.Naerdaee NX 18 vvaer⸗ Oeffentlicher Anzeiger. — b Inserate nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen des 1“ 5

Preuß. Staats⸗Anzeiger und das Central⸗Handels⸗

ister nimmt an: die Königliche Expedition 1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 5. Industrielle Etablissements, Fabriken und „Juvalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein — 8 2 8 M. 82 254. 8 S. Ke⸗ Deutschen Reichs-Anzeigers und Abeigtich . Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen Grosshandel. & Bogler. G. L. Danbe &. Co., E. Schlotte, 8 2 nzeiger un onig 1 reu is en acl zeiger.

u. dergl. 6. Verschiedene Bekanntmachungen. Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren

Preußischen Staats-Anzeigers: 3. Verkäufe, Ve V1 —

b Verpachtungen, Submissionen etc. 7. Literarische Anzeigen. “ 8 . „ Berlin SW., Wilhelm Straße Nr. 32. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung 8. Theater-Anzeigen. — In der Börsen- aetetsattaiüththecmdi⸗ B erlin „ Mittwoch, den 18. Februar .,— 88 u. s. w. von öffentlichen Papieren. 9. Familien-Nachrichten. beilage. R S2s

8 Verkaufe, Verpachtungen, [68301] uhebe 1 1 3 1 ““ mit dem unmittelbar voraufgegangenen Jahre 1878, weil, wie die Der Abg. Klemm trat für den Antrag des Ab von Submissionen ꝛc. 5 si ch t . 8 Nichtamtliches. vE1““ Herren sich erinnern werden, dies auch schon unter gewissen Unregel⸗ Kardorff Enn. Der ue sig. Charakter aes 2—

[68309] Königliche Oberförsterei Plietnitz, “ “ 85 der Resultate des Geschäftsbetriebs 8 eußen. Berlin, 18 Februar. Im weiteren Ver⸗ mäßiakeiten des Eingangs litt, sondern mit dem letzten vorauf. Gesetzentwurfs befriedige ihn nicht. Er würde wünschen, daß Kreis Dt. Krone, Westpreußen. ss ch 8 Pr * Sitn e; gegangenen regelmäßigen Jahr 1877. Es stellte sich im April 1877 di 1 b 2 Ss⸗ 2 w., 8

. der gestrigen (51.) Sitzung des Reichstages wurde die Ei FA die Regierung dem Hause bis zur dritten Lesung einen Ent⸗

nnnesrceer e Gevrsr otman der Nassauischen Landesbank und der Nassa w fas ger Ze gtgncnzes von, den ubogz von Kardoiff und Gze⸗ iit Hinfbiofätdederercanfcdght, Bag diertämnen gelendesunz wurferlege,nach nescen die vommmehnenden Zalmesrehele

1.

8

ab, werden im Silbermann’schen Gasthause zu k 8 die erste 8 1 ege: 8 . B 8 8 e der Eisen lahnstation Plietnitz im Jahre 1884 — 8 nossen eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die berechnet sich bei Zugrundelegung der Einfuhr von 1877, also nach definitiv festgesetzt würden und der Termin des Inkrafttreten

aus dem Jagen 173 des Belaufs Sandkrug u. a.: orläufige Einführung von Aenderungen des regelmäßigem Eingang auf 1914 790, im Jahre 1879 aber genau präzisirt werde.

ca. 275 Stück Kiefern⸗Schneide⸗ und Bau⸗ 13 ——B— — = — 2 holz, vorherrschend der III. Tarklasse, meistbietend 8 Einnahme Ausgabe . erselbe lautet: 1“ svpie für den Monat April, so auch für Mai und Juni, und wie für Ausführungen des Vorredners so wenig wie von verkauft werden. der Küdrow⸗Ablage 8 k “ 8 Zemnebelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König ““ 4 S11“ 82 ö-ne, wa. Bundesrathstische 8242 ein . ve den batden 8 Entfernung von der Küddow⸗Ablage 8 km. — von Preußen ꝛc. 4 ein in Fässern und rohen Kaffee ermittelt worden. Bei diesen f sei Pl stand xexa: ten Plietnitz bei Kramske, den 15. Februar 1885. Landesba Uebertrag Einnahme Uebertrag Ausgabe 1 Ende 1884 des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des fünf Artikeln stellt sich nun heraus, daß im Monat April 1879, auf seinem atze verstanden. gen esetzentwurf 8 P 8n Der Oberförster. 2 8 2 aus 1883 in 1884 Zusammen aus 1883 in 1884 Zusammen 6 Mehrbetrag der ö Zaß . wenn die regelmäßige Einfuhr stattgefunden hätte wie im Jahre habe mit der Frage, ob Freihandel oder Schutzzoll, gar nichts 1 8 v innahme Ausgabe . 1877, die entgangene Zollerhöhung 3 032 416 ℳ betragen hätte, daß zu thun, und man könne über denselben ganz unabhängig

[68272] Bekanntmachung. ℳ ℳ ₰ ℳ ℳ ₰ ℳ ₰ ℳ ₰ ℳ ₰ ℳ 4₰ Die Eingangszölle von Nr. 9 (Getreide ꝛc.) und sie aber thatsächlich schon 4 866 678 ℳ betragen hat. Für den Monat von jener Frage entscheiden. Seine Freunde würden ihre

