Grundbuch von Erdmannen

Christopb Pavpajewski von 75 ℳ nebst Zinsen. Johannisburg, den 31. Dezember 1884. 1 Königliches Amtsgericht. b

[63831] Bekanntmachung. Das unterzeichnete Gericht hat Sitzung vom 19. Dezember 1884 richter Mittmann die über die

— Abtheilung III. Nr. 1,

b. auf 27 Neu⸗Plomnitz, Abtheilung III. Nr. 9,

auf 21 Hohndorf, Abtheilung III. Nr. 5,

.auf 38 Verlohrenwasser, Abtheilung III. Nr. 7,

. auf 8 Haus Habelschwerdt, Abtheilung III. r

auf 4 Steingrund, Abtheilung III. Nr. 3, .auf 58 Wölfelsdorf, Abtheilung III. Nr. 11, auf 49 Wölfelsgrund, Abtheilung III. Nr. 87 i. auf 101 Alt⸗Waltersdorf, Abtheilung III. Nr. 1, „auf 46 Alt⸗Waltersdorf, Abtheilung III. Nr. 7, .auf 1 Aspenau, Abtheilung III. Nr. 6, .auf 18 Voigtsdorf — Freirichtergutsantheil — Abtheilung III. Nr. 10, n. auf 809 Feh Habelschwerdt, Abtheilung III.

r. 4,

0. auf 88 Fang Habelschwerdt, Abtheilung III. r. h,

p. auf 2 Haus Habelschwerdt, Abtheilung III 19 2

eingetragenen Posten gebildeten Hypothekenurkunden, sowie das Zweiginstrument über 20 Thlr. für die Karoline Franz von der ursprünglichen, auf 54 Ober⸗ Langenau Abtheilung III. Nr. 9 eingetragenen Post und das Original⸗Instrument über noch 500 Thlr. Kaufgeld, Rest von ursprünglich 1200 Thlr. auf 72 Haus Habelschwerdt Abtheilung III. Nr. 11 ein⸗

getragen, für kraftlos erklärt. Habelschwerdt, den 13. Januar 1885. Königliches Amtsgericht.

Bekanntmachung.

Durch Ausschlußurtheil des unterzeichneten Amts⸗ gerichts vom heutigen Tage ist der Grundschuldbrief vom 6. Januar 1879 über 300 ℳ Grundschuld nebst 5 % Zinsen, eingetragen für den Kaufmann Ferdi⸗ nand Schroeder zu Arendsee im Grundbuche von Heiligenfelde Band V. Blatt 449 Nr. 22 Abthei⸗ lung III. Nr. 5, für kraftlos ““ Arendsee, den 17. Januar 1885.

Königliches Amtsgericht.

[63444) Im Namen des Königs!

Auf den Antrag des Arbeiters Jochim Christian Schöttler aus Tralau und Genossen erkennt das Königliche Amtsgericht zu Ahrensburg durch den

gleich 600 ℳ dienen, welche für den Kolonisten

fel auf dem Grund⸗ des Grundbuchs von Abtheilung III. unter Nr. 1 ver⸗ zeichnet stehen, werden für kraftlos erklärt. Seelow, den 27. November 1884.

unterzeichneten Amtsrichter am 9. Januar 1885 für Recht:

1) Die Pfandobligation des Jochim Christian

öttler in Tralau vom 8. August 1864 über 480 ℳ nebst 4 % Zinsen, eingetragen auf dem Grundstücke der Wirtwe Grotherr in Harksheide

“

Königliches Amtsgericht. 8

Fol. 334 des Tangstedter Protokolls,

Czudnochowski verzinslich eingetragene Forde⸗

im Grundbuch von Piskorzewen 23 Abtheilung III. zu

Abtheilung III. zu 8) resp. für die 3 Gebrüder Ludwig, Ferdinand

beiden Hypothekenurkunden, betreffend die 1 21 Abth. III. zu 3 resp. 4 eingetragenen Forderungen und zwar zu 3 des Michael Schiwy von 6,84 ℳ — zu 4 des

in öffentlicher durch den Amts⸗

a. auf 25 Martinsberg — Freirichtergutsantheil

“ [638

eingetragen lers Julius eiendorf,

4) die Pfandobligation des

Heinrich

tragen auf Philipp

werden für kraft

[63837) Im

zu Lilienthal, A Meverx

für Recht: über die auf der Hypothekenbuche

thal Bezirk 8, Nr. 17A., pag.

