Zuckerfabrik Papenteich 166412] in Meine.
Außerordentliche gemeinschaftliche Generalversamm⸗
lung am . Freitag, den 27. Februar 1885, Nachmittags 2 Uhr, im Broistedt'schen Gasthause zu Meinersand. Tagesordnung: 1) Abänderung der Statuten.
2) Wahl des Aufsichtsrathes, bezw. Vorstandes.
Meine, 5. Februar 1885. Der Vorstand.
Zuckerfabrik Papenteich in Meine.
Generalversammlung der Inhaber der Actien Litt. A. am Freitag, den 27. Februar 1885, 1 Nachmittags 2 ½ Uhr,
im Broistedt'schen Gasthause zu Meinersand. STagesordnung: Beschlußfassung über die Art der Zahlung der Rübengelder auf Grund des von der außerordent⸗
ichen gemeinschaftlichen Versammlung gefaßten Be⸗ schlusses über Statuten⸗Aenderung, §. 21 a. der Statuten. Meine, 5. Febrvar 1885. Der Vorstand.
*
Zuckerfabrik Papenteich zu Meine.
Generalversammlung der Zuckerfabrik Papenteich der Inhaber der Actien Litt. B. am Freitag. den 27. Februar 1885, Nachmittags 3 Uhr, im Broistedt'schen Gasthause zu Meinersand. Tagesordnung:
Beschlußfassung üͤver die Art der Zahlung der Rübengelder auf Grund des von der außerordent⸗ lichen gemeinschaftlichen Versammlung gefaßten Be⸗
schlusses über Statuten⸗Aenderung, § 21 a. der
Statuten.
Meine, 5. Februar 1885 8
Der Vorstand
Die Herren Actionaire
Schlesischen Actien⸗Gesellschaft
für Portland⸗Cement⸗Fabrication 1 zu Groschowitz bei Oppeln werden hierdurch zur
ordentlichen Generalversammlung
eingeladen für
Sonnabend, den 28. Februar 1885, Nachmittags 3 Uhr,
nach Oppeln, Form's Hotel. 8 1 Tagesordnung 8 I weeeeguhs des Geschäftsberichts und der Bilanz ro 8 2) Beschlußfassung über die Gewinnvertheilung. 3) Ertheilung der Decharge an Aufsichtsrath und Vorstand. 4) Veränderung der Statuten: (§§. 2, 5, 20, 23, 27, 30 redactionell und in Folge der Neuemission von Aetien). 16166, 19, 29, 32. 33, 34, 35, 36, 39, 40 auf Grund des neuen Actiengesetzes.) (§§. 21, 25, 31, 38 aus Zweckmäßigkeits⸗ gründen.) 8 5) Neuwahl von Aufsichtsrathsmitgliedern an Stelle von statutenmäßig Ausscheidenden. Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind ur diejenigen Actionaire oder deren nach §. 31 des Statuts bevollmächtigte Stellvertreter berechtigt, b 288 Actien bis spätestens den 25. Februar cr. ent⸗ eder bei der hiesigen Gesellschaftskasse, oder bei den Herren Gebr. Guttentag, Berlin, oder bei den Herren Gebr. Guttentag, Breslau, oder bei Herrn L. Reymann in Oppeln gegen Empfang der im §. 37 des Statuts bezeich⸗ neten Legitimationskarte deponirt sind. An denselben Stellen kann vom 13. Februar cr. ab von unseren Herren Actionairen Bilanz und Ge⸗ schäftsbericht in Empfang genommen werden. Groschowitz, 6. Februar 1885. Der Aufsichtsrath der Schlesischen Actien⸗Gesellschaft für Portland⸗Cement⸗Fabrication zu Groschowitz bei Oppeln. M. Cohn.
[66691] Zur ordentlichen Generalversammlung des Heidelberger Riesenstein lade ich die Herren Actionaire auf Donnerstag, den 26. Fe⸗ bruar 1885, Abends 7 ½ Uhr, ein nach Berlin, Friedrichstraße 83, Café Olbrich. Tages⸗ ordnung: Neuwahl des Aufsichtsraths und Ge⸗ nehmigung der Jahresrechnung und Bilanz, welche nebst Geschäftsbericht ausliegen im Geschäftslokale der Gesellschaft zu Berlin, Sigismundstraße 8. II. Der Vorsitzende des Verwaltungsraths.
von Tettenborn. 8
1666960) Concordia, Cölnische⸗Lebens⸗Versicherungs⸗ Gesellschaft.
„Da im Laufe des Monats Juni d. J. planmäßig
die Kinderversorgungskasse pro 1863 zur Vertheilung gelangen wird, so fordern wir auf Grund des Art. 15 der Bedingungen die Betheiligten dieser Kasse hiermit auf ,
spätestens bis zum 1. Mai d. J. die im Art. 14 vorgesehenen Stücke, nämlich: 1) das Ueberlebungs⸗Attest und 2) die Quittung über die erfolgte Zahlung des letzten Beitrags uns einzuliefern Cöln, 6. Februar 18385 8 Die Direktion.
[66695]
Die diesjährige statutengemäße
soll nächsten Montag, Restauration hier abgehalten werden.