Die Lieferung nachbenannter in dem Zeitraum Landeskreditkasse⸗Anlehen d 1840 42 513 603 — ( 513 603 322 80211 322 802 190 801 Jr. 25 g 2 (Mühlenfabrikate ꝛc.) des gegenwärtig geltenden Zoll. Mai 1879 dagegen stelt sich bei diesen fünf Artikeln das Verhältniß Abstimmung davon abhängig machen, wie das Gesetz im vom 1. April 1885 bis Ende März 1886 für das 1“ Pülehen era0, E6 da 121 029 41 121 029 ereE fe nns 121 55 8 Fr fallenden Gegenständen, sowie von den unter Nr. 25 e 2 so, daß, während bei der regelmäßigen Einfuhr von den Zollerhöhungen Einzelnen aussehe und erhebliches Gewicht darauf legen, ob hiesige Königliche Salzwerk erforderlichen Materialien, Schuldverschreibungen der Landesbank dieses Tarifs fallenden Schaumweinen können durch Anordnung des 3 606 129 ℳ eingegangen wären, in Wahrheit beinahe viermal so viel, der Antrag Windthorst oder ein ähnlicher in zweiter

b in derjenigen Höbe in vorläufige Hebung gesetzt nämlich 13 335 589 ℳ entgangen sind. Im Monat Juni 1879 ver⸗ Lesung angenommen werde. Der Minister von Scholz

nämlich: 1 FIitt. A. convertirt. . . . . . 2 226 300 2 226 300 4 050 4 050 — 2 222 250 ichskanzlers 8 2 3 S 1500 kg Eisen, 8 Litt. b gekündigt “ 1 650 1 650 1650 1 650 8 welche der Reichstag bei der zweiten Lesung des demselben hält es sich dann wieder ungefähr so, wie es im April gewesen ist. habe das Sperrgesetz von 1879 als Muster für das vor⸗

130 kg diverse Drabtstifte und Nägel, Litt. C. convertirt 5 981 850 5 981 850 11 250 11 250 — 5 970 600 vorliegenden Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Abänderung Meine Herren! Nun ist, glaube ich, ja in dem hohen Hause b 600 9 1 u“ itt. C. convertirt . . . . . . 5 4 524 — selbst große Geneigtheit vorhanden — und ich hoffe sie liegende vorgeführt. Er (Redner) könne diese Eremplifikation 600 am tannene oder sichtene Bretter un Litt. D. gekündigt . . . . . . 6 000 6 000 1 950 1 950 4999 des Joltarisgesezes vom 15. Juli 187g, genehmigt hat oder noch Faeg gg Zahlen noch vermehrt zu haben — offe se in solcher Unbedingtheit nicht zugeben. Die Verschiedenheit

C C D Bohlen, 8 ündi 50— 25 igen wird. r 8 12 cbm neues geschnittenes HolzZ. -8s † “ v 1“1“ 2 ö. 88 8 . 9 “ e“ 1g “ Sperrgesetzvorlage einzugehen, aber hier und da wohl auch für eine gehe schon daraus hervor, daß das damalige Gesetz, obgleich G

1000 kg belles Bulkanöl, Litt. 021 900 — 1 9781 10 000 000 — 10 000 000. Die Anordnung (§. 1) ist in das Reichs⸗Gesetzblatt aufzu- Amendirung derselben im Sinne des Herrn Vorredners; darum Getreidezollerhöhungen in Frage gestanden hätten, sich nicht 1 3 1 7 nehmen und tritt sofort in Kraft. Die Anordnung erlischt, so⸗ möchte ich noch hervorheben, daß es den Effekt des Sperrgesetzes in auf den Getreidezoll bezogen habe, während das jetzige auf

18,0 kg Petroleum, Litt. H. . . . . . . . . . 2 482 200 —- 1 845 900 — 14 328 100 8 ₰ 4 328 100 8 “ — 10 418 400 — 10 418 400 —— —— 10 418 400 bald der betreffende Gesetzentwurf (§. 1) als Gesetz in Kraft unberechenbarer Weise schädigen würde, wenn wir dazu übergingen, Getreide⸗ und Mehlzollerhöhungen Anwendung finde. Es

2000 Ringe Sicherheitszünder, Litt. J “ 1I1“ . soll im Wege der Submission vergeben werden. 1 vtbissawa vwon Feailaften 5 5 9317 1 itt oder abgelehnt oder zurückgezogen wird, spätestens aber mit ihm einen solchen Paragraphen anzuhängen. Denn, meine Herren, ; 2 . 1 3 —— 19 ““ “ * — “ 111 1 — — 3305 8689 3 305 880 8 35 990 4 965 360 — 42 2388 063° 8 4 882 289 kin fänstzchnten Tage nach Schließung der gegenwärtigen Reichs⸗ 27 Zerifüne, 2 vefter scten 88 . . “ L e 1e.Ig. en ihre versiegelten und mit der Aufschrift „Ma⸗ “ 160 528 160 528 75] 2 825 245 04] „ 275 900 — 3 101 14504 2 940 616 tagssession. 3 sind ö Fanmn Tba1 . b Sperrgesetz von 1879 habe sich fast ausschließlich auf Finanz⸗

zölle bezogen. Die Getreidezöle habe man damals in dasselbe

terialienlieferung“ versehenen Offerten bis zum Contocorrent mit Bankhäuser 1 8 3661 470 09 3 661 47009 671 41698 3 671 669 10] 4 343 08608 .3. Shee 7 — Go Nach dem Erlöschen der Anordnung sind unverzüglich diejenigen In dieser Beziehung glaube ich daran erinnern zu sollen, was

