162065] Oels⸗Gnesener Eisenbahn.
8
884 (Ges. S. S. 129) beigedruckten om 6./12. März 1884,
Staat, die Inhaber von Stamm⸗ und Priori⸗ täts-⸗Stamm⸗Aktien der Oels ⸗Gnesener Eisen⸗ bahn⸗Gesellschaft auf, diese Aktien vom 1. Oktober 1884 ab gegen Empfangnahme der vertragsmäßigen Abfindung bei unserer Hauptkasse in Breslau oder bei der
Königlichen Eisenbahn⸗Hauptkasse in Berlin, Leip⸗
zigerplatz Nr. 17, einzureichen.
Es werden vertragsmäßig gewährt: a. für je zwei Stamm⸗Aktien à 300 ℳ Staats⸗ schuldverschreibungen der 40 %igen konsolidirten Anleihe zum Nennwerthe von 150 ℳ, für je eine Prioritäts⸗Stamm⸗Aktie à 600 ℳ Staatsschuldverschreibungen der 40 %igen kon⸗ solidirten Anleihe zum Nennwerthe von
8 450 ℳ
Zum Umtausche der Stamm⸗Aktien sind Stücke à 600, 300 und 150 ℳ, zum Umtausch der Priori⸗ täts⸗Stamm⸗Aktien Stücke von 5000, 2000, 1000, 500, 300, 200 und 150 ℳ ausgefertigt worden. Wünsche auf Gewährung von Apoints bestimmter Höhe werden, soweit thunlich, berücksichtigt werden.
Die Staatsregierung ist bis auf Weiteres bereit, auch eine nicht durch zwei theilbare Anzahl von Stamm⸗Aktien zu konvertiren und zwar mit der Maßgabe, daß, sofern die Anzahl der eingereichten Stücke der vorbezeichneten Verhältnißzahl nicht ent⸗ spricht, die Ausgleichung des in Staatsschuldver⸗ schreibungen nicht darstellbaren Ueberschußbetrages durch Baarzahlung bewirkt wird, wobei stets der nächst niedrigere darstellbare Betrag in Staatsschuld⸗ verschreibungen gewährt, dagegen der baar zu zahlende Betrag nach dem um ein Prozent verminderten Kurse, welcher für Staatsschuldverschreibungen der vierprozentigen konsolidirten Anleihe vor dem Tage des Umtausches zuletzt an der Berliner Börse be⸗ zahlt worden ist, berechnet wird.
Der in Staatsschuldverschreibungen nicht darstell⸗ bare Nominal⸗Betrag, welcher nach Maßgabe der obigen Bestimmungen in Baar umzurechnen ist, wird vom 1. Januar 1884 ab mit vier Prozent verzinst.
Die Staatsschuldverschreibungen sind mit laufenden, im Januar und Juli fälligen Zinscoupons für die Zeit vom 1. Januar 1884 ab versehen.
Da der letzte ausgefertigte Dividendenschein der Stamm⸗ und Prioritäts⸗Stamm⸗Aktien für das Jahr 1883 lautet, sind bei dem Umtausche der Aktien nur die Talons mit einzuliefern.
Die Frist, innerhalb welcher die Aktien einzureichen sind, wird in Gemäßheit des §. 6 des Vertrages vom 6./12. März 1884 auf ein Jahr, also bis zum 30. September 1885 einschließlich mit der Maßgabe festgesetzt, daß die Inhaber der bis zu diesem Zeit⸗ punkte nicht präsenti ten Aktien den Anspruch auf Gewährung von Staatsfchuldverschreibungen ver⸗ lieren, und im Liquidationsverfahren lediglich auf den Antheil an dem vom Staate vertragsmäßig zu entrichtenden Kaufpreise angewiesen sind.
Bei der Königlichen Eisenbahn⸗Hauptkasse zu Berlin können die den Aktien entsprechenden Staats⸗ schuldverschreibungen nicht Zug um Zug, sondern 8 erst einige Tage später nach der Einreichung der Aktien gegen Wiederablieferung der zu ertheilenden
Im Aunftrage der Herren Minister der öffentlichen Arbeiten und der Finanzen fordern wir in Aus⸗ führung des §. 6 des dem Gesetze vom 17. Mai Vertrages . betreffend den Uebergang des Oels⸗Gnesener Eisenbahn⸗Unternehmens auf den
Abänderungsvorschläge
14 Tage vor der Generalversammlung in der Bank in Empfang genommen werden.
Zur litäten: Die Aktien nebst Talons, sowie die auf den Um⸗
1. Oktober 1884 ab direkt an eine der vorbe⸗ zeichneten zwei Hauptkassen — nicht aber unter der Adresse der Direktionen kostenfrei ein⸗ zusenden.
Die Einlieferung der umzutauschenden Aktien er⸗ folgt auf Grund von Anmeldescheinen — je beson⸗ dere zu Stamm⸗ und zu Prioritäts⸗Stamm⸗Aktien — für welche Formulare vom 20. September er. ab von den vorerwähnten Hauptkassen zu beziehen und welche entsprechend der auf den Anmeldescheinen ge⸗ gebenen Anweisung auszufüllen sind.
