Die vffene Handelsgesellschaft ist durch gegen⸗ seit ige Uebereinkunft aufgelöst. Das Geschäft mit der Firma ist durch Vertrag auf Richard Loewenthal übergegangen. Lübeck, den 21. Januar 1885. Das Amtsgericht. Abtheilung IV.
Funk, Dr. Köpcke.
Mannheim. Handelsregistereinträge. [63873]
In das Handelsregister wurde eingetragen: 1) O. 3. 91 des Ges. Reg. Bd. IV. zur Firma „Moritz Maas“ in Mannheim, der bisberige Prokurist Heinrich Maas ist unterm 1. Januar 1885 als Tbeilhaber in die Gesellschaft eingetreten. Die Gesellschafter sind nunmehr: 1) Karoline Maas Ww., 2) Leo Maas und 3) Heinrich Maas, von denen ein Jeder zur Zeichnung der Firma und Ver⸗ tretung der Gesellschaft berechtigt ist.
2) O. Z. 157 des Firm. Reg. Bd. III. Firma „H. Model“ in Mannheim, Inhaber Hirsch Model, Kaufmann in Mannheim.
3) O. Z. 158 des Firm. Reg. Bd. III. Firma „Geo. Jac. Mueller“ in Mannheim. Inhaber Georg Jacob Mueller, Kaufmann in Mannheim.
4) O Z. 159 des Firm. Reg. Bd. III. Firma „Ferdinand Schwab“ in Mannheim. Inhaber Karl Ferdinand Schwab, Kaufmann aus Schwetzin⸗ gen, wohnhaft in Mannheim.
5) O. Z. 136 des Firm. Reg. Bd. II. zur Firma „S. Stern —-Maas“ in Mannheim: Die Firma ist durch den Eintritt des Kaufmanns Julius Wolff dahier als Theilhaber als Einzelfirma erloschen, wird aber als Gesellschaftsfirma beibehalten.
6) O. Z. 92 des Ges. Reg. Bd. II. Firma „S. Stern —- Maas“ in Mannheim. Die zur Firmenzeichnung gleichberechtigten Theilhaber dieser unterm 1. Januar 1885 errichteten offenen Handels⸗ gesellschaft sind: 1) Salomon Stern, Kaufmann in Mannheim, und 2) Julius Wolff, Kaufmann in Mannheim.
Mannheim, 17. Januar 18855õ.
Großh. Amtsgericht. I. Ullrich. 3
“ Bekanntmachungen 163918] des Königlichen Amtsgerichts. 8 Memel, 16. Januar 1885. Zufolge Verfügung von heute ist eingetragen: 1) in das Firmenregister Nr. 848 E. Mattern: Die Firma ist erloschen. 2) in das Prokurenregister Nr. 210 die von der Inhaberin der Firma: 8 E. Mattern Emma Mattern, geb. Pipin, ihrem Ehemanne, Brauereibesitzer Wilhelm Mattern in Memel ertheilte Prokura ist erloschen. 3) in das Gesellschaftsregister Nr. 130: Der Brauereibesitzer Wilhelm Mattern und Kaufmann John Gronau, Beide in Memel, haben daselbst unter der Firma: 8 Böhmisches Brauhaus 8 W. Mattern. J. Gronau. seit dem 1. Januar 1885 eine offene Handels⸗ gesellschaft begründet. 8 Jeder der beiden Gesellschafter muß seine Namensunterschrift in obiger Weise unter die Firma setzen.
Memel.
Memel. Bekanntmachung. 163919) „Der Kaufmann Ferdinand Laß aus Memel hat für sein unter der Firma F. Laß & Co. in Memel bestehendes Handelsgeschäft dem Friedrich Charle'’s Scharffetter aus Memel Prokura ertheilt.
Dies ist zufolge Verfügung vom 21. Januar 1885 am heutigen Tage unter Nr. 214 in das Prokuren⸗ register eingetragen. 1
Memel, den 21. Januar 1885.
Königliches Amtsgericht. Bekanntmachung. 163874] Nr. 28. Zu O. Z. 83 des Gesellschaftsregisters
wurde heute eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversammlung der Aktiengesellschaft Vincentiusverein Offenburg vom 30. Dezember v. J. sind in den Aufsichtsrath gewählt die Herren: Sattler Michael Hugelmann, Verwalter Th. König, Landgerichts⸗Rath Fr. Jung⸗ hanns, Anwalt S. Schneider, Gemeinderath Roman Lehmann, „Privatmann Karl Wörter, Prediger E. Reuschling, Lederhändler Franz Stephan, Ge⸗ meinderath Franz Weber, Kaufmann Max Wenk; als
Stellvertreter: Privatmann Karl Gütle, Kaufmann Franz Müller und Kaufmann Ludwig Bühler,
sämmtliche von Offenburg.
