Actien⸗Verein der Zwickauer 1705521 Bürgergewerkschaft.
Die am 1. April d. J. fälligen Zinsen un—
serer zweiten Vereins⸗Anleihe (vom 1. April
1872) werden am gedachten Tage:
bei der Vereinskasse am Bürgerschacht,
oder in den Bankgeschäften der Herren
Eduard Bauermeister, Heutschel &
Schulz und Alfred Thost in Zwickau, oder
bei den Herren Hammer & Schmidt in
Leipzig
segen Abgabe der betreffenden Zinsscheine bezahlt werden.
gZgyWwickau, den 28. Februar 1885.
Das Direktorium.
68889] Provinzial⸗Actien⸗Bank des Großherzogthums Posen.
Zu der Sonnabeud, den 14. März dieses Peen Nachmittags 3 Uhr, in unserem esscchäftslokale, Friedrichstraße Nr. 8, hierselbst stattfindenden
außerordentlichen Generalversammlung werden die Actionaire unter Bezugnahme auf §§. 30 und 39 des Statuts hiermit eingeladen, um Beschluß zu fassen über die beantragte Aenderung folgender Paragrapben des Statuts:
1) Zu Paragraph 12: Die Zahl der Mitglieder des Aufsichtsraths soll vom 1. April 1886 nicht mehr neun, sondern sieben betragen.
8 2) Zu Paragraph 16:
Zur Fassung eines gültigen Beschlusses soll nicht mehr die Anwesenheit von fünf, sondern nur von vier Mitgliedern des Aufsichtsraths erforderlich sein. 3) Zu Paragraph 18: Der vorletzte Absatz soll
lauten: „Der desfallsige Beschluß erfordert jedoch die Uebereinstimmung von mindestens fünf Mit⸗ gliedern.“ ) Die Generalversammlung ertheilt der Direktion der Provinzial⸗Actien⸗Bank Vollmacht zur Ein⸗ holung der staatlichen Genehmigung der beschlossenen Abänderungen. Die Einlaß⸗ und Stimmkarten können von den nach §. 31 des Statuts berechtigten Actionairen am 13. und 14. März d. J., in den Geschäftsstunden von 10 bis 1 Uhr Mittags, in Empfang genommen
werden. Posen, den 18. Februar 1885. Die Direktion. Ziegler.
11“ 8
Die Herren Aktionäre der Gesellsschaft „Actien⸗ druckerei und Verlag des Landauer Tagblattes“ werden zu der
Montag, den 23. März 1885, 1 MNiachmittags 4 Uhr, in der Bierbrauerei zum Stift (Suezkanalsaal) in Landau stattfindenden
ordentlichen Generalversammlung sscchaft besteht daher aus den
hiemit ergebenst eingeladen. Tagesordnung: Eingegangene Anträge: 1) Entgegennahme des Geschäftsberichtes pro 1884. 2) Genehmigung der Jahresrechnung und Bilanz pro 1884 und Ertheilung der Entlastung des Aufsichtsrathes. 3) Anzeige nach Art. 240 Abs. 1 des Reichsgesetzes vom 18. Juli 1884. . 4) Abänderung des §. 23 Abs. 1 der Gesellschafts⸗ 8 Statuten, welcher folgende Fassung erhalten soll: „Die ordentliche Generalversammlung tritt in jedem Jahre und zwar in den ersten drei Monaten zusammen. Außerordentliche General⸗ versammlungen finden statt, so oft sie der Auf⸗ sichtsrath oder der Direktor für nothwendig er⸗ ceachten 5) Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrathes. 6) Wahl der Revisoren und der Ersatzmänner. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: w
Scholler.
1705400 Bekanntmachung.
Zur Beschlußfassung über die Frage, ob zum Zweck der Erwerbung und Erhaltung der hiesigen Rosenauanlagen eine Aktiengesellschaft errichtet 1 werden soll, wird nach erfolgter Anmeldung des Gesellschaftsvertrags zum Eintrag in das Handels⸗ register gemäß Art. 210 a des Gesetzes vom 18. Juli 1884 die Kommanditgesellschaften auf Aktien und die Aktiengesellschaften betr. auf:
Donnerstag, den 12. März, , Vormittags 9 Uhr, 88 Generalversammlung der Aktionäre be⸗ ufen.
Die Versammlung findet im Saale des hiesigen Industrie⸗ und Culturvereins statt. hiessg
Zu derselben werden die Mitglieder des Vorstands nd Aufsichtsraths sowie die sämmtlichen Aktionäre der deren Rechtsnachfolger, welch Letztere sich in ieser Eigenschaft genügend auszuweisen haben, mit tu em Bemerken geladen, daß nach Vorschrift des V Gesetzes die der Errichtung der Gesellschaft zu⸗ timmende Mehrbeit mindestens ein Viertheil sämmt⸗ icher in dem übergebenen Verzeichnisse aufgeführten der als Rechtsnachfolger derseiben in der General⸗ ersammlung zugelassenen Aktionäre begreifen und bi
der Betrag ihrer Antheile mindestens ein Viertheil des gesammten Grundkapitals darstellen muß.
Nüruberg, den 26. Februar 1885.
