1885 / 67 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 19 Mar 1885 18:00:01 GMT) scan diff

Magdeburg. Handelsregister. H397- 1) Die Wittwe Klepp, Minna, geb. Presso, i seit dem 1. März 1885 aus der offenen Handels⸗ gesellschaft Gebr. Klepp zu Neustadt⸗Magdebur ausgeschieden. Seit demselben Tage sind die Kauf⸗ leute Paul Balcke und Eduard Balcke jun., Beide u Neustadt⸗Magdeburg, als Gesellschafter in das Geschäft eingetreten, welches sie mit dem bisherigen Miitgesellschafter, Stadtrath und Kaufmann Eduard 8— Wilbelm Balcke sen. in offener Handelsgesellschaft uter der Firma Gebr. Klepp Nachfl. fortführen. etztere ist unter Nr. 1295 des Gesellschaftsregisters ingetangen, dagegen die bisherige Firma unter Nr. 162 desselben Registers gelöscht.

2) Das von der Ehefrau des Maurermeisters

iemann, Louise, geb. Plate, und der Frau Hoff⸗ mann, Clara, geb. Plate, unter der Firma Quirll & Plate hier betriebene Handelsgeschäft ist seit dem 1. März 1885 auf die Kaufleute Louis Winter hier und Hermann Förster in Bernburg übergegan⸗ gen, welche es in offener Handelsgesellschaft unter der Firma Quirll & Plate Nachfolger fort⸗ führen. Letztere ist unter Nr. 1296 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen, dagegen die bisherige Firma unter Nr. 1292 desselben Registers gelöscht. 1

Die bisherige Prokura des Kaufmanns Louis Winter für die Firma Quirll & Plate, Prokuren⸗ register Nr. 463, ist gelöscht. 8

3) In das Gesellschaftsregister ist bei Nr. 200, betreffend die Handelsgesellscheft Baumann & F. Maquet zu Buckau, mit Zweigniederlassung zu Magdeburg, eingetragen: 1 8

Die Wittwe des Verlagsbuchhändlers Gärtner, Friederike Wilhelmine Marie, geb. Baumann, zu Tempelhof, ist aus der Gesellschaft ausge⸗ schieden. Der Kaufmann Paul Baumann ist am 18. Juni 1884 verstorben; an seine Stelle sind seine Erben, nämlich die Wittwe Bau⸗ mann, Louise, geb. Rupprecht in Buckau, die Ehefrau des Fabrikanten Philipp Freise, Mar⸗ garethe Caroline Auguste, geb. Baumann, in Magdeburg, der Ingenieur Franz Carl Bau⸗ mann in Buckau und Ernst Thomas Carl Bau⸗ mann, geb. am 27. August 1865, als Gesell⸗ schafter in die Gesellschaft eingetreten.

Von diesen Erben ist nur der Ingenieur Carl Baumann berechtigt, allein die

b irma zu zeichnen und zu vertreten.

4) Die Firma Richard Schrader hier, Firmen⸗ register Nr. 1535, ist gelöscht. 8

Magdeburg, den 14. März 1885.

Königliches Amtsgericht, Abtheilung 6.

Mülhausen i. E. Bekanntmachung. [73980]

Im Handelsregister des Kaiserlichen Landgerichts hierselbst ist heute unter Nr. 73 Bd. IV. des Gesellschaftsregisters die offene Handelsgesellschaft unter der Firma „Giraundi, Brunner et Cie“ zu Mülhausen eingetragen worden.

Gesellschafter sind die Fabrikanten Emanuel Giraudi in Bern, Otto Brunner in Mülhausen und Eduard Rybi in Bern.

Mülhausen i. E., den 16. März 1885.

Der Landgerichts⸗Obersekretär: Welcker.

Münster. Bekanntmachung. [74010] In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen, daß die Königliche Eisenbahn⸗Direktion (rechts⸗ rheinische) zu Köln, Vorstand der unter Nr. 148 eingetragenen 9. Aktiengesellschaft „Mün⸗ ster⸗Enscheder Eisenbahngesellschaft“ zur Zeit aus nachfolgenden Mitgliedern besteht: 1) Eisenbahn⸗Direktions⸗Präsident William Offermann, Ober⸗Bau⸗ und Geheimer Regierungsrath Adolph Christian Wilhelm Funck, Ober⸗ und Geheimer Regierungsrath Gott⸗ hold Robert Hartnack, Ober⸗Regierungsrath Joseph Baasel, Regierungs⸗ und Baurath Alexander Menne, Regierungsrath Carl Wilhelm Kost, Regierungsrath Alexander Theodor Todt, Regierungsrath Reinhold Erich Menz, Eisenbahn⸗Direktor Otto Landschütz, Eisenbahn⸗Direktor Hugo Theodor Girscher, Regierungsrath Oskar Gerlach, Regierungsrath Hermann Schultz, Regierungsrath Paul von Vsselstein, Eisenbahn⸗Direktor Karl Albert Julius Spoerer, Regierungs⸗ und Baurath Carl Schilling, Regierungs⸗ und Baurath Wilhelm Bessert⸗ Nettelbeck, 127) Regierungs⸗Assessor Wilhelm Ostermann, M18) Ober⸗Ingenieur Heinrich Rumschöttel, 2 8 in Deutz, sämmtliche Uebrige in Köln wohn⸗ aft. Mlünster, den 14. März 1885. 8 Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.

