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jedem Minister eine Präbende gäbe, Erträgen er die 12 000 Thlr., schlagen kann oder nicht, damit er nicht das Ergehen der Landwirthschaft wird, eigenen Einnahmen es empfindet, wenn dieses erste Deutschen prosperirt, und wenn aus der Thatsache, daß wirth bin, einen Anlaß

Dirichlet, wohl

Hafte Landwirthe verschulde die Kalamität.

wie immer die Verhältnisse der Landwirt Der Abg. Dirichlet möge doch den jüngsten Verwaltungsbericht des Ministers Lucius lesen; dann werde derselbe finden, wie er⸗ hebliche Fortschritte in Deutschland in Kultur und Landwirthschaft gemacht worden seien. deutschen Landwirthe, auch die zösischen Bauern ständen vor Dirichlet etwa, daß auch dies offiziere seien? Redner schilderte im Weiteren die lastung des großen Grun leistungen und die standes, welcher Dirichlet hahe

von Ostpreußen,

die er so ganz glei sondern damit

es Noth leidet. ich nicht nur Minister,

wie der Hr. Abg.

eine ganz Ich führe dies nur an, um meine Berechtigung

ausgesetz

Der Abg.

für die Sektion „Landwirthschaft“ Nothlage der Landwirthscha

Produkte berufen. Er könn Weder seien die Preise gestiegen noch lie vor. Ende gar nicht abzusehen sei, weit werde. Der

Abg. Dirichlet sage, Vorbildung,

lüderliche

englischen Farmer, dem Ruin. — weggelaufene preußi

zunehmende Verschuldung de der schleunigsten Hülfe bedürfe;

Herrn von Schön, bezogen. demgegenüber auf den Freiherrn von Stein.

Schön habe in diesen Dingen bekanntlich den Standpunkt der Manchesterpartei vertreten, der Freiherr von Stei den der jetzigen Regierungspolitik. Dirichlet werde bei den recht peinlich berühren, die Gut und Blut dem

Die Rede

Vaterlande geopsert hätte

der französischen Invasion und anderen Kriegslaste

leiden gehabt hätten, schaften seien verlottert gewesen. Abg. Dirichlet auf den Pferdehandel sei es die Pferdezucht, mit der

besitz vorzugsweise beschäftige und namentlich um

den Vorwurf gemacht habe, i Auch die Anspie paßten nicht. sich der ostpreußis durch deren Heb

aus deren landwirthschaftlichen jetzt baar erhält,

Soll ich nun sondern auch Land⸗ entnehmen, um gegen jeden Vorschlag, der dabin zielt, der Landwirthschaft zu nützen oder Schaden zuwenden, mich kühl zu sagen: ich bitte, laßt mich in Rube, nützigkeit verdächtigen, das ist Landwirthschaft, damit h zu thun? Im Gegentheil, die zu schädigen und auf ihr andern wirthschaftlichen Branchen nach Möglichkeit das ist für mich eine Ehrenpflicht, das bin ich meiner Reputation schuldig? Das würde ich würde meine Pflichten gegen die Mehrheit diese etzen. wenn

Bamberger zu verhalten und das würde meine Uneigen⸗

elende Eitelkeit von

bei den unwürdigen — ich kann wohl sagen — niederträchtigen und infamen Angriffen, denen ich in der Presse in Bezug auf die Verdächtigung meiner Thätigkeit, mitunter mir die Galle überläuft und ich auch einen harten ich will nur ein für allemal erklären mal hier im

Ausdruck gebrauche, und : wenn ich in Zukunft noch ein⸗ Reichstage von Lügen sprechen sollte, so meine ich in Bezug auf Minister und Abgeordnete immer nur Irrthümer.

von Puttkamer (Plauth) bemerkte, überhaupt der einzige praktische Landwirth der ganzen freisinnigen Fraklion, habe als derselben bestritten, daß eine und sich auf das angeblich fortwährende Steigen landwirthschaftlicher zugeben. vorübergehende Kalamität akute Krisis, deren nicht wisse, wie

teigen

Sachverständiger unter Anderem

Es handele sich um eine die ausländische Produktion die mangel⸗ Wirthschaft u. s. w. Damit stelle derselbe hschaft auf den Kopf.

Und nicht nur die Glaube der Abg. dbesitzes durch kommunale und Staats⸗ sich auf den ehemaligen Ober⸗Präsidenten

Er bezi he

ostpreußischen Gutsbesitzern da derselbe den Vorfahren derselben,

die deutsche Wehrkraft große Verdienste er⸗

en worben habe.

heraus⸗

chgültig gegen er an seinen Gewerbe des

tausendmal widerlegt seien:

er nur, daß n von ihr ab⸗

schienene Gedicht

abe ich nichts e Kosten alle

zu fördern, werde).

Wenn ferner

mir sein, besitzes, warum 8 Landes ver⸗

nachzuweisen,

en Kardorff zustimmen. t gewesen bin

ausgezahlt bekämen, kennen zu lernen; er würde der Abg. sächlich Zuckerrüben vielleicht schnell zu Wäre wirklich der

gebaut

st vorliege, der Preise e das nicht

ge eine nur Nicht erst heute

bringe. weil man

doch wahrlich noch

bisher nicht an und hätten der

gelitten hätten. Technik der schließlich auf den lose seien. Es sei leicht in welcher eine Firma

die fran⸗

sche Garde⸗ schwere Be⸗ aussehe, Im vorigen Winter welche bisher in hätten, Dadurch sei der

s Bauern⸗ der Abg.