önigl. Landgericht, Kammer für Handels⸗
8 sachen. Der Vorsitzende:
unserer Hauptkasse und bei den Herren Gebrüder r in Berlin C. in Empfang genommen werden.
[70579]
sind die ausscheidenden Mitglieder des Aufsichts⸗ rathes, die Herren 1
wiedergewählt worden. Dieselben haben diese Wahl auch angenommen
mit der Stellvertretung des Vorsitzenden
betraut worden.
der Aachener Bank für Handel und
Gewerbe hier findet Dienstag, den 7. April a. c., Nachmittags 3 Uhr, im großen Saale des Karlshauses hier statt und lade ich die Herren Actionäre hierzu ergebenst ein.
statt, woselbst auch die Stimmzettel respective Ein⸗ trittskarten zur Generalversammlung gegen Vor⸗ legung der Actien den Actionairen, und zwar an den Werktagen vom 24. März
Kasse der schaftabbrich
aftsbericht pro 1884 zur gefl. Einsi Abnahme bereit liegt. zur gefl. Einsicht und
Actienbierbrauerei,
orm. Const. Steinbeck, i. L.
Mit dem 1. März d. J. läuft ein Jahr ab, seit der dritten von uns ergangenen öffentlichen Auffor⸗ derung an die Gläubiger der Actienbierbrauerei, vorm. Const. Steinbeck, i. L., ihre Ansprüche bei uns anzumelden. Da Anmeldungen nicht geschehen und gesammte Passiva der Gesellschaft buchmä ig beseitigt sind, so steht nach Ablauf der vuchmagig Frist der Auskehrung der den Actionairen zukom⸗ menden Dividende von 33 ½ % capitals kein Hinderniß mehr entgegen.
Soweit noch Actien ausstehen, ersuchen wir die Inhaber, gegen Aushändigung ihrer Actien nebst Talons und Coupons vom 2. März d. J. ab die Zahlung mit 100 ℳ pro Actie im Comptoir der Herren Mahn & Ohlerich in Empfang zu nehmen. n vaen ’— 28. —
ctienbierbrauerei, vorm. Const. Steinbeck, i. L. C. H. Müller. Max Evert.
imsan
[70564]
Elberfeld⸗Barmer⸗Seiden⸗ Trocknungs⸗Actien⸗Gesellschaft.
Zu der ordentlichen Generalversammlung, welche am Donnerstag, den 12. März a. c., Nachmittags 4 Uhr, im Locale der Anstalt (Casinogartenstr. 14), stattfindet, laden wir hiermit die Herren Actionaire
ergebenst ein. Elberfeld, den 25. Februar 1885. Der Verwaltungsrath. Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz pr. 1884. 2) Erneuerung des Verwaltungsraths. 3) Wahl der Revisoren. “
11“
[70580]
Ostfriesische Bank in Leer. Die in der heutigen Generalversammlung auf 6 % = ℳ 21,60 pro Aktie festgesetzte Dividende unserer Bank für das Ge⸗ schäftsjahr 1884 kann von heute an gegen Ein⸗ lieferung des Divigendenscheins Serie II. Nr. 3 an
Leer, 28. Februar 1885. Die Direktion.
Leipziger Immobiliengesellschaft.
In der heute abgehaltenen Generalversammlung
Robert Gruner, Dr. Otto Günther und Generalconsul Alfred Thieme,
Der Aufsichtsrath der Leipziger Immobiliengesell⸗ Herren 8 Gustav Götz, Robert Gruner, Ludwig Gumpel, Dr. Otto Günther, Julius Harck. Consul Bernhard Limburger, Carl Linnemann, Wilhelm Lücke, 8 Max Mevyer, Generalconsul Alfred Thieme Ferdinand Ulrich und Dr. Rudolf Wachsmuth, “ sämmtlich in Leipzig. Mit dem Vorsitze im Aufsichtsrathe ist Herr Dr. Rudolf Wachsmuth,
Herr Consul Bernhard Limburger
Unter Hinweis auf §. 22 des Gesellschaftsvertr ird dies hierdurch bekannt gemacht. n des Leipzig, den 28. Februar 1885. Der Aufsichtsrath 1 der Leipziger Immobiliengesellschaft. 8 Dr. Wachsmuth. -.
0554] Die zehnte ordentliche Generalversammlung
Tagesordnung:
) Rechenschaftsbericht und Bilanz. 2) Antrag des Aufsichtsraths, den Reservefond
betreffend.
Wahlen gemäß §§. 16, 27 u. 30 der Sta⸗ tuten und § 3 des Reglements. Die Wahl laut §. 25 (letzter Passus) der Sta⸗ ten findet Montag, den 30. März a. c., ormittags 9 Uhr, im Geschäftslokale der Bank
a. c. inelusive April (Feiertag) exelusive an sze⸗ Wechselstube von 86 — 12 und von Uhr ausgegeben werden und der Rechen⸗
s8 zum 3.
Aachen, den 27. Februar 1885. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths:
Schmidsiller.
V. Monheim.
1705751 Bochumer Verein für Bergbau und Gußstahlfabrikation.
Die vierte Serie der Dividendenscheine Effectenbureau des A. Schaaffhausen'schen Bankvereins reichung eines nach der Reihenfolge geordneten, mit Quit in Empfang genommen werden.
