worüber die „Mecklenburgischen Landesnachrichten“ wie folgt, berichten:

(Der Vorsitzende) Herr Clewe hob hervor, daß man in Mecklen⸗ burg nochgimmer mit einer gewissen Unentschlossenheit vor der Innungs⸗ frage stehe. Die Innungen hätten schon fertig sein müssen, die Krankenkassen undl die Unfallversicherung hätten sich denselben an⸗ passen müssen und leichter anpassen lassen. Die Gründe, daß keine neuen Innungen gegründet würden, lägen darin, 8 noch überall die alten Han⸗ delsämter, die letzten Reste von einst freien Vereinigungen, beständen.. Durch die neuen gewerblichen Gesetze und die Gesete zur Für⸗ sorge für die Arbeiter seien Breschen in die Amtsrollen gelegt, die nicht mehr zu verkleistern seien. Die Hälfte der Bestim⸗ mungen der Amtsrollen sei hinfällig geworden und der Rest passe nicht mehr so recht für die jetzige Zeit Man müsse deshalb daran gehen, etwas Neues an die Stelle des Alten zu setzen. Die Handhabe zur Erreichung des Neuen sei durch das vee geboten. Der Uebergang werde durch die Umwandlung der bestehenden Aemter leichter werden, als wenn etwas ganz Neues geschaffen werden müßte. Es sei versucht worden, eine roße, ganz Mecklenburg umfassende Innung zu gründen, allein nies ge e wegen zu großer Schwierigkeiten wieder aufgegeben werden müssen.

„Der Vorstand machte den Vorschlag, kleinere Innungen, deren Bezirke sich vielleicht auf mehrere Städte erstreckten, zu bilden, und brachte einen detaillirten Plan zur Kenntniß der Versammlung. Der Vorsitzende hielt die Bildung von Innungen für durchaus nothwendig, um die gewerblichen und sonstigen gemeinsamen Interessen des Bau⸗ gewerbes gegen Auftraggeber und Arbeiter zu schützen; die gesetzlichen Vortheile der Innungen, welche durch den Antrag Ackermann noch er⸗ weitert seien, müsse man wohl im Auge behalten. Die Versammlung war mit der Bildung von Innungen einverstanden, nur stimmte sie mit den Vorschlägen des Vorstandes, für mehrere Städte eine Innung zu gründen, nicht überein. Es trat in der Debatte zu Tage, daß man, abgesehen von Rostock, wo bereits eine Innung besteht, in Waren und Gadebusch mit der Gründung einer Innung vorgegangen ist. Man hielt es hiernach für richtiger, wenn die Meister in den einzelnen Städten zu Innungen zufammentreten würden. Maurermeister Weigel⸗Rostock stellte hierauf folgenden Antrag: „In sämmtlichen Städten sollen die Vereinsmitglieder in diesem Jahre eine Innung gründen und der Aufsichtsbehörde die Statuten zur Bestätigung einreichen, auch vor der nächsten Generalversammlung des Mecklenburgischen Baugewerkvereins dem Vorstande hierüber Mittheilung machen.“ Der Antrag wurde einstimmig angenommen und aus den einzelnen Städten erklärten Meister ihre Bereitwillig⸗ keit, die Bildung von Innungen fördern zu wollen.

— Nach der „Landes⸗Zeitung für Elsaß⸗Lothrin⸗ gen“ hat der Abgeordnete Grad in der Sitzung des Landes⸗ ausschusses am 24. d. M. gegen Bemerkungen der Vorredner, der Abgg. Raeis und North geäußert:

... Auch im Jahre 1879 habe ich, ich will nicht sagen, pro⸗ phezeit, aber angedeutet, daß unser Antheil an den Einnahmen des Reichs und den Zöllen die Matrikularbeiträge in Zukunft wahr⸗ scheinlich decken wird. Damals fand ich auch Widerspruch. Man sagte nein, das wird nicht geschehen! Aber, meine Herren, im vorigen Jahre hatten wir gegenüber einer Ausgabe an Matrikularbeiträgen von 3 014 617 ℳ eine Ein⸗ nahme von 3 373 000 ℳ als Antheil Elsaß⸗Lothringens an den Zöllen und Reichssteuern; also war die Einnahme größer als die Ausgabe. Dieses Jahr ist es nicht so, aber mit den neuen Zöllen, die einge⸗ führt worden sind, wird sich fürs nächste Jahr die Sache gewiß wie⸗

der zu unseren Gunsten, d. h. zu Gunsten der Einnahmen wenden. Natürlich haben wir nur mit einer Wahrscheinlichkeitsrechnung zu thun, die sich auf die Einnahme der letzten Jahre stützt Ein Wort noch zur Kolonialpolitik. (Ah!) Ein schwarzer Punkt ist es bei dem Herrn Kollegen Raeis, daß das Deutsche Reich Kolonialpolitik treiben soll. Die Kolonialpolitik gehört überhaupt nicht zu unseren Berathungen, aber wir sind heute bei einer Generaldiskussion, und meine Schuld ist es nicht, wenn sie in unsere Debatte hereingezogen wurde. Ich bin im Reichstage für die Kolonialpolitik, soviel es in bescheidenem Maß meiner Mittel lag, eingetreten, und werde es in Zukunft auch thun. Das Deutsche Reich bedarf einer Kolonialpolitik. Auch Elsaß⸗ Lothringen bedarf einer solchen (Heiterkeit), und besonders Lothringen. Meine Herren, die Sache ist sehr ernst. Lothringen kostet Elsaß⸗ Lothringen mehr, als es einträgt. Wie steht es nun mit den Bevölkerungsverhältnissen? Im Deutschen Reiche nimmt die Bevölkerung jährlich um eine halbe Million zu. Die Landwirthschaft hat ungefähr das nöthige Personal; die Zunahme der Bevölkerung kann also nur industriellen oder Verkehrszwecken zu Gute kommen. In 10 Jahren haben wir 5 Millionen Einwohner mehr in Deutschland. Wenn also die Industrie leben, wenn Industrie und Handel blühen soll, so müssen Absatzgebiete gefunden werden. In Elsaß⸗Lothringen steht das Verhältniß derart, daß in den zwei Bezirken des Elsaß auf den Quadratkilometer durchschnittlich 130 Einwohner kommen, in Loth⸗ ingen nur 80. Lothringen ist ein landwirthschaftliches Gebiet, es lebt besonders von der Landwirthschaft; hier im Elsaß aber leben wir nicht allein von der Landwirthschaft, wir brauchen Industrie, Handel, und dafür brauchen wir Absatzgebiete. Die Kolonialpolitik soll uns diese Absatzgebiete verschaffken. Der Reichskanzler also hat die Kolonialpolitik für Deutschland eingeschlagen, und nicht ohne Kosten. Diese Opfer aber, welche die Kolonialpolitik uns auferlegt, müssen wir bereitwillig decken; wir haben den größten Vortheil davon in der politischen Entwickelung Deutschlands, wir haben den Vortheil, daß in allen Meeren des Erdballs Stationen zum Schutze des Han⸗ dels errichtt werden, wir haben den Vortheil, daß überall Absatz⸗ gebiete geschaffen werden und daß diese Absatzgebiete, wo irgend deutsche Kaufleute oder Industrielle hinkommen, Schutz finden. Sehr gut!) 8