[63834] Köngliche Amtsge

Oehm,

[63830]

9. Januar 1885

Köni

23]

In Sachen, der

Bockenem durch d für Recht:

1883 zur Meldung Christian

2) die Pfandobligation des Gemeindevorstehers

geboren den 17. Se

3) die Pfandobligation d Heinrich Eagers in

Eggers in Meiendorf 1879 über 600

Moses Fol. 41 a. Litt. burger Protokolls

Veröffentlich

Die Originalurkunde vom 20. ü Anbaustelle Hs. Nr. 17 der Antragstellerin ruhende, i des Königlichen Amtsger Band

feld zu Gunsten

pothek vom 21. September mit jährlich 5 % verzinslich u Kündigung zahlbar, wird für kraf

gez. Ausgefertigt: (L.

Gerichtsschreiser⸗Anwärter, als Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts.

1500 ℳ Darlehnsfo

auf dem Grundstück ℳ nebst 5 % dem Grundstück des

los erklärt. gez. Hellborn.

am 14. Januar 18

geb. Feldmann, erkennt das Königliche btheilung I, durch den

Abtheilung I.,

70, Ifde. Nr. 1881

Meyer.

richt zu Th

die

anuar 1885.

13. Mai

Im Namen des Königs! Verkündet den 20. Januar 1885. Gerns, Gerichtsschreiber. „betreffend das Todeserklärung des Christian Illers Gr. Rhüden, erkennt das Köni

c. Gerichtsschreiber. r Ehefrau des Hermann

es Hufners und Gastwirths 3 Meiendorf vom 18. Sep⸗ tember 1877 über 1800 ℳ nehst 4 % Zinsen, des Holzhänd⸗ Kayser Fol. 673 des Protokolls für

Hufners und Gastwirths vom 2. Januar Zinsen, einge⸗ Handels manns C. des Ahrens⸗

t: Moritz, Gerichtsschreiber.

n Namen des Königs! Verkündet Jacobi, Auf den Antrag de Gesche Margarethe, Plantage Nr. 15,

85.

/21. September 1881 A. zu Hux⸗

8.) Jacobi,

In der Wolframschen Aufgebotssach erkennt das orn für Recht: Die Hypothekenurkunde über 1017 (ursprünglich 1150 Thlr.)

der Emilie Viertel, geb. Papk zu Ottloczyn, Ottloczyn Nr. 13 in

eingetragen ist, wird für kraftlos erklärt. Thorn, den 17. J

Königliches Amtsgericht. V.

Bekanntmachung.

Durch Ausschlußurtheil des hiesigen Gerichts vom ist das Hypothekendokument über rderung des Fräuleins Bertha

Geisler in Schippenbeil, eingetragen auf Grund der Schuldurkunde vom

1876 in Abtheilung III. Nr. 1

stücke Schippenbeil Nr. 41, für

Schippenbeil, den 19. Januar 1885. 788, gliches Amtsgericht. 2

Thlr. 13 Sgr. Restkaufgelderforderung e, verwittwet gewesenen

Ablkeiiine “ 6 des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Kaiser⸗

1876 am 15. Mai 0 auf dem Grund⸗ kraftlos erklärt.