Nach erfolgter spezieller Prüfung der Aktien nebst Zubehör und der den Anmeldescheinen befind⸗ lichen Nummern⸗Verzeichnisse findet die Zutheilung der Konsols und die eventuell zu leistende Baar⸗ zahlung gegen Quittung statt. .
Anmeldescheine bezw. Nummern⸗Verzeich⸗ nisse, sowie Qnittungen in anderer Form können nicht angenommen werden. Die auswärtigen Präsentanten haben anzugeben, unter welcher Werthdeklaration die Staatsschuld⸗ verschreibungen ꝛc. ihnen zugesandt werden sollen, andernfalls geschieht dies unter voller Werthangabe. Auch wird auf Verlangen der Eingang der umzu⸗ tauschenden Aktien portopflichtig bestätigt, sofern die ke der Gegenwerthe nicht bald geschehen ann. “
Breslau, den 25. August 1884. .
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
[66022] 8 1 Vereinsbank in Nürnberg.
Die 14. ordentliche Generalversammlung, zu welcher die Aktionäre hiermit eingeladen “
wird am Dienstag, den 10. März 1885, „Nachmittags 3 Uhr, im Bankgebäude dahier abgehalten. Aktionäre, welche an der Generalversammlung Theil nehmen wollen, haben sich nach §. 15 der Statuten wenigstens 8 Tage vorher bei der Direktion unter Nachweisung ihres Aktienbesitzes anzumelden. b Tagesordnung: 1) Verwendung des Reingewinnes und Ent⸗ lastung des Aufsichtsrathes und der Direktion, 2) Abschreibung des Coursdifferenz⸗Tilgungs⸗ Conto aus den Mitteln der Spezialreserve der Hypothekenabtheilung, 3) Wahl zweier Aufsichtsräthe nach §. 24 der 4) Wuskttr Revisi ahl des Revisionsausschusses für das Jahr 1885 nach §. 43 der Erchuses f 8g 5) Abänderung der Statuten nach Maßgabe des de eheh 1vShg. 1 Kommanditgesellschaf⸗ en au ien und die Aktiengesell vom 18. Juli 1884. Ee Jedem Aktionär steht ein Exemplar der gedruckten ge zur Verfügung. Der Geschäftsbericht für das Jahr 1884 kann
Nürnberg, den 2. Februar 1885. 8 Aufsichtsrath der Vereinsbank. Der Präsident:
8 8
Interimsquittung ausgehändigt werden.
Lothar Freiherr von Faber.
[657362
am Freitag, den 20. im Locale des Herrn
2) Bestätigung der Wahl des Hrn. C. 3) Wahl von vier Vorstandsmitgliedern. 4) Wahl des Aufsichtsraths.
Die Herren Actionaire können vom 16. Februar an, gegen Vorzeigung der Actien,
sowie den Jahresbericht im Bank⸗Büreau in Empfang
St. Pauli Credit⸗Bank in
General⸗Versammlung
Februar 1885, Abends 8 Uhr, Ludwig, Spielbudenplatz Nr. Z. “ Tagesordnung: “ 1) Vorlage des Geschäftsberichts, der 67” und Abrechnung.
Der Vorstand. “
Hamburg.
Tönse zum Mitgliede des Vorstandes. 8
nehmen.
Vereinigte
Vormittags
ptoir der Gesellschaft, Ctreusstraße Nr. 18 pt., abgehalten wird, ergebenst eingeladen. 3 Tagesordnung: 1) Vortrag des Geschäftsberichtes und des 2) Bericht des Aufsichtsrathes über Prüfung der Jahresrechnung, nungsabschlusses und Entlastung der Verwaltungsorgane. 3) Beschlußfassung über Vertheilung des Reingewinnes. 8 Aufsichtsrathsmitglieder an Stelle der ausscheidenden, wählbaren Herren Hermann Anschütz und Rechtsanwalt C. Theilnehmer haben in der Zeit von Vormitta unter Vorzeigung ihrer Gesellschaftsaktien oder von e über deren, bei der Gesellschaft oder bei anzumelden. Der Geschäftsbericht kann vom 7. Februar ab im Comptoir
4) Wahl zweier
einer öffentlichen Behörde erfolgten Niederlegung sich
werden. Dresden, am 3. Februar 1885.
H. Ansch
Vorsitzender.
86 Fabriken photographischer Papiere Die Aktionäre werden hiermit zur Theilnahme an der elften ordentlichen Generalversammlung,
Sonnabend, den 21.
Der Aufsichtsrath.
Februar 1885, 11 Uhr,
Rechnungsabschlusses über das Jahr 1884. Genehmigung des Rech⸗
jedoch sofort wieder G. Schubart. gs 10—11 Uhr bei dem Führer der Präsenzliste,
der Gesellschaft entnommen 8
ütz,
66019]
Hamburg⸗Amerika
4326 Actien vertreten waren, wurde der Antrag Vorstandes, auf Aenderung der Statuten, in zweiter Surngültig angenommen.
Zu Mitgliedern des Aufsichts⸗Rathes wurden erwählt: Herr A. Kirsten in gleichlautender Firma mit 3921 Stimmen, Robert Mestern, in Firma A. Tesdorpf & Co., mit 3921 Stimmen, Herr Woldemar Nissen, in Firma Siemssen & Co., mit 3921 Stimmen, Herr Wm. Robertson, in Firma Woltereck & Robertson, mit 3921 Stimmen,
Herr Gustav W. Tietgens, in Firm
Herr Johann Witt, in Firma Witt & Büsch, mit 3916 Stimmen. Zu Ersatzmännern des Aufsichts⸗Rathes wurden erwählt:
err Daniel Roß mit 3906 Stimmen,
err A. E. Schmidt mit 3911 Stimmen.
