8 8
169107]
[691032 Im RNamen des Königs! Auf Antrag des Fleischermeisters August Kos⸗ lowski aus Mierunsken hat das Königliche Amtsgericht zu Marggrabowa durch den Amtsrichter Blumenfeld für Recht erkannt: Der Ludwig Kopitza und dessen etwaige Rechtsnachfolger werden mit ihren Ansprüchen auf die im Grundbuche von Nierunsken Nr 99 in Abtheilung III. Nr. 1 eingetragenen 20 Thlr. väaterliche Erbgelder, welche auf Garbassen Nr. 25 B. übertragen sind, ausgeschlossen und die Post selbst für erloschen erklärt. Die Kosten fallen dem Antragsteller zur Last. Marggrabowa, den 10. Februar 1885. Königliches Amtsgericht. II.
Im Namen des Königs, Auf Antrag des Grundbesitzers Gottlieb Plutzkat
von Griesen
hat das Königliche Amtsgericht zu Marggrabowa durch den Amtsrichter Blumenfeld
für Recht erkannt:
Die Emilie Stephan und ihre etwaigen Rechts⸗ nachfolger werden mit ihren Ansprüchen auf die im Grundbuche von Griesen Nr. 17 in Abthei⸗ lung III. Nr. 5 eingetragenen 19 Thlr. 8 Sgr. 9 Pf
Muttererbtheil ausgeschlossen und diese Post selbst
Pecker aus Buchholz
für erloschen erklärt.
Die Kosten fallen dem Antragsteller zur Last.
Marggrabowa, den 12. Februar 1885. Königliches Amtsgericht. II.
Im Namen des Königs! — Antrag des Ortsschulzen Christoph
erkennt das Königliche Amtsgericht zu See⸗ hausen i. A. am 16. Januar 1885 durch den Amtsgerichtsrath Wachsmuth für Recht: Das Hypotheken⸗Dokument, Urkunde vom 3. De⸗
zember 1864 und vom 18. Februar 1865, nebst
Losse
Hpypothekenbuchs⸗Auszug über 200 Thaler verzins⸗
liches Darlehn, eingetragen im Grundbuche von Band 65 Blatt Nr. 25 — Grundakten
Nr. 3 — Abth. III. Nr. 1 für den Gutsbesitzer Fkeorh Preuß in Jeggel wird für kraftlos er⸗
1691041
ärt. 8 Die Kosten trägt der Antragsteller. Wachsmuth.
Das Hypothekendokument über 1000 Thaler, ein⸗ etragen Band I. Blatt Nr. 5 des Grundbuchs von lt⸗Beutnitz Abtheilung III. Nr. 3 ist für kraftlos
erklärt.
Crossen a. O., den 17. Februar 1885. Königliches Amtsgericht.
[69098] Bekanntmachung. Die Hypothekenurkunde über 100 Thaler Darlehn,
eingetragen aus der gerichtlichen Schuldurkunde vom 10. Oktober 1863 zufolge Verfügung vom 12. Ok⸗
Der Gerichtsschreiber des Königl.
169097]
tober 1863 für den Freigärtner Stanislaus Kurtzig (Kurczyk) in Koschmieder in Abth. III. Nr. 11 des dem Anton Czudai gehörigen Grundstücks Blatt 6
Koschmieder, gebildet aus der Schuldurkunde vom
10. Oktober 1863, dem Ingrossationsvermerk vom
15. Oktober 1863 und aus dem Hypothekenbuchs⸗
auszuge vom 12. Oktober 1863, ist nach gehörig erfolgtem Aufgebot durch Urtheil des unterzeichneten Gerichts vom 14. Februar 1885 für kraftlos erklärt. Lublinitz, den 16. Februar 1885. Königliches Amtsgericht Nachstehendes Ausschlußurtheil: G [69102] Im Namen des Königs! Auf Antrag: 1) des Rentiers Eduard Ohl‧, 5 des Julius Ohl, 3) des Fräulein Julie Ohl, 4) des Fräulein Marie Ohl,
5) des Fräulein Rosalie Ohl, sämmtlich zu Rosenberg bei Hohenstein Westpr. erkennt das Königliche Amtsgericht XI. zu Danzig
durch den Amtsgerichts⸗Rath Aßmann für Recht: Die Hypothekenurkunde über die in Abtheilung III. Nr. 15 des den Geschwistern Eduard, Julius, Julie,
Marie und Rosalie Ohl zu Rosenberg gehörigen
Grundstücks Rosenberg Blatt 8 für den Hofbesitzer Johann Michael Mirau zu Zipplau eingetragenen Wechsel und Darlehnsforderung von 490 Thalern aus der Schuldurkunde vom 14. Januar 1858, ge⸗ bildet aus dieser Urkunde und dem Hypothekenaus⸗ zuge vom 22. Januar 1858, wird behufs Löschung
der Post für kraftlos erklärt.
ßmann. Verkündet am 11. Februar 1885. Baranowski, Gerichtsschreiber.
wird hiermit bekannt gemacht.
Danzig, den 14. Februar 1885. Amtsgerichts. II. Grzegorzewski.
Im Namen des Königs!