*½

Aufgebot zum Zweck

aus

gliche Amtsgericht zu

en Amtsgerichts⸗Rath Pfingsthorn

Nachdem der durch Aufgebot vom 10.

aufgeforderte

Dezember

Illers zu Gr. Rhüden,

ptember 1835 daselbst,

als Sohn

Busch, zu Bremen, Amtsgericht Amtsrichter

m 4 9 3 4 ichts Lilien⸗ Theilhaber an der zwischen ihm I., Vol. 2 eingetragene Hy⸗ über 172 ℳ 50 ₰, nd gegen tjährige tlos erklärt.

Zugleich werden etwa oder Nachfolgeberechtigte Verwarnung aufgefordert,

werden soll. (gez)) Pfingsthorn. Ausgefertigt: (L. S.) Gerns, ichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts I.

[63849] Oeffentliche Zustellung.

Breistroffer, Feilenhauer Breistroffer, Arbeiterin zu Paris, Philipp, Feilenhauer; 4) Maria frau von Leopold Desiré P zu Paris; 5) Peter Breistroffer,

soweit nöthig,

frau von Franz Krausen, Klempner zu und Letzterer soweit nöthig; 3) P. 4) Peter Joseph Wagner, bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort,

und

storbenen Ehefrau Gütergemeinschaft und als ner minderjährigen Tochter Marie Wagner, liches Landgericht wolle die Theilung

Beklagten sub 1 —

gabe der Rechte der Parteien,

mit den Verkaufs⸗ und beauftragen, die Kosten auf und laden die Beklagten zur mündlichen Verhandlung

lichen Landgerichts zu Metz

auf den 9. April 1885, Vormittags 9 Uhr,

mit der Aufforderung, einen bei dem

richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird

dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Lichtenthaeler, Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts.

[63425] Im Selbstverlag des Verfassers erschien: Die Staats-LEotterien des Deutschen Reiches 1 mit Berechnungs⸗Tabellen “ von Heinr. Bartholomäy. conc. Lotterie⸗Haupt⸗Collecteur in Braunschweig. Ausgabe. — Preis 0,35 ₰.

Redacteur: Riedel.

Verlag der Expedition (Scholz.) Druck: W. Elsner.

Sechs Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage).

noch nicht angemeldete Erb⸗ zur Meldung unter der

1 daß sonst auf sie bei Ueberweisung des Nachlasses an die angemeldeten

Erben nach der nach 90 Tagen eintretenden Rechts⸗ kraft dieses Urtheils keine Rücksicht genommen

1) Die Catharina Breistroffer, Ehefrau von Louis Lang, Arbeiter zu Belleville bei Paris, 2) Nikolaus zu Paris; 3) Catharina Ehefrau von Peter Breistroffer, Ehe⸗ asquet, Juwelenhändler Eisendrechsler zu Paris; 6) die sub 1, 3 und 4 genannten Ehemänner v vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Müller zu Metz, klagen gegen 1) Simon Breistroffer, ohne Stand zu Paris; 2) Maria Breistroffer, Ehe⸗ Fehringen eter Wagner, Zimmermann, Beide ohne Letzterer als einer ver⸗ Anna Breistroffer bestandenen gesetzlicher Vormund sei⸗ wegen Theilung und Lizitation mit dem Antrage, Kaiser⸗ † und Ausein⸗ andersetzung der zwischen Simon Breistroffer — d und seiner verstorbenen Ehe⸗ frau Elisabeth Collignon bestandenen Gütergemein⸗ schaft, sowie des Nachlasses der Letzteren nach Maß⸗ ferner den öffentlichen Verkauf der zur Theilungsmasse gehörigen, in der Klageschrift bezeichneten Liegenschaften unter den da⸗ selbst angegebenen Schätzungspreisen und Bedingun⸗ gen anordnen, den Notar Christiany zu Busendorf Theilungs Verhandlungen die Masse legen, —

ie i exte des Entwurfs vorkommenden Klammern I] 18 nicht durch die Bemerkur gen besonders erläutert werden, an, daß die in Klammern eingeschlossenen Worte nach den Umständen beibehalten oder gestrichen werden können, oder 2. den verschiedenen Fafsungen, unter Berücksichtigung der Verhältnisse,