Das System des Reichskanzlers geht dahin, an Stelle der di⸗ rekten Steuern ein Mehr an indirekten Steuern heranzuziehen, und wenn er das thut, so folgt er nur dem Beispiele Frankreichs.

Frankreich ist das System der indirekten Zölle sehr stark entwickelt. Wir sind in demselben aufgewachsen, und wir können mitmarschiren. Die finanzielle Lage, wenn sie auch nicht eine glänzende ist, ist doch nicht so mit schwarzen dunklen Punkten besät, wie behauptet worden ist. Wenn wir streng und sparsam wirthschaften, wird sie sich verbessern. „Sparsam wirth⸗ schaften“ will nicht sagen, daß wir nicht auch außerordentliche Aus⸗ gaben bewilligen sollen, solche, wie ich hier Ihnen soeben angedeutet habe. Ein französischer Minister sagte einmal zu Ludwig XIV.: er solle an einem Diner einige Thaler sparen, aber wenn es um den Ruhm, um die Wohlfahrt des Vaterlandes gehe, da solle er Millio⸗ nen hinausftreuen. Das werden wir auch thun.

In der Sitzung am 25. Februar erklärte der Abg. Ritzenthaler: 1öa““ Reichsregierung soll auch die Abänderung der Taback⸗ 1n. und die Erhöhung des Zolles auf fremde Tabacke empfohlen werden.

Von der Aenderung der Tabacksteuer erwarte ich nicht viel

besseres. Die einzige Hülfe ist das Tabackmonopol. 8

Centralblatt für das Deutsche Reich. Nr. 9. — In⸗ halt: Finanzwesen: Nachtrag zur Nachweisung über Einnahmen des Reichs vom 1. April 1884 bis Ende Januar 1885. — Handels⸗ und Gewerbewesen: Aenderungen in dem Verzeichnisse der auf Grund des Gesetzes zur Abwehr der Reblauskrankheit gebildeten Weinbau⸗ bezirke. — Versicherungswesen: Festsetzung des Rechnungsjahres für die auf Grund des Unfallversicherungs⸗Gesetzes gebildeten Berufs⸗ enossenschaften. — Marine und Schiffahrt: Erscheinen der Amt⸗ ichen Liste der Schiffe der deutschen Kriegs⸗ und Handelsmarine für 1885. — Konsulatwesen: Ernennung; — Exequaturertheilung. — Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.

men

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Allgemeines Deutsches Handelsgesetzbuch und Allgemeine Deutsche Wechselordnung nebst Einfüh⸗ rungs⸗ und Ergänzungsgesetzen. Erläutert durch die Recht⸗ sprechung des Reichsgerichts und des vormaligen Reichs⸗Oberhandele⸗ gerichts. Von J. Basch, Landrichter a. D., Rechtsanwalt in Berlin. Zweite verbesserte Auflage. Taschenformat. Ausgabe ohne Seerecht (geb) 2 ℳ, mit Seerecht (geb.) 4 ℳ Verlag von H. W. Müller in Berlin — Die vorliegende zweite Auflage bietet den korrekten Text des All⸗ gemeinen Deutschen Handelsgesetzbuches und der Allgemeinen Deutschen Wechselordnung sowie mehrerer auf dieselben bezüglichen Gesetze, unter Berücksichtigung aller Abänderungen und Ergänzungen sämmtlicher aufgenommenen Gesetze, nebst zahlreichen Verweisungen auf einschlägige oder abweichende Bestimmungen. Die mitgetheilten Gesetze sind bauptsächlich durch die Entscheidungen des ehemaligen Ober⸗Handels⸗ gerichts und die des Reichsgerichts erläutert; da das Buch aber keinen ( förmlichen Kommentar enthalten sollte, sind diese Erläuterungen nur durch kurze Bemerkungen vervollständigt, wobei besonders auf das Verhältniß des Handelsrechts zum bürgerlichen Recht hingewiesen und einigen in der Praxis häufiger vorkommenden Irrthümern entgegen ge⸗ treten wird. Eine auf Seite 60 befindliche kurze Zusammenstellung der Wechselklagen dürfte nicht unwillkommen sein. Die Anmerkungen haben gegenüber der ersten Auflage eine beträchtliche Vermehrung erfahren, und es schien daher empfehlenswerth, um das leichtere Nach⸗ schlagen des Gesetzestextes zu ermöglichen, diesen im Zusammenhange zu lassen und die Erläuterungen an den Fuß der Seiten, nicht wie früher unmittelbar hinter die Artikel des Gesetzes zu stellen. Auch ist für den Text der Gesetze sowohl wie für die Anmerkungen eine größere Schrift, als sonst für Textausgaben üblich ist, gewählt worden; eine Ausnahme hiervon hat nur bei den für einen beschränkten Kreis der Betheiligten aufgenommenen seerechtlichen Vorschriften und bei dem Preußischen Einführungsgesetz zum Handelsgesetzbuche stattgefunden. Das vorliegende Werkchen bietet ein zum Studium des Handels⸗ rechts und zum praktischen Gebrauch bei Anwendung desselben nicht ungeeignetes Hülfsmittel, um so mehr, als das Handelsgesetz⸗ buch vom 18. Juli 1884 nicht unwesentliche Aenderungen erfahren hat, die in der obigen Ausgabe berücksichtigt worden sind. Ein aus⸗ führliches. alle in dem Buche enthaltenen Gesetze umfassendes Sach⸗ register wird die Brauchbarkeit dieser auch äußerlich empfehlenswerthen Ausgabe erhöhen.