Nienburg a. W. Bekanntmachung. [74011]

Auf Blatt 27 des hiesigen Handelsregisters ist heute zu der Firma:

8 D. J. Magnus zu Drakenburg eingetragen:

„Die Firma ist erloschen.“ Nienburg a. W., den 12. März 1885. Königliches Amtsgericht. II.

Nienburg a. W. Bekanntmachung. [74013] In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 218 eingetragen die Firma: 8 D. Magnus mit dem Niederlassungsorte Drakenburg und als deren Inhaber der Kaufmann Jacob Magnus zu Drakenburg. 1u“ Nienburg a. W., den 12. März 1885. Königliches Amtsgericht. II.

Nienburg a. W. Bekanntmachung. [74012] Auf Blatt 2 des hiesigen Handelsregisters ist heute zu der Firma: Jonas Valentin eingetragen:

„Die Firma ist erloschen“. Nienburg a. W., den 14. März 1885. Königliches Amtsgericht. II.

Georg

1A

82

g. Bekanntmachung. [73981]

2. März 1885 wurde unter der Firma: Rosenau⸗Anlagen⸗Gesellschaft

mit dem Sitz in Nürnberg eine Aktiengesellschaft

gegründet, deren Gesellschaftsvertrag mit Nachtrag

vom 23. Januar bezw. 12. März 1885 datirt und

deren Zweck ist, im öffentlichen, insbesondere gesund⸗ heitlichen gemeinnützigen Interesse der Stadt Nürn⸗ berg das im Privatbesitz befindliche Gartengrundstück „Rosenau“ zu erwerben, als Erholungs⸗ und Ver⸗ gnügungsort für Einheimische und Fremde einzu⸗ richten und für alle Zeit für die Stadt Nürnberg zu erhalten. Das Grundkapital der Gesellschaft ist auf 160 000 festgesetzt und zerfällt mit Geneh⸗ migung des Bundesraths in 800 auf Namen lau⸗ tende Aktien von je 200

Die Gründer sind die Herren:

1) Kaufmann Hertlein, 8

2) Kaufmann Johann Georg Weller,

3) Kaufmann Samuel Geiershöfer,

4) Privatier Johann Michael Bernreuther,

5) Privatier Karl Leonhard Pfann,

6) Pfeifenfabrikant Heinrich Ellenberger,

sämmtlich in Nürnberg.

Das Grundkapital ist durch Zeichnung aufgebracht und bereits vollständig einbezahlt. Die Organe der Gesellschaft sind: der Vorstand, der Aufsichtsrath und die Generalversammlung. Der Vorstand be⸗

steht aus 6⸗Mitgliedern und wird vom Aufsichts⸗

rath gewählt und wählt selbst seinen Vorsitzenden, dessen Stellvertreter, seinen Schriftführer und seinen Kassier. In jedem Jahr scheidet ein Drittel der Mitglieder aus und zwar nach dem ersten und zwei⸗ ten Jahr nach Bestimmung durch das Loos, später nach dem Dienstalter. Der Vorstand vertritt die Gesellschaft in allen ihren Angelegenheiten nach Außen und sind hiezu der Vorsitzende und dessen Stellvertreter gemeinschaftlich ermächtigt. Im Ver⸗ binderungsfall wird sowohl der Vorsitzende des Vorstands als auch dessen Stellvertreter durch ein anderes Vorstandsmitglied vertreten. Die Berufung der Generalversammlung der Aktionäre erfolgt durch den Aufsichtsrath im Wege öffentlicher Bekannt⸗ machung durch die Gesellschaftsblätter mit einer Frist von mindestens zwei Wochen vor der Abhal⸗ tung unter Bezeichnung der Tagesordnung und, wenn es sich um Statutenänderungen oder Auflösung der Gesellschaft handelt, unter Angabe der bezüg⸗ lichen Bestimmungen der Statuten. Die Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen im: Deutschen Reichs⸗Anzeiger, Correspondenten v. u. f. D., Fränki⸗ schen Kurier, Nürnberger Anzeiger, Nürnberger Tag⸗ blatt, in der Nürnberger Stadtzeitung, Nürnberger Presse und Neuen Nürnberger Zeitung. 86 Mitgliedern des Vorstandes wurden bestellt die erren: 1) Rechtsanwalt Hermann Beckh, Vorsitzender, 2) Kaufmann Friedrich Hertlein, Stellvertreter, 3) Fabrikbesitzer Johann Matthias Beißbarth, Kassirer, 4) e Friedrich Georg Hesse, Schrift⸗ ührer, 5) Privatier Johann Michael Bernreuther 6) Kaufmann Samuel Geiershöfer, 8 sösetge i ecg e. F ie Mitglieder des Aufsichtsraths sind die Herren: 1) Fabrikbesitzer Johann Faber, Pd. ie herr 2) Kaufmann Robert Krenkel, Stellvertreter des Vorsitzenden, 5 Fi en 88 Fetssst. Schriftführer, K. Kommerzien⸗Rath und Großhändler Fried⸗ rich v. Grundherr, 8 8 5) Kaufmann Joseph Bach, 6) Kaufmann Albert Bernhold, 7) Praktischer Arzt Dr. Theodor E“ 8) Fabrikant Heinrich Ellenberger, 9) K. Kommerzien⸗Rath und Banquier Max