Formulare zu diesen Verzeichnissen geldlich zu haben.
Bochum, de 1. März 1885.
sind beim
1u“
zu unseren Actien kann vom 15. März c. ab in dem
Der Verwaltungsrath.
2
in Cöln gegen Rückgabe der Talons und Ein⸗ tung des Actien⸗Besitzers versehenen Verzeichnisses
vorgenannten Bankoerein, sowie bei uns unent⸗
des Actien⸗
[70584]
in Oldenburg und deren Filiale in Brake bis
Leurs titres devront être déposés avant le 12 mars soit au siége social agence de la Société en Alsace oun de la Société Générale en France
[70576]
in den
Tabaksgesellschaft Union
vormals Leopold Kronenberg in Warschau Donnerstag, den 26. März, Nachmittags 3 ½ Uhr, 8 ““ in Warschau in den Bureaux der Gesellschaft, Marschallstraße 27, abgehalten werden 8 Tagesordnung: ee des Geschäftsberichtes nebst Jahresabschluß und Bil jahr ’— Bericht der Revisionskommission. Genehmigung der Jahresrechnung und Bilanz. 8 “ 181 elafung an Vorstand und Aufsichtsrath. ntrag des Aufsichtsrathes wegen Verlegung des Sitzes der Gesellschaft nach Berli und der dadurch, sowie durch das Gesetz vom 18. Juli 1884 erforderlichen Neangen der Statuten, insbesondere der §§. 1, 2, 4, 8, 9, 10, 11, 13, 14, 15, 16, 19, 20, 21 22, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32. E“ 114“ 3 6) Ergänzungswahlen in den Aufsichtsrath. 8 10 Wahl .ee er vefsbn af 1885. “ .“ 8 ctionaire, welche mindestens fünf Actien besitzen und an der Generalversa nehmen wollen, werden unter Bezugnahme auf §. 26 der Statuten aufgefordert, Leeln gehörendem Nummernverzeichniß 8 Tage vor derselben, also spätestens bis zum 17. März, Abends,
1 Theil ihre Actien mit dazu⸗
und zwar in Dresden bei der Direction, Kaitzer Straße 5, in Warschau bei dem Bankhause J. G. Bloch, in Berlin, bei der Berliner Handelsgesellschaf, 8 8 28 8 8. demburg 82 r Leopold M. Goldschmidt niederzulegen und dagegen Depotkarten in Empfang zu nehmen, welche zu b 2 . besanmde, kzataber 5 che zur Theilnahme an der General in ebendenselben Stellen, sowie in dem Geschäftslokale der Gesell chaft i vom 10. März an der Geschäftsbericht nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung Bft in
nommen werden. Dresden, 28. Februar 1885. 5 Direction der
8 Tabaks-⸗Gesellschaft Union,“ vormals Leopold Kronenberg in Warschau.
Gustav Kinder.
38 Zuckerfabrik Bernstadt. Hierdurch laden wir unsere Herren Aktionäre zu einer 8 Anußerordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 18. März d. J., Nachmittags 2 Uhr, in das Sitzungszimmer unserer Fabrik ergebenst ein 9
. Tagesordnung: - a eines E1“ “
) Wahl eines Sachverständigen zur Revision der Geschäftsbücher, des 9
und der Bilanz des laufenden Geschäftsjahres. es Rechnunggabschlusses 8 Fagr vonas der EEö1 eschluß über den Antrag des Vorstandes und Aufsichtsrathes Frlchlag üher andes fsichtsrathes, betreffend Reduktion des 1 59 ; 1 48 Geschäftslage.
b ie Prü ung der Vollmachten, welche mit dem gesetzlichen Stempel versehen sei 1 die Ausgabe der Stimmzettel für die Generalversammlung erfolgen gegen ; vena mügfen, fowie deü erglautenden e. oder 8nean 18. März d. J, Mittags von 12 bis 2 Uhr, in unserem
abrik⸗Comptoir, wobei wir in Betreff der Stimmberechtigung und Stellvertretu ie §§. 2 . des ehcit. W“ b ug auf die Ih. 78 zmnd 8.
a nach §. 34 des Statuts zur Gültigkeit des Beschlusses ad 4 die Anwesenheit resp. Ver⸗ tretung von mindestens § sämmtlicher Aktien nothwendig ist, ersuchen wir um t I 8
Bernstadt i. Schles., den 1. März 1885. köctt ab sehes Sepsgenn Der Aufsichtsrath.
.“
Oldenburg⸗Portugiesische Dampfschiffs⸗Rhederei, Actien⸗Gesellschaft zu Oldenburg i. Gr.
Ordentliche Generalversammlung am Sonnabend, den 21. März d. J., Nachmittags 4 Uhr, im Victoria Hotel zu Brake a. d. W. V b Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstandes und des Aufsichtsrathes und Beschlußfassung über Gewinn⸗
[70592]
vertheilung.