Ferner ist in Ergänzung des Eintrags vom 29. No⸗ vember v. J. nachzutragen: die Namen der Gründer der Gesellschaft, welche bei der Gründung sämmt⸗
liche Aktien übernommen haben: die Herren Kauf⸗
mann Urban Jenewein, Geistlicher Rath Pellissier,
Pprofessor Korn, Waisenrichter Wilhelm Weber,
Apotheker Dr. Mauß, Kaufmann Jakob Schley,
Privatmann Karl Wörter, Rentner Fr. Borho,
Rentner Joh. Harter, Metzger Dominik Stau⸗
dinger, Kaufmann Johann Tonoli, Schmied Hiero⸗
nimus Walter, Seifensieder A. Kern, Kaufmann
Ludwig Bühler, Apotheker Pb. von Berg, Rentner
K. Gütle, Kaufmann Franz Müller, Gemeinderath
Roman Lehmann, Prediger Ed. Reuschling. Offenburg, 2. Januar 1885.
Gr. Amtsgericht. v. Rüdt.
Offenburg.
6
oOffenburg. Bekanntmachung. [63920] Nr. 943. Zu O. Z. 4 des Gesellschaftsregisters v begte agetrasend, 1 „Der Gesellschafter Isaak Stein hat sich verehe⸗ licht mit Mina Kahn von ee dem Ehevertrag vom 14. Dezember 1884 wirft jeder Theil 100 ℳ in die Gemeinschaft ein, wogegen alles gegenwärtige und zukünftige fahrende Vermögen mit den darauf ruhenden Schulden von der Gemein⸗ schaft ausgeschlossen bleibt.“ CEE1“ Offenburg, 13. Januar 1885. Gr. Amtsgericht. 8 Reidt.
Oldenburg. eennet Oldenburg, [63953] heilung I. 9 In 8 Handelsregister ist eingetragen auf Pag. 338 Firma: H. Wittholt & Sohn.
Sitz: 1) Beß ne Handelsgesellschaft, gegründet am 1. Ja⸗
ggeschlossen hat.
8EE1“
2) Gesellschafter: 1 Hermann Heinrich Gerhard Wittholt, Mauer⸗ meister zu Oldenburg und Wilhelm Heinrich Gerhard Wittholt, Bau⸗ 8 — b 1Shs
Vertreten wird die Gesellschaft dur d Gesellschafter. sensshs Süisn Oldenburg, 1885, Januar 22. 8 Harbers. Oppeln. Bekanntmachung. [63921] In unserem Gesellschaftsregister ist sub Nr. 2, Spalte 3 bei der Oppeln'er Firma: M. Friedländer
Folgendes eingetragen worden: “ In Breslau ist eine Zweigniederlassung, näm⸗
lich eine Bierniederlage. Eingetragen zufolge Verfügung vom 20. Januar
1885 am 21. desselben Monats..
Oppeln, den 21. Januar 1885mm Königliches Amtsgericht.
64051
Philippsburg. Nr. 547. Zu O. Z. 9 8 82 sellschaftsregisters — Firma „Geschwister Fanck in Oberhausen“ — wurde heute eingetragen: Die Gesellschaft hat ihren Sitz nach Heidelberg verlegt. Philippsburg, 21. Januar 1885. “ Großherzogliches Bad. Amtsgericht. Spiegelhalter.
Posen. Handelsregister. [63923] In unser Register zur Eintragung der Aus⸗ schließung der ehelichen Gütergemeinschaft ist unter Nr. 732 zufolge Verfügung von heute eingetragen worden, daß der Kaufmann Louis Kuttner zu Posen — zur Zeit Mitinhaber der Firma Gold⸗ schmidt & Kuttner daselbst, Nr. 336 des Gesell⸗ schaftsregisters — für seine Ehe mit Zerl (Lina) Hirsekorn durch Vertrag vom 14. Januar 1885 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes aus⸗
Posen, den 23. Januar 1885. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV. Posen. Handelsregister. [63922] Zufslge Verfügung von heute ist in unser Gesell⸗ schaftsregister unter Nr. 422 die seit dem 1. April 1880 bestehende offene Handelsgesellschaft in Firma: „Berliner Corset⸗Fabrik,
zu Berlin mit einer Zweigniederlassung in Posen lund sind als deren Gefellfchafter 8g
Regenwalde.
W. & G. Neumann“
1) der Kaufmann Wolff Neumann zu Berlin, 2) der Kaufmann Gabriel Wolff Neumann daselbst 8 “ eingetragen worden. 8 Posen, den 23. Januar 1885. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV. 8 Bekanntmachung. [63924] Für das Jahr 1885 werden die Eintragungen in das Handels⸗ und Genossenschaftsregister des unter⸗ zeichneten Gerichts durch
1) den öffentlichen Anzeiger zum Amtsblatt der
Königlichen Regierung zu Stettin, 22) das Regenwalder Kreisblatt zu Labes,
3) den Deutschen Reichs⸗Anzeiger zu Berlin, veröffentlicht werden. Die auf die Führung dieser Register sich beziehenden Geschäfte werden von dem Amtsrichter Kuhr unter Mitwirkung des Sekretärs Schüler bearbeitet.
Regenwalde, den 21. Januar 1885.
Königliches Amtsgericht Ruhrort. Handelsregister [63954] des Königlichen Amtsgerichts zu Ruhrort.
Am 22. Januar 1885 ist Folgendes eingetragen:
Zu Nr. 242 des Gesellschaftsregisters, die Firma
F. A. Rüssing zu Ruhrort betreffend: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Firma ist mit Aktiven und Passiven auf den Kaufmann Wilhelm Nüninghoff zu Ruhrort über⸗ gegangen.
