1885 / 62 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 13 Mar 1885 18:00:01 GMT) scan diff

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tionirten Dampfern nach Australien auch Cement versrachtet a 1 18u . 8 ö1““ werden solle. Dazu sei die Einrichtung denn doch wo bil 4 et Umständen müsse ein Theil der Waaren zurückblei 1 8 soll 1 b was 8 8 1 eibe sföäbigkeit sind, und heißt es weiter wel t den b n zu kostspielig. Es zeige das aber nur, welche eigenthümlichen dn. fuür die, welche au en 8 Maschinen ausgerüstet sein sollen. Irgend eine Aüehmite 8⸗ n vvvöeee. EEX“ ““ 200 2 8 8 g. ihrer Waaren gerechnet hätten. Di genannt, es ist auch gar nicht erwähnt, ob sie auf englischen Werften Etwas anders liegt nun die Frage, ob alle Schiffe L-

üge geschehen soll durch Anlegun Vorstellungen von dem Werth der Dampferverbind einen Hafen, wenn auf der anderen Seit gung an 9 8 rwwerbindungen nach Waaren würden t nur Ichbl⸗Diese 2 t 1 ie i eite feststeht durch Gründe ustralien vorhanden seien. (Ruf: Ballast 0) Sollten die Dampfer sondern 4 Wochen, hasfls nicr, cb sollen F io. Peisk eftcht Fenden 10) „Die regelmäßigen Fahrten müssen spätestens 12 Monate ert ach citirten Bremer Lloyd, die früher in ini ja ziemlich unzweifelhaft, daß soviel Schiffe, als in den von uns be⸗ be ühschlns 18, ee 9 Erfüllung der Vertragsverbind⸗

pbysischer, politischer, diplomatischer Natur, daß es nicht zweckmäßig sch , . 2 g on von hier mit Ballast nach Australien ?7 S 8 .I 22 88 11u“*“] habe er nicht von der macpnsch 2n 8 E LII“ in den Zwischenhäfen werde ingen, an eine englische Gesellschaft verkauft sind, und daß die bei 1 1 h Regierungen aus die Versicherung geben p 22 das lasse tief blicken, könne er mit dem Abg. Sabor sagen. es werde also das der Waaren zur Folge haben . ben Schiffe mit gutem Erfolge in den Poftdempferdicnft imeflnr - z. Shssbandt finden, im lichkeiten ist, soweit erforderlich, den Unternebmern die Bestellung Alle unsere Bemühungen dahin richten werden, einen Die Kritik gegen den Abg. Stiller würde sich der Abg. Ham⸗ Transport auf englischen Schif was man immer gegen den sind, der sich nach Anstralien vollzieht, es sind das der „Assam“ und 8e benehe⸗ 8 Au enbkicke nicht und bie . -K.-. Uenernehn re recht . macher wohl erspart haben, wenn derselbe gewußt hätte, daß bitte also, daß glischen Schiffen geltend gemacht habe. Er der „Siam“ sie sind umgetauft worden in diese beiden Namen den Schiffe haben in Allgemeinen ihre Beschäftigung. we sohteng soment Die Nr. 12 wurde nach dem Antrage Rintelen in folgen⸗ 3 man sich über den Werth des Rintelenschen bei vem Ankauf von Deutschland Also diese Schiffe thun vollständig daß sie nichregelmäßig johraus jahrein für einen anderen Mienst wAne der Faffung angenommen: „Erwachsen den Unternehmern aus dem Betriebe dauernd

zweckmäßigen Hafen zu wählen einen d nach und von dem Süden und Westen Deut be der —— dessen Fraktionsgenosse Meier si nz i 1 s eutschlands die zweck ss sich ganz in demselben Sinne Antrags keiner Täuschung hingebe. den Dienst wie die englischen. Ich vermag unter diesen Umständen spruch genommen werden können. Es ist also wahrscheinlich, daß 8en. größere Gewinne, so kann die Regierung den Unternehmern größere

mäßigsten Verbindungen gewährt: dann sollte ich ie ä ü Sti * glauben, daß Sie äußern würde. Der Abg. Stiller habe nun aus e b dem Antrage anschließen, der dies im Allgemeinen undom Bester was das Haus vom allgemeinen Standpunkte eregserochen⸗ 88 Der Abg. Rintelen bemerkte, daß seine Auslassung über wirklich nicht einzusehen, wie wir dazu kommen sollen, absolut neue mit der Zeit und ich glaube, daß hierzu nicht ein Zeitraum, wie G ie Frachten sich nur auf die neuen Dampfer bezogen hätten Schiffe einzustellen. b * Herr Vorredner sagt, von 15 Jahren anzunehmen ist so viel öe z. 2 8 Bezng 42 8 en. 8 gelagt, daß die deutschen chiffe auf deutschen Werften, wenn wir das „möglichst“ streichen, u. l. w., auferlegen, oder die Subventionssumme en