Hamtburg, den 4. Februar 1885.
nische Packetfa
In der hentigen außerordentlichen Generalversammluug unserer des Verwaltungs⸗Rathes, des Aufsichts⸗Rathes und des
1 1““ 8
Actionaire, in welcher
Lesung mit 3197 Stimmen gegen 529 Stimmen
a Tietgens & Robertson, mit 3921 Stimmen,
tausch Bezug habenden Korrespondenzen sind vom
1884.
scheine,
““
prompten Abwickelung dieses Geschäfts er⸗ suchen wir um genaue Beachtung folgender Forma⸗
[66018]
A
findet statt 12 Uhr,
ausge
Immobilien
bungen.
Abschreibung Mobilien
bungen
Abschreibung
E161
65869]
woran
Theil genommen haben, sind nachstehende bestimmten Beträgen gezogen worden:
Anthei
Alle 110 eingel
111“
8 8 . * 8 in Amsterdam bei Lippmann, hrt-Actien⸗Gesellschaft. gegen Rückgabe der betreffenden Antheilestenine un Verzinsung der verloosten Antheilsscheine — Vollständige Nummern⸗Verzeichnisse der zur 3. lfd. Monats ab bei uns und den obengenannten Bankhäusern zu beziehen. Hamburg, den 2. Februar 1885.
Die Administration der Cöln⸗Mindener Prämien⸗Antheilsscheine. Norddeutsche Bank in Hamburg.
Der Vorstand.
3 Berlin *
Braunkohlengrube & Dampfziegelei
Halle a./S.
1) — 22 “ erichtes mit den Bemerkungen des Auf⸗ sichtsraths für das Jahr 1884.
2) Ertheilung der Decharge. 3) Beschlußfassung über die Höhe der Dividende. b. 4) Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsraths an Stelle derer nach §. 16 der Statuten
5) Wahl eines Revisors. 9 — 8 8 egen Legitimation der Actionaire verweisen wi auf §. 23 der Statuten. 8 Halle, den 4. Februar 1885.
[65841] Aetien⸗Commandit⸗Gesellschaft
Wasserheilanstalt zu Godesberg
Bilanz am Bisherige Abschrei⸗
Zugang in 1884 . „
Bisherige Abs chrei⸗
ℳ Zugang in 1884. „
Actien⸗Capital ““ Hypothekenschulden . “
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto. 1. Januar. Cassa⸗Bestand ℳ 31. Dezember.
v“
der Actien⸗Gesellschaft Zur
werden
uguste bei Bitterfeld den 9. März 1885, Vormittags im Hotel zur Stadt Hamburg in
Tagesordnung:
und Revisions⸗ 5
schiedenen.
Der Aufsichtsrath. A. Schmidt.
[65863]
“ 21 Cie. Dezember 1884. ℳ 273 25. —
„ 45 000.
ℳ 228 200.
4 947.
ℳ 233 147.
5 4 947.
d. M.,
ℳ 106 100.
2 13 300. 92 800. — 3 431. 71 ℳ 96 231. 71 8 3431. 71
[66039]
ℳ 92 800. — ℳ 321 000. —
60 000. —
ℳ 321 000. —
Wechsel
540. 30 Diverse.
158 534. 59 ℳ 159 074. 89
Sämmtliche
Sämmtliche Ausgaben. do. Abschreibun⸗ gen inkl. Unkosten Dividende. 18 270. — Neu angelegter Reservefonds. „ 4 000. — „ 658. 28
ℳ 159 074. 89
öffentl. Einlagen bücher haben
ℳ 123 554. 36 12 592. 25
Diverse.
im Lokale des Liquidations⸗Vereins Oberwall⸗Straße 3, ergebenst eingeladen.
und Vereinshause, straße, bierdurch ganz ergebenst eingeladen. Stettin, den 3. 1. 1885.
Dr. Delbrück, Kommerzienrath, Vorsitzender.
Darlehen gegen Unterpfand und reportirte Effecten .. “ Eigene Effecten. . . . ... Nicht eingeforderte 60 % des Actien- ““ Haus-Conto
““ Guthaben Grossherzoglicher (gegen Dépot), communaler und anderer
Privaten Reservefonds..
Verschiedene Bekanntmachungen.
Einladung zur Generalversamml
Liquidationsvereins für Zeitgef Berliner Fondsbörse.
mlung d chäfte 2 — ordentlichen diesjährigen Generalv 5 die Herren Vereinsmitglieder Uierzsammling Sonnabend, den 28. Februar 85 uf 7 Uhr Abends,
hierselbst,
Bericht KeTeses Iemmn⸗ ericht über die Vermögenslage des Vereinz gn “ für das verflossent atutengemäße Wahl von 4 Mitalies⸗ des Vorstandes, Mitgliedem
c. Neuwahl der Einschätzungs⸗Commission.
