1885 / 28 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 02 Feb 1885 18:00:01 GMT) scan diff

mmendingen wurde heute nach erfolgter Abhal⸗ zung des Schlußtermins aufgehoben. G Emmendingen, 27. Januar 1885. Der Gerichtsschreiber des Großh. Amtsgerichts. (L. S.) Jäger. 8

s65176] 8

Konkursverfahren. 8

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des chuhmachermeisters Gerhard Tewildt zu ssen ist zur Abnahme der Schlußrechnung 8 Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschluß⸗ fassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf den 20. Febrnar 1885, Vormittags 10 ½ Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 43, bestimmt. 1 1““ Essen, den 20. Januar 1882050. G 88 8 e1““ Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[65315] 8.

Beschluß.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Schneidermeisters und Kleiderhändlers Johann Gottlieb Kuphal in Fleusburg, Schiffbrücke 31, wird in Folge Antraas des Gemeinschuldners unter Zustimmung der bekannten Gläubiger auf Grund der §§. 188 und 189 der Konkursordnung hierdurch eingestellt.

Flensburg den 28. Januar 1885.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4. (gez) Adler. Veröffentlicht: (L. S) Jacobsen, Gerichtsschreiber.

165311) Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen der Handelsgesellschaft Hermann Stosch Soehne (Inhaber Max Stosch und Johannes Stosch) zu Frankfurt a. O. wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Frankfurt a. O., den 28. Januar 1885.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.

[653122 Bekanntmachung.

Es wird hiermit bekannt gemacht, daß das Kgl. Amtsgericht Fürth das Konkursverfahren über das Vermögen des Schäftefabrikanten Friedrich Bauer hier nach Abhaltung des Schlußtermins am 31. Januar 1885 aufgehoben hat.

Fürth, am 31. Januar 1885. 38 Königliches Amtsgericht

1I1““

K. Amtsrichter. Zur Beglaubigung: Hellerich, Kgl. Sekretär.

lsses Konkursverfahren.

Das durch Beschluß vom 4. März 1884 ein⸗ geleitete Konkursverfahren über das Vermögen der Putzhandlung des Fräulein Rosa Weiß von hier ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins und Ausschüttung der Masse aufgehoben.

Gumbinnen, den 23. Januar 1885. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts:

J. V.: Riechert. lasaen Beschluß.

Da gestern der Schlußtermin abgehalten und die Vertheilung der Masse angeordnet wurde, wird die Aufhebung des am 10. September 1884 über das Vermögen der Catharina Nagel von Isen eröff⸗ neten Konkursverfahrens beschlossen.

Am 28. Jänner 1885.

Kgl. Amtsgericht Haag.

(L. S.) Schlechter, K. Amtsrichter. Zur Beglaubigung: Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts Haag. Der K. Sekretär:

(L. S.) 8

. Frey. 165308) Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Nachlaß⸗ vermögen der verstorbenen Pfandleiher Moses Heymann Schreiber und dessen Ehefrau Ester, geb. Rothschild, ist zur Prüfung der früher be⸗ strittenen und nachträglich angemeldeten Forderungen, sowie zur Beschlußfassung der Gläubiger über die Regulirung des Mietheverhältnisses Termin auf ¹ Freitag, den 6. Febrnar 1885,

Nachmittags 12 ¼ Uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbst anberaumt.

Hamburg, den 31. Januar 1885.

8 Holste, Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

165354] Konkursverfahren. Irn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Dr. Hugo Schröder von Oberursel, jetzt in Lon⸗ don, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu berück⸗ sichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Ver⸗ mögensstücke der Schlußtermin auf 8 Montag, den 23. Februar 1885, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 8, bestimmt. Homburg, den 29. Januar 1885. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung I. 1

1652 [65289]) Bekanntmachung.

In dem Konkurse über das Vermögen des Land⸗ manns Christian Ott von Idstein wird bekannt gemacht, daß nach Abhaltung des Schlußtermins und nach Vollzug der Schlußvertheilung das Ver⸗

ahren aufgehoben ist.

Idstein, den 28. Januar 1885.

Königliches Amtsgericht. I. Beyerle.

(L. 8S)

65316) Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Waldgutsbesitzers und Handelsmanns Johann Gustav Eßbach in Obersachsenberg ist, nachdem er Gemeinschuldner die Zustimmung aller Konkurs⸗

läubiger, welche Forderungen angemeldet h beigebracht hat, aufgehoben worden. 1“ Klingenthal, den 29. Januar 18850..

Hüabrbtil. Amtsgericht.