Verkündet am 3. Februar 1885.. gez. Frenzel, als Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag des Lederhändlers H. Breuer zu Mitistoch als 8 8
legitimirten Alleinerben seiner
Mutter, der verwittweten Breuer, Caroline Auguste
Wilhelmine, geb. Schmidt daselbst, sowie des Kauf⸗ manns Johannes Kober zu Wittstock, vertreten durch
den Rechtsanwalt Kükenthal daselbst, hat das König⸗ liche Amtsgericht zu Wittstock durch den Amtsrichter
Schulze für Recht erkannt:
Folgende Hypothekendokumente:
a. die Ausfertigung des Erbrezesses vom 2. Sep⸗ tember 1870 und der Hypothekenbuchsauszug nebst Ingrossationsnote vom 16. September 1870, gebildet als Dokument über die im Grundbuche von Wittstock für die Wohnhäuser Band le. Blatt 25 in der III. Abtheilung sub Nr. 6 für die Erblasserin des Antragstellers Breuer, verwittwete Lohgerber Breuer, Wil⸗ helmine, geb. Schmidt zu Wittstock, eingetragenen 500 (fünfhundert) Thaler Elternerbe,
. die beglaubigten Abschriften der Verhandlungen doe dato Wittstock, den 16. September 1864 und 10. Oktober 1864, die Clausula approbatonia von demselben Tage, das Attest vom 20. Ok⸗ tober 18 4 und der Hypothekenbuchsauszug vom 19. Oktober 1864, sowie das Attest vom 18. November 1870, gebildet als selbständiges Zweigdokument über den auf dem Grundstück
1 sn zahlen, und das Erkenntniß für vorläufig voll⸗
(Leser, Benjamin und Julchen Stern zur mündlichen
in der III. Abtheilung sub Nr. 2 für die un⸗ verehelichte Wilhelmine Bertha Hildebrandt zu Wittstock eingetragenen Antheil von 100 (ein⸗ hundert) Thalern, werden und zwar die erstere Zwecks Ausfertigung einer neuen Urkunde an Stelle der verloren ge⸗ gangenen, für kraftlos erklärt.
Die Kosten werden den Antragstellern nach Maß⸗ gabe des Objektes unter gleichmäßiger Vertheilung der durch die Veröffentlichung entstandenen Kosten auferlegt.
Wittstock, den 3. Februar 1885.
Königliches Amtsgericht.
[69125] Oeffentliche Zustellung.
Die Arbeiterfrau Wilhelmine Schmidlau, ge⸗ borne Volgmann, zu Schippenbeil, vertreten durch den Justiz⸗Rath Podlech zu Bartenstein, klagt gegen ihren, seinem Aufenthaltsorte nach unbekannten Ehe⸗ mann, Arbeiter Friedrich Schmidlau, wegen Ehe⸗ scheidung, mit dem Antrage, das Band der Ehe zwischen Parteien zu trennen, den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären und demselben die Kosten des Scheidungsverfahrens zur Laft zu legen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Bartenstein auf
den 2. Juni 1885, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 8r
Bartenstein, den 6. Februar 1885.
Kroll, 8 Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[69126] Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Schuhmacher Marie Bierwagen, geb. Schwartz, gen. Wegner, zu Nowawes, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Lebin zu Berlin, klagt gegen ihren Ehemann, den Schuhmacher Carl Bier⸗ wagen, unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage:
die Ehe der Parteien zu trennen und den Be⸗ klagten für den allein schuldigen Theil zu er⸗ klären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts II. zu Berlin, Doro⸗ theenstraße 7 I., Zimmer 14, auf
den 8. Juni 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den 12. Februar 1885.
Gräben, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts II., Civilkammer I.
169127] Oeffentliche Zustellung.
Die Firma Birnbaum & Cphraim zu Hildesheim, vertreten durch den Rechtsanwalt Weinhagen zu beheic g klagt gegen den Schuhmachergesellen
wird
einrich Ruhs aus Heersum, zur Zeit unbekannten
ufenthalts, aus der käuflichen Empfangnahme eines Anzuges am 8. November 1883 oder um diese Zeit, mit dem Antrage, den Beklagten kostenpflichtig zur Fabiung von 80 ℳ nebst 6 % Zinsen seit zuge⸗ stellter Klage zu verurtheilen und das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor das Königliche Amtsgericht II. zu Bockenem auf
Mittwoch, den 6. Mai 1885, Vormittags 11 Uhr. 11X“X“
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Bockenem, den 16. Februar 1885.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. II. Schmidt. [69116] Oeffentliche .
Der Tischler Johann Dietz jun. zu Madfeld, vertreten durch den Justizrath Teuto zu Brilon als Prozeßbevollm., klagt gegen die Erben Jacob Stern zu Madfeld: 1) Settchen Stern zu Frankfurt a./ M.,
ahrgasse Nr. 11, 2) Rica Stern, verehelichte Carl Imhausen zu Gelsenkirchen. 3) Leser Stern, 4) Ben⸗ jamin Stern, 5) Julchen Stern. Der Aufenthalts⸗ ort der Mitbeklagten ad 3, 4 und 5 ist unbekannt, wegen vorgelegtem Holzkaufgelde aus den Jahren 1878/79, 1879/80, 1880/81, 1881/82 mit dem An⸗ trage auf kostenfällige Verurtheilung, an den Kläger 54,42 ℳ nebst 5 % Zinsen seit dem 31. März 1883
reckbar zu erklären, und ladet die Mitbeklagten
Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Brilon auf den 11. Juni 1885,. Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Zugleich wird unter Anwendung der §§. 234 Abs. 2 und 459 Abs. 2 C. P. O. die Einlassungsfrist für die Mitbeklagten Leser, Benjamin und Julchen Stern auf 1 Monat festgesetzt. ö“ 8
Brilon, den 11. 1885.
emke,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. [69122] Oeffentliche Zustellung.