Decharge⸗Ertheilung. “ I“ 1““ 8 8
Anträge des Aufsichtsraths, betr. Abänderung der §§. 13, 14 und 22 des Statuts (Bestellung der Prokuristen; Tantième⸗Berechnung füͤr den Aufsi öt ⸗ nung des Reserve⸗ und Erncuerungs⸗Fonds). fhich stetd vnd Nren
Aktien bei der Oldenburg.
zum 18 März inkl. ausgegeben.
Der Aufsichtsrath. ““
—
Eintrittskarten werden gegen Deponirung der Spar⸗ & Leihbank
170585]
de Banque.
de la Société Générale Alsacienne de Banquece sont con-
Les actionnaires
voqués en assemblée générale ordinaire au siége de la Société rue du Dôme No. 8 à Stra
ge a S 8 sbon pour le 27 Mars prochain à 2 heures et 8 1 89 les comptes de l'exercice d'irection et de surveillance.
— à l'effet d'entendre et d'approuver s'il y a lieu 1884, fixer le dividende et élire les membres sortants des conseils d6
Tous les actionnaires possédant 20 actions ou plus font partie de l'Assemblée Générale.
à Strasbourg, soit dans une
Strasbourg, le 27 Février 1885. La Direction. 8
1 Berliner Aetien⸗Gesellschaft
für Eisengießerei und Maschinenfabrikation.
Nachdem in der außerordentlichen General⸗Versammlung am 28. Februar a. c. die statuten⸗
mäßig vorgeschriebene Anzahl von Stimmen nicht vertreten gewesen, wird eine neue Versammlung der Actionaire ” Fätte ätent 8
am Sonnabend, den 18. April a. c., Vormittags 10 ½ Uhr,
im Geschäftslokale der Gesellschaft zu Charlottenburg, Salzufer 10, stattfinden.
Zur Theilnahme an dieser Versammlung sind nur diejenigen Actionaire berechtigt, welche gemäß
11“ ihre Actien bis zum Tage vor der Versammlung bei einer der nachstehenden
Deutsche Bank, Effecten⸗Kasse in Berlin W., Behrenstr. 9/10, “ Bank für Handel und Industrie in Verlin W., Schinkelplatz 3, 8 8 unserer Hauptkasse in Charlottenburg, Salzufer 10, Ge chäftsstunden von 9—12 Uhr Vormittags deponirt haben. ür Aectien, welche bei der Reichsbank deponirt sind, genügt die Hinterlegung der Depotscheine,
sofern die Nummern daraus ersichtlich sind.
1) Beschlußfass 5 89a acteag pes Boasbeüi Beschlußfassung über den Antrag des Vorstandes und des Aufsichtsraths, bet - die Erhöhung des Grundcapitals um 600 000 ℳ durch Feaklhe 209eS hetreftend
9) Febabes Uetien 5 je 88 ℳ
¹ eschlußfassung über den Antrag des Aufsichtsraths und des Vorsta
die theilweise Abänderung der Statuten, insonderheit der §. 1 Fofstandes, beFeffend §. 4 (Actiencapital), § 5 (Dauer), §§. 6, 7. 9, 10 betreffend Actien und Dividenden⸗ scheine, §. 11 (Publicationsblätter), §. 12 (Organisation), §§. 13 bis 18 (Aufsichts⸗ rath), §§. 19 bis 22 (Direction), §§. 23 bis 27, 29 bis 32 (Generalversammlung), 8 33, 34 (Bilanz und Reservefonds), §§. 35, 36 (Auflösung), und Wegfall der §§. 37 bis 39 sowie der Formulare. .
Charlottenburg, den 28. Februar 1885.
“ Berliner Actien⸗Gesellschaft
für Eisengießerei und Maschinenfabrikation.
SDer Aufsichtsrath. Die Directi 8 8 Hans von Adelson. G. Müller. Jul. Henning. R.Oppelt.
1
Berlin, Montag, den 2. März
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
84
——
1885.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
für das Deutsche Reich. Ar. 24)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt
1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
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—C—
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Ceutral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 52 A. und 52 B. ausgegeben.
Patente.
Pateut⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
nannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
r Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. G 1
III. S. 2552. Befestigungsvorrichtung zum
Festmachen von Schnüren oder Bändern für
Kleidungsstücke ꝛc. — Frederieck Henry Smith
in London; Vertreter: Julius Moeller in Würz⸗
burg, Domstr. 34.
H. 4749. Apparat zum Umsetzen des Boh⸗ rers beim Seilbohren. — Hermann Herken- dell, Steiger auf Zeche Rheinpreußen in Hom⸗ berg am Rhein, Reg.⸗Bez. Düsseldorf. XIII. S. 2688. Doppelventil für Wasserstands⸗
köpfe. — P. Suckow & Co. in Breslau,
Lohestr. 11.
XX. Z. 603. Weichenstellriegel mit Kontrol⸗ Vorrichtung für das Auffahren der Weichen. — Zimmermann & Buchlobh in Berlin N., Fehrbellinerstr. 49.
KXXII. G. 3015. Verfahren zur Darstellung
gechlorter Phtalsäuren, namentlich von Tetra⸗
chlorphtalsäure resp. deren Anhydrid. — Gesell⸗ schaft für chemische Industrie in Basel;
Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki
in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
H. 4774. Verfahren zur Darstellung von hellem Leim durch Zusatz von Zinnchlorür oder dergl. während oder nach der Extraktion des Leimes. — Eugen Hoefling in Ratibor, Schlesien.