zum Ausdruck bringt, nämlich dem, den Hr. Graf von Behr it i 1, den Hr. estellt gelegenheit ins Au ja hat zu Nr. 4 der Anlage. Ich bitte Sie daher im Zaseesgeftelt bepgenh Theile E 8 wünschen, Warum wolle man dieselben suhventioniren wenn sich darauf 1 Uen duraus fatsecefhhig fade . ganzen Sache und auch im Interesse des füde he venberiscen per. 8. 5 1 nrich ung partizipirten. rechnen lasse, daß dieselben schon im A . darauf Werften durchaus leistungsfähig sind. Damit wird wohl Jeder, der neu erbaut werden, als überhaupt im Dienst der neuen Unternehmungen kürzen.“ vukitonsgebiete für diesen Antrag zu stimmen, dagegen den Antrag oenees eenen ob das erfüllt werden könne, ohne in Ladung finden würden. usgangshafen volle die Sache näher kennt, völlig einverstanden sein. Es handelt sich Verwendung finden. Ich kann da dem Herrn ee g Die letzte Nummer des Antrages Rigtelen, welche lautet: entrums abzulehnen. Ul erspruch mit der Vorlage zu gerathen. Nach derselben Der Abg. Dr. Windthorst bat dri aauch nicht blos um die Werften, die er zitirt hat, in Kiel und am seinen Parteigenossen doch zu erwägen geben, daß das Beste wiederum „d2. Neichskantier orer den var deßselhen besttshbhes Der Abg. Meier (Bremen) erklärt sollten die Dampfer, die auch zur Beförderung der Postsachen Rintelen ur hme at dringend, den Antrag Reiherstieg in Hamburg, es handelt sich auch um die Werften in des Guten Feind ist. Wenn von Hause aus der Zwang ausgesprochen Organen steht die Einsicht in die kaufmännischen und nautischen Eunnder üg. 1 vier Bremeen de ärte, vonz praktischen dienen sollten, rasch fahren. Selbstverständlich würde die Fahrt hinin Seseezanen. Die Forderung eines Zwischenhafent Bremen, Danzig, Elbing u. s. w. Stettin (Vulkan) und es sind werden soll, daß alle Schiffe neu sein müssen, die in Dienst ge⸗ Bücher der subventionirten Unternehmungen offen“, es bei der Fassung des Antrages verlangsamt werden, wenn Zwischenhäfen eingefühtt weteden 5 84 oder Belgien im Interesse der Rheinlande ja eine Anzahl anderer Werfte noch vorhanden. Sie alle sollen stellt werden, so kann das möglicherweise die Unternehmer, mit denen wurde abgelehnt. . „und des südwestlichen Deutschlands sei ebenso berechtigt wie Fdann ja Gelegenheit haben, sich um die Vergebung der Schiffe, die wir bisher unterhandelt haben, werden die Hierauf vertagte sich das Haus um 5 ¼ Uhr auf s kann sein, daß diese Freitag 1 Uhr.

Graf von Behr⸗Behrenhoff zu belassen, daß di 8uhes 1 1 „daß die Schiffe bei der und die Vortheile, die man sich von der Einri 1 G 8 8 v die Anlage von Bahnhöfen im Interesse des Verkehrs. übrigens nicht von der Regierung, sondern von den Gesellschaften aus Kosten dadurch erheblich gesteigert werden. geschehen wird, zu bewerben, und sie werden da Gelegenheit haben, gesteigerten Kosten dem Unternehmen noch mehr Gegner schaffen, als