Gewerbe und Handel.

Die neueste Lieferung (das 2. Heft für 1885) der „Gewerbe⸗ halle, Organ für den Fortschritt in allen Zweigen der Kunst⸗ industrie“ (unter Mitwirkung bewährter Fachmänner redigirt von Ludwig Eisenlohr und Carl Weigle, Architekten in Stuttgart; Verlag von J. Engelhorn daselbst) bringt an Aufnahmen älterer, für den Kunstgewerbtreibenden werthvoller Vorbilder u. a. die sorgfältigen Seeuhces dreier Lehnstühle aus dem Kunstgewerbemuseum in

erlin. Zwei davon in Gestalt von Klappstühlen und mit Mosaik aus Elfenbein und Sandelholz in geometrischen Mustern verziert, stammen aus dem 15. Jahrhundert, der dritte ist aus Holz gedrechselt und aehört der Zeit des 17. Jahrhunderts an; alle 3 sind venetianischen Ursprungs; ferner ein Blatt mit einer ganzen Kollek⸗ tion von zierlich ornamentirten Beschlägen aus dem 16. und 17. Jahr⸗ hundert, welche theils in den Museen zu Ulm und Heidelberg aufbewahrt werden, theils sich in Privatbesitz befinden (mitgetheilt von dem Architekten E. Dörr in Karlsruhe); endlich die Aufnahmen zweier kostbarer formschöner Prunkvasen aus der Porzellan⸗Manufaktur in Ssovres, welche im Museum des Louvre ausgestellt sind. Die anderen Blätter zeigen Aufnahmen neuerer Arbeiten und Ent⸗ würfe, nämlich: ein geschmackvolles Buffet im Renaissancestyl, ent⸗ worfen und ausgeführt von den Hofebenisten F. Wirths Söhne in Stuttgart; die Zeichnung eines von M. Weinholdt in München im Rococostyl entworfenen silbernen Leuchters, dessen Formen geistreich und stylrichtig erfunden sind, bei aller schwungvollen Eleganz und Freiheit der Bewegung aber sich von der schwülstigen Ausartung, zu der dieser Styl so leicht verfüͤhrt, sehr lobenswerth fern halten; eine Albumdecke mit reichen, in Renaissanceformen ornirten Beschlägen und Mittelfeld, entworfen vom Schuldirektor A. Ortwein in Graz, ausgeführt von Stuttmann daselbst, und endlich zwei Streifen schön eenee Ornamente für Holzeinlage, entworfen von Johann Fink in Zürich.

— Die „New⸗Yorker Hdls.⸗Ztg.“ äußert sich in ihrem vom 13. d. M. datirten Wochenbericht folgendermaßen: Die Geschäfts⸗ lage des Landes hat in der verflossenen Woche der Berichterstattung wenig neue Punkte geboten. Die Stimmung ist im Allgemeinen eine zuversichtlichere, und in Brodstoffen und Provisionen hat eine sehr starke Bewegung vom Westen aus stattgefunden, so daß die Bahnen, die zum Theil durch temporäre Schneeblockaden behindert gewesen, Alles aufbieten mußten, um den sich ihnen darbietenden Verkehr zu bewältigen. Auch die Industrien befinden sich in besserer Verfassung, doch wird allgemein noch über unprofitable Preise geklagt. Alles in Allem genommen ist ein, wenn auch langsamer, so doch sicherer Fortschritt auf dem Wege der Besserung zu verzeichnen. — Das Geschäft am Waaren, und Produktenmarkt ist in einzelnen Branchen mäßig lebhaft, im Ganzen genommene aber ruhig gewesen. Weizen hatte loco sowohl wie für Termine stilles Geschäft und in Folge flauer Berichte aus Europa wenig oder gar keine Exportfrage. Mais ist dagegen nach letzterer Richtung und Seitens einheimischer Konsumenten zu etwas willigeren Preisen sehr beachtet gewesen. Weizenmehl verkehrte in vorwiegend matter Ten⸗ denz. Im Befrachtungsgeschäft ist noch keine wesentliche Besserung wahrzunehmen. Baumwolle in disponibler Waare und Terminen waren äußerst still und konnten vorwöchentliche Schlußnotirungen sich nicht behaupten. Für Brasil⸗Kaffees zeigte sich in den letzten Tagen mehr Frage, die am Markte einen festeren Ton her⸗ vorrief. Reinschmeckende Sorten haben sich auf vorwöchent⸗ lichen Notirungen gehalten. Für Rohzucker ist trotz ruhigem Geschäft unter dem Einfluß günstiger europäischer Berichte ein Avanz etablirt worden. Am Theemarkt blieb die Stimmung fest. Provisionen sind höher und hat namentlich Schmalz mehr Exportbegehr gehabt. Terpentinöl war bei ermäßigten Preisen etwas lebhafter, Harz ist unverändert. Raffinirtes Petroleum behauptet den gehabten Avanz ziemlich fest. National Transit Pipe line Certifi⸗ cates schlossen in matter Tendenz zu 70 C. B. Am Metall⸗ markt gab sich auf den meisten Gebieten eine festere Tendenz kund, die aber bis jetzt von keiner wesentlichen Belebung des Geschäftes begleitet gewesen ist. Fremde und einheimische Manufaktur⸗ waaren waren ruhiger als in der Vorwoche. Der Import fremder Webstoffe beträgt für die heute beendete Woche 2 185 795 Doll. gegen 3 735 216 Doll. in der Parallelwoche des Vorjahres.