ohn, 8 10) Fabrikbesitzer Georg Schönner, 11) Privatier Karl Leonhard Pfann, „12) Privatier Christoph Windisch, sämmtlich dahier. Als Revisoren waren vom Handelsvorstand Nürn⸗ berg bestellt und haben fungirt die Herren Rechts⸗ anwalt Wunder und Marktsadjunkt Lorsch, beide in Nürnberg. Die Gesellschaft wurde am 14. März 1885 im diesgerichtlichen Handelsregister eingetragen. Königl. Landgericht, Kammer für Handelssachen, zu Nürnberg. Der Vorsitzende: Schmidsiller.

8

Bekanntmachung. [73982] Unter Nr. 66 unseres Gesell i heute die Firma: Ge 6b „Gebrüder Goldstein“ i hnh Häih Süken 1.“ worden. esellschaft hat am 9. März 1885 begonnen. Gesellschafter sind: 1) Kaufmann Adolph Goldstein künftig zu Oppeln, 2) Kaufmann und Hotelpächter Nathan Gold⸗ stein zu Görlitz.

Jeder derselben ist befugt, die Gesellschaft rechts⸗ verbindlich zu vertreten und die Flrma zu zeichnen. Oppeln, den 16. März 1885. Königliches Amtsgericht.

zu Berlin,

[74014] Rudolstadt. Oeffentliche Bekanntmachung. Fol. 154 des hiesigen Handelsregisters ist die Firma Gustav Krause hier und als deren Inhaber der Kaufmann Gustav Krause hier zufolge Beschlusses vom 16. März d. Js. eingetragen worden. 8 Rudolstadt, den 16. März 1885. 1 Fürstlich Schw. Amtsgericht. Wolffarth.

Schlotheim. Bekanntmachung. [74015] Laut Beschlusses vom 30. Januar d. J. ist Fol. 14 des Handelsregisters Seite 40 eingetragen worden: Den 14. März 1885. Die Firma Selig David

in Immenrode ist erloschen.

Zlotheim, den 14. März 1885. Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht Henkel.

Schlotheim. Heute ist zufolge Beschlusses vom

16. d. M. in unser Firmenregister Fol. 73 die Firma

8. Oberschützkyn in Immenrode und als deren

nhaber der Kaufmann Joseph Oberschützky dort⸗

selbst eingetragen worden. 1G Schlotheim, den 16. März 1885.

Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht.

Henkel.

Siegen. andelsregister [74017]

des Königlichen Amtsgerichts Siegen. Am 16. März 1885 ist eingetragen:

I. in das Firmenregister unter Nr. 333 bei der

Firma Wilh. Berg in Meinhardt: „Die Firma ist erloschen.“

II. in das Prokurenreagister unter Nr. 147 bei der für die vorbezeichnete Firma eingetragenen Prokura des Rudolf Berg:

„Die Prokura ist erloschen.“ Zöhrlaut, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[73983] Sonneberg. In Folge Anmeldung vom Heutigen ist auf Bl. 277 unseres Handelsregisters zum Con⸗ sumverein für Lebensbedürfnisse zu Sonneberg e. G. eingetragen worden, daß Landrathsamtsdiener Friedrich Michelfelder hier als Beisitzer in den Vor⸗ stand eingetreten ist. Sonneberg, den 11. März 1885. Heerzogliches Amtsgericht, Abth. I. Lotz.

Thorn. Bekanntmachung. [73984]

Zufolge Verfügung von heute ist die in Thorn errichtete Handelsniederlassung des Kaufmanns Theodor Tayler ebendaselbst unter der Firma:

Theodor Tayler 1

in das diesseitige Firmenregister (unter Nr. 712) eingetragen.

Thorn, den 16. März 1885.

Königliches Amtsgericht V.

Wesel. Handelsregister [74018] des Königlichen Amtsgerichts zu Wesel. Die unter Nr. 544 des Firmenregisters eingetra⸗

gene Firma Leopold Gompertz zu Wesel (Firmen⸗

inhaber der Kaufmann Leopold Gompertz zu Wesel)

ist gelöscht am 14. März 1885.

Moll, Gerichtsschreiber.

