Ausschlußurtheil. In Aufgebotssachen 1) des Steueraufsehers Johann Anton Friedrich Ehlert in Aachen, 2) des Arztes Dr. Theodor Joseph Lantermann in Meiderich, 3) des Schachtmeisters Carl Gustav Löther in Halle a. S. sind die folgenden abhanden —. Urkunden: 1) die von der Deutschen Lebensversicherungs⸗Ge⸗ sellschaft in Lübeck über das Leben des Johann Anton Friedrich Ehlert, Steueraufseher in Aachen, am 25. Juli 1879 ausgestellte, auf In⸗ haber lautende Police Nr. 75 921 über 1500 ℳ;
die von der Deutschen Lebensversicherungs⸗Ge⸗
sellschaft in Lübeck über das Leben des Theodor Joseph Rogez, gen. Lantermann, cand. med. in Marburg, am 11. Dezember 1868 ausge⸗ stellte, auf Inhaber lautende Police Nr. 46 742 über 1000 Thlr. Pr. Ct.; . die von der Deutschen Lebenversicherungs⸗Ge⸗ sellschaft in Lübeck über das Leben des Carl Gustav Löther, Schiefer⸗ und Ziegeldeckermeister in Halle a. S., am 6. März 1863 ausgestellte, aauf Inhaber lautende Police Nr. 28 799 über 500 Thlr. Pr. Ct. urch Ausschlußurtheil des unterzeichneten Gerichts vom 20. Februar 1885 für kraftlos erklärt FLübeck, den 21. Februar 1885. Das Amtsgericht. Abth. II. Zur Beglaubigung: Fick, Gerichtsschreiber.
69778] Bekanntmachung. 3 Der Depositenschein des Kgl. Oberbahnamtes Wuͤrzburg vom 10. Dezember 1878 Nr. 47 über die ls Kaution des vormaligen Restaurateurs Johann Kiesel zu Steinach für den Restaurationspacht dort⸗ selbst bei der Kgl. Oberbahnamtskasse Würzburg hinterlegte k. b. Eisenbahn⸗Anlehens⸗Obligation vom
397 — nebst 28 Coup. vom
1. Januar 1881 mit 1. Juli 1894 und Tal. wurde urch diesgerichtliches Ausschluß⸗Urtheil vom 18. . M. für kraftlos erklärt, was hiermit gemäß §. 848 der C P. O. bekannt gemacht wird.
Würzburg, am 23. Februar 1885. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts Würzburg I. (L. 8.) Baumüller, Sekr. 169777] Bekanntmachung. 1 Auf den Antrag des Wirths Michael Gryska zu Lissöwki hat das unterzeichnete Gericht am 14. Fe⸗ ruar 1885 für Recht erkannt:
Nachbezeichnete Hypothekendokumente, und zwar: 1) das Zweigdokument über die im Grundbuche des Grundstücks Lissowki Nr. 8 in Abtheilung III. Nr. 2 zu a. für die am 12. Februar 1829 geborene 8 Marianna Golinska eingetragene Erbtheilsforderung von. 39 Thlrn. 16 Sgr. 7 Pf. nebst 5 Prozent insen,
2) das Zweigdokument über die im Grundbuche desselben Grundstücks in Abtheilung III. Nr. 2 zu b. für die nämliche — später mit Johann Kurkowiak
zu Jeziorki verehelichte — Gläubigerin eingetragene Erbtheilsforderung von 13 Thlrn. 5 Sgr. 6 ½ Pf. nebst 5 Prozent Zinsen,
werden für kraftlos erklärt.
Posen, den 21. Februar 1885.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung IV.