Die Hugo Arndt Ehefrau, Anna, geborene Christ, zu Darmstadt, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Schüler, klagt gegen ihren Ehemann Hugo Arndt, mit unbekanntem Aufenthaltsort, zuletzt in Darmstadt wohnhaft, wegen böslicher Verlassung mit dem Antrage: die Ehe zwischen den Parteien vom Bande zu scheiden und den Beklagten für den schuldigen Theil zu erklären und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Großherzoglichen Land⸗ gerichts zu Darmstadt auf
den 30. Mai 1885, Vormittags 8 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung an den Beklagten wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Darmstadt, den 17. Februar 1885. Prätorius, Hilfs⸗Gerichtsschreiber des Großherzogliche
Landgerichts.
1““ 5 Wittstock Wohnhäuser Band IVa. Blatt 49
[69123] Oeffentliche Zustellung.
Die Ebefrau des Steindruckers Robert Kimpel, Anna, geb. Hildebeutel, zu Darmstadt, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Schüler daselbst, klagt gegen ihren mit unbekanntem Aufenthaltsort abwesenden Ehemann wegen böslicher Verlassung, mit dem An⸗ trage: die zwischen den Parteien bestehende Ehe vom Bande zu scheiden und den Beklagten für den schul⸗ digen Theil zu erklären; eventuell den Beklagten schuldig zu erkennen, zu der Klägerin zurückzukehren und das eheliche Leben mit derselben fortzusetzen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des
(Großherzoglichen Landgerichts zu Darmstadt auf
den 30. Mai 1885, Vormittags 8 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zu .. Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Darmstadt, 19. Februar 1885.
Prätorius, Hülfs⸗Gerichtsschreiber es Großherzoglichen Landgerichts.
[69119] Oeffentliche Zustellung.
Der Rendant Gödde, Namens der Verwaltung der Sparkasse des Amts Oestinghausen zu Hovestadt, vertreten durch den Rechtsanwalt Kohn zu Dort⸗ mund, klagt gegen den Bürgermeister Carl Haver⸗ kamp, früher zu Kettwig, jetzt unbekannten Aufent⸗ haltes, wegen rückständiger Zinsen von den in der Kaufgelder⸗Belegungs⸗Verhandlung vom 13. Mai
1878 und der Urkunde vom 26. August desselben
Jahres verbrieften Restkaufgeldern bez. Darlehen
ad in Summa 26 922,91 ℳ, mit dem Antrage:
„den Beklagten kostenfällig zu verurtheilen, der Klägerin 1346,10 ℳ nebst 5 % Zinsen seit Rechtskraft des Urtheils zu zahlen“, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die dritte Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Dortmund auf den 2. Juni 1885, Vormittags 9 Uhr,
mit der Aufforderung, einen bei dem gedacht Gerichte zugelassenen Ai walt zu bestellen. 18 ;
„Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Hufnagel, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. — v Aufhebung der Vermögensbeschlagnahme. Durch Beschluß der Strafkammer des Kaise lichen Landgerichts dahier vom 11. Februar 1885 wurde die unterm 9. August 1884 gegen Eugen Wadel aus Ueberstraß wegen Verletzung der Wehrpflicht angeordnete Vermögensbeschlagnahme aufgehoben. 8 Mülhausen i. E., den 16. Februar 1885.
Der Kaiserliche Erste Staatsanwalt: Veit.
[69081 In Gemäßheit des §. 20 der Rechtsanwaltsord⸗ nung wird hierdurch bekannt gemacht, daß in die Liste der bei dem Landgerichte Göttingen zugelassenen Rechtsanwälte ferner eingetragen ist: — 18) der Rechtsanwalt, bisherige Gerichtsassessor Dr. Wildhagen in Göttingen. 3
Göttingen, den 16. Februar 1885.
Königliches Landgericht.
W. Roscher.
[690822
In die Liste der bei dem unterzeichneten Lan gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechte⸗ anwalt, Herr
Dr. Reinhold Eichler in Grimma,
eingetragen worden.
Leipzig, den 18. Februar 1885.
Königliches Landgericht. Schurig.
[69078]
Allgemeine Deutsche Hagel⸗Versicherungs⸗Gesellschaft. “ Rechnungs⸗Absechluß
für das Rechnungsjahr vom 1. Januar 1884 bis 31. Dezember 1884.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto. Einnahme.