Nr. 890 des Firmenregisters: Die Firma F. A. Rüssing zu Ruhrort und als deren Inhaber der Kaufmann Wil⸗ helm Nüninghoff zu Ruhrort.
Reininghaus, Gerichtsschreiber.
1 1 [63745] Schönberg. In das hiesige Handelsregister Fol. XXI., Nr. 34, betreffend die Ersparniß und Vorschuß⸗Anstalt zu Schönberg, ist heute einge⸗
tragen: Col. 6:
Das statutenmäßig ausscheidende erste Mitglied des Direktoriit der Ersparniß⸗ und Vorschuß⸗Anstalt hierselbst, Uhrmacher H. Meyer zu Schönberg, ist in der am 4. Dezember 1884 abgehaltenen ordent⸗ lichen Generalversammlung der Aktionäre dieser An⸗ stalt als Mitglied des Direktorii mit Stimmen⸗ mehrheit wiedergewählt worden und als solches durch die ad [30] act. anliegende notarielle Urkunde d. d. Schönberg, den 4. Dezember 1884, welche auch die Erklärung der Annahme der Wahl und Zeich⸗ nung des Namens Seitens des ꝛc. Meyer enthält, legitimirt. Schönberg im Fürstenthum Ratzeburg, den 22 Januar 1885. Großherzogl. Amtsgericht. Dr. jur. E. Hahn. 1
8
Spandau. Bekanntmachung. [63927] In unser Firmenregister ist bei Nr. 240 — Firma C. Fielitz in Belten — Fsolgendes eingetragen worden: Spalte 6: Die Firma ist erloschen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 17. Januar 1885 am selbi⸗ gen Tage. Spandau, den 17. Januar 1885. Königliches Amtsgericht. Spandau. Bekanntmachung. [63926] In unser Firmenregister ist bei Nr. 180 — Firma .82 18 Deter in Belten — Folgendes eingetragen Spalte 6. Die Firma ist erloschen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 17. Januar 1885 am “ 8
selbigen Tage. Spandau, den 17. Januar 1885.
16“
: Oldenburg. e nuar 1885.
8 Stettin
swunnelmshaven. Bekanntmachung. [63955]
b ssss Stettin. In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 400 bei der Firma: „Stettiner Speicher⸗Aktien⸗Gesellschaft“ Folgendes eingetragen: Der Rentier Carl Becker ist aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden und der Kaufmann August Lübcke zu Stettin in den Vorstand eingetreten. Stettin, den 16. Januar 1885. 8 Königliches Amtsgericht.
[63929] Stettin. In unser Prokurenregister ist heute unter Nr. 567 die Prokura des Adolph Baltzer zu 1 für die Handelsgesellschaft in Firma Christian Ernst Juppert zu Stettin gelöscht worden. “ Stettin, den 16. Januar 1885. “ Königliches Amtsgericht.
Stettin. In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 742 bei der Firma A. Gaedke & Co. Folgendes eingetragen: Die Tod des Kauf⸗ manns Hermann Heinrich Tellbüscher aufgelöst. Stettin, den 20. 2 1885. 8 fgel5⸗ Königliches Amtsgericht.
„In das hiesige Handelsregister ist heute Biatt 175 eingetragen die Firma:
1 L. & M. Hardt mit dem Niederlassungsorte Neustadtgödens und als deren Jahaber die Kaufleute Max Hardt in Nenstadtgödens und Leopold Hardt in Hannover.
Königliches Amtsgericht. Keber.
Konkurse. 88 K. Württ. Amtsgericht Böblingen. 1638S3 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Karl Sandel, Fabri⸗ kanten in Sindelsfingen, ist am 21. Sehebn Nachmittags 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet
worden. Amtsnotar Weißhardt
Konkursverwalter:
Stellvertreter: Stadtschultheiß Frank daselbst.
Anmeldefrist bis zum 1. April 1885 einschließlich.
Erste Gläubigerversammlung am 18. Februar e, a; büe “ Prüfungs⸗ ermin am 15. Apr 5, Vormittags 9 8
Den 22. Januar 1885. 18s Us Gerichtsschreiber Mack.
in
8egö,.
Nr. . Ueber das Vermögen des Bätkers Xaver Maier von Gottenheim wurde auf Antrag desselben, welcher seine Zahlungsunfähigkeit darge⸗ than hat, heute, am 22. Januar 1885, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet und der Großh. Notar Gallus in Rothweil zum einstweili⸗ gen Konkursverwalter ernannt. Anmeldung der Konkursforderungen bis 16. Februar 1885 incl. Erste Gläubigerversammlung Mittwoch, den 11. Februar 1885, Vormittags 39 Uhr. Prü⸗ fungstermin Donnerstag, den 26. Februar 1885, Vormittags 49 Uhr. Offener Arrest mit An⸗ zeigefrist bis 5 Februar 1885. Großh. Badisches ..“ Breisach. Der Gerichtsschreiber:
ever. 8
1“
eber das Vermögen des Bäckermeisters und Grnundstücksbesitzers Friedrich bimeist Paiser in Altgersdorf ist am 23. Januar 1885, Nach⸗ mittags ½3 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Gerichtsältester Gocht in Neugersdorf. Offener Arrest mit Anzeigefrist und Anmeldefrist bis 18. Fe⸗ 8g — EEEEö“ und all⸗ gemeiner Prüfungstermin den 26. 1. Vormittags 11 Uhr. E“ “ Januar 1885. er Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Bläsche, Act. Feres
(6ssos⸗ Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der offenen Handels ⸗ 8 88 I Nathan Send zu 8 3 ornbu „ wird te,
eröffnet.