treffen ist. u“ 8

86 Pahl, na t ffir Genossenschaft nicht in Sektionen und Bezirke der Vertrauensmänner eingetheilt wird, kommen die 8 Be⸗ stimmungen dieses Normalstatuts, insbesondere die §§. 2 8. „ in Wegfall; zerfällt die Genossenschaft nicht in Sektionen, sondern nur in Bezirke de. Vertrauensmänner, so sind die für die ersteren *. geschlagenen Vorschriften, insbesondere die §§. 22 — 27, fortzulassen und die Befugnisse der Vertrauensmänner entsprechend zu erweiterr.

Inhaltsangabe.

. Name, Sitz, Umfang und Eint Name und Sitz der Genossenschaft Umfang der Genossenschaft . . . . S ““ rtrauensmän ä“ “ 8 Ir Organisation der Berufsgenossenschaft. Av“ Genossenschaftsversammlung. Genossenschaftsvorstand. Sektionsversammlung Sektionsvorstände Vertrauensmänner. 2 Peestschn. 2 “ ee* ““ III. “ der Berufsgenossenschaft. Theilung des Risikos zwischen der Genossenschaft und den Ftnnelanaz “ ig der Betriebsmittel . . . . .. Feschaffung der Betriebe in den Gefahrentarif v4“ Wechsel des Unternehmers Betriebseinstellungen ... . . Untersuchung der Unfälle . . . Feststellung der Entschädigungen Unfallverhütungsvorschriften Ueberwachung b5 .“ n“ d 1“” “ vn. Ausdehnung der Versicherungspflicht. 144“*“ Genossenschaftsmitglieder

vl“ Abänderungen des Statuts. 111“

3 Normalstatut für Berufsgenossenschaften.

Auf Grund der §§. 16 ff. des Unfallversicherungsgesetzes vom

6. Juli 1884 wird für die .— Berufsgenossenschaft das nachstehende Statut errichtet. I. Name, Sitz, Umfang [und Eintheilungl] der Berufsgenossenschaft. 8 1. 1u 8 Name und * E1“ Die von dem Bundesrath laut Bekanntmachun (Deiber Reichs⸗Anzeiger j genehmsgie [errichtete! SSer. Sengn “ eimmt hat ihren Pih in

Anmerkung. tss K igt“ im Falle freiwilliger Bildung der Genossenschaft, 88 Fenhmwig im nß der Bildung derselben durch den Bundesrath.

5. Umfang der Genossenschaft.

ck über Da Hesie der 1ndaüfeßt folgende In⸗

8

Anmerkung. Der Bezirk, sowie die Industriezweige sind, letztere

Zusammensetzung. Fassung 1. 8 Mitt⸗ Die “ besteht aus sämmtlichen Mi der Berufsgenossenschaft. “ 1 “ Mitglied der Genossenschaft ist jeder Unternehmer eines im Bezirke derselben belegenen Betriebes derjenigen In⸗ dastriezweige, für welche die Genossenschaft errichtet ist. Die Mitgliedschaft beginnt für die Unternehmer der zur Zeit n Inkrafttretens des Gesetzes versicherungspflichtigen Betriebe mit ti sem Zeitpunkte für die Unternehmer später entstehender oder versicherungspfl chtig werdender Betriebe mit dem Zeitpunkte 88 Eröffnung, beziehungsweise des Beginns der Versicherungspflich derselben. 8 “ Stimaberechtigt ist jedes Mitglied der Genossenschaft, so 8 seu er en edigss der bürgerlichen Ehrenrechte befindet. (Vergl. §. 34 des Gesetzes.) Fassung 2.

§. 6 a.