“
Freiberg, den 6. Februar 1885.
E.
Gegenstände der Tagesordnung sind:
1) Vortrag der Jahresrechnung auf 1884 und Justifikation derselben. 2) Beschlußfassung über Vertheilung einer Dividende vom Geschäftsgewinn des 3) Neuwahl des Vorstandes und Wahl von zwei Mitgliedern des Aufsichtsraths an Stelle der Herren Destillateur Wunderwald und Rentier Steyer hier, welche statutengemäß auszu⸗ scheiden haben, sofort aber wieder wählbar sind. Das Lokal wird um 6 Uhr geöffnet und um 7 Uhr geschlossen, so daß späterer Eintritt nicht gestattet werden kann, und haben sich die Theilnehmer durch Vorzeigung ihrer
Der Vorstand.
Generalversammlung den 23. Februar a. c., Abends 6 Uhr, in Herrn Broschmann’s
11“
Jahres 1884.
Aktien zu legitimiren.
Görne.
en Magdeburge
8 Mittwoch, den 18. Mä
einberufen. 1) Vorlegung der Bilanz,
Vorlagen; tbeilung einschließlich der Festsetzu sichtsrath;
5) Antrag des Aufsichtsrathes:
8
wo auch vom 3. März ab die bezüglichen Vorlag Magdeburg, den 6. Februar 1885.
Schrader. H
Activa.
im hiesigen Börsensaale Tagesordnung: der Gewinn⸗ und Ver
4) Ergänzungswahl für das statutenmäßig ausscheidende Mitglied des Aussichtsrathes ““ Herrn Otto Hubbe;
Die Direction der Magdeburger Privatbank.
[66542 Bilanz der Actienbierbrauerei Ausbach
r Privatbank.
Die diesjährige ordentliche Generalversammlung der Actionaire unserer Bank wird in Gemäß⸗ beit des §. 18 unserer Statuten hierdurch auf
rz e., Vormittags 11 Uhr,
2) Genehmigung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung, sowie der Gewinn⸗Ver⸗
ng der Dividende;
3) Erthbeilung der Entlastung seitens der Generalversammlung an den Vorstand und Auf⸗
die Dircction zu ermächtigen, die seit der letzten ordentlichen Generalversammlung präsentirten, bereits präcludirten Thaler⸗Noten im Werthe von sechszig resp. dreißig
Mark noch nachträglich einzulösen. Eintrittskarten für die im Actienbuche eingetragenen Actionaire können gegen Vorzeigung der Actien vom 14. März ab in unserem Geschäftslokale, Kaiserstraße 25 in Empfang genommen werden,
en ausliegen.
umbert. Löhr.
b lust⸗Rechnung für das verflossene Geschäfts⸗ jahr mit dem Berichte des Vorstandes, sowie dem Berichte des Aufsichtsrathes über diese
am 30. September 1884.
Passiva.
Brauerei⸗Einrichtung u. Wirthschafts⸗ Anwesen „Tivoli“, Immobilien, Maschinen und Inventar e62* Außenstände, Debitorenbuch⸗Conto Diverse Debitoren. “ EESeeeee111“*“”] Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto, Saldo.
446 973 3] 96 531 62
29 210/69
26 590,—
8 092 98
22 787 27 630 185/87
Ansbach, den 22. Januar 1885.
He
Einnahme: a. Aus dem Personentransport E66m c. Sonstige Einnahmen. Ausgabe: a. Personalkosten .. b. Pahrkostin ...
d. Allgemeine Kosten.
Activa. Brutto⸗Bilanz per
Actienbierbrauerei Ansbach
Preußisch⸗Rheinische Dampfschiffahrt⸗Gesellschaft zu Köln.
Rechnungs⸗Abschluß des Jahres 1884.
c. Unterhaltung der Schiffe, des Immobilars u. Mobilars
ℳ ₰ Actien⸗Capital⸗Conto. 200 000,— Hypotheken Conto
auf Brauerei⸗Anwesen und Wirth⸗ schafts⸗Anwesen „Tivoli“. Diverse Creditoren.
308 107 122 078
“
cker.
662 662. 326 818. 55 294.
ℳ 1044774
ℳ
Summa ℳ 373 636. 10. 204 699 65. „ 157 188. 68. „ 5D59
Brutto⸗Ueberschuß ℳ 31. Dezember 1884.
91 434. 61. 253 340. 12. Passiva.
14 Dampfboote Immobilien 8 Mobilien. 8 *“*“ J1“”“
ℳ 1 299 000. 262 000. 77 230. 25 737. 138 055. 383 686. 302 280. 2 058.
Debitoren Effecten. Cassa⸗Conto
ℳ 2 490 047.
. Versicherunge⸗Fonds “ 1 “*“ . Gewinn⸗ und Verlust Conto:
ℳ 1 850 400. 300 000. 86 307.
1 Actien⸗Capital
Immobilien⸗ Conto. ℳ 19 355. 10.
Zinsen⸗ und 35 938. 91
Wein⸗Conto Betriebs⸗ “
1980ö8 ℳ 2 490 047.
36.
[667033)
Die Actien⸗Bierbrauerei zuGlauchau
in Liquid. betr.