1) Gewinn⸗Uebertrag aus dem Vorjahre 2) Reserve⸗Ueberträge aus dem Vorjahr
a. Prämien (Vorprämien)
b. Nachschußprämien
6. Wilerve.. .. 4) bis 6) vacat. 7) Kursgewinn auf Werthpapiere .. 8) Sonstige Einnahme (Beiträge der
3) Prämien⸗Einnahme von 46 601 659 ℳ Versicherungssumme:
Wiederversicherungs⸗Verpflichteten)
Ausgahbe.
vacat vacat
301 798 468 702
221 481 791 983
184 75 4957 V258
1) Uebertrag aus dem Jahre 1883 2) Rückversicherungsprämien 3) Eingegangene, aber noch
a. für regulirte Schäden. (Hiervon 39 048,59 ℳ
b C171712726 5) Vorausbezahlte, noch nicht verdiente Zinsen 6) Zum Reservefonds. L1 7) Abschreibungen auf:
a. Immobilien
b. Inventar
c. Forderungen.
d. Wechsel.
a. Provisionen der Agenten.. b. Sonstige Verwaltungskosten: à. Verwaltungsrath ..
5. Gehalt und Tantiéème . y. Reisekosten.. 16 Drucksachen. .Inserate.
c. Zinsen
8 Material und Porto. 9) Sonstige Ausgaben: Organisation b1114AX“
nicht verdiente Prämien 4) Entschädigungen, einschließlich Regulirungskosten:
Regulirungskosten)
8) Verwaltungskosten, abzüglich des Antheils der Rückversichererer:
y. Syndical, Steuern, Stempel, Miethe, Bureau⸗
8 Bilanz
für das Rechnungsjahr vom 1. Januar 1884 bis 31. Dezember 1884. Activa.
1
ℳ 5 014,60 33 136,79 21 028,46
6 596,95 3 581,22 2 354,54
15 699,87 87 412
146 254 11 607 1 426
797,125 55
1) Forderungen an die Garantiefonds⸗Zeichner. 2) Sonstige Forderungen:
c. Bankguthaben. 3) Kassenbestand.
4) Kapital⸗Anlagen:
Wechsel
(5) Inventar:
a. Möbel und Hausrath.
b. Sonstiges Inventar und Drucksorten
a. Rückstände der Versicherten aus dem Jahre 1883. Rückstände der Versicherten aus dem Jahre 1884. b. Ausstände bei Agenten aus dem Jahre 1884.
Passivao.
ℳ ₰
92 885 5 923
26 058
6 206 131 073
4* 2) Reserve⸗Ueberträge auf das nächste Jahr: a. für noch nicht verdiente Prämien. b. Schäden⸗Reserve 1“ 3) Sonstige Passiva. “
Der Verwaltungsrath. Günther, Vorsitzender.
Berlin, den 26. Januar 1885.
4 3₰ 75 361 4
11 000—- 43 286,/19 8 1 426 21 “ N073 Die Direktion. Michels.
Die Uebereinstimmung der vorstehenden Auszüge aus dem Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto, sowie dem Bilanz⸗Conto mit den ordnungsmäßig geführten Büchern der Allgemeinen Deutschen Hagel⸗Ver⸗ sicherungs⸗Gesellschaft wird hierdurch attestirt.
Siegmund Salomon gerichtlich vereideter Bücher⸗Revisor.
1“]
Deuts gen Rei
Bie4 Beilage erichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, den 23. Februar
2
— Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem 3.— betreffend das Urheberrecht an vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem beson
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche
Das Central⸗ eg⸗ ⸗„Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
lin auch durch die een. SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
deren Blatt unter dem Titel
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
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Reich erscheint in der Regel täglich. — Einzelne Nummern kosten 20
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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ annten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
unbefugte Benutzung geschützt.
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IV. S. 2575. Lampe mit auf und ab verschieb⸗ barem Oelbehälter und Brenner. — Dr. Ph. Fritz Samuel Svenson in Lund, Schweden; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW. 11.
VI. G. 2817. Neuerung an Apparaten zur Rec⸗ tification und Destillation von Spiritus und anderen Flüssigkeiten. — Joseph Nicolaus Galland in Paris; Vertreter: G. Stumpf in Berlin SW., Belle⸗Alliance Platz 6.
H. 4828. Neuerung an dem unter Nr. 23 635 patentirten Spiral⸗Maischkühlapparat; Zusatz zum Patente Nr. 23 635. — Otto Hentschel in Grimma.
xX. G. 2959. Einrichtung zur continuirlichen Zuführung der Braunkohlen bei Feuerluft⸗Rund⸗ zfen. — Ludwig Göderitz in Deuben, Reg.⸗ Bez. Merseburg.
„ S. 2641. Neuerung an horizontalen Koks⸗ öfen; III. Zusatz zu dem Patente Nr. 22 111.— C. Sachse, Bergwerksdirektor in Orzesche (Oberschlesien). .
XII. T. 1393. Zuflußregulirungsvorrichtung für Destillationsapparate. — Friedrich Trib- bensee in Berlin, Louisen⸗Ufer 3 a.
XIII. M. 3627. Wasserstandsanzeiger mit Wasserrad und mit Läutewerk. — W. E. Miksch in Prag; Vertreter: Alfkred Lorentz in Berlin SW., Lindenstr. Nr. 67.