Verwalter: Buchhalter C. B. T. Diederi vwßg Glehe 1 halter B. T. Diederichs, ener Arrest mit Anzeigefrist bi .Fe⸗ bruar d. J. einschließlich. “
eheca,hegh n 25. 7. März d. J. einschließlich. e Gläubigerversammlung 20. .. Nachmittags 12 ½ Uhr. 11166“ 20. März d. J.,
Allgemeiner Prüfungstermin Vormittags 11 Uhr. Amtsgericht Hamburg, den 23. Januar 1885. Zur Beglaubigung: Holste, Gerichtsschreiber. 11““ ““ [63941] 1
Konkursverfahren.
1 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Carl Sonne von Homberg ist heute, am 22. Januar, 1885, Abends 6 ¾ Uhr, das Konkursverfahren
begcat worden.
onkursverwalter: Stad
venteng adtschreiber Hunold nmeldefrist und
hs Tef st üiss offener Arrest mit Anzeigefrist
Erste Gläubigerversammlung am 17. Februar
1 FH (Zimmer Nr. 6). ngstermin am 17. Mä 9 Unfnnacterme ärz 1885, Vormittags Homberg, den 22. Januar 1885. Die Gerichtsschreiberei Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung II.: (Unterschrift)
188932] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Landgebräuchers Cornelius Janssen zu Leer ist am 21. Ja⸗
zu
Wilhelmshaven, den 16. Januar 1885. 1“ sstände auf
10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am Frei⸗
tag, den 20. März 1885, Vormittags 10 Uhr
vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 12.“
Leer, den 21. Januar 1885. Königliches Amtsgericht.
Zur Beglaubigung: H. Focken, Gerichtsschreiber.
[63942] unrs
Konkursverfahren.
Nr. 2657. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Robert Heilmann, Inhabers der Firma gleichen Namens in Mannheim, ist am 21. Januar d. J. Nachmittags 5 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Jo. hann Hoppé hier. Offener Arrest mit Anzeigefrift bis zum 26. Februar 1885. Anmeldefrist bis zum 26. Februar 1885. Erste Gläubigerversammlung:
1 sreitag, 6. Februar d. J., Vormittags 9 Uhr.
llgemeiner Prüfungstermin: Samstag, 7. März
1885, Vormitt. 10 Uhr, vor dem Gr. Amts⸗ gerichte I. hierselbst.
Mannheim, 21. Januar 1885. Der Gerichtsschreiber Gr. Amtsgerichts: Meier. 3
(638790 Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Gustav Choyke zu Militsch wird heute, am 19. Januar 1885, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Paul Seipelt zu Millitsch wird zum Konkursverwalter ernannt.
Kontursforderungen sind bis zum 28. Februar 1885 bei dem Gerichte anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗
den 13. Februar 1885, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 14. März 1885, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche 8 aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An⸗ spruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 28. Februar 1885 Anzeige zu machen. Militsch, den 19 Januar 1885. 8 Königliches Amtsgericht. I.
G 163892] Konkurseröffnung. 8 Seer g. Permsgen der 11* und Erben e uhmacher ohanne assenpflu Oberjossa, Namens: Lasf 8 k 8 a. Elisabeth Hassenpflug. . 8 b. Anna Kunigunde Hassenpflug, ist 3 am 21. Januar 1885, Nachmittags 5 Uhr, das Konkursverfahren ] 8 „Der Privatier Ernst von Löwenstein zu Oberaula ist onkursforderungen sin is zum 11. Februa 1885 bei dem Konkursgerichte anzumelden. b Beschlußfassungs⸗ und zugleich Prüfungstermin
ist auf den 18. Februar 1885, Vormittags 10 Uhr, bestimmt. 8 Oberaula, den 21. Januar 1885. K a stn 9 1“ Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. [63882]
Ueber das Vermögen des Zimmermei von Pillkallen wird, 3 meisters Beelitz
da derselbe nach seiner Anzeige vom 11. bj. seine Zahlung eiagestellt hat, auf Antrag desselben heute, am 16. Januar 1885, Nachmittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Franz Triebel von Pillkallen wird 88 Fer. ewernelerr ananne. onkursforderungen sind bis zum 12. Februar 1885 bei dem Gerichte anzumelden. 8 Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gäubigerausschusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichne⸗ ten Gegenstände auf den 12. Februar 1885, Vormittags 10 ½ Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 19. Februar 1885, Vormittags 10 ½ Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Termin anberaumt. Allen 1 welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs⸗ masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 12. Februar 1885 Anzeige zu mache Pillkallen, den 16. Januar 1885. Königliches Amtsgericht.