697711 Bekanntmachung.
Durch Urtheil des unterzeichneten Amtsgerichts
om 17. ds. Mts. ist für Recht erkannt:
Nachstehende bezeichnete Urkunden:
1. Die Schuldverschreibung des Handelsmanns und Webermeisters Carl Martin Schöle in Oppin
om 17. Juli 1872 mit Hypothekenbuchsauszug vom
27. Juli 1872 über die auf den gegenwärtig dem Aufseher Wilhelm Schmidt zu Oppin gehörigen Grundstücken Bd. I. Bl. 5 des Grundbuchs von Oppin Abth. III. Nr. 16 zufolge Verfügung vom
3. Juli 1872 für den Kaufmann Christoph Gott⸗ ried Schöle zu Berlin eingetragenen 200 Thlr. Darlehnsforderung.
II. Der Kaufvertrag vom 10. April 1827 mit Nachtragsverhandlungen vom 1. September 1832. und 12. Juli 1834, ausgefertigt als Forderungs⸗
urkunde über die für den Kossath Johann, Christian,
Leopold in Mötzlich, auf den gegenwärtig dem Oekonom Johann, August Walter gehörigen Grund⸗ stücken Bd. I. Bl. 14 des Grundbuchs von Mötzlich Abth. III. Nr. 1 zufolge Verfügung vom 29. Juli
834 eingetragenen 800 Thlr., nach Löschung von 600 Thlr. noch giltig über 200 Thlr. nebst Hypo⸗ hekenschein vom 29. Juli 1834.
III a. Der Kaufvertrag vom 29. März 1841, aus⸗ efertigt als Forderungsurkunde über die für den
Glasermeister Gottfried, Paul Peter im Grundbuch . S. Bd. 48 Bl. 1729 Abth. III. Nr. 2.
am 30. März 1841 eingetragenen und am 1. März
1875 auf Fräulein Elise Kolssc zu Halle a. S.
mgeschriebenen 500 Thlr. rückständigen Kaufgelder, nit Hypothekenschein vom 30. März 1841,
bbö. die Schuldverschreibung des Briefträgers Georg Christoph Kleemann vom 16. August 1846 über die
Bd. 48 Bl. 1729 des Grundbuchs von Halle a. S. Abth. III. Nr. 3 für den Kreisphysikus Dr. Gustav Ludwig Herzberg zu Halle a. S. am 28. Dezember 18416 eingetragene und am 1. März 1875 auf Elise
Koltzsch zu Halle a. S. umgeschriebene Darlehns⸗ orderung von 200 Thlr.
IV. a. die Schuld⸗ und Hypothekenverschreibung des Schmiedemeisters Gottlob Agte vom 11./18. März 1847 mit Hypothekenschein vom 2. Juli 1847 über die auf dem jetzt der Frau Gutsbesitzer Emma
röbe, geb. Katzfuß⸗ in Steuden gehörigen Grund⸗ ücke Bd. II. Blatt 46 des Grundbuchs Steuden Nr. 20 Abth. III. Nr. 3 (früher Flur Steuden Nr. 20 Abth. III. Nr. 8) zufolge Verfügung vom 2. Juli 1847 für den Bäckermeister Friedrich Kamprath zu Erdeborn eingetragenen 49 Thlr.
25 Sgr. Darlehn,
bb. die Schuld⸗ und Hypothekverschreibung des
Schmiedemeisters Gottlob Agte vom 13. Juli 1849
mit Hypothekenschein vom 22. April 1850 über die auf dem jetzt der Frau Gutsbesitzer Emma Fröbe, geb. Katzfuß, in Steuden gehörigen Grundstücke Band II. Blatt 46 des Grundbuchs von Steuden
Abth. III. Nr. 4 (früher im Flurhypothekenbuch von Steuden Nr. 20 Abth. III. Nr. 9 und Nr. 89
1
22. April 1850 eingetragenen 100 Thlr. Darsehn werden für kraftlos erklärt. Halle a. S., den 19. Februar 1885. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII.
[69791] Oeffentliche Zustellung.
Der Schreiner Heinrich Heckmann zu Germerode bei Abterode, vertreten durch den Rechtsanwalt Frieß zu Cassel, klagt gegen seine Ehefrau Katharine, geb. Lieberum, von Wellingerode, jetzt unbekannt wo 2 abwesend, wegen Ehescheidung mit dem Antrage:
die zwischen den Parteien bestehende Ehe dem ddem Bande nach zu lösen und die Beklagte für den schuldigen Theil zu erklären, dieselbe aauch in die Prozeßkosten zu verurtheilen, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Cassel auf
den 21. Mai 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Cassel, den 21. Februar 1885.
Preising, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[69783] Oeffentliche Zustellung.