Wreschen. Bekanntmachung. [73985] I. In das Firmenregister des unterzeichneten Ge⸗ richts ist bei Nr. 69 der Firma Julius Soko⸗ lowski mit dem Sitze in Wreschen folgende Ein⸗ tragung bewirkt worden: Col. 6. Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmenrechte durch Vereinbarung der Erben des früheren Inhabers auf die Kaufleute Gebrüder Marcus und Salomon Sokolowski übergegangen. Die Firma ist nach Nr. 15 des Gesellschafts⸗ registers übertragen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 10. März 1885 am 11. März 1885. II. In das Gesellschaftsregister desselben Gerichts ist folgende Eintragung erfolgt: 1) Nr. 15 (früher Nr. 69 des 2) Firma der Gesellschaft: Julius Sokolowski 8 3) Sitz derselben: Wreschen. 4) Rechtsverhältnisse: 6 Die Gesellschafter sinde: 86* a. der Kaufmann Marcus Sokolowski in Slupce, b. der Kaufmann Salomon Sokolowski in Wreschen. Die Gesellschaft hat am 23. Februar 1885 be⸗ gonnen.

Eingetragen zufolge Verfügung vom 10. März 1885 am 11. März 1885. Wreschen, den 11. März 1885. Königliches Amtsgericht, Abtheilung IIW.

Firmenregisters), 1“

Konkurse. 114135] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Oscar Kranskopf, in Firma Süß⸗ mann & Krauskopf zu Berlin, ist, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 21. Februar 1885 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß von demselben Tage bestätigt ist, auf⸗ gehoben worden.

Zugleich ist Termin zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters auf den 26. März 1885, Mittags 12 Uhr,

im hiesigen Gerichtsgebäude, Jüdenstr. 58, Saal 21, bestimmt.

Berlin, den 16. März 1885.

„Trzebiatowski, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I., Abtheilung 48.

nun Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Goldarbeiters Rudolph Braun in Berlin ist in Folge Schlußvertheilung und nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins aufgehoben worden.

Berlin, den 14. März 1885.

Trzebiatowski,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I.

Abtheilung 48.

[74138] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Cigarrenfabrikanten Wilh. Sicker aus Brake wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Brake, den 17. März 1885.

Großherzogliches Amtsgericht. Abtheilung I. .V. (gez.) Rüder. Beglaubigt: Claussen, Gerichtsschreibergeh.

178995]° Bekunntmachung.

In Sachen, betreffend den Konkurs über das Vermögen der Firma Chr. Soerensen’'s Nach⸗ folger hierselbst, alleiniger Inhaber Kaufmann August Georg Diedrich Pauln hierselbst, ist zur Prüfung nachträglich angemeldeter Forderungen

ermin auf

Dienstag, den 14. April 1885, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgerichte anberaumt.

Bremerhaven, den 16 März 1885.

Die Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts. Abthl. II. Trumpf.

Hlacbs, Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Vermögen

des Schneidermeisters Carl Kahl hierselbst, Schmelzstraße Nr. 7, ist in Folge eines von dem

Gemeinschuldner gemachten Vorschlags

Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf un eten den 8. April 1885, Vormittags 10 ¼ Uhr vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Os straße 53/54, Zimmer Nr. II, anberaumt. er⸗ d Fesars, 8 8 nne 1888 er Gerichtsschreiber niglichen Amtsgeri Abtheilung IV. 8. sgerichts

1141411 Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma F. W. Sparnecht in Hamelwörden und des Firmeninhabers Kaufmanns und Gast. wirths Adolf Sparnecht in Hamelwörden ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schaußverzeichniß der bei der Vertheilung z berücksichkigenden Forderungen und zur Beschluß⸗ fassung der Gläubiger über dier nicht verwerthbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf

Sonnabend, den 11. April 1885, Vormittags 11 Uhr, vor“ dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst be⸗ stimmt. 1 Freiburg a. Elbe, den 8. März 1885. 3 Lührs, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

114140]0 Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Tuchwaaren⸗Händlers Heinrich Schick ist zur Prüfung früher bestrittener und nachträglich ange⸗ meldeter Forderungen, sowie in Folge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche, eintretendenfalls auch zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters Termin bezw. Vergleichstermin auf

Freitag, den 10. April 18850), Vormittags 11 ¼ Uhr, ¹ vor dem Amtsgerichte hierselbst anberaumt.

Hamburg, den 18. März 1885.

Holste, Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

174125]2 Bekanntmachung.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Eheleute Gastwirth Otto Napp dahier wird der Rechtsanwalt Dr. Kallmann in Frankfurt a. M. auf seinen Antrag als Konkursverwalter entlassen und Herr Rechtsanwalt Dr. Goldschmidt in Frank⸗ furt a. M. nunmehr zum Konkursverwalter von Amtswegen ernannt.

Homburg v. d. H., den 16. März 1885.

Königliches Amtsgericht, Abth. I.