Breslau, 28. Februar. (W. T. B.) Metallbericht der „Schles. Ztg.“. Im Betriebe waren 35 Hochöfen, die Wochen⸗ produktion betrug 8300 t. Nach den polnischen Filialen ist zur Zeit der Exvort in Folge der am 1. (13.) März eintretenden russischen Zollerhöhung ein sehr reger; jedoch dürfte nach Eintreten derselben der Verkehr dorthin wesentlich nachlassen, da die Läger bereits bedeutend sind; so bei der Katharinen⸗ hütte ca 100 000 Ctr. Auch im Inlande ist der Begehr ein ange⸗ regter, die Produktion von Bessemer⸗ und Thomaseisen hat zugenom⸗ Puddelroheisen gilt 5,15 — 5,20 ℳ, Gießerei⸗Roheisen 6 —6,50 ℳ Die Eisengießereien waren genügend beschäftigt; die Thätigkeit der Walzwerkindustrie ist im Allgemeinen gesteigert, ins⸗ besondere waren die Feinstrecken im flotten Betriebe; jedoch auch Grob⸗ und Miittelstrecken hatten größere Be⸗ stellungen, besonders in profilirtem Eisen. In Blechen läßt der Verkehr noch zu wünschen übrig. Von der am 1. April d. J. eintretenden Ermäßigung der Frachtsätze für gewalztes Eisen ver⸗ spricht man sich in den betheiligten Kreisen eine weitere günstige Be⸗ einflussung des Verkehrs, Walzeisenpreise sind unverändert, in einigen

Nürnberg, 27. Februar. (Hopfenmarktbericht po, Lerpold Peld) Der Markt it flau. obgleich fast tagiich 18 din 400 Ballen verkauft werden. Die Flauheit dokumentirt sich sowohl in den niedrigen A als auch durch die allgemeine tiefe Miß⸗ stimmung. Die Lager sind noch stark überfüllt, wenngleich die Ueber⸗ füllung nach den fortgesetzt großen Umsätzen nicht mehr so erdrückend ist, wie zu Beginn des Februar. 1⁄10 der Verkäufe erfolgt in Preislage von 42 bis 50 ℳ; wer über 50 ℳ zahlt, verlangt schon gute grüne Hopfen. Zum Erport nach England wird verhältniß⸗ mäßig wenig gekauft; mehr geht nach Amerika und Frankreich. C. —9 Theil der jetzt gekauften Hopfen wird in Büchsen kon⸗ ervirt.

London, 27.Februar. (W. T. B.) Die Hongkong⸗Shanghai⸗ Banking⸗Corporation fordert zu Hngrn⸗ auf 23, zai⸗ leihe der chinesischen Regierung im Betrage von 1 ½ Millionen Pfd. Sterl. in Obligationen von 100 Pfd. Sterl. auf. Die Anleihe soll mit 7 % vom 16. Februar cr. ab verzinst werden. Der Emissionspreis ist auf 98 % festgesetzt. Die Anleihe ist durch die Zollerträge aus den bedeutenderen Vertragshäfen gesichert.

St. Petersburg, 28. Februar. (W. T. B.) Wie die „Börsenzeitung“ meldet, wird die Dividende der russischen Bank fůr auswärtigen Handel pro 1884 24 Rbl. per Aktie betragen.

Moskau, 27. Februar. (W. T. B.) Die Passiva der falliten Firma Johann M. Klein werden auf über eine Million Rubel geschätzt. Klein hat um die Einsetzung einer Administration nach⸗

gesucht.

New⸗York, 27. Februar. (W. T. B.) Baumwollen⸗ Wochenbericht. Zufuhren in allen Unionshäfen 50 000 B., Aus⸗ fuhr nach Großbritannien 54 000 B., Ausfuhr nach dem Kontinent 2g. “ B

er er er aarenausfuhr im Monat Janus überstieg die Einfuhr um 38 000 Dollars.

New⸗York, 27. Februar. (W. T. B.) Der Werth der Waarenausfuhr im Monat Januar c. überstieg denjenigen der Einfuhr, wie berichtigend gemeldet wird, um 38 343 000 Dollars.

Verkehrs⸗Anstalten.

Hamburg, 27. Februar. (W. T. B.) Der englische Dampfer „Cumberland“ und der schwedische P „Norden“ geriethen heute in derzNähe von Cuxhaven in Kollision; der „Norden“ ist gesunken, der „Cumberland ist am Bug beschädigt. Der Dampfer „Cumberland“ kehrt nach Hamburg zurück. Von dem Dampfer „Norden“ sind 4 Personen, 2 schwedische Passagiere und 2 Aufwärterinnen ertrunken; die übrigen auf dem „Norden“ befindlich gewesenen Personen sind gerettet und werden in der Nacht in Ham⸗ burg erwartet.

Sanitätswesen und Quarantänewesen. Niederlande.

Zufolge einer Veröffentlichung im „Staatscourant“ vom 20. Fe⸗

bruar 1885 hat der Königlich niederländische Minister des Innern die Bestimmungen, nach welchen die Häfen von Algerien, Tunis und Spanien für verseucht erklärt worden waren („Reichs⸗Anz.“ Nr. 284 vom 2. Dezember 1884 und Nr. 29 vom 3. Februar 1885) außer

Kraft gesetzt. Frankreich.

„Laut amtlicher Anzeige des Sanitätsamts in St. Nazaire ist die für Provenienzen aus Noirmoutier angeordnete Quarantäne in Folge ministerieller Verfügung seit dem 28. Januar 1885 aufgehoben worden.