Hin⸗ und Herfahrt anzulegen, oder wenn sie isi · es nicht thun spreche, also neutralisirt werden. Der Abg. Mei . 2 1 er hab ie De nen elesh n 2 hesI auf einen Punkt hingewiesen, auf die Kosten wesge das in Ke undd der Antrag Nintsen —²NQ Fföre Thätigkelt mit Nutzen u entsalten und die Arbeiter mn de. Aefegennc senant sind und daß es d de durch diese Stei 1 1 8 abe man die Anlaufen 1 . . gender Fassung angenommen: Di * 8. . 8. die ter „augenblicklich vorhanden sind und daß es dann grade durch diese Stei⸗ 3 erlauf d tri berechtigten Interessen Süd⸗ und Westdeutschlands vollk Anlaufen an einen Zwischenhafen verursachen werde, die Hauptlinie sind ver Fflichtel, Ugernehmer der RBlütcgen, esser driagende k aschhn, eraut fügt aber ken,er Leruns der Koften gans fällt. Dann wrde sür die Werfiarbeite des ze Acgeordieten eech e cheehle anerkannt das Anl b vollkommen sich auf mehr als 78 000 belaufen würden und darin zndi pflichtet, bei der Hin⸗ und Rückfahrt einen Fründe zu dieser Vorlage mit gewesen. Daraus folgt aber des Hauses der Abgeordneten bemerkte bei fortgesetzter vncrta u hn 46 vlaufen 8— Lüfen schlechthin dbeentg. seien mon veast bir Khen viategeisten, die düͤrch Verkarin holländischen oder belgischen Hafen anzulaufen. . nicht, daß wir von vornherein mit lauter 8 Schiffen an⸗ gesoret seins ürcenommen dritter Berathung des Etats des Justiz⸗Ministeriums 8 KvS ein Kontrakt samung der Fahrt entstehen würden. Auf ähnliche Wider⸗ 5* der Anlage nach dem Antrage Graf Behr, fangen müssen. 3 biffen Zweck einfiweilen keine Schiffsbauten stattfinden und nzeine Indienst⸗ der Justiz⸗Minister Dr. Friedberg: hingehe und zurückkomme, in den b stin jedes Schiff, das sprüche stoße man bei der australischen Linie. Man habe als 9 n Was endlich den Umstand betrifft, daß der Herr Vorredner stellung. Also da möchte ich doch empfehlen, daß wir den Bogen Meine Herren! Als in der Sitzung vom 11. Dezember 1883 Folge davon sei, daß die An en bestimmten Hafen einlaufe. Hauptpunkt für dieselbe angeführt daß Deutschland durch si ernehmer ist verpflichtet, sofern die bewilligte Summe gesagt bat: ja, wenn man daran festhält, daß auch bereits gebrauchte nicht zu stark spannen. Wenn der Reichstag bereit ist, auch die Frage des Regulatios hier von dem Hrn. Aba. Munckel und dem belg ven ei,daß die Anlaufskosten dn ungefchr 3000 ℳ. fe. Hann aigenert nolcanen eabr⸗ ee e ausreicht, die Linie Brindisi— Alexandrien bis Triest auszu⸗ 1 Schiffe eingestellt werden können, so giebt es keine andere leistungs⸗ die Mehrkosten, die dadurch verursacht werden, daß alle Schiffe neu Hrn. Dr. Windthorst angeregt wurde, bekam die Sache in der De⸗ Hafengeld u. s. w. ganz ohne Noth und umsonst ausgegeben nun zuerst in Antwerpen anlegen würder e fisnage 11u1“ 8 fähige Unternehmung, als eben den Bremer Lloyd. Ja, ich will das sein müssen, zu bewilligen, ja, dann würden die verbündeten Regierungen batte für den Justiz⸗Minister insofern ein unerfreuliches Angesicht, werden mßgfer, auch wenn kein einzier Maunesonft,e EEEEe1” ügen e so würde dieser wurde ohne Debatte angenommen. . dahingestellt sein lassen; ich weiß es nicht, es ist möglich, es ist aber sich dem schwerlich widersetzen; ich fürchte aber, daß die Gefahren, als die Behauptung aufgestellt war, der §. 14 des Regulativs sei men sei. Seien wenig Güter da, so sei es noch immer eine roße führu it d gehen. Auch hier widerspreche sich die Aus⸗ Zu Nr. 6 beantragten die Abgg. Dietz und Genoss auch nicht möglich. Jedenfalls sind aber in der Kommission Aeuße⸗ die Vorlage abgelehnt zu sehen, gesteigert werder, wenn wir diese ungesetzlich. Diesen Vorwurf hat der Herr Abgeordnete heute auf Grund Nen set Stien w 1 Süt d 2 i srochinmer ei ge1 5 nn w⸗ Grundgedanken der Vorlage v piaee. Fassung: en uvgen gefallen von sehr sachkundiger Seite, wonach behauptet wurde, strengen und, wie ich glaube, für den Beginn nicht erforderlichen Be⸗ der sehr eingehenden Verhandlungen, die in der Justizkommission ge⸗ Auszabe für den Unternehmer und dihser werde vga 3 ache gestalten solle, wenn die Dampfer schon bei der Aus⸗ „Die in die Fahrt einzustellenden Dampfer müssen n deaß auch mit den hier ausgesetzten Summen neue Schiffe eingestellt dingungen von Hause aus stellen. Dieses Unternehmen, wie jedes pflogen worden sind, selbst zurückgenommen und damit ist für mich werde der Unternehmer mit dem Schiff di asse da, so fahrt volle Fracht haben würden, sei ihm nicht recht klar ge⸗ aus deutschem Material hergestellt werden, und ist d Ban sein, werden können. Nun, ist dies der Fall, sind die Schiffe gut und andere, muß sich organisch entwickeln; es kann nicht gleich von Hause das, was die ganze Frage Peinliches hatte, ans her Welt geschafft. falls Schz 8 chiff die Waaren holen, worden. Der Abg. Rintelen habe war ge selben bet gleichen Herstellun e. teicheor Kereeer Vau der⸗ leistungsfähig, dann werden wir natürlich die neuen nehmen. aus in höchster Vollkommenheit ins Leben treten. Wenn wir es Denn hätte ich in dem Regulativ wirklich eine Bestimmung getroffen, falls das Schiff da anlausfen koönne. Rotdeehan h. ha de. ne h.e. öchke für 5 1- gesagt, das komme de H 8 ll gskosten und gleicher Leistungsfähigkeit Das wird sich Alles zeigen, wenn an die Verhandlungen mit den überhaupt zur Lebensfähigkeit bringen, so lassen Sie unsern Zögling die vom Standpunkt der Gesetzlichkeit angegriffen werden könnte bonderd von den Wae beporzugt; s⸗ “; 28 maßte adch eDanagses 2 vkeftanschen lifcaseer zutreffen, Der Antrag Ab9. Graf von Behr⸗Behrer Gesellschaften herangegangen wird. Bis jetzt, wie gesagt, haben solche im ersten Augenblick immer schwächlich sein und zu manchen Aus⸗ dann hätte ich allerdings mich in einer Weise verfehlt, wie dem man hin, die ganze Rheinkommunikation gehe dahin. In jetzt voll beladen gefahren. Wenn die Schi ast seien schon Gen. lautete: 9. ehr⸗Behrenhoff und Perhandlungen nicht stattgefunden. stellungen und Desiderien noch Anlaß geben; die werden wir mit der Justiz⸗Minister keine größere Verfehlung vorgeworfen werden könnte. Belte hne nien anseh, Kheind Enfitation ache zahi. 3on Pedt voll be Befah 1 enn die Schiffe nun trotzdem In diese Lini n einzustellend ae Wenn die Sache nun so liegt, möchte ich doch an den Herrn Zeit noch aufbessern. Verlangen wir zu viel qui trop embraese Glücklicher Weise bin ich nach dieser Richtung hin rehabilitirt 1“ deutschen Schisfh mlan n v8g m und Antwerpen anlaufen sollten, so werde das auf Fentscher üe 5 KArnge ende neue Dampfer müssen möglichst Vorredner die Bitte richten, daß er davon Abstand nimmt, wie er ich will keine fremden Eitate machen: wer sich zu viel vornimmt, gegen jenen Vorwurf, denn Ihre Kommission hat, wie Sie Alle laden seien, tiefer, dann könnten sie in Rotterbam icht be⸗ nur Kosten verursachen. Man könnte einwenden, daß für die Endlich b n 6 di 8 sich vorgenommen hatte mit seinen Gesinnungsgenossen gegen die läuft Gefahr, gar nichts zu erreichen; und deshalb möchte ich bitten, anerkennen werden, mit außerordentlich eingehender Gründlichkeit die laufen. 8 nicht ein⸗ Fracht in Antwerpen und Rotterdam Raum reservi eantragten die Abgg. Rintelen und Gen. fol ende Sache zu stimmen, wenn nicht lauter neue Schiffe absolut bewilligt an dem „möglichst“ keinen Anstoß zu nehmen und das eventuell Sache behandelt, sie hat einstimmig und es waren in der Kom⸗ Die Java⸗Steamer, die von Rotterd denicht verden Fasung: 1 ten b otterdam nach Java könnte, aber wie den zu erreichen sei, verstehe er nicht assung: werden. Warum wollen Sie eine Sache, die so viel Nützliches und so anzusehen, als wenn es nicht da stände. Die Forderung mission ursprünglich sehr starke Gegner des ganzen Regulativs b „Der Bau neuer Dampfer ist bei gleichen Herstellungskosten Gutes bringt, auch von dem Standpunkte Ihrer Partei aus, die sich aber, daß alle Schiffe von Hause aus neu sein sollen, nicht zu stellen, sie hat, sage ich, einstimmig anerkannt, daß das Regulativ auf dem wenn wir nicht die Gewißheit haben, daß die dadurch entstehenden Boden des Gesetzes stehe und daß man von dieser Seite her ihm