(73994]1 Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Handelswebers Andreas Gräfe in Meerane ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu be⸗ rücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Ver⸗ mögensstücke der Schlußtermin auf

Montag, den 13. April 1885, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst stimmt.

Meerane, den 17. März 1885. .

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

174133]3 Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Carl Bauer in Neustadt O. S. wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 27. Februar 1885 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß von demselben Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.

Neustadt O.⸗S., den 14. März 1885.

Königliches Amtsgericht.

[739961 Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Hutmachers Emil Hermann Andrä in Oederan ist am 16. März 1885, Nachmittags ½5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden.

Verwalter: Rechtsanwalt Reinhard in Oederan.

Anmeldefrist bis zum 8. April 1885.

Gläubigerversammlung und Prüfungst 16. April 1885, Nachmittags 3 Uhr.

Oederan, den 16. März 1885.

8 Güttler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[74137] 1 K. Württ. Amtsgericht Ravensburg. Das Konkursverfahren gegen „Karl Eußlin, Kaufmann in Ravensburg, ist nach Abhaltung des Schlußtermins und Vollzug der Schlußvertheilung durch Beschluß des Amts⸗ gerichts vom 14. März d. J. aufgehoben worden. Den 17. März 1885. Gerichtsschreiber: Wiedemann.

178955]1 Bekanntmachung.

In dem Konkurse über das Vermögen des Kauf⸗ manns A. Moderow zu Stettin, Oberwiek Nr. 5, wird eine Gläubigerversammlung zur Be⸗ schlußfassung über den Antrag des Verwalters, das Geschäft des Gemeinschuldners im Ganzen zu ver⸗ kaufen, auf den 2. April 1885, Vormittags 11 Uhr,

berufen. Königliches Amtsgericht zu Stettin. Zur Beglaubigung: Lau, Gerichtsschreiber.

Das Konkursverfahren über das Vermögen der

Eheleute Friedrich Wilhelm Hausser, Sattler, und Catharina Schwartz in Wasselnheim ist in Folge Zwangsvergleichs heute aufgehoben worden. Wasselnheim, 17. März 1885. Der Amtsgerichtsschreiber: Hegenauer.

Redacteur: Riedel.

Verlag der Expedition (Scholz.) Druck: W. Elsner.

111“

Berlin:

XLEIX.

Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗

Berlin, Donnerstag, den 19. März

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch dit im §. 6 des vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vo 849

Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staars⸗

2 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gese m 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden. 3,2 auch in ,

Central⸗Handels⸗Register für das Deut

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche

1 Reich kann d t⸗2 Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen eennee See. 8

betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, onderen Blatt unter dem Titel

sche Reich. .nr. 67.)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Abonnement beträgt 1 50 für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30

1 Regel täglich. Das Einzelne Nummtern kosten 20

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Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Neich“ werden hent die Nru. 67 A. und 67 B.

ausgegeben.

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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. per Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

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XI. B. 5543. Heftvorrichtung für Sammel⸗ mappen. B. Bux in Stuttgart, Verlängerte Paulinenstraße Nr. 48.

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LI. M. 3570. Neuerung an Streichinstrumenten. Theodor Meinhold in Klingenthal.

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Anlage zur Erzielung rauch⸗ F. L.

LV. P. 2295. Herstellung von Sicherheitspapier.

Direrction der Patentpapierfabrik in Penig in Sachsen. 2296. Herstellung von

88

itspapier.

Direction der Penig, Sachsen.

Klasse.

LX. Sch. 3390. Centrifugal⸗Regulator. Schäffer & Budenberg in Buckau⸗ Magdeburg.

LXXII. M. 3553. Vorrichtung an Magazin⸗ gewehren mit Cvylinderverschluß zur Ueberführung der Patronen aus dem Magazin in die Patronen⸗ einlage. Rudolf Graf von Montgelas in Egglkofen, Bayern.

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LXXXII. R. 2982. Neuerung an den in dem Patent Nr. 30 331 und dem Zusatzpatent Ne. 30 731 beschriebenen Apparaten zum Abschleudern von Flüssigkeiten aus breiigen Massen: Zusatz zum Patente Nr. 30 381. M. M. Rotten in Berlin SW., Köaiggrätzerstr. 97. Berlin, den 19. März 1885.

Kaiserliches Patentam Stüve.

Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗

Patentpapierfabrik in

[74150]

machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden.

Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als

nicht eingetreten.

Klasse.

XXXIV. M. 3391. Backwaarenbehälter. Vom 23. Oktober 1884.

XXXVI. B. 4456. Neuerung in der Anord⸗ nung der Dampfleitung für Heiz⸗ und Koch⸗ zwecke. Vom 31. Januar 1884.

XLII. T. 1345. Duschsichtiges Lineal zum Zeichnen paralleler und geneigter Linien. Vom 27. Oktober 1884.

XLVII. G. 2675. Reibungskupplung. Vom 8. September 1884.

N. 1070. Reibungskupplung mit selbst⸗ thätiger Aus⸗ und Einrichtung. Vom 16. Ok⸗ tober 1884.

LI. D. 1919. Antriebmechanismus für Or⸗ chestrions. Vom 9. Oktober 1884.

Berlin, den 19. März 1885. 8

Kaiserliches Patentamt. [74151] lebertragung von Patenten. 8

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der

Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten

eh,eeencae sind auf die nachgenannten Per⸗

onen übertragen worden.