„ P. 2307. Vorrichtung zum Schutz gegen strahlende Wärme bei Schiffsdampfkesseln. — T. 8. Prideaux in London, England; Ver⸗ treter: Buss, Sombart & Co. in Magdeburg, Friedrichsstadt. 8
„ R. 2968. Neuerung am Berryman'schen Speiseregulator für Dampfkessel. —- W. Ritter in Altona.
XV. B. 5417. Schreib⸗ und Matrizenpräg⸗ Maschine. — E. W. Brackelsberg in Hagen, Westf.
XX. H. 4660. Neuerung an centralen Weichen und Signal⸗Stell⸗Apparaten mit mechanischer Controll⸗Vorrichtung. — Theodor Henning in Bruchsal.
„ K. 3882. Neuerung an Seitenkuppelungen für Eisenbahnfahrzeuge. — Leopold Koppel in Dresden.
„ K. 3958. Zughaken für Eisenbahnfahr⸗ zeuge. — Leopold Koppel in Dresden.
XXV. V. 802. Maschine zur Fabrikation von Häkelschnuren. — Vogel & Cyprian in Annaberg i. S.
XXX. M. 3492. Dampf⸗ und Heißluftbade⸗ Apparat, als Waschtisch benutzbar. — Theodor Müller in Düsseldorf, Düsselthaler⸗Str. Nr. 23.
XXXIII. J. 1007. Spritzeinrichtung an Schirmen. — Wilhelm Jaedicke, in Firma Wilbelm Jaedicke & Co. in Berlin.
XXXV. C. 1535. Neuerung an Winden. — James Chase in Rochester, Staat New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstraße 141.
XL. N. 1110. Neuerung an Apparaten zum Verbrennen von Naphta und anderen flüchtigen Flüssigkeiten. — Thorsten Nordenfelt in London und Carl Gustaf Wittenström in Motala, Schweden; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstraße 34.
„ S. 2586. Verfahren und Apparat zur Be⸗ handlung von Erzen zwecks Gewinnung der darin enthaltenen Metalle. — James John Shedlock in New⸗Barnet, Grafsch. Hertfordshire, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gnei⸗ senaustraße 109/110.
XLII. C. 1601. Neuerung an Doppel⸗Fern⸗ rohren. — Magnus Cristiani in Frank⸗ furt a. M.
„ P. 2292. Taschen⸗Addirapparat. — Alexis Petetin in Besangon, Frankreich; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. 6
XLVI. R. 2911. Explosionsgemisch für Gas⸗ kraftmaschinen. — Friedrich Wilhelm Rach- holz in Dresden, Rietzschelstr. 4.
XLIX. E. 1354. Combinirtes Werkzeug zum Spitzen, sowie zum Anstauchen eines Kopfes von Hufnägeln. — Johann Heinrich Ehlers in Bahrenfeld.
„ K. 3845. Maschine zum Fraisen und gleich⸗ zeitigen Ausbohren von Kugelhähnen und ähn⸗ lichen Gegenständen. — Heinrich Kesseler in Oberlahnstein.
„ Sch. 3296. Perforirmaschine für Trieur⸗ bleche mit verstellbarem Tisch. — Schüchter- mann & Kremer in Dortmund. 1
L. S. 2675. Grietputzmaschine mit durch eine Röhrenanlage vertheiltem Stoßwind. — Wilhelm Seck in Bockenheim.
LIX. F. 2270. Apparat zum Heben von Wasser und anderen Flüssigkeiten. — Hermann Joseph Faust in Schweinheim bei Mülheim a. R.
„ H. 4743. Steuerung für Dampfwasserheber Pulsometer). — P. Haussmann und die
irma Koch, Bantelmann & Paasch in Buckau⸗Magdeburg. .
LXVII. Sch. 3288. Abziebmaschine für Rasir⸗ messer. — Fr. Scherz in Bern, Schweiz; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124.
vA.“
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LXXII. G. 3027. Wandlaffette für kleinere, hinter Deckungen stehende Geschütze. — F. C. Slaser. Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstraße 80.
LXXIII. M. 3621. Spinnmaschine zur Her⸗ stellung von Roßhaar⸗Seilen. — C. F. Maurer in Lahr i. Baden.
LXXIV. S. 2607. Sprachrohr an Wagen. — Alexander Silbersdorff in St. Petersburg; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗ Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
LXXV. K. 3890. Verfahren zum Trocknen und Entwässern des krystallisirten Magnesiumchlorids. — Kaliwerke Aschersleben, Gewerk⸗ schaft in Aschersleben.
LXXIX. B. 5382. Verfahren und Vorrich⸗ tungen zur Herstellung von Cigarettenhülsen ohne Klebstoff entweder von Hand oder auf mechani⸗ schem Wege. — Constant Blétry und Al- phonse Blétry, in Firma Blétry frères, in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr Nr. 124.
LXXXV. C. 1541. Spülheber mit Wasserver⸗ schluß. — Friedrich Cuntz in Karlsbad i. Böh⸗ men; Vertreter: George Loeper, Advokat in Stettin, Paradeplatz 14. .
O0. 664. Frostfreier Wasserpfosten (Hydrant). — G. Oesten in Berlin SW., Kreuzberg⸗
Straße 5.