e dort die deutschen Kohlen billiger 12 j ger, zu 11 12 ℳ, entgegnete, die Regelung dieser Frage dürfte kaum Verlegen⸗ Werften, den deutschen Werften zu übertragen.“ Arbeit, die neue Debouchen eröffnet in das Ausland für unsere Ar⸗ wir da eine Fehlrechnung machen, und ich möchte gerade im Interesse beseitigt, das die Frage dereinst hatte; denn den andern Vorwurf: „Wenngleich das Regulativ auch auf dem Gesetz steht, so ist doch

einnehmen könnten, die englischen in Sout - ton heiten bereiten. Es h b1“ 1“ uthamp 8 nne das Quantum Waaren, was in Der Abg. Di b iüj 1 W 8 en, ir g. Dietz (Hamburg) befürwortete seinen ie S v müßten, zu 16 Gleichwohl hüttun die m hon 1 m 88 Antwerpen verfrachtet werden solle, telegraphisch Seine Partei habe ihren Antrag gestellt weil se die Pnce beiter, warum wollen Sie die Sache scheitern lassen blos aus dem der Arbeiter, die auf den Werften Beschäftigung finden sollen, davon ab⸗ Perj könnte i wasceicwoh. güütten die hal⸗ 6 h et werden, und wenn trotdem ein Theil derselben renz füͤr die Linien erweitern und den Unternehmern 8 8 Grunde, wenn nicht neue Schiffe eingestellt werden, und damit rathen, daß Bedingungen gestellt werden, die vielleicht dahin führen, fein Inhalt ein ungehöriger“, einen solchen Vorwurf könnte ich eingenommen, ein Beweis, buß, sie ,te sehlenant 8 5 16 werden müsse, so sei der Schaden auch nicht jetzt schon alte Schiffe disponibel hätten, wie der g . das Unpraktischste gethan wird, was man unter diesen Um⸗ daß wir gar nicht in die Lage kommen, ihnen neue Beschäftigung zu ja am Ende hinnehmen. Aber der I wird 8 jetzt 88 fanfen u“ Dazu komme noch etwas Anderes, was auch vE111““ 11 dneos endung n!; nicht einen Vorsprung geben wolle. Die Spatzen auf . 1“ Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath Dr Abg. Dr. Hammacher bemerkte, auch er bitte, nicht üeche h deta pehee aches rhkrtrete 8 1 hiese We ntwerpen zutreffe: die Leute würden, wenn sie für wolle, so werde man zu keiner neuen Einric 1” . Limi Dache pfiffen es schon, daß gewisse Unternehmer die RJösing entgegnete, er habe in der Kommission nicht behauptet, zu bestimmen, daß gleich von vorn herein alle Schiffe neu wir das, was der Art. 14 des Regulativs bestimmt, durch die Gesetz⸗ Reee ae Leeres üühe heaadin, ne has be bHe, de wends Pehtend 5 mg Se 8 ’“ de e einstelle, daß die deutschen Werften nicht leistungsfahig seien, sondern sein müßten. Die deutschen Werfte würden in einem Jahre ZT“ gerade der matztbri R. Südwestdeutschland Waaren hereingekommen das Schiff isei häfen bie Postversenhung verlangsamt werde, so bemerke er, entsprechen und nicht schon in einigen Jahten daee nur, daß dieselben nicht im Stande seien, alle Dampfer, die garnicht die erforderlichen 16 bis 17 großen Schiffe herstellen „,nd etwas einem Vorgesetzten in der Verwaltung seines Ressorts hun⸗ das Sch s 6 he C 8 Beingse 1A1A“ Beancbar man nach Annahme der Vorlage 9 brauche, in 888 Zeit von önnen. Lieber möge man festsetzen, daß in Amnhr geMese Schwierigkeiten bereitet, so ist es, wenn man gewisse Fragen, die ben, ost ampfer erhalten würden. Während der Fahrt durch die gehoben werden. Dieser liege so darnieder, daß es eine Cuünde e111“ ““ 122 15 fha ert Ba. . E“ 1— Tö““ ufeeh werbeg, müssen,

1 E U 9+ 1 A& 5 5 7 e e f hn 8 . Der Abg. Dietz glaubte, daß es den deutschen Wersten eines Gesetzesparagraphen einpreßt. Angenommen, man wollte dies,

während, wenn man sie nach Hamb irigir 9 Hamburg oder Bremen dirigirte, Nordsee und den atlantischen Ozean seien dieselben als reine wäre, wenn das Haus den Entwurf ohne eine solche Bestim⸗ Dampfer brauchen werde r sehr wohl möglich sein werde, die nöthige Anzahl von Schiffen welchen Paragraphen wollen Sie erfinden, um dafür eine Gewähr zu

sie ganz sicher befördert würden. Natürli 7 ; 2 . Natürlich müßten die Kof

h müß e Kosten Frachtschiffe anzusehen. mung annehmen würde. Nehme das Haus seinen Antrag Der Abg. Nobbe bemerkte, er bitte den Abg. Dietz (Ham⸗ 1