Herr von

n dagegen des Abg. Kanzler dafür anführe, gewiß brauche. so könnte Zoll belegen. Deutschland zu berühren, srankreich.

n und von n hart zu hre Wirth⸗ lungen des

Vielmehr che Grund⸗

des Hafens Libau ung er sich

Auf die Rede zu erwidern; dieser habe nur Argumente vorgebracht, die schon und dafür habe derselbe dann einen hochdramatischen Ton angeschlagen. Was die Bemerkungen des Abg. Rickert bezüglich der Wahlagitation betreffe, so erwidere die deutschfreisinnige Agitation außerhalb des Hauses geradezu mit vergifteten an alle Leidenschaften und Laster Beweis verlas Redner das vor Kurzem im mit der Ueberschrift welchem der Bürgerstand gegen die „Barone“ — der Abg. Bebel meine, führe zum Sozialismus und zur Verstaatlichung des Grund⸗ 1 S 5 PeB auüstich wolle, trotzdem gegen die Vorlage? ezüglich der geschäft⸗ lichen Behandlung werde e

Der Abg. Dr. Möller erklärte, kanzler völlig darin einverstanden, daß es am besten wäre, daß die Minister ihre Gehälter um die Nothlage der Landwirthschaft

daß sie mit Gütern ausgestattet würden, auf denen haupt⸗

einer Reform der Zuckersteuer kommen. b er Handelsstand nur halb so stark an Zahl und Bedeutung seiner Interessen, so wäre er (Redner) schon sehr zufrieden, wenn dem Handelsstand auch nur Mitleids geschenkt würde, das man der Landwirthschaft entgegen⸗ nehme man auf die der Landwirthschast Rücksicht; die Landwirthe selbst hätten heit gelitten, es habe ihnen auch an Protektion nicht gefehlt, sie sich selbst vergessen, dann würde ihnen ja von maßgebender Seite eine Erinnerung zu Theil geworden sein. Vor Allem aber müsse er der ob die Seestädte durch die Tarifresorm von 1879 noch nicht Die Der Vertreter Memels, Graf Moltke, werde ihm bestätigen, daß die Zustände in Memel, welches fast aus⸗ Holzhandel angewiesen sei, die einzige Stadt in ganz Deutschland, welche nach der anderen welcher der Grundwerth dauernd sinke. habe man vorgestern von dem seien hunderte von der Holzbranche vor den Magistrat gezogen und hätten Brod verlangt. Etat der Stadt D angeschwollen. Aehnliche Zustände fänden sich nicht annähernd in der Landwirthschaft. Ueberra kanzler auch hente das Dogma vertheidigt habe, daß die Zölle vom Auslande getragen würden. Die beiden Beweise, die der 1b seien absolut nicht stichhaltig. Im internationalen Handel trage derjenige den Zoll, der die Waare Wäre Deutschland der einzige Kunde von Ungarn, man vielleicht das ungarische Getreide mit einem Dasselbe gehe aber auf zwei Wegen, ohne direkt nach ꝛn Noch eigenthümlicher sei russischen Holze. Wenn der Abg. Dr. Frege den Ausschwung der vermehrten russischen schreibe, so befinde derselbe sich gleichfalls Aufschwung Libaus verdanke seine Entstehung ganz anderen

des Abg. Rickert habe er nichts Die

Waffen geführt werde und der Massen appellire. (Zum „Reichsblatt“ er⸗ „Bürger heraus!“, in aufgestachelt diese Vorlage geben der diese Ziele ja gerade

Lartei dem Antrage von

er sei mit dem Reichs⸗ die

statt in baar, in Präbenden sein würde.

in diesem Falle nur wünschen,

würden. Man würde dann

die Hälfte des habe gesagt,

Nothlage

einem Uebermaß von Bescheiden⸗

Behauptung widersprechen, als

Preußen, viel⸗ stets zurückgehe, in liquidiren müsse, in Wie es in Danzig Abg. Rickert gehört. tüchtigen Arbeitern, ihren Erwerb gefunden

gebrauchen. anzig um Hunderttausende

scht habe es ihn, daß der Reichs⸗

der Vorlage. dige

der Schweiz und Süd⸗ das Beispiel von dem Ausfuhr zu⸗ Hierauf im Irrthum. Der

Mund gelegt landwirthschaftlichen Junker, sondern der mittleren ren Besitzer gesprochen, Universitätsbildung der Bürgerlichen und Grundbesitzer in den Kavallerie⸗Regimentern gemacht. Au er sich die Verwechselung zwischen Pferdehandel und Pferdezucht

kommen lassen, sondern der Reichskanzler tz von über⸗

nicht zu Schulden

Viehhändlern gegangen seien.

Der Abg. Dr. Bamberger erklärte, Reichskanzlers, als der Landwirthschaft unempfindlich ziehen auf ein in Halle gemacht habe.

Widersprüche gesagt: seit dem Jahre siognomie herausgestellt, Reden des Reichskanzlers Widersprüchen sei gar keine die Person stehe ihm zu hoch,

zu provoziren.

Der Abg. Rickert, welcher einer besonderen Kommission von 21 wollte, beantragte eventuell, für den Antrages von Kardorff die Mitgliederzahl für die Holzzollkom⸗ auf 21 Mitglieder festzusetzen. Er be⸗ eineswegs eine Verschleppung Im Gegentheil, wenn man gewisse sachverstän⸗ Kommission wählen könne, so ungen nachher um so länger dauern. wurde zuerst der Hauptantrag Rickert abgelehnt; darauf der Eventualantrag Rickert auf Vermehrung der Mitglieder der hierdurch

mission statt auf 14 absichtige, mit diesem Antrage k

Abgeordnete nicht in die 8

würden die Plenarberath In der Abstimmung

Freitag 1 Uhr.