XXIX. E. 1359. Verfahren zum Entfetten vegetabilischer und animalischer Stoffe durch Kieselguhr unter Anwendung von Wärme. — August Eberz in Berlin 80., Köpnickerstr. 32.
XXX. P. 2309. Federndes Hebelarm⸗Bruch⸗
band für Leisten⸗ und Schenkelbrüche. — Hermann
Prau in Firma Heinrich Reim in Berlin NW.,
Dorotheenstr. 67.
XXXIII. Sch. 3334. Häkelhaken mit Knaul⸗ halter. — Gustav Schenk in Berlin, Wall⸗ straße 63 und Errst Katsch in Berlin, Kommandantenstr. 33.
XXXIV. H. 4800. Bratthermometer. — D. Walther Hempel, Professor der Chemie am Köniaglichen Polytechnikum in Dresden.
XXXVII. B. 5119. Neuerungen an Vorrich⸗ tungen zum geräuschlosen Schließen von Thüren. — Wilhelm Bahre in Berlin, Waterloo⸗Ufer 9.
B. 5364. Neuerungen an Vorrichtungen zum geräuschlosen Schließen von Thüren; Zusatz zu B. 5119. — Wilhelm Bahre in Berlin, Waterloo⸗Ufer 9.
D. 2133. Neuerungen an Tageslicht⸗Reflek⸗ toren. — Martin Dushegyi, Professor in Budapest; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 31.
P. 2267. Handhabe zum Oeffnen und Schließen schwerer Läden vom Innern des Ge⸗ bäudes aus; Zusatz zum Patent Nr. 17 915. — Fritz Pöppinghaus in Wesel am Nieder⸗ rhein, Feldmark Nr. 12/1.
XLII. G. 2985. Neuerung an Geissler'schen Quecksilber⸗Luftpumren. — Albert Geissler (Ch. F. Geissler Sohn) in Berlin.
XLIV. G. 3031. Verschluß für zweitheilige
Manschettenknöpfe. — Firma J. P. Greefl G. W. Sohn in Barmen.
U.4302. Mechanik für Manschettenknöpfe. — L. Uechting und F. Zänker in Berlin, Elsasserstr. 18. . f
XLVI. C. 1513. Sicherheitsbremse für Ma⸗ schinen mit Gewichtsbetrieb und Reibräder⸗ vorgelege. — Charles E. Lewis Cross in Wien; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Gras⸗ keller 21. 8
XLIX. B. 5508. Selbstthätiger Hobelapparat für Drehbankbetrieb. — Firma Berlich & Co. in Berlin, Lothringerstr. 16.
LI. E. 1383. Harmonium. — Robert EfIner in Berlin 0., Holzmarktstr. 9.
G. 2932. Neuerung an Musikwerken; Zusatz zum Patent Nr. 22 870. — J. M. Grob in Eutritzsch bei Leipzig.
H. 4879. Neuerung in der Anordnung der Begleitsaiten an Zithern. — Carl Ferdinand Haupt in Dresden.
K. 3943. Vorrichtung zum Stimmen von
Pianofortes. — Tr. Julius Korb in Magde⸗
purg, Breite Weg Nr. 1.
„ P. 2230. Schalldämpfer für Accordeons; abhängig vom Patent Nr. 29 799. — A. Pitzschler & Sohn in Altenburg i. S.
LII. G. 2976. Knopflochapparat für Näh⸗ maschinen. — Hermann Garten in Magdeburg.
LX. L. 2919. Geschwindigkeits⸗Regulator. — H. Leceuteux & Garnier in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
LXI. F. 2222. Fahrbare teleskopische Rettungs⸗ leiter. — John Friborg in London, Great Portland Street 76; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstraße 47.
LXVII. D. 2118. erfahren und Maschine zum Schleifen von Leisten. — Th. Davids in Hannover.
LXVIII. D. 2084. Baskülverschluß. — Wilh. Dressler in Leipzig, Uferstr. 16
LXX. H. 4754. Lineal. — Ernst Hammes- Iahr in Foche bei Solingen.
V.
Klasse.
LXXI. H. 4713. Neuerungen an Leistenmaschi⸗ nen für Schuhwerk. — Gilbert Hawkes in Lynn, Mass, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
„ RK. 2951. Arbeitsständer für Schuhmacher. — Friedrich Erdmann Richter in Chemnitz.
„ R. 3001. Neuerung an Handwalkmaschinen. — Heinrich Rieger in Aalen, Württemberg.
LXXXI. Sch. 3293. Ablaufrinne mit dreh⸗ barem Abstreicher für Transportbänder. — L. W. Schroeder in Aschersleben.
LXXXII. B. 5443. Kaffee⸗Röster. — William Henry Bruning in Madison, Staat Indiana, Amerika; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
LXXXVI. St. 1172. Maschine zur Herstel⸗ lung von einfachem und doppeltem Rohrgewebe. P. Stauss & H. Ruff in Cottbus.
LXXXIX. R. 2992. Kolonnen⸗Verdampf⸗ apparat zum besseren Verdampfen der Zuckersäfte und sonstiger Flüssigkeiten. — A. Rusten- bach in Schöͤningen, Braunschweig.