9 bekommen, daß nun ein junger Mann, der sich der Justiz widmen

will, nicht doch auf Grund dieses Paragraphen von dem den Para⸗

für den Südwesten die gleichen fein, ̃ ü 8 „Mehrkosten dürfe derselbe Der Abg. 2 5 1 6 nicht haben und das lasse sich leicht machen, wi G er Abg. Woermann bemerkte, er finde es eigentlich nicht an, so würden die U 8 1 ;

v⸗ 1 bt: wie er in der nicht richti bei hh . 2 g n, s ie Unternehmer⸗Gesellschaften immer ihre 8 b . shede csot nschgfwiesen habe, Aer Eisenbahn sei der Uniere vaß dieageteasen ben en nnt baclbenzghsorocen werge, neuen Sgige erft an igeen alten Linien geten iasen und en ne⸗ h nahme des Gescdessarhanaig Bu mcen. es hünden in eicer Aog votesstlerf bet, den Antrag Graf von Behr waisseich dos glt Sä. xggä die Waaren, die per Wasser ehen mätoznr v— nigen der etwaigen Unternehmer oder der Seestädte einanber Die vecgefnch Ferrfcanfe die henh ftesaaten gbesschaen. sehr schwere Bedenken der Forderung gegenüber, daß alle jetzt in der Weise anzunehmen, daß daraus das Wort „möglichft“ Justiz⸗Minister nicht in einer Weise beurtheilt

va. roße überstä ie hi f .“ vvx 8 ie die eng⸗ iffe ¹ 18.. .nas dSrce ee⸗ 84 1 und Ganzen nicht viel mit diesen Postdampfern * behauptet worden sei. lischen und man müsse die heimische Arbeit schütcen, wo 8 Fiiustecegene W Fhegenstteaaäe löst cer Pendegichter (Hagen) erklärte, da die Regierung gar f 68 1. e . daß es geschehe, dann möge der Postdampfer ganz außerordentlich daß Uhn erneh Wecben ich seine B“ sei die Annahme der in ihrem An⸗ werde, seien noch nicht vorhanden, nur eins sei vom „Vulkan“ kein Interesse haben könne, die ausländischen Wersten zu be⸗ felöst daee daß in dem der Kommission milgetheilten zaber man solle denselben nicht zwingen einzulaufen, land Neigun 4, di eutsch⸗ frage enthaltenen Bestimmungen eine conditzo sine qua non en, man sei also nicht sicher, Schiffe in gehöriger vorzugen, wenn die inländischen gleich leistungsfähig seien, so Reskript, welches erlassen ist, weil ich fürchtete, es könnte eine solche

8 . gung vorhanden s ebaut worden, man sei also nicht sich chiffe in gehörig zug schen gleich g skript, düch Ser für den Postdampfer da sei. neu zu errichtenden Zarnpftegiffer ze. w8een. eCben 88 füͤr den ganzen Gesebentwurf. Gäüts zu bekommen., Es würde der Bau der 12 Schiffe haite er die Anträge Behr und Rintelen für überflussig gegen biterne Sbablon, hit de⸗ ö“ 118“ Antra el von der deut se hätte S8 , ; fr rk 1 ie fpã An ets mimme e h erhö zung finden mit Recht gesagt worden sei: Jeder einzelne Antra deutschen Waaren nach Genua F 86 Interesse hätten allerdings auch Süd⸗ und Westdeutschland Dr. 1““ nahm der Staatssekretär des Reichs⸗Postamts 18 Millionen Mark kosten, es werde ee das . 58 den Antrag Dietz Seasis 5 eih 5 Kosten 1 e fin 8 ses mmselt vft in Fotvnakist⸗ 1 beurtheilh haben. Seien denn die deutschen Häfen nicht berechtigt 88* daran, und um diese Interessen zu vereinigen, sei Punkt 4 Stephan das Wort: einzustellenden Schiffe auf deutschen erften und so, wenn auch vielleicht den Werftarbeitern nützen, werden; denn nur dann hat man die Gewähr dafür, daß der Be⸗ zu thun? Sei die deutsche Arbeit in ken Pceebene igt, das der Anlage vorgeschlagen worden, welchen er in der Fassung Meine Herren! Einer Anführung des Herrn Vorredners möchte müßten. Uebrigen müßten nach Punkt 7 die vorhandenen die Gesammtheit belasten würde. urtheilte nicht das Opfer eines todten Paragraphen wird. Arbeit? Sollten die deutschen Haf 8. en keine deutsche- der Abgg. von Helldorff, Hammacher und Graf Behr anzu⸗ ich doch zunächst mit Entschiedenheit entgegentreten. Das ist die⸗ Schiffe durch Sachverständige auf ihre Brauͤchbarkeit geprüft Damit schloß die Diskussion. Nun sagen Sie freilich, das Wort „unwürdig“ sei einer großen benachtheili es ügn, die so ganz ungeheuer nehmen bitte. Sobald sich herausgestellt habe, daß so viele Waaren len ige, die dahin ging, daß bereitz Verhandlungen mit dem Bremer werden. Der Abg. Meier (Bremen) bemerkte persönlich: Die Be⸗ und weitgehenden Interprekation fähig. Das ist richtig; aber ich deutschlan VG nprovinz und Südwest⸗ in Antwerpen oder Rotterdam vorhanden seien daß die Schiffe vor⸗ Lloyd wegen Vergebung dieser Leistungen stattgefunden hätten. Der (Während dieser Rede war der Reichskanzler in den merkungen des Abg. Dietz über die Schiffe des Bremer Lloyd habe jenes Wort des Regulativs entnommen aus der bestehenden Ge⸗ enor ; d b h die holländischen und belgischen theilhafter diese Häfen anlaufen müßten 1 erde der U . Herr Vorredner hat sogar gesagt, es wäre das ganz allgemein bekannt Saal getreten.) seien unwahr und nicht richtig. setzgebung, namentlich aus dem Disziplinargesetz vom 21. Juli 1852. orm niehrigen Eisenbahnfrachtsätze, die auf Deutschland zu nehmer das ja gan elbe „werde der Unter⸗ es wäre das offenkundig (Zuruf links: Spatzen!) Ja wohl, er hat Der Abg. Lipke erklärte, es sei anzunehmen, daß bei Der Präsident erklärte, das sei nicht persönlich. Auch das Reichsgesetz über die Rechtsanwälte drückt sich in gleichartiger 11 16 ö“ deutschen Häfen als nehmer die Pirich vt. ni Flben 1 veandeictewtter⸗ C11““ bas Bei dieser Aus⸗ gleich guten Heistungen die Regierung immer die deutschen Der Abg. Meier (Bremen) fortfahrend: Als Bremer aus, u Psahfe S gehen 8 elt und nichts für sie gethan belgi 1. dc 1 9 verrsprache hat der geehrte Herr Vorredner doch ent. 8 d ijehen werde, insbesondere dürfe er Lloyd spreche er persönlich. Er biete dem eine Prämie von zu können, als wenn ich in memem Regulativ mich dem sch