Sch. 3305. Controlapparat für Haus⸗ wasserleitungen. — Valentin Schneider, Direktor der städt. Gas⸗ und Wasserwerke in Breslau, Mauritiusstr. 16.
LXXXVI. B. 5524. Maschine zur Her⸗ stellung von Rohrgeweben. — G. Bohrisch in Forst i /L.
LXXXIX. B. 5209. Rohrtour an Diffusions⸗ hatterien zur Bewegung der Säfte in den Diffu⸗ seuren in aufsteigender Richtung. Dr. W. Bartz in Hamersleben.
„ G. 2885. Neuerung an den Apparaten zum Kondensiren der Brüden. — Woldemar Greiner
in Berlin SW. 1[69161]
Berlin, den 23. Februar 1885. Kaiserliches Patentamt. Stürve.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
IV. J. 947. Neuerung an Glimmercylindern uI11“X“ Vom 14. Juli 1884.
XXI. Z. 546. Braunsteinelektrode für gal⸗ vanische Elemente. Vom 3. Juli 1884.
XXIX. P. 1949. Neuerung in der Behand⸗ lung vegetabilischer Gespinnstsasern, Gespinnste und Gewebe. Vom 14. Juli 1884.
LV. D. 1714. Verfahren zur Herstellung von Zellstoff unter Anwendung von schwefelsaurem Natron. Vom 10. März 1884.
LXXVI. S. 2478. Verbesserte Volantver⸗ kleidung. Vom 22. September 1884.
Berlin, den 23. Februar 1885. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. R. Nr. 31 008 - 31 155.
Klasse.
I. Nr. 31 114. Siebtrichter an Kohlenwasch⸗ apparaten zum Abfangen von Schwefelkies. — J. H. Köppern in Hagen i. W. und Fr. W. Köppern auf Zeche Westhausen b. Dortmund. Vom 19. Juni 1884 ab.
„ Nr. 31 115. Presse für nasse Feinkohle. —
R. Böttcher in Herne, Westfalen. Vom Selbstthätige Ein⸗ und Aus⸗
24. Juni 1884 ab.
VIII. Nr. 31 153. schalte⸗Vorrichtung des Zählwerkes für Tuch⸗ Meßmaschinen. — J. Wilkinson in Rummels⸗ burg bei Berlin, Prinz Albert⸗Str. Nr. 8. Vom 12. September 1884 ab.
XII. Nr. 31 088. Verfahren zur Reinigung des Wassers, um es für die Brauerei sowie für andere Zwecke geeignet zu machen. — E. M. Dixon B. Sc. in Glasgow, Schottland; Ver⸗ treter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Gen⸗ thinerstr. 8. Vom 15. Dezember 1883 ab.
Nr. 31 146. Verfahren zur Gewinnung einer schwerverbrennlichen vegetabilischen Kohle für hygienische und elektrische Zwecke. A. F. Westerlund in Stockholm (Schweden); Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ griterstrase 47. Vom 30. Mai 1884 ab.
r. 31 149. Verfahren zur Darstellung arsensaurer Salze unter gleichzeitiger Gewinnung von Salpetersäure. — E. A. Mebus in New⸗ York, 92 New⸗Church Street; Vertreter: Dr. G. Krause in Cöthen. Vom 24. Juli 1884 ab.
XIII. Nr. 31129. Doppelkammeriger Flug⸗ aschenfänger. — R. Müller in Oberröbligen a. Helme. Vom 20. August 1884 ab.
„ Nr. 31138. Druckregulator. — C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustraße 109/110. Vom 26. Oktober 1884 ab.
169162]
an dem unter
„ Nr. 31 151. Neuerung
Nr. 26 575 geschützten Sicherheitsventil; Zusatz
zum Patent Nr. 26 575. — Lethnillier &
Pinel in Rouen, Frankreich; Vertreter: Wirth
& Co. in Frankfurt a. WMN. Vom 1. August
1884 ab.
Klasse.
XIV. Nr. 31 095. Turbine für Dampf und andere treibende Mittel. — A. J. A. Du- moulin in Paris; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110. Vom 1. Ok⸗ tober 1884 ab.
Nr. 31 130. Sicherheitsvorrichtung für die Cylinder an Wasserhaltungsmaschinen. — J. Smeets in Herstal bei Lüttich, Belgien; Ver⸗ treter: G. A. Hardt in Cöln, Sionsthal 11. Vom 24. August 1884 ab.
Nr. 31 139. Steuerbahn für Motoren und Pumpen. Oesterreichisch-Alpine Montangesellschaft in Wien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 26. Oktober 1884 ab.
XVIII. Nr. 31 116. Einmauerung von Dampf⸗ kesseln und Lufterhitzern. — Fritz W. Lür- mann in Osnabrück. Vom 17. August 1884 ab.
XX. Nr. 31 094. Neuerung an einer Sperr⸗ vorrichtung für Eisenbahngeleise; I. Zusatz zu P. R. 19 733. — Th. Henning in Bruchsal. Vom 10. September 1884 ab.
„ Nr. 31 144. Selbstthätige Nachstellvorrich⸗ tung für Bremsklötze. — M. Schleifer in Berlin. Vom 28. Februar 1884 ab.