„ S. 2592. Die Benutzung der Saftleitung bei Diffusionsbatterien als Wasserleitung und umgekehrt unter Ausschluß des Gebrauches der Scheidesaftventile. Christian Sierig in Tiegenhof bei Marienburg W. Pr. Berlin, den 2. März 1885. Maiserliches Patentamt.
Stüve.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
XXVI. O. 567. Theerabziehvorrichtung an Vor⸗ lagen mit gleichbleibender Tauchung für Gas⸗ retorten⸗ und Koksöfen. — Vom 12. Mai 1884.
XXVIII. G. 2623. Neuerung an der durch Patent Nr. 949 geschützten Maschine zum Zu⸗ richten von Leder und ähnlichen Stoffen; Zusatz zum Patent Nr. 949. — Vom 14. August 1884.
XXX. E. 1263. Verfahren, flüchtige Des⸗ infektionsmittel u. dergl. zu erhöhter Verdunstung zu bringen. — Vom 25. September 1884.
XXXVIII. P. 1958. Verfahren zum Im⸗ prägniren von Holz. — Vom 12. Juni 1884.
LXX. F. 2132. Bleistifthalter. Vom 22. September 1884.
rlin, den 2. März 1885. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. R. Nr. 31 156 — 31 273. Klasse.
I. Nr. 31 201. Apparat zum Trennen magnetischer von nicht magnetischen Stoffen. — G. Schaeffer in Göppingen. Vom 5. Juni 1884 ab.
„ Nr. 31 232. Rotirender Pendelrätter. — J. Karlik in Kladno (Böhmen); Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstraße 47. Vom 24. April 1884 ab.
V. Nr. 31 259. Neuerung an Spiralexcentern für Fangvorrichtungen. — F. Pelzer in Dort⸗ mund. Vom 2. September 1884 ab.
VI. Nr. 31 161. Kellerkühlung mit Ventilation. — P. Bender in Mannheim. Vom 21. Mai 1884 ab.
„ Nr. 31 253. Verfahren zur Behandlung von getrockneten Biertrebern. — P. Ammann in München und Ph. Tafel in Augsburg. Vom 24. Februar 1884 ab.
„ Nr. 31 269. Transportable Brauerei für Kleinbetrieb; Zusatz zum Patent Nr. 30 037. — B. Gervais in Montmorillon Vienne, Frank⸗ reich; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 25. Oktober 1884 ab.
„ Nr. 31 27x3. Neuerung an einem Keim⸗ apparate für Sämereien. H. Th. Entel, in Firma H. Th. Entel in Zittau i. S. Vom 19. September 1884 ab.
VIII. Nr. 31 165. Neuerung in der Herstellung von ledernen Schnürriemen mit rundem Quer⸗ schnitt. — Rollmann & Mayer in Cöln, Löwengasse 11. Vom 13. Juni 1884 ab.
X. Nr. 31 158. Neuerungen an Koksöfen. — J. Mec. Culloch in Airdrie, Schottland, und Th. Reid in Glasgow; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107. Vom 16. März 1884 ab.
„ Nr. 31 169. Neuerung an Koksöfen, bei welchen die Destillationsprodukte durch den Boden abgeführt werden. A. M. Cham- bers und Th. Smith in Sheffield, England; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 26. August 1884 ab.
XI. Nr. 31 168. bert & Co. in Paris; Ziese & Co. in Hamburg. Vom 10. August 1884 ab.
XII. Nr. 81 219. Neuerungen in der 888 kation von Chlor und Chlorkalk. — E. Solvay in Brüssel; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW.,
[70442]
[70443]
Sammelmappe. — T. Hé- Vertreter: Specht,
Gneisenauftr. 109/110. Vom 7. Mai 1884 ab. Nr. 31 238. Kondensator für Dämpfe leicht
flüchtiger Stoffe. — L. & C. Steinmüller
in Gummersbach (Rheinpr.). Vom 13. Sep⸗
tember 1884 ab.
Klasse.
XII. Nr. 31 240. Verfahren zur Darstellung von
Karbonaphtolsäuren (Oxynaphtossäuren). — Dr.
R. Schmitt, Professor am Polytechnikum in
Dresden, Biemarckplatz 9. Vom 19. September
1884 ab.
XIII. Nr. 31 207. Röhrenverbindung für Dampferzeuger. — 0. Schramm in Berlin N., Ackerstr. 62. Vom 2. August 1884 ab.
„ Nr. 31 209. Vorrichtung zur Reinigung von Kesselspeisewasser. — Th. Seale in San Francisco, Californien, V. St. A; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 12. August 1884 ab.
„ Nr. 31 270. Wasserröhrenkessel. — C. T. Burchardt in Berlin SW., Friedrichstr. 48. Vom 2. November 1884 ab.
XIV. Nr. 31 226. Vorsteuerung für direkt wirkende Dampfpumpen. — H. A. Hülsen- berg in Freiberg i’/Sachsen. Vom 28. Ok⸗ tober 1884 ab.