Beglaubigt: Herm 88 n. Gerichtsschreiber. [653172 Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Zimmermeisters Johann Heinrich Markus Stocks in Kiel wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Kiel, den 30. Januar 1885.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung III. (gez.) Dr. Mersmann. Veröffentlicht: Sukstorf, Gerichtsschreiber.

[652922 Bekanntmachung.

Mit Beschluß des K. Amtsgerichts Ludwigshafen vom 30. Januar 1885 wurde das Konkursverfahren über das Vermögen des Schuhmachers Michael Effler in Darmstadt nach erfolgter Schlußverthei⸗ lung aufgehoben.

Ludwigshafen, am 30. Januor 1885.

K. Amtsgerichtsschreiberei. Merck, K. Sekretär. 82,’ Bekanntmachung.

Mit Beschluß des K. Amtsgerichts Ludwigshafen vom 30. Januar 1885 wurde das Konkursverfahren über das Vermögen des Wilhelm Erlenbach, Buch⸗ und Schreibmaterialienhändler in Ludwigshafen, nach erfolgter Schlußvertheilung aufgehoben.

Ludwigshafen, am 30. Januar 1885.

Merck, K. Sekretär.

[651141 Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Mühlenbesitzers Hermann Krüger in Ellerwalde ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten For⸗ derungen Termin auf

den 20. Februar 1885, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 2, anberaumt. Marienwerder, den 27. Januar 1885. Krüger, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. I.

[65115]2 Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns M. Kinsky, in Firma Siegfried Friedländer, in Marienwerder ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf den 20. Februar 1885, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zim⸗ mer Nr. 2, anberaumt.

Marienwerder, den 29. Januar 1885.

Herr, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. I.

[65172 Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Strumpfwirkers Friedrich Wieland hier ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß⸗ verzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksich⸗ tigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Vermögens⸗ stücke der Schlußtermin auf den 23. Februar 1885, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 1, bestimmt.

Memel, den 28. Januar 1885.

Wissigkeit,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[65325] Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Fabrikanten C. F. Wellhoener zu Menden ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner ge⸗ machten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf den 10. Februar 1885, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlickh en Amtsgerichte hierselbst anberaumt.

Menden, den 31. Januar 1885.

. Tewes, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. .

wessce. Beschluß.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns August Doerfling in Mohrungen wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. 8

Mohrungen, den 21. Januar 1885.

Königliches Amtsgericht. II.

[65319]

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Rittergutsbesitzers Dietze auf Güldenstern ist der Gerichtssekretär Ziegler zum definitiven Ver⸗ walter bestellt worden.

Mühlberg a. E., den 31. Januar 1885.

Königliches Amtsgericht.

Beglaubigt: Hohmann, als Gerichtsschreiber.

[65118]8 Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Universalerben des zu Nakel verstorbenen Gerbereibesitzers Samson Cohn ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf den 23. Februar 1885, Vormittags 10 ¼ Uhr, vor vmn Königlichen Amtsgerichte hierselbst anbe⸗ raumt.

Nakel, den 30. Januar 1885.

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[65306]

In der Konkurssache der S. Cohn'schen Erben wird hierdurch auf Anordnung des Gerichts die am 23. cr. in dieser Sache bekannt gemachte Abschlags⸗ vertheilung aufgehoben.

l, den 30. Januar 1885. Gustav Müller, Konkursverwalter.

165521]1 Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des verstorbenen Restaurateurs August Wilhelm Reichardt zu Tambach wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Ohrdruf, den 29. Januar 1885.

Herzogliches Amtsgericht. III. gez. Busch. 8 Veröffentlicht durch: 8 8.) Liemen, b i. V. des Gerichtsschreibers des Herzoglichen Amtsgerichts. III. 1631a] Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Maurer⸗ und Zimmermeisters Gustav Blümner, in Firma G. Blümner zu Spandau, ist zur Prü⸗ fung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf

den 16. Februar 1885, Vormittags 11 Uhr,

vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 24, anberaumt.

Spandau, den 26. Januar 1885. 8

Kluge,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[65326) Konkursverfahren.

In Sachen, das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des weiland Handelsmanns Andreas Ober⸗ länder zu Tanne betreffend, ist der aufgestellte Theilungsplan für die Schlußvertheilung auf der Gerichtsschreiberei des Herzoglichen Amtsgerichts Hasselfelde niedergelegt. 1—

Zur Vertheilung unter die einfachen Buchgläubiger sind disponibel 45 47 ₰4. Die Summe der zu berücksichtigenden Buchschulden beträgt 1587 46 ₰.

Tanne, den 31. Januar 1885. 8 8

Der Konkursverwalter: W. Weißmann.

[65454] 1 K., Württ. Amtsgericht Tuttlingen.