Ein Erlaß des Köni c ecnrifing M

in Erlaß des König italienischen Ministeriums des vom 13. Februar 1885 bestimmt: bge JFF1XX“X“

Die durch die Verordnung Nr. 45 vom 17. Dezember 1884 („Reichs⸗Anz.“ Nr. 305 vom 29. Dezember 1884) für die beeee. aus Algier angeordnete Quarantäne wird für alle mit reinem Patent und nach reiner Ueberfahrt ankommenden Schiffe aufgehoben, welche von heute an von dort abgehen.

Die Zulassung der genannten Schiffe zum freien Verkehr erfolgt nach vorangegangener ärztlicher P“

tt. 2.

Von heute ab wird die Einfuhr von Lumpen, alten, nicht ge⸗ waschenen Kleidern, gebrauchtem Bettzeuge, Sohlleisten und Charpie aus Algier nach Artikel 8 §. 1 der Ministerial⸗Verordnung vom 17. Dezember 1884 geregelt. ““ G

Berlin, 28. Februar 1885.

Im Deutschen Theater setzt Fr. Hildebrandt ihr Gastspiel morgen als Elisabeth in Laube's „Graf Essex“ und am Donnerstag, den 5. März, als Hortense im „Probepfeil“ fort. Am Montag tritt Fr. Niemann, die von ihrem Urlaub zurückgekehrt ist, zum ersten Mal wieder in „Die große Glocke“ auf. Am Mittwoch, den 4. März, findet dann mit der Künstlerin auf vielfachen Wunsch eine Wieder⸗ aufnahme von „Viel Lärm um Nichts“ statt. Außerdem bringt das Repertoire der nächsten Woche Wiederholungen von „Der Weg zum Hehen „Der letzte Brief“, „Romeo und Julia“ und die „Jour⸗ nalisten“.

Victoria⸗Theater. Trotzdem „Sulfurina“ sich noch immer vielen Beifalls und zahlreichen Besuchs erfreut, ist die Direktion, in Folge kontraktlicher Verpflichtungen gezwungen, die Aufführungen dieses glänzenden Ausstattungsstücks in der nächsten Woche abzubrechen. Es findet daher morgen die letzte Sonntagsvorstellung statt. Die Novität „Die Tochter des Teufels“, eine sensationelle Zauberposse, wahrscheinlich am nächsten Sonnabend zur ersten Aufführung ommen.

Im Friedrich⸗Wilhelmstädtischen Theater findet am Freitag, den 6. März, eine Benefiz⸗Vorstellung für Hrn. Wellhof statt. Zur Aufführung gelangt „Gasparone“, in welchem mit dem Benefiziaten die Damen Schmidt, Wrada, Koch und die Hrrn. Steiner und Weidmann in den Hauptrollen beschäftigt sind. — Ueber das Ensemble⸗Gastspiel des Ballets des Friedrich⸗ Wilhelmstädtischen Theaters laufen fortgesetzt anerkennungsvolle Berichte ein.

Das Krollsche Etablissement feiert am 11. März cr. das vierzigjährige Jubiläum seines Bestehens. Der Besitzer des Etablissements, Hr. Kommissions⸗Rath Engel, beabsichtigt, an diesem Tage eine Redoute zu veranstalten, und hat sich bereit erklärt, den Ertrag derselben den Opfern der spanischen Erdbeben zuzu⸗ wenden. Das Comité hat das Erbieten des Hrn. Direktor Engel dankbar acceptirt und bringt die Thatsache, daß das Erträgniß der im Krollschen Etablissement am 11. März d. J. stattfindenden Fest⸗ lichkeit ohne Kostenabzug der von ihm veranstalteten Sammlung zufließen wird, zur öffentlichen Kenntniß.

Redacteur: Riedel.

Verlag der Expedition (Scholz). Druck: W. Elsner. Fünf Beilagen

ällen jedoch gedrückt. Stahlwerke sind ügend beschäfti snh aber still. 1 1 1sf bb u.“

(einschließlich Börsen⸗Beilage).

„Anzeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Sonnabend, den 28. Februar

Erst

1“

Staats⸗Anzeiger. 1885.

Protokolle er Afrikanischen Konferenz, nebst Anlagen.

Protocole No. 8. Séance du 31 janvier 1885. Etaient présents:

Pour l'Allemagne M. Busch, — M. de Kusserow. Pour l'Autriche-Hongrie le Comte Széchényi. Pour la Belgique le Comte van der Straten-Ponthoz, — le Baron Lam bermont Pour le Danemark — M. de Vind. Pour l'Espagne le Comte de Benomar. Pour les Etats-Unis d'Amérique M. John A. Kasson, — M. Henry S. Sanford. Pour la France le Baron de Courcel. Pour la Grande-Bretagne Sir Edward Malet. Pour l'Italie le Comte de Launay. Pour le Portugal ö“ le Marquis de Penafiel, — M. de Serpa Pimentel. Pour la Russie le Comte Kapnist. Pour la Suède et la Norwège le Général Baron de Bildt. Pour la Tur quie Said Pacha.

La séance est ouverte à 3 heures, sous la Présidence de M Busch.

Le Président expose que l'ordre du jour comprend la dis- cussion des formalités à remplir pour que des occupations nou- velles sur les côtes d'Afrique soient considérées comme effe ctives. La Commission a mürement délibéré sur la question, et son Rapport rend compte de ses travaux d'une manière complète. Le Président considérerait donc comme superflue une discussion générale Cette manière de voir ayant rencontré l'assentiment des Membres de la Conférence, M. Busch lit successivement les divers paragraphes du projet présenté par la Commission (annexe 3 au Rapport). (Annexe Nr. I.)

Eintitulé, le préambule et l'article I (paragraphe marqué 10), sont successivement adoptés sans discussion.