3. März d. Js., Vormittags 10 Uhr, zu welcher der Reichsbank(Giro⸗ nto) 8 5 538 5 538 463 72 5 3 72 5 548 463 72 826 4 4 1 * 1 Zeit deren Eröffnung erfolgen wird, an die unter⸗ 8 Nass. Böö“ 537 277 5 819 395 1 354 675 02 888 88⁄ 15 5578 38⁷ 15 677 752 Zollbeträge, welche über den bis dahin gesetzlichen Zollsatz hinaus auch der Herr Vorredner schon, wenn ich ihn recht verstanden habe, nicht aufgenommen, den Anfangstermin für die Erhebung

zeichnete Berginspektion portofrei einsenden. 1 der communalst. Central⸗ Ztrichtet oder zu Lasten des Zollschuldners angeschrieben sind, zu gethan hak: daß wir allerdings einen Vorgang der Art haben in dem derselben sogar auf den 1. Januar des folgenden Jahres Die Bedingungen können in unserer Registratur verwaltung . 155 289/100 1 636 359 06 1 791 648 16 — 1 508 107 30 1 508 107 30% ꝑ283 540 — erstatten, beziehentlich wieder abzuschreiben, insoweit diese Beträge Gesetz vom 19. Juni 1881, wo bekanntlich der sogenannte Wollzoll er⸗ hinausgeschoben, so daß 6 Monate zwischen dem Beschluß und eingesehen oder gegen Einsendung von 50 ₰ in Ab⸗ der Brandkasse .. .. nes 1 442 630 94 1 442 630 94 14 811 32 1 201 703 81] 1 216 515 13 226 115 üs nach höheren Zollsätzen berechnet sind, als die zur Zeit des Er⸗ höht wurde. Damals brachte der Hr. Abg. Dr. Windthorst in der dritten der Gültigkeit des Gesetzes gelegen hätten. Daß der schrift von uns bezogen werden. 1“ 8 dem Waisenfonds . .. 25 617 337 220 362 837 56 — 335 127 84 335 12784 27 709 löschens der Anordnung bestehende ollgesetzgebung festsetzt. Lesung einen Paragraphen ein, der bezweckte, diejenigen Verträge, die Antrag Struckmann zum Hauptgesetz und nicht zum Erfurt, den 14. Februar 1885. . b dem Landarmenfonds ... KüSs 88 886 88 886 45 Sen 88 886 45 88 886 45 88 8 .4. nachweislich vorher abgeschlossen waren, zu salviren und nicht unter Uebergangsgesetz — wohin der Antrag eigentlich ge⸗ Königliche Berginspektion. dem Wegebaufonds . .. 251 656 55] 1 796 935 62]/ 2 048 592,17 1 850 13797] 1 850 137970 198 454 Während der Geltungsdauer der im §. 1 bezeichneten Anord⸗ die Zollerhöhung fallen zu lassen. Es ist diesem Antrage wider⸗ höre — gestellt sei, wundere ihn. Das Sperrgesetz

der Hülfsk 7 57 547 366 5 27 293 86 2 901 566 24 645 nung tritt die Bestimmung unter I des Artikels 5 des Zollver⸗ sprochen worden, wie ich dem Herrn Vorredner gegenüber bemerken b 2 [68354] Bekanntmachung. der Hülhszaste san Eich⸗ 8 88 ht einigungsvertrages vom 8. Juli 1867 (Bundes⸗Gesetzblatt Seite 81), muß; soviel ich weiß, ist der Herr Bundesrathskommissarius; der da⸗ könne nach seiner Meinung in zweiter Lesung gar nicht

Die Lieferung des Beda fs von ungefähr: b 5 58 V 3 8 wonach von allen bei der Einfuhr mit mehr als 15 Groschen vom mals hier an diesem Tische war, ausdrücklich mit der Bitte dem ent⸗ eher angenommen werden, als bis die Bestimmungen 900 rm Kiefern⸗Klobenholz, ““ 1““ dem Baufonds derselben . 339 189 8 885 4* 288 39 888 2048 8R 22266 8 — behach. (3 ℳ von 100 kg) belegten ausländischen Erzeugnissen gegengetreten, von einer solchen Aenderung des Gesetzentwurfes abzusehen; über die davon betroffenen Gegenstände in zweiter Lesung an⸗ 29 000 Centner Steinkohlen, 1-- der Taubstummen⸗Anstalt keine weitere Abgabe, sei es für Rechnung des Staates oder für aber, meine Herren, davon ganz abgesehen, was hat Hr. Windthorst genommen seien. Wenn man den Roggenzoll schon in diesem 1700 kg Petroleum, 8 - 45 089 45 089 62 45 089 62 45 089 62 — 8 Rechnung von Kommunen und Korporationen, erhoben werden darf, und die Herren, die mit ihm für diesen Antrag eintraten, damals Augenblick einführe, dann seien die betreffenden ausländischen 200 „ raffinirtes Rüböl, der Adolphstiftung 3171: 5 721 6 039 16 2 348 24 2 348 ,24 3 690 bezüglich der von der Anordnung betroffenen Gegenstände außer für Gründe geltend gemacht? Die Vorlage wegen der Erhöhung des Lieferanten noch gar nicht in der Lage, sich die nothwendigen