XXII. Nr. 31 091. Verfahren zur Herstellung von Bioxypyrenchinon. — Dr. H. Reinherz in Berlin, Bischofstr. 14 III. Vom 16. Juli 1884 ab.
XXIV. Nr. 31 113. Neuerung an Gasflamm⸗ öfen. — Friedr. Siemens in Dresden, Frei⸗ bergerstr. 43. Vom 22. Januar 1884 ab.
XXV. Nr. 31 132. Einrichtung an Ketten⸗
Wirkstühlen. — E. M. Bach, Sächsische Strickmaschinen⸗Nadelfabrik in Burgstaedt i./S. Vom 13. September 1884 ab.
XXVI. Nr. 31 090. Absperrhahn mit voller und regulirbarer Durchgangsöffnung. Joh. Alb. Henckels in Solingen. Vom 3. Juli 1884 ab.
„ Nr. 31 122. Gasfreibrenner mit automati⸗ scher Zuführung vorgewärmter Luft. — Friedr. Siemens in Dresden. Vom 15. Juli 1884 ab.
XXVIII. Nr. 31 092. Verfahren und Apparat zum Gerben unter Anwendung von Centrifugal⸗ kraft. — E. de Solminihac in Hénant par Pont⸗Aven (Finistère); Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 7. agi 1884 ab.
XXX. Nr. 31 152. Haartrockenvorrichtung. — F. Rullich in Elberfeld, Mühlenstr. 31. Vom 27. August 1884 ab.
XXXII. Nr. 31 112. Verfahren zur Herstellung von Milchglas oder Emaille durch Zusatz von Alkalifluorid. — A. Tedesco in Mügeln bei Pirna. Vom 4. Rovember 1883 ab.
XXXIII. Nr. 31 134. Dosenverschluß. — A. Paetow in Berlin N., Antonstr. 44. Vom 4. Oktober 1884 ab.
„ Nr. 31140. Vorrichtung zum Brennen von Haarwellen. — R. Arndt in Breslau. Vom 29. Oktober 1884 ab.
Nr. 31 142. Sitzstock. — F. Fischer in Berlin C., Molkenmarkt 9. 10. Vom 2. No⸗ vember 1884 ab.
XXXIV. Nr. 31 127. Vorrichtung zur Holz⸗
zerkleinerung. — C. Külbs in Freising, Bayern.
Vom 1. August 1884 ab.
Nr. 31 131. Kaffeeröstmaschine. — F. Hauss- 1 in Gruna bei Dresden. Vom 28. August 1884 ab.
„ Nr. 31141. Topfzange. F. A. Hiekel in Olbernhau, Sachsen. Vom 29. Oktober 1884 ab. Nr. 31 143. Drehbarer Fußreiniger. — L. Hertel in Apolda. Vom 7. November
1884 ab. Nr. 31 133. Hängegerüst für Wöl⸗
XXXVII. bungen zwischen eisernen Trägern unter Anwen⸗ dung von Scheerenklauen. — C. Michael in Zwickau, Sachsen. Vom 27. September 1884 ab.
XXXVIII. Nr. 31 107. Maschine zur Her⸗
stellung ausgekehlter Holzverkleidungen ꝛc. — A.
Morin in Raincy, Dep. Seine⸗et⸗Oise, Frank⸗
reich; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W.,
Genthinerstr. 8Z. Vom 5. Auguft 1884 ab.
Nr. 31110. Tisch für Band⸗ und Kreis⸗ Sägen. — G. H. Stöckert in Crimmitzschau. Vom 17. September 1884 ab.
„ Nr. 31 125. Quersägemaschine — J. Barta in Zernest bei Kronstadt, Siebenbürgen; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 1. August 1884 ab. 1
XEL. Nr. 31 089. Verfahren zur Gewinnung von Aluminium aus seinen natürlichen Sili⸗ caten mittelst Elektrolyse. — EL. ELossier in Genf, Schweiz; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 19. März 1884 ab.
Nr. 31 105. Elektrolytisches Verfahren zur Behandlung von goldhaltigen Erzen und Sub⸗ stanzen behufs Gewinnung des Goldes nebst dem erforderlichen Apparate. — H. R. Cassel in
London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin
SW., Königgrätzerstr. 107. Vom 15. März 1884 ab. 8
Nr. 31 108. Verfahren und Vorrichtung zur
Gewinnung des Flugstaubes. — E. Schlösser
und A. Ernst in Hannover. Vom 15. August
1884 ab
Klasse.
XLII. Nr. 31 097. Tellurium. — E. Leto- schek, K. K. Oberlieutenant in Wien; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 16. April 1884 ab.
XLVI. Nr. 31 126. Gewichts⸗Motor. A. D. Menunier in Tauxigny, Indre & Loire, Frankreich; Vertreter: J. Brandt & G. M. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 1. August 1884 ab.
„ 31128. Neuerung an geschlossenen Heißluft⸗ maschinen; II. Zusatz zum Patent Nr. 14 129. — G. A. Buschbaum in Darmstadt, Liebig⸗ straße 25. Vom 7. August 1884 ab
„ Nr. 31 135. Göpel. — E. Vost in Ott⸗ machau. Vom 10. Oktober 1884 ab.