Nach §. 17 des Statuts hat jedes Mnlie in der Versammlung eine Stimme; die Einlaßkarte werden den Herren Vereins⸗Mitgliedern 8 zugesandt werden.
1.“ dn 8 Pheng. 1885. Der Vorstand des Liquidations⸗Ver für Zeitgeschäfte an der jins Gustav Güterbock.
rechtzeitig
Berliner Julius Carl Meyer.
Fondsbörse, Gre Nier
Pommerscher Verein zur Ueber⸗ wachung von Dampfkesseln.
In Gemäßheit des §. 7 des Statuts werden di Mitglieder unseres Vereins zur VII. n di
Generalversammlung auf Donnerstag, den 26.
ordentlichen
Vorm. 11 ¼ Uhr, im Stettiner Concert⸗ Eingang von der Augusta⸗
er Vorstand. 8
*
Mecklenburgische Bank in Schwerin i. M. Status pro ultimo Januar 1885.
Activa:
Cassenbestand und Bankguthaben ℳ 852 981.16
.
„ 236 487,57
3 234 141,50 124 357,12
„ 3 000 000,— „ 128 412,60 .2. 616 590,25
ℳ 8 192 970,20
ℳ 5 000 000,—
Passiva:
“
Kassen ℳ „ Spar- u. Gut- von
„ 2 381 921. 44.
60 902, 70.
2 842 824,14 7 216,40 v“
ℳ 8 192 970,2
8 8 16n
Prämien-Anthellsscheine
Bei der heute stattgehabten 29. Prämien⸗Ziehung der 3 ½ % Cöln⸗Mindener Prämien⸗Antheils⸗
die am 1. Dezember 1884 gezogenen Serien:
145. 297. 487. 633.
1229. 1399. 1401.
1976. 2112. 2130. 2434. 2490. 2755. 2813. 3453. 3489. 3710. 3919.
Antheilsscheine mit
lsschein Nr. 112 413 . 38 595 112 440 70 050 174 448 169 142 169 144 195 934 121 654
7 235 98 763 120 913 121 577 140 646 169 124 174 450 185 49gb8 §+ .é
ö1“
übrigen öst.
in Hamburg in unserem Coupons⸗Bureau,
1645. 2249. 2619. 3068. 3506. 3938.
24 306 69 950 70 019
725. 772. 1892. 2419. 2632. 3320.
3535.
den beigesetzten, durch den Tilgungsplan mit Pr. Ct.⸗Thlr. 55 000
9 „
mit je „
zu den bezeichneten Serien gehörigen Antheilsscheine
Die Zahlung vorgenannter Beträge erfolgt vom 1. April a. c. an:
in Berlin bei der Direction der Diseonto⸗Gesellschaft,
„ bei S. Bleichröder, in Frankfurt a. M. bei M. A. von in Cöln bei Sal. Oppenheim Jr. & Co.,
Rosenthal &
Halter 50 Pf.
hiese Feder erleich-
FSchönert eine schlechte Schrift und seritzt nie.
F. SOENNECKEN's VERLAG, BONN
d ind sämmtlicher noch nicht verfallenen Zins hört mit dem 1. April a. c. auf.
Rückzahlung gelangenden Antheilsscheine sind vom
Rothschild & Söhne,
Co.
1
„Coupons. Die
Diese Fcder schreibt ohne Druckanwendung!]
D Reichs⸗Anz
ritte Beilage 2 eiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 5. Februar 8
No 31.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen
Central⸗Handels⸗R
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
auch durch die v5 S. Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Bekanntmachungen veröffentlicht werden
1 = enan llen b 7 7s 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Mode über den Markenschutz, vom „erscheint auch in einem 5en Blatt unter dem
gister für das Deutsche Reich.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Abonnement beträgt 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern köosten Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Regel täglich. — Das Feessten 20 8. —
—
Patente.
8 Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
unbefugte Benutzung geschützt.
sse. .
Le- 2951. Combinirte Teig⸗Knet⸗ und Theil⸗
maschine mit Differentialbetrieb. — Reinhold
Guth und Rudolph Canditt in Marienburg.
VvI. K. 3836. Neuerung an dem unter K. 3472 zur Patentirung angemeldeten Destillir⸗Apparate; Zusatz zur Anmeldung K. 3472. Dr. Franz König in Asti, Italien; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.
P. 2186. Gährbottich⸗Kühler. Carl
Pieper in Altona, Catharinenstr. 4 b. und Heinrlch Otto in Altona.
Sch. 3110. Apparate zur pneumatischen
* Mälzerei. — Johann Schilcher in Graz; Vertreter: “ & Fude in Berlin SW.,
öniggrätzerstr. 56 a.
118* N. 84281. Apparate zur continuirlichen Darstellung und Regenerirung von Kohlensäure. — Hermann Herberts in Barmen.