Das Konkursverfahren gegen 8 Jakob Friedrich Schneckenburger, Korbmacher hier, wurde wegen Massemangels auf Grund von §. 190

der Konk. Ordnung beute eingestellt. Den 31. Januar 1885. Gerichtsschreiber Klingenstein.

[65179] Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Maurers Georg Heinrich Haibach von Wald⸗ hausen ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu kbe⸗ rücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Ver⸗ mögensstücke der Schlußtermin auf

Mittwoch, den 18. Februar 1885, Vormittags 9 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zim⸗ mer Nr. 3, bestimmt.

Weilburg, den 23. Januar 1885.

Germann,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

165353]4 Bekanntmachung.

Das Königl. Amtsgericht Werneck hat heute be⸗ schlossen, daß das am 22. Juli v. Js. über das Vermögen der Kaufmannswittwe J. M. Schäler von Schwanfeld verfügte Konkursverfahren ein⸗ zustellen sei; nachdem die gesammte Masse nur 84 95 beträgt, die weiter hinterlegten 1861 aber von den absonderungsberechtigten Gläubigern in Anspruch genommen werden, und nach den Vor⸗ schriften der C. P. O. zur Vertheilung gebracht werden sollen.

Werneck, 31. Januar 1885.

Die Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.

(L. S) Freund, Sekretär.

(L

1““

111“

Tarif- etLc. Veränderungen der deutschen Eisenbahnen Nr. 28.

[65363]

Mit sofortiger Gültigkeit tritt eine anderweite Fassung der zu den Sätzen des Ausnahmetarifs G. (für Stärke aller Art ꝛc. zum Export) im Lokal⸗ gütertarif für den diesseitigen Direktionsbezirk (Haupttarif Seite 15 und Nachtrag VI. Seite 25) abzufertigenden Artikel ein und hat hierin der Artikel „Dextrin“ Aufnahme gefunden. Nähere Auskunft wird von den betheitigten Güterexpeditionen und dem Auskunftsbureau hier ertheilt. Berlin, den 30. Januar 1885. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

[65362] 1.“

Vom 1. Februar er. neuen Styls ab ist es ge⸗ stattet, die im Deutsch⸗Mittelrussischen Güterverkehr zur Beförderung via Alexandrowo⸗Warschau zur Auflieferung kommenden Sendungen, wenn dieselben auch erst am Bestimmungsorte oder an einem andern Orte verzollt werden sollen, in offene Wagen zu verladen.

Die Warschau⸗Wien⸗Bromberger Eisenbahn wird derartige Sendungen, soweit dies nach den Zoll⸗ vorschriften zur Verzollung im russischen Inlande er⸗ forderlich ist, in Alexandrowo verwaltungsseitig in bedeckte Wagen umladen lassen.

Bromberg, den 30. Januar 1885. Königliche Eisenbahn⸗Direktion,

als geschäftsführende Verwaltung.

[65180] 8 Vom 15. Februar cr. ab wird der im direkten Güterverkehr mit Stationen der Eisenbahnen in Eisaß⸗Lothringen im Rheinisch⸗Westfälisch⸗Südwest⸗ deutschen Verbande bestehende Ausnahmetarif Nr. 3 (für Eisenerze ꝛc.) auf den Verkehr zwischen den Stationen Diedenhofen und Kayl der Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen einerseits und verschiedenen Stationen der Eisenbahn⸗Direktionsbezirke Cöln (rechtsrhein.), Cöln (linksrhein.) und Clberfeld andererseits ausgedehnt. Die bezüglichen Sätze sind bei den betheiligten Güterexpeditionen und in den Geschäftslokalen der betheiligten Eisenbahnverwal⸗ tungen zu erfahren. Cöln, den 28. Januar 1885. Namens der betheiligten Verwaltungen: Königliche Eisenbahn⸗Direktion (rechtsrheinische).

[65130]

1197 D. Unter Bezugnahme auf unsere Bekannt⸗ machung vom 2. d. M. wird veröffentlicht, daß für den Transport von gedörrtem und getrocknetem Obste in Wagenladungen von je 10 000 kg zwischen Boszna⸗Brod, Brod, Samacz, Vrpolje, Vinkovce, Vukovar, Karloéza, Mitrovicza, Péterrärad, Ruma, Ujvidék, Zimony einerseits und Leipzig (Bavper., Dresdner. Thür. und Halle⸗Sorau⸗Gubener Bhf.) andererseits ebenfalls direkte Frachtsätze zur Ein⸗ führung gekommen sind, deren Höhe bei den betreffenden Güterexpeditionen in Erfahrung gebracht werden kann.

in, am 27. Januar 1885. 38 Königliche General⸗Direktion der sächsischen Staatseisenbahnen als geschäftsführende Verwaltung.