L'article II (paragraphe marqué 2⁰) 6étant ensuite mis en délibération, M. Kasson rappelle la discussion résumée à la page 8 du Rapport et concernant les „droits acquis“ qu'une Puvis- sance occupante sera tenue de faire respecter. Le Plénipotentiaire des Etats-Unis demande si la rédaction arrétée par la Commission ne pourrait pas faire naitre des malentendus, en laissant supposer qu'il s'agit seulement de droits acquis par le Gouvernement occupant et que les droits privés acquis soit antérieurement soit postérieurement à l'occupation ne sont pas compris dans l'expression „droits acquis“.

M. Busch fait ressortir que l'expression dont il s'agit com- prend évidemment tous les droits acquis existants lors dune occu- pation nouvelle, que ces droits appartiennent à des particuliers ou à des Gouvernements.

Le Baron de Courcel appuie sur ces explications et ajoute que leur insertion au Protocole donnera pleine satisfaction aux scrupules manifestés par M. Kasson.

M. Busch, M. Kasson et le Baron de Courcel échangent à ce sujet quelques observations, et le Plénipotentiaire des Etats- Unis d'Amérique reconnait que la mention faite au Protocole des explications qui précèdent suffira pour empêcher les malentendus qu'il avait en vue de prévenir. 1

M. Kasson présente ensuite, au sujet du projet de Dé- claration soumis à la haute Assemblée, les observations dont le texte suit:

„En approuvant les deux paragraphes de cette Déclaration, comme une première démarche, courte mais bien dirigée, c'est mon devoir de consigner deux observations au Protocole: 1

„10. Le droit international moderne suit fermement une voie qui mène à la reconnaissance qu droit des races indigènes de disposer librement d'elles-mémes et de leur sol héréditaire. Con- formément à ce principe, mon Gouvernement se rallierait volontiers à une reègle plus étendue et basée sur un principe qui viserait le consentement volontaire des indigènes dont le pays est pris en possession, dans tous les cas ouù ils n'auraient pas provoqué Pacte agressif. 8 “

„20. Je ne doute pas que la Conférence ne soit d'accord quant àla signification du préambule. II n'indique que le minimum des conditions essentielles à remplir pour que l'on puisse demander la reconnaissance d'une occupation. 8

„Il est toujours possible qu'une occupation soit rendue effective par des actes de violence, qui sont en dehors des cipes de la justice, du droit. national et même international. par conséquent, il doit être bien entendu qu- il est réservé aux Puissances signataires respectives d'apprécier toutes 16 autres conditions, au point de vue du droit aussi bien que du fait, qui doivent être remplies avant qu'une occupation puisse être reconnue comme “ ö“

ésident fait rem 1 2. G“ de M. Kasson touche à des questions Sensetss Sh lesquelles la Conférence ne saurait guère exprimer d vblntgu 8. suffira de reproduire “ “ exposées p

iaire des Etats-Unis 6 1 8 partie de la Déclaration de M. 8en väbel des explications échangées dans la Commission et desque

6 opini une des Plénipotentiaires, la est résulté que, dans l'opinion comm Pe gen. ö Déclaration préparée par la Conférence ne “ e appartenant aux Puissances de faire précé W 1G qu'elles jugeraient opportun la reconnaissance - p

leur seraient notifiées. 8 Le Comte Kapnist demande 1

Héclaration suivante: 6““

Un adhérant à la Déclaration actuellement. discutée, se fais

cette réserve formelle que le Gouvernement Ieeg. Fnee

entend limiter strictement les effets de son See imen

contrées dont la Conférence a été appelée à 8 16nh. 1 Dans le méême ordre d'idées, le Plénipotenti

8 ions nouvelles sur les côtes du France éttablit que les occupati EE“

Continent Africain sont seules visées

mentionne en particulier que l'ile de Madagascar reste en dehors

des présentes stipulations. Said Pacha, en ce qui co-

tant an Nord qu'à l'Est du

ue la première partie de la

insertion au Protocole de la

neerne les possessions du- Sultan, Continent Africain, notamment

jusqu'au Cap Ras Hafun, et y compris ce dernier point, établit des réserves d'après lesquelles ces décisions de la Conférence ne sauraient se rapporter aux territoires ainsi visés.

Le Président indique que ces diverses observations con- formes à l'esprit dans lequel la Conférence a poursuivi ses travaux, trouveront place dans le Protocole.

Il constate ensuite l'adoption de l'Article II et celle de l'’ensemble de la Déclaration.

Le Baron de Courcel, avant qu'il soit procédé à l'élabora- tion de l'’Acte final comprenant l'ensemble des Actes de la Con- férence, désire entretenir la Haute Assemblée de la rédaction définitive qui pourra éêtre arrêétée quant an paragraphe délimitant la zone franche, du côté des possessions Françaises. Le Pléni- potentiaire de la France avait précédemment indiqué que son Gouvernement acceptait immédiatement comme limite de cette zone la ligne de Massabi, sauf à la reporter jusqu'à la position de Sette-Camma lorsqu'auraient été conclus certains arrangements particuliers encore en suspens. Or, la position géographique de Sette-Camma ne peut être définie avec la précision désirable, parce qu'elle comprend un ensemble de factoreries. Le Gouverne- ment Français consentirait donc à substituer à l'indication de cette position une limite géodésique, et propose de la fixer au parallèle situé par 20 30 de latitude Sud. Cette solution est la plus libérale, parce qu'elle place dans la zone franche un certain nombre de factoreries Allemandes et Anglaises. L'’Ambassadeur de France pense qu'elle sera accueillie par la Conférence avec satisfaction. II en serait tenu compte dans la rédaction de l'Acte final en modifiant, par exemple, comme suit le paragraphe sus-visé:

„2⁰0 Dans la zone maritime s'étendant sur l'Océan Atlan- tique, depuis le parallèle situé par 2⁰0 30" de latitude Sud jusqu'à lJ'embouchure de la Logé.

„La limite septentrionale suivra le parallèle situé par 2⁰ 30" Sud depuis la côte jusqu'au point ouù il rencontre le bassin géographique du Congo, en évitant le bassin de 1'Ogowé, auquel ne s'appliquent pas les stipulations du présent Acte.“

M. Busch adhère à cette solution qui Ilui parait la plus satisfaisante.

Sir Edward Malet croit aussi qu'elle est la meilleure comme la plus libérale et déclare apprécier l'esprit dans lequel elle à été proposée par le Gouvernement Francçais.