XIII. K. 3907. Kirchweger’'scher Condensa⸗ tionstopf mit Kniehebelbewegung. — Johann Klein in Frankenthal.
„ M. 2219. Neuerung an dem unter Nr. 22 209 patentirten Condensationswasser⸗Ableiter; Zusatz zum Patente Nr. 22209. Marnitz in
üsseldorf. Düf 3526. Neuerung an dem unter Nr. 22 209
b patentirten Condensationswasser⸗Ableiter; Zusatz zum Patente Nr. 22 209. — Marnitz, Inge⸗ nieur der Rheinischen Provinzial⸗Verwaltung, in Düͤsseldorf.
XX. N. 1054. Neuerung an kraftsammelnden
Bremsen. — Max J. Nordmann in Wass⸗
2
koutz bei Sereth in der Bukowina; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110.
R. 2861. Selbstthätige Eisenbahnbarridère mit Signalvorrichtung. — George A. Rey- nolds in Utica, New⸗York, V. St. A.; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr 124.
XXI. K. 3628. Eckschaltung mit Uebertragung von Ruhestrom auf Arbeitsstrom und umgekehrt; Zusatz zum Patent Nr. 28 966. — Joseph Kölzer, Ober⸗Telegraphen⸗Assistent in Duis⸗ burg a. Rhein. 8
XXVI. F. 2251. Selbstthätiger Intermittirungs⸗ apparat zur Abspülung der Scrubbereinlagen durch einen periodisch eingeführten Flüssigkeits⸗ strabl. — R. Fleischhauer in Merseburg.
XXXII. H. 4853. Verfahren und Apparat zur Herstellung von hochgewölbten Gläfern (Kuppeln) aus Flachglas. — Hugo Heckert in Halle a. S.
XXXIV. H. 4741. In einen Koffer um⸗ wandelbarer Kleiderschrank. — Robert Hoeborn in Düsseldorf. ““ G
XXXVI. P. 2100. Grudeböfen für industrielle Zwecke. — Richard Pamly in Berlin SW., Lindenstr. 111, II. —
XLEL. K. 3889. Neuerung in der elektrolytischen Metallgewinnung. — Dr. Otto Kersten in Berlin S80., Kottbuser⸗Ufer 32.
L. 2827. Verfahren zur Darstellung von Aluminium aus schwefelsaurer Thonerde durch Antimon und Koble in höherer Temperatur. — Friedr. Lauterborn in Dortmund, Markt Nr. 22.
XLII. A. 1155. Lehrmittel⸗Apparat. — Tho- mas Franklin Attix in Brooklyn, V. St. A.;
Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.
D. 2060. Neuerung an Control⸗Thermo⸗ graphen für Darr⸗Räume. H. Dankers in Dortmund.
L. 2915. Apparat zur direkten Bestimmung des specifischen Gewichts oder des Drucks von Gasen und Dämpfen. — Friedrich Lux in Ludwigshafen a./Rhein.
R. 2863. Waage mit Parallelführung der Schalen mittelst sich kreuzender Achsen. J. Rademacher in Berlin N., Elfasserstr. 68. XLV. C. 1591. Reinigungs⸗ und Sortir⸗
maschine für Hülsenfrüchte, Kaffee und drgl. —
H. Carly in Hamburg. 8
„ E. 1358. Zeltartig aufzubauende, mit stell⸗ baren Luftöffnungen versehene Decke für Feld⸗
früchte. — Adolph Schlansky und F. Exner, in Firma: Exner & Co. in Leipzig.
XLIX. B. 4870. Gesenkschmiedemaschine zur
Herstellung von Aexten, Spitzhämmern und dergl.—
John Wallace Bowers in Franklin, Grafsch. Norfolk, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Graskeller 21.
„ B. 5447. Stampfmaschine zur Herstellung von Aexten, Spitzhämmern u. dergl. John Wallace Bowers in Franklin, Grfsch. Norfolk, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: G. Adolf Hardt in Köln, Sionsthal 11.
LI. N. 1107. Neuerung an Notenblattwendern. — Edward Negroni in London; Bertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110.
LXVI. K. 3814. Neuerung an Fleischschneid⸗ maschinen mit kreisrunden Messern. — Albert Klumpp aus Hannover, Klagesmarkt Nr. 4, z. Zt. in Eßlingen.
„
— Firma Beyer & Co. in Harburg an der
Elbe.
Klasse.
LXXII. D. 2099. Neuerungan der unter Nr. 23 897
patentirten Gewehreinrichtung; Zusatz zum Patent
Nr. 23 897. — Franz von Dreyse, König⸗
licher Geheimer Kommissions⸗Raͤth in Söm⸗
merda. 8
LXXV. M. 3430. Verfahren zur Darstellung
von Kaliumsulfat aus Maznesiumsulfat und
Chlorkalium. — Dr. Hans Müller in Firma:
Fr. Müller in Leopoldshall bei Staßfurt.
LXXX. M. 3500. Neuerung an Centrifugen
zum Gießen von Platten ꝛc. aus Thon, Cement,
Gyps oder Kunststeinmassen. — Friedrich Carl
Albrecht Meien in Walkenried; Vertreter:
J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
LXXXI. B. 5390. Neuerung an Drahtseil⸗
bahnen; Zusatz zum Patent Nr. 22 888. — Adolf
Bleichert in Gohlis bei Leipzig.