. Seeshhchtee d dem Rindviehentschädi⸗ 88 Anwendung. Wollzolls sei ganz unerwartet und plötzlich gekommen, und Beweismittel, die Ursprungszeugnisse, zu beschaffen, denn für iiIIRSaae. gungsfonds .. 8 545 10 480 19 026 20 32 325 67 32 325 67 — man habe sich in Handels⸗ und Fabrikantenkreisen unmöglich auf die Ausstellung derselben könnten doch noch keine Anweisungen

§. 5. üne Talgkornseife,H“ . jeses b — 1 4 1 8 8 - nn — 1 Uheiße . 8 1 dem Pferdeentichäbigunge⸗ “ 1 “ Dieses Gesetz tritt sofort in Kraft diese Eventualität vorbereiten können, es hätten damals die Zustände und Vorkehrungen getroffen sein. Die Importeurs von

9 5 : 2 . 4 z ; 1 † L Stück Haarbesen, † 1; 4441 6 88 8 98 Nach dem Abg. Struckmann ergriff der Bevollmächtigte nichtnblos di u6 EEE— Roggen würden deshalb unter der Wirkung des Sperrgesetzes

1 volltarifs (Sperrgesetz) fortgesetzt. zu 3088 064. In ähnlicher Weise ist das Verhältniß Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, er habe von de

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8 ver 8 di räsumtion des dauerhaften Wxe. jti b zum Bundesrath, Staats⸗Minister von Scholz das Wort: die Ntasamog fct so für die Betheiligten zu sorgen. in ungünstigere Lage kommen, als unter der definitiven Wirk⸗

8 49 455 4945575 32401 8 8 EF“ Schrubber il . . V „Ich habe mich sehr gefreut, von dem Herrn Vorredner die Er⸗ Auf den Einwand, daß es sich um ein Novum in der Zollgesetz⸗ samkeit des Gesetzes. Er habe Anfangs geglaubt, das Sperr⸗ in der Zeit vom 1. April cr. bis ult. März 1886 8 ü. u1 217 11 249 11 466 25 11 320 11 320 75 145 klärung zu hören, daß auch er und seine Freunde bereit sind, dem gebung handle, ist der Gegeneinwand erfslgt, daß es auch ein gesetz werde sich nur auf Roggen und Weizen erstrecken. Bei soll im Submissionswege nach den in unserem 2 “ 5 7 jetzt zur Diskussion stehenden Sperrgesetze zuzustimmen. Ich bedauere Kovum sei, daß so unerwartet und plötzlich eine eAerung des Hed⸗ b dne ge ts EZ Ke Geschäftslokale, Rosengarten 25/26, einzusehenden . Rerenetw. eteeto 8 um so mehr, nach dieser Erklärung nicht auch den übrigen Ausfüh⸗ satzes eintrete den anderenn vrtireln iseg. erhã 1.2 gant Lnr. Bedingungen an die Mindestfordernden vergeben Effect kasse. 1 e 15 784 15 784 8 en 15 911] 15 911 16 Ses 126 rungen desselben in gleichem Maße zustimmen zu können. Ich habe aller⸗ atz 8 das ist jetzt All d Es handelt Zum Beispiel bei Raps entsprächen lange Lieferungsverträge werden. 8 Fs en ““ 66 360 1 728 148 031 728 148 8 1 032 996 78 3 059 988 18/ 4 092 984 96 2 364 836 dings jetzt genau ersehen, daß der Antrag Nr. 192 der Drucksachen nicht zum Nun, meine aen jetzt Alles ganz n ers. 8 88 8 e der Natur des Geschäfts. Man könne sich über die Tragweite Unternehmer wollen die verstegelten und mit ent⸗ vonstige Finnahmen und Ausgaben ... . 1 8 5 548 128 5 714 489,1 — 6 145 166 6 145 166/94 991 458 669 Sperrgesetze, sondern zum Zolltarifgesetze selbst gestellt ist, der Herr sich, glaube ich, bei Seur 8 ein “ etes und p 8 ches des Sperrgesetzes erst ganz klar werden nach Schluß der sprechender Aufschrift versehenen Offerten bis spätestens 11111XA“ 919 852 3 370 440 33] 4 290 293 20 y940 28 2 801 614 Vorredner hat aber angedeutet, daß im Laufe der Diskussion ein ähn⸗ Eintreten einer Zollerhöhung, 6 Gegentheil, um eine seit langer zweiten Berathung über alle die Artikel, auf welche sich dasselbe 2 Landesbank. . . . .. deaes diese Anträge hauptsächlich aussprechen. 1 ahm, n. H 1