Der Johann Hoffmann, Spezereihändler zu Be⸗ wingen — unter Michelsberg wohnend — vertreten durch Geschäftsagent Krier von hier, klagt gegen den Johann Pierson, Gärtner, früher zu Volkringen wohnend, z. Zt. ohne bekannten Wohn⸗ und Auf⸗ enthaltsort abwesend, wegen Rückzahlung einer hinterlegten Sicherheitsleistung, mit dem Antrage: Es wolle Kaiserlichem Amtsgericht gefallen, die Rückzahlung der bei der Aktiengesellschaft für Boden⸗ und Kommunalkredit zu Straßburg i. E. am 7. De⸗ zember 1880 hinterlegten Sicherheitssumme von 50 ℳ anzuordnen, das Urtheil für vorläufig voll⸗ streckbar zu erkloören und dem Beklagten die Kosten zur Last zu legen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Kaiserliche Amtsgericht zu Diedenhofen auf
Mittwoch, den 8. April 1885, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht. Schweitzer, Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts.
[69779) SOeffentliche Zustellung.
Der Landwirth Bartholomäus Baier zu Recken⸗ berg, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Rosenberg in Gießen, klagt gegen den Johannes Landvogt aus Reckenberg, dermalen mit unbekanntem Aufenthalts⸗
11. Oktober 1873 sowie Anerkenntniß und Zahlungs⸗ versprechen mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 445 ℳ 72 ₰ nebft 6 %
letzten fünf Jahren und ladet den Beklagten zur
gerichts zu Gießen auf Mittwoch, den 20. Mai 1885, Vormittags 8 Uhr, “
mit der Aufforderung, einen bei dem ge dachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Gießen, den 18. Februar 1885.
(L. S.) Grünewald,
Hülfs⸗Gerichtsschreiber des Großherzgl. Landgerichts.
89782 Oeffentliche Zustellung.
Die unverehelichte minderjährige Fabrikarbeiterin Anna Frenzel und ihr uneheliches Kind Elsa Martha, Beide vertreten durch ihren gesetzlichen Vormund, den Vater resp. Großvater, pension. Weichensteller Ernst Gottlob Frenzel, sämmtlich zu Görlitz, Kläger, vertreten durch den Rechtsanwalt Cohn zu Görlitz, laden in ihrer vor dem Königlichen Amtsgericht zu Görlitz wegen Ansprüchen aus einem außerehelichen Beischlafe schwebenden hroie ga. III b. C. 742/84 wider den Maler Gustav Duckhorn, früher zu Görlitz, jetzt unbekannten Aufenthaltes, Beklagten, den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Görlitz, ins Gerichtsgebäude daselbst, Zimmer Nr. 46, auf den 22. April 1885, Vormittags 11 ½ Uhr. Die Hauptklägerin wird in diesem Termine den ihr durch rechtskräftiges Urtheil des Königlichen Amtsgerichts zu Görlitz vom 18. Oktober 1884 auf⸗ erlegten Eid leisten. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Ladung bekannt gemacht. Görlitz, den 19. Februar 1885. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts: (L. S.) Kühn. .“ 169781] Oeffentliche Zustellung. Der Sattlermeister Wilhelm Rafflenbeul zu Hagen, Eilperstraße, klagt gegen den Müller Hugo Schüren, früher zu Hagen, jetzt in unbekannter Ab⸗ wesenheit, wegen Waarenforderung resp. Arbeitslohn aus der Zeit vom 8. Februar bis 24. Dezember 1884, mit dem Antrage auf Zahlung von 66 ℳ 21 ₰ nebst 5 % Zinsen seit dem 1. Januar 1885 und das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er⸗ klären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Hagen auf den 13. April 1885, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Hagen i. W., den 20. Februar 1885.
Jansen, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
1[69782¼⁄ Oeffentliche Zustellung.
Die Firma C. Fahlenbrach & C. in Duisburg, vertreten durch den Rechtsanwalt Storp zu Hagen, klagt gegen den Winkelier W. Cordewinus, früher zu Hagen, jetzt in unbekannter Abwesenheit, wegen der dem Beklagten in der Zeit vom 23. Mai bis 4. September 1884 gelieferten Waaren sowie wegen der Kosten einer Retourtratte, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 116,80 ℳ nebst 6 % Zinsen seit dem 20. Oktober
Grasemann in Wanzleben zufolge Verfügung vom
[69743] ort abwesend, aus Darlehen laut Schuldschein vom
Zinsen seit dem 11. Oktober 1873, eventuell seit den
mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des Großherzoglichen Land-
9
zu erklären und ladet den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Hagen auf
den 13. April 1885, Vormittags 9 Uhr.
* Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Hagen i. W., den 19. Februar 1885.
ansen, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[69786] Oeffentliche Zustellung.
Der Krämer Ambrosius Seyler, zu Fegersheim wohnhaft, klagt gegen die Eugenie Seyler, 29 Jahre alt, früher zu Fegersheim wohnhaft gewesen, der⸗ malen ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, aus Schuldschein vom 1. Januar 1875 für baares Darlehen, mit dem Antrage auf Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung von 120 ℳ nebst 5 % Zinsen vom 1. Januar 1875 an und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Kaiserliche Amtsgericht zu Illkirch⸗Grafenstaden
auf Donnerstag, den 9. April 1885, Vormittags 9 Uhr. um Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. — Illkirch⸗Grafenstaden i. E., 22. Februar 1885. Schreiber,
Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts.
[69790] Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Tischler Beuchelt, Bertha, geb. Kläbe zu Liegnitz, vertreten durh den Rechtsanwalt Peltasohn daselbst, klagt gegen ihren Ehemann, Tischler August Beuchelt, früher in Liegnitz, jetzt in Amerika unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher
meinen Landrechts, mit dem Antrage, die zwischen den Parteien bestehende Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die dritte Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Liegnitz auf den 19. Mai 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. “ Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Liegnitz, den 20. Februar 1885. Negelein. 18 Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[69789] Oeffentliche Zustellung.
Die Frau Bronislawa Lachmann, geborne Bie⸗ nert, zu Kriewen, vertreten durch den Rechtsanwalt Wolff zu Lissa, klagt gegen den Bäcker Joseph
Verlassung auf Grund des §. 688 seq. II. 1 Allge-
Alexander Lachmann, zuletzt zu Kriewen wohnhaft jetzt unbekannten Aufenthalts, auf Ehescheidung wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage: das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die I. Civil⸗ kammer des Königlichen Landgerichts zu Lissa, Pro⸗ vinz Posen — Terminszimmer Nr. 43, eine Treppe hoch — auf
den 15. Juni 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. “ 8
Lissa, den 20. Februar 1885. 8
Karpinski, 1“ 3 Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[69795] Oeffentliche Zustellung.
Der Anton Bretschner Vater, Maurer, in Saar⸗ werden, Kläger im Armenrechte, vertreten durch Rechtsanwalt Bartel, klagt gegen seine Ehefrau Katharina, geb. Emanuel, zur Zeit ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, wegen Ehebruchs, mit dem Antrage auf
auf Ehescheidung, und ladet die Beklagte zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor die Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Saargemünd auf den 4. Mai 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
8
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht.
Saargemünd, den 21. Februar 1885. Her Oter Gekretär: Erren.
[69780] Bekanntmachung.
Der Kaufmann S. Schlesinger zu Buckau b. M., vertreten durch den Justizrath Steinbach zu Magde⸗ burg, klagt gegen den Arbeiter Friedrich Hesse, zu⸗ letzt in Staßfurt, jetzt unbekannten Aufenthalts, auf Zahlung von 28 ℳ 50 ₰ Kaufgelderrückstand, nebst 6 % Zinsen seit 20. Juli 1884, für einen im April 1884 gekauften Anzug, und ladet den Be⸗ klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor das Königliche Amtsgericht zu Staß⸗ furt auf
den 6. Mai 1885, Vormittags 10 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Klageauszug bekannt gemacht.
Staßfurt, den 18. Februar 1885.
Oehlschlägel, A.⸗G.⸗Sekretär, als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Dette Publique Ottomane Consolidéee
Revenus concédés par l'iradé impérial du 8/20 décembre 1881. Troisiéome Exercice — Mois de Janvier 1885.
Recettes nettes des
nistration provinciale
Frais payés frais d'admi- par la direc- tion génér.
Recettes nettes es frais d'administration provinci
“““
et centrale
Piastres
Piastr es
Total des mois prê- au 31 Janv.