B. 5399. Eingeleisiger Transportwagen mit Balancirvorrichtung. — Maz Bial in Breslau, Tauenzienplatz 6.
„ 0. 620. Neuerung an den Laufwerken von Drahtseilbahnen. — Theodor Otto in Schkeuditz und J. Pohlig in Siegen.
LXXXII. R. 2887. Verfahren zum Trocknen von gewaschenem oder naß gewordenem Getreide in Centrifugen. — John Ritchie in Liver⸗ pool; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. 6
LXXXVI. G. 2983. Einschlagfadenzähler für Webstühle. — Amédée Gally und Romain Carrey in Elboeuf, Frankreich; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Genthinerstr. 8.
„ S. 2638. Kettenfadenwächter. — Edward
Smith in Bradford, County of York, Eng⸗ land; Vertreter: Die Firma C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.
LXXXIX. E. 1356. Trockne Scheidung von Rüben⸗ und Fruchtsäften mit staubförmigem Aetzkalk. — Siegismund von Ehrenstein in
Zduny.
Sch. 3258. Schneidemaschine und Schnitzel⸗ maschine für Zuckerrohr. — Ernst Schulze in Amsterdam; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
U. 293. Neuerung an dem unter Nr. 26521 patentirten Apparat zur Herstellung rectangulärer Stärke⸗ oder Hefekuchen, sowie würfelförmiger Stärke⸗ und Hefeblöcke mittelst komprimirter Luft, abhängig vom Patente Nr. 26521. — W. H. Uhland in Leipzig. 1
Berlin, den 5. Februar 18835. Maiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung eines Patents. 8 Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗
Anzeiger an dem angegebeven Tage bekannt ge⸗
machte Anmelbdung ist ein Patent versagt worden.
Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
nicht eingetreten.
Klasse.
LXXXIX. V. 653. Verfahren zur Herstellung von Kartoffelstärke unter gleichzeitiger Gewin⸗ nung sämmtlicher Nebenprodukte. Vom 16. Juni 1884.
Berlin, den 5. Februar 1885. ssMaiserliches Patentamt.
Stüve.
[65964]
[65965]
Uebertrazung von Pateuten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse. XXIV. Nr. 15 434.
Fritz W. Lürmann in Osnabrück. Beschickungsapparat für Feuerungsanlagen. Vom 23. Februar 1881 ab.
XXXIII. Nr. 27 615. E. Ph. Hinkel in Offenbach a. Main. — Drehbügelverschluß für Geld⸗ und andere Taschen. Vom 19. Oktober 1883 ab.
LII. Nr. 13 790. Keats Maschinen⸗Gesell⸗ schaft. — Nähmaschine mit Hakennadel und Schiffchen. Vom 25. Dezember 1879 ab.
LXXXIX. Nr. 27 743. Brown & Polson in Paisley (Schottland); Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110. — Neuerung bei der Fabrikation von Stärke. Vom 21. No⸗ vember 1883 ab.
Berlin, den 5. Februar 1885. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegehenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mat 1877 erloschen.
Klasse. IV. Nr. 30 107. Petroleumfackel mit Regulir⸗ vorrichtung im Innern des Fackelkopfes. XV. Nr. 29 443. Neuerung an Liniirmaschinen. XXXVI. Nr. 19 016. Neuerungen an eisernen
Oefen. „ Nr. 21 886. Neuerungen an Heiz⸗ und Koch⸗
öfen. „ hc. 24 610. Neuerung an Rosten für Oefen. XLI. Nr. 21 795. Maschine zum Auflockern und Mischen von Haaren. XLII. Nr. 22 330. Rechenapparat. XLV. Nr. 29 453. Neuerung an Beetitdresch⸗
[65966]
LXXII. B. 5431. Gewehr⸗
schläge zur Darstellung feindlichen Gewehrfeu 8 1“ S
maschinen 8
Klasse. 8 XLV. Nr. 29 505. Rübenhacke mit dreieckigem Blatte.
LVI. Nr. 17 570. Neuerung an Kandaren. „ Nr. 17 686. Doppelt wirkender Zügel mit Rollzug und elastischer Einschaltung. 8 „ Nr. 22 156. Neuerungen an Kandaren⸗Zäu⸗
mungen; Zusatz zu P. R. 17 570. LVII. Nr. 27 829. Neuerung in der Herstellung von Bildern und Photographien zum Zweck der Vervielfältigung auf photographischem Wege. LXIII. Nr. 14 190. Neuerungen an Velo⸗ cipeden. Nr. 19 652. Neuerungen an Lastwagen. „ Nr. 20 230. Neuerungen an Velocipeden; Zusatz zu P. R. 14 190. LXIV. Nr. 29 655. Flaschenverschluß. „ Nr. 29 955. Bierdruckapparat. Berlin, den 5. Februar 1885. Kaiserliches Patentamt. Stürve.