Nach voller Befriedigung der Gläubiger des oben erwähnten Actienvereins und nach Ablauf der gesetz⸗ lichen Jahresfrist soll die Vertheilung des ver⸗ bliebenen Gesellschaftsvermögens nach Art. 245 des Reichsges. v. 18. Juli 1884 stattfinden und werden daher die Aktionäre unseres Aktienvereins hierdurch ersucht, „vom Montag, den 9. d. Mon., an während der gewöhnlichen Geschäftszeit bei den Herren Meyer & Jahr hier, Dammstraße, gegen Abgabe der Actien, der Talons und der im Jahre 1883 und später fällig gewordenen Dividendenscheine den ent⸗ fallenden Betrag (für jede Actie 19 ℳ 75 ₰) in Empfang zu nehmen. „Unerhobene Beträge werden auf Kosten der be⸗ züglichen Aktionäre bei dem Königl. Amtsgericht zu Glauchau hinterlegt. “ Glauchau, den 6. Februar 1885. 8
Actien⸗Bierbrauerei zu Glauchau
in Liquidation.
H. A. Raum. J. G. Lochmann. G. A. Rueff.
*
[66716] Nachdem die General⸗Versammlung vom 29. Ja⸗ nuar curr. die Liquidation unserer Gesellschaft unter Bestellung des Unterzeichneten zum Liquidator beschlossen hat und dieser Beschluß in das Handels⸗ register eingetragen ist, bringen wir solches in Ge⸗ mäßheit der Artikel 243, 245 und 248 des All⸗ gemeinen Deutschen Handelsgesetzbuches hiermit zur öffentlichen Kenntniß und fordere gleichzeitig die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden. Stolberg, den 6. Februar 1885. Stolberger Glashütten⸗Aectien⸗Gesellschaft . 8— in Liqutdution. “ “ Schlitte.
Conto 166308] Generalversammlung der Aktionäre der Lübeck⸗Königsberger Dampfschiffahrts⸗ Gesellschaf
1““
aft am Donnerstag, den 26. Februar 1885, Vormittags 11 Uhr, im Casino, Beckergrube 14. Tagesordnung: I. Erstattung des Jahresberichts des Vorstandes und des Berichts des Aufsichtsrathes. II. Vorlegung des Rechnungsabschlusses und der Bilanz. 8 III. Quittirung des Vorstandes. IV. Feststellung der Dioidende. V. Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes. VI. Veränderung der Statuten, insbesondere der §. 10, 12, 14, 15, 16, 17 vnd 18. VII. Wahl eines vierten Aufsichtsrathsmitgliedes. VIII. Verwendung des Reservefonds. b Lübeck, den 6. Februar 1885. Der Vorstand.
[66702] Actiengesellschaft Gaswerk Mantua.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Freitag, den 27. Februar a. c., Vormittags 10 Uhr, im Hotel zu den drei Mohren dahier stattfindenden Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung: Vorlage der Bilanz pro 31. De⸗ zember 1884 Beschlußfassung über Verwendung des Reingewinns und über Abänderung der Sta⸗ tuten, um dieselben mit dem Reichsgesetz vom 18. Juli 1884 in Uebereinstimmung zu bringen.
Unter Bezugnahme auf §. 11 der Statuten wird behufs der Legitimation bekannt gegeben, daß Aus⸗ weise gegen Vorzeigung der Aktien im Comptoir von L. A. Riedinger hier am 23. und 24. Februar während der üblichen Geschäftsstunden verabfolgt werden.
Angsburg, den 9. Februar 1885.
Der Aufsichtsrath des Gaswerks Mantua.
[66409]
Dresden und gewählt.
errn
Herrn errn und Herrn Particulier — sämmtlich in Dres seiner Neuconstituirung zum Vorsitzenden und zum Stellvertreter des
tuten öffentlich bekannt
Dresden,
[66410]
Societätsbrauer
errn Kaufmann Woldem Rechtsanwalt Privatus Ro
Solches wird in Gemäßhe
Als Mitglieder des Au derselben Generalversammlung Herr Rechtsanwalt Ferdinand
Der Verwaltungsrath besteh aus folgenden Mitgliedern: Fabrikbesitzer Ernst Albert
ei zu Die den 31. Januar 1885 abgehaltene Generalversammlung der Societätsbrauerei zu Dres⸗ den hat die statutengemäß in diesem sschiedenen Mitglieder des Verwalt 8 Herrn Fabrikbesitzer Carl
Dresden.
“
ordentliche Jahre ausge⸗
ungsraths:
Lindemann in
ar Türk, Hugo Leonhardi, bert Westmann, Fabrikbesitzer Carl Lindemann,
Herrn Particulier Hermann Gräfe i als Mitglieder des —. Dresden
athes wieder⸗
t daher gegenwärtig
Jordan,
Hermann Gräfe,
den wohnhaft — und hat bei Herrn Fabrikbesitzer Erust Albert Jordan Herm Rechteanwalt Hugo Leonhardie
Vorsitzenden gewählt.
gemacht.
ordan
it des §
Herr Banquier Generalkonsul Arthur krantz in Dresden und Herr Privatus Hugo Bartels gewählt worden und haben diese „Herrn Rechtsanwalt Ferdinand Gerlach zu ihrem Vorsitzenden ernannt. Dresden, den 5. Februar 1885. —. Der Verwaltungsrath der Societätsbrauerej. Ernst J
Activa.
fsichtsraths sind von
Gerlach in
Rosen⸗
in Blasewitz
8 8 —8
Societäts⸗Brauerei in Dresden. Bilanz pro 30. September 1884.