Liv. Turq. cédents 1884
d'arriérés). Sel’. 3 Timbre Spiritueux Pècherie . “
VI contributions
0
Redevance de la Régie
se (recouvrement
Taba
[Tribut de la Bulgarie, remplacé jusqu'à fixation par Liv. T. 100 000 à prélever sur la Dime des tabacs. .
Excédant des revenus de Chypre remplacé par Liv. T. 130 000 sur solde de la Dime des tabacs ou trai- tes sur la Douane
Redevance de la Rou- mélie Orientale.
Droits sur le Tumbeki en traites sur la Douane. bu“
Parts contributives de la Serbie, du Monté- négro, de la Bul- garie et de la Grèce
Assignations Diverses
Liv. Turq.] Liv. Turq.
90 710 355/12 759 195
684 782
— 65 000 1 541 666 154 166
65 000 169 583
25 000
Total.
Int. encais. sur fonds e*“”“ Agio sur la conver- sion des monnaies 967 —
274 616
6 633 741— 1711130,34 177621584
V V — 74817788 7481/78 V V
50,32 60—
Total Général. 6 909 324
274 61601] 6 634 708,46
65 095,181718662,44 1783757 62
l'Iradé Art. X et II.
pour le service de la Dette consolidée
id. id. id. id. id. id.
8
stantinople, le 6/18 Fé “ “
1884 und das Urtheil für vorläufig vollstreckbar
Sommes versées à valoir sur les obligations prévues par Sommes transmises en Europe et payées à Constantinople
Traitements et frais généraux du Conseil d'Administration. — Déposé à la Banque Impériale Ottomane en or effectiv. en monnaies à convertir . En caisse à l'Administration Centrale en or effectiv .
en monnaies à convertir.
Le (Sig.) Vincent Caillard.
Livres Turques
Livres
ia Piastres Turques
295 86g
— 1 079 057 65
17 865 32 V — b““ 1 285 882 12 531 17
1561
46001 1 783 75762 Liv. Turq. Pour le Conseil d'Administration,
résident Le Conseiller-Délégué, (Sig.) Gescher.
XXXIV.
XLELVII. M. 3440.
XLIX.
„
n Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 26. Februar
Staats⸗Anzeiger.
1885
Der Inhalt dieser Beilage, in wel⸗ vom 11. Januar 1876, und die 11Fr.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Exp Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezo
edition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ gen werden.
Abonnement beträgt
ch die im §. 6 des Gesetzes über den Markeuschatz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gejch. betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem
Central⸗Handels⸗Register für das
esonderen Blatt unter dem Titel
Deutsch
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das üe 6 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. —
e Reich. n. 49)
Patente.
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8 Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. r Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
unbefugte Benutzung geschützt. Klasse.
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Berlin, den 26. Februar 1885. 8 Kaiserliches Patentamt. Stüve.
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Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗
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Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
nicht eingetreten.
Klasse. 1
XXXVI. H. 4103. Neue Feuerzügen für große Kochherde. Vom 27. März 1884.
XXXIX. V. 732. Verfahren und Apparat zur Herstellung von Kautschukballons. Vom 3. Juli 1884.
XLVII. V. 719. Neuerung an Kupplungen und Nabenbefestigungen. Vom 29. Mai 1884. LI. F. 2158. Schallklappen für Pianofortes.
Vom 30. Oktober 1884.
LVIII. C. 1447. Neuerung an Filterpressen. Vom 18. September 1884. Berlin, den 26. Februar 1885.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
b Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der anzegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten heaft 539 sind auf die nachgenannten Per⸗ onen übertragen worden.
Klasse.
VII. Nr. 27 180. Firma Taylor, Struvé, Eaton & Price in Briton Ferry, England; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. — Apparat zum Ueberziehen von Metallblechen und Platten mit Zinn und dessen Legirungen. Vom 10. Oktober 1883 ab.
XXI. Nr. 28 955. The Electrical and Mechanical Developing Company in Pittsburgh, County Allegheny, Staat Penn⸗ sylvania, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. — Dynamo⸗elektrische Ma⸗ schine. Vom 6. April 1884 ab.