6
163910 Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des Kürschnermeisters Friedrich Eduard Bock in Wechselburg 8n am 22. Januar 1885, Vormittags 10 Uhr, der Konkurs d “ 5
onkursverwalter: Herr Rechtsanwalt Gü Fccc ““ chtsanwalt Gülde in
ener Arrest mit Anzeigefrist bi . Fe⸗ bruar 1885. b““ Sernlescebgis 25 Ie fhrben 1885.
rste äubigerversammlung den 14. 7 182 9 Uhr.”
gemeiner Prüfungstermin den 28. Feb 1885, Vormittags 9' Uhr. 3 “ Rochlitz, den 22. Januar 1885. — 8 ger aens. “
obe.
nuar 1885, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren
eröffnet. Konkursverwalter: Auktionator Boelsen zu Leer. Offener Arrest mit Anzeigefrist sowie An⸗ meldefrist und erste Gläubigerversammlung am
Redacteur: Riedel. Verlag der Expedition (Scholz.)
Berlinz
8 Königliches Amtsgericht. 8
rmittags
Freitag, den 20. Februar 1885, Vo
Druck: W. Elsner.
Berlin, Montag, den 26. Januar 1
E“
8
—— ——
„om 11. Januar 1876, und die im Pateutgesetz,
Central⸗Handels⸗Register
Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für und Königlich Preußischen Staats⸗
Der Inhalt dieser Beilage,
Das Central⸗Handels⸗Register
in welcher auch die
für das Deutsche Berlin auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs⸗ AKAnzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
vAnAnv.
im §. 6 des Gesetzes über den Markeusch vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen
für das
utz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, 1 8 veröffentlicht 1“ auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Deutsche Reich.
das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli
Das Central⸗Handels⸗Register für
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30
betreffend das Urheberrecht an Mustern und
2 *82 5
— Dat ₰. —
ch. Einzelne Nummern kosten 20
½
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 22 A. und 22 B. ausgegeben.
Per Gegenstand der Anmeldung unbefugte
Wien; Vertreter:
fär Textilstoffe im Allgemeinen und insbesondere
MNeue Königstraße 11. XXXII.
Patente.
Pateut⸗Anmeldungen.
ür die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ 1.e die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. ist einstweilen gegen
Benutzung geschützt. Klasse.
F. 2214. Kühlapparat. — J. Fischer in Wien; Otto Sack in Leipzig; Katharinenstr. 18. 1 VII. ne. 3877. Verfahren und Apparat zur Rei⸗ nigung des Blechs beim Verzinken. — PFriedrich Wilnelm Koffler in Uater St. Veit bei Carl Pieper in Berlin SW.,
Gneisenaustr. Nr. 109/110.
III. H. 4347. Apparate zu der (unter H. 3929) patentirten Neuerung in dem Bleichverfahren
ür Papierzeug aus irgend welchen Stoffen; zum Patente Nr. H. 3929. — Eugéne Mermite in Rouen, Frankreich; Vertreter: Wirth & Comp. in Frankfurt a. MM. „ H. 4684. Maschine zum Ausschneiden, Pressen und Bedrucken von Geweben, insbeson⸗ dere zur Herstellung von Stickerei⸗Imitationen; Zusatz zum Patente Nr. 19 182. — Moses Hei- mann in Berlin. XxI. P. 2279. Verbindung des Handhebels mit dem Hebel zur Bewegung des Kopfes des Klam⸗ merschiebers einer Drahtheftmaschine; Zusatz zu P. R. 28 222. — O0tte Pekrun in Dresden. XIII. H. 4756. Seeherhetssbo Ficstan für Dampfkessel. Paul aussmann in Bucnu⸗Magveburg, Schönebeckerstr. Nr. 47. „ K. 3749. Neuerungen an Wasserröhren⸗ * kesseln. — Charles Abbert Knight in Glasgow; Vertreter: Lenz & Schmiòt in Berlin. „ R. 2759. Speiserequlator mit Ausdehnungs⸗ rohr. — R. Reichling in Bernburg a. d.
le. 8 Saale Rohrkopf für Gliederkessel. —
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„ R. 2971. Neuerung an — B. Reichling in Bernburg. „ St. 1163. Apparate zur Reinigung des Speisewassers von Kesselstein, namentlich für Flammrohr⸗ und Siederrohrkessel bestimmt; Zu⸗ satz zum Patente 22 554. — Gebr. Stollwerek
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„ W. 3365. Herstellung der Endkammern von Wasserröhrenkesseln. — F. W. Warneck in Oels in Schlesien.
XVI. Sch. 3248. Verfahren zur Anreicherung des Phosphorsäuregehaltes in der Thomasschlacke mittelst Saigerung. — Professor Dr. Carl Scheibler in Berlin. 1 XVII. E. 1296. Neuerung an Absorptions⸗ Apparaten. — Hermann Egells, Königlicher Kommerzien⸗Rath in Berlin. 8 8
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H. 4614. Heizbatterie für Eisenbahnwagen. — jJosef Hentschel in Wien; Vertreterin: Internationale Association für Pate ntangelegen- heiten in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107.