Passiva.
An Grundstück⸗Cto. I. e“ „ Grundstück⸗Cto. II. bis IV.: 239,662 qm „Grundstück⸗Cto.: Sophienstraße1 bis 3 Gefäß⸗Cto. I. bis III. Brauerei⸗Mosch.⸗ u. Inventar⸗Cto. .. Restaurations⸗In⸗ ventar⸗Conto.... Gasanstalts⸗Inven⸗ tar⸗Cto. “ Oeconomie⸗Inven⸗ tar⸗Conto.. Gespann⸗Cto.. Personal⸗Conto. Cassa⸗Cto.... Werthpapier⸗Cto. echse Reservefond II. An⸗ “ „ Natural⸗Bestände. Per Actien⸗Capital⸗Cto. „ Partial⸗Obligatio⸗ 127,“ „Partial⸗Obligatio⸗ nen⸗Cto. II..
nen⸗Zinsen⸗Cto... Parttal⸗Obligatio⸗ nen⸗Amortis.⸗Cto. Dividenden⸗Cto.. Cautionen⸗Cto. .. Hypothek⸗Cto. . Reservefond⸗Cto. I. 5 111 Betriebs⸗Erweite⸗ rüungsfond.. Gewinn⸗ u. Verlust⸗ 62½ ⁄9UU“
Partial⸗Obligatio-
ℳ
883 881,33 531 449 60
324 463,17 156 033/48
151 410 96 7 100— 2000 —
470—
9 410 20 198 678 24 116 643 56 10 320 — 1 500 —
150 000 — 285 103/ 38
ℳ ₰
1 200 000- 559 800 500 000
19 425 510
939
600
48 000 150 000 150 000 150 000 —
49 189 92
2 828 463
92
2828 463 92
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto pro 1883/84. Debet.
Credit.
An Malzsteuer... „ Löhne und Gehalte. „ Feuerungs⸗Unkosten. „ Gasanstalts⸗ „ Vebwesene ... „ Steuern u. Abgaben „ Assecuranzen.. Eisbeschaffung Reparaturen.. . Zinsen und Cours⸗ verluste. „Betriebs⸗Unkosten „General⸗ 8 8 “ Per Vortrag von 1882/83 „ Bier⸗Cto.: Brutto⸗ IVI16 „Oeconomie⸗Cto.: E66“ „Restaurationen: Brutto⸗Ertrag .. „Verfallene Dividen⸗ denscheine. 1
ℳ 52 654 94 522 27 955
22 958 8 334 2 800
31 009
10 350
42 647 12 982 24 537 49 189
4 023/49
77 58 80
55 54 29 25 41
02 30 04 92
V
ℳ
8 8
1 867,61 361 193,86 3 076,64 17 812, 85 15 —
[66689]
der der
Hamburg, 7. Februar
Gust. Riedinger, Vorsitzender.
in Hamburg. Der Geschäftsbericht pro 1884 und der Entwu Generalversammlung Statutenänderungen liegen im Fonds⸗ und Depo bureau der Bank zur Einsicht der Aktion
1885.
Der Vorstand.
383 965 96
Dresden, 31. Januar 1885. Der Verwaltungsrath: Jordan.
383 965,96
vorzuschlagenden
8
14“
XIII.
zum Deuts
“ “
it
t e Beilag
e
Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, den 9. Februar 8
11u11“
Staats⸗Anzeiger.
No 34.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „r. 344)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
SW., Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Ragel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
ö—
Anzeigers,
Patente.
Patent⸗Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse. 8 I. Sch. 3286. Apparat zur Entschlämmung und Klärung der Kohlentrüben. — Schüch- termann & Kremer in Dortmund.
III. J. 1029. Corset mit auswechselbarem Schloß. — Heinrich Jetter in Göppingen. VII. G. 2930. Verfahren, Metallflächen zum Verzinnen oder Verbleien vorzubereiten. Adolt Gutensohn in London. England; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. VIII. Sch. 3314. Neuerung an horizontalen Hammerwaschmaschinen. — Oscar Schimmel in Chemnitz. . 1
V. 785. Verfahren, um Zeug, Papier,
Leder und dergl. mit farbigen Mustern zu ver⸗
sehen; Zusatz zum Patente Nr. 27 831. —
Charles Vignet, Söhne & Comp. in
Lyon; Vertreter: L. Putzrath in Berlin SW.,
hHessauerstr. 33. 28* 8 2974. Befestigung der Gläser an Wasserstandszeigern mittelst Schutzhülse. — Gebr. Leser, G. Wittmann Nachfolger in Hamburg.