Die Strontianit⸗Aktiengesellschaft zu Cöln wurde im Jahre 1880 mit einem Kapital von 300 000 ℳ gegründet. Dieses Kapital wurde durch General⸗ versammlungasbeschluß vom Jahre 1881 auf 500 000 ℳ erhöht. Am 17. Juli 1882 faßte die Generalper⸗ sammlung mit einfacher Stimmenmehrheit die Be⸗ schlüsse, das Grundkapital auf 1000 000 ℳ zu erhöhen und einen Vertrag zwischen dem Vor⸗ stande der Strontianitgesellschaft und einem Besitzer Copalle zu Dortmund wegen Verkaufs seiner Stron⸗ tianit⸗Gewinnungsverträge und Berechtigungen an die Gesellschaft zu genehmigen. Mehrere Aktionäre protestirten gegen diese mit einfacher Majorität ge⸗ faßten Beschlüsse und behaupteten deren Ungültigkeit, indem sie sich auf §. 19 Ziff. 9 und 10 der Sta⸗ tuten beriefen, wonach Beschlüsse über Erweiterung und Veränderung des Unternehmens nur gültig sein sollen, wenn sie mit einer Mehrheit von dreiviertel der abgegebenen Stimmen erfolgt sind. Die Aktien⸗ gesellschaft erbob nun Klage gegen die protestirenden Aktionäre, mit dem Antrage, deren Protest für
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ungültig zu erklären, wobei sie auf §. 2 Absatz 2 der Statuten, wonach eine Erhöbung des Grund⸗ kapitals mit einfacher Stimmenmehrheit, und auf §. 19 Ziff. 5, wonach der Erwerb von Gerecht⸗ samen ebenfalls mit einfacher Stimmenmehrheit be⸗ schlossen werden kann, hinwies. Die Aktiengesell⸗ schaft erstritt bei dem Landgericht zu Cöln ein ob⸗ siegendes Urtheil, und die Berufung der Beklagten wurde vom Ober⸗Landesgericht zu Cöln zurück⸗ gewiesen, indem es unter Anderem ausführte: „Stehe klar, daß sowohl für Erhöhuug des Grundkapitals als für Neuerwerb die einfache Stimmenmehrheit genüge, so müsse Mangels entgegenstehender Be⸗ stimmung auch für die verbundene Beschlußfassung im Sinne des Statuts die gleiche Mehrheit als ausreichend erachtet werden. Wenn geltend gemacht werde, der Erwerb mit den laufenden Betriebs⸗ mitteln falle unter 8§. 17 Ziff. 5 und 19 Ziff. 5, derjenige Erwerb aber, der durch Erhöhung des Grundkapitals um das Doppelte bewirkt werden müsse, sei als Erweiterung des Unternehmens zu betrachten, so werde hiermit eine künstliche Unter⸗ scheidung in das Statut hineingetragen, welche darin nicht ausgedrückt sei und jedes inneren Grundes entbehre. Bei Zusammenhalt der Statutenbestimmungen könne kein Zweifel bestehen, daß §. 19 Ziff. 9 in An⸗ lehnung an Art. 215 H. G. B. die Erweiterung des Gegenstandes des Unternehmens nach §. 1 des Statuts die Gewinnung des Strontianits ꝛc. im Auge habe.“ Die von den Beklagten dagegen ein⸗ gelegte Revision wurde von dem Reichsgericht II. Civils. durch Urtheil vom 12. Dezember v. J. zurückgewiesen, indem et sich den Ausführungen des Berufungsgerichts anschloß.
Rübenzucker⸗Industrie. Nr. 4. — Inbalt: Zuckerart aus der Melasse. Von B. Tollens. — Ueber den Nachweis des Caramels. Von Dr. Carl Amthor. — Centrifuge für continuirlichen Betrieb. Von Dr. Johannes Hundhausen in Hamm (West⸗ falen) — Zur Trennung des Strontians vom Kalk. Von J. Bogomoletz. Ueber die Fortschritte in der Benutzung von Brennmaterialien. Von Dr. Wedding, Geh. Bergrath (Schluß). — Hr. A. Dai⸗ geler und das Strontianverfahren. Von Professor Dr. C. Scheibler. — Patent⸗Angelegenheiten. — Nachweisung der in der Zeit vom 1. Januar bis 15. Januar 1885 innerhalb des deutschen Zollgebiets mit dem Anspruch auf Zoll⸗ und Steuervergütung abgefertigten Zuckermengen.
Der Met allarbeiter. Nr. 5. — Inhalt: Artikel: Gewerbliche Rundschau. — Kosmos⸗Lüfter. — Ueber Galvanoplastik (Fortsetzung). — Wickels Oefen für Heiz⸗ und Kochzwecke. — Ueber galvanische Vernickelung (Fortsetzung). — Neue Patente. — Technische Mittheilungen: Verzinkte Wasserleitungs⸗
— Sicherheits⸗Kronenhaken. — Technische Anfragen.