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H. 4786. Verfahren zur Darstellung von am Stickstoff alkvlirten Pseudostyrilen aus den Ammoniumverbindungen von Metacarbonsäure⸗ äthern der Pyridin⸗, Chinolin⸗ ꝛc. Basen. — Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M
P. 2221. Verfahren zur Darstellung von Orychinolin⸗ bezw. Oxychinizinderivaten durch Einwirkung von Acetondicarbonsäuren und deren Estern auf Amine bezw. auf Hydrazine. Farbwerke, vorm. Meister, Lncius & Brüning in Höchst a. M
XXV. L. 2741, Rundstrickmaschine für regu⸗
läre Waare; zweiter Zusatz zum Patent Nr. 23 211. — Die Firma E. Lublinski in Berlin NoO.,
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Berlin, den 26. Januar 1885.
tüve.
26. Januar 1885.
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— Moriz Fer-
V. St. A.;
K. 3895. Kippkasten an automatischen Ge⸗ treidewaagen. — Moriz Ferdinand Koch in V. St. A.; Vertreter: Carl Berlin SW., Friedrichstr. 48. XLIV. G. 2923. Hakenverschluß mittelst ge⸗ spaltenen Hebels. — A. T. Goll in Frankfurt
chutzwand für den Arbeiter beim Entkuppeln von Vieh. — H. C. Wilhelmsen auf Haberkoppel bei Sensby, Kreis Eckernförde. 3549. Schärfmaschine für Rüben⸗ Gustav Mosovsky in Kra⸗ C. Kesseler in Berlin SW.,
Neuerungen an schnellspannenden
E. Hugo Rott-
chtung zum Ausbohren
conischer und anderer nicht cylindrischer Löcher. — Heinrich Wiedmann in Nürnberg, Nr. 153, Post Dutzendteich.
zum 3222.
D. 2042. Wellenlagerung für Centrifugal⸗ sichtmaschinen. — Gustav Daverio in Zürich, Vertreter:
Carl Pieper str. 110.
2189. Neuerung an der Pianoforte⸗ Mechanik. — Wilhelm Fischer in Leipzig,
8 Herstellung von Stiftwalzen und Stiftscheiben fuͤr mechanische Musikwerke. — Victor Seidel in Klingenthal i./S.
LII. P. 2255. Nähapparat. — Henri Pie-
per in Lüttich, Belgien; Vertreter: Carl Pieper
naustr. 110.
LV. Sch. 3262. Reiß⸗ und Waschmaschine für die Papier⸗ und Kunstwollfabrikation. — Schirp in Barmen--Rittershausen. LVIII. S. 2524. Filterplatten für Pressen zum Abscheiden von Paraffin und sonstigen festen Massen aus Oelen und sonstigen Flüssigkeiten. — Rollin H. Smith in Carbondale, Pensyl⸗ vanien, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. Nr. 47. S. 2587. Doppelschaltwerk für Schrauben⸗ Emil Servais in Weilerbacher C. Kesseler in
„ S. 2583. Centrifugal⸗Regulator. — Albert Söderström in Steockholm, Schweden; Ver⸗ treter: G Adolf Hardt in Cöln, Sionsthal 11.
Neuerung an Velocipede „in Bielefeld.
LXIV. Sch. 3298. Deckelbefestigung an Bier⸗ gläsern; Zusatz zum Patente Nr. 27 340. — Schiesinger in Gotha. has LXV. B. 5121. Dampfmaschine für Zwillings⸗ schraubenschiffe. — Eduard Bauduin in Pol⸗ M. M. Rotten in Berlin SW., König⸗
Sicherheitsschloß. — H. Foersterling in Charlottenburg. Füllfederhalter. — Fedor Juliusberger und Ludwig Marckwald
LXXI. P. 2248. Elastischer Schuhverschluß. — Albert Paul in Berlin. 1 LXXVI. H. 4652. Apparate zum Reinigen ge⸗ cannelirter Cylinder. Val-des-Bois prêès Warmeriville, Frank⸗ Dr. H. Grothe
. Kegelspiel. n der Oder.
LXXX. D. 2027. Hand⸗Spindelpresse zur Her⸗ stellung von Chamottekapsfeln. — Th. Desen- „
Thür.
Grueneberg
Vertreter: „Königgrätzerstr. 107.
Patentamt.
tigung.
Der im Reichs⸗Anzeiger vom 8. Januar c. unter genannte Patent⸗ sondern Schug und wohnt
ldungen
Patent⸗Amt. Üüve.
Tullnau
Schleifen der unter W. 3222 zur Auslegung gelangten Feile; Zusatz zur Patentanmeldung W in Firma
Richard Chemnitzer Blech- bearbeitungs-Maschinen-Fabrik, Richard Wag-
in
Pola;
Harmel in Berlin,
— Joseph
Selbstschließendes Aus⸗ Be⸗ Brydges
[64094]
[64095]
Berichtigung. 5
In der, in der 5. Beilage der Nr. 295/84 dieses Blattes abgedruckten Bekanntmachung, betreffend „Patent⸗Anmeldungen“ muß unter Klasse LV. B. 5287. der Patentnachsucher „E. Blum“ nicht wie abgedruckt „C. Blum“ heißen. [64061]
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. VI. B. 4983. Schwelkanlage mit Benutzung der abziehenden Rauchgase zweier oder mehrerer Darren. Vom 14. Juli 1884. 1 XXXVI. K. 3629. Wassererhitzungs⸗ und Dampferzeugungsapparat. Vom 11. August 1884. XXXVII. K. 3616. Neuerungen an Brettchen⸗ vorhängen. Vom 21. Juli 1884. Berlin, den 26. Januar 1885. Kaiserliches Patentamt.