„ Nr. 30 996. Ch. F. Beck in Philadelphia,
V. St. A.; Vertreter: F. Engel in Hamburg. — Flektrische Lampe mit Inductionsfunken. Vom 27. Mai 1884 ab.
XLIX. Nr. 23 340. —
Schmidt in Schwelm, Westphälische Holz⸗
[69844]
schraubenfabrik Gerdes ¾ Co. in Schwelm. Handlung B. Beling Söhne in Hellenthal, Düsseldorfer Eisen⸗ und Drahtindustrie in Düsseldorf und die Handlung J. Isaac Tillmanns in Neucronenberg bei Opladen. — Neuerungen an selbstthätigen Stiefeleisenmaschinen.
Vom 12. September 1882 ab. LIV. Nr. 20 142.
Busch in Hamburg⸗Eimsbüttel. — Cylinder
Handlung Gebrüder
Wülhelm Conrad Friedrich
zur Aufnahme von Anzeigen, welcher auf einem Wagen angebracht und durch diesen in Drehung
versetzt wird. Vom 19. April 1882 ab.
Klasse.
LXXVII. Nr. 30 313. Georg Fischer in Nürnberg — Neuerung an Musikkreiseln. Vom 1. Juni 1884 ab.
Berliu, den 26. Februar 1885.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
[69845]
Erlöschung von Patenten. — Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. Klasse. IV. Nr. 27 803. Oelgaslampe mit Metall⸗ und
Gaserzeuger.
VIII. Nr. 17 730. Waarenerbreiterungs⸗ und Appretue⸗Brechmaschine.
„ Nr. 22 674. Schleudermaschine zum Bleichen von Stoffen.
„ Nr. 30 298. Verfahren zur Herstellung ge⸗ musterter Wirkwaaren durch die Appretur, ab⸗ hängig vom Patente Nr. 24 820.
XIII. Nr. 28 221. Verfahren und Apparat zur Erzeugung von Kesseldampf mittels elektro⸗ lytischer Zerlegung von Wasser in Wasserstoff und Sauerstoff und Verbrennung desselben in gemeinschaftlichen Brennern.
„ Nr. 30 221. Apparat zur Erzeugung ge⸗ spannter Dämpfe mittelst Einleitens von Ab⸗ dampf in Aetzstrontian oder Aetzbaryt.
XV. Nr. 18 240. Prägmaschine für Metall⸗
typen. XX. Nr. 9537. Bruchscheibe an Buffern für
Eisenbahnwagen.
„ 11 691. Verbesserungen der Bruchscheiben an Buffern für Eisenbahnwagen: Zusatz zu P. R. 9537.
„ Nr. 13 753. Erdtransportwagen mit Seiten⸗ kippung.
„ 24 254. Achse mit auf derselben drehbaren Rädern. 8 b
Nr. 29658. Eisenbahnwagen⸗Kuppelung mit
seitlicher Auslösung. G Elektrische Klingel mit
XXI. Nr. 22204. schwingendem Eisenkern.
„ Nr. 25539. Elastischer Klemmring bei Regulirungsvorrichtungen für elektrische Lampen.
Nr. 26819. Regenerativ⸗Accumulator.
Nr. 30195. Fassung für Glühlichtlampen mit staub⸗ und wasserdichtem Verschlusse.
Nr. 30217. Anordnung des Ankers und der Nebenschlußspirale bei den Elektromagneten in elektrischen Lampen.
Nr. 30333. Verfahren zur Absendung zweier gleichlautender Telegramme nach verschiedenen Stationen unter Anwendung eines Apparates, welcher gleichzeitig einen Arbeitsstrom schließt und einen Ruhestrom unterbricht.
XXII. Nr. 24229. Darstellung rother Farb⸗
stoffe durch Einwirkung von Paradiaminen auf die amidirten Aether der Phenole.
„ Nr. 29961. Verfahren und Apparat zur Herstellung von Oelfirnissen mittelst der Ein⸗ wirkung der Elektricität ausgesetzter sauerstoff⸗ abgebender Gasgemische.
E Nr. 30016. Neuerung an Gasbereitungs⸗ öfen.