8 hhleemmtn⸗ besteht aus Delegirten der “ Senofenschafäaote der Vertrauensmänner]. Jedelr] Sektion

Delegirten. 3 NSeba hges ür die überschießende Zahl, wenn dieselbe [500 oder 1 hee Delegirter Für jeden Delegirten ist

ichzeiti rsatzmann zu wählen. 8 1 gleichgitg ein Ersat [Bezirk] wählt [5] Delegirte. Umfaßt die Sektion mehrere Industriezweige, so ist, falls in einem derselben mehr als [1000] Arbeiter beschäftigt niiden 9 1Se aus den Unter⸗

e nden Industrieweiges zu wählen... neeme . . ü. hurch andere Delegirte in der lung vertreten lassen. b ae Ersatzmänner] werden auf [vier] Jahre gewählt. Scheidet ein Delegirter loder sein Ersatzmann] vor 18 Ablauf der Wahlperiode aus, f hat Bezirk für die end it eine Ersatzwahl vorzunehmen.

Angene. Zicze⸗ ö“ Ersatzmänner) werden auf (drei) Sehe gewählt. Jedes Jahr scheidet ein (Drittel) aus. Die En den sind wieder wählbar,. Die Reihenfolge des Ausscheidens wird beim ersten und zweiten Male durch das Loos bestimmt.]

Anmerkung. Vergl. §. 19 des Gesetzes.

.6b. 1 Sektions⸗ 1 Die Wahlen der Delegirten finden in den Bezirks⸗ versamm

Seklionen g-”ee

Sektton b glieder derss!] Bezirks durch den provisorischen Genossenschaftsvorstand

Sektionsvorstand (§. 16 des Gesetzes), später durch den Beitrenensanmm 1ur Wahl

eingeladen.

ä d: Wählben sand: atsmtügnleder der Sektion [des Bezirks] und

deren gesetzliche Vertreter [sowie die bevollmächtigten Leiter i Betriebe]. TTö“ einzelnen 11.we vee Stimmen⸗ is bsatz 2 des Gesetzes maßgebend. 3 . lbeder ... oder Vertreter eines jeden Bets eg e welchem nicht mehr als L0bbersiczerxungapflichtise peronee esagnn ügt ine, darüber hinaus bis zu [10 o cofegn bat 88 150] mehr versicherungspflichtige Personen eine 8— Stimme] ([Der Höchstbetrag der einem einzelnen Mitgliede zuste enc “ 1 Pabhteaent indem jeder anwesende Wahlbesecgete sf⸗ sich und seine etwaigen Vollmachtgeber soviel Namen 2 üme zettel schreibt, als Delegirte und Ersatzmänner gewählt werden Wüsste [Die Wahl kann durch Feaseadee ausgefüllter und vom lzettel erfolgen. 1 unter ehenen ne deörnn- ec⸗ die e Seens. ebenaeg. Stimmen, welche auf n. ählbare —. nicht deutlich bezeichnen, werden nicht mitgezählt. . 2.. s den Vorsitzenden zu ziehende Loos. isse eetschetzet di 8 Het ist unter Einsendung der Wahl⸗

lungen nach statt. Zum ersten Male werden die Mit⸗

im Anschluß an die Reichs⸗Berufs⸗(Gewerbe⸗) Statistik, mög⸗

gichst genau zu bezeichnen.

verhandlungen dem Genossenschaftsvoꝛstande binnen [3] Tagen Nach⸗ richt zu geben. 8 88

3 aͤhit für je [10,0] versicherungspflichtige Arbeiter einen iaün wübese schn. 18ch 8- Arbeiter nicht durch [1000] theilbar,

Bekanntmachungen des Genossenschaftsvorstandes erfolgen sollen. ²)

15. Die Beschlußfassung über Anträge von Mitgliedern der Ge⸗

nossenschaftsversammlung. ¹⁰) 1

Die Berathung und Beschlußfassung über alle Angelegen⸗

heiten, welche der Genossenschaftsversammlung zu diesem Zwecke

von dem Vorstande oder von dem Reichs⸗Versicherungsamt vorgelegt werden. 1 1 G 8 ümien für . Die Beschlußfassung über die Gewährung von Prämien fü Neitsne ie üeschlu und für Abwendung von Unglücksfällen. 18. Die Beschlußfassung wegen Ueberwachung der in ärztlicher Behandlung befindlichen Kranken und der Erwerbsunfähigen. 8 19. Die Beschlußfassung über die Anlage und es Reservefonds und über die Verwahrung der in demselben befindlichen

Werthpapiere und Gelder.