La Conférence exprime son adhésion à cet égard.

S. E. Sir Edward Malet demande la parole pour présenter les considérations suivantes:

„Je désire soumettre quelques observations à l'éégard de l'Ar- ticle IV de la Déclaration relative à la liberté du commerce qui est ainsi conçu: 8

„Les marchandises importées dans ces territoires resteront affranchies de droits d'entrée et de transit. Les Puissances se réservent de décider, au terme d'une période de vingt années, si la franchise d'entrée sera ou non maintenue.“

„Il parait que cet Article souléève des doutes dans l'esprit de personnées engagées dans le commerce avec l'Afrique. Certaines d'entre elles pensent qu'il implique la terminaison, au bout de vingt ans, du régime de la liberté de commerce dont le bassin conventionnel du Congo a été doté, à moins que les Puissances soient d'accord pour le continuer.

„Je trouve, par exemple, les mots suivants dans une lettre du Président de la Chambre de commerce de Manchester à Lord Granville, en date du 12 décembre: „la limite de la durée de vingt ans attachée aux stipulations de la liberté du commerce“. La Députation qui a remis cette lettre à Lord Granville a prié Sa Seigneurie de m'envoyer des instructions en vue d'obtenir la suppression du dernier alinéa de l'Article IV., en disant que les conditions de la liberté de commerce ne devraient pas être chan- gées au bout de vingt ans, qu'antrement aucun négociant anglais, ayant devant Iui la perspective de droits différentiels, n'emploierait ses capitaux dans ces parties de l'Afrqiue. b

„Un des principaux journaux de Manchester contenait, tout récemment, un article dans lequel se trouve cette phrase:

„On se demande comment les Puissances ont pu consentir à abolir d'un trait de plume tous les droits et tous les impots — la raison n'est pas difficile à trouver. Une clause modeste a été insérée qui aura pour résultat que le millénaire naissant arrivera à sa fin après vingt ans.“ B 3

„Je sais qu'il n'y a absolument rien, ni dans l'ensemble ni dans les détails de 1'Acte que nous allons signer, qui autorise de pareilles appréhensions — cependant pour mettre fin à des mè- fiances qui sont préjudiciables à la croissance du commerce, je tiens à constater que le régime de la liberté du commerce dans le bassin conventionnel du Congo, tel qu'il est établi par l'Acte dont il s'agit, est sans limite de durée, et que l'Article IV vise, uniquement, la faculté de décider de nouveau, après vingt ans, si les droits d'entrée doivent ou non continuer à être prohibés.

„Dans le but de rassurer davantage les personnes intéressées, je rappellerai que, même, si, par suite de la faculté accordée par cet Article IV, des droits d'entrée venaient à être établis, ils ne pourraient, en aucun cas, êetre différentiels et que la liberté de transit ainsi que toutes les autres stipulations de l'Acte resteraient en vigueur.

„Je serais bien aise d'avoir l'assentiment de la Conférence à ces explications qui sont faites dans le seul but d'écarter des malentendus et de dissiper des doutes nuisibles au but que la Conférence a eu pour tãche d'atteindre et qui est d'encourager et d'étendre le commerce dans ces régions, d'une manière précise, efficace et durable.“ 1 b

Le Comte de Launay dit que, lors de la discussion du- projet de Déclaration relatif à la liberté commerciale, il a prè- senté déjaà des observations répondant aux préoccupations que Sir Edward Malet a en vue de faire cesser. L'Ambassadeur d'’Italie a demandé en effet (Protocole 4 page 6) que la perma- nence des mesures essentielles adoptées par la Conférence füt d'ores et déjà mise hors de doute. Si, à vexpiration d'une période de vingt ans, devait avoir lieu la, révision du régime conven- tionnel, conformément aux prévisions de »'Article IV de la Décla- ration, le Comte de Launay désirait qu'il füt établi que cette révision aurait lien seulement pour rendre ce régime encore plus favorable aus intérêts commerciaux. Le Plénipotentiaire de l'Italie ne saurait dès lors que s'associer aux idées formulées par l'Am-

d d'Angleterre. Z 81 Courcel, à Sir Edward Malet,

s'exprime comme suit: „J'adhère très volontiers, pour ma part, aux explications que

vient de donner M. l'Ambassadeur d'Angleterre. On connait les raisons qui ont amené les Puissances à réserver, au bout d'une période de vingt ans, leur liberté d'appréciation sur la question du maintien ou de la modifccation du régime que nous sommes convenus de mettre actuellement à l'épreuve, et qui consiste dans la supression des droits à l'importation, combinée avec l'établisse- ment de droits à l'exportation. Nous n'avons pas voulu imposer,

répondant

immuable, conçu d'après des rèêgles dont la valeur intrinséque est controversée parmi les théoriciens, et dont les résultats pratiques pourront seulement être démontrés par l'expérience.

„Mais, en dehors des stipulations spéciales de 1'Article IVY, nous avons reconnu et consacré un certain nombre de principes qui assurent, contre toute infraction à l'avenir, l'application de la liberté de commerce dans le bassin du Congo. L'interdiction des droits différentiels, des monopoles ou priviléges, et de toute inégalité de traitement au préjudice de personnes appartenant à une nationalité étrangère, n'est soumise à aucune limitation de temps. Le bienfait qui en résulte doit éetre considéré comme définitivement acquis.

„La Conférence, en inaugurant un tel état de choses, aura accompli une œuvre dont le libéralisme, nous pouvons le déclarer avec un sentiment de juste satisfaction, est jusqu'ici sans pré- cédents.