L. 2976. Ersatz der muldenförmigen Ueber⸗ deckung des Speiserohres durch einen Strahl⸗ apparat; Zusatz zum Patente Nr. 16 161. — Adolf Leinweber in Gleiwitz.
M. 3566. Neuerung an Straßenbahn⸗ und sonstigen Lokomotiven. — David Graeme Morrison in Kilmarnock, Grafschaft Ayr., Schottland; Vertreter: G. Milczewski in Frank⸗ furt a. Main. b XIV. B. 5502. Einfach wirkende Woolf'sche Dampfmaschine. — Peter Brotherhood in London, Belvedere Road, Lambeth; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. XV. G. 2832. Hand⸗Setzapparat mit mechani⸗ schem Letternvorschub. — Gesellschaft „Gnten-
berg“, Kommandit⸗Gesellschaft auf Aktien
— Fischer, von Langen & Co. in
Berlin und Bielefeld.
J. 1000. Verfahren zur Herstellung von
Metalldruckplatten. — César Felix Josz in
9
Bockenheim.
VI. T. 1353. Neuerung bei dem Verfahren zur Darstellung eines Düngemittels; Zusatz zur Patent⸗Anmeldung T. 1339. — Adolf von Tümpling in Sacka b/Königsbrückk.
XX. P. 2283. Knallsignalapparat für Eifen⸗ bahnen. Timothy Gideon Palmer in Schultzville, Dutcheß, New⸗York, V. St. A.; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in
Dresden, Amalienstr. 3 I.
XXII. B. 4825. Verfahren zur Darstellung von Tetrachlorindigo. Abhängig vom Patent Nr. 30 329; Zusatz zum Patent Nr. 19 768. — Badische Anilin⸗ und Sodafabrik in Lud⸗ wigshafen a/Rh.
F. 2259. Verfahren zur Darstellung von Benzidinsulfon und von Sulfosäuren und Azo⸗ farbstoffen aus demselben. — Farbenfabriken vorm. Fr. Bayer & Co. in Elberfeld.
M. 3334. Verfahren zur Trennung sul⸗ furirter 5⸗Naphtylschwefelsäuren und zur Dar⸗ stellung von 5⸗Naphtolsulfosäuren aus denselben. — Dr. Otto Mühlhaeuser in Eßlingen a /Neckar.
XXVI. A. 957. Neuerung an Apparaten zur EKrzeugung und Vertheilung von Gasen und
Dämpfen für Beheizungs⸗ und Erleuchtungs⸗ zwecke. — William Arthur in Cowes, Insel Wight, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustraße 109/110.
XXXV. W. 3329. Kuppelungs⸗ und Brems⸗ kurbel für Hebezeuge; Zusatz zum Patent Nr 13 639. — J. Weidtman in Dortmund.
XXXVIII. B. 5465. Maschine zur Erzeu⸗ gung von Dach⸗Schindeln. — Josef Barxta in Giurgevo; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a./ M. /
XXXIX. G. 2949. Verfahren zur Behand⸗ lung des Feuerschwammes behufs Herstellung von Galanteriewaaren und dergl. aus demselben. — Engène Golonya in London; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzer⸗ sstraße 47.
„ P. 2155. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Marmorir⸗, Dessin⸗ und anderen Walzen mit plastischer Oberfläche. Leo
Prüafünger in München.
XLII. D. 2077. Radreifen⸗Probirmafchine. — — R. M. Daelen in Düsseldorf, Kurfürsten⸗
straße 9.
„ P. 2290. Pneumatischer Wasserstandsmesser.
— A. F. W. Paulsen, K. Prytz und G. Rung in Kopenhagen; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin SW., Hedemannstr. 2.
B. 5267. Drehbarer Rechenschieber.
A. Beyerlein in Stuttgart, Olgastr. 18. „ R. 2917. Verfahren zur Befestigung von
Schneiden und Pfannen bei Waagen. J.
Rademacher in Berlin N., Elsasserstr. 68.
XLV. E. 1376. Messer an den Stirnseiten der Dreschtrommeln. — Ernst Elsner in Stargard i./ Pom.
8
—
Klasse.
XLvV. F. 2195. Befestigung von Griff und Stollen an Hufeisen durch Widerhaken und Keil. — R. Fritz in Hamburg, Steindamm Nr. 20, Haus I, 2. Etage.
XLVII. B. 5246. Neuerung in der Konstruktion von Metallseilen und Metallbändern. — Telford Clarence Batchelor in London; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg, Fischmarkt 2.
B. 5342. Montirungsdruckschrauben für Lagerbefestigung — Berlin Anhaltische Ma⸗ schinenbau⸗Aktien⸗Gesellschaft in Berlin⸗ Moabit.
H. 4694. Rohrverbindung für Säulen und Stangen. — 8. Huldschinsky & Söhne in Gleiwitz, Bahnhof.
P. 2272. Mundstück für Schmierkannen. — James Pearson in Preston, England; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a /M.
LI. J. 1045. Neuerung an der unter Nr. 25282 patentirten Klaviatur. Zusatz zum Patent Nr. 25282. Paul von Jankö in Totis, Ungarn; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 70. .
„ V. 798. Saitenspannvorrichtung für Kla⸗ viere. — Joseph Vivier und Jean Oor in Brüssel; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110.