8— 8. ELAlas ke⸗ [65365]

Nr. 1931 D. Am 1. Februar dieses Jahres tritt zum Tarife für den direkten Güterverkehr zwischen Stationen des Sächsisch⸗Oesterreichischen Grenz⸗ bezirks der Nachtrag I. in Kraft, welcher durch 58 betheiligten Güterexpeditionen zu erlangen ist. Derselbe enthält ermäßigte Frachtsäͤte zwischen Bodenbach, Tetschen und Reichenberg, ferner zwischen Eger, Franzensbad und Ebersbach, Reichenberg, Warnsdorf, sowie einen Ausnahmetarif für den Transport von Thonwaaren aller Art.

Dresden, am 30. Januar 1885.

8 Königliche Generaldirektion der sächsischen Staatseisenbahnen von Tschirschky.

[65364] Bekanntmachung.

Im 5. Heft des südwestdeutschen Verbands⸗ Gütertarifs wird der Ausnahmefrachtsatz Basel trans. (bad. Bahn) —Altmünsterol⸗Grenze für Güter des Spezialtarifs III. Abtheilung a vom 16. März d. J. ab auf 3,70 Fr. für die Tonne erhöht.

Straßburg, den 29 Januar 1885.

Kaiserliche General Direktion der Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen.

[65131] Südwestdeutscher Eisenbahn⸗Verband. Bekanntmachung.

Mit Bezug auf die unterm 9. Dezember 1884

erlassene Bekanntmachung bringen wir zur Kennt⸗ niß, daß die auf den 1. Februar d. J. angekündigt gewesene Aufhebung der im Nachtrag II. zum süd⸗ westdeutschen Tarifheft 6 (Main⸗Neckar⸗Bahn, Ba⸗ discher Verkehr) und im Nachtrag IV. zum südwest⸗ deutschen Tarifheft 9 (Hessisch⸗Badischer Verkehr) enthaltenen ermäßigten Frachtsätze für den Verkehr mit Konstanz und gewissen vorgelegenen badischen Stationen und Einführung bezüglicher anderweiter

erhöhter Frachtsätze erst mit dem 1. April d. J.

Wirksamkeit tritt. Karlsruhe, den 28. Januar 1885. Namens des Verbandes. Generaldirektion 9. der Großh. Badischen Staats⸗Eisenbahnen.

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Berlin: Redacteur: Riedel

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.

Bielefeld.

No. 28.

F 8.⸗ e-

u

8 n fte Be i 1 zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staat

age

Berlin, Montag, den 2. Februar 1

Der Inhbalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Sejes betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen,

vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorges

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für

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Muster⸗Register Nr. 12. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

[65477] Aachen. In das Musterregister wurde einge⸗ tragen:

Bei Nr. 29: Michael Schmitz Schlosser in Mechernich, hat für das unter Nr. 29 eingetragene Modell für einen eisernen geschmiedeten Wasch⸗ und Viehkessel die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere 5 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 33: Firma J. J. Mevyendresch in Aachen hat für die unter Nr. 33 eingetragenen 6 Modelle für Kartonnagen⸗Fabrikate (Nadel⸗ büchsen) die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere 6 Jahre angemeldet.

Aachen, den 31. Januar 1885. 8

Königliches Amtsgericht. V.

1 [63754] Altona. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 30. Firma Lerch & Co. zu Ottensen, eine versiegelte Pappschachtel, enthaltend 1 Muster für Korsetts mit Hüftenbesatz, genannt „Tunika“, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 30, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Januar 1885, Vormittags 11¼ Uhr. Altona, den 21. Januar 1885. Königliches Amtsgericht, Abtheilung IIa.

[65133] Alsfeld. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 5. Firma Hermann Bücking Söhne in Alsfeld, 1 versiegeltes Packet mit 4 Deckenmustern und 3 Schürzenstoffmustern, Flächenmuster, Geschäfts⸗ nummern 18 bis 24 inkl., Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 28. Januar 1885, Vormittags 9 Uhr 45 Minuten. Alsfeld, den 29. Januar 1885. 3 Fkoßzberzvgliche ö Alsfeld.

1 6 el, Hülfsgerichtsschr.

6 [64311] Ansbach. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 29. Fabrikant Louis Schmetzer in Rothen⸗ burg o. Tbr. Ein versiegeltes Packet mit angeblich drei Mustern für plastische Erzeugnisse, nämlich drei photographischen Abbildungen von Kinderwagen⸗ Untergestellen, Fabriknummer 30. Schutzfrist drei Jahre. Angemeldet am 22 Januar 1885, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Ansbach, am 22. Januar 1885. Kgl. bayer. Landgericht, Kammer für Handelssachen.