“ 4A“ 94 828191, 947 66618 962 710 250 962 710 25 947 656,19 962 710 vaezmhetse Herren 85 Relbor⸗ fuͤr ein solches Sperr⸗ S 6ß vrscher, geöce Eöö Darauf nahm der Staats⸗Minister von Scholz das Stettin, den 15. Februar 1885. 8 Uebertraa der Mehr⸗Ausgabe auf das Conto 119 382 49 119 382 119 382 1 .” gese ist, meiner Meänhe nach CC“ der Par. bo 3““ Wort: —* Königliche Garnison Verwaltung 141A41AX“ 76 535 “ ftelt⸗ 8] 18 “ u“ unverdächtigen Organ, aus der Freihandels⸗Korrespondenz“ vom Ich muß anerkennen, daß der Hr. Abg. Richter auch 1879 bei 68276 .“ 387 Verwaltungskosten . . . .. 22 371 .“ welche Gründe für 889 wider ein solches Sperrgesetz “ und 6. November v. J. in dieser Beziehung eine Mittheilung zu den Verhandlungen ar das Uealh . - ⸗ 1882761 — Uebertrag der Mehr⸗Ausgabe auf das Conto ö159 89456 — 159 894 159 894 “““ wi ch dafür entscheide, ein solches S setz auszu⸗ machen; da ist gesagt, daß die Moͤglichkeit einer baldigen Erhöhung punkt eingenommen hat, daß man zwischen Finanz. und Echutzte s⸗ Die für das Kavalleriekasernement zu Stallupoenen der Lande bank 137 522 68 ie, wenn man sich dafür entscheide, ein solche perrgesetz auszu des Geireidezolles nicht blos diskutirt wird, sondern daß man bereits zu unterscheiden habe; und er hat damals gemeint, nur für Finanzzölle erforderlichen Steinmetzarbeiten sollen im Wege der Bank⸗I bili h 9 V as a18 sehen habe. Das Gesetz vom 30. Mai 1879 ist damals als ein der. 8 1 sichtig darauf einzuricht „Es heißt da wörtlich: rechtfertige sich ein Sperrgesetz, nicht aber für Schutzzölle. Er hat damals Sukmision auf Grund der hier ausliezenden Be. 39, eserwefonds der Landesbank .. .... .1 60441 — 1697401 30 ¹25 218 88 ö “ vases . nss aherunh, wnen ene Anemsbege besszein de⸗ anfängt; sich varsichtig darat schgtag nicht vohlstandig gewählt, und die Ausführung gemacht, daß die Schutzoölle wesentlich mur gevisen dingungen und Kostenanschläge vergeben werden. Zu 40 Effecten des Reservefonds der Landesbank 26 066 26 066 08] 1 604 360 26 035 50] 1 630 395 93 “ der (cpon beginnt die Thatsache, daß derselbe jedenfalls eine sichere interessirten Privatpersonen zu gute kämen und daß es sich bei diesen

diesem Behufe ist ein Submissionstermin auf G 1 219475 . 8 111“ — he- 1 604 329 85 Zwischenzeit zu gewinnen. Die Vorlage entspricht jenem Muster. 8 2 5 nicht um öffentliche Interessen handele. Ich muß aber ebenso kon⸗ Freitag, den 27. Februar er., Fienes ie nbeeggzer W “ 6 354 947 588 242 6 943 189 98 613 962 613 962 21 5 958 803/ 43 Nun glaube ich, wird es das hohe Haus doch interessiren, ziffern⸗ Mehrheit für schutzzöllnerische und agrarische Ansprüche enthalten ftictiren, daß dieser Anschauung des Hrn. Abg. Richter damals weder

Vormittags 11 Uhr, veee. mäßig einigermaßen zu übersehen, um was es sich bei diesem Sperr⸗ wird, Beunruhigungen und Störungen in manche Gewerbszmeige von den verbündeten Regierungen noch von der Mehrheit des Reichs⸗

.“ der unterzeichneten Verwaltung an⸗ 57 307 129146 369 28918927 730 429 40,50 418 321 1148 444 31172796 892 632 54 476 966 1153 ,653 109 09 gesetze handelt. Ich habe aus den letzten drei Jahren die Durchschnitts⸗ Sereed d e ee an7 neeg- koges zugestimmt worden ist. Der Hr. Abg. Richter wird die Güte

v1bb556464*] e h 2 — — — — 843 797 ,02 ziffern der Einfuhr der betreffenden Artikel für die Monate Februar, ¹ 3 7. ber. 5 9 i daß unter den Gegenständen, die das da⸗ v 8 6 1 ; — — Z 4 in F ondern man fängt bereits an, sich vorsichtig für diese Eventualität haben, sich zu erinnern, daß unte Degen b 8b e ö 5 C I. Nassauische Sparkasse. 54 476 “ Mar drlchas salsehemndüser hpen n Frage gcheneün ““ Dadurch werden aber auch andere Geschäftssweige in malige Fere Auge üärte 8 8 8* 88 8. Pr bon find 8 “ nebst Ie is Sparkasse⸗Einlagen Litt. A. . . . . . . 8 922 447 08 3 344 663 — 12 267 110,/08 2 215 827 75] 2 215 827 75 10 051 282 — sch heraus, daß an Weizen im Monat Februar durchschnittlich Mitleidenschaft gezogen. Viele Berliner Bäcker sind z. B. gewöhnt, fand, 85 89 8 . dan Fühtan6 3 T 5 F. br vW 1X1XX“*“ — — 296 — 1 299 1 299 — in ite ist, für diesen M erliner Produktenbörse einen Monat vorher zju eeea; if 1