XXVII. Nr. 27755. Transportabler Ventila⸗ tions⸗Apparat. Abhängig vom Patent Nr. 21515.
XXVIII. Nr. 27971. Neuerung in der Be⸗ handlung von Fellen, um dieselben zu enthaaren und aufzuquellen.
XXX. Nr. 23371. Apparat für Einathmung von Medikamenten in trockner Staubform.
XXXII. Nr. 19005. Neuerungen an Oefen zum Biegen, Färben und Ausglühen von Glas und zum Brennen feiner Thonwaaren.
„ Nr. 27094. Verfahren zur Herstellung von Filigrangläsern, deren Filigranstreifen nicht radial nach einem in der Axe des Glases liegenden Punkt zusammenlaufen.
XXXIII. Nr 29 762. Rinne an Regen⸗ schirmen zum Auffangen des Wassers.
XXXIV. Nr. 14 793. Verbesserungen an combinirten Kinderstühlen mit Einrichtung.
„ Nr. 15 360. Verschluß für Spielbrettchen an Kinderstühlen; Zusatz zu P. R. 14 793.
„ Nr. 22 270. Neuerung an Krauthobeln. Nr. 22 773. Kochapparat mit Steinkohlen⸗ heizung.
18 22 774. Fußbekleidungs⸗An⸗ und Aus⸗ zieher.
XXXV. Nr. 27 408. Aufzüge.
XXXVI. Nr. 9982. Heizofen.
„ Nr. 12 967. Neuerungen in der Rauch⸗ verbrennung bei Heizungs⸗ und Feuerungsanlagen.
„ Nr. 14 500. für Kochgefäße.
„ Nr. 22 975.
Fangvorrichtung für
patentirten Klappenanordnung. „ Nr. 26 483. Heizeinrichtungen. 1 XLII. Nr. 21 797. Briefwaage. „ Nrr. 21 799. troluhren. Nr. 22 712. Hydrograph.
Fuhrwerk.
XLV. Nr. 13 750.
Asbestfilter und mit einer Nadel versehenem
LIX.
Neuerungen an Verschlüssen Neuerung an eisernen Obst⸗ dörröfen unter Benutzung der unter Nr. 12 204 Neuerungen an Koch⸗ und
Neuerungen an Wächter⸗Con⸗
Nr. 26 999. Controlapparat für öffentliches
Klasse. XLII. Nr. 28 818. Neuerung an mechanischen
Telephonen und mechanischen Telephon⸗Systemen. Neuerungen an Saatver⸗ theilungsmechanismen für Säemaschinen. „ Nr. 14 327. Kartoffel⸗ und Rüben⸗Wasch-⸗ maschine mit kippbarem Wassertroge. Nr. 18 191. Pflug, dessen Schare durch eine Parallelogrammführung verstellbar sind. „ Nr. 18 379. Maschine zum Zerkleinern von Del- und ähnlichen Kuchen. Nr. 29 917. Neuerung an Bienenwohnungen. Nr. 30 081. Neuerung an Stiftendresch⸗ maschinen, abhängig vom Patente Nr. 9080.
XLVI. Nr. 26 965. Elektrische Zündvorrichtung
für Gasmaschinen.
XLIX. Nr. 14 921. Prägmaschine für Zellen⸗
bleche.
L. Nr. 22 844. Neuerung an der unter Nr. 7972
patentirten Schrotwalzenlagerung. „ Nr. 28 919. Steuerung für die Ein⸗ und Aus⸗ laßwalzen bei Graupenmühlen.
LI. Nr. 26 733. Pneumatische Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen der Ventile an mecha-
nischen Musikwerken. - Nr. 26 157. Bewegungseinrichtung für oscillirende Nähmaschinen⸗Schiffchen.
LV. Nr. 9736. Befeuchtungs⸗Apparat.
„ Nr. 23 677. Lagerung für oscillirende Holz⸗ stoff⸗Sortirapparate.
„ Nr. 27 639. Absaugen der schwefligen Säure und Wiedereinführung derselben in die Koch⸗ flüssigkeit bei der Herstellung von Zellstoff.
Nr. 27 302. Vorrichtung zum Handbetrieb
von Dampffeuerspritzen.
LX. Nr. 22 256. Neuerung an Regulatoren für
Gasmaschinen.
LXIII. Nr. 23 629. Neuerungen an zweirädrigen
Velocipeden, genannt Zweirad⸗Selbstfahrer.
LXIV. Nr. 18 456. Maschine zum Stempeln
und Zählen von Korken.