werden? Die 8 geth elgischen Hafen auf eigene Kosten nach Bremen oder Hambu schieden Unglück gehabt. Es ist absolut fal E Werften den fremden vorziehen 8, s vd preche er p 4 I1 die gesetzgebenden Faktoren sanktionirten Begriff anschlösse. Versendung durch die deutschen Häfen zu bringen, so seien diese Kosten immerhin nicht 85 d mit irgend einer Gesellschaft, 8 8 Fe dies von dem General⸗Postmeister erwarten. Dadurch aber, 1000 Fenugfen TPene S ze Seite daß man die Nr. 6 in das Gesetz aufnehme, erschwere man anderen Linie besser seien als die des Bremer Llohd. Ein Grund, trotzdem eine Aenderung vorzunehmen, könnte doch nur Der Präsident bemerkte, das sei wieder nicht persönlich dann vorliegen, wenn irgendwie in den Jahren, seitdem dieses Re⸗

sei ebenso billig, nur über die belgi holländt jellei p gischen oder holländischen deutend, si h über die Vergeb 1. 1 vielleict etwas bequemer. In Belgien habe man tragen. .“ ö be⸗ kann, ja auch vns der Regierung enorm die Veraniwortlichteit. Durch die Kon⸗

d ponibel, dann Gesetz die Genehmigung der gesetzgebenden Faktoren erhalten kurrenz mit England könne die Regierung auch erst erkennen, gewesen. 6 . gulativ besteht, mir nachgewiesen werden könnte, daß ein ungehöriger, ission Wenn Das Wort „möglichst“ wurde bei der Abstimmung aus harter, des Einzelnen Rechte kränkender Gebrauch davon gemacht ich glaube aber, daß in den der Kommission mit⸗

außerdem die Eisgefahr, in Rotterdam allerdings nicht A11“ G dings nicht mehr, würden Mehrkosten von 3500 bis 5000 . herauskomm ie j V 1 „wo sich das Eis ober⸗ Rech 6 herauskommen. hat. Crst dann wird es sich, wie ja wiederholt 1, dar goman

hal e. M V 8 1 echne der Unternehmer sich aus, d ärt w indeln, ümesston ennszascrisüen Bn. Naesander von er unmäton, 8 nna 1

8 1. C er sec eerpartesch Aber in Antwerpen Antwerpen oder Rotterdam hegaegg. 1856 1““ darum handeln, eine Submission auszuschreiben, ein Ausländer von der Submission ausgeschlossen sei, so dem Antrag Graf von Behr gestrichen; in dieser Fassung worden 88 chaltigen Beispieken der Benis .

ser dee Zehine ung dur ch e shr häufig, während in Vlis⸗ ganz unzweifelhaft thun. Daß die S chiffe voöh Deutsiben LE“ wird, damit Jedermann im würde sich vielleicht eine Koalition der deutschen Werften bil⸗ der Antrag Behr angenommen, und der Antrag Rintelen fe rgerfchhogz genc des 8 14 zu Werk⸗

dürfe nicht sein. Es ses hofentlig nict bawetedonturdeh nur Re telsol weggegangen seien, könne er dem Abg⸗ meinen Anforderungen ent pricht, ge eeftegefbis 8” vnd den 89 S9 welche c 88 . 1G vürde gogene. folgenden Nummern 7 und 8 der Anträge gegangen it. und daß darin nur solche senge Mäaner 88 veush intelen ni eben: di . Schi iemlich mission zu betheiligen. S. ger A. 1 edingungen einen Druck au 1 ““

cht zugeben; die allermeisten Schiffe seien ziemlich ssion zu betheiligen. Ich glaube, darüber kann ich den Hrn. Vor⸗ Der übg. Hasenclever bemerkte, im Großen und Ganzen Grafen von Behr und Gen.: „Alle in die Fahrt einzustellenden Dampfer müssen vorher Ich will nicht auf die in der Kommission gegebenen Beispiele

wenn er frage: sei darin Vernunft daß das Haus d G beeöG ¹s Haus durch Ge⸗ oder ganz voll weggegangen. Nur die australische Lini tede e ree nteee Zetubigen. 88 . pfer in Antwerpen und dürfte ei n SCe. 59 Was denn die Frage der alte 2 fffe betri ie Dampfersubventionen nur einigen großen Gesell⸗ 3 es ee iae ne eu den Bompfe in gatverwen n5 Lüehe e ehhlbnahnte maden. Nüach China gingen all 1“ Kiten ge 11’“ 8 ist ünrden 8 8— 8 Sae Seine Partei 1.““ auch die durch von der Regierung zu ernennende Sachverständige als den hier im offenen Parlament zurückkommen, dazu ist mir mein Ressort feladen weg. Wenn nun der rheinische liegen sollte ich weiß es nicht jetzt im Augenblicke das mieh 88 deutschen Arbeiter einen Vortheil davon hätten. Daß die Se E“ EEE11166“ X 1n8 Vnticalg cheschnorenezübe die BISehe deut G - „Für ungerechtfertigteà zahrtaus 9 aber ich glaube, wenn Sie hier sämm als Geschworene über die Schiffe neu und auf deutschen Werften gebaut würden, sei] werden entsprechende Abzüge von der Subvenkionssumme ge⸗ Fäle richten söllten, in dem Fantn Lh . W“ 8 der nicht anerkennen sollte: der Mann ist mit Recht von der Justiz