Gumbinnen, den 15. Februar 1885. Darlehen gegen Hypotheken . 421 446, 42 421 446 42 3 843 819 29 1 065 540 — 4 909 359 4 487 912 88 er areiths “ ist far Reesen Wieezemen ePgetrgg sie gewinnen damit eine Sicherung gegen schnelle Preis⸗ Ich kann aber auch nur wiederholen: es ist ganz egal, ob es sich

Königliche Garnison⸗Verwaltung. Bü⸗ 1 382 97 38 37 b 1 8 5 schwankungen, welche denjenigen recht hart treffen koͤnnen, dem es uam einen Finanzzoll oder um einen Schutzzoll handelt. Worauf es MFes 1 he en Müagsc 8 382 970 37 1 382 970 32 2 699 872 26 1 255 595 29 3 958 431 2 572 466 Doppelcentner eingehen, die Zollerhöhung also 604 964 ℳ beträgt, schwankungen, welch v f 8 beim Sperrgesetz überhaupt ankommt, ist das, daß der Zweck des

. 1 1“ 473 721 297 473 721 29 107 850 531 021 638 871 165 150 j . z zu dieser Vorsichtsmaßregel an Gelegenheit oder Umsicht fehlt. In 2 1 eralh 8. 1. Juli Cedirte Kauf⸗ und Steiggelder 15 7687788 15 768 78 8 24 956 24 956 9 187 877 CC““ eisecendin 18 die, Zoltrhechuhe den letzten Tagen ist nun bereits den Berliner Bäͤckern bei Ab⸗ Gesetzes erreicht wird, daß ihm nicht noch monatelang diametral ““ Ee üft nstalt wer a. zisalt Lombard⸗Darlehen 712 120 55, 712 120 55 y678 951 697 293 — 1 376 244 664 123 399 009 Doppelcentner die Zollerhöhung 798 018 ℳ schlüssen auf fremdes Mehl, z. B. ungarisches Mehl, die Bedin⸗ zuwider gehandelt wird. Ich kann nicht anerkennen, daß. Sesar bevas disvuntbet . walch cnnre ahrsenn 2 YL“ 300 467 16 300 467,16 1 641 601 663 504 92 2 305 106 2 004 638 Beim Roagen stellt sich in gleicher Weise im Monat Februar gung auferlegt worden, daß sie bei Einführung eines höberen Mehl⸗ wenn es sich um einen Schutzzoll handelt, nur die IJater⸗ Arbenen beschäftigt wurden eDieselben füülsch 68 Conte korrgh 8 8 Snen enß ““ 1 298 933 96 “ 1 537 277 817 397 1 354 675 677 752 die durchschnittliche Einfuhr auf 256 781 Doppelcentner, der Geld⸗ vles eehane die Differenz gegen den bestehenden Zoll auf sich “ nicht Fo stark sfündeichtig Wenn, digs “ .“ zonstige Einnahmen und Ausgaben . .. 33 66° 1 193 557 3 822 41] 1 203 203 V 1 207 026 14 236 betra 5 tern beschlossen worden ist, a in nehmen hetken. va tigt fo d1““ “ ö1“ 596 101 566 664 21773¹ 133 186 406 014 — — 513 1ee. olbebnscen weestern 8ee. 8. Gant Ich glaube, diese Mittheilung beweist, wie wenig es sich jetzt um waren, daß die wirthschaftliche Gesetzgebung 8 g et e eitskräfte ist ei b ewinn⸗Conto . . . . . . . . “ 1ags g oppel Idbetrag d llerhõ auf 501478 ℳ vielleicht nur die völlige Korrektheit des ußsatzes, es ist viellei 8 8 8 — 8 I EE“*“ ist eine Kaution von “ *“ 6 8. 8 8 88 . 144 806 144 806 144 806 mcieleegnerh, des Gaüd egh. Eaaah⸗ 82 eesbbeung der Zoll⸗ die Bedingung gesels eeh dnß 8 be. g. Sn. Sna snd. a 88. 8 1“ IVrüten f ieg . it 8 vl-64“] 88 erhõ wenn inzwischen ein höherer Mahlzoll eingeführt werden sollte, denn — - Inr ea g,g 8. A⸗ 1i . CE ’ Uebertrag der Mehr⸗Einnahme auf das gg katns Su, e Hascher Weise die sämmtlichen übrigen Artikel, welche Sess als es sich um die neue spanische Zollgesetzgebung haupt zu ihren n etnen 55 dann aber bn Gefangenen“ sind bis zu dem Gewinn⸗Conto . . ö““ 2 995 2 995 in dem Entwurf des Sperrgesetzes aufgenommen sind, berechnen lassen. handelte, hatten wir von unsern Produzenten überall gehört, daß sie ebenso 8. gefetzliche Sperre eintreten zu lassen wie einen g auf den 16. März 1885, Vormitags 11 Uhr Reservefonds der Sparkasse .. .. . 850 488 56 399 87 906 888 80 — Se⸗ Ich will daraus im Einzelnen nur noch hervorheben den Schaum⸗ sich zur Uebernahme des inzwischen dort eingeführten höheren Zolles lichen Schutz. 1 1 3 bierselbst angesetzten Termine an die unterzeichnete Effecten des Reservefonds der Sparkasse. dag 11 198 566 11 198 56 89 67 611 917 989 906 790 wein. Da beträgt im Monat Februar der regelmäßise Eingang verstehen sollten. Der Herr Abg. hat mir dann vorgeworfen, daß die Rechnung, die enb e 2 be. aäae. Netto⸗Ueberschüsse aus dem 1884er Geschäfts⸗ 8 206 Doppel⸗Centner, die Zollerhöhung also 70 592 ℳ; im März Ich glaube also, meine Herren, auf eine so weit gehende Berück⸗ ich aufgestellt habe, doch nicht eine ganz zutreffende gewesen sei, indem . g betrieb . “ 128 869 57 y235 269/44 128 976]1 128 976 106 293 3106 Doppel⸗Centner die Zollerhöhung 99 392 ℳ; im April 2850 sichtigung der Privatverhältnisse, der vom Handel und der Fabrikation namentlich bei den Schutzzöllen der öS beens. K.⸗ e