Klasse.

XXII. Nr. 10 410. Gesellschaft für chemische Industrie in Basel; Vertreter: J. Brande & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124. Umwandlung des Tetramethyl⸗ diamidotriphenylmethans in eine Sulfosaͤure und Ueberführung dieser Sulfosäure durch Oxy⸗ dationsmittel in einen grünen Farbstoft. Vom 10. Juni 1879 ab.

Nr. 14 622. Gesellschaft für chemische Industrie in Basel; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124. Verfahren zur Herstellung von Farbstoffen durch Einwirkung der Halogene auf die Azoderivate des Resorcins. Vom 30. De⸗ zember 1880 ab. 8

Nr. 14 944. Gesellschaft für chemische Industrie in Basel; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124. Neuerungen in der Umwandlung des Tetramethyldiamidotriphenylmethans in eine Sulfosäure und Ueberführung dieser Sulfosäure

durch Oxydationsmittel in grünen Farbstoff; I. Zusatz zu P. R. 10 410. Vom 3. April

1880 ab.

Nr. 16 105. Gesellschaft für chemische Industrie in Basel; Vertreter: J. Brandt & G. W.- v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124. Verfahren zur Darstellung von Paranitroverbindungen aus den Farbstoffen, welche erhalten werden durch Oxydation der Condensationsprodukte von Benzaldehyd mit den primären, sekundären und tertiären, aromatischen Monaminen. Vom 20. April 1881 ab.

Nr. 17 082. Gesellschaft für chemische Industrie in Basel; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124. Verfahren zur Darstellung von Paranitroverbindungen der durch Kondensation von Benzaldehyd mit aromatischen Monaminen entstehenden Leukobasen. Vom 15. April 1881 ab.

XXXIX. Nr. 13 457. Gustav Goldschmidt in Berlin SW., Große Friedrichstr. 44. Ver⸗ fahren zur körperlichen Vervielfältigung von Natur⸗ und Kunstgegenständen. Vom 5. Mai 1880 ab. 8

LXXIX. Nr. 14 301. Firma C. Hülse- mann in Altenburg i. S. Verfahren, ganze Tabakblätter nikotinfrei zum Rauchen in der Pfeife herzustellen. Vom 5. Januar 1881 ab.

LXXXIX. Nr. 29 600. Th. Zersch in Neuburg bei Parchim i. M. Stärke⸗Trocken⸗ apparat. Vom 22. März 1884 ab.

Berlin, den 19. März 1885.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

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111“

Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

Klasse.

VI. Nr. 22 847. Bierfaß aus Holz und Eisen.

Ne. 22 855. Zerkleinerungsapparat für ge⸗ dämpfte Körner.

IX. Nr. 22 813. Neuerung an Metallbürsten. X. Nr. 15 096. Verfahren, der böhmischen Braunkohle ihren Wassergehalt zu entziehen. 2 Nr. 18 568. Selbstthätige Kesselspeise⸗

pumpe.

Nr. 22 823. Ausdehnungskörper für Kon⸗ densationswasser⸗Ableiter.

Nr. 24 858. Neuerungen an der unter Ne. 18 568 patentirten selbstthätigen Kesselspeise⸗ pumpe; Zusatz zu P. R. 18 568.

Nr. 28 325. Apparat zur Anzeige des Wasser⸗ standes von Dampfkesseln an entfernten Orten.

Nr. 28 526. Einrichtung an Dampffkesseln zur Hervorbringung des Wasserumlaufes.

85 5442. Lithographische und Buchdrucker⸗

resse.

XVII. Nr. 23 112. Kälteerzeugungsmaschine mit Anwendung von Schwefelkohlenstoff als Kälte erzeugendes Medium.

XVIII. Nr. 16 399. Verfahren zur Verbindung von Stahl und Eisen durch eine veränderte Heiz⸗

methode. XX. Nr. 22 742. Straßen⸗ elektrische

bahnen. compen⸗

Lokomotive für Nr. 27 2438. Eisenbahnen.

XXI. Nr. 23 821. Mikrophon sirten Pendeln.

XXIII. Nr. 14 502. Verfahren zur Gewinnung von Thran und Fischguano aus Fischen und Fischabfällen.

Nr. 16 532. Neuerungen im Verfahren zur Gewinnung von Thran und Fischguano aus Fischen und Fischabfällen; Zusatz zu P. R. 14 502.

XXIV. Nr. 13 779. Vorrichtung zur Verhin⸗ derung oder Verzehrung von Rauch bei Oefen.

Nr. 27 999. Treppenrost.