diese Plätze hätten? Der deutsche Dam ü pfer müsse, wenn der⸗ Verlader es richtig 88 3 ö“ g „nach seinem Interesse wählen dürfen, Interesse sein, die Waare nach Hambu d daß alt 0 if herangehen, wenn die Sache aber so liegen sollte, aber für die Arbeiter förderlicher, als es sonst die ganze nrich. geschehe hae hnchas gas 88 der Bremer Plata⸗Linie schicken. Seien die Schiffe nicht so voc Ferregs see fündlice⸗ Scpife 18 Lügen wir Bsenehn ibisher im Gebrauch be⸗ Dampfersubvention sei. Gerade die Konservativen, die immer wurden ohne Debatte angenommen. ferngehalten worden! 2 G 7 4 7 9 2 j 4 8 2 5 2 8 3 8 7 88 1 . 2. ½ „und bei dieser Freiheit der Wahl der Verlader die Waaren in Rotterdam liegen. Es sei 91 falschen Anschauung über die Sache 11““ die augenblicich nascon⸗ 1ne der ncghaneten eirfücht ge zer Abg Liur⸗ Ein Antragz eöntar de aeshcesge ampfer müssen vorher ei 8 16 bis nes te giege wenden 1., 88 en am e 8 8 8 * . ie Fahrt einzu 8 n gewisser Vermögensnachwe . durch Sachverftändige als den vorstehenden Anforderungen genügend dae Es ist vom Hrn. Abg. Munckel heute darauf hingewiesen wor⸗

fahre die Schiffahrt und die Expedition i ort und ddeutscher Waaren einfach ein in is bräuchliche 8 Breüttcheeh Sotig W n nach Ostasien gleichmäßig gut. vn Jhüsch Vinker ve 11““ Verfahren. an nelligkeite AusfbonuSrese lie horig sind, allm Anforzerungen wolle die Regierung nicht zwingen, derselbe habe das Vertrauen B g ibne e2 1 g aus bereits heute den Bedürfnissen in den hiißer Lehcfln eeteres h schrei 8 zur Regierung, daß sie die deutschen Werften schon berücksiche⸗ anerkannt sein. Die Leäcbesftändigen deresec den, 8 8 e 88 L . icht. er den Reichskanzler. Unter denselben müssen Angehörige der *sagt, daß, wenn diese Bestimmung ihm gegenüber ange ; Er habe das Vertrauen nicht D en Reichskanz 8 er vielleicht gar nicht Aufnahme in der Justiz gefunden hätte.

Der Abg. Rintelen empfahl die Annahme sei ; 3 . eines Antrags, nach Holland z9 wonach die Schiffe bei der Hin⸗ und Rückfahrt ei Sn, Nach Holland fahre, bekomme regelmäßige Zusendungen von doch wahelis, icht ein, we dischen oder belgischen Hafen anlaufen sollt einen hollän⸗ Antwerpen, welche von Antwerpen nach Holland befördert und da so nicht ein, weshalb wir ohne Noth die Sache vertheuern tigen werde. zali iche 1 1 1 1 en. 2 ü 1 nd nun absolut neue Schiffe die 1 1 1 lichen Marine sich befinden, lufna veierung werde sich S den orelanfrner des Meind erdeeich beisdeert zu verden —ebenfoh hänne 8 aeen Secert b 1 ven 8 dagsewatssce üecsae eög csantewerden Soiah gar ndeme wurde ab Ant Graf Beh 8 nee Erf 8 nc he ö der nezarn scencehn verrah ehnend gegen diesen Vorschla D . en andere Linien Kontrakte gaben einer Volksvertretung in diese 3 eld zu be⸗ 8 ; 5 a Nr. 9 lautet nach dem Antrage Graf von Behr: gegen das Erforderniß eines ge 1 ch des Abg. Meier, daß die eeg vst seceehen für Durchfracht für Holland, und zwar zu denselben Preisen, willigen, als die Regierung nerienct de dane nhaen nheernhe 1A14““ W „Die Dampfer führen die deutsche Postflagge und befördern hier wohl anführen, daß der Hr. Abg. Windthorst selbst, als er in haben wie sie nach Hamburg oder Bremen verladen hätten. In dem schaftlich die Sachen einzurichten? ss vn mehr 8 F 6 1“ die Regierung bie e nc e. ege Se,6.. 8 Jeste 11 8 vnh8e 8 86ö on mehr; aber es se⸗ 9 5 iche Angabe übe e ge 8 2 1 Bie Abgg. Rintelen und Genossen beantragten folgende darf sher daran erinnern, daß der Hr. Abg. Windthorst

ürden, noch neue Ladungen in einem holländi ische f ; ischen oder Moment wo diese ; In keinem Lande werd i,7, An⸗ elgischen Hafen aufzunehmen, treffe nicht zu, da die Dampfer der Rheber rree i. üase hes Aentenb genug sei, werde hier vor mir das ranzgüsche 1 Fästelt Ich habe überhaupt verpflichtet sein solle, neue Dampfer einzustellen. 8 8 8 rs. ch vene A der Rokterbam an⸗ durch welcheg die Dampferlinten nuh Fückalez nien““Ne18, Der Norddeutsche Llopd habe so viel alte Schiffe, daß derselbe Fassungz, anfer führen die deutsche Postflagge und befördemn als ““ onten, öS 81822 ; 5 rgehen lassen, der 2 8* die Reichspost und die Königlich bayerische und württembergische g nämlich „genauere Angaben über die Vermögensverhältnisse“.