LII. F. 2068. Nähmaschine mit rotirendem Schiffchen. — Joseph Leonard Follett in New York, V. St. A.; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustraße 110.
LXIII. L. 2930. Velociped für glreichzeitigen Hand⸗ und Fußbetrieb. — Otto Ludewigs in Salzwedel 1
LXV. B. 5124. Detachirapparat für Schiffs⸗ boote. — James Harold Barry in London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107.
„ W. 3232. Stoßpropeller für Schiffe. Joh. Weikerth in Frankfurt a. M., Neue Mainzerstr. 54 a. 8 8
LXVIII. P. 2268. Elektrischer Thüröffner.
Dr. Pilling, Realgymnasiallehrer in Erfurt i. Thür. 88
LXX. H. 4664. Vorrichtung zum selbstthätigen Oeffnen und Schließen der Deckel von Tinten⸗ fässern u. s. w. — LE. & C. Hardtmuth in Budweis; Vertreter: F. C. Glaser. Königlicher Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
LXXII. N. 1117. Kuppelungseinrichtung für mechanische Geschoßzünder. — Carl Neesen, Hauptmann a. D. in Berlin SW., Markgrafen⸗ straße 92. b 6
LXXXIII. T. 1406. Remontoiruhr mit Frage⸗ und Antwortspiel; Zusatz zum Patent Nr. 26 171. — F. Tütemann in Lüdenscheid. stühle. — Johann Jakob Graf in Gebweiler i. Elsaß.
„ Sch. 3075. Vorrichtung für mehrfachen Schützenwechsel an mechanischen Webstühlen. — Georg Schwabe in Biala, Galizien; Ver⸗ treter: F. Engel in Hamburg. Berlin, den 9. Februar 1885.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Zurückziehung einer Patentanmeldung. Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗Anmel⸗ dung ist zurückgezogen. Mlasse. 8 LVIII. B. 5224. Neuerung an Filterpressen. Vom 27. November 1884. Berlin, den 9. Februar 1885. Kaiserliches Patentamt. Stürve.
Versagung von Patenten. 8
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkuagen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. 1 XXIX. J. 968. Verfahren und Apparat zum
[66571]
[66572]
Carbonisiren von Wolle in ungesponnenem, ge⸗ sponnenem oder gewebtem Zustande. Vom 25. Sep⸗ tember 1884. 8 XXXIV. G. 2727. Verstellbare Platte für Zimmer⸗ und Gartenmöbel. Vom 14. August
1884. XLVII. K. 3579. Riemenverbinder. Vom 7. Juli 1884. P. 1974. Treibseilverbinder. Vom 29. Mai 1884. . „ S. 2373. Antifrictions⸗Lager. Vom 10. Juli 1884. LI. K. 3606. Harmonikarolle. Vom 15. Sep⸗ tember 1884. . LXXI. Sch. 3016. Schrauben⸗Stiefelholz. Vom 25. September 1884. 8 LXXXVI. P. 1960. Spannvorrichtung für Webstühle. Vom 4. August 1884. LXXXIX. W. 2546. Verfahren zur Ge⸗ winnung des Zuckers aus wässerigen Lösungen als unlöslicher vierhasischer Zuckerkalk. Vom Berlin, den 9. Februar 5. sKNaiserliches Patentamt. [66573] Stüve.
Vom „Central⸗Handels⸗Negister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 34 A. und 34 B. ausgegeben.
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gezgenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. R. 30 936—31 018.
Klasse.
IV. Nr. 31 015. Taschenlaterne in Combination
vr sing in Berlin. Vom 30. August 1884 ab. und Förderkörbe. — Febrüder Kölmann in Barmen. Vom 27. November 1883 ab.
VI. Nr. 30 977. Destillirapparat. — Dr. F. König, Direktor der önologischen Versuchs⸗ station in Asti (Italien); Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 26. April 1884 ab.
„ Nr. 31 003. Dampsdestillircolonne zur Destil⸗ lation von dicken Flüssigkeiten oder deren Be⸗ handlung mittelst Gasen. — P. A. Mallet und T. A. Pagniez in Paris; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. Vom 17. Fe⸗ bruar 1884 ab.
VIII. Nr. 30 966. Verfahren, um Gewebe durch
partielle Kontraktion ihrer Fäden mittelst chemi⸗
scher Mitiel zu mustern. — P. Depoully und Ch. Depoully in Paris und die
Société C. Garnier et Francisque
Voland in Lyon; Vertreter: J. Brandt &
G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗
straße 124. Vom 14. Juni 1884 ab. —
Nr. 31 004. Neuerung an Regenerativ⸗Koks⸗ öfen; III Zusatz zum Patent Nr. 18 795. — Dr. C. Otto & Co. in Dahlhausen a. d. Ruhr. Vom 9. Mai 1884 ab.
XI. Nr. 30 986. Schrägschnittpresse. — B. Schwenke in Königstein i. S. Vom 2. Sep⸗ tember 1884 ab.
„ Nr. 30 993. Drahtheftmaschine. — C. L. Lasch in Reudnitz bei Leipzig. Vom 18. Okto⸗ ber 1884 ab. .