Nr. 31 242. Rundschiebersteuerung. — J. R. Frikart in Lille, Rue Solférino 229, Frank⸗ reich; Vertreter: E. Gugel in München. Vom 26. September 1884 ab.
XV. Nr. 31 234. Buntdruckpresse. — Ch. Capellani in Paris, 47 Rue des Batignolles; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ grätzerstraße 47. Vom 11. Juli 1884 ab.
„ Nr. 81 239. Farbendruckpresse. — D. E. Mack in Brooklyn, Kings, New⸗York, V. St. A.; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstraße 3. Vom 16. September 1884 ab.
XVII. Nr. 31 229. Kälteerzeugungsmaschine. — E. Welz in Breslau, Bismarckstraße 21. Vom 11. März 1884 ab.
XVIII. Nr. 31 231. Petroleum⸗Gasgenerator. — G. Jones in Washington, V. St. A.; Ver⸗ treter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzer⸗ straße 131. Vom 2. April 1884 ab.
„ Nr. 31 236. Verschließbare Bessemerbirne und Verfahren der Entkohlung des Roheisens in derselben. — Th. Williamson in Wishaw, Schottland; Vertreter: Brydges & Co. in Ber⸗ lin SW., Königgrätzerstraße 107. Vom 22. August 1884 ab.
XIX. Nr. 31 215. Schienenhebebock für Eisen⸗ bahnen; Zusatz zum Patent Nr. 27 901. — F. Westmeyer in St. Johann a. d. Saar. Vom 25. September 1884 ab.
Nr. 31 216. Schienengeleise⸗Hebebock mit Stirnrädern und Schraube. — F. Westmeyer in St. Johann a. d. Saar. Vom 25. September 1884 ab.
Nr. 31 217. Schienengeleise⸗Hebebock mit Schneckenrad und Daumen. — F. Westmeyer in St. Johann a. d. Saar. Vom 25. September 1884 ab. .
XX. Nr. 31 199. Signal⸗Apparat für Eisenbahn⸗ fahrzeuge zum Signalisiren während der Fahrt. — M. F. Parrish und Sch. J. HMunn in Niles, Michigan, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 20. April 1884 ab.
XXI. Nr. 31 177. Neuerung in der Regulirung des elektrischen Stromes. — C. L. R. E. Menges im Haag; Vertreter: G. Stumpf in Berlin SW., Belle⸗Allianceplatz 6. Vom 20. De⸗ zember 1882 ab.
„ Nr. 31 235. Neuerungen an Regulatoren für elektrische Bogenlampen. — H. Henne- berg und R. O. Lorenz in Wien; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. Vom 6. August 1884 ab.
XXIV. Nr. 31 157. Rauchverzehrende Feuer⸗
rungsanlage. — J. N. Moerath in London;
Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in
Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 26. Januar
1884 ab.
Nr. 31 198. Gasgenerator. — L Kleemann
in Myslowitz. Vom 30. März 1884 ab.
„ Nr. 31 228. Wechselschieber für Gasöfen. — F. Styczyüski in Dresden, Reissigerstr. 5 I., rechts. Vom 1. November 1883 ab.
XXV. Nr. 31 167. Vorrichtung zur Herstellung regulärer Strumpfspitzen. — G. Stöhr in Zeulenroda. Vom 15. Juli 1884 ab.
„ Nr. 31 255. Vorrichtung an Flecht⸗ und Klöppel⸗Maschinen zum zeitweiligen Stillsetzen der Spulen. — D. Schmiedel in Langerfeld bei Barmen. Vom 6. Mai 1884 ab.
XXVI. Nr. 31 196. Gaswaschapparat. — E. Ledig in Chemnitz, Wilhelmftr. 8. Vom 23. Oktober 1884 ab.
XXVII. Nr. 31 230. Verfahren und Einrich⸗ tung zur Abdichtung der Stopfbüchsen bei Kom⸗ pressionspumpen, die mit flüchtigen Körpern arbeiten, durch absorptionsfahige Sperrflüksig⸗ keiten. — A. Osenbrück in Hemelingen bei Bremen. Vom 13. März 1884 ab.
XXIX. Nr. 31 166. Verfahren und Vorrich⸗ tungen zum Entfetten von Wolle; Zusatz zu P. R. 25 599. — E. Tremsal in Loth, Bel⸗ gien; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kom⸗ missions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 26. Juni 1884 ab.
XXXI. Nr. 31 213. Vorrichtung zur Herstel⸗ lung von Radvperzahnungsformen nach Schablone.
— P. L. Simpson in Minneapolis, County
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of Hennepin, State of Minnesota U. S. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 47. Vom 16. September 1884 ab.
Klasse.
XXXIII. Nr. 31 267. Tornister, welcher als Theil eines Zeltes benutzt werden kann. — R. Seidemann und J. Brandt in Berlin. Vom 21. Oktober 1884 ab.
XXXIV. Nr. 31 256. Plätteisen. — J. G. Nobis in Chemnitz i. Sachsen, Neue Dresdner⸗ straße 22 II. Vom 19. August 1884 ab.