Stüve.
Ertheilung von Patenten.
—
[64096]
Tage ab ertheilt. rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. R. 30 752 — 30 833. Klasse. I. Nr. 30 826.
& Kircher in Grünstadt, Bayrische Pfalz Vom 1. August 1884 ab. 8 III. Nr. 30 811. Kravatten⸗Verschluß für Um legekragen. — 8. Levin in Berlin C., Stein straße 37. Vom 9. September 1884 ab. VII. Nr. 30 752. Vorrichtung zum selbst
und dergl. — G. Erkenzweig in i. Westf. Vom 4. Dezember 1883 ab.
von Mustern. E. Lommatzsch Plauen i. V. Vom 22. Juli 1884 ab. Nr. 30776. Verfahren zur Herstellung vo
Berlin. Vom 15 August 1884 ab. Nr. 30790. Neuerung in dem Bleichverfahre
vember 1883 ab. Nr. 30791.
London; Vertreter: J.
Königgrätzerstr. 131. Nr. 30793. Maschine zum Bleichen,
H. Knoblauch & Co. in 8 gräͤßerste 41. Vom 3. Mai 1884 ab.
britisches Dominium Canada; Pieper 3. August 1884 ab. Nr. 30 830. Patente Nr. 26 839.
n.
Bleichverfahren; Zusatz zu J. B. Thompso
1884 ab.
1884 ab.
XI. Nr. 30 777. Gleichzeitig verstellbare Krei messer zum Schneiden von Papier u. L. Stüntzner in Glauchau, Auestr. 41. Vo 19. August 1884 ab. XII. Nr. 30 803.
und G. Fehrenbach in Paris; Vertrete
1884 ab. XIV. Nr. 30 764.
3. Juli 1884 ab.
Nr. 30 773. Schieberentlastung. Vollhering und C. Bernhardt Vom 31. Juli 1884 ab.
Nr. 30 782. densatoren. — Dampf- Maschinenfabrik 7. September 1884 ab. XV. Nr. 30 759.
I1u““
in Chemnitz.
—
maschine; Zusatz zum Patente Nr. 30 034. J. Schwéizer in Soleure, Schweiz; V. treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki Berlin W., Leipzigerstr. 124. 1884 ab. 1 XVIII. Nr. 30 769. Diagonale Stauchkalib — H. Diekmann in Dortmund. 10. Juli 1884 ab. XIX. Nr. 30 807. Straßenbahnen. — J. L. UImer in Kalk Cöln a. 1884 ab.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Die Eintragung in die Patent⸗
Apparat zum Reinigen und Sortiren von Körpern mit ungleichem Korn und verschiedenem spezifischen Gewicht. — Schiffer
thätigen Umführen von Walzdraht, Bandeisen Hagen
VIII. Nr. 30 772. Vorrichtung zum e n
Korkteppichen (Linoleum) von holzartigem Gefüge und Aussehen. — J. B. Barton in Rixdorf bei
für Textilstoffe im Allgemeinen und insbesondere für Papierzeug aus irgend welchen Stoffen. — E. Hermite in Rouen, Frankreich; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./ M. Vom 4. No⸗
Neuerung an Maschinen zum Verfilzen von Stoffen. — C A. Whipple in Brandt in Berlin W., Vom 27. Februar 1884 ab. , Färben, Stärken und Waschen von Garn in Strähnen. — P. Thomas in Manchester, England; Vertreter: Berlin S. W., König⸗
r. 3080 2. Spulenhalter. — A. A. Murphy
in Montreal, District Montreal, Provinz Quebeck, Vertreter: C.
in Berlin 8. W, Gneisenaustr. 110. Vom
und J. P. Rickman in New Croß, Graf⸗ schaft Kent, England; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110. Vom 27. April
Nr. 30 831. Neuerung an Walzenwalken. — C. H. Weisbach in Chemnitz. Vom 15. Mai
s. w. —
Verfahren zur Darstellung von Schwefelsäureanhydrid. — A. B. Nobel
Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 3. August
Schiebersteuerung. — H. C. Hoffmeister in Meidling bei Wien, Hauptstr. 11; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom
W. in Lübeck.
Ventilanordnung für Con⸗ und Spinnerei- Vom
Neuerung an der durch Patent Nr. 30 034 geschützten automatischen Gravier⸗
Vom 8. Juni
Vom
Schienenbefestigung für bei
Rh., Hauptstraße 138. Vom 23. August
Klasse.
XX.
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XXIII.
Nr. 30 755. Automatischer Eisenbahn⸗ Schlagbaum. — Th. C. Miles, Oberst in New⸗ York; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107. Vom 10. Mai 1884 ab.
„ Nr. 30 758. Dampfentwickler für Straßen⸗ lokomotiven. — F. G. Wheeler in New⸗ York; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 7. Juni 1884 ab.