XIII. Nr. 31 011. Injektordüse mit beweglichem Seitentheil; abhängig vom Patent Nr. 3530. — Schäffer &᷑ Budenberg in Buckau⸗ Magdeburg. Vom 7. August 1884 ab. 1
XVIII. Nr. 30 951. Verfahren zur Reinigung von geschmolzenem Eisen mittelst Bleiamalgams. — J. E. Atwood in Brooklyn, Amerika; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 10o7. Vom 10. September 1884 ab.
XXI. Nr. 30 965. Elektrische Anti⸗Induktions⸗ Stromleitung. — P. H. Van der Weyde in Brooklyn, County of Kings, New York, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 47. Vom 10. Juni 1884 ab.
„ Nr. 30 996. Elektrische Lampe mit In⸗ duktionsfunken. — E. L. Ammel in Straß⸗ burg, Elsaß, Kleberplatz 7. Vom 27. Mai 1884 ab.
XXIV. Nr. 30 949. Schiebervorrichtung an Regenerativ⸗Winderhitzern. — W. Schmidt in Kalk bei Cöln. Vom 26. August 1884 ab.
„ Nr. 30 995. Feuerungsanlage für Kohlen⸗ wasserstoffe. — J. Buffet in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 3. Mai 1884 ab. “
XXV. Nr. 31 006. Flechtmaschine für Einfaß⸗ Borten. — H. Fonillet-Chevance in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Na- wrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 28. Mai 1884 ab. “
XXVI. Nr. 30 997. Dovppel⸗Ventil für Gas⸗ druck⸗Regulatoren. F. Oehlmann in Berlin, Philippstr. 4 Vom 18. Juli 1884 ab.
XXVII. Nr. 30 940. Verfahren zur Kühlung und Trocknung der Luft. R. Noske in Ottensen, Arnoldstr. — Vom 31. Mai 1884 ab.
Nr. 30 948. Kaminhut. — F. Pelzer in
Dortmund. Vom 21. August 1884 ab. XXX. Nr. 30 937. Bruchbandpelote mit be⸗ weaglichem und auswechselbarem Nocken. — HI. Westphal in Berlin. Vom 27. März 1884 ab.
Nr. 31 000. Verstellbare Pelote an Appa⸗ raten zur Behandlung von Rückgratskrümmungen. — A. Schädel in Leipzig. Vom 25. Sep⸗ tember 1884 ab. 8 XXXI. Nr. 30 944. Verfahren zur Vermei⸗
dung der Verbindungen zwischen Metallen oder
Legirungen einerseits und den zur Herstellung der
Gußformen für dieselben verwendeten Substanzen
andererseits. — E. Webers in Manchester;
Vertreter: H. Webers, Bergrath in Ilsenburg
am Harz. Vom 10. Juli 1884 ab.
Nr. 30 945.
— E. Müller in Sorau N.⸗L.
1884 ab. 8 XXXVI. Nr. 30 938. Neuerung an Zimmer⸗
öfen; Zusatz zum Patent Nr. 29 295. — Gehr.
Bock in Magdeburg. Vom 29. Jauuar
1884 ab. 8 XXXVII. Nr. 30 941. Falzziegeldach aus
Flachziegeln und Deckziegeln. — H. Egsgert,
Landbauinspector in Straßburg, Elsaß. Vom
4. Juni 1884 ab.
„ Nr. 30 950. Wetterrouleaux⸗Aussteller. — A. Schwan in Berlin C., Jüdenstr. 25. Vom 6. September 1884 ab. 8 8
Nr. 30 952. Schiebegerüst für Bau⸗ und Reparatur von Schornsteinen und Thürmen. — E. Ebert in Dessau. Vom 16. September
X.
Vom 1. Augrst
1884 ab.
mit einer Zündholzbüchse. — Frau W. Bles-
Nr. 30 936. Fanavorrichtung für Fahrstühle
Zusammenlegbarer Reisestuhl.
Klasse.
XXXVIII. Nr. 30 955. Glasbedachung mit Rand⸗ streifen. — A. Göller, Professer am Kgl. Poly⸗ technikum in Stuttga r, Hobenhermerstr. 2. Vom 19. April 1884 ab.
XXXVIII. Nr. 30 957. Maschine zum Bie⸗, gen von Faßdauben. — H. Schlesemacher- in Düsseldorf. Vom 9. August 1884 ab.
Nr. 30 958. Selbstthättg arbeitende Bohr⸗ und Fräsmaschine für Pianofortemechaniktbeile. — W. Kitter in Altona /Holskein. Vom 10. August 1884 ab,
XLII. Nr. 30 942. Bürettr mit selbstthätiger Einstellung; Zusatz zum Patente Nr. 27 125. — 0. Lieht in Sudvenburg⸗Magdeburz, Vom 12. Juni 1884 ab.
XLIV. Nr. 31 007. Zündvorrichtung für Taschen⸗ feuerzeuge, bei welchen selbstthätig je ein Hölz⸗ chen zur Entzündung entnommen wird. — L. Poppe in Straßburz d. Els, Züricherstr. 25. Vom 27. Juli 1884 ab.