Nr. 31 257. Auesziehtisch. — A. Dohr- mann in Berlin C., Alexanderstr. 32. II. Vom 26. August 1884 ab.
Nr. 31 258. Apparat zum Herablassen von Särgen. — J. Burns in Liverpool; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalien⸗ straße 3. Vom 26. August 1884 ab.
Nr. 31 260. Topfheber. — HofIfmann & Heller in Dresden. Vom 18. September 1884 ab. b
Nr. 31 261. Gabel⸗ und Messerputzmaschine. A. Hannemann in Berlin N., Stettinerstr. 50 I. Vom 20. September 1884 ab.
Nr. 31 262. Klemm⸗ und Spannvorrichtung für Wringmaschinen. — L. Löfberg in Ham⸗ burg. Vom 21. September 1884 ab.
Nr. 31 268. Ausziehtisch. — J. & 0. Sauer in Magdeburg, Breite Weg 134. Vom 22. Oi⸗ tober 1884 ab.
Nr. 31 272. Brodhalter beim Schneiden von Brodscheiben. — H. Schlesinger in Berlin C., Probststr. 18. Vom 9. November 1884 ab.
XXXVI. Nr. 31 159. Anhvdrische Central⸗ heizung. — E. Morgenroth und Dr. F. Stolze in Berlin. Vom 13. April 1884 ab.
Nr. 31 247. Selbstthätige Zugregulirung für Zimmeröfen. — Ch. de Chonbersky in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M. Vom 7. September 1884 ab.
Nr. 31 248. Beweglicher Sparrost.
P. Preuss in Stettin, Königsplatz Nr. 3 part. Vom 7. September 1884 ab.
Nr. 31 249. Regulir⸗Füll⸗Kachelofen. — H. Prändner in Augsburg, Frohnhof Litt. D. Nr. 126. Vom 16. September 1884 ab.
Nr. 31 250. Schutzvorrichtung gegen das Zerspringen der Thüren und vorderen Wände an eisernen Füllöfen und Anwendung der Schutz⸗ vorrichtung als Einsatzofen für Kachelöfen. — J. A. John in Erfurt. Vom 12. Oktober
1884 ab.
XXXVII. Nr. 31 254. Oberfensterverschluß mit Fanghaken. F. Bensch in Cassel, Gr. Rosenstr. 12 II. Vom 6. Mai 1884 ab.
„ Nr. 31 263. Neuerung in der Construction von Fußböden. — H. Klette in Zwickau. Vom 23. September 1884 ab.
„ Nr. 31 264. Glasbedachung mit Randstreifen; Zusatz zum Patent Nr. 30 955. — A. Göller, Professor am Kgl. Polytechnikum in Stuttgart, Hohenheimerstr. 2. Vom 27. September 1884 ab.
„ Nr. 31 271. Verfahren und Vorrichtung zur Verhinderung des Beschlagens und Gefrierens von Fenstern. — E. Diez in München. Vom 7. November 1884 ab.
Linkscopirmaschine
XXXVIII. Nr. 31 224. für Reliefarbeiten. — P. Hosemann in Liegnitz. Vom 12. September 1884 ab.
„ Nr. 31 241. Neuerungen an Fagon⸗Fräs⸗ maschinen. — A. Fischer in Leipzig. Vom 20. September 1884 ab.
XXXIX. Nr. 31 197. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Knöpfen. — Société May fréeres & Cie. in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W,, Leipzigerstr. 124. Vom 29. Oktober 1884 ab.
XLII. Nr. 31 180. Anzeigeapparat für die Summirung entgegengesetzt gerichteter Größen.
G. Lippegaus in Berlin O., Lange⸗
straße 88/9 I. Vom 4. Juli 1884 ab.
Nr. 31 181. Wassermesser mit abwechselnd rotirender und geradliniger Kolbenbewegung. — — H. Disston in Philadelphia; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 15. Juli 1884 ab.
Nr. 31 227. Neuerung an Apparaten zur Nutzbarmachung der Sonnenwärme; Zusatz zum Patente Nr. 26 737. Actiengesellschaft Société Centrale d'Utilisation de Ila Chaleur Solaire in Paris; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109, 110. Vom 21. Oktober 1883 ab.
XLV. Nr. 31 182. Verfahren zur Herstellung von Pflanzenetiketten. — G. Lüdecke in Leipzig, Harkortstr. 13 I. Vom 16. Juli 1884 ab.
Nr. 31 188. Ackerwalze mit abwechselnd in eine Spitze und in eine Schneide auslaufenden Zähnen. — L. Weigelt in Lüneburg. Vom 20. September 1884 ab.
Nr. 31 195. Kartoffelgrabemaschine mit be⸗ flochtenem auf dem Boden laufenden Fangerade. — W. von Gutowski auf Smuszewo bei Wapno, Prov. Posen. Vom 21. Oktober
1884 ab. Nr. 31 202. Schwingsiebmaschine. — R. Vom 6. Juni
Wünsche in Herrnhut. 1884 ab.
Nr. 31 203. Gewelltes Sieb mit schräger Lochung. — C. Krätzig in Jauer, Linden⸗
straße 3. Vom 10. Juni 1884 ab. Nr. 31 204. Pferderechen. Th. H.