Schnizlein, Vorsitzender.

[63585] Ballenstedt. In das Musterregister des Herzog⸗ lichen Amtsgerichts ist eingetragen:

1) Nr. 46 des Musterregisters;

2) Maegdesprunger Eisenhüttenwerk von T. Wenzel zu Mägdesprung:

3) den 19. Januar 1885, früh 8 ½ Uhr;

4) ein versiegeltes Couvert, enthaltend 19 Muster⸗ blätter: Handspiegel, Fabriknummer 4048; Hand⸗ leuchter, Fabriknummern 4066, 4088; Tischleuchter Fabriknummer 4051; Uhr zum Hängen, Fabrik⸗ nummer 4203; Uhr zum Stehen, Fabriknummer 4204; Coupe, Tritonen, Fabriknummer 4081; Coupe, Alexanderzug, Fabriknummer 4079; Coupe, Herkules und Löwen, Fabriknummer 4097: Coupe, Herkules und Stier, Fabriknummer 4098; Coupe, Schliff, Fabriknummer 4083; Coupe, Schliff Modonna, Fa⸗ briknummer 4084; Coupe, Bachantin und Amor, öfitetmmerm 4201, 4080, 4082; Coupe, mit

achuskopf, Fabriknummer 4096; Coupe, Mars, Fabriknummer 4019; Coupe, Aurora, Fabriknummer 4020; Ofenschirm, Fabriknummer 42005

5) plastische Erzeugnisse;

6) Schutzfrist 3 Jahre. 8 Ballenstedt, den 19. Januar 1885. Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht.

Heinemann.

1 62702] es. In das Musterregister ist einge⸗ ragen:

Nr. 108. Firma Gustav Lippelt & Co. in Bielefeld, ein verschlossenes Packet, enthaltend vier Muster in Leinen⸗Jacquard⸗Gewebe, Muster⸗ buch Nr. 1615, 1617, 1620, 1624, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 10. Januar 1885, Vormittags 9 ½ Uhr.

Bielefeld, den 10. Januar 1885.

Koöoöhnigliches Amtsgericht. [65004] In das Musterregister ist eingetrageni:

Nr. 109. Firma Nordmeyer & Kortmann in E ein versiegeltes Packet, enthaltend ein Damastmuster, Fabriknummer 856, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24. Januar 1885, Vormittags 9 ½ Uhr Bielefeld, den 26. Januar 1885.

Königliches Amtsgericht.

[65003] Bielefeld. In das Musterregister ist ein⸗ getragen:

Nr. 110. Firma Bielefelder Nähmaschinen⸗ fabrik Carl Schmidt zu Bielefeld mit Zweig⸗ niederlassung in Offenbach, eine photographische Abbildung eines Ornamentengestells für Singer⸗

Nähmaschinen, offen, Muster für plastische Erzeug⸗

nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Ja⸗ nuar 1885, Vormittags 10 Uhr. Bielefeld, den 27. Januar 1885. Koönigliches Amtsgericht 8 8

8

Brandenburg a. H. In unser Musterregister ist eingetragen:

Nr. 40. Firma J. Friedländer in Branden⸗ burg a. H., ein versiegelter Umschlag mit einem Probefederrücken und einem Einbande mit Schutz⸗ kante und mit Federrücken zum bequemen Oeffnen aller Sorten Bücher, wodurch das Zurückschlagen der einzelnen Blätter vermieden wird und die Run⸗ dung des Bücherrückens dauernd erhalten bleibt, Modelle für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist fünf Jahre, angemeldet am 14. Januar 1885, Nachmit⸗ taas 5 Uhr 40 Minuten.

Brandenburg a. H., den 15. Januar 1885.

Königliches Amtsgericht.

[65204]

Cassel. In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 47. Firma Gottschalk & Comp. in Cassel,

1 Packet mit 5 Mustern für Koffer und Taschen⸗

Segeltuch, Flächenmuster, Fabriknummern 268 H,

269 F. K., SMK I, K II u. K III, Schutzfrist 3

Jahre, angemeldet am 21. Januar 1885, 12 Uhr 25 Minuten.

Königliches Amtsgericht, Abth. 4. Fulda.

[63931] Colmar. In das Musterregister ist eingetragen bei Nrn. 88, 89, 90, 91:

Firma Gimpel Freères zur Markirch hat für die unter Nrn. 88, 89, 90, 91 eingetragenen Muster Baumwollzeug die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 3 Jahre angemeldet. 88

Colmar, den 22. Januar 1885.