LXV. Nr. 9902. Dampfmaschine für Flußschiffe
mit hinten angebrachtem Schaufelrade.
LXX. Nr. 22 958. Füllfeder.
„ Nr. 27 251. Federwisch⸗Vorrichtung.
LXXVII. Nr. 14 171. Schlittschuhbefestigung.
„ Nr. 17 497. Neuerung an der durch Patent Nr. 14 171 geschützten Schlittschuhbefestigung; Zusatz zu P. R. 14 171.
„ Nr. 23 423. Schnurhalter für Drachen mit Bremsvorrichtung.
„ Nr. 30 025. Bolzenbüchse.
LXXX. Nr. 14 948. Neuerungen an Oefen und
dem Verfahren zum Brennen poröser und voller Mauersteine.
LXXXI. Nr. 25 449. Kornelevator zum Aus⸗
laden von Schiffen.
LXXXV. Nr. 18 592. Closetventil für abge⸗
messene Spülwassermengen. LXXXVII. Nr. 26 879. Rohrzange. Berlin, den 26. Februar 1885. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Die „Nachrichten über Industrie, Handel und Verkehr“, welche von dem statistischen Departement im österreichischen Handelsministerium herausgegeben werden, enthalten in dem V. Heft des XXIX. Bandes die „Werthe für die Mengeneinbheiten der im Jahre 1883 im österreichisch⸗ ungarischen Zollgebiete ein⸗ und aus⸗ geführten Waaren“. Den Berichten der Fach⸗ abtheilungen über die Bewerthung der Waaren in 1883 sind folgende Mittheilungen entnommen: Cacaobohnen haben infolge einer geringen Ernte sehr hohe Preise erreicht und deren Werth mußte in der Einfuhr mit 93 fl., in der Ausfuhr mit 94 fl. per Ctr. angenommen werden. — Kaffee wurde in⸗ folge einer Spekulation in Amerika, sowie in Europa (in Havre, Antwerpen, Genua und auf den hol⸗ ländischen Märkten) in Anbetracht eines nicht un⸗ bedeutenden Ernteausfalles beträchtlich höher be⸗ werthet; erst gegen Ende des abgelaufenen Jahres ermäßigten sich die Prrise wieder. Seitdem der Eingangszoll mit 40 fl. und zur See mit 37 fl. bemessen wird, ist wahrzunehmen, daß die feinsten und daher theuersten Sorten viel weniger angekauft werden; man greift nach guten reinschmeckenden Mittelsorten; die Einfuhr betrug in 1883 337 173 a. davon 243842 q zur See bezogen. — Thee stellte sich im Durchschnitt in 1883 billiger; derselbe wird noch immer trotz des Differentialzolles größtentheils zu Lande eingeführt, nämlich 2114 q, während zur See 970 q kamen. — An inländischem Rohzucker aus Rübe wurden im abgelaufenen Jahre nach den Berichten der Wiener Handels⸗ und Gewerbekammer und des Centralvereines für österreichisch⸗ ungarische Rübenzuckerfabrikation 1 310 190 g ausgeführt, dem⸗ nach um 72 780 q mehr als 1882; die ganze Ausfuhr repräsentirt einen Werth von 28 322 140 fl., und rechnet man die Fracht von 75 kr. per q hinzu, einen Gesammtwerth von 29 304783 fl.; daher ergiebt sich ein Durchschnittswerth von 23 fl. 36 ½ kr. per q. Raffinirter Zucker wurde nach denselben Quellen in einer Menge von 1 247 250 q ausgeführt, um 243,090 — mehr als 1882. Der Preis stellt sich. nach Abschlag einer Restitution von 11 fl. 55 kr. im Durchschnitt auf 28 fl. 51 kr. Diese Menge zertheilt sich in: 249 449 g in Brot⸗ und Würfel⸗ form à 30 fl. 95 ½ kr. = 7 731,803 fl., 898 024 . centrifuge Pilé à 27 fl. 78 ¼ kr. = 24 949 241 fl. und 99 777 q raffinirten Pilé à 28 fl. 84 ¾ kr. = 2878 283 fl., in Summa 1 247 250 4 welche einen
fl.
Werth repräsentiren von 35 559 328 Mit Rück⸗ sicht auf eine Durchschnittsfracht von 2 fl. ist der