M. de Serpa fait observer que la Haute Assemblée a été sollicit6e de marquer son adhésion aux explications données par Sir Edward Malet touchant la permanence du régime libéral établi par la Conférence; à cet égard, l'assentiment des Représentants des Puissances qui possèdent des territoires dans la région du Congo a une importance particulière. Gouvernement Français a exprimé déjaà son approbation; les Re- présentants du Portugal manifestent également leur adhésion, en s'inspirant des dispositions libérales qui ont animé leur Gouver- nement au cours des travaux de la Conférence.

Le Président ne doute pas que la Haute Assemblée ne partage ces sentiments. L'insertion au Protocole des explications qui précèdent donnera toute sécurité au commerce et fera cesser toute préoccupation de sa part.

Le Baron Lambermont rappelle que, lors de la discussion de l'Article IV de la Déclaration relative à la liberté commerciale, il s'est prononcé en faveur de la permanence du régime le plus libéral. Sur la question spéciale de l'interdiction des droits d'entrée, un des Délégués, dont la compétence est indiscutable en pareille matiêre, a fait valoir les motifs qui, dans P'intérét méême du commerce, rendraient désirable la possibilité d'une révision du système fiscal, afin de tenir compte, s'il y avait lieu, des modifications que le temps apporterait au régime économique de ces pays neufs. Mais si cette révision devait en effet être opérée, elle ne devrait affecter ni la liberté du transit ni l'interdiction de tous droits différentiels. Ce qui, d'ailleurs, doit rassurer surtout le commerce, c'est l'esprit dans lequel ont été discutées et arrétées les décisions de la Conférence et dans lequel persisteront les Gouvernements qui y ont pris part. Si, dans un délai de vingt ans, l'établissement de droits d'entrée paraissait inutile ou pré- judiciable, eu égard aux résultats acquis, aucun Gouvernement ne serait certainement d'avis de l'opérer. dictera alors aux Puissances intéressées les déterminations les plus favorables au développement du mouvement commercial dans leurs possessions. La Puissance qui perdrait ces considérations de vue s'exposerait à voir les courants commerciaux se reporter vers les marchés voisins.

Le Président constate l'assentiment unanime de la Haute Assemblée aux explications qu'elle vient d'entendre.

Il propose ensuite à la Haute Assemblée de procéder à un

revétir l'Acte final.

Le Baron Lambermont, qui a été chargé de la préparation de cet Acte, fait connaitre qu'il peut être établi suivant deux ou trois modes différents. Le Plénipotentiaire de la Belgique rapporte les précédents qu'il a 6té amené à étudier à ce sujet. Lors des Traités de Vienne, de 1815, de Paris, de 1856, et de Berlin, de 1878, on a été conduit à réunir dans un traité unique tous les Actes adoptés par le Congrès, en les faisant précéder d'un pré- ambule qui marquait leur filiation. Les dispositions diverses du traité se trouvaient former ainsi une suite d'articles, avec une seule série de numéros.

Dans d'’'autres cas, l'acte conventionnel s'est résumé en un ou deux articles indiquant l'objet général poursuivi par les parties contractantes, et à cet instrument principal a été annexée la série des actes précédemment délibérés. Cette forme, qui est notam- ment celle du Traité conclu en 1839 à la suite de la Conférence de Londres, a été assez rarement employée.

On pourrait encore placer à la suite les uns des autres les différents Actes adoptés par la Haute Assemblée, en les numérotant entre eux et en les faisant précéder de leur préambule respectif. Il y aurait alors un certain nombre d'Actes séparés, que rien ne rattacherait les uns aux autres. A la connaissance du Baron Lambermont, ce mode de procéder n'aurait encore jamais été usité.

Le Plénipotentiaire Belge ajoute qu'il a déjà préparé un projet, en adoptant la forme qu'il a citée en premier lieu. Ce projet comprendrait un préambule et autant de chapitres que la Conférence a sanctionné d'Actes différents, mais avec une seule série de numéros pour tous les articles compris dans Ile traité. La division serait la suivante:

Préambule;

Chapitre I, constitué par la Déclaration relative à la liberté de commerce;

Chapitre II, dont l'objet sera expliqué plus tard;

Chapitres III et IV, formés respectivement par les Actes de navigation concernant le Congo et le Niger; 1

Chapitre V, reproduisant la Déclaration afférente à l'„effectivité“ des occupations;

Chapitre VI, concernant la traite des esclaves.

Le Président consulte la Haute Assemblée pour savoir s'il

indiquées par le Baron Lambermont.

Le Baron Lambermont ne verrait pas d'inconvénients à ce que la décision sur ce point füt réservée à la Commission.

Le Baron de Courcel, le Président et le Baron Lam- bermont échangent à ce sujet quelques considérations et il reste entendu que la question sera renvoyée entière à la Commission. Les Membres de la Conférence s'engagent, d'ailleurs, à tenir secret ce qui se rapportera à cette partie de leurs travaux.

L'impression du projet rédigé par le Baron Lambermont, et la réimpression des diverses Déclarations déjà adoptées séparément par la Conférence, sont décidées pour faciliter le travail des Membres de la Commission.

M. Kasson désire, au préalable, appeler l'attention de la Haute Assemblée sur ce que le choix de la forme donnée à l'Acte définitif peut avoir une importance particulière pour le Gou- vernement des Etats-Unis d'Amérique. La forme d'un traité proprement dit serait peut-étre de nature à soulever, à Washington, des objections dues à des scrupules constitutionnels et au respect de certaines traditions admises par la jurisprudence internationale Américaine. En thèse générale, le Gouvernement des Etats-Unis n'envisage pas volontiers l'éventualité d'engagements réeciproques qui le lient envers un ensemble de Puissances, comme dans le cas où est signé un traité collectif. Eu égard à ces considérations, le Plénipotentiaire des Etats-Unis, pour rendre plus facile la

pour une durée indéfinie, aux territoires dont nous avons eu à

nous occuper pendant la présente Conférence, un régime économique

ratification des Actes définitifs par son Gouvernement, s'est attaché

C'est l'expérience qui

Le Plénipotentiaire du

échange de vues générales relativement à la forme que devra „.

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lui convient de choisir séance tenante entre les trois formes