Kaiserliches Landgerichtssekretariat.

Detmold. In unser Musterregister ist ein⸗ getragen:

Nr. 55. Gebr. Klingenberg, Meyersche Hof⸗ buchdruckerei, in Detmold, ein offener Brief⸗ umschlag mit 10 Mustern von Innen⸗ und Außen⸗ etiketten. sowie von Bränden für Cigarrenkisten, Fabrik⸗Nr. 891/895, 909/913, sowie ein Titelblatt, Fabrik⸗Nr. 934, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 10. Januar 1885, Nachmit⸗ tags 12⁴⁵5 Uhr. [62504]

Detmold, 13. Januar 1885.

Fürstlich Lippisches Amtsgericht. II. Heldman.

[62947]

Dortmund. In das Musterregister ist einge⸗ tragen: Nr. 48. Ingenieur Friedrich Pelzer zu Dortmund, verschlossene Kiste, enthaltend 5 Modelle zu Kaminhüten mit architektonischer Aus⸗ stattung, Fabriknummer 32 bis 36, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Januar 1885, Nachmit⸗ tags 5 Uhr.

Dortmund, den 10. Januar 1885. Dortmund. In das Musterregister ist einge⸗ tragen: Nr. 49. Handlungsreisender Christian Schneider zu Dortmund, verschlossene Zeichnung eines Hausaltars, Fabriknummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Januar 1885, Vor⸗ mittags 11 ½ Uhr. [65487]

Dortmund, den 24. Januar 1885.

Koönigliches Amtsgericht.

[61948] Durlach. Nr. 280. In das diesseitige Muster⸗ register Nr. 4 wurde eingetragen: Firma Philipp André hier, ein Packet mit fünf Mustern für Deckel auf Cigarrenkistchen und einem Muster für Cigarrenverpackung, Flächenmuster, Fabriknummern 73, 80, 88, 90, 95 und 94, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Januar 1885, Nachmittags 45 Uhr.

Durlach, den 9. Januar 1885. Gr. Bad. Amtsgericht.

(Unterschrift.) 8 [65094]

Eisfeld. In das Musterregister ist eingetragen:

Firma A. B. Tenner in Eisfeld, 6 Muster für Waschtischmatten, in einem versiegelten Packet, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 504 K., Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Januar 1885, Vormittags 11 ½ Uhr.

Eisfeld, den 27. Januar 1885.

Herzogliches Amtsgericht, Abtheilung III.

(Unterschrift.)

Eisleben. In dem Musterregister ist tragen:

Nr. 1. Dampffiegeleibesitzer Fr. Otto Trommer in Eisleben, 1 aus drei Theilen bestehendes Gyps⸗ modell für Falz⸗Dachziegel, offen, plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummer I, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 7. Januar 1885, Nachmittags 4 Uhr.

Eisleben, am 9. Januar 1885.

Königliches Amtsgericht.

62384] einge⸗

[62450]

Elbing. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 16. Firma P. Jantzen in Elbing, ein ver⸗ siegelter Brief, enthaltend die Zeichnung eines Modells für Hügeleinfassungen, plastische Erzeug⸗

nisse, Sckutzfrist drei Jahre, angemeldet am 12. Ja⸗ nuar 1885, Vormittags 11 ½ Uhr. ““ Elbing, den 12. Januar 1885. Koönigliches Amtsgericht

Erfurt. In unser Musterregister ist Blatt 270 eingetragen:

Nr. 55. Firma Gelbgießer und Gürtler- meister August Böckel zu Erfurt, 1 Packet mit Muster zu einem zur Kanalisation gehörigen Regen⸗ rohr⸗Sandfang mit Sieb zum Zurückhalten gröberer Stoffe und einem Behälter zum Auffangen von Sand⸗ und Schlammmassen nebst einem nach den Dachwohnungen entströmenden Geruchverschluß, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 6. Januar 1885, Vormittags 10 ¼ Uhr.

Erfurt, den 7. Januar 1885.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

[63390] Erfurt. In unser Musterregister ist Vol. I. Blatt 29 eingetragen:

Nr. 56: Firma C. A. Kleemann in Erfurt. 1 Packet versiegelt 5 Muster für plastische Erzeug⸗ nisse (Zeichnungen und Photographien von Petroleum⸗ Lampen), Fabriknummern 840, 841, 845, 831, 834, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Januar 1885, Vormittags 10 ¼ Uhr.

Erfurt, den 16. Januar 1885.

Königl. Amtsgericht, Abtheilung V.