XXV. Nr. 30 505. Vorrichtung zum selbst⸗ thätigen Aufrollen der Waare an Wirkstühlen.

Nr. 30 509. Lamb'sche Strickmaschine für flache Waaren mit versetzten Mustern.

uge Nr. 18 284. Neuerung an Ventilator⸗

ügeln.

XXIX. Nr. 22 522. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren der chemischen Reinigung von Gespinnst⸗ fasern und den zugehörigen Apparaten.

Nr. 27 074. Neuerung an einem Verfahren zur chemischen Reinigung von Gespinnstfasern; Zusatz zum Patente Nr. 22 522.

XXX. Ne. 27 497. Vorrichtung zum Einkapseln von Arzneistoffen zwischen Oblaten.

XXXIV. Nr. 15 233. Elastische Matte.

Nr. 23 441. Kinderwagen.

Nr. 24 454. Heizapparat.

XXXV. Nr. 15 371. Hydraulische Betriebsvor⸗ richtung für Krane und andere Hebezeuge.

Nr. 22 681. Aufzug für Kellereien und Waarenlager. 1 XXXVII. Nr. 1159. Cylindrische Getreide⸗ speicher aus Eisen mit gemauerten Fundamenten

und Auslauftrichtern.

Nr. 27 065. Neuerungen an Doppelfenstern.

XLII. Nr. 22 715. Controlapparat mit Zähl⸗ werk und Uhr zum selbstthätigen Registriren vor⸗ genommener Wägungen.

Nr. 27 505. Pipett⸗Bürette.

XLV. Nr. 18 300. Neuerungen sammenfügung von Rechen. 1

Nr. 19 262. Karrengestell für Pflüge.

XLVII. Nr. 22 678. Wellenförmige Metall⸗ packungen.

Nr. 22 683. Neuerungen an Schmiervorrich⸗ tungen für lose Riemscheiben.

Nr. 23 217. Zapfenlager aus Amalgam.

XLIX. Nr. 9820. Neuerung an Walzwerken zur Herstellung glatter und gewellter Platten und Röhren.

Nr. 11 358. Neuerungen an Walzwerken zur Herstellung glatter und gewellter Platten und Röhren; Zusatz zu P. R. 9820.

Nr. 27 341. Dreischneidige Schraubenkluppe.

L. Nr. 6030. Verbindung von Gazerahmen mit dem Gerippe zur Herstellung von Mehl⸗ sichtemaschinen.

Nr. 23 024. Getreidebürstmaschine Spiralgang und Luftfurchen.

LVI. Nr. 24 880. Neuerung in der Befestigung der Zugstrangöse am Kummeteisen.

LIX. Nr. 14 670. Neuerungen an Injectoren.

Nr. 14 922. Neuerung an Injectoren.

LXII. Nr. 18 960. Siedepfanne mit Sattel⸗ boden und Flammenröhren. 8

LXIV. Nr. 28 595. Schraubenverschluß für Flaschen.

LXV. Nr. 18 283. Lancirapparaten.

Nr. 19 321.

betten ꝛc. 8 Nr. 23 175. Bundstifte für Fisch⸗

LXVIII. bänder.

ELX X. Nr. 23 023. Herstellung von Schreid federn aus Hartgummi. 8

Nr. 26 902. Federhalter mit Tintenbehälter.

LXXII. Nr. 27 662. Federschußwaffe.

111““

Stromleitung für

mit

in der Zu⸗

mit

Neuerungen an Torpedo⸗

Neuerungen an Schlinger⸗

Klasse.

LXXVI. Nr. 27 258. Kreiszange für die Hübner'sche Kämm⸗Maschine.

LXXVII. Nr. 27 410. Luftschiff mit Lenk⸗ vorrichtung.

LXXXIII. Nr. 17 867. Schlagwerk ohne Gewichts⸗ oder Federantrieb für elektrische und andere Uhren.

Nr. 22 498. Konstruktion an Großuhren. LXXXVII. Nr. 18 843. Packetfüllmaschine für pulverförmige Stoffe. LXXXIX. Nr. 22 622. Kartoffel⸗Wasch⸗

maschine mit Steinschneider. Berlin, den 19. März 1885. Kaiserliches Patent⸗Amt. Stüve.

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Zahlt bei einem Waarenkauf der von einem anderen Orte nach dem Orte der Handelsnieder⸗ lassung des Verkäufers zugereiste Käufer sofort einen Theil des Kaufpreises und gestattet der Verkäufer dem Käufer, ohne weitere den Erfüllungsort betr. Verabredung, den Restkaufpreis von seinem eigenen Wohnort aus alsbald zu senden, so wird, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, I. Civil⸗ senats, vom 4. Februar d. J. dadurch nicht für die Zahlung dieses Restes der Wohnort des Käufers der Erfüllungsort, vielmehr bleibt gleichwie für die erste Zahlung auch für die Restzahlung der Ort der Handelsniederlassung des Verkäufers in Betreff des Gerichtsstandes ꝛc. der Erfüllungsort.