Anmerkungen. 8 9 Vergl. 8 17 Ziffer 11 des Gesetzes. 3³) Vergl. §. 28 des Gesetzes. 5 4) Vergl. §. 18 des ; 8n 8 9 Berg.. 8g 25 des Gesetzes. Die Motive sagen hierüber: „Soweit Beamte zur B“ der gelchote 1 8 t angestellt werden müssen (Sekretäre, Fusgesgsjenshaft denselben selbstverständlich eine Ent⸗ schädigung gewährt werden können. Die Stellung dieser Beamten und ihr Verhältniß zu den ehrenamtlichen Organen der Genossenschaft wird durch das Statut oder durch besondere Beschlüsse der Genossenschaftsversammlung öö““ I 7 in.“ — 1 7) Vergl. 9. 17 Zifter 9 des Gesetzes und §. 22 Absatz 3 Ziffer 2 des Gesetzes. . 25, 49 des Gesetzes. 8 9 Berel. 88. eg eic eeaheamt werden zunächst alle 14 Tage Amtliche Nachrichten“ herausgegeben, welche durch alle handlungen und Postanstalten zu beziehen sind. Gleichzeitig ist in Aussicht genommen, daß diüsen Nachrichten 82 1 Anzei beigefügt werde, dessen sich die 2 mufigeblaet üae “ und sonstigen Veröffent⸗ lichungen bedienen können. Der Insertionspreis für diese Ze. kanntmachungen ist auf 30 ₰ für die gespaltene Zeile fe gesetzt worden. Vergl. §. 10 Schlußabsatz. 1.“ ) Zerhre rn Fc nur die Bestimmungen in Ziffer 1 vergl. §. 22 Abs. 3 des Gesetzes. “

§. 8. Geschäftsordnung.

Die Genossenschaftsversammlung wird von dem Genossenschaft

vorstande (§. 11) unter Angabe der Gegenstände der Verhandlungen

i 8 [2] Wochen vorher in den für die Bekannt⸗ 1 1Mcg bestimmten Zeitungen zu üer. lichende Einladung berufen. Jl2nffcbeg eehe n

1 eladen. 8 Ort de “ der Sitz einer Sektion bestimmt.] Jede auf folche Weise einberufene Genossenschaftsversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschluß⸗

fähig.*) 8 jährli ätestens im 6. Monat nach Ablauf des Rechnung labres en Neer,ehslcs eine ordentliche Genossenschaftsversammlung stant ie dieser Versammlung behufs Prüfung und Abnahme vor⸗ zulegende Jahresrechnung muß vorher durch einen Ausschuß von [3] Genossenschaftsmitgliedern geprüft worden sein. Dieser vee wird erstmalig in der ersten auf die Genehmigung des ge folgenden Genossenschaftsversammlung und demnächst jedes Mal in der ordentlichen I“ für das folgende Jahr gabe des §. 12 gewählt. 3 8 Neebcabe dea81 enß chaftsversammlungen beruft der Genoss⸗ schaftsvorstand, sofern dies im Interesse der Genossenschaft erforderli erscheint. ih erufung der Genossenschaftsversammlung muß drei Nee 1 wenn das Reichs⸗Versicherungsamt, 588 82 [2] Sektionsvorstände, oder wenn Mitglieder es schriftlich verlangen,

w der in indestens den I[zwanzigsten] Theil der Unternehmer eeee 1 Betriebe ausmachen oder den lzehnten]