[65132] Esslingen. K. Amtsgericht Eßlingen.

In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 12. Firma Bayer und Leibfried, württ. Holzwaaren⸗ Mannfaktur in Eßlingen, 1 Paquet mit 2 Ab⸗ schnitten Roll⸗Jalousien, A. Fabrik⸗Nr. 7, das vordere Profil der Stäbe, sowie die Konstruktion der Lichtschlitze, B. Fabrik⸗Nr. 8, die Gesammt⸗ profilirung, welche in geöffnetem Zustande das Ein⸗ dringen der hochstehenden Sonne und in geschlosse⸗ nem Zustande das Durchschimmern des Lichts zwischen den Stäben verhindert; versiegelt, plastisches Erzeug⸗ niß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Januar 1885, Vormittags 11 Uhr. 11“ Landgerichts⸗Rath.

Nneff.

[62474] Vol. I.

8 8 [63388] Freiberg i. Sachs. In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 15. Kaufmann Gustav Heinrich Pfeifer, Firma Gustav Pfeifer in Freiberg, zwei versiegelte Packete mit 1 Muster zu einem Löthapparate, be⸗ stehend aus 3 Stücken, als einem Spitzkolben, einem Flachkolben und einer Löthlampe, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Januar 1885, Nachmittags ⁄6 Uhr.

Freiberg i. Sachs., am 17. Januar 1885.

Königl. Amtsgericht daselbst, Abth. II. Schütze.

[64531] Freiburg i. B. Nr. 1605. In das Muster⸗ register ist eingetragen: 8

Nr. 14. Firma Karl Mez & Söhne in Frei⸗ burg i. B., Muster für Aufwicklung von gefärbten Seidenzwirnen, einfach, zweifach, mehrfach in allen Maaßen, Längen und Dickungen auf Karten von Papier oder ähnlichem Stoff, in folgenden Arten:

1) Eine doppelte Karte, wovon die eine mit einem aus Holz. Papier oder anderem Material herge⸗ stellten Röhrchen oder Hülse zum Zwecke der Auf⸗ steckung auf eine Spindel oder dergleichen ver⸗ sehen ist, 1

2) eine einfache Karte mit derselben Hülse zum gleichen Zweck,

3) eine einfache Karte mit verschiedenen in der Karte gleich oder ungleichmäßig angebrachten Quer⸗ schnitten, durch welche die oben genannte Hülse ge⸗ zogen wird, und wodurch sie zum Aufstecken auf eine Spindel und dergleichen, tauglich wird;

mit Schutz für die Idee der Anbringung des beschriebenen Röhrchens oder Hülse an den Karten zum Zwecke der Aufsteckung. Ferner 8

3 ½) eine einfache Karte mit verschiedenen, in der Karte quer, gleich oder ungleichmäßig angebrachten Schnitten, deren Enden mit Durchschlag abgerundet sind, zum Zwecke wechselseitigen Durchsteckens einer Spindel oder dergleichen durch diese Oeffnung, mit oder ohne Verklebung der hintern Seite mit Papier und dergleichen zur Erlangung größeren Haltes,

4) dieselbe Karte, in gleicher Weise, deren Schnitt⸗ öffnungen ohne Durchschlag abgerundet sind,

in den beiden letzten Fällen 3 ½ bis 4 mit Schutz dieser Idee, in der Karte allein, ohne Hülse oder Röhrchen, durch Queröffnungen (Schlize) den Halt zum Aufstecken derselben auf eine Spindel oder der⸗ gleichen zu geben, indem zu größerem Halt der Karte die Rückseite mit passendem Material verklebt wird.

Von allen diesen Arten sind Muster und zwar von je einer gewickelten und ungewickelten Karte dahier deponirt, Fabriknummer 4, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, 15 Jahre, ange⸗ meldet am 21. Januar 1885, Nachmittags 4 Uhr.

Freiburg i. B., den 21. Januar 1885.

Großh. bad. Amtsgericht. Graeff.

[64312]

Grossschönau. In das hiesige Musterregister ist eingetragen:

Nr. 146. Gustav Adolph Mühle, Klempner⸗

meister in Seifhennersdorf, zwei Waschbretter

1e

mit doppelten Reibeflächen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahr, angemeldet am 21. Januar 1885, Vormittags ½12 Uhr. Großschönau, am 24. Januar 1885. Königl. Sächs. Amtsgericht. Kunze. 8 Hagen i. W. Musterregister 163932] des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. W. Eingetragen am 21 Januar 1885.