XLV. Nr. 30 939. Nach der Landsrtite hin ab⸗ geschrägte Griessäule an Pflügen. — Gg. H. Sreger in Lindenau, Post Helbburg, S. Meiningen. Vom 3. Bbril 1884 ab.
XEVI. Nr. 39˙953. Gaskraftmaschine. — L. H.
Nash in Brooklyn. Eonnty of Kings, New⸗
York, V. St. A.; Veotreter: G. Keas -ler in
Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 27. Ro⸗
vember 1883 ab.
Nr. 30 958. Neuerungen an Gasmotoren; abhängig vom Patent Nr. 522. — W. I. Hale in Chicago, Cook Countyz. Illi ors, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 47. Vom 1. Mai 1883 ab.
Nr. 31 001. Dreicylindriger Gasmotor. — L. H. Nash in Brooklyn, Coumty of Kings, V. St. A.; Vertreter: G. Kesseb in Berlin 818 Snet 47. Vom 4. Dezember
Fa .
XLVII. Nr. 39 943. Schmiervorreichtung für Gas⸗, Dampf⸗ oder Luftmaschinen. — B. La- towski. Eisenbahn⸗Maschinenmeister in Posen, Mühlenstr. Nr. 22 II. Vom 18. Funi 1884 ab.
Nr. 30 976. Neuerung an einen selbstthätigen Dampf⸗Schmiervorrichtung. Abhängig von den Patenten Nr. 11 803 und 29 029. — . Slavik in Rheydt in Preußen. Vom 11. Juli 1884 ab.
Nr. 30 987. Rohr⸗ und Schlauchkuppelung. — A. Dorgaus in Tarbes, Frankreich; Ver⸗ treter: Brydges & Co. im Berlin SIN., König⸗ grätzerstr. 107. Vom 9. September 1884 ab.
Nr. 30 994. Neuerung an Wellenlagarn. — H. Hoppe in Bockenheim bei Frankfurt a. M., Weserstr. 31. Pom 9. März 1884 ab.
Nr 30 999. Geschlitze Führungemfün Ventil⸗ Dichtungsringe. — J. P. Simoas in Le Cateau, Nord⸗Frankreich; Vertreter: GC. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 423. Bom 20. Sep⸗ tember 1884 ab. 1
XEIX. Nr. 30 954. Gesenkeinrichtung für Stiefeleisenmaschinen. — F. C. Glnaser, Königl. Kommissionsrath in Verlin SW., Lindenstr. 80. Vom 1. Februar 1884 ab.
„ Nr. 30 959. Drehbare Lagerung für Parallel⸗ schraubstöcke. — H. de Wonktäigny und. W. Schnorr in Eisenwerk Pöhl bei Jocketz i. V. vom 16. August 1884 ab.
Nr. 30 961. Benzin⸗Löthkolben. — Annold && Egers in Breslau. Vom. 23. Auzust 1884 ab.
„ Nr. 31 002. Verfahran und Apparate zur
Herstellung von Scharniaren und Fischbändern.
Abhängig vom Patente Nr. 30 447. — H. R.
Simens in Düsseldaef. Vom 100 Januar⸗
1884 ab. 8 8 Nr. 30 960. Jossersche Sortirmaschine für
Betrieb durch Elementarkrast. — C. H. Beth.
in Wandsbeck. Vom 16. Amgust 1884 ab.
LI. Nr. 31 009. Befestigang von Platten oder Stangen an Schallkammem. — R. Piant und⸗ E. Perry in Birmingham, England; Ver⸗ treter: G. Dittmar in Berlin, Kammandanten⸗ straße 56. Vom 5. August 1884 ab.
„ Nr. 31 010. Handharmonika mit innerem
Resonanzkasten. F. Langbammer in
Doebeln. Vom 7. August 1884 ab.
Nr. 31 013. Zungenzither. — Th. Mein- hold in Klingenthal i. S. Vom 28. August 1884 ab.
LIV. Nr. 30 982. Herstellung von aus Pappe geprägten Schachteln mit satinirter Außen seite und Metalleinfassung. — T. Remus in Dres⸗ den, Aeußere Schillerstr. 55. Vom 15. Juli 1884 ab.
„ Nr. 30 983. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Pfropfen u. s. w. aus Holzstoff. — F. G. Keller in Krippen a. d. Elbe. Vom 18. Juli 1884 ab.
LV. Nr. 30 978. Werfahren zum Bleichen von auf mechanischem Ysege hergestelltem Faserstoff für die Papierfabrikation. — Dr. M. Scheidt in Freiburg i. B. Vom 18. Mai 1884 ab.
„ Nr. 30 980. Langsieb⸗Papiermaschine. — A. Lenpold in Dresden, Marienstr. 1. Vom 1. Juli 1884 ab.
„ Nr. 30 999. Holzschleifmaschine. — E. P. Ely in South⸗Wallingford, Grasschaft Rutland in Verwont, V. St. A.; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustraße 109/110. Vom 16. September 1884 ab.
L.
LVIII. Nr. 31 014. Zwillingsrahmen zur 8 stellung schwacher Kuchen in Rahmenfilterpressen.