Ursachen, nicht aber dem vermehrten russischen E . unterliege großen Schwankungen, je nach dem Aussall zedese treideernte; von einer Vermehrung sei Schutzzollpolitik,

dem Fuße gefolgt seien, russischen Bahnen,

der die russischen Schutzzölle

wiederum zu Gute kommen und wi der Ostseehäfen geschehen, ed

daß eine weite

schließlich für den Holzzoll. wurde geschlossen. Solsz,olt

zu nennen, daß

habe, von der mangelhaften Vorbildung

und

daß jene subhastirten Güter in den Besi „ in Ostpreußen von Pferdehändlern

wäre,

ihn eine offene; er davon

ine habe Es sei ihm

1879 habe sich eine andere

nachgewiesen. Rede gewesen.

zahl der Holzzollkommission angenommen.

vertagte sich das Haus um 5 ¼

167348] in der Königlichen (Regierungsbezirk Marienwerder, Kreis Schlochau). Am Montag, den 23. Februar d. J., von 39 Vormittags 10 Uhr an, sollen beim Gastwirth D. Oppel zu Bölzig etwa 3000 Festmeter Kiefern⸗Rundholz I. bis IV. Klasse aus den Jagen 20, 48, 58b., 6 109, 124, 128, 131, 49 276 a / b. in sämmtlichen Schutzbezirken der hiesigen ¹ Oberförsterei unter den machenden Bedingungen öffentlich meistbietend ver⸗ kauft werden. Pflastermühl bei Prechlau W./ Pr., den 10. Fe⸗ bruar 1885.

[87416]

*&

Donnerstag, . mittags 10 Ühr ab, sollen im Gerber'schen Gast.. hause zu Creutzburgerhütte nachstehende Brennholz⸗ 16 Sortimente öffentlich meistbietend zum Verkauf ge⸗

b Inserate für den Deutschen Reichs⸗ und Königl. Preuß. Staats⸗Anzeiger und das Central⸗Handels⸗ register nimmt an: die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers: Berlin SW., Wilhelm⸗Straße Nr. 32.

88 Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc. Holzverkauf

Oberförsterei Pflastermühl

0a., 64, 98, 105c., 134, 143 a./b., 184, 203 a./b.

im Termine bekannt zu

Der Königliche Oberförster. Holz⸗Verkauf.

Oberförsterei Jellowa O.⸗S.

den 19. Februar cr., von Vor⸗

Königliche

stellt werden, mit circa: 8

215 rm

“ EEC1ö

200 rm Kiefern⸗Scheit inkl. 190 rm Kiefern⸗Scheit. 200 rm Kiefern⸗Scheit.

00 rm Kiefern⸗Scheit, 61 rm †

300 rm Kiefer ⸗Sahe 70rm +, 30 rm Fichten⸗

8 es Fesr. En geha ., Aygen 18. Fediczansshenek Mesfzurh.

Anbruch.

b. Jagen 32 a. 8.;

Kief über

II. Schutzbez. Jellowa, Jagen 52 a. der

III. Schutzbez. Lugnian, a. Jagen 65. Jagen 102 a. 1

Scheit. c. Jagen 116 b.

30 rn Erlen H. 283 rm Kiefern⸗, 135 rm Fich⸗ A

ten⸗Scheit. IV. Schutzbez. Podewils, a. Jagen 129. Kiefern⸗Scheit, 90 rm +. b. Jagen 163 a. 44 rm Buchen⸗Scheit, Birken⸗

Erlen +, „ Fichten⸗Scheit „ Fichten +.

1

— 1

200 rm Erlen⸗Scheit, inkl. +.

200 rm Kiefern⸗Scheit,

1000 rm Kiefern⸗ und Fichten⸗Scheit inkl. +. VI Schutzbez. Friedrichsthal, 218 rm Kiefern⸗Scheit, 68 rm

300 55ö. 106

Jellowa, den

7349]

Kilometer vom Bahnhof Annaburg der Wittenberg⸗ Falkenberger Eisenbahn entfernt, in größeren Loosen öffentlich versteigert werden.

Kauflustige wollen sich zur obenbemerkten Zeit im Schlage einfinden und an Ort und Stelle sich unterrichten.

[67347] Vorläufige Bekanntmachnng. Ende März cr. försterei Regenthin bei Woldenberg N./M.

Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.

Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

V. Schutzbez. Mainezok, a. Jagen 150 c. 69 ram Kiefern⸗ und 5 rm Fichten⸗Scheit. b. Jagen 142.

c. Jagen 177. 40 rm +, Fichten⸗ „ v“ d. Totalität. a. Jagen 195a. Fichten. „ 29 „ b. Jagen 215. “ rm Birken⸗Scheit, 275 rm Kiefern⸗ 120 rm +. — c. Totalität. rm Kiefern⸗Scheit inkl. +, Knüppel, „ Fichten⸗Scheit inkl. +†, 6 „ Knüppel. 7. Februar 188 Der Oberförster. Auff'm Ordt.

Holzversteigerung. Königlichen Oberförsterei Annaburg, auf dem Unterforste den 23. Februar Vormittags 10 Uhr, eine Quantität starke ern⸗Bauhölzer, bestehend in ca. 500 Stück, meist 1 fm enthaltend, im Schlage Jagen 115 an Annaburg⸗Torgauer Straße nur anderthalb

n der

von den näheren Bedingungen unaburg, den 11. Februar 1885.

Der Königliche Oberförster: v. Hagen.

soll aus der Königlichen Ober⸗

eine bedeutende Partie Eichen Nu holz I. u. II. Klasse, 0,95 u. 1,10 m Scheit änge,

Oeffentlicher Anzeiger.

5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel.

6. Verschiedene Bekanntmachungen.

7. Literarische Anzeigen.

8. Theater-Anzeigen. In der Börsen-

Inserate nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen des „Invalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L. Danbe & Co., E. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen gröseren

Annoncen⸗Bureaux.

85

9. Familien-Nachrichten. beilage. 5

runden Himpeln, in 1 m Scheitlänge u. bis 50 ecm Durchmesser,

an einem noch näher bekannt zu machenden Tage zum öffentlichen

meistbietenden Verkaufe gestellt werden.

Regenthin, den 11. Februar 1885. Der Oberförster: Ritz.

[67352] . Holzverkauf der Königlichen Oberförsterei Cladow im Wege des schriftlichen Aufgebots und durch Licitation.