Nr. 165. Kaufmann Alfons Geck zu Hagen, ein Couvert enthaltend: 1

a. ein Muster zu einem doppelten Schließer mit zwei Zungen und besonderem Fangeisen für Helz⸗ gestelle resp. Bettstellen, wobei die beiden Zungen aus dem Eisen gepreßt parallel mit dem Eisen lau⸗ fen, mit der Geschäftsnummer 20,

b. ein Muster zu einem doppelten Schließer mit zwei Zungen und besonderem Fangeisen für Holz⸗ gestelle resp. Bettstellen, wobei die beiden Zungen spitzwinklig aus dem Eisen hervortreten, mit der Geschäftsnummer 21,

c. ein Muster zu einem einfachen Schließer mit einer Zunge und besonderem Fangeisen für Holz⸗ gestelle resp. Bettstellen, wobei die Zunge aus dem Eisen gepreßt parallel mit dem Eisen läuft, mit der Geschäftsnummer 22, 1

d. ein Muster zu einem einfachen Schließer mit einer Zunge und besonderem Fangeisen für Holz⸗ gestelle resp. Bettstellen, wobei die Zunge spitz⸗ winklig aus dem Eisen hervortritt, mit der Geschäfts⸗ nummer 23, 8

e. ein Blatt mit zwölf Zeichnungen von verschie⸗ denen zu den vorgenannten Schließern gehörigen Zungen, mit den Geschäftsnummern 24 bis 35,

plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 13. Januar 1885, Nachmittags 5 Uhr.

[65002] Hainichen. In das Musterregister ist einge⸗ tragen: Nr. 31. Firma G. F. Leonhardt a./ Mkt. in Hainichen, 1 versiegeltes Packet mit 1 Muster in 7 verschiedenfarbigen Abschnitten und 1 Melangen⸗ Kollektion für ganzwollene melirte Köpermoltons mit orange und weißen, in den Farben abwechselnd getheilten Leisten, orange⸗streifigem Vorschlag, orange und melirten Schnuren (Waare wollig und glatt appretirt), Flächenmuster, Fabriknummer 208, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 24. Januar 1885, Nachmittags ½4 Uhr.

Hainichen, am 28. Januar 1885. Das Königl. Sächs. Amtsgericht

Leonhardt.

[64793] K. Württemb. Amtsgericht Heideuheim. In unser Musterregister ist auf Seite 16 einge⸗ tragen: Firma: Gebrüder Zöppritz in Mergel⸗ stetten. ein unversiegeltes Packet, enthaltend 7 Gewerbe⸗ mustern für Flächenerzeugnisse mit den Fabrik⸗ nummern 3900, 5850, 3730, 3772, 3790, 3820, 5753. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 13. Januar 1885, Nachmittags 3 Uhr. Den 28. Januar 1885. Amtsrichter: Sulze

Heidenheim.

[65202]

Johanngeorgenstadt. In das Musterregister ist eingetragen: 1

Nr. 17. Spitzenhändler Ernst Hermann Günther in Breitenbrunn, ein versiegeltes Cou⸗ vert, enthaltend 3 Muster für Decken (Flächen⸗ erzeugnisse) mit Fabriknummern 1299, 1300, 1302, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 13. Januar 1885, Mittags 12 Uhr.

Johanngeorgenstadt, den 17. Januar 1885.

Königliches Amtsgerich

Dr. Nodig.

[64917] Kamenz. In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 7. Gelbgießer Ernst Louis Georgi in Kamenz, drei Stück verschiedene Futter⸗, Trink⸗ und Badegefäße aus Glas zum Gebrauch für Vögel, welche Gefäße in verschiedenen Geößen her⸗ gestellt werden sollen, versiegelt, plastisches Er⸗ zeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Ja⸗ nuar 1885, Nachmittags halb 5 Uhr. 86

Kamenz, am 28. Januar 1885.

Das Königliche Amtsgericht. Hergang. (65001]

Kklingenthal. Im hiesigen Musterregister ist eingetragen unter Nr. 175: Tischler Friedrich August Gläßel in Obersachsenberg, ein ver⸗ siegeltes Packet, enthaltend „eine Clarinetten⸗Har⸗ monika⸗Flöte mit Klappen und Clavis“, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist vorläufig 3 Jahre, laut An⸗ meldung vom 12. Januar 1885, Nachmittags 5 Uhr.

Klingenthal, den 26. Januar 1885.

Königliches b in daselbst. eck.

Langensalza. In unser Masterregister ist ein⸗ getragen:

Nr. 2. Firma C. Graeser’'s Wittwe & Sohn in Langensalza, ein versiegeltes Packet mit 35 Mustern für Baumwollengewebe, Flächenmuster,

Fabriknummern 329, 330, 339, 439, 440, 441, 57.