aus Metall dunkelfarbig zu lackiren. — Ausstrah⸗ lende Hitze bei Tischlampen. — Entfernung des Sandes von Eisenguß. — Entfernung der Farbe von gestrichenen Blechsachen. — Ferromangan in Man⸗ ganbronze. — Stahl und Eisen im Feuer blank zu halten. — Kreissägen zu härten. — Sprödigkeit von Zinkguß in Sturzformen zu vermeiden. — Bücher⸗
Dr. C. Scheiblers Neue Zeitschrift für Ueber Raffinose (Melitose 2), eine hoch polarisirende
Centralblatt für Holzindustrie. Wochen
schrift für Holzkultur, Holzhandel und Holzbearbeitung
Nr. 5. — Inhalt: Die Kunst im Dienste des Klein gewerbes. — Baxters Riemenverbinder, mit Illu stration. — Einrichtung an Nagelzuführungen be Kistennagelmaschinen, mit Illustration. — Kreissäge zum Trennen. — Teophrast, der Begründer der Forstwissenschaft (Schluß). — Wann und wie ist zu durchforsten? — Holzverkaufs⸗Modalitäten in den Kgl. preußischen Staatsforsten. — Forstverhältniss in Elsaß⸗Lothringen. — Der Oesterreich⸗Ungarisch Verein der Holzproduzenten ꝛc. in Wien. — Säge spähne als Futtermittel. — Holzmarkt: Konigsberg, Stettin. — Transportwesen. — Reichsgerichts⸗Ent⸗ scheidungen. — Kleine Chronik. — Bunte Fach⸗ zeitung. Bücherschau. — Patentliste. — Kon kurse. — Personalien. — Fragekasten. — Brief kasten. — Inserate.
Paul Loeff's Wochenschrift der Ziegel⸗ Thonwaaren⸗, Kalk⸗, Cement⸗ und Gyps Industrie. Nr. 5. — Inhalt: Bericht über die Vergasung von Torf. — Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. — Bezugsquellen. — Patentliste. * Reserate über angemeldete Patente: Kollerwerk mi geneigter Achse der Drehschale. — Walzenstuhl fü das Vermahlen von Cement und dergl. — Verfahre der Verzierung von Thonwaaren und Glas durch Aufkleben des Staubes von Baumwolle, Seide ode Pflanzenfasern. — Feuerung für leicht zu verflüchti gende Brennstoffe. — Neuerung an Ringöfen zun Brennen von Cement. — Vermischtes: Ueber die Befestigung von Stucktheilen am Aeußern von Ge⸗ bäuden. — Setzen der Kalksteine. — An Messing eine Stahlfarbe anzubringen. — Submissionen. Briefkasten. — Anzeigen.
Thonindustrie⸗Zeitung. Nr. 5. — Inhalt: Zur Unfallversicherung. — Generalversammlung des Vereins deutscher Cementfabrikanten. — Ueber den Porzellanguß. Allerlei. (Hartgußwalzen. Schrittlängen. — Ueber das Kitten zerrissener Leder⸗ treibriemen. — Porzellan ꝛc.) — Patent⸗Anmeldun⸗ gen. — Ertheilte Reichs⸗Patente. — Submissionen. — Anzeigen.
Handels⸗Register.
sene das irag aus dem Königresch
Die Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. Altona. Bekanntmachung. [65782] Bei Nr. 753 des Gesellschaftsregisters, woselbst unter der Firma Gebrüder Fränkel zu Altona die Handelsgesellschaft der Kaufleute Bernhard Fränkel zu Hamburg und Siezmund Fränkel zu Altona verzeichnet steht, ist heute Folgendes einge⸗ tragen: 8 1 Die vorstehend eingetragene Handelsgesell⸗ schaft ist durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst. Altona, den 31. Januar 1885. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
Altona. Bekanntmachung. [65783] In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 1883 eingetragen: 8 Des Lederfabrikant Heinrich Booy Dircks zu Altona. Ort der Niederlassung: Altona. Firma: Booy Dircks. Altona, den 31. Januar 1885. 9 Königliches Amtsgericht. Abtheilung III a.
Altona. Bekanntmachung. [65781] Bei dem unter Nr. 6 des Genossenschaftsregisters
registrirten
8 “ Creditverein zu Ottensen
“ Genossenschaft,
ist heute Folgendes eingetragen:
Se Gesellschaftsvertrag ist nach Maßgabe der
Beschlüsse der außerordentlichen Generalversamm⸗
lung vom 27. Dezember 1884 abgeändert worden. Altona, den 31. Januar 18825. .
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIa.
röhren. — Kupferbedachung. — Kupfer in Amerika.
— Technische Beantwortungen: Kleine Massenartikel
Arnstadt. Bekanntmachung. [65820] Die Firma Aug. Weber & Comp. ian Arnstadt ist laut Anzeige vom 18. Dezember 1884 und 28. Ja⸗ nuar 1885 erloschen und heute im Handelsregister Fol. CXVI., Seite 347, gelöscht worden. 88 Arnstadt, den 2. Februar 1885. 8 Fürstl. Schw. Amtsgericht I. Langbein. 1
“ [65821] Barmen. In das hiesige Handels⸗Firmenregister wurde heute eingetragen: unter Nr. 2568 die Firma: Josef Soetebier in Barmen und als deren In⸗ haber der hierselbst wohnende Verleger der Volks⸗ zeitung für Berg und Mark Josef Soetebier.
Barmen, den 31. Januar 1885. 18
“ Königliches Amtsgericht. I.
schau. — Patent⸗Register. — Der Geschäftsmann. — Briefkasten. — Inserate.
IIt [65822] Barmen. In das hiesige Handels⸗Firmen⸗ register wurde heute eingetragen unter Nr. 2236 die Löschung der Firma F. W. Linder, vorm. Gust. Graebe in Barmen.
Barmen, den 31. Januar 1885. Königliche Amtsgericht.
I.