A. Im Wege des schriftlichen Aufgebots.

Auf nachstehend verzeichnete aufgearbeitete Kiefern Bauhölzer:

1) Bel. Mollberg Loos I, Jag. 170 = 180 Kiefern

= 98,49 fm, Taxe 1112,74 ℳ, 2) Bel. Saugarten Loos II, Jag. 213 = 63 Kiefern = 83,11 fm, Taxe 1281,80 ℳ, 3) Bel. Jägerwerder Loos III, Jag. 32 = iefern = 280,44 fm, Taxe 4551,74 ℳ, Loos IV, Jag. 32 = 159 Kiefern = 266,92 fm. Taxe 4386,80 ℳ, Loos V, Jag. 32 = 160 Kiefern = 256,99 fm, Taxe 4190,46 ℳ, Loos VI, Jag. 32 = 53 Kiefern = 80,51 fm, Taxe 1220,81 ℳ werden versiegelte, mit der Aufschrift „Holzsubmission“ versehene Offerten bis zum 238. Februar er., früh 9 Uhr, entgegengenommen.

Die Kiefern im Jag. 32 sind sehr kernig und großen Theils sehr stark (bis 70 cm Mitte und 5 fm Inhalt).

Die Kaufbedingungen, welchen sich die Submitten⸗ ten durch Einreichung ihrer Offerten unterwerfen sowie die den einzelnen Loosen zugetheilten Holz⸗ nummern können in meinem Bureau eingesehen oder schriftlich bezogen werden.

Die Eröffnung der eingegangenen Offerten und die event. Zuschlagsertheilung findet Montag, den 23. Febrnar cr., früh 10 Uhr, auf dem Cla ⸗ dower Theerofen statt.

E. Im Wege der Lieitation werden an demselben Tage von früh ca. 11 Uhr ab folgende Hölzer ausgeboten werden: ca. 33 Stück z. T. sehr starke Eichen Nutzenden Jag. 32, 35, 83, 84 und 213

Rothbuchen Nutzholz I. u. II. Klasse von be⸗ sonderer Güt in 1 26 m Scheitlänge,

83,5 rm Eichen Böttcherholz aus denselben Jagen, 8 “ 1“

und Weißbuchen⸗Nutzholz (Stempelholz) in

—

82

35, 58, 83 und 146,

133,5 rm Buchen Felgenholz aus den Jagen

32, 35, 83, 125 und 146,

10 Stück Birken Nutzenden aus den Jagen

84 und 158, 6 Stück Erlen Nutzenden aus den Jagen 3 umnb 189,

31 rm Erlen Nutzholz aus den Jagen 3, 23 und 158,

180 Stück Kiefern Bauhölzer aus den Jagen

3, 32, 35, 58, 125, 170 und der Total. Jägerwerder, 122 rm Kiefern Tonnenholz aus den Jagen 32, 35, 213, Kiefern⸗Stangen I. u. II. Kl. aus Jag. 147 Cladow, den 10. Februar 1885. Der Oberförst chäffer.

TET“

[66527] 1

Königliche Eisenbahn⸗Direktion Berlin.

Submission auf Lieferung von diversem Leder am Montag, den 23. Februar er., Vormittags 11 Uhr, in unserem Geschäftslokal hierselbst, Köthenerstraße Nr. 8/9. Offerten müssen frankirt, versiegelt und mit der Aufschrift: „Submisston auf Leder“ versehen an uns eingereicht werden. Offerten⸗Formulare und Bedingungen können bei uns eingesehen oder gegen portofre Einsendung von 80 ₰ empfangen werden.

Berlin, den 6. Februar 1885.

Maaterialien⸗Bure

[67194] Submission.

Für die Werft sollen diverse Droguenwaaren, Borax, Chlorzinksalz, Spiritus ꝛc. beschafft werden. Geschlossene Offerten mit der Aufschrift: „Sub⸗ mission auf Droguen“ sind zu dem am 24. Fe⸗ bruar 1885, Mittags 12 Uhr, im diesseitigen Bureau anstehenden Termine einzureichen. Be⸗ dingungen liegen in der Registratur der unter⸗ zeichneten Behörde aus und sind für ℳ 0,75 zu beziehen.

Kiel, den 9. Februar 1885.

Kaiserliche Werft. Verwaltungs⸗Abtheilung.

aber nicht die Reze.

verbunden mit der Tarifpoliti

habe den Aufschwung Libaus herbeigefuder eine neue Beschränkung des Handelsverkehrs mit Rußland werde dem Hafen

werde dies auf Kosten ging dann ausführlich auf die ein, führte aus, er Holz zölle weite Gebiete der nationalen Arbeit dem Verfalle pr 8 müsse und bemängelte Aufstellung der neuen Tarifpositionen Die Diskussion persönlicher Bemerkungen. Der Abg. Dirichlet bemerkte, Ehre angethan, seinen Namen Verzollung dieses Namens der Reichskasse gewiß von Nutzen Er habe nicht, wie der Reichskanzler ihm in den und v . einen Unterschied zwischen ⸗ der Vorbildung der

land

2 reis⸗ die unzweckmäßige

Es folgte eine Reihe

man habe ihm heute so oft eine kleine

ch habe

die Aeußerung des ob er (Redner) gegenüber der Nothlage — könne sich nur be⸗ Citat, welches er nach dem Professor Conrad cht k Er verstehe dasselbe aber lediglich dahin, daß mit dieser Zollverbesserung nicht zu helfen sei.

vom Reichskanzler berührte Frage gebung sei für nicht gesprochen.

der Steuergesetz⸗ gar — ferner garnicht eingefallen, des Reichskanzlers zu citiren und denselben auf Er habe vielmehr ausdrücklich Phy⸗ und das habe er aus Citaten der Vom Nachweisen von Die Sache und um solche Advokatenkniffe zu

prinzipaliter die ganze Vorlage Mitgliedern überweisen Fall der Annahme des

Mit bedingten Aenderung wurde der Antrag von Kardorff so gut wie einstimmig angenommen.

Uhr auf

14 Stück Buchen Nutzenden aus den Jagen

Reichs⸗An

5*

ite Beilag

Berlin, Freitag, den 13. Februar

zzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1885.

Preußen. Berlin, 13. Februar. Im weiteren Ver⸗ lauf (18.) Sitzung des Hauses der Abge⸗ dneten bemerkte bei fortgesetzter Berathung des Etats 9* Justizverwaltung der Abg. Simon von Zastrow, daß 85 Erhebung der Gerichtskosten wieder an die Justizbehörde dirüͤckgegeben werde, geschehe auf Wunsch des Abgeordneten⸗ sauses selbst, ganz abgesehen von der Stimmung, die sich im e- dafür ausgesprochen habe. Die Budget⸗Kommission habe gleichfalls diese Maßregel gebilligt, und er hoffe, daß das Haus dieselbe genehmigen werde. Er möchte sich r eine Frage an die Königliche Staats⸗Regierung F euben. Es seien nämlich diejenigen Beamten, weüche früher der Justizbehörde angehört, dann aber von der Steuerverwaltung übernommen worden wären, im Range erhöht worden, und wenn nun die Erhebung der Gerichts⸗ kosten wieder an die Justizbehörde zurückgehe und sie zurück⸗ übernommen werde, [würden jene den Beamten gegenüber, welche dem Justizdienste treu geblieben seien, eine bevorzugte Stellung einnehmen. Die alten, der Justizverwaltung treu gebliebenen Beamten seien nun deshalb beunruhigt, und er bitte daher die Königliche .SS2b. um Auskunft darüber, ob diese fü ngen begründet seien. 1 ieeee gskommissar, Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath Schmidt erklärte: Die Befürchtungen der Beamten der Justiz⸗ verwaltung, daß sie benachtheiligt werden könnten, seien durch⸗ aus unbegründet. Es seien allerdings Petitionen in dieser Hinsicht eingegangen, aber schon im vorigen Jahre sei die Angelegenheit ganz im Sinne der Petenten vom Justiz⸗Mi⸗ nister geregelt worden. Es sei angeordnet worden, daß die von der Steuerverwaltung zurückübernommenen Beamten nicht besser gestellt würden, als wenn sie bei der Justizverwaltung ären. Abg. Imwalle sprach sich für die Uebertragung und für die Neuorganisation in der von der Justizverwaltung irten Form aus. e 18 Westerburg erklärte gleichfalls sein Einver⸗ ständniß; der hier beabsichtigte Schritt inaugurire die Rückkehr zu den bewährten altpreußischen Einrichtungen in der äußeren Handhabung des Gerichtskassenwesens. Die meisten Klagen über die neue Justizorganisation von 1879 führten auf das Institut der Gerichtsvollzieher in seiner jetzigen Organisation zurück; was diese sündigten, hätten Gerichte und Advokaten 8 1* Abg. Uhlendorff wünschte den baldigen Neubau des Ober⸗Landesgerichtsgebäudes in Hamm. “ 8 Der Abg. Günther regte wiederum die Frage der An⸗ rechnung des Militärdienstjahres auf das Referendariat an.

Hierauf ergriff der Justiz⸗Minister Dr. Friedberg das

9 Wunsch des Herrn Antragstellers, daß die Erfüllung der

Muiitätpllicht den jungen Juristen nicht den Nachtheil zufügen möge, 1 üferdlicht, in Laufbahn und demnächst bei Berechnung ihrer

ci ät beeinträchtigt werden, dieser Wunsch ist schon früher auch hegn,e Buracngi, mer getheilt worden; der Herr Antragsteller hat selber daran erinnert, daß von Seiten des Justiz⸗Ministers in frühe⸗ ren Jahren der Versuch gemacht worden ist, eine Aenderung in dieser Beziehung herbeizuführen; der Versuch ist dann gescheitert und er wird, glaube ich, von Neuem scheitern müssen, wenn man nicht zu Gunsten der Juristen eine Ungerechtigkeit gegen andere Berufsstände begehen will. Unzweifelhaft verliert der junge Jurist durch Erfüllung der Militärpflicht in seiner Civillaufbahn an Zeit, unter Umständen auch erleidet er eine Einbuße an Beförderung. Aber, meine Herren, in einem Staat, der, sowie Preußen, auf der allgemei⸗ nen Militärpflicht beruht, ist dieser Nachtheil im Hinblick auf die großen Vortheile, die die allgemeine Wehrpflicht sonst mit sich führt, mit in den Kauf zu nehmen. Wie würden wir es wohl vertheidigen können, wenn ein junger Jurist keinerlei Nachtheil aus der Militär⸗ pflicht hätte, und der junge Kaufmann, der mit ihm zu gleicher Zeit eingetreten ist, der Gewerbtreibende, der Künstler, der Mediziner, in seiner Laufbahn dadurch aufgehalten würde, im Gegensatz zu dem Juristen — wir könnten nur für Juristen diese eximirten Vortheile anstreben? Will man, daß der Militärdienst gar keine Nachtheile für die Civillaufbahn oder für die bürgerliche Laufbahn überhaupt mit sich bringe, dann ist dies nur möglich, wenn eine dahingehende für alle Berufsklassen gleichgeltende allgemeine Bestim⸗ mung getroffen werden könnte. Als Justiz⸗Minister würde ich ver⸗ geblich versuchen, für die Juristen allein eine Ausnahmestellung er⸗ ringen 1 b 1 11.“ so leid es mir thut, nicht in der Lage, die ge⸗ wünschte Zusage dem Herrn Vorredner zu geben. 1 Der Abg. Schreiber (Marburg) machte darauf aufmerk⸗ sam, daß im Großherzogthum Hessen die Frage für die Re⸗ ferendarien, Baubeamten und Lehrer in allseitig zufrieden⸗ stelender Weise gelöst worden sei. ““ Der Abg. Dr. Enneccerus bemerkte, es handele sich nicht um einen Ausgleich zwischen verschiedenen Berufsständen, son⸗ ern um einen solchen zwischen denjenigen Juristen, welche nicht gedient hätten, und denen, welche durch die Ableistung ihrer Militärpflicht gegen die ersteren benachtheiligt seien. In jeser Beziehung solle man dem Justiz⸗Minister eine noch⸗ malige Erwägung dringend ans Herz legen. „Der Abg. Bachem trat diesen Ausführungen bei, wenigstens müsse den Referendarien, welche sich zum Examen meldeten, ispens ertheilt werden. “ neh Hiernach wurde das Kapitel „Ober⸗Landesgerichte“ ge⸗ ehmigt. 8 Bei Kapitel „Land⸗ und Amtsgerichte“ bezeichnete der Abg. Dr. Stern die Genehmigung erleichterter Errichtung von Lestamenten für Frankfurt a. M. als dringendes Bedürfniß. Der Abg. vom Heede wünschte die Anstellung eines etats⸗ mäßigen dritten Richters beim Amtsgericht in Lüdenscheid, r Abg. Bachem die Vermehrung der Zahl der Richter beim Amtsgericht in Colnl. Der Regierungskommissar, Geheime Ober⸗Regierungs⸗ Schmidt erklärte, die Anstellung eines dritten Richters üdenscheid sei von der Justizverwaltung bereits in Aus⸗ nommen. B Der Abg. Bachem nahm die Gerichtsvollzieher des Rhein⸗ landes, namentlich diejenigen alten Schlages, gegen die An⸗ säffe des Abg. Westerburg in Schutz. Der Abg. von Bismarck Flatow) erklärte es dem gegenüber als seine und vieler alt⸗

ländischen Juristen Ueberzeugung, daß das alte Exekutions⸗ verfahren bei Weitem vor dem jetzigen den Vorzug verdiene. Die Abgg. Imwalle und Westerburg plaidirten für die Vereinigung sümmtlicher Strafanstalten in der Hand der Justizverwaältung.

9 Kapitel wurde bewilligt und eine Reihe von Petitio⸗ nen durch die zu Kap. 73 und 74 gefaßten Beschlüsse für erledigt erklärt. 1

Die Einnahmen des Justizetats wurden ohne Debatte bewilligt. 1

Bei der Ausgabeposition „Ministergehalt“ brachte der Abg. von Stablewski eine Reihe von Klagen über die Mängel des Dolmetscherwesens und über die Beeinträchtigung des Gebrauchs der polnischen Sprache Seitens der deutschen Gerichtsbehörden im Großherzogthum Posen vor; der Chauvinis⸗ mus sei so weit gegangen, daß man einem polnischen Ge⸗ schworenen im Restaurationssaal des Gerichtsgebäudes den Gebrauch des Polnischen in einer Privatkonversation untersagt habe. Ebenso schlimm stehe es mit der Behandlung im Gefängniß befindlicher polnischer Redacteure und Schriftsteller. Schreiben und Lesen werde ihnen auf Monate hinaus ver⸗ boten, und die elementarsten Rücksichten der Menschlichkeit würden ihnen gegenüber außer Acht gelassen. Die Betroffenen und die ganze Bevölkerung schrieben die Initiative zu dieser schlechten Behandlung dem Posener Ober⸗Staatsanwalt zu, der einmal geäußert habe, die polnischen Redacteure sollten auch fühlen, daß sie im Gefängnisse wären. Der Justiz⸗ Minister sei moralisch verpflichtet, hier abhelfend einzugreifen.

Hierauf entgegnete der Staats⸗Minister Dr. Friedberg:

Der Herr Abgeordnete, der soeben gesprochen, hat die Freund⸗ lichkeit 8, mir vor Beginn der Sitzung Mittheilung darüber zu machen, daß und welche Beschwerden er hier zur Sprache bringen wolle. Ich bin daher in der Lage, obgleich ich vor der Sitzung von den beabsichtigten Beschwerden nicht. unterrichtet war, sie zum Theil jetzt schon ausführlicher beantworten zu können, denn ich habe mir inzwischen das Aktenmaterial kommen lassen. „Ich beginne mit der Beschwerde des Geschworenen von Gajewski, der darüber Klage führte, daß er als Geschworener in der Frühstücksstunde sich mit einem Referendar polnisch unterhielt, von dem Vorsitzenden des Schwurgerichts zurechtgewiesen worden sei, weil in einem deutschen Gerichtslokal nur deutsch gesprochen werden dürfe. Hr. von Ga⸗ jewski hat diese Beschwerde zunächst an die vorgesetzte Instanz und dann an mich gerichtet. Ich habe über die Beschwerde Bericht erfordert und die verhält sich allerdings so wie sie hier vorgetragen ist. Zu dem mir erstatteten Berichte wurde mir aber zu⸗ gleich bemerkt, daß dieses zwischen dem Referendar und dem Herrn Geschworenen geführte polnische Gespräch in demonstrativer Weise olnisch geführt worden sei, und daß das für den Vorsitzenden die 1“ gewesen, dem Referendar diese demonstrative Art, in welcher er sich polnisch unterhalte, zu verweisen. Als ich die Be⸗ schwerde zu prüfen hatte, mußte ich mir die Frage vor⸗ legen, ob ich das Verhalten des Vorsitzenden absolut bil⸗ ligen, oder absolut mißbilligen solle. Ich kam dahin, daß ich das Verhalten des Vorsitzenden dem Referendar gegenüber nicht miß⸗ billigen könne, weil ich es lediglich seiner Erwägung unterstellt lassen mußte, ob er in der Art, wie der Referendar sich dort benommen, einen provocirenden Charakter habe finden müssen. Wohl aber glaubte ich, — und zwar hier im Widerspruch mit dem an mich erstatteten Bericht, — daß ich das Verhalten des Vorsitzenden dem Hrn. von Gajewski gegenüber nicht billigen könne. Ich mißbilligte es namentlich, daß der Vorsitzende die Vorhaltung, welche er dem Referendar glaubte machen zu dürfen in Gegenwart des Hrn. von Gajewski machte, weil er damit allerdings der Ansicht Raum gegeben habe, als wenn er sich für berechtigt gehalten hätte, dem Hrn. von Gajewski selbst eine Vorhaltung zu machen. In diesem Sinne habe ich mich denn auch sowohl der Provinzialbehörde als dem Herrn Be⸗ schwerdeführer gegenüber ausgesprochen, und ich darf vielleicht den Satz, womit ich meine Verfuügung geschlossen, hier vorlesen. Immerhin — heißt es in meinem Erlasse — will ich anerkennen, daß es vielleicht richtiger gewesen wäre, wenn der Herr Schwur⸗ gerichts⸗Vorsitzende die dem Referendar zu machende Vorhaltung nicht öffentlich und in Ew. Hochwohlgeboren Gegenwart aus⸗ gesprochen, vielmehr dieselbe auf einen Zeitpunkt verschoben hätte, in welchem der zu belehrende Referendar sich ihm allein gegenüber befunden hätte. Es wäre damit die Inkonvenienz vermieden worden, daß Ew. Hochwohlgeboren die dem Referendar ertheilte Verhaltung als auch indirekt gegen Sie gerichtet hätten ansehen können. In diesem Sinne habe ich die Provinzialbehörde verständigt, glaube aber, damit auch die ver erhobene Be⸗ werde für erledigt ansehen zu dürfen. schwerde ausgesprochene Hoffnung ist nun aber, wie Sie sehen, freilich nicht erfüllt, denn sie ist nun gar zum Gegenstand einer öffentlichen Beschwerde in diesem Hause gemacht worden. Ich glaube aber, daß das, was bei jenem Verhalten, wenn ich den Ausdruck ge⸗ brauchen darf, sozial nicht ganz geschickt war, durch meine Verfügung genügend gerügt worden ist, daß ich aber nicht berechtigt gewesen wäre, irgend wie weiter 8 H Ich sofle 85. das Haus wird iermit die Angelegenheit für erledigt ansehen wollen. . de 8 zum zweiten Punkt, nämlich den Beschwerden der Redacteure über die Behandlung, welche sie im Gefängniß von Posen erleiden. Ich darf hierbei daran erinnern, daß eine ähnliche Beschwerde schon im vorigen Jahre hier, und zwar in der Sitzung am 3. März 1884 behandelt wurde. Damals wurde eine Reihe von Redacteuren genannt, die sich angeblich über die Behandlung, nament⸗ lich aber über die Art der Beschäftigung, welche ihnen im Gefängniß angesonnen sei, 88 sollte namentlich den Redacteuren onnen sein, Düten zu kleben. 8 1 11 ni se Mittheilung hier gemacht wurde, erklärte ich, daß ich den Redacteuren eine solche Arbeit nicht ansinnen würde, daß ich aber darüber näheren Bericht erfordern wolle. Das that ich unmittelbar nach der Verhandlung. Da ergab sich denn, daß allerdings eine Reihe von Redacteuren, die zum Theil zu erhebl chen Strafen — einer zu 2 Jahren — verurtheilt waren, wirklich mit Dütenkleben äftigt waren. beschajbig hören Sie weiter. Zwei von den Redacteuren waren — ich werde Ihnen den Bericht selbst vorlesen — weil sie im Wortlaut die authentischste Kunde giebt, 2 waren, weil sie alt und krank, überhaupt nicht beschäftigt; diese hatten also keine Düten zu kleben. Ein anderer war allerdings mit Dütenkleben beschäftigt, aber weil er ausdrücklich darum gebeten hatte. Ein vierter erklärte, über die Art, wie er beschäftigt sein wolle, befragt wörtlich: einen besonderen Wunsch in Bezug auf meine Beschäftigung habe ich nicht, doch wünsche ich, daß ich fernerhin nur mit Dütenkleben beschäftigt werde. Von einem fünften Redacteur, den Namen nenne ich nicht, darauf kommt es ja nicht an — wird gesagt, er wird seinem Wunsche gemäß ebenfalls nur mit Dütenkleben beschäftigt, und hat in Bezug auf diese Beschäftigung wörtlich zu Protokoll erklärt: womit ich be⸗ schäftigt werde, ist mir eigentlich ganz egal, wenn ich nur beschäftigt

werde. Das Dütenkleben sagt mir am meisten zu.

Uebrigens sehe ich mich doch veranlaßt, an dieser Stelle hinzu⸗ zufügen, da fr⸗ die Redacteure, von denen in jenem Bericht die Rede ist, sogenannte „Sitzredacteure“ waren, denn sie werden darin ganz au drücklich als solche bezeichnet. Ich füge dies hinzu, schon damit man andere wirkliche Redacteure nicht mit ihnen auf eine Stufe stelle. —

Wenn nun der Herr Abgeordnete heute neue Klagen der z. Z. verhaftet n Redacteure vorbringt, so wird er es mir wohl nicht ver⸗ argen, wenn ich nach diesen thatsächlichen Vorgängen mich etwas vor⸗ sichtiger äußere, als ich es vor einem Jahre gethan, indem ich sagte: ich würde keinem Redacteur das Dütenkleben ansinnen. Positive Thatsachen, aber welche gegen die Gefängnißordnung verstießen, oder welche so gedeutet werden könnten, als ob man gegen diejenigen Personen, die wegen Preßvergehen verurtheilt sind, mit besonderer Härte vorgänge — solche positiven Thatsachen habe ich heute aus den Anführungen des Hrn. von Stablewski nicht entnehmen können; nichtsdestoweniger werde ich, sowie der stenographische Bericht mir vor⸗ liegt, genau wieder so verfahren, wie ich das vorige Mal gethan, — ich werde den stenographischen Bericht den betreffen⸗ den Provinzial⸗Instanzen zuschicken und über die darin gemachten thatsächlichen Angaben Bericht erfordern. Sollte sich dann heraus⸗ stellen, daß man mit unbegründeter Härte gegen die Verhafteten ver⸗ fahre, so dürfen Sie sicher sein, daß ich sie abstellen werde, gleichviel, ob es ein Redacteur, oder ein Pole, oder ein Deutscher ist, gegen den

ärte sich richtet. b 1 8 Füns 18 vchcen, die Dolmetscherfrage betrifft, so kann ich die mit wenigen Worten erledigen. Es sind allerdings Klagen darüber an mich gekommen, daß das Dolmetscherwesen nicht gut organisirt sei und ich habe daraus Veranlassung genommen diejenigen Gerichte, welche mit einer zweisprachigen Bevölkerung zu thun haben, zu gutachtlichen Aeußerungen darüber aufzufordern. Diese Aeußerungen sind noch nicht sämmtlich eingegangen, sie werden, wenn sie hier vor⸗ liegen, einer sorgfältigen Prüfung unterzogen werden, und ich werde, wenn mir die Mittel dafür bewilligt werden, dann hoffentlich für ein besseres Dolmetscherwesen sorgen können. Damit glaube ich meine Erklärung auf die Aeußerungen des Hrn. von Stablewski schließen zu können.

Der Abg. von Uechtritz verwahrte die Staatsanwalte gegen die euaetionen des Abg. von Stablewski, beklagte das Ueberhandnehmen der Winkelkonsulenten und Volks⸗ anwalte im polnischen Oberschlesien und erhoffte Abhülfe von der Bevorzugung polnisch redender Notare bei der An⸗ tellung. 8 b Der Abg. Westerburg konstatirte den neuerlichen Rückgang der Gerichtskosten⸗Einnahmen; Besserung werde erst eintreten, wenn die allgemeine Herabsetzung der Gerichtskosten That⸗ sache geworden sei, wenn das Publikum nicht mehr durch die langen Apothekerrechnungen für Gerichts⸗ und Rechts⸗ anwaltsgebühren von der Wahrnehmung seines guten Rechts abgeschreckt würde. Ferner besprach Redner die Frage der Wiedereinführung der Berufung und gab seinem Er⸗ staunen über den neuen, an den Bundesrath gerichteten Antrag auf Verkrüppelung der Schwurgerichte Ausdruck, einen Antrag, der die Reform des Strafprozesses an einer Stelle in Angriff nehme, an der Niemand eine Reform für nöthig ge⸗ halten habe. Redner kritisirte den Gesetzentwurf in eingehend⸗ ster Weise; seine Annahme würde die Institution der Schwur⸗ gerichte überhaupt bald zur Unmöglichkeit machen; jede sichere Garantie für die Rechtspflege müsse schwinden, wenn die Re⸗ duktion der Zahl der Geschworenen Gesetz würde.

Der Abg. von Bismarck (Flatow) bemerkte, die Aus⸗ führungen des Vorredners, so interessant sie gewesen wären, gehörten sicher nicht in den Landtag; übrigens könne man nicht zugeben, daß mit der Herabsetzung der Zahl der Ge⸗ schworenen “ meuchlerisch gegen - ganze Institut der Geschworenengerichte vorgegangen werde. 1“

8 Abge Gärtner wies auf den Uebelstand hin, daß die Kataster⸗ und die Grundbuchämter ganz verschiedenen Ver⸗ waltungszweigen unterstellt seien; bei entstehenden Differenzen werde das Publikum zwischen den Feldmessern des Kataster⸗ amtes und dem Grundbuchrichter in einer lästigen und die Geschäfte verzögernden Weise hin und her geschoben.

Der Titel wurde hierauf genehmigt. 1

Sodann vertagte sich das Haus um 4 Uhr auf 11 Uhr.

Literarische Neuigkeiten und periodische Schriften

eiheft zum Militär⸗Wochenblatt. 2. Heft. — Inhalt Beitedie 8 Fe Verzeichniß der von Friedrich dem Großen er⸗ nannten Ritter des Ordens pour le mérite. — Die Konservirung des Pferdematerials durch mechanische Vorbereitung der Remonten auf dem Cirkel. Von G. Graf zu Münster, Landstallmeister zu Moritzburg. 8 Die Selbstverwaltung. Nr. 6. — Inhalt: Ueber Pferde⸗ bahnen (Tramways), von Karl Parey. I. Entscheidungen des Ober⸗ Verwaltungsgerichts: Besteuerungsrecht der Gemeinden gegenüber den Zuckerfabriken. — Ertragsberechnung behufs dieser Besteuerung. — Anhängigkeit der Steuer⸗Reklamationsangelegenheiten. — Polizeiliche Räumung von Wohnungen. — Mobiliar⸗Feuerversicherung, Vieh⸗ bestände. — Wegeunterhaltung Seitens der Eisenbahnunternehmer. — III. Bekanntmachungen der Centralbehörden. Ne bis in idem. — Keine Exekutivstrafen neben gerichtlichen Strafen. — Theilnahme an dem Unterrichte in der Mittelschule. — Kontrole des Schul⸗ besuches. — Vermiethung von Wohnungsräumen in Gasthöfen. — Auswanderungsgeschäfte der Lehrer. — Leistungsfähigkeit der Schul⸗ emeinde. — IV. Bekanntmachungen der Provinzial⸗ und Loka ehörden: Hebeammen⸗Lehrbücher, Beschaffung derselben auf Kosten des Kreises. — Kreissparkassen. — Keine kommunalsteuerfreien Grund⸗ stücke mehr. — Literarisches: Reichhaltiger Briefkasten über Frage aus den verschiedensten Gebieten des Verwaltungsrechtes. 1“ Illustrirte Berliner Wochenschrift „Der Bär“. Nr. 19. — Inhalt: Ephraim und Gotzkowsky, historischer Roman in drei Bänden von W. Weyergang ( ortsetzung). — Erinnerungen eines alten Parlamentariers, nach dem Manuskripte mitgetheilt von .G. — Die Memeiren eines Kaisers von Madagaskar, heraus⸗ gegeben von Oskar Schwebel (Fortsetzung). — Ein böser Brauch aus der guten alten Zeit. — Der Streit des alten Dessauers mit Grumbkow. — 8c Friedrich Adolf von Arnim⸗Boitzenburg (mit Porträt). — Die Bauakademie auf dem Schinkelplatz (mit bbil⸗- dung). — Deutsche Neger in Berlin. — Zeughaus. — Die Verbin dung von Berlin West und Südwest. — Bewegung der Bevölkerung Berlins. — Die verlängerte Zimmerstraße. — Inserate.

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