Allgemeiner Holzverkaufs⸗Anzeiger, Central⸗Organ für öffentliche Holzverkäufe. Han⸗ nover und Leipzig, Carl Schüßler. Nr. 11. In⸗ halt: Forstwirthschaftliches: Personalien. Ver⸗ drängung einer Holzart durch die andere. Kampf zwischen Forstbeamten und Holzdieben. Errich⸗ tung einer Forstschule in England. Holzhandel und ⸗Industrie: Ueber die Holzzölle. Petition der Breslauer Holzhändler und Sägemüller. Kleinere Mittheilungen und Tarifnachrichten. Marktberichte aus Deutschland. Großbritannien, Frankreich, Belgien, Schweden⸗Norwegen. Holz⸗ verkaufs⸗Bekanntmachungen. Submissionen und

olzlieferungen. Submissions⸗Resultate. Zu⸗

chlagsertheilungen. Verschiedene Anzeigen. Uebersicht der Holzverkäufe. Regelmäßige Bei⸗ lagen: Börsenblatt für die gesammte Holzbranche: Angebot, Nachfrage, Bezugsquellen⸗Nachweiser für Holzbearbeitung ꝛc. Am häuslichen Heerd. Deutsches Famienblatt.

Centralblatt für die Textil⸗Industrie. Nr. 11. Inhalt: Die Verwendbarkeit der Mineralöle. Ueber walkächtes Grün auf Wolle. Die neuesten Erfindungen auf dem Gebiete der praktischen Färberei. Handkulirstuhl. Streck⸗ werks⸗Oberwalze für Spinnerei⸗Maschinen. Zwirnmaschine. Ofen für eine Trockeneinrichtung für Wollen, Lumpen und dergl. Fachschulen. Sprechsaal. Rundschau. Neu eingetragene Firmen. Konkurse. Submissionen. An⸗ fragen über Bezugs⸗ und Absatzquellen. Markt⸗ berichte. Konfektionsbericht. Patentanmel⸗ dungen. Patentertheilungen. Versagung von Patenten. Erlöschung von Patenten. Aus⸗ ländische Patente. Berliner Course. Anzeigen.

Der Deutsche Oekonomist. Nr. 116. Inhalt: Revue des Courszettels. I. Die Fonds⸗ börse. Der Geldmarkt. Zur Situation der Londoner Börse. Zu den Mißständen des Makler⸗ wesens. Vierprozentige Goldobligationen der Stadt Rom. 4 1 proz. Prior.⸗Oblig. der Oester⸗ reichischen Lokalbahn⸗Ges. Deutsche Bank. Berliner Spar⸗ und Depositenbank. Aachener Disconto⸗Gesellschaft. Danziger Privat⸗Aktien⸗ bank. Kölnische Privatbank. Hallescher Bank⸗ verein von Kulisch, Kaempf & Co. Böhmische Union⸗Bank. Geraer Handels⸗ und Kreditbank. Oldenburgische Spar⸗ und Leihbank. Nord⸗ deutsche Fabrik für Eisenbahn⸗Betriebs⸗Material in Liquidation. Eisenbahn⸗Einnahmen. Versiche⸗ rungswesen. „Union“, Allgem. Vers.⸗Akt.⸗Ges. zu Berlin. Realkredit⸗ und Hypothekenbankwesen. Deutsche Grund⸗Kreditbank zu Gotha. Preuß. Boden⸗Kredit⸗Aktienbank. Rheinische Hypotheken⸗ bank in Mannheim. Süddeutsche Boden⸗Kredit⸗ bank, München. Pomm. Hypotheken⸗Aktienbank. Literatur. Korrespondenz der Redaktion. Inserate. Glückauf, Berg⸗ und Hüttenmännische Zeitung für den Niederrhein und Westfalen, zugleich Organ des Vereins für die bergbaulichen Interessen. Nr. 19 und 20. Inhalt: Patentnachrichten. Berufs⸗ genossenschaft für die Eisen⸗, Koke⸗ und Bergwerks⸗ Industriellen des Saar⸗ und Moselreviers. Die schwedische Montanindustrie in 1883 Der eng⸗ lische Metallmarkt in 1884. Kohlen⸗, Eisen und Metallmarkt. Korrespondenzen. Magnetische Beobachtungen. Bericht über den ersten Rhein⸗ seedampfer und dessen Probefahrt in See. Roh⸗ eisenproduktion der Vereinigten Staaten von Amerika. Ueber das Einsalzen der Grubenhölzer. Der oberschlesische Steinkohlenmarkt im Februar 1885. Uebersicht über den ausländischen Eisen⸗ und Kohlenmarkt der letzten Woche. Nachweisung über die Kohlenbewegung in dem Duisburger Hafen Tarife. Brennmaterialienfrequenz der Stadt Berlin pro Monat Dezember 1884. Literatur ꝛc.