kaum ein Viertel der Fracht in Hambur oder Bremen finden laufen! würden. Uebrigens könnte immer der aaren 5 ufen lassen. Deshalb bitte er, dem Antrage uzustim ; und n 8 e vorrath, der in er laube, derselbe 1. . wntrage zuzustimmen; und nach Australien eingerichtet wurden. Darin heißt damit noch 15 Jahre auskommen könnte. 1 vorganden sete emmrkhi ge froctung ““ dr dan ghiace dgr dheläcchen und Gegetzenid hane auch gessud egena ngfch ifen, wenig venn e auf fengsten dene. Fea adän 4“ at E“ 187 85 Fport Wenn Sie die Frage so stellen, ob ich als Justiz⸗Minister lieber die Svn . y de ngshafen jeder Weise ge 8 ahl bestimmt; es ist nicht einmal das Wort: 1 er . Frhr. von Ow be er habe si b di geete 8 Rheinlande sei die von seiner Partei - Der shtear. he dne, Sciff zuf srömöflchen Werften gebaut sein Ich wuürde bedauern, wenn wegen des Wortes ‚„möglichst“ 8 gemeldet, 8 dem Hause den Antrag Rintelen zu empfehlen, vöhchege cheadsch 8 E1 1 g, eine wesentliche, zumal das bemerkt habe Recht: durch das Anlaufen eines holländisch 9. rt 8 ganz ähnlicher Passus findet sich in de Fife zen, sein sollen. Ein Gesammtvorlage größere Schwierigkeiten ber 9 .8 . der sich nur durch ein Wort von dem des Abg. Grasen von sich wünsche die Aristokratte der Geburt lieber als die des Geldes r vom 5. April 1868 zwischen vorhanden sind. Ich würde meinerseits gerne 18 S2 bet effend Behr unterscheide. Aber, meine Herren, so steht die Frage gar nicht; hier ist nicht von bündeten Regierungen die Streichung dieses Wortes in dem betreffenden Der Staatssekretär Dr. Stephan entgegnete, er bitte der Aristokratte des Geldes die Rede, sondern nur davon, 8 seführt

orden sei daß Tarifermã zigu ür Ei ie im wW f ßigungen für Eisenbahntransporte gischen Hafens würden die Postsendungen nicht später nach franzöͤssschen Regierung abge⸗ Berpflich ß w che“ P 1 r die Linien na ndien, China ntrage zu befürworten und die Verpflichtung eingehen, daß das, was 8 3 7 üegn- e. 1 2 8 2 ch S ch J C A e n Anstoß an Bezeichnung „deutsche“ Postverwaltung dem in die Juftiz eintretenden jungen Mann der Nachweis keine der Bezeichnung werden soll, daß er schicklich und billig in den Formen und Lebens⸗

nach Bremen oder Hamburg nicht zu erwart 111““ 8 z arten seien. Oder Ostasien kommen, da dieselben erst in Neapel oder Brindisi 8 ö

site zan Sancete Fnen ane vühe enen. b Se aghaben werpen foltene ber edün Poftittereff 8. Ie b1 darin heißt es, daß 5 Schiffe neu sein sollen. neu gebaut wird überhaupt, auf deutschen Werften gebaut werden soll. 2 Il Bei d ten Verhält⸗

bon sehetzan ehe Uintwerzen aue dcerschiffen auden büche doch nah aen g 1“ I1““ Gam engt s 6 E1 S Es kann fül v w die ehter Eanhe in den Antvägenanefaldg de er hes cetenber gewohnheiten sich erhalten könne, die in den Kreisen der Justiz

Der Abg. Graf von Behr⸗ 4 8 e, und für die Frachten verlänge si ied 1879 G ossen am 7. Februar neuer Schiffe etwas längere Zeit erforderen, n EEI1“ allgemein hergebracht sind. Ich will hier ein Beispiel aus neuester

11“ eetangere sich cntschtedereh o und läuft bis zum zl. Javcat düe, t n kei ü deutschen Werften nicht bekommen, sie werden Regierung werde es leicht sein, ein Einvernehmen herzustellen, 9 hergebracht sin eispiel

dan eein Büaneine üregon dir e und fhr dis Froch E“ 151 C11“ „, ist gar keine würden wir auf deutsch 8 deinen Grund egierung 889 8 ; L. Zeit anführen. Ein junger Mann zurückgewiesen werden,

oh; b dem amendirten geschehen, wenn i 1 „nun 1 ezug auf das Alter der Schiffe, auf denselben ebenso gut gebaut werden. Ich sehe also keinen Grund, nach welchem auch die Rechte und Pflichten der Postverwal⸗ veil 1 wirthschaftli in Ul t

n rane aünüge Erschwerungen zu g 1 88 89 Ftwerhen größere 86 ift⸗ da FlölhüSes Werften gebaut sein sollen; von alle auf diese Klausel des zmöglichste, die immer noch die von b Hermn dieser beiden süddeutschen Staaten ausreichend gewahrt vns jetzt veetigese bllern I“

. Der Staatssekretär sage, arin die Rede, es heißt einfach Vorredner bedauerte Fakultät der Regierung läßt, be 8 Pe würden. sdarum in einer dem Stande nicht gemäßen Umgebung leben mußte.

liches Gewicht zu legen; und ich glaube, nicht fehl zu gehen, m Der Antrag Graf von Behr wurde angenommen, die BEs war deshalb der Antrag gestellt, ich möchte diesen Mann, weil

Der Abg. Richter (Hagen) führte i ihm inter⸗ 5 1 84 8nh sacete aug, en sei hm jnter⸗ telegraphirt werden. Aber dadurch werde der Laget⸗ an. 88, follen enn 1 agortby and in complete ben kei m . 1 n; 8 21 5 Rooze ich überzeugt bin, daß die verbündeten Regierungen derselben keinen Fassung nach dem Antrage Rintelen abgelehnt. er eben nicht in schicklicher Umgebung leben könne, aus der Justiz

essant, von dem Abg. Hammacher zu 3 cher zu hören, daß auf den subven⸗ im nicht vergrößert. Derselbe habe weiter gesagt, unter 2 ne heaasngte⸗ G bereit sein werden, die Verpflichtung zu 1 eschaffenheit und Trag⸗ Werth beimessen, sondern bereit sein werden, die Ver 8