XLVII. Nr. 31 100. Leitrollenlagerung mit Oelumlauf. Dampf⸗ und Spinnerei⸗ Maschinenfabrik in Chemnitz. Vom 8. August 1884 ab.
„ Nr. 31 118. Kombinirte Reibungs⸗ und Zahnkupplungen. J. Börsum in Lille⸗ hammer, Norwegen; Vertreter: Hugo Pataky in Berlin SW., Hedemannstr. 2. Vom 24. Fe⸗ bruar 1884 ab.
XEIX. Nr. 31 098. Apparate zur Herstellung von Hufeisen. — Hoppe & Homann in Minden. Vom 1. Juni 1884 ab.
Nr. 31 099. Maschine zur Herstellung von Schraubenmuttern und Unterlagscheiben. — J. Ashton in Philadelphia, V. St. A.; Vertre⸗ ter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 1. Juli 1884 ab.
Nr. 31102. Maschine zum Drehen bezw. Abdrehen von Uhrgehäusen. — Société Du- bail, Monnin, Frossard & Co. in Porrentruy, Schweiz, Vertreter: J. Brandt in hese Königgrätzerstr. 131. Vom 20. August 1884 ab.
Nr. 31 104. Gutlllochirmaschine für Rohre oder sonstige cylindrische Gegenstände. — L. Mund in Elgersburg i. Th. Vom 9. Septem⸗ ber 1884 ab. 1
Nr. 31109. Bohrratsche. — J. B. Adams und W. K. Greenway in Liverpool, Eng⸗ land; Vertreter Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 7. September 1884 ab.
Nr. 31 121. Vorrichtung zum Verstellen von Bohr⸗ oder Fräs⸗Spindeln gegen einander. H. Simons in Langenfeld, Rgbez. Düsseldorf. Vom 2. Juli 1884 ab.
Nr. 31 150. Apparat zum Abdichten von Stehbolzen mit Muttern ꝛc. — E. A. J. Müller in Hamburg, Kuhwärder / Steinwärder. Vom 26. Juli 1884 ab. 1
LIV. Nr. 31 093. Briefumschlag⸗Maschine. — H. Richard in Rummelsburg b. Berlin. Vom 30. August 1884 ab. —
LV. Nr. 31 154. Vorrichtungen zum Entwässern von Papierstoff. — J. Foulis in Musselburgh, Schottland; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 26. September 1884 ab.
LXIII. Nr. 31 106. Schaukel⸗Fahrzeug. — S. Sudheim senior in Cassel, Kölnische Str. 18. Vom 15. Juni 1884 ab.
Nr. 31 123. Bewegungsvorrichtung für Ve⸗ locipede, Draisinen u. dgl. — G. Schmid- bauer und Ch. Rosenthaler in Regens⸗ burg. Vom 19. Juli 1884 ab.
Nr. 31 124. Neuerung an Reitwagen. — A. Mas in Beziers, Frankreich; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 30. Juli 1884 ab. 8
Nr. 31 136. Sattel für Velocipede und ähn⸗ liche Fahrzeuge. — J. A. Lamplugh in Bir⸗ mingham, England; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. Vom 18. Ok⸗ tober 1884 ab.
LXIV. Nr. 31 117. Bierdruckapparat, ab⸗ hängig vom Patente Nr. 29 955. — L. Kromer in Kehl a. Rh. Vom 3. Februar 1881 ab.
LXV. Nr. 31 111. Antriebsmechanismus für Sportboote. — F. Zschiegner in Potsdam. Vom 9. Oktober 1884 ab. 1
Nr. 31 120. Treibvorrichtung für Schiffe. — R. Wilcox in St. Kilda, Colonie Victoria, Australien; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 13. Juni
1884 ab. 31 137. Hülfsschraube zum Steuern, wie
Nr. zur Fortbewegung von Schiffen. — E. Samsche in Hamburg. Vom 22. Oktober 1884 ab.
LXVIII. Nr. 31 103. Selbstthätige Schließ⸗ vorrichtung für durchschlagende Thüren. — W. Hnijan in Berlin C., Spandauerstr. 63. Vom 4. September 1884 ab.
„ Nr. 31 155. Sicherheitsschloß. — G. Lin- dener in Berlin. Vom 1. Oktober 1884 ab.
LXXII. Nr. 31 145. Verbund⸗Geschosse und
Verfahren zur Herstellung derselben. — W.
Lorenz in Karlsruhe i. Baden. Vom 13. Mai 1884 ab.
LXXV. Nr. 31 148. Verfahren zur Gewinnung von Kaliumsulfat aus Kaliummagnesiumsulfat. — Vereinigte chemische Fabriken, Aktien⸗ gesellschaft in Leopoldshall. Vom 29. Juni 1884 ab. 8
LXXXI. Nr. 31 147. Kuppelapparat für Drahtseilbahnen. — Th. Obach in Wien; Ver⸗ treter: G. Stumpf in Berlin SW., Belle⸗ allianceplatz 6. Vom 26. Juni 1883 ab.
LXXXII. Nr. 31 101. Verdampfungs⸗ oder Kondensations⸗Apparat; Zusatz zu P. R. 28 241.