„ Nr. 30 799. Weichenspitzenverschluß mit ge⸗ trennter Einstellung der Weichenzungen, abhängig vom Patent Nr. 8861. — Firma Schnabel & Henning in Bruchsal. Vom 19. Juli
1884 ab. „ Nr. 30 815. Briefbeutelfangapparat. — E. Ch. E. Gallois in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 16. September 1884 ab. 1 „ Nr. 30 816. Weiche für Pferdebahnen. — J. 0. Keeffe und G. Robson in Liverpool; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 17. Oktober 1884 ab. Nr. 30 786. Verfahren zur Herstel⸗ lung reiner unverharzbarer Maschinenschmier⸗ und Einfettungsöle aus Erdölen oder deren hochsiedenden Bestandtheilen. — Dr. C. Roth, gerichtlich vereidigter Chemiker in Berlin N., Straßburgerstr. 18. Vom 17. Juni 1884 ab. Nr. 30 787. Verfahren zur Darstellung harz⸗ freier Schmier⸗ und Einfettungsöle aus Petro⸗ leum und Braunkohlentheerkohlenwasserstoffen durch Behandeln mit konzentrirter Essigsäure. — Dr. C. Roth in Berlin N., Straßburgerstr. 18. Vom 1. August 1884 ab. XXIV. Nr. 30 825. Schornsteinschieber mit doppeltem Verschluß. G. Gerwien in Hilden. Vom 29. Juli 1884 ab. XXV. Nr. 30 820. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Preß⸗Petinet⸗Mustern in Wirkwaaren. — W. Kaufmann in Heinrichs⸗ ort bei Lichtenstein⸗Callnb. i. Sachsen. Vom 23. April 1884 ab. XXVII. Nr. 30 818. Ventilationsapparat. — R. Fischer in Leipzig, Blumengasse Nr. 14 im Hofe III. I. Vom 11. März 1884 ab. XXX. Nr. 30 824. Herstellung eines Verband⸗ stoffes, genannt „Holzwollwatte“; Zusatz zum Patent Nr. 26 903. P. Hartmann in Heidenheim, Württemberg. Vom 3. Juli 1884 ab. XXXI. Nr. 30 821. Führung für Modelle und Modellplatten. — E. Breslauer in Berlin N., Christinenstr. 16 Vom 27. April 1884 ab. XXXII. Nr. 30 804. Rollscheere zur Her⸗ stellung von Flaschenköpfen für Patent⸗Flaschen⸗ verschlüsse. G. & J. Heinicke in Berlin 8., Brandenhurgstr. 55. Vom 9. August
1884 ab. XXXIII. Nr. 30 805. Kamm mit auslös⸗ baren Zinken. F. Thormann und L. in Wiesbaden. Vom
von Bonhorst
13. August 1884 ab.
Nr. 30 827. Kamm mit Brenneisen; Zusatz zum Patent Nr. 27 616. — G. Koblinsky in Berlin. Vom 20. August 1884 ab. XXXIV. Nr. 30 792. Photographiehalter. —
Th. Schmidt in Berlin, Oranienstr. 122.
Vom 6. März 1884 ab.
Nr. 30 794. Spieltisch. Firma Ruscheweyh & Schmicdt in Langenöls, Schlesien. Vom 29. Mai 1884 ab.
Nr. 30 798. Als Bett und Waschtisch be⸗ nutzbarer Ausziehtisch. — F. C. Mannstein und G. H. W. Tepperwien in Bremen. Vom 11. Juli 1884 ab. 8
Nr. 30 801. Einrichtung an Wärmflaschen, um die in denselben aufgespeicherte Wärme zu jedem gewünschten Zeitpunkte abgeben zu können. — J. T. Scholte in Amsterdam; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 25. Juli 1884 ab.
Nr. 30 810. Matratze. — W. Zangerle in Mindelheim, Bayern, Kreis Schwaben. Vom 4. September 1884 ab. 8
Nr. 30 812. Maschine zum Bügeln, Pressen und Mangeln; Zusatz zum Patent Nr. 28 168. — F. A. Zschiesche in Cottbus. — Vom 9. September 1884 ab. 8
Nr. 30 813. Apparat zum Bürsten und Scheuern von ö — G. V. Collin in Deuxville, Frankreich; Vertreter: Internationale Association für Patent⸗Angelegenheiten in Ber⸗ lin SW., Königgrätzerstr. 107. Vom 13. Sep⸗ tember 1884 ab.
XXXV. Nr. 30 771. Neuerungen an Centri⸗ fugal⸗Bandbremsen. — H. Mohr in Mann⸗ heim. Vom 15 Juli 1884 ab.
XXXIX. Nr. 30 754. Verfahren, Steinnuß⸗ knöpfe durch Trambulirung und Bronzirung mit Zeichnungen zu versehen. — H. Thielens und E. Holtschmidt in Barmen. Vom 13. März 1884 ab.
XL. Nr. 30 778. Verfahren zur Herstellung einer Stahlkomposition — A. Baner in Gie⸗ sing, München. Vom 20. August 1884 ab.
XLELII. Nr. 30 756. Selbstthätige Getreide⸗
waage. — E. Auerbach in Chemnitz. Vom
16. Mai 1884 ab.
Nr. 30 774. Schnellwaage. C. Witt- kowsky in Berlin. Vom 5. August 1884 ab.
Nr. 30 833. Haarbhygrometer mit Kompen sationsvorrichtung. — W. Riedel in Ham⸗ burg. Vom 2. August 1884 ab.
XLV. Nr. 30 832. Neuerung an Dresch⸗