etwa persönlich erschienener Submittenten eröffnet “ —qS53 —— 1 1 - 8 = 10 508 562 9 889 467 66][20 398 029 69 9 885 83 20 382 594 46 11 662 7 066 86 Doppel⸗ 1 5 91 200 ℳ; im Mai 3037 Doppel⸗ vorhergesehenen und mit aller Vorschrift behandelten Dinge braucht geringerer sein würde. Das gebe ich zu. werden. 88 89 “ W 8 g; 619 988 23 Benher entrendien Bons he en 2 1 8 9. borheig Gesetzgebung auch in diesem Falde nicht etwa einzulassen, und ganzen Ausführungen nur zu machen erlaubt, um ein Bild zu geben von

Naugard, den 16. Februar 1885. .11114XX“X“ 1“ 85 “ .. - z i di b delt. Doch

5 1X““ 8 d0 Ins t, mei ren, ergiebt sich so, wenn man beim Februar Sie würden nicht gut daran thun, ein solches Präcedenz zu schaffen. dem, warum es sich bei diesem Sperrgesetz im Ganzen handelt.

Lönigliche Direktion der Strafanstalt. b 1 11 862 502009 nur “ eee ebie übrigen Monate 8 voll Die Schwierigkeiten, die daneben für die Verwaltung daraus entstehen ein großer Theil dieser Zolleinnahmen, wird, wenn e- Bemerkungen. I 11““ rechnet, eine Differenz für den Februar, wenn nicht gesperrt wird, würden, sind schon aus dem Antrage Nr. 192 zu ersehen. Wenn Sperrgesetz erlassen sein wird, der Reichskasse sicherlich

2. Die Nettoüberschüsse aus dem Geschäftsbetrieb der Nass. Landesbank 3) dem Baufonds der Heil⸗ und Pflegeanstalt Eichberg 72 094 ℳ 07 ₰ von 630 000 ℳ, für den März von 2 078 000 ℳ, für den April von das alles der Importeur nachweisen soll, was hier verlangt wird, zu Gute kommen, das ist auch gewiß vom Hrn. Abg. ich Berliner Pfandbrief⸗Amt im Jahre 1884 (I. pos. 41) betragen 370 424 ℳ 34 ₰. Ueber deren Ver⸗ c. “ Ueberschüsse aus dem Geschäftsbetrieb der Nass. 1 942 000 ℳ und für den Mai von 2 388 000 ℳ, im ganzen rund muß ein ganz neues Verfahren bei der Steuerbehörde eingeführt zu bezweifeln, und wenn ich daran denke, 88 885 nns - - mt. wendung haben die Kommunalstände, da der Reservefonds der Landesbank die Sparkasse in 1884 betragen 106 293 ℳ 20, ₰ (II. pos. 16). Nach Beschluß 7 Millionen Mark. werden, dann müssen wir eine Art Verwaltungsjustis bei der Steuer⸗ Wochen bei sehr geringen Ausgaben, 999 8 08 d 49 8. n 8 b” 8 Auf Grund des §. 12 der Statuten für das Ber⸗ in §. 7 des Bankgesetzes vom 25. Dezember 1869 vorgeschriebene Höhe von des Kommunallandtags vom 28. März 1877 soll der Reservefonds der Spar⸗ „Nun, meine Herren, ist damit aber blos diejenige mufhmaßliche verwaltung neu einführen; denn ich. glaube nicht, daß die jetzigen Sparsamkeit betonten in Bezug auf 20, 3 8 ausen fah . liner Pfandbrief Institut und 1u heut revidirten 3 % der Verbindlichkeiten Ende 1884 überschritten hat, gemäß §. 7 des alle⸗ kasse aus den sich ergebenden Jahresüberschüssen der letzteren bis zu 5 % der Differenz der Einnahmen angegeben, welche berechnet wird nach dem Behörden ohne Weiteres für dergleichen Aufgaben so prompt und so meine ich, meine Herren, daß .- düne umme oles z* 9. 5 Bücher und Dokumente des Berliner Pfandbrief⸗ erten Gesetzes Bestimmung zu treffen. 3 % der Verbindlichkeiten der Landes⸗ Verbindlichkeiten der Sparkasse erhöht werden. Diese 5 % betragen Ende regelmäßigen Durchschnittseingang der Waaren, bei welcher also noch sicher funktioniren würden, und wenn nicht, dann würden 7 Millionen bei ganz veeh 88* böhn 8 Amtes bringe ich zur öffentlichen Kenntniß, daß der bank Ende 1884 betragen 1 396 299 ℳ 81 ₰; der Reservefonds Ende 1884 1884 531 466 ℳ Der Reservefonds beträgt übrigens Ende 1884 906 888 ℳ nicht darauf Rücksicht genommen wird, daß, was ja naturgemäß der Fall nachher die Pleßen viel größer sein, als wenn eine 3 mal so viel bei einem unter 85 Eindru 88 8 Zoller g.-e. Gesammtbetrag der bis heut ausgefertigten und noch (I. pos. 39) von 1 604 411 ℳ 30 ₰ übersteigt sonach die gesetzliche Böhe um 80 ₰ (II. pos. 14), daher die Kommunalstände gemäß §. 28 des Bankgesetzes sein würde, beim Ausbleiben eines Sperrgesetzes die Spekulation für weit gleiche gesetzliche Bestimmung für alle wirklich gleiches Recht gegeben steigenden Verkehre nicht außer Abßt lassen so 2 aß Sie in Kon⸗ verzinslichen 3½, 4, 4 und 5 prozentigen Pfandbriefe 208 111 ℳ, 49 . über den verbleibenden Ueberschuß von 106 293 ℳ 20 ₰ Bestimmung zu größere Einfuhren Sorge tragen und danach das Resultat sich noch hätte. Für ganz ausnahmsweis gelegene Fälle aber, wo nach der all⸗ sequenzen Ihrer Sparsamkeit helfen müßten, das von 59 494 500 ℳ 88 b. Ueber die Ueberschüsse der Landesbank für das Jahr 1883 von treffen haben. ganz anders gestalten würde. Ich bin natürlich nicht in der Lage, gemeinen Meinung eine Nachsicht nicht blos billig, sondern nothwendig Sperrgesetz sobald als möglich eintreten zu d 8 “ — Neunundfünfzig Millionen Vierhundertvier⸗ 396 144 ℳ 07 ₰ haben die Kommunalstände in folgender Weise Bestimmung a. Die Ueberschüsse der Sparkasse für das Jahr 1883 von 106 399 ℳ entsprechend der eben vorgetragenen, etwa eine Berechnung dessen auf⸗ sein würde, hat der Bundesrath das Mittel in der Hand, Nachsicht Ich möchte noch auf die besondere Position Schaumwein Ae S.— 111 F ut Se. getroffen; es wurden überwiesen: 87 ℳ sind zu üdlen, was voraussichtlich, wenn wir jetzt nicht das Sperree zu üben, und ich glaube, das wird auch den weitgehendsten Forderungen 9n “ e-eveees EI1““ betrag der dem Institut zustehenden 1) der ständischen Central⸗Verwaltung. . . . . . 309 050 ℳ — 1 Central⸗Waisenfo 11“ — ₰ machen sollten, die wirkliche Einfuhr der nächsten Monate und also genügen. 8 3 ichter besonders geglandr dar. 8 . 4 hvpothekarischen Kapitalforderungen nicht übersteigt. 9 der 8 vüidenden Uinterstützungskaßfe für verunglückte 9 und 9) dem mff nu “ .““ 80 999 9 87 „ 1 der weänt Z,be dhaf 8 89 Aber 89 Erfahrung, die wir Ich bitte desbalb, den Entwurf so wie er ist zu lassen und nicht zielle Effekt der Sperreein ungünstiger sein würde. Ich glaube, dem Herrn

Berlin, den 16. Februar 1885. euerwehrleute und deren Hinterblieb 15 “ d rkasse überwiesen worder in dies 1 1879 t haben, meine Herren, ist sehr lehr⸗ mit einem solchen Paragraphen zu belasten, womit ich mich aber Abgeordneten mit der Erfahrung erwidern zu können, daß das “ F e Hinterbliebenen . . . 15 000 „ „ dem Reservefonds der Sparkasse überwiesen worden. reich, Eb mir “ 8 paar Sedh ele nicht etwa dagegen ausgesprochen haben möchte, daß eine Ergänzung ist. Wir haben es im Jahre 1879 gesehen — es ist gerade interessant

Der Magistrats⸗Kommissarius Wiesbaden, den 31. Januar 1885. desselben in dem Sinne, wie der erste Herr Redner, der Hr. Freibert beim Schaumwein, es ist auch ganz erklärlich, da bei diesem Agrieege

berty, 1t . M 8 daraus mitz z b8 Stadtrath und Stadtsyndikus. .“ Direction der Nass. Landesbank. 1 Benitzutbelen. . Beziehung vergleichen das Jahr 1879 nicht von Ow es befürwortete, eintrete. leichtesten noch ern Massenimport zu bewirken ist — der Hr. Abg.

8““ “ der Corrigenden⸗Anstalt

““ . — — — — „ Piassavabesen, ohne Stiel, dem Baufonds derselben. 56 159 25 698 81 857 ,62